name: Verordnung über die Haushaltsführung mit Globalbudget (Globalbudgetverordnung) - Antrag und Weisung inkl. Beilagen

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1  \n\n \n\n \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\nFinanzen und Informatik \n\nVerordnung über die Haushaltführung mit \n\nGlobalbudget \n\n(Globalbudgetverordnung) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag und Weisung  \n\nan das Stadtparlament \n\n6. September 2023 \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, es wolle beschliessen: \n\n \n\n1. Die Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudget wird genehmigt. \n\n \n\n2. Der Stadtrat wird mit der Inkraftsetzung beauftragt. \n\n \n\n3. Die WoV-Broschüre vom 1. Januar 2011 wird aufgehoben. \n\n \n\n4. Der Beschluss unterliegt, gestützt auf Art. 14 der Gemeindeordnung, dem fakultativen \n\nReferendum. Wird das Referendum ergriffen, wird die Geschäftsleitung des Stadtparlaments \n\nmit der Ausarbeitung des beleuchtenden Berichts beauftragt. \n\n \n\n5. Mitteilung \n\na) Stadtrat \n\nb) Primarschulpflege \n\nc) Finanzen und Informatik \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht/Weisung \n\n \n\n \n\nDas Wichtige in Kürze \n\n \n\nMit der Einführung des neuen Gemeindegesetzes vom 1. Januar 2018, welches den Umgang mit \n\nGlobalbudget in § 100 regelt, wurde die Verordnung über das Globalbudget in den Gemeinden (GBV) \n\naufgehoben. Dies hat zur Folge, dass auch die kommunale Grundlage «WoV-Broschüre» abgelöst \n\nwerden muss. Die Gemeinden müssen in einem neuen kommunalen Erlass die Haushaltführung mit \n\nGlobalbudget festlegen. Die in der bisherigen WoV-Broschüre geregelten Verantwortlichkeiten, \n\nSteuerungsinstrumente sowie Mitsprache- und Mitwirkungsrechte des Stadtparlaments werden \n\nunverändert in die neue Verordnung überführt. Es erfolgte keine inhaltliche Überarbeitung der \n\nkommunalen rechtlichen Grundlage, sondern eine formal rechtliche mit Präzisierungen. Ausnahme \n\ndazu ist der Umgang mit Zielabweichungen, welche in Art. 22 neu geregelt wird und die Begründung \n\nvon wesentlichen Abweichungen (Art. 21 Abs. 5). \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nIn den Jahren 1998 bis 2006 wurde die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) in der Stadt \n\nBülach eingeführt. 1997 wurde das erste Globalbudget genehmigt. 2006 wurde WoV flächendeckend \n\neingeführt \n\n \n\nMit der WoV-Broschüre (Beilage 1), welche am 14. November 2011 vom Stadtparlament (dazumal \n\nGemeinderat) genehmigt wurde, besteht in Bülach seit 2011 eine kommunale Verordnung, welche \n\nsämtliche Aspekte über die Haushaltführung mit Globalbudget regelt. Sie enthält strukturelle, \n\norganisatorische und rechtliche Grundlagen. In der WoV-Broschüre werden die WoV-Instrumente \n\nbeschrieben und deren Einsatz, die Vorgehensweise sowie die Zusammenarbeit von Stadtparlament, \n\nStadtrat und Verwaltung geregelt. Zudem sind darin die Verantwortlichkeiten, Steuerungsinstrumente \n\nsowie Mitsprache- und Mitwirkungsrechte des Stadtparlaments definiert. Die WoV-Broschüre enthält \n\nviele erläuternde Hinweise zur wirkungsorientierten Verwaltungsführung. Dies unter dem Aspekt, dass \n\nes sich bei der wirkungsorientierten Verwaltungsführung damals um ein neues Instrument handelte. \n\n \n\nIm kantonalen Recht war das Globalbudget bislang in der Verordnung über das Globalbudget in den \n\nGemeinden (GBV) geregelt. In dieser Verordnung wurden die Grundlagen für WoV festgelegt und die \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinführung von WoV auf Gemeindestufe ermöglicht. Mit dem neuen Gemeindegesetz wurde diese \n\nVerordnung aufgehoben. Das neue Gemeindegesetz regelt in § 100 das Globalbudget.  \n\n \n\n§ 100 Globalbudget Gemeindegesetz \n\n1 Die Gemeindeversammlung oder das Gemeindeparlament kann für einen Verwaltungsbereich ein \n\nGlobalbudget beschliessen, das Aufwand und Ertrag zu einem Globalkredit zusammenfasst. \n\n2 Verwaltungsbereiche mit Globalbudget müssen Einheiten der institutionellen oder funktionalen \n\nRechnung entsprechen. Das Globalbudget erfasst nur die Erfolgsrechnung. \n\n3 Ein Gemeindeerlass regelt die Haushaltsführung mit Globalbudgets. \n\n \n\nDie Gemeinden müssen in einem kommunalen Erlass die Haushaltführung mit Globalbudget festlegen. \n\nSie soll die Rahmenbedingungen zu WoV wie Zweck und Geltungsbereich, Definitionen (inkl. Angaben, \n\nwer diese Elemente bestimmt), Steuerungsgrundsätze und WoV-Instrumente regeln. \n\n \n\nAufgrund des neuen Gemeindegesetzes muss die heutige kommunale Grundlage WoV-Broschüre durch \n\neine neue kommunale Verordnung abgelöst werden. Die in der WoV-Broschüre geregelten \n\nVerantwortlichkeiten, Steuerungsinstrumente sowie Mitsprache- und Mitwirkungsrechte des \n\nStadtparlaments werden unverändert in diese neue Verordnung überführt. Mit der Genehmigung der \n\nneuen Verordnung wird die bisherige WoV-Broschüre aufgehoben. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament mit einem separaten Antrag und Weisung, die für die \n\nProjektphase eingeführte WoV-Organisation aufzulösen. \n\n \n\n2. Inhalt und Erläuterungen der Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudget \n\nBei der Erarbeitung der Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudget (Beilage 2) hat sich \n\nBülach formal inhaltlich eng an den Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz (Tobias Jaag, Markus \n\nRüssli, Vittorio Jenni) angelehnt. Die Verordnung regelt die Grundlagen, den Zweck und den \n\nGeltungsbereich. Sie legt die Gliederung des Budgets und der Jahresrechnung mit den entsprechenden \n\nÜbersichtsteil, Beschlussteil des Stadtparlaments und des Stadtrats fest. (Beilage 4 Bericht zu Budget \n\n– Rechnung – Übersicht - farblich). \n\n \n\nDie in der bisherigen WoV-Broschüre geregelten Verantwortlichkeiten, Steuerungsinstrumente sowie \n\nMitsprache- und Mitwirkungsrechte des Stadtparlaments werden unverändert in die neue Verordnung \n\nüberführt. Es erfolgte keine inhaltliche Überarbeitung der kommunalen rechtlichen Grundlage, sondern \n\neine formal rechtliche mit Präzisierungen. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAus der WoV-Broschüre nicht in die neue Verordnung aufgenommen wurde das Thema \n\nPrüfungstätigkeit. Diese unterscheidet sich nicht von Gemeinden ohne Haushaltführung mit \n\nGlobalbudget und muss daher nicht in einer zusätzlichen Verordnung geregelt werden. Die \n\nPrüfungstätigkeit ist ausführlich im Gemeindegesetz festgelegt. \n\n \n\nNeu aufgenommen in der Verordnung \n\nDer Umgang mit Globalbudget- und Leistungsabweichungen war bis anhin nicht genügend geregelt. \n\nDies wurde in der Verordnung im Art. 22 Globalbudget- und Leistungsabweichung neu aufgenommen. \n\nBei einer vorhersehbaren Überschreitung des Globalbudgets um mehr als fünf Prozent und mindestens \n\n50 000 Franken oder um mehr als 300 000 Franken muss die Überschreitung als Nachtragskredit oder \n\nals gebundene Ausgabe bewilligt werden. Die Übersicht Globalbudgetabweichung Art. 22 zeigt anhand \n\ndes Budgets 2023, ab welchen Abweichungen ein Nachtragskredit benötigt wird (Beilage 3). Ebenfalls \n\nneu festgelegt wurde, dass eine wesentlichen Abweichungen vom Globalbudget von mehr als 50 000 \n\nFranken begründet wird. (Art. 21 Abs. 5). \n\n \n\nGegenüberstellung WoV-Broschüre / neue Verordnung \n\nWoV-Broschüre Verordnung über die Haushaltsführung mit \n\nGlobalbudget \n\n0. Einleitung I. Grundlagen, Zweck und Geltungsbereich \n\n1. Wirkungsorientierte Verwaltungsführung \n\n(WoV) \n\nII. Aufbau \n\n2. Strukturen für die Umsetzung von WoV in \n\nBülach \n\nIII. Übersichtsteil \n\n3. WoV-Instrumente der Legilsative \n\n(Gemeinderat) \n\nIV. Beschlussteil Stadtparlament \n\n4. WoV-Instrumente der Exekutive (Stadtrat) V. Beschlussteil Stadtrat \n\n5. WoV-Bericht VI. Berichtswesen \n\n6. Erläuterungen zu Inhalt und Ablauf der \n\nPrüfungstätigkeiten \n\nVII. Umgang mit Zielabweichungen \n\n7. Schematische Darstellung der \n\nPrüfungsprozesse \n\nVIII. Rechnungsführung \n\n IX. Schlussbestimmungen \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAuf Grundlage der neuen Verordnung wird der Bericht zum Budget und der Bericht zur Rechnung auf \n\ndas Budget 2025 hin formal angepasst (Beilage 5 Bericht zum Budget – Rechnung – Anpassungen - \n\nText). \n\n \n\n3. Fazit \n\nMit der Verordnung zur Haushaltführung mit Globalbudget wird eine neue rechtliche kommunale \n\nGrundlage gemäss Gemeindegesetz geschaffen. Sie löst die bisherige kommunale Grundlage WoV-\n\nBroschüre ab. \n\n \n\nDas Stadtparlament wird gebeten, der Vorlage zuzustimmen. \n\n \n\n \n\nKontaktperson \n\nFür weitere Auskünfte steht gerne zur Verfügung:  \n\n- Markus Wanner, Leiter Finanzen und Informatik, 044 863 14 12, markus.wanner@buelach.ch \n\n \n\nBehördlicher Referent: Stadtrat Markus Surber \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\nMark Eberli Christian Mühlethaler \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n(SRB-Nr. 321) \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n1. WoV-Broschüre vom 1. Januar 2011     \n\n2. Verordnung über die Haushaltsführung mit Globalbudget (Globalbudgetverordnung)   \n\n3. Übersicht Globalbudgetabweichung Art. 22   \n\n4. Bericht zu Budget – Rechnung – Übersicht – farblich \n\n5. Bericht zu Budget – Rechnung – Übersicht – Text \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \nWirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) \n \n \n \n \n\nWoV-Broschüre \n \n\n \n\nWirkungsorientierte Verwaltungsführung in der Stadt Bülach –  \n\nGrundlagen und Leitfaden \n\n \n\n \n\n14. November 2011 \n\nBeilage 1\n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 2 von 32 \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\n0. Einleitung ............................................................................................................................. 4 \n\n0.1 Abgrenzung der WoV-Broschüre ......................................................................................... 4 \n\n0.2 Weitere Führungs- und Steuerungsinstrumente von Gemeinderat und Stadtrat .............. 4 \n\n1. Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) ............................................................... 5 \n\n1.1 Was heisst WoV? ................................................................................................................. 5 \n\n1.2 Ziele und Grundsätze von WoV ........................................................................................... 5 \n\n1.3 WoV in Bülach ..................................................................................................................... 6 \n\n1.4  Rechtliche Rahmenbedingungen......................................................................................... 6 \n\n2.  Strukturen für die Umsetzung von WoV in Bülach.............................................................. 7 \n\n2.1 Koordinationsgruppe WoV .................................................................................................. 7 \n\n2.2 WoV-Ausschuss ................................................................................................................... 8 \n\n3. WoV-Instrumente der Legislative (Gemeinderat) ............................................................... 9 \n\n3.1 Produktgruppen ................................................................................................................10 \n\n3.2 Wirkungsziele ....................................................................................................................10 \n\n3.3 Steuerungsgrössen ............................................................................................................10 \n\n3.4 Produktliste .......................................................................................................................10 \n\n3.5 Globalbudget .....................................................................................................................10 \n\n3.6 WoV-Rückstellungen .........................................................................................................11 \n\n3.7 WoV-Rücklagen .................................................................................................................11 \n\n4. WoV-Instrumente der Exekutive (Stadtrat) ......................................................................12 \n\n4.1 Produkte ............................................................................................................................12 \n\n4.2 Leistungsziele ....................................................................................................................12 \n\n4.3 Leistungsindikatoren .........................................................................................................12 \n\n4.4 Kennzahlen ........................................................................................................................12 \n\n5. WoV-Bericht ......................................................................................................................13 \n\n5.1 Beschlussteil Gemeinderat ................................................................................................13 \n\n5.2 Berichterstattung zur Produktgruppe ...............................................................................14 \n\n5.3 Informationsteil Gemeinderat und Beschlussteil Stadtrat ................................................14 \n\n6. Erläuterungen zu Inhalt und Ablauf der Prüfungstätigkeiten ...........................................15 \n\n6.1 Aufgaben der Kommissionen ............................................................................................15 \n\n6.1.1 Rechnungsprüfungskommission .......................................................................................15 \n\n6.1.2 Fachkommissionen ............................................................................................................16 \n\n6.1.3 Prüfung der Zweckverbände und interkommunalen Anstalten ........................................16 \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 3 von 32 \n\n \n \n\n6.2 Prüfung des Voranschlages ...............................................................................................17 \n\n6.2.1 Prüfungsthemen ................................................................................................................17 \n\n6.2.2 Grundlagen für die Prüfung ...............................................................................................17 \n\n6.2.3 Planung der Prüfung ..........................................................................................................17 \n\n6.2.4 Änderung von Wirkungszielen und Steuerungsgrössen ....................................................18 \n\n6.2.5 Durchführung der Prüfung ................................................................................................19 \n\n6.2.6 Berichterstattung und Anträge .........................................................................................19 \n\n6.3 Prüfung der Jahresrechnung .............................................................................................21 \n\n6.3.1 Prüfungsthemen ................................................................................................................21 \n\n6.3.2 Grundlagen für die Prüfung ...............................................................................................21 \n\n6.3.3 Planung der Prüfung ..........................................................................................................22 \n\n6.3.4 Durchführung der Prüfung ................................................................................................22 \n\n6.3.5 Berichterstattung und Anträge .........................................................................................23 \n\n6.4 Prüfung von Kreditanträgen für Investitionen ..................................................................23 \n\n7. Schematische Darstellung der Prüfungsprozesse .............................................................24 \n\n7.1 Prüfung Jahresrechnung und Voranschlag ........................................................................24 \n\n7.2 Grober Vorgehensplan für die Prüfung von Kreditanträgen für Investitionen .................26 \n\nGlossar .........................................................................................................................................27 \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 4 von 32 \n\n0. Einleitung \n\n0.1 Abgrenzung der WoV-Broschüre  \n\nDer bisherige fünfteilige Leitfaden zur Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) entsprach \n\nnicht mehr den heutigen Bedürfnissen. In der Analyse zeigte sich, dass er neben WoV-Instrumenten \n\nauch weitere Führungs- und Steuerungsinstrumente enthielt.  \n\n \n\nDiese Broschüre beschränkt sich auf die WoV-Instrumente. Sie regelt deren Einsatz, die Vorgehenswei-\n\nsen sowie die Zusammenarbeit von Gemeinderat, Stadtrat und Verwaltung verbindlich. Zudem dient \n\nsie als Nachschlagewerk und unterstützt die Verantwortlichen in ihren Führungs- und Steuerungsauf-\n\ngaben. \n\n \n\nNicht Teil dieser WoV-Broschüre sind die beiden Kapitel „Zuständigkeiten und Aufgaben der Fachkom-\n\nmissionen sowie der Rechnungsprüfungskommission“ und „Zuteilung der Produktgruppen an die Fach-\n\nkommissionen und die Rechnungsprüfungskommission“ sowie das Instrument Grundsatzbeschlüsse. \n\nDiese liegen in der alleinigen Kompetenz des Gemeinderates und werden in dessen Geschäftsordnung \n\ngeregelt.  \n\n \n\nGemäss der Verordnung über das Globalbudget in den Gemeinden vom 22. Januar 1997 umfassen \n\nGlobalbudgets nur die Laufende Rechnung. Investitionen sind auf kantonaler Ebene geregelt und nicht \n\nTeil dieser Broschüre. \n\n \n\n0.2 Weitere Führungs- und Steuerungsinstrumente von Gemeinderat und Stadtrat \n\nDem Gemeinderat und dem Stadtrat stehen neben den WoV-Instrumenten zahlreiche weitere Instru-\n\nmente zur Führung und Steuerung zur Verfügung. Diese sind in den Gesetzen von Bund und Kanton \n\nsowie der Gemeindeordnung der Stadt Bülach definiert und in den Geschäftsordnungen von Gemein-\n\nderat und Stadtrat beschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 5 von 32 \n\n1. Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) \n\n1.1 Was heisst WoV? \n\nWoV ist ein Steuerungsmodell für Politik und Verwaltung, welches die Wirkung der Verwaltungstätig-\n\nkeit in den Mittelpunkt stellt. Die gewünschten Wirkungen werden erzielt, indem das Parlament dem \n\nStadtrat einen Leistungsauftrag erteilt. Der Stadtrat setzt den Auftrag in seiner Planung um und gibt \n\nder Verwaltung entsprechende Zielvorgaben.  \n\nMit WoV werden die Steuerungs- und Führungsaufgaben von Parlament, Stadtrat und Verwaltung klar \n\nvoneinander getrennt. Dem Parlament obliegt die politische Steuerung und die Oberaufsicht über alle \n\nOrgane, die Gemeindeaufgaben wahrnehmen. Der Stadtrat ist für die strategische Führung zuständig \n\nund der Stadtschreiber/der Stadtschreiberin stellt mit seinen/ihren Mitarbeitenden die operative Füh-\n\nrung und die korrekte Umsetzung sicher. Dies bedeutet, dass jeder Stufe die entsprechenden Aufga-\n\nben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zugeteilt sein müssen.  \n\n \n\n1.2 Ziele und Grundsätze von WoV \n\nWoV verfolgt diese Zielsetzungen: \n\n- Stärkung der strategischen Führung auf politischer Ebene (Führungsorientierung) \n\n- Ausrichtung der Verwaltung auf die Bedürfnisse der Kunden (Kundenorientierung) \n\n- Steigerung der Effektivität (Wirkungsorientierung) \n\n- Förderung der Aufgaben-, Ressourcen- und Ergebnisverantwortung (Kosten- und Leistungsorien-\n\ntierung) \n\n- Optimierung der Effizienz (Leistungsorientierung) \n\n \n\nDaraus resultieren folgende Grundsätze für die Umsetzung von WoV: \n\n- Kundenorientierung \n\n- Steuerung über Wirkungen und Leistungen (Output) \n\n- Verknüpfung von Wirkungen, Leistungen und Finanzen \n\n- Trennung von Politik und Verwaltung \n\n- Delegation von Verantwortung \n\n- Einführung von Marktelementen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 6 von 32 \n\nDie Verwaltung versteht sich als Dienstleistungsunternehmen, das die Bedürfnisse der Kundinnen und \n\nKunden in den Vordergrund stellt. Ihr Handeln ist leistungs- und wirkungsorientiert, woraus ein mög-\n\nlichst grosser Nutzen für die Bevölkerung resultiert. Die Politik konzentriert sich auf mittel- und lang-\n\nfristige Zielvorgaben und Leistungsaufträge. Die Verwaltung ist verantwortlich für deren effektive und \n\neffiziente Umsetzung. Mit messbaren Leistungsvorgaben und Globalbudgets erbringt sie ihre Leistun-\n\ngen möglichst gut und kostengünstig. Eine regelmässige Berichterstattung unterstützt die Politik bei \n\nder Überwachung der Verwaltungstätigkeit. \n\n \n\n1.3 WoV in Bülach  \n\nAn seiner Sitzung vom 16. Dezember 1996 hat der Gemeinderat die Einführung von WoV verabschie-\n\ndet. \n\n1998 wurden in einem ersten Pilotprojekt verschiedene Bereiche nach WoV strukturiert und die neuen \n\nInstrumente erprobt. Mit der Revision der Gemeindeordnung (Urnenabstimmung vom 10. Juni 2001) \n\nwurden die Strukturen und Instrumente für die wirkungsorientierte Verwaltungsführung verankert. \n\nSeit 2006 ist WoV flächendeckend als Führungs- und Steuerungsinstrument eingeführt.  \n\n \n\n1.4  Rechtliche Rahmenbedingungen \n\nDie Gemeinden können im Rahmen der Organisationsfreiheit weitgehend selber bestimmen, wie sie \n\nsich für die Umsetzung ihrer Aufgaben organisieren. Dies gilt auch für die Frage, ob die Gemeinde wir-\n\nkungsorientiert geführt werden soll. Entscheidet sich eine Gemeinde für WoV sind neben den Vorga-\n\nben des Gesetzes über das Gemeindewesen (Gemeindegesetz, LS 131) auch die Verordnung über das \n\nGlobalbudget in den Gemeinden (Globalbudgetverordnung, LS 133.3) zu beachten, www.zhlex.zh.ch. \n\n \n\nWeiterführende Informationen zu WoV sind bei der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons \n\nZürich, Gemeindeamt, Feldstrasse 40, 8090 Zürich, www.gaz.zh.ch, erhältlich.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.zhlex.zh.ch/\nhttp://www.gaz.zh.ch/\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 7 von 32 \n\n2.  Strukturen für die Umsetzung von WoV in Bülach \n\n2.1 Koordinationsgruppe WoV  \n\nDie Koordinationsgruppe WoV nimmt folgende Aufgaben wahr: \n\n- Klären von Fragen zum Thema WoV in Bezug auf Aufgaben und Zuständigkeiten von \n\nGemeinderat, Stadtrat und Verwaltung \n\n- Klären von Fragen zur Anwendung der WoV-Instrumente des Gemeinderats, Stadtrats \n\nund der Verwaltung und der dazugehörenden Abläufe \n\n- Erarbeiten von Anträgen (z.H. Gemeinderat und/oder Stadtrat) zur Ausgestaltung und \n\nWeiterentwicklung der WoV-Instrumente und der dazugehörenden Abläufe \n\n- Gegenseitige Information über Erfahrungen und Erkenntnisse im Zusammenhang mit \n\nWoV \n\n \n\nDie wichtigsten Ziele der Koordinationsgruppe WoV sind: \n\n- Gewährleisten eines einheitlichen Verständnisses von WoV \n\n- Weiterführen und Weiterentwickeln von WoV \n\n- Beibehalten einer homogenen WoV-Struktur innerhalb der Stadtverwaltung \n\n- Gewährleisten einer einheitlichen Umsetzung von WoV innerhalb des Gemeinderats/den \n\nFachkommissionen und der Rechnungsprüfungskommission \n\n- Informations- und Erfahrungsaustausch \n\n \n\nDie Koordinationsgruppe WoV setzt sich aus Vertretern von Gemeinderat, Stadtrat und Ver-\n\nwaltung sowie bei Bedarf einem externen Berater zusammen: \n\nMitglieder: Gemeinderatspräsidentin/Gemeinderatspräsident \n\n- Vizepräsidentin/Vizepräsident des Gemeinderats \n\nPräsidentinnen/Präsidenten der Fachkommissionen I bis IV und der RPK \n\nDrei Mitglieder des stadträtlichen WoV-Ausschusses \n\nStadtschreiberin/Stadtschreiber \n\nAbteilungsleiterin/Abteilungsleiter Finanzen \n\nControllerin/Controller \n\nExterne Beraterin/externer Berater (bei Bedarf) \n\nLeitung:  Stadtschreiberin/Stadtschreiber \n\nProtokoll: Ratssekretärin/Ratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 8 von 32 \n\n2.2 WoV-Ausschuss \n\nAls Exekutivbehörde vollzieht der Stadtrat die Aufträge und Beschlüsse des Parlaments. In \n\ndieser Funktion ist er auch für die Umsetzung von WoV verantwortlich. Zu diesem Zweck \n\nwurde der WoV-Ausschuss gebildet. Er setzt sich wie folgt zusammen: \n\nMitglieder: Stadtpräsidentin/Stadtpräsident \n\n Verantwortliche Stadträtin/verantwortlicher Stadtrat für das Geschäftsfeld Fi-\n\nnanzen \n\n Ein weiteres Mitglied des Stadtrats \n\n Externe Beraterin/externer Berater \n\nLeitung: Stadtschreiberin/Stadtschreiber \n\nProtokoll: Controllerin/Controller \n\n \n\nDer WoV-Ausschuss hat zum Ziel, Erfahrungen und Erkenntnisse mit WoV zu bündeln und \n\nallfälligen Handlungsbedarf zu dessen Weiterentwicklung zu erkennen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 9 von 32 \n\n3. WoV-Instrumente der Legislative (Gemeinderat) \n\nDie Legislative definiert die Leistungen und finanziert diese. Sie bestimmt, welche Ziele die Exekutive \n\nmit der Verwaltung verwirklichen soll. Dabei legt die Legislative in Leistungsaufträgen fest, mit welchen \n\nfinanziellen Mitteln welche Leistungen erbracht werden sollen. Die Möglichkeiten der Legislative, die \n\nTätigkeit von Exekutive und Verwaltung zu steuern, leiten sich aus den folgenden Aufgaben und Kom-\n\npetenzen ab: \n\n- Vorgabe von politischen Zielen \n\n- Budget- und Kreditgenehmigung \n\n- Aufsicht über die Ordnungsmässigkeit und Rechtmässigkeit der Rechnungsführung \n\n- Aufsicht über die Sparsamkeit, die Wirtschaftlichkeit des Mitteleinsatzes und die Wirksamkeit \n\nder Leistungen \n\n \n\nDaraus ergeben sich für den Gemeinderat folgende Möglichkeiten der Steuerung: \n\n- Festlegen der Produktgruppen \n\n- Definieren der Wirkungsziele, Steuerungsgrössen und Produktliste pro Produktgruppe  \n\n- Vorgeben von Sollwerten bei den Steuerungsgrössen \n\n- Bestimmen der Globalbudgets auf Produktgruppenebene \n\n- Bilden und Auflösen von WoV-Rücklagen  \n\n- Genehmigen der Leistungsaufträge  \n\n- Genehmigen der Jahresberichte und Jahresrechnungen \n\n  \n\n \n\nDie Wirkungsziele, die Steuerungsgrössen, das Globalbudget sowie die Produktliste bilden den Leis-\n\ntungsauftrag pro Produktgruppe. Dies entspricht dem Beschlussteil im WoV-Bericht zum jährlichen \n\nVoranschlag. Mit der Produktliste bestimmt die Legislative das WAS, d.h. welche Leistungen erbracht \n\nwerden sollen. \n\n \n\nIm Weiteren können die Fachkommissionen und die Rechnungsprüfungskommission anlässlich der re-\n\ngelmässigen Gespräche zu Voranschlag und Jahresrechnung mit den zuständigen Stadtratsmitgliedern \n\nund den Verantwortlichen aus der Verwaltung informell Einfluss nehmen.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 10 von 32 \n\n3.1 Produktgruppen \n\nEine Produktgruppe umfasst ein oder mehrere Produkte (Produktliste) mit einer gemeinsamen Aus-\n\nrichtung und wird durch den Gemeinderat definiert. Er legt für jede Produktgruppe Wirkungsziele, \n\nSteuerungsgrössen, die Produktliste sowie das Globalbudget fest. Auf dieser Ebene bestimmt die Le-\n\ngislative, welche Leistungen durch die Verwaltung in welcher Menge und Qualität erbracht werden \n\nsollen. Es handelt sich um den Leistungsauftrag der Legislative an die Exekutive. \n\n \n\n3.2 Wirkungsziele \n\nDie Wirkungsziele werden vom Gemeinderat pro Produktgruppe definiert und beschreiben die Wir-\n\nkung, welche durch die Verwaltungstätigkeit erreicht werden soll. Mit Wirkung ist eine längerfristige, \n\npolitische Zielsetzung gemeint. Die Wirkungsziele zeigen Sinn und Zweck einer Produktgruppe. \n\n \n\n3.3 Steuerungsgrössen \n\nSteuerungsgrössen messen den Erfüllungsgrad der Wirkungsziele und bieten eine Grundlage für die \n\nBeurteilung, inwieweit die politisch angestrebte Wirkung durch die Verwaltungstätigkeit erreicht \n\nwurde. \n\n \n\n3.4 Produktliste \n\nProdukte sind die kleinste Einheit zur Steuerung der Verwaltungstätigkeit. Diese Steuerung liegt in \n\nder Kompetenz des Stadtrates. Der Gemeinderat legt die Liste der Produkte fest, die zu einer Pro-\n\nduktgruppe gehören.  \n\n \n\n3.5 Globalbudget \n\nBeim Globalbudget handelt es sich um einen pauschalen Betrag auf Ebene Produktgruppe, welchen \n\nder Gemeinderat einer Verwaltungseinheit zur Erbringung der Leistungen in der jeweiligen Produkt-\n\ngruppe bewilligt. Über diesen Betrag verfügt die Verwaltungseinheit im Rahmen der entsprechenden \n\nstadträtlichen Kompetenzordnung weitgehend unabhängig und erhält dadurch mehr betriebswirt-\n\nschaftlichen Spielraum und Flexibilität. \n\nIn den Gemeinden des Kantons Zürich können von Budgetorgan nur die Aufwendungen und Erträge \n\nder Laufenden Rechnung global bewilligt werden. Für Investitionen ist ein detailliertes Budget vorzu-\n\nlegen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 11 von 32 \n\n3.6 WoV-Rückstellungen \n\nIm Globalbudget bewilligte, zweckgebundene Mittel, z.B. für den Ersatz eines Fahrzeuges oder die Durch-\n\nführung einer Umfrage, welche im Rechnungsjahr nicht eingesetzt wurden, können im gleichen Rech-\n\nnungsjahr mit einer WoV-Rückstellung zurückgestellt werden. Damit stehen die bereits bewilligten Mittel \n\nim Folgejahr zur Verfügung. Sie dürfen jedoch ausschliesslich für den ursprünglichen Zweck eingesetzt \n\nwerden. \n\n \n\n3.7 WoV-Rücklagen \n\nWoV ermöglicht es, die von der Verwaltung beeinflussbaren Anteile des Überschusses bzw. Fehlbetra-\n\nges auf das folgende Jahr zu übertragen. Damit wird ein Anreiz für eine effiziente Leistungserbringung \n\ngeschaffen und der Tendenz entgegengewirkt, die bewilligten Globalbudgets aufzubrauchen. \n\nDie Erfahrung hat gezeigt, dass eine klare Unterscheidung in beeinflussbare und nicht beeinflussbare \n\nAnteile des Überschusses bzw. des Fehlbetrages schwierig, teilweise nicht möglich ist. Aus diesem \n\nGrund hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 4. September 2006 entschieden, bis auf weiteres \n\nauf die Bildung von Rücklagen zu verzichten. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 12 von 32 \n\n4. WoV-Instrumente der Exekutive (Stadtrat) \n\nDie Exekutive hat die Rolle der Leistungseinkäuferin und kann weitgehend selbst bestimmen, WIE sie \n\neine Leistung erbringt (z.B. Make-or-Buy-Entscheide). Sie bündelt auch die Verwaltungstätigkeiten in \n\nProdukte. In dieser Funktion stehen der Exekutive folgende WoV-Instrumente zur Verfügung: \n\n- Definition von Produkten \n\n- Vorgabe von Leistungszielen \n\n- Bestimmen von Leistungsindikatoren mit Vorgabe von Sollwerten \n\n \n\nDie Produkte, Leistungsziele und Leistungsindikatoren bilden die Kernelemente der Leistungsverein-\n\nbarungen der Exekutive mit den Verwaltungseinheiten oder externen Dritten. In den Leistungsverein-\n\nbarungen legt die Exekutive fest, „WIE“ die von der Legislative bestimmten Leistungen erbracht wer-\n\nden sollen. \n\n \n\n4.1 Produkte \n\nProdukte sind eine Bündelung mehrerer Leistungen (Tätigkeiten), welche eine Verwaltungseinheit er-\n\nbringt. Sie liegen in der Verantwortung des Stadtrats und bilden den Gegenstand der Leistungsverein-\n\nbarung mit Leistungszielen und –indikatoren zwischen Exekutive und Verwaltung. \n\n \n\n4.2 Leistungsziele \n\nMit den Leistungszielen erteilt die Exekutive dem Leistungserbringer (Verwaltung oder privaten Anbie-\n\ntern) die Vorgaben zur Leistungserbringung (Menge, Qualität, Häufigkeit etc.). \n\n \n\n4.3 Leistungsindikatoren \n\nMit Leistungsindikatoren wird gemessen, inwieweit die Vorgaben der Exekutive eingehalten wurden. \n\nSie unterstützen die Exekutive in der Beurteilung, in welchem Ausmass die Leistungsziele erreicht wur-\n\nden.  \n\n \n\n4.4 Kennzahlen \n\nBei den Kennzahlen handelt es sich um Ist-Werte zur jeweiligen Rechnungsperiode. Vor allem über \n\nmehrere Jahre betrachtet geben sie einen vertieften Einblick in das Produkt und erhöhen die Transpa-\n\nrenz der Berichterstattung.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 13 von 32 \n\n \n\n5. WoV-Bericht \n\nZu Voranschlag und Jahresrechnung erstellt die Verwaltung den WoV-Bericht auf Produktgruppen-\n\nebene. Dabei handelt es sich einerseits um die Rechenschaftsablage, andererseits um einen Rück- bzw. \n\nAusblick mit Voranschlag aus Sicht der Verwaltung und des Stadtrats z.H. des Gemeinderats. \n\n \n\nDie folgenden Ausführungen erläutern den Aufbau des WoV-Berichts: \n\nDer WoV-Bericht ist nach Geschäftsfeldern aufgebaut. Jedes Geschäftsfeld wird zuerst in einer Über-\n\nsicht mit allen dazugehörenden Produktgruppen gezeigt. Die Berichterstattung innerhalb des Ge-\n\nschäftsfelds erfolgt pro Produktgruppe und ist in folgende Elemente gegliedert: \n\n- Beschlussteil Gemeinderat \n\n- Berichterstattung zur Produktgruppe \n\n- Informationsteil Gemeinderat und Beschlussteil Stadtrat. \n\n \n\n5.1 Beschlussteil Gemeinderat \n\nDer Beschlussteil Gemeinderat umfasst alle Vorgaben, die vom Gemeinderat beschlossen werden: \n\n- Wirkungsziele \n\n- Produktliste \n\n- Globalbudget/Produktgruppenrechnung \n\n- Steuerungsgrössen \n\n \n\nAll diese Vorgaben können nur durch den Gemeinderat verändert werden. Das Vorgehen dazu ist im \n\nAbschnitt 6 beschrieben. Dabei zu berücksichtigen ist die Klassierung der Produkte in: \n\n- (Ü) Dieses Produkt beinhaltet Leistungen, welche die Stadt Bülach aufgrund übergeordneten Rechts \n\nauf Kantons- und Bundesebene erbringen muss. \n\n- (K) Dieses Produkt beinhaltet Leistungen, welche in kommunaler Kompetenz liegen und durch die \n\nLegislative der Stadt Bülach beschlossen wurden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 14 von 32 \n\n5.2 Berichterstattung zur Produktgruppe \n\nDer erste Abschnitt informiert über die Entwicklung und wichtige Ereignisse, welche die Produkt-\n\ngruppe betreffen. Dabei kann es sich um neue oder veränderte Bedürfnisse und/oder Veränderungen \n\nin der Gesetzgebung handeln.  \n\n \n\nDer Abschnitt Kosten und Erlöse zeigt mit einer kurzen Begründung die wichtigsten Abweichungen auf. \n\nEine nähere Beschreibung der Gründe kann im Anschluss an die Abweichungstabelle erfolgen. \n\n \n\nUnter den Massnahmen wird aufgezeigt, welche Vorkehrungen notwendig sind, um den veränderten \n\nBedürfnissen und Ansprüchen gerecht zu werden. \n\n \n\n5.3 Informationsteil Gemeinderat und Beschlussteil Stadtrat \n\nIm dritten Teil des WoV-Berichts legt die Verwaltung Rechenschaft über ihre Tätigkeit ab und zeigt \n\nauf, in welchem Ausmass sie die Vorgaben des Stadtrats erfüllt hat. Jedes Produkt enthält folgende \n\nElemente: \n\n- Produktrechnung \n\n- Leistungsziele mit Leistungsindikatoren \n\n- Kennzahlen \n\n \n\nBei den Leistungszielen und –indikatoren handelt es sich um Steuerungsinstrumente des Stadtrats. \n\nDiese Vorgaben können nur durch ihn geändert werden.  \n\n \n\nKennzahlen haben rein informativen Charakter und dienen einer erhöhten Transparenz. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 15 von 32 \n\n6. Erläuterungen zu Inhalt und Ablauf der Prüfungstätigkeiten \n\nDieser Abschnitt erläutert die Prüfungstätigkeiten der Kommissionen, insbesondere die Prü-\n\nfung des Voranschlages (mit Wirkungszielen, Steuerungsgrössen und Globalbudgets), der \n\nJahresrechnung (mit Ergebnissen pro Produktgruppe und Zielerreichung) sowie der Ge-\n\nschäftsführung. Diese Ausführungen haben zum Ziel, die Kommissionen in der Planung und \n\nDurchführung zu unterstützen. Gleichzeitig sollen sie dazu beitragen, dass alle Prüfungen im \n\ngleichen Rahmen vollzogen werden. \n\n \n\n6.1 Aufgaben der Kommissionen \n\n6.1.1 Rechnungsprüfungskommission \n\nIn Art. 22, Abs. 2, der Gemeindeordnung sind die Aufgaben der Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n\nwie folgt umschrieben: “Die Rechnungsprüfungskommission prüft alle Anträge von finanzieller Trag-\n\nweite an den Gemeinderat, insbesondere Voranschlag, Jahresrechnung, Spezialbeschlüsse und die \n\nrechnerische Richtigkeit der Globalbudgets. Sie überprüft die Ordnungsmässigkeit und Rechtmässig-\n\nkeit der Führung der Gemeindefinanzen.“ Spezialbeschlüsse sind z.B. die Kreditanträge. \n\nIm Kreisschreiben der Direktion der Justiz und des Innern über die Haushaltkontrolle der Gemeinden \n\nvom 12. September 1985 sowie in der Weisung über die Prüfungstätigkeit der Rechnungsprüfungs-\n\nkommission der Direktion der Justiz und des Innern vom 5. Mai 2011 werden die Aufgaben der RPK \n\nkommentiert und in einem Prüfungsleitfaden detailliert dargestellt. Die Aufgaben umfassen die drei \n\nBereiche: \n\n- Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Ausgaben, der Vollständigkeit der Einnahmen und der \n\nrechnerischen Richtigkeit \n\n- Prüfung der Anträge von finanzieller Tragweite an die Stimmberechtigten oder an den Gemein-\n\nderat auf wirtschaftliche Angemessenheit \n\n- Kontrolle des Kassen- und Rechnungswesens \n\nObwohl das Kreisschreiben vor der Einführung der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) \n\nerlassen wurde, gilt es nach wie vor, denn an den Prüfungspflichten der RPK hat sich grundsätzlich \n\nnichts geändert. Auf diese wird hier nicht näher eingegangen. Die zusätzlichen Aufgaben der RPK nach \n\nder Einführung von WoV sind im Abschnitt 6.2 dargestellt und nachfolgend im Detail erläutert. \n\nDie Prüfung nach finanztechnischen Gesichtspunkten kann einer externen Prüfstelle nach § 35 Verord-\n\nnung über den Gemeindehaushalt übertragen werden. Die Gemeinde ist dazu verpflichtet, wenn der \n\nRechnungsprüfungskommission die gebotene Fachkunde und Unabhängigkeit fehlt. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 16 von 32 \n\n \n\nDie RPK prüft zudem die Geschäftsführung von Stadtrat und Verwaltung, sofern es sich um geschäfts-\n\nfeld- oder produktgruppen-übergreifende Geschäfte handelt, also um solche, die nicht nur einer Fach-\n\nkommission zugeteilt werden können. \n\n \n\n6.1.2 Fachkommissionen \n\nIn Art. 23, Abs. 2, der Gemeindeordnung sind die Aufgaben der Fachkommissionen (Fako) wie folgt \n\numschrieben: “Die Fachkommissionen überprüfen die Leistungen und Wirkungen der betroffenen Pro-\n\nduktgruppen, die Globalbudgets und die dazugehörigen Jahresberichte (Anm: Jahresberichte = Jahres-\n\nrechnung).“ \n\nGemäss der Verordnung über das Globalbudget in den Gemeinden vom 22. Januar 1997 umfassen die \n\nGlobalbudgets nur die Laufende Rechnung, also nicht die Investitionen. Dementsprechend ist der Prü-\n\nfungsauftrag der Fachkommissionen auf die Laufende Rechnung beschränkt. Prüfungen von Investiti-\n\nonen oder anderen Geschäften mit finanzieller Tragweite können nur in Ergänzung zu derjenigen der \n\nRPK erfolgen. \n\nDie Fachkommissionen prüfen zudem die Geschäftsführung von Stadtrat und Verwaltung in den ihnen \n\nzugeteilten Produktgruppen bzw. Geschäftsfeldern.  \n\n \n\n6.1.3 Prüfung der Zweckverbände und interkommunalen Anstalten \n\nDie Fachkommissionen haben weder bei Zweckverbänden noch bei interkommunalen Anstalten einen \n\nPrüfungsauftrag, denn der Gemeinderat kann nicht auf deren Zielsetzungen einwirken. Abgesehen von \n\nden Finanzbefugnissen beschränkt sich die Zuständigkeit des Gemeinderates gemäss Gemeindeord-\n\nnung Art. 19, Abs. d) auf die “Genehmigung von Vereinbarungen mit anderen Gemeinden über die \n\nBildung von Zweckverbänden und den Anschluss an Zweckverbände“. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 17 von 32 \n\n6.2 Prüfung des Voranschlages \n\nDie folgenden Ausführungen gelten für die Fachkommissionen sowie für die zusätzlichen Prüfungsauf-\n\ngaben der RPK. \n\n \n\n6.2.1 Prüfungsthemen \n\nDie Prüfung des Voranschlages beinhaltet die folgenden Themen: \n\n- Globalbudget-Betrag \n\n- Wirkungsziele \n\n- Steuerungsgrössen \n\n- Finanzhaushalt insgesamt (RPK) \n\n \n\n6.2.2 Grundlagen für die Prüfung \n\nDen Kommissionen stehen folgende Grundlagen zur Verfügung: \n\n- Voranschlag \n\n- Arbeitsblatt für die Prüfungstätigkeit VA; Arbeitsblatt VA RPK für die zusätzlichen   \n\nPrüfungsaufgaben der RPK \n\n- Detailunterlagen zum Budget nach Bedarf der Kommissionen \n\n(Diese Unterlagen können beim zuständigen Stadtrat eingefordert werden.) \n\n- Finanzplan  \n\n- Produktkatalog (Beschrieb der Produktgruppen und Produkte, rechtliche Grundlagen etc.) \n\n \n\n6.2.3 Planung der Prüfung \n\nFür die Prüfung erstellt der Präsident/die Präsidentin eine Planung. Neben einem Standard- oder Mi-\n\nnimalprogramm für alle Produktgruppen können gezielt Schwerpunkte gesetzt werden, wozu folgende \n\nKriterien hilfreich sein können: \n\n- Erfahrungen und Feststellungen aus den Prüfungen der letzten Jahresrechnung und des letzten \n\nVoranschlags \n\n- Wesentliche Veränderungen bei den Wirkungszielen, den Steuerungsgrössen und/oder dem \n\nGlobalbudget-Betrag gegenüber dem letzten Voranschlag oder der letzten Rechnung \n\n- Besondere Ereignisse, welche die Produktgruppe betreffen \n\n- Spezielle Erwartungen des Gemeinderats. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 18 von 32 \n\nDie Planung kann durch Markieren der entsprechenden Prüfungstätigkeiten auf den Arbeitblättern (1. \n\nSpalte) festgelegt werden. \n\nIm Abschnitt 7 wird der Vorgehens- und Terminplan für die Prüfung des Voranschlags und der Jahres-\n\nrechnung schematisch dargestellt. \n\n \n\n6.2.4 Änderung von Wirkungszielen und Steuerungsgrössen \n\nÄnderungen von Wirkungszielen und Steuerungsgrössen bedürfen einer gewissen Vorlaufzeit, da diese \n\neinen Einfluss auf den Leistungsumfang und/oder das Globalbudget der Produktgruppe haben können. \n\nD.h. die Produktgruppe bedarf einer neuen Budgetierung und evt. auch organisatorischer Anpassun-\n\ngen. Aus diesem Grund müssen Änderungen, welche in die Budgetierung des Folgejahres einfliessen \n\nsollen, vor den Sommerferien beschlossen werden (dazu siehe auch 7.1). \n\nEs wird daher empfohlen, Änderungsanträge spätestens anlässlich der Prüfung der Jahresrechnung zu \n\nformulieren und mit der Genehmigung der Jahresrechnung zu beschliessen. \n\nSelbstverständlich ist es den Fachkommissionen freigestellt, jederzeit, z.B. mit dem Voranschlag Wir-\n\nkungsziele und Steuerungsgrössen zu prüfen und Änderungen zu beantragen. Nach den Sommerferien \n\nbeschlossene Änderungen können allerdings erst im darauf folgenden Voranschlag berücksichtigt wer-\n\nden können (siehe 7.1).  \n\nDas beschriebene Vorgehen gilt auch für das Ändern, Ergänzen oder Streichen von Produktgruppen \n\nund Produkten. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 19 von 32 \n\n6.2.5 Durchführung der Prüfung \n\nDie Prüfungen werden anhand der Arbeitsblätter durchgeführt, auf denen die Prüfungstätigkeit und \n\ndie -ergebnisse dokumentiert werden. \n\nHinweise zum Ausfüllen der Formulare: \n\n \n\nPrüfungsumfang/ \n\nBemerkungen \n\nAls Prüfungsumfang wird angegeben, was genau geprüft wurde (z.B. \n\nStichprobe, welche Unterlagen). Als Bemerkungen können die Prü-\n\nfungstätigkeiten (z.B. Studium von Unterlagen, Gespräche) oder allfäl-\n\nlige Schwierigkeiten beim Prüfen notiert werden. \n\nPrüfungsergebnis Hier wird das Ergebnis festgehalten. \n\n“keine Beurt.“ meint, dass aufgrund der Prüfungen eine Beurteilung \n\nnicht möglich ist. Dies kann bedeuten, dass die Prüfungsfrage für eine \n\nbestimmte Produktgruppe nicht beantwortet werden kann oder künf-\n\ntig andere Informationen nötig sind. \n\nFeststellungen, An-\n\nträge, \n\nEmpfehlungen \n\nMit den Feststellungen wird das Prüfungsergebnis kommentiert, z.B. \n\nwas nicht i.O. ist. \n\nAllfällige Anträge oder Empfehlungen werden hier angemerkt und auf \n\neinem separaten Blatt ausführlich dargestellt. \n\n \n\n6.2.6 Berichterstattung und Anträge \n\nDie Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Produktgruppen werden in einem Abschied zusammenge-\n\nfasst. Als Vorlage dient das Formular “Abschied Voranschlag“. \n\nAntrag auf Änderung des Globalbudgets \n\nEin Antrag auf Erhöhung bzw. Kürzung des Globalbudgets muss folgende Angaben beinhalten: \n\n- Beantragter Globalbudget-Betrag \n\n- Begründung des Antrags \n\nMit der wirkungsorientierten Verwaltungsführung sollen Kosten und Leistungen möglichst verknüpft \n\nwerden, weshalb eine Begründung nötig ist. \n\n \n\n \n\n \n\nMögliche Gründe sind: \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 20 von 32 \n\n- Es sollen Mehr- oder Minderleistungen erbracht werden. \n\n- Eine höhere oder geringere Qualität ist erforderlich. \n\n- Es sind kürzere oder längere Terminvorgaben/Fristen für die Leistungserbringung nötig. \n\n- Die Effizienz soll gesteigert werden. \n\n \n\nRealisierungstermin \n\nBei Budgetveränderungen sind teilweise Anpassungen der Strukturen nötig, weshalb diese allenfalls \n\nnicht kurzfristig und vollumfänglich realisiert werden können. Zum Realisierungstermin ist je nach Si-\n\ntuation mit den Verantwortlichen von Stadtrat und Verwaltung Rücksprache zu nehmen (siehe dazu \n\nauch 6.2.1). \n\nDie RPK ist rechtzeitig zu informieren. Der Stadtrat nimmt anlässlich der Budgetberatung im Gemein-\n\nderat Stellung zu den Änderungsanträgen. \n\n \n\nFalls die RPK aus Sicht des gesamten Finanzhaushaltes Änderungen bei Globalbudgets beantragen will, \n\ngelten die Anforderungen analog. \n\nAntrag auf Änderung, Ergänzung oder Streichung von Wirkungszielen und Steuerungsgrössen \n\nDa Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen von Wirkungszielen und Steuerungsgrössen idealer-\n\nweise anlässlich der Prüfung der Jahresrechnung erarbeitet werden, sind die Anforderungen an den \n\nInhalt des Antrags unter 6.3.5 dargestellt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 21 von 32 \n\n6.3 Prüfung der Jahresrechnung \n\nDie folgenden Ausführungen gelten für die Fachkommissionen sowie die zusätzlichen Prüfungsaufga-\n\nben der RPK. \n\n \n\n6.3.1 Prüfungsthemen \n\nPrüfungsthemen sind: \n\n- Globalergebnis \n\n- Zielerreichung (Wirkungsziele und Steuerungsgrössen) \n\n- Geschäftsführung \n\n \n\nDie Prüfung der Geschäftsführung erfolgt in erster Linie anhand des Geschäftsberichtes sowie den Be-\n\nrichten und Erläuterungen in der Jahresrechnung. Die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der \n\nRPK (prüft geschäftsfeld- bzw. produktgruppen-übergreifende Geschäfte) und den Fachkommissionen \n\n(prüfen Geschäfte innerhalb der zugewiesenen Produktgruppen bzw. Geschäftsfelder) kann in der Pra-\n\nxis zu Unklarheiten führen. Um Doppelspurigkeiten zur vermeiden, informieren sich die Kommissionen \n\ngegenseitig über ihre geplanten Prüfungen. \n\n \n\n6.3.2 Grundlagen für die Prüfung \n\nDen Kommissionen stehen folgende Grundlagen zur Verfügung: \n\n- Jahresrechnung \n\n- Geschäftsbericht \n\n- Arbeitsblätter für die Prüfungstätigkeit JR1 (Globalergebnis, Rückstellungen), JR2 (Zielerrei-\n\nchung und Geschäftsführung) und JR3 (zusätzliche Prüfungsaufgaben der RPK) \n\n- Detailunterlagen zur Jahresrechnung nach Bedarf der Kommissionen  \n\n(Diese Unterlagen können beim zuständigen Stadtrat eingefordert werden.) \n\n- Produktkatalog (Beschrieb der Produktgruppen und Produkte, rechtliche Grundlagen etc.). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 22 von 32 \n\n6.3.3 Planung der Prüfung \n\nFür die Prüfung erstellt der Präsident/die Präsidentin eine Planung. Neben einem Standard- oder Mi-\n\nnimalprogramm pro Produktgruppe können gezielt Schwerpunkte gesetzt werden, wozu folgende \n\nKriterien hilfreich sein können: \n\n- Erfahrungen und Feststellungen aus der Prüfung des letzten Voranschlags und der letzten Jah-\n\nresrechnung \n\n- Wesentliche Abweichungen bei der Zielerreichung und/oder der Rechnung im Vergleich zum \n\nVoranschlag der Vorjahre \n\n- Besondere Ereignisse, welche die Produktgruppe betreffen \n\n- Spezielle Erwartungen des Gemeinderats. \n\n \n\nDie Planung wird durch Markieren der entsprechenden Prüfungstätigkeiten auf den Arbeitsblättern (1. \n\nSpalte) festgelegt. \n\n \n\n6.3.4 Durchführung der Prüfung \n\nDie Prüfungen werden anhand der Arbeitsblätter durchgeführt, auf denen die Prüfungstätigkeit und \n\ndie -ergebnisse dokumentiert werden. \n\nHinweise zum Ausfüllen der Formulare siehe 6.2.5. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 23 von 32 \n\n6.3.5 Berichterstattung und Anträge \n\nEin Antrag auf Änderung, Ergänzung oder Streichung von Wirkungszielen und Steuerungsgrössen \n\nmuss folgende Angaben beinhalten: \n\n- Formulierung der geänderten, ergänzten oder gestrichenen Wirkungsziele oder Steuerungsgrös-\n\nsen \n\n- Begründung des Antrags \n\n- Stellungnahme des geschäftsfeldverantwortlichen Stadtrats mit Darstellung der Auswirkungen \n\nauf den Globalbudget-Betrag und die Leistungen (z.B. Leistungsumfang, Qualität oder Fristen \n\nbzw. Termine) \n\n- Realisierungstermin \n\n \n\nAufgrund dieser Anforderungen ist der Stadtrat rechtzeitig über die beabsichtigten Änderungen zu in-\n\nformieren, ebenso die RPK. \n\nDie Kommissionen können mit dem Abschied der Jahresrechnung auch Empfehlungen für die nächste \n\nBudgetierung einbringen.  \n\n \n\n6.4 Prüfung von Kreditanträgen für Investitionen \n\nDie Aufgaben der RPK und Fachkommissionen bei der Prüfung von Kreditanträgen für Investitionen \n\nsind in der Geschäftsordnung des Gemeinderats festgelegt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 24 von 32 \n\n7. Schematische Darstellung der Prüfungsprozesse \n\n7.1 Prüfung Jahresrechnung und Voranschlag \n\nDas nachfolgende Ablaufschema zeigt die wichtigsten Vorgehensschritte. \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 25 von 32 \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 26 von 32 \n\n \n\n7.2 Grober Vorgehensplan für die Prüfung von Kreditanträgen für Investitionen \n\nDas nachfolgende Ablaufschema zeigt die wichtigsten Vorgehensschritte. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 27 von 32 \n\n \n\nGlossar \n\nAnlagenbuchhaltung Die Anlagenbuchhaltung ist ein Teilbereich der Finanzbuchhal-\n\ntung und der Kosten- und Leistungsrechnung. Sie dient dazu, Ver-\n\nmögensgegenstände (Anlagen) eines Unternehmens zu verwal-\n\nten, bewerten und abzuschreiben. Mit der Zuweisung der Anlagen \n\nan die entsprechenden Kostenstellen können diese Kosten den \n\nProdukten zugeordnet werden.  \n\n \n\nBerichtswesen Periodische Berichterstattung an die übergeordneten Instanzen. \n\nEs enthält die relevanten Informationen zur Beurteilung von Kos-\n\nten, Mengen und Qualität der Wirkung von Verwaltungsleistun-\n\ngen. Inhalt und Intensität der Berichterstattung sind auf die Infor-\n\nmationsbedürfnisse der Empfänger abgestimmt. Das Berichtswe-\n\nsen ist Bestandteil des Controllings. \n\n \n\nBerichterstattung zur Pro-\n\nduktgruppe \n\nTeil des WoV-Berichts, in welchem zu folgenden Themen Bericht \n\nerstattet wird: Entwicklung und wichtige Ereignisse, Kosten und \n\nErlöse sowie Massnahmen. \n\n \n\nBeschlussteil Gemeinderat Der Beschlussteil Gemeinderat ist jener Teil im WoV-Bericht, über \n\ndessen Genehmigung der Gemeinderat befindet. Er enthält alle \n\nWoV-Instrumente des Gemeinderates. \n\n \n\nControlling Das Wort ist abgeleitet vom Englischen „to control“ (lenken, steu-\n\nern). Allgemein umfasst Controlling prozessbegleitende, unter-\n\nstützende Tätigkeiten bei der Analyse und Interpretation von Füh-\n\nrungsinformationen (z.B. Soll-Ist-Vergleiche). Wichtige Aufgabe \n\nist das frühzeitige Erkennen von Problemen und eine rechtzeitige \n\nEinleitung von Korrekturmassnahmen. Controlling dient als um-\n\nfassendes Planungs-, Steuerungs- und Kontrollinstrument. Mit \n\nden Bereichen Kosten-, Leistungs- und Personalcontrolling wird \n\neine gesamtheitliche Betrachtung angestrebt. \n\n \n\nEffizienz Input-Output-Verhältnis, Produktivität: Verhältnis zwischen dem \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 28 von 32 \n\nLeistungsergebnis (Output) und den dafür eingesetzten Mitteln \n\nwie Finanzen und Personal (Input). \n\nGeschäftsfeld Die Verwaltungstätigkeit wird nach Hauptaufgaben in Geschäfts-\n\nfelder gegliedert. Jedes Geschäftsfeld kann eine oder mehrere \n\nProduktgruppen beinhalten, welche thematisch zusammen gehö-\n\nren. \n\n \n\nGeschäftsführung Darunter wird die Führung der Amts- und Geschäftsführung durch \n\nBehördenmitglieder, Funktionäre und Verwaltungsangestellte \n\nverstanden. Die Geschäftsprüfung hat ihre Schwerpunkte in der \n\nzweckmässigen Vermögensverwaltung, Einhaltung der Vorschrif-\n\nten über die Kreditbewilligung und Einhaltung des Budgets.  \n\n \n\nGlobalbudget Pauschalbetrag pro Produktgruppe, welcher der Verwaltungsein-\n\nheit genehmigt wird, um die geforderten Leistungen dieser Pro-\n\nduktgruppe zu erbringen. Im Globalbudget interessiert nur der \n\nNettoaufwand, d.h. die Aufteilung dieser Finanzmittel obliegt der \n\nVerwaltungseinheit. \n\nDas Globalbudget und der Leistungsauftrag mit Wirkungszielen \n\nund Steuerungsgrössen dienen den übergeordneten Instanzen als \n\nFührungs- und Steuerungsinstrument, um Kosten, Qualität und \n\nQuantität der Leistungen festzulegen. \n\n \n\nInformationsteil Gemeinderat Dieser Teil des WoV-Berichts dient der Information des Gemein-\n\nderats. Die dort definierten Leistungsziele und –indikatoren wer-\n\nden durch den Stadtrat genehmigt. Hier werden die WoV-Instru-\n\nmente des Stadtrates gezeigt. \n\n \n\nInput Finanzielle, personelle und materielle Ressourcen, welche für die \n\nErbringung einer Leistung eingesetzt werden. \n\n \n\nIntegrierter Aufgaben- und Fi-\n\nnanzplan \n\nDer Integrierte Aufgaben- und Finanzplan dient der kurz- und mit-\n\ntelfristigen Planung und wird rollend über vier Jahre erstellt. Darin \n\nist jede Leistung mit Zielen, Wirkungen und den dafür benötigten \n\nMitteln beschrieben. Er ist ein wichtiges Steuerungsinstrument \n\ndes Stadtrates. \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 29 von 32 \n\nKennzahl In der Stadt Bülach als Masszahl mit informativem Charakter defi-\n\nniert. Reine Ist-Werte, welche über eine Zeitreihe die Transparenz \n\nerhöhen. \n\n \n\nKosten- und Leistungs-Rech-\n\nnung (KLR) \n\nKosten und Erträge werden den Verursachern, den Produkten, be-\n\nlastet resp. gutgeschrieben. Damit wird transparent, welche Kos-\n\nten und Erträge anfallen und wie viel für die einzelnen Produkte \n\naufgewendet wird. \n\n \n\nLeistungsauftrag Auftrag des Gemeinderats an den Stadtrat pro Produktgruppe mit \n\ndem Globalbudget, den Wirkungszielen und Steuerungsgrössen \n\nsowie der Produktliste. \n\n \n\nLeistungsempfängerinnen, \n\nLeistungsempfänger \n\nSiehe Kundinnen und Kunden \n\nLeistungserbringerin, Leis-\n\ntungserbringer \n\nStellen, welche für die Stadtverwaltung bestimmte Leistungen zu \n\nvorgegebenen Bedingungen erbringen (Verwaltungsbereiche, pri-\n\nvate Anbieter). \n\n \n\nLeistungsfinanziererin, Leis-\n\ntungsfinanzierer \n\nIn der Regel sind dies die Einwohnerinnen und Einwohner der \n\nStadt Bülach bzw. ihre Vertreterinnen und Vertreter im Parlament \n\n(Gemeinderat). \n\n \n\nLeistungsindikator Grösse zur Beurteilung des Leistungsniveaus der Stadtverwaltung, \n\nwird durch den Stadtrat zur Messung der Zielerreichung von Leis-\n\ntungszielen definiert. \n\n \n\nLeistungsvereinbarung Vereinbarung zur Leistungserbringung und die dafür zur Verfü-\n\ngung gestellten Finanzmittel zwischen Stadtrat und Verwaltung \n\nbzw. privaten Leistungserbringern. Kernelemente sind Leistungs-\n\nziele und Leistungsindikatoren. \n\n \n\nLeistungsziel Leistungsziele sind Teil der Vorgabe des Stadtrats gegenüber der \n\nVerwaltung und werden auf Basis der Wirkungsziele der Produkt-\n\ngruppe formuliert. Die Erreichung der Leistungsziele wird mit Leis-\n\ntungsindikatoren gemessen. \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 30 von 32 \n\nMassnahme Vorkehrungen, welche die Verwaltung ergreift resp. den Entschei-\n\ndungsgremien vorschlägt, damit die Ziele erreicht werden kön-\n\nnen. \n\n \n\n \n\n \n\nOutput Die mit den zur Verfügung gestellten Ressourcen erbrachten Leis-\n\ntungen. \n\n \n\nOutputsteuerung Ein Kernelement der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung \n\nbesteht in der Steuerung der Verwaltung durch das Festlegen der \n\nerwarteten Leistung (Output). \n\n \n\nProdukt Ein Produkt ist die kleinste Leistungseinheit. Jedes Produkt deckt \n\nBedürfnisse einer bestimmten Kundengruppe ab. \n\n  \n\nProduktgruppe Zusammenfassung einzelner Produkte, die in einem fachlichen \n\noder funktionalen Zusammenhang stehen. Diese Gruppierung er-\n\nhöht die Übersicht und ist die Ebene, auf welcher der Gemeinde-\n\nrat im Voranschlag die Globalbudgets beschliesst. \n\n \n\nProduktkatalog In diesem Dokument sind sämtliche Leistungen der Stadt Bülach \n\naufgelistet und beschrieben. \n\n \n\nQuerschnittkosten Kosten jener Leistungserbringer der Verwaltung, die für andere \n\nVerwaltungseinheiten tätig sind. Dazu zählen Leistungen im Be-\n\nreich Politik, Personalwesen, Management Dienste, Buchführung \n\nund Informatik. \n\n \n\nRechnungsführung Sie beinhaltet die Führung der laufenden Rechnung, der Investiti-\n\nonsrechnung und der Bestandesrechnung. Diese müssen mit der \n\nBuchhaltung übereinstimmen. Bei der Rechnungsprüfung werden \n\ndie Ordnungsmässigkeit der Rechnungsführung, die Organisation \n\ndes Kassen- und Rechnungswesens sowie die Aktiven und Passi-\n\nven geprüft. \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 31 von 32 \n\nReferenzwert Empfehlungen als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Verwal-\n\ntungsleistung. \n\n \n\nReporting Siehe Berichtswesen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSoll-Werte Geplante Zielwerte für Steuerungsgrössen (vorgegeben durch den \n\nGemeinderat) und Leistungsindikatoren (Vorgabe durch den \n\nStadtrat). \n\n \n\nSteuerungsgrösse Indikator, welcher den Erreichungsgrad von Wirkungszielen misst \n\nund Grundlage zur Beurteilung, inwieweit die politisch ange-\n\nstrebte Wirkung erreicht wird \n\n \n\nWirkungsziel Wirkungsziele zeigen die Wirkungen, die mit einer Produktgruppe \n\nerreicht werden sollen. Mit der Wirkung ist eine längerfristige, po-\n\nlitische Zielsetzung gemeint. \n\n \n\nWoV-Bericht Zu jedem Voranschlag und jeder Rechnung erstellt die Verwaltung \n\neinen WoV-Bericht. Dieser ist in die drei Teile Beschlussteil Ge-\n\nmeinderat, Berichterstattung zur Produktgruppe und Informati-\n\nonsteil Gemeinderat gegliedert.  \n\nInhaltlich ist der WoV-Bericht nach Geschäftsfeldern aufgeteilt. \n\nInnerhalb der Geschäftsfelder wird nach Produktgruppen rappor-\n\ntiert. \n\n \n\nWoV-Broschüre Leitfaden der Stadt Bülach zum Führungs- und Steuerungsinstru-\n\nment Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV). \n\n \n\nWoV-Rücklage Bei einer WoV-Rücklage handelt es sich um einen Überschuss \n\nbzw. Fehlbetrag gegenüber dem Globalbudget. Diese kann auf das \n\nfolgende Jahr übertragen werden. \n\n \n\nWoV-Rückstellung Im Globalbudget genehmigte finanzielle Mittel für Aktivitäten \n\n(z.B. Ersatz eines Fahrzeuges, Durchführung einer Kundenbefra-\n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n  Seite 32 von 32 \n\ngung etc.), welche im entsprechenden Rechnungsjahr nicht getä-\n\ntigt wurden, können zurückgestellt werden und im Folgejahr – je-\n\ndoch nur für diesen Zweck – eingesetzt werden. \n\n \n\n  \n\n \n\n\n\n \n\nVerordnung über die Haushaltsführung mit Globalbudget 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVerordnung über die Haushaltsführung mit Globalbudget \n\n(Globalbudgetverordnung) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nErlassen durch das Stadtparlament am ___ \n\nInkraftsetzung: ___\n\n\n\n \n\n2 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n Grundlagen, Zweck und Geltungsbereich ..................................................................................................... 3 \n\n Rechtliche Grundlage ........................................................................................................................................ 3 \n\n Zweck ..................................................................................................................................................................... 3 \n\n Geltungsbereich .................................................................................................................................................. 3 \n\n Aufbau ................................................................................................................................................................... 3 \n\n Allgemein .............................................................................................................................................................. 3 \n\n Gliederung ............................................................................................................................................................ 3 \n\n Übersichtsteil ....................................................................................................................................................... 4 \n\n Übersicht nach Ressorts .................................................................................................................................... 4 \n\n Beschlussteil Stadtparlament .......................................................................................................................... 4 \n\n Leistungsauftrag ................................................................................................................................................. 4 \n\n Globalbudget........................................................................................................................................................ 4 \n\n Wirkungsziele ...................................................................................................................................................... 4 \n\n Produktgruppe ..................................................................................................................................................... 4 \n\n Produktliste .......................................................................................................................................................... 4 \n\n Produkt .................................................................................................................................................................. 5 \n\n Steuerungsgrössen ............................................................................................................................................. 5 \n\n Beschlussteil Stadtrat ........................................................................................................................................ 5 \n\n Stellenplan ............................................................................................................................................................ 5 \n\n Leistungsvereinbarung ...................................................................................................................................... 5 \n\n Produkteergebnis ................................................................................................................................................ 5 \n\n Leistungsziele und Leistungsindikatoren ...................................................................................................... 5 \n\n Kennzahlen ........................................................................................................................................................... 6 \n\n Berichtswesen ...................................................................................................................................................... 6 \n\n Reporting .............................................................................................................................................................. 6 \n\n Zwischenberichte ................................................................................................................................................ 6 \n\n Budget und Jahresrechnung ............................................................................................................................ 6 \n\n Umgang mit Zielabweichungen ...................................................................................................................... 6 \n\n Globalbudget- und Leistungsabweichungen ............................................................................................... 6 \n\n Globalbudget-Rücklagen .................................................................................................................................. 7 \n\n Rechnungsführung ............................................................................................................................................. 7 \n\n Rechnungswesen und Controlling .................................................................................................................. 7 \n\n Schlussbestimmungen ....................................................................................................................................... 7 \n\n Inkrafttreten ......................................................................................................................................................... 7 \n\n \n\n\n\n \n\n3 \n\n Grundlagen, Zweck und Geltungsbereich \n\n Rechtliche Grundlage \n\n1 Das Stadtparlament erlässt gestützt auf § 100 Abs. 3 des kantonalen Gemeindegesetzes vom \n\n20. April 2015 sowie Art. 17 und 19 der Gemeindeordnung der Stadt Bülach vom 4. November \n\n2019 nachfolgende Bestimmungen zur Haushaltführung mit Globalbudget in der Stadt Bülach. \n\n Zweck \n\n1 Diese Verordnung regelt die Haushaltführung der Stadt Bülach mit Globalbudget. \n\n2 Die Haushaltführung mit Globalbudget bezweckt eine verbindliche Leistungssteuerung durch \n\ndas Stadtparlament als Budgetorgan und eine grössere betriebliche Handlungsfreiheit von \n\nStadtrat und Verwaltung als ausführende Organe. Es fördert insbesondere eine \n\nwirkungsorientierte, bedarfsgerechte, qualitätsbewusste und wirtschaftliche \n\nLeistungserbringung. \n\n Geltungsbereich \n\n1 Diese Verordnung gilt für alle Ressorts der Stadt Bülach. \n\n Aufbau \n\n Allgemein \n\n1 Der Leistungsauftrag umfasst eine Produktgruppe. Er besteht aus dem Globalbudget, den \n\nWirkungszielen, der Produktliste und den Steuerungsgrössen. \n\n2 Das Globalbudget erfasst die Erfolgsrechnung. \n\n3 Investitionen sind nicht Gegenstand des Globalkredits. \n\n Gliederung \n\n1 Das Produktgruppen-Globalbudget und die Produktgruppen-Rechnung besteht aus dem \n\nÜbersichtsteil, den Produktgruppenberichten nach Ressorts und dem Finanzbericht.  \n\n2Jedes Ressort besteht aus einer oder mehreren Leistungsgruppen.  \n\n3 Eine Leistungsgruppe ist in eine oder mehrere Produktgruppen gegliedert. \n\n4 Eine Produktgruppe enthält ein oder mehrere Produkte. \n\n  \n\n\n\n \n\n4 \n\n Übersichtsteil \n\n Übersicht nach Ressorts \n\n1 Jedes Ressort enthält einen Übersichtsteil. \n\n2 Der Übersichtsteil enthält die Aufgabenschwerpunkte, die Legislaturziele, eine Übersicht nach \n\nLeistungsgruppen und Produktegruppen sowie die Entwicklung und wichtige Ereignisse. \n\n Beschlussteil Stadtparlament \n\n Leistungsauftrag \n\n1 Das Stadtparlament beschliesst jährlich den Leistungsauftrag pro Produktgruppe. Auf dieser \n\nEbene beauftragt das Stadtparlament den Stadtrat und die Verwaltung, welche Leistungen in \n\nwelcher Menge und Qualität erbracht werden sollen. \n\n2 Der Leistungsauftrag beinhaltet das Globalbudget, die Wirkungsziele, die Produktgruppen, die \n\nProduktliste pro Produktgruppe sowie die Steuerungsgrössen auf Stufe Produktgruppe und \n\nProdukt. Der Leistungsauftrag ist Bestandteil des Budgets und wird nicht in einer separaten \n\nVereinbarung ausgewiesen. \n\n Globalbudget \n\n1 Das Globalbudget ist das vom Stadtparlament im Rahmen der jährlichen Budgetbewilligung \n\ngenehmigte Budget. \n\n2 Das Globalbudget berechnet sich aus dem budgetierten Saldo der Erfolgsrechnung (Netto-\n\nGlobalbudget) des Verwaltungsbereichs. \n\n3 Das Globalbudget wird auf Stufe Produktgruppe festgesetzt. \n\n Wirkungsziele \n\n1 Die Wirkungsziele werden vom Stadtparlament auf Stufe Produktgruppe definiert. \n\n2 Sie beschreiben die Wirkung, welche durch die Verwaltungstätigkeit erreichT werden soll. Mit \n\nWirkung ist eine längerfristige, politische Zielsetzung gemeint. \n\n Produktgruppe \n\n1 Die Produktgruppe fasst Produkte zusammen, welche in einem fachlichen oder funktionalen \n\nZusammenhang stehen.  \n\n Produktliste \n\n\n\n \n\n5 \n\n1 Die Produktliste zeigt, aus welchen Produkten eine Produktgruppe besteht. \n\n Produkt \n\n1 Das Produkt ist die kleinste Leistungseinheit. Es deckt Bedürfnisse einer bestimmten \n\nKundengruppe ab.  \n\n Steuerungsgrössen \n\n1 Steuerungsgrössen messen den Erfüllungsgrad der Wirkungsziele. Sie bieten die Grundlage für \n\ndie Beurteilung, inwieweit die politisch angestrebte Wirkung durch die Verwaltungstätigkeit \n\nerreicht wird. \n\n2 Das Stadtparlament legt die Steuerungsgrössen auf Stufe Produktgruppe und Produkt fest. In \n\nbegründeten Fällen kann auf eine Steuerungsgrösse verzichtet werden. \n\n Beschlussteil Stadtrat \n\n Stellenplan \n\n1 Der Stellenplan des Ressorts / der Abteilung nach Bereichen zeigt die budgetierten \n\nStellenprozente sowie die per Ende Jahr effektiv besetzten Stellenprozente. \n\n Leistungsvereinbarung \n\n1 Die Leistungsvereinbarung zwischen dem Stadtrat und dem Leistungserbringer (Verwaltung \n\noder Dritten) beinhaltet die Produkte, die Produktergbnisse sowie die Leistungsziele mit \n\nLeistungsindikatoren. Die Leistungsvereinbarung ist Bestandsteil des Budgets und wird nicht in \n\neiner separaten Vereinbarung ausgewiesen. \n\n Produkteergebnis \n\n1 Das Produktergebnis zeigt den Saldo (Aufwand minus Ertrag) sowie die wichtigsten \n\nKostenarten des Produkts. \n\n Leistungsziele und Leistungsindikatoren \n\n1 Der Stadtrat legt mit dem Leistungserbringer die Leistungsziele (u.a. Menge, Qualität, \n\nHäufigkeit) und die Leistungsindikatoren fest. \n\n2 Leistungsziele sind Vorgaben für die Leistungserbringung (z.B. Menge, Qualität, Häufigkeit). \n\n3 Leistungsindikatoren messen, wie die Leistungsziele eingehalten werden.  \n\n\n\n \n\n6 \n\n Kennzahlen \n\n1 Bei den Kennzahlen handelt es sich um Ist-Werte zum jeweiligen Rechnungsjahr. Vor allem \n\nüber mehrere Jahre betrachtet geben sie einen vertieften Einblick in das Produkt und erhöhen \n\ndie Transparenz der Berichterstattung. \n\n Berichtswesen \n\n Reporting \n\n1 Die Verwaltungsbereiche sind für das Reporting verantwortlich und erstatten dem Stadtrat \n\nbzw. der Primarschulpflege Bericht. Sie können jederzeit Auskünfte über die wesentlichen \n\nEntwicklungen erteilen. Sie werden dabei vom Bereich Finanzen unterstützt. \n\n Zwischenberichte \n\n1 Die Leistungserbringenden legen dem Stadtrat per Stichtag 31. Mai und 31. August einen \n\nZwischenbericht über die Einhaltung der Vorgaben aus der Leistungsvereinbarung und \n\nGlobalbudget vor.  \n\n2 Der Zwischenbericht enthält auf Stufe Produktgruppe die Hochrechnung per Ende Jahr. \n\n3 Die Zwischenberichte werden dem Stadtparlament zur Kenntnis weitergeleitet. \n\n Budget und Jahresrechnung \n\n1 Budget und Jahresrechnung entsprechen dem Aufbau und der Gliederung gemäss Art. 4 und \n\nArt. 5. \n\n2 Budget und Jahresrechnung enthalten die Produktgruppenberichte und einen Finanzbericht. \n\n3 Das Budget wird bis 30. September dem Stadtparlament zum Beschluss überwiesen. \n\n3 Die Jahresrechnung wird bis 31. März dem Stadtparlament zur Abnahme überwiesen. \n\n4 Die Jahresrechnung beinhaltet Angaben über die Einhaltung der Leistungsaufträge und \n\nLeistungsvereinbarungen und begründet wesentliche Abweichungen.  \n\n5 Wesentliche Abweichungen vom Globalbudget auf Stufe Produktgruppe von mehr als 50 000 \n\nFranken werden begründet. \n\n Umgang mit Zielabweichungen \n\n Globalbudget- und Leistungsabweichungen \n\n\n\n \n\n7 \n\n1 Zeichnet sich eine vorhersehbare Überschreitung des Globalbudgets auf Stufe Produktgruppe \n\num mehr als 5 Prozent und mindestens 50 000 Franken oder um mehr als 300 000 Franken ab, \n\nmuss die Überschreitung als Nachtragskredit oder als gebundene Ausgabe bewilligt werden. \n\n2 Abweichungen gegenüber dem Budget (finanziell) und gegenüber dem Leistungsauftrag \n\n(sachlich) sind im Bericht zur Rechnung offenzulegen und zu begründen. \n\n Globalbudget-Rücklagen \n\n1 Es werden keine Rücklagen gemäss § 89 Gemeindegesetz getätigt. \n\n Rechnungsführung \n\n Rechnungswesen und Controlling \n\n1 Das betriebliche Rechnungswesen und das Controlling ist so organisiert, dass die finanzielle \n\nFührung und Überwachung sichergestellt sind, die Saldoabweichung einer Produktegruppe \n\ngegenüber dem bewilligten Globalbudget am Jahresende nachgewiesen werden kann, und die \n\nErfüllung der umschriebenen Steuerungsgrössen und Leistungsziele ausgewiesen werden \n\nkönnen. \n\n Schlussbestimmungen \n\n Inkrafttreten \n\n1 Diese Verordnung wurde vom Stadtparlament am xx. xxx 202x erlassen.  \n\n2 Der Stadtrat hat die Verordnung am xx. xxx. 202x in Kraft gesetzt. \n\n \n\n\n\nStadtverwaltung Bülach Beilage 3\n\nFinanzen und Informatik\n\nGlobalbudgetabweichung Nachtragskredite\n\nRessort Leistungsgruppe Produktgruppe PG-Budget \n\n2023\n\n5% Nachtragskredit \n\nab\n\n441’000 22’050 50’000\n\nFriedensrichter 122’000 6’100 50’000\n\n48’000 2’400 50’000\n\n1’078’000 53’900 53’900\n\nFeuerwehr 491’000 24’550 50’000\n\nZivilschut 225’000 11’250 50’000\n\nSchiessanlage 81’000 4’050 50’000\n\n1’927’000 96’350 96’350\n\n983’000 49’150 50’000\n\n28’566’000 1’428’300 300’000\n\n1’665’000 83’250 83’250\n\n68’000 3’400 50’000\n\n8’320’000 416’000 300’000\n\n1’783’000 89’150 89’150\n\n5’075’000 253’750 253’750\n\n-94’823’000 -4’741’150 300’000\n\nBetreibungswesen -337’000 -16’850 50’000\n\nInformatik 3’678’000 183’900 183’900\n\nBau 150’000 7’500 50’000\n\n1’356’000 67’800 67’800\n\n784’000 39’200 50’000\n\n859’000 42’950 50’000\n\n1’653’000 82’650 82’650\n\n1’959’000 97’950 97’950\n\n765’000 38’250 50’000\n\n330’000 16’500 50’000\n\n9’417’000 470’850 300’000\n\n4’321’000 216’050 216’050\n\nRreissverschluss 1’406’000 70’300 70’300\n\nFlüchtlings- und Asylkoordination 95’000 4’750 50’000\n\n5’954’000 297’700 297’700\n\nSozialversicherungen 4’262’000 213’100 213’100\n\nKindes- und Erwachsenschutz-behörde 315’000 15’750 50’000\n\nAbgr. spezialfinanzierte Entsorung -29’000 -1’450 50’000\n\n23’000 1’150 50’000\n\n1’234’000 61’700 61’700\n\nFriedhof 598’000 29’900 50’000\n\nVerkehr Öffentlicher Verkehr 2’447’000 122’350 122’350\n\n-212’000 -10’600 50’000\n\nBaulicher Unterhalt Strassen 1’833’000 91’650 91’650\n\n215’000 10’750 50’000\n\n-217’000 -10’850 50’000\n\n428’000 21’400 50’000\n\n533’000 26’650 50’000\n\n> 300'000\n\nGlobalbudgetabweichung\n\nNachtragskredit\n\n5 % + 50'000 oder\n\nU\nm\n\nw\nel\n\nt \nu\nn\nd\n I\n\nn\nfr\n\na\nst\n\nru\nkt\n\nu\nr Entsorgung\n\nForstbetrieb\n\nAbfall-\n\nbewirtschaftung\n\nLand- und \n\nForstwirtschaft\n\nAbgrenzung Spezialfinanzierungen\n\nBetrieblicher Unterhalt Strassen\n\nWasserversorgung\n\nAbwasserentsorgung (Kanalisationsnetz)\n\nTiefbau\n\nWerke (Wasser, \n\nAbwasser)\n\nS\no\nzi\n\na\nle\n\ns \nu\nn\nd\n G\n\nes\nu\nn\nd\nh\nei\n\nt Alter\n\nGesundheit\n\nSoziales\n\nAlter\n\nGesundheit\n\nFamilie\n\nSoziale Dienste\n\nP\no\nli\nti\n\nk \nu\nn\nd\n \n\nP\nrä\n\nsi\nd\nia\n\nle\ns,\n\n \n\nS\nta\n\nb\n\nKultur\n\nPolitik und Stab\n\nWirtschaft und \n\nKultur\n\nPolitik\n\nStab\n\nStadortförderung\n\nFi\nn\na\nn\nze\n\nn\n \n\nu\nn\nd\n \n\nIn\nfo\n\nrm\na\nti\n\nk\n\nFinanzen und \n\nInformatik\n\nFinanz- und Rechnungswesen\n\nSteuern\n\nP\nla\n\nn\nu\nn\ng\n \n\nu\nn\nd\n B\n\na\nu Bau, Planung und \n\nUmwelt\n\nLiegenschaften\n\nPlanung und Umwelt\n\nLiegenschaften\n\nB\nil\nd\nu\nn\ng\n\nBildung\n\nUnterricht Primar- und KIGA-Stufe\n\nSchulergänzende Leistungen\n\nBerufs- und Erwachsenenbildung\n\nSchulliegenschaften\n\nSchulverwaltung\n\nSport\n\nSicherheit\n\nBevölkerungs-\n\ndienste\n\nB\nev\n\nö\nlk\n\ner\nu\nn\ng\n u\n\nn\nd\n S\n\nic\nh\ner\n\nh\nei\n\nt Bevölkerung\n\nMärkte, Plakatwesen und Veranstaltungen\n\nStadtpolizei\n\nSportzentrum Hirslen und Freibad\n\nSportamt\n\nVO Haushaltführung Globalbudget - A&W - Beilage 3 Übersicht Globalbudgetabweichung Art. 22.xlsx Seite 1 von 1\n\n\n\n \nBericht zum \n\nBudget 2023\n\nRechnung 2023\n\nProduktgruppen-Globalbudgets\n\nProduktgruppen-Jahresrechnung\n\n \n\n \n\n21. September 2022 \n \n\n... die junge alte Stadt\n\nStadt Bulach\n \n\nBeschluss Stadtparlament\n\nBeschluss Stadtrat\n\nÜbersichtsteil\n\nBeilage 4\n\nWanner Markus\nHervorheben\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\nStadt Bülach / Budget 2023   Seite 2\n\n  \n \n\n \n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis Seite \n\n    \n\nBericht des Finanzvorstehers 3 \n\n    \n\nÜbersicht nach Ressorts 4 \n\n    \n\nÜbersicht nach Leistungsgruppen 5 \n\n    \n\nProduktgruppenberichte nach Ressorts 6 – 205 \n    \n\n Bevölkerung und Sicherheit  6 – 47 \n\n Bildung  48 – 75 \n\n Finanzen und Informatik  76 – 90 \n\n Planung und Bau  91 – 105 \n\n Politik und Präsidiales, Stab  106 – 132 \n\n Soziales und Gesundheit  133 – 164 \n\n Umwelt und Infrastruktur  165 – 205 \n    \n\nFinanzbuchhaltung 206 – 225 \n    \n\n Übersicht - Eckdaten Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Steuern 206 \n\n  - Steuererträge 207 \n\n  - Finanzkennzahlen 208 \n\n  - Finanzierung Gemeindehaushalt 209 \n\n Erfolgsrechnung - Gestufter Erfolgsausweis 210 \n\n  - Artengliederung dreistellig 211 – 213 \n\n  - Hauptaufgabenbereiche (Funktionale Gliederung) 214 – 215 \n\n Investitionsrechnung - Übersicht 216-217 \n\n  - Sachgruppen 218 \n\n  - Hauptaufgabenbereiche (Funktionale Gliederung) 219 \n\n  - Einzelkonten 220 – 224 \n\n Abschreibungen und Wertberichtigungen des Verwaltungsvermögens 225 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023  Seite 3 \n\nBericht des Finanzvorstehers \n\n \n\nÜbersicht Budget 2023 Erfolgsrechnung \n\nDie Erfolgsrechnung der Stadt Bülach weist bei einem Aufwand von 174 772 358 Franken und einem Ertrag von \n\n175 525 393 Franken einen Ertragsüberschuss von 753 036 Franken auf. Darin enthalten ist die Zuweisung in die \n\nfinanzpolitische Reserve von 4,5 Millionen Franken. \n\n \n\nAuf der Ertragsseite werden die Fiskaleinnahmen mit 66,1 Millionen Franken rund 3,1 Millionen Franken höher als \n\nim Vorjahr budgetiert. Der Finanzausgleich wird aufgrund der Bülacher Steuerkraft und des geschätzten kantonalen \n\nMittels mit 29,1 Millionen Franken budgetiert, 7,1 Millionen Franken mehr als im Vorjahresbudget. \n\n \n\nDie Globalbudgets der Abteilungen (ohne Finanzen) steigen gegenüber dem Vorjahresbudget um 4,3 Millionen \n\nFranken auf 90,5 Millionen Franken (+5 %). Die grösste Veränderung resultiert bei der Bildung, da die Schülerinnen- \n\nund Schülerzahlen weiterhin steigen. \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nIm Verwaltungsvermögen werden netto 26,8 Millionen Franken investiert (Budget Vorjahr 21,5 Millionen Franken). \n\nDie Investitionen können mit einer Selbstfinanzierung (Cashflow) 18,3 Millionen Franken zu 68 % selbst finanziert \n\nwerden. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, den Steuerfuss unverändert bei 92 % zu belassen. \n\n \n\nDie wichtigsten Kennzahlen \nAufwand Fr. 174 772 358 \n\nErtrag Fr. 175 525 393  \n\nZuweisung in die finanzpolitische Reserve Fr. 4 500 000 \n\nErtragsüberschuss Fr. 753 036 \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. 26 783 000 \n\nSelbstfinanzierungsgrad  68 % \n\nZinsbelastungsanteil 0,2 % \n\nNettovermögen pro Einwohner/-in Fr. 78 \n\nSteuerfuss 92 % \n\n \n\n21. September 2022 \n\nMarkus Surber, Finanzvorsteher \n\n\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023   Seite 4\n\n  \n \n\nÜbersicht nach Ressorts \n\n \n\nKostenrechnung (in Tausend Fr.) RE 2021 BU 2022 BU 2023 Abw. BU 23/BU 22 \n\nBevölkerung und Sicherheit 6'094 5'116 5'396 280 \n\nPersonalkosten 7'259 7'580 7'729 149 \n\nSachkosten 2'759 2'760 2'902 142 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 2'601 2'558 2'507 -51 \n\nErlöse -6'526 -7'782 -7'742 41 \n\nBildung 35'114 37'287 40'401 3'114 \n\nPersonalkosten 10'972 11'543 12'529 986 \n\nSachkosten 21'896 25'544 26'629 1'085 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 5'751 5'943 7'147 1'204 \n\nErlöse -3'504 -5'743 -5'904 -162 \n\nFinanzen und Informatik -83'162 -82'836 -87'032 -4'196 \n\nPersonalkosten 3'723 3'839 4'737 898 \n\nSachkosten 9'185 8'408 14'796 6'388 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 103 -1 -25 -24 \n\nErlöse -96'173 -95'082 -106'540 -11'457 \n\nPolitik und Präsidiales, Stab 4'534 4'783 5'238 455 \n\nPersonalkosten 2'903 2'921 3'312 391 \n\nSachkosten 1'536 1'572 1'632 60 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 405 521 548 27 \n\nErlöse -310 -231 -254 -23 \n\nPlanung und Bau 3'418 2'688 2'289 -399 \n\nPersonalkosten 1'847 1'952 2'199 247 \n\nSachkosten 16'004 15'375 16'832 1'457 \n\nUmlagen-/Leistungskosten -9'793 -10'149 -11'376 -1'228 \n\nErlöse -4'640 -4'491 -5'366 -876 \n\nSoziales und Gesundheit 25'290 25'563 26'099 536 \n\nPersonalkosten 8'614 9'472 10'106 635 \n\nSachkosten 36'776 38'697 41'077 2'381 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 1'124 1'232 1'338 106 \n\nErlöse -21'224 -23'837 -26'423 -2'586 \n\nUmwelt und Infrastruktur 7'184 7'172 6'855 -316 \n\nPersonalkosten 4'070 4'135 4'447 312 \n\nSachkosten 21'424 22'104 22'365 261 \n\nUmlagen-/Leistungskosten -158 -68 -106 -38 \n\nErlöse -18'152 -18'999 -19'851 -852 \n\nTotal Stadt Bülach -1'528 -226 -753 -527 \n\n \n\n  \n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023   Seite 5\n\n  \n \n\nÜbersicht nach Leistungsgruppen \n\n \n\nKostenrechnung (in Tausend Fr.) RE 2021 BU 2022 BU 2023 Abw. BU23/BU22 \n\nAbfallbewirtschaftung -26 -10 -6 3 \n\nAlter 237 199 330 131 \n\nBau, Planung und Umwelt 1'255 1'755 1'505 -250 \n\nBevölkerungsdienste 914 550 612 62 \n\nBildung 35'114 37'287 40'401 3'114 \n\nFinanzen -83'162 -82'836 -87'032 -4'196 \n\nGesundheit 8'627 8'603 9'416 813 \n\nKultur 730 857 859 2 \n\nLand- und Forstwirtschaft 1'486 1'549 1'833 285 \n\nLiegenschaften 2'163 933 784 -149 \n\nPolitik und Stab 3'017 3'221 3'614 393 \n\nSicherheit 1'723 1'758 1'875 117 \n\nSoziales 16'426 16'761 16'352 -409 \n\nSport 3'457 2'809 2'910 101 \n\nVerkehr 2'268 2'404 2'447 43 \n\nWerke (Wasser, Abwasser) 3'455 3'229 2'582 -647 \n\nWirtschaft und Arbeit 786 705 765 60 \n\nTotal Stadt Bülach -1'528 -226 -753 -527 \n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\nRessort  \n\nBevölkerung und Sicherheit  \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 6    \n\n \n\nAufgabenschwerpunkte \n\n \n\nBevölkerungsdienste \n\nZu diesem Bereich gehören die Einwohnerdienste inkl. Bürgerrecht, das Stadtbüro sowie das Zivilstands- und Bestattungsamt. Ziel ist es, \n\nalle Personendaten vollständig und nach den gesetzlichen Vorgaben zu erfassen. Eine hohe Kundenzufriedenheit und ein angemessener \n\nRessourceneinsatz sind dabei massgebend.  \n\n \n\nFriedensrichter \n\nDie Aufgabe des Friedensrichters ist das Vermitteln in Zivilstreitigkeiten. Ziel einer Schlichtungsverhandlung ist es, mit den Parteien eine \n\neinvernehmliche Lösung zu erarbeiten. \n\n \n\nSportzentrum Hirslen und Freibad und Sportamt \n\nIm Zentrum stehen die Förderung und Erhaltung der Vereine im Sportbereich und die Bereitstellung von Fitness- und Sportanlagen. Der \n\nBevölkerung von Bülach soll ein bedürfnisgerechtes Angebot zur sportlichen Betätigung und Freizeitgestaltung zur Verfügung gestellt \n\nwerden.  \n\n \n\nStadtpolizei \n\nDie Kernaufgabe der Stadtpolizei ist es, für die öffentliche Sicherheit sowie Ruhe und Ordnung zu sorgen. Zu den Hauptaufgaben gehören \n\ninsbesondere das Verhüten von strafbaren Handlungen, die Erhöhung der Verkehrssicherheit und die Vorbeugung von Unfällen im \n\nStrassenverkehr. \n\n \n\nVeranstaltungen \n\nDie Kernaufgaben sind die Organisation und Durchführung von attraktiven Märkten für die Bevölkerung, die Vermietung der Stadthalle, des \n\nParkplatzes Stadthalle und der Schwimmbadwiese sowie Organisationsunterstützung für städtische Anlässe. \n\n \n\nWehrdienste \n\nBülach betreibt eine Orts- und Stützpunktfeuerwehr. Die Feuerwehr ist zur Rettung von Menschen und Tieren sowie zur Schadensbekämp \n\nKosten aus einem laufenden Rechtsverfahren fung bei Bränden, Explosionen, Elementarereignissen und Erdbeben verpflichtet. \n\nDie Kernaufgaben des Zivilschutzes sind Schutz der Bevölkerung, Betreuung von Schutz suchenden Personen, Schutz von Kulturgütern, \n\nUnterstützung der Führungsorgane und anderen Partnerorganisationen.  \n\nDie Stadt Bülach stellt sicher, dass die Schiessanlage für die ausserdienstlichen militärischen Schiessübungen sowie die entsprechende \n\nTätigkeit der Schiessvereine unentgeltlich zur Verfügung steht.  \n\n \n\n \n\nLegislaturziele \n\n \n\n• Die Legislaturziele 2022–2026 werden vom Stadtrat bis Ende 2022 definiert und im Januar 2023 kommuniziert. \n\n  \n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\nRessort  \n\nBevölkerung und Sicherheit  \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 7    \n\n \n\nÜbersicht nach Leistungsgruppen und Produktgruppen (in Tausend Fr.) Beschluss Stadtparlament\n\n \nLeistungsgruppe  \n\n  \n\nProdukt- \n\ngruppen \n\nBezeichnung \n\nProduktgruppen \nRE \n\n2020 \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU 2022 / \n\nBU 2023 \n\nin TFr. in % \n\nBevölkerungsdienste BE-01 Bevölkerung 487 451 421 441 20 5 \n\n BE-02 Friedensrichter 102 114 113 122 9 8 \n\n \n\n \n\nBE-03 Märkte, Plakatwesen \n\nund Veranstaltungen \n\n701 348 16 48 32 198 \n\nTotal Leistungsgruppe Bevölkerungsdienste 1'290 914 550 612 62 11 \n\n \n\nSicherheit SI-01 Stadtpolizei Bülach 868 936 958 1'078 120 13 \n\n SI-02 Feuerwehr 590 512 497 491 -7 -1 \n\n SI-03 Zivilschutz 80 186 195 225 30 15 \n\n SI-04 Schiessanlage 47 90 107 81 -26 -24 \n\nTotal Leistungsgruppe Sicherheit 1'584 1'723 1'758 1'875 117 7 \n\n \n\nSport SP-01 Sportzentrum \n\nHirslen und Freibad \n\n2'053 2'433 1'840 1'927 87 5 \n\n SP-02 Sportamt 1'280 1'024 968 982 14 1 \n\nTotal Leistungsgruppe Sport 3'334 3'457 2'809 2'910 101 4 \n\n \n\nTotal aller Leistungsgruppen des Ressorts  \n\nBevölkerung und Sicherheit \n\n6'208  6'094 5'116 5'396 280 5 \n\n \n\nEntwicklung und wichtige Ereignisse \n \n\nDie Entwicklungen und wichtigen Ereignisse werden in den Produktgruppen aufgezeigt. \n\n \n\nInvestitionen (in Tausend Fr.) Information \n\nNr. Bezeichnung Gesamtkredit Objektstand 31.12.21 Restkredit \n\n Details siehe im Bericht unter \n\nFinanzbuchhaltung, Investitionsrechnung \n\n   \n\n     \n\nTotal    \n\n \n \n\nNr. Bezeichnung \nRE \n\n2020 \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU 2022 / \n\nBU 2023 \n\nin TFr. in % \n\n Details siehe im Bericht unter Finanzbuchhaltung, \n\nInvestitionsrechnung \n\n      \n\n        \n\nTotal       \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\nRessort  \n\nBevölkerung und Sicherheit  \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 8    \n\n \n\nPersonal – Stellenplan des Ressorts nach Bereichen (in Stellenprozenten)  Information \n\nBereich  \n\n  \nRE \n\n2020 \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU \n\n2022 / BU \n\n2023 \n\nIn Stellen-\n\nProzenten \n\nAbteilungsleitung 100 100 100 100 0 \n\nBevölkerungsdienste 1‘150 1’200 1'150 1’200 +50* \n\nSportamt 80 80 80 80 0 \n\nSportzentrum und Freibad 1‘530 1’530 1‘600 1’600 0 \n\nStadtpolizei 1‘900 1’800 1‘900 1’900 0 \n\nVeranstaltungen 450 450 450 450 0 \n\nWehrdienste  300 300 300 300 0 \n\nTotal Ressort Bevölkerung und Sicherheit 5‘510 5’460 5‘580 5’630 +50 \n\n \nAnmerkungen zum Stellenplan \n\n* Stellenplanerhöhung im Stadtbüro um 0.5 Stellen per 1. Juli 2022 gemäss Stadtratsbeschluss Nr. 238 vom 29. Juni 2022. \n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\n Leistungsgruppe\n\n \n\n  \n\nBevölkerungsdienste\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 9   \n\n \n\nLeistungsnachweis nach Leistungsgruppen  \n\n \n\nLeistungsgruppe Verantwortlicher \n\nBevölkerungsdienste Daniel Ammann \n\n \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU 2022 / BU \n\n2023 \n\nGlobalbudgets Produktgruppen (in Tausend Fr.) Beschluss Stadtparlament\n\nNr. Name RE\n\n2020\n\n      in TFr. in % \n\nBE-01 Bevölkerung 487 451 421 441 20 5 \n\nBE-01.1 Stadtbüro 526 545 523 540 18 3 \n\nBE-01.2 Zivilstandsamt -36 -78 -55 -76 -21 39 \n\nBE-01.3 Bestattungsamt 21 19 11 11 1 7 \n\nBE-01.4 Bürgerrecht -24 -34 -58 -34 24 -41 \n\n        \n\nBE-02 Friedensrichter 102 114 113 122 9 8 \n\nBE-02.1 Friedensrichter 102 114 113 122 9 8 \n\n        \n\nBE-03 Märkte, Plakatwesen und Veranstaltungen 701 348 16 48 32 198 \n\nBE-03.1 Marktwesen 116 194 68 120 53 78 \n\nBE-03.2 Plakatwesen 8 -7 -7 -3 4 -60 \n\nBE-03.3 Stadthalle 570 176 -12 -51 -39 319 \n\nBE-03.4 Übrige Veranstaltungen 7 -15 -32 -18 14 -44 \n\n        \n\nTotal Leistungsgruppe Bevölkerungsdienste 1'290 914 550 612 62 11 \n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\nProduktgruppe Leistungsgruppe \n\nBE-01 Bevölkerung \n\n  \n\nBevölkerungsdienste \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 10    \n\n \n\nProduktgruppenverantwortlicher \n\nRoland Engeler \n\n \n\nWirkungsziele Beschluss Stadtparlament \n\n• Angemessener Ressourceneinsatz \n\n• Hohe Zufriedenheit der Kunden \n\n• Vollständiges und korrektes Bearbeiten der Einwohnerdaten \n\n• Qualität der Zivilstandsdaten \n\n• Sicherstellung eines korrekten Verfahrens \n\n \n\nProdukteliste Beschluss Stadtparlament \n\nDie Produktgruppe Bevölkerung besteht aus folgenden Produkten: \n\n• BE-01.1 Stadtbüro \n\n• BE-01.2 Zivilstandsamt \n\n• BE-01.3 Bestattungsamt \n\n• BE-01.4 Bürgerrecht \n\n \n\n Beschluss Stadtparlament \n\n \n\nSteuerungsgrössen RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nKeine Steuerungsgrössen       \n\n \n\nEntwicklung und wichtige Ereignisse \n \n\nBE-01.1 Stadtbüro \n\nFür das Jahr 2023 ist ein grosses Softwareupdate im Stadtbüro geplant. Dabei werden die Einwohnerdaten der Stadt Bülach von der aktuell \n\nim Einsatz stehenden Software in eine neue transferiert. Der Grund dafür ist die im Jahr 2020 beschlossene Zusammenarbeit der Abraxas \n\nInformatik AG mit der Innosolv AG. Die Umstellung ist kostenlos – alle Gemeinden, die in den Einwohnerdiensten mit Produkten von der \n\nAbraxas Informatik AG arbeiten, sind davon betroffen. Für die erfolgreiche Inbetriebnahme der neuen Einwohnersoftware wird das \n\nStadtbüro seine Einwohnerdaten vorbereiten müssen. Wann genau die Umstellung vorgenommen wird, ist noch offen. \n\n \n\nBE-01.2 Zivilstandsamt \n\nDas informatisierte Standesregister (INFOSTAR) wird neu gebaut. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement plant das Rollout für \n\ndie neue Softwarelösung Infostar new generation (Inofstar NG) für kommendes Jahr. Es ist noch wenig bekannt, was sie bietet und was \n\nderen neue Funktionen für Auswirkungen auf die Arbeit im Zivilstandsamt haben werden. Während der Umstellung wird das Zivilstandsamt \n\nfür eine kurze Zeit nur eingeschränkt arbeiten können. \n\n \n\nBE-01.4 Bürgerrecht \n\nDie ursprünglich für das Jahr 2022 geplante Einführung der digitalen Plattform für Einbürgerung im Kanton Zürich (eEinbürgerungZH) \n\nwurde auf Anfang 2023 verschoben. Schon heute können Einbürgerungswillige ihr Einbürgerungsgesuch digital einreichen. Ab Anfang \n\nnächstes Jahr können dann auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen und Gemeindeverwaltung über eEinbürgerungZH die \n\nonline eingereichten Gesuche digital bearbeiten. \n\n \n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\nProduktgruppe Leistungsgruppe \n\nBE-01 Bevölkerung \n\n  \n\nBevölkerungsdienste \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 11    \n\n \n\n \n\nAbw. BU 2022 / BU 2023 Minderkosten / \n\nMehrerlös (-) \n\nMehrkosten / \n\nMindererlös (+) \n\nKST 50.10050: Höhere Personalkosten auf dem Produkt Stadtbüro auf Grund der vom \n\nStadtrat genehmigten Stellenplanerhöhung von 0.5 Stellen per 1. Juli 2022. \n 57 \n\n   \n\n   \n\nTotal der begründeten Abweichung 57 \n\n \n\nBE-01.1 Stadtbüro \n\n Beschluss Stadtparlament \n\n \n\nSteuerungsgrössen RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nKeine Steuerungsgrössen       \n\n \n\nProdukteergebnis (in Tausend Fr.) Information \n\n RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023 Abw. BU 2022 / BU 2023 \n\n     in TFr.  in % \n\nSaldo 526 545 523 540 18 3 \n\nPersonalkosten 673 703 739 795 57 8 \n\nSachkosten 290 252 306 288 -19 -6 \n\nUmlagen 37 37 1 -5 -6 -761 \n\nErlös -474 -447 -523 -538 -15 3 \n\n \n\n Information \n \n\nLeistungsziele mit Leistungsindikatoren RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nDurchlaufzeiten der An- und Abmeldungen       \n\n• Anteil aller An- und Abmeldungen, die \n\ninnert 5 Arbeitstagen administrativ \n\nabgeschlossen sind. \n\nVorgabe >= 90 % >= 90 % >= 90 % >= 90 %  \n\nIst 90 % 90 %    \n\n \n\n Information \n \n\nKennzahlen RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nAnteil Kundinnen und Kunden, welche ihre \n\nZufriedenheit mit sehr zufrieden oder \n\nzufrieden beurteilen (Erhebung alle drei Jahre) \n\nIst 99 % \nkeine \n\nUmfrage \n   \n\nKosten pro Einwohnerin und Einwohner im \n\nJahr \nIst Fr. 24.04 Fr. 24.65    \n\nAnzahl EinwohnerInnen/100 %-Stelle Ist 4'131 3'810    \n\nAnzahl Stellenprozente total Ist 530 580    \n\nAnzahl Einwohnerinnen und Einwohner Ist 21'892 22'097    \n\nAusländeranteil Ist 28.33 % 28.74%    \n\nAnteil wegziehende Personen pro Jahr im \n\nVerhältnis zur Gesamtbevölkerung \nIst 7.38 % 8.15%    \n\nRessourceneinsatz für:       \n\n• Einwohnerdienste Ist 7'946 Std. 7'128 Std.    \n\n \n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\n \nBericht zum \n\nBudget 2023\n\nRechnung 2023\n\nProduktgruppen-Globalbudgets\n\nProduktgruppen-Jahresrechnung\n\n \n\n \n\n21. September 2022 \n \n\n... die junge alte Stadt\n\nStadt BulachBeilage 5\n\n\n\nStadt Bülach / Budget 2023   Seite 2\n\n  \n \n\n \n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis Seite \n\n    \n\nBericht des Finanzvorstehers 3 \n\n    \n\nÜbersicht nach Ressorts 4 \n\n    \n\nÜbersicht nach Leistungsgruppen 5 \n\n    \n\nProduktgruppenberichte nach Ressorts 6 – 205 \n    \n\n Bevölkerung und Sicherheit  6 – 47 \n\n Bildung  48 – 75 \n\n Finanzen und Informatik  76 – 90 \n\n Planung und Bau  91 – 105 \n\n Politik und Präsidiales, Stab  106 – 132 \n\n Soziales und Gesundheit  133 – 164 \n\n Umwelt und Infrastruktur  165 – 205 \n    \n\nFinanzbuchhaltung 206 – 225 \n    \n\n Übersicht - Eckdaten Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Steuern 206 \n\n  - Steuererträge 207 \n\n  - Finanzkennzahlen 208 \n\n  - Finanzierung Gemeindehaushalt 209 \n\n Erfolgsrechnung - Gestufter Erfolgsausweis 210 \n\n  - Artengliederung dreistellig 211 – 213 \n\n  - Hauptaufgabenbereiche (Funktionale Gliederung) 214 – 215 \n\n Investitionsrechnung - Übersicht 216-217 \n\n  - Sachgruppen 218 \n\n  - Hauptaufgabenbereiche (Funktionale Gliederung) 219 \n\n  - Einzelkonten 220 – 224 \n\n Abschreibungen und Wertberichtigungen des Verwaltungsvermögens 225 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023  Seite 3 \n\nBericht des Finanzvorstehers \n\n \n\nÜbersicht Budget 2023 Erfolgsrechnung \n\nDie Erfolgsrechnung der Stadt Bülach weist bei einem Aufwand von 174 772 358 Franken und einem Ertrag von \n\n175 525 393 Franken einen Ertragsüberschuss von 753 036 Franken auf. Darin enthalten ist die Zuweisung in die \n\nfinanzpolitische Reserve von 4,5 Millionen Franken. \n\n \n\nAuf der Ertragsseite werden die Fiskaleinnahmen mit 66,1 Millionen Franken rund 3,1 Millionen Franken höher als \n\nim Vorjahr budgetiert. Der Finanzausgleich wird aufgrund der Bülacher Steuerkraft und des geschätzten kantonalen \n\nMittels mit 29,1 Millionen Franken budgetiert, 7,1 Millionen Franken mehr als im Vorjahresbudget. \n\n \n\nDie Globalbudgets der Abteilungen (ohne Finanzen) steigen gegenüber dem Vorjahresbudget um 4,3 Millionen \n\nFranken auf 90,5 Millionen Franken (+5 %). Die grösste Veränderung resultiert bei der Bildung, da die Schülerinnen- \n\nund Schülerzahlen weiterhin steigen. \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nIm Verwaltungsvermögen werden netto 26,8 Millionen Franken investiert (Budget Vorjahr 21,5 Millionen Franken). \n\nDie Investitionen können mit einer Selbstfinanzierung (Cashflow) 18,3 Millionen Franken zu 68 % selbst finanziert \n\nwerden. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, den Steuerfuss unverändert bei 92 % zu belassen. \n\n \n\nDie wichtigsten Kennzahlen \nAufwand Fr. 174 772 358 \n\nErtrag Fr. 175 525 393  \n\nZuweisung in die finanzpolitische Reserve Fr. 4 500 000 \n\nErtragsüberschuss Fr. 753 036 \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. 26 783 000 \n\nSelbstfinanzierungsgrad  68 % \n\nZinsbelastungsanteil 0,2 % \n\nNettovermögen pro Einwohner/-in Fr. 78 \n\nSteuerfuss 92 % \n\n \n\n21. September 2022 \n\nMarkus Surber, Finanzvorsteher \n\n\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023   Seite 4\n\n  \n \n\nÜbersicht nach Ressorts \n\n \n\nKostenrechnung (in Tausend Fr.) RE 2021 BU 2022 BU 2023 Abw. BU 23/BU 22 \n\nBevölkerung und Sicherheit 6'094 5'116 5'396 280 \n\nPersonalkosten 7'259 7'580 7'729 149 \n\nSachkosten 2'759 2'760 2'902 142 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 2'601 2'558 2'507 -51 \n\nErlöse -6'526 -7'782 -7'742 41 \n\nBildung 35'114 37'287 40'401 3'114 \n\nPersonalkosten 10'972 11'543 12'529 986 \n\nSachkosten 21'896 25'544 26'629 1'085 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 5'751 5'943 7'147 1'204 \n\nErlöse -3'504 -5'743 -5'904 -162 \n\nFinanzen und Informatik -83'162 -82'836 -87'032 -4'196 \n\nPersonalkosten 3'723 3'839 4'737 898 \n\nSachkosten 9'185 8'408 14'796 6'388 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 103 -1 -25 -24 \n\nErlöse -96'173 -95'082 -106'540 -11'457 \n\nPolitik und Präsidiales, Stab 4'534 4'783 5'238 455 \n\nPersonalkosten 2'903 2'921 3'312 391 \n\nSachkosten 1'536 1'572 1'632 60 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 405 521 548 27 \n\nErlöse -310 -231 -254 -23 \n\nPlanung und Bau 3'418 2'688 2'289 -399 \n\nPersonalkosten 1'847 1'952 2'199 247 \n\nSachkosten 16'004 15'375 16'832 1'457 \n\nUmlagen-/Leistungskosten -9'793 -10'149 -11'376 -1'228 \n\nErlöse -4'640 -4'491 -5'366 -876 \n\nSoziales und Gesundheit 25'290 25'563 26'099 536 \n\nPersonalkosten 8'614 9'472 10'106 635 \n\nSachkosten 36'776 38'697 41'077 2'381 \n\nUmlagen-/Leistungskosten 1'124 1'232 1'338 106 \n\nErlöse -21'224 -23'837 -26'423 -2'586 \n\nUmwelt und Infrastruktur 7'184 7'172 6'855 -316 \n\nPersonalkosten 4'070 4'135 4'447 312 \n\nSachkosten 21'424 22'104 22'365 261 \n\nUmlagen-/Leistungskosten -158 -68 -106 -38 \n\nErlöse -18'152 -18'999 -19'851 -852 \n\nTotal Stadt Bülach -1'528 -226 -753 -527 \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023   Seite 5\n\n  \n \n\nÜbersicht nach Leistungsgruppen \n\n \n\nKostenrechnung (in Tausend Fr.) RE 2021 BU 2022 BU 2023 Abw. BU23/BU22 \n\nAbfallbewirtschaftung -26 -10 -6 3 \n\nAlter 237 199 330 131 \n\nBau, Planung und Umwelt 1'255 1'755 1'505 -250 \n\nBevölkerungsdienste 914 550 612 62 \n\nBildung 35'114 37'287 40'401 3'114 \n\nFinanzen -83'162 -82'836 -87'032 -4'196 \n\nGesundheit 8'627 8'603 9'416 813 \n\nKultur 730 857 859 2 \n\nLand- und Forstwirtschaft 1'486 1'549 1'833 285 \n\nLiegenschaften 2'163 933 784 -149 \n\nPolitik und Stab 3'017 3'221 3'614 393 \n\nSicherheit 1'723 1'758 1'875 117 \n\nSoziales 16'426 16'761 16'352 -409 \n\nSport 3'457 2'809 2'910 101 \n\nVerkehr 2'268 2'404 2'447 43 \n\nWerke (Wasser, Abwasser) 3'455 3'229 2'582 -647 \n\nWirtschaft und Arbeit 786 705 765 60 \n\nTotal Stadt Bülach -1'528 -226 -753 -527 \n\n\n\nRessort  \n\nBevölkerung und Sicherheit  \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 6    \n\n \n\nAufgabenschwerpunkte \n\n \n\nBevölkerungsdienste \n\nZu diesem Bereich gehören die Einwohnerdienste inkl. Bürgerrecht, das Stadtbüro sowie das Zivilstands- und Bestattungsamt. Ziel ist es, \n\nalle Personendaten vollständig und nach den gesetzlichen Vorgaben zu erfassen. Eine hohe Kundenzufriedenheit und ein angemessener \n\nRessourceneinsatz sind dabei massgebend.  \n\n \n\nFriedensrichter \n\nDie Aufgabe des Friedensrichters ist das Vermitteln in Zivilstreitigkeiten. Ziel einer Schlichtungsverhandlung ist es, mit den Parteien eine \n\neinvernehmliche Lösung zu erarbeiten. \n\n \n\nSportzentrum Hirslen und Freibad und Sportamt \n\nIm Zentrum stehen die Förderung und Erhaltung der Vereine im Sportbereich und die Bereitstellung von Fitness- und Sportanlagen. Der \n\nBevölkerung von Bülach soll ein bedürfnisgerechtes Angebot zur sportlichen Betätigung und Freizeitgestaltung zur Verfügung gestellt \n\nwerden.  \n\n \n\nStadtpolizei \n\nDie Kernaufgabe der Stadtpolizei ist es, für die öffentliche Sicherheit sowie Ruhe und Ordnung zu sorgen. Zu den Hauptaufgaben gehören \n\ninsbesondere das Verhüten von strafbaren Handlungen, die Erhöhung der Verkehrssicherheit und die Vorbeugung von Unfällen im \n\nStrassenverkehr. \n\n \n\nVeranstaltungen \n\nDie Kernaufgaben sind die Organisation und Durchführung von attraktiven Märkten für die Bevölkerung, die Vermietung der Stadthalle, des \n\nParkplatzes Stadthalle und der Schwimmbadwiese sowie Organisationsunterstützung für städtische Anlässe. \n\n \n\nWehrdienste \n\nBülach betreibt eine Orts- und Stützpunktfeuerwehr. Die Feuerwehr ist zur Rettung von Menschen und Tieren sowie zur Schadensbekämp \n\nKosten aus einem laufenden Rechtsverfahren fung bei Bränden, Explosionen, Elementarereignissen und Erdbeben verpflichtet. \n\nDie Kernaufgaben des Zivilschutzes sind Schutz der Bevölkerung, Betreuung von Schutz suchenden Personen, Schutz von Kulturgütern, \n\nUnterstützung der Führungsorgane und anderen Partnerorganisationen.  \n\nDie Stadt Bülach stellt sicher, dass die Schiessanlage für die ausserdienstlichen militärischen Schiessübungen sowie die entsprechende \n\nTätigkeit der Schiessvereine unentgeltlich zur Verfügung steht.  \n\n \n\n \n\nLegislaturziele \n\n \n\n• Die Legislaturziele 2022–2026 werden vom Stadtrat bis Ende 2022 definiert und im Januar 2023 kommuniziert. \n\n  \n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\n\n\nRessort  \n\nBevölkerung und Sicherheit  \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 7    \n\n \n\nÜbersicht nach Leistungsgruppen und Produktgruppen (in Tausend Fr.) Beschluss Stadtparlament\n\n \nLeistungsgruppe  \n\n  \n\nProdukt- \n\ngruppen \n\nBezeichnung \n\nProduktgruppen \nRE \n\n2020 \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU 2022 / \n\nBU 2023 \n\nin TFr. in % \n\nBevölkerungsdienste BE-01 Bevölkerung 487 451 421 441 20 5 \n\n BE-02 Friedensrichter 102 114 113 122 9 8 \n\n \n\n \n\nBE-03 Märkte, Plakatwesen \n\nund Veranstaltungen \n\n701 348 16 48 32 198 \n\nTotal Leistungsgruppe Bevölkerungsdienste 1'290 914 550 612 62 11 \n\n \n\nSicherheit SI-01 Stadtpolizei Bülach 868 936 958 1'078 120 13 \n\n SI-02 Feuerwehr 590 512 497 491 -7 -1 \n\n SI-03 Zivilschutz 80 186 195 225 30 15 \n\n SI-04 Schiessanlage 47 90 107 81 -26 -24 \n\nTotal Leistungsgruppe Sicherheit 1'584 1'723 1'758 1'875 117 7 \n\n \n\nSport SP-01 Sportzentrum \n\nHirslen und Freibad \n\n2'053 2'433 1'840 1'927 87 5 \n\n SP-02 Sportamt 1'280 1'024 968 982 14 1 \n\nTotal Leistungsgruppe Sport 3'334 3'457 2'809 2'910 101 4 \n\n \n\nTotal aller Leistungsgruppen des Ressorts  \n\nBevölkerung und Sicherheit \n\n6'208  6'094 5'116 5'396 280 5 \n\n \n\nEntwicklung und wichtige Ereignisse \n \n\nDie Entwicklungen und wichtigen Ereignisse werden in den Produktgruppen aufgezeigt. \n\n \n\nInvestitionen (in Tausend Fr.) Information \n\nNr. Bezeichnung Gesamtkredit Objektstand 31.12.21 Restkredit \n\n Details siehe im Bericht unter \n\nFinanzbuchhaltung, Investitionsrechnung \n\n   \n\n     \n\nTotal    \n\n \n \n\nNr. Bezeichnung \nRE \n\n2020 \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU 2022 / \n\nBU 2023 \n\nin TFr. in % \n\n Details siehe im Bericht unter Finanzbuchhaltung, \n\nInvestitionsrechnung \n\n      \n\n        \n\nTotal       \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\n\nWanner Markus\nPfeil\n\n\n\nRessort  \n\nBevölkerung und Sicherheit  \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 8    \n\n \n\nPersonal – Stellenplan des Ressorts nach Bereichen (in Stellenprozenten)  Information \n\nBereich  \n\n  \nRE \n\n2020 \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU \n\n2022 / BU \n\n2023 \n\nIn Stellen-\n\nProzenten \n\nAbteilungsleitung 100 100 100 100 0 \n\nBevölkerungsdienste 1‘150 1’200 1'150 1’200 +50* \n\nSportamt 80 80 80 80 0 \n\nSportzentrum und Freibad 1‘530 1’530 1‘600 1’600 0 \n\nStadtpolizei 1‘900 1’800 1‘900 1’900 0 \n\nVeranstaltungen 450 450 450 450 0 \n\nWehrdienste  300 300 300 300 0 \n\nTotal Ressort Bevölkerung und Sicherheit 5‘510 5’460 5‘580 5’630 +50 \n\n \nAnmerkungen zum Stellenplan \n\n* Stellenplanerhöhung im Stadtbüro um 0.5 Stellen per 1. Juli 2022 gemäss Stadtratsbeschluss Nr. 238 vom 29. Juni 2022. \n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\n\n\n\n Leistungsgruppe\n\n \n\n  \n\nBevölkerungsdienste\n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 9   \n\n \n\nLeistungsnachweis nach Leistungsgruppen  \n\n \n\nLeistungsgruppe Verantwortlicher \n\nBevölkerungsdienste Daniel Ammann \n\n \n\nRE \n\n2021 \n\nBU \n\n2022 \n\nBU \n\n2023 \n\nAbw. BU 2022 / BU \n\n2023 \n\nGlobalbudgets Produktgruppen (in Tausend Fr.) Beschluss Stadtparlament\n\nNr. Name RE\n\n2020\n\n      in TFr. in % \n\nBE-01 Bevölkerung 487 451 421 441 20 5 \n\nBE-01.1 Stadtbüro 526 545 523 540 18 3 \n\nBE-01.2 Zivilstandsamt -36 -78 -55 -76 -21 39 \n\nBE-01.3 Bestattungsamt 21 19 11 11 1 7 \n\nBE-01.4 Bürgerrecht -24 -34 -58 -34 24 -41 \n\n        \n\nBE-02 Friedensrichter 102 114 113 122 9 8 \n\nBE-02.1 Friedensrichter 102 114 113 122 9 8 \n\n        \n\nBE-03 Märkte, Plakatwesen und Veranstaltungen 701 348 16 48 32 198 \n\nBE-03.1 Marktwesen 116 194 68 120 53 78 \n\nBE-03.2 Plakatwesen 8 -7 -7 -3 4 -60 \n\nBE-03.3 Stadthalle 570 176 -12 -51 -39 319 \n\nBE-03.4 Übrige Veranstaltungen 7 -15 -32 -18 14 -44 \n\n        \n\nTotal Leistungsgruppe Bevölkerungsdienste 1'290 914 550 612 62 11 \n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\nWanner Markus\nRechteck\n\n\n\nProduktgruppe Leistungsgruppe \n\nBE-01 Bevölkerung \n\n  \n\nBevölkerungsdienste \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 10    \n\n \n\nProduktgruppenverantwortlicher \n\nRoland Engeler \n\n \n\nWirkungsziele Beschluss Stadtparlament \n\n• Angemessener Ressourceneinsatz \n\n• Hohe Zufriedenheit der Kunden \n\n• Vollständiges und korrektes Bearbeiten der Einwohnerdaten \n\n• Qualität der Zivilstandsdaten \n\n• Sicherstellung eines korrekten Verfahrens \n\n \n\nProdukteliste Beschluss Stadtparlament \n\nDie Produktgruppe Bevölkerung besteht aus folgenden Produkten: \n\n• BE-01.1 Stadtbüro \n\n• BE-01.2 Zivilstandsamt \n\n• BE-01.3 Bestattungsamt \n\n• BE-01.4 Bürgerrecht \n\n \n\n Beschluss Stadtparlament \n\n \n\nSteuerungsgrössen RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nKeine Steuerungsgrössen       \n\n \n\nEntwicklung und wichtige Ereignisse \n \n\nBE-01.1 Stadtbüro \n\nFür das Jahr 2023 ist ein grosses Softwareupdate im Stadtbüro geplant. Dabei werden die Einwohnerdaten der Stadt Bülach von der aktuell \n\nim Einsatz stehenden Software in eine neue transferiert. Der Grund dafür ist die im Jahr 2020 beschlossene Zusammenarbeit der Abraxas \n\nInformatik AG mit der Innosolv AG. Die Umstellung ist kostenlos – alle Gemeinden, die in den Einwohnerdiensten mit Produkten von der \n\nAbraxas Informatik AG arbeiten, sind davon betroffen. Für die erfolgreiche Inbetriebnahme der neuen Einwohnersoftware wird das \n\nStadtbüro seine Einwohnerdaten vorbereiten müssen. Wann genau die Umstellung vorgenommen wird, ist noch offen. \n\n \n\nBE-01.2 Zivilstandsamt \n\nDas informatisierte Standesregister (INFOSTAR) wird neu gebaut. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement plant das Rollout für \n\ndie neue Softwarelösung Infostar new generation (Inofstar NG) für kommendes Jahr. Es ist noch wenig bekannt, was sie bietet und was \n\nderen neue Funktionen für Auswirkungen auf die Arbeit im Zivilstandsamt haben werden. Während der Umstellung wird das Zivilstandsamt \n\nfür eine kurze Zeit nur eingeschränkt arbeiten können. \n\n \n\nBE-01.4 Bürgerrecht \n\nDie ursprünglich für das Jahr 2022 geplante Einführung der digitalen Plattform für Einbürgerung im Kanton Zürich (eEinbürgerungZH) \n\nwurde auf Anfang 2023 verschoben. Schon heute können Einbürgerungswillige ihr Einbürgerungsgesuch digital einreichen. Ab Anfang \n\nnächstes Jahr können dann auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen und Gemeindeverwaltung über eEinbürgerungZH die \n\nonline eingereichten Gesuche digital bearbeiten. \n\n \n\n\n\nProduktgruppe Leistungsgruppe \n\nBE-01 Bevölkerung \n\n  \n\nBevölkerungsdienste \n\n \n\nStadt Bülach / Budget 2023 Seite 11    \n\n \n\n \n\nAbw. BU 2022 / BU 2023 Minderkosten / \n\nMehrerlös (-) \n\nMehrkosten / \n\nMindererlös (+) \n\nKST 50.10050: Höhere Personalkosten auf dem Produkt Stadtbüro auf Grund der vom \n\nStadtrat genehmigten Stellenplanerhöhung von 0.5 Stellen per 1. Juli 2022. \n 57 \n\n   \n\n   \n\nTotal der begründeten Abweichung 57 \n\n \n\nBE-01.1 Stadtbüro \n\n Beschluss Stadtparlament \n\n \n\nSteuerungsgrössen RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nKeine Steuerungsgrössen       \n\n \n\nProdukteergebnis (in Tausend Fr.) Information \n\n RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023 Abw. BU 2022 / BU 2023 \n\n     in TFr.  in % \n\nSaldo 526 545 523 540 18 3 \n\nPersonalkosten 673 703 739 795 57 8 \n\nSachkosten 290 252 306 288 -19 -6 \n\nUmlagen 37 37 1 -5 -6 -761 \n\nErlös -474 -447 -523 -538 -15 3 \n\n \n\n Information \n \n\nLeistungsziele mit Leistungsindikatoren RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nDurchlaufzeiten der An- und Abmeldungen       \n\n• Anteil aller An- und Abmeldungen, die \n\ninnert 5 Arbeitstagen administrativ \n\nabgeschlossen sind. \n\nVorgabe >= 90 % >= 90 % >= 90 % >= 90 %  \n\nIst 90 % 90 %    \n\n \n\n Information \n \n\nKennzahlen RE 2020 RE 2021 BU 2022 BU 2023  \n\nAnteil Kundinnen und Kunden, welche ihre \n\nZufriedenheit mit sehr zufrieden oder \n\nzufrieden beurteilen (Erhebung alle drei Jahre) \n\nIst 99 % \nkeine \n\nUmfrage \n   \n\nKosten pro Einwohnerin und Einwohner im \n\nJahr \nIst Fr. 24.04 Fr. 24.65    \n\nAnzahl EinwohnerInnen/100 %-Stelle Ist 4'131 3'810    \n\nAnzahl Stellenprozente total Ist 530 580    \n\nAnzahl Einwohnerinnen und Einwohner Ist 21'892 22'097    \n\nAusländeranteil Ist 28.33 % 28.74%    \n\nAnteil wegziehende Personen pro Jahr im \n\nVerhältnis zur Gesamtbevölkerung \nIst 7.38 % 8.15%    \n\nRessourceneinsatz für:       \n\n• Einwohnerdienste Ist 7'946 Std. 7'128 Std.    \n\n \n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nSchreibmaschine\nBeschluss Stadtrat\n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nPfeil\n\nWanner Markus\nPfeil\n\n\n\n\n