parent_type: affair

name: Aufbau Zentrum-Management - jährlicher Beitrag von 120'000 Franken für 2025-2027 (insgesamt 360'000 Franken) -  Gesuch Fristerstreckung

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 426 \n\nSitzung vom 27. November 2024 \n \n\n \n\n \n\n1  \n \n\n \n\n20.10.00 \n\nStandortförderung/Wirtschaftsförderung \n\nZentrumsmanagement: Gesuch um Fristerstreckung   \n\nBeschluss \n\n \n\n \n\nAusgangslage \n\nAm 17. Januar 2024 hat das Ressort Politik und Präsidiales dem Stadtparlament einen Antrag mit \n\neiner Weisung für den Aufbau eines Zentrumsmanagements eingereicht, begleitet von einem Dossier \n\nzu den Handlungsfeldern und Massnahmen. \n\nIn der Sitzung vom 24. Juni 2024 wurde der Kredit von 360 000 Franken für den dreijährigen Aufbau \n\ndes Zentrumsmanagements jedoch an den Stadtrat zurückgewiesen. Die Fraktionen folgten \n\nmehrheitlich dem Rückweisungsantrag der zuständigen Kommission Bevölkerung und Sicherheit, \n\nwelche die Überarbeitung und Konkretisierung der folgenden Punkte verlangten: \n\n \n\n− Ausweitung des Perimeters auf die Gebiete Guss und Glasi überprüfen \n\n− Organisationsstrukturen im Steuerungsausschuss vereinfachen \n\n− Prüfung der Aufnahme einer Person aus dem Parlament in den Steuerungsausschuss \n\n− Prüfung der Abrechnung der finanziellen Beiträge der Stadt Bülach nur von einer Kostenstelle \n\n(Wirtschaftsförderung und Zentrumsmanagement als eine Kostenstelle) \n\n− Prüfung der Verkleinerung des Anteils der Stadt Bülach an den Gesamtbetrag \n\n− Festlegung überprüfbarer Ziele des Zentrumsmanagements \n\n− Klare Ausformulierung der Aufgabenbereiche zwischen Zentrumsmanagement und \n\nWirtschaftsförderung \n\n \n\nGemäss Artikel 40 der Geschäftsordnung des Stadtparlaments Bülach ist die antragstellende Behörde \n\nbei Rückweisung eines Geschäfts verpflichtet, dem Stadtparlament innert sechs Monaten vom \n\nZeitpunkt der Rückweisung an einen neuen Antrag zu unterbreiten. Das Stadtparlament kann die \n\nRückweisung mit einem Auftrag verbinden. Das Stadtparlament kann die Frist auf begründetes Gesuch \n\nhin erstrecken. Der Stadtrat muss somit spätestens am 11. Dezember 2024 oder an seiner Reserve-\n\nSitzung vom 18. Dezember 2024 einen neuen Antrag beschliessen. Oder der Stadtrat muss beantragen, \n\ndass die Frist erstreckt wird. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 426 \n\nSitzung vom 27. November 2024 \n \n\n \n\n \n\n2  \n \n\nAktuelle Situation \n\nEinige der im Rückweisungsantrag geforderten Punkte konnten bereits überarbeitet und konkretisiert \n\nwerden. Andere Themen, insbesondere die Klärung der Organisations- und Aufgabenverteilung sowie \n\nmögliche Wege zur Erhöhung des Finanzierungsanteils durch das lokale Gewerbe, erfordern jedoch \n\nnoch umfangreiche Abstimmungen unter Einbezug der Wirtschaftsförderung und des Vereins \n\nbülachSTADT. \n\n \n\nGesuch um Fristerstreckung \n\nDie verbleibende Zeit bis Dezember reicht nicht aus, um alle geforderten Punkte im \n\nRückweisungsantrag umfassend zu konkretisieren. Insbesondere die Themen «Reduzierung des \n\nstädtischen Anteils am Gesamtbetrag» und «Klärung der Aufgabenverteilung zwischen \n\nZentrumsmanagement und Wirtschaftsförderung» erfordern intensive Abstimmungen und weitere \n\nAbklärungen. Das Ressort Politik und Präsidiales kann den überarbeiteten Antrag daher nicht \n\nfristgerecht einreichen. \n\n \n\nAntrag \n\nDas Ressort Politik und Präsidiales beantragt aus den oben genannten Gründen eine Fristverlängerung \n\nvon sechs Monaten für die Einreichung des überarbeiteten Antrags zum Aufbau des \n\nZentrumsmanagements. Die neue Frist würde somit am 24. Juni 2025 ablaufen. \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Dem Stadtparlament wird beantragt, für die Einreichung des überarbeiteten Antrags eine \n\nFristerstreckung um ein halbes Jahr bis zum 24. Juni 2025 zu gewähren.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 426 \n\nSitzung vom 27. November 2024 \n \n\n \n\n \n\n3  \n \n\n2. Mitteilung an: \n\na) Stephan Ziegler, Parlamentspräsident und Mitglieder Stadtparlament, via \n\nParlamentssekretariat \n\nb) Parlamentssekretariat  \n\nc) Mark Eberli, Stadtpräsident \n\nd) Christian Mühlethaler, Stadtschreiber \n\ne) René Götz Wirtschaftsförderer \n\nf) Martin Glaus, Leiter Stadtentwicklung  \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMark Eberli \n\nStadtpräsident \n\nChristian Mühlethaler \n\nStadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Interpellation FK Bildung und Soziales betr. Auskunft zu Art. 1 BVO - Antwort Stadtrat

text: \nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n330 \n \n19. August 2020 \n\n \n\n  \n\n  1 \n\n13.08 / 16.04.23 / 31.03.20 \n\nInterpellation der Fachkommission Bildung und Soziales betreffend Art. 1 der Beitragsverord-\n\nnung \n\nAntwort des Stadtrates \n\n \n\nInterpellation von  Fachkommission Bildung und Soziales \n\nDatum der Interpellation  01. Mai 2020 \n\nTitel der Interpellation  Art. 1 der Beitragsverordnung (BVO) \n\nDatum der Begründung im Gemeinderat  25. Mai 2020 \n\nFrist zur Beantwortung 25. August 2020 \n\n(Art. 49a Ziff. 4 Geschäftsordnung des Gemeinderats) \n\nVorletzte Sitzung vor Ablauf der Frist  01. Juli 2020  \n\nLetzte Stadtratssitzung vor Ablauf der Frist 19. August 2020 \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\n„Die Fachkommission Bildung und Soziales möchte Auskunft zum Artikel 1 der BVO (Beitragsverord-\n\nnung). Dazu stellen wir dem Stadtrat folgende Fragen:  \n\n \n\n1. Ist der Stadtrat gewillt, den Artikel 1 wie folgt zu ändern:  \n\n \n\nDie Beitragsverordnung gilt für alle Inhaberinnen und/oder Inhaber der elterlichen Sorge (nachfol-\n\ngend Eltern genannt)  \n\n- Die ihre Kinder in einer schulergänzenden Betreuungseinrichtung der Stadt oder in einer fami-\n\n lien/schulergänzenden Einrichtung betreuen lassen, mit der die Stadt Bülach eine Leistungs-\n\n vereinbarung abgeschlossen hat und/ oder deren Dienstleistungen und Tarife von der Stadt  \n\n anerkannt werden. \n\n- Und die mit den betreuten Kindern in der Stadt Bülach wohnhaft sind \n\n \n\n2. Wenn ja, bis wann wird der Stadtrat diesen Artikel mit Antrag und Weisung dem Gemeinderat zu- \n\nstellen? \n\n \n\n3. Hat der Stadtrat noch weitere Artikel der BVO, die er ändern würde? \n\n \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n330 \n \n19. August 2020 \n\n \n\n  \n\n  2 \n\n4. Wenn ja, welche?” \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Die Interpellation von der Fachkommission Bildung und Soziales betreffend Art. 1 der Beitragsver-\n\nordnung (BVO) wird wie folgt beantwortet: \n\n \n\nAntwort zu Frage 1 \n\nJa, der Stadtrat ist gewillt, eine Änderung in Art. 1, Abs. 1 vorzunehmen und erachtet diese als \n\nsinnvoll. Die heutige Formulierung erwies sich in den letzten Jahren – insbesondere beim Vollzug – \n\nals aufwändig und nicht zielführend. Aufwändig daher, weil die Formulierung „im Umfang der im \n\nJahresdurchschnitt beanspruchten Zeit der Berufsausübung oder der Ausbildung“ dazu führte, zu-\n\nerst einen rabattberechtigten Betreuungsumfang ausrechnen zu müssen, obwohl festgestellt wer-\n\nden konnte, dass praktisch alle Eltern ihre Kinder sowieso nur im Rahmen ihrer Erwerbstätigkeit \n\nausserfamiliär betreuen lassen. \n\nDer Stadtrat beabsichtigt, dem Gemeinderat aber eine leicht geänderte Fassung als jene von der \n\nFachkommission vorgeschlagene Version zu unterbreiten. Dem Stadtrat ist es wichtig, dass die Er-\n\nwerbstätigkeit weiterhin die minimale Grundbedingung für den Erhalt von Subventionen ist. \n\nSchliesslich zielt die BVO darauf ab, die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Familienleben zu \n\nfördern (vgl. Art. 2 Abs. 1 BVO). Daher schlägt der Stadtrat dem Gemeinderat in Antrag und Wei-\n\nsung folgenden neuen Art. 1, Abs. 1 vor: \n\n \n\nDie Beitragsverordnung gilt für alle erwerbstätigen oder sich in Ausbildung befindenden Inhaberin-\n\nnen und/oder Inhaber der elterlichen Sorge (nachfolgend Eltern genannt), \n\na) Die ihre Kinder in einer schulergänzenden Betreuungsreinrichtung der Stadt oder in einer  \n\n familien-/schulergänzenden Einrichtung betreuen lassen, mit der die Stadt Bülach eine\n\n Leistungsvereinbarung abgeschlossen hat und/oder deren Dienstleistungen und Tarife von der \n\n Stadt anerkannt werden. \n\nb) Und die mit den betreuten Kindern in der Stadt Bülach wohnhaft sind. \n\n \n\nAntwort zu Frage 2 \n\nEs bietet sich an, die BVO auf den Wechsel eines Kalender- oder Schuljahres anzupassen (sprich per \n\n1. Januar 2021 oder 1. August 2021). Der Stadtrat wird dem Gemeinderat Antrag und Weisung die-\n\nsen Herbst vorlegen können, sodass eine Inkraftsetzung per 1. Januar 2021 möglich wäre. \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n330 \n \n19. August 2020 \n\n \n\n  \n\n  3 \n\n \n\nAntwort zu Frage 3 und 4 \n\nJa, der Stadtrat wird mit der Ausarbeitung von Antrag und Weisung auch Anpassungen bzw. Präzi-\n\nsierungen von Begrifflichkeiten prüfen, welche einen vernachlässigbaren Einfluss auf die Höhe der \n\nSubventionen haben. Wesentlich scheint dem Stadtrat zudem zu prüfen, in wie weit eine generelle \n\nErhöhung der Subventionierung sinnvoll und vertretbar wäre, da sich der Bund an einer solchen Er-\n\nhöhung finanziell beteiligen würde. Dieser stellt 82 Millionen zur Verfügung und beauftragte die \n\nKantone mit der Abklärung, potentielle Empfänger (Gemeinden) zu ermitteln. Die Abklärungen wer-\n\nden von der Stadt Zürich im Auftrag des Kantons durchgeführt. Weitere Informationen zu den Fi-\n\nnanzhilfen des Bundes sind unter folgendem Link einsehbar: https://www.stadt-zu-\n\nerich.ch/sd/de/index/ueber_das_departement/fuer_dritte/gemeinden/finanzhilfen.html [7.7.2020] \n\n \n\nAbschliessend gilt es zu erwähnen, dass bei der Ausarbeitung von Antrag und Weisung die Abteilung \n\nBildung in den Prozess miteinbezogen wird. \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na)  Stephan Blättler, Präsident des Gemeinderats, via Ratssekretariat \n\nb) Mitglieder des Gemeinderats, via Ratssekretariat \n\nc) Jeannette Wehrli, Ratssekretärin \n\nd) Mitglieder des Stadtrats \n\ne) Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf)  Medien \n\ng)  Abonnenten für GR-Drucksachen \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n   \n\nMark Eberli \n\nStadtpräsident \n\nChristian Mühlethaler \n\nStadtschreiber \n\n \n\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/sd/de/index/ueber_das_departement/fuer_dritte/gemeinden/finanzhilfen.html\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/sd/de/index/ueber_das_departement/fuer_dritte/gemeinden/finanzhilfen.html\n\n\tDer Stadtrat beschliesst:\n\n


name: Wirtschaftsförderung - Kreditabrechnung 2019-2022, 1,6 Mio. Fr. Kreditsumme_Antrag und Weisung_inkl.Beilage

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWirtschaftsförderung \n\nKreditabrechnung 2019-2022 \n\n1,6 Millionen Franken Kreditsumme \n\nAntrag und Weisung  \n\nan das Stadtparlament \n\n30. Oktober 2024 \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  2 \n\nAntrag  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, es wolle beschliessen: \n\n1. Die Kreditabrechnung für den Rahmenkredit Wirtschaftsförderung mit einer \n\nKreditunterschreitung von 103 272.44 Franken zulasten der Kostenstelle 10./11.0841 zu \n\ngenehmigen. \n\n \n\n2. Mitteilung an \n\na) Stadtrat \n\nb) Wirtschaftsförderung \n\nc) Finanzen \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  3 \n\nBericht/Weisung \n\n \n\nDas Wichtige in Kürze \n\nDie Wirtschaftsförderung ist eine der strategischen Schwerpunkte des Stadtrats. Seine Absicht ist in \n\nder Wirtschaftsstrategie 2022 und im darauf aufbauenden Strategiepapier «Positionierung des \n\nWirtschaftsstandorts Bülach 2040» dokumentiert. Seit 2019 ist dank des vierjährigen Rahmenkredits \n\ndes Stadtparlaments ein Wirtschaftsförderer aktiv. René Götz von der Hanser Consulting hat \n\nzusammen mit dem Ressort dafür gesorgt, Aktivitäten und strategische Initiativen zu entfalten. Der \n\nRahmenkredit in Höhe von 1,6 Millionen Franken für die Laufzeit von 2019-2022 soll nun abgerechnet \n\nwerden.  \n\nAusgangslage \n\nAm 20. September 2017 beschloss der Stadtrat die Wirtschaftsstrategie 2018-2022. Darauf folgte ein \n\nAntrag an das Stadtparlament für einen Rahmenkredit von 1,2 Millionen Franken für die Wirtschafts-\n\nförderung 2019-2022. Das Parlament stockte den Kredit an seiner Sitzung vom 12. März 2018 um \n\n400 000 Franken auf. Somit standen 1,6 Millionen Franken für die Wirtschaftsförderung zur \n\nVerfügung. Daraufhin schrieb der Stadtrat ein Mandat für die Wirtschaftsförderung aus.  \n\n \n\nRené Götz von der Hanser Consulting startete nach erfolgreichem Zuschlag anfangs 2019 mit seiner \n\nArbeit. Die Stadt Bülach hat sich dank den Aktivitäten des Wirtschaftsförderers wirtschaftlich stark \n\nentwickelt.  \n\n \n\nAuf der eigens für die Wirtschaft eingerichteten Homepage www.wirtschaft-buelach.ch ist das \n\nPositionierungspapier Bülach 2040 aufgeschaltet. Ebenso finden sich dort in der Rubrik Download die \n\nWirtschaftsstrategie 2018-2022 sowie die Jahresberichte des Wirtschaftsförderers.  \n\n \n\nhttp://www.wirtschaft-buelach.ch/\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  4 \n\nAls Standort wirtschaftlich erfolgreich zu sein, ist Teil der nachhaltigen Stadtentwicklung der Stadt \n\nBülach. Die Wirtschaft deckt dabei die ökonomische Dimension ab, berücksichtig aber auch \n\nökologische und soziale Kriterien. Genügend Arbeitsplätze am Standort zu haben, ist ein elementarer \n\nBestandteil, um wohnen und arbeiten am gleichen Ort zu ermöglichen. Sich als positiver Wirtschafts-\n\nstandort in der Flughafenregion zu zeigen und zum Beispiel mit dem Digital Health Center kantonal zu \n\nauszustrahlen, ist eine starke Aussage zur Innovation in Bülach. Die geleistete Arbeit des \n\nWirtschaftsförderers ist von grossem Wert.  \n\nKosten \n\nDie Abrechnung (Beilage 1) der Hanser Consulting AG vom 23. Juni 2023 schliesst mit einer \n\nKreditunterschreitung von 103 727.44 Franken ab. Abgerechnet sind darin Ausgaben von 1 496 727.56 \n\nFranken. Auch berücksichtigt sind Einnahmen aus einer Plakatkampagne im Wert von 4 500 Franken. \n\nDies ist auch im Buchhaltungsnachweis vom 23. Juni 2023 ersichtlich (Beilage 2). \n\n \n\nRahmenkredit 2019-2022  1 600 000.00  + Franken  \n\nAusgaben    1 496 727.56  -  Franken \n\nEinnahmen           4 500.00  + Franken \n\nKreditunterschreitung       103 272.44  + Franken \n\n \n\nGründe für die Kreditunterschreitung sind folgende: Die Sachleistungen wurden nicht vollständig \n\nausgereizt, da der Wirtschaftsförderer keinen direkten Nutzen für die Wirtschaftsförderung in Bülach \n\ngesehen hat. Es wurde als nicht zwingend sinnvoll erachtet, ohne Grund in Marketingaktivitäten zu \n\ninvestieren. Zusätzlich hat die Corona-Pandemie auch gewisse Einschränkungen mit sich gebracht. Es \n\nist nicht im Sinne der Wirtschaftsförderung Geld auszugeben, nur damit es ausgegeben ist. Gegen \n\nEnde der Laufdauer des Kredits hat man festgestellt, dass nicht so viele Mittel nötig sind, wie zu \n\nBeginn angenommen. Darum wurde der Kredit für die Folgeperiode auch tiefer angesetzt.  \n\nFazit \n\nWirtschaftsförderung ist eine zentrale Aufgabe für das regionale Zentrum Stadt Bülach. Die positive, \n\nwirtschaftliche Entwicklung geniesst beim Stadtrat hohe Priorität. Das Stadtparlament wird gebeten, \n\nder Vorlage zuzustimmen. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  5 \n\nKontaktperson \n\nFür weitere Auskünfte steht gerne zur Verfügung:  \n\n- Mark Eberli, Stadtpräsident, 044 863 11 15; mark.eberli@buelach.ch \n\nInformationen geben gerne auch: \n\n- Christian Mühlethaler, Stadtschreiber, 044 863 11 25; christian.muehlethaler@buelach.ch \n\n- René Götz Wirtschaftsförderer der Stadt Bülach, 044 299 95 11; rene.goetz@buelach.ch \n\nBehördlicher Referent: Stadtpräsident Mark Eberli  \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMark Eberli \n\nStadtpräsident \n\nChristian Mühlethaler \n\nStadtschreiber \n\n \n\n(SRB-Nr. 390) \n\nBeilagen: \n\n1. Kreditabrechnung \n\n2. Buchhaltungsnachweis \n\n\n\n\n\nStadt Bulach\n\nKreditabrechnung\nWirtschaft und Arbeit\nWirtschaftsforderung Bulach\nRahmenkredit 2018 - 2022\n\no Arechnuno\nHanser Consulting AG\nAbrechnung vom 23. Juni 2023\n\ne @eon\nStadtparlament, Beschluss vom 12. Marz 2018\n\ne k :rschreitung\n\nBeitrage fur Plakatkampagne\n\nO Buchhaltungsnachweis\n\n6.50/o\n\n1'496'727.56\n\n1'600'000.00\n\n103'272.44\n\n4'500.00\n\nJahr Art Konto Betrag\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n0\n\nNettobelastung\n\nER KST 10./11.08421/Diverse\n\nER KST 10.08421 /KA 4260.01\n\n1'501'227.56\n\n4'500.00\n\n1'501'227.56\n\n4'500.00\n\n[1y496727.s6]\n\nStadt Bulach/Finanzen\n23.06.2023\nG:\\1bu\\kredite\\bauabrechnungen\\pendent\\Wif6 19-22_Buchhaltungsnachweis und Kostenutersicht_Hanser Consulting.xlsx\n\n\n


name: Postulat von Stephan Blättler 'Parkplatzersatz' - Antwort Stadtrat

text: \n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 119 \n\nSitzung vom 20. April 2022 \n \n\n \n\n \n\n1  \n \n\n \n\n16.04.22 / 33.06 / 36.11 \n\nPostulat Stephan Blättler betreffend Parkplatzersatz \n\nAntwort des Stadtrats \n\n \n\n \n\nPostulat von Parlamentarier Stephan Blättler \n\nDatum des Postulats 4. Oktober 2021 \n\nTitel des Postulats Parkplatzersatz \n\nDatum der Verlesung im Parlament 15. November 2021 \n\nFrist zur Beantwortung 15. Mai 2022 \n\n(Art. 50a Abs. 9 Geschäftsordnung des Stadtparlaments) \n\nVorletzte Sitzung vor Fristablauf  20.04.2022 \n\nLetzte Sitzung vor Fristablauf 04.05.2022 \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulats \n\n„Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen und Massnahmen umzusetzen bzw. nötigenfalls dem \n\nStadtparlament zur Umsetzung vorzuschlagen, damit: \n\n• Die Anzahl der mit Parkuhren bzw. ParkApps auf öffentlichem Grund bewirtschafteten \n\nAutoparkplätze keinesfalls vermindert wird, \n\n• Die Anzahl der übrigen gemäss Parkierungsverordnung bewirtschafteten Autoparkplätze auf \n\nöffentlichem Grund nicht vermindert und im Falle neuer Strassen erhöht wird.“ \n\n \n\nDas Postulat wurde der Abteilung Planung und Bau zur Berichterstattung zugewiesen. Der Bericht liegt \n\nheute vor. \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Das Postulat von Parlamentarier Stephan Blätter betreffend Parkplatzersatz wird wie folgt \n\nbeantwortet: \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 119 \n\nSitzung vom 20. April 2022 \n \n\n \n\n \n\n2  \n \n\n \n\nRechtliche Rahmenbedingungen \n\nArt. 6a SVG (Strassenverkehrsgesetz) verpflichtet den Bund, die Kantone und die Gemeinden bei \n\nPlanung, Bau, Unterhalt und Betrieb der Strasseninfrastruktur den Anliegen der Verkehrssicherheit \n\nangemessen Rechnung zu tragen. \n\n \n\nArt. 37 SVG (Strassenverkehrsgesetz) regelt, dass Fahrzeuge überall abgestellt werden dürfen, \n\nsolange die Verkehrssicherheit nicht negativ beeinflusst wird. Sobald jedoch Parkfelder markiert \n\nsind, ist es nicht gestattet, neben den Feldern zu parkieren. Erst ab einer gewissen Distanz zum \n\nnächsten Parkfeld (Länge von 5 bis 6 Personenwagen= ca. 30m) darf wieder ausserhalb von \n\nParkfeldern parkiert werden. \n\n \n\nUm der Verkehrssicherheit gebührend Rechnung zu tragen, können Parkfelder nur dort markiert \n\nwerden, wo die aktuell gültigen Normen eingehalten werden können. Im Umkehrschluss können \n\nParkverbote nur dort umgesetzt werden, wo tatsächlich ein effektives Problem bzw. ein Missstand \n\nvorhanden ist. Dazu sind insbesondere, aber nicht ausschliesslich, die nachfolgenden Normen \n\nmassgebend: \n\n \n\n• SN 640 090 Projektierung (regelt Grundlagen betreffend Sichtweiten) \n\n• SN 640 201 Geometrisches Normalprofil (regelt Grundabmessungen und Lichtraumprofile \n\nder Verkehrsteilnehmenden) \n\n• SN 640 273 Knoten (regelt Sichtweiten in Knoten in der Ebene) \n\n• SN 640 241 Querungen für den Fussgänger- und leichten Zweiradverkehr (regelt unter \n\nanderem die Sichtweiten an Fussgängerstreifen) \n\n• SN 640 291 Parkieren (regelt die Anordnung und Geometrie von Parkierungsanlagen für \n\nPersonenwagen und Motorräder) \n\n \n\nDie Markierung der Parkfelder muss durch die Kantonspolizei bewilligt werden und richtet sich \n\nnach Art. 79 Abs. 1 SSV (Signalisationsverordnung). \n\n \n\nDie Signalisation von Parkierungsflächen richtet sich nach Art. 48 SSV. Danach können die \n\nParkzeit und die Parkberechtigung beschränkt sowie die Parkordnung speziell mit Zusatztafeln \n\ngeregelt werden. Signalisationen werden auf Antrag der Stadt durch die Kantonspolizei verfügt. \n\nVerfügungen sind öffentlich auszuschreiben. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 119 \n\nSitzung vom 20. April 2022 \n \n\n \n\n \n\n3  \n \n\n \n\nParkraumbewirtschaftungskonzept  \n\nAm 20. September 2017 reichte Gemeinderat (heute Stadtparlament) René Anthon bei der \n\nGemeinderatspräsidentin (heute ParlamentspräsidentIn) eine Motion mit dem Titel “Blaue Zone“ \n\nund folgendem Wortlaut ein: “Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament ein revidiertes \n\nParkierungsreglement vorzulegen, in dem die Benutzungsgebühren sowie die zeitliche \n\nBeschränkung für das Parkieren auf öffentlichem Grund – insbesondere für Dauerparkierer und \n\nValet-Parking – angepasst werden. Dieses Reglement soll das Abstellen von motorisierten \n\nFahrzeugen auf dem öffentlichen Grund und den öffentlich zugänglichen Parzellen der Stadt \n\nBülach regeln und ohne Parkplatzkarte (Benutzungsgebühr) auf max. 6 Std. begrenzen.“  \n\n \n\nDer Stadtrat hat am 31. Oktober 2018 die Motionsantwort dem Gemeinderat (heute \n\nStadtparlament) überwiesen und beantragte dem Gemeinderat (heute Stadtparlament), diese als \n\nerheblich zu erklären. Am 10. Dezember 2018 stimmte der Rat (heute Parlament) der \n\nErheblicherklärung der Motion von René Anthon einstimmig zu, womit innert 9 Monaten \n\ninsbesondere die Vorschriften über das Dauerparkieren bei Parkuhren und auf Parkplätzen mit \n\nbeschränkter Parkzeit vom 5. Januar 1994 und die Nachtparkverordnung vom 6. Januar 2009 zu \n\nüberarbeiten bzw. durch ein diese Erlasse ersetzendes Parkierungsreglement abzulösen waren.  \n\n \n\nIm Sinne einer Gesamtstrategie für die Parkplätze auf öffentlichem Grund sowie auf den öffentlich \n\nzugänglichen Grundstücken der Stadt Bülach wurden die geltenden Vorgaben in einem \n\nParkraumbewirtschaftungskonzept geregelt.  \n\n \n\nDas Konzept wurde am 29. Januar 2020 durch den Stadtrat genehmigt. \n\n \n\nMit der laufenden Umsetzung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts wird das Parkieren im \n\nStrassenraum ausserhalb markierter Parkfelder nicht mehr erlaubt sein. In den \n\nStrassenabschnitten mit heute freien Parkmöglichkeiten werden derzeit - wo normgerecht \n\nmöglich - neue Parkfelder markiert. Nach Abschluss werden alle öffentlichen Parkplätze \n\nflächendeckend bewirtschaftet. \n\n \n\nDie Einführung des neuen Parkierungsregimes ist für 1. Januar 2023 vorgesehen. Bei \n\nEinwendungen gegen die geplanten Signalisationen und Markierungen wird sich die Einführung \n\nverzögern. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 119 \n\nSitzung vom 20. April 2022 \n \n\n \n\n \n\n4  \n \n\nNach der Umsetzung kann die genaue Anzahl der markierten Parkfelder erhoben werden. Da die \n\nParkierung heute anzahlmässig nicht geregelt ist, stehen demnach keine genauen Angaben zur \n\nParkierung im Strassenraum zur Verfügung. Somit kann danach eine genaue Aussage über die \n\nbestehenden Anzahl Parkplätze in der Stadt Bülach gemacht werden. An dieser Zahl können \n\nzukünftige Entwicklungen gemessen werden. Mit Ausnahme allfälliger Parkierungszonen. \n\n \n\nLaufende Überprüfung \n\nGem. §25 des kantonalen Strassengesetz sind die Strassen nach technischen und wirtschaftlichen \n\nGesichtspunkten so zu unterhalten und zu betreiben, dass sie ihrem Zweck entsprechend sicher \n\nund für die Umgebung möglichst schonend benützt werden können. Der Strasseneigentümer ist \n\ndabei für die Betriebssicherheit verantwortlich. Wenn bestehender Parkraum nicht mehr den \n\nNormen entspricht und nicht mehr als verkehrssicher beurteilt werden kann, ist die Stadt als \n\nEigentümerin verpflichtet, Massnahmen zu ergreifen, auch wenn dies das Aufheben von \n\nParkfeldern zur Folge hat (Bsp. bei neuen Zu- und Wegfahrten zu Liegenschaften). \n\n \n\nZusätzlicher Parkraum \n\nDa der öffentliche Raum begrenzt ist und der öffentliche Grund von zahlreichen Ansprüchen \n\nüberlagert wird, sind die Möglichkeiten, neuen Parkraum zu schaffen, sehr begrenzt. In Zukunft \n\nwird dieser Druck zunehmen und mit zusätzlichem öffentlichem Grund ist nicht zu rechnen.  \n\n \n\nMöglichkeiten für zusätzlichen Parkraum werden jedoch laufend geprüft. Als Beispiele bei \n\nBauprojekten wie: \n\n \n\n- Sonnenhof \n\n- Grampen \n\n- Überbauung Postrasse 15 (Godi Ganz Wiese) \n\n- Herti \n\nIn den meisten Fällen stellt sich jedoch heraus, dass diese Parkplätze nicht wirtschaftlich rentabel \n\nerstellt und betrieben werden können. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 119 \n\nSitzung vom 20. April 2022 \n \n\n \n\n \n\n5  \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, vom Bericht zum Postulat von Stephan Blättler \n\nbetreffend Parkplatzersatz Kenntnis zu nehmen und das Postulat als erledigt von der \n\nPendenzenliste abzuschreiben. \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na)  Philemon Abegg, Präsident des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nb) Mitglieder des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nc)  Nathalie Zollinger, Parlamentssekretärin \n\nd)  Mitglieder des Stadtrats \n\ne)  Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf)  Medien \n\ng)  Abonnenten für Parlaments-Drucksachen \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n \n\n \n\n \n\nMark Eberli Christian Mühlethaler \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n


name: Motion Samuel Müller und Mitunterzeichnenden 'Umsetzung Autarke ARA Furt'

text: \nSamuel Müller\nlmWisli 1\n8180 Bülach\n\nBülach 24.3.2023\n\nE 24wär 2023\nOriginal an:\nKopie an:\n\nParlamentspräsident\nThomas 0bermayer\nZVG\n8180 Bülach\n\nMotion «Umsetzung Autarke ARA Furt»\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Stadtparlament einen Antrag zur Abstimmung vorzulegen, welcher\ndie 4 lüer-Massnahmen zur Erhöhung des Eigenversorgungsgrad der ARA Furt aus dem Postulat\n«Autarke ARA Furt» beinhaltet.\n\nErstunterzeichner:\nSamuel Müller\n\nMitunterzeichner:\nThomas 0bermayer\nSven Zimmerli\nRomaine Rogemoser\nLaura Hartmann\nErik Grässli\nAlessandro Pecorelli\nConny Brizza\n\n\n

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name: Postulat von E. Stäger und Mitunterzeichnende 'Zwischenlösung Kulturzentrum' - Antwort Stadtrat

text: \n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 1  \n \n\n \n\n \n\n \n\n16.04.22 / 28.03  \n\nPostulat Parlamentarierin Elisabeth Stäger betreffend Zwischenlösung Kulturzentrum \n\nAntwort des Stadtrats \n\n \n\n \n\nPostulat von Parlamentarierin Elisabeth Stäger \n\nDatum des Postulats 20. Oktober 2023 \n\nTitel des Postulats Zwischenlösung Kulturzentrum \n\nDatum der Verlesung im Parlament 6. November 2023 \n\nFrist zur Beantwortung 6. Mai 2024 \n\n(Art. 55a Abs. 9 Geschäftsordnung des Stadtparlaments) \n\nVorletzte Sitzung vor Fristablauf  10.04.2024 \n\nLetzte Sitzung vor Fristablauf 24.04.2024 \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulats: \n\n«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament eine Zwischenlösung vorzuschlagen, die es ermöglicht \n\ndas Kulturangebot in Bülach nach der Schliessung des Kultur- und Begegnungszentrums Kantine \n\nund/oder dem Verschwinden des Raumangebots im Hertilabor (Transition) bis zur Inbetriebnahme eines \n\nneuen Kultur- und Begegnungszentrums aufrecht zu erhalten. \n\n \n\nBegründung: \n\nDas Kulturzentrum Kantine im Bülacher Gussquartier, wird voraussichtlich ca. im Sommer 2024 nicht \n\nmehr zur Verfügung stehen (wenn die Bauarbeiten für die neue Schulanlage beginnen). Der Baubeginn \n\nfür das Kultur- & Begegnungszentrum (KUBEZ) steht noch nicht fest. Da aber derzeit noch kein \n\nGestaltungsplan vorliegt, wird es sicher mindestens 2-3 Jahren dauern. (Gemäss Finanz- und \n\nAufgabenplan 2022 ist der Innenausbau für 2026 vorgesehen. Da bisher die Grundlagen für die \n\nArealentwicklung noch fehlen, scheint das eher unwahrscheinlich.) Bülach wird also mehrere Jahre \n\nohne Kulturzentrum und ohne günstigen Veranstaltungsort dastehen. Eine solche Situation ist nicht \n\nannehmbar. So stellt sich die Frage, was der Stadtrat dem Volk für eine Zwischenlösung ab Sommer \n\n2024 anbieten kann.» \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 2  \n \n\nBeim Postulat handelt es sich ursprünglich um eine Motion von Elisabeth Stäger und \n\nMitunterzeichnenden vom 20. Oktober 2023. Die Motion wurde an der Parlamentssitzung vom 6. \n\nNovember 2023 in ein Postulat umgewandelt. \n\n \n\nDas Postulat wurde der Abteilung Politik & Präsidiales zur Berichterstattung zugewiesen. Der Bericht \n\nliegt heute vor.  \n\n \n\nAusgangslage  \n\nBereits im Kulturkonzept der Stadt Bülach aus dem Jahr 2014 wurde die Sicherung eines Kultur- und \n\nBegegnungszentrums (KUBEZ) als eine der Kernmassnahmen bestimmt. Damals hatte sich eine solche \n\nNutzung im „Guss39“ etabliert. Dieses zwischengenutzte Gebäude musste indessen den Neubauten im \n\nGuss-Areal weichen. Zurzeit übernimmt die Kantine in Bülach Nord die Rolle eines Kulturlokals und \n\nwird als Treffpunkt sehr geschätzt. Das Kulturlokal Kantine wird mit einer Leistungsvereinbarung und \n\neinem jährlichen Betriebsbeitrag von 55 000 Franken unterstützt. Zudem stellt die Stadt das Gebäude \n\nkostenlos zur Verfügung. Die derzeitige Budgetvorgabe bzgl. Aufwand für das KUBEZ beträgt im Jahr \n\nmaximal 100 000 Franken.  \n\nDas HertiLabor, das sich ebenfalls als Begegnungsort und für kleine kulturelle Veranstaltungen wie \n\nLesungen eignet, wird ebenfalls kostenlos dem Verein Transition Bülach zur Verfügung gestellt. Das \n\nHertiLabor wird bald einer Arealentwicklung weichen müssen. Der öffentliche Gestaltungsplan Herti \n\nbefindet sich zurzeit beim Stadtparlament zur Festsetzung.  \n\n \n\nMit dem geplanten KUBEZ im Sonnenhof soll die Stadt Bülach nach vielen provisorischen Institutionen \n\nendlich ein permanentes Kulturlokal erhalten. Das KUBEZ ist Teil der Arealentwicklung Sonnenhof und \n\neines Gestaltungsplans, der zurzeit weiterentwickelt und optimiert wird. Selbst wenn der \n\nGestaltungsplan im Jahr 2025 zur Genehmigung vorliegt, wird das neue KUBEZ wohl erst 2030 eröffnen \n\nkönnen.    \n\nDamit in Bülach weiterhin Voraussetzungen für ein vielfältiges kulturelles Leben gewährleistet sind, \n\nbraucht es bis zur Realisierung des KUBEZ eine neue Zwischenlösung an einem neuen Standort.  \n\n \n\nKriterien \n\nFolgende Eignungskriterien wurden für die Zwischenlösung des KUBEZ festgelegt:  \n\n- Funktion: Die Postulatsantwort fokussiert sich auf den Ersatz der Kantine. Es wird eine \n\nZwischenlösung für ein Kulturlokal gesucht.  \n\n- Perimeter: Die Räumlichkeit einer Zwischenlösung befindet sich auf Gemeindegebiet der \n\nStadt Bülach. Optionen in Kreisgemeinden wurden nicht geprüft.  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 3  \n \n\n- ÖV-Güte: Der Standort befindet sich in der Nähe von Haltestellen des öffentlichen Verkehrs. \n\nMögliche Optionen in den Weilern oder im Nichtbaugebiet werden nicht geprüft (Ausnahme: \n\nHerrenwies). \n\n- Eignung: Es werden nur Gebäude und Flächen geprüft, die entweder zurzeit leer stehen oder \n\nbereits heute eine Nutzung im Bereich Veranstaltung oder Gastronomie zulassen und/oder im \n\nstädtischen Eigentum sind.  \n\n- Flächenangebot: Die Lokalität muss für die Nutzung als KUBEZ einen passenden Raum zur \n\nVerfügung stellen können. Dies trifft in Bülach bei den meisten bestehenden \n\nGastronomiebetrieben nicht zu.  \n\n \n\nVorgehen und Prioritäten \n\nBei der Suche nach einer Zwischenlösung für das KUBEZ wurden diverse Schlüsselakteure und \n\nOrganisationen (wie z.B. städtischer Immobilienbereich, Wirtschaftsförderung, Kulturkommission) \n\neinbezogen sowie verschiedene Anfragen gestartet. Neben der Suche nach Räumlichkeiten stellte sich \n\njeweils auch die Frage, welche Personen für den Betrieb der Zwischenlösung verantwortlich sein \n\nwürden. \n\n \n\nFolgende zwei Prioritäten wurden festgelegt:  \n\n \n\nPriorität A: «Vollständiger Ersatz der Kantine in einer neuen Räumlichkeit»:  \n\nDie Zwischenlösung soll in einem Gebäude realisiert werden, welches bis zur Eröffnung des KUBEZ \n\nausschliesslich als Kulturlokal betrieben wird. Das genehmigte Budget für das KUBEZ wird auf eine \n\neinzige Räumlichkeit konzentriert. Bülach würde ein neues Kulturzentrum und günstigen \n\nVeranstaltungsort erhalten.  \n\n \n\nPriorität B: «Ergänzung bestehende Räumlichkeiten mit Kultur und Begegnung»  \n\nFalls unter Priorität A keine Zwischenlösung realisiert werden kann, werden in bestehenden \n\nRäumlichkeiten punktuell kulturelle Veranstaltungen, Begegnungen und Aktivitäten finanziert. Die \n\nRäumlichkeiten würden aber weiterhin primär anders genutzt wird (z.B. als Restaurant oder als Saal im \n\nKirchengemeindehaus).  Das genehmigte Budget für das KUBEZ würde auf mehrere Räumlichkeiten \n\nverteilt. \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 4  \n \n\nVerworfene Optionen (Priorität A)  \n\nDie Tabelle zeigt eine Übersicht über Räumlichkeiten, welche die Eignungskriterien auf den ersten \n\nBlick erfüllen und grundsätzlich eine Nutzung für eine Zwischenlösung gemäss Priorität A zulassen \n\nwürden.  \n\nNach detaillieren Abklärungen, Rücksprachen und Abwägung verschiedener Punkte wurden die \n\nOptionen als vollständiger Ersatz der Kantine (Priorität A) verworfen. In verschiedenen Räumlichkeiten \n\nwäre aber eine Finanzierung von einzelnen kulturellen Veranstaltungen, Begegnungen und Aktivitäten \n\ndenkbar (Priorität B).  \n\n \n\nBezeichnung  Erläuterung  \n\n \n\nErgebnis \n\nKino ABC \n\n \n \n\nDer Betrieb des Kinos ABC im \n\nZentrum von Bülach wurde \n\neingestellt. Das Gebäude soll \n\nabgerissen und durch einen \n\nNeubau mit Wohnungen und \n\nGewerbeflächen ersetzt \n\nwerden. Rechtsmittel bzgl. \n\nSchutzstatus sind hängig.  \n\nDie Grundeigentümerschaft hat \n\nkein Interesse an einer \n\nZwischennutzung. Zudem wird \n\ndas Gebäude sofort abgerissen, \n\nsollte es rechtskräftig aus dem \n\nkantonalen Inventar der \n\nDenkmalschutzobjekte von  \n\nüberkommunaler Bedeutung \n\nentlassen werden.  \n\n \n\nRestaurant Kaserne \n\n \n \n\nDas Restaurant Kaserne hat \n\nkulturelle Veranstaltungen in \n\nForm von Bluegrass-\n\nJamsessions, Tanznachmittage, \n\nMusik-Plausch und Konzerten \n\nangeboten. Das Restaurant \n\nmusste auf Ende 2023 \n\nschliessen, weil die Vermieterin \n\nArmasuisse das Gebäude selbst \n\nbenötigt.  \n\n \n\n \n\n \n\nDas Militär benötigt das \n\nRestaurant selbst als Kantine. \n\nEine Vermietung an Externe ist \n\nnicht möglich.  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 5  \n \n\nRestaurant Hirslen \n\n \n\nDas Restaurant befindet sich \n\nim Sportzentrum Hirslen und \n\ndient der Verpflegung der \n\nBesucher/-innen.  \n\nDie Eignung der \n\nRäumlichkeiten ist fraglich und \n\ndie Öffnungszeiten müssten \n\ndeutlich erweitert werden \n\n(heute ab 18.30 geschlossen). \n\nZudem besteht ein \n\nPachtvertrag.  \n\n \n\nKatholischer \n\nKirchgemeindesaal \n\n \n\nDie Katholischen Kirche verfügt \n\nüber verschiedene mietbare \n\nRäume wie ein \n\nSitzungszimmer, \n\nCheminéeraum und  \n\nFoyer. Der Saal mit Bühne hat \n\neine Kapazität von max. 174 – \n\n240 Personen. Die katholische \n\nKirche ist zentral gelegen und \n\nvom Bahnhof in kurzer \n\nFussdistanz erreichbar.  \n\n \n\nDer Saal und auch die anderen \n\nRäume können nicht über eine \n\nlängere Zeit dauergemietet \n\nwerden. Zudem wären die \n\nmöglichen Öffnungszeiten, v.a. \n\nam Abend bzw. in der Nacht \n\nbeschränkt.  \n\nReformierter \n\nKirchgemeindesaal \n\n \n\n \n\n \n\nDer Saal hat eine Kapazität von \n\n300 Personen und weist eine \n\nmoderne Technik auf. Der Saal \n\nbefindet sich in der Nähe der \n\nAltstadt und somit unmittelbar \n\nbeim Zentrum.  \n\n \n\nDer Saal kann nicht über eine \n\nlängere Zeit dauergemietet \n\nwerden. Zudem wären die \n\nmöglichen Öffnungszeiten, v.a. \n\nam Abend bzw. in der Nacht \n\nbeschränkt.  \n\nLandert Areal \n\n \n\nDie industriell-gewerbliche \n\nNutzung der Firma Landert \n\nbefindet sich nördlich der \n\nBahnlinie an zentraler Lage.  \n\nStillgelegte Produktions- hallen \n\nwürden für kulturelle \n\nVeranstaltungen passen.  \n\nDie Firma Landert wird an \n\nihrem jetzigen Standort auch in \n\nZukunft festhalten. Freie \n\nRäume oder stillgelegte Hallen \n\nfür kulturelle Veranstaltungen \n\nsind nicht vorhanden.  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 6  \n \n\nHertiLabor \n\n \n\nDas HertiLabor ist ein \n\nGemeinschaftsort für Bülach \n\nund steht mit kulturellen \n\nAngeboten und öffentlichen \n\nVeranstaltungen (Konzerte, \n\nLesungen, Spielnachmittage \n\net.) allen offen.  \n\nDas HertiLabor muss aufgrund \n\nder Entwicklung des Herti-\n\nAreals selbst bald einem \n\nNeubau weichen. Zurzeit liegt \n\nder Gestaltungsplan zur \n\nGenehmigung bereit.  \n\nDer Verein Transition Bülach, \n\nder das HertiLabor betreibt, \n\nbenötigt bald selbst einen \n\nErsatz.  \n\nZum Goldenen Kopf \n\n \n\nDas stadteigene Gebäude \n\nmitten in der Altstadt vereint \n\neine langjährige Tradition und \n\nstilvolles Ambiente. Im \n\nObergeschoss befindet sich ein \n\ngrosser Saal mit Platz für 150 \n\nPersonen. \n\nZurzeit sucht die Stadt einen \n\nneuen Pächter bzw. eine neue \n\nPächterin. Als Restaurant und \n\ninsbesondere als Hotel eignet \n\nsich der Betrieb jedoch nicht \n\nfür eine mehrjährige Nutzung \n\nals KUBEZ.   \n\nFroh:Raum  \n\n \n\nDer Frohraum in der Frohburg \n\n(Hertihus Heilsarmee) kann von \n\nPrivatpersonen und Firmen \n\ngemietet werden. Im Frohraum \n\nbefindet sich eine Tee- und \n\nAbwaschküche. Dazu gehört \n\nein Aussenbereich mit \n\nFeuerstelle. Der Frohraum ist \n\nnur 200m vom Bahnhof Bülach \n\nentfernt. \n\nDer Raum ist auf maximal 60 \n\nPersonen ausgelegt. Aufgrund \n\nder Nachbarschaft ist ein \n\nKulturbetrieb nach 22 Uhr \n\nnicht möglich. Zudem steht der \n\nRaum nicht für eine \n\nDauervermietung als KUBEZ zur \n\nVerfügung.  \n\nGlasi, Campus Stiftung Wisli \n\n \n\nAb Juni 2024 können im Haus \n\nA im Glasi-Quartier beim \n\nCampus Wisli Räume und Säle \n\nfür max. 60 Personen sowie ein \n\ngrosser Saal für 120 Personen \n\n(155 m2) gemietet werden.  \n\nDer Saal ist zu klein und kann \n\nvoraussichtlich nicht über eine \n\nlängere Zeit dauerhaft \n\ngemietet werden. Zudem wäre \n\nan diesem Standort eine \n\nLärmproblematik zu erwarten.  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 7  \n \n\nGlasi-Areal, Haus Roland, EG \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nIm Haus Roland der Seraina \n\nInvestment sind derzeit diverse \n\nBüroräume zur Vermietung \n\nausgeschrieben, so auch im \n\nErdgeschoss am Glasi-Platz.  \n\nSynergien mit der öffentlichen \n\nNutzung des Glasi-Platzes \n\nwären vorhanden. Jedoch \n\nwären die Mietkosten \n\nvermutlich hoch und am Abend \n\nwäre wegen den gleich \n\nangrenzenden Wohnungen eine \n\nLärmproblematik zu erwarten. \n\nZudem ist unklar, wo und ob \n\nKüche und WC-Anlagen \n\neingebaut werden.   \n\n \n\nGlasi-Areal, Haus Maria, \n\nGemeinschaftsraum Glasi-\n\nSaal \n\n \n\nDer Glasi-Saal liegt im \n\nErdgeschoss des Hauses Maria \n\nam Glasi-Platz. Er ist 73 \n\nQuadratmeter gross und bietet \n\nPlatz für 50 Personen. Der \n\nRaum eignet sich für \n\nGeburtstage, Hochzeiten und \n\nandere private Feste aber \n\nebenso für Konzerte, Lesungen \n\noder Podiumsdiskussionen. An \n\nSamstagen und Sonntagen \n\ngehört eine angegliederte \n\nKüche mit Lagerraum zur \n\nAusstattung. Eigentümerin des \n\nRaumes ist die Logis Suisse AG. \n\n \n\nDer Saal dient in erster Linie als \n\nGemeinschaftsraum für die \n\nBewohnerschaft der Logis \n\nSuisse und der \n\nBaugenossenschaft Glattal \n\nZürich (BGZ). Der Saal kann \n\nnicht dauerhaft gemietet \n\nwerden. Zudem ist der Saal zu \n\nklein und spätestens um \n\nMitternacht darf sich aufgrund \n\nder Nachtruhe niemand mehr \n\nin den Räumlichkeiten \n\naufhalten. \n\nGlasi-Areal, Bistro 13  \n\n \n\nDas bistro13 liegt mitten im \n\nNeubau-Quartier „Glasi-\n\nBülach“ und ist 5min. zu Fuss \n\nvom Bahnhof Bülach \n\nerreichbar. Das brandneue \n\nBistro ist im Art Deco Stil der \n\nMit einer entspannten Bar \n\nsowie Speisen und Getränke ist \n\ndas bistro13 ein guter Ersatz \n\nfür den Gastronomieteil der \n\nKantine in Bülach Nord. Für \n\neine Nutzung als Kulturlokal ist \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 8  \n \n\n 20er Jahre eingerichtet und \n\nlädt zum Verweilen ein. Das \n\nBistro dient auch als \n\nCoworking Space und eignet \n\nsich als kleine Event-Location \n\n(z.B. Geburtstage). \n\n \n\ndas Bistro hingegen zu klein \n\nund die Lage mitten im \n\nWohnquartier ist nicht ideal.  \n\nWerkhöfe der Stadt Bülach \n\n(Forst und Tiefbau) \n\n \n\nDie Werkbetriebe befinden sich \n\nin städtischen Liegenschaften \n\nan der Badenerstrasse bzw. \n\nSolistrasse.  \n\n \n\n \n\nBeide Liegenschaften haben \n\nkeine Kapazität für eine \n\nlängerfristige Zwischenlösung \n\ndes Kultur- und \n\nBegegnungszentrums.  \n\nGuggenheim-Scheune (Schür \n\n471) beim Lindenhof \n\n \n\n \n\n  \n\nDie Scheune wird zurzeit für \n\ndas Abstellen von Velos durch \n\ndie Stadtpolizei genutzt. Ein \n\nTeil des Gebäudes ist als \n\nLagerraum vermietet.  Die \n\nrechtliche Basis für eine \n\nNutzung der Guggenheim \n\nScheune als Begegnungsraum \n\nund oder gastronomische \n\nLokalität herbeizuführen und \n\nein Konzept dafür zu erstellen, \n\nwar im Jahr 2013 Ziel eines \n\nPostulats von David Galeuchet. \n\nEine mögliche Umnutzung der \n\nGuggenheim-Scheune wurde \n\ndamals vom Stadtrat als ein \n\nmittel- bis langfristiges Projekt \n\nbeurteilt. \n\nFür eine Zwischennutzung als \n\nKUBEZ wären für den Umbau \n\nder Scheune grosse \n\nInvestitionen notwendig. Ein \n\nsolcher Umbau wäre vielmehr \n\neine permanente Lösung für ein \n\nKUBEZ an diesem Standort.  \n\nIm Grün- und Freiraum-\n\nkonzept wird beim Lindenhof \n\nals nächster Schritt die \n\nErarbeitung eines Nutzungs- \n\nund Gestaltungskonzept \n\ninklusive Zugänglichkeit \n\nfestgelegt. Dieses Konzept \n\nsollte auch die Scheune \n\ninkludieren. Aufgrund der \n\nzeitlichen Dringlichkeit der \n\nZwischenlösung KUBEZ ist die \n\nScheune auf dem Lindenhof \n\nkeine Option.  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 9  \n \n\nVetropack Hall \n\n \n\nVetropack Hall ist der \n\nKonzertsaal der Musikschule \n\nZürcher Unterland in der \n\nehemaligen Giesserei Bülach \n\nund bietet inklusive der Galerie \n\nPlatz für ca. 200 Personen. Die \n\nStadt Bülach hat den Saal \n\nmitfinanziert und als \n\nGegenleistung erhalten \n\nBülacher Vereine einen \n\nvergünstigten Mietpreis. \n\nDie Vertropack Hall kann von \n\nder Öffentlichkeit gemietet \n\nwerden, steht jedoch für \n\nPrivatanlässe nicht zur \n\nVerfügung. Eine permanente \n\nNutzung als KUBEZ ist nicht \n\nmöglich. Einzelne \n\nVeranstaltungen und \n\nBegegnungen könnten \n\nfinanziert werden. Diese Option \n\nist somit nur für Priorität B \n\ndenkbar. \n\n \n\nSchützenmattstrasse 14 \n\n \n\nWeil die bisherigen Mieter \n\n«digital health center» und \n\nStiftung Wisli ins Haus A im \n\nGlasi-Areal ziehen, sucht die \n\nEigentümerschaft neue Mieter \n\nfür die «Kultur-Räume in \n\nBülach Nord mit \n\nIndustriecharme».  \n\n \n\nDer Um- und Ausbau der \n\nFlächen für einen Kulturbetrieb \n\nwäre sehr kostenintensiv.  \n\nWegen dem ungünstigen \n\nKosten/Nutzen-Verhältnis \n\nkommt diese Option nicht in \n\nFrage.   \n\nSchützenmattstrasse 30 \n\n \n\nZurzeit sind die Formel Fun \n\nKiTa und Spielparadies \n\nansässig. Die Eventhalle wird \n\nvon der Organisation «Esen» für \n\nHochzeiten, Events, \n\nPolterabende und Konzerte \n\nvermietet. Bis Mitte 2016 \n\nwurde im Untergeschoss der \n\nUG-Club betrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nDie Räumlichkeiten im \n\nUntergeschoss werden laut \n\nWincasa aus strategischen \n\nÜberlegungen nicht mehr \n\nvermietet. In der Liegenschaft \n\nsind keine weiteren Flächen \n\nverfügbar, welche eine \n\nNutzung als Kultur- und \n\nBegegnungszentrum zulassen.  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 1 0  \n \n\nBahnhofstrasse 44  \n\n \n\n \n\nDer Verein Mamerlapap mietet \n\nab Juli 2024 das Gebäude und \n\nnutzt das 2. und 3. OG für ihre \n\nSpielgruppen.  Das 1. OG \n\n(Büroflächen) wird \n\nuntervermietet. Der Saal im UG \n\nkann für Anlässe und Kurse etc. \n\ngemietet werden.  \n\n \n\nDas Gebäude hat keine \n\nGastronomieinfrastruktur (nur \n\neine kleine Koch-Zeile im UG) \n\nund zu wenige Toiletten für \n\neinen Kulturbetrieb.  \n\nZitlos, Herrenwies \n\n \n\n \n\nIn der ehemaligen \n\nSprengstofffabrik Herrenwies \n\nwurde seit 2016 ein Gastro- \n\nund Kulturbetrieb eingebaut. \n\nDieser umfasst im Innenbereich \n\neine Bühne, Bar und Küche \n\nsowie Lagerräumen. Im \n\nAussenbereich befinden sich \n\nToiletten, diverse \n\nSitzgelegenheiten und eine \n\nTerrasse.  \n\n \n\nDie Flächen würden sich für \n\neine Zwischennutzung als \n\nKultur- und \n\nBegegnungszentrum eignen. \n\nDer Gastro- und Kulturbetrieb \n\nwurde jedoch ohne \n\nBaubewilligung eingebaut. \n\n \n\nDas Areal Herrenwies befindet \n\nsich in der Nichtbauzone und \n\nder Kanton ist für die \n\nBeurteilung des nachträglich \n\neingereichten Baugesuchs \n\nzuständig. Gemäss \n\nBaudirektion kann eine \n\nnachträgliche Bewilligung aus \n\nraumplanungs- \n\nrechtlichen Gründen nicht \n\nerteilt werden.  \n\n \n\nDer Kanton verlangt die \n\nWiederherstellung des \n\nursprünglich rechtmässigen \n\nZustands. Ein \n\nRechtsmittelverfahren ist \n\nhängig. Deshalb ist das \n\nHerrenwies als Zwischenlösung \n\nfür das KUBEZ zurzeit keine \n\nOption.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 1 1  \n \n\nProvisorium, Kiesplatz \n\nStadthalle  \n\n \n\nÄhnlich wie beim \n\nKindergarten- Provisorium \n\n«Uferweg» (vgl. Bild) könnte auf \n\ndem Kiesplatz z.B. mit \n\nContainern und weitern \n\nmodulartigen Elementen eine \n\nZwischenlösung für das KUBEZ \n\nrealisiert werden. Dies würde \n\neine detaillierte Bestellung mit \n\nRaumprogramm und somit eine \n\naufwendige Planung bedingen.  \n\nDie Realisierung eines solches \n\nProvisorium wäre sehr teuer. \n\nDas Uferweg- Provisorium \n\nkostete 1.4 Mio. Franken. Ein \n\nKUBEZ-Provisorium würde \n\naufgrund Gastroküche, \n\ndiverserer Technik und \n\nLärmdämmungsmassnahmen \n\nwohl mindestens 2 Mio. \n\nFranken kosten. Zudem ist der \n\nKiesplatz bereits durch \n\nverschiedene Nutzungen \n\nbelegt.  \n\nStadthalle, Untergeschoss  \n\n \n\nIm Untergeschoss der \n\nStadthalle befinden sich \n\nverschiedene kleine Räume. \n\n \n\nDie Räume im UG sind wohl zu \n\nklein. Zudem ist zurzeit das \n\nJudo-Team Bülach eingemietet. \n\nDem langjährigen Mieter \n\nmüsste gekündigt werden, \n\nweshalb diese Option nicht \n\nweiterverfolgt wird.  \n\nStadthalle, Erdgeschoss  \n\n \n\nEine Dauerbelegung als KUBEZ \n\nwäre grundsätzlich möglich. \n\nDie Stadthalle hätte das \n\nPotenzial für verschiedene \n\nVeranstaltungen. Das Team \n\nVeranstaltungen der Stadt \n\nBülach ist für die Vermietung \n\nder Stadthalle zuständig. Für \n\nden Betrieb eines KUBEZ \n\nmüsste jedoch eine ein/e \n\nexterne/r Betreiber/-in \n\nbeauftragt werden.  \n\n \n\n \n\nIn der aktuellen Sanierungs-\n\nphase wird die Grundlage für \n\neine zeitgemässe Eventhalle \n\ngeschaffen. Die Nutzung der \n\nStadthalle als KUBEZ würde \n\nindes ein komplett anderes \n\nKonzept für die Halle bedingen. \n\nDies würde einen grossen \n\nPlanungsaufwand und eine \n\nmehrjährige Umbauphase \n\nbedingen Aufgrund der \n\nzeitlichen Dringlichkeit der \n\nZwischenlösung KUBEZ ist die \n\nStadthalle keine Option. \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 1 2  \n \n\nBrewPub  \n\n \n\nDas BrewPub der Brauerei St. \n\nLaurentius hat viel Platz im \n\nInnenraum und umfasst einen \n\ngrossen Biergarten.  Die Pub-\n\nCrew organisiert bereits heute \n\njedes Jahr diverse Events: vom \n\nkleinen Konzert in der Brauerei \n\nzur Bierwanderung bis zum \n\nBierfestival auf dem Lindenhof \n\nDas BrewPub wäre dank den \n\nPlatzverhältnissen und dem \n\nbereits bestehenden Angebot \n\ndie Bestvariante für eine \n\nLösung nach Priorität B: die \n\nFinanzierung von einzelnen \n\nkulturellen Veranstaltungen \n\nund Aktivitäten. Eine \n\nvollständige Umnutzung des \n\nBrewPubs zu einem KUBEZ \n\nwird aber nicht angestrebt.  \n\n \n\n \n\nZwischenlösung ab Sommer 2024  \n\nMit dem Ziel einen vollständigen Ersatz des Kulturlokals Kantine in einer neuen Räumlichkeit zu finden, \n\nwurde neben vielen Akteuren der Stadt Bülach auch das Architekturbüro Oskar Meier AG angefragt. Die \n\nOMAG verwies auf ihre Liegenschaft an der Feldstrasse 86. Das Gebäude hat seit den 80er-Jahren eine \n\nDiscotradition und war unter dem Namen «Let's Go» bekannt. Seit bald 10 Jahren heisst die Disco \n\n«Galaxy». Im Gebäude wird vom selben Betreiber auch das Restaurant «Steakhouse Büli» und die «Büli \n\nBar» geführt. Der Betreiber hat den Mietvertrag mit der OMAG aufgelöst. \n\n \n\nLuzius Keller, der Betreiber des Kulturlokals Kantine, beabsichtigt einen mehrjährigen Mietvertrag mit der \n\nOMAG abzuschliessen und erarbeitet derzeit ein Konzept mit Raumnutzung und Umbaumassnahmen. \n\nDie Stadt Bülach würde Luzius Keller beim Aufbau einer neuen Zwischenlösung unterstützen und ab \n\n2025 weiterhin mit einem Beitrag im Rahmen der derzeitige Budgetvorgabe für das KUBEZ \n\nsubventionieren.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 139 \n\nSitzung vom 24. April 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n 1 3  \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Das Postulat von Parlamentarierin Elisabeth Stäger betreffend Zwischenlösung Kulturzentrum wird \n\nmit den obigen Ausführungen beantwortet.  \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na)  Stephan Ziegler, Präsident des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nb) Mitglieder des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nc)  Sandra Lobsiger, Parlamentssekretärin \n\nd)  Mitglieder des Stadtrats \n\ne)  Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf)  Medien \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMark Eberli \n\nStadtpräsident \n\nChristian Mühlethaler \n\nStadtschreiber \n\n \n\n\n


Anfrage F. Clerc betr. Heizung Wydhof

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name: Postulat von Philemon Abegg 'easyvote' - Antwort Stadtrat

text: \n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 152 \n\nSitzung vom 18. Mai 2022 \n \n\n \n\n \n\n1  \n \n\n \n\n \n \n\n16.04.22 / 1.03.70 \n\nPostulat Philemon Abegg betreffend easyvote \n\nBerichterstattung \n\n \n\nPostulat von Parlamentarier Philemon Abegg \n\nDatum des Postulats 3. November 2021 \n\nTitel des Postulats easyvote \n\nDatum der Begründung im Parlament 13. Dezember 2021 \n\nFrist zur Beantwortung 13. Juni 2022 \n\n(Art. 55a Abs. 9 Geschäftsordnung des Stadtparlaments) \n\nVorletzte Sitzung vor Fristablauf  18. Mai 2022 \n\nLetzte Sitzung vor Fristablauf 1. Juni 2022 \n\n \n\nWortlaut des Postulats \n\n„Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, ob und wie easyvote in der Stadt Bülach eingeführt werden \n\nkann».  \n\n \n\nDas Postulat wurde der Abteilung Politik und Präsidiales zur Berichterstattung zugewiesen.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Das Postulat von Parlamentarier Philemon Abegg betreffend «easyvote» wird wie folgt \n\nbeantwortet: \n\n \n\nWas ist «easyvote» \n\neasyvote ist ein Projekt des Dachverbands Schweizer Jugendparlamente. Die Zielgruppe bilden junge \n\nErwachsene zwischen 18 und 25 Jahren. Das politische Interesse und Engagement der Jugendlichen \n\nsoll gestärkt werden, indem Informationen zu Abstimmungen, Wahlen und politisch aktuellen Themen \n\nadressatengerecht bereitgestellt werden.  \n\n \n\nZu den wichtigsten Angeboten von easyvote gehören die easyvote-Broschüren, die easyvote-Clips \n\nsowie die webbasierte Informationsplattform easyvote.ch.  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 152 \n\nSitzung vom 18. Mai 2022 \n \n\n \n\n \n\n2  \n \n\n• easyvote-Broschüre \n\n Für die jungen Stimmberechtigten sind die Abstimmungs- und Wahlunterlagen teilweise zu \n\nkompliziert. In der Broschüre werden die kantonalen und nationalen Abstimmungsvorlagen und \n\nWahlen auf jeweils zwei A5 Seiten verständlich und neutral erklärt. easyvote bietet die Option \n\neiner einmaligen Bestellung sowie verschiedene Jahresabonnemente an. Die Kosten für den \n\nDirektversand können wie folgt beziffert werden: \n\n− Einmalige Bestellung: Fr. 2.125 x 2’574 + Fr. 25 Erfassungsgebühr = ca. Fr. 5’500 \n\n− Jahresabonnement (4 Broschüren pro Jahr): Fr. 8.50 x 2574 = ca. Fr. 21’879 \n\n \n\n• easyvote-Clips \n\n Mit den Clips zu nationalen Abstimmungsvorlagen soll die demokratische Debatte der Schweiz für \n\njunge Erwachsene zugänglich gemacht werden. Zudem können auch Gemeinden zu bestimmten \n\nThemen einen einfach verständlichen, neutralen Clip produzieren lassen. Ein Clip dauert zwei bis \n\ndrei Minuten und wird von easyvote über ausgewählte Kommunikationskanäle gestreut. Die Kosten \n\nfür einen Clip belaufen sich je nach gewünschter Leistung auf 5 000 bis 10 000 Franken.  \n\n \n\n• Projekt easyvote-school \n\n Mit dem Projekt easyvote-school sollen die Basiskompetenzen der politischen Bildung auf \n\nSekundarstufe und das Wissen zu konkreten politischen Themen und Abstimmungsvorlagen \n\ngefördert werden. Insbesondere im Vorgang von Abstimmungen und Wahlen werden eine Reihe \n\nvon Grundlageninformationen digital zum Download bereitgestellt, welche im Klassenzimmer zur \n\npolitischen Debatte und Argumentation anregen sollen.  \n\n \n\n• Informationsplattform easyvote.ch \n\n Auf der politischen Informationsplattform easyvote.ch werden sämtliche Angebote und \n\nInformationen zu konkreten politischen Themen und Abstimmungsvorlagen zur Verfügung gestellt. \n\n \n\nWie werden Jugendliche in Bülach informiert \n\nDie Stadt Bülach hat in ihrer Informationspolitik rund um Wahlen und Abstimmungen bereits zum \n\nZiel, auch jugendliche Stimmberechtigte zu erreichen. Dabei wird schwerpunktmässig auf eine digitale \n\nStrategie gesetzt. Auf der Webseite der Stadt Bülach werden die Informationen der aktuellen \n\nAbstimmungen und Wahlen mit Vorlauf publiziert und stets aktualisiert.  \n\n \n\nDie digitalen Möglichkeiten werden so weit wie möglich ausgeschöpft, zum Beispiel durch die direkte \n\nVerlinkung aktueller Erklärvideos zu den Abstimmungen.  \n\n \n\nhttp://www.youtube.com/easyvote\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 152 \n\nSitzung vom 18. Mai 2022 \n \n\n \n\n \n\n3  \n \n\nZu konkreten Abstimmungen und Wahlen wird mit prominenter Platzierung auf die digitalen Inhalte \n\nvon politischen Informationsplattformen wie easyvote und VoteInfo aktiv verwiesen:  \n\n \n\n− Auf easyvote wird bereits seit gut einem Jahr auf der Webseite der Stadt Bülach aufmerksam \n\ngemacht. Über einen Link unter der Rubrik «Wahlen und Abstimmungen» kann direkt auf die \n\nInformationsplattform und die diversen Onlineangebote von easyvote.ch zugegriffen werden.  \n\n \n\n− Als weitere wichtige Informationsquelle ist VoteInfo zu nennen, eine App, welche über \n\neidgenössische und kantonale Vorlagen informiert. Neben Direktzugang zu den offiziellen \n\nAbstimmungserläuterungen erlaubt die App die Personalisierung durch Auswahl von Kantonen und \n\nGemeinden als Favoriten. Die Option von Push-Meldungen ermöglicht es Nutzerinnen und Nutzer, \n\nan das Abstimmen erinnert zu werden.  \n\n \n\n \n\nFazit \n\nDer Stadtrat sieht keinen weiteren Handlungsbedarf. Er nimmt das Postulat als Anregung, in Zukunft \n\nbei Bedarf die Möglichkeit eines easyvote-Clips für eine kommunale Abstimmung der Stadt Bülach zu \n\nnutzen.  \n\n \n\nDie digitale Verfügbarkeit von Informationen hat im Zuge der Digitalisierung an Relevanz gegenüber \n\nden Printmedien gewonnen. Deshalb wird auf den zusätzlichen Versand von easyvote-Broschüren zu \n\nden kantonalen und nationalen Abstimmungsvorlagen verzichtet.  \n\n \n\nAuf die politische Informationsplattform easyvote.ch wird insbesondere im Vorgang zu konkreten \n\nAbstimmungen auf der Website der Stadt Bülach unter «Wahlen und Abstimmungen» hingewiesen. Die \n\ndiversen kostenlosen Onlineangebote und Informationen von easyvote stehen den jungen \n\nStimmberechtigten bereits heute prominent platziert zur Verfügung. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, vom Bericht zum Postulat von Philemon Abegg \n\nbetreffend «easyvote» Kenntnis zu nehmen und das Postulat als erledigt von der Pendenzenliste \n\nabzuschreiben. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nProtokoll Auszug \n  \n\nBehörde Stadtrat \n  \n\nKlassifizierung öffentlich \n\nBeschluss-Nr. 152 \n\nSitzung vom 18. Mai 2022 \n \n\n \n\n \n\n4  \n \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na) Philemon Abegg, Präsident des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nb) Mitglieder des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nc) Nathalie Zollinger, Parlamentssekretärin \n\nd) Mitglieder des Stadtrats \n\ne) Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf) Lorenz Bönicke, Stadtschreiber-Stv. \n\ng) Jeannette Wehrli, Leiterin Politik \n\nh) Medien  \n\ni) Abonnenten für Drucksachen des Stadtparlaments \n\n \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\nMark Eberli Christian Mühlethaler \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


name: Interpellation C. Forni 'Grünflächen und Biodiversität' - Antwort Stadtrat

text: \nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n79 \n \n24. Februar 2021 \n\n \n\n  \n\n  1 \n\n20.10.01 \n\nInterpellation von Claudia Forni betreffend Grünflächen und Biodiversität \n\nAntwort des Stadtrats \n\n \n\nInterpellation von  Parlamentarierin Claudia Forni \n\nDatum der Interpellation  16. November 2020 \n\nTitel der Interpellation  Grünflächen und Biodiversität \n\nDatum der Begründung im Gemeinderat  14. Dezember 2020 \n\nFrist zur Beantwortung 14. März 2021 \n\n(Art. 49a Abs. 4 Geschäftsordnung des Stadtparlaments) \n\nVorletzte Stadtratsitzung vor Fristablauf  24. Februar 2021 \n\nLetzte Stadtratsitzung vor Fristablauf  10. März 2021 \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation: \n\n„Der Stadtrat wird erbeten, über folgende Punkte Auskunft zu erteilen: \n\n1. Wer trägt die Gesamtverantwortung für alle Grünflächen, die der Stadt Bülach gehören oder ihr an-\n\nvertraut sind? Wie erfolgt die Koordination zwischen Teilbereichen dieser Verantwortung? \n\n \n\n2. Sind für Unterhalt und Pflege all dieser Grünflächen gemeinsame Prinzipien im Hinblick auf die Erhal-\n\ntung und Förderung der Biodiversität definiert worden? Werden solche Prinzipien allenfalls demnächst \n\nfestgelegt? \n\n \n\n3. Welche Grünflächen der Stadt Bülach fallen in den Kompetenzbereich der Abteilung Umwelt und Inf-\n\nrastruktur? Welche anderen Abteilungen sind mit Unterhalt und Pflege von Grünflächen der Stadt \n\nBülach befasst? Um was für Flächen handelt es sich? \n\n \n\n4. Wo ist oder wird die Gesamtstrategie der Stadt Bülach zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität \n\nausserhalb der Naturschutzgebiete festgelegt? Wer ist für deren Umsetzung zuständig? \n\n \n\n5. Welche Steuerungs- und Monitoringinstrumente, Konzepte und Kooperationsformen bestehen in \n\nBülach mit dem Ziel, die Biodiversität auch ausserhalb der Naturschutzgebiete zu erhalten und zu för-\n\ndern? Wie und wo erfolgt die Berichterstattung über deren Umsetzung und die erzielten Ergebnisse? \n\n6. Welche Massnahmen zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität ausserhalb der Naturschutzge-\n\nbiete wurden bereits getroffen und welche stehen in Aussicht? \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n79 \n \n24. Februar 2021 \n\n \n\n  \n\n  2 \n\n \n\n7. Finden solche Bestimmungen Eingang in Pachtverträge und andere Vereinbarungen mit Dritten, die \n\nGrundstücke der Stadt Bülach bewirtschaften? Werden allenfalls auch Private mit Rat und Tat in diesem \n\nSinne unterstützt? \n\n \n\n8. Welche Rolle spielt diese Überlegung für das in Ausarbeitung befindliche Grünraumkonzept? Was ist \n\nder derzeitige Stand des Grünraumkonzepts?“ \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Die Interpellation von Parlamentarierin Claudia Forni betreffend Grünflächen und Biodiversität \n\nwird wie folgt beantwortet: \n\n \n\nEinleitende Bemerkungen \n\nFolgende Tabelle gibt eine Übersicht über „alle Grünflächen der Stadt Bülach“: \n\nArt Eigentum Verantwortung Betrieb Unterhalt \n\nStrassengrün Stadt Bülach, Infrastruktur/ \n\nKanton Zürich \nU + I U + I \n\nGewässer Kanton Zürich U + I U + I \n\nPärke: Lindenhof Stadt Bülach, Immobilien Immobilien / \n\nVeranstaltungen \n\nU + I \n\nSpielplätze Stadt Bülach, Immobilien Gesellschaft U + I \n\nSportplätze / \n\nSchwimmbad \n\nStadt Bülach, Immobilien Sportamt Sportamt / \n\nU + I im Auftrag \n\nSchiessplatz Stadt Bülach, Immobilien Wehrdienste Wehrdienste \n\nPünten Stadt Bülach, Immobilien Familiengartenverein Pächter \n\nLandwirtschaftsland Stadt Bülach, Immobilien U + I Pächter \n\nUmgebung Primar-\n\nschulhäuser \n\nStadt Bülach, Immobilien Primarschule Primarschule / \n\nU + I im Auftrag \n\nUmgebung städtischer \n\nLiegenschaften \n\nStadt Bülach, Immobilien Stadt Bülach, Immobilen Hauswarte / \n\nDrittfirmen \n\nFriedhof Zweckverband Zweckverband U + I im Auftrag \n\nWald Stadt Bülach, Immobilien U + I U + I \n\nU + I = Umwelt und Infrastruktur \n\n \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n79 \n \n24. Februar 2021 \n\n \n\n  \n\n  3 \n\nDie Grünflächen der Stadt Bülach dienen unterschiedlichen Nutzungen. Die Verantwortung für Be-\n\ntrieb und Unterhalt liegt bei zahlreichen Organisationen. Durch die unterschiedlichen Ansprüche \n\nund Nutzungen der Grünflächen sind auch die Anforderungen an den Unterhalt verschieden. Des-\n\nhalb ist es nicht sinnvoll, für alle Grünflächen einheitliche, detaillierte Standards und Handlungs-\n\nanweisungen betreffend Unterhalt und Förderung der Biodiversität zu definieren. Eine allgemein \n\ngültige Leitlinie dagegen könnte „auf hoher Flughöhe“, erarbeitet werden, so dass die Umsetzung \n\ndurch die beteiligten Unterhaltsorganisationen mit den vorhandenen Ressourcen realistisch ist.  \n\n \n\nDie kommunale Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz der Stadt Bülach stammt vom \n\n2. Februar 1994. Mit Stadtrats-Beschluss Nr. 359 vom 26. November 2014 wurde sie vom Stadtrat \n\naufgehoben. Dies mit der Begründung, dass anstelle der Verordnung die im Vernetzungsprojekt \n\nBülach definierten Richtlinien und Massnahmen umgesetzt werden. Das Vernetzungsprojekt \n\nBülach entspricht bezüglich Form und Inhalt jedoch nicht den Anforderungen an eine kommunale \n\nSchutzverordnung. Auf Grund obiger Ausgangslage hat die Abteilung Umwelt und Infrastruktur \n\nbereits im Jahr 2017 die Überarbeitung des kommunalen Naturschutzinventars an die Hand ge-\n\nnommen. Es liegen in der Zwischenzeit Entwürfe für ein Naturschutzinventar mit dazugehöriger \n\nSchutzverordnung vor. Für jedes vorgesehene Schutzobjekt wurde ein Inventar-Objektblatt erar-\n\nbeitet. Das Objektblatt enthält eine Beschreibung der Objekte, eine qualitative Bewertung mit Ein-\n\nschätzung der Schutzwürdigkeit sowie die Definition des Schutzziels und der Pflegemassnahmen. \n\nIm April 2021 sollen die Dokumente zuerst mit der Fachgruppe Landwirtschaft und Natur (LaNa) \n\ndiskutiert werden. Anschliessend werden Grundeigentümer, Bewirtschafter und weitere Interes-\n\nsensvertreter angehört. \n\n \n\n \n\nZu den Fragen im Einzelnen:  \n\n \n\n1. Wer trägt die Gesamtverantwortung für alle Grünflächen, die der Stadt Bülach gehören oder ihr \n\nanvertraut sind? Wie erfolgt die Koordination zwischen Teilbereichen dieser Verantwortung? \n\n \n\nAntwort: Eine Gesamtverantwortung für alle Grünflächen ist nicht definiert. Jede Organisationsein-\n\nheit ist für den Betrieb und/oder Unterhalt ihrer Grünflächen verantwortlich. Durch die unterschied-\n\nlichen Ansprüche und Nutzungen der Grünflächen sind die Anforderungen an den Unterhalt ver-\n\nschieden. Demzufolge findet auch keine regelmässige Koordination zwischen den Organisationsein-\n\nheiten statt. \n\n \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n79 \n \n24. Februar 2021 \n\n \n\n  \n\n  4 \n\n2. Sind für Unterhalt und Pflege all dieser Grünflächen gemeinsame Prinzipien im Hinblick auf die \n\nErhaltung und Förderung der Biodiversität definiert worden? Werden solche Prinzipien allenfalls \n\ndemnächst festgelegt? \n\n \n\nAntwort: Im Moment gibt es keine gemeinsamen Prinzipien. In einem ersten Teilschritt könnten z. B. \n\nallgemeine Leitlinien zur Förderung der Biodiversität definiert werden. Die Leitlinien müssten realis-\n\ntisch und wenig detailliert sein, so dass die Umsetzung durch die beteiligten Unterhaltsorganisatio-\n\nnen mit den vorhandenen Ressourcen realistisch ist.  ei der Erarbeitung einer solchen „Leitlinie zur \n\nFörderung der Biodiversität“ sind alle betroffenen Ressorts miteinzubeziehen. Zudem wird externe \n\nFachunterstützung beansprucht, die erforderlichen finanziellen Mittel sind im nächsten Budgetpro-\n\nzess einzustellen. \n\n \n\n \n\n3. Welche Grünflächen der Stadt Bülach fallen in den Kompetenzbereich der Abteilung Umwelt \n\nund Infrastruktur? Welche anderen Abteilungen sind mit Unterhalt und Pflege von Grünflächen \n\nder Stadt Bülach befasst? Um was für Flächen handelt es sich? \n\n \n\nAntwort: siehe Tabelle unter „Einleitende Bemerkungen“. \n\n \n\n \n\n4. Wo ist oder wird die Gesamtstrategie der Stadt Bülach zur Erhaltung und Förderung der Bio-\n\ndiversität ausserhalb der Naturschutzgebiete festgelegt? Wer ist für deren Umsetzung zuständig? \n\n \n\nAntwort: eine solche Gesamtstrategie existiert in der Stadt Bülach bisher nicht. \n\n \n\n \n\n5. Welche Steuerungs- und Monitoringinstrumente, Konzepte und Kooperationsformen bestehen \n\nin Bülach mit dem Ziel, die Biodiversität auch ausserhalb der Naturschutzgebiete zu erhalten und \n\nzu fördern? Wie und wo erfolgt die Berichterstattung über deren Umsetzung und die erzielten Er-\n\ngebnisse? \n\n \n\nAntwort: Steuerungs- und Monitoringinstrumente sowie übergeordnete Konzepte sind im Moment \n\nin der Stadt Bülach nicht vorhanden. Als Kooperationsform kann das Projekt Landschaftsentwick-\n\nlung Bülach (LEB) bezeichnet werden (siehe Frage 6). Im Sinne einer Kooperation wird zur Zeit auch \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n79 \n \n24. Februar 2021 \n\n \n\n  \n\n  5 \n\ndiskutiert, ob bestimmte Grünflächen der Stadt Bülach vom Naturschutzverein Bülach unterhalten \n\nwerden könnten mit dem Ziel, die Biodiversität auf diesen Flächen zu fördern. \n\n \n\n \n\n6. Welche Massnahmen zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität ausserhalb der Natur-\n\nschutzgebiete wurden bereits getroffen und welche stehen in Aussicht? \n\n \n\nAntwort: Bereits seit dem Jahr 2004 wird mit dem Projekt Landschaftsentwicklung Bülach (LEB) die \n\nBiodiversität ausserhalb der Naturschutzgebiete gefördert. Es umfasst nicht nur städtische Grünflä-\n\nchen, sondern auch das private Kulturland der Landwirtschaftsbetriebe. Das Projekt verfolgt fol-\n\ngende Ziele: \n\n- Erhalt und Aufwertung des Lebensraumes für Tiere und Pflanzen \n\n- Erhalt und Aufwertung des Erholungsraumes in der Landschaft \n\n- Erhalten der landwirtschaftlichen Nutzung \n\n- Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung - Bedeutung Mensch und Natur näher bringen \n\n \n\nVon 31 Landwirtschaftsbetrieben beteiligen sich 26 am Vernetzungsprojekt LEB. Obwohl die anvi-\n\nsierten Ziele hinsichtlich der Vernetzungsflächen nicht ganz erreicht wurden, konnte gemäss Stand-\n\nortbestimmung 2012 bis 2017 eine positive Entwicklungstendenz betreffend Qualität festgestellt \n\nwerden. Die Projektgruppe LEB (Federführung Stadt Bülach, Bereich Umwelt und Fachgruppe Land-\n\nwirtschaft und Natur LANA als Lenkungsgruppe) kam deshalb zum Schluss, das Vernetzungsprojekt \n\nLEB über eine weitere Periode von 2018 bis 2025 weiterzuführen. Der Stadtrat hat dies mit Be-\n\nschluss Nr. 187 vom 27. Juni 2018 genehmigt. \n\n \n\n \n\n7. Finden solche Bestimmungen Eingang in Pachtverträge und andere Vereinbarungen mit Drit-\n\nten, die Grundstücke der Stadt Bülach bewirtschaften? Werden allenfalls auch Private mit Rat und \n\nTat in diesem Sinne unterstützt? \n\n \n\nAntwort: Gemäss Reglement zur Verpachtung von städtischem Kulturland müssen interessierte \n\nLandwirte die Anforderungen des ökologischen Leistungsnachweises (ÖLN) zwingend erfüllen. Als \n\nPächterin der Familiengartenareale ist der Familiengartenverein verpflichtet, auf dem gesamten Fa-\n\nmiliengartenareal ausschliesslich biologisch organischen Gartenbau zu betreiben. Es ist verboten, \n\nsynthetische Pflanzenschutzmittel einzusetzen sowie die Pflanzen mit Kunstdünger zu düngen. \n\nDiese Bestimmungen sind im Pachtvertrag des Familiengartenvereins enthalten. \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n79 \n \n24. Februar 2021 \n\n \n\n  \n\n  6 \n\nPrivate können sich bei Fragen jederzeit an den Bereich Umwelt wenden, welcher gerne Auskünfte \n\nerteilt. \n\n \n\n8. Welche Rolle spielen diese Überlegungen für das in Ausarbeitung befindliche Grünraumkon-\n\nzept? Was ist der derzeitige Stand des Grünraumkonzepts? \n\n \n\nAntwort: Das Legislaturziel „Grünräume“ ist wie folgt umschrieben: „Bülach verfügt über ein Grün-\n\nraumkonzept, welches aufzeigt, wo bestehende Grünräume aufgewertet und neue geschaffen wer-\n\nden können“. Das Thema Biodiversität wird nicht als Schwerpunkt behandelt. In den übergeordneten \n\nLeitsätzen werden die ökologische Aufwertung von Grünflächen und die Schaffung von Vernet-\n\nzungskorridoren thematisiert. \n\nDie Bearbeitung des Grünraumkonzeptes erfolgte in zwei Schritten. Im ersten Bearbeitungsschritt \n\nwurden eine Bestandsaufnahme, die Sichtung der bestehenden Grundlagen (Richtpläne, Land-\n\nschaftsplan, Naturschutzinventar, Gewässerpläne, Betriebsplan Forst, Konzept Landschaftsentwick-\n\nlung Bülach usw.) sowie mehrere Begehungen vor Ort durchgeführt. Darauf basierend wurde der \n\nBestand an Grün- und Freiräumen mit den dazu gehörenden Verbindungen und Vernetzungen in ei-\n\nnem Übersichtsplan dargestellt. \n\nIm zweiten Bearbeitungsschritt wurde eine Defizit-Analyse durchgeführt. Auf einem Massnahmen-\n\nplan wurden aufzuwertende oder neu zu schaffende Grün- und Freiräume mit den dazu gehörenden \n\nVerbindungen dargestellt. Ebenso wurden Verbesserungen für ökologische Verbindungskorridore \n\naufgezeigt. Auf Massnahmenblättern wurden mögliche Handlungsfelder und Projekte beschrieben.  \n\nVor der abschliessenden Erarbeitung des Grünraumkonzepts wird der Stand der Arbeiten am 4. März \n\n2021 den interessierten Anspruchsgruppen präsentiert (Stadtparlament, Fachgruppe Landwirt-\n\nschaft und Natur, Naturschutzverein Bülach, Primarschulpflege). Zusätzlich wird bis Ende April eine \n\nOnline-Befragung der gesamten Bevölkerung durchgeführt. Die daraus folgenden Rückmeldungen \n\nwerden bei der abschliessenden Erarbeitung des Grünraumkonzepts miteinbezogen. \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na) Stephan Blättler, Präsident des Stadtparlaments, via Ratssekretariat \n\nb) Mitglieder des Stadtparlaments, via Ratssekretariat \n\nc) Nathalie Zollinger, Ratssekretärin \n\nd) Mitglieder des Stadtrats \n\ne) Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf) Medien \n\ng) Abonnenten für GR-Drucksachen \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n79 \n \n24. Februar 2021 \n\n \n\n  \n\n  7 \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\n   \n\nHanspeter Lienhart \n\n1. Vizepräsident \n\nChristian Mühlethaler \n\nStadtschreiber \n\n \n\n\n


name: Interpellation N. Naegeli betr. Massnahmen zum Klimanotstand

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name: Interpellation 'Bei welcher Bülacher Lichtsignalanlage kann Velofahrerin oder Velofahrer bei Rot neu rechts abbiegen?' - Antwort Stadtrat

text: \nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n191 \n \n19. Mai 2021 \n\n \n\n  \n\n  1 \n\n16.04.23 / 30.10.10 \n\nInterpellation Parlamentarier Daniel Wülser betreffend Rechtsabbiegen bei Rot für Velo- \n\nfahrerInnen \n\nAntwort des Stadtrats \n\n \n\n \n\nInterpellation vom    Parlamentarier Daniel Wülser \n\nDatum der Interpellation    1. April 2021 \n\nTitel der Interpellation    Rechtsabbiegen bei Rot für VelofahrerInnen \n\nDatum der Begründung im Parlament  12. April 2021 \n\nFrist bis zur Beantwortung   12. Juli 2021 \n\n      (Art. 49a Abs. 4 Geschäftsordnung des Parlaments) \n\nVorletzte Stadtratssitzung vor Ablauf der Frist 16. Juni 2021 \n\nLetzte Stadtratssitzung vor Ablauf der Frist 30. Juni 2021 \n\n \n\nWortlaut der Interpellation: \n\n„Bei welcher Bülacher Lichtsignalanlage kann Velofahrerlnn oder Velofahrer bei ,,Rot" neu \n\nrechts abbiegen? Ab wann gedenkt die Stadt Bülach es möglich zu machen, dass man mit dem Fahrrad \n\nbei einer Lichtsignalanlage bei Rot rechts abbiegen kann und an welchen Strassenstellen sowie Kreu-\n\nzungen wird dies möglich und an welchen nicht möglich sein?“ \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Die Interpellation von Parlamentarier Daniel Wülser betreffend Rechtsabbiegen bei Rot für  \n\nVelofahrerInnen wird wie folgt beantwortet: \n\n \n\nDer Bundesrat hatte im Mai 2020 die revidierte Verkehrsregeln- und Signalisationsverordnung ver-\n\nabschiedet und auf Anfang 2021 in Kraft gesetzt. Velos und auch E-Trottis sowie Mofas bzw. \n\nschnelle E-Bikes (45 km/h) dürfen nun an Ampeln bei Rot rechts abbiegen. Dies jedoch nur, wenn die \n\nVerkehrssicherheit gewährleistet und das Rechtsabbiegen bei Rot entsprechend signalisiert ist. \n\n \n\nMit dem Signal «Rechtsabbiegen für Radfahrer gestattet» dürfen gemäss Signalisationsverordnung \n\n(SSV Art. 69a) Velofahrende und Lenkende von Motorfahrrädern auch bei Rot rechts abbiegen. Die \n\nKombination aus rotem Licht und der entsprechenden Signaltafel bedeutet für die zum \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n191 \n \n19. Mai 2021 \n\n \n\n  \n\n  2 \n\nRechtsabbiegen Berechtigten «Kein Vortritt» (SSV Art. 36 Abs. 2). Ohne die zusätzliche Signalisati-\n\nonstafel bleibt das Rechtsabbiegen bei Rot verboten. \n\n \n\nDie in Frage kommenden Lichtsignalanlagen in Bülach stehen auf Kantonsstrassen und fallen in den \n\nZuständigkeitsbereich der Kantonspolizei. Unterhalten werden sie vom kantonalen Tiefbauamt.  \n\n \n\nDie zuständige Stelle der Verkehrstechnischen Abteilung (VTA) der Kantonspolizei Zürich macht \n\nauf Anfrage zum Thema nachfolgende Ausführungen: \n\n \n\nDer Kanton Zürich ist interessiert, die neue Regelung, wo es aufgrund einer Beurteilung möglich ist, \n\numzusetzen. Das legalisierte Rechtsabbiegen bei Rot für den Veloverkehr wird als eine wichtige \n\nMassnahme betrachtet, um dem Veloverkehr ein schnelleres Vorankommen zu ermöglichen und ihn \n\ndementsprechend zu fördern. Nicht alle Anlagen sind aber dafür geeignet. Die Kantonspolizei analy-\n\nsiert momentan systematisch sämtliche Anlagen auf dem Kantonsgebiet aufgrund von festgelegten \n\nKriterien betreffend Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden.  \n\n \n\nDamit erhält sie einen gesamthaften Überblick über alle Anlagen auf dem Kantonsgebiet. Die Anla-\n\ngen in Bülach werden ebenfalls geprüft und erst danach kann eine Aussage gemacht werden, ob \n\nund bei welchen Anlagen ein Rechtsabbiegen bei Rot möglich ist.  \n\n \n\nDer Stadtrat hat darum keinen Einfluss auf den Entscheid, bei welchen Anlagen das Rechtsabbie-\n\ngen bei Rot möglich sein wird.   \n\n \n\n2. Mitteilung an: \n\na) Daniel Wülser, Parlamentarier, via Parlamentssekretariat \n\nb) Mitglieder des Stadtparlaments, via Parlamentssekretariat \n\nc) Nathalie Zollinger, Parlamentssekretärin \n\nd) Mitglieder des Stadtrats \n\ne) Mitglieder der Geschäftsleitung \n\nf) Medien \n\ng) Abonnenten für GR-Drucksachen \n\n \n\n  \n\n\n\nProtokoll \n \n\nBehörde \n \n\nBeschluss-Nr. \n \n\nSitzung vom \n\nAuszug \n \nStadtrat \n \n191 \n \n19. Mai 2021 \n\n \n\n  \n\n  3 \n\n \n\nStadtrat Bülach \n\nMark Eberli \n\nStadtpräsident \n\nChristian Mühlethaler \n\nStadtschreiber \n\n \n\n\n