name: Protokoll der 26. Sitzung des Stadtparlaments vom 14. März 2022 - Beilagen 1-9

text: \nInterpellation Umsetzung des §49b PBG Kt. ZH\n\n\n\n§49b Planungs- und Baugesetz \n\n(PBG)\n\nPBG Kt. ZH: https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/gesetzessammlung/zhlex-ls/erlass-700_1-1975_09_07-1976_04_01-107.html\n\n⚫ Führen Zonenänderungen, Sonderbauvorschriften oder Gestaltungspläne zu erhöhten Ausnützungsmöglichkeiten, kann für ganze Zonen, gebietsweise oder für einzelne Geschosse, die ganz oder teilweise für \n\nWohnzwecke bestimmt sind, ein Mindestanteil an preisgünstigem Wohnraum festgelegt werden.\n\n⚫ Die höchstzulässigen Mietzinse für preisgünstigen Wohnraum orientieren sich an den Investitionskosten, den laufenden Kosten, den Rückstellungen für Erneuerung, den Abschreibungen und einer \n\nangemessenen Rendite. Die Mietzinse sind dauerhaft zu sichern. Der Regierungsrat regelt die Einzelheiten in der Verordnung.\n\n⚫ Die Gemeinden erlassen Bestimmungen zur angemessenen Belegung der Wohnräume.\n\nhttps://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/gesetzessammlung/zhlex-ls/erlass-700_1-1975_09_07-1976_04_01-107.html\n\n\nHintergrund zum §49b\n⚫ 2011 Lancierung Volksinitative «Für mehr bezahlbaren Wohnraum»\n\n⚫ Volksabstimmung 28. 9. 2014\n\n− Rückzug der Initiative zugunsten Gegenvorschlag\n\n− 58.39% Ja, Bülach 59.93%\n\n⚫ 11. 7. 2018 Verordnung durch Baudirektor Kägi\n\n⚫ 27. 5 2019 Kantonsrat stimmt der Verordnung einstimmig zu.\n\n⚫ In Kraft seit 1. 11. 2019\n\nDaten & Bild: https://www.zh.ch/de/politik-staat/wahlen-abstimmungen/abstimmungsarchiv.html\n\nhttps://www.zh.ch/de/politik-staat/wahlen-abstimmungen/abstimmungsarchiv.html\n\n\n§49b im Detail (1/3)\n\n⚫ Es betrifft grössere Projekte z.B. Gestaltungsplan Herti,  Projekte um \n\nden Sonnenhof oder Mettmenriet\n\n⚫ Nicht alle Wohnungen müssen preisgünstig sein, die Stadt kann einen \n\nprozentualen Anteil festlegen.\n\n«Führen Zonenänderungen, Sonderbauvorschriften oder Gestaltungspläne zu erhöhten \n\nAusnützungsmöglichkeiten, kann für ganze Zonen, gebietsweise oder für einzelne Geschosse, die ganz oder \n\nteilweise für Wohnzwecke bestimmt sind, ein Mindestanteil an preisgünstigem Wohnraum festgelegt \n\nwerden.»\n\n\n\n§49b im Detail (2/3)\n\n⚫ Stichwort Kostenmiete: «Die Miete deckt die Betriebs- und Unterhaltskosten sowie Einzahlungen in Erneuerungsfonds»\n\n⚫ Preisgünstiger Wohnraum: Investitionskosten, Erstellungskosten und Wertvermehrung darf einen definierten Höchstwert nicht übersteigen → Wohnbauförderungsverordnung Kt. ZH.\n\n⚫ Der/Die Eigentümer:innen sollen eine angemessene Rendite erzielen können. → Immobilienbesitz wird dadurch nicht zum Nullsummenspiel. \n\n«Die höchstzulässigen Mietzinse für preisgünstigen Wohnraum orientieren sich an den Investitionskosten, \n\nden laufenden Kosten, den Rückstellungen für Erneuerung, den Abschreibungen und einer \n\nangemessenen Rendite. Die Mietzinse sind dauerhaft zu sichern. Der Regierungsrat regelt die Einzelheiten \n\nin der Verordnung.»\n\nWBFV Kt. ZH: https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/gesetzessammlung/zhlex-ls/erlass-841_1-2005_06_01-2005_07_01-077.html\n\nhttps://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/gesetzessammlung/zhlex-ls/erlass-841_1-2005_06_01-2005_07_01-077.html\n\n\n§49b im Detail (3/3)\n\n⚫ Rechtsgrundlage durch Kanton ist gegeben\n\n⚫ Anwendung ist Sache der Gemeinden\n\n⚫ Aktuell in Bülach in der Kompetenz des Stadtrats, da nicht \n\nweiter geregelt\n\n⚫ Möglichkeit zur Anpassung der BZO besteht, in der \n\nKompetenz des Parlaments\n\n«Die Gemeinden erlassen Bestimmungen zur angemessenen Belegung der Wohnräume.»\n\n\n\nWarum die Interpellation?\n\n⚫ Klarheit schaffen über Haltung des Stadtrats bei anstehenden \n\nArealüberbauungen und Zonenänderungen an. \n\n⚫ Umsetzung bei konkreten Projekten klären. \n\n⚫ «Standortbestimmung» für allfällige weitere Vorstösse\n\n⚫ Frage: Festlegung der Anwendung von §49b über BZO oder auf \n\nindividueller Basis? \n\n\n\nPostulat «Autarke ARA Furt»\n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen und Massnahmen umzusetzen, \n\nbzw. nötigenfalls dem Stadtparlament zur Umsetzung \n\nvorzuschlagen, damit die Kläranlage Furt\n\n- sich mit Wärme und Strom autark über mehrere Tage versorgen \n\nkann,\n\n- in einem Stromnetzausfall die Selbstversorgung ohne \n\nUnterbruch übernehmen kann,\n\n- die Schwarzstartfähigkeit für die Selbstversorgung beherrscht.\n\n\n\nNetzausfall auf Grund von schwankender Produktion\n\nEine normale PV Anlage kann keine Netzregelung! Auch nicht in \n\neinem Einfamilienhaus mit eigenem Speicher (kostenintensive \n\nSonderausstattung!).\n\nNetzregelung in der CH: Wasserkraftwerke (Lauf- und Speicher)\n\nNetzregelung in D: Gas und Kohle.\n\n\n\nBeispiel Energiewende Deutschland\n\nWas passiert, wenn mit Gewalt PV und Wind ausgebaut \n\nwird, ohne sich um eine saubere Netzregelung zu \n\nkümmern?\n\nSauberer Strom 2000: 204TWh\n\nSauberer Strom 2022: 210TWh\n\nKosten: 338 Milliarden Euro (aktuell 42.5 Mia Euro)\n\nCo2 Einsparung: 13%, 123 Millionen Tonnen CO2eq (pro \n\nJahr). Hauptgrund: Wechsel von Kohle auf Gas…\n\n\n\nPostulat «Autarke ARA Furt»\n\nMit der Annahme des Postulats hätte Bülach in Zukunft:\n\n- Ein eigenes Kraftwerk\n\n- Eine krisensichere Abwasserreinigungsanlage\n\n- Eine echte EE-Anlage welche ohne externes Stromnetz \n\nauskommt\n\n- Eine eigene Stromquelle im «Blackout-Szenario»\n\n\n\nStadtrat Rudolf Menzi\n\nStand: 14. März 12.00 Uhr\n\nInformationen zu den Auswirkungen des \n\nKrieges in der Ukraine\n\n\n\n• Internationaler Überblick\n\n• Ausgangslage\n\n• Grundsätzliche Zuständigkeiten in der Schweiz für geflüchtete Personen\n\n• Aktuelle Situation für Personen aus der Ukraine\n\n• Aktuelle Situation in Bülach\n\n• Ausblick\n\nAgenda\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\nInternationaler Überblick (1/2)\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\nInternationaler Überblick (2/2)\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\n• Kriegssituationen und humanitäre Krisen wie z.B. der Brand im Flüchtlingslager \n\nin Moria, die Situation in Afghanistan oder an der syrisch-türkischen Grenze \n\nführten in den vergangenen Jahren immer wieder zu offenen Briefen und \n\npolitischen Vorstössen.\n\n• Die Betroffenheit der Menschen und das Verständnis unmittelbar Hilfe zu \n\nleisten zu wollen sind nachvollziehbar. \n\n• Die Stadt Bülach nimmt die Aufgaben, welche von Bund und Kanton erteilt \n\nwerden zu jederzeit wahr, und nimmt zugeteilte, geflüchtete Personen auf.\n\n• Für eine optimale Arbeit in Krisensituationen ist die Einhaltung der bestehenden \n\nStrukturen und Wege zwischen den Staatsebenen zentral.\n\nAusgangslage\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\nIm föderalen Staat hat im Asylwesen jede Staatsebene eigene Aufgaben:\n\nBund: Das Staatssekretariat für Migration (SEM) ist zuständig für die Umsetzung der \n\nschweizerischen Flüchtlings- und Asylpolitik. Es entscheidet über Gewährung oder \n\nVerweigerung des Asyls. Der Bund koordiniert mit den Kantonen.\n\nKanton: Der Kanton Zürich hat ein Zweiphasensystem. Nach der Bundeszuständigkeit \n\nwerden geflüchtete Personen dem Kanton zugewiesen. Dieser wiederum weist die \n\ngeflüchteten Personen den Gemeinden zu.\n\nGemeinden: Erfüllen die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben und Asyl- und \n\nFlüchtlingswesen. Insb. die Pflicht das vorgeschriebene Kontingent an Personen \n\njederzeit aufnehmen, unterzubringen und betreuen zu können.\n\nGrundsätzliche Zuständigkeiten in der Schweiz für geflüchtete Personen\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\n• Seit Samstag, 12. März 22 erhalten Schutzbedürftige aus der Ukraine den \n\nSchutzstatus S:\n\n• Können alle Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit erhalten oder jene, \n\nwelche vor dem 24. Februar 22 in der Ukraine wohnhaft waren.\n\n• Die Personen dürfen mit dem Status S sofort arbeiten.\n\n• Innerhalb vom Schengen-Raum benötigen sie keine Bewilligung um reisen zu \n\nkönnen.\n\n• Der Schutzstatus S muss beim Bund beantragt werden. Im Kanton Zürich ist \n\ndies im Bundesasylzentrum in 8005 Zürich.\n\nAktuelle Situation für Personen aus der Ukraine (1/2)\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\nNach der Registrierung erfolgt die Zuweisung in die Kantone. Der Kanton Zürich \n\nhat zusammen mit den Städten Zürich und Winterthur eine Empfangsstelle in der \n\nalten Militär-Kaserne nahe dem Hauptbahnhof eingerichtet. Dort werden alle \n\nKräfte gebündelt. Ziel ist es, die dem Kanton zugewiesenen Personen möglichst \n\nrasch eine stabile Unterbringungslösung in einer Stadt oder in einer Gemeinde zu \n\nfinden.\n\nAuftrag an andere Städte und Gemeinden, wie Bülach:\n\n- Sicherstellung der Unterbringung nach dem aktuellen Verteilschlüssel (0.5% der \n\nEinwohnerzahl)\n\n- Bereitstellen der notwendigen Unterkünfte und personellen Ressourcen für die \n\nBetreuung\n\nAktuelle Situation für Personen aus der Ukraine (2/2)\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\n• Der Stadtrat hat am nationalen Solidaritätstag beschlossen einen Betrag \n\nvon CHF 35’000.- zu Gunsten der Hilfe für die ukrainische Bevölkerung zu \n\nspenden.\n\n• Der Bund (Staatssekretariat für Migration SEM) hat in der Kaserne Bülach \n\nein Aufnahmezentrum für max. 500 Personen eingerichtet, befristet bis \n\nam 22. März. Zuständig für die Betreuung und Versorgung ist das SEM.\n\nAktuelle Situation in Bülach (1/3)\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\n• Im Zentrum Müliweg steht die notwendige Infrastruktur zur Unterbringung von \n\nPersonen zur Verfügung. Die Erfüllung des aktuellen Kontingents von 0.5% der \n\nEinwohnerzahl ist gewährleistet.\n\n• Heute ist die Flüchtlings- und Asylkoordination mit personell mit 400% dotiert, \n\nwas zurzeit ausreicht. Bewilligt hat der Stadtrat 550% um genau in \n\nKrisensituationen wie der jetzigen rasch reagieren zu können. Somit ist auch \n\nhier der notwendige Spielraum vorhanden.\n\nAktuelle Situation in Bülach (2/3)\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\nNebst den staatlichen Strukturen gibt es ein sehr starkes ziviles Engagement ohne\n\ndieses die Bewältigung der aktuellen Krise nicht möglich wäre. \n\nEtliche Haushalte sind bereit Schutzbedürftige aus der Ukraine bei sich privat \n\naufzunehmen. Wer nicht direkt zu Verwandten oder Bekannten gehen kann, der \n\nwird via der Flüchtlingshilfe Schweiz vermittelt. Die Flüchtlingshilfe ist vom Bund \n\ndazu beauftragt worden. Auch die Gemeinden haben die Möglichkeit auf private \n\nAngebote zurückzugreifen.\n\nDie Zuweisungen vom Kanton in die Gemeinden wird demnächst anlaufen.\n\nAktuelle Situation in Bülach (3/3)\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\n• Die Stadt Bülach kann den von ihr verlangten Beitrag zur Bewältigung der \n\naktuellen Krise gewährleisten.\n\n• Da es sich um eine grosse Krise handelt, sind noch nicht alle Details geklärt und \n\nes werden nicht alle Prozesse von Anfang an optimal funktionieren. Hierzu \n\nbitten wir um Verständnis.\n\n• Aktuelle Informationen sind auf der Website des Kantons Zürich www.zh.ch\n\n(Ukraine-Hilfe) zu finden.\n\n• In der Stadt Bülach ist die Abteilung Soziales und Gesundheit für die \n\nUmsetzung verantwortlich und Ansprechstelle.\n\nAusblick\n\n... die junge alte Stadt\n\nhttp://www.zh.ch/\n\n\nBesten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.\n\n... die junge alte Stadt\n\n\n\nTeilrevision \n\nNutzungsplanung «Spital Bülach»\n\nFachkommission Bau & Infrastruktur\n\n\n\nAntrag Stadtrat\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 2\n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, es wolle beschliessen: \n\n1. Die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung «Spital Bülach» wird festgesetzt. \n\n2. Dem Bericht über die nicht berücksichtigten Einwendungen gemäss Art. 7 Abs. 3 des \n\nPlanungs- und Baugesetzes (PBG) wird zugestimmt. \n\n3. Der Bericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) wird zur Kenntnis \n\ngenommen. \n\n4. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Teilrevision Bau- und \n\nZonenordnung «Spital Bülach» vorzunehmen, sofern sich diese im Nachgang von \n\nGenehmigungs- oder Rechtsmittelverfahren als notwendig erweisen und kein \n\nErmessen besteht. \n\n5. Dieser Beschluss unterliegt gemäss Art. 14 der Gemeindeordnung dem fakultativen \n\nReferendum. \n\n6. Mitteilung an a) Stadtrat b) Geschäftsleitung c) Abteilung Planung & Bau \n\n\n\nAusgangslage\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 3\n\n• 1900 Bau des Brunnenstifts \n\n• Diverse Umbauten und Anbauten\n\n• Letzte Erweiterung 2012-2013 Aufstockung des \nBettentrakts Ost um eine zusätzliche \nPflegestation\n\n• Schweizweit rüsten Spitäler auf! Um weiterhin \neine wirtschaftliche, leistungsfähige und \nqualitativ zeitgemässe Gesundheitsversorgung an \ndiesem Standort zu gewährleisten, ist eine \nErweiterung und Aufrüstung des Spitals \nzwingend.\n\n• Kantonale Vorprüfung erfolgt und gutgeheissen.\n\n\n\nDiskussion Fachkommission Bau & Infrastruktur\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 4\n\nDie Fachkommission Bau & Infrastruktur \nwurde in den letzten Jahren kontinuierlich \nüber den laufenden Prozess zwischen \nSpital, Kanton, Bund und Stadt informiert. \nFolgende Themen wurden seitens \nFachkommission beim der Stadt \nnachgefragt:\n\n• «Aufzonung» – Mehrwertabgabe \n\n• «Einzonung» – Wald \n\n• Verkehrsbelastung\n\n• Lärmimmissionen\n\nZonenplan Bülach, 13.03.2022\n\nQuelle: https://maps.zh.ch/\n\n\n\n«Aufzonung» – Mehrwertausgleich \n\n• Das heutige Waldstück auf dem \nGrundstück Nr. 8130 befindet sich \ngemäss kantonalem Richtplan im \nSiedlungsgebiet\n\n• Einzonung des Waldareals auf dem \nGrundstück Nr. 8130 \n\n• Einzonung bzw. „Umzonung“ unterliegt \nseit dem 1. Januar 2021 dem \nMehrwertausgleichsgesetz\n\n• Durch die Umzonung von Wald in Zone \nöffentlicher Bauten (OeB II) erfolgt ein \nMehrwert, welcher durch eine \nMehrwertabgabe an den Kanton erfolgt.\n\n• Amt für Raumentwicklung Kanton \nZürich hat den Wert auf ca. CHF \n562’800.- geschätzt.\n\n• Die Mehrwertabgabe erfolgt über die \nBauherrschaft und nicht über die Stadt \nBülach.\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 5\n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung Spital Bülach_Beilage 1_Situationsplan 1-\n5000.pdf\n\n\n\n«Einzonung» – Wald \n\n• Bülach verfügt über den 4-grössten \nWaldbestand im Kanton Zürich\n\n• Realersatz für die Spital - Waldfläche \nvon ca. 1’799 m2 auf folgenden \nParzellen gewährleistet:\n\n• Parzelle Nr. 6671; ca. 503 m2\n\n• Parzelle Nr. 3950; ca. 1'167 m2\n\n• Parzelle Nr. 6507; ca. 358 m2\n\n• Parzelle Nr. 6508; ca. 338 m2\n\n• Anpassung der Waldabstandslinie zu \nGunsten der besiedelten Flächen\n\n• Weitere Infos im Bericht zu den nicht \nberücksichtigten Einwendungen \ngemäss § 7 PBG\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 6\n\nQuelle: \n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung Spital Bülach_Beilage 3_Planungsbericht.pdf\n\n\n\n«Einzonung» – Wald \n\n• Bülach verfügt über den 4-grössten \nWaldbestand im Kanton Zürich\n\n• Realersatz für die Spital - Waldfläche \nvon ca. 1’799 m2 auf folgenden \nParzellen gewährleistet:\n\n• Parzelle Nr. 6671; ca. 503 m2\n\n• Parzelle Nr. 3950; ca. 1'167 m2\n\n• Parzelle Nr. 6507; ca. 358 m2\n\n• Parzelle Nr. 6508; ca. 338 m2\n\n• Anpassung der Waldabstandslinie zu \nGunsten der besiedelten Flächen\n\n• Weitere Infos im Bericht zu den nicht \nberücksichtigten Einwendungen \ngemäss § 7 PBG\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 7\n\nQuelle: \n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung Spital Bülach_Beilage 3_Planungsbericht.pdf\n\n\n\nVerkehrskonzept\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 8\n\n• Gemäss dem vorliegenden \nVerkehrskonzepts des Spital Bülachs \nist von keiner massgebenden\nErhöhung des Verkehrs auszugehen\n\n• Zufahrt erfolgt weiterhin über die \nHochfelderstrasse\n\n• Notfall-Einfahrt muss getrennt von \nden Besucher-Zufahrten erfolgen\n\n• Das geforderte Minimum von 287 \nParkfeldern ist mit dem bestehenden \nAngebot erfüllt \n\n• Auf einen weiteren Ausbau des \nParkraumangebots wird vorerst \nverzichtet\n\nZukünftiges Erschliessungskonzept MIV\n\nQuelle: Verkehrskonzept_Jud_20180406.pdf\n\n\n\nLärmimmissionen\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 9\n\n• Die Planungswerte (PW) werden \nteilweise an der Süd- als auch an der \nWest-Fassade überschritten. \n\n• Die Immissionsgrenzwerte (IGW) \nwerden an der Süd-Fassade \nüberschritten und an der West-\nFassade eingehalten. \n\n• Die Immissionsgrenzwerte werden \nsowohl an der Süd- als auch an der \nWest-Fassade eingehalten.\n\nBEMERKUNG FK Bau & Infrastruktur:\n\n➢ Allfällige Massnahmen um die \ngeforderten Grenzwerte einzuhalten, \ngehen zu Lasten der Bauherrschaft, \nnamentlich Spital Bülach.\n\nQuelle: \n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung Spital Bülach_Beilage 3_Planungsbericht.pdf\n\n\n\nEmpfehlung Fachkommission Bau & Infrastruktur\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 10\n\nAntrag und Weisung:\n\n1. Teilrevision der Bau- und \n\nZonenordnung\n\n2. Zustimmung des Berichts der nicht\n\nberücksichtigten Einwendungen\n\ngemäss Art.7 Abs. 3 des PBG\n\n3. Kenntnisnahme des Berichts gemäss\n\nArt. 47 der RPV\n\n4. Ermächtigung des Stadtrates, \n\nÄnderungen an der Teilrevision Bau-\n\n& Zonenordnung “Spital Bülach” \n\nvorzunehmen, sofern sich diese im\n\nNachgang als notwendig erweisen.\n\nEmpfehlungen FK Bau & Infrastruktur\n\n1. JA - einstimmig der Bau- und \n\nZonenordnung\n\n2. JA - einstimmig des Berichts der \n\nnicht berücksichtigten Einwendungen\n\n3. JA - einstimmig der Bau- und \n\nZonenordnung\n\n4. JA - einstimmig\n\n\n\nTeilrevision \n\nNutzungsplanung «Spital Bülach»\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 11\n\nVielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.\nFachkommission Bau & Infrastruktur\n\n\n\nRahmenkredit zum Erwerb von \n\nKompensationsrechten für \n\nFruchtfolgeflächen\n\n4 950 000 Franken\n\n27.05.2019\n... die junge alte Stadt 1\n\n\n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, es wolle beschliessen:\n\n▪ Für den Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolge-\n\nflächen wird ein Rahmenkredit von 4 950 000 Franken \n\ngenehmigt.\n\n▪ Der Beschluss unterliegt, gestützt auf Art. 14 der Gemeinde-\n\nordnung, dem fakultativen Referendum. Wird das Referen-dum\n\nergriffen, wird die Geschäftsleitung des Stadtparla-ments mit \n\nder Ausarbeitung des beleuchtenden Berichts beauftragt.\n\nAntrag des Stadtrats\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 2\n\n\n\nSportpark Erachfeld\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 3\n\nErholungsgebiet gemäss regio-\n\nnalem Richtplan (gelbe Fläche)\n\nSiedlungsgebiet gemäss kanto-\n\nnalem Richtplan (braune Fläche)\n\n\n\nKompensation Fruchtfolgeflächen\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 4\n\n\n\n• Rahmenkredit dient dem Erwerb von Rechten zur \n\nKompensation der Fruchtfolgeflächen\n\n• Kompensationsrechte können nur schrittweise erworben \n\nwerden (Prozess dauert mehrere Jahre)\n\n• zusammen mit dem Einzonungsbegehren muss ein \n\nKompensationskonzept eingereicht werden\n\n• Kompensation muss bis zur Baufreigabe vollständig vorliegen\n\n• Kompensationsrecht stellt einen Anlagewert dar (kann bei \n\nBedarf auch wieder verkauft werden) \n\nZweck des Rahmenkredits\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 5\n\n\n\n• erwarteter durchschnittlicher Preis für die Kompensations-\n\nrechte (Fr. 45/m2)\n\n• multipliziert mit gesamter, zu kompensierender Fläche\n\n(ca. 100’000 m2)\n\n• zuzüglich Reserve (10 %)\n\n• erwarteter durchschnittlicher Preis durch Experten ermitteln \n\nlassen\n\n• aber mit grosser Unsicherheit verbunden (knappes Gut)\n\nBemessung des Rahmenkredits\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 6\n\n\n\neinstimmige Empfehlung:\n\nRahmenkredit zustimmen\n\nEmpfehlung der Fachkommission\n\n24.03.2022 ... die junge alte Stadt 7\n\n\n\nEntschädigungsverordnung der Stadt \n\nBülach (EVO) - Revision\n\n\n\n... die junge alte Stadt\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n2\n\n• Ausgangslage / vorgesehene Anpassungen\n\n• Entschädigung Parlament\n\n• Entschädigung Stadtrat\n\n• Delegationsämter\n\n• Entschädigung Kommission für Stadtgestaltung (KfS) / \n\nRevidiertes Pflichtenheft für die KfS\n\n\n\n... die junge alte Stadt 3\n\nAusgangslage\n\n• Aktuell gültige Version der EVO wurde am 14. Dezember 2020 beschlossen und auf \n\nden 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt \n\n• Stadtparlament soll in der laufenden Legislatur Änderungen im Hinblick auf die \n\nnächste Legislatur beschliessen. Dies erhöht die Unabhängigkeit der Entscheide, da \n\nüber die Entschädigungen der «zukünftigen Behörden» befunden wird.\n\n• Eine erste periodische Überprüfung und die entsprechende Anpassung der EVO steht \n\nnun für die Legislatur 2022 – 2026 an. \n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 4\n\nVorgesehene Anpassungen\n\n• Höhere Fixentschädigung für die Mitglieder des Stadtparlaments \n\n• Höhere Fixentschädigungen für die Mitglieder des Stadtrats\n\n• Delegationsämter Stadtrat– Arbeitsintensive Mandate sollen künftig nicht mehr \n\nzwingendermassen an die Stadtkasse abgeliefert werden \n\n• Entschädigung Kommission für Stadtgestaltung (KfS) / Revidiertes Pflichtenheft KfS\n\n• Pflichtenheft für die KfS wird überarbeitet und revidiert\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 5\n\nAnpassung 1: Art 2; Entschädigung Parlament\n\n• Die RPK hat sich im Auftrag der Geschäftsleitung des Parlaments mit der \n\nEntschädigung des Parlaments respektive dem (Entfall) Teuerungsausgleich für das \n\nParlament auseinandergesetzt\n\n• RPK kommt zum Schluss, dass Präsidium, Kommissionspräsidium und Mitglieder mit \n\nhöherem Fixum wie folgt entschädigt werden:\n\n• Weiter soll die Möglichkeit (wieder) eingeführt werden, dass Parlamentsmitglieder ebenfalls \n\neinen Teuerungsausgleich erhalten\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 6\n\nFazit / Empfehlung Fachkommission B&S\n\n• Die Entschädigungen der Mitglieder des Stadtparlaments wurden bei der letzten \n\nRevision nicht angepasst und erfuhren durch den Entfall der Teuerung eine \n\n«markante» Reduktion\n\n• Keine «Erhöhung» (bis auf Präsidium) sondern um eine Kompensation des Wegfalls \n\nder Teuerung\n\n• Die Mitglieder des Stadtparlaments sollen angemessen entschädigt werden\n\n• Vorschlag RPK wird als angemessen beurteilt und unterstützt \n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 7\n\nAnpassung 2: Art 3; Entschädigung Stadtrat\n\n• Der Stadtrat erachtet eine Erhöhung der Pauschalentschädigungen des Stadtrats als \n\nangemessen\n\n• Im Vergleich mit anderen Städten / Exekutivorganen werden Stadtratsmitglieder \n\nnach wie vor eher tief entschädigt\n\n• Die Pauschal-Entschädigungen des Stadtrats (Art. 3 EVO) soll daher wie folgt \n\nangepasst werden:\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 8\n\nFazit / Empfehlung Fachkommission B&S\n\n• Die Entschädigungen des Stadtratsmandats wurden bereits in der letzten Revision \n\nder EVO angehoben. Dies im Gegensatz der Entschädigungen des Stadtparlaments\n\n• Antrag FK B&S:\n\nDie Mehrheit der Fachkommission ist der Ansicht, dass die im Jahr 2018 \n\nausgehandelte Entschädigung angemessen ist und zum jetzigen Zeitpunkt nicht \n\nwieder angepasst werden muss.\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 9\n\nAnpassung 3: Art 3; Delegationsämter – Mandate in der Stadt Bülach\n\n• Entschädigungen aus Delegationsämter fliessen heute vollumfänglich in die \n\nStadtkasse\n\n• Regelung soll ergänzt / flexibilisiert werden, dass Entschädigungen bei besonders \n\narbeitsintensiven Mandaten künftig nicht mehr zwingendermassen vollumfänglich in \n\ndie Stadtkasse fliessen\n\n• Der Stadtrat schlägt diesbezüglich eine Klausel wie folgt vor: \n\n«Im Einzelfall kann von diesem Grundsatz abgewichen werden. Der Stadtrat befindet \n\nüber die Ausnahmen.»\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 10\n\nFazit / Empfehlung Fachkommission B&S\n\n• Antrag FK B&S:\n\nDie Mehrheit der Fachkommission ist der Ansicht, dass die Entschädigung der \n\nDelegationsämter zu 100% der Stadt zukommen sollte. Es bedarf hier keiner \n\nAusnahmeregelung.\n\n• Wie besonders arbeitsintensive Mandate geregelt / definiert werden geht nicht klar \n\nhervor\n\n• Die bestehende Regelung ist klar definiert und transparent\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 11\n\nAnpassung 4: Art 8; EVO Beratende Gremien\n\n• Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat bezüglich Entschädigungspraxis der beratenden \n\nKommission für Stadtgestaltung (KfS) eingereicht und gutgeheissen\n\n• Fazit = angewendete Entschädigungspraxis entspricht keiner «Rechtsgrundlage»\n\n• Bildung einer Taskforce im Sommer 2021\n\n• Aufgabe der Taskforce war es Handlungsoptionen für die für die Entschädigungen der \n\nKfS auszuloten und Lösungswege darzulegen\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 12\n\nLösungsvorschlag\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 13\n\nFazit / Empfehlung Fachkommission B&S\n\n• FK stellt fest, dass sich fast alle Fraktionen die Tätigkeit / Wichtigkeit der KfS\n\nanerkennen und sich für eine angemessene / branchenübliche Entschädigung \n\naussprechen\n\n• Fachkommission B&S teilt diese Ansicht mehrheitlich und möchte das die KfS wieder \n\neinsatzfähig ist und die Tätigkeit wieder Aufnehmen kann = gesetzlicher Auftrag\n\n• Die Entschädigung gemäss entsprechendem KBOB Ansatz (Fr. 185) ist angemessen \n\nund wird unterstützt\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n... die junge alte Stadt 14\n\nAnpassungen Pflichtenheft in Bezug auf die KfS\n\nRevision EVO\n\n14.03.2022\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nStadt Bülach \n\nAbteilung Finanzen und Informatik \n\n   \n\n \n19.09.2020/M. Wanner  Seite 1 von 1 \n\nStrategie nachhaltiger Umgang mit der Verschuldung \n(abgeleitet vom Legislaturprogramm 2018-2022) \n\n \n\nLegislaturprogramm - Legislaturziele 2018-2022 \n\nFinanzen: Eine Strategie zum nachhaltigen Umgang mit der Verschuldung infolge der hohen \n\nInvestitionen ist definiert. \n\n \n\nFinanzpolitische Ziele Legislatur 2018-2022 \n\n• Begrenzung Verschuldung \n\n• Ausgeglichene Finanzierung Investitionen \n\n• Effiziente Aufgabenerfüllung \n\n• Kontinuierliche Steuerfussentwicklung \n\n \n\nBegrenzung Verschuldung \n\nDie Zielgrösse des Nettovermögens im Steuerhaushalt beträgt Fr. 0. Zum Ausgleich von jährlichen \n\nSchwankungen und zur Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit gilt eine Bandbreite von Fr. -570 \n\n(Nettoschuld) bis Fr. 3'430 (Nettovermögen) je Einwohnerin und Einwohner.  \nHinweis: Durch die Umsetzung der neuen Rechnungslegung (HRM2 2019) steigt das Nettovermögen um 29 Mio. Franken (1'430 \n\nFranken/Einw.). Um durch diese Aufwertung nicht über einen höheren Spielraum zu verfügen, wird die ursprünglich festgelegte \n\nBandbreite von +/- 2'000 Franken nach oben angepasst.  \n\n \n\nAusgeglichene Finanzierung Investitionen als Massnahme zur Begrenzung der Verschuldung \n\nDie Investitionen beeinflussen die Verschuldung am stärksten. Langfristig wird im Steuerhaushalt eine \n\nSelbstfinanzierung der Investitionen im Verwaltungsvermögen von 100 % angestrebt. Bei zunehmender \n\nVerschuldung muss sich der Selbstfinanzierungsgrad zwingend dem langfristigen Zielwert von 100 % \n\nannähern. Solange die Nettoschuld unter Fr. 2'000 je Einwohnerin und Einwohner liegt, ist ein tieferer \n\nSelbstfinanzierungsgrad möglich. \n\n \n\nEin in Abhängigkeit von den Schulden steigender Selbstfinanzierungsgrad entspricht einer \n\nSchuldenbremse. Sobald die Schulden den oberen Grenzwert erreicht haben, müssen sämtliche \n\nInvestitionen über in der Periode erarbeitete Mittel (Selbstfinanzierung) gedeckt werden. \n\nSteuerungsgrössen sind Nettoinvestitionen und Selbstfinanzierung. \n\n \n\nMessgrössen \n\nSelbstfinanzierungsgrad (SFG) abhängig vom Nettovermögen \n\n \n\nNettovermögen SFG \n\n> 0 Franken keine Vorgabe \n\n> -1'000 Franken 50 % \n\n-1'000 bis -2'000 Franken 75 % \n\n< -2'000 Franken 100 % \n\n \n\nMassnahmen zur Verbesserung des Selbstfinanzierungsgrads \n\n• Investitionen kürzen oder zeitlich verschieben \n\n• Finanzierung (Cashflow) erhöhen \n\n- Einnahmen (Steuern) erhöhen \n\n- Resultat Erfolgsrechnung verbessern (tiefere Aufwände, höhere Erträge) \n\n\n\nSport und Erholung Erachfeld\nÜbersicht Gesamtplanung und Abhängigkeiten \n\nZiel\n\nBaureifes Projekt auf rechtskräftig eingezontem Land per Ablauf der Pachtverträge 2026\n\nPlanungsrechtliche Grundlagen – Umzonung Erachfeld\n➢ Vorprüfung Nutzungsvorlage bei Kanton Q3 2022\n\n➢ Nutzungsplanrevision im Parlament Q1 2023\n\n➢ Revision (Umzonung) Rechtskräftig Q4 2023\n\nGrundlagen Projekt\n➢ Bedarfsnachweis Q1 2021\n\n➢ Machbarkeitsstudie Q2 2022\n\nBauprojekt\n➢ Gesamtleistungswettbewerb 2024\n\n➢ Bauprojekt im Parlament 2025\n\n➢ Volksabstimmung 2025\n\n➢ Realisierung ab 2026\n\nFruchtfolgeflächen FFF\n➢ Bewilligung Rahmenkredit Q1 2022\n\n➢ Start Erwerb Kompensationsrechte Q2 2022\n\n\n\nSport und Erholung Erachfeld\nMachbarkeitsstudie\n\nAusblick auf Bedarf\n\n➢ Ziel ist zu verifizieren, ob die vorhandene Fläche den Bedarf decken kann\n\n➢ Verifikation über eine Beispielanordnung des Raumprogramms\n\n➢ Basis: Mit Kreisgemeinden verifizierter  Bedarfsnachweis 2020\n\n➢ Kooperation  mit United Volleyball Foundation UVOF (Absichtserklärung)\n\n➢ Bedarf der United Volleyball Foundation (Centre of Sports) wird eingearbeitet\n\n➢ UVOF will in Bülach nationales Leistungszentrum Volleyballsport realisieren\n\n➢ Tagesnutzung 4-Fachturnhalle \n\n➢ Abendnutzung durch Vereine\n\n➢ Einfaches Betriebs- und Nutzungskonzept\n\n➢ Abschluss Mai 2022\n\n\n