name: Interpellation Nadja Naegeli betreffend Massnahmen zum Klimaschutz - Antwort Stadtrat

text: \nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n60 \n \n12. Februar 2020 \n\n \n\n  \n\n  1 \n\n16.04.23/34.07  \n\nInterpellation Nadja Naegeli und Mitunterzeichnende betreffend Massnahmen zum Klimaschutz  \n\nAntwort des Stadtrats \n\n \n\n \n\nInterpellation von  Gemeinderätin Nadja Naegeli \n\nDatum der Interpellation   04. November 2019 \n\nTitel der Interpellation   Massnahmen betreffend Klimaschutz \n\nDatum der Begründung im Gemeinderat  09. Dezember 2019 \n\nFrist zur Beantwortung  09. März 2020 (Art. 49a Ziff. 4 Geschäftsordnung \n\ndes Gemeinderats) \n\nVorletzte Sitzung vor Ablauf der Frist   12. Februar 2020 \n\nLetzte Stadtratssitzung vor Ablauf der Frist  26. Februar 2020 \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n„Im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Energieplans 2008 sowie meines Postulats zur Ausru-\n\nfung des Klimanotstandes vom 18. Februar 2019 bitte ich den Stadtrat, die folgenden Fragen zu beant-\n\nworten:  \n\n• Der Energieplan von 2008 wird bis Ende Jahr überarbeitet. Was ist der Status Quo? Wer kann sich \n\neinbringen?  \n\n• Was sind die Bülacher Energieziele? Wird die Zielerreichung evaluiert und welche Ziele hat man be-\n\nreits erreicht? Wurden die energiepolitischen Ziele 2010 bis 2025 aufgrund der dringlichen Thematik \n\nbereits einmal überarbeitet? Wann werden neue energiepolitische Ziele erarbeitet und hat das Parla-\n\nment / die Bevölkerung ein Mitspracherecht?  \n\n• Was für ein Gebäudestandard soll eingeführt werden?  \n\n• Welche konkreten Massnahmen zum Klimaschutz werden im Gesamtverkehrskonzept vorgesehen? \n\nInwiefern ist das Gesamtverkehrskonzept vorbildlich in Bezug auf Klimaschutz?  \n\n• Wie sieht die Zusammenarbeit des Stadtrates auf Kantonsebene und im Rahmen der interkommuna-\n\nlen Zusammenarbeit aus? Mit welchen Massnahmen wird die Zusammenarbeit gefördert?  \n\n• Gibt es eine Zusammenarbeit mit privaten Organisationen?  \n\n• Wie sieht die Zusammenarbeit des Stadtrates mit anderen Exekutiven aus? Mit welchen Massnah-\n\nmen wird sie gefördert?  \n\n• Welche Massnahmen zur Erreichung der 2000 Watt Gesellschaft wurden bereits umgesetzt? Welche \n\nMassnahmen sind geplant?  \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n60 \n \n12. Februar 2020 \n\n \n\n  \n\n  2 \n\n• Massnahmen der Stadt Bülach zum Klimaschutz: Wie wird gemessen, dass sich die Stadt bezüglich \n\nKlimaschutz vorbildlich verhält? Welche Massnahmen sind vorbildlich?  \n\n• Die Ziele zur C02-Entwicklung werden bei weitem noch nicht erreicht, es werden aber noch ambitio-\n\nniertere Ziele auf uns zukommen. Wie will man das erreichen, ohne konkrete Massnahmen zu tref-\n\nfen?  \n\n• Ist eine Beratungsstelle für Einwohnerinnen und Einwohner und juristische Personen bezüglich Kli-\n\nmaschutz vorgesehen? “ \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Die Interpellation von Gemeinderätin Nadja Naegeli betreffend Massnahmen betreffend Klima-\n\nschutz wird wie folgt beantwortet: \n\n \n\nDer Energieplan von 2008 wird bis Ende Jahr überarbeitet. Was ist der Status Quo? Wer kann sich \n\neinbringen?  \n\nDer Energieplan wird im Februar/März 2020 im Stadtrat behandelt werden. Er soll zu Handen der \n\nkantonalen Vorprüfung und Vernehmlassung durch die Parteien sowie die gemeinderätliche Kom-\n\nmission verabschiedet werden.  \n\n \n\nWas sind die Bülacher Energieziele? Wird die Zielerreichung evaluiert und welche Ziele hat man be-\n\nreits erreicht? Wurden die energiepolitischen Ziele 2010 bis 2025 aufgrund der dringlichen Thematik \n\nbereits einmal überarbeitet? Wann werden neue energiepolitische Ziele erarbeitet und hat das Parla-\n\nment / die Bevölkerung ein Mitspracherecht?  \n\nDer Stadtrat hat im 2012 im Rahmen des Nachhaltigkeitsmanagements den Leitgedanken „Bülach \n\nist auf dem Pfad zur 2000-Watt-Gesellschaft“ beschlossen und definiert, dass Bülach eine der füh-\n\nrenden Energiestädte bleiben, die Zertifizierung mit dem Energiestadt-Gold-Label angestrebt und \n\ndie Zielwerte von Energie Schweiz für Heizwärme und erneuerbare Energien erreicht werden sollen \n\n(SR-Beschluss Nr. 31 vom 25. Januar 2012).  \n\nIm Rahmen des Energiestadt-Reaudits 2016 wurde als Ziel „Bülach bleibt eine der führenden Ener-\n\ngiestädte und rangiert im Kanton ZH unter den ersten Zehn.“ definiert.  \n\nDie Energiepolitischen Ziele werden im Rahmen der Arbeiten für die Rezertifizierung von 2021 im \n\n2020 überarbeitet werden.  \n\nEs handelt sich um strategische Zielsetzungen, die in den Aufgabenbereich des Stadtrates gehören. \n\nEs ist jedoch angedacht, aus dem Energieplan heraus einen Energierichtplan nach Planungs- und \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n60 \n \n12. Februar 2020 \n\n \n\n  \n\n  3 \n\nBaugesetz zu erstellen. Im Rahmen der üblichen Mitwirkungsmöglichkeiten wird hier die Möglich-\n\nkeit zur Mitsprache von Parlament und Bevölkerung bestehen. Der Energierichtplan wird vom Büla-\n\ncher Parlament festgesetzt.  \n\n \n\nWas für ein Gebäudestandard soll eingeführt werden?  \n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 104 vom 22. März 2017 im Rahmen der Immobilienstrategie be-\n\nschlossen, dass bei den städtischen Anlagen die Stadt für eine nachhaltige und effiziente Verwen-\n\ndung der Ressourcen sorgt. […] Ein Energiestandard über den gesetzlichen Mindestanforderungen \n\nwird angestrebt. \n\n \n\nWelche konkreten Massnahmen zum Klimaschutz werden im Gesamtverkehrskonzept vorgesehen? \n\nInwiefern ist das Gesamtverkehrskonzept vorbildlich in Bezug auf Klimaschutz?  \n\nDas bestehende Gesamtverkehrskonzept (GVK) der Stadt Bülach befindet sich aktuell in Überarbei-\n\ntung. Als Ziel des GVK wurde definiert, dass die bestehenden Teilplanungen überprüft und zu einem \n\nkohärenten Ganzen zusammengefügt werden. Dabei sollen die Veränderungen seit dem GVK 2012 \n\nin den Themenbereichen städtebauliche Entwicklungen, verkehrliche Entwicklungen, Ansprüche an \n\nden Verkehr, aktuelle, kantonale und regionale Vorgaben und Grundlagen, Klimaerwärmung sowie \n\nCo2-Reduktion berücksichtigt werden. Diese Zielsetzung wurde mit Beschluss Nr. 381 vom 16. Ok-\n\ntober 2019 durch den Stadtrat im Rahmen der Genehmigung des Projekthandbuches verabschiedet. \n\n \n\nGrundlagen für das GVK bilden das Entwicklungskonzept Raum Bülach (EKRB) sowie weitergehende \n\nInhalte der rechtskräftigen kommunalen Richtplanung (Teil Verkehr) und das bestehende GVK. Wei-\n\nter fliessen neue Erkenntnisse und Strategien des Kantons ein (Gesamtverkehrskonzept des Kantons \n\nZürich und Verkehrsmanagement Raum Bülach, Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich). Mit \n\ndem GVK werden die konzeptionellen Überlegungen des EKRB vertieft und ergänzt.  \n\n \n\nWeiter wird der Prozess genutzt, um Politik und Bevölkerung in die Zielsetzung und die konzeptio-\n\nnelle Erarbeitung einzubinden und dadurch die Akzeptanz für den Konzeptteil des kommunalen \n\nRichtplans (Teil Verkehr) zu stärken. \n\n \n\nDie Inhalte aus dem EKRB und dem überarbeiteten GVK sowie allfällige weitere vertiefte Sachthe-\n\nmen werden anschliessend in die kommunale Richtplanung (Verkehrsrichtplan) überführt und \n\ndurch den Gemeinderat behördenverbindlich festgesetzt. Im Rahmen des Einbezugs der Politik und \n\nBevölkerung könnten auch weitere konzeptionelle Inhalte des EKRB (z.B. Thema Innentwicklung \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n60 \n \n12. Februar 2020 \n\n \n\n  \n\n  4 \n\n(Siedlungsplan), landschaftsbezogene Erholungsräume, Revitalisierung Fliessgewässer usw.) vorge-\n\nstellt und erläutert werden, um allfällige notwendige Vertiefungen vor der Erarbeitung der Gesamt-\n\nrevision der kommunalen Richtpläne zu evaluieren und die Akzeptanz für die vorgeschlagenen \n\nMassnahmen zu erhöhen. \n\nDie konkreten Massnahmen werden im Rahmen des Überarbeitungsprojektes definiert werden.  \n\n \n\nWie sieht die Zusammenarbeit des Stadtrates auf Kantonsebene und im Rahmen der interkommuna-\n\nlen Zusammenarbeit aus? Mit welchen Massnahmen wird die Zusammenarbeit gefördert?  \n\nFür die Energieberatung sind die Baudirektion Kanton Zürich, die EKZ, die ZKB, der WWF und der \n\nHauseigentümerverband des Kantons Zürich Programmpartner. Den Bürgern und Bürgerinnen der \n\nStadt Bülach wird diese Beratung empfohlen und finanziell unterstützt.  \n\n \n\nEs wird geprüft, zur räumlichen und digitalen Bündelung von Mobilitätsangeboten zusammen mit \n\nden Gemeinden Meilen und Dietikon und den SBB ein Pilotprojekt zu starten. Das Pilotprojekt er-\n\nhält Unterstützung durch das Bundesamt für Energie. Dabei sollen mittels Mobilitätsstationen \n\nsichtbare Verknüpfungspunkte sein, die verschiedene Akteure und Anbieter vernetzen und so inter-\n\nmodale Wegeketten erleichtern und eine wesensgerechte Mobilität ermöglichen. \n\n \n\nGibt es eine Zusammenarbeit mit privaten Organisationen?  \n\nFür die Energieberatung für Einwohnerinnen und Einwohnern arbeitet die Stadt mit externen Auf-\n\ntragnehmern wie der EKZ zusammen. In Zusammenhang mit gezielten Aktionen, wie z.B. die Elek-\n\ntromobilitätsralley „Wave“ oder vergünstigten Wärmebildaufnahmen für Hauseigentümer und \n\nHauseigentümerinnen wird jeweils zeitlich begrenzt mit externen Partnern zusammengearbeitet.  \n\n \n\nDer Stadtrat Bülach hat mit dem Beitritt in die Energie-Genossenschaft ein Zeichen gesetzt, um im \n\nSinne des Energiestadtlabels zu handeln sowie einen Beitrag an den Klimaschutz zu leisten. Die \n\nZiele sind „Die Genossenschaft bezweckt die Förderung und Realisierung von erneuerbarer Energie-\n\nerzeugung und dezentralen Energieanlagen in Bülach und Umgebung. Im Weiteren setzt sie sich \n\nfür rationelle Energienutzungstechniken ein und setzt den Fokus auf Vermeidung von grauer Ener-\n\ngie. Die Genossenschaft setzt sich ein für den sparsamen Umgang mit Energie und fördert das Re-\n\ncycling für Energieanlagen. Die Genossenschaft unterstützt die Schaffung der dazu notwendigen \n\nVoraussetzungen.“ Damit kann auf den Erfahrungsaustausch und Beratung der verschiedenen \n\nFachleute zugegriffen werden. \n\n \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n60 \n \n12. Februar 2020 \n\n \n\n  \n\n  5 \n\nWie sieht die Zusammenarbeit des Stadtrates mit anderen Exekutiven aus? Mit welchen Massnah-\n\nmen wird sie gefördert?  \n\nIm Rahmen des regelmässigen Austausches des zuständigen Stadtrates mit anderen Exekutiven \n\nwird auch dem Thema des Klimaschutzes Gewicht beigemessen. Eine Zusammenarbeit erfolgt im \n\nRahmen von konkreten Projekten mit überkommunaler Bedeutung.  \n\n \n\nWelche Massnahmen zur Erreichung der 2000 Watt Gesellschaft wurden bereits umgesetzt? Welche \n\nMassnahmen sind geplant?  \n\nIm Rahmen des Energiestadtlabel-Reaudits wurden für die Periode 2017-2020 die nachfolgenden \n\nMassnahmen definiert: \n\nEntwicklungsplanung/Raumordnung \n\n Abstützung der wichtigsten Zielsetzungen im Bereich Energie für die Stadt Bülach im Nachhal-\n\ntigkeits-Management durch Verfolgung der Indikatoren:  \n\n Anteil erneuerbare Wärme auf dem Stadtgebiet \n\n Anzahl PW pro Einwohner und Einwohnerin \n\n Abfallentwicklung pro Einwohner und Einwohnerin \n\n Anteil verkehrsberuhigte Siedlungsfläche" \n\n Sicherstellung der Berücksichtigung von Vorgaben im Bereich Energie bei der Regelung der \n\nGP-Pflicht in der BZO  \n\n Aktualisierung kommunale Energieplanung/Erarbeitung Energierichtplan \n\n Umsetzung der Auswirkungen des überkommunalen Richtplans Raum Bülach in Verbindung \n\nmit dem revidierten regionalen Richtplan Zürcher Unterland  \n\nKommunale Gebäude/Anlagen (mit öffentlicher Beleuchtung, ohne ARA, ohne Wasserversorgung) \n\n Regelmässige Kommunikation der Ergebnisse des Energiecoachs an: \n\n- dem Stadtrat als Bauherrschaft \n\n- in Medienmitteilungen für alle Interessierten \n\n- Plakate Display an den Liegenschaften anbringen, für die Mitarbeitenden und Besucher" \n\n Erhöhung und Ökologisierung Anteil erneuerbarer Energien (Beschaffung Biogas und Ökostrom) \n\nMobilität \n\n Zentrales Verwaltungsgebäude: energetische/ökologische Optimierung Bewirtschaftungskon-\n\nzept, Mobilitätskonzept, betriebsinterne Ladestationen für Elektromobile: Mitentwicklung und \n\nUnterstützung von Projekten an geeigneten Standorten  \n\n Fortführung Unterstützung „Mobilitätsmanagement in Unternehmen“ \n\n  \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n60 \n \n12. Februar 2020 \n\n \n\n  \n\n  6 \n\nInterne Organisation \n\n Etablierung Erfa Energie unter Federführung Leitung Bereich Hochbau und Energie mit projekt-\n\nabhängiger Einberufung \n\n Vollumfängliche Einführung der standardisierten Beschaffungsrichtlinien von Energiestadt inkl. \n\nDefinition, Durchführung und Kommunikation des Controllings \n\nKommunikation und Kooperation \n\n Kommunikationsaktivitäten im bisherigen Rahmen weiterführen  \n\n \n\nDie Umsetzung der Massnahmen wird für das Reaudit im 2021 entsprechend dokumentiert werden.  \n\n \n\nMassnahmen der Stadt Bülach zum Klimaschutz: Wie wird gemessen, dass sich die Stadt bezüglich \n\nKlimaschutz vorbildlich verhält? Welche Massnahmen sind vorbildlich?  \n\nDie Bemühungen der Stadt Bülach werden über die Instrumente und Messkriterien des Labels Ener-\n\ngiestadt bewertet. Der Katalog ist unter www.local-energy.swiss öffentlich einsehbar.  \n\n \n\nIst eine Beratungsstelle für Einwohnerinnen und Einwohner und juristische Personen bezüglich Kli-\n\nmaschutz vorgesehen? \n\nInteressierte Einwohnerinnen und Einwohner haben die Möglichkeit, bei den EKZ zu vergünstigten \n\nKonditionen eine Energieberatung für ihre Liegenschaft zu bestellen. Angeboten werden die drei \n\nBeratungsmodule „Gebäudecheck“, „Gebäudemodernisierung“ und „Heizungsersatz“. Die Stadt \n\nBülach empfiehlt Hauseigentümern, die Möglichkeit einer professionellen Energieberatung im Vor-\n\nfeld einer energetischen Modernisierung ihrer Liegenschaft zu beanspruchen. Im Rahmen von Bera-\n\ntungen zu Baugesuchen wird jeweils auf die entsprechenden Angebote und die Energieplanung \n\nhingewiesen. \n\nDie Einführung einer darüber hinaus gehenden, thematisch noch näher einzugrenzenden Beratung \n\nsoll geprüft werden.  \n\n \n\nDie Ziele zur C02-Entwicklung werden bei weitem noch nicht erreicht, es werden aber noch ambitio-\n\nniertere Ziele auf uns zukommen. Wie will man das erreichen, ohne konkrete Massnahmen zu tref-\n\nfen? \n\nEs bestehen auf verschiedenen Staatsebenen Ziele im Zusammenhang mit der CO2-Entwicklung. \n\nDie Stadt Bülach hat keine eigenen Zielsetzungen in Bezug auf CO2, sie richtet sich an den Zielen \n\nder Energiestadt aus.  \n\nKonkret sind unter anderem bei der stadteigenen Fahrzeugflotte Fahrzeuge mit Gas- oder Elektro-\n\nantrieb im Einsatz. In der vom Stadtrat verabschiedeten Immobilienstrategie ist festgehalten, dass \n\nhttp://www.local-energy.swiss/\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n60 \n \n12. Februar 2020 \n\n \n\n  \n\n  7 \n\ndie Stadt bei der Beschaffung der Energie für städtische Liegenschaften und Anlagen insbesondere \n\nerneuerbare Energiequellen, neue Nutzungsarten von Energie sowie neue Technische Verfahren zur \n\nErhöhung der Energieeffizienz und Energierückgewinnung. Weitere konkrete Massnahmen zur CO2-\n\nReduktion sind im Energierichtplan festzuhalten.  \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na) Claudia Forni Degkwitz, Präsidentin des Gemeinderats, via Ratssekretariat \n\nb) Mitglieder des Gemeinderats, via Ratssekretariat \n\nc) Jeannette Wehrli, Ratssekretärin \n\nd) Mitglieder des Stadtrats \n\ne) Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf) Medien \n\ng) Abonnenten für GR-Drucksachen \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n   \n\nMark Eberli \n\nStadtpräsident \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber Stv. \n\n \n\n\n\tDer Stadtrat beschliesst:\n\n


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name: Anfrage Ch. Meier betr. Energieeffizienz der Strassenbeleuchtung

format: application/pdf

text: \nChristoph Meier\nFriedhofstrsse 23\n8180 Bülach\n\n[E soase\n•} ps ,i""e un, ... ,_ ..... ,. --·------1\n\nParlamentspräsident\nPhilemon Abegg\nZVG\n8180 Bülach\n\nBülach, 26. September 2022\n\nAnfrage an den Stadtrat betreffend Energieeffizienz der Strassenbeleuchtung\n\nViele Strassenleuchten in Bülach sind noch mit Natriumdampf-Leuchtmittel ausgerüstet. Durch den\nEinsatz zeitgemässer LED könnten bis zu 70 % Energie eingespart werden. Mit zusätzlichen Sensoren\nliesse sich die Intensität der Strassenbeleuchtung adaptiv, abhängig von Wetter und Aktivität,\nsteuern. Dadurch könnte der Energieverbrauch nochmals deutlich gesenkt und Unterhaltskosten\nreduziert werden.\n\nFragen zur bestehenden Infrastruktur:\n\nl. Wie hoch ist der Gesamt-Energieverbrauch und die Kosten der Strassenbeleuchtung pro Jahr\nim Durchschnitt? (inkl. Unterhalt)\n\n2. Wie hoch ist der Anteil LED an der Strassenbeleuchtung?\n3. Gibt es separate Verbrauchsstatistiken für die bestehenden LED Leuchten?\n\nFragen zu effizienteren Systemen:\n\n4. Gibt es Pläne für den Ersatz der veralteten Natriumdampf-Strassenleuchten?\n5. Sind adaptive Strassen leuchten geplant oder vereinzelt bereits umgesetzt?\n6. Gibt es Überlegungen, eine Umstellung auf LED (und evt. adaptiv) angesichts der Lage am\n\nEnergiemarkt zu beschleunigen?\n7. Gibt es Berechnungen, welche Energiemenge (elektrisch & finanziell) durch den Einsatz\n\nmodernster Strassenbeleuchtungs-Technologie jährlich eingespart werden könnte und wie\neine allfällige Amortisationsdauer aussehen würde?\n\nChristoph Meier\n\n\n

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name: Anfrage von Stephan Blättler 'Risikoanalyse Regionalisierung' - Antwort Stadtrat inkl. Beilage

text: \n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 465 \n  \n\nSitzung vom 1. Dezember 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 1  \n \n\n \n\n16.04.24 / 16.00 \n\nAnfrage Stephan Blättler betreffend Risikoanalyse Regionalisierung \n\nAntwort des Stadtrats \n\n \n\n \n\nAnfrage von Parlamentarier Stephan Blättler \n\nDatum der Anfrage 4. Oktober 2021 \n\nTitel der Anfrage Anfrage betreffend Risikoanalyse Regionalisierung \n\nDatum der Verlesung im Parlament 4. Oktober 2021 \n\nFrist zur Beantwortung 4. Dezember 2021 \n\n(Art. 48 Abs. 3 Geschäftsordnung des Stadtparlaments) \n\nVorletzte Sitzung vor Fristablauf  17.11.2021 \n\nLetzte Sitzung vor Fristablauf 01.12.2021 \n\n \n\nWortlaut der Anfrage \n\n«Anfrage betreffend Risikoanalyse Regionalisierung. \n\nBegründung: \n\nDer Stadtrat hatte in seinem Legislaturprogramm 2014-18 folgenden Leitsatz: \n\n«Bülach ist Zentrum im Zürcher Unterland. Als Zentrum im Zürcher Unterland gestaltet Bülach die \n\nregionale Entwicklung aktiv mit. Die Regionsgemeinden erbringen im Rahmen der kantonalen und \n\nregionalen Richtpläne gemeinsam eine Reihe von abgestimmten und qualitativ hochstehenden \n\nDienstleistungen. Bülach leistet wichtige regionale Funktionen.» \n\nIm Zuge dessen und auch schon vorher, sind Verträge mit anderen Gemeinden abgeschlossen worden. \n\nDurch den Wegfall des Auftrags der Gemeinde Embrach bei der Stadtpolizei zeigt sich das Risiko der \n\nRegionalisierung. \n\nFragen: \n\n1. Welche Verträge wurden mit anderen Gemeinden für externe Dienstleistungen abgeschlossen \n\nund bis wie lange ist die jeweilige Vertragsdauer: befristet oder unbefristet mit \n\nKündigungsmöglichkeit? Bitte eine detaillierte Auflistung nach Produktegruppe, Einnahmen, \n\nAufwand, Vertragsdauer machen. \n\n2. Was gedenkt der Stadtrat zu tun, wenn alle oder Teile dieser Verträge auslaufen oder gekündigt \n\nwerden? \n\n3. Wie gedenkt der Stadtrat das Risiko zu minimieren? \n\n4. Sind weitere Vertragsabschlüsse mit anderen Gemeinden geplant? Wenn ja, welche? \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 465 \n  \n\nSitzung vom 1. Dezember 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 2  \n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Die Anfrage von Parlamentarier Stephan Blättler betreffend Risikoanalyse Regionalisierung wird \n\nwie folgt beantwortet: \n\n \n\nZwei Vorbemerkungen: Die politische Haltung und eine Abgrenzung \n\nDie politische Haltung \n\nStephan Blätter bezieht sich bei seiner Anfrage auf eine Formulierung im Legislaturprogramm \n\n2014-2018. Dem Aspekt der Rolle von Bülach als Zentrum im Zürcher Unterland wurde auch im \n\naktuellen Legislaturprogramm 2018-2022 Rechnung getragen. Darin enthalten ist eine pointierte \n\nAussage zur Positionierung von Bülach in der Region. Einer der vier Schwerpunkte Bülach 2030 ist \n\ndie regionale Zusammenarbeit: \n\n \n\nLebensraum – Bülach für die Region \n\nBülach, als Zentrum des Zürcher Unterlands, engagiert sich für die Region. Zusammen werden \n\nclevere, regionale Lösungen erarbeitet. Dies mit dem Ziel, qualitativ gute und wirtschaftliche \n\nLeistungen anzubieten. Bülach zeigt sich offen für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den \n\nGemeinden. Damit Bülach und die Region stark und selbstbestimmt handeln und gestalten können. \n\n \n\nHinter dieser Aussage steht der Stadtrat nach wie vor. Darauf richtet er auch sein Handeln aus, \n\nwenn neue Anfragen zur Verstärkung der regionalen Zusammenarbeit gestellt werden. \n\n \n\nOrientierung des Stadtparlaments \n\nAn der Besprechung mit der RPK vom 27. Oktober 2021 bot der Stadtpräsident an, das gesamte \n\nParlament über den Stand und die Absichten in der regionalen Zusammenarbeit zu orientieren. Das \n\nwird auf den 13. Dezember 2021 geplant.  \n\n \n\nEine Abgrenzung \n\nDie Anfrage bezieht sich ausschliesslich auf Verträge (z. B. Anschlussverträge), durch welche \n\nmittels einer vertraglichen Vereinbarung eine Dienstleistung durch die Stadt Bülach direkt für eine \n\nandere Gemeinde erbracht wird. Somit fällt zum Beispiel eine Zusammenarbeit innerhalb eines \n\nZweckverbands weg. Berücksichtigt werden jedoch jene Leistungen, welche die Stadt Bülach im \n\nMandatsverhältnis für Zweckverbände erbringt, z. B. Buchführung für den Friedhofzweckverband. \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 465 \n  \n\nSitzung vom 1. Dezember 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 3  \n \n\n \n\nAntworten  \n\n1. Welche Verträge wurden mit anderen Gemeinden für externe Dienstleistungen abgeschlossen \n\nund bis wie lange ist die jeweilige Vertragsdauer: befristet oder unbefristet mit \n\nKündigungsmöglichkeit? Bitte eine detaillierte Auflistung nach Produktegruppe, Einnahmen, \n\nAufwand, Vertragsdauer machen. \n\n \n\nAntwort \n\nDie Beilage 1 zeigt die detaillierte Aufstellung. Die Zusammenstellung zeigt auf, dass bei jeder \n\nLeistungsart der Aufwand zu mindestens 100% durch den Ertrag gedeckt ist. Die unterschied-\n\nlichen Kostendeckungen haben ihren Ursprung in unterschiedlich ausgestalteten Verträgen. \n\nDavon gibt es zwei Varianten:  \n\n \n\nVariante 1 - Verrechnung der effektiven Totalkosten \n\nDie effektiven Kosten (direkte Kosten, Gemeinkosten, Overheadkosten) werden den Gemeinden \n\naufgrund eines im Vertrag festgelegten Verteilschlüssels verrechnet. Der Verteilschlüssel kann \n\nz. B. aufgrund der Einwohnendenzahl und/oder der Anzahl «Fälle» festgelegt werden. Auf diese \n\nArt werden z. B. die Kosten des Zivilstandsamts (nur Anzahl Einwohnende) und des \n\nBetreibungsamts (Anzahl Einwohnende und Anzahl Betreibungen) verrechnet. Bei dieser \n\nVerrechnungsart liegt der Kostendeckungsgrad immer bei 100 Prozent. \n\n \n\nVariante 2 - Verrechnung aufgrund eines Stundensatzes oder einer Fallpauschale \n\nAufgrund der Vollkostenrechnung (direkte Kosten, Gemeinkosten, Overheadkosten) wird ein \n\nStundensatz oder eine Fallpauschale festgelegt. Diese Sätze werden regelmässig kontrolliert. \n\nIst der Kostendeckungsgrad über eine bestimmte Zeit über oder unter 100 Prozent, wird der \n\nStundensatz oder die Fallpauschale angepasst. Mit dieser Verrechnungsart ist der Kosten-\n\ndeckungsgrad nicht jedes Jahr bei genau 100 Prozent, sondern kann variieren. Beispiel dazu ist \n\ndie Verrechnung der Zusatzleistungen (Fallpauschale) oder die Verrechnung der Buch-\n\nhaltungsführung für andere Güter (Stundensatz). \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 465 \n  \n\nSitzung vom 1. Dezember 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 4  \n \n\n2. Was gedenkt der Stadtrat zu tun, wenn alle oder Teile dieser Verträge auslaufen oder \n\ngekündigt werden? \n\n \n\nAntwort \n\nAuf der Zusammenstellung der Verträge ist ersichtlich, dass sämtliche Verträge unbefristet \n\nsind. Somit laufen keine Verträge aus. Jedoch ist bei allen Verträgen eine gegenseitige \n\nKündigungsmöglichkeit enthalten. Diese beträgt zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. \n\nDas erlaubt eine rechtzeitige Neuorientierung bei Vertragsauflösung. Als zusätzliche Sicher-\n\nheit ist bei den Verträgen meistens ein Zeitpunkt fixiert, auf den frühestmöglich gekündigt \n\nwerden kann. Beispiel: Wasserlieferverträge können frühestens auf den 1. Januar 2030 \n\ngekündigt werden.  \n\n \n\nDie Kündigung der Verträge ist von zwei Seiten her möglich. Aus Bülacher Perspektive hegt \n\nder Stadtrat keine Absicht, die laufenden Verträge zu kündigen. Die Zusammenarbeit mit den \n\nVertragsgemeinden läuft sehr zufriedenstellend. Deshalb geht der Stadtrat im Gegenzug auch \n\nnicht davon aus, dass sämtliche oder grössere Teile dieser Verträge gekündigt werden. Jedoch \n\nsind die Vertragsgemeinden in ihrer Beurteilung selbstverständlich frei. Die Wahrscheinlich-\n\nkeit, dass gleichzeitig mehrere Verträge gekündigt werden, erachtet der Stadtrat als eher \n\nunwahrscheinlich. Zudem sind einige Verträge, wie z. B. beim Betreibungsamt, durch den \n\nRegierungsrat genehmigt worden. Ein möglicher Ausstieg beinhaltet damit eine hohe Hürde, \n\nweil wiederum der Regierungsrat eine Vertragsänderung genehmigen müsste.  \n\n \n\nSollte es zu einer Kündigung kommen, so wie jüngst mit dem Polizeivertrag für Embrach, \n\nanalysiert der Stadtrat entlang seiner Strategien (in diesem Beispiel generelle Haltung zur \n\nregionalen Zusammenarbeit und der Polizeistrategie) die entsprechende Situation und trifft \n\ndie notwendigen Entscheidungen. Dazu gibt es kein Patentrezept und somit auch keine \n\nallgemeinen Überlegungen. Dies analog zur Umkehrsituation bei jeweiligen Anfragen der \n\nGemeinden. Auch diese werden einzeln beurteilt. Dies immer im Kontext der vom Stadtrat \n\nformulierten Haltung (siehe Legislaturprogramm 2018—2022).  \n\n \n\n3. Wie gedenkt der Stadtrat das Risiko zu minimieren? \n\n \n\nAntwort \n\nDiese Frage zieht die Frage nach sich, ob es das eine Risiko gibt oder welche verschiedenen \n\nArten von Risiken vorhanden sein können. Die Haltung und das Handeln des Stadtrats \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 465 \n  \n\nSitzung vom 1. Dezember 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 5  \n \n\nbasieren auf folgender Überlegung: Bei jedem Entscheid zu einer Zusammenarbeit sind \n\nChancen und Risiken von beiden Vertragsparteien sorgfältig abzuwägen. Selbstverständlich \n\ntut dies der Stadtrat bei jeder Anfrage. Aus Sicht des Stadtrats überwiegen die Chancen einer \n\nvermehrten regionalen Zusammenarbeit die Risiken bisher bei weitem. Risiken jedoch \n\nbestehen. Um diese zu minimieren, werden die Verträge entsprechend gestaltet. Folgende \n\nRisiken gehen mit dem Abschluss von Zusammenarbeitsverträgen einher: \n\na) Risiko Büroflächen \n\nEine vermehrte regionale Zusammenarbeit führt dazu, dass mehr Mitarbeitende für die \n\nStadt Bülach arbeiten. Damit werden die Reserven im Stadthaus oder anderen Orten \n\nsukzessive aufgebraucht. Falls keine Reserven mehr bestehen, müssten zusätzliche \n\nFlächen dazu gemietet werden. Würde nun der Vertragspartner aussteigen und wäre die \n\nKündigungsfrist für die Büroräume nicht zeitkongruent mit der Kündigungsdauer des \n\nZusammenarbeitsvertrags, könnten zusätzliche Kosten für die Stadt Bülach bestehen. \n\nDies, weil sie für eine bestimmte Dauer Leeflächen finanzieren müsste. \n\nMinimierung des Risikos: zuerst Arbeitsplätze im Stadthaus oder anderen heute schon \n\nbeanspruchten Büroräumen beanspruchen und diese voll ausnützen. Falls neue Mieträume \n\nnötig sind, die Mietverträge möglichst zeitkongruent zur Kündigungsfrist des Zusammen-\n\narbeitsvertrags abschliessen. Das daraus resultierende Risiko erscheint dem Stadtrat als \n\nminim und deshalb verträglich. \n\nb) Risiko Infrastruktur und Material \n\nEin Risiko besteht bei all jenen Dingen, die für zusätzliche Mitarbeitende beschafft \n\nwerden müssen und bei einer Reduktion nicht anderweitig benutzt oder verkauft werden \n\nkönnen. Das betrifft die zur Verfügung gestellte ICT-Infrastruktur ebenso wie bei \n\nAusrüstung, Kleidung (Uniformen), weiteres Arbeitsmaterial oder Fahrzeugen. Dies immer \n\nunter der Voraussetzung, dass durch die zusätzlichen Mitarbeitenden auch zusätzliche \n\nKosten anfallen. Dieses Risiko lässt sich nicht minimieren. Das Risiko bei einem grossen \n\nKostenschub, wie z. B. einem zusätzlichen Fahrzeug, ist im Vorfeld zu analysieren.  \n\nc) Risiko Mitarbeitende \n\nFalls sich ein Vertragspartner von der Zusammenarbeit zurückzieht, könnte die Stadt \n\nBülach über zu viele Mitarbeitende verfügen. Der Stadtrat müsste dann (wie im Fall \n\nEmbrach geschehen) beurteilen, ob die Mitarbeitenden zu 100% behalten werden, ihr \n\nArbeitspensum reduziert wird oder ob ihnen gekündigt werden muss. Dabei käme §16 der \n\nPersonalverordnung der Stadt Bülach zum Zug. Für eine solche Reduktion des Pensums \n\noder eine Kündigung bestünde ein sachlich zureichender Grund, nämlich das Aufheben \n\nder Stelle aus organisatorischen und wirtschaftlichen Gründen. Die Kündigungsfristen auf \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 465 \n  \n\nSitzung vom 1. Dezember 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 6  \n \n\nStufe Mitarbeitende beträgt ab dem zweiten Anstellungsjahr drei Monate. Damit könnten \n\ndie Arbeitsverträge rechtzeitig gekündigt werden. Hier besteht kein Risiko. Allerdings \n\nkönnten sich Mitarbeitende, welche die Stelle verlieren, innerhalb der verbleibenden \n\nLaufzeit des Dienstleistungsvertrags für eine neue Stelle entscheiden. Damit käme die \n\nStadt Bülach unter Druck, weil die Verträge eingehalten werden müssen. Es wären \n\nÜbergangslösungen mit Mitarbeitenden in einer befristeten Anstellung oder mit Springern \n\nnötig. Doch auch hier besteht kein finanzielles Risiko, weil die Kosten durch den Vertrag \n\nmit der entsprechenden Gemeinde zu 100% gedeckt sind. Das Risiko liegt hingegen darin, \n\nkurzfristig keine passenden Mitarbeitenden zu finden und trotzdem die Leistung erbringen \n\nzu müssen. Dieses Risiko lässt sich nicht eliminieren.  \n\nAls Dienstleistungserbringer steht die Stadt Bülach in der Pflicht, qualifiziertes Personal \n\neinzustellen und zu behalten. Das Risiko besteht darin, nicht genügend geeignetes \n\nPersonal zu finden. Minimiert kann dieses Risiko werden durch gute Anstellungs-\n\nbedingungen (Lohn, spannende Aufgabe, wertschätzende und klare Führung) sowie eine \n\npositive Positionierung als Arbeitgeber im Markt. Basis dazu bildet die Personal-Strategie.  \n\nd) Imagerisiko \n\nZiel der Stadt Bülach als Leistungserbringer ist, ein verlässlicher und verbindlicher Partner \n\nfür die auftraggebenden Gemeinden zu sein. Die Qualität steht dabei genauso im \n\nVordergrund wie das Vertrauen. Beide bedingen einander. Regelmässige Gespräche, \n\nschriftliche Reportings sowie zum Teil aufsichtsrechtliche Prüfungen tragen dazu bei, dass \n\ndie Leistung zur Zufriedenheit aller erbracht werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein, \n\nleidet die Reputation der Stadt Bülach. Risiken können sein, dadurch keine qualifizierten \n\nMitarbeitenden zu gewinnen oder gute Mitarbeitende zu verlieren. Zudem können \n\nAufträge durch schlechte Leistungen verloren werden.  \n\n \n\n4. Sind weitere Vertragsabschlüsse mit anderen Gemeinden geplant? Wenn ja, welche? \n\n \n\nAntwort \n\nAktuell befindet sich nur ein Thema in der Diskussion. Auf Initiative des Gemeinderats Höri \n\nprüfen die Stadt Bülach und die Gemeinde Höri eine vertiefte Zusammenarbeit in den \n\nBereichen Hoch- und Tiefbau, Planung und Werke. Dies haben die beiden Gemeinden im März \n\n2021 kommuniziert. Ziel ist es, nach Zustimmung der politischen Instanzen, dass Bülach per  \n\n1. Juli 2022 die erwähnten Dienstleistungen für Höri erbringt. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nBeschluss-Nr. 465 \n  \n\nSitzung vom 1. Dezember 2021 \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 7  \n \n\nZu weiteren Themen erreichen die Stadt Bülach immer wieder Anfragen. Diese werden jeweils \n\neinzeln geprüft und durch den Stadtrat entschieden. \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na) Stephan Blättler, Parlamentarier, via Parlamentssekretariat \n\nb) Mitglieder des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nc) Nathalie Zollinger, Parlamentssekretärin \n\nd) Mitglieder des Stadtrats \n\ne) Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf) Medien \n\ng) Abonnenten für Parlaments-Drucksachen  \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n \n\n \n\n \n\nMark Eberli Christian Mühlethaler \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n\nStadt Bülach - Regionalisierung\n\nRisikoanalyse\n\nErhebung der bestehenden Zusammenarbeitsverträge 6. Oktober 2021\n\nAbt./\n\nBereich\n\nProdukte-\n\ngruppe\n\nLeistungsart Empfänger Jährliche\n\nEinnahmen \n\n2020 in Fr. \n\nJährlicher\n\nAufwand 2020 \n\nin Fr. \n\nVertrag \n\nbefristet/\n\nunbefristet\n\nMindestlauf-\n\nzeit bei \n\nVertrags-\n\nbeginn\n\nKündigungs-\n\nmöglichkeit\n\nKündigungs-\n\nfrist in \n\nMonaten\n\nBemerkungen                                                                                BEILAGE 1\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Embrach 262’136 259’515 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.1.2014 (Kostensatz erhöht)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Eglisau 163’296 161’664 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.1.2014 (Kostensatz erhöht)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Glattfelden 83’384 82’551 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.1.2014 (Kostensatz erhöht)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Bachenbülach 77’224 76’452 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.1.2014 (Kostensatz erhöht)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Rorbas 55’608 55’052 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.1.2014 (Kostensatz erhöht)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Freienstein 53’928 53’389 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.1.2014 (Kostensatz erhöht)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Stadel 23’352 23’119 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Inkraftsetzung 1.1.2015 (neue Vertragsgemeinde)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Hochfelden 40’096 39’696 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.1.2014 (Kostensatz erhöht)\n\nB&S SI-01 Polizeiliche Dienstleistungen Höri 58’128 57’547 unbefristet 2 Jahre jährlich 12 Monate Anpassung Vertrag auf 1.7.2020 (Stundananpassung)\n\nB&S SI-03 Zivilschutz ZSO-Bü Rafzerf. 329’237 329’237 unbefristet 2 Jahre Jahresende 24 Monate Nur mit Zustimmung der Sicherheitsdirektion Kt. Zürich\n\nB&S BE-01 Zivilstandsamt ZS-Kreis Bülach 360’534 360’534 unbefristet 1 Jahr jährlich 12 Monate Festlegung ZS-Kreis durch RR. Kündigung braucht Entscheid RR\n\nB&S BE-01 Bestattungsamt Bülach Bachenbülach 6’601 6’601 unbefristet 1 Jahr Jahresende 12 Monate Alle bestattungsamtlichen Aufgaben\n\nB&S BE-01 Bestattungsamt Bülach Höri 5’274 5’274 unbefristet 1 Jahr Jahresende 12 Monate Nur Pikettdienst\n\nB&S BE-01 Bestattungsamt Bülach Hochfelden 0 0 unbefristet 1 Jahr Jahresende 12 Monate Nur Pikettdienst, im 2020 keine Leistung bezogen\n\nB&S BE-01 Bestattungsamt Bülach Winkel 316 316 unbefristet 1 Jahr Jahresende 12 Monate Nur Pikettdienst\n\nF&I FI-01 Führung Buchhaltung inkl. Lohn in MD-02 Sekundarschule Bülach 83’597 80’274 unbefristet keine Jahresende 6 Monate ca. 0.4 FTE müssten in 6 Monaten abgebaut werden.\n\nF&I FI-01 Führung Buchhaltung inkl. Lohn in MD-02 Katholische Kirchgemeinde Bülach 27’079 26’002 unbefristet keine Jahresende 6 Monate ca. 0.1 FTE müssten in 6 Monaten abgebaut werden.\n\nF&I FI-01 Führung Buchhaltung inkl. Lohn in MD-02 Friedhofzweckverband 8’073 7’752 unbefristet 3 Jahre Jahresende 6 Monate erstmals kündbar auf 31.12.2004\n\nF&I FI-01 Führung Buchhaltung inkl. Lohn in MD-02 Planungsgruppe Zürcher Unterland 3’207 3’080 unbefristet keine Jahresende 6 Monate\n\nF&I FI-01 Führung Buchhaltung inkl. Lohn in MD-02 Zweckverband HPS 50’121 48’128 unbefristet keine Jahresende 6 Monate ca. 0.2 FTE müssten in 6 Monaten abgebaut werden.\n\nF&I FI-01 Führung Buchhaltung inkl. Lohn in MD-02 Regionalkonferenz Nördlich Lägern 5’639 5’415 unbefristet keine Jahresende 6 Monate\n\nF&I FI-01 Führung Buchhaltung inkl. Lohn in MD-02 Grundwassergewinnung Stadtforen GWS 0 0 unbefristet keine Jahresende 6 Monate neu ab 2021\n\nF&I FI-03 Betreibungsamt Bachenbülach, Hochfelden, Höri, Winkel 74’170 74’170 unbefristet keine Jahresende 12 Monate Betreibungskreis Bülach: Vertragsängerungen müssen durch den \n\nRegierungsrat genehmigt werden.\n\nU&I WE-04.1 ARA Anschluss-Vertrag Bachenbülach - Hochfelden - Höri - \n\nWinkel\n\n970’918 970’918 unbefristet 10 Jahre jährlich 120 Mt. fraglich, ob Aufsichtsbehörde als Regulator dem zustimmen würde. Änderung \n\nwären besonders für Winkel und Bachenbülach eine technische \n\nHerausforderung. \n\nU&I WE-04.1 Klärschlamm-Vertrag Gem. Eglisau, Glattfelden, Stadel, \n\nAbwasserverbund Embrachertal\n\n430’425 287’474 unbefristet 10 Jahre jährlich 12 Mt. frühestens auf 1.1.2033\n\nU&I WE-03 Wasserliefervertrag Rorbas 1’139 1’085 unbefristet 10 Jahre jährlich 60 Mt. frühestens auf 1.1.2030\n\nU&I WE-03 Wasserliefervertrag Bachenbülach 70’565 64’114 unbefristet 10 Jahre jährlich 60 Mt. frühestens auf 1.1.2030\n\nU&I WE-03 Wasserliefervertrag Bachenbülach Zone Eschenmosen 3’636 3’548 unbefristet 10 Jahre jährlich 60 Mt. frühestens auf 1.1.2030\n\nU&I WE-03 Wasserliefervertrag Embrach 101’434 87’034 unbefristet 10 Jahre jährlich 60 Mt. frühestens auf 1.1.2030\n\nU&I WE-03 Wasserliefervertrag Glattfelden 0 0 unbefristet keine jährlich 12 Mt. Gültig ab 1994. Vertrag für Optionsmengen, bis heute nicht bezogen.\n\nU&I WE-03 Wasserliefervertrag Hochfelden 0 0 unbefristet 10 Jahre jährlich 60 Mt. Gültig ab 2021; frühestens auf 1.1.2030 kündbar.\n\nVertrag für Optionsmengen\n\nU&I WE-03 Wasserliefervertrag Höri 0 0 unbefristet 10 Jahre jährlich 60 Mt. Gültig ab 2021; frühestens auf 1.1.2030 kündbar.\n\nVertrag für Optionsmengen\n\nU&I WE-03 Vertrag Mitbenutzung städtische Transportleitung Eglisau 19’559 14’687 unbefristet keine jährlich 60 Mt. frühestens auf 1.1.2030\n\nU&I LF-01.4 Reviervertrag Beförsterung Hochfelden 56’915 54’205 unbefristet 3 Jahre jährlich 12 Mt. ca. 0.1 FTE müssten in 12 Monaten abgebaut werden.\n\nU&I LF-01.4 Reviervertrag Beförsterung Höri 47’933 45’650 unbefristet 3 Jahre jährlich 12 Mt. ca. 0.05 FTE müssten in 12 Monaten abgebaut werden.\n\nU&I LF-02.1 Vertrag Unterhaltsarbeiten Stadel (Friedhof) 47’466 45’206 unbefristet 5 Jahre jährlich 36 Mt. frühestens auf 31.12.2022\n\nS+G S0-03 Leistungsvereinbarung für Unterbringung, \n\nBetreuung und Beratung von Asylsuchenden, \n\nSchutzbedürftigen und vorläufig aufgenommenen \n\nAusländern\n\nHochfelden 207’424 185’821 unbefristet 4.5 Jahre jährlich per \n\n30.6. und \n\n31.12.\n\n6 Mt. Kündigung erstmals auf Ende 2025 möglich \n\nStellenabbau innert Kündigungsfrist möglich. Reduktion Bürofläche nicht \n\nmöglich, da Büros im Zentrum Müliweg sind.\n\n\n\nStadt Bülach - Regionalisierung\n\nRisikoanalyse\n\nErhebung der bestehenden Zusammenarbeitsverträge 6. Oktober 2021\n\nAbt./\n\nBereich\n\nProdukte-\n\ngruppe\n\nLeistungsart Empfänger Jährliche\n\nEinnahmen \n\n2020 in Fr. \n\nJährlicher\n\nAufwand 2020 \n\nin Fr. \n\nVertrag \n\nbefristet/\n\nunbefristet\n\nMindestlauf-\n\nzeit bei \n\nVertrags-\n\nbeginn\n\nKündigungs-\n\nmöglichkeit\n\nKündigungs-\n\nfrist in \n\nMonaten\n\nBemerkungen                                                                                BEILAGE 1\n\nS+G SO-04.4 Anschlussvertrag Berufsbeistandschaften Bachenbülach, Eglisau, Embrach, \n\nFreienstein-Teufen, Glattfelden, \n\nHochfelden, Höri, Hüntwangen, Lufingen, \n\nOberembrach, Rafz, Rorbas, Wasterkingen, \n\nWil, Winkel\n\n822’441 822’441 unbefristet 3 Jahre jährlich, \n\nper 31.12.\n\n6 Mt. Auflösung im gegenseitigen Einverständnis durch übereinstimmende \n\nBeschlüsse der Vertragsgemeinden jederzeit.\n\nEmbrachertal-Gemeinden erstmals nach 2 Jahren (Inkraftsetzung 1.10.2020)\n\nStellenabbau innert Kündigungsfrist möglich. Reduktion Bürofläche nicht \n\nmöglich, da Teambüros.\n\nS+G SO-05 Leistungsvereinbarungen zur Durchführung der \n\nZusatzleistungen zur AHV/IV\n\nHöri, Wasterkingen, Stadel, Embrach, \n\nNiederglatt, Winkel\n\n109’969 94’578 unbefristet siehe Bem. jährlich,\n\nper 31.12. \n\n(Winkel auch \n\nper 30.6.)\n\n6 Mt. Höri, Wasterkingen, Stadel, Embrach Kündigung erstmals per 31.12.2023 \n\nmöglich\n\nNiederglatt Kündigung erstmals per 31.12.2024 möglich.\n\nWinkel Kündigungsmöglichkeit auch bei Erhöhung der Fallpauschale um mehr \n\nals 20% zum Vorjahr, 4 Monate auf Ende eines Quartals.\n\nStellenabbau innert Kündigungsfrist möglich. Reduktion Bürofläche nicht \n\nmöglich, da Teambüros.\nS+G SO-07 Anschlussvertrag KESB Bachenbülach, Eglisau, Embrach, \n\nFreienstein-Teufen, Glattfelden, \n\nHochfelden, Höri, Hüntwangen, Lufingen, \n\nOberembrach, Rafz, Rorbas, Wasterkingen, \n\nWil, Winkel\n\n2’494’926 2’494’926 unbefristet 1.5 Jahre jährlich,\n\nper 31.12.\n\n12 Mt. Stellenabbau innert Kündigungsfrist möglich. Reduktion Bürofläche, nicht \n\nmöglich da Teambüros.\n\nBI Schulpsychologischer Dienst \n\n(Leistungsvereinbarung)\n\nBachenbülach 93’510 85’203 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt. Kosten werden gemäss Vertrag  vollständig verteilt, kein Risiko für Bülach, \n\nReduktion Personal fristgerecht möglich\n\nBI BI-02.1 Schulpsychologischer Dienst Hochfelden 37’594 37’594 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-02.1 Schulpsychologischer Dienst Höri 60’639 60’639 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-02.1 Schulpsychologischer Dienst Eglisau 193’996 193’996 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-02.1 Schulpsychologischer Dienst Schule Südliches Rafzerfeld 69’131 69’131 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-02.1 Schulpsychologischer Dienst Rafz 204’208 204’208 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-02.1 Schulpsychologischer Dienst Sekundarschule Bülach 156’741 156’741 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-02.2 Schulsozialarbeit Höri 80’270 67’845 unbefristet 2 Jahre per 15.8. 12 Mt.\n\nBI BI-02.2 Schulsozialarbeit Winkel 95’450 80’676 unbefristet 2 Jahre per 15.8. 12 Mt.\n\nBI BI-01.5 Psychomotorik Bachenbülach 61’103 58’292 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-01.5 Psychomotorik Hochfelden 40’884 39’051 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-01.5 Psychomotorik Höri 25’726 20’833 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nBI BI-01.5 Psychomotorik Winkel 52’468 47’674 unbefristet 2 Jahre per 31.7. 12 Mt.\n\nTotal über alle Leistungen 8’327’469 8’049’337\n\n\n