name: Traktandenliste Parlamentssitzung vom 8. Dezember 2025

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung \n \n\nzur 30. Sitzung des Stadtparlaments \n\nauf Montag, 8. Dezember 2025, 18.00 Uhr, im ref. Kirchgemeindesaal \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 3. November 2025 \n\n2. Postulat Anne-Christine Halter «Verantwortliche städtische Stelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention» - \n\nBegründung \n\n3. Parlamentarische Initiative Christoph Meier «Schuldenbremse für Bülach» - Begründung \n\n4. Aufbau Zentrumsmanagement: Beitrag von maximal Fr. 90 000.- für das Jahr 2027,  \n\nBeiträge von maximal Fr. 80 000.- jährlich für 2028-2029 \n\n5. Frühe Sprachbildung für Kinder im Vorschulalter: Genehmigung der Frühen Sprachbildung in Bülach mit jährlich \n\nwiederkehrenden Kosten von Fr. 300 000.- pro Jahr \n\n6. Umsetzung Begegnungszone Altstadt – Kreditabrechnung  \n\n7. Schulanlage Allmend Aufstockung + Renovation best. Kindergarten - Kreditabrechnung \n\n8. Produktgruppenbudget 2026 / Festsetzung Steuerfuss 2026 \n\n9. Fragen an Kommissionen und Stadtrat \n\n10. Diverses \n\n \n\nSofern es die Geschäfte erfordern, wird die Parlamentssitzung am Dienstag, 9. Dezember 2025, 19.00 Uhr, \n\nweitergeführt. \n\n \n\nDie Sitzungen des Stadtparlaments sind öffentlich. \n\n \n\nAndreas Scheuss \n\nParlamentspräsident \n\n \n\nBülach, 24. November 2025 \n\nAmtliche Publikation am Donnerstag, 27. November 2025, im Digitalen Amtsblatt Schweiz \n\n\n


parent_type: meeting

name: Beschlüsse Stadtparlament vom 3. Oktober 2022

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung \n \n\nzur 5. Sitzung des Stadtparlaments auf Montag, 3. Oktober 2022, 19.00 Uhr,  \n\nim ref. Kirchgemeindesaal \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 5. September 2022 \n\n2. Motion von Dominik Berner und Mitunterzeichnenden „Umsetzung §49b PBG Kt. ZH, Erschwingliches Wohnen“  \n\n– Begründung \n\n3. Postulat von Stephan Ziegler und Mitunterzeichnenden „Infrastruktur für eine CO2-arme Mobilität“  \n\n– Begründung \n\n4. Postulat von Philemon Abegg und Mitunterzeichnenden „Fussgängerzone Bülacher Altstadt» - Begründung \n\n5. Postulat von Thomas Obermayer „Autarke ARA Furt“ – Antwort Stadtrat \n\n6. Auflösung WoV-Organisation \n\n7. Verordnung zum kommunalen Mehrwertausgleichsfonds \n\n8. Schaffung einer Anlauf- und Koordinationsstelle "Frühe Förderung“ \n\n9. Büüli-Fäscht 2025 – Städtischer Beitrag Fr. 300’000.00 \n\n10. Öffentlicher Gestaltungsplan Hertiquartier und Bahnhofplatz/Bushof – Kreditabrechnung \n\n11. Umzug KESB Bülach Nord - Kreditabrechnung \n\n12. Fragen an Kommissionen und Stadtrat \n\n13. Diverses \n\n \n\nDie Akten liegen den Mitgliedern des Stadtparlaments während den Bürozeiten der Stadtverwaltung im  \n\nParlamentssekretariat zur Einsichtnahme auf. \n\n \n\nDie Sitzungen des Stadtparlaments sind öffentlich. \n\n \n\n \n\nPhilemon Abegg \n\nParlamentspräsident  \n\n \n\nBülach, 19. September 2022 \n\n \n\nAmtliche Publikation am Freitag, 23. September 2022, im Digitalen Amtsblatt Schweiz. \n\n\n


5_SRB - Nr. 447_Bedoldungsänderungen

text: \n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 447 \n  \n\nSitzung vom 17. November 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n1  \n \n\n \n\n17.08.3 \n\nStadtverwaltung \n\nPersonal \n\nBesoldungsänderungen \n\n \n\n \n\nAusgangslage \n\nGemäss § 35 der Personalverordnung Bülach stellt der Stadtrat dem Stadtparlament jährlich \n\nzusammen mit dem Budget einen begründeten Antrag betreffend den Umfang der im nächsten Jahr zu \n\ngewährenden Lohnveränderungen. Das Stadtparlament legt daraufhin den Umfang der \n\nLohnveränderungen mit dem Budget fest.  \n\n \n\nFür das Budget 2022 wird dem Stadtparlament wiederum ein entsprechender Antrag vorgelegt. Im \n\nBudget 2022 wurden ursprünglich 0.5 Prozent der Lohnsumme (145'000 Franken) für Lohn-\n\nanpassungen vorgesehen (individuelle Lohnerhöhungen). Budgetiert ist dieser Betrag pauschal für die \n\nganze Stadt im Produkt FI-01.3 Weitere Kosten und Erlöse. Die Lohnsumme des Verwaltungspersonals \n\nim Budget 2022 beträgt 29 036 036 Franken. Die individuelle Anpassung der Löhne erfolgt unter \n\nBerücksichtigung der Mitarbeiterbeurteilung sowie der Einstufung des Lohnes innerhalb des \n\nLohnbandes.  \n\nBeim Budgetprozess im Frühling 2021 wurde von einer minimalen Teuerung für das laufende Jahr \n\nausgegangen und deshalb kein Teuerungsausgleich budgetiert. \n\n \n\nTeuerungsentwicklung \n\nDer Stadtrat orientiert sich jeweils am Teuerungsindex per 30. September. Der Landesindex der \n\nKonsumentenpreise (LIK) betrug im September 2021 verglichen mit dem Vorjahr (Indexbasis Dezember \n\n2015) 0.9 Prozent. Im Vergleich zu den beiden Vorjahren ist eine deutliche Teuerung festzustellen. \n\nUnter diesen Voraussetzungen ist ein Teuerungsausgleich vorzunehmen. Mit den im Budget 2022 \n\neingestellten 0.5 Prozent der Lohnsumme könnte jedoch nur gut die Hälfte der Teuerung ausgeglichen \n\nwerden.  \n\n \n\nHaltung des Kantons \n\nAufgrund früherer Beschlüsse und des konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplans 2020–2023 kann \n\ndas Folgende festgehalten werden: \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 447 \n  \n\nSitzung vom 17. November 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n2  \n \n\nFür individuelle Lohnerhöhungen stehen in den Jahren 2020– 2023 jeweils 0.6 Prozent der \n\nLohnsumme zur Verfügung. Für Einmalzulagen bleiben in allen Planjahren dezentral 0.2 Prozent \n\neingestellt.  \n\nMit dem Beschluss des Regierungsrats (Nr. 1215) vom 27. Oktober 2021 wird die Teuerung von 0.9 \n\nProzent (gemäss dem LIK) für das Jahr 2022 voll als Teuerungszulage ausgeglichen. \n\n \n\nFolglich werden beim Kanton für das Jahr 2022 folgende Prozentsätze der Lohnsumme für \n\nLohnanpassungen eingesetzt:   \n\nTeuerungsausgleich =   0.9 Prozent \n\nindividuelle Lohnerhöhungen =  0.6 Prozent \n\nEinmalzulagen =    0.2 Prozent \n\nTotal =     1.7 Prozent \n\n \n\nHaltung des Personalverbandes \n\nDer Personalverband der Stadt Bülach fordert nebst dem Teuerungsausgleich von 0.9 Prozent eine \n\ngenerelle Lohnerhöhung für alle Mitarbeitenden von 0.6 Prozent: Somit insgesamt 1,5 Prozent.  \n\n \n\nBegründung der Forderung: \n\n«Die letzte generelle Lohnerhöhung fand 2019 statt (+0.6 Prozent). Seit dieser Zeit ist die Stadt \n\nweiterhin stark gewachsen. Dieses Wachstum stellte nicht nur die Politik, die sich heuer auch zu recht \n\neine Lohnerhöhung gönnen will, vor grossen Herausforderungen, auch die Mitarbeitenden der \n\nStadtverwaltung mussten oft mit vorhandenem Personal eine immer grössere Arbeitslast bewältigen, \n\nvon der Komplexität der Aufgaben ganz zu Schweigen. Der erfolgreiche Umzug der Stadtverwaltung \n\nins neue Stadthaus inmitten der Corona-Krise ist ein weiteres Beispiel für die vielfältigen, komplexen \n\nAufgaben, die alle bewältigen mussten.  \n\nFür 2021 beantragte der Personalverband der Stadt Bülach sodann, auf eine Lohnerhöhung zu Gunsten \n\nder Einführung bestimmter Benefits zu verzichten, um mit Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt gleich \n\nzu ziehen bzw. die Attraktivität der Stadt Bülach als Arbeitgeber zu stärken. Weder gab es eine \n\nLohnerhöhung noch wurden Benefits, wie z. B. Lunchchecks, eingeführt.»  \n\n \n\nHaltung Vereinigte Personalverbände (VPV) des Kantons Zürich  \n\nDie VPV zeigen sich erfreut über die guten Budgetprognosen des Kantons Zürich. Nun sei es an der \n\nZeit, an das Personal zu denken. Deshalb fordern die VPV Lohnanpassungen von insgesamt 1.5 Prozent \n\nsowie (insbesondere mit Blick auf den Kanton) die Umsetzung der BVK-Angebote zur Verbesserung der \n\nAltersvorsorge. \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 447 \n  \n\nSitzung vom 17. November 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n3  \n \n\nDie Prognosen würden zeigen, dass die Steuereinnahmen konstant bleiben und der Steuerfuss \n\nweiterhin auf 100 Prozent bleiben könne. Erfreulich sei aus Sicht der VPV auch, dass der Kanton die \n\nInvestitionen hochhalte und damit der Wirtschaft positive Impulse verleihe. Das Personal müsse \n\nendlich von diesen positiven Signalen profitieren. Eine generelle Lohnanpassung in der Höhe von 1.0 \n\nbis 1.5 Prozent würde zudem die Wertschätzung gegenüber dem Personal zeigen, das gerade auch in \n\nder Pandemiezeit ausserordentliches geleistet habe. \n\n \n\nHaltung der Geschäftsleitung \n\nDie Geschäftsleitung setzt sich für eine Lohnentwicklung von insgesamt 1.4 Prozent (406 000 Franken) \n\nein: Dieser Betrag soll zu 0.9 Prozent (261 000 Franken) für den Teuerungsausgleich (generell) und zu \n\n0.5 Prozent (145 000 Franken) für die individuelle Lohnentwicklung Verwendung finden.  \n\nAufgrund der bemerkenswerten Teuerung von 0.9 Prozent und mit dem Hinweis auf den Beschluss \n\nvom 27. Oktober 2021 des Regierungsrats des Kantons Zürich ist im Jahr 2022 nach Ansicht der \n\nGeschäftsleitung die Teuerung vollumfänglich auszugleichen.  \n\nDie Geschäftsleitung erachtet 0.5 Prozent für individuelle Lohnerhöhungen im Jahr 2022 als \n\nnotwendig; dies, um Leistungsträger halten und honorieren sowie im Wettbewerb um gute Fachkräfte \n\nbestehen zu können. Der dadurch zur Verfügung stehende Betrag von 145 000 Franken gäbe bei knapp \n\n300 Mitarbeitenden neben dem Teuerungsausgleich für alle Mitarbeitenden den minimal notwendigen \n\nfinanziellen Spielraum, um wirksame Lohnerhöhungen durchführen zu können. \n\nEinmalzulagen (welche der Kanton mit 0.2 Prozent der Lohnsumme im Finanzplan eingestellt hat) sind \n\nin Bülach im Prämientopf (Produkt Personal MD-02.1) budgetiert. Die Höhe beträgt 25 000 Franken, \n\nwas weniger als 0.08 Prozent der Lohnsumme entspricht.  \n\n \n\nHaltung des Stadtrats  \n\nDer Stadtrat will grundsätzlich jeweils sowohl der Teuerung als auch dem Bedarf nach individuellen \n\nLohnerhöhungen Rechnung tragen. Diese beiden Komponenten der Lohnentwicklung bedürfen jedes \n\nJahr einer erneuten Beurteilung.  \n\n \n\nFür das Jahr 2022 schlägt der Stadtrat dem Stadtparlament die Erhöhung der Lohnsumme um 1.4 \n\nProzent (406 000 Franken) vor. Statt der im Budget eingestellten 0.5 Prozent sollen insgesamt 1.4 \n\nProzent für die Lohnentwicklung zur Verfügung stehen. Das entspricht einer Aufwandserhöhung \n\ngegenüber dem Budget von 261 000 Franken.  \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt, 0.5 Prozent (145 000 Franken) für individuelle Lohnerhöhungen und 0.9 \n\nProzent (261 000 Franken) für den Teuerungsausgleich (generelle Lohnerhöhung) zu verwenden. Damit \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 447 \n  \n\nSitzung vom 17. November 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n4  \n \n\nsteht eine angemessene Summe für die individuelle Lohnentwicklung bereit und die Teuerung von 0.9 \n\nProzent wird, wie auch vom Kanton, vollumfänglich ausgeglichen. Auch ist der Stadtrat der Ansicht, \n\ndass durch ein Budget mit einem budgetierten Ertragsüberschuss von 429 284 Franken \n\nLohnanpassungen im Umfang von 1.4 Prozent gut vertretbar sind.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, es wolle beschliessen: \n\n \n\n1. Für das Jahr 2022 werden zum Ausgleich der Teuerung 0.9 Prozent der Lohnsumme in der Höhe \n\nvon 261 000 Franken für generelle Lohnerhöhungen gesprochen (noch nicht im Budget 2022 \n\neingestellt – zu budgetieren im Produkt FI-01.3 Weitere Kosten) \n\n \n\n2. Für individuelle Lohnerhöhungen im Jahr 2022 werden 0.5 Prozent der Lohnsumme in der Höhe \n\nvon 145 000 Franken gesprochen (budgetiert im Produkt FI-01.3 Weitere Kosten). \n\n \n\n3. Mitteilung an: \n\na) Mitglieder des Stadtparlaments zur Beschlussfassung an der Sitzung vom 13. Dezember 2021 \n\n(via Parlamentssekretariat) \n\nb) Nathalie Zollinger, Parlamentssekretärin \n\nc) Mitglieder des Stadtrats \n\nd) Mitglieder der Geschäftsleitung \n\ne) Angelo Visconti, Präsident des Personalverbands der Stadt Bülach \n\nf) Sandra Binz, Leiterin Personalmanagement \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n \n\n \n\n \n\nMark Eberli Christian Mühlethaler \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n


name: Einladung und Traktanden Parlamentssitzung vom 2. September 2024

text: \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nEinladung \n \n\nzur 20. Sitzung des Stadtparlaments \n\nauf Montag, 2. September 2024, 19.00 Uhr, im ref. Kirchgemeindesaal \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 24. Juni 2024 \n\n2. Wahlen \n\nErsatzwahl in die Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n\n3. Grossflächige Einführung von Tempo 30 auf Quartierstrassen \n\nMotion von Patrizia Grütter – Bericht des Stadtrats \n\n4. Teilrevision Nutzungsplanung «Umzonung Erachfeld» - Festsetzung \n\n5. Fragen an Kommissionen und Stadtrat \n\n6. Diverses \n\n \n\nDie Sitzungen des Stadtparlaments sind öffentlich. \n\n \n\nStephan Ziegler \n\nParlamentspräsident \n\n \n\nBülach, 20. August 2024 \n\nAmtliche Publikation am Donnerstag, 22. August 2024, im Digitalen Amtsblatt Schweiz \n\n\n

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name: Einladung und Traktanden für GR-Sitzung vom 22. Juni 2020

text: \n  \n\n \n\nEinladung  \n \n\nzur 15. Sitzung des Gemeinderats  \n\nauf Montag, 22. Juni 2020, 18.00 Uhr, in der Stadthalle Bülach \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 25. Mai 2020 \n\n2. Wahlen: Ersatzwahl Mitglied und Präsident/in der Kommission Bau & Infrastruktur  \n\n3. Motion von Frédéric Clerc und Mitunterzeichnenden „Nutzung der Wasserkraft im Jakobstal“ - Begründung \n\n4. Motion von Andres Bührer „Sport in Bülach Süd jetzt“ – Antwort Stadtrat \n\n5. Postulat von Cyrill Hohler und Mitunterzeichnenden „Cleantech Start Ups“ – Antwort Stadtrat \n\n6. Einführung einer Tagesschule: Umsetzung der Motion von Werner Oetiker \n\n7. Parkierungsverordnung: Umsetzung der Motion von René Anthon \n\n8. Stadtbibliothek Bülach: Leistungsvereinbarung 2021 – 2025 und Modernisierung, 2. Etappe \n\n9. Schulhaus Lindenhof: Abrechnung Projektierungskosten Heizungssanierung  \n\n10. Bericht zur Rechnung 2019 \n\n11. Geschäftsbericht 2019 \n\n12. Fragen an Kommissionen und Stadtrat \n\n13. Diverses \n\n \n\nDie Akten liegen den Mitgliedern des Gemeinderats während den Bürozeiten der Stadtverwaltung im Ratssekretariat \n\nzur Einsichtnahme auf.  \n\n \n\nStephan Blättler \n\nPräsident des Gemeinderats \n\n \n\nBülach, 8. Juni 2020 \n\n\n


name: Traktandenliste 26. Sitzung Stadtparlament vom 7. April 2025

text: \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \nEinladung \n \n\nzur 26. Sitzung des Stadtparlaments \n\nauf Montag, 7. April 2025, 19.00 Uhr, im ref. Kirchgemeindesaal \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 10. März 2025 \n\n2. Wahlen \n\na. Präsident/-in des Stadtparlaments \n\nb. 1. Vizepräsident/-in \n\nc. 2. Vizepräsident/-in \n\nd. 3 Stimmenzählende \n\ne. Wahlen in die Kommissionen \n\n3. Bestätigung Personalvorschlag Stadtrat für Parlamentssekretariat \n\n4. Interpellation von Anne-Christine Halter «Massnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Bülach» - \n\nBegründung \n\n5. Interpellation von Anne-Christine Halter «Umgang mit geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt bei der \n\nStadtpolizei Bülach» - Begründung \n\n6. Rechenschaftsbericht 2024/25 der Geschäftsprüfungskommission \n\n7. Fragen an Kommissionen und Stadtrat \n\n8. Diverses \n\n \n\nDie Sitzungen des Stadtparlaments sind öffentlich. \n\n \n\n \n\nStephan Ziegler \n\nParlamentspräsident \n\n \n\nBülach, 25. März 2025 \n\nAmtliche Publikation am Donnerstag, 27. März 2025, im Digitalen Amtsblatt Schweiz \n\n\n

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