name: Geschäftsbericht 2022 Energie Kreuzlingen

text: \n1/1\n \n\nGeschäftsbericht 2022 \n\nGeschäftsbericht\n\n\n\nStrom\n109 177 MWh\n\nPV-Produktion\n3 989 MWh\n\nGas\n172 855 MWh\n\nBiogas\n16 283 MWh\n\nWasser\n1 731 281 m3\n\nKennzahlen\n\nUmsatz\n48.9 Mio.\n\nErfolgsrechnung\n0.9 Mio.\n\nInvestitionen\n-9.8 Mio.\n\n\n\nInhalt\n\nEditorial 3\n\nStrom 4\n\nNetznutzung \nStromabsatz\nStromprodukte\nPhotovoltaik-Anlagen\nNetzbau\nElektromobilität\n\nWasser 8\n\nWasserabsatz\nWasserqualität\nNetzbau \n\nWärme 10\n\nGasabsatz\nBiogasabsatz \nNetzbau \nWärmeversorgung\nCNG-Tankstelle\n\nProjekte / Beteiligungen / Personelles� 13\n\nAusgeführte Projekte und Baustellen \nBeteiligungen\nPersonelles\n\nFinanzen 16\n\nBilanz per 31.12.2022\nZahlen im Überblick 2022\n\n\n\nEnergie sparen \nstatt verpuffen.\n\n\n\nEditorial\nGeschäftsbericht 2022 2/3\n\nGuido Gross\nDirektor\n\nThomas Beringer\nStadtrat\n\nEditorial\n\n2022 ein stürmisches Jahr\n\nIm Jahresbericht 2021 hatten wir besorgt die \nEntwicklung�der�Energiebeschaffungspreise�\nfür Strom und Gas betrachtet. Wir konnten  \ndamals nicht ansatzweise voraussehen, dass \nder ab Mitte 2021 entfachte Sturm an der \nPreisfront geradezu harmlos war, im Gegen-\nsatz zu dem, was 2022 folgte. Das widerspie-\ngelt sich bei Energie Kreuzlingen in einem \ndeutlichen�Einbruch�des�finanziellen�Gesamt-\nergebnisses im Vergleich zum Vorjahr. \n\nNeben der Fragestellung, wohin sich die  \nPreise entwickeln und wann denn der richtige \nBeschaffungszeitpunkt�ist,�waren�wir�ab�Ende�\ndes 1. Quartals 2022 plötzlich mit der Situation \nkonfrontiert, ob wir im Winter 2022/23 über-\nhaupt genügend Strom und Gas zur Verfügung \nhaben. Es kam zum Glück anders. Dahinter \nsteckt nicht etwa übertriebene Vorsicht in \nder Kommunikation durch die Energiever-\nsorgungsunternehmen, sondern massgeblich \nder Zufall, dass wir im vergangenen Herbst \nund Winter ausgesprochen milde Witterung \nhatten. Beigetragen haben auch all die Spar-\nbemühungen unserer Kundinnen und Kunden. \nDie Ereignisse haben uns deutlich vor Augen \ngeführt, welchen Wert eine zuverlässige und \nauf mehreren Säulen basierende Energiever-\nsorgung hat. Es drängt also, unser Energie- \nsystem�auf�mehr�Effizienz�und�Autonomie�\nzu trimmen. Die Schritte der Transformation \nfordern dennoch Bedacht. Der Perimeter der \nAutonomie darf nicht am eigenen «Garten-\nhag» enden. Der aktuell erkennbare Trend hin \nzu�einer�einseitig�elektrifizierten�Energiever-\nsorgung birgt ebenso grosse Risiken in sich. \n\nWir blicken auch zurück auf ein Jahr mit  \nbeachtlichen Investitionen in die Netze  \nzu Gunsten einer weiterhin zuverlässigen \nEnergie- und Wasserversorgung sowie einer  \nstetigen Modernisierung der Kreuzlinger  \nStrassenbeleuchtung mit LED-Technologie.  \nDer Ausbau der Smart-Meter-Infrastruktur \nschreitet ebenso voran und ermöglicht es \nimmer mehr Kundinnen und Kunden mit \ninstallierten�Smart�Metern,�ihren�Energiefluss�\nbesser zu überwachen und ihre Sparbemü-\nhungen über das Kundenportal zu verfolgen. \nZu den sehr anspruchsvollen Aufgaben  \ngehörte auch die intensive Auseinander- \nsetzung mit der Ausprägung einer zukünftigen \nstädtischen Wärmeversorgung über Wärme-\nnetze, die so viel wie möglich mit lokal oder \nregional erzeugter Wärme aus regenerativen \nQuellen betrieben wird.\n\n \n\n\n\nNetznutzung\n\nDie Angaben der Netznutzung beziehen sich \nab diesem Berichtsjahr ausschliesslich auf das \nVersorgungsnetz von Kreuzlingen. In Summe \nbetrug die transportierte Strommenge im Ver-\nteilnetz von Kreuzlingen 129‘631 MWh, was \neinem�leichten�Rückgang�von�1.4 %�gegenüber�\ndem Vorjahr entspricht.\n\nStrom\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n0\n\n100 000\n\n80 000\n\n60 000\n\n40 000\n\n20 000\n\n120 000\n\n140 000\n\nNetznutzung in MWh\n\nDer prozentuale  \nAnteil an Schweizer  \nWasserkraft ist auf  \n73.6�%�angestiegen.\n\nStrom aus 100 % Schweizer Wasserkraft  \nstatt Kernenergie.\n\n\n\nStrom\nGeschäftsbericht 2022 \n\nTotal\n109 177 MWh\n\n4/5\n\nStromabsatz Vertrieb\n\nUnter Vertrieb ist die Energielieferung an  \nKundinnen und Kunden im Verteilnetz Kreuz- \nlingen und in fremden Netzen zu verstehen. \nDer�Stromabsatz�hat�um�2.6 %�auf�126‘478�\nMWh abgenommen. Bei den Vertragskunden \nwar ein leichter Anstieg zu verzeichnen. \n\nDie Kundinnen und Kunden in der Grund-\nversorgung�haben�5 %�weniger�bezogen.�Der�\nGrossteil des Rückganges ist auf den milden \nWinteranfang�zurückzuführen.�Der�Effekt�allfäl-\nliger Energiesparmassnahmen lässt sich schwer \nquantifizieren.�Mit�63.8 %�ist�der�Anteil�der�\nGrundversorgung bezogen auf die gesamte  \nabgesetzte Strommenge leicht zurückgegangen.\n\nStromprodukte\n\nUnsere Kundinnen und Kunden haben nahe-\nzu dieselbe Menge an Schweizer Wasserkraft \nbezogen wie im Vorjahr. Aufgrund des geringeren \nGesamtabsatzes ist der prozentuale Anteil  \njedoch�auf�73.6�%�angestiegen,�im�Gegenzug�ist�\ndie abgesetzte Menge an Kernenergie auf unter \n20 %�gesunken.�Alle�Kundinnen�und�Kunden�in�\nder Grundversorgung beziehen standardmässig \nStrom�aus�100�%�Schweizer�Wasserkraft.�Somit�\nsind die Anforderungen der Thurgauer Energie-\ngesetzgebund (ENG Artikel 6b) erfüllt.\n\nCH-Kernenergie \n21 761 MWh / 19.9 %\n\nCH-Wasserkraft\n80 381 MWh / 73.6 %\n\nThurgauer Naturstrom \n7 035 MWh / 6.5 %\n\nStromprodukte in MWh\n\nTotal\n109 177 MWh\n\nStromabsatz Kreuzlingen  \nnach Verbrauchsgruppen in MWh\n\nLandwirtschaft\n2 812 MWh / 2.6  %\n\nIndustrie & Gewerbe  \n36 822 MWh / 33.7  %\n\nDienstleistungen  \n26 601 MWh / 24.4  %\n\nHaushalt \n41‘980 MWh / 38.4  %\n\nÖffentliche Beleuchtung\n962 MWh / 0.9  %\n\n   Grundversorgung \n   Vertragskunden\n\n20222018 2019 2020 2021\n\nStromabsatz Vertrieb in MWh\n\n0\n\n50 000\n\n100000\n\n150 000\n\n200 000\n\n\n\nPhotovoltaik-Anlagen\n\nIm Berichtsjahr wurden 73 neue Photovoltaik-\nanlagen ans Netz genommen mit einer instal-\nlierten Leistung von insgesamt 1‘652 kWp. \nDie eingespeiste Menge an Solarstrom hat  \ninzwischen 3‘989 MWh erreicht, was gegenüber \n2021�einem�Anstieg�von�über�51 %�entspricht.�\n756 MWh kamen dabei von eigenen Anlagen \nvon Energie Kreuzlingen. Somit wurden knapp \n5 %�der�Grundversorgung�mit�Solarstrom� \nabgedeckt.\n\n515 046\nTotal Stromnetz in Metern, inkl. Hausanschlüsse\n\n�14 785\nAnzahl Stromzähler, davon 7 979 Smart Meter\n\n 25\nPiketteinsätze, inkl. Nachbargemeinden\n\nNetzbau\n\nInsgesamt wurden 11‘480 Meter Stromkabel  \nverlegt. Davon waren 10‘707 Meter Erneuerungen \naufgrund von Strassenbautätigkeiten, wie z. B. \nRomanshorner-, Brücken-, Dufourstrasse. \n\nKnapp�5 %�der� \nGrundversorgung  \n\nwurde mit Solarstrom \nabgedeckt.\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n0\n\n12 500\n\n10 000\n\n7 500\n\n5 000\n\n2 500\n\n15 000\n\nNetzbau STROM\n\n   Ersatz \n   Neu\n\nInstallierte  \nLeistung in kWp\n\nAnzahl \nPV-Anlagen\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n0\n\n1 000\n\n2 000\n\n3 000\n\n5 000\n\n4 000\n\n6 000\n\n\n\nStrom\nGeschäftsbericht 2022 6/7\n\nElektromobilität\n\nDer Anteil an elektrisch und teilelektrisch  \nbetriebenen Fahrzeugen hat 2022 in Kreuz- \nlingen�um�29 %�zugenommen.�Inzwischen� \nverfügen�1‘044�rsp.�8.2 %�aller�Fahrzeuge� \nüber einen Stromantrieb (Quelle: Strassen- \nverkehrsamt TG).\n\nWie zu erwarten war, hat die Anzahl der  \nLadungen sowie der bezogene Mobilitäts- \nstrom zugenommen. Der Stromabsatz aller \nöffentlichen�Ladestationen�von�Energie� \nKreuzlingen betrug 54‘780 kWh.\n\nStromabsatz an den öffentlichen \ne-Ladestationen der Stadt Kreuzlingen\n\nGeladene Menge \nin kWh\n\nAnzahl \nLadungen\n\n1627\n1 898\n\n0\n\n500\n\n1 000\n\n1 500\n\n2 000\n\n2 500\n\n3 000\n\n1 189\n\n2018 2019 2020 2021\n0\n\n10 000\n\n20 000\n\n30 000\n\n50 000\n\n40 000\n\n60 000\n\n2022\n\nSolarstrom vom gemeinsamen Dach  \nstatt Strom aus dem Netz.\n\n986\n\n2 889\n\n\n\nWasserabsatz\n\nDie Wasserversorgung Region Kreuzlingen  \n(WRK) hatte im Jahr 2022 insgesamt 1‘962‘728 m3  \nWasser an Energie Kreuzlingen geliefert.  \nDer Absatz an die Kundinnen und Kunden  \nbetrug total 1‘731‘281 m3 und ist somit mit \n+0.6 %�nahezu�gleich�wie�im�Vorjahr.\n\nWasser\n\n0\n\n500 000\n\n1 000 000\n\n1 500 000\n\n2 000 000\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n\nWasserabsatz in m3\n\nTrinkwasser direkt vom Bodensee \nstatt aus der Plastikflasche.\n\n\n\nWasser\nGeschäftsbericht 2022 \n\nWasserqualität\n\nVon allen über das gesamte Netz verteilt ent-\nnommenen 70 Wasserproben waren achtzehn \nwegen geringer Überschreitung der mikrobio-\nlogischen Toleranzwerte im Wert vermindert. \nNach den sofort eingeleiteten Massnahmen \n(Spülen der Leitungen) waren die erneuten \nProben unterhalb der Grenzwerte. Es bestand \nzu keinem Zeitpunkt eine Gesundheitsgefähr-\ndung. Die restlichen Proben entsprachen den \nchemischen und mikrobiologischen Anforde-\nrungen und lagen weit unter den Toleranz- und \nGrenzwerten. Das Kantonale Laboratorium \nbestätigt die einwandfreie Qualität des Trink-\nwassers durch amtliche Untersuchungen.  154 695\n\nTotal Wassernetz in Metern, inkl. Hausanschlüsse      \n\n�3 387\nAnzahl Wasserzähler\n\n93\nPiketteinsätze, inkl. Nachbargemeinden\n\n 210\nPiketteinsätze WRK-Anlagen\n\nNetzbau\n\nIm Jahr 2022 wurden 1‘032 Meter Wasserrohre \nneu verlegt und 2‘631Meter ersetzt, um weiter-\nhin eine hohe Versorgungssicherheit in der \nWasserversorgung zu gewährleisten.\n\nNormalbezüger \n1 436 820 m3 / 83.0  %\n\nTotal\n1 731 281 m3\n\nWasserabsatz nach \nVerbrauchsgruppen in m3\n\nDer Wasserabsatz ist \nmit�+0.6 %�nahezu�\n\ngleich wie im Vorjahr.\n\nGrossbezüger\n294 461 m3 / 17.0  %\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n0\n\n4 000\n\n3 000\n\n2 000\n\n1 000\n\n5 000\n\nWassernetz in m\n\n   Ersatz \n   Neu\n\n8/9\n\n\n\nGasabsatz\n\nDer�Rückgang�des�Gasabsatzes�um�minus�30.3�%�\nist als historisch zu bezeichnen. Verantwortlich \nsind das milde Winterwetter mit einer ent-\nsprechend tiefen Anzahl von 2767 Heizgrad-\ntagen und der Umstand, dass seit dem vierten \nQuartal die Gasversorgung-Oberthurgau-See \n(GOS) kein Gas mehr von Energie Kreuzlingen \nbezieht. Insgesamt wurden von den Kundinnen \nund Kunden noch 172‘855 MWh bezogen.\n\nWärme\n\nTarifkunden\n(G3 bis G1000) \n95 947 MWh / 55.5  %\n\nGrossabnehmer\n76 280 MWh / 44.1  %\n\nTotal\n172 855 MWh\n\nGasabsatz nach Verbrauchsgruppen \nin MWh\n\nGasabsatz in MWh Heizgradtage\n\n0 2 000\n\n50 000\n\n100 000 2 500\n\n150 000\n\n3 000200 000\n\n250 000\n\n300 000 3 500\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n\n2 700\n2 809\n\n3 356\n\nCNG-Tankstelle\n628 MWh / 0.4  %\n\nBiogasabsatz\n\nAuf Anfang 2022 wurde der Biogasanteil im \nStandardprodukt�von�10 %�auf�15 %�ange- \nhoben. In der Folge ist trotz des geringeren \nGasabsatzes�der�Absatz�von�Biogas�um�19.6 %�\nauf 16‘283 MWh angestiegen. Bis 2030 ist \ngemäss Eigentümerstrategie ein Biogasanteil \nvon�30 %�zu�erreichen,�die�Stadtliegenschaften�\nbezogen�bereits�letztes�Jahr�60 %�Biogas.\n\n2018 2019 2020 2021\n\nBiogasabsatz in MWh\n\n2022\n\n2 000\n\n0\n\n4 000\n\n6 000\n\n8 000\n\n10 000\n\n12 000\n\n14 000\n\n16 000\n\n18 000\n\n2 937\n\n2 767\n\n\n\nWärme\nGeschäftsbericht 2022 10/11\n\n 149 035\nTotal Gasnetz in Metern, inkl. Hausanschlüsse\n\n�1 783\nAnzahl Gaszähler\n\n41\nPiketteinsätze, inkl. CNG-Tankstelle und Fernwärme\n\nNetzbau\n\nIm Gasnetz haben vor allem die Sanierungen \nder Romanshornerstrasse und Konstanzer-\nstrasse mit dazu beigetragen, dass von den \nRohrnetzmonteuren insgesamt 2‘293 Meter \nGasleitungen ersetzt wurden. Zusammen mit \nneu gebauten Leitungsabschnitten wurden \ntotal 3‘373 Meter an Leitungen verlegt.\n\nBiogas aus Gartenabfällen  \nstatt Erdgas aus der Ferne.\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n0\n\n4 000\n\n3 000\n\n2 000\n\n1 000\n\n5 000\n\nGasnetz in m\n\n   Ersatz \n   Neu\n\n\n\nCNG-Tankstelle\n\nDie Anzahl der Betankungen ist 2022 auf über \n3‘000 angestiegen. Dies vermutlich, weil die \nMobilität nach den Corona-Jahren wieder auf \nein normales Niveau zurückgekehrt ist. Mit  \n628�MWh�wurden�somit�14.3 %�mehr�CNG� \ngetankt als im Vorjahr. Der Biogasanteil beträgt \nunverändert�20 %,�die�CNG-Autos�von�Energie�\nKreuzlingen�hingegen�fahren�mit�100 %�Biogas�\nund somit nahezu CO2-neutral.\n\n0\n\n200\n\n400\n\n600\n\n800\n\n2018 2019 2020 2021\n\nCNG-Absatz in MWh\n\n2022\n\nWärmeversorgung\n\nDank eines milderen Jahres 2022 und als Folge \nder gesenkten Raumtemperaturen in den  \nangeschlossenen Kantonsbauten, ist der  \nEnergieabsatz�um�-16.5�%�auf�3‘174‘505�kWh�\ngesunken. Der Anteil der Holzschnitzel lag  \nunverändert�bei�85 %.\n\n0\n\n1 000\n\n2 000\n\n3 000\n\n4 000\n\n2018 2019 2020 2021 2022\n\nWärmeabgabe in MWh\n\n 85 %\nAnteil der Holzschnitzel in der Wärmeversorgung\n\n 3 000\nAnzahl der CNG-Betankungen\n\n 100 %\nBiogasanteil der CNG-Fahrzeuge von Energie Kreuzlingen \n\n\n\nProjekte / Beteiligungen / Personelles\nGeschäftsbericht 2022 12/13\n\nBeteiligungen\n\nEnergie Kreuzlingen ist per 31.12.2022  \nan folgenden Institutionen beteiligt:\n\nEKT Energie AG\n\nEtawatt AG \n\nSwisspower AG\n\nSwisspower Renewables AG\n\nGenossenschaft Verband der Schweizerischen \nGasindustrie (VSG)\n\nAusgeführte Projekte \nund Baustellen\n\nDie folgenden Ausbauten und der Ersatz von \nLeitungen für Strom, Gas und Wasser wurden \nim Geschäftsjahr realisiert:\n\nSanierungen \n\nTeilstück Romanshornerstrasse\n\nTeilstück Bleichestrasse\n\nBerneggstrasse\n\nDufourstrasse\n\nTeilstück Konstanzerstrasse\n\nTeilstück Brückenstrasse\n\nFreiweg\n\nWolfackerweg\n\nProjekte / Beteiligungen\n\n \nNeue Trafostationen\n\nFertigstellung Trafostation TS Bleichestrasse 59 \n(Heinrichhalle)\n\nFertigstellung Trafostation TS Sonnenwiesen-\nstrasse 6\n\nHochbau Trafostation TS Höhenstrasse 14\n\nHochbau Trafostation TS Egelsee\n\nHochbau Trafostation TS Bleichestrasse 28\n\nHochbau Trafostation TS Gaissbergstrasse 47\n\n \nSpezielle Projekte\n\nFertigstellung neues Leitsystem Strom/Gas\n\nWassertransportleitungen und Umbauarbeiten \nSeewasserwerk der Wasserversorgung Region \nKreuzlingen\n\n\n\nEinfaches Kundenportal \nstatt Papierflut.\n\n\n\nProjekte / Beteiligungen / Personelles\nGeschäftsbericht 2022 \n\n58\n  Mitarbeitende\n\n14/15\n\n5\nLernende\n\nFrauen\n29 %\n\nMänner\n71 %\n\nPersonelles\n\nEintritte 2022\n\nYvonne Janko \nKaufm. Sachbearbeiterin Kundenbüro\n\nBrian van Eijk  \nStv. Leiter Energieverrechnung\n\nMichael Bellmann \nNetzmonteur EV\n\nNico Phiaphakdy \nNetzmonteur GWV\n\n \nAustritte 2022\n\nTanja Blum\nTeamleiterin GIS\n\nClaudia de Pasquale \nElektro- / Zählermonteurin Messtechnik\n\nFllorjana Kartal\nStv. Leiterin Energieverrechnung\n\n \n\nLernende 2022\n\nJoel Burkard\n3. Lehrjahr Geomatiker EFZ\n\nFinn Josat\n3. Lehrjahr Netzelektriker EFZ\n\nAgnes Frauenfelder \n2. Lehrjahr Netzelektrikerin EFZ\n\nSamuel Couvreur\n1. Lehrjahr Kaufmann EFZ D&A\n\nSilian Föll\n1. Lehrjahr Geomatiker EFZ\n\nDienstjubiläen 2022 (ab 10 Jahren)\n\nTanja Blum 10 Jahre\n\nCosimo Cataldo 30 Jahre\n\nAngelika Eichenberger 10 Jahre\n\nFrank Liebing 10 Jahre\n\nPersonelles\n\n\n\nBilanz per \n31.12.2022\n\n 31.12.2022 31.12.2021 \n\n TCHF TCHF\n\nAktiven� 131 149� 125�450\n\nUmlaufvermögen 33 203 32 814 \nFlüssige�Mittel�und�kurzfristige�Geldanlagen� 15 529� 9�698 \nForderungen� 14 181� 21 122 \nKurzfristige Finanzanlagen 23 3 \nVorräte und angefangene Arbeiten 1 302 912 \nAktive�Rechnungsabgrenzung� 2�167� 1 080\n\nAnlagenvermögen 97 946 92 637\n\nAnlagenvermögen Finanzvermögen 4 401 4 861 \nFinanzanlagen� 4 401� 4 861\n\nVerwaltungsvermögen 93 545 87 775 \nSachanlagen Verwaltungsvermögen 93 480 87 688 \nAnlagen�Elektrizitätsversorgung� 49 440� 46 355 \nAnlagen�Gasversorgung� 17 476� 16 093 \nAnlagen�Dienstleistungen� 1 742� 1 929 \nAnlagen�Wasserversorgung� 23 259� 21 642 \nAnlagen�im�Bau� 1 198� 1 164 \nGemeinsam genutzte Anlagen -ZD- 365 505 \nImmaterielle Anlagen 65 87 \nEDV Software ERP 65 87\n\n  \n\nPassiven� 131 149� 125 450\n\nFremdkapital 13 423 11 683\n\nKurzfristiges Fremdkapital 11 423 9 683 \nLaufende�Verbindlichkeiten� 9 455� 8 287 \nPassive�Rechnungsabgrenzung� 1 099� 1 040 \nKurzfristige Rückstellungen 870 356\n\nLangfristiges Fremdkapital 2 000 2 000 \nLangfristige�Finanzverbindlichkeiten� 2 000� 2 000\n\nEigenkapital 117 725 113 768 \nFonds�im�Eigenkapital� 12 214� 9 145 \nÜbriges�Eigenkapital� 15 200� 15 200 \nBilanzüberschuss / -fehlbetrag� 89 422� 86 312 \nJahresergebnis� 888� 3 110\n\nFinanzen\n\n\n\nFinanzen\nGeschäftsbericht 2022 16/17\n\nZahlen im \nÜberblick 2022\n\n Rechnung 2022 Budget 2022 \n\nTCHF                         TCHF\n\n1 Erfolgsrechnung\n\nBetriebliches Ergebnis Aufwands- (–) / Ertragsüberschuss (+)  1 339 1 297 \nErgebnis aus Finanzierung Aufwands- (–) / Ertragsüberschuss (+)  – 451 – 82\n\nOperatives Ergebnis 889 1 215\n\nNichtbetriebliches Ergebnis Aufwands- (–) / Ertragsüberschuss (+)  –1   – \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung 888 1 215\n\n2 Nettoinvestitionen\n\nInvestitionsausgaben  – 10 047 – 8 275 \nInvestitionseinnahmen (inkl. Anschlussbeiträge) verrechnet 229 75\n\nNettoinvestitionen  – 9 819 – 8 200\n\n3 Finanzierung\n\nZunahme Nettoinvestitionen  – 9 819 – 8 200 \nAbschreibungen (inkl. a.o. Abschreibungen) Verwaltungsvermögen 4 049 4 007 \nAufwandüberschuss ER   156   –  \nErtragsüberschuss ER  888 1 215 \nEinlagen�in�EK�� 3 431� 3 455 \nEntnahmen aus EK  – 362 – 248\n\nFinanzierungsüberschuss (+) / -fehlbetrag (–)  – 1 657 229\n\n4 Kapitalveränderung\n\nFinanzierungsüberschuss / -fehlbetrag (ohne FK)  – 1 657 229 \nAktivierungen Verwaltungsvermögen  10 047 8275 \nPassivierungen Verwaltungsvermögen  – 229 – 75 \nPassivierungen Abschreibungen Verwaltungsvermögen  – 4 049 – 4 007 \nAktivierungen Finanzvermögen   –   –  \nPassivierungen Finanzvermögen   –   –  \nEinlagen in EK  – 156 –  \nEntnahmen aus EK  – 3 431 – 3 455 \nGewinnbeitrag Stadt Zahlung  362  248\n\n Zunahme (+) / Abnahme (–) Eigenkapital  888 1 215\n\n\n\nImpressum\nVerantwortlicher Herausgeber: \nEnergie Kreuzlingen, \nGuido Gross (Direktor), \nRoland Haerle (Leiter Energiemarkt), \nUlrike Schmied (Marketing & Vertrieb).\n\nGestaltung \nWEMAKO KOMMUNIKATION \n\nDruck\nBodan AG, Kreuzlingen\n\nMai 2023\n\nDrucksache\n\nmyclimate.org/01-22-808394\n\nEnergie Kreuzlingen\nNationalstrasse 27\nCH-8280 Kreuzlingen\nT +41 71 677 61 85\ninfo@energiekreuzlingen.ch\nwww.energiekreuzlingen.ch\n\n\n


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name: Beantwortung Schriftliche Anfrage „Zur Budgetierung des Projektes Schule mit Tagesstrukturen“


Bericht Postulat Moderne Arbeitsstadt

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text: \nStadtrat\n\nBericht\n\nPostulat "Moderne Arbeitsstadt"\n\nAm 23. Januar 2020 reichte Gemeinderat Alexander Salzmann namens der Gemeinderatspar-\ntei FDP-Die Liberalen das Postulat "Moderne Arbeitsstadt" ein (Beilage). Dieses wurde am\n11. Juni 2020 begründet. Mit Stellungnahme vom 10. Dezember 2020 beantragte der Stadtrat\ndem Gemeinderat, das Postulat teilweise anzunehmen. Das Postulat wurde vom Gemeinderat\nmit 27 Ja-Stimmen gegen 4 Nein-Stimmen teilweise angenommen.\n\nDer Stadtrat berichtet über die Umsetzung des Postulats wie folgt:\n\nIm Zuge einer möglichen Umsetzung eines Start-up-Hubs wurden verschiedenste Gespräche\nmit Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft sowie einer Studentin der Universität\nSt. Gallen geführt.\n\nBereits im Frühling 2020 fand ein Gespräch mit Dominique Engelhart statt, Studentin an der\nUniversität St. Gallen. Im Rahmen des Masterkurses "Geschäftsmodell-Innovation im öffentli-\nchen Sektor" von Prof. Dr. Kuno Schedler und Dr. Urs Bolz wurden verschiedene Arbeiten be-\nzüglich dieser Thematik erstellt. Insbesondere wurde überprüft, ob ein Innovationslab in\nKreuzlingen das notwendige Potential vorweisen könnte. Dabei zeigte sich, dass die Entwick-\nlung eines solchen Innovationslabs unter Einbezug der örtlichen Stakeholder durchaus seine\nBerechtigung haben könnte. Diesbezüglich wurde auch eruiert, welche Geschäftsform denk-\nbar wäre. Das Public-Private-Partnership-Modell würde sich als Organisationsstruktur für das\nInnovationslab grundsätzlich anbieten. Doch ein solcher Ansatz lässt sich nur mit einer ent-\nsprechend breiten Basis, sprich einer möglichst umfassenden Auswahl an verschiedenen Sta-\nkeholdern, erfolgsversprechend realisieren.\n\nDa ein solches Projekt ohne starken Einbezug der Wirtschaft nicht umgesetzt werden kann,\nwurden weitere Gespräche und Abklärungen geführt. Christian Neuweiler (Präsident IHK Thur-\ngau), Thomas Maron (Präsident Startnetzwerk Thurgau), Stadtpräsident Thomas Niederberger\nund Stadtschreiber Michael Stahl trafen sich für eine erste Auslegeordnung. Neben der eigent-\nlichen Start-up-Angelegenheit wurde auch ein Digital Campus Thurgau thematisiert. Die IHK\nhat zusammen mit dem Verein Smarter Thurgau die Projektidee beim Kanton Thurgau einge-\nreicht. Aus dem Börsengang der TKB im Jahr 2014 verfügt der Kanton über besonderes Eigen-\nkapital, das ab 2022 zur Förderung von Klein- und Grossprojekten eingesetzt werden soll. Mit\neinem Digital Campus verfolgt die IHK das Ziel, den Kanton als attraktiven Wohn-, Lebens- und\nArbeitsort zu erhalten und zu stärken. Ein Teilbereich dieser Projektidee wäre auch die Förde-\nrung von Start-ups.\n\nSperrfrist für alle Medien\nVeröffentlichung erst nach der Medienkon-\nferenz zur Gemeinderatssitzung\n\n\n\nSeite 2\n\nUm sich ein umfassendes Bild machen zu können, besuchte eine Delegation aus Vertreterin-\nnen und Vertretern der IHK, des Startnetzwerk Thurgaus sowie der Stadt Kreuzlingen das Start-\nfeld in St. Gallen (www.startfeld.ch). Das Startfeld versteht sich als Netzwerk für Innovationen\nund Start-ups rund um den Säntis. Es wird auch ein sogenanntes Innovationszentrum vor Ort\ngeführt, das sich um die Vermietung von Infrastruktur kümmert. Bei diesem Besuch wurde\nneben der Grundidee des Startnetzwerks Thurgau auch diese St. Galler Variante besprochen\nund diskutiert. Es konnten spannende Einblicke vor Ort gewährt werden, wie ein solches Inno-\nvationszentrum funktionieren könnte.\n\nDes Weiteren soll als Vergleich auch das "Home of Innovation" in Winterthur, welches einen\nanderen Ansatz als das Startfeld in St. Gallen verfolgt, besucht werden. Zum Zeitpunkt der Er-\nstellung dieses Berichts, hat dieser Besuch jedoch noch nicht stattgefunden (www.homeofin-\nnovation.ch).\n\nNeben allen Abklärungen und Gesprächen finden auch Überlegungen statt, in welcher Form\nund durch welche Firma oder Person das städtische Projekt begleitet werden könnte. Es ist\njedoch aufgrund verschiedener unbekannter Einflussfaktoren noch nicht definitiv abschätzbar,\nwie eine solche Projektbegleitung stattfinden wird. Die Grundidee ist, dass in den nächsten\nMonaten weitere Gespräche geführt werden zum Beispiel mit dem Arbeitgeberverband AGV\nund diversen interessierten Unternehmen. Anschliessend wird ein Betrag im Budget 2022 ein-\ngestellt, damit ein Grobkonzept für ein Start-up-Zentrum erarbeitet werden kann.\n\nZusammenfassung\nGrundsätzlich ist das Potential des Standorts Kreuzlingen für den Aufbau eines Innovations-\nlabs, Start-up-Zentrums, oder welche Form auch immer angestrebt wird, in der Wirtschaft so-\nwie in der Stadtverwaltung erkannt. Momentan wird auf jeden Fall noch abgewartet, ob sich\ndie Projektidee eines Digitalen Campus Thurgau beim Kanton Thurgau durchsetzen wird. Die\nUmsetzung dieses Projekts würde einiges an Synergiepotential für den Aufbau eines Start-up-\nZentrums bringen. Unabhängig von dieser Idee müssen Gespräche mit der lokalen Wirtschaft\ngesucht werden. Ein Start-up-Zentrum lässt sich nur sinnvoll umsetzen, wenn auch in der Wirt-\nschaft ein greifbarer Bedarf bzw. eine breite Unterstützung vorhanden ist. Schliesslich kann die\nStadt Kreuzlingen als Türöffnerin bzw. allgemeine Unterstützerin fungieren, wichtiger ist je-\ndoch die treibende Kraft der Wirtschaft, die auch die entsprechenden Innovationen fördert\nund fordert. Der Stadtrat wird über die laufenden Entwicklungsschritte regelmässig informie-\nren.\n\n\n\nSeite 3\n\nKreuzlingen, 6. April 2021\n\nStadtrat Kreuzlingen\n\nThomas Niederberger, Stadtpräsident\n\nMichael Stahl, Stadtschreiber\n\nBeilage\n– Postulat\n\nMitteilung an\n– Mitglieder des Gemeinderats\n– Medien\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: Beantwortung Schriftliche Anfrage Corona-Zeit

text: \nStadtrat\n\nBeantwortung\n\nSchriftliche Anfrage zur Aufarbeitung und Reflexion der politischen Entscheidungen in der\nCorona-Zeit in Kreuzlingen\n\nAm 25. Januar 2024 (per E-Mail am 14. Dezember 2023) reichte Gemeinderat Georg\nSchulthess eine schriftliche Anfrage zur Aufarbeitung und Reflexion der politischen Entschei-\ndungen in der Corona-Zeit in Kreuzlingen ein (Beilage 1).\n\nEinleitung\nDie Corona-Pandemie war ein ausserordentliches Ereignis. Wegen der steigenden Infektions-\nzahlen hat der Bundesrat am 16. März 2020 die "ausserordentliche Lage" gemäss Bundesge-\nsetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiegesetz, EpG,\nSR 818.101) erklärt. Erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg regierte der Bundesrat über längere\nZeit im Notrecht. Die Pandemie brachte viele Unbekannte. Bund und Kantone mussten zahl-\nreiche Entscheide gemäss dem Vorsorgeprinzip treffen.\n\nDie Stadt Kreuzlingen hat zu Beginn der Pandemie rasch reagiert und eine Taskforce mit Ver-\ntreterinnen und Vertretern aus den unterschiedlichsten Bereichen gebildet. Dabei handelte\nder Stadtrat immer nach demselben Grundsatz: Wir respektieren die Vorgaben von Bund und\nKanton und wenden diese mit gesundem Menschenverstand an. Die Stadt als Politische Ge-\nmeinde und öffentliche Körperschaft ist dazu verpflichtet, die rechtlichen Vorgaben einzuhal-\nten. Der Stadtrat ist der Meinung, dass die Stadtverwaltung aber auch die Stadt Kreuzlingen\nals Politische Gemeinde die Corona-Pandemie gut gemeistert haben.\n\nZu erwähnen ist, dass die Menschen selbst sehr unterschiedlich auf die Pandemie und die zahl-\nreichen Schutzmassnahmen reagiert haben. Einige hätten weitergehende Massnahmen be-\ngrüsst, anderen gingen die Massnahmen zu weit. Der Stadtrat musste jeweils einen guten Mit-\ntelweg wählen und gleichzeitig der "ausserordentlichen Lage" Rechnung tragen. Zudem nahm\nder Stadtrat seine Verantwortung als Exekutiv-Gremium auch als Arbeitgeber für seine rund\n250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahr.\n\nSperrfrist für alle Medien\nVeröffentlichung erst nach der Medienkon-\nferenz zur Gemeinderatssitzung\n\n\n\nSeite 2\n\nDer Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt:\n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat seine Handlungen und Entscheidungen während der oben\ngenannten Coronazeit? Hat sich der Stadtrat die Frage nach der Verhältnismässigkeit\nder Massnahmen und der Auswirkung auf die Kreuzlinger Bevölkerung gestellt?\nDer Stadtrat hat die rechtlichen Vorgaben befolgt sowie verhältnismässig und mit ge-\nsundem Menschenverstand umgesetzt. Im Vordergrund standen bei den Entscheidun-\ngen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die Kreuzlinger Bevöl-\nkerung und das Kreuzlinger Gewerbe. So wurden z. B. kurzfristig Hilfsangebote (Kreuz-\nlingen hilft) für die Bevölkerung und ein Unterstützungsprogramm für das Gewerbe\nauf die Beine gestellt.\n\n1a) Wenn die Frage 1) mit "wir haben nur die Vorgaben des Bundesamtes für Ge-\nsundheit umgesetzt" beantwortet wurde: Wie weit wäre der Stadtrat gegangen, bei\nVorgabe des BAG die Impfung durch Zwang und Gewaltanwendung zu verabreichen?\nDiese Frage stellte sich dem Stadtrat nicht, deshalb kann sie auch nicht beantwortet\nwerden.\n\n2. Wurden übertragene Nachrichten und Meldungen der von Medien getriebenen\nAngst-Kampagne und BAG Informationen vor Stadtratsentscheidungen und Weisun-\ngen kritisch geprüft oder hinterfragt? (Um die Bereitstellung der zu den Entscheiden\nzugehörigen Stadtratssitzungsprotokolle wird gebeten, Gesetz über das Öffentlich-\nkeitsprinzip Kanton Thurgau, Geschäftsreglement des Gemeinderates Art. 42 Aus-\nkunfts- und Einsichtsrecht)\nEntscheide des Stadtrates stützen sich nicht auf Medienberichterstattungen, sondern\nauf rechtliche Vorgaben von übergeordneten Stellen wie Bund und Kanton. Die Akten\nkönnen selbstverständlich nach dem Öffentlichkeitsprinzip eingesehen werden. Die\nbeiden entsprechenden Stadtratsbeschlüsse liegen dieser Beantwortung als Beilagen\nbei (Beilagen 2 und 3).\n\n3. Wie beurteilt der Stadtrat die Situation, dass von der Bevölkerung nicht gewählte\nGremien (WHO) bestimmen, wann eine Pandemie vorliegt und wann nicht und lo-\nkale, kantonale und nationale Gremien übersteuert werden?\nDer Bundesrat hat vom Notrecht Gebrauch gemacht und die "ausserordentliche Lage"\nerklärt. Der Stadtrat handelte nach den Vorgaben von Bund und Kanton.\n\n4. Ist dem Stadtrat heute bekannt, dass die Impfung gegen das Coronavirus zu keinem\nZeitpunkt Schutz vor Ansteckung und Übertragung bot? (Europäische Arzneimittelbe-\nhörde EMA: Der Impfstoff schützte weder vor Ansteckung noch vor der Weiterverbrei-\ntung des Virus, Pfizer: vor der Zulassung seines Coronavirus-Impfstoffes wurde nicht\ngeprüft, ob dieser die Ausbreitung des Virus verhindert.)\nDer Stadtrat hat keine Impfungen angeordnet und deshalb auch keine Prüfungen\ndurchgeführt.\n\n\n\nSeite 3\n\n5. Was denkt der Stadtrat über die Maskenpflicht, nachdem diverse Studien, Nach-\nweise und selbst Packungsbeilagen von Medizinalmasken diese nur als nützlich ge-\ngen Bakterien aber nicht gegen die viel kleineren Viren beschreiben?\nDer Stadtrat handelte nach den Vorgaben von Bund und Kanton.\n\n6. Wie konnte es dazu kommen, dass in städtischen Einrichtungen Massnahmen durch-\ngesetzt wurden, die weiter gingen als das, was das BAG forderte? (Beispielsweise im\nTrösch Masken- und Zertifikatspflicht zu einem Zeitpunkt wo das nicht mehr vorge-\nschrieben war, Ausschluss von Nichtgeimpften aus Räumlichkeiten.)\nDer Stadtrat handelte nach den Vorgaben von Bund und Kanton. Sollte z. B. im Begeg-\nnungszentrum "Das Trösch" eine weitergehende Bestimmung vorgelegen haben, dann\nwurde das entweder zum Schutz der Menschen vorgesehen oder die rechtlichen Vor-\ngaben noch nicht aktualisiert. Dies kann nicht mehr nachverfolgt werden.\n\n7. Die 2G-Massnahmen waren nicht verfassungskonform. Der Stadtrat war bereit das\nStadtfest so durchzuführen, dass nur geimpfte und zertifizierte Menschen daran teil-\nnehmen konnten (2G). Wie denkt der Stadtrat rückblickend über die Diskriminierung\nund Stigmatisierung ungeimpfter Menschen? Welcher Unterschied besteht dazu nur\nMenschen christlicher Religion oder nur Menschen weisser Hautfarbe zum Fest zu-\nzulassen?\nIm OK Stadtfest musste diskutiert werden, ob das Stadtfest überhaupt durchgeführt\nwerden kann. Zu diesem Zeitpunkt konnte niemand über die Entwicklung der Corona-\nPandemie eine Prognose stellen. So führte das OK eine Risikoabwägung durch, auch\nmit Blick auf die Finanzen. Daraufhin entschied das OK, die Planungen weiterzuführen\nund kommunizierte gleichzeitig und unmissverständlich, dass zum dannzumaligen\nZeitpunkt (Stadtfest) die dannzumaligen Vorgaben von Bund und Kanton einzuhalten\nsind.\n\n8. Wie hoch beziffert der Stadtrat den wirtschaftlichen Schaden, den er durch die Um-\nsetzung der Massnahmen verursacht hat? (Gastronomie, Schulen, Einkauf von Schutz-\nmaterial, Konkurs von Betrieben, Steuerausfälle, Auszahlungen aus Coronafonds etc.)\nDie Stadt Kreuzlingen hat für Corona-Schutzmassnahmen im Sachaufwand der Erfolgs-\nrechnung rund CHF 270'000.– aufgewendet. Aus dem Coronafonds wurden Unterstüt-\nzungen im Umfang von CHF 148'200.– bewilligt. Weitere Zahlen liegen nicht vor.\n\n9. Wie schätzt der Stadtrat den entstandenen gesellschaftlichen Schaden ein und wenn\ner glaubt, die Gesellschaft hätte Schaden genommen, was gedenkt er zu tun?\nSiehe Einleitung. Weitere Massnahmen sind nicht geplant.\n\n10. Was gedenkt die Stadt Kreuzlingen bezüglich unrechtmässig gebüsster und wider-\nrechtlich eingeschränkter Menschen rückblickend zu tun?\n\n\n\nSeite 4\n\nEs sind keine Massnahmen vorgesehen.\n\n11. Wie gedenkt der Stadtrat, ähnlichen zukünftigen Herausforderungen dieser Art zu\nbegegnen?\nSiehe Einleitung. Der Stadtrat ist nach wie vor der Meinung, dass die Stadt Kreuzlingen\ndie schwierige Zeit der Pandemie mit Augenmass und unter Berücksichtigung der Ver-\nhältnismässigkeit gut gemeistert hat.\n\nKreuzlingen, 30. April 2024\n\nStadtrat Kreuzlingen\n\nThomas Niederberger, Stadtpräsident\n\nMichael Stahl, Stadtschreiber\n\nBeilagen\n1. Schriftliche Anfrage\n2. Stadtratsbeschluss vom 14. April 2020 (Nr. 2020-88): Covid 19 / Genehmigung der So-\n\nfortmassnahmen Stadtrat\n3. Stadtratsbeschluss vom 4. August 2020 (Nr. 2020-166): Schliessung Wahllokale Kurzri-\n\nckenbach, Emmishofen und Rosenegg\n\nMitteilung an\n– Mitglieder des Gemeinderats\n– Medien\n\n\n\nGR Georg Schulthess\nRomanshornerstrasse 134\n8280 Kreuzlingen\n\ngeorg.schulthess@ziil.ch\n\n4. Dezember 2023\n\nSchriftliche Anfrage zur\n\nAufarbeitung und Reflexion der politischen\nEntscheidungen in der Corona-Zeit in\nKreuzlingen\n\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nlch reiche lhnen gestützt auf Art. 49 der derzeit gültigen Geschäftsordnung des\nGemeinderates zuhanden des Stadtrates folgende schriftliche Anfrage ein:\n\nBegründung\nAnfang Februar 2020 bis 1. April 2022 fand die sogenannte Corona-Pandemie \nstatt.\n\nNach dem sich die Exekutivbehörden/der Stadtrat, die Legislative und bis heute\nnoch die Justiz in Kreuzlingen am massiven Eingriff in verfassungsmässig \ngarantierte Grund-Rechte, wie persönlichen Bewegungsfreiheit, demokratische \nMitbestimmung, körperliche Unversehrtheit, Verhältnismässigkeit politischer \nEntscheidungen, Eingriff in die Privatsphäre u.a. beteiligt hat und damit eine \nbleibende gesellschaftlichen Spaltung und einen verbreiteten Vertrauensverlust\nin die politischen Behörden und Instanzen hinterlässt, kann ohne umfassende \nAufarbeitung nicht zur politischen Tagesordnung übergegangen werden.\n\nZum Start dazu bitten wir den Stadtrat folgende Fragen zu \nbeantworten:\n\n1) Wie beurteilt der Stadtrat seine Handlungen und Entscheidungen während \nder obengenannten Coronazeit? Hat sich der Stadtrat die Frage der nach der \nVerhältnismässigkeit der Massnahmen und der Auswirkung auf die Kreuzlinger \nBevölkerung gestellt?\n\n1a) Wenn die Frage 1) mit «wir haben nur die Vorgaben des Bundesamtes für \nGesundheit umgesetzt» beantwortet wurde: Wie weit wäre der Stadtrat \ngegangen, bei Vorgabe des BAG die Impfung durch Zwang und \nGewaltanwendung zu verabreichen?\n\n\n\n2) Wurden übertragene Nachrichten und Meldungen der von Medien getriebene\nAngst-Kampagne und BAG Informationen vor Stadtratsentscheidungen und \nWeisungen kritisch geprüft oder hinterfragt? (Um die Bereitstellung der zu den \nEntscheiden zugehörigen Stadtratssitzungsprotokolle wird gebeten, Gesetz über das \nÖffentlichkeitsprinzip Kanton Thurgau, Geschäftsreglement des Gemeinderates Art. 42\nAuskunfts- und Einsichtsrecht).\n\n3) Wie beurteilt der Stadtrat die Situation, dass von der Bevölkerung nicht \ngewählten Gremien (WHO) bestimmen, wann eine Pandemie vorliegt und wann \nnicht und lokale, kantonale und nationalen Gremien übersteuert werden?\n\n4) Ist dem Stadtrat heute bekannt, dass die Impfung gegen das Coronavirus zu \nkeinem Zeitpunkt Schutz vor Ansteckung und Übertragung bot? (Europäische \nArzneimittelbehörde EMA: Der Impfstoff schützte weder vor Ansteckung noch vor der \nWeiterverbreitung des Virus, Pfizer: vor der Zulassung seines Coronavirus-Impfstoffes wurde \nnicht geprüft, ob dieser die Ausbreitung des Virus verhindert.)\n\n5) Was denkt der Stadtrat über die Maskenpflicht nachdem diverse Studien, \nNachweise und selbst Packungsbeilagen von Medizinalmasken diese nur als \nnützlich gegen Bakterien aber nicht gegen die viel kleineren Viren beschreiben?\n\n6) Wie konnte es dazu kommen, dass in städtischen Einrichtungen \nMassnahmen durchgesetzt wurden, die weiter gingen als das was das BAG \nforderte? (Beispielsweise im Trösch Masken und Zertifikatspflicht zu einem Zeitpunkt wo das \nnicht mehr vorgeschrieben war, Ausschluss von Nichtgeimpften aus Räumlichkeiten.)\n\n7) Die 2G-Massnahmen waren nicht verfassungskonform. Der Stadtrat war \nbereit das Stadtfest so durchzuführen, dass nur geimpfte und zertifizierte \nMenschen daran teilnehmen konnten (2G). Wie denkt der Stadtrat rückblickend\nüber die Diskriminierung und Stigmatisierung ungeimpfter Menschen? Welcher \nUnterschied besteht dazu nur Menschen Christlicher Religion oder nur \nMenschen weisser Hautfarbe zum Fest zuzulassen?\n\n8) Wie hoch beziffert der Stadtrat den wirtschaftlichen Schaden, den er durch \ndie Umsetzung der Massnahmen verursacht hat? (Gastronomie, Schulen, Einkauf von \nSchutzmaterial, Konkurs von Betrieben, Steuerausfälle, Auszahlungen aus Coronafonds etc.)\n\n9) Wie schätzt der Stadtrat den entstandenen gesellschaftlichen Schaden ein \nund wenn er glaubt die Gesellschaft hätte Schaden genommen was gedenkt er \nzu tun?\n\n10) Was gedenkt die Stadt Kreuzlingen bezüglich unrechtmässig gebüsster und \nwiderrechtlich eingeschränkter Menschen rückblickend zu tun?\n\n\n\n11) Wie gedenkt der Stadtrat ähnlichen zukünftigen Herausforderungen dieser \nArt zu begegnen?\n\nVielen Dank für eine zeitnahe Beantwortung obenstehender Fragen.\n\nGemeinderat Georg Schulthess\n\n\n\n\n\nBeilage 2\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nBeilage 3\n\n\n\n\n


name: Beantwortung Schriftliche Anfrage Förderung bei Abtrennung Gasanschlüssen durch die TBK

text: \nStadtrat\n\nBeantwortung\n\nSchriftliche Anfrage "Förderung bei Abtrennung von Gasanschlüssen bei Liegenschaften\ndurch die TBK"\n\nAm 11. Juni 2020 reichte Gemeinderat Daniel Moos namens der Fraktion FL/G mit 26 Mitun-\nterzeichnenden eine schriftliche Anfrage betreffend "Förderung bei Abtrennung von Gasan-\nschlüssen bei Liegenschaften durch die TBK" ein (Beilage 1).\n\nMit Entscheid vom 14. April 2020 hat der Stadtrat beschlossen, die Richtlinie Energie-Förder-\nbeiträge (Beilage 2) dahingehend zu ergänzen, dass beim Wechsel auf eine erneuerbare Wär-\nmeversorgung ein Beitrag an die Abtrennung des Gasanschlusses geleistet werden kann (Art. 3\nAbs. e).\n\nDer Verfasser schreibt in seiner Anfrage einleitend, die Finanzierung der Förderung durch Steu-\nergelder sei nicht nachvollziehbar, da es sich um Kundinnen und Kunden der durch Gebühren\nfinanzierten Technischen Betriebe Kreuzlingen (TBK) handle.\n\nDie gewählte Art der Förderung ist aus Sicht des Stadtrats sehr wohl nachvollziehbar. Für die\nsachgerechte Bemessung von Gebühren ist die Zuordnung von Kosten massgeblich. Die Kosten\neiner Massnahme trägt grundsätzlich die Person, die sie verursacht hat. Das Verursacherprin-\nzip kommt auch im Energie- und Wasserreglement der Stadt Kreuzlingen (EWK) zur Anwen-\ndung. Das EWK unterscheidet grundsätzlich zwischen Verteilnetz und Hausanschlüssen. Das\nVerteilnetz mit seinen Elementen wird kollektiv über die Netznutzung finanziert, alle Kosten in\nZusammenhang mit den Hausanschlüssen hingegen gehen zulasten der jeweiligen Grundei-\ngentümerinnen und Grundeigentümer. Deshalb steht betreffend Gasversorgung in Art. 106\nEWK: Unbenutzte Hausanschlussleitungen werden von den TBK zulasten des Kunden bei der\nVersorgungsleitung vom Verteilnetz abgetrennt. Dieses Reglement wurde am 23. Januar 2014\nvom Gemeinderat genehmigt. Da sich am Verursacherprinzip nichts geändert hat, dieses im\nReglement abgebildet ist und die TBK danach handeln, sieht der Stadtrat keinen Grund, die\nVerrechnungspraxis der TBK zu verändern.\n\nHingegen erlaubt die Richtlinie Energie-Förderbeiträge dem Stadtrat, Massnahmen temporär\nzu unterstützen, welche die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern mindern. Darunter kann\nauch der Ersatz eines Heizsystems fallen, das mehrheitlich mit fossiler Energie betrieben wird.\n\nSperrfrist für alle Medien\nVeröffentlichung erst nach der Medienkon-\nferenz zur Gemeinderatssitzung\n\n\n\nSeite 2\n\nDer Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt:\n\n1 In welcher Höhe liegen die jährlichen Kosten für die Abtrennung von Gasanschlüssen\nbeim Wechsel auf eine Wärmepumpe oder Holz- bzw. Pelletfeuerung und um wieviel\nAnschlüsse handelt es sich?\nEs gibt seit 2018 jährlich ca. sechs Abtrennungen à durchschnittlich CHF 5'000.–, wobei\nca. CHF 3'000.– Fremdkosten des beigezogenen Tiefbauers inkludiert sind. Die Gründe\nfür die Abtrennung der unbenutzten Hausanschlussleitungen werden bisher nicht er-\nhoben. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Rückbauten hauptsächlich beim Wechsel\nauf ein anderes Heizungssystem erfolgten oder die Stilllegung des Gasanschlusses\ndurch den Rückbau von älteren Liegenschaften ausgelöst wurde.\n\n2 Könnte sich der Stadtrat zukünftig eine Lösung vorstellen, bei welcher die Kosten für\ndie Abtrennung der Gasanschlüsse über die Technischen Betriebe finanziert werden?\nDie TBK haben gemäss Art. 92 EWK den Auftrag, die Gasversorgung innerhalb der Ge-\nmeinde Kreuzlingen dort sicherzustellen, wo die Wirtschaftlichkeit der Anlagen durch\nden in Aussicht gestellten Gasverbrauch oder durch Beitragsleistungen an die Kosten\ngewährleistet ist. Durch den Betrieb dieses Gasnetzes hat ein Grossteil der Kreuzlinger\nBevölkerung bzw. der Liegenschafteneigentümerinnen und -eigentümer bei der Ener-\ngieversorgung eine zusätzliche Option. Es besteht im Gegensatz zum hoheitlichen Ver-\nsorgungsauftrag der Strom- und Wasserversorgung in der Gasversorgung keine An-\nschlusspflicht, aber auch kein Recht auf einen Anschluss. Die Bedingungen und auch\ndie Kostenfolgen gemäss Verursacherprinzip für einen Anschluss an das Gasnetz sind\nim EWK dargestellt. Die Kundinnen und Kunden können somit die Überlegungen an-\nstellen, ob Gas als Energieträger für sie infrage kommt.\n\nDie Eigentumsverhältnisse und Kostentragung der Hausanschlussleitung sind entspre-\nchend der Empfehlungen des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches\n(SVGW) geregelt. Die Hausanschlussleitung im privaten Grund ist Eigentum der Grund-\neigentümerinnen und Grundeigentümer, die diese auch bezahlt haben (Art. 104 EKW).\nDiese sind auch zuständig für den Unterhalt und die Erneuerung im privaten Grund\n(Art. 105 EKW). Weiter ist festgelegt, dass die Abtrennung unbenutzter Hausanschluss-\nleitungen zulasten der Kundinnen und Kunden erfolgt (Art. 106 EKW). Das "Reglement\nund Tarif der Gasversorgung" vom 25. Januar 1973 als langjähriger Vorgänger des EWK\nzeigte für die Eigentumsverhältnisse und die finanziellen Folgen bei Abtrennung be-\nreits die gleichen Regelungen. Zusammenfassend sind die Kundinnen und Kunden für\ndie Kosten verantwortlich, die von ihnen verursacht werden.\n\nDas von der TBK anzuwendende Kostenrechnungsschema der Gaswirtschaft (NEMO)\nstützt sich auf die finanziellen Zuständigkeiten ab. Dem Gasnetz und damit den anre-\nchenbaren Netzkosten sind nur Kosten zuzuordnen, die ausdrücklich nicht in der pri-\nvaten Verantwortung liegen. Die Gebühren für die Netznutzung der Bezügerinnen und\nBezüger beinhalten weder den Unterhalt noch die Abtrennung der Hausanschlusslei-\ntungen. Eine Übernahme der Kosten für die Abtrennung von unbenutzten Gasan-\n\n\n\nSeite 3\n\nschlüssen in die Netzkosten und damit zulasten der Netzentgelte der übrigen Bezüge-\nrinnen und Bezüger ist damit ausgeschlossen. Auch eine Änderung des EWK könnte\ndiesen Grundsatz nicht übergehen.\n\nUm diese Praxis zu verifizieren, wurde im Herbst 2019 eine telefonische Umfrage bei\nsechs weiteren Ostschweizer Werken durchgeführt. Alle Werke führen Abtrennungen\nzulasten der Kundinnen und Kunden durch. Die oben dargestellten SVGW-Empfehlun-\ngen und die Vorgaben des Kostenrechnungsschemas sind hier ebenfalls umgesetzt.\n\nDer Stadtrat erachtet daher eine Übernahme der Kosten für die Abtrennung von Gas-\nanschlüssen durch die TBK unter den geltenden Rahmenbedingungen als nicht gege-\nben.\n\n3 Ist der Stadtrat bereit, dem Gemeinderat eine entsprechende Lösung (Finanzierung\ndurch die TBK) zeitnah vorzulegen?\nDer Stadtrat vertritt die Auffassung, dass eine Änderung des EWK mit der teilweisen\nAufgabe des Verursacherprinzips in der Gasversorgung keinen signifikanten Anreiz\nschafft auf erneuerbare Heizsysteme umzustellen. Auch im Hinblick auf das künftige\nGasmarktgesetz ist kein Spielraum für eine solche Veränderung sichtbar. Die Betrach-\ntung macht deutlich, dass Fördermassnahmen und Gebührengestaltungen nur ge-\ntrennt voneinander beurteilt werden können. Mit der Ausweitung der Richtlinie Ener-\ngie-Förderbeiträge wurde bereits ein Anreiz zum Systemwechsel – und dies am richti-\ngen Ort – geschaffen. Die Kundinnen und Kunden haben auch die Möglichkeit, statt\ndes Systemwechsels ganz oder teilweise auf Biogas umzustellen. Das Standardprodukt\nder TBK beinhaltet bereits heute einen Anteil von 10 % Biogas.\n\nKreuzlingen, 29. September 2020\n\nStadtrat Kreuzlingen\n\nThomas Niederberger, Stadtpräsident\n\nMichael Stahl, Stadtschreiber\n\nBeilage\n1. Schriftliche Anfrage\n2. Richtlinie Energie-Förderbeiträge\n\nMitteilung an\n– Mitglieder des Gemeinderats\n– Medien\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nRichtlinie Energie-\nFörderbeiträge\n14. April 2020\n\nBeilage 2\n\n\n\nDokumentinformationen\nRichtlinie Energie-Förderbeiträge\nvom 14. April 2020\n\nGenehmigung\n\nVom Stadtrat genehmigt am 14. April 2020 und per sofort in Kraft gesetzt\n\n\n\nInhaltsverzeichnis\n\n1 Allgemeine Bestimmungen 1\n\nArt. 1 Zweck, Geltungsbereich 1\n\nArt. 2 Finanzielle Grundlage 1\n\n2 Beiträge und Gesuche 1\n\nArt. 3 Beitragsberechtigte Massnahmen 1\n\nArt. 4 Beitragsvoraussetzungen, Rechtsanspruch 2\n\nArt. 5 Beitragsbemessung 2\n\nArt. 6 Gesuchstellung 2\n\nArt. 7 Beitragszusicherung 2\n\nArt. 8 Auszahlung 3\n\nArt. 9 Verzicht, Rückzahlung 3\n\n3 Zuständigkeiten und Inkrafttreten 3\n\nArt. 10 Zuständigkeit 3\n\nArt. 11 Inkrafttreten 3\n\nAnhang 4\n\n\n\nSeite 1\n\nGestützt auf Art. 3 des eidgenössischen Energiegesetzes sowie die §§ 1, 6 und 6a des kanto-\nnalen Gesetzes über die Energienutzung erlässt der Stadtrat im Sinne von Art. 34 Abs. 3 der\nGemeindeordnung der Stadt Kreuzlingen vom 26. November 2017 die nachstehende Richtli-\nnie.\n\n1 Allgemeine Bestimmungen\n\nArt. 1\nZweck, Geltungs-\nbereich\n\nDiese Richtlinie regelt die Voraussetzungen und das Verfah-\nren für die Ausrichtung von Beiträgen der Stadt Kreuzlingen\nan Massnahmen zur sparsamen, rationellen und umweltver-\nträglichen Energienutzung sowie der Nutzung erneuerbarer\nEnergien für den Gebäudebereich im Stadtgebiet Kreuzlin-\ngen.\n\nArt. 2\nFinanzielle Grund-\nlage\n\n1 Die Ausrichtung von Förderbeiträgen erfolgt nur im Rahmen\ndes von der Stadt Kreuzlingen bewilligten Budgets.\n\n2 Für Anlagen, Betriebe und Gebäulichkeiten, welche gemäss\nkantonaler Energievorschrift (Vorbildfunktion der öffentli-\nchen Hand, § 17 RRV 731.11) zu Energieeffizienzmassnah-\nmen verpflichtet sind, werden keine Förderbeiträge ausge-\nrichtet.\n\n2 Beiträge und Gesuche\n\nArt. 3\nBeitragsberech-\ntigte Massnahmen\n\n1 Der Stadtrat kann finanzielle Beiträge gewähren:\na. an die Sanierung eines Gebäudes, wenn damit bei der\n\nBewertung "Effizienz Gebäudehülle" gemäss GEAK (Ge-\nbäudeausweis der Kantone) die Effizienzklasse C sowie\nbei der Bewertung "Effizienz Gesamtenergie" mindes-\ntens die Effizienzklasse B erreicht wird;\n\nb. an die Sanierung eines Gebäudes, wenn damit die An-\nforderungen an das Minergie Label erfüllt werden;\n\nc. an neu erstellte Gebäude, welche nach Fertigstellung\ndie Anforderungen an das Minergie-P oder Minergie-A\nLabel erfüllen;\n\nd. an thermische Sonnenkollektoren, die zur Erzeugung\nvon Warmwasser oder zur Heizungsunterstützung die-\nnen. Beitragsberechtigt sind ausschliesslich Anlagen bei\n\n\n\nSeite 2\n\nbestehenden Gebäuden, deren rechtskräftig erteilte\nBaubewilligung mindestens fünf Jahre zurückliegt;\n\ne. an die Abtrennung von Hausanschlüssen Gas beim\nWechsel auf eine erneuerbare Wärmeversorgung.\n\n2 Beiträge an Minergie-Sanierungen (Abs. 1 lit. b) sind nicht\nmit Beiträgen an Sanierungen gemäss GEAK Effizienz Gebäu-\ndehülle Klasse C und Effizient Gesamtenergie Klasse B\n(Abs. 1 lit. a) kumulierbar.\n\nArt. 4\nBeitragsvoraus-\nsetzungen, Rechts-\nanspruch\n\n1 Voraussetzung für die Erteilung einer Beitragszusicherung\ndurch die Stadt Kreuzlingen ist der Nachweis einer Beitrags-\nzusicherung durch die Abteilung Energie des Kantons Thur-\ngau bzw. das Vorliegen eines provisorischen Minergie-Zerti-\nfikats. Bei beitragsberechtigten Massnahmen gemäss Art. 3\nZiffer 1 e) ist keine Beitragszusicherung erforderlich.\n\n2 Die Auszahlung des zugesicherten Beitrags erfordert den\nNachweis der Zahlungsanweisung des kantonalen Förder-\nbeitrags bzw. das Vorliegen des definitiven Minergie-Zertifi-\nkats. Die Auszahlung für Beiträge gemäss Art. 3 Ziffer 1 e)\nerfolgt nach Vorliegen der Zahlungsanweisung des kantona-\nlen Förderbeitrags und der Rechnungskopie der Technischen\nBetriebe.\n\nArt. 5\nBeitragsbemes-\nsung\n\nDie Höhe der Beiträge richtet sich nach den im Anhang die-\nser Richtlinie festgelegten Förderbeiträgen. Der Stadtrat\nüberprüft diese jährlich und passt sie gegebenenfalls an.\n\nArt. 6\nGesuchstellung\n\n1 Beitragsgesuche sind in schriftlicher Form innert 20 Tagen\nnach dem Vorliegen der kantonalen Beitragszusicherung bei\nder Energieberatungsstelle Kreuzlingen einzureichen.\n\n2 Gemeinsam mit dem Gesuch sind die Beitragszusicherungen\nbzw. die provisorischen Zertifikate der Abteilung Energie des\nKantons Thurgau sowie ein Kurzbeschrieb der Massnahmen\neinzureichen.\n\nArt. 7\nBeitragszusiche-\nrung\n\n1 Gesuche werden in der Reihenfolge entsprechend dem Ein-\ngangsdatum behandelt. Der Entscheid über die Erteilung der\nBeitragszusicherung wird den Gesuchstellenden schriftlich\nmitgeteilt.\n\n\n\nSeite 3\n\n2 Ist das vorhandene Budget ausgeschöpft, werden die An-\nträge erst behandelt, wenn ein neuer Budgetbetrag bewilligt\nist.\n\n3 Beiträge verfallen, wenn sie nicht innert zwei Jahren ab Da-\ntum der Beitragszusicherung oder bis Ablauf der verlänger-\nten Frist eingefordert werden. Die Gültigkeit der Beitragszu-\nsicherung kann auf schriftlich erfolgten Antrag mit Begrün-\ndung (Bauverzögerungen, Einsprachen, Komplexität usw.)\neinmalig um ein Jahr verlängert werden.\n\nArt. 8\nAuszahlung\n\nDie Beitragsempfängerin oder der Beitragsempfänger kann\ndie Auszahlung des zugesicherten Beitrags beantragen, so-\nbald die Voraussetzungen gemäss Art. 4 Abs. 2 erfüllt sind.\nDie entsprechenden Nachweise sind dem Antrag auf Aus-\nzahlung beizulegen.\n\nArt. 9\nVerzicht,\nRückzahlung\n\n1 Verzichtet die Beitragsempfängerin oder der Beitragsemp-\nfänger nach der Beitragszusicherung ganz oder teilweise auf\ndie Verwirklichung des Vorhabens, hat sie oder er dies um-\ngehend der Energieberatungsstelle Kreuzlingen zu melden.\n\n2 Werden Auflagen und Bedingungen der Beitragszusicherung\nnicht erfüllt oder wird in unerlaubter Weise nachträglich von\nden Gesuchsunterlagen abgewichen, so sind die Beiträge\nganz oder teilweise zurückzuzahlen. Gleiches gilt für Bei-\nträge, die zu Unrecht bezogen wurden.\n\n3 Zuständigkeiten und Inkrafttreten\n\nArt. 10\nZuständigkeit\n\nDas für die Energieberatungsstelle zuständige Mitglied des\nStadtrats entscheidet abschliessend über die Gewährung\nvon Förderbeiträgen.\n\nArt. 11\nInkrafttreten\n\nDiese Richtlinien treten auf einen vom Stadtrat zu bestim-\nmenden Zeitpunkt in Kraft.\n\n\n\nSeite 4\n\nAnhang\n\nFörderbeiträge Stadt Kreuzlingen\n\na. Sanierungen\nArt. 3 Abs. 1 lit. a Gesamtsanierung nach GEAK mit "Effizienz\n\nGebäudehülle" mind. Klasse C und "Effizienz\nGesamtenergie" mind. Klasse B: Wohnbau-\nten und Nichtwohnbauten\n\nCHF 20.- pro m2 EBF*\n(Energiebezugsfläche)\nmax. CHF 10'000.–\n\nArt. 3 Abs. 1 lit. b Minergie: Ein- und Zweifamilienhaus CHF 8'000.– pauschal\nMinergie: MFH ab 3 Wohnungen CHF 6'000.– pauschal plus\n\nCHF 2'000.–/Wohnung\nMinergie Nichtwohnbauten CHF 20.–/m2 EBF*\n\nmax. CHF 20'000.–\nMinergie-P und -A: Ein- und Zweifamilien-\nhaus\n\nCHF 15'000.– pauschal\n\nMinergie-P und -A: MFH ab 3 Wohnungen CHF 8'000.– pauschal plus\nCHF 4'000.–/Wohnung\nmax. CHF 30'000.–\n\nMinergie-P und -A: Nichtwohnbauten CHF 30.–/m2 EBF*\nmax. CHF 10'000.–\n\nArt. 3 Abs. 1 lit. e Abtrennungen von Hausanschlüssen Gas bei\nWechsel auf erneuerbare Wärmeversorgung\n\n50 % der Tief- und Lei-\ntungsbaukosten Techni-\nsche Betriebe (Rechnung\nTB)\nmax. CHF 2'500.–\n\nb. Neubauten\nArt. 3 Abs. 1 lit. c Minergie-P und -A: Ein- und Zweifamilien-\n\nhaus\nCHF 6'000.– pauschal\n\nMinergie-P und -A: MFH ab 3 Wohnungen CHF 4'000.– pauschal plus\nCHF 1'000.–/Wohnung\nmax. CHF 10'000.–\n\nMinergie-P und -A: Nichtwohnbauten CHF 10.–/m2 EBF*\nmax. CHF 10'000.–\n\nc. Sonnenkollektoren thermisch\nArt. 3 Abs. 1 lit. d Warmwasser CHF 250.–/m2 Kollektorflä-\n\nche\nmax. CHF 10'000.–\n\nWarmwasser und Heizungsunterstützung CHF 1'000.– pauschal plus\nCHF 250.–/m2 Kollektorflä-\nche\nmax. CHF 10'000.–\n\n* = Energiebezugsfläche\n\nDer kommunale Förderbeitrag beträgt max. 25 % der Gesamtkosten für die geförderte Mass-\nnahme.\n\n\n\tText1: Beilage 1\n\n\n


name: Beantwortung Interpellation Parkieren in Kreuzlingen

text: \nStadtrat\n\nBeantwortung\n\nInterpellation "Parkieren in Kreuzlingen"\n\nAm 17. Juni 2021 reichte Gemeinderat Fabrizio Ribezzi, FDP, mit 6 Mitunterzeichnenden die\nInterpellation "Parkieren in Kreuzlingen" ein (Beilage 1). Auf eine Begründung im Gemeinderat\nwurde verzichtet.\n\nDer Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt:\n\n1 Parkhaus am See – Das Projekt ist meines Wissens nicht an der Machbarkeit oder\ndem Wohlwollen des Gemeinderates gestoppt worden, sondern aus anderen Grün-\nden, die uns allen bekannt sind. Warum wird dieses Projekt seit Jahren nicht mehr\nweitergeplant? Oder neu aufgegleist? Was spricht so sehr dagegen, ausser dass man\neinen neuen Betreiber finden müsste, ob im Baurecht oder Eigentum, was ja nicht\nso schwer sein sollte. Was ist da geplant und warum nicht jetzt?\nAm 28. Januar 2016 lehnte der Gemeinderat mit grosser Mehrheit den Baurechtsver-\ntrag für das Parkhaus an der Seestrasse mit der Ostschweiz Parkhaus AG (OSP AG) ab.\nDies nachdem im Rat die Eigentumsverhältnisse der OSP AG offengelegt wurden. Im\nAnschluss an diesen ablehnenden Gemeinderatsentscheid wurde zuerst der Vergabe-\nprozess geprüft und das Vorgehen für künftige Ausschreibungen optimiert.\n\nDes Weiteren stand im Gemeinderat zur Diskussion, ob das Parkhaus an der Seestrasse\ndurch die Stadt selber erstellt werden soll. Diesbezüglich wurde eine Umfrage bei den\nGemeinderatsfraktionen durchgeführt. Daraus resultierte kein eindeutiges Ergebnis.\nDer Stadtrat beabsichtigt deshalb nach wie vor, die Parzelle für das Parkhaus im Bau-\nrecht an einen Investor zu vergeben. Bevor jedoch ein neues Baurecht für ein Parkhaus\nausgeschrieben wird, soll zuerst Klarheit über das geplante Parkhaus am Hafenbahn-\nhof geschaffen werden.\n\n2 Warum plant man neu ein Parkhaus am Hafenbahnhof, in dem tagsüber die meisten\nPlätze von der PH belegt sein werden, weil sie die unbedingt brauchen. Warum baut\nman nicht schöne Parkfelder im Freien dafür? Die PH als Dauermieterin hat jetzt\nauch kein Dach auf dem Parkplatz der Festwiese. Was würde dieser ungedeckte Park-\nplatz für gleich viele Autos wie im Parkhaus geplant kosten?\nDas Projekt am Hafenbahnhof sieht nicht nur ein Parkhaus und eine Velostation vor,\nsondern insbesondere auch eine Buseinstellhalle. In dieser Buseinstellhalle werden\nnicht nur die Stadtbusse, sondern auch die Postautos untergebracht, womit Synergien\n\nSperrfrist für alle Medien\nVeröffentlichung erst nach der Medienkon-\nferenz zur Gemeinderatssitzung\n\n\n\nSeite 2\n\ngenutzt werden können. Die Stadtbusse sind zurzeit in Tägerwilen in einer älteren, pri-\nvaten Halle untergebracht. Um diese doch eher hohen externen Mietkosten zu redu-\nzieren und eine langfristige Lösung anzustreben, ist bereits seit längerer Zeit eine ei-\ngene Buseinstellhalle geplant. Da eine solche tagsüber leer steht, bietet sich aus wirt-\nschaftlichen Gründen sowie Ressourcenüberlegungen eine Doppelnutzung an.\n\nGrundsätzlich könnte die Situation für die PHTG-Parkplätze auch mit einem ungedeck-\nten Parkplatz gelöst werden. Die Parkplätze könnten vom Bärenplatz an den Hafen-\nplatz verlegt werden. Für die Buseinstellhalle müsste jedoch ein alternativer Standort\nzur Verfügung stehen. Die Velostation müsste separat erstellt werden, was die mögli-\nche Anzahl der Parkplätze weiter einschränkt.\n\nAnstatt der 166 Parkplätze in den beiden Obergeschossen und der 57 Parkplätze im\nErdgeschoss (Doppelnutzung) könnten auf der zur Verfügung stehenden Fläche maxi-\nmal ca. 130 Parkplätze erstellt werden. Damit auf einer solch grossen Fläche (ca. 25 m\nx ca. 175 m) überhaupt eine oberirdische Parkierungsanlage denkbar wäre, müsste\ndiese entsprechend gestaltet und begrünt werden (ca. 40 bis 50 Bäume), da der Ha-\nfenbahnhof im sensiblen Umfeld der Klosterkirche steht. Damit der zukünftige Unter-\nhalt reduziert werden kann, müsste die Fahrbahn asphaltiert und die Parkflächen mit\neinem Rasengitter oder sickerfähigem Verbundstein befestigt werden. Es ist mit Kos-\nten von CHF 200.– bis 250.–/m2 zu rechnen. Aufgrund dessen würden sich die Ge-\nsamtinvestitionskosten auf CHF 875'000.– bis 1'100'000.– (+/- 30 %) belaufen. Mit den\nmaximal 130 möglichen Parkplätzen könnte lediglich der Grundbedarf abgedeckt wer-\nden, das heisst der Bedarf der PHTG sowie ein Teil des Bedarfs der Besucherinnen und\nBesucher des Seeburgparks sowie der Bahnkundinnen und Bahnkunden. Dabei muss\ndarauf hingewiesen werden, dass heutzutage die Bestrebungen klar in die andere\nRichtung gehen. Anstatt neue oberirdische Parkplätze zu erstellen, sollen diese redu-\nziert und in Parkhäuser und Tiefgaragen verlagert werden. Damit wird auch dem raum-\nplanerischen Gebot nach haushälterischem Umgang mit dem Boden, insbesondere an\ngut erschlossenen Lagen, nachgekommen. Wie bereits erwähnt, steht mit einem ober-\nirdischen Parkplatz keine Buseinstellhalle und keine Velostation zur Verfügung. Dies-\nbezüglich müssten Alternativen geprüft werden.\n\nWie in der BU-Sitzung vom 24. August 2021 kommuniziert wurde, ist im Zuge des\nPHTG-Neubaus der Wunsch eines verkehrsfreien Campus aufgekommen. Diesbezüg-\nlich haben Studierende Unterschriften gesammelt mit dem Ziel, den bestehenden\nParkplatz bei den Guyer-Bauten aufzuheben und zu einem Park umzugestalten. Die\nKompensation dieser Parkplätze wäre ebenfalls im Parkhaus am Hafenbahnhof ange-\ndacht und könnte dort nicht durch einen oberirdischen Parkplatz gedeckt werden.\n\n\n\nSeite 3\n\n3 Beim Projekt "Parkhaus am Hafenbahnhof" erwähnte der Stadtrat, dass er plant\nnach der Realisierung Parkplätze auf dem Kiesparkplatz am See bei der Skaterbahn\naufzuheben. Wieviel wären das? Wohin mit den Autos?\nMit der Fertigstellung des Parkhauses am Hafenbahnhof können die rund 150 Park-\nplätze nördlich der Fussgängerallee aufgehoben werden. Es ist ein Anliegen, oberirdi-\nsche Parkplätze in Parkhäuser oder Tiefgaragen zu verlagern, insbesondere, wenn sich\ndiese Parkplätze noch an bester Lage direkt am See befinden\n\nKreuzlingen, 5. Oktober 2021\n\nStadtrat Kreuzlingen\n\nErnst Zülle, Vize-Stadtpräsident\n\nJanine Benz, Stv. Stadtschreiberin\n\nBeilage\n1. Interpellation\n\nMitteilung an\n– Mitglieder des Gemeinderats\n– Medien\n\n\n\n\n\nBeilage 1\n\n\n\n\n\n\n