name: Beantwortung Motion "Zeitgemässes Parkierungsreglement"

text: \nStadtrat\n\nBeantwortung\n\nMotion "Zeitgemässes Parkierungsreglement"\n\nAm 19. März 2020 reichte Gemeinderat Thomas Dufner namens der CVP-Gemeinderatsmit-\nglieder die Motion zum Thema "Zeitgemässes Parkierungsreglement" ein (Beilage 1). Diese\nwurde an der Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2020 begründet (Beilage 2).\n\nDer Stadtrat beantwortet die Motion wie folgt:\n\n1 Ausgangslage\nDas Reglement über das Parkieren von Motorfahrzeugen auf dem Gebiet der Stadt\nKreuzlingen (Parkierungsreglement) wurde 1989 geschaffen und vom Gemeinderat\nam 5. Oktober 1989 genehmigt. In Art. 9 wurde die Verwendung der Gebührenerträge\nfestgelegt. Diese sollten für öffentliche Parkierungsanlagen, Entschädigungen der Kon-\ntrollorgane sowie für die Finanzierung öffentlich zugänglicher privater Parkierungsan-\nlagen verwendet werden. Ein allfälliger Überschuss sollte in den allgemeinen Finanz-\nhaushalt fliessen.\n\nIm Jahr 2000 wurde das Parkierungsreglement einer ersten Totalrevision unterzogen,\ndie der Gemeinderat am 14. Dezember 2000 genehmigte. Die Zweckbindung der Ge-\nbührenerträge wurde restriktiver reglementiert. Die Gelder sollten ausschliesslich für\ndas Parkierungswesen verwendet werden. Damals wurde der Bau eines Parkhauses\nals Verwendungszweck der Gelder diskutiert.\n\nDie erste Teilrevision von 2003 verfolgte unter anderem das Ziel, einen Teil der Über-\nschüsse aus der Parkplatzbewirtschaftung zur Förderung des öffentlichen Verkehrs\n(ÖV) einzusetzen. Dies war mitunter ein Grund, weshalb nach der Verabschiedung im\nGemeinderat am 28. August 2003 das Referendum ergriffen wurde. In der Volksbot-\nschaft wurde eingehend auf diesen Punkt – Förderung des ÖV mit Geldern aus der\nParkplatzbewirtschaftung – eingegangen. Die Mehrheit der Stimmberechtigten wollte\naber die Gelder weiterhin ausschliesslich für das Parkierungswesen einsetzen und sie\nlehnten die erste Teilrevision des Parkierungsreglements am 16. Mai 2004 ab.\n\nIn einer kurz darauf folgenden, zweiten Teilrevision im August 2004 wurde erneut über\ndie Verwendung der Mittel diskutiert. Die Parkierungsgebühren sollten neu nur noch\nfür den Bau, Betrieb und Unterhalt der öffentlichen Parkierungsanlagen verwendet\nwerden. Schon damals wurde darauf hingewiesen, dass die Überschüsse von ca.\n\nSperrfrist für alle Medien\nVeröffentlichung erst nach der Medienkon-\nferenz zur Gemeinderatssitzung\n\n\n\nSeite 2\n\nCHF 350'000.– pro Jahr nicht zweckgebunden verwendet werden sollen – mit Aus-\nnahme für den Bau eines neuen Parkhauses. Das Anlegen eines "Kässelis" ohne einen\nkonkreten Verwendungszweck sei, so alt Gemeinderat Beat Rüedi (FDP), grundsätzlich\nwenig sinnvoll. Die zweite Teilrevision wurde vom Gemeinderat am 26. August 2004\ngenehmigt. Der damalige Art. 9 blieb somit unverändert.\n\nSchon seit der Schaffung des Parkierungsreglements bestand sowohl im Stadtrat als\nauch im Gemeinderat die Absicht, ein Parkhaus zu erstellen. Das Thema wurde aber\neher allgemein und ohne Vorlage eines konkreten Projekts diskutiert. Zunächst ging es\nim Stadtrat um die Grundsatzfrage des Standorts (Festwiese Bären oder Areal Löwen).\nKonkreter wurde es im Jahr 2004 mit dem geplanten Pilotbau eines vollautomatischen\nParkhauses (Rotary) an der Seestrasse 11. Es handelte sich hier um ein privates Projekt\neines Kreuzlinger Unternehmers, wofür die Stadt den Boden mittels Pachtvertrag für\nfünf Jahre zur Verfügung stellen sollte. Das Projekt zerschlug sich aufgrund finanzieller\nSchwierigkeiten seitens Betreiberfirma.\n\nIm Zuge der zweiten Totalrevision des Parkierungsreglements im September 2010\nmachte der Stadtrat den Vorschlag, einen Teil der Einnahmen für die Verbilligung der\nBusabonnemente zu verwenden. Dieser Vorschlag wurde vom Gemeinderat mit Stich-\nentscheid des Gemeinderatspräsidenten knapp abgelehnt. Stattdessen wurde ein Än-\nderungsantrag angenommen, wonach die Gelder auch für den Bau von öffentlichen\nParkierungsanlagen für den nichtmotorisierten Verkehr verwendet werden können.\n\nAnlässlich der Gemeinderatssitzung vom 21. Januar 2015 stimmte der Gemeinderat\neiner dritten Teilrevision des Reglements zu. Damals wurden verschiedene Massnah-\nmen für eine Lenkung des motorisierten Individualverkehrs und des Einkaufsverkehrs\ngefordert. Mit der Einführung von Kurzzeitparkplätzen im grenznahen Gebiet wurden\ndie Möglichkeiten für einen längeren Aufenthalt im benachbarten Konstanz einge-\nschränkt und für Anwohnerinnen und Anwohner mit Anwohnerparkkarten mehr Par-\nkierungsmöglichkeiten geschaffen.\n\nDer Saldo des Kontos 2900.90 (Parkplatzbewirtschaftung) beträgt per 31. Dezem-\nber 2019 CHF 17'214'000.–.\n\n2 Anliegen der Motion und der CVP-Gemeinderatsmitglieder\nDie Spezialfinanzierung (Konto 2900.90) wächst von Jahr zu Jahr. Die Verwendung der\nMittel ist aufgrund des heutigen Parkierungsreglements nur sehr eingeschränkt mög-\nlich. Die Motion bezweckt, die Finanzierungs- und Ausgabenregelung präziser und wei-\nter zu fassen und zeigt verschiedene Möglichkeiten und Vorschläge auf. Dafür ist eine\nTotalrevision des Parkierungsreglements erforderlich.\n\n3 Weiteres Vorgehen\nDie Erträge aus der Parkplatzbewirtschaftung werden in erster Linie zur Deckung der\nKosten und für den Unterhalt der Parkierungsanlagen verwendet. Die jährlichen Über-\n\n\n\nSeite 3\n\nschüsse (2019: CHF 1.42 Mio.) dürfen heute ausschliesslich für den Bau von öffentli-\nchen Parkierungsanlagen verwendet werden. Durch eine Öffnung der Verwendungs-\nmöglichkeiten sowie der Änderungen bei den Zuweisungen in die Spezialfinanzierung,\nkann die Stadtrechnung positiv beeinflusst werden.\n\nDer Stadtrat verfolgt derzeit zwei Parkhausprojekte. Es ist dies eine Tiefgarage auf der\nFestwiese im Zusammenhang mit dem Stadthausprojekt "Schlussstein" und ein Park-\nhaus an der Hafenstrasse mit Buseinstellhalle. Der Stadtrat hat die Projekte in seiner\nInvestitionsplanung als prioritär eingestuft und will sie in den kommenden vier bis fünf\nJahren realisieren. Die Umsetzung der beiden Parkhausprojekte ist von allgemeinem\nInteresse und als städtebauliches Ziel definiert. Denn an den schönsten, öffentlichen\nPlätzen der Stadt (Festwiese, Bären- und Kiesparkplatz, Hafen/Klein Venedig) sollen\ndie bestehenden Parkplätze aufgehoben und die dadurch entstehenden Freiräume zur\nöffentlichen Nutzung neu gestaltet werden.\n\n4 Haltung des Stadtrats\nDer Stadtrat unterstützt eine erneute Totalrevision des Reglements über das Parkieren\nvon Motorfahrzeugen auf öffentlichen Grund der Stadt Kreuzlingen (Parkierungsregle-\nment) vom 2. September 2010. Er hat in den letzten Jahren immer öfter über den Ver-\nwendungszweck der Gelder aus der Parkplatzbewirtschaftung diskutiert und ist der\nAuffassung, dass ein diesbezüglicher Handlungsbedarf gerechtfertigt ist. Im Budget\n2021 ist ein Beitrag für die juristische Unterstützung für die nächsten Schritte vorgese-\nhen.\n\n5 Zusammenfassung\nDie Motion "Zeitgemässes Parkierungsreglement" greift die Fragestellung der Finan-\nzierungen aus den Gebührenbeträgen und deren Verwendung gemäss aktuellem Par-\nkierungsreglement auf. Darauf basierend haben die Motionärin und die Motionäre\nden Stadtrat ersucht, das Parkierungsreglement einer Totalrevision zu unterziehen und\ndazu Vorschläge für die Präzisierung der Zweckbestimmungen und Finanzierungs- und\nAusgaberegelung unterbreitet. Der Stadtrat erkennt die Notwendigkeit, die Ein- und\nAusgabenseiten neu zu definieren und somit deren Spielraum zu erweitern. Als ersten\nSchritt hat der Stadtrat im Budget 2021 einen Betrag für die juristische Unterstützung\nvorgesehen. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Abteilungen Sicher-\nheit und Häfen sowie Bauverwaltung wird sich mit der Totalrevision des Parkierungs-\nreglements vom 2. September 2010 auseinandersetzen.\n\n6 Antrag\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, die Motion erheblich zu erklären.\n\n\n\nSeite 4\n\nKreuzlingen, 24. November 2020\n\nStadtrat Kreuzlingen\n\nThomas Niederberger, Stadtpräsident\n\nMichael Stahl, Stadtschreiber\n\nBeilagen\n1. Motion\n2. Begründung Motion: Auszug aus Gemeinderatsprotokoll vom 2. Juli 2020\n\nMitteilung an\n– Mitglieder des Gemeinderats\n– Medien\n\n\n\n\n\n\n\nGemeinderat\n\nAuszug aus dem Wortprotokoll 8. Sitzung des Gemeinderats Kreuzlingen der Amtsperiode 2019/2023\n21. Legislaturperiode\n\nDonnerstag, 2. Juli 2020, 19.00 Uhr\nim evangelischen Kirchgemeindehaus, Kreuzlingen\n\nTraktandum\n\nMotionen\n13. Motion "Zeitgemässes Parkierungsreglement" / Begründung\n\nGR Dufner: Die Motion "Zeitgemässes Parkierungsreglement" habe ich bereits am 19. März einge-\nreicht. Wenn sich einige fragen, warum ich die Begründung erst heute abgeben darf, Corona hat auch\nda gewisse Spuren hinterlassen. Das geltende Parkierungsreglement der Stadt Kreuzlingen ist zwar erst\nzehn Jahre alt, es stammt aus dem Jahr 2010, aber, wenn man es ein bisschen genauer durchschaut,\nsieht man, dass es ein bisschen lückenhaft ist, dass es ein bisschen rudimentär abgefasst worden ist.\nUnd vor allem sieht man darin beispielsweise, wenn es um Handwerkerkarten geht, was sonst in vielen\nStädten und Gemeinden üblich ist, wenn man als Handwerker irgendwo in einem Haus etwas reparie-\nren muss und zwei oder drei Stunden dort ist und nicht jederzeit hinausrennen und um parken kann,\ndenn man darf in der blauen Zone die Karte nicht einfach nur umstellen, sondern man müsste sich\nwieder in den Verkehr einfügen, dann ist das in der Praxis einfach ein grösseres Problem. Aber der\nwichtige Punkt ist vor allem die Verwendungsregelung des Gebührenertrags, wo wir der Meinung sind,\ndass diese einfach nicht mehr zeitgemäss ist. Heute haben wir die Regelung, dass die Gebühren vor\nallem für die Kosten der Parkplatzbewirtschaftung verwendet werden können plus für den Unterhalt\nder Parkierungsanlagen. Überschüsse, welche sich aus dieser Bewirtschaftung ergeben, können auch\nfür den Bau von Parkierungsanlagen verwendet werden. Wenn man die Rechnung, die wir vorhin be-\nhandelt haben, noch im Hinterkopf hat, und dort beispielsweise die Position 290 auf Seite 14 anschaut,\nsieht man, dass wir bei der Parkplatzbewirtschaftung CHF 17.21 Mio. haben. Wenn man die ganze\nSeite 17, den Eigenkapitalausweis anschaut, stellt man fest, dass diese eine der grössten Positionen ist,\ndie das Eigenkapital der Stadt Kreuzlingen ausmacht. Deshalb sind wir der Meinung, macht es auch\nkeinen Sinn, dieses Geld weiterhin in der entsprechenden Spezialfinanzierung zu horten, sondern dass\nwir es sinnvoll einsetzen. Sinnvoll einsetzen beispielsweise, um ein Betriebsdefizit aus Parkplatzanlagen\ndecken zu können, was nach meinem Dafürhalten heute durch dieses Reglement nicht abgedeckt ist.\nDass wir Parkleitsysteme damit bezahlen können, ist meines Erachtens heute durch das Reglement\nauch nicht abgedeckt und nicht zulässig. Aber man kann noch einen Schritt weitergehen, wenn es da-\nrum geht, was auch zum Vorteil von allen Verkehrsteilnehmern ist, die mit dem Auto unterwegs sind,\ndass man vielleicht mehr Parkplätze findet, dass man weniger motorisierten Individualverkehr auf den\nStrassen von Kreuzlingen hat, wäre es positiv, wenn man mit diesem Geld auch den öffentlichen Ver-\nkehr unterstützen und damit einen Beitrag leisten könnte, dass vielleicht der eine oder andere sein\nAuto daheim stehen lassen würde und mit dem öffentlichen Verkehr unterwegs wäre. Dies hätte auch\nnoch einen Zusatznutzen für die Ökologie, dass wir dort auch noch einen Beitrag leisten würden. Und\nein wichtiger anderer Punkt ist natürlich auch, wenn ich es finanzpolitisch anschaue, wenn ich das Geld,\n\nBeilage 2\n\n\n\nSeite 226\n\nwelches in der Spezialfinanzierung liegt, nicht einfach dort drin lasse, sondern es auch für andere Auf-\ngaben im städtischen Haushalt brauchen kann und dort zu einer Entlastung der Stadtfinanzen führen\nkann, dass dies natürlich auch unter diesem Aspekt eine positive Auswirkung hat. Deshalb sind wir der\nMeinung, es wäre sinnvoll, wenn wir das Parkplatzreglement einer Totalrevision unterziehen würden,\ndamit wir danach ein zeitgemässes Reglement haben.\n\n\n\tText1: Beilage 1\n\n\n


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name: Beantwortung Schriftliche Anfrage zur Homepage der Stadt Kreuzlingen

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text: \nStadtrat\n\nBeantwortung\n\nSchriftliche Anfrage zur Homepage der Stadt Kreuzlingen\n\nAm 21. März 2024 reichte Gemeinderätin Séverine Schindler namens der Fraktion SVP eine\nschriftliche Anfrage ein (Beilage 1).\n\nDer Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt:\n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat die Qualität der Homepage der Stadt Kreuzlingen?\nIm Durchschnitt verzeichnete die Webseite der Stadt Kreuzlingen von Januar bis Ap-\nril 2024 monatlich rund 41'700 Seitenansichten (Januar bis Dezember 2023 rund\n39'200, Januar bis Dezember 2022 rund 34'900 pro Monat). Die kontinuierlich stei-\ngende Zahl der Seitenansichten lässt den Rückschluss zu, dass die Webseite der Stadt\nKreuzlingen zunehmend für die Informationssuche genutzt wird. Daher beurteilt der\nStadtrat die Qualität der Webseite der Stadt Kreuzlingen grundsätzlich als gut. Die\nRückmeldungen von Nutzerinnen und Nutzern sind positiv, mit Hinweis auf Verbesse-\nrungspotenzial bei der Suchfunktion.\n\nEs liegt allerdings in der Natur der Sache, dass die Arbeit an einer Webseite nie abge-\nschlossen ist. Sie wird kontinuierlich aktualisiert, Inhalte werden regelmässig gelöscht\noder neu hinzugefügt und Strukturen auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer\noptimiert.\n\nDie Administratorinnen und Administratoren der Webseite der Stadt Kreuzlingen ste-\nhen dabei vor einer besonderen Herausforderung: Äusserst unterschiedliche Informa-\ntionen (Reglemente, Formulare, Dienstleistungen, Angebote usw.) sind an sehr vielfäl-\ntige Zielgruppen (Kundinnen und Kunden, Politikerinnen und Politiker, Eltern, Veran-\nstalterinnen und Veranstalter, Gewerbetreibende, Vereine usw.) zu vermitteln. Daher\ngeniesst der Aufbau des Inhalts eine hohe Priorität. Bei Weiterentwicklungen der Web-\nseite werden die Administratorinnen und Administratoren stets einbezogen. Dieser\nProzess profitiert ausserdem von den Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer.\n\n2. Ist es technisch Möglich, dass die Suchfunktion so programmiert wird, dass diese\nauch tatsächlich brauchbare Suchresultate liefert?\nFunktionen, die noch vor wenigen Jahren gar nicht oder nur mit sehr hohem finanziel-\nlem Aufwand realisierbar waren, halten nach und nach Einzug in den Standard.\n\nSperrfrist für alle Medien\nVeröffentlichung erst nach der Medienkon-\nferenz zur Gemeinderatssitzung\n\n\n\nSeite 2\n\nEin besonderes Thema ist dabei die Suche auf einer Webseite. An diese werden seit\njeher viele unterschiedliche – sich teilweise widersprechende – Anforderungen ge-\nstellt.\n\nDank technischer Entwicklungen konnten in diesem Bereich in der jüngsten Vergan-\ngenheit grosse Fortschritte erzielt werden. Vor einer Implementierung der neuen\nMöglichkeiten gilt es aber auch immer das Thema Datenschutz genau zu beleuchten\n(Stichworte "Künstliche Intelligenz" und "Profilerstellung").\n\nAnfang März 2024 wurde ein Massnahmenpaket zusammengestellt, das die Verbesse-\nrung der Suchergebnisse der Webseite der Stadt Kreuzlingen von verschiedenen Seiten\nangeht:\n‒ Verbesserung der visuellen Unterscheidung der verschiedenen Inhaltstypen.\n‒ Visuelle Anreicherung der Suchergebnisse mit Vorschaubildern.\n‒ Einbindung einer semantischen Suche, die bei Suchanfragen die inhaltliche Bedeu-\n\ntung des Suchbegriffs anstelle der reinen Buchstabenfolge berücksichtigt.\n‒ Filter nach Zeitraum / Gültigkeit des Dokuments.\n\nDurch die Einführung dieser Massnahmen im Sommer 2024 können die Suchergeb-\nnisse markant verbessert werden. Mit fortschreitender technischer Entwicklung wer-\nden auch künftig weitere Optimierungen möglich sein.\n\n3. Kann die Startseite so angepasst werden das alles auch wirklich zu lesen ist?\nUngefähr zwei Drittel der Nutzerinnen und Nutzer steigen direkt über eine Suchma-\nschine oder einen Link von einer anderen Webseite auf die Seite, ohne die Startseite\nzu besuchen. Demgegenüber startet ungefähr ein Drittel der Nutzerinnen und Nutzer\nauf der Startseite. Es ist daher wichtig, dass die Startseite die am häufigsten gesuchten\nInhalte direkt und unkompliziert anbietet. Dabei sollen die Inhalte nach Möglichkeit in\njedem Browser lesbar sein. Manche Browser (z. B. Edge) reagieren flexibel und zeigen\nin den entsprechenden Inhaltselementen die Inhalte auch bei langen Texten korrekt\nan (Beilage 2). Andere Browser (z. B. Chrome) reagieren weniger flexibel und schnei-\nden zu lange Texte in diesen Inhaltselementen ab (Beilage 3). Dies muss bei der Erfas-\nsung der Inhalte berücksichtigt werden. Die temporär zu lange Kachelbeschriftung auf\nder Startseite wurde korrigiert.\n\nInhaltselemente mit standardmässig langen Texten (z. B. Medienmitteilungen) hinge-\ngen werden immer auf eine definierte Zeichenanzahl gekürzt, um die Inhaltselemente\nimmer in der gleichen Grösse anbieten zu können (Beilage 4).\n\n\n\nSeite 3\n\nKreuzlingen, 28. Mai 2024\n\nStadtrat Kreuzlingen\n\nThomas Niederberger, Stadtpräsident\n\nMichael Stahl, Stadtschreiber\n\nBeilagen\n1. Schriftliche Anfrage\n2. Printscreen Edge\n3. Printscreen Chrome\n4. Printscreen Startseite\n\nMitteilung an\n– Mitglieder des Gemeinderats\n– Medien\n\n\n\n\n\nBeilage 2\nBe\n\nila\nge\n\n 2\n\n\n\nBeilage 3\nBe\n\nila\nge\n\n 3\n\n\n\nBe\nila\n\nge\n 4\n\nBeilage 4\n\n\n


name: Revision Rahmennutzungsplanung Beilage 8

text: \n Beilage 8\n\n\n