text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 167 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend „Belebung Innenstadt/Stadtentwicklung“ von Gemein-\n\nderätin Eveline Buff Kinzel \n\nBeantwortung \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2017 reichte Gemeinderätin Eveline Buff Kinzel \n\neine Einfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Ge-\n\nmeinderat ein. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nIm Zusammenhang mit einem Leserbrief von Gemeinderätin Eveline Buff Kinzel zum Thema \n\nMuseumscafé "Zum Goldenen Becher" wurde das Departement für Erziehung und Kultur \n\ndes Kantons Thurgau von der „Frauenfelder Woche“ zu einer Stellungnahme eingeladen. \n\nDatiert vom 24. April 2017 liegt diese auch dem Stadtrat vor und hat folgenden Wortlaut: \n\nDas Naturmuseum und das Museum für Archäologie haben seit Jahrzehnten ihren festen \n\nPlatz in der Frauenfelder Altstadt. Mit bis zu 20‘000 Besuchern und mehr als 50 Veranstal-\n\ntungen pro Jahr leisten sie den Tatbeweis, dass ihnen und dem Kanton eine lebendige Alt-\n\nstadt wichtig ist.  \n\nDas Museumscafé „Zum Goldenen Becher“ entstand 1996 im Zuge der Neueröffnung der \n\nbeiden kantonalen Museen. Nach über 20 Betriebsjahren ist eine gründliche Sanierung der \n\nKüche und weiterer Teile unumgänglich, um die strengen Vorschriften im Gastrobereich er-\n\nfüllen zu können. Die Vergangenheit hat gezeigt und ein entsprechendes Fachgutachten hat \n\ndies bestätigt, dass mit der bisherigen Gastrolösung in keiner Weise ein kostendeckender \n\nBetrieb möglich ist. Damit stellt sich mit Blick auf das pensionsbedingt auslaufende Mietver-\n\nhältnis im Herbst 2018 die grundsätzliche Frage, ob der Kanton einen solchen Betrieb mit \n\nSteuergeldern weiterhin subventionieren und damit andere Betriebe in der Umgebung kon-\n\n\n\n 2 \n\n \n\nkurrenzieren soll oder ob eine bessere gastronomische Lösung gesucht werden soll. Der Kan-\n\nton hat sich für den zweiten Weg entschieden.  \n\nEin gastronomisches Angebot, das die Bedürfnisse der jüngeren und älteren Museumsbesu-\n\ncher angemessen abdeckt, soll es weiterhin geben. In welcher Form ist zurzeit aber noch of-\n\nfen. Sicher ist, dass der Kanton mit seinen Museen weiterhin einen wesentlichen Beitrag für \n\neine attraktive Altstadt leistet. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Ist dem entsprechenden Stadtrat diese Situation bekannt? \n\nDem zuständigen Stadtrat ist die Thematik einer möglichen Neuausrichtung der gastronomi-\n\nschen Nutzung zu den Museen an der Freie-Strasse bekannt. Im Zusammenhang mit der \n\nAufwertung der Altstadt wurde seitens des Amts für Stadtentwicklung und Standortförde-\n\nrung im Jahr 2014 das Gespräch mit der Leitung des Naturmuseums zwecks neuer Ausrich-\n\ntung des gastronomischen Angebots gesucht. Eine längerfristige Weiterführung des Restau-\n\nrants „Goldener Becher“ bzw. eine Aufwertung desselben konnte seitens des Kantons je-\n\ndoch nicht in Aussicht gestellt werden. Die Stadt hat dies mit grossem Bedauern zur Kenntnis \n\ngenommen, sich damals jedoch wegen sich abzeichnenden Projektentwicklungen in benach-\n\nbarten Liegenschaften mit entsprechendem Nutzungspotenzial bezüglich gastronomischen \n\nAngeboten in der Freie-Strasse zuversichtlich gezeigt. \n\n \n\n2. Falls ja, hat sich der Stadtrat in diese Verfahren aktiv eingebracht und hat er Hand gebo-\n\nten? \n\nSeitens der Stadt wurde beim Kanton das Interesse an einer attraktiven Gastronomie im Zu-\n\nsammenhang mit den an der Freie-Strasse ansässigen Museen deponiert und Ansätze zum \n\ngastronomischen Bespielen des Aussenraums aufgezeigt. Die Stadt ist an einer gemeinsamen \n\nLösungsfindung interessiert. Zu einer gemeinsamen Konkretisierung ist es allerdings noch \n\nnicht gekommen.  \n\nDie Stadt hat mehrere Anläufe unternommen und sich eingesetzt für spontane, befristete \n\noder eine dauerhafte gastronomische Nutzung von freien Räumlichkeiten in unmittelbarer \n\nNähe der Museen durch Dritte. Aus betrieblichen und finanziellen Gründen ist bis heute aber \n\nnoch keine Realisierung in Sichtweite. Im Gegensatz zur  Situation in der Zürcherstrasse ha-\n\nben sich in der Freie-Strasse bisher sämtliche Ideen zerschlagen. Mit einer Umgestaltung der \n\n\n\n 3 \n\n \n\nFreie-Strasse bietet sich nun aber die Möglichkeit, Grundlagen z.B. für flexibel nutzbare Aus-\n\nsenbestuhlungen sowie Auslagen für Geschäfte zu schaffen. \n\nWenn der Kanton auf das Führen eines Museum-Restaurants verzichten sollte, ist dies umso \n\nbedauernswerter, weil sich in der direkten Umgebung derzeit kein entsprechendes Angebot \n\nabzeichnet. Für den Stadtrat ist ein Restaurant im Museum vom Grundsatz her im Übrigen \n\nnicht eine Konkurrenz zu bestehenden Gastro-Betrieben, sondern ein ergänzendes Angebot \n\nzur Belebung der Altstadt. \n\n \n\n3. Hat der als verantwortlicher Departementschef für Stadtentwicklung und „attraktives \n\nStadtzentrum" das berechtigte Anliegen der Vermieterschaft (Kanton) dargelegt? \n\nWie bereits oben ausgeführt, wurde der Kontakt mit der Museumsleitung gesucht. Dabei \n\nwurde insbesondere auf die Ausrichtung und die Empfehlungen der kooperativ erarbeiteten \n\nNutzungsstrategie Innenstadt, zu deren Erarbeitung auch der Kanton als Liegenschaftenei-\n\ngentümer eingeladen war, hingewiesen. In der Nutzungsstrategie Innenstadt 2014 ist u.a. \n\nfestgehalten: \n\nAm Bankplatz Aufenthaltsqualität schaffen. Der Bankplatz bietet vom historischen Kontext \n\nund seiner Ausrichtung nach Süden eine ideale Umgebung für eine Aussensitzfläche. Hier \n\nwäre ein Kunstcafé mit ein paar künstlerisch gestalteten Sonnenschirmen ideal, das dem Gas-\n\nsenraum Stimmung gäbe. Es reicht, im Sommer drei Parkplätze dafür aufzuheben. In einem \n\nzweiten Schritt sollte hier eine echte Platzsituation geschaffen werden, wo Strasse und Trot-\n\ntoirbereich aufgehoben werden und eine einheitliche Materialisierung den Raum sichtbar \n\nmacht. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbbildung: Visualisierung aus dem Jahr 2014, wie die Freie-Strasse gestaltet werden könnte \n\n\n\n 4 \n\n \n\n4. Gibt es weitere bekannte Problemsituationen in der Altstadt und wie werden diese er-\n\nfasst? \n\nBasis für die Ausrichtung der Alt- und Innenstadtentwicklung bildet die Stadtanalyse 2013 \n\nund die im kooperativen Verfahren erarbeitete Nutzungsstrategie 2014. Neben der allgemei-\n\nnen Analyse und Ausrichtung der Innenstadt werden darin Handlungsfelder und Massnah-\n\nmen definiert (vgl. www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch). Als erste grössere Massnahme \n\nwurde die Realisierung der Begegnungszone an die Hand genommen. Für die Umsetzung der \n\nMassnahmen sind nicht nur die Stadt, sondern auch Private und Organisationen angespro-\n\nchen. Die systematische Bewirtschaftung freistehender Liegenschaften soll noch erfolgen.  \n\nDie Stadt sieht ihre Aufgabe darin, neben der Zusammenarbeit mit der Interessengemein-\n\nschaft Frauenfelder Innenstadt soweit angezeigt zwischen Angebot und Nachfrage von ver-\n\nfügbaren Flächen zu vermitteln sowie die Rahmenbedingungen für die gewünschte Entwick-\n\nlung zu schaffen. Was daraus erfolgt, liegt weniger bei der Stadt als vielmehr in der Verant-\n\nwortung der Eigentümer, Mieter und Nutzer. Das Zustandekommen von Lösungen scheitert \n\nallerdings oft an Kriterien wie: \n\n- Zielkonflikte, z.B. Gastronomie und Wohnen bzgl. erwarteter Lärm- und Ge-\n\nruchsimmissionen; \n\n- Investitionskosten; \n\n- Verhältnis von Mietzinsen und Ertragserwartungen; \n\n- Öffentlich-rechtliche Anforderungen wie die Behindertengerechtigkeit mit daraus fol-\n\ngendem Investitionsbedarf. \n\nBeispiele in der Zürcherstrasse der Altstadt zeigen, dass sich durch optimierte Rahmenbedin-\n\ngungen mit Innovation und Engagement durchaus erfolgreiche gastronomische Lösungen \n\nrealisieren lassen. Der Stadtrat möchte diese Ausrichtung auch in der Freie-Strasse ermögli-\n\nchen. \n\n \n\n5. Werden durch die Stadtentwicklung und -förderung aktiv neue Geschäfte gefördert und \n\nangeworben? \n\nDas Amt für Stadtentwicklung und Standortförderung unterstützt zusammen mit der IG FIT \n\ndie ansässigen Betriebe, vermittelt Ansiedlungsanfragen und geht potenzielle Ansiedlungen \n\nin spezifischen Situationen auch proaktiv an. Dabei hängt der Erfolg nicht nur vom neuen \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/\n\n\n 5 \n\n \n\nNutzer ab, vielmehr wollen neben dem Eigentümer nicht selten auch Nachbarschaft und Mie-\n\nter ihre Anliegen einbringen.  \n\nPunktuell wird seitens der Stadt - wo möglich und angezeigt - Einfluss auf eine zielgerichtete \n\nAnsiedlung genommen. Leerstehende Ladengeschäfte werden periodisch erfasst und soweit \n\nmöglich vermittelt. Grössere Leerstände konnten bisher v.a. auch durch privates Engagement \n\nin angrenzenden Gebieten wie der Vorstadt in Grenzen gehalten werden. Die Situation hat \n\nsich in jüngerer Zeit allerdings verschärft. Direkte Einflussnahme hat die Stadt vom Grundsatz \n\nher ausschliesslich bei eigenen Grundstücken (Redinghaus) bzw. dem öffentlichen Raum. \n\n \n\nFrauenfeld, 4. Juli 2017 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\nBeilage: \n\nEinfache Anfrage \n\n\n\n\n\n\n\tNr.  167 - Belebung Innenstadt-Stadtentwicklung - GR Buff inkl. Beilage_\n\tScannen\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nBeschluss-Nr. 309 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend „Wasserversorgung und Abwasserentsorgung“ von Ge-\n\nmeinderat Herbert Vetter \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 19. August 2015 reichte Herbert Vetter mit 22 Mitunter-\n\nzeichnenden eine Interpellation nach Art. 44 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\nein. Die Beantwortung der Interpellation wird in zwei Teilbereiche aufgeteilt; Teilbereich 1 \n\nAntwort betreffend „Wasserversorgung“, Teilbereich 2 Antwort betreffend „Abwasserent-\n\nsorgung“. \n\n \n\nTeilbereich 1 „Wasserversorgung“ \n\n \n\nEinleitung \n\n \n\nDie Wasserversorgung der Stadt Frauenfeld versorgt Frauenfeld mit Trinkwasser. Zusätzlich \n\ngibt sie Felben-Wellhausen, Häuslenen, Rüti, Thundorf, Dingenhart, Hüttwilen und Gachnang \n\nTrinkwasser für die Spitzendeckung ab. Für die Wasserversorgung betreiben die Werkbetrie-\n\nbe drei Grundwasserpumpwerke, zwei Wasseraufbereitungsanlagen, sechs Reservoire, drei \n\nZwischenpumpwerke, ein 162 km langes Transport- und Versorgungsnetz und ca. 78 km \n\nAnschlussleitungen. Der Wasserverkauf betrug in den letzten Jahren rund 2,3 Mio. Kubikme-\n\nter. Der Jahresumsatz betrug durchschnittlich 4,6 Mio. Franken. \n\n \n\nDie Werkbetriebe beteiligten sich im 2011 an einem durch den Schweizerischen Verein des \n\nGas- und Wasserfachs (SVGW) durchgeführten Benchmarking für Wasserversorgungsunter-\n\nnehmungen, zusammen mit Kappeler Infra Consulting AG. Daran nahmen neben der Was-\n\nserversorgung Frauenfeld, auch die Arbon Energie AG, Energie Wasser Bern, Energie Wasser \n\nLuzern, Energie Service Biel, Energie Thun AG, IBB Wasser AG Brugg, Industrielle Werke Ba-\n\nsel, Industrielle Betriebe Chur, Service Industriels Fribourg, Services Industriels de Pully, Städti-\n\n\n\n 2 \n\n \n\nsche Werke Schaffhausen und Neuhausen, Stadtwerke Winterthur, SWL Energie AG Lenz-\n\nburg und die Technischen Betriebe Weinfelden AG teil. Für das Projekt wurde als Datenbasis \n\ndas Jahr 2010 verwendet. \n\n \n\nZustand der Wasserversorgung \n\n \n\nAuf Grund dieses Benchmarkings wird der Wasserversorgung Frauenfeld attestiert, dass die \n\nAnlagen und Leitungen stetig erneuert werden und dem heutigen Stand der Technik ent-\n\nsprechen. So betrug 2010 das Alter der Grundwasserpumpwerke durchschnittlich 19 und das \n\nder Wasseraufbereitung 12 Jahre. Zwischenzeitlich konnte das Grundwasserpumpwerk \n\nThunbach erneuert und zusätzlich mit einer Aufbereitungsanlage zur Reduktion der Eisen- \n\nund Manganbelastung ausgerüstet werden. Da die Wasseraufbereitungsanlage im Geiss-\n\nchopf mittlerweile 17 Jahre ihren Dienst tut, muss hier in den nächsten Jahren in die Erneue-\n\nrung der Technik investiert werden. \n\nAuch die Reservoire und Zwischenpumpwerke können mit einem mittleren Alter von 25 \n\nrespektive 27 Jahren einem Vergleich mit den anderen Wasserversorgungen Stand halten. \n\nDas Reservoir Stählibuck entspricht nicht mehr ganz dem heutigen Stand der Technik und \n\nmuss in den nächsten Jahren erneuert werden. \n\n \n\n\n\n 3 \n\n \n\nDas Versorgungsnetz und die Hausanschlüsse sind in einem guten Zustand und durchschnitt-\n\nlich 26 respektive 20 Jahre alt. Die spezifischen Leitungsschäden liegen mit 0,1 Schäden pro \n\nKilometer Leitung und Jahr im sehr tiefen Bereich. Mit einer durchschnittlichen Erneuerungs-\n\nrate von 0.8 % in den letzten 4 Jahren konnte die angestrebte Rate von 1.4 % nicht ganz \n\nerreicht werden. Dies ist jedoch angesichts des durchschnittlichen Alters des Leitungsnetzes \n\nvertretbar. \n\n\n\n 4 \n\n \n\n \n\n \n\nProjekte in den nächsten 10 Jahren \n\n \n\nIn den nächsten 10 Jahren muss in der Wasseraufbereitungsanlage im Geisschopf die \n\nAktivkohle (ca. Fr. 150‘000) ersetzt und die Ozon- und die Chlordioxidanlage (ca. Fr. \n\n200‘000) erneuert werden. Auch das nicht mehr dem neusten Stand der Technik \n\n\n\n 5 \n\n \n\nentsprechende Reservoir Stählibuck (ca. Fr. 2‘000‘000) muss in den nächsten Jahren um- und \n\nangebaut werden. Auch das Transport- und Versorgungsnetz sowie die Hausanschlüsse \n\nwerden stetig erneuert.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBei einer durchschnittlichen Lebensdauer von 70 Jahren müssen in den nächsten 10 Jahren \n\nca. 5,2 km Leitungen, welche das technische Alter überschritten haben, ersetzt werden. Da \n\nerfahrungsgemäss die duktilen Gussleitungen ( Total noch rund 28.8 km), welche bis 1980 \n\neingebaut wurden, dieses Alter nicht erreichen, sollten diese in den nächsten 20 Jahren \n\nebenfalls ersetzt werden. Somit müssen in den nächsten 10 Jahren gesamthaft rund 20 km \n\nTransport- und Versorgungsleitungen ersetzt werden. Bei durchschnittlichen Kosten von  \n\nFr. 650 pro Laufmeter Leitung ergeben sich somit in den nächsten 10 Jahren Kosten von  \n\n13 Mio. Franken für das Leitungsnetz. Zudem muss für die Erneuerung der \n\nHausanschlussleitungen mit jährlichen Kosten von ca. Fr. 150‘000 gerechnet werden. Daraus \n\nergeben sich für die nächsten 10 Jahre jährliche Investitionskosten von rund  \n\n1,3 Mio. Franken (die Hausanschlussleitungen werden dem Unterhalt zugeordnet). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 6 \n\n \n\nDurchschnittlicher Wasserpreis \n\n \n\nDa der Wasserverbrauch pro Haushalt kontinuierlich abnimmt, hat der SVGW die \n\nBerechnungsgrundlage zur Ermittlung des durchschnittlichen Wasserpreises in der Schweiz \n\nangepasst. Dieser wird neu nur noch mit 150 m3 anstelle von 200 m3 Wasserverbrauch pro \n\nHaushalt und Jahr berechnet. Dadurch ist der durchschnittliche Wasserpreis in der Schweiz \n\nvon Fr. 1.80 auf Fr. 2.- angestiegen. Der Wasserpreis in Frauenfeld beträgt nach den heutigen \n\nBerechnungsgrundlagen des SVGW Fr. 2.12. Der leicht höhere, durchschnittliche Wasserpreis \n\nin Frauenfeld ist damit begründet, dass sämtliches Wasser in Frauenfeld aufbereitet werden \n\nmuss. Auch die spezifische Wasserabgabe pro km Leitungslänge ist in Frauenfeld eher \n\nungünstig. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 7 \n\n \n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n1 2 3 4 5 6(N) 7(O) 8(P) 9 10 11 12 13(S) 14(F) 15\n\n%\n\nAnteil Grundgebühr an den gesamten wiederkehrenden Gebühreneinnahmen\n\n \n\n2016 2017 2018 2019 2016-19\nVoranschlag Annahme Annahme Annahme Annahme\n\nWasserwerk Investitionen 1'390 1'920 1'740 1'085 6'135\nminus Erschliessungsbeiträge, \n\nAnschlussgebühren,\n\n-275 -240 -300 -275 -1'090 \n\nFeuerschutzbeiträge -60 -60 -60 -60 -240 \n\n1'055 1'620 1'380 750 4'805\n\n \n\n \n\nDie Grundgebühren in Frauenfeld machen knapp 50 % der gesamten Gebühreneinnahmen \n\naus. Ein 50 % oder höherer Anteil an Grundgebühren wird aus Sicht des Netzbetreibers \n\nbevorzugt, da somit ein grosser Teil der Fixkosten auch durch fixe Einnahmen generiert und \n\nnicht über den schwankenden Wasserverbrauch ausgeglichen werden müssen. SVGW \n\nempfiehlt, den Anteil der Grundgebühren zwischen 50 – 80 % der Gesamtgebühren \n\nfestzulegen. Die Statistik zeigt aber, dass einige Wasserversorgungen die Finanzierung \n\ngrösstenteils über den Wasserpreis regeln. Dies ist aus Sicht der Werkbetriebe kein \n\ngeeignetes Instrument. Als Zielgrösse sollten +/- 50 % der Gesamtgebühren via \n\nGrundgebühren erwirtschaftet werden. \n\n \n\nFinanzierung \n\n \n\nAuszug aus dem Finanzplan des Voranschlages 2016 für die Jahre 2017-2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nIn den Jahren 2017 bis 2019 sind die zusätzlichen Kosten für die Erneuerungen Geisschopf \n\nintegriert. Die Revision des Reservoirs Stählibuck ist für 2021 bis 2022 geplant. Ein genauer \n\nKostenvoranschlag liegt noch nicht vor. Die Werkbetriebe rechnen mit Investitionskosten für \n\nFrauenfeld \n\n\n\n 8 \n\n \n\n-2.0\n\n-1.5\n\n-1.0\n\n-0.5\n\n0.0\n\n0.5\n\n1.0\n\n1 2 3 4 5 6(N) 7(O) 8(P) 9 10 11 12 13(S) 14(F) 15\n\nC\nH\n\nF\n /\n\n m\n3\n\nSVGW - Modell: Ergebnis Jahresrechnung (2011 und 2020)\n\n2011\n\n2020\n\nAbschreibungs- und Zinskosten basieren auf historischen Erstellungskosten bei Leitungen und restlichen Anlagen\n\nBezugsgrösse: gesamte Wasserabgabe \n\nSVGW: Modellrechnungen basieren auf dem betriebswirtschaftlichenRechnungsmodell gemäss Richtlinie W 1006\n\ndie Erneuerung von unter 2 Mio. Franken. Diese Investition ist für die Wasserversorgung na-\n\ntürlich ein grosser „Brocken“. Die Werkbetriebe schlagen deshalb vor, ab 2016 den Nettoer-\n\ntragsüberschuss zur Vorfinanzierung dieses grossen Projekts zu verwenden. Die geplanten \n\nübrigen Investitionen sind mit jährlich rund 1,2 Mio. Franken brutto veranschlagt.  \n\n \n\nDer Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2019 zeigt einen jährlichen Bruttoertragsüberschuss \n\nvon rund 600‘000 Franken. Dies reicht zur Deckung des Abschreibungsbedarfes für diese \n\nJahre und zur Bildung einer Vorfinanzierungsreserve für die Sanierung des Reservoirs von \n\njährlich 130‘000 bis 150’000 Franken. Der Eigenfinanzierungsgrad liegt bei rund 60 %. \n\n \n\nBezüglich Eigenfinanzierung für die nächsten 10 Jahre können die Werkbetriebe folgendes \n\nfesthalten: \n\n \n\nDer gesamte Investitionsbedarf für die Jahre 2016 bis 2025 beträgt brutto rund 15 Mio. \n\nFranken, wovon die 2 Mio. Franken für die Sanierung des Stählibucks als „ausserordentlich“ \n\nbetrachtet werden sollten.  \n\n \n\nDie verbleibenden 13 Mio. Franken werden durch Erschliessungs- und Anschlussgebühren \n\nsowie Feuerschutzbeiträgen um 3 Mio. Franken reduziert. Der Nettomittelbedarf ohne Erneu-\n\nerung Stählibuck beträgt somit rund 10 Mio. Franken. Aufgrund der Hochrechnung für die \n\nJahre 2016 bis 2019 wird der Bruttoertragsüberschuss vor Abschreibungen jährlich rund \n\n600‘000 Franken betragen. Über 10 Jahre ergibt dies einen Bruttoertragsüberschuss von 6 \n\nMio. Franken. Diese stehen den 10 Mio. Franken Nettoinvestitionen  \n\ngegenüber. Aus dieser Hochrechnung resultiert ein Eigenfinanzierungsgrad von durchschnitt-\n\nlich 60 % über die nächsten 10 Jahre. \n\nFrauenfeld \n\n\n\n 9 \n\n \n\n \n\nZusammenfassung der Erkenntnisse der Benchmarkstudie 2011 für WW Frauenfeld aus Sicht \n\ndes SVGW bzw. des unabhängigen Benchmarkerstellers: \n\na) Das ungünstige Netzabgabeverhältnis zwischen Netzabgabe und Leitungslänge ver-\n\nteuert die kalkulatorischen Gesamtkosten. Dieser Umstand kann nicht direkt durch \n\ndie Werkbetriebe verändert werden. \n\nb) Die Infrastrukturkosten sind aufgrund der Aufbereitung des Rohwassers relativ teuer, \n\neine Alternative zur Aufbereitung gibt es aus heutiger Sicht aber nicht. \n\nc) Die Versorgungssicherheit ist durch die hohe Reservoirkapazität gewährleistet. \n\nd) Der Betriebsaufwand ist relativ gering und die Qualität des Netzes ist gut, die Netzver-\n\nluste sind gering und es gibt wenig Schäden. \n\ne) Das Trinkwassernetz ist relativ jung und der Ersatzbedarf ist nur aufgrund der duktilen \n\nGussrohre in den nächsten 20 Jahren überproportional hoch und flacht danach wie-\n\nder ab.  \n\n \n\nBeantwortung der einzelnen Fragen im Bereich Wasserversorgung: \n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Stand der Erneuerung der Wasserversorgungsanlagen in \n\nFrauenfeld gemessen am heutigen Stand der Technik? \n\n \n\nDie Wasserversorgung von Frauenfeld ist qualitativ auf einem hohen Stand, die Erneue-\n\nrungsrate leicht unter dem Durchschnitt, das durchschnittliche Alter beträgt 26 Jahre, \n\nwas als tief taxiert werden darf. Die Schadenquote ist tief. Die Gesamtkosten liegen rund \n\n5 % über dem schweizerischen Durchschnitt. \n\n \n\n2. Wie beurteilt der Stadtrat den finanziellen Aufwand für die Erneuerung der Versor-\n\ngungsanlagen in den nächsten 10 Jahren? \n\n \n\nDer gesamte Investitionsbedarf für die Jahre 2016 bis 2025 beträgt brutto rund 15 Mio. \n\nFranken, wovon die 2 Mio. Franken für die Sanierung des Reservoirs Stählibuck als „aus-\n\nserordentlich“ betrachtet werden sollten. Die verbleibenden 13 Mio. Franken werden \n\ndurch Erschliessungs- und Anschlussgebühren sowie Feuerschutzbeiträge um insgesamt \n\n3 Mio. Franken reduziert. Der Nettomittelbedarf ohne Erneuerung Reservoir Stählibuck \n\nbeträgt somit rund 10 Mio. Franken. \n\n \n\n\n\n 10 \n\n \n\n3. Wie hoch ist der durchschnittliche Kubikmeterpreis für Trinkwasser in Frauenfeld (ge-\n\nrechnet gemäss SVGW) und wie begründet der Stadtrat allfällige Abweichungen vom \n\nDurchschnittspreis des SVGW? \n\n \n\nDa der Wasserverbrauch pro Haushalt kontinuierlich abnimmt, hat der SVGW die Be-\n\nrechnungsgrundlage zur Ermittlung des durchschnittlichen Wasserpreises in der Schweiz \n\nangepasst. Dieser wird neu nur noch mit 150 m3 anstelle von 200 m3 Wasserverbrauch \n\npro Haushalt und Jahr berechnet. Der Wasserpreis in Frauenfeld beträgt nach den heuti-\n\ngen Berechnungsgrundlagen des SVGW Fr. 2.12. Der leicht höhere durchschnittliche \n\nWasserpreis in Frauenfeld ist damit begründet, dass sämtliches Wasser in Frauenfeld auf-\n\nbereitet werden muss. Auch die spezifische Wasserabgabe pro km Leitungslänge ist in \n\nFrauenfeld eher ungünstig. \n\n \n\n4. Wie steht es mit der Eigenfinanzierung im Bereiche der Wasserversorgung und genügt \n\ndie Finanzierungsgrundlage den künftigen Anforderungen? \n\n \n\nDer Nettomittelbedarf ohne Erneuerung Reservoir Stählibuck beträgt rund 10 Mio. Fran-\n\nken. Aufgrund der Hochrechnung für die Jahre 2016 bis 2019 wird der Bruttoertrags-\n\nüberschuss vor Abschreibungen jährlich rund 600‘000 Franken betragen. Über 10 Jahre \n\nergibt dies einen Bruttoertragsüberschuss von 6 Mio. Franken. Diese stehen den 10 Mio. \n\nFranken Nettoinvestitionen gegenüber. Aus dieser Hochrechnung resultiert ein Eigenfi-\n\nnanzierungsgrad von durchschnittlich 60 % über die nächsten 10 Jahre. \n\n \n\nDie letzte Erhöhung der Tarife im Bereich Trinkwasser hat 1991, also vor 25 Jahren statt-\n\ngefunden. Der Schweizerische Baupreisindex weist für die Ostschweiz eine Baupreiser-\n\nhöhung im Bereich Tiefbau und Neubau von Strassen von knapp 30 % seit 1998 aus. Ei-\n\nne Statistik ab 1991 liegt in dieser Form nicht vor. Es zeigt aber deutlich, dass eine An-\n\npassung der Tarife sowohl aus Sicht des Baupreisindexes, wie auch aus den prognosti-\n\nzierten Investitionskosten der nächsten 10 bis 20 Jahre nötig wird. Um eine nachhaltige \n\nFinanzierung für die nächsten Generationen sicherzustellen, ist eine Anpassung des Was-\n\nsertarifs im Hinblick auf die kommenden Projekte unumgänglich. Die Modellrechnung \n\nSVGW errechnet ebenfalls einen negativen Deckungsbeitrag von rund 0,2 Franken/m3. \n\nBei 2,3 Mio. m3 Wasser pro Jahr entspricht dies einer Unterdeckung von rund 450‘000 \n\nFranken pro Jahr. Die Werkbetriebe werden die Trinkwassertarife in den nächsten Mona-\n\n\n\n 11 \n\n \n\nten analysieren und gegebenenfalls dem Stadt- und Gemeinderat eine Preisanpassung \n\nder Trinkwassertarife auf 2017 vorschlagen. \n\n \n\n \n\nTeilbereich 2 „Abwasserentsorgung“ \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nDie bestehenden Infrastrukturen, im Besonderen der Abwasserentsorgung, ist eine Errungen-\n\nschaft, welche eine weitrechende, positive Entwicklung der Menschheit erst ermöglicht hat. \n\nEine sichere Abwasserentsorgung stellt einen wichtigen Grundpfeiler unserer modernen Ge-\n\nsellschaft dar. Die Trinkwasserversorgung ist auf eine funktionierende Abwassereinigung an-\n\ngewiesen und dies im besonderen Masse in Gebieten, in denen das Grundwasser zur Versor-\n\ngung genutzt wird. Die Abwasserentsorgung dient zudem dem Gesundheitsschutz, indem \n\ndas Abwasser aus dem unmittelbaren Siedlungsraum entfernt, zentral auf der Abwasserreini-\n\ngungsanlage gereinigt und u.a. auch Krankheitserreger dem Kreislauf entzogen werden. Das \n\nAbwassersystem als solches hilft aber nicht nur dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung, \n\nsondern es schützt auch Flora und Fauna vor schädlichen Einflüssen durch verschmutztes \n\nAbwasser und sichert somit u.a. gesunde Lebensmittel. \n\nIm Wissen um diese wichtige Grundlage für Wohlstand und Wohlfahrt gilt es, die bestehende \n\nInfrastruktur zu unterhalten resp. auszubauen, damit der Betrieb auch zukünftig auf gleichem \n\nNiveau gehalten werden kann. \n\n \n\nZustand der öffentlichen Kanalisation und Finanzbedarf \n\n \n\nDer bauliche Zustand der öffentlichen Abwasserleitungen in der Stadt Frauenfeld ist grund-\n\nsätzlich bekannt. Sämtliche öffentlichen Schmutzabwasserleitungen wurden visuell aufge-\n\nnommen, ausgewertet und in Zustandsklassen eingeteilt. Regenabwasserleitungen (unver-\n\nschmutztes Wasser), welche für die Siedlungsentwässerung relevant sind, wurden ebenfalls \n\naufgenommen und beurteilt. Die Erhebung des Zustandes erfolgte mittels Kanalfernsehauf-\n\nnahmen (Kanal-TV) und ab einem Rohrdurchmesser von 1500 mm anhand von Begehungen. \n\n \n\nGesamthaft wurden 108 km Schmutzabwasser- und 37 km Regenabwasserleitungen bezüg-\n\nlich ihres baulichen Zustandes ausgewertet. Pumpenleitungen und Drainagen-Leitungen im \n\nlandwirtschaftlichen Bereich wurden aber nicht erfasst. Die Auswertung ergab, dass gesamt-\n\n\n\n 12 \n\n \n\nhaft betrachtet von einem zufriedenstellenden bis guten Zustand des Netzes gesprochen \n\nwerden kann. Gemäss der Zustandsbewertung des VSA (Verband Schweizer Abwasser- und \n\nGewässerschutzfachleute) basierend auf Einzelschäden, haben 5% des Netzes einen kurzfris-\n\ntigen Sanierungsbedarf (erste und zweite Säule im folgenden Diagramm), welche in den \n\nkommenden 4 Jahren zu beheben sind. In den nächsten 10 Jahren sind weitere 35% (dritte \n\nund vierte Säule) der Kanäle instand zu stellen. Bei über 50% (fünfte Säule) der Leitungen \n\nbestehen keine Schäden. Im Vergleich mit anderen Gemeinden und Städten stellt sich der \n\nSanierungsbedarf folgendermassen dar: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLegende:  \n\n \n\n \n\nKurzfristige Sanierungen (bis 4 Jahre) \n\nMittelfristige Sanierung (bis 10 Jahre) \n\nKeine Schäden \n\n \n\nEs kann festgehalten werden, dass sich die Abwasserleitungen in Frauenfeld im Vergleich mit \n\nanderen Gemeinden grundsätzlich auf einem guten Niveau befinden. Im Vergleich sticht ins-\n\nbesondere der Anteil ohne Schäden von über 50% heraus. \n\n \n\nDie bei den Untersuchungen erhobenen Schäden sind vielfältig und vor allem örtlicher Natur. \n\nDie Schadenbilder reichen von schlecht eingebundenen Einläufen, Rissen, Sohlenabrieb, Ver-\n\nformungen (Kunststoffleitungen) bis zu Wurzeleinwüchsen und harten Ablagerungen. Wür-\n\nden sämtliche Schäden einzeln saniert, würde dies in den kommenden 10 Jahren je eine jähr-\n\nliche Investition von 1,5 Mio. Franken bedeuten. Diese örtlichen Sanierungen würden vor-\n\nwiegend im sogenannten Roboterverfahren erfolgen. Im Hinblick auf den bestehenden Wie-\n\nderbeschaffungswert der Leitungen von ca. 300 Mio. Franken relativiert sich dieser Betrag für \n\ndie Sanierung. Bei den Kanalisationsleitungen wird gemäss Stand der Technik von einer Le-\n\nbensdauer von 80 bis max. 100 Jahren ausgegangen. Basierend auf dieser Lebensdauer sind \n\nFrauenfeld \n\nQuelle: Schweizerischer Gemeindeverband, Schweizer Gemeinde 11/07 \n\n\n\n 13 \n\n \n\njährliche Investitionen von 3,0 bis 3,5 Mio. Franken nötig, um den Substanzzerfall auszuglei-\n\nchen und den Wert des Abwassernetzes konstant zu halten. Mit diesem Vorgehen werden \n\nzukünftige Generationen nicht mit einem Nachholbedarf bezüglich Sanierungen belastet. \n\n \n\nIn den vergangenen Jahren wurden die für den Werterhalt notwendigen Investitionen von \n\n3,5 Mio. Franken nicht ganz erreicht. Der Durchschnitt betrug in den letzten fünf Jahren \n\nknapp 3 Mio. Franken. Dies hat damit zu tun, dass Sanierungen mit den anderen beteiligten \n\nWerkbetreibern und Strasseneigentümern koordiniert werden müssen. \n\n \n\nNicht in diesen Kosten eingerechnet ist die Werterhaltung der Abwasserreinigungsanlage. \n\nDiese Werterhaltung betreibt vor allem der Abwasserverband Region Frauenfeld (AVRF). Die \n\nStadt Frauenfeld ist dabei eine von acht Gemeinden, wobei sie aufgrund ihrer Einwohnerzahl \n\nauch den Hauptanteil der Lasten trägt. \n\n \n\nDie Höhe der Spezialfinanzierung Abwasser der Stadt Frauenfeld betrug per 31. Dezember \n\n2014 rund 6,6 Mio. Franken. Um für grössere Werterhaltungsmassnahmen und die per  \n\n1. Januar 2016 vom Bund zusätzlich erhobenen Beiträge (9 Fr./Einwohner) für den Ausbau \n\neiner dritten Reinigungsstufe auf den Abwasserreinigungsanlagen gewappnet zu sein, sind \n\nsowohl die Höhe der Spezialfinanzierung wie auch die Betriebsgebühren von derzeit 1,50 \n\nFr./m³ zweckmässig. \n\n \n\nIm Rahmen der Sanierungsplanung ist zu beachten, dass alte Normalbetonleitungen (um-\n\ngangssprachlich Zementröhren) unabhängig vom baulichen Zustand ersetzt werden müssen, \n\nda sie bezüglich Dichtheit nicht mehr der Gewässerschutzgesetzgebung entsprechen. Zudem \n\nist nicht nur der bauliche Zustand für das Abwassernetz von Wichtigkeit, sondern auch der \n\nhydraulische. Im Generellen Entwässerungsplan (GEP) erfolgt u.a. die Hydraulik des gesam-\n\nten, für die Siedlungsentwässerung relevanten Netzes. Im GEP werden, abgestimmt auf die \n\nSiedlungsentwicklung, zukünftige Ausbauten wie auch Engpässe ersichtlich. Werden Engpäs-\n\nse erkannt, sind die bestehenden Rohre durch grössere zu ersetzen. \n\n \n\nZustand der privaten Liegenschaftsentwässerungen \n\n \n\nSchweizweit ist der Zustand der öffentlichen Abwassernetze grösstenteils geklärt. Was aber \n\ndie privaten Hausanschlussleitungen (Anschluss der privaten Liegenschaften bis zur öffentli-\n\nchen Abwasserleitung) betrifft, so ist der bauliche Zustand nur in Ausnahmefällen bekannt. \n\n\n\n 14 \n\n \n\nEntsprechend schlecht ist der Zustand der Leitungen zu erwarten und der Aufwand zu Lasten \n\nder privaten Grundeigentümer für die Sanierung hoch einzuschätzen. In der Stadt Frauenfeld \n\nerfolgt im Zusammenhang mit den Strassensanierungen und unter der Aufsicht des Amtes \n\nfür Tiefbau und Verkehr jeweils eine Bestandesaufnahme des Zustandes der privaten Leitun-\n\ngen. Schadhafte Stellen werden mittels Neubau oder örtlicher Sanierung behoben. Indem in \n\nganzen Strassenzügen Sanierungen durchgeführt werden, wächst das Auftragsvolumen und \n\ndie Grundeigentümer profitieren von besseren Preisen. Durch die Aufsicht des Amtes für \n\nTiefbau und Verkehr kann zudem die Qualität sichergestellt werden. \n\n \n\n \n\nBeantwortung der einzelnen Fragen im Bereich Abwasserentsorgung: \n\n5. Wie steht es um die Qualität der Abwasserkanalisation in Frauenfeld und wie beurteilt \n\nder Stadtrat den Sanierungsbedarf in den nächsten 10 Jahren? \n\n \n\nDer Stadtrat bewertet den Zustand der Abwasserkanalisationen als grundsätzlich gut. Es \n\nhat sich bewährt, im Zusammenhang mit den Sanierungsarbeiten an Strassen und Werk-\n\nleitungen auch die Abwasseranlagen zu erneuern. Im Vergleich mit anderen Städten und \n\nGemeinden befindet sich die Stadt Frauenfeld bezüglich des baulichen Zustandes der \n\nAbwasserkanalisation in einer guten Ausgangslage. Weiterhin muss aber dem Unterhalt \n\nder gesamten Infrastrukturanlagen und im Speziellen jener der Abwasserkanalisationen \n\nein wichtiges Augenmerk geschenkt und es müssen die notwendigen finanziellen Mittel \n\nzur Verfügung gestellt werden. \n\n \n\n6. In welchem Ausmass haben die bisher sanierten Leitungen die branchenüblich erwartete \n\nLebensdauer von 80 Jahren erreicht und wie sieht die Prognose bei den zukünftig zu sa-\n\nnierenden Leitungen aus? \n\n \n\nDas Alter ist ein Kriterium zur Abschätzung des Investitionsbedarfs, allerdings liegt die Al-\n\ntersstruktur der Abwasserleitungen nicht lückenlos vor. Grundsätzlich kann aber davon \n\nausgegangen werden, dass der grösste Teil des Leitungsnetzes in den Jahren zwischen \n\n1940 und 1970 erstellt wurde. Aufgrund der bis 1960 zumindest teilweise verwendeten \n\nZementrohrleitungen erreichen nicht alle Leitungen die gewünschte Lebensdauer von 80 \n\nJahren. Sie müssen vorher erneuert oder mit einer Innensanierung (sogenanntes Relining) \n\ninstand gestellt werden. \n\n\n\n 15 \n\n \n\nDer Vorteil der Zustandsplanung im Bereich der Abwasserleitungen gegenüber anderen \n\nWerkleitungen besteht darin, dass der bauliche Zustand mittels Kanalfernsehaufnahmen \n\noder Begehungen im Detail erhoben und ausgewertet werden kann. Auf diese Weise ist \n\nes möglich, eine verlässliche Instandhaltungs- und Erneuerungsplanung zu erstellen. Die \n\nLebensdauer gibt Auskunft darüber, wieviel investiert werden muss, damit der Substanz-\n\nverlust durch die Alterung aufgefangen werden kann. \n\n \n\n7. Mit welchen Kosten rechnet der Stadtrat für die Sanierungen in den nächsten 10 Jah-\n\nren? \n\n \n\nBetrachtet man nur die reinen Kosten, um die einzelnen Schäden an den Abwasserkana-\n\nlisationen wie z.B. Risse, schadhafte Anschlüsse etc. instand zu stellen, so sind in den \n\nkommenden 10 Jahren jährlich 1,5 Mio. Franken zu investieren. Mit diesen Investitionen \n\nwird aber nicht die Grundsubstanz erhalten, sondern es werden lediglich die Einzelschä-\n\nden behoben. Die Stadt Frauenfeld muss, um dem Wertzerfall Einhalt zu gebieten, jähr-\n\nlich alleine für die öffentlichen Abwasserleitungen einen Betrag von rund 3,5 Mio. Fran-\n\nken vorsehen. Aus diesen Überlegungen kann es durchaus Sinn machen, eine Gesamter-\n\nneuerung des Leitungsabschnittes anstelle von örtlichen Massnahmen vorzusehen. \n\n \n\n8. Wie steht es mit der Eigenfinanzierung im Bereich des Abwassers aus und genügt die \n\nFinanzierungsgrundlage den zukünftigen Anforderungen? \n\n \n\nDie verursachergerechte Finanzierung im Bereich Abwasser ist sichergestellt. Per Ende \n\n2014 betrug die Spezialfinanzierung Abwasser rund 6,6 Mio. Franken. Die Betriebsge-\n\nbühr für das Abwasser wurde per 1. Oktober 2009 auf 1.50 Fr. pro Kubikmeter Frisch-\n\nwasserbezug gesenkt. Der Stadtrat erachtet derzeit sowohl die Höhe der Spezialfinanzie-\n\nrung wie auch die Betriebsgebühr aufgrund des langfristigen, jährlichen Werterhal-\n\ntungsbedarfs von 3,5 Mio. Franken als zweckmässig. \n\n \n\n9. Aufgrund von welcher konkreten Untersuchungen kommt der Stadtrat zu diesem \n\nSchluss? \n\n \n\nDer Stadtrat hat das für die Siedlungsentwässerung relevante Abwassernetz mittels Ka-\n\nnal-TV resp. Begehungen detailliert untersuchen und von einer spezialisierten Firma aus-\n\n\n\n 16 \n\n \n\nwerten lassen. Diese Untersuchungen bescheinigen auch im Vergleich mit anderen Ge-\n\nmeinden und Städten einen guten Zustand des Netzes. \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 22. Dezember 2015 \n\n \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\nBeilage: \n\nInterpellation \n\n\n\n\n\n\n\n\n\tInterpellation betreffend Wasserversorgung und Abwasserentsorgung von Gemeinderat Herbert Vetter\n\tscan\n\n


text: \nStadt\nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat\n\nBotschaft\n\nDatum 4. April 2017\n\nNr.88\n\nAufhebung "Reglement über die Äufnung und die Verwendung der Spezialfinanzie-\n\nrung für neue Wohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim"\n\nFrau Präsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDank des Legates von Walter Platzer seI. über 819'000 Franken konnte im Jahr 1999 die Spe-\n\nzialfinanzierung "Neue Wohnformen " gebildet werden. Dazu wurde das "Reglement über\n\ndie Aeufnung und die Verwendung der Spezialfinanzierung für neue Wohnformen im Be-\n\nreich Alters- und Pflegeheim" vom 27. März 1999 (materielle Beratung im Gemeinderat am\n\n24. Februar 1999) erlassen. Das Reglement (960.0.1) umfasst vier Artikel:\n\nArt. 1 - Zweck der Spezia/finanzierung\n\nDie Spezialfinanzierung dient der Finanzierung von neuen Formen des Wohnens, die durch\n\ndas städtische Alters- und Pflegeheim in Form von provisorischen oder definitiven Projekten\n\neingerichtet werden. Die Entnahmen aus der Spezialfinanzierung können für Investitionen\n\nund für einmalige oder wiederkehrende Beiträge an den Betrieb solcher Projekte erfolgen.\n\nArt. 2 - Äufnung\n\nDie Spezialfinanzierung wird gespeist aus nicht zweckbestimmten oder der Spezialfinanzie-\n\nrung zugewiesenen Legaten, Vermächtnissen und Beiträgen von Dritten an das Alters- und\n\nPflegeheim. Die Zinsen der Einlagen sind der Spezialfinanzierung gutzuschreiben.\n\n\n\n2\n\nArt. 3 -Zuständigkeit\n\nFür Entnahmen aus dieser Spezialfinanzierung gelten die ordentlichen Kreditkompetenzen\n\nder Gemeindeordnung. Entnahmen werden in der Regel auf dem ordentlichen Budgetweg\n\nbesch lossen .\n\nArt. 4 - Inkrafttreten\n\nDas vorstehende Reglement tritt - vorbehaltlich des unbenutzten Referendums bzw. nach\n\nZustimmung der Stimmberechtigten zur vorgesehenen Verwendung des Legats Platzer - auf\n\neinen vom Stadtrat bestimmenden Zeitpunkt in Kraft.\n\nDank des Legates bzw. der Spezialfinanzierung konnte im Jahr 1999 das Projekt" Betreutes\n\nWohnen" und das Projekt "Tageszentrum Talbach" im Jahr 2005 gestartet werden; das Pro-\n\njekt "Parksiedlung Talacker" wurde im Jahr 2007 mit einem Beitrag an die Wettbewerbskos-\n\nten unterstützt.\n\nWesentliche Spenden und Legate zugunsten dieser Spezialfinanzierung gab es nie. Die Spezi-\n\nalfinanzierung "Neue Wohnformen " befand sich seit 31. Dezember 2010 im Minus. Der Mi-\n\nnussaldo führte verschiedentlich zu Revisionsbemerkungen. Mit Beschluss vom Nr. 290 vom\n\n1. Oktober 2013 verlangte der Stadtrat mit folgenden Massnahmen den Ausgleich des Mi-\n\nnussaldos:\n\nDie Rechnungen der Parksiedlung Talacker werden wahrend vier Jahren (2014 - 2017)\n\nmit je 25'000 Franken zu Gunsten der Spezialfinanzierung "Neue Wohnformen " be-\n\nlastet.\n\nDie Rechnungen des Tageszentrums Talbach werden wahrend fünf Jahren (2014 -\n\n2018) mit je 15'000 Franken zu Gunsten der Spezialfinanzierung "Neue Wohnfor-\n\nmen " belastet.\n\nPer 31. Dezember 2016 konnte mit einer Einlage von 9'024 Franken aus der Rechnung Ta-\n\ngeszentrum Talbach der Saldo der Spezialfinanzierung "Neue Wohnformen" ausgeglichen\n\nwerden.\n\nDer Zweck der Spezialfinanzierung (Investitionen und Beitrage an Projekte) ist erreicht und es\n\nsind keine Gelder mehr vorhanden; das Legat wurde bestimmungsgemass verwendet. Das\n\n"Reglement über die Aufnung und die Verwendung der Spezialfinanzierung für neue Wohn-\n\n\n\n3\n\nformen im Bereich Alters- und Pflegeheim" vom 27. März 1999 verliert damit seine Grundla-\n\nge.\n\nFür künftige Projekte sind allenfalls nötige Finanzen anderweitig zu beschaffen.\n\nDie drei dank des Legates Platzer geschaffenen Wohnformen sind feste Bestandteile des An-\n\ngebotes des Alterszentrums Park und werden über eine eigene Rechnung geführt. Die Rech-\n\nnungsergebnisse werden in Zukunft nicht mehr über die Spezialfinanzierung "Neue Wohn-\n\nformen" ausgeglichen, sondern über je eigene Defizitausgleichskonti.\n\nBetreutes Wohnen\n\nDie baulichen Investitionen des Betreuten Wohnens wurden aus der Spezialfinanzierung be-\n\nzahlt. Zudem hat das Betreute Wohnen seit der Gründung im Jahre 1999 seine Ertrags- und\n\nAufwandüberschüsse über die Spezialfinanzierung abgerechnet. Aufgrund der im Jahr 2015\n\nerstellten Kostenberechnungen mit einer Vollkostenrechnung ist es realistisch, dass sich das\n\nBetreute Wohnen über die Einnahmen aus Pensions- und Pflege-/Betreuungstarifen finan-\n\nziert. Für das Betreute Wohnen wird ab 2016 ein eigenes Defizitausgleichskonto geführt.\n\nTageszentrum Ta/bach\n\nDas Tageszentrum wurde seit der Gründung im Jahr 2005 (auch) aus der Spezialfinanzierung\n\n"Neue Wohnformen " finanziert. Seit 2011 unterstützt der Förderverein Tageszentrum Tal-\n\nbach den Betrieb mit erheblichen Beiträgen. Die Finanzierung dieser Wohnform ist nach wie\n\nvor schwierig und weist nur dank Spenden der Berty-Frei-Jung-Stiftung sowie namentlich der\n\nUnterstützung durch den Förderverein eine ausgeglichene Rechnung aus. Die gemäss SRB\n\nNr. 290 vom 1. Oktober 2013 verlangte Rückzahlung in die Spezialfinanzierung "Neue\n\nWohnformen " ist eine zusätzliche Belastung. Mit dem Verzicht auf weitere Rückzahlungen\n\n(rund 50'000 Franken) wird die Rechnung des Tageszentrums entlastet. In der Buchhaltung\n\nwird für das Tageszentrum Talbach ab 2017 ein eigenes Defizitausgleichskonto geführt.\n\nParksied/ung Ta/acker\n\nDer Wettbewerb für den Bau der Parksiedlung Talacker wurde im Jahr 2007 aus der Spezial-\n\nfinanzierung "Neue Wohnformen " bezahlt. Seit Betriebsaufnahme im September 2011 wird\n\nfür die Parksiedlung Talacker eine eigene Rechnung geführt, seit 2015 auch ein eigenes Defi-\n\nzitkonto. Die Parksiedlung Talacker muss mit den Erträgen per definitionem die Vollkosten\n\ndecken. Die zwischenzeitlich geforderten höheren Abschreibungen und Rückstellungen be-\n\n\n\n4\n\nlasten die Rechnung, weshalb mit dem Verzicht auf weitere Rückzahlungen (rund 50'000\n\nFranken) in die Spezialfinanzierung eine gewisse Entlastung erreicht wird.\n\n\n\n5\n\nFrau Präsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgenden\n\nAn t rag:\n\nDas "Reglement über die Aufnung und die Verwendung der Spezialfinanzierung für neue\n\nWohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim" vom 27. März 1999 wird mit sofortiger\n\nWirkung aufgehoben.\n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der\n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nsteilung im Gemeinderat zuzuweisen.\n\nFrauenfeld, 4. April 2017\n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber\n\nBeilagen:\n\nBotschaft 15. Dezember 1998\n\n\n\n•\n•.\nStadt\n\n. . Frauenfeld Stadtrat\n\nNr.191\n\nBOTSCHAFT AN DEN GEMEINDERAT\n\nBETREFFEND\n\nSCHAFFUNG EINER SPEZIALFINANZIERUNG FÜR NEUE WOHNFORMEN\nIM BEREICH ALTERS- UND PFLEGEHEIM UND EINER WOHNGRUPPE\nFÜR BETREUTES WOHNEN AN DER GERLIKONERSTRASSE 4\n\nFrau Präsidentin\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen den Bericht und Antrag über die Schaffung einer\n"Spezialfinanzierung fiir neue Wohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim" und\neiner Wohngruppe für betreutes Wohnen an der Gerlikonerstrasse 4. Geplant ist vorerst\neine dreijährige Versuchsphase.\n\nA. AUSGANGSLAGE\n\n1. Vorgeschichte\n\nDem städtischen Alters- und Pflegeheim wurde von Walter Platzer sel., wohnhaft gewe-\nsen in Frauenfeld, ein Legat in Höhe von rund 8001000 Franken hinterlassen. Über den\nVerwendungszweck dieses Geldes liegt keine Willensäusserung des Erblassers vor.\nEntsprechende Nachfragen bei Bezugspersonen ergaben ebenfalls keine nähere Zweck-\nbestimmung.\n\n\n\n-2-\n\nDer Solidaritätsfonds des Alters- und Pflegeheims ist heute sehr gut dotiert und kann die\nvorgesehenen Leistungen problemlos erbringen. Es wäre somit nicht sinnvoll, das Legat\nPlatzer in den Solidaritäts fonds einzulegen.\n\nAus diesem Grund empfiehlt sich die Schaffung einer "Spezialfinanzierung für neue\nWohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim", da sich aufgrund der zunehmenden\nIndividualisierung der Betagten die Formen der Altersbetreuung stark verändern wer-\nden. Der Trend nach vermehrtem persönlichem Wohnbedarf und somit Wohnkomfort\nwird sich auch auf die Institutionen im Altersbereich auswirken.\n\nDementsprechend werden diese Institutionen ihr traditionelles Angebot überdenken und\nanpassen müssen. Die zunehmende Nachfrage nach Einerzimmern oder Wohnungen\nund somit nach vermehrter Privatsphäre auch bei Pflegebedürftigkeit ist unverkennbar.\n\nDie Stadt Frauenfeld besitzt an der Gerlikonerstrasse 4, im Areal des Alters- und\nPflegeheims, eine Liegenschaft mit zwei Wohnungen. Überraschenderweise sind diese\npraktisch gleichzeitig frei geworden. Im Haus mit insgesamt neun Zimmern kann eine\nWohn gruppe für betreutes Wohnen mit sieben Bewohnerinnen und Bewohnern einge-\nrichtet werden, was eine ideale Ergänzung des Angebots für Betagte in Frauenfeld\nergibt. Damit die Mietzinsausfälle für die Stadt möglichst gering bleiben und das wei-\ntere Vorgehen bald bekannt ist, ist eine rasche Beschlussfassung notwendig.\n\n2. Schaffung einer Spezialfinanzierung\n\nWie eingangs erwähnt, ist es sinnvoll, mit dem Legat Platzer eine Spezialfinanzierung\nzu äufnen, womit dem städtischen Alters- und Pflegeheim die Möglichkeit geboten\nwird, neue Wohnformen für Betagte zu finanzieren und somit das Angebot zu erweitern.\nDie Verwendung der Gelder kann sowohl für definitive wie auch provisorische Projekte\nerfolgen, und zwar in Form von Investitionsbeiträgen oder durch die Übernahme von\nBetriebsdefiziten während der Startphase oder generelle, wiederkehrende Beiträge. Mit\ndieser Finanzierungsart können Steuermittel geschont werden.\n\n\n\n- 3 -\n\nAls Ersteinlage ist das erwähnte Legat Platzer vorgesehen. Später könnten auch weitere\nnicht zweckbestimmte, aber auch explizit der Spezialfinanzierung zugewiesene Legate,\nVermächtnisse und Beiträge von Dritten zur Äufnung der Spezialfinanzierung verwedet\nwerden.\n\nEntnahmen aus der Spezialfinanzierung sollen in der Regel auf dem ordentlichen\nBudgetweg beantragt und beschlossen werden. Ausserordentliche Entnahmen werden\ngestützt auf die Finanzkompetenzen gernäss Gemeindeordnung beschlossen.\n\nDa die Zuweisung und Verwendung des Legats Platzer über der abschliessenden\nZuständigkeit des Gemeinderates liegt, untersteht die Beschlussfassung hierüber dem\nfakultativen Referendum der Stimmberechtigten.\n\nIm Anhang dieser Botschaft befindet sich der Entwurf des "Reglements über die Äuf-\nnung und die Verwendung der Spezialfinanzierung für neue Wohnformen im Bereich\nAlters- und Pflegeheim", das Ihrem Rat ebenfalls zur Beschlussfassung unter-breitet\nwird.\n\n3. Veränderte Bedürfnisse der Betagten\n\nEs ist unbestritten, dass sich die Bedürfuisse und Anspruche der älteren Menschen auch\ngegenüber Altersinstitutionen stark verändern. Die Rentnerinnen und Rentner treten\nselbstbewusster und kritischer auf und wollen vermehrt als Kunden betrachtet werden.\nDieser Wandel wird sich auf den gesamten Betreuungsbereich auswirken.\n\nGefragt werden zukünftig Wohn formen sein, welche den Wünschen der Betagten bei\nvoller Selbständigkeit entsprechen und keinen zusätzlichen Umzug bei Pflegebedürftig-\nkeit nötig machen. Aus diesem Grund werden reine Alterssiedlungen, Alters- oder\nPflegeheime kaum mehr dem Bedürfnis der Zukunft entsprechen. Hier gilt es, frühzeitig\nneue Wege einzuschlagen und das Angebot bezüglich Wohnformen zu erweitern.\n\n\n\n- 4 -\n\n4. Angebot und Nachfrage im städtischen Alters- und Pflegeheim\n\nAuch nach der Inbetriebnahme des Hauses Ergaten im Jahre 1993 ist das ganze städti-\nsche Alters- und Pflegeheim dauernd voll belegt. Der zunehmenden Nachfrage nach\nEinerzimmern steht jedoch ein sehr beschränktes Angebot gegenüber. Beispielsweise\nwarten mehrere pflegebedürftige Personen, die zurzeit in einem Zweierzimmer wohnen,\ndringend auf ein Einerzimmer. Weitere pflegebedürftige Interessentinnen und Inte-\nressenten würden sofort eintreten, falls ein Einerzimmer frei wäre. Da auch für Zweier-\nzimmer eine Warteliste besteht, ist die Nutzung von Zweierzimmern als Einerzimmer\nwegen der dadurch entstehenden Kapazitätsverminderung derzeit nicht sinnvoll.\n\nDa im Moment auch für die Altersheimabteilung noch eine Warteliste besteht, steht\nzum jetzigen Zeitpunkt eine Umnutzung dieser Zimmer ebenfalls nicht zur Diskussion.\n\nB. KONZEPT FÜR BETREUTES WOHNEN\n\n1. Beschrieb der neuen Wohnform\n\nEine Möglichkeit, das Angebot der Wohnformen zu erweitern, besteht bei der Inbetrieb-\nnahme einer Wohn gruppe für betreutes Wohnen. Diese Wohnforrn steht alten Menschen\noffen, die eine familiäre Atmosphäre wünschen und aus verschiedensten Gründen\nvermehrte Begleitung, Betreuung und Pflege benötigen. Zudem verlangt diese Art von\nWohnen von den Betagten, dass sie sich aktiv an allen täglich anfallenden Hausarbeiten\nund am gesamten Geschehen beteiligen (Haushalten, Betten, Reinigen, Waschen,\nKochen usw.). Durch die Unterstützung von entsprechendem Betreuungspersonal soll\ndie Autonomie und Selbständigkeit des Einzelnen wie auch der Gruppe erhalten und\ngefördert werden.\n\nDies setzt jedoch voraus, dass in diese Wohngruppe Eintretende noch verhältnismassig\nselbständig und bereit sind, sich in eine solche Gemeinschaft einzufugen. Eine gewisse\n"Schnupperzeit" soll interessierten Betagten ermöglichen, sich mit dieser neuen\nWohn form auseinanderzusetzen und diese auch zu prüfen.\n\n\n\n-5 -\n\nJe nach Konzept besteht auch bei langfristiger schwerer Pflegebedürftigkeit die Mög-\nlichkeit, in dieser Wohngruppe zu bleiben. Andernfalls erfolgt eine Verlegung in eine\noftmals angegliederte Pflegeabteilung.\n\nPersonalbedarf\n\nDer Personalbedarf hängt stark von der Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit der\nBewohnerinnen und Bewohner ab. Um aber grundsätzlich diese spezielle Atmosphäre\nzu gewährleisten, muss rund um die Uhr mindestens eine Betreuungsperson anwesend\nsein. Die Organisation des Nachtdienstes ist sehr unterschiedlich und von verschiedenen\nFaktoren abhängig.\n\n2. Gründe für die Verwendung der Liegenschaft Gerlikonerstr. 4\n\nWie bereits erwähnt, sind in dieser städtischen Liegenschaft beide Wohnungen prak-\ntisch gleichzeitig frei geworden. Dadurch kann eine Wohngruppe für betreutes Wohnen\nmit sieben Bewohnerinnen und Bewohnern eingerichtet werden.\n\nDie Lage der Liegenschaft im Areal des Alters- und Pflegeheims ist für diese Wohn-\nform ideal, da dessen Infrastruktur mitbenützt werden kann (zum Beispiel Teilnahme an\nVeranstaltungen, Administration, Leitung usw.).\n\nDa ohnehin eine Sanierung der beiden Wohnungen notwendig geworden wäre, lässt sich\nmit verhältnismässig tiefen zusätzlichen Umbaukosten eine für die Stadt Frauenfeld\nneue Wohn form im Alter realisieren, die das heutige Angebot gut ergänzt.\n\nDas Konzept der Wohngruppe entspricht in etwa der Umschreibung in Kapitel B.l. In\ndieser Liegenschaft besteht die Möglichkeit, jedem Mitglied der Wohngruppe ein eige-\nnes Zimmer zur Verfugung zu stellen, das selbstverständlich individuell möbliert wird.\nZu berücksichtigen ist, dass die Liegenschaft nicht rollstuhlgängig ist und deshalb dies-\nbezüglich noch eine gewisse Selbständigkeit der Bewohnerinnen und Bewohner voraus-\nsetzt.\n\n\n\n- 6 -\n\nDie Erfahrung in ähnlichen Wohngruppen zeigt jedoch, dass die Betagten aufgrund\ndieser baulichen Hindernisse ihre Selbständigkeit länger wahren können. Ziel auch\ndieser Wohngruppe wird es sein, dass die Bewohnerinnen und Bewohner auch bei\nSchwerpflegebedürftigkeit nicht mehr umziehen müssen. Die Situation wird aber von\nFall zu Fall beurteilt werden müssen.\n\nDie Wohngruppe fiir betreutes Wohnen wird grundsätzlich autonom gefiihrt. Trotzdem\nsoll sie in die Institution Alters- und Pflegeheim integriert und der Heimleitung unter-\nstellt werden.\n\nFür die Stadt Frauenfeld ist es eine gros se Chance, das Angebot in der Altersversorgung\nmit dieser neuen Wohnform in einer günstig gelegenen, städtischen Liegenschaft sinn-\nvoll zu erweitern. Bei der Konzepterarbeitung konnte auf Erfahrungen von Fachleuten\nund verschiedenen anderen Gemeinden und Städten zurückgegriffen werden. Dabei\nzeigte sich auch, dass dieses Angebot einem Bedürfnis entspricht.\n\nDas Gesamtbettenangebot des Alters- und Pflegeheims erhöht sich durch diese Wohn-\ngruppe nicht, da heute verschiedene Zweierzimmer als Einerzimmer genutzt werden.\nMit der Schaffung dieser neuen Wohngruppe könnte auch der eingangs erwähnte Man-\ngel an Einerzimmem etwas entschärft werden.\n\nBauliche Massnahmen\n\nDas vom Architekturbüro Hochuli, Messmer und Graf, Frauenfeld, ausgearbeitete\nUmbauprojekt berücksichtigt die Anforderungen der geplanten Wohngruppe. Nach dem\nUmbau stehen sieben Einerzimmer, ein Personalzimmer, eine Gemeinschaftsküche mit\ngrossem Gemeinschaftsraum sowie die entsprechenden Sanitäreinrichtungen zur Verfü-\ngung. Damit kann der Raumbedarf abgedeckt werden, der für den Betrieb der\nWohngruppe nötig ist. Sollte die Wohngruppe nach der geplanten Versuchsphase von\ndrei Jahren nicht weitergefiihrt werden, ist sichergestellt, dass mit bescheidenem\nfmanziellem Aufwand der Umbau in zwei oder drei Wohnungen möglich ist, die dann\nwieder frei vermietet werden könnten.\n\n\n\n-7-\n\nTerminplanung\n\nNach Zustimmung des Gemeinderates zum Projekt "betreutes Wohnen" an der Gerliko-\nnerstrasse 4 werden noch verschiedene Details geklärt, die Umbau arbeiten jedoch bald-\nmöglichst in Auftrag gegeben. Die Eröffnung der Wohngruppe könnte dann etwa Mitte\n1999 erfolgen.\n\nC. FINANZIELLES\n\n1. Umbau der Liegenschaft Gerlikonerstr. 4\n\nDie Liegenschaften des Alters- und Pflegeheims wurden durch Gelder der öffentlichen\nHand (Bund, Kanton, Stadt und Vertrags gemeinden) finanziert. Die Bewohnerinnen und\nBewohner müssen keine Miete für die Liegenschaft entrichten. Etwas anders verhält es\nsich mit der Liegenschaft an der Gerlikonerstrasse 4, da sich bisher aus der Vermietung\nder bei den Wohnungen für die Stadt entsprechende Mieterträge ergaben. Damit der\nStadt auch bei der vorgesehenen Umnutzung der Liegenschaft keine Mieterträge\nentgehen, muss den zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern dieser Betrag in die\nHeimtaxe eingerechnet werden, wie erwähnt im Gegensatz zu den Bewobnerinnen und\nBewohnern des Alters- und Pflegeheims. Damit nun die Miete aufgrund der geschätzten\nInvestitionskosten von 230'000 Franken für den Innenausbau nicht noch zusätzlich\nangehoben werden muss, erfolgt die Finanzierung des Innenausbaus durch die neue\n"Spezialfinanzierung für neue Wohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim".\n\nIm Voranschlag für das Jahr 1998 der Stadt Frauenfeld ist für die Sanierung der Küchen\nund Bäder der beiden Wohnungen sowie des Treppenhauses ein Betrag von 147'500\nFranken vorgesehen. Aufgrund der geplanten anderweitigen Nutzung dieser Liegen-\nschaft erübrigt sich diese Renovation. Dadurch kann die ebenfalls notwendige Sanie-\nrung der Fassade, der Fensterläden und eines Teils der Fenster mit einem geschätzten\nAufwand von 70'000 Franken vorgezogen werden. Der Stadtrat wird zu gegebener Zeit\nden entsprechenden Kredit bewilligen.\n\n\n\n- 8 -\n\nSchätzung der Umbaukosten durch das Architekturbüro HOc/IUli, Messmer und Graf,\nFrauen/eid\n\nZu Lasten Sammelkonto 1565.31400 "Baulicher Unterhalt" der laufenden Rechnung\n\nKosten Aussenrenovation Fr. 70'000\n\nZu Lasten "Spezialfinanzierung für neue Wohnformen im Bereich Alters- und\nPflegeheim"\n\nAbbruch Fr. 6'000\nSanierung Böden " 28'200\nSanierung Decken " 2'400\nSanierung Wände 11 22'000\n17 Türen " 23'800\nElektrische Installationen (Telefon- und TV-Anschluss in\nallen Zimmern) " 20'000\nHeizung 11 5'000\nSanitäre Installationen " 40'000\nKüche " 25'000\nBaureinigung " 2'000\nHonorare " 35'000\nBewilligungeniGebührenIPlankopien und Unvorhergesehenes " 20'600\n\nKosten Innenausbau Fr. 230'000\n\n2. Pensionspreise\n\nHeimtaxe\n\nIn der Altersheimabteilung des Alters- und Pflegeheims der Stadt Frauenfeld wird für\nein Einzelzimmer mit WC, Dusche, Lavabo und meist Balkon eine Heimtaxe von 86\nFranken pro Tag in Rechnung gestellt. An der Gerlikonerstrasse 4 müssen sich maximal\nzwei Personen eine Nasszelle teilen.\n\n\n\n- 9 -\n\nTrotz dieser kleinen Komforteinbusse und der gegenüber der Altersheimabteilung im\nHaus Talbach geringeren Dienstleistungen (Reinigung, Besorgung Wäsche, Vollpen-\nsion) wird die durchschnittliche Heimtaxe 90 Franken pro Tag betragen. Damit kann bei\nVollbelegung eine ausgeglichene Betriebsrechnung erreicht werden. Dieser etwas\nhöhere Betrag rechtfertigt sich mit dem wesentlich individueller gestalteten Alltag in\nder Wohngruppe für betreutes Wohnen und der individuelleren Entfaltungs-möglichkeit\nder Bewohnerinnen und Bewohner.\n\nPflegezuschlag gemäss System BESA\n\nDie Erhebung der individuellen Pflegebedürftigkeit erfolgt wie im Alters- und Pflege-\nheim der Stadt Frauenfeld nach dem BESA-System (Bewohner-Erfassungs- und Ab-\nrechnungssystem).\n\nIm übrigen gilt die Taxordnung des Alters- und Pflegeheims der Stadt Frauenfeld auch\nfür die Wohngruppe für betreutes Wohnen.\n\n3. Prognostizierte Betriebsrechnung der Wohngruppe für betreutes Wohnen\n\nDa auch in der Wohngruppe Gerlikonerstrasse 4 der Pflege- und Betreuungsaufwand\nvariieren wird und nicht voraussehbar ist, sind nachfolgend zwei Einnahmen-/ Ausga-\nbenrechnungen angefilhrt, einmal bei geringem und einmal bei hohem Pflegeaufwand.\n\nEinnahmen/Ausgaben bei geringem Pflegeaufwand\n\nAusgangslage: sieben Bewohnerinnen und Bewohner = 2'555 Bettentage bei 100%\nBelegung. Täglich ist rund um die Uhr eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter anwe-\nsend. Der Nachtdienst ist in Pikettform organisiert, d.h., eine Person schläft im dafür\nvorgesehenen Personalzimrner.\n\n\n\n- 10 -\n\nFolgende BESA-Einstufungen werden angenommen: BESA 0 dreimal, BESA lc zwei-\nmal, BESA 2a einmal und BESA 3b einmal. Die Heimtaxe beträgt durchschnittlich 90\nFranken.\n\nEinnahmen Fr. Ausgaben Fr.\n\nPersonalaufwand inkl. Sozialleistungen\nAdminlstrati on\nVerschiedenes\n(z.B. Lebensmittel, Haushaltartikel, Energie, kleine\nInvestitionen)\nMiete inkl. Nebenkosten\n\nTotal Aufwand\n\n217'000\nl3'000\n\n48'000\n\n20'000\n\n298'000\n\nAusgaben pro Bettentag\n\nEinnahmen aus Heimtaxe und Pflegezuschlägen\n\n117\n\nTotal Einnahmen bei 100% Belegung 303'000\n\nTotal Einnahmen bei 80% Belegung 257'000\n\nErrechnetes Betriebsergebnis\n\nBei 100% Belegung\n\nBei 80% Belegung = 511 Bettentage weniger\n\n5'000\n\n- 41'000\n\nEinnahmen/Ausgabe" bei hohem Pflegeaufwand\n\nAusgangslage: sieben Bewohnerinnen und Bewohner = 2'555 Bettentage bei 100%\nBelegung. Täglich sind von 07.00 - 21.00 Uhr mehrheitlich zwei Mitarbeiterinnen und\nMitarbeiter (inkl. eine Praktikantin bzw, ein Praktikant) anwesend. In der übrigen Zeit\nist eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter anwesend. Der Nachtdienst ist in Pikettform\norganisiert, d.h., eine Person schläft im dafür vorgesehenen Personalzimmer. Folgende\nBESA-Einstufungen werden angenommen: BESA 0 einmal, BESA lb einmal, BESA 2b\neinmal, BESA 3b zweimal, BESA 4a einmal und BESA 4b einmal. Die Heimtaxe\nbeträgt durchschnittlich 90 Franken.\n\n\n\n- 11 -\n\nEinnahmen Fr. Ausgaben Fr.\n\nPersonal aufwand inkl. Sozialleistungen\nAdministrati on\nVerschiedenes\n(z.B. Lebensmittel, Haushaltartikel, Energie, kleine\nInvestitionen)\nMiete inkl. Nebenkosten\n\n326'000\n13'000\n\n48'000\n\nTotal Aufwand\n\n20'000\n\n407'000\n\nAusgaben pro Bettentag 160\n\nEinnahmen aus Heimtaxe und Pflegezuschlägen\n\nTotal Einnahmen bei 100% Belegung 412'000\n\nTotal Einnahmen bei 80% Belegung 366'000\n\nErrechnetes Betriebsergebnis\n\nBei 100% Belegung\n\nBei 80% Belegung = 511 Bettentage weniger\n\n5'000\n\n- 41'000\n\nAus den vorstehenden Berechnungen geht hervor, dass bei beiden Varianten ein voll\nkostendeckender Betrieb der Wohngruppe für betreutes Wohnen nur bei einer 100%-\nigen Belegung gewährleistet ist. Aufgrund der Erfahrungen anderer Institutionen kann\nlängerfristig mit einer praktisch vollen Belegung gerechnet werden. Bei einer Belegung\nvon 90% resultiert ein Fehlbetrag von 20'000 Franken, was ziemlich genau dem\nMietzins entspricht, welcher der Stadt abzuliefern ist, und bei einer Auslastung von 80%\nresultiert ein Fehlbetrag von rund 40'000 Franken. Somit kann mit einem annähernd\ngleichen Kostenaufwand pro Bettentag wie im Alters- und Pflegeheim der Stadt Frauen-\nfeld gerechnet werden.\n\n\n\n- 12 -\n\nWährend der Anlaufphase muss von einer tieferen Belegung ausgegangen werden. Die\ndaraus resultierenden Ausgabenüberschüsse werden aus der "Spezialfinanzierung für\nneue Wohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim" gedeckt. Ebenfalls ist vorge-\nsehen, allfällige künftige Betriebsdefizite durch die genannten Spezialfinanzierung zu\ndecken.\n\nD. SCHLUSSBEMERKUNGEN\n\nDie Stadt Frauenfeld hat mit der Schaffung der Wohngruppe für betreutes Wohnen eine\ngute Gelegenheit, das Angebot in der Altersbetreuung sinnvoll zu erweitern. Die\nLiegenschaft Gerlikonerstrasse 4 bietet den für diese Wohngruppe benötigten Raum.\n\nDie Finanzierung der Umbauarbeiten ist durch die aus dem Legat Platzer geäufnete\n"Spezialfinanzierung für neue Wohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim"\ngesichert, ohne dass dafür Steuergelder benötigt werden.\n\nDie geringe Distanz zum Alters- und Pflegeheim bietet einerseits die Möglichkeit, auf\ndie Infrastruktur dieses Betriebes zurückzugreifen. Andererseits ist es organisatorisch\nvon Vorteil, wenn sich die Wohngruppe innerhalb des Areals befindet.\n\nDie dreijährige Versuchsphase gibt Gelegenheit, Erfahrungen mit "betreutem Wohnen"\nin Frauenfeld zu sammeln. Die Heimleitung des Alters- und Pflegeheims ist überzeugt,\ndass sich diese Wohnform auch in Frauenfeld etablieren wird. Allfällige weitere\nWohngruppen für "betreutes Wohnen" könnten auch dezentral in der Stadt FrauenfeJd\neröffnet werden. Die Finanzierung könnte dannzumal ebenfalls durch die "Spezial-\nfinanzierurig für neue Wohnformen im Bereich Alters- und Pflegeheim" erfolgen.\n\n\n\n- 13 -\n\nFrau Präsidentin\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nAufgrund der vorstehenden Ausfiihrungen stellen wir Ihnen die folgenden\n\nAnträge:\n\n1. Der Schaffung der "Spezialfinanzierung für neue Wohnformen im Bereich Alters-\nund Pflegeheim" wird zugestimmt und das entsprechende Reglement genehmigt.\n\n2. Als Einlage in die "Spezialfinanzierung für neue Wohnformen im Bereich Alters-\nund Pflegeheim" wird das Legat von W. Platzer in der Höhe von rund 800'000\nFranken verwendet.\n\n3. Der Schaffung einer Wohngruppe :fürbetreutes Wohnen an der Gerlikonerstrasse 4\n(dreijähriger Versuch ab Inbetriebnahme) wird zugestimmt.\n\n4. Für den nötigen Innenausbau der Liegenschaft Gerlikonerstrasse 4 wird die Ent-\nnahme von 230'000 Franken aus der "Spezialfinanzierung :für neue Wohnformen\nim Bereich Alters- und Pflegeheim" bewilligt.\n\n5. Dem Stadtrat wird die Kompetenz übertragen, während der Versuchsphase not-\nwendige Preisanpassungen vorzunehmen sowie Änderungen am Betriebskonzept\nzu beschliessen.\n\n6. Ziffer 2 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum der Stimm-\nberechtigten. Die Referendumsfrist beginnt am 14. Januar 1999 und endigt am\n13. Februar 1999.\n\n\n\n- 14 -\n\nDie Vorlage wird an das Büro des Gemeinderates mit der Einladung überwiesen, das\nGeschäft an die zuständige Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Bericht-\nerstattung und AntragsteIlung weiterzuleiten.\n\nFrauenfeld, 15. Dezember 1998\n\nNAMENSDESSTADTRATESFRAUENFELD\nDer Stadtammann Der Stadtschreiber.\n\nJ~.\nIm Anhang\nEntwurf des Reglements über die Äufnung und die Verwendung der Spezialfinanzie-\nrung für neue Wohnformen im Bereich des Alters- und Pflegeheims\n\n\n\n••\nReglement über die Aufnung und\ndie Verwendung der Spezialfinan-\nzierung für neue Wohnformen im\nBereich Alters- und Pflegeheim\n\nGültig ab l. Januar 1999\n\n\n\n\n\tBotschaft\n\tBotschaft-2\n\tSeite_3\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \n \n \n\nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat \n                    \n\nNr.\n\nDatum \n\n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n \n17. September 2013 \n \n28 \n \n \n\nReglement über die Pensionspreise des Alterszentrums Park (Preisreglement)Reglement über die Pensionspreise des Alterszentrums Park (Preisreglement)Reglement über die Pensionspreise des Alterszentrums Park (Preisreglement)Reglement über die Pensionspreise des Alterszentrums Park (Preisreglement)    \n\n    ––––    Anpassung bei den Zuständigkeiten PreisänderungenAnpassung bei den Zuständigkeiten PreisänderungenAnpassung bei den Zuständigkeiten PreisänderungenAnpassung bei den Zuständigkeiten Preisänderungen    \n\n \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAusgangslageAusgangslageAusgangslageAusgangslage    \n\n \n\nGestützt auf Art. 31 Ziff. 2 lit. g der Gemeindeordnung vom 27. April 1994 erlässt der Ge-\n\nmeinderat das „Reglement über die Pensionspreise des Alterszentrums Park“ (Preisreglement). \n\nDie Pensionspreistabelle ist Bestandteil dieses Reglements (vgl. Art. 2 Abs. 3). Demzufolge ist \n\nder Gemeinderat für die Festlegung der Pensionspreise zuständig. Der Stadtrat kann gemäss \n\nArt. 10 Abs. 2 lediglich teuerungsbedingte Anpassungen vornehmen. Daran soll sich grund-\n\nsätzlich nichts ändern.  \n\n \n\n \n\nNeuordnung der Pflegefinanzierung per 1. Januar 2011Neuordnung der Pflegefinanzierung per 1. Januar 2011Neuordnung der Pflegefinanzierung per 1. Januar 2011Neuordnung der Pflegefinanzierung per 1. Januar 2011    \n\n \n\nSeit der Revision des Gesetzes über die Krankenversicherung, Neuordnung der Pflegefinanzie-\n\nrung per 1. Januar 2011 müssen die Pflegekosten in einen Pflege- und einen Betreuungsanteil \n\naufgeteilt werden. Nebst einem Anteil, den weiterhin die Krankenversicherer übernehmen, \n\nleistet neu die öffentliche Hand einen Beitrag an die Pflegekosten, wozu der Kanton entspre-\n\nchende Pflegenormkosten festlegt. Detaillierte Ausführungen dazu können der Botschaft Nr. 7 \n\nvom 30. August 2011 „Anpassung der Betreuungszuschläge im Alterszentrum Park per 1. \n\nJanuar 2012“ entnommen werden.  \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\nDie Krankenversicherer leisten seit dem 1. Januar 2011 aus der Grundversicherung schweiz-\n\nweit dieselben Beiträge an die Pflegekosten in den Heimen (9 Franken bis 108 Franken, je nach \n\nPflegestufe). Anpassungen müssten auf Bundesebene ausgehandelt werden. \n\n \n\nDie Festlegung der kantonalen Normkostenbeiträge erfolgt durch den Regierungsrat. Dabei \n\nstützt er sich auf die von den Heimen eingereichten Kostenrechnungen ab.  \n\n \n\nDer Gemeinderat hat demzufolge weder auf die Beiträge der Krankenversicherer noch auf die \n\nkantonalen Normkostenbeiträge Einfluss. \n\n \n\n \n\nEigenanteil BewohnerEigenanteil BewohnerEigenanteil BewohnerEigenanteil Bewohner    \n\n \n\nDie Bewohnerinnen und Bewohner des Alterszentrums Park bezahlen eine Heimtaxe, welche \n\ndie Hotellerieleistungen umfassen (vgl. Art. 3 Abs. 3 Preisreglement). Zudem haben sie einen \n\nAnteil an die Pflege sowie den Betreuungsanteil zu leisten. Details können der vom Gemeinde-\n\nrat genehmigten Pensionspreistabelle in Anhang 1 entnommen werden.  \n\n \n\n \n\nAnpassung des ReglementsAnpassung des ReglementsAnpassung des ReglementsAnpassung des Reglements    \n\n \n\nIn Art. 2 werden die Begriffe präzisiert. Mit der Heimtaxe werden die sogenannten Hotellerie-\n\nkosten bezahlt (v.a. Zimmer, Verpflegung). Aufgrund der Änderungen zufolge der neuen Pfle-\n\ngefinanzierung ist nicht mehr von Pflegezuschlag die Rede, sondern von Pflege und Betreu-\n\nung. \n\n \n\nDer Gemeinderat ist für die Festlegung der Pensionspreise (Heimtaxe, Pflege- und Betreu-\n\nungstaxe) zuständig. Allerdings hat er keinen Einfluss auf die Beiträge der Krankenkasse und \n\ndie kantonalen Restkostenbeiträge.  \n\n \n\nIm neuen Art. 10 Abs. 1a soll festgehalten werden, dass der Gemeinderat für die Festlegung \n\nder Heimtaxe (Hotellerie) und im Bereich Pflege und Betreuung für die Festlegung des Eigenan-\n\nteils zuständig ist. Der Sinn der Festlegung der Tarife durch den Gemeinderat liegt darin, dass \n\ner den Eigenanteil der Bewohnerinnen und Bewohner und deren persönliche finanzielle Belas-\n\ntung bestimmen kann. Der Stadtrat soll wie bisher die Kompetenz haben, die Taxen der Teue-\n\nrung anzupassen. Nachdem auch der Stadtrat die Beiträge der Krankenkasse und die kantona-\n\nlen Restkostenbeiträge nicht beeinflussen kann, ist richtigerweise Art. 10 Abs. 2 ebenfalls an-\n\nzupassen. Die Bestimmung der Pflege- und Betreuungstaxen soll durch die Verwaltungsabtei-\n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nlung erfolgen, da es sich faktisch jeweils nur um eine Anpassung der Preistabelle handelt zu-\n\nfolge Änderungen bei den Beiträgen der Krankenkasse bzw. des Kantons. Je nach Konstellati-\n\non ist dabei sogar eine Reduktion des Eigenanteils denkbar. \n\n \n\nAus der nachfolgenden Tabelle ist ersichtlich, wie sich der Eigenanteil entwickelte. \n\n \nRAIRAIRAIRAI----\nStufeStufeStufeStufe    \n\nEigenaEigenaEigenaEigenanteil 2010nteil 2010nteil 2010nteil 2010    Eigenanteil 2011*Eigenanteil 2011*Eigenanteil 2011*Eigenanteil 2011*    Eigenanteil Eigenanteil Eigenanteil Eigenanteil 2222012**012**012**012**    Eigenanteil 2013Eigenanteil 2013Eigenanteil 2013Eigenanteil 2013    \n\n                 \n\n1  32.00 32.00 5.30 5.30 \n\n2 41.00 35.60 42.00 42.00 \n\n3 51.00 37.60 44.30 44.30 \n\n4 71.00 45.60 47.60 47.60 \n\n5 89.00 57.60 56.60 56.60 \n\n6 100.00 62.60 67.60 67.60 \n\n7 110.00 69.60 72.60 72.60 \n\n8 125.00 73.60 72.60 72.60 \n\n9 142.00 85.60 72.60 72.60 \n\n10 147.00 85.60 72.60 72.60 \n\n11 152.00 85.60 72.60 72.60 \n\n12 99.00 85.60 72.60 72.60 \n\n \n\n*  Per 1. Januar 2011 trat die vom Bund beschlossene Pflegefinanzierung in Kraft. Durch die finanzielle Mitbeteili-\n\n gung des Kantons reduzierte sich der Eigenanteil für die Bewohnerinnen und Bewohner. \n\n** Für den VA 2012 genehmigte der Gemeinderat eine Erhöhung des Betreuungsanteils um 10 Franken pro Tag. \n\n Per 1. Januar 2012 erfolgte zudem eine Kalibrierung (Angleichung) unter den verschiedenen Pflegeerfassungsin-\n\n strumenten (z.B. RAI und BESA). Dies führte dazu, dass in Heimen, in denen RAI angewendet wird, die Bewoh-\n\n nerinnen und Bewohner ab 1. Januar 2012 jeweils 1 Stufe höher eingestuft wurden. Damit sich der Eigenanteil \n\n nicht erhöhte, verschob das Alterszentrum Park die Eigenanteile ebenfalls um 1 Stufe nach oben (Beispiel: Eine \n\n Bewohnerin, welche im 2011 in der RAI-Stufe 6 eingestuft war, befand sich ab 2012 bei unveränderter Pflege-\n\n bedürftigkeit in der RAI-Stufe 7). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e:A n t r ä g e:A n t r ä g e:A n t r ä g e:    \n\n    \n\n1. Den Änderungen von Art. 2 und 10 des Reglements über die Pensionspreise des Alters-\nzentrums Park (Preisreglement) wird zugestimmt.  \n\n \n2. Diese Anpassungen treten per 1. März 2014 in Kraft. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n \n\n \n\nFrauenfeld, 17. September 2013 \n\n \n\n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n \n \n \n \n \nAnhang 1 – Pensionspreise 2013 \nAnhang 2 – Gegenüberstellung Reglement \n \n \n\n\n\nAlterszentrum Park \nZürcherstrasse 84 \n8500 Frauenfeld \nTel. 052 728 71 71 \nFax 052 728 77 07 \nwww.alterszentrumpark.ch \n\n \n\nAnhang 1 \n\n \n \n \n \n\nPENSIONSPREISE \n \n\ngemäss Art. 2 der Taxordnung (Stand 1. Januar 2013; Anpassungen Januar 2013) \n \n\n1. Heimtaxe  \n\n \n\n1.1 Altersheimabteilung \n\n Heimtaxe/Tag Tarif 1 EinwohnerInnen Tarif 2 Auswärtige \n  von Frauenfeld \n \n\n Einerzimmer Fr.   109.00 - 113.00 Fr. 119.00 – 123.00 \n Ehepaarwohnung Fr. 182.00  Fr. 202.00 \n \n       \n \n1.2 Pflegeheimabteilung Haus Talbach + Haus Ergaten \n\n Heimtaxe/Tag Tarif 1 EinwohnerInnen Tarif 2 Auswärtige \n  von Frauenfeld und den \n  Vertragsgemeinden \n \n\n Zweierzimmer Fr.   85.00 -   96.00 Fr.   95.00 - 106.00 \n Einerzimmer Fr. 108.00 - 124.00 Fr. 118.00 - 134.00 \n \n       \n \n1.3 Betreutes Wohnen \n\n Heimtaxe/Tag Tarif 1 EinwohnerInnen Tarif 2 Auswärtige \n  von Frauenfeld und den \n  Vertragsgemeinden \n \n\n Einerzimmer Fr. 107.00 – 116.00 Fr.   107.00 – 116.00 \n\n \n         \n\n \n1.4 Zweierzimmer zur Alleinbenützung (beschränktes Angebot) \n\n Tarif Zweierzimmer zuzüglich Fr. 25.00/Tag \n\n \n\n\n\n \nAlterszentrum Park \nZürcherstrasse 84 \n8500 Frauenfeld \nTel. 052 728 71 71 \nFax 052 728 77 07 \nwww.alterszentrumpark.ch \n\n \n\nAnhang 1 \n\n \n \n\n2. Pflegezuschlag \n \n\n Gemäss Krankenversicherungsgesetz ist auch das Alterszentrum Park ver-\npflichtet, die Behandlungs- und Pflegeaufwendungen je Bewohner individuell \nzu erheben und zu verrechnen.  \n\n \n2.1 RAI-NH: Bewohner-Einstufungs- und Abrechnungssystem \n \n Im Alterszentrum Park erfolgt die Erhebung des individuellen Pflegebedarfs \n\nebenfalls nach dem für die deutschsprachige Schweiz empfohlenen System \nRAI-NH. Die Erhebung der Pflegebedürftigkeit erfolgt mindestens zweimal \njährlich. Tritt eine dauernde Veränderung der Pflegebedürftigkeit - im positi-\nven wie im negativen Sinne - ein, erfolgt rückwirkend auf den Zeitpunkt der \nVeränderung eine Neueinstufung. \n\n \n2.2 Beitrag der Krankenversicherer an die Pflegekosten  \n \n Die Höhe der Krankenkassenbeiträge richtet sich nach dem Grad der Pflege-\n\nbedürftigkeit (vgl. Tabelle 2.4 „Beitrag Versicherer, KVG“). Diese Beiträge \nsind auf der Monatsrechnung separat ausgewiesen. Ein zweites Exemplar der \nRechnung wird jeweils vom Alterszentrum Park direkt der Krankenkasse zur \nRückerstattung der kassenpflichtigen Leistungen eingereicht. Die Rückerstat-\ntung der Krankenkasse erfolgt direkt an die Bewohnerinnen und Bewohner. \n\n \n2.3 Beitrag der öffentlichen Hand (Kanton/Gemeinden) an die Pflegekos-\n\nten  \n \n Die Höhe dieser Beiträge richtet sich ebenfalls nach dem Grad der Pflegebe-\n\ndürftigkeit (vgl. Tabelle 2.4 „Beitrag öffentliche Hand“). Diese Beiträge sind \nauf der Monatsrechnung separat ausgewiesen. Eine Kopie der Rechnung wird \njeweils zusammen mit der Originalrechnung den Bewohnerinnen und Be-\nwohnern bzw. den Rechnungsempfängern zugestellt. Die Rechnungskopie \nreichen die Bewohnerinnen und Bewohner zur Geltendmachung des Beitrags \nder öffentlichen Hand bei der AHV-Stelle ein. Die Rückerstattung durch die \nAHV-Stelle erfolgt direkt an die Bewohnerinnen und Bewohner. \n\n \n\n\n\n \nA\n\nlte\nrsz\n\ne\nn\n\ntru\nm\n\n P\na\nrk\n\n \nZ\nü\nrch\n\ne\nrstra\n\nsse\n 8\n\n4\n \n\n8\n5\n0\n\n0\n Fra\n\nu\ne\nn\nfe\n\nld\n \n\nT\ne\nl. \n\n0\n5\n2\n 7\n\n2\n8\n 7\n\n1\n 7\n\n1\n \n\nFa\nx \n\n0\n5\n2\n 7\n\n2\n8\n 7\n\n7\n 0\n\n7\n \n\nw\nw\n\nw\n.a\n\nlte\nrsze\n\nn\ntru\n\nm\np\na\nrk\n\n.ch\n \n\n \n\nA\nn\nh\na\nn\ng\n 1\n\n \n\n \n\nTotal \n\n5.30 \n\n42.00 \n\n44.30 \n\n47.60 \n\n56.60 \n\n67.60 \n\n72.60 \n\n72.60 \n\n72.60 \n\n72.60 \n\n72.60 \n\n72.60 \n\nBetreuung \n\n0.00 \n\n23.20 \n\n24.00 \n\n26.00 \n\n35.00 \n\n46.00 \n\n51.00 \n\n51.00 \n\n51.00 \n\n51.00 \n\n51.00 \n\n51.00 \n\nEigenanteil Bewohner \n\nPflege \n\n5.30 \n\n18.80 \n\n20.30 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\n21.60 \n\nBeitrag öffentliche \n\nHand \n\nKanton/Gemeinde \n\n0.00 \n\n0.00 \n\n0.00 \n\n12.70 \n\n31.30 \n\n40.00 \n\n52.40 \n\n56.40 \n\n73.10 \n\n71.50 \n\n85.80 \n\n147.80 \n\nMigel  \n\n0.50 \n\n0.50 \n\n1.50 \n\n1.50 \n\n2.00 \n\n2.00 \n\n2.50 \n\n3.00 \n\n3.00 \n\n3.00 \n\n3.00 \n\n3.00 \n\nBeitrag Versicherer \n\nKVG \n\n9.00 \n\n18.00 \n\n27.00 \n\n36.00 \n\n45.00 \n\n54.00 \n\n63.00 \n\n72.00 \n\n81.00 \n\n90.00 \n\n99.00 \n\n108.00 \n\nKantonale \n\nPflegenormkosten/ \n\nunser Tarif \n\n14.80/14.30 \n\n38.10/36.80 \n\n48.60/47.30 \n\n70.30  \n\n97.90 \n\n115.60 \n\n137.00 \n\n150.00 \n\n175.70 \n\n183.10 \n\n206.40 \n\n277.40 \n\n2.4 Pflege- und Betreuungstaxen nach System RAI-NH \n\nRai-Stufe \n\n1 \n\n2 \n\n3 \n\n4 \n\n5 \n\n6 \n\n7 \n\n8 \n\n9 \n\n10 \n\n11 \n\n12 \n\nZuschlag für Mehrkosten Betreuungsleistung pro Tag in der Geschützten Wohngruppe und in der Parksiedlung Talacker unverändert \nFr. 10.00; Betreutes Wohnen: für alle Bewohnerinnen und Bewohner Betreuungszuschlag von Fr. 10.00 pro Tag. \n\n\n\n \nAlterszentrum Park \nZürcherstrasse 84 \n8500 Frauenfeld \nTel. 052 728 71 71 \nFax 052 728 77 07 \nwww.alterszentrumpark.ch \n\n \n\nAnhang 1 \n\n \n \n\n3. Zuschläge für zusätzliche Leistungen \n \n3.1 Gebühren für zusätzliche Leistungen \n \n Die nachstehend aufgeführten Leistungen werden zusätzlich in Rechnung \n\ngestellt: \n \n- Pflegerische Einzelleistungen bei sonst noch selbständigen Bewohnerinnen \n\nund Bewohnern; \n\n- Kosten für Medikamente zuhanden der Krankenkasse bzw. des Bewohners \noder der Bewohnerin; \n\n- Krankentransporte und -begleitung nach Aufwand; \n\n- Radio- und Fernsehempfangsgebühren (gilt nur für selbständige und leicht \npflegebedürftige Bewohnerinnen und Bewohner) werden von der Billag \nAG im Auftrag des Bundesamtes für Kommunikation direkt in Rechnung \ngestellt; \n\n- Telefonanschlussgebühren und Gesprächstaxen in der Pflegeheimabteilung \n(Altersheim-Bewohnern werden die Gesprächstaxen und Anschlussgebüh-\nren von der Swisscom direkt in Rechnung gestellt); \n\n- Aufwendungen für persönliche Bedürfnisse nach Aufwand. \n \n3.2 Ärztliche Betreuung \n \n\n Die Kosten für die ärztliche Betreuung werden den Bewohnern und Bewoh-\nnerinnen durch den behandelnden Arzt direkt in Rechnung gestellt. \n\n \n3.3 Todesfall \n \n Der Pensionspreis wird bis und mit Todestag erhoben. Im Todesfall wird für \n\ndie Aufwendungen des Alterszentrums Park im Zusammenhang mit der Neu-\nbelegung des Zimmers eine Pauschale von Fr. 1'000.00 in Rechnung gestellt. \nDas Zimmer muss innerhalb von fünf Tagen geräumt werden, andernfalls \nwerden die Kosten bis zur definitiven Räumung weiter in Rechnung gestellt. \n\n \n \n \n Verwaltungsabteilung Gesundheit  \n \n \n\n\n\nTeiländerung Reglement über diTeiländerung Reglement über diTeiländerung Reglement über diTeiländerung Reglement über die Pensionspreisee Pensionspreisee Pensionspreisee Pensionspreise Anhang 2 \n\n 1\n\n Reglement über die Pensionspreise des AlterReglement über die Pensionspreise des AlterReglement über die Pensionspreise des AlterReglement über die Pensionspreise des Altersssszenzenzenzent-t-t-t-\nrums Park (Preisreglement) vom 1. Mai 2013rums Park (Preisreglement) vom 1. Mai 2013rums Park (Preisreglement) vom 1. Mai 2013rums Park (Preisreglement) vom 1. Mai 2013    \n\n \n\nGestützt auf Art. 31 Ziff 2 lit. g der Gemeindeord-\nnung vom 27. April 1994 erlässt der Gemeinderat \ndas nachstehende Reglement über die Pensionspreise \ndes Alterszentrums Park. \n\nArt. 1 \n\nDieses Regelement gilt für alle Bewohnerinnen und \nBewohner des Alterszentrums Park (ausgenommen \nParksiedlung Talacker). \n \n \nArt. 2 \n\n \n\n1 Der Pensionspreis setzt sich zusammen aus: \n\n 1. Heimtaxe; \n\n 2. Pflegezuschlag je nach Pflegeaufwand; \n\n 3. Zuschlägen für zusätzliche Leistungen. \n\n2 Als Einwohnerin bzw. Einwohner der Stadt Frauenfeld \nund der Vertragsgemeinden gelten Personen, die seit \nwenigstens drei Jahren zivilrechtlichen Wohnsitz in \nFrauenfeld oder in einer der Vertragsgemeinden ha-\nben. \n\n Als Einwohnerin bzw. Einwohner von Frauenfeld \noder einer der Vertragsgemeinden gelten auch Per-\nsonen, die früher während mindestens zwanzig Jah-\nren dort steuerpflichtig waren. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nGeltungsbereich \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nPensionspreise \n\n ÄnderungsvorschlagÄnderungsvorschlagÄnderungsvorschlagÄnderungsvorschlag \n \n\n \n\n \n \n \n \n \nArt. 1 \n\n \n\nDieses Reglement gilt für alle Bewohnerinnen und \nBewohner des Alterszentrums Park (ausgenommen \nParksiedlung Talacker). \n \n \nArt. 2 \n \n\n1     Der Pensionspreis setzt sich zusammen aus: \n \n1. Heimtaxe (Hotellerie); \n\n 2. Pflege- und Betreuungstaxe je nach Pflegeaufwand; \n\n 3. Zuschlägen für zusätzliche Leistungen. \n\n2    Als Einwohnerin bzw. Einwohner der Stadt Frauenfeld \nund der Vertragsgemeinden gelten Personen, die seit \nwenigstens drei Jahren zivilrechtlichen Wohnsitz in \nFrauenfeld oder in einer der Vertragsgemeinden ha-\nben. \n\n Als Einwohnerin bzw. Einwohner von Frauenfeld \noder einer der Vertragsgemeinden gelten auch Per-\nsonen, die früher während mindestens zwanzig Jah-\nren dort steuerpflichtig waren. \n\n \n\n\n\nTeiländerung Reglement über diTeiländerung Reglement über diTeiländerung Reglement über diTeiländerung Reglement über die Pensionspreisee Pensionspreisee Pensionspreisee Pensionspreise Anhang 2 \n\n 2\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3 Die Ansätze für Heimtaxe, Pflegezuschlag und Zu-\nschläge für zusätzliche Leistungen sind in einer sepa-\nraten Tabelle aufgeführt. Sie ist Bestandteil dieses \nReglements. \n\n \n\nArt.10 \n\n1 Änderungen der Heimtaxe sowie der Pflege- und Be-\ntreuungstaxe  werden mindestens zwei Monate vor \nInkrafttreten schriftlich bekannt gegeben. \n\n \n\n \n\n2 Der Stadtrat kann die Pensionspreise auf Antrag der \nzuständigen Verwaltungsabteilung der Teuerung an-\npassen. \n\n \n\n3 Die Pensionspreise sollen sich – unter Beachtung von \nArt. 52 Abs. 4 der Gemeindeordnung der Stadt Frau-\nenfeld vom 27. April 1994 - im Rahmen anderer ver-\ngleichbarer Institutionen bewegen, kostendeckend \nsein sowie Rückstellungen für allfällige Betriebs-\ndefizite und werterhaltende Investitionen ermögli-\nchen. \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nPreisänderungen \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n3 Die Ansätze für Heimtaxe, Pflege- und Betreu-\nungstaxe und Zuschläge für zusätzliche Leistungen \nsind in einer separaten Tabelle aufgeführt. Sie ist Be-\nstandteil dieses Reglements. \n\n \n \n\nArt.10 \n \n\n1 Änderungen der Heimtaxe sowie der Pflege- und Be-\ntreuungstaxe  werden mindestens zwei Monate vor \nInkrafttreten schriftlich bekannt gegeben.  \n\n1a Der Gemeinderat legt die Heimtaxe (Hotellerie) und \nden Eigenanteil der Betreuungs- und Pflegetaxe fest. \n\n2 Der Stadtrat kann die Heimtaxe (Hotellerie) und den \nEigenanteil der Betreuungs- und Pflegetaxe auf An-\ntrag der zuständigen Verwaltungsabteilung der Teue-\nrung anpassen. Die Verwaltungsabteilung legt die Be-\ntreuungs- und Pflegetaxe fest, insoweit sich dadurch \nder Eigenanteil nicht erhöht. \n\n3 Die Pensionspreise sollen sich – unter Beachtung von \nArt. 52 Abs. 4 der Gemeindeordnung der Stadt Frau-\nenfeld vom 27. April 1994 - im Rahmen anderer ver-\ngleichbarer Institutionen bewegen, kostendeckend \nsein sowie Rückstellungen für allfällige Betriebsdefizite \nund werterhaltende Investitionen ermöglichen.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tNr._28_-_Reglement_über_die_Pensionspreise_des_Alterszentrums_Park_(Preisreglement)_-_Anpassung_bei_den_Zuständigkeiten_Preisänderungen_mit_Beilagen_1_und2\n\tanhang 1\n\tanhang 2\n\n