Redaktionskommission AZP-Reglement

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2021 \n\n \n\nBotschaft Nr. 27 «Erlass eines Reglements über das Alterszentrum \nPark» \n\n \n\nAntrag der Redaktionskommission  \n \n\nDie Redaktionskommission beantragt Ihnen der beiliegenden, redaktionell bereinigten Fassung \ndes Reglements über das Alterszentrum Park zuzustimmen.  \n\n \n\n \n\nBeilage:  \n\n- Reglement über das Alterszentrum Park in der Fassung der Redaktionskommission, mit mar-\nkierten Änderungen \n\n \n\n\n\n1 \n\n \n\n \n 960.0.4 \n \n \n \n \n \n \n \n\nSTADT FRAUENFELD \n\n \n\n \n\n \n\nREGLEMENT ÜBER DAS ALTERSZENTRUM PARK \n\n \n\n \n\n \n\nvom 15. Dezember 2021 \n\n \n\n \n  \n\n\n\n2 \n\n \n\nINHALTSVERZEICHNIS         \n            Seite \n\nI. Geltungsbereich und Rechtsstellung \nArt. 1  Gegenstand        3 \nArt. 2  Geltungsbereich       3 \nArt. 3  Rechtsstellung des Alterszentrums Park    3 \nArt. 4  Rechtsverhältnis zu den Bewohnerninnen und Bewohnerinnen 3 \n \n\nII. Aufgaben \nArt. 5  Grundsätze der Aufgabenerfüllung     4 \nArt. 6  Gliederung        4 \n \n\nIII. Organisation \nArt. 7   Aufsicht und Verwaltung      4 \nArt. 8  Zuständigkeit des Gemeinderates     5 \nArt. 9  Zuständigkeit des Stadtrates      5 \nArt. 10  Fachkommission für den Betrieb des Alterszentrums Park  5 \n \n\nIV. Kosten des Pflegeheims \nArt. 11  Pflegeheimkosten       6 \nArt. 12  Pensionspreise        6 \nArt. 13  Betreuungstaxe       6 \n \n\nV. Kosten der Parksiedlung Talacker \nArt. 14  Kosten der Parksiedlung Talacker     6 \nArt. 15  Wohnungspreis       7 \nArt. 16  Betreuungskosten       7 \nArt. 17  Bezug von weiteren Leistungen in der Parksiedlung Talacker  7 \n \n\nVI. Rechnungsstellung \nArt. 18  Rechnungsstellung       7 \nArt. 19  Sicherheitsleistung       8 \n \n\nVII. Finanzen \nArt. 20  Betriebsrechnung       8 \nArt. 21  Solidaritätsfonds       8 \n \n\nVIII. Beschwerdewesen \nArt. 22  Beanstandungen       8 \nArt. 23  Rechtsmittel        9 \n \n\nIX. Schlussbestimmungen \nArt. 24  Aufhebung bisherigen Rechts      9 \nArt. 25  Inkraftsetzen        9 \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n3 \n\n \n\nGestützt auf Art. 31 Ziff. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Frauenfeld vom 27. April 1994 er-\nlässt der Gemeinderat das nachfolgende Reglement über das Alterszentrum Park: \n \n \nI. Geltungsbereich und Rechtsstellung \n \nArt. 1 \n \n\n \n \nGegenstand \n\n1 Dieses Reglement regelt  \n \na. den Geltungsbereich und die Rechtsstellung, \nb. die Aufgaben und die Organisation, sowie  \nc. die Finanzen  \n \ndes Alterszentrums Park. \n \n\n \n\n2 Ferner regelt es die Zuständigkeiten des Gemeinderates und des \nStadtrates. \n \n\n \n\n   \nArt. 2 \n \n\nGeltungsbereich \n\n Dieses Reglement sowie die gestützt darauf erlassenen Vorschriften \nund Erlasse in der jeweils gültigen Fassung regeln die Rechtsverhält-\nnisse über das Alterszentrum Park. \n\n \n\n   \nArt. 3 Rechtsstellung des \n\nAlterszentrums Park \n1 Das Alterszentrum Park ist ein Betrieb der Stadt Frauenfeld mit eige-\n\nner Rechnungslegung im Sinne von Art. 52 der Gemeindeordnung \nund bildet ein unselbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen \nder Stadt Frauenfeld (§ 26 Gesetz über die Gemeinden des Kantons \nThurgau; RB 131.1). \n \n\n \n\n2 Für jegliche Tätigkeit des Alterszentrums Park gilt die Gemeindeord-\nnung sowie die gestützt darauf erlassenen Reglemente und Verord-\nnungen. \n \n\n \n\n3 Das Aufsichtsrecht des Kantons gemäss Heimaufsichtsverordnung \nder Verordnung des Regierungsrates über die Heimaufsicht vom 16. \nFebruar 2021 (RB 850.71) bleibt vorbehalten. \n \n\n \n\n   \nArt. 4 Rechtsverhältnis zu \n\nden Bewohnerin-\nnenn und Bewohne-\nrinnen \n\n Zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnerninnen sowie dem Al-\nterszentrum Park wird ein Pensionsvertrag abgeschlossen, der das \nRechtsverhältnis untereinander regelt. \n\n \n\n  \n \n\n \n\n\n\n4 \n\n \n\nII. Aufgaben \n \nArt. 5 \n\n \n \nGrundsätze der Auf-\ngabenerfüllung \n\n1 Das Alterszentrum Park bietet Einwohnerinnen und Einwohnern der \nStadt Frauenfeld sowie der vertraglich angeschlossenen Gemeinden \neine den verschiedenen Bedürfnissen von betagten Personen ange-\npasste und zukunftsorientierte Wohnmöglichkeit, Pflege und Betreu-\nung. unter Gewährleistung der notwendigen Pflege und Betreuung. \n \n\n \n\n2 Als Einwohnerinnen und Einwohnernde der Stadt Frauenfeld sowie \naus den vertraglich angeschlossenen Gemeinden gelten Personen, \ndie  \n \na. seit mindestens drei Jahren ihren zivilrechtlichen Wohnsitz in der \n\nStadt Frauenfeld oder in einer der vertraglich angeschlossenen \nGemeinden haben oder  \n\nb. in der Vergangenheit für mindestens 20 Jahre in der Stadt Frau-\nenfeld oder in einer der vertraglich angeschlossenen Gemeinden \nsteuerpflichtig waren oder. \n\nc. mit MenschenPersonen, die Bedingung a.) oder b.) erfüllen, in ei-\nner Ehe, eingetragenen Partnerschaft oder sonstigen anderen \nForm von Lebensgemeinschaft leben.wohnen. \n \n\n \n\n3 Soweit es die Platzverhältnisse erlauben, können auch alle anderen \nbetagten oderund pflegebedürftigen Personen aufgenommen wer-\nden. \n \n\n \n\n4 Das Alterszentrum Park bietet auch aussenstehenden Personen un-\nterschiedliche Dienstleistungen an, für die kostendeckende Preise \nverlangt werden. \n \n\n \n\n   \nArt. 6 \n \n\nGliederung \n\n Das Alterszentrum Park gliedert sich in  \n \na. das Pflegeheim mit verschiedenen Wohnformen (nachfolgend \n\nPflegeheim),  \nb. die Parksiedlung Talacker,  \nc. das Tageszentrum. \n\n \n\n \n\n   \nIII. Organisation \n \nArt. 7 \n \n\n \n \nAufsicht und Ver-\nwaltung \n\n1 Die Aufsicht obliegt dem Gemeinderat. \n \n\n \n\n2 Die strategische Führung obliegt  \n \na. dem Stadtrat,   \n\n \n\n\n\n5 \n\n \n\nb. dem Departement für Alter und Gesundheit. \n \n\n3 Die operative Führung obliegt der Zentrumsleiterin oder dem Zent-\nrumsleiter.Dem Zentrumsleiter bzw. der Zentrumsleiterin obliegt die \noperative Leitung. \n\n \n\n   \nArt. 8 \n \n\nZuständigkeit des \nGemeinderates \n\n1 Dem Gemeinderat obliegt das Recht, die Pensionspreise des Pflege-\nheims und die Wohnungspreise der Parksiedlung Talacker sowie die \nBetreuungskosten des Alterszentrums Park festzusetzen. \n \n\n \n \n\n2 Die durch den Gemeinderat festgelegten Preise des Pflegeheims \nwerden im Anhang des Reglements wiedergegeben. \n \n\n \n\n3 Die Zentrumsleitung veröffentlicht die Preisliste des Alterszentrums \nPark. Diese umfasst alle Dienstleistungen. alle Dienstleistungen um-\nfassende Preisliste des Alterszentrums Park wird durch die Zentrums-\nleitung öffentlich zugänglich gemacht. \n \n\n \n\n   \nArt. 9 \n \n\nZuständigkeit des \nStadtrates \n\n1 Dem Stadtrat obliegent insbesondere  \n \na. die Genehmigung des Leitbilds, der strategischen Ausrichtung \n\nund des Stellenplans,  \nb. die Anpassung der vom Gemeinderat bestimmten Preise an die \n\nTeuerung,  \nc. die Regelung der internen Aufsicht. \n \n\n \n\n2 Sofern nicht eine formelle Gesetzesgrundlage nötig ist, erlässt der \nStadtrat im Übrigen unter Einhaltung der Bestimmungen der kanto-\nnalen Vorgaben, der Gemeindeordnung und dieses Reglements, die \nfür die Dienstleistungen und Benützung des Alterszentrums Park \nnotwendigen Vollzugsvorschriften. \n \n\n \n\n   \nArt. 10 Fachkommission für \n\nden Betrieb des Al-\nterszentrums Park \n\n1 Die Fachkommission für den Betrieb des Alterszentrums Park stellt \neine ständige Kommission im Sinne von Art. 22 der Verordnung \nüber die Organisation der Verwaltung vom 16. Dezember 2014 (Ver-\nwaltungsverordnung, RB 172.1.10) dar. \n \n\n \n\n2 Der Fachkommission obliegt die Beratung des Departements für Al-\nter und Gesundheit. \n \n\n \n\n3 Die er Zentrumsleiterin oder der bzw. die Zentrumsleiterin hat bera-\ntende Stimme. \n\n \n\n   \n\n\n\n6 \n\n \n\n \nIV. Kosten des Pflegeheims \n \nArt. 11 \n  \n\n \n \nPflegeheimkosten \n\n1 Die Kosten des Pflegeheimes setzen sich zusammen aus:  \n \na. den durch den Gemeinderat festgelegten Pensionspreisen, \nb. den durch den Gemeinderat festgelegten Betreuungstaxen, \nc. den Pflegetaxen je nach Pflegeaufwand, \nd. den bezogenen zusätzlichen Leistungen. \n\n \n\n \n\n2 Änderungen der Pensionspreise und der Betreuungstaxen werden \nden Bewohnerinnen und Bewohnern mindestens zwei Monate vor \nInkrafttreten schriftlich bekannt gegeben. \n \n\n \n\n   \nArt. 12 \n \n\nPensionspreise \n\n1 Der Pensionspreis richtet sich nach der Art und Grösse des Zimmers \nsowie nach dem bisherigen Wohnsitz. \n \n\n \n\n2 Im Pensionspreis sind inbegriffen:  \n \na. Unterkunft,  \nb. Verpflegung, \nc. Organisation von Anlässen,  \nd. Reinigung der Wäsche,  \ne. Reinigung des Zimmers,  \nf. Heizung, Strom, Kalt- und Warmwasser,. \n\n \n\n \n\n   \nArt. 13 \n \n\nBetreuungstaxe \n\n Das Pflege- und Betreuungspersonal erbringt Leistungen, die nicht \ndurch die Krankenversicherung und Restfinanzierung gedeckt sind. \nDiese Leistungen werden durch die Betreuungstaxe finanziert. \n \n\n \n\n   \nV. Kosten der Parksiedlung Talacker \n \nArt. 14 \n\n \n \nKosten der Parksied-\nlung Talacker \n\n1 Die Kosten in der Parksiedlung Talacker setzen sich zusammen aus:  \n \na. den durch den Gemeinderat festgelegten Wohnungspreis en, \nb. den durch den Gemeinderat festgelegten Betreuungspauschalen \n\nbei ambulanter Pflege,  \nc. den durch den Gemeinderat festgelegten Betreuungstaxen bei \n\nstationärer Unterbringung,  \nd. den Pflegekosten nach Pflegebedarf,  \ne. den bezogenen zusätzlichen Leistungen. \n\n \n \n\n\n\n7 \n\n \n\n \n2 Änderungen der Wohnungspreise sowie der Betreuungstaxen und    \n\n-pauschalen werden den Bewohnerinnen und Bewohnern mindes-\ntens zwei Monate vor Inkrafttreten schriftlich bekannt gegeben. \n \n\n \n\n   \nArt. 15 \n \n\nWohnungspreise \n\n1 Der Wohnungspreis richtet sich nach Art und Grösse der Wohnung. \n \n\n \n\n2 Im Wohnungspreis sind inbegriffen:  \n \na. Wohnen in der ausgewählten Wohnung,  \nb. Anschluss an das Notrufsystem,  \nc. 24h Notfallb-Bereitschaftsdienst,  \nd. Organisation von Anlässen,  \ne. Hauswartdienst für die allgemeinen Räumlichkeiten sowie die \n\nAussenanlage,  \nf. Kellerabteil, \ng. Entsorgung des Hauskehrichts,  \nh. Nutzung der Waschautomaten und Wäschetrockner (exkl. \n\nStrom), \ni. Lift, Heizung und Strom für die allgemeinen Räumlichkeiten., \n\n. \n \n\n \n\n   \nArt. 16 \n \n\nBetreuungskosten \n\n Das Pflege- und Betreuungspersonal erbringt Leistungen, die nicht \ndurch die Krankenversicherung und Restfinanzierung gedeckt sind. \nDiese Leistungen werden bei ambulanter Pflege durch die Betreu-\nungspauschale und bei stationärer Pflege durch die Betreuungstaxe \nfinanziert. \n \n\n \n\n   \nArt. 17 Bezug von weiteren \n\nLeistungen in der \nParksiedlung Tal-\nacker \n\n Die Bewohnerinnen und Bewohner der Parksiedlung Talacker, wel-\nche kommerzielle Reinigungs- und Verpflegungsleistungen sowie \nPflege- und Betreuungsleistungen in Anspruch nehmen, sind ver-\npflichtet, diese vom Alterszentrum Park zu beziehen. \n \n\n \n\n   \nVI. Rechnungsstellung  \n \nArt. 18 \n\n \n \nRechnungsstellung \n \n\n Eine detaillierte Rechnung wird monatlich gestellt und ist innert 20 \nTagen zu begleichen. \n \n\n \n\n\n\n8 \n\n \n\n   \nArt. 19 \n \n\nSicherheitsleistung \n\n1 Alle Bewohnerinnen und Bewohner haben bei Eintritt in das Alters-\nzentrum Park einen angemessenen Kostenvorschuss zu bezahlen. \n \n\n \n\n2 Der Kostenvorschuss wird nicht verzinst. \n \n\n \n\n3 Der Kostenvorschuss wird bei Austritt oder bzw. Tod der Bewohne-\nrin oder des Bewohners mit der Schlussrechnung verrechnet. \n \n\n \n\n   \nVII. Finanzen \n \nArt. 20 \n \n\n \n \nBetriebsrechnung \n\n1 Die Betriebsrechnung wird nach den Vorgaben des Kantons geführt. \n \n\n \n\n2 Die festgesetzten Preise im Pflegeheim haben mindestens die Be-\ntriebskosten zu decken. Die Preise sollen sich – unter Beachtung von \nArt. 52 Abs. 4 der Gemeindeordnung der Stadt Frauenfeld vom 27. \nApril 1994 – im Rahmen anderer vergleichbarer Institutionen bewe-\ngen, kostendeckend sein sowie Rückstellungen für allfällige Betriebs-\ndefizite und werterhaltende Investitionen (als Spezialfinanzierung   \noder Rückstellungskonto bezeichnet) ermöglichen. \n \n\n \n\n3 Neubauten, Gesamtrenovierungen oder Ausbauarbeiten an den Ge-\nbäuden sowie Defizitbeiträgen bei ausserordentlichen Ereignissen \nsollen bei Bedarf durch die Stadt mit Steuergeldern und durch die \nbeteiligten Vertragsgemeinden anteilmässig finanziert werden. \n \n\n \n\n4 Die festgesetzten Preise in der Parksiedlung Talacker haben die Voll-\nkosten zu decken. \n \n\n \n\n   \nArt. 21 \n \n\nSolidaritätsfonds \n\n1 Das Alterszentrum Park unterhält einen Solidaritätsfonds. \n \n\n \n\n2 Der Zweck und die Verwendung der Mittel des Solidaritätsfonds \nwerden in der stadträtlichen Verordnung näher geregelt. \n \n\n \n\n \nVIII. Beschwerdewesen \n \nArt. 22 \n \n\n \n \n \nBeanstandungen \n\n1 Beanstandungen von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie von \nihnen nahestehenden Personen sind an die en Zentrumsleiterin oder \nan den  bzw. die Zentrumsleiterin zu richten. \n \n\n \n\n\n\n9 \n\n \n\n2 Beanstandungen, die ein Mitglied oder mehrere Mitglieder der Zent-\nrumsleitung betreffen, oder Beanstandungen gegen Entscheide der \nZentrumsleitung, sind an das Departement für Alter und Gesundheit \nzu richten.Beanstandungen gegen Entscheide der Zentrumsleitung \noder gegenüber deren Mitglieder, sind an das Departement für Alter \nund Gesundheit zu richten. \n \n\n \n\n3 Im Übrigen gelten die Bestimmungen der kantonalen Heimaufsichts-\nverordnung (RB 850.71). \n \n\n \n\n   \nArt. 23 \n \n\nRechtsmittel \n\n Für die Rechtsmittel gegen Entscheide der weiteren Verwaltungsein-\nheiten wird auf Art. § 60 und 61 der Gemeindeordnung verwiesen. \n \n\n \n\n   \nIX. Schlussbestimmungen \n \nArt. 24 \n \n\n \n \nAufhebung bisheri-\ngen Rechts \n\n Mit Inkrafttreten dieses Reglements werden die Reglemente des Ge-\nmeinderates über die Pensionspreise des Alterszentrums Park (Preis-\nreglement vom 7. April 2004 mit Änderungen vom 16. April 2013; \nGR  960.0.3) sowie über die Preise für die Parksiedlung Talacker des \nAlterszentrum s Park (Preisreglement vom 16. September  \n2009; GR 960.0.2) aufgehoben. \n \n\n \n\n   \nArt. 25 \n \n\nInkraftsetzen \n\n Dieses Reglement tritt auf einen vom Stadtrat zu bestimmenden \nZeitpunkt in Kraft. \n \n\n \n\n  \n \n\n \n\n \nFrauenfeld, 15. Dezember 2021  \n \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES  \n       Der Präsident   Der Sekretär \n \n \n       Claudio Bernold Giuseppe D’Alelio \n \n\n\n


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category_de: Kurzprotokoll

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch,  \n12. November 2014, 18.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n \nProtokollgenehmigungen \n \nDas Protokoll der Gemeinderatssitzungen vom 17. September 2014 wird einstimmig genehmigt. \n \n \n \nInterpellation betreffend "Fussgängerzone auch am Vormittag" von Gemeinderat Hein-\nrich Christ  \n \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2014 reichte Gemeinderat Heinrich Christ mit 14 \n\nMitunterzeichnenden eine Interpellation nach Art. 44 des Geschäftsreglements für den Gemein-\n\nderat ein.  \n\n \n\nDiese wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 275 vom 23. September 2014 beantwortet.  \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ beantragt Diskussion. Der Gemeinderat stimmt dieser mit 33 Ja-\n\nStimmen bei 2 Enthaltungen zu. Die Diskussion wird rege geführt.  \n \n \n \nFragestunde \n \nDie Mitglieder des Gemeinderates haben insgesamt fünfzehn Fragen eingereicht, die der Stadt-\nrat an der heutigen Sitzung mündlich beantwortet hat: \n\n \n\n Fragesteller, Thema Zuständ. Abteilungsvorstand \n\n1 GR Thomas Gemperle, Stadtportal Frauenfeld Stadtammann Carlo Parolari \n\n2 GR Pascal Frey, Cyberkriminalität Stadtammann Carlo Parolari \n\n3 GR Peter Hausammann, Steuern Stadtammann Carlo Parolari \n\n4 GR Eveline Buff Kinzel, Kanti Frauenfeld Stadtammann Carlo Parolari \n\n5 GR Eveline Buff Kinzel, Anleingebot für Hunde Stadtammann Carlo Parolari \n\n6 GR Peter Wildberger, Energiefonds Stadtrat Urs Müller \n\n7 GR Thomas Gemperle, Velostation Stadtrat Urs Müller \n\n8 GR Stefan Geiges, Halbstundentakt FWB Stadtrat Urs Müller \n\n9 GR Benjamin Stricker Zirfass, Mobilität Stadtrat Urs Müller \n\n10 GR Jürg Joss, Energierichtplan Stadtrat Urs Müller \n\n11 GR Stefan Geiges, Einbahnverkehr Stadtrat Urs Müller \n\n12 GR Fredi Marty, Alterskonzept Stadträtin Elsbeth Aepli \n\n13 GR Robert Zahnd, Anlaufstelle für Altersfragen Stadträtin Elsbeth Aepli \n\n14 GR Pascal Frey, ARA Stadtrat Ruedi Huber \n\n15 GR Benjamin Stricker Zirfass, Murg-Auen-Park Stadtrat Ruedi Huber \n\n\n\n2 \n \n \n \n\n \n\n \n\nEingereichte Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nEinfache Anfragen \n\n \n\nAn der heutigen Ratssitzung wurden folgende Einfachen Anfragen eingereicht:  \n\n \n\n− "Wieviel kostet die neue Organisationsstruktur der Stadt Frauenfeld von Gemeinderat Fredi \n\nMarty   \n\n \n\n− "Kostendeckende Baubewilligungsgebühren" von Gemeinderat Herbert Vetter \n\n \n\nDiese Einfachen Anfragen werden an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten aus-\n\nführlichen Protokoll zu entnehmen. \n\n \n\n \n\n* * * \n\n\n


parent_type: affair

text: \n \n \n\nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat \n                       \n\nSRB-Nr. \n\n \n \n110 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend "Bisherige Kosten Schlüsselprojekte" von Gemeinderat \n\nRobert Zahnd \n\nBeantwortung  \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nIn der Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2014 reichte Gemeinderat Robert Zahnd eine Ein-\n\nfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\nein. \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\nDie Schlüsselprojekte Stadtentwicklung stellen an sich keine neuen Projekte dar, sondern sind \n\ndie Fortführung bisheriger Arbeiten. So wurden die Grundlagen für diese für die Stadt Frauen-\n\nfeld wichtigen Projekte bereits vor Jahren gelegt, im Realisierungsprogramm Stadtentwicklung \n\n2004, den Agglomerationsprogrammen 2007 und 2012 und insbesondere im Richtplan Sied-\n\nlung und Verkehr aus dem Jahr 2011. Nach der Erarbeitung der Massnahmen und Projekte in \n\ndiesen Planungsinstrumenten hat sich in der Konkretisierung und Umsetzung gezeigt, dass die \n\nAbhängigkeiten gerade für die wichtigsten Projekte der räumlichen Stadtentwicklung gross \n\nsind und sich die koordinierte Entwicklung von Frauenfeld über die einzelnen Projekte hinaus \n\nfortsetzen muss. Der Stadtrat hat darauf hin beschlossen, Massnahmen aus den bisherigen \n\nPlanungsinstrumenten zusammen zu fassen und die Hauptschwerpunkte der räumlichen \n\nStadtentwicklung als Schlüsselprojekte zu definieren. Eine vorausschauende Planung ist für die \n\nStadt Frauenfeld entscheidend. Der Stadtrat war und ist bereit, dafür entsprechende Vorleis-\n\ntungen zu erbringen, welche aufgrund der grossen Tragweite dieser Schlüsselprojekte zweifel-\n\nlos gerechtfertigt sind. Denn jede „falsche Investition“ oder falsch eingeschlagene Entwick-\n\nlungsrichtung wird die Stadt in Zukunft ein Mehrfaches kosten. Oder anders ausgedrückt: Je \n\nbesser die zukünftige Entwicklung vorhergesehen und geplant werden kann, desto erfolgrei-\n\ncher und letztlich günstiger wird die Umsetzung der Massnahmen sein.  \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\n \n\nSinngemässe Arbeiten wurden früher zu einem grossen Teil unter anderen Positionen wie \n\n„Planungen“ oder „Projektierungskredite“ geführt. Die Planung der Schlüsselprojekte wurde \n\n2011, im Zusammenhang mit dem Abschluss des Richtplans Siedlung und Verkehr, an die \n\nHand genommen. Die Aufwändungen zu den angefragten Schlüsselprojekten sowie zum Ge-\n\nsamtprozess Stadtentwicklung einschliesslich Kommunikation zeigen sich ab diesem Zeitpunkt \n\nwie folgt: \n\n \n\nJahr Innenstadt BahnhofPlus Stadtentlastung Stadtentwicklung div. Kommunikation \n\n Zentralverwaltung Hochbau Tiefbau Zentralverwaltung Zentralverwaltung \n\n2010 - - - - - \n\n2011 - - - 13'550 - \n\n2012 - 73'366 56'547 78'338 - \n\n2013 88'554 148‘237 344'348 112'169 194'469 \n\nTotal 88'554 221‘603 400'895 204'057 194'469 \n\n      \n\nArbeiten - Stadtanalyse \n\n- Nutzungsstrate-\n\ngie \n\n- Kooperation \n\nEigentümer / \n\nGewerbe \n\n- Varianten \n\n- Zukunftsbild \n\n- Koordination \n\nmit Partnern \n\n- Wirtschaft-\n\nlichkeitsana-\n\nlyse \n\n- Nutzungsana-\n\nlyse \n\n- Machbarkeits-\n\nstudie \n\n- Linienführung, \n\nPortale Tunnel \n\n- Begleitende \n\nMassnahmen \n\n- Verkehrsma-\n\nnagement \n\n- Koordination \n\n- Prozessbegleitung \n\n- Steuerung \n\n- Interne und externe \n\nAbstimmung \n\n- Positionierung \n\n- Szenarien \n\n- „Backoffice“ \n\n- Öffentliche Ver-\n\nanstaltungen \n\n- Bevölkerungsbe-\n\nfragung \n\n- Homepage \n\n- Stadtagenda \n\n- frauenfeld.ch \n\n- Medienarbeit \n\n- Spezialkommis-\n\nsion \n\n \n\nDie Schlüsselprojekte bzw. der Gesamtprozess sind den jeweiligen Verwaltungsabteilungen \n\nzugewiesen. Die dargestellten Aufwändungen entsprechen allen angefallenen externen Kosten \n\nfür Projektleitungen, Projektbearbeitungen und die Koordination. Die internen Aufwändungen \n\nder Stadt wurden nicht erfasst, aber im Rahmen des ordentlichen Stellenplans und der tägli-\n\nchen Arbeit getätigt. Die aufgeführten Beträge stellen Nettoaufwändungen der Stadt dar. Die \n\nAufwändungen der Stadt Frauenfeld zu den Schlüsselprojekten Stadtentwicklung bis Ende \n\n2013 betragen demnach 1‘109‘578 Franken. Die aufgeführten Positionen weichen aufgrund \n\ndes zeitlich unterschiedlichen Betrachtungsraums, Rückvergütungen sowie der Zuweisung der \n\nAufwändungen bei überschneidenden Arbeiten teilweise von der Beantwortung der Frage von \n\nGemeinderat Tschanen anlässlich der Fragestunde im Gemeinderat vom 13. November 2013 \n\nab. Bauliche Ausführungen wurden bisher keine vorgenommen. \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nFrauenfeld, 8. April 2014 \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: Einfache Anfrage \n\n\n\n\n\tBeantwortung Einfache Anfrage\n\tscan\n\n


name: Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 16. September 2020

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nPräsidium des Gemeinderates \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nFrauenfeld, 27. August 2020  \n\nKontakt Giuseppe D’Alelio \n\nDirekt 052 724 52 16 \n\ne-mail giuseppe.dalelio@stadtfrauenfeld.ch \n\n  \n\n \n\nEinladung zur 13. Sitzung des Gemeinderates \n\ngemäss Art. 23a des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\n \n\n \n\nDatum 16. September 2020 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nOrt Rathaus \n\n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n \n\n2. Protokoll der 12. Sitzung vom 19. August 2020 \n\n \n\n3. Botschaft Nr. 14 betreffend «Baukredit Neubau Hallenbad Frauenfeld zum Nettokredit von 39,338 \n\nMio. Franken, Baukredit Saunabereich zum Nettokredit von 2,666 Mio. Franken, Nachtragskredit \n\nfür vertieftes ‘Vorprojekt plus’ von 372'742 Franken»  \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \n4. Botschaft Nr. 13 betreffend «Anpassung des Zonenplans im Bereich der Liegenschaft Nr. 50949, \n\nOberwiesenstrasse sowie der Liegenschaft Nr. 50248, Maiholzstrasse» \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n \n \n         Freundliche Grüsse \n \n         Präsidium des Gemeinderates \n \n \n \n \n         Elio Bohner \n         Präsident \n       \n\n \n\n\n