parent_type: meeting

name: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2021

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n \n \n \n\nProtokoll der 22. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 30. Juni 2021, 18.00 Uhr im Rathaus \n\n  \n \n \n\nVorsitz: Gemeinderatspräsident Claudio Bernold \n\n  \n\n  \n\n  \n\nNamensaufruf: 36 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderat Peter Hausammann, Gemeinderat Christoph Keller, \n\nGemeinderat Michael Pöll, Gemeinderat Hanspeter Gubler \n\n  \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: Stadtpräsident Anders Stokholm, Vizepräsidentin Elsbeth Aepli Stett-\n\nler, Stadträtin Barbara Dätwyler Weber, Stadtrat Fabrizio Hugentob-\n\nler, Stadtrat Andreas Elliker \n\n  \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretär: Giuseppe D’Alelio \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\nTraktanden \n\n \n 108   Mitteilungen \n\n 109   Protokoll der Sitzung vom 16. Juni 2021 \n\n 110   Botschaft Nr. 23 «Kreditfreigabe von 1.95 Mio. Franken für den Bau eines Batteriespei-\nchers auf der Parzelle 61757 zur Netzstabilisierung» \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n  \n\n 111   Botschaft Nr. 24 «Kreditfreigabe über 1'950’000 Franken für die Übernahme der Wärme \nFrauenfeld-West AG und Integration in Thurplus und Annahme der Anpassung des Reg-\nlements über die Fernwärmeversorgung» \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n  \n\n    \n\n- - - \n\n\n\n \n\n \n\n504 \n\nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr \ngeehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, geschätzte Damen und \nHerren Besucher auf der Galerie, geschätzte Medienvertreter, ich begrüsse Sie heute herzlich zur \nSitzung. Wenn ich so in die Runde blicke, sehe ich lachende Augen und ich hoffe, dass ich das \nMotto der Stadt hoffentlich ein letztes Mal so strapaziere. Eine Spur Normalität kehrt langsam \nein und wer sich am Montag um Mitternacht am Postkreisel wiedergefunden hat, fühlt sich \nwieder an alte Zeiten erinnert, wo man zur Bechtelisnacht, zu Fasnachtszeiten oder eben zu \nFussball-WM-Spielen oder EM-Spielen gefestet, gefeiert und vielleicht auch ein bisschen gelärmt \nhat. Im Gegensatz zum Coronavirus hoffe ich, dass diese fröhliche Stimmung ansteckend ist. So \nwünsche ich Ihnen heute ein fröhliches Debattieren. \n \nIch möchte darauf hinweisen, dass auf der Galerie das Fotografieren, das Filmen sowie Tonauf-\nnahmen gemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet ist. Für \ndie heutige Sitzung hat das Ratsbüro Reto Martin von der Thurgauer Zeitung das Fotografieren \nerlaubt.  \n \nNach erfolgtem Namensaufruf stellt der Gemeinderatspräsident fest, dass 36 Mitglieder des \nGemeinderats anwesend sind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements be-\nschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt 19. \n \nDie Tagesordnung wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Geschäftsreglement des Ge-\nmeinderats Art. 23 b zugestellt. Wünscht jemand das Wort zur Tagesordnung? – Da niemand \ndas Wort wünscht, gilt diese als stillschweigend genehmigt und wir werden die heutige Sitzung \nentsprechend durchführen. \n \n \n108 \n \nMITTEILUNGEN \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP):  \n1. Mit Beschluss Nr. 213 vom 22. Juni 2021 hat der Stadtrat Herrn Nathanael Hug für den Rest \n\nder Amtsdauer 2019-2023 ab dem 1. August 2021 als Ersatz für Gemeinderätin Susanna \nDreyer für gewählt erklärt. Liebe Susanna, wie heisst es doch so schön – zuerst die Arbeit \nund dann das Vergnügen. Ich komme am Schluss der Sitzung noch einmal darauf zurück. \n\n \n \n109 \n \nPROTOKOLL DER GEMEINDERATSSITZUNG VOM 16. JUNI 2021 \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Das Protokoll der Sitzung vom 16. Juni 2021 \nwurde am 23. Juni 2021 im Dossierbrowser aufgeschaltet. Bis zum heutigen Zeitpunkt sind kei-\nne Änderungen oder Ergänzungen eingegangen. Wird das Wort zum Sitzungsprotokoll ge-\nwünscht? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Somit ist das Ratsprotokoll stillschweigend ge-\nnehmigt. Ich bedanke mich beim Ratssekretär und allen Beteiligten ganz herzlich für das rasche \nVerfassen des Protokolls. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n505 \n\n110 \n \nBOTSCHAFT NR. 23 «KREDITFREIGABE VON 1.95 MIO. FRANKEN FÜR DEN BAU EINES \nBATTERIESPEICHERS AUF DER PARZELLE 61757 ZUR NETZSTABILISIERUNG» \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Dem Gemeinderat wurde am 29. April 2021 \nvom Stadtrat die Botschaft Nr. 23 betreffend die Kreditfreigabe von 1.95 Mio. Franken für den \nBau des Batteriespeichers vorgelegt.  \n \nEINTRETEN \n \nGemeinderat Ralf Frei (SP), Referent im Namen der GPK Bau und Werke: Wir haben diese \nVorlage an der Sitzung vom 7. Juni 2021 diskutiert. Gern berichte ich von der Eintretensdebatte, \ndie schliesslich um einiges intensiver geführt wurde als die Detailberatung. \n \nStadtrat Fabrizio Hugentobler stellte uns das Projekt zusammen mit Peter Wieland, Leiter Thur-\nplus, und Ulrich Trümpi, Leiter Planung und Projektierung bei Thurplus, vor. Ich komme aber \ngleich zum Punkt, den Inhalt der Botschaft kennen Sie. \n \nEin GPK-Mitglied störte sich daran, dass eine Mietlösung des Batteriespeichers im Sinn einer \nGegenüberstellung zum vorgeschlagenen Kauf keinen Einzug in die Botschaft hielt. Der Ver-\ngleich sei wichtig, um sich ein objektives Bild machen zu können. Es sei fraglich, ob die Kosten \neiner Mietlösung so viel höher seien gegenüber dem Kauf. Von Seiten Stadtrat und Thurplus \nwurde entgegengehalten, dass bei einer Mietlösung der Vermieter den Vorteil habe, sprich Geld \ndamit verdienen würde. Sonst würde er das Geschäft nicht eingehen. Zusätzlich gehe es bei \ndiesem Projekt auch darum, intern Know-how aufzubauen und nachhaltige Lösungen anzubie-\nten. Ein Vergleich zwischen Kauf und Mietlösung habe durchaus stattgefunden, der Unterschied \nliege aber letztlich bei der Finanzierung. Beim Kauf sei Eigenkapital gebunden, bei der Miete sei \nFremdkapital beteiligt, welches mit der Miete entschädigt werde. Da Thurplus zu günstigen \nKonditionen Kapital habe, fahre man mit der Kauflösung besser. Ein Grossteil der GPK-\nMitglieder sprach sich ebenfalls für diese Haltung aus. Das besagte GPK-Mitglied entgegnete \nallerdings, dass das Vorhandensein von Kapital kein Grund sei, auf die Gegenüberstellung einer \nMietlösung zu verzichten. Dieses Kapital könne auch für andere Projekte verwendet werden. \nDaher stellte das GPK-Mitglied den Antrag, die Botschaft zurückzuweisen mit dem Ziel, dass \ndiese mit einer Mietlösung ergänzt werden solle. Die Rückweisung wurde mit 5 Nein-Stimmen \ngegen 1 Ja-Stimme abgelehnt, wodurch die GPK auf die Botschaft eintrat und Ihnen hiermit \nempfiehlt, dies gleichzutun. \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Das Eintreten ist unbestritten und still-\nschweigend genehmigt. \n \nDETAILBERATUNG \n \nGemeinderat Ralf Frei (SP), Referent im Namen der GPK Bau und Werke: Ich komme an \ndieser Stelle zu einigen grundlegenden Diskussionspunkten aus der GPK zur vorliegenden Bot-\nschaft. Stadtrat Fabrizio Hugentobler führte zu Beginn der Diskussion aus, dass die Botschaft vor \ndem Hintergrund zu betrachten sei, dass die Optimierung der Angebote und Dienstleistungen \nvon Thurplus und die Verstärkung der Nachhaltigkeit in der Versorgung zu den Legislatur-\nschwerpunkten gehören. In einer Präsentation erklärte Peter Wieland die Funktion des geplanten \nBatteriespeichers innerhalb des Netzes. Ziel sei es, Spitzenbelastungen zu brechen. Man habe \nsich aus Gründen der Skaleneffekte und aus regulatorischen Gründen für einen grossen Batte-\nriespeicher und nicht für viele kleine Quartierspeicher entschieden. Letztlich ging es darum, et-\nwas gegen die immer höheren Kosten der Spitzen zu machen. Wie das funktioniert, wurde in \n\n\n\n \n\n \n\n506 \n\nder Botschaft wunderbar ausgeführt. Die Frage, ob die Volatilität im Netz eine Folge der Photo-\nvoltaik sei, wurde mit «auch» beantwortet, da andere Faktoren wie etwa das Laden von Elektro-\nautos ebenfalls einen Einfluss hätten. Die Frage nach dem ökologischen Nutzen solcher Spei-\nchersysteme wurde damit beantwortet, dass dieser darin bestehe, dass im Umfang der Speiche-\nrung mittelfristig keine Produktion gebaut werden müsse. Wenn also die Photovoltaik ausfällt, \nmuss die Ersatzenergie irgendwoher kommen. Die beiden Möglichkeiten in diesem Moment, \nund das ist schliesslich des Pudels Kern, sind ein Verbrennungsmotor oder eben eine Batterie. \nWeiter wurde allerdings auch der ökologische Schaden diskutiert, den der Bau oder die Beschaf-\nfung eines solchen Batteriespeichers anrichtet. Es kam mindestens bei einem GPK-Mitglied posi-\ntiv an, dass unter dem Titel «Nachhaltigkeit spezieller Rohstoffe» auch die unschönen Aspekte in \nder Botschaft angesprochen wurden. Als Alternative wurde die Salzspeicherbatterie ins Feld ge-\nbracht. Peter Wieland bestätigte, dass diese zwar ökologischer sei, die Technologie aber noch \nerforscht werde und aus Gründen der Zuverlässigkeit aktuell nicht zur Diskussion stehe. \n \nEin GPK-Mitglied erkundigte sich nach der Höhe des beantragten Kredits, der knapp unter 2 \nMio. Franken liegt und ob die Kalkulation ohne Mehrwertsteuer korrekt sei. Dies wurde bestä-\ntigt, da Thurplus nicht mehrwertsteuerpflichtig sei. \n \nDie GPK stimmte dem Antrag «Kreditfreigabe in Höhe von 1.95 Mio. Franken exkl. MWST für \nden Bau eines Batteriespeichers zur Leistungsregulierung und der Teilnahme am Regelenergie-\nmarkt Grösse 2.5 MWh auf der Parzelle 61757 wird genehmigt» mit 5 Ja-Stimmen bei 1 Nein-\nStimme zu. \n \nGemeinderat Romeo Küng (SVP), Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Durch den \nenergiepolitischen Kurs, welcher von Bund, Kantonen und Gemeinden eingeschlagen wurde, \nbraucht es auch dementsprechende Anpassungen. Dies zeigt die vorliegende, gut ausgearbeite-\nte Botschaft deutlich auf. Um diese Energie- und Klimapolitik weiter voranzutreiben, werden in \nZukunft noch weitere Anpassungen nötig sein, und wer A sagt, sollte dann auch B sagen. Durch \nden steten Zuwachs von dezentralen Stromerzeugungsanlagen ist der Bau eines Batteriespei-\nchers unumgänglich. Dies wird in der vorliegenden Botschaft ausführlich beschrieben und be-\ngründet. Es braucht hier aus unserer Sicht keine weiteren Erklärungen. Auch bezüglich des \nStandorts gab es keine Einwände. Einzig die Kredithöhe – siehe auch Botschaft Nr. 24 Über-\nnahme Wärme Frauenfeld-West AG – hat innerhalb der Fraktion die eine oder andere Frage \naufgeworfen. Das ausgereizte Kostendach darf bei derart hohen bzw. knappen Kreditfreigaben \nauf keinen Fall überzogen werden. Die Fraktion SVP/EDU wird dieser Botschaft einstimmig zu-\nstimmen. \n \nGemeinderat Heinrich Christ (CH), Referent im Namen der Fraktion CH/GP/GLP: Ich spre-\nche heute im Namen der Fraktion CH/GP/GLP über Batteriespeicher, aber eigentlich spreche ich \nüber Fussball. Es ist ja nicht so, dass ich ein Fachmann in dieser Frage bin, da gibt es andere im \nSaal. Zuerst natürlich unser Gemeinderatspräsident, der tatsächlich eine Ahnung von Fussball \nhat, aber auch der ehemalige Gemeinderat und heutige Stadtrat Andreas Elliker, der sich ja im-\nmer für den FC Gemeinderat eingesetzt hat, die zu den Fussballexperten zählen. Wie auch im-\nmer, derzeit steigt die Zahl der fussballinteressierten inflationär, man möchte schon sagen, sie \nsteigt epidemisch. Davon nehme ich mich nicht aus, ich bin auch etwas infiziert. Und wenn die \nNati gewinnt, freut man sich und man sagt Ja. Und so geht es uns auch mit dem vorliegenden \nProjekt. Die Werkbetriebe sind proaktiv vorgegangen und legen uns ein Projekt vor, welches \nsowohl ökonomisch, ökologisch, aber auch bezüglich Versorgungssicherheit überzeugend ist. \nUnd wie im Fussball gibt es aber nach der ersten Euphorie wie auch nach grossen Gewinnen die \nPhase, wo man das Spiel analysiert und sich überlegt, wie man zum Ergebnis gekommen ist. \nHier bleiben für uns, wenn wir wieder zur Batterie zurückkehren, auch nach Rücksprache mit \nExperten aus dem Umfeld der Fraktion, nach Lektüre der Botschaft und nach Behandlung in der \nGPK doch noch einige Fragen wenigstens teilweise offen. Wir haben es teilweise schon gehört. \n\n\n\n \n\n \n\n507 \n\nWeshalb kaufen statt mieten? Das eine sind die finanziellen Überlegungen dazu, das andere \nwäre die Überlegung, dass es sich hier um eine sich sehr dynamisch entwickelnde und kurzlebi-\nge Technologie handelt, was auch ein Argument für eine Miet- oder Leasinglösung wäre. Eine \nandere Frage ist: Weshalb nicht dezentrale Speicher statt eines grossen Speichers? Was auch von \nmeinem Vorredner schon erwähnt wurde, weshalb genau eine Dimensionierung, die Kosten von \nknapp 2 Mio. Franken verursacht? Und auch die Frage, inwieweit die Batterie in eine zukunfts-\nträchtige Netzstruktur eingepasst ist oder sein wird? Dazu hätten wir gerne noch mehr erfahren, \nam besten in der Botschaft. \n \nAber wie gesagt, wir glauben an einen Gewinn und sprechen uns daher mehrheitlich für die \nBotschaft aus. Wie bei unserer Nati möchten wir allgemein, aber auch mit Blick auf das nächste \nGeschäft festhalten, dass die Werkbetriebe gemäss Gemeindeordnung für die Stadt spielen und \nTeil eines grossen Teams sind. Nachdem das Vertrauen in diese Frage oder an diese Feststellung \nin früheren Jahren immer mal wieder strapaziert worden ist, zeigt sich hier in jüngerer Zeit, das \nmuss man auch festhalten, wirklich ein positiver Trend. Ich glaube, wir alle sind in einem gegen-\nseitigen Lernprozess, wie ihn unsere Jungs in der Nati durchmachen müssen und wie wir ihn auf \nFussball bezogen jetzt auch als Petite-Grande-Nation durchmachen müssen. Und zwar auf der \neinen Seite, das wäre jetzt unsere Seite, einfach mal machen lassen und den Profis vertrauen, \nauf der anderen Seite aber auch das Bekenntnis der Profis, dass sie eben nicht nur für sich, son-\ndern für die ganze Stadt und für das ganze Land spielen. In diesem Sinn besten Dank für die \nBotschaft und das proaktive Projekt, wir freuen uns auf die weitere Entwicklung der Wertbetrie-\nbe. \n \nGemeinderat Pascal Frey (SP), Referent im Namen der Fraktion SP: Ein Leben ohne Strom \nist mittlerweile unvorstellbar. Dass unser Stromnetz möglichst ohne Unterbrüche stabil läuft, ist \ndaher im Sinn aller. Ich bin froh darüber, dass ich mir normalerweise keine Gedanken über ir-\ngendwelche Stromausfälle und dergleichen machen muss. Und damit dies so bleibt, soll dieser \nNetzspeicher erstellt werden. Lokal aber dennoch genug gross und reaktionsschnell, dass \nSchwankungen im Mittelspannungsnetz, also eine Stufe über unserer Steckdose, ausgeglichen \nwerden können. Das Stromnetz wird immer mehr beansprucht. Die Gründe dafür sind unter \nanderem die Produktion von erneuerbarer Energie, die nicht einfach als Bandenergie daher-\nkommt. Aber eben nicht nur. Diese Schwankungen werden in Zukunft weiter zunehmen, das \nAustarieren des Netzes wird immer anspruchsvoller. Wir sind dafür, dass der Batteriespeicher \nentsprechend dafür gebaut wird. Auch dass er in einem gewissen Mass zur Frequenzstabilisie-\nrung im Mittelspannungsnetz benutzt wird, ist sinnvoll. Er soll aber nicht zu stark zur Glättung \nvon Leistungsspitzen eingesetzt werden. Diese werden von den Verbrauchenden produziert und \nsind auch von diesen zu bezahlen. Denn jede unnötige Ladung bzw. Entladung zehrt an der \nLebensdauer des Speichers. \n \nIch habe einige Zahlen zusammengesucht und gerechnet, die ich Ihnen nicht vorenthalten \nmöchte. In Frauenfeld haben wir einen jährlichen Verbrauch von Elektrizität von 160’000 MWh. \nDurch PV-Anlagen werden davon 7’000 MWh produziert, also weniger als 5 Prozent. Pro Tag \nwerden im Schnitt somit 19 MWh an Solarenergie ins Netz eingespeist und davon sollen jetzt bis \nzu 13 Prozent, also die in der Botschaft beschriebenen 2.5 MWh gespeichert werden können. \nDiese 2.5 MWh oder nicht einmal ein halbes Prozent des täglichen Verbrauchs unserer Gemein-\nde werden nicht ausreichen, dass nun alle Einwohnenden ihre E-Fahrzeuge in der Nacht laden \nkönnen. Dies ist eine weitere Baustelle, die es zusammen mit der Bevölkerung anzugehen gilt. \nMeiner Meinung nach wäre es nötig, dass Thurplus in diesem Segment den Fuss schnell in die \noffenen Türen hält. Es geht zügig voran und es gilt nicht nur bei der Wärme, schneller zu sein als \nandere. \n \n\n\n\n \n\n \n\n508 \n\nDer Standort wurde seriös abgeklärt, wobei mit Blick auf die letzten Jahre, Wochen und Tage, \nsogar Stunden die 100- oder 300-jährigen Ereignisse einmal mehr relativiert wurden. Der Kli-\nmawandel grüsst. \n \nIch habe mich mit dem Leiter Thurplus zu möglichen Alternativen auf Salzbasis unterhalten. Dass \ndiese in dieser Grösse noch sehr selten eingesetzt werden, ist Fakt. Ich kann nachvollziehen, dass \nsie sich hier nicht auf ein Experiment einlassen wollen, da der Speicher ja wie gesagt netzrele-\nvant ist. Für kleine Speicher im Haushalt- oder Quartiergebrauch können diese Systeme, die oh-\nne seltenen Erden auskommen, aber gut eingesetzt werden. Ich bitte alle Verantwortlichen in \nder Stadt, dies bei Beratungen von zukünftigen Investitionen zu berücksichtigen. Die eingesetz-\nten Batterien sollen nach dem Einsatz in diesem Speicher einem zweiten Leben zugeführt wer-\nden, bevor es dann ins Recycling geht, das bis dahin besser funktionieren wir als heute. Wir sind \ndafür, dass Thurplus hier einen Teil der Gelder auf der hohen Kante benutzt, um sich für die \nEnergiewende fitzumachen. Los geht’s. \n \nGemeinderat Sandro Erné (FDP), Referent im Namen der Fraktion FDP: Thurplus strebt \nnach mehr Effizienz und strebt nach Kostenoptimierung im Stromsegment. In der Hoffnung, \ndass sich der Gemeinderat hoffentlich hier möglichst einig sein wird, möchten wir hier betonen, \ndass Thurplus unlängst auf den Pfad erneuerbarer Energien aufgesprungen ist und auch mit \ndiesem Antrag weiter auf diesem Weg voranschreitet. Dabei blendet der Stadtrat glücklicher-\nweise die ökonomischen Aspekte nie aus. Zudem hat dieses Geschäft den Kern im gültigen Reg-\nlement von Thurplus. Thurplus soll nämlich die Produktion und den Vertrieb von erneuerbaren \nEnergien fördern. \n \nDie PV-Produktion hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und wird noch weiter zuneh-\nmen. Dies führt an sonnenreichen Tagen zu sehr hohen Spitzen und Überproduktion, welche \nnicht mehr direkt verbraucht werden können. Ein Batteriespeicher kann diesen Überstrom zum \nTeil aufnehmen und später für die dauernd in Betrieb stehenden Anlagen wieder nutzen. Zudem \ndient ein solcher Speicher auch der Netzstabilität. Ein weiterer sehr wichtiger Grund liegt aber \ndarin, dass mit einem solchen Speicher rund 265'000 Franken an Stromkosten bei Thurplus ein-\ngespart werden können. Stellt man die Herstellungskosten diesen Einsparungen gegenüber, so \nwerden die Investitionen in rund 6-8 Jahren amortisiert sein. Die Speicherleistung solcher Batte-\nrien wird in der Regel auf 80 Prozent Leistung in 15 Jahren angenommen. Ein finanzieller Ge-\nwinn aus dieser Investition ist also durchaus realistisch und kann für weitere zukunftsgerichtete \nInvestitionen verwendet werden. Eigentümerin und Betriebsinhaberin sollte Thurplus sein, das ist \nauch richtig so und der Standort ist zudem sehr gut geeignet. Für den Unterhalt würde zwar \neine externe Firma beauftragt, für ein Starkprojekt mit solcher Technik ist dies sicher sinnvoll, \nwenn man hier den Spezialisten beizieht. Ebenfalls wurde in der Machbarkeitsstudie vom Stadt-\nrat eine Mietlösung angeschaut. Die Vorteile würden klar bei den deutlich geringeren Erstinvesti-\ntionskosten liegen. Was man aber bei jedem Leasing und bei jeder Mietlösung im Vornherein \nschon klar sagen kann ist, dass eine Miete immer zugunsten des Vermieters ist und nie zuguns-\nten des Mieters. Firmen, welche solche Mietlösungen anbieten, gibt es nicht wie Sand am Meer, \nkönnen mit hohen Margen rechnen und sind immer profitorientiert. Das ist für die Steuerzahler \nin Frauenfeld sicher weniger interessant. Wie vom GPK-Sprecher erwähnt, wurde ein entspre-\nchender Antrag für eine Mietlösung in der GPK mit 5 zu 1 Stimmen abgelehnt und die Fraktion \nFDP würde einen solchen Antrag auch nicht unterstützen. \n \nZu den Kosten: Das Projekt war mit einem Investitionsblatt im Budget 2019 bereits einmal bud-\ngetiert und wurde auch für 2021 von unserem Rat bewilligt. Die wirtschaftliche Bewertung war \nselbst für unsere Fraktion etwas schwierig zu lesen und wir verlangten hier noch etwas Transpa-\nrenz. Nach zehn Jahren können rund 326'000 Franken mehr eingespart werden, als man Geld \nausgeben musste. Dies ist aus unserer Sicht überzeugend, wenn man daran denkt, dass der \nSpeicher auch noch mindestens weitere fünf Jahre in Betrieb sein sollte. Die Frauenfelder Bevöl-\n\n\n\n \n\n \n\n509 \n\nkerung profitiert von einer besseren Netzstabilität und höheren Kostensicherheit. Der lokal in \nFrauenfeld und Umgebung produzierte Strom kann besser genutzt werden und das Projekt ist \nfinanziell überschaubar. Die Fraktion FDP stimmt dem Antrag einstimmig zu. \n \nGemeinderat Christoph Regli (CVP), Referent im Namen der Fraktion CVP/EVP: Wir sind \nin der Fraktion nicht einheitlich begeistert von Batterien, sind doch in deren Herstellung viele \nProbleme nicht glücklich geregelt. Wo wir uns aber einig sind, die Netzstabilität hat höchste \nPriorität. Deshalb ist die Vorlage bei uns unbestritten. Hoffen wir, dass die Nachhaltigkeitsnach-\nweise dann auch möglich sind und auch bringen, was sie versprechen. Wir sind auch überzeugt, \ndass sich mit diesem Batteriespeicher Einkäufe zu Spitzenzeiten und entsprechend Spitzentarifen \nverhindern lassen. Insgesamt freuen wir uns nämlich über die Qualitäten unserer Werke, hier \ninsbesondere auch betreffend Herrn Ulrich Trümpi und sind dankbar dafür. Diese Vorschusslor-\nbeeren beruhen auf Gesprächen und werden sich sicher als korrekt erweisen. Die Botschaft ist \ndenn auch sehr ausführlich und erfreulich verständlich geschrieben. Merci. Etwas speziell ist viel-\nleicht die markant dargestellte Differenz betreffend Cashflow auf Seite 6. Es geht dabei um \nnichts anderes als die 100'000 Franken tieferen Investitionskosten und die 3'000 Franken güns-\ntigen Betriebskosten pro Jahr während zehn Jahren, insgesamt also 130'000 Franken. Letztlich \nist die Wahl zwischen Variante 1 und Variante 2 ein operativer Entscheid, abhängig davon, wie \ndie Raumnutzungsbedürfnisse in Zukunft aussehen könnten. Wir sehen diesen Speicher auch als \neine Art Versicherung dafür, mit dem Netz keine oder weniger Probleme zu haben. Und Versi-\ncherungen kosten halt auch etwas. Diesmal haben wir aber sogar noch den Vorteil, dass sich \ndaraus auch Mehrerträge ergeben können. Insbesondere wenn die Spitzenstromkosten noch \nmehr in die Höhe schnellen und die Investitionen länger als zehn Jahre genutzt werden kann, \nwovon wir eigentlich ausgehen können. Dann geht es schnell um grössere positive Zahlen. \n \nMieten statt kaufen lohnt sich unseres Erachtens nie. Wenn man da die Schnelllebigkeit als Mo-\ntiv dafür nimmt, muss man beachten, dass es auch nicht einen schnell auflösbaren Mietvertrag \ngeben würde und ein potentieller Vermieter würde das auch einrechnen. Gratulation auch da-\nfür, dass man von Anfang an genügend Kapazitäten plant und einen Standort gefunden hat, \nder geeignet ist und an dem sich dennoch überhaupt niemand stört. Wir sind einstimmig für \nZustimmung zum Antrag. Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit und insbesondere auch für Ihre \nZustimmung, auf die wir hoffen. \n \nGemeinderat Stefan Leuthold (GLP), Referent im eigenen Namen: Die heutige Vorlage \nzum Batteriespeicher ist sehr gut beschrieben, sie ist verständlich, jedoch sind die Hintergründe \ndazu sehr komplex. Innerhalb der grünliberalen Partei habe ich deshalb Fachleute zur Beratung \nbeigezogen. Ich darf Ihnen aber versichern und das tat ich auch bereits in der GPK, dass ich mich \nfrei von partikularen Interessen und unbefangen zum Thema äussere. \n \nDie Energiewende ist eines meiner politischen Hauptanliegen. Sie hat mich vor über zehn Jahren \nmotiviert, in die kommunale und die kantonale Politik einzusteigen. In dieser Zeit hat eine un-\nglaubliche Entwicklung stattgefunden. Erneuerbare Energien, welche früher belächelt wurden, \nsind heute etabliert. Es ist allgemein bekannt, dass die neuen erneuerbaren Energien wie etwa \nPhotovoltaik unregelmässig anfallen – mal zu wenig, mal zu viel – und deshalb stabilisierende \nMassnahmen im Stromnetz nötig sind. Aber die wachsende Zahl an PV-Anlagen auf Stadtgebiet \nist nur einer der Gründe, weshalb Thurplus in einen Grossbatteriespeicher investieren will. Thur-\nplus will im Bereich der Regelenergie Kosten sparen, mit dem Glätten von Lastspitzen Geld ver-\ndienen und das Netz stabilisieren. Als Speicher mit schneller Reaktionszeit sind Batterien geeig-\nnetstes Element dafür. Soweit alles in Ordnung. \n \nDoch nun zur eigentlichen Vorlage. In der GPK störte ich mich daran, dass nur die Variante Kauf \neines Batteriespeichers zur Diskussion steht. Als Alternativen dazu gäbe es die Varianten Miete \neines Batteriespeichers oder Storage as a Service, bei der man die Dienstleistung an Dritte ausla-\n\n\n\n \n\n \n\n510 \n\ngert. Statt fast 2 Mio. Franken für den Kauf einer einzelnen Grossbatterie auszugeben, könnte \nman diese mieten und das Kapital für mehrere mittlere oder kleinere Projekte verwenden. Ich \nhätte da übrigens einige konkrete Ideen, wenn Sie Interesse haben. Auch mir ist natürlich klar, \ndass eine Mietlösung oder Storage as a Service tendenziell etwas teurer ist und die Gewinnmar-\nge für Thurplus entsprechend kleiner wird. Aber dennoch hätte ich im Sinn der Transparenz in \nder Botschaft zumindest eine Gegenüberstellung der Kosten für Kauf oder Miete erwartet. Die-\nser Grundsatzentscheid wurde ja bei Thurplus auch irgendwann gefällt, die Überlegungen da-\nhinter fehlen aber in der Botschaft, ich habe sie nicht gefunden. \n \nZur Grösse des Speichers: Der Kredit wird für den Bau eines Batteriespeichers mit einer Leistung \nvon 2.5 MW/2.5 MWh beantragt. Die EKT AG, der kantonale Energieversorger mit Sitz in Arbon, \nplante 2018 ebenfalls die Realisierung eines solchen Batteriespeichers in identischer Grösse. Ein \nJahr später kam man aber zum Schluss, aus wirtschaftlichen Gründen davon abzusehen und sich \nauf kleinere, dezentrale Lösungen zu konzentrieren. Hmm, merkwürdig. In der vorliegenden \nBotschaft wird genau mit der Wirtschaftlichkeit argumentiert. Vielleicht wäre es auch für Thur-\nplus zielführend, zwei oder mehrere einzelne Batteriespeicher in der Nähe von grossen Trafosta-\ntionen zu bauen. Einerseits um das Risiko eines Ausfalls zu reduzieren – Stichwort Redundanz – \nund andererseits um die Netzstabilität an mehreren Punkten in der Stadt zu gewährleisten – \nStichwort Quartierspeicher. Und zuletzt finde ich es ein wenig eigenartig, dass mit der heutigen \nVorlage ein Kredit von 1.95 Mio. Franken beantragt wird. Aus taktischen Gründen kann ich es \nverstehen, wenn man unter der Grenze bleiben möchte, welche eine Volksabstimmung erfor-\ndert, aber ob man dann für 1.95 Mio. Franken das bekommt, was wirklich Sinn macht, wollte \nich einfach auch nochmals kurz hinterfragen. Na ja. Wie ich bereits erwähnt habe, bin ich seit \nJahren ein engagierter Befürworter und Verfechter der Energiewende. Auch will ich diesem im \nGrunde sinnvollen Vorhaben keine weiteren Steine in den Weg legen. Trotz meiner nach wie vor \nvorhandenen Bedenken und Zweifel schenke ich dem zuständigen Stadtrat und den Verantwort-\nlichen bei Thurplus mein Vertrauen und werde der Vorlage mit einem leisen Knurren zustimmen. \n \nStadtrat Fabrizio Hugentobler (FDP): Besten Dank für Ihre meist wohlwollenden Voten. Ich \nmöchte einleitend zu den beiden Botschaften – bewusst zu beiden – noch etwas festhalten. Die \nBasis für diese Geschäfte bilden tatsächlich die Legislaturschwerpunkte, die wir uns selber aufer-\nlegt haben, vor allem aber Art. 2 des Reglements über die Aufgaben von Thurplus. Daraus abge-\nleitet sind die beiden heutigen Botschaften und ja, man könnte mutmassen, die Summen seien \nbewusst unter 2 Mio. Franken gehalten, also in der Kompetenz des Gemeinderats. Ja, das \nstimmt auch gewissermassen. Wir haben nicht frisiert, aber Sie sind Volksvertreterinnen und \nVolksvertreter und haben die nötige Kompetenz zu entscheiden. Denn wenn wir jetzt in diesem \nZusammenhang die Chancen, die sich uns bieten, nicht nutzen, dann werden sich die Chancen \nvon heute in grosse und verpasste Chancen von morgen verwandelt haben. Die Chancen bieten \nsich jetzt und zielgerichtetes Handeln ist gefragt. \n \nWarum jetzt der Batteriespeicher?  \n1. Nicht nur um die Volatilität im Energiemarkt quasi abzufangen und dafür sind zum einen \n\nauch PV-Anlagen zuständig. Ich erinnere daran, in den letzten acht Jahren ist die Netzein-\nspeisung von PV-Anlagen von 500 kW auf 12’000 kW angestiegen, das ist doch beträcht-\nlich. \n\n2. Die Netzstabilität, das wurde bereits angesprochen. \n3. Das Peak Shaving. Wir möchten dank der grossen Batterie die Spitzen senken resp. glätten \n\nund machen das mit einem Batteriespeicher in dieser Grössenordnung um ca. 2 MWh. \n4. Wegen der Skaleneffekte und aus regulatorischen Gründen haben wir uns für einen gros-\n\nsen Batteriespeicher entschieden und nicht für viele kleine Quartierspeicher. Dies als Ant-\nwort auf den Input der Fraktion CH/GP/GLP resp. dir Stefan. \n\n\n\n \n\n \n\n511 \n\n5. Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erstellt. Optimal ist nach unseren Berechnun-\ngen der Batteriespeicher in der Leistung von 2.5 MWh. Dadurch können wir Reduktionen in \nden Spitzen von bis zu 260'000 Franken pro Jahr einfahren. \n \n\nDie Ökologie wurde angesprochen. Wir haben uns auch mit dem Salzwasserspeicher auseinan-\ndergesetzt. Dieser wäre ökologischer als die Batterien. Wir sind auch nicht wirklich Freunde die-\nser Batterie, wir haben es aber aus verschiedenen Gründen verworfen. Die geforderte Leistung \nkonnte mit einem Salzwasserspeicher einfach nicht garantiert werden. Der Salzwasserspeicher \nbenötigt viel mehr Volumen und Platz, ist auf dem Markt in dieser Grösse auch kaum erhältlich \nund deshalb auch nicht wirtschaftlich. \n \nKaufen oder mieten: Wir haben uns auch damit auseinandergesetzt. Grundsätzlich wären die \nAnfangskosten bei einer Mietlösung tatsächlich tiefer. Das tönt aber für uns recht kurzfristig, \nweil wir mit der aktuellen Situation von Negativzinsen und mit unserem Kapital der Meinung \nsind, wir verwenden dieses Kapital sinnvoll und sparen auch Geld. Es wurde bereits angespro-\nchen. Ich kenne keine Lösung und kein Vertrag, der nicht zugunsten des Geldgebers ist, egal ob \nLeasing, Contracting oder was auch immer. Da würden wir deutlich mehr bezahlen und es ist \ndoch eine beträchtliche Summe, wenn man die Kapitalzinsen miteinrechnet, da sind wir auf \neiner grossen sechsstelligen Summe. \n \nZwei einzelne Voten möchte ich noch herauspicken. Einerseits Pascal Frey, der uns mit auf den \nWeg gibt, bereits schon an der Rechnungssitzung, wir sollen jetzt Gas geben. Wir sind bereits an \nmehreren Fronten beschäftigt. Ich glaube aber auch zu spüren, Thurplus ist wirklich bemüht, \ndass wir Verschiedenes auch aufholen. Das Thema Ladeinfrastruktur ist auch uns bekannt und \nwir sind intern bereits damit beschäftigt. \n \nDer zweite Steilpass, und da wechsle ich jetzt auch zum Thema Fussball, kommt von Heinrich \nChrist. Ich möchte dich daran erinnern, dass wir vor einem Jahr darüber befunden haben, dass \ndie Werkbetriebe jetzt Thurplus heissen, dementsprechend stehe ich auch für diesen Namen ein. \nWas ich eigentlich damit sagen wollte, du hast das Vertrauen angesprochen. Vertrauen schaffen \nwir mit Transparenz und wir sind bemüht, transparent zu wirken und zu fungieren und hoffen, \ndass sie das auch so mitgeben können und auch zu spüren geben können. \n \nDer Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen, die Energiewende einzuleiten. Diesen Auftrag \nhaben wir erhalten und wir möchten, dass Thurplus dieses Know-how auch im Bereich der \nEnergiewende wo immer möglich selbst aufbauen und erarbeiten kann. Wir möchten Frauenfeld \nnicht einfach anderen Anbietern überlassen, deshalb planen wir die öffentliche Ausschreibung \ndieses Batteriespeichers noch vor den Sommerferien und sofern alles optimal verläuft die Inbe-\ntriebnahme im Geisskopf im Alexander etwa Ende Jahr. Aus unserer Sicht ist die Zeit für die In-\nstallation eines solchen Batteriespeichers reif, sei es technisch oder auch wegen der finanziellen \nEinsparungen. Und wir sind überzeugt, Sie sehen das auch so. \n \nBESCHLUSSFASSUNG \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Wir kommen zur Abstimmung über den \nAntrag gemäss Botschaft. \n\n \nDer Antrag wird einstimmig angenommen. \n \nWünscht jemand das Behördenreferendum? – Scheint nicht der Fall zu sein und ist eigentlich \neine Frage, die unnötig ist. Darum ist einfach noch die Bemerkung da, dass dieser Antrag ge-\nmäss Art. 32 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum untersteht. Die Referen-\ndumsfrist beginnt am 1. Juli 2021 und endet am 16. August 2021. \n\n\n\n \n\n \n\n512 \n\n111 \n \nBOTSCHAFT NR. 24 «KREDITFREIGABE ÜBER 1'950’000 FRANKEN FÜR DIE ÜBERNAHME \nDER WÄRME FRAUENFELD-WEST AG UND INTEGRATION IN THURPLUS UND ANNAHME \nDER ANPASSUNG DES REGLEMENTS ÜBER DIE FERNWÄRMEVERSORGUNG» \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Dem Gemeinderat wurde am 20. Mai 2021 \nvom Stadtrat die Botschaft Nr. 24 betreffend Kreditvergabe von 1.95 Mio. Franken für die Über-\nnahme der Wärme Frauenfeld-West AG und Integration in Thurplus und Annahme der Anpas-\nsung des Reglements über die Fernwärmeversorgung vorgelegt. Ich schlage Ihnen folgendes \nVorgehen vor: Zuerst führen wir eine Eintretensdebatte, danach können allgemeine Voten zur \nDetailberatung gehalten werden, bevor wir Artikel für Artikel durch das Reglement gehen. Bitte \nbringen Sie allfällige Anträge zu den Artikeln nur dann vor, damit wir direkt dazu abstimmen \nkönnen. Zum Schluss werden wir noch eine Gesamtabstimmung vornehmen. Sind Sie mit die-\nsem Vorgehen einverstanden? – Das scheint der Fall zu sein, darum gehen wir so vor und kom-\nmen zum Eintreten. \n \nEINTRETEN \n \nGemeinderat Stefan Leuthold (GLP), Referent im Namen der GPK Bau und Werke: Das \nvorliegende Geschäft wurde in der GPK Bau und Werke am 7. Juni 2021 beraten. Stadtrat Fabri-\nzio Hugentobler und Peter Wieland, Leiter von Thurplus, erklärten uns, dass die Übernahme der \nWärme Frauenfeld-West AG durch Thurplus ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu mehr er-\nneuerbarer Energie in der Stadt Frauenfeld sei. Die Evaluierung von Erzeugungsmöglichkeiten \nerneuerbarer Energien, die Erarbeitung eines Wärme-Kälte-Konzepts und die mittelfristige Be-\ntrachtung der Erdgasversorgung gelten als Teile der Legislaturziele 2019-2023 für Thurplus. Sie \nsind auch Bausteine des energiepolitischen Programms der Stadt Frauenfeld 2019-2022 und der \nWärme-Kälte-Strategie Frauenfeld 2030 von Thurplus. Der Stadtrat hat in der Eigentümerstrate-\ngie von Thurplus nebst Trinkwasser, Gas und Strom auch die Versorgung mit Wärme als Auftrag \ndefiniert. Der Gemeinderat hat diese Eigentümerstrategie letztes Jahr beschlossen. Sie beinhaltet \nunter anderem auch die Entwicklung von Wärmeverbunden und Wärmeversorgungen. Einen \nersten Wärmering betreibt Thurplus bereits jetzt mit der Nutzung der Abwärme aus der ARA. \nMit der Übernahme der Wärme Frauenfeld-West AG soll nun ein zweiter Wärmeverbund dazu-\nkommen. Aktuell sind hier 15 Liegenschaften angeschlossen. Thurplus wir diesen Wärmever-\nbund zum späteren Ausbau im Rahmen des Konzepts Thurplus Wärme-West in ihr Finanzver-\nmögen übernehmen und weiterbetreiben. 28 Prozent der Aktien gehören bereits Thurplus. Die \nrestlichen Anteile sollen zum Preis von maximal 290'000 Franken aufgekauft werden. Das Ver-\nteilnetz der Wärme Frauenfeld-West AG ist über 37 Jahre alt und sanierungsbedürftig. Für wei-\ntere zehn Jahre Betrieb sind deshalb diverse bauliche Massnahmen erforderlich. Die Kosten dafür \nbelaufen sich auf rund 1'660'000 Franken. Mit dieser Botschaft zur Kreditfreigabe von insge-\nsamt 1.95 Mio. Franken entscheidet der Gemeinderat heute über den Kauf des restlichen Akti-\nenpakets der Wärme Frauenfeld-West AG, über die Sanierung und den Weiterbetrieb des Netzes \nfür die kommenden zehn Jahre sowie über die Anpassung des Reglements über die Fernwärme-\nversorgung. Die GPK Bau und Werke war einstimmig für Eintreten. \n \nGemeinderat Christian Mader (EDU), Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Das \nvorliegende Geschäft ist ein von langer Hand geplanter strategischer Entscheid, der vorerst fi-\nnanziell nicht interessant ist, im Gegenteil sogar defizitär budgetiert wird. Thurplus will in der \nWärmebereitstellung für Heizung und Warmwasser sowie für gewerbliche und industrielle Nut-\nzung Fuss fassen, weil ja allseits bekannt ist, dass es Alternativen zum Gas braucht. Die Über-\nnahme der Wärme Frauenfeld-West AG ist auch eine Folge der neuen Aufgabenbereiche, in \ndiesem Fall Versorgung mit Wärme, die unser Rat Thurplus erteilt hat. Die angestrebte Über-\nnahme der Wärme Frauenfeld-West AG ist ein Teilprojekt, ein erster Schritt, um für das Gebiet \n\n\n\n \n\n \n\n513 \n\nFrauenfeld-West eine grossräumige Wärmeversorgung zu konzipieren, welche ökologische \nWärmeenergie ab dem von der Schweizer Zucker AG und Energie 360° gemeinsam geplanten \nBioenergiewerk Frauenfeld AG bezieht. Diese Chance gilt es zu packen und die Grundlage zu \nschaffen, um weitere potentielle Kunden wie die anstehenden kantonalen Bauten der Turnhalle \nBZT oder auch den Ergänzungsbau des Regierungsgebäudes zu akquirieren. \n \nZu reden gaben in unserer Fraktion die mittlerweile 37-jährigen Leitungen, deren Sanierungsbe-\ndarf schwierig abzuschätzen ist. Gemäss Botschaft sind diese Kosten und auch notwendige An-\npassungen für eine zehnjährige Betriebsdauer eingerechnet. Daraus resultiert ein Minus von \n10'000 Franken pro Jahr. Dieses Minus kann höher ausfallen, was wir nicht hoffen. Es kann aber \nauch ein Ertrag resultieren. Damit die Hoheit über das Verteilnetz in Frauenfeld bzw. in Thurplus-\nHand bleibt und nicht extern zum Beispiel an Energie 360° geht, ist unserer Fraktion das Risiko \nwert. Eine Übernahme des Verteilnetzes durch Energie 360° hätte garantiert zur Folge, dass \nStrassen für Leitungsbau unkoordiniert aufgerissen würden, dies ist heute schon zwischen Stadt \nund Kanton eine Herausforderung. \n \nEin weiterer Punkt, der in unserer Fraktion sehr schlecht ankommt, ist die Reglementsanpassung, \nwelche in Abschnitt 5 der Botschaft verpackt ist. Für andere Reglemente wurden in unserem Rat \nauch schon eigene Botschaften erstellt und der zuständigen GPK zugewiesen. Hier soll in Antrag \n3 über alle Reglementsanpassungen pauschal abgestimmt werden. Dies ist unüblich und aus \nunserer Sicht nicht korrekt. Die Fraktion SVP/EDU fordert, diese Änderungen in der Detailbera-\ntung Artikel für Artikel zu beraten, was ja nun auch geschieht. Nur so kann diese Revision des \nReglements vorgenommen werden. Dadurch wird auch die Verantwortung auf uns Gemeinderä-\nte übertragen und nicht auf Thurplus, die dann vielleicht mit einem mangelhaften Reglement \narbeiten müssen. Wir haben keine Anträge dazu, es muss einfach sauber laufen. \n \nAuch störend ist für uns, wir haben es heute schon mehrmals gehört, die Summe von 1.95 Mio. \nFranken, die knapp unter der Kompetenz unseres Rates liegt und deshalb nicht gut ankommt. \nWir fordern einfach, dass diese nicht überschritten werden darf, das wäre sehr unschön. Wir \nsind in unserer Fraktion geschlossen für Eintreten. Wir werden die vorliegenden Anträge 1 und 2 \neinstimmig gutheissen, bei Antrag 3 wird es aus bekannten Gründen Enthaltungen geben. \n \nGemeinderat Stefan Geiges (CVP), Referent im Namen der Fraktion CVP/EVP: Die Frakti-\non CVP/EVP ist für Eintreten auf die Vorlage. Die Übernahme der Wärme Frauenfeld-West AG \ndurch unsere stadteigene Thurplus ist eine wichtige Weichenstellung in die Zukunft von einer \nselbstständigen, umweltfreundlichen und wirtschaftlichen Wärmeversorgung. Selbstständig be-\ndeutet, dass wir keine auswärtigen Fernwärmeverteiler in Frauenfeld wollen. Wir haben das Ver-\ntrauen, dass unsere Thurplus dies auch so kompetent macht. Umweltfreundlich bedeutet, dass \nwir in Zukunft noch stärker auf erneuerbare Wärmeenergie setzen. Und wirtschaftlich bedeutet, \ndass wir Thurplus die Chance geben, einen weiteren Schritt im Wärmegeschäft zu machen. Ich \nerinnere daran, dass wir vor zwei Jahren bei der Eigentümerstrategie eine Gewinnabschöpfung \nbeschlossen haben. Gewinne entstehen nur durch wirtschaftliches Handeln. Mit dem Versor-\ngungsauftrag haben wir also auch Ja gesagt zu einer Gewinnerwartung. Wer Gewinne erzielen \nwill, muss auch Risiken eingehen. In dieser Vorlage werden die Risiken plausibel dargestellt, sie \nsind unseres Erachtens tragbar. Ich bitte Sie namens unserer Fraktion, auf das Geschäft einzutre-\nten. \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Den Voten entnehme ich, dass das Eintreten \nunbestritten und somit stillschweigend genehmigt ist. \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n514 \n\nDETAILBERATUNBG \n \nGemeinderat Stefan Leuthold (GLP), Referent im Namen der GPK Bau und Werke: Thur-\nplus will sich auch im Westen der Stadt als zuverlässiger, kompetenter Versorger von Fernwärme \nfür Heizung und Warmwasser positionieren. Mit der heute vorliegenden Botschaft Nr. 24 hat der \nGemeinderat die Gelegenheit, diese Strategie zu unterstützen. Beim beantragten Kredit handelt \nes sich um einen ersten Planungsschritt, mit welchem der Grundstein zum geplanten Grosspro-\njekt in Phase 2 gelegt wird, dem Westausbau des Wärmenetzes Thurplus Wärme-West mit neu-\nen Leitungen und grossflächiger Erschliessung mit einem angestrebten Anschlussgrad von 60 \nProzent und Ausbaukosten von geschätzten 23.8 Mio. Franken. Gemäss stadträtlicher Botschaft \nliegt das Potenzial von Thurplus Wärme-West bei rund 245 Anschlüssen. Dies entspricht der \nEnergiemenge, welche das Holzkraftwerk an der Oberwiesenstrasse zu erzeugen plant. Die An-\nschlüsse ans Netz können je nach Nachfrage in Etappen erstellt werden. Als Vorbild dient die \nStadt St. Gallen, wo mehrere Kilometer Fernwärmeleitungen erstellt werden konnten. Ein künf-\ntiger grösserer Ausbau des Netzes in Phase 2 bedingt aber eine Volksabstimmung, welche im \nHerbst 2022 geplant ist. Falls die Bevölkerung sich gegen dieses Grossprojekt und gegen den \nNetzausbau entscheidet, wird Thurplus die Basisinvestition in den Fernwärmering, über welche \nwir heute befinden, innerhalb von zehn Jahren wieder veräussern. Die Abstimmung im Herbst \n2022 wird somit zur eigentlichen Weichenstellung für das weitere Vorgehen. Diverse geplante \nNeubauten böten aktuell grosse Chancen, den Ausbau des Wärmerings voranzutreiben. Es sei \naber höchste Zeit, damit man mit dem Angebot nicht zu spät komme. Wie uns der Chef der \nWerkbetriebe Peter Wieland erläuterte, bestehen etliche Abhängigkeiten zur Abnahme der \nWärme vom neuen Holzkraftwerk, dem Neubau der Turnhalle beim Bildungszentrum Technik \nund dem Erweiterungsbau des Regierungsgebäudes als mögliche Abnehmer der Fernwärme. \n \nNochmals zurück in die Gegenwart und zur aktuellen Vorlage: In der Detailberatung stellten wir \ndiverse Fragen zum Konzept und zur Wirtschaftlichkeit. Ein GPK-Mitglied wollte wissen, was \nThurplus die Sicherheit gebe, dass die Kosten für die Sanierung des Fernwärmenetzes 320'000 \nFranken nicht übersteigen. Uns wurde bestätigt, dass diese Schätzung – auf den Weiterbetrieb \nvon zehn Jahren berechnet – von einem ausgewiesenen Ingenieurbüro stamme. Der Zustand des \nWarmwassernetzes sei akzeptabel, es könne aber immer Sanierungsbedarf geben, weshalb man \ndiese Summe budgetiert habe. Auf der Gegenseite basieren die Einnahmen der Anlage von \n190'000 Franken auf den bestehenden Preisen und Mengen hinsichtlich Wärmeabnahme und \nWärmeabsatz.  \n \nEin GPK-Mitglied bekundete etwas Mühe damit, dass der beantragte Kredit in der Botschaft 2 \nMio. Franken knapp unterschreitet. Dagegen wurde argumentiert, es seien ja zum einen alles \nhochgerechnete Zahlen und bei gewonnener Volksabstimmung im Jahr 2022 werde dieser Kre-\ndit gar nicht oder nicht vollumfänglich ausgeschöpft. Zu reden gab auch das negative Betriebs-\nergebnis mit einem Verlust von 10'000 Franken pro Jahr. Uns wurde bestätigt, dass dieses Be-\ntriebsergebnis auf konservativer Worst-Case-Berechnung basiert, welche die betrieblichen Risi-\nken berücksichtigt. \n \nEinigkeit bestand in der Kommission darin, dass der künftige Erfolg des Fernwärmerings zum \neinen von einer engagierten Akquise von Neuanschlüssen, zum anderen aber auch von einem \nkonkurrenzfähigen Energiepreis abhängt. Wichtig ist nebst erfolgreicher Akquise von Neukun-\ndinnen und Neukunden auch die Planung für die bereits bestehende Kundschaft. Dies ist mit der \nÜbernahme durch Thurplus gegeben. Ein weiteres Risiko besteht im Wettbewerb mit anderen \nEnergieträgern. Dort, wo bereits Erdsondenpumpen installiert sind, wird man kaum nachträglich \nauf Fernwärme umstellen. Einstimmigkeit herrschte gegen Ende der Debatte bei der Umfrage \nund der Schlussabstimmung. Die GPK-Mitglieder sprachen sich ausnahmslos und ohne Gegen-\nstimme für die Anträge 1 bis 3 aus und empfehlen Ihnen, dies ebenso zu tun. \n \n\n\n\n \n\n \n\n515 \n\nGemeinderat Michael Lerch (FDP), Referent im Namen der Fraktion FDP: Die Fraktion FDP \nhat dieses Geschäft behandelt und kam zum Schluss, dass Thurplus die Chance packen muss \nund neben dem kalten Fernwärmering auch ins Geschäft mit der normalen Fernwärme einstei-\ngen muss. Dies ist vor allem auch wichtig, um Thurplus eine Zukunft zu geben, wenn das Gas-\ngeschäft einmal nicht mehr so gut läuft. Weiter ist es so, wenn Thurplus die Wärme Frauenfeld-\nWest jetzt nicht übernehmen kann, würde wohl ein grosser Konkurrent aus dem Raum Zürich in \ndieses Geschäft in Frauenfeld einsteigen – ohne Thurplus natürlich. \n \nMit der Übernahme ist nicht gleichzeitig ein Ausbau des bestehenden Netzes verbunden, es ist \nlediglich eine gewisse Modernisierung der heutigen Anschlüsse vorgesehen, um den bestehen-\nden Kunden auch eine Perspektive zu geben und sie auch bei der Stange halten zu können. Ziel \nvon Thurplus ist es zwar, das Netz zu erneuern und auszubauen, dies jedoch erst in einem weite-\nren Schritt. Jener Schritt wird erneut eine Botschaft an den Gemeinderat und in der Folge auch \neine Volksabstimmung zur Folge haben. Sollte jenes Projekt vom Gemeinderat oder den Stimm-\nbürgerinnen und Stimmbürgern keine Unterstützung erhalten, wird das Netz der Wärme Frauen-\nfeld-West AG noch einige Zeit durch Thurplus weiterbetrieben, und sobald sich eine Nachfolge-\nlösung abzeichnet, würde dieses Geschäft wieder abgestossen werden. \n \nMit dem heutigen Kredit von 1'950'000 Franken soll die Übernahme, Modernisierung und der \nBetrieb für die nächsten zehn Jahre gesichert werden. Sollte das Volk dem Ausbau des Fern-\nwärmenetzes im Westen zustimmen, wird dieser Betrag kaum ausgeschöpft werden. Ebenso \nwenn die Anlage nach einem Volksnein rasch verkauft werden könnte. Die ganzen Kalkulatio-\nnen, welche dem Kreditantrag zugrunde liegen, seien vorsichtig und eher pessimistisch erstellt \nworden. Dies wurde uns von den Verantwortlichen versichert. Mit diesen Zahlen kann das Netz \nmit einer roten Null bzw. einem geringen Defizit betrieben werden. Es besteht aber auch die \nreelle Chance, dass das Geschäft mit einer schwarzen Null betrieben werden kann. Es ist klar, \ndass ein längerfristiger Betrieb mit negativen Zahlen nicht die Lösung ist. Die Fraktion FDP for-\ndert hier in einem ersten Schritt einen kostendeckenden und in einem zweiten Schritt einen ge-\nwinnbringenden Betrieb des Fernwärmenetzes. Zugleich erwarten wir für die Wärmebezüger \neinen konkurrenzfähigen Energiepreis. Dies ist wichtig, damit überhaupt neue Kunden in einem \ngrösseren Stil gewonnen werden können. Die Erhebungen im Rahmen der Wärme-Kälte-\nStrategie von Thurplus zeigen grosses Potenzial in diesem Gebiet über die nächsten Jahre auf. \nDiese Perspektiven zeigen der Fraktion FDP auch auf, dass es sinnvoll ist, den ersten Schritt zu \ngehen, damit später noch weitere Schritte folgen können. Mit der Übernahme des Netzes der \nWärme Frauenfeld-West geben wir Thurplus ein weiteres Standbein, welches mittel- bis länger-\nfristig zu einem interessanten Geschäftsmodell werden kann, welches das Gasgeschäft teilweise \nersetzen könnte. Für die Fraktion FDP ist es lobenswert, dass sich Thurplus nicht auf den Lorbee-\nren ausruht, sondern sich fit für eine CO2-neutrale Wärmeversorgung machen will. \n \nDurch die geplante Übernahme müsste auch das noch junge Reglement über die Fernwärmever-\nsorgung leicht überarbeitet werden. Bei dieser Überarbeitung beschränkt man sich auf das abso-\nlute Minimum. Nach der oder im Zug der Kreditabstimmung für den späteren Ausbau wäre das \nReglement einer nochmaligen umfassenderen Revision zu unterziehen. Die Fraktion stimmt den \nAnträgen der Botschaft Nr. 24 einstimmig zu und wir hoffen, dass das die übrigen Fraktionen \nebenso tun. \n \nGemeinderat Stefan Geiges (CVP), Referent im Namen der Fraktion CVP/EVP: Mit dieser \nVorlage unterbreitet uns der Stadtrat einen Kredit von 1.95 Mio. Franken für den Einstieg von \nThurplus in die Wärmeversorgung Frauenfeld-West. Mit dem Kauf der Aktien der Wärmeversor-\ngung Frauenfeld-West AG sichert sich Thurplus das bestehende Wärmeverbundnetz und damit \ndas bisherige Versorgungsgebiet im Westen. Das Netz ist heute 1800 Meter lang und liefert den \nKunden jährlich rund 2 Mio. kWh Wärme. Wir beschliessen heute also über die Übernahme ei-\nnes Netzes, das am Ende seiner technischen Lebensdauer angekommen ist. Allein 1.7 Mio. Fran-\n\n\n\n \n\n \n\n516 \n\nken oder 80 Prozent der Kreditsumme sind nötig, um das Netz zu sanieren und während zehn \nJahren zu betreiben. Und nur 20 Prozent oder 290'000 Franken kosten die Aktien, die wir über-\nnehmen. Also müssen wir heute Abend abwägen, welches die Risiken und welches die Vorteile \nsein können.  \n \nDas grösste Risiko besteht darin, dass wir dieses Wärmenetz nicht übernehmen und es auswärti-\ngen Firmen ermöglichen, in die Wärmeversorgung von Frauenfeld einzusteigen. Das zweitgröss-\nte Risiko besteht im Markt. Wenn es nicht gelingt, die bisherigen Kunden zu halten, haben wir \nein Ertragsproblem. Und das dritte Risiko ist die Technik. Allein die Hälfte des Kredits wird für die \nSanierung der Unterstationen benötigt. Der Rest fliesst in die Wärmeauskoppelung und den \nBetrieb des Netzes über die nächsten zehn Jahre hinweg. Die Schätzung von 320'000 Franken \nfür die Sanierung des Wärmenetzes während zehn Jahren ist sicher optimistisch. Der Stadtrat \nund die Verantwortlichen von Thurplus haben diese Risiken transparent dargelegt und offene \nFragen zu unserer vollsten Zufriedenheit beantwortet. \n \nDer grösste Vorteil des Geschäfts besteht in einer klaren Weichenstellung für die Zukunft von \nThurplus im Wärmebereich. Mit unserem eigenen Versorgungsunternehmen haben wir es selber \nin der Hand, dass die Ziele der städtischen Energie- und Umweltpolitik erreicht werden können. \nEine wichtige Weichenstellung ist es vor allem mit Blick auf die künftige Entwicklung im Zusam-\nmenhang mit dem neuen Holzkraftwerk von Energie 360° und der Zuckerfabrik, also der Bio-\nenergie Frauenfeld AG. Die dort produzierte Wärme wird neue Dimensionen für die Versorgung \nim Westen der Stadt zulassen. Die bestehenden und geplanten Neubauten auf der einen sowie \ndie Sanierung von bestehenden Gebäuden und Heizungen auf der anderen Seite haben ein Po-\ntenzial von dereinst rund 50 Mio. kWh Wärmeenergie im Jahr. Der Entscheid von heute Abend \nist also wegweisend für die künftige Gesamtentwicklung der Wärmeversorgung von Frauenfeld. \nUnter dem Regime von Thurplus für den Bau und die Realisierung eines solchen Wärmenetzes \nwerden Investitionen in der Grössenordnung von sicherlich über 20 Mio. Franken nötig werden. \nEin Rahmenkredit dieser Grössenordnung muss letztlich vor das Volk. \n \nHeute entscheiden wir mit der Übernahme der Wärme Frauenfeld-West AG über die künftige \nRolle von Thurplus im Wärmemarkt der Stadt Frauenfeld. Die Anpassung des Reglements ist für \nunsere Fraktion die logische Folge. Im Namen unserer Fraktion bitte ich Sie, den Anträgen zuzu-\nstimmen. \n \nGemeinderätin Anita Bernhard-Ott (CH), Referentin im Namen der Fraktion CH/GP/GLP: \nWir haben die Botschaft Kreditfreigabe über 1.95 Mio. Franken für die Übernahme der Wärme \nFrauenfeld-West AG und Integration in Thurplus sowie Annahme der Anpassung des Regle-\nments über die Fernwärmeversorgung in unserer Fraktion diskutiert und sind uns nach Erläute-\nrungen der zuständigen GPK-Mitglieder doch recht schnell einig geworden, dass wir sämtlichen \nAnträgen in dieser Botschaft zustimmen möchten. Wir sind der Meinung, dass die aktuelle Inves-\ntition tragbar, die Risiken vertretbar und vor allem, dass das Gesamtpaket eine gute, unterstüt-\nzungswürdige Sache ist. Das Ziel, die Vorgaben sind klar. Weg von fossilen Brennstoffen. Dafür \nmüssen Alternativen geschaffen werden. Die Wärmeversorgung Frauenfeld-West wäre unter \nanderem eine solche. Wir begrüssen daher die produktive Handlung in diesem sinnvollen Bereich \nund sind sogar der Meinung, dass wir hier nicht einen Tag damit zu früh sind. Die Gelegenheit, \ndie sich mit der von Schweizer Zucker und Energie 360° geplanten und im Bau befindlichen Bio-\nenergie Frauenfeld AG bietet, ist vermutlich wirklich gut. Da gemäss Botschaft der Wärmebezug \nab der Anlage erfolgen soll, entfallen für die ersten 20 Jahre die Investitionen und die Risiken für \ndie Wärmeerzeugung, was dem Geschäft zusätzliche Attraktivität verleiht. \n \nAnlass zur Diskussion gab in unserer Fraktion unter anderem die Ausgestaltung der wettbe-\nwerbsfähigen Anschlusskosten. Dies scheint uns essenziell. Nachdem im Geschäftsbericht \n2018/2019 noch zu lesen war, es habe die Intention bestanden, die Wärme Frauenfeld-West AG \n\n\n\n \n\n \n\n517 \n\nan Energie 360° zu verkaufen, hat uns interessiert, warum dieser Verkauf nicht zustandege-\nkommen ist. Gemäss Aussage von Stadtrat Fabrizio Hugentobler habe sich Thurplus dagegen \ngewehrt, dass Energie 360° mit dem Holzkraftwerk tätig werde, parallel dazu auch das Netz \naufbaue und damit ohne Involvierung von Thurplus die Verteilung übernehme. Wir verstehen \ndiese Haltung auch deshalb, weil die Verteilung der Wärme Unterhaltsarbeiten erfordert, die \nAuswirkungen auf unsere Strassen haben und mit dem Tiefbauamt koordiniert werden müssen. \nEs ist uns aber trotz allem ein Anliegen, dass bei diesem Kauf kein Bieterwettbewerb zum Tra-\ngen kommt, bei dem am Schluss die Frauenfelderinnen und Frauenfelder die Mehrkosten zu \ntragen haben. Wir wünschen uns ein Geschäft für die Bewohnerinnen und Bewohner von Frau-\nenfeld, das allen zugutekommt und nicht nur Thurplus. Unter diesen für uns wichtigen Voraus-\nsetzungen stimmen wir allen drei Anträgen dieser Botschaft zu. \n \nGemeinderat Ralf Frei (SP), Referent im Namen der Fraktion SP: Die zur Diskussion ste-\nhende Vorlage ist ein kleiner Teil eines grossen Plans, dem Konzept Wärme- und Kälteversor-\ngung der Stadt Frauenfeld und der darauf basierenden Strategie. Dazu konnten wir uns im Rat \nbis jetzt noch nicht äussern, entscheiden heute aber über ein wichtiges Teilprojekt. Gemäss Bot-\nschaft war die Gelegenheit zur Übernahme der Wärme Frauenfeld-West AG sogar der Ursprung, \nder dazu führte, dass die Wärme- und Kältestrategie erarbeitet wurde. Der Stadtrat wollte das \nProjekt in einer städtischen Gesamtsicht beurteilen. Wir danken für diese umsichtige Herange-\nhensweise, denn so können auch wir das Projekt besser einordnen. Bei anderen Vorlagen schrei-\nen wir jeweils nach einer übergeordneten Strategie, hier haben wir sie bekommen. Gut so. \n \n1.95 Mio. Franken sind ein stolzer Betrag für die Übernahme eines in die Jahre gekommenen \nWärmerings. Allerdings beinhalten die 1.95 Mio. Franken ja nur zu einem kleinen Teil die effek-\ntive Übernahme, 1.66 Mio. Franken sollen in die Sanierung des Netzes und in den Betrieb in den \nnächsten zehn Jahren gesteckt werden. Die Frage, ob dies bei 37 Jahre alten Leitungen ausrei-\nchen wird, gleicht für uns einem Blick in die Kristallkugel, der durchaus böse Überraschungen \nmit sich ziehen kann. Trotzdem sind wir klar der Meinung, dass sich dieser Blick lohnt. Dies zeigt \nbereits die Kundenbefragung, die Thurplus durchgeführt hat. Damit die Kundschaft dort nicht \nabspringt, müssen wir vorwärtsmachen. Zusätzlich gehen wir aber von einem ordentlichen Aus-\nbaupotenzial aus, da in diesem Gebiet, anders als es die unsägliche alte Karte auf Seite 9 in der \nBotschaft vermuten lässt, eine Vielzahl an Liegenschaften steht. Man denke nur an die Gewer-\nbebauten an der Gewerbestrasse, die vielen Mehrfamilienhäuser im Hasenbühl und die ganze \nÜberbauung Eichholz. Potenzielle Kundschaft so weit das Auge reicht. Und mit den geplanten \nNeubauten kommt noch mehr dazu. Selbstverständlich bedeuten Anschlüsse an diese Liegen-\nschaften wieder Aufwand und Kosten, aber potenziell eben auch zusätzliche Liegenschaften, die \nnicht mehr mit Erdgas beheizt werden. Und das gilt es selbstverständlich zu unterstützen. Sinn \nmacht dies aus unserer Sicht aber nur, wenn das Netz durch Thurplus betrieben wird und nicht \ndurch irgendein anderes Unternehmen. Wir wollen mit allem Nachdruck keinesfalls, dass sich ein \nexterner Player die grossen Rosinen herauspickt und kleine Liegenschaften übergangen werden. \nGanz im Gegenteil soll Thurplus ständig dranbleiben, dass möglichst alle Liegenschaften im Ge-\nbiet angeschlossen werden, die noch keine andere umweltverträgliche Lösung haben. Somit \nbringt der Blick in die Kristallkugel zwar immer noch einige Unsicherheiten mit sich, zeigt aber \nauch einen deutlichen Schritt in die richtige Richtung, was die Klimapolitik betrifft. \n \nMit dieser Botschaft hat der Gemeinderat auch das erste Mal die Möglichkeit, sich öffentlich zur \nbereits erwähnten Strategie zur Wärme- und Kälteversorgung der Stadt zu äussern. Sind wir \naber ehrlich, das habe ich jetzt bereits während meines ganzen Votums schon getan. Die Strate-\ngie sowie die vorliegende Botschaft bringen einige Unsicherheiten mit sich und werden viel Geld \nkosten, sie bringen aber auch eine wichtige Perspektive in die Stadt. Eine Perspektive, wie wir \ndie Wärmeversorgung umweltfreundlicher gestalten können. Gern nimmt die SP daher die \nChance wahr und unterstützt das Teilprojekt der Übernahme des Wärmeverbunds als ersten \n\n\n\n \n\n \n\n518 \n\nSchritt zur vorgesehenen Thurplus Wärme-West und als wichtigen Schritt in Richtung CO2-\nneutrales Heizen in Frauenfeld. \n \nStadtrat Fabrizio Hugentobler (FDP): Ganz herzlichen Dank für Ihre Voten und Äusserungen. \nIch fühle mich bestärkt, dass die Kernanliegen dieser Botschaft verstanden wurden und dass wir \nuns doch grossmehrheitlich einig sind. Danke auch für die Voten und Komplimente, die teilweise \nauch mit durchdringendem Blick unterstützt wurden. Besten Dank dafür. \n \nDie Chance, ein bestehendes Wärmenetz zu übernehmen und als Grundstein für den Einstieg in \ndieses Geschäftsfeld zu nutzen, bietet sich jetzt. Jetzt und nicht in fünf Jahren, wenn sich Mit-\nbewerber bereits in unsere Strassen eingegraben haben. Dann nämlich können wir das Thema \nWärmeversorgung bei Thurplus verabschieden und wir werden zum Netzanbieter degradiert. \nDas wollen wir nicht. Wir wollen und müssen das neue Geschäftsfeld Wärme selbst aktiv erar-\nbeiten. \n \nJa, die Kosten in der Botschaft sind konservativ gerechnet. Trotzdem hoffen wir und wünschen \nuns auch das positive Ergebnis, das jetzt auch von Ihnen mehrfach gefordert wurde. Zur Anpas-\nsung des Reglements möchte ich erwähnen, dass wir dies mit einem ausgewiesenen Rechtsbera-\nter geprüft haben. Er ist der Meinung, dass jetzt nicht eine gesamte Anpassung des Reglements \nnötig ist, sondern nur wie vorgeschlagen diese verschiedenen Artikel. Im Wärme-Kälte-Konzept, \nwelches auch angesprochen wurde, ist das Gebiet West nebst der Altstadt eines von zwei fokus-\nsierten Gebieten, die sich als optimalen Einstieg in dieses Geschäftsfeld anbieten. Und deshalb \neben auch Entwicklungspotential. \n \nSofortige Massnahmen sind jetzt nötig, wenn Sie diesen Anträgen zustimmen, dass wir das Ver-\nsorgungsgebiet im Westen so übernehmen wie von der Wärmeversorgung Frauenfeld-West AG \nvorgeschlagen, dass wir die bestehenden Verträge übernehmen und die Anschlüsse damit auch, \ndass wir den Betrieb und den Unterhalt sicherstellen und damit auch den bestehenden Kunden \neine Perspektive und eine gewisse Sicherheit geben. Für geplante Neubauten und Gebäudesan-\nierungen in diesem Gebiet ist es zudem eine verlässliche Perspektive für die ökologische Wärme \nab der Versorgung Thurplus Wärme-West und bietet eine Alternative zu Wärmepumpen an. In \neiner nächsten Phase müssen wir natürlich das übergeordnete Reglement anpassen und erarbei-\nten, wir müssen die Gebühren und Anschlussreglemente für die Thurplus Wärme- und Kältever-\nsorgung anpassen. Wir müssen dann auch den angesprochenen Rahmenkredit beantragen und \ndas wäre dann die Überleitung zur nächsten Phase. Das ist noch ein grösserer Brocken, der wird \nkommen. Mit diesem Geschäft werden wir auf Sie zukommen und wir werden versuchen, die-\nsen Rahmenkredit zu erreichen, damit wir eben das Gebiet West mit dem Entwicklungspotential \nausbauen können. Wir können dort eine Wärme abgeben, die etwa 5000 Vierpersonenhaushal-\nten entspricht. Wir müssen hierfür rund 10 km Leitungslänge bauen, das wird mit Kosten von \nrund 25 Mio. Franken verbunden sein.  \n \nJa, geschätzte Damen und Herren, es werden Weichen gestellt. Das Fundament von karbonati-\nsiertem Gas für die Wärmeerzeugung ist am Bröckeln, ob wir dies in Frauenfeld wahrgenommen \nhaben wollen oder nicht. Doch genau dieser Energieträger sorgte in den vergangenen Jahren bei \nden Werkbetrieben und Thurplus eben für 60 Prozent des Gewinns. Mit der heutigen Zustim-\nmung machen wir einen ersten wichtigen Schritt Richtung CO2-befreiter Wärmeversorgung und \nauch einen wichtigen Schritt in ein zukunftsträchtiges Geschäftsfeld, das uns wieder Einnahmen \ngenerieren wird. \n \nGemeinderat Claudio Bernold (FDP): Bevor wir über die Anträge abstimmen, gehen wir nun \ndie Botschaft nach Kapiteln durch. Wer eine Bemerkung oder einen Antrag zu einem Kapitel \nhat, melde sich bitte deutlich mittels Handzeichen. Eine Vorbemerkung noch zum Antrag 3: \nSofern der Antrag 3 ohne Änderungen angenommen wird, hat die Redaktionskommission ent-\n\n\n\n \n\n \n\n519 \n\nschieden, die Reglementsänderung gemäss Vorschlag ohne Umweg über die Redaktionskom-\nmission gutzuheissen. Da in naher Zukunft eine umfassende Überarbeitung der Reglemente an-\nsteht, erachtet es die Redaktionskommission als zielführend, dieses Geschäft nicht durch eine \nZusatzschlaufe laufen zu lassen. \n \nKeine Voten zu den einzelnen Kapiteln. Das Rückkommen wird nicht gewünscht. \n \nBESCHLUSSFASSUNG \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Wir kommen nun zur Beschlussfassung und \nstimmen über die Anträge gemäss Botschaft einzeln ab. \n \nAntrag 1 wird einstimmig angenommen. \n \nAntrag 2 wird einstimmig angenommen. \n \nAntrag 3 wird mit 34 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n \nDie Anträge 2 und 3 unterliegen dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beginnt \nam 1. Juli 2021 und endet am 16. August 2021. \n \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Somit haben wir die heutige Tagesordnung \ndurchberaten. Zum Schluss noch zwei Mitteilungen: \n \nFür die Gemeinderatssitzung vom 25. August 2021 sind noch keine Geschäfte traktandiert. In \nAbsprache mit dem Stadtrat hat das Ratsbüro entschieden, die Fragestunde auf dieses Datum zu \nterminieren. Der Aufruf zur Einreichung der Fragen wird in den kommenden Tagen erfolgen, \ndamit Sie genügend Zeit haben. Nachdem im letzten Jahr der Kinderrat Fragen an den Stadtrat \nstellen durfte, ermöglichen wir in diesem Jahr dem neu gegründeten Jugendrat die Teilnahme \nan der Fragestunde. Die Gemeinderatssitzung vom 8. September 2021 wird um eine Stunde \nvorverschoben auf 17 Uhr. So haben die Mitglieder des Stadt- und des Gemeinderats noch die \nMöglichkeit, am Tag der Frauenfelder Wirtschaft teilzunehmen. \n \nLiebe Susanna, nun habe ich die Ehre, dich offiziell zu verabschieden. Seit 2014 bist du als Nach-\nfolgerin von Katharina Wetli Mitglied des Gemeinderats. Im Amtsjahr 2017/2018 durftest du als \nNachfolgerin von Ursula Duewell den Gemeinderat präsidieren. Ich erinnere mich an dein Präsi-\ndialjahr, an deine Ratsleitung, die du mit viel Charme, Ruhe und Wärme geleitet hast. Im Rat \nund in den verschiedenen Kommissionen, unter anderem bist du seit 2010 Mitglied der Einbür-\ngerungskommission, hast du dich immer konstruktiv und auch aktiv eingebracht. Nun hast du \ndich entschieden, der Politik im Gemeinderat den Rücken zu kehren und dich mehr deinem Pri-\nvatleben zu widmen. Ob du als selbst ernanntes Seemeitli öfters in den Untersee gehst oder ob \ndu deinen Hobbys intensiver nachgehen möchtest, beispielsweise dem Kochen, das bleibt dir \nüberlassen. Auf alle Fälle wünschen wir dir alles Gute und danken dir ganz herzlich für die Mit-\narbeit im Rat. Gerne möchte ich dir noch einen kurzen Abschiedsgruss überreichen. Herzlichen \nDank. \n \n \nIch bin jetzt definitiv am Ende, nicht am Ende meines Lateins, sondern am Ende der Sitzung an-\ngelangt. Mein Dank geht an Sie für das aktive Mitdiskutieren, an Giuseppe D’Alelio und das \nTeam der Stadtkanzlei sowie an das Ratsbüro für die wertvolle Unterstützung bei der Vorberei-\ntung. Ich erkläre die Gemeinderatssitzung für geschlossen und wünsche Ihnen allen einen ge-\nruhsamen Abend und schöne Sommerferien. \n\n\n\n \n\n \n\n520 \n\n- - - \n \nSchluss der Sitzung: 19:35 Uhr \n \n\n*** \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\tTraktanden\n\n


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\n\n=\n\n_áë=òìê=jáííÉ=ÇÉë=OMK=g~ÜêÜìåÇÉêíë=ï~ê=o~ìÅÜÉå=ïÉáíÖÉÜÉåÇ=~âòÉéíáÉêí=ìåÇ=òÉìÖíÉ=Ö~ê=îçå=ÖÉJ\n\nëÉääëÅÜ~ÑíäáÅÜÉã=o~åÖI=dÉä~ëëÉåÜÉáí=ìåÇ=§ÄÉêäÉÖÉåÜÉáíK=j~å=ïìëëíÉ=åçÅÜ=åáÅÜíë=îçå=ÇÉå=oáëáâÉå=\n\nÇÉë=q~Ä~ââçåëìãëK=pÉáí= êìåÇ= ÑΩåÑòáÖ= g~ÜêÉå= áëí=ÄÉâ~ååíI=Ç~ëë=o~ìÅÜÉå=ìåÖÉëìåÇ= áëíI=ìåÇ=ëÉáí=\n\nòï~åòáÖ=g~ÜêÉå=ïÉáëë=ã~å=îçå=ÇÉê=pÅÜ®ÇäáÅÜâÉáí=ÇÉë=m~ëëáîê~ìÅÜÉåëK==\n\n=\n\njáí=_ÉòìÖ=~ìÑ=Ç~ë=ÉáÖÉåíäáÅÜÉ=o~ìÅÜÉå=áëí=Éë=åáÅÜí=p~ÅÜÉ=ÇÉë=pí~Çíê~íÉëI=ÉáåòÉäåÉå=jáí~êÄÉáíÉJ\n\nêáååÉå=çÇÉê=jáí~êÄÉáíÉêå=ÇáÉëÉë=òì=îÉêÄáÉíÉåK=gÉÇÉã=o~ìÅÜÉêI=àÉÇÉê=o~ìÅÜÉêáå=áëí=ÄÉâ~ååíI=Ç~ëë=\n\nÇ~ë=o~ìÅÜÉå=ÖÉëìåÇÜÉáíëÖÉÑ®ÜêÇÉåÇ=áëíK=\n\n=\n\nm~ëëáîê~ìÅÜÉå=Ç~ÖÉÖÉå=áëí=Ç~ë=ìåÑêÉáïáääáÖÉ=fåÜ~äáÉêÉå=îçå=iìÑíI=ÇáÉ=ãáí=oΩÅâëí®åÇÉå=ÇÉê=q~Ä~âJ\n\nîÉêÄêÉååìåÖ=îÉêìåêÉáåáÖí= áëíK=jÉåëÅÜÉåI=ÇáÉ=é~ëëáî= ê~ìÅÜÉå=ãΩëëÉåI= 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name: Botschaft Nr. 27 - AZP-Reglement - Antrag GPK GGF

text: \n \n\nSeite 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderatssitzung vom 17. November 2021 \n\n \n\nBotschaft Nr. 27 «Erlass eines Reglements über das Alterszentrum \n\nPark» \n\n \n\nAntrag der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft, Gesundheit \n\nund Freizeitanlagen \n\n \n\nDie GPK beantragt folgende Ergänzung des AZP-Reglements (Entwurf vom 5. Oktober 2021): \n\n \n\nArt. 5 Abs. 2 (Ergänzung in kursiv):  \n\n«Als Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Frauenfeld sowie aus den vertraglich angeschlos-\n\nsenen Gemeinden gelten Personen und deren Ehegatten, die (…)». \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1':2 '17':5 '2':42 '2021':7,38 '27':10 '5':36,40 'abs':41 'als':46 'alterszentrum':16 'angeschlos':57 'antrag':18 'art':39 'aus':54 'azp':32 'azp-reglements':31 'beantragt':27 'botschaft':8 'das':15 'den':55 'der':19,50 'deren':63 'des':30 'die':25,65 'ehegatten':64 'eines':12 'einwohner':49 'einwohnerinnen':47 'entwurf':34 'ergänzung':29,43 'erlass':11 'folg':28 'frauenfeld':52 'freizeitanlagen':24 'gelten':60 'gemeinden':59 'gemeinderatssitzung':3 'geschäftsprüfungskommission':20 'gesellschaft':21 'gesundheit':22 'gpk':26 'kursiv':45 'november':6 'nr':9 'oktober':37 'park':17 'personen':61 'reglements':13,33 'seit':1 'senen':58 'sow':53 'stadt':51 'und':23,48,62 'vertraglic':56 'vom':4,35 'über':14


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