parent_type: meeting

name: Traktandenliste zur 10. Gemeinderatssitzung

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n\n \n\nGemeinderat \n \nIhr Kontakt \nLisa Diethelm \nSachbearbeiterin Stadtkanzlei \nTelefon +41 71 677 62 23 \nlisa.diethelm@kreuzlingen.ch \n\n  \n\nEinladung zur 10. Gemeinderatssitzung der Amtsperiode 2023/2027 \n22. Legislaturperiode \n \nDonnerstag, 4. Juli 2024, 19.00 Uhr \nim Rathaussaal, Kreuzlingen \n \nEinbürgerungen gemäss Beilage \n1  Dedeck, Oliver  \n2  Imeraj, Valon  \n3  Ivkic, Katarina  \n4  Kirsch, Anna-Katharina Franziska  \n5  Sarikaya, Ayhan  \n6  Sarikaya, Sedat / Sarikaya, Gülüzar  \n7  Sauter, Joachim / Sauter, Andrea / Sauter, Sofie / Sauter, Mateo  \n  \nBotschaften \n8  Totalrevision Gebührenreglement der Stadt Kreuzlingen inkl. Gebührentarif sowie \n\nAufhebung Gebührenreglement für den Gesetzlichen Betreuungsdienst der Stadt \nKreuzlingen  \n\n  \nMotionen \n9  Motion Gesamtverkehrskonzept "Mobilität Kreuzlingen 2050" / Begründung  \n10  Motion Mehrheitsfähige Strassensanierungen in der Stadt Kreuzlingen / Begründung  \n11  Motion und Vision Langfristige Verkehrsentlastung von Kreuzlingen - "Kreuzlinger-\n\nKolonnaden" Bau eines querenden Viadukts auf Kreuzlinger Boden" / Begründung  \n  \nPostulate \n12  Postulat Soziale Verantwortung - Günstiger Strom und günstiges Gas für Kreuzlingen / \n\nStellungnahme  \n13  Postulat von städtischem Geld unbeeinflusste und unabhängige Medien – Einstellen \n\nder Finanzierung von Medien durch die Stadt Kreuzlingen / Begründung  \n  \nInterpellationen \n14  Interpellation "Preisgünstiger Wohnraum" / Begründung  \n  \n\n\n\n \n\n Seite 2 \n\nVerschiedenes \n15  Schriftliche Anfrage Schloss Seeburg – ein Restaurant in Zukunft nur noch für gut \n\nbezahlte Events? / Beantwortung  \n16  Schriftliche Anfrage Wie weiter im "neuen Buszeitalter"? / Beantwortung  \n17  Schriftliche Anfrage zur Aufarbeitung und Reflexion der politischen Entscheidungen in \n\nder Corona-Zeit in Kreuzlingen / Beantwortung  \n18  Verschiedenes  \n   \n \nKreuzlingen, 23. Mai 2024 \n \nFreundliche Grüsse \nGemeinderat Kreuzlingen \n \nFabian Neuweiler, Gemeinderatspräsident \n \n \n \n \nBeilagen zu Traktanden \n– 1 bis 8 \n– 12 \n– 15 bis 17 \n \n \nGeht an \n– Mitglieder Gemeinderat und Stadtrat (inkl. mobile Sitzung) \n– Abteilungsleitungen (Efa) \n– Sekretariate GR-Kommissionen (Efa) \n– Leitung Kommunikation  \n– Leitung Stadtmarketing \n– Medien \n– Ortsparteipräsidien \n \n\n\n


Sammelbeschluss

category_de: Sammelbeschluss

text: \n   \n\n \n\nGemeinderat \n \n\n  \n\nSammelbeschluss der Sitzung vom 8. Mai 2025 \n \n \nProtokoll der Sitzung vom 13. März 2025 \nDas Protokoll wird genehmigt. \n \n\n \nGemeindeeinbürgerung \n \n\nDie Einbürgerungsanträge der Einbürgerungskommission werden genehmigt. \n \nJahresrechnung 2024 der Stadt Kreuzlingen \nDer Jahresrechnung wird mit 37 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimmen zugestimmt und den Er-\ntragsüberschuss auf die neue Rechnung vorgetragen. \n \nDer Beschluss unterliegt gemäss Art. 30 Abs. 1 der Gemeindeordnung der Stadt Kreuzlingen \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt drei Monate. Sie beginnt am \n9. Mai 2025 und dauert bis 9. August 2025. \n \n \n \n\nJahresrechnung 2024 Energie Kreuzlingen \nDer Jahresrechnung wird mit 38 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme zugestimmt. \n \n \n\nKreditbegehren für die Sanierung der Bodensee-Arena in Höhe von netto CHF 26.1 Mio. \n(brutto CHF 26.7 Mio.) (indexiert) zuhanden der Volksabstimmung \nDie Botschaft wird mit 31 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenom-\nmen. \n \nDer Beschluss unterliegt gemäss Art. 12 der Gemeindeordnung der Stadt Kreuzlingen der Volks-\nabstimmung. \n \n \n \n\nMotion Gewährleistung von Bargeldzahlungen in Einrichtungen der Stadt Kreuzlingen / Be-\nantwortung \nDie Motion wird mit 16 Ja-Stimmen gegen 20 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen als nicht er-\nheblich erklärt. \n \n\n\n\n \n\n Seite 2 \n\nGemeinderat Kreuzlingen \n \nRené Knöpfli, Gemeinderatspräsident \n \n \n \nMichael Stahl, Sekretär \n \n \n \nInformation \n– Webseite \n– Aushangkasten vom 9. bis 23. Mai 2025 \n\n\n


text: \n   \n\n \n\nGemeinderat \n \n\n  \n\nSammelbeschluss der Sitzung vom 22. Januar 2026 \n \n \nProtokoll der Sitzung vom 13. November 2025 \nDas Protokoll wird genehmigt. \n \n \n\nGemeindeeinbürgerung \n \n\nDie Einbürgerungsanträge der Einbürgerungskommission werden genehmigt. \n \nErsatzwahl in die Kommissionen \nDie Ersatzwahl wird bei 1 Enthaltung genehmigt. \n \n \n\nKreditbegehren für  \na. das Projekt "Sanierung und Erweiterung der bestehenden städtischen Verwaltungs-\n\nliegenschaften" in Höhe von CHF 49'369'500, indexiert, und den  \nb. Übertrag der Parzelle 196 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen der Stadt Kreuzlin-\n\ngen in Höhe von CHF 1'770'000 und den  \nc. Landabtausch der Parzellen 1871, 1851 und 1477 im Austausch für die Parzellen 197 \n\nund 2420 innerhalb des Verwaltungsvermögens und die  \nd. Aufhebung des Kreditbeschlusses gemäss Volksabstimmung vom 27. November 2016 \n\nfür das "Gesamtprojekt Neubau eines zentralen Stadthauses, Bau einer Tiefgarage \nund Neugestaltung der Festwiese" (Projekt "Schlussstein") \n\nzuhanden der Volksabstimmung \nDie Botschaft wird mit 28 Ja-Stimmen gegen 6 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenom-\nmen. \n \n\n \nDer Beschluss unterliegt gemäss Art. 12 der Gemeindeordnung der Stadt Kreuzlingen der Volks-\nabstimmung.  \n \n \nGenehmigung der Erhöhung des jährlich wiederkehrenden Betriebsbeitrags von CHF \n380'000.– um CHF 220'000.– auf total CHF 600'000.– (indexiert) für die kommenden 10 Jahre \nan die drei Institutionen Seemuseum, Museum Rosenegg sowie Bodensee Planetarium und \nSternwarte zu Handen der Volksabstimmung \nDie Botschaft wird mit 34 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen. \n \nDer Beschluss unterliegt gemäss Art. 30 Abs. 1 der Gemeindeordnung der Stadt Kreuzlingen \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt drei Monate. Sie beginnt am \n23. Januar 2026 und dauert bis 23. April 2026. \n \n\n\n\n \n\n Seite 2 \n\n \nFreundliche Grüsse \nGemeinderat Kreuzlingen \n \nElina Müller, Präsidentin \n \n \n \nMichael Stahl, Sekretär \n \n \n \nInformation \n– Webseite \n– Aushangkasten vom 23. Januar 2026 bis 6. Februar 2026 \n\n\n