name: Redaktionskommission Teilrevision Reglement über die Kulturf

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderatssitzung vom 23. Februar 2022 \n\n \n\nTeilrevision des Reglements über die Kulturförderung und den Kul-\n\nturfonds \n\n \n\nAntrag der Redaktionskommission  \n\n \n\nDie Redaktionskommission beantragt Ihnen der beiliegenden, redaktionell bereinigten Fassung \n\ndes Reglements über die Kulturförderung und den Kulturfonds zuzustimmen.  \n\n \n\n \n\nBeilage:  \n\n- Reglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds, mit markierten Änderungen \n\n \n\n\n\n  \n\nStadt Frauenfeld \n\n \n \n \n\nReglement über die \nKulturförderung und \n\nden Kulturfonds  \n \n \n \n\nStand 23. Februar 2022 \n\n\n\n  \n442.1.21 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nREGLEMENT ÜBER DIE KULTURFÖRDERUNG  \nUND DEN KULTURFONDS \n\n \n \n\nvom \n \n\n27. April 2011 \n \n \n\n(mit Änderungen vom 23. Februar 2022) \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\nI \n\nInhaltsverzeichnis \n   \n Seite \n \nI. Kulturförderung  \n \n1.  Allgemeines \n \nArt. 1 Grundsätze der Kulturförderung 1 \nArt. 2 Bereiche 1 \nArt. 3 Zusammenarbeit 1 \n \n2.  Unterstützungen \n \nArt. 4 Finanzielle Beiträge 2 \nArt. 5 Übrige Unterstützungen  3 \nArt. 6 Kriterien der Unterstützungen 3 \n \n3.  Städtische Sammlung \n \nArt. 7 Kunstsammlung / Kunstankäufe 3 \n \n4.  Kulturkommission und Amt für Kultur \n \nArt. 8 Organisation und Kompetenzen der Kulturkommission 4 \nArt. 9 Aufgaben und Kompetenzen des Amts für Kultur 4 \n \nII. Kulturfonds \n \nArt. 10 Name und Zweck 5 \nArt. 11 Zuständigkeit 5 \nArt. 12 Finanzen 5 \nArt. 13 Unterstützte Projekte  6 \nArt. 14 Anforderungen an Gesuche für Unterstützungen aus dem Fonds 6 \n \nIII. Schlussbestimmungen \n \nArt. 15 Kontrolle 6 \nArt. 16 Berichterstattung 6 \nArt. 17 Inkrafttreten 7 \n \n\n\n\n\n\n \n\n \n\n1 \n\n Gestützt auf Artikel. 31 Ziffer Ziff. 2 lit. n der Gemeindeordnung \nerlässt der Gemeinderat folgendes Reglement:  \n\n \n \n\nI. Kulturförderung \n \n \n 1. Allgemeines \n \n \n Art. 1 \n \n1 Frauenfeld ist eine Stadt mit überregionaler kultureller Ausstrah-\n\nlung. Sie fördert das kulturelle Leben in seiner Vielfalt und pflegt \ndas kulturelle Erbe. Das Kulturschaffen ist ein wichtiges Element \nder Identität des Individuums, des Gemeinwesens und ein unab-\ndingbarer Bestandteil der Stadtentwicklung. \n\n \n2 Kulturförderung ist eine öffentliche Kernaufgabe. Die Stadt \n\nFrauenfeld unterstützt Kulturschaffende, Kulturvermittelnde, kul-\nturelle Einrichtungen und Veranstaltungen im Rahmen des vom \nStadtrat beschlossenen Kulturkonzepts. \n\n \n \n Art. 2 \n \n1 Die Stadt Frauenfeld fördert kulturelle Aktivitäten, vor allem in \n\nden Bereichen: \n \n\na) Bildende Kunst (Malerei, Bildhauerei etc.); \nb) Darstellende Kunst (Theater, Tanz, Film etc.); \nc) Musik; \nd) Literatur; \ne) Volkskultur; \nf) Erhaltung und Vermehrung des Kulturgutes (Museen, Bibli-\n\notheken etc.). \n \n2 Ziel der Kulturförderung ist es, möglichst viele Bewohnerinnen \n\nund Bewohner der Stadt am kulturellen Leben teilhaben zu las-\nsen. Insbesondere werden auch kulturelle Angebote für Jugend-\nliche und Kinder unterstützt. Die kulturellen Aktivitäten von \nMinderheiten sind angemessen zu berücksichtigen.  \n\n \n \n Art. 31 \n \n Das Amt für Kultur der Stadt Frauenfeld arbeitet eng mit priva-\n\nten, kulturellen Organisationen, mit anderen städtischen Stellen \nsowie mit Bildungseinrichtungen wie Schulen, Bibliotheken und \n\nGrundsätze der  \nKulturförderung \n\nBereiche \n\nZusammenarbeit \n\n\n\n \n\n \n\n2 \n\nMuseen zusammen. Die Zusammenarbeit findet auf städtischer, \nregionaler, kantonaler und interkantonaler Ebene statt. \n\n \n \n\n2. Unterstützungen \n \n \n\nArt. 41 \n \n1 Einmalige Beiträge \n Einmalige Beiträge werden vor allem zur Unterstützung einzelner \n\nVeranstaltungen oder Aktionen gesprochen. , wie beispielsweise \nDruckkostenbeiträge für Autorinnen oder Autoren, Beiträge an \nTonträger, Konzerte von Musikerinnen, Musikern und Musikver-\nanstaltenden. Die eEinmaligen Beiträge werden von der Kultur-\nkommission vergeben. \n\n \n2 Wiederkehrende Beiträge \n Wiederkehrende Beiträge werden an regelmässige tätige Kultur-\n\nveranstaltende mit einem Leistungsausweis ausgerichtet. Sie sind \nvom Gemeinderat im Rahmen des Budgets zu genehmigen. Für \neinen wWiederkehrenden Beitrag wird zwischen der Stadt und \ndenm Kulturveranstaltenden eine Leistungsvereinbarung abge-\nschlossen, die die gegenseitigen Leistungen definiert.  \n\n \n3 Beiträge aus dem Kulturfonds  \n Beiträge aus dem Kulturfonds richten sich nach den Artikeln 10 \n\nbis 14. \n \n4 Kunstankäufe \n Die Stadt Frauenfeld unterhält einen Fonds für Kunstanschaf-\n\nfungen. Dieser wird vom Gemeinderat über das Budget geäuf-\nnet. Die Werke müssen in der Regel von Frauenfelder Kunst-\nschaffenden stammen oder einen Bezug zur Stadt haben. \n\n \n5 Anerkennungs- und Förderpreis der Stadt \n Für besondere Verdienste verleiht der Stadtrat jährlich einen \n\nAnerkennungs- und einen Förderpreis. Diese können auch im \nBereich der Kultur vergeben werden. \n\n \n \n\nFinanzielle Beiträ-\nge \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\n Art. 51 \n \n Neben oder anstelle von finanziellen Beiträgen können auch \n\nUnterstützungen gewährt werden für: \n \n a) Infrastruktur: Die Stadt Frauenfeld vermietet für kulturelle \n\nAnlässe verschiedene Räume und kann Dienstleistungen und \nMaterial des Werkhofes oder anderer städtischer Stellen zur \nVerfügung stellen. \n\n \n b) Auskunft und Koordination: Das Amt für Kultur steht Kultur-\n\nschaffenden und Kulturvermittelnden für Auskünfte zur Ver-\nfügung und kann zur Koordination verschiedener Bedürfnisse \nbeigezogen werden. \n\n \n \n Art. 6 \n \n1 Die Stadt Frauenfeld gewährt Unterstützungen an Projekte nach \n\nfolgenden Kriterien: \n \n\na)  das Projekt muss einen engen Bezug zu Frauenfeld aufwei-\nsen; \n\nb)  die Finanzierung muss in der Regel auf mehrere Kostenträ-\nger verteilt sein; \n\nc)  das Projekt muss der Öffentlichkeit zugänglich sein; \nd)  das Projekt muss bezüglich Qualität und Innovation über-\n\nzeugen; \ne)  das Projekt darf nicht diskriminierend, rassistisch, sexistisch, \n\nwiderrechtlich oder persönlichkeitsverletzend sein. \n \n2 Die Kulturkommission kann ergänzende Kriterien für die Unter-\n\nstützung von Projekten festlegen. \n \n \n 3. Städtische Sammlung  \n \n \n Art. 71 \n \n Die Stadt Frauenfeld besitzt eine Sammlung von Kunstwerken. \n\nSie unterhält diese Sammlung selber oder delegiert den Unter-\nhalt an externe Fachpersonen. Geeignete WerkeTeile der Samm-\nlung stehen der Verwaltung für die künstlerische Gestaltung ih-\nrer Räume oder des öffentlichen Raumes zur Verfügung. \n\n  \n \n \n \n \n\nÜbrige Unterstüt-\nzungen \n\nKriterien der Un-\nterstützungen \n\nKunstsammlung / \nKunstankäufe \n\n\n\n \n\n \n\n4 \n\n 4. Kulturkommission und Amt für Kultur \n  \n \n Art. 81 \n \n1 Der Stadtrat wählt gestützt auf Artikel 45 Ziffer 2 lit. c der Ge-\n\nmeindeordnung eine Kulturkommission unter dem Vorsitz des \nVorstandes desr zuständigen DepartementsVerwaltungsabtei-\nlung. Bei Bedarf können externe Fachleute für Gutachten beige-\nzogen werden. Die Leitung des Amts für Kultur Der oder die Kul-\nturbeauftragte nimmt mit beratender Stimme an deren Sitzun-\ngen teil. \n\n \n2 Die Kulturkommission entscheidet im Rahmen des vom Gemein-\n\nderat bewilligten Budgets über die eEinmaligen Beiträge. Sie be-\nrät den Stadtrat in kulturellen und kulturpolitischen Belangen \nsowie bei der Gewährung von wWiederkehrenden Beiträgen \nund Mitteln aus dem Kulturfonds. Zusammen mit dem Amt für \nKultur ist sie für die Umsetzung des Kulturkonzepts zuständig, \ndas sie periodisch überprüft. \n\n \n3 Die Kulturkommission kann in Ausnahmefällen als Veranstalterin \n\nauftreten. \n \n \n Art. 91 \n \n1 Die Stadt Frauenfeld unterhält ein Amt für Kultur.  \n \n2 Die Aufgaben des Amts für Kultur oder der Kulturbeauftragten \n\nsind die Kulturförderung und Kulturvermittlung, insbesondere: \n a) - die Bearbeitung von Unterstützungsgesuchen;  \n b) - die Organisation der Sitzungen der Kulturkommission sowie \n\ndie Teilnahme daran mit beratender Stimme;  \n c) - das Controlling der Mittelverwendung;  \n d) - die Ausarbeitung von Leistungsvereinbarungen bei den \n\nwWiederkehrenden Beiträgen;  \n e) - die Beratung und das Erarbeiten von Entscheidungsgrund-\n\nlagen für Kulturkommission und Stadtrat;  \n f) - die Koordination zwischen Kulturschaffenden und -veran-\n\nstaltenden und den städtischen Behörden;  \n g) - die Information über das kulturelle Angebot der Stadt;  \n h) - die Vermarktung der Frauenfelder Kultur im Sinne der \n\nImagepflege;  \n i) - das Initiieren und Begleiten von Projekten im Rahmen des \n\nKulturkonzepts;  \n j) - die Sicherstellung des kulturpolitischen Dialogs zwischen \n\nKulturschaffenden, Kulturvermittelndenlern, der Politik und \ndem Publikum. \n\n \n\nOrganisation und \nKompetenzen der \nKulturkommission \n\nAufgaben und \nKompetenzen des \nAmts für Kultur \n\n\n\n \n\n \n\n5 \n\n3 Das Amt für Kultur kann in Ausnahmefällen als Veranstalterin \nauftreten.  \n\n \n4 Die finanzielle Kompetenz der Leitung des Amts für Kultur des \n\noder der Kulturbeauftragten beträgt für eEinmalige Beiträge \n1‘'000 Franken. \n\n \n \n\nII. Kulturfonds \n \n \n Art. 10 \n \n1 Der Kulturfonds bezweckt die Förderung spezieller Aktivitäten \n\nund Investitionen im kulturellen Bereich, die im Interesse der \nStadt und der Bevölkerung von Frauenfeld liegen, eine nachhal-\ntige Wirkung haben und mit den üblichen Kulturbeiträgen der \nStadt nicht in genügendem Rahmen unterstützt werden können. \n\n \n2 Die Beiträge aus dem Kulturfonds helfen mit, die Vielgestaltig-\n\nkeit des kulturellen Angebots zu erhöhen. Dadurch werden die \nStandortqualität und die positive Ausstrahlung Frauenfelds \nnachhaltig verbessert und gefördert. \n\n \n \n Art. 11 \n \n1 Der Stadtrat entscheidet über die Mittel des Kulturfonds. \n \n2 Die Kulturkommission stellt dem Stadtrat Antrag. Sie kann bei \n\nbedeutenderen Geschäften Fachleute Spezialisten aus den ent-\nsprechenden Fachgebieten beiziehen. \n\n \n \n Art. 121 \n \n1 Die Mittel des Kulturfonds setzen sich zusammen aus: \n a) dem Gründungskapital von 1‘'000‘'000 Franken; \n\nb) Einlagen aus Vermächtnissen, Spenden und Vergabungen von \nPrivaten, Unternehmen und Institutionen; \n\nc)  Zinsen; \nd) allfälligen weiteren Einlagen aus Mitteln der Stadt auf speziel-\n\nlen Beschluss des Gemeinderates. \n \n2 Die Mittel des Kulturfonds werden in der Stadtbuchhaltung als \n\nSpezialfinanzierung geführt. \n \n3 Beträgt der Bestand des Kulturfonds nur noch 100‘000 Franken, \n\nprüfen Stadtrat und Gemeinderat eine erneute Äufnung. \n \n\nName und Zweck \n\nZuständigkeit \n\nFinanzen \n\n\n\n \n\n \n\n6 \n\n \n Art. 13 \n \n1 Mit Beiträgen aus dem Kulturfonds werden Projekte in Frauen-\n\nfeld unterstützt, z. B. Kunst im öffentlichen Raum, bBildende \nKunst, Literatur, Theater und Tanz, Musik, Film/Video und Foto-\ngrafie. \n\n \n2 Die Förderbeiträge sind in der Regel einmalig, können sich aber \n\nim Sinne von Anschubfinanzierungen für langfristige Projekte im \nEinzelfall über mehrere Jahre erstrecken. \n\n \n3 Es besteht kein Rechtsanspruch auf Unterstützungsleistungen. \n \n  \n Art. 141 \n \n1 Die Gesuche für Unterstützungsleistungen aus dem Kulturfonds \n\nhaben folgende formelle Anforderungen zu erfüllen: \na)  Projektbeschrieb mit Inhalt, Beteiligten, technischer Ausfüh-\n\nrung, Terminen, Nachweis von Urheberrechten, allfälliger \nVermarktung; \n\nb)  Nachweis oder Beschrieb der langfristigen Wirkung; \nc)  Kostenvoranschlag, allenfalls unter Beilage von Offerten; \nd)  Finanzierungsplan. \n\n \n2 Die Kommission kann zusätzliche Unterlagen anfordern. Gesu-\n\nche für Unterstützungsleistungen sind beim Amt für Kultur ein-\nzureichen.  \n\n \n \n\nIII. Schlussbestimmungen \n \n \n Art. 15 \n \n Unterstützungsleistungen können an Bedingungen geknüpft \n\noder mit Auflagen verbunden sein. Über die Verwendung der \nMittel kann Rechenschaft verlangt werden. Bei Nichteinhaltung \nvon Bedingungen oder Auflagen sowie bei missbräuchlicher \nVerwendung von Unterstützungsleistungen können Entscheide \nwiderrufen oder bereits ausgerichtete Unterstützungsleistungen \nzurückgefordert werden. \n\n \n \n Art. 161 \n \n1 Der Stadtrat legt jährlich im Geschäftsbericht Rechenschaft über \n\ndie Kulturförderung sowie über die Verwendung der Mittel und \ndie Aktivitäten im Rahmen des Fonds ab. \n\nUnterstützte Pro-\njekte \n\nAnforderungen \nan Gesuche für \nUnterstützungs-\nleistungen aus \ndem Fonds \n\nKontrolle \n\nBerichterstattung \n\n\n\n \n\n \n\n7 \n\n \n2 Das Amt für Kultur führt eine Liste mit Detailangaben. \n \n \n Art. 17  \n \n Dieses Reglement ersetzt das „Reglement Kulturfonds der Stadt \n\nFrauenfeld“ vom 1. Januar 2004 und tritt am 1. Juni 2011 in \nKraft. \n\n \n \n \n \nFrauenfeld, 27. April 2011 \n\n \n \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES FRAUENFELD \nDer Präsident1 Der Sekretär \n \n \n \nClaudio Bernold1 Giuseppe D’Alelio1 \n\n \n \n\n \n\n \n1 Teilrevision am [DATUM] vom Gemeinderat genehmigt und per \n\n[DATUM] vom Stadtrat mit SRB-Nr. [NR.] am [DATUM] in Kraft \ngesetzt. \n\n \n\n \n\n \n\nInkrafttreten \n\n\n\tlachsfarbenes Papier - Antrag Redaktionskommission - Kulturr\n\tReglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds Teilr\n\n


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name: Nr. 31 - Rahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11.30 Mio. Franken

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text: \n \n\n \n\n  \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n\n \n\n \n\nDatum 21. Dezember 2021 \n\n  \n\nNr. 31 \n\n \n\n \n\nRahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11,30 Mio. Franken \n\nGrundsatzfrage «Altstadt autofrei?» \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nUnsere Stadt ist bereits heute ein attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum. Damit das auch in \n\nZukunft so bleibt, müssen wir unsere Stadt weiterdenken. Die Altstadt und die Innenstadt sind \n\ndas Herz und die Visitenkarte unserer Stadt. Dieser zentrale Stadtraum soll noch attraktiver \n\ngestaltet werden. Dies wird erreicht, indem der Zugang zur Altstadt verbessert, Strassenräume \n\nund Plätze aufgewertet sowie Fuss- und Velowege optimiert werden. Es entstehen Orte, die \n\nzum Flanieren, Verweilen und Begegnen einladen. Von der gesteigerten Standortqualität pro-\n\nfitieren Bevölkerung, Gewerbe und Gastronomie gleichermassen.  \n\n \n\nBis 2027 stehen für die Aufwertung der Innenstadt aus den ersten beiden Agglomerationspro-\n\ngrammen beträchtliche Bundesbeiträge für Verkehrsinfrastrukturen bereit. Diese Mittel möchte \n\nder Stadtrat abschöpfen und die Planung und Umsetzung der Aufwertungsmassnahmen in der \n\nInnenstadt entsprechend priorisieren. Dazu werden nun der Gemeinderat und anschliessend \n\ndie Stimmbevölkerung eingeladen, die Priorisierung der Stadtentwicklung zu beurteilen und \n\ndie Grundsatzfrage über die Rolle des Autos in der Altstadt zu beantworten. Mit diesem im \n\nPlanungsprozess frühzeitigen Richtungsentscheid des Volkes zum Rahmenkredit, wird ermög-\n\nlicht, die Bundesgelder noch fristgerecht abzuholen und die Planungsgelder für Detailprojekte \n\n\n\n 2 \n\n \n\nerst bei einer Zustimmung auszugeben. Die Volksabstimmungen zu beiden Themen sind für \n\nden 15. Mai 2022 angedacht. \n \n  \n\n\n\n 3 \n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 Ausgangslage .............................................................................................................. 4 \n\n1.1 Agglomerationsprogramme .................................................................................. 5 \n\n1.2 «Mobilität 2030» (2016) ....................................................................................... 6 \n\n1.3 Machbarkeitsstudie zentrumsnahe Stadtentlastung (2017) ..................................... 7 \n\n1.4 Vertiefte Machbarkeitsstudie zentrumsnahe Stadtentlastung (2019) ....................... 8 \n\n1.5 Mitwirkungen im Bereich Innenstadt ................................................................... 10 \n\n2 Gesamtbild ................................................................................................................ 12 \n\n2.1 Mitwirkung ........................................................................................................ 12 \n\n3 Koordinationsplan Stadtentwicklung .......................................................................... 14 \n\n4 Projekt «Aufwertung Strassenräume Innenstadt» ....................................................... 19 \n\n4.1 Perimeter ........................................................................................................... 20 \n\n4.2 Ziele und Nutzen ................................................................................................ 21 \n\n4.3 Inhalte und Kosten Aufwertung der Strassenräume ............................................. 23 \n\n4.4 Massnahmen AP5 und Geschwindigkeitsregime .................................................. 28 \n\n4.5 Rahmenkredit ..................................................................................................... 30 \n\n4.6 Kreditrecht ......................................................................................................... 33 \n\n5 Grundsatzfrage «Altstadt autofrei?» .......................................................................... 34 \n\n6 Terminplan ................................................................................................................ 38 \n\n7 Zusammenfassung ..................................................................................................... 39 \n\n8 Anträge..................................................................................................................... 41 \n\n \n  \n\n\n\n 4 \n\n \n\n1 Ausgangslage \n\nDie Gemeinden Gachnang und Felben-Wellhausen sowie die Stadt Frauenfeld bilden die Ag-\n\nglomeration Frauenfeld. Seit Beginn des «Programms Agglomerationsverkehr» des Bundes hat \n\ndie Agglomeration Frauenfeld gemeinsam mit der Regio Frauenfeld und dem Kanton Thurgau \n\njeweils ein Agglomerationsprogramm (AP)1 erarbeitet, um die Herausforderungen der Sied-\n\nlungs- und Verkehrsplanung aufeinander abzustimmen. Im Zentrum der ersten beiden AP stan-\n\nden jeweils grosse Verkehrsinfrastrukturen (Entlastungsstrassen inkl. Tunnel), die der Bund bei \n\nder Beurteilung in seiner Priorität zurückstufte. Die Diskussion und Suche nach einer optimalen \n\nEntlastungsstrasse wird seit Jahrzehnten und bis heute geführt. Trotz Zurückstufung der Ent-\n\nlastungsstrassen stellte der Bund jeweils Bundesbeiträge für Verkehrsoptimierungen auf dem \n\nbestehenden Strassennetz – insbesondere in der Innenstadt von Frauenfeld – in Aussicht (siehe \n\nKap. 1.1). Diese konnten jedoch noch nicht umgesetzt werden.  \n\n \n\nDie Ablehnung des AP Frauenfeld der 3. Generation durch den Bund hat gezeigt, dass die \n\nUmsetzung der bisherigen Massnahmen ungenügend ist und es einen Nachholbedarf an ge-\n\nsamtheitlichen Planungen (u.a. Gesamtverkehrskonzept) wie auch an wirkungsvollen Massnah-\n\nmen gibt. Mit dem erwarteten anhaltenden Wachstumsdruck der Bevölkerung und dessen \n\nAuswirkungen auf Siedlung und Mobilität werden die Herausforderungen für die Agglomera-\n\ntion Frauenfeld nicht kleiner. Um sich diesen Herausforderungen stellen zu können, wurde ein \n\nauf die Agglomeration Frauenfeld abgestimmtes räumliches Gesamtbild der Siedlungs-, Frei-\n\nraum- und Verkehrsplanung erarbeitet. Darin wird die gewünschte Entwicklung u.a. in einem \n\nZukunftsbild für das Jahr 2040 abgebildet und in Strategien und Massnahmen für die Sied-\n\nlungs- und Verkehrsentwicklung (Gesamtverkehrskonzept) konkretisiert. Die Stadt Frauenfeld \n\nmöchte nun die Verkehrsoptimierungen in der Innenstadt klären und zeitnah einen Richtungs-\n\nentscheid durch die Frauenfelder Stimmbevölkerung abholen. Dieses Vorgehen entspricht auch \n\ndem Wunsch des Bundes, der vor einer neuerlichen Diskussion um eine Entlastungsstrasse zu-\n\nerst Optimierungen auf dem bestehenden Verkehrsnetz fordert. \n\n \n\nDas Gesamtbild und dessen Bestandteile bieten schliesslich die Grundlage für die Überarbei-\n\ntung des Richtplans Siedlung und Verkehr der Agglomeration Frauenfeld (2011) und für die \n\nErarbeitung eines AP 5. Generation. \n\n \n\nFür die Siedlungs- und Verkehrsplanung in der Agglomeration Frauenfeld liegen bereits viele \n\n(aktuelle) Grundlagen vor. In den nachfolgenden Unterkapiteln werden einige wichtige Zusam-\n\nmenhänge der bisherigen Planungen und Überlegungen dargelegt. \n\n                                                \n1 Agglomerationsprogramme verfügbar unter: www.regiofrauenfeld.ch/aggloprogramme \n\nhttp://www.regiofrauenfeld.ch/aggloprogramme\n\n\n 5 \n\n \n\n \n\n1.1 Agglomerationsprogramme \n\nBei der Prüfung der AP Frauenfeld entschied der Bund jeweils, die Entlastung des Stadtzent-\n\nrums in der Priorisierung zurückzustufen (C) und aktuell nicht, respektive erst später, mitzufi-\n\nnanzieren. Infrastrukturmassnahmen auf folgenden Strassenabschnitten im Stadtzentrum von \n\nFrauenfeld sind jedoch durch zwei Massnahmenpakete aus dem AP1 (Massnahme 13 Teil 2 \n\n«Aufwertung Stadtzentrum Frauenfeld») und AP2 (Massnahme RZ 2.1 «Konzept Innenstadt, \n\nPhase 2») beitragsberechtigt: Rathausplatz, Rheinstrasse, Freie-Strasse (Begegnungszone Alt-\n\nstadt), Promenade, Vorstadt, Zürcherstrasse West, Ringstrasse, Reutenenstrasse. Für die Mass-\n\nnahmen aus den AP1 und AP2 müssen bis spätestens 31. Dezember 2027 die Baubewilligun-\n\ngen vorliegen und mit dem Bund die Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen sein.  \n\n \n\nDer Bund fordert, dass, zunächst Klarheit über die Projekte aus dem AP1 und AP2 geschaffen \n\nwerden muss, bevor an Strassenneubauten Beiträge ausgerichtet werden. Zudem erwartet der \n\nBund gemäss den Prüfberichten, neben der Umsetzung bereits mitfinanzierter Massnahmen, \n\ndie Erarbeitung nachfolgender Grundlagen für künftige AP: \n\n- Verkehrsträgerübergreifendes Gesamtkonzept (Vertiefung Mobilität 2030) mit Lenkungs- \n\nund Steuerungswirkung \n\n- Prüfung flächendeckendes Verkehrsmanagement \n\n- Siedlungsstrategie zur Siedlungsentwicklung nach innen (Priorisierung von Entwicklungs-\n\nschwerpunkten) \n\n- Systematisierung Vorgehen zur Optimierung der Verkehrssicherheit in der Agglomeration \n\n \n\nDer Stadtrat Frauenfeld hat sich dazu bekannt, möglichst zeitnah ein Konzept zu «Infrastruk-\n\nturmassnahmen und Geschwindigkeitsregime auf Strassen der Innenstadt mit Unterstützung \n\nvon Bund und Kanton» mit Projekten aus dem AP1 und AP2 zur Abstimmung zu bringen. Dies \n\nwird einerseits Klarheit schaffen. Andererseits kommt es der Forderung des Bundes entgegen, \n\ndass, bevor Bundesgelder für eine neue Strassenverbindung (siehe nachfolgende Unterkapitel \n\nzur zentrumsnahen Stadtentlastung) möglich werden, die restlichen Massnahmen aus dem \n\nAP1 und AP2 umzusetzen sind. \n\n \n\nBei der Bewertung des AP3 wurden insbesondere der schlechte Umsetzungsstand der AP1- \n\nund AP2-Massnahmen sowie die geringen Wirkungen der neuen Massnahmen kritisiert2. Für \n\n                                                \n2 Agglomerationsprogramm Frauenfeld 3. Generation – Prüfbericht des Bundes: www.stadtentwicklung-\nfrauenfeld.ch/pruefberichtfrauenfeld \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/pruefberichtfrauenfeld\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/pruefberichtfrauenfeld\n\n\n 6 \n\n \n\nein AP4 gestaltete sich die Ausgangslage sehr ähnlich. Erst ab der 5. Generation kann wieder \n\nmit neuen Massnahmen gerechnet werden, welche die Abstimmung Siedlung und Verkehr in \n\nder Agglomeration bedeutend optimieren können. Dies setzt aber einen Entscheid zur Umset-\n\nzung bisheriger Massnahmen und zum Umgang mit einer Stadtentlastung voraus. Ohne diesen \n\nEntscheid kann dem Bund kein nachvollziehbares, in sich schlüssiges AP eingereicht werden. \n\nFür die Agglomeration Frauenfeld war es daher angezeigt, auf eine Erarbeitung und Einrei-\n\nchung eines AP4 zu verzichten. Das Potenzial eines AP5 ist hingegen gross. Eine frühzeitige \n\nErarbeitung und Konkretisierung von Grundlagen, Konzepten und Massnahmen ist essenziell. \n\n \n\nIn der nachfolgenden Tabelle sind die Daten der bisherigen und geplanten AP Frauenfeld zu-\n\nsammengefasst:  \n\n \n\nTabelle 1: Übersicht Agglomerationsprogramme Frauenfeld \n\nGeneration AP Einreichung Umsetzungszeitraum (Baubeginn) \n\nAP1 21.12.2007 01.01.2011 - 31.12.2027 \n\nAP2 21.06.2012 01.01.2015 - 31.12.2027 \n\nAP3 21.12.2016 Vom Bund abgelehnt wegen zu geringer Wirk-\n\nsamkeit; keine Umsetzung \n\nAP4 nicht eingereicht -  \n\nAP5 30.06.2025 2028 - 2032 \n\n \n\n1.2 «Mobilität 2030» (2016) \n\nAufgrund des Bundesentscheides 2014, die Stadtentlastung Frauenfeld wegen des ungenü-\n\ngenden Kosten-Nutzen-Verhältnisses als Priorität C einzustufen und damit vorderhand nicht \n\nmit Geldern aus dem Nationalstrassen- und Agglomerations-Fonds (NAF) zu finanzieren, wurde \n\n2016 die Frauenfelder Verkehrsplanung mit dem Mobilitätskonzept «Mobilität 2030»3 zusam-\n\nmen mit dem Kanton neu aufgesetzt . Dabei wurden die Grundlagen, insbesondere die Mass-\n\nnahmen des kommunalen Richtplans «Siedlung und Verkehr» (2011), aufgearbeitet und die \n\nProjekte der AP priorisiert. Die «Mobilität 2030» wurde vom Frauenfelder Stadtrat genehmigt \n\nund vom Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau zur Kenntnis genommen. \n\nDas Mobilitätskonzept enthält sowohl konzeptionelle als auch infrastrukturelle Massnahmen \n\nfür den Motorisierten Individualverkehr (MIV), den öffentlichen Verkehr (öV), den Ruhenden \n\nVerkehr sowie den Fuss- und Veloverkehr. Bezüglich einer Stadtentlastung für den MIV verfolgt \n\ndas Mobilitätskonzept das Ziel, eine bezahlbare, kleinräumige Umfahrung der Stadt Frauenfeld \n\n                                                \n3 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mobilitaet2030 \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mobilitaet2030\n\n\n 7 \n\n \n\nzu prüfen. Im kantonalen Richtplan (KRP – Stand Juni 2017) ist auf der Basis des kommunalen \n\nRichtplans «Siedlung und Verkehr» (2011) weiterhin die weiträumige Stadtentlastung festge-\n\nsetzt (Massnahme 3.212).  \n\n \n\nParallel zu einer kleinräumigen Umfahrung sollte die Umsetzung von kurz- und mittelfristigen \n\nMassnahmen der «Mobilität 2030» vorangetrieben werden, die wiederum Bestandteil der Leis-\n\ntungsvereinbarungen mit dem Bund der AP1 und AP2 sind.  \n\n \n\nVom Bund wurde die «Mobilität 2030» (Prüfbericht AP3) zwar als Schritt in die richtige Rich-\n\ntung gewertet. Aus seiner Sicht war aber im AP3 kein verkehrsträgerübergreifendes Gesamt-\n\nkonzept erkennbar. Die bisherigen Überlegungen zur Entwicklung Siedlung und Verkehr waren \n\nstets durch Verkehrsmassnahmen getrieben und eher sekundär aus der Siedlungsentwicklung \n\nhergeleitet worden.  \n\n \n\n1.3 Machbarkeitsstudie zentrumsnahe Stadtentlastung (2017) \n\nRegierungsrat und Stadtrat beauftragten das kantonale Tiefbauamt (Federführung) in Zusam-\n\nmenarbeit mit dem städtischen Amt für Tiefbau und Verkehr die Machbarkeitsstudie 2017 für \n\neine zentrumsnahe Stadtentlastung Frauenfeld (zSEF) auszuarbeiten. Ziele der zSEF sind, die \n\nAttraktivität des ganzen Stadtgebiets zu steigern und insbesondere die Innenstadt aufzuwer-\n\nten.  \n\n \n\nIm Rahmen der Machbarkeitsstudie (MS II) 4 wurden insgesamt 23 mögliche Linienführungsva-\n\nrianten evaluiert, auf ihre bauliche, verkehrliche und raumplanerische Machbarkeit untersucht \n\nsowie mittels Kosten-Wirksamkeits-Analyse bewertet. Sieben Varianten wurden anschliessend \n\ndetaillierter untersucht und miteinander verglichen. Alle sieben Varianten ermöglichen eine \n\nUmfahrung des Zentrums der Stadt Frauenfeld. Der Stadtrat Frauenfeld beschloss Ende 2017, \n\neine öffentliche Vernehmlassung zur Machbarkeitsstudie und den sieben evaluierten Linien-\n\nführungen durchzuführen. Der Stadtrat Frauenfeld favorisierte die «Variante 20» mit einem \n\nStadttunnel zwischen Marktplatz und Schweizerhofkreisel. \n\n                                                \n4 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/stadtentlastung  \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/stadtentlastung\n\n\n 8 \n\n \n\n \n\nDie öffentliche Vernehmlassung zeigte ein Bekenntnis von 59 Prozent für eine zSEF; keine Va-\n\nriante erhielt aber eine mehrheitliche Zustimmung. Die Baukosten der vom Stadtrat favorisier-\n\nten Variante 20 (V20) mit einem Stadttunnel in der Grössenordnung von 107 Mio. Franken \n\nwogen schwer, trotzdem sprachen sich 42 Prozent für diese aus. 15 Prozent der rund 460 \n\nStellungnahmen wünschten nur flankierende Massnahmen und Tempo-30 ohne Strassenneu-\n\nbau, obwohl diese gar nicht zur Diskussion gestellt wurde. Der Verkehr würde dabei nach wie \n\nvor oberirdisch und ohne Redundanz, d.h. ohne Möglichkeit von Ausweichrouten, geschwin-\n\ndigkeitsreduziert durch die Kernstadt fahren. \n\n \n\n1.4 Vertiefte Machbarkeitsstudie zentrumsnahe Stadtentlastung \n(2019) \n\nAufgrund dieser Rückmeldungen entschied der Stadtrat, zusammen mit dem Kanton in einer \n\nvertieften Machbarkeitsstudie (vMS III)5 untersuchen zu lassen, welche Möglichkeiten mit einer \n\nzSEF bestehen und zielführend sind. Dabei waren nebst einer Optimierung der vom Stadtrat \n\nbevorzugten Tunnelvariante V20 das Konzept 0+ zu prüfen und allenfalls zu optimieren. Das \n\n                                                \n5 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/vertieftemachbarkeit \n\nAbbildung 1: Sieben Varianten einer zentrumsnahen \nStadtentlastung \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/vertieftemachbarkeit\n\n\n 9 \n\n \n\nAlternativkonzept 0+ wurde aus der Bevölkerung ins Spiel gebracht und beinhaltete nur flan-\n\nkierende Massnahmen und reduzierte Geschwindigkeit, jedoch keinen Strassenneubau.  \n\n \n\nIm 1. Teilprojekt der vMS III wurden einerseits eine optimale Ausbildung des geforderten Alter-\n\nnativkonzepts entwickelt, andererseits die favorisierte Tunnelvariante V20 mit ähnlichen flan-\n\nkierenden Massnahmen optimiert. Die Bewertung der entwickelten Alternativkonzepte wurde \n\nanalog der Machbarkeitsstudie MS II vorgenommen, um so die Vergleichbarkeit mit der Vari-\n\nante V20 zu wahren. \n\n \n\nEs wurden Alternativkonzepte mit unterschiedlichen Geschwindigkeitsregimes (Tempo-30), mit \n\nEinbahnverkehr und einer Kombination von beidem entwickelt und bewertet. Die Ergebnisse \n\ndieser Prüfungen zeigten, dass ein klar qualitativer und quantitativer Nutzenunterschied zwi-\n\nschen den Alternativkonzepten und der Tunnelvariante V20 festzustellen ist: Die Variante V20 \n\nerreichte unabhängig von der Gewichtung der Indikatoren im untersuchten Perimeter der \n\nMachbarkeitsstudien am meisten Nutzen. Als klar bestes Alternativkonzept ohne Strassenbau \n\nresultiert die Einführung von Tempo-30 auf Rathausplatz, Promenade, Vorstadt, Ringstrasse, \n\nZürcherstrasse West und Rheinstrasse Süd. Im Vergleich zur Tunnelvariante V20 erreichte das \n\nAlternativkonzept aufgrund der viel geringeren Kosten stets das beste Kosten-Wirksamkeits-\n\nVerhältnis. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat Frauenfeld hat im August 2019 beschlossen, dass eine zSEF von über 100 Mio. \n\nFranken nur mit Unterstützung durch den Bund im Rahmen eines AP realisiert werden kann \n\nund möchte sich zunächst auf die Umsetzung des Konzepts «Aufwertung Strassenräume In-\n\nnenstadt» fokussieren. Nach Absprache mit dem Kanton wurde der Gemeinderat im November \n\n2019 über diesen Beschluss informiert. Mittel- bis langfristig bleiben Strassennetzergänzungen \n\nein Thema. \n\nAufwertung \n\nStrassenräume \n\nInnenstadt\n\nZentrumsnahe \n\nStadtentlastung\n\nGrossräumig \n\nNetzergänzung\n\nkurzfristig (bis 2027)\n\nWirkungs-\n\ncontrolling\n\nMittelfristig \n\n(Planung ab 2033)\n\nMassnahmen Massnahmen\n\nZielvorgaben, \n\nerwartete Wirkung\n\nMassnahmen\n\nWirkungs-\n\ncontrolling\nWirkungs-\n\ncontrolling\n\nlangfristig \n\n(Planung ab 2045)\n\nAbbildung 2: Möglicher Phasenplan Umsetzung zSEF \n\n\n\n 10 \n\n \n\n1.5 Mitwirkungen im Bereich Innenstadt \n\nDie Inwertsetzung der Innenstadt und insbesondere der Altstadt beschäftigt den Stadtrat und \n\ndie Stadtverwaltung seit Jahren. Im Jahr 2013 wurde eine Stadtanalyse durchgeführt und ein \n\nJahr später die Nutzungsstrategie Innenstadt6 veröffentlicht. Mit der qualitativen Erhebung zur \n\nBegegnungszone7 wurde die Altstadt und insbesondere auch die Freie-Strasse in den Vorder-\n\ngrund gestellt. Zur Erhebung wurde ebenfalls ein Bericht8 veröffentlicht.  \n\n \n\nIm Mai 2017 reichte eine Gruppe Gemeinderatsmitglieder die Petition «Begegnungszone Freie-\n\nStrasse» mit 637 Unterschriften ein. Diese enthielt die Ziele, Parkplätze zu erhalten, keine Be-\n\nschränkungen der Zufahrt zuzulassen und keine fixen baulichen Installationen vorzusehen. In \n\nseiner Antwort vom Oktober 2017 unterstrich der Stadtrat die Bedeutung des Einbezugs der \n\nBevölkerung, der Interessengruppen, der Eigentümerschaft sowie des Gemeinderats9. Im Be-\n\ndarfsfall sollen Mitwirkungsmöglichkeiten angeboten werden. Der Planungskredit für die Freie-\n\nStrasse wurde vom Gemeinderat für das Budget 2018 bewilligt, jedoch wurde der Kredit an \n\ndie Bedingung einer durch den Gemeinderat zu verabschiedenden Botschaft geknüpft. \n\n \n\nIm November 2020 antwortete der Stadtrat auf eine Einfache Anfrage vom 19. August 2020, \n\nin der es u.a. auch um die Freie-Strasse geht. Darin steht: «Für das Ziel, die Begegnungszone \n\nbaulich auszuweiten, braucht es die Ergebnisse aus dem Innenstadtprojekt «MFG». Diese bil-\n\nden die Grundlagen für die Planung zur Umgestaltung der Freie-Strasse. Die Freie-Strasse liegt \n\nzudem im Perimeter des im Rahmen des Gesamtbildes im Frühjahr 2022 (Gegenstand dieser \n\nBotschaft) zur Abstimmung gelangenden Konzepts "Aufwertung Strassenräume Innenstadt".» \n\nIm Dezember 2020 erfolgte seitens des Departements Bau und Verkehr (DBV) der Auftrag an \n\ndas Amt für Kommunikation und Wirtschaftsförderung, im Rahmen des «MFG-Projektes» eine \n\nBedarfserhebung zur Freie-Strasse durchzuführen. Die Erkenntnisse aus der Bedarfserhebung10 \n\nwurden im Oktober 2021 veröffentlicht und bildet eine wichtige Grundlage für das Konzept \n\n«Aufwertung Strassenräume Innenstadt», über dessen Rahmenkredit nun im Mai 2022 abge-\n\nstimmt werden soll.  \n\n \n\nDie Diskussionen um die Altstadt und im Speziellen um die Freie-Strasse haben gezeigt, dass \n\nFachberichte und Mitwirkungsprozesse wichtige Grundlagen für die Umsetzung von Massnah-\n\nmen darstellen. Jedoch können die Resultate aus Mitwirkungen nicht als politisch repräsentativ \n                                                \n6 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/nutzungsstrategieinnenstadt \n7 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/erhebungbegegnungszone \n8 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mitwirkungaltstadt \n9 Beantwortung Stadtrat zur Petition «Begegnungszone Freie-Strasse» verfügbar unter: www.frauen-\nfeld.ch/antwort-petition-freie-strasse  \n10 Verfügbar unter: www.frauenfeld.ch/freiestrassekurzbericht  \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/nutzungsstrategieinnenstadt\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/erhebungbegegnungszone\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mitwirkungaltstadt\nhttp://www.frauenfeld.ch/antwort-petition-freie-strasse\nhttp://www.frauenfeld.ch/antwort-petition-freie-strasse\nhttp://www.frauenfeld.ch/freiestrassekurzbericht\n\n\n 11 \n\n \n\nfür den Volkswillen angesehen werden. So gehen die Meinungen zur Aufwertung der Freie-\n\nStrasse gemäss Bericht weit auseinander: z.B. bei der Parkplatzfrage, wobei eine Kompromiss-\n\nbereitschaft erkennbar ist.  \n\n \n\nDer Volkswille zum Verkehr oder zur Altstadt wurde seit vielen Jahren nicht mehr in Form einer \n\nAbstimmung erfragt. Dies soll mit den Abstimmungen im Mai 2022 geändert werden und \n\nKlarheit für die weiteren Planungen der Stadt schaffen. \n\n\n\n 12 \n\n \n\n2 Gesamtbild \n\nAls Voraussetzung, um auch künftig von Bundesgeldern im Rahmen der AP profitieren zu kön-\n\nnen, fordert der Bund die Erarbeitung einer gesamtheitlichen Grünraum-, Freiraum-, Verkehrs- \n\nund Siedlungsplanung, welche die Bereiche aufeinander abstimmt. Das «Gesamtbild der Ag-\n\nglomeration Frauenfeld»11 stellt den Rahmen für diese koordinierte Raumentwicklung dar und \n\nist öffentlich verfügbar. Das Gesamtbild setzt das vorhandene landschaftliche und ökologische \n\nPotenzial, die erhaltenswerte Baukultur sowie die bestehenden, guten verkehrlichen Erreich-\n\nbarkeiten in Wert. Es zeigt auf, welche Qualitätsmassstäbe für die Themenbereiche Grün- und \n\nFreiraum, Verkehr und Siedlung gelten. Dabei stehen das Wohlbefinden der Menschen sowie \n\ndie Anforderungen an die Lebensräume von Tieren und Pflanzen im Mittelpunkt der Überle-\n\ngungen. \n\n \n\nDas Gesamtbild enthält sechs Leitsätze zur räumlichen Entwicklung der Agglomeration für die \n\nnächsten rund 20 Jahre. Im Zukunftsbild werden die Leitsätze im Kontext des gesamten Raums \n\nder Agglomeration für den Zeithorizont 2040 dargestellt. Es zeigt die angestrebte räumliche \n\nEntwicklung der Agglomeration Frauenfeld.  \n\n \n\nDie Leitsätze und das Zukunftsbild sind behördenverbindlich und bei sämtlichen zukünftigen \n\nräumlichen Entwicklungsplanungen und Massnahmen zu berücksichtigen. \n\n \n\nDie aufgelisteten Massnahmen haben erläuternden Charakter und sind nicht abschliessend. Sie \n\nzeigen auf, in welcher Art die Leitsätze und das Zukunftsbild umgesetzt werden sollen. \n\n \n\n2.1 Mitwirkung \n\nZum Entwurf des Gesamtbilds der Agglomeration Frauenfeld wurde vom 10. Mai bis 11. Juli \n\n2021 die öffentliche Information und Mitwirkung nach § 9 des Planungs- und Baugesetzes \n\n(PBG) durchgeführt. An insgesamt acht Tagen (sechs Freitage und zwei Samstage) wurde die \n\nGelegenheit geboten, sich persönlich bei Verantwortlichen und Fachleuten zu informieren. Zu-\n\ndem wurde das Äussern von Haltungen und Anregungen durch eine im Internet aufgeschaltete \n\nBefragung erleichtert. \n\n \n\nInsgesamt sind 189 Eingaben eingegangen. Diese kamen von 182 natürlichen Personen, von \n\nfünf Frauenfelder Ortsparteien (inkl. einer Gemeinderatsfraktion) sowie von zwei Vereinigun-\n\ngen. \n\n                                                \n11 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mitwirkung  \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mitwirkung\n\n\n 13 \n\n \n\n \n\nDie quantitative Auswertung der Onlineumfrage sowie die Beantwortung zu den geäusserten \n\nAnliegen sind im Mitwirkungsbericht12 vom Januar 2022 zusammengefasst. Die Leitsätze und \n\ndas Zukunftsbild stossen auf sehr grosse Zustimmung. Neben den behördenverbindlichen Ele-\n\nmenten werden auch die möglichen Massnahmen mehrheitlich begrüsst. So auch die umzu-\n\nsetzenden Massnahmen in der Frauenfelder Innenstadt, die eine Aufwertung der Strassen-\n\nräume und Plätze vorsieht. Damit fühlt sich der Stadtrat bestärkt, den Rahmenkredit als Ge-\n\ngenstand dieser Botschaft dem Frauenfelder Stimmvolk zur Abstimmung vorzulegen. \n\n \n\n \n\n  \n\n                                                \n12 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mitwirkung \n\nAbbildung 3:  Auswertung Mitwirkung zum «Gesamtbild der Agglomeration Frauenfeld» für die umzusetzenden \nMassnahmen \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/mitwirkung\n\n\n 14 \n\n \n\n3 Koordinationsplan Stadtentwicklung \n\nDas «Gesamtbild der Agglomeration Frauenfeld» ist für die künftige Entwicklung der Stadt \n\nFrauenfeld zeitnah zu konkretisieren. Im Koordinationsplan Stadtentwicklung präzisiert der \n\nStadtrat die Leitsätze und das Zukunftsbild aus dem Gesamtbild auf Stadtebene. In den nächs-\n\nten 20 Jahren stehen sechs Schlüsselgebiete im Vordergrund, die mit aktuellen und künftigen \n\nProjekte proaktiv entwickelt werden. Unter dem Motto «Frauenfeld weiterbringen» stehen für \n\nden Stadtrat fünf Kernbotschaften im Vordergrund.  \n\n \n\nDer Stadtrat möchte Frauenfeld weiterbringen: \n\nUnsere Stadt ist bereits heute ein attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum. Damit das auch in \n\nZukunft so bleibt, müssen wir unsere Stadt weiterbringen. Wir wollen die Altstadt, die Innen-\n\nstadt und die Quartiere stärken, indem wir attraktive Grün- und Freiräume entwickeln, Wasser \n\nerlebbar machen und die Mobilität so optimieren, dass wir uns zuverlässig und sicher in unserer \n\nStadt bewegen können. Wir nehmen die Verantwortung wahr, unsere Stadt zukunftstauglich, \n\nnachhaltig und gemeinschaftlich weiterzuentwickeln, damit sich auch kommende Generatio-\n\nnen hier wohl und zuhause fühlen. \n\n \n\nUnser Herz stärken \n\nDie Altstadt und die Innenstadt sind das Herz und die Visitenkarte unserer Stadt. Diesen zent-\n\nralen Stadtraum gestalten wir noch attraktiver. Dies erreichen wir, indem wir den Zugang zur \n\nAltstadt verbessern, Strassenräume und Plätze aufwerten sowie Fuss- und Velowege optimie-\n\nren. Es entstehen Orte, die zum Flanieren, Verweilen und Begegnen einladen. Von der gestei-\n\ngerten Standortqualität profitieren Bevölkerung, Gewerbe und Gastronomie gleichermassen. \n\n \n\nNaherholung gestalten \n\nGrünräume und Orte am Wasser bieten Erholung in nächster Nähe. Durch die Erstellung des \n\nMurg-Fusswegs sowie der ortsbaulichen Einbettung der Brunnenplätze machen wir Wasser \n\nerlebbar und integrieren es so ins Stadtleben. Zusätzlich bauen wir Grünräume wo immer mög-\n\nlich aus, was für ein angenehmes Stadtklima sorgt. Die verbesserten Grün- und Freiräume und \n\ndie so gesteigerte Aufenthalts- und Lebensqualität erfreuen Gross und Klein. \n\n \n\nZuverlässig und sicher bewegen \n\nDie Formen der Mobilität sind vielfältig und das soll auch so bleiben. Es gilt, diese zukunfts-\n\ntauglich weiterzuentwickeln, damit wir uns zuverlässig und sicher in unserer Stadt bewegen \n\nkönnen. Dies bedeutet eine verbesserte Infrastruktur für den Öffentlichen Verkehr, den Fuss- \n\n\n\n 15 \n\n \n\nund Veloverkehr als auch für den Autoverkehr. Letzterer soll vor allem über die Hauptverkehr-\n\nsachsen fliessen. Eine verbesserte Mobilität bedeutet mehr Sicherheit und mehr Lebensqualität \n\nfür uns alle. \n\n \n\nVerantwortung übernehmen \n\nWir wollen angesichts des zukünftigen Bevölkerungswachstums haushälterisch mit unserem \n\nBoden umgehen. Dafür erschliessen wir das grosse Entwicklungspotential innerhalb unserer \n\nStadt. Wir wollen bestehende Stadtstrukturen wie den Murgbogen umnutzen und aufwerten, \n\num zentrale, durchmischte Wohn- und Arbeitsorte zu schaffen. Dank nachhaltiger Projekte, \n\ndie durch Bund und Kanton mitfinanziert werden, nehmen wir unsere raumplanerische, finanz-\n\npolitische und gesellschaftliche Verantwortung wahr. \n\n \n\nLokale Wirtschaft pflegen \n\nWir sind nicht nur das gesellschaftliche und kulturelle, sondern auch das wirtschaftliche Zent-\n\nrum unserer Region. Möglichst viele Frauenfelderinnen und Frauenfelder sollen in unserer Stadt \n\nArbeit finden. Denn kurze Arbeitswege steigern die Lebensqualität und schonen die Umwelt. \n\nMit der Schaffung neuer Gewerbe- und Industriegebiete entlang der Autobahn entwickeln wir \n\nattraktive Standorte für bisherige und neue Unternehmen. Die räumliche Verlagerung an den \n\nSiedlungsrand eröffnet uns wichtigen Gestaltungsraum, um Frauenfeld weiterzubringen. \n\n\n\n 16 \n\n \n\nDie Kernbotschaften zeigen auf, wie die Stadt als Ganzes und die Schlüsselgebiete im speziellen \n\nentwickelt werden sollen. Die Entwicklung der Projekte in den sechs Schlüsselgebieten (siehe \n\nAbbildung 4 grün und rot hervorgehoben) werden im Koordinationsplan aufeinander abge-\n\nstimmt, priorisiert und eine mehrjährige Investitionsplanung erstellt. Dabei werden bisherige \n\nformelle Planungsinstrumente wie Richtpläne und AP berücksichtigt und der Grundstein für \n\ndie Aktualisierung dieser Instrumente gelegt. \n\n \n\n \nAbbildung 4: Schlüsselgebiete der Stadtentwicklung Frauenfeld \n\nDie Inhalte der Schlüsselgebiete mit Bezug auf die Ziele des Koordinationsplans sind nachfol-\n\ngend aufgelistet:  \n\n \n\nVorstadt/Innenstadt – Unser Herz stärken / Zuverlässig und sicher bewegen \n\n- Aufwertung der Strassenräume der Innenstadt gemäss Kapitel 4 dieser Botschaft \n\n \n\nMurgraum – Naherholungsgebiete gestalten / Zuverlässig und sicher bewegen  \n\n- Umsetzung der Resultate aus der Testplanung «Lebensraum Murg» (Erarbeitung \n\n2021/2022) \n\n- Biodiversitätsfreundliches Aufwerten vom Gewässer- und Grünraum entlang der Murg \n\n- Schliessen von Lücken im Veloverkehrsnetz \n\n- Erstellen durchgehender Fussweg entlang der Murg \n\nMurgbogen - Langdorf\n\nStadtkaserne\n\nMurgraum\n\nVorstadt/Innenstadt\n\nMurgbogen -\nKurzdorf\n\nRömerstrasse\n\nMurg-Auen-Park\n\n\n\n 17 \n\n \n\n- Murg-Auen-Park: Umgesetzter, zentraler Stadtpark als Vorleistung für die Innenent-\n\nwicklung im Murgbogen Langdorf / Kurzdorf und als wichtiger Bestandteil des Murg-\n\nraums \n\n \n\nStadtkaserne – Verantwortung übernehmen / Lokale Wirtschaft pflegen \n\n- Entwicklung Stadtkaserne und «Markt Thurgau» als offener Begegnungsort für die \n\nganze Thurgauer Bevölkerung und Schaufenster für Thurgauer Produkte, Dienstleis-\n\ntungen und Ideen  \n\n- Bau neues Stadtverwaltungsgebäude über dem heutigen P+R-Gebäude \n\n \n\nMurgbogen Langdorf / Kurzdorf – Verantwortung übernehmen / Lokale Wirtschaft pfle-\n\ngen \n\n- Erarbeitung Gestaltungsrichtplan Murgbogen und Anpassung Rahmennutzungspla-\n\nnung (insbesondere Zonenplan) \n\n- Entwicklung des Bereichs Murgbogen Kurzdorf zum familienfreundlichen Wohnpark  \n\n- Entwicklung des Bereichs Murgbogen Langdorf mit durchmischter urbaner Nutzung \n\n(Arbeits- und Wohnraum, kleinteiliges Einkaufen, Gastronomie, Kultur, Bildung, Fit-\n\nness Verweilmöglichkeiten) in Gebäuden mit sechs bis acht Geschossen \n\n- Realisieren der Langdorfallee mit publikumsorientieren Erdgeschossnutzungen und ei-\n\nnem zeitgemässen, leistungsfähigen Verkehrssystem  \n\n \n\nRömerstrasse – Zuverlässig und sicher bewegen \n\n- Neue Verbindungsstrasse zwischen Autobahnzubringer Ost und der Thurstrasse zur \n\nErschliessung des Murgbogens und besseren Verkehrsverlagerung im städtischen Ver-\n\nkehrsnetz \n\n- Aussiedlung von städtischen Nutzungen (Stadtbusdepot inkl. Ladeinfrastruktur für E-\n\nBusse, Werkhof, Feuerwehr, Thurplus) vom Stadtzentrum in die bereits bestehende \n\nZone für öffentliche Bauten und Anlagen (Oe) nördlich der A7 beim Autobahnan-\n\nschluss Frauenfeld Ost \n\n \n\nAufgrund der gesetzten Frist zur Umsetzung der AP1 und AP2 soll als nächstes Schlüsselgebiet \n\ndie Innenstadt von Frauenfeld aufgewertet werden.  \n\n\n\n 18 \n\n \n\n \nAbbildung 5: Umsetzungshorizonte Schlüsselgebiete Stadtentwicklung \n\n20402020 20352025 2030\n\nMurgraum\n\nRömerstrasse\n\nVorstadt / \nInnenstadt\n\nMurgbogen Langdorf / Kurzdorf\n\nStadtkaserne\n\n\n\n 19 \n\n \n\n4 Projekt «Aufwertung Strassenräume Innenstadt» \n\nDie Agglomeration Frauenfeld hat für Optimierungen und Aufwertungen der Strassen in der \n\nInnenstadt von Frauenfeld sowohl im AP1 (Massnahme 13 Teil 2 «Aufwertung Stadtzentrum \n\nFrauenfeld») als auch im AP2 (Massnahme RZ 2.1 «Konzept Innenstadt, Phase 2») Bundesbei-\n\nträge zur Massnahmenumsetzung zugesprochen erhalten. Diese Bundesgelder laufen Ende \n\n2027 aus. Das heisst, für die Unterstützung der Massnahmenumsetzung durch den Bund müs-\n\nsen die Baubewilligungen bis Ende 2027 vorliegen und mit dem Bund Finanzierungsvereinba-\n\nrungen abgeschlossen sein. \n\n \n\nIm Rahmen des Projekts «Aufwertung Strassenräume Innenstadt» sollen in den nächsten fünf \n\nJahren diverse Strassenräume (siehe Perimeter Kapitel 4.3) in der Innenstadt mit hoher Priorität \n\ngeplant, projektiert und mit der Umsetzung bis spätestens Ende 2027 begonnen werden. Für \n\ndiese Aufwertungsmassnahmen (siehe Kapitel 4.3) beantragt der Stadtrat einen Rahmenkredit \n\n(siehe Kapitel 4.5) zur Planung und Umsetzung der Massnahmen. Mit dem Rahmenkredit erhält \n\nder Stadtrat die Finanz- und Entscheidungskompetenz die nachfolgend beschriebenen Infra-\n\nstrukturmassnahmen ohne separate Kreditvorlagen zu projektieren und umzusetzen. \n\n \n\nDer urbane Strassenraum dient dabei als Verkehrsträger für die verschiedensten Verkehrsmittel. \n\nGemäss den Leitsätzen des Gesamtbilds der Agglomeration Frauenfeld werden die vier Ver-\n\nkehrsmittel Motorisierter Individualverkehr (MIV), Öffentlicher Verkehr (öV), Fussverkehr und \n\nVeloverkehr als gleichwertige Säulen des Gesamtverkehrs gesehen. Allerdings sollen die Ver-\n\nkehrsmittel situationsgerecht eingesetzt werden. Daraus ergibt sich, dass aufgrund der be-\n\ngrenzten räumlichen Voraussetzungen in dicht besiedelten Gebieten jene Verkehrsmittel bes-\n\nsere Voraussetzungen haben, die weniger Fläche für das Fortbewegen und das Abstellen be-\n\nanspruchen. \n\n \n\nDie genaue Ausgestaltung der Strassenabschnitte wird nach Annahme des Rahmenkredits im \n\nSinne der Leitsätze des «Gesamtbilds der Agglomeration Frauenfeld» und der Kernbotschaften \n\naus dem Koordinationsplan Stadtentwicklung ausgearbeitet. Damit soll vermieden werden, \n\ndass grosse Planungskosten für Detailprojekte ausgegeben werden, bevor geklärt ist, ob die \n\nBevölkerung eine Aufwertung der Strassenräume in der Innenstadt wünscht. Für die konkreten \n\nMassnahmen sind Mitwirkungsverfahren vorgesehen, um breit abgestützte Projekte zu erhal-\n\nten (siehe dazu Kapitel 6). Da eine Grundsatzfrage wie eine autofreie Altstadt nicht im Rahmen \n\neiner Mitwirkung geklärt werden kann, wird dafür eine zusätzliche Volksabstimmung durch-\n\ngeführt (siehe Kapitel 5).  \n\n \n\n\n\n 20 \n\n \n\nDie Frage über das Geschwindigkeitsregime auf Kantonsstrassen ist weder Bestandteil des Rah-\n\nmenkredits noch der Abstimmung zur autofreien Altstadt (siehe Kapitel 4.4). \n\n \n\n4.1 Perimeter \n\nFür die Aufwertung der Strassenräume der Frauenfelder Innenstadt wurden grossräumig die \n\nStrassen in und um die Altstadt betrachtet. Der Rahmenkredit enthält nur die folgenden Stras-\n\nsenräume (siehe auch grün hervorgehobene Strassenabschnitte in Abbildung 6): \n\n- Kantonsstrassen:  \n\n- Rheinstrasse; Schlossbergplatz bis Postkreisel \n\n- Rathausplatz; Postkreisel bis Holdertorkreisel \n\n- Promenadenstrasse  \n\n- Zürcherstrasse Vorstadt; Oberstadtstrasse bis Spannerstrasse  \n\n- Gemeindestrassen: \n\n- Ringstrasse; Zürcherstrasse bis Thundorferstrasse  \n\n- Freie-Strasse \n\n- Bankgasse \n\n- Bankplatz \n\n- Kirchgasse \n\n \n\nAufwertungen in der Engelvorstadt (Gemeindestrasse) und westlichen Zürcherstrasse (Kan-\n\ntonsstrasse) sind als Massnahme für das AP5 mit dem Umsetzungshorizont 2028 – 2032 vor-\n\ngesehen. Weitere ergänzende Massnahmen im Gebiet Baliere (Gemeindestrassen) oder \n\nSchlossmühle (Gemeindestrassen) sollen aufgrund der geringen Investitionssumme für die Mas-\n\nsnahmenumsetzung und primär lokalen Auswirkungen im ordentlichen Budget Platz finden. \n\n\n\n 21 \n\n \n\n \n\n  \n\n \n\n4.2 Ziele und Nutzen \n\nDie Altstadt und die Innenstadt sind das Herz und die Visitenkarte der Stadt Frauenfeld. Dieser \n\nzentrale Stadtraum soll noch attraktiver gestaltet werden. Dabei stehen die Erhöhung der Auf-\n\nenthaltsqualität und der Verkehrssicherheit (objektiv und subjektiv) im Vordergrund. Dies kann \n\nerreicht werden, wenn der Zugang zur Altstadt verbessert wird, die Strassenräume und Plätze \n\naufgewertet sowie Fuss-und Velowege optimiert werden. Die Strassenräume der Innenstadt \n\nwerden von Fassade zu Fassade geplant und aufgewertet. \n\n \n\nNachfolgend werden die Ziele gemäss den Kernbotschaften des Koordinationsplans Stadtent-\n\nwicklung zusammengefasst: \n\nUnser Herz stärken: \n\n- Die Altstadt und die Innenstadt sind das Herz und die Visitenkarte Stadt Frauenfeld. Der \n\nZugang zur Altstadt soll verbessert, Strassenräume und Plätze aufgewertet sowie Fuss- \n\nund Velowege optimiert werden. Dadurch entstehen Orte, die zum Flanieren, Verweilen \n\nund Begegnen einladen. Von der gesteigerten Standortqualität profitieren Bevölkerung, \n\nGewerbe und Gastronomie gleichermassen. \n\nRahmenkredit 2022\n\nOrdentliches Budget\n\nMassnahme AP 5Altstadt\n\nBaliere\n\nSchloss-\n\nmühle\n\n1. Etappe: \n\nRahmenkredit 2022\n\n2. Etappe: AP 5\n\nAbbildung 6: Aufzuwertende Strassenräume Innenstadt Frauenfeld \n\n\n\n 22 \n\n \n\n- Die Innenstadt ist ein wichtiger Ort für Gewerbe, Dienstleistungen und Manufakturen. \n\nDiese Angebote sind dringend zu erhalten und zu erweitern im Sinne einer Angebots-\n\nvielfalt. Die Aufwertung der Strassenräume trägt zu nachhaltigen Erdgeschossnutzun-\n\ngen in und rund um die Altstadt bei.  \n\n- Für die Laufkundschaft, Güterumschlag und raumsparende Verkehrsmittel ist genügend \n\nRaum zu schaffen. Die Anlieferung und der Warentransport werden analog zu anderen \n\nStädten organisiert, um sicherzustellen, dass der Werkplatz zukunftsfähig ist und bleibt. \n\nNaherholung gestalten: \n\n- Hochwertige Freiräume sollen das urbane Zentrum definieren; z.B. Baumallee an Pro-\n\nmenade und Rheinstrasse und begrünte Plätze in Altstadt. Damit wird auch geäusserten \n\nBedürfnissen aus dem partizipativen Verfahren «Café des Visions» Rechnung getragen. \n\n- Die historischen Brunnen und ihre Plätze in der Innenstadt (u.a. Promenade, Bankplatz, \n\nFreie-Strasse) wurden mehrfach und durchgehend als Qualität und Ressource definiert. \n\nDie bestehenden Brunnen sind entsprechend ortsbaulich und gestalterisch einzubetten \n\nund diese als Aufenthaltsorte verfügbar zu machen. \n\nZuverlässig und sicher bewegen: \n\n- Der Fuss- und Veloverkehr wird priorisiert. \n\n- Der MIV wird auf den Hauptverkehrsachsen abgewickelt und verflüssigt. \n\n- Strassen, die heute als hauptsächliche Verkehrsachsen des MIV erkennbar sind, werden \n\noft als trennend wahrgenommen. Das Queren von Strassen insbesondere für den Fuss-\n\nverkehr ist möglichst sicher und zahlreich zu ermöglichen (z.B. Randsteinabsenkungen).  \n\n- Sofern die räumlichen Voraussetzungen bestehen, werden zur Verbesserung der Sicher-\n\nheit die Verkehrsarten mit unterschiedlichen Fortbewegungsgeschwindigkeiten vonei-\n\nnander entflochten. Falls dies aufgrund der geringen Platzverhältnisse nicht möglich ist, \n\nist eine Koexistenz mit gegenseitiger Rücksichtnahme anzustreben, was in der Regel \n\nMassnahmen zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmenden (Fuss- und Velover-\n\nkehr) erfordert. Dies kommt einer urbaneren Gesellschaft entgegen, ist im Hinblick auf \n\nden demografischen Wandel wichtig und erhöht damit einhergehend die Verkehrssi-\n\ncherheit für die verletzlichen Verkehrsteilnehmenden. Ebenfalls entspricht dies den viel-\n\nfältigen Bedürfnissen der Bevölkerung, die in den diversen partizipativen Verfahren er-\n\nhoben werden konnten. \n\n- Im Zentrum wird eine hochwertige öV-Erschliessung mit hoher Zuverlässigkeit (Fahr-\n\nplanstabilität) angeboten. \n\n\n\n 23 \n\n \n\nVerantwortung übernehmen: \n\n- Angesichts des zukünftigen Bevölkerungswachstums gilt ein haushälterischer Umgang \n\nmit dem Boden. Bestehende Stadtstrukturen wie die Innenstadt sollen aufgewertet wer-\n\nden und ein durchmischter Wohn- und Arbeitsort sein. Das Projekt soll durch Bund und \n\nKanton mitfinanziert werden, damit die raumplanerische, finanzpolitische und gesell-\n\nschaftliche Verantwortung wahrgenommen wird. \n\n- Die (Verkehrs-)Lärmbelastung wird in den empfindlichen Gebieten der Innenstadt wenn \n\nmöglich reduziert. Dadurch erhalten Anwohnerinnen und Anwohner mehr Lebensqua-\n\nlität. Die Aufenthaltsqualität wird ebenfalls erhöht und regt die Kundschaft zum Ver-\n\nweilen an. \n\nLokale Wirtschaft pflegen: \n\n- Die Innenstadt ist ein wichtiger Ort für Gewerbe, Dienstleistungen und Manufakturen. \n\nDiese Angebote sind dringend zu erhalten und zu erweitern im Sinne einer Angebots-\n\nvielfalt. Die Aufwertung der Strassenräume trägt zu nachhaltigen Erdgeschossnutzun-\n\ngen in und rund um die Altstadt bei.  \n\n- Für die Laufkundschaft, Güterumschlag und raumsparende Verkehrsmittel ist genügend \n\nRaum zu schaffen. Die Anlieferung und der Warentransport werden analog zu anderen \n\nStädten organisiert, um sicherzustellen, dass der Werkplatz zukunftsfähig ist und bleibt. \n\n \n\nVon den Aufwertungen in der Innenstadt profitieren alle. Das Zentrum von Frauenfeld ist An-\n\nziehungspunkt der Stadtbevölkerung und der umliegenden Gemeinden. Durch die Massnah-\n\nmen im Bereich Strassenraumgestaltung, Verkehrsregime und Aufwertung des historischen Be-\n\nstandes wird ein Ort mit hoher Aufenthaltsqualität geschaffen, der ein Miteinander von Klein-\n\ngewerbe, Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Aufenthalt und Kultur erlaubt. Dies entspricht dem \n\nBedürfnis aller Teilnehmenden bisheriger Befragungen und Erhebungen und schafft einen Ort \n\nfür alle.  \n\n \n\n4.3 Inhalte und Kosten Aufwertung der Strassenräume \n\nAuf den Strassen der Innenstadt sind nachfolgender Handlungsbedarf und dementsprechende \n\nsowie auf die Leitsätze und Ziele ausgerichtete Massnahmen je Strassenabschnitt vorgesehen. \n\nFür die Massnahmen und zur Bestimmung der Rahmenkredithöhe (siehe Kapitel 4.5) wurden \n\nqualifizierte Kostenschätzungen je Strassenabschnitt vorgenommen. Aufgrund des aktuellen \n\nDetaillierungsgrades der Massnahmen wurde eine Kostenungenauigkeit von +/- 30 Prozent \n\n\n\n 24 \n\n \n\nangenommen. Diese Ungenauigkeit wurde als Reserve auf die Kostensummen addiert, um auf-\n\ngrund von Unvorhergesehenem den Kredit in der Umsetzung nicht zu überziehen.  \n\n \n\nFolgende Kostenpunkte sind in der Schätzung enthalten: \n\n- Baukosten (Strassenbau, Kunstbauten, Baustelleneinrichtung, Unvorhergesehenes) \n\n- Drittkosten (Signalisation, Markierung, Gestaltungselemente, Unvorhergesehenes) \n\n- Honorarkosten (Projektierung und Bauleitung, Unvorhergesehenes) \n\n- Mehrwertsteuer (MWST) \n\n- Landerwerb (Annahme 1’000 Franken/m2; gem. Bodenpreis-Basisdaten Schätzerhandbuch \n\nKanton Thurgau: 0.75-Quantil Kernzone Frauenfeld) \n\n- Externe Projektkoordination, Kommunikation und Unterstützung für die Mitwirkungen \n\n \n\nFolgende Kostenpunkte sind in der Schätzung nicht enthalten und auch nicht Teil des Rahmen-\n\nkredits: \n\n- Arbeiten an Ver- und Entsorgungsanlagen (z.B. Werkleitungen) \n\n- Altlastenuntersuchungen oder ähnliches  \n\n \n\nDie Kostenschätzungen nach Strassenabschnitten widerspiegeln die Grösse der Eingriffe in die \n\nheutigen Strassenräume, wobei zu betonen ist, dass allfällige Arbeiten an Werkleitungen nicht \n\nenthalten sind. Die Koordination zwischen Thurplus und dem Departement Bau und Verkehr \n\nerfolgt in den jeweiligen Projekten. Nachfolgend wird ausgewiesen, welche Kosten für Mass-\n\nnahmen zu erwarten sind, die im Zeitrahmen bis Ende 2027 aufgrund des aktuellen Zustands \n\nohnehin saniert oder ersetzt werden müssen und gebundenen Ausgaben entsprechen. Diese \n\nMassnahmen werden grün eingefärbt. Aufwertungs- und Gestaltungsmassnahmen sind blau \n\neingefärbt. \n  \n\n\n\n 25 \n\n \n\nRheinstrasse [Franken] \n\nKostenaufteilung: Gestaltung / Aufwertung 30'000  \n\nSanierung / «Ohnehin Kosten» 110'000 \n\n TOTAL 140'000  \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Der MIV und die Frauenfeld-Wil-Bahn \n\n(FWB) nehmen heute drei Fahrspuren \n\nein, entsprechend breit ist der Strassen-\n\nraum. \n\n- Die Raumaufteilung und Nutzung der \n\nRäume sind zu überprüfen.  \n\n- Für den Veloverkehr steht insbesondere \n\nin Richtung Postkreisel (bergaufwärts) \n\nkeine Infrastruktur zur Verfügung und \n\nwird mit dem MIV im Mischverkehr ge-\n\nführt.  \n\n- Querungen für den Fussverkehr sind \n\naufgrund der Strassenbreite erschwert \n\nund Lage der Fussgängerstreifen ent-\n\nspricht nur teilweise der Wunschlinien \n\nder Fussgängerinnen und Fussgänger. \n\n- Die Geschwindigkeitsunterschiede zwi-\n\nschen den Verkehrsmitteln im Mischver-\n\nkehr (Velo, Auto, FWB, Bus) sind gross \n\nund entsprechend tief ist das subjektive \n\nSicherheitsgefühl. \n\n- Bei Aufhebung der Parkfelder Aufwer-\n\ntung Strassenraum durch Begrünung, \n\nallenfalls Sitzgelegenheit etc. \n\n- Überprüfen Geschwindigkeitsregimes \n\nbzw. Signalisationsmassnahmen. \n\n- BehiG13-konforme Bushaltestelle Rich-\n\ntung Bahnhof.  \n\n- Überprüfen der Längsparkfelder und \n\nQuerungsmöglichkeiten. \n\n  \n\nRathausplatz [Franken] \n\nKostenaufteilung: Gestaltung / Aufwertung 60'000 \n\nSanierung / «Ohnehin Kosten» 0 \n\n TOTAL 60'000 \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Die heutige Situation mit dem kurzen \n\nAbstand zwischen den beiden Kreiseln \n\nPostplatz und Holdertor, den Radien so-\n\nwie dem engen Strassenraum lassen \n\neine neue Raumaufteilung kaum zu.  \n\n- Gestalterisch besteht Optimierungspo-\n\ntenzial. \n\n- Überprüfen der verkehrstechnischen \n\nMarkierung hin zu einer «multifunktio-\n\nnalen» Nutzung des Bahntrassees. \n\n(bspw. mit einer flächigen Markierung). \n\n- Überprüfen Geschwindigkeitsregimes \n\nbzw. Signalisationsmassnahmen. \n\n  \n\n                                                \n13 BehiG: Behindertengleichstellungsgesetz: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/BehiG  \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/BehiG\n\n\n 26 \n\n \n\nPromenade [Franken] \n\nKostenaufteilung: Gestaltung / Aufwertung 1’800'000 \n\nSanierung / «Ohnehin Kosten» 1'500’000 \n\n TOTAL 3’300'000 \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Die Raumaufteilung von Verkehrsfläche, \n\nParkierungsfläche, Gehflächen und Ein-\n\nmündungen weisen Verbesserungspo-\n\ntenzial auf. \n\n- Verbesserungsmöglichkeiten bestehen \n\nbei den Strasseneinmündungen, gestal-\n\nterischen Massnahmen sowie einer \n\nÜberprüfung des Geschwindigkeitsni-\n\nveaus. \n\n- Überprüfung der Ein- und Ausfahrten \n\nsowie Organisation der Parkplätze vor \n\ndem Verwaltungsgebäude zur Verbesse-\n\nrung der subjektiven Verkehrssicherheit \n\n(inkl. Berücksichtigung Einmündung Al-\n\ngisserstrasse).  \n\n- Siedlungsorientierte Gestaltung der Ein-\n\nmündungen Thundorferstrasse und \n\nStaubeggstrasse (Platzgestaltung). \n\n- Anpassung Randabschlüsse. \n\n- Bedarfsgerechte Einzelbaumpflanzun-\n\ngen zur Hitzeminderung und Steigerung \n\nder Aufenthaltsqualität. \n\n- Optimierung Querungsmöglichkeiten \n\nFussverkehr. \n\n- Ersatz der Baumreihen aufgrund Krank-\n\nheitsbefall der Bäume.  \n\n- Überprüfen Geschwindigkeitsregimes \n\nbzw. Signalisationsmassnahmen. \n\n- Sanierung Fahrbahn aufgrund Belagszu-\n\nstand. \n\n  \n\nVorstadt [Franken] \n\nKostenaufteilung: Gestaltung / Aufwertung 370'000 \n\nSanierung / «Ohnehin Kosten» 430’000 \n\n TOTAL 800'000 \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Verbesserungsmöglichkeiten bestehen \n\nbei den Strasseneinmündungen, gestal-\n\nterischen Massnahmen sowie einer \n\nÜberprüfung des Geschwindigkeitsni-\n\nveaus. \n\n- Überprüfung Ausgestaltung der Stras-\n\nsenränder.  \n\n- Aufwertung Brunnenplatz beim Restau-\n\nrant Anker.  \n\n- Erstellung BehiG-konforme Bushalte-\n\nstelle. \n\n- Sanierung Fahrbahn aufgrund Belagszu-\n\nstand.  \n\n  \n\n\n\n 27 \n\n \n\nAltstadt / Freie-Strasse [Franken] \n\nKostenaufteilung: Gestaltung / Aufwertung 1’600'000 \n\nSanierung / «Ohnehin Kosten» 2’600’000 \n\n TOTAL 4’200'000 \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Die Altstadt bietet für den Fussverkehr \n\nein grosses Potenzial für Verbindungen \n\nabseits der Hauptverkehrsstrassen.  \n\n- Querverbindungen (Kirchgasse, Ober-\n\nstadtstrasse) sind auf die Bedürfnisse des \n\nFussverkehrs auszurichten; mit mög-\n\nlichst breiten Flächen und sicheren Que-\n\nrungsmöglichkeiten. \n\n- Der Strassenzustand der Freie-Strasse \n\nlässt eine Sanierung nach 2027 zu. Ein \n\nmöglicher Anschluss an den Fernwärme-\n\nring mit entsprechenden Eingriffen in \n\ndie Strasse bietet Synergien, die es zu \n\nnutzen gilt. \n\n- Einheitliche Gestaltung innerhalb Alt-\n\nstadt unter Beachtung der Hindernisfrei-\n\nheit (in Gestaltungskosten sind Mehr-\n\nkosten einer Pflästerung gegenüber As-\n\nphalt enthalten).  \n\n- Aufwertung der Brunnenplätze und al-\n\nlenfalls punktuelle Baumpflanzungen, \n\nMöblierungen zur Steigerung der Auf-\n\nenthaltsqualität.  \n\n- Umbau der Freie-Strasse und Bankplatz \n\nzur Begegnungszone / Fussgängerzone \n\n(Strassenraum von Fassade zu Fassade à \n\nNiveau) in Abhängigkeit Abstimmung \n\n«Altstadt autofrei?».  \n\n- Neupositionierung und BehiG-konfor-\n\nmer Ausbau der Bushaltestellen Alt-\n\nstadt. \n\n- Ersatz öffentliche Beleuchtung. \n\n  \n\nRingstrasse [Franken] \n\nKostenaufteilung: Gestaltung / Aufwertung 400'000 \n\nSanierung / «Ohnehin Kosten» 2’400’000 \n\n TOTAL 2’800'000 \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Strassen sanierungsbedürftig. \n\n- Teilweise fehlende Fuss- und Veloinfra-\n\nstruktur entlang der Strasse. \n\n- Verbesserungspotential bei den Querun-\n\ngen des Fuss- und Veloverkehrs. \n\n- Die wichtigen Querungen des Fuss- und \n\nVeloverkehrs sind aufzuwerten. \n\n- Erstellung Velostreifen bergaufwärts. \n\n- Überprüfen Geschwindigkeitsregimes \n\nbzw. Signalisationsmassnahmen (analog \n\nGeschwindigkeitsregime auf Promena-\n\ndenstrasse). \n\n- Sanierung Fahrbahn aufgrund Belagszu-\n\nstand. \n\n \n\n\n\n 28 \n\n \n\n4.4 Massnahmen AP5 und Geschwindigkeitsregime \n\nSowohl die Infrastrukturmassnahmen in der Innenstadt, die für die Umsetzung im Rahmen des \n\nAP5 (2028 - 2032) oder ordentlich im Stadtbudget vorgesehen sind, als auch das Thema des \n\nGeschwindigkeitsregimes sind nicht Bestandteil des Rahmenkredits und entsprechend nicht \n\nTeil der Botschaft. Sie werden nachfolgend einzig zur Vollständigkeit und im Sinne einer Vor-\n\ninformation kurz erläutert. \n\n \n\nMassnahmen AP5 \n\nZürcherstrasse West – Kreuzplatz bis Postkreisel \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Zwischen Schlosspark und Postkreisel \n\nsind die Vorbereiche der Gebäude nicht \n\nin den Strassenraum integriert.  \n\n- Es fehlen separate Veloinfrastrukturen \n\ninsbesondere bergaufwärts.  \n\n- Der Strassenraum ist von Fassade zu Fas-\n\nsade neu zu gestalten. Damit soll Platz \n\nfür ein Radstreifen bergaufwärts in Rich-\n\ntung Postkreisel geschaffen werden. \n\n- BehiG-konformer Ausbau Bushaltestel-\n\nlen Schlosspark inkl. Verbesserung Fuss-\n\ngängerquerung vor dem Schlosspark.  \n\n  \n\nEngelvorstadt  \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Trotz des eher geringen Verkehrsauf-\n\nkommens ist der Strassenraum verkehrs-\n\norientiert gestaltet.  \n\n- Die Einmündung in die Promenaden-\n\nstrasse ist aus Sicht der allgemeinen Ver-\n\nkehrssicherheit verbesserungswürdig. \n\n- Die Strasse ist siedlungsorientiert zu ge-\n\nstalten und die Aufenthaltsqualität zu \n\nerhöhen. \n\n- Im Abschnitt Marktplatz bis Promena-\n\ndenstrasse (Holdertor) ist die Strasse für \n\nden Durchgangsverkehr zu sperren und \n\nentsprechend eine flächige Gestaltung \n\numzusetzen. \n\n\n\n 29 \n\n \n\n  \n\nRheinstrasse 2. Etappe  \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\nSiehe Handlungsbedarf Rheinstrasse Kapitel \n\n4.3. \n\n- Die Situation ist städtebaulich sowie für \n\nden Fuss- und Veloverkehr aufzuwerten.  \n\n- Überprüfung Verkehrsführung FWB und \n\nMIV im Mischverkehr zur Raumgewin-\n\nnung auf Seite Post. \n\n- Überprüfung Standort der Bushaltestelle \n\nHauptpost. Im Rahmen einer Vorstudie \n\nist die Wechselwirkung (Bushaltestellen, \n\nLeistungsfähigkeit) detailliert zu unter-\n\nsuchen. \n\n \n \nMassnahmen im ordentlichen Budget der Stadt Frauenfeld \n\nBaliere \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Strassenraum verfügt bereits über den \n\nCharakter einer verkehrsberuhigten \n\nZone. \n\n- Subjektive Verkehrssicherheit für Fuss- \n\nund Veloverkehr durch aktuelles Ge-\n\nschwindigkeitsregime und Längsparkie-\n\nrungsfelder eingeschränkt. \n\n- Anpassung Geschwindigkeitsregime. \n\n- Optimierung und mindestens teilweise \n\nVerschiebung von Parkfeldern in eine \n\nneue Tiefgarage im Gestaltungsplanpe-\n\nrimeter Untere Vorstadt. \n\n  \n\nSchlossmühle  \n\nHandlungsbedarf Massnahmen \n\n- Strassenraum wird durch den Verkehr \n\ndominiert.  \n\n- Fusswegverbindung via Murgsteg als \n\nVerbindung zwischen Altstadt/Markt-\n\nplatz und Schlossbergplatz wichtig, aber \n\naufgrund der topografischen Verhält-\n\nnisse ein Hindernis. \n\n- Die Einmündung der Schlossmüh-\n\nlestrasse in die Zürcherstrasse ist unter \n\ndem Gesichtspunkt des Fuss- und Velo-\n\nverkehrs zu überprüfen. \n\n- Als alternative Fusswegführung ist eine \n\nLiftverbindung zwischen der Schloss-\n\nmühlestrasse und der St. Gallerstrasse \n\nbeim Holdertor zu prüfen. \n\n \n\n \n\n\n\n 30 \n\n \n\nGeschwindigkeitsregime auf Kantons- und Gemeindestrassen \n\nEin Herabsetzen der Geschwindigkeit in der Innenstadt ist unabhängig des Resultats zum Rah-\n\nmenkredit umsetzbar oder nicht umsetzbar (unabhängiges Gutachten). Und darum nicht Teil \n\ndieser Botschaft. \n\n \n\nGrundsätzlich kann gesagt werden, dass mit dem weiteren Ausbau von geschwindigkeitsredu-\n\nzierten Zonen die Verkehrssicherheit, die Lärmsituation und die Qualität im öffentlichen Raum \n\ngezielt verbessert werden sollen. In diese Überlegungen sind Hauptverkehrsstrassen miteinzu-\n\nbeziehen. Strassen mit einer hohen Verkehrs- und damit verbundenen Lärmbelastung sind auf \n\neine reduzierte Höchstgeschwindigkeit zu prüfen. Damit kann die Geschwindigkeit zwischen \n\ndem MIV, Fuss- und Veloverkehr angeglichen werden, was zur Attraktivitätssteigerung des \n\nFuss- und Veloverkehrs, als auch zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beiträgt.  \n\n \n\nZur Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit ist gemäss Art. 32 Abs. 3 des Strassenverkehrs-\n\ngesetzes (SVG)14 ein Gutachten zu erstellen. Darin hat aufgrund der Verkehrs- und Lärmbelas-\n\ntung sowie der Verkehrssicherheit eine Beurteilung zu erfolgen. Auf den kantonalen Strassen \n\nin der Frauenfelder Innenstadt lässt das kantonale Tiefbauamt Thurgau, unter Einbezug des \n\nDepartements Bau und Verkehr der Stadt Frauenfeld, im Jahr 2022 ein solches Gutachten er-\n\narbeiten. Bei der Massnahmenauflistung je Strassenabschnitt (siehe Kapitel 4.3) ist demzufolge \n\ndie Überprüfung des Geschwindigkeitsregimes aufgeführt und ist auch für kommunale Stras-\n\nsen vorgesehen. Ist die Notwendigkeit für eine Geschwindigkeitsreduktion gegeben, bedarf es \n\ndes Gesetzesvollzugs. Gemäss Verordnung (RB 741.2 Art 1a) ist vor dem Erlass einer Verkehrs-\n\nanordnung in der Regel ein Einwendungsverfahren und anschliessend ein öffentliches Aufla-\n\ngeverfahren durchzuführen. Die Anordnung wird durch die Publikation im Amtsblatt eröffnet, \n\nworauf Betroffene eine Beschwerde einreichen können. Ist die Notwendigkeit nicht gegeben, \n\nkann eine Signalisationsänderung nur bei Konsens oder bei Nachweis der Zweck- und Verhält-\n\nnismässigkeit vorgenommen werden.  \n\n \n\n4.5 Rahmenkredit \n\nDie Gesamtkosten für die Aufwertung der Strassenräume belaufen sich auf 11,30 Mio. Franken \n\ninkl. MWST und bilden entsprechend einen Brutto-Rahmenkredit. Wie in Kapitel 4.3 erwähnt, \n\nist eine Kostenreserve enthalten, um die wirtschaftlichen Unwägbarkeiten und Unvorhergese-\n\nhenes auszugleichen. Den Rahmenkredit gilt es bei kosteneffizienter Umsetzung auch nicht \n\nauszuschöpfen. \n\n                                                \n14 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/SVG  \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/SVG\n\n\n 31 \n\n \n\n \n\n \n\nDie in Abbildung 7 geschätzten Kosten pro Strassenabschnitt sind Schätzungen und innerhalb \n\ndes Rahmenkredites nicht bindend. Kostenverschiebungen zwischen den einzelnen Strassen-\n\nabschnitten sind möglich. \n\n \n\nWird dem Rahmenkredit zugestimmt, können die Kosten zwischen Bund, Kanton und Stadt \n\naufgeteilt werden – vorbehältlich der Entscheide des Bundes beim Abschliessen von Finanzie-\n\nrungsvereinbarungen für die Massnahmenumsetzung. Für die Umsetzung der vorgeschlagenen \n\nMassnahmen (siehe Kapitel 4.3) hat der Bund die Mitfinanzierung eines Anteils von 35 Prozent \n\nbei Kosten von gesamthaft 6,92 Mio. Franken (Stand 2005, exkl. MWST und Teuerung) in \n\nAussicht gestellt. Gemäss heutigem Preisstand entsprechen die gesamten Investitionskosten \n\nca. 8,06 Mio. Franken exkl. MWST. Der maximale Bundesanteil von 35 Prozent beträgt somit \n\n2,80 Mio. Franken exkl. MWST oder rund 3,00 Mio. Franken inkl. MWST.  \n\n \n\nDie Bundesbeteiligung knüpft sich aber an die Ziele und Inhalte des Programms Agglomerati-\n\nonsverkehr und kann nur abgeschöpft werden, wenn die Strassenräume Aufwertungsmass-\n\nAbbildung 7: Geschätzte Kosten je Strassenabschnitt und Total Rahmenkredit sowie voraussichtliche Kostenvertei-\nlung Rahmenkredit \n\nStrassenabschnitt Kostensumme  \n\n[Franken] \n\nRheinstrasse  \n\n(Kantonsstrasse) \n\n140’000 \n\nRathausplatz  \n\n(Kantonsstrasse) \n\n60’000 \n\nPromenade  \n\n(Kantonsstrasse) \n\n3’300’000 \n\nVorstadt  \n\n(Kantonsstrasse) \n\n800’000 \n\nFreie-Strasse  \n\n(Gemeindestrasse) \n\n4’200’000 \n\nRingstrasse \n\n(Gemeindestrasse) \n\n2’800’000 \n\nTotal 11’300’000 \n\n \n\n\n\n 32 \n\n \n\nnahmen erfahren. Sämtliche Massnahmen der AP werden bei der Prüfung der Programme ge-\n\nmäss den nachfolgenden Wirkungskriterien beurteilt und mit Punkten versehen. Für die Um-\n\nsetzung überprüft der Bund die Entwürfe der Finanzierungsvereinbarung inkl. der erforderli-\n\nchen Unterlagen. Dabei werden bei den ausgearbeiteten Projekten die Inhalte mit dem Mass-\n\nnahmenblatt im AP verglichen. Die Massnahmenblätter des AP Frauenfeld der 2. Generation \n\nführen den Nutzen in Bezug auf die Wirkungskriterien explizit auf. Weichen die Inhalte des \n\nProjekts ab, wird dieses durch den Bund erneut gemäss den Wirkungskriterien beurteilt. Bei \n\ngeringerer Wirkung werden die Projekte nicht mitfinanziert. Reine Sanierungen von Strassen-\n\nzügen oder die Erstellung von BehiG-konformen Bushaltestellen sind damit explizit nicht bei-\n\ntragsberechtigt. \n\n \n\nTabelle 2: Übersicht Wirkungskriterien (WK) für Agglomerationsprogramm-Massnahmen gemäss den Richtlinien \nProgramm Agglomerationsverkehr (RPAV) \n\nWK 1 Qualität des Verkehrssystems verbessern \n\n1.1  Verbesserung des Gesamtverkehrssystems \n\n1.2  Verbesserung der Intermodalität und aktive Steuerung der Mobilitätsnachfrage \n\n1.3  Verbesserung des öffentlichen Verkehrssystems \n\n1.4  Verbesserung des Strassennetzes und Verkehrslenkung \n\n1.5  Verbesserung im Langsamverkehr (Fuss- und Veloverkehr) \n\nWK 2 Siedlungsentwicklung nach innen fördern \n\n2.1  Siedlungskonzentration und Innenverdichtung \n\n2.2  Aufwertung der öffentlichen Freiräume im Siedlungsgebiet \n\nWK 3 Verkehrssicherheit erhöhen \n\n3.1  Erhöhung objektive und subjektive Verkehrssicherheit \n\nWK 4 Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch vermindern \n\n4.1  Reduktion von Luftschadstoff- und Treibhausgasemissionen \n\n4.2  Reduktion von Lärmemissionen \n\n4.3  Minimierung des Ressourcenverbrauchs und Aufwertung von Natur- und Grünräumen \n\n \n\nDer Stadtrat geht davon aus, dass der Bundesbeitrag vollumfänglich abgeschöpft werden kann \n\nund zu je 50 Prozent zwischen Kanton und Stadt aufgeteilt wird. Abzüglich des Bundesbetrags \n\nträgt die Stadt die Kosten für Sanierungs- und Aufwertungsmassnahmen auf Gemeindestras-\n\nsen selbst. Weiter hat die Stadt gemäss § 27 des Gesetzes über Strassen und Wege (RB 725.1) \n\neinen Kostenanteil von bis zu 50 Prozent an den Bau von Kantonsstrassen zu entrichten. \n\n \n\n\n\n 33 \n\n \n\nZusammenfassend verteilen sich die Kosten für die Umsetzung der Massnahmen gemäss dem \n\nSäulendiagramm in Abbildung 7. Die Stadt hat voraussichtlich 6,80 Mio. Franken selbst für die \n\nAufwertung und Sanierung der Strassenräume zu investieren.  \n\n \n\nDa sowohl der Bundesbeitrag als auch die genaue Höhe des Kantonsbeitrags noch nicht gesi-\n\nchert sind, lässt der Stadtrat Frauenfeld über einen Brutto-Rahmenkredit abstimmen. In keinem \n\nFall hat die Stadt Frauenfeld den gesamten Rahmenkredit von 11,30 Mio. Franken für die Um-\n\nsetzung selbst zu tragen. \n\n \n\n4.6 Kreditrecht \n\nDie Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden (abgekürzt: \n\nRRV Gde-RW, RB 131.21) beinhaltet das Instrument des Rahmenkredites nicht explizit. Es sind \n\nVerpflichtungskredite, Zusatzkredite, Budgetkredite und Nachtragskredite vorgesehen (§ 24 \n\nRRV Gde-RW). Im Handbuch HRM2 des Kantons Thurgau (Weisung gemäss § 1 Abs. 3 RRV \n\nGde-RW) wird in Kapitel 6.6.3 die Möglichkeit eines Rahmenkredites als Verpflichtungskredit \n\nausgeführt. Gemäss diesen Ausführungen wurde der Rahmenkredit in der Verordnung nicht \n\nseparat erwähnt, weil er auf Gemeindeebene kaum zur Anwendung kommt. Mit der Weisung \n\nkann diese Kreditart auch für die Gemeinden angewendet werden.  \n\n \n\nDer Rahmenkredit gibt die Ermächtigung, für mehrere in einem Programm zusammengefasste \n\nEinzelvorhaben bis zum bewilligten Betrag Verpflichtungen einzugehen (Kapitel 6.6.9 des \n\nHandbuchs HRM2). Der Rahmenkredit stellt wie der Objektkredit einen Verpflichtungskredit \n\ndar (Kapitel 6.6.3 des Handbuchs HRM2). Die Finanzkompetenzen richten sich nach denselben \n\nRegeln in der Gemeindeordnung (abgekürzt: GO). \n\n \n\nDie GO unterscheidet zwischen Budget- und Verpflichtungskredit nur dahingehend, dass für \n\nVerpflichtungskredite in der Investitionsrechnung gesonderte Beschlüsse gefasst werden müs-\n\nsen (Art. 56a GO). Gestützt auf Art. 8 Abs. 1 Ziffer 5 GO stimmt die Gemeinde über Geschäfte \n\nvon über 2 Mio. Franken ab. \n\n \n\nDer vorliegend beantragte Rahmenkredit über Brutto 11,30 Mio. Franken untersteht dem \n\nVolksentscheid. \n\n \n\n\n\n 34 \n\n \n\n5 Grundsatzfrage «Altstadt autofrei?» \n\nDie heutige Begegnungszone in der Altstadt Frauenfeld ist nur zum Teil vom Kanton perma-\n\nnent bewilligt (Zürcherstrasse, Mittelgasse, Kirchgasse inkl. Kreuzungsbereich Freie-Strasse). \n\nDie Zürcherstrasse verfügt dabei im Bereich der Altstadt bereits über einen von Fassade zu \n\nFassade durchgehend niveaugleichen Belag und kann somit wie bisher als Begegnungszone \n\n(Tempo 20) oder auch als Fussgängerzone (samstags/sonntags bereits der Fall) genutzt werden. \n\nDie Freie-Strasse und der Bankplatz sind zwar bereits provisorisch als Begegnungszone signali-\n\nsiert und vom Kanton geduldet, allerdings fehlen die dafür notwendigen baulichen, gestalteri-\n\nschen und BehiG-konformen Anpassungen. \n\n \n\nDie meisten Schweizer Altstädte sind ganz oder teilweise als Fussgängerzone (Anlieferung er-\n\nlaubt) ausgestaltet, so zum Beispiel in Solothurn seit 1973, in Rheinfelden seit 1980, in Brem-\n\ngarten seit 1994, in Zofingen seit 1995, in Wil seit 2000, in Aarau seit 2006, in Olten seit 2013, \n\nin Baden und in Liestal seit 2017 – alles Städte mit vergleichbarer Grösse zu Frauenfeld. Für die \n\nAltstadt von Frauenfeld hat die vom Amt für Kommunikation und Wirtschaftsförderung vorge-\n\nnommene Auswertung der im Februar bis März 2021 durchgeführten «Bedarfserhebung zur \n\nNutzung der Freie-Strasse» (vom Stadtrat am 7. September 2021 verabschiedet) ergeben, dass \n\nsich zumindest für den Bereich Freie-Strasse / Bankplatz kein Konsens für das Realisieren einer \n\nFussgängerzone ergibt. \n\n \n\nIn der Altstadt mit ihrer hohen baulichen Dichte und publikumsorientierten Erdgeschossnut-\n\nzungen sowie gleichzeitig relativ engen Strassenraumverhältnissen besteht bei belebter Nut-\n\nzung wenig Fläche für Verkehrsmittel mit hohem Flächenbedarf. Daher ist es naheliegend, dass \n\nin belebten, intensiv genutzten Räumen im Sinne des Leitsatzes «Situationsgerecht fortbewe-\n\ngen» der Fussverkehr mit der deutlich geringsten Platzbeanspruchung im Vordergrund steht. \n\nDer Stadtrat ist der Ansicht, dass sowohl eine vollumfänglich gestaltete Begegnungszone als \n\nauch eine Fussgängerzone eine Steigerung der Strassenraumattraktivität und eine Erhöhung \n\nder Verkehrssicherheit erreichen kann. Dabei sind Wohn- und Geschäftsnutzungen gegenüber \n\nder Verkehrsfunktion stärker zu gewichten sowie die Aufenthalts- und Verkehrsbedingungen \n\nfür den langsamen Verkehr zu verbessern. Für den Stadtrat steht im Vordergrund, dass eine \n\ndefinitive bauliche und gestalterische Lösung umgesetzt werden kann. Weitere Provisorien und \n\nTeilmassnahmen sollen vermieden werden.  \n\n \n\nFür die Ausarbeitung des Auflageprojekts in der Innenstadt inkl. Altstadt ist ein Mitwirkungs-\n\nverfahren vorgesehen. In der Mitwirkung lassen sich jedoch keine Grundsatzfragen klären. Um \n\n\n\n 35 \n\n \n\ndie nötige Planungssicherheit für eine definitive bauliche Lösung zu schaffen, soll die Grund-\n\nsatzfrage geklärt werden, welche Rolle das Auto künftig in der Altstadt spielen soll: Soll die \n\nAltstadt (exklusive Rathausplatz) als Fussgängerzone mit zeitlich definierten Güterumschlags-\n\nmöglichkeiten ausgestaltet oder weiterhin als Verkehrs- und Abstellfläche für Autos, Motorrä-\n\nder, Motorfahrräder und Velos genutzt werden können? \n\n \n\nEine autofreie Altstadt definiert der Stadtrat folgendermassen: \n\n- Fussgängerzone: Fussgängerzonen sind gemäss Art. 22c der Signalisationsverordnung \n\n(SSV)15 Fussgängerinnen und Fussgängern sowie Benutzenden von fahrzeugähnlichen Ge-\n\nräten vorbehalten. Es gilt ein allgemeines Fahrverbot mit Ausnahme des Zulieferdienstes \n\n(siehe unten). Für den Veloverkehr besteht ebenfalls die Möglichkeit einer Ausnahme. Die \n\nFussgängerzone kann mit dem Signal «Velo gestattet» ergänzt werden, sodass ein Durch-\n\nfahren im Schritttempo erlaubt ist. Die Frage der genauen Signalisation der Fussgänger-\n\nzone in Bezug auf den Veloverkehr soll im nachgelagerten Mitwirkungsverfahren geklärt \n\nwerden.  \n\n- Keine Parkplätze für Autos: Es stehen keine Parkplätze mehr für Besuchende und Anwoh-\n\nnende bereit. Parkplätze für Arbeitende und Anwohnende sind nach aussen zu verlegen.  \n\n- Zulieferdienst gestattet: Die Anlieferung und der Warenumschlag in der Altstadt würden \n\nweiterhin – allenfalls zeitlich eingeschränkt – möglich sein. Das Parkieren ist nur an den \n\ndurch Signale oder Markierungen gekennzeichneten Stellen erlaubt. Eine allfällige zeitliche \n\nEinschränkung der Zufahrt soll im nachgelagerten Mitwirkungsverfahren geklärt werden.  \n\n- Wird ausnahmsweise beschränkter Fahrzeugverkehr zugelassen, darf höchstens im Schritt-\n\ntempo gefahren werden; die Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Benutzende von \n\nfahrzeugähnlichen Geräten haben Vortritt. \n\n \n\n                                                \n15 Verfügbar unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/SSV \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/SSV\n\n\n 36 \n\n \n\nDer Perimeter für eine allfällige Einführung einer au-\n\ntofreien Altstadt beschränkt sich auf die folgenden \n\nStrassenabschnitte (in Abbildung rot hinterlegt): \n\n- Zürcherstrasse, Promenadenstrasse bis Rathaus-\n\nplatz \n\n- Mittelgasse \n\n- Freie-Strasse \n\n- Kirchgasse \n\n- Bankgasse \n\n- Bankplatz \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFalls sich die Bevölkerung in der Abstimmung gegen eine autofreie Altstadt ausspricht, gilt \n\nfolgendes Verkehrsregime in der Altstadt:  \n\n- Begegnungszone: Begegnungszonen kennzeichnen gemäss Art. 22b SSV Strassen in \n\nWohn- oder Geschäftsbereichen, auf denen die Fussgängerinnen und Fussgänger sowie \n\nBenutzende von fahrzeugähnlichen Geräten die ganze Verkehrsfläche benützen dürfen. \n\nSie sind gegenüber den Fahrzeugführenden vortrittsberechtigt, dürfen jedoch die Fahr-\n\nzeuge nicht unnötig behindern. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h. Es gilt ein \n\nLastwagenfahrverbot. \n\n- Reduzierte Anzahl Parkplätze für Autos: Die Freie-Strasse soll bei Annahme des Rahmenk-\n\nredits von Fassade zu Fassade umgestaltet werden. Parkplätze für Autos sollen im Ver-\n\ngleich zum heutigen Bestand in reduzierter Anzahl angeboten werden. Das Parkieren ist \n\nnur an den durch Signale oder Markierungen gekennzeichneten Stellen erlaubt.  \n\n- Zulieferung gestattet: Die Anlieferung und der Warenumschlag sind möglich.  \n\n \n\nDer Zeitpunkt für eine allfällige Umsetzung der autofreien Altstadt ist noch nicht definiert. Es \n\nist davon auszugehen, dass der Volkswille rasch umgesetzt werden soll. Für die Anwohnenden, \n\nGeschäfte und Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer in der Altstadt soll die Umset-\n\nzung möglichst verträglich und allenfalls mit einer gewissen Übergangsfrist erfolgen, um alter-\n\nnative Lösungen für die Parkierungssituation zu finden.  \n\n \n\nAbbildung 8: Autofreie Strassen in der Altstadt \n(rot hervorgehoben) \n\n\n\n 37 \n\n \n\nDie Einführung einer autofreien Altstadt liegt zwar im Kompetenzbereich des Stadtrats. Aus \n\nden oben aufgeführten Gründen möchte der Stadtrat diese Grundsatzfrage der Bevölkerung \n\nzur Abstimmung unterbreiten. Die Bevölkerung soll die langfristige Zukunft der Altstadt mit-\n\nbestimmen können, welche mit oder ohne Autos anders aussehen wird. Bei der Abstimmung \n\nhandelt es sich um eine fakultative Gemeindeabstimmung, welche gemäss Art. 9 GO nur vom \n\nGemeinderat der Gemeinde zum Entscheid unterbreitet werden kann. Entsprechend beantragt \n\nder Stadtrat den Gemeinderat die Grundsatzfrage durch die Bevölkerung klären zu lassen. Der \n\nStadtrat sieht sich anschliessend verpflichtet, den Volkswillen umzusetzen.  \n\n \n\n \n\n\n\n 38 \n\n \n\n6 Terminplan \n\nDie städtischen Abstimmungen zum Rahmenkredit und zur «Altstadt autofrei?» finden am 15. \n\nMai 2022 statt. Im Vorfeld wird die Bevölkerung über die Auswertung der Mitwirkung zum \n\n«Gesamtbild der Agglomeration Frauenfeld» (Januar und Februar 2022) und die Inhalte der \n\nAbstimmung informiert. Wird der Rahmenkredit angenommen, werden für die entsprechen-\n\nden Strassenabschnitte Betriebs- und Gestaltungskonzepte und anschliessend die nötigen Pro-\n\njektierungen (Vorprojekt, Bauprojekt, Ausführungsprojekt) ausgearbeitet.  \n\n \n\nDie Entwürfe der Betriebs- und Gestaltungskonzepte und Vorprojekte werden in Mitwirkungen \n\n(voraussichtlich Workshopverfahren vor Ort und an Planentwürfen) der interessierten Bevölke-\n\nrung Grundeigentümer etc. zur Diskussion vorgelegt. Die Rückmeldungen fliessen anschlies-\n\nsend in die Finalisierung der Konzepte und Projekte ein. Im Bereich der Altstadt werden dabei \n\ndie Projekte entsprechend dem Ausgang der zweiten Abstimmung zur «Altstadt autofrei?» \n\ngeplant.  \n\n \n\nGegen die fertig ausgearbeiteten Auflageprojekte können die üblichen Rechtsmittelverfahren \n\ngeführt werden. Durch die allfällige Annahme des Rahmenkredits sind aber keine Beschlüsse \n\nzur Finanzierung mehr nötig.  \n\n \n\nDie Umsetzung der verschiedenen Strassenabschnitte hat zur Gewährleistung der Erreichbar-\n\nkeit etappiert zu erfolgen. Mit der Umsetzung muss jedoch bis spätestens Ende 2027 begonnen \n\nwerden, wenn die Bundesbeiträge aus dem AP abgeholt werden sollen.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbbildung 9: Zeitlicher Ablauf Vorbereitung und Umsetzung für die Aufwertung der Strassenräume in der Innenstadt \n\nAbstimmung 1\n\n(Brutto-)Rahmenkredit\n\nAbstimmung 2\n\nRahmenbedingung für die Mitwirkung \ndemokratisch festlegen und Planungs-\nsicherheit schaffen.\n\nAltstadt\nautofrei?\n\nMitwirkungs-\n\nverfahren\n\nAuflageprojekt/\n\nRechtsmittel-\n\nverfahren\n\nUm-\n\nsetzung\n\nInformation\n\nder\n\nBevölkerung\n\n(Flyer)\n\n\n\n 39 \n\n \n\n7 Zusammenfassung \n\nMit dem Rahmenkredit für die Aufwertung diverser Strassenräume in der Innenstadt setzt der \n\nStadtrat Frauenfeld ein Zeichen zur Stärkung des Herzens von Frauenfeld und der Region. Bei \n\nAnnahme des Kredits durch die Stimmbevölkerung werden die Strassensanierungen und -auf-\n\nwertungen in der Innenstadt mit höchster Priorität vorangetrieben, um die bis 2027 in Aussicht \n\ngestellten Bundesbeiträge vollumfänglich zu erhalten. Gleichzeitig wird durch die Zusage zum \n\nRahmenkredit Klarheit in Bezug auf die Umsetzung der bisherigen AP geschaffen. Dies bildet \n\nwiederum eine gute Basis für künftige AP und damit verbundene Bundesbeiträge für Verkehrs-\n\ninfrastrukturen.  \n\n \n\nDem Stadtrat ist es wichtig zu betonen, dass der Gemeinderat und die Bevölkerung auch nach \n\neiner Zusage des Rahmenkredits weiter in die Ausgestaltung der Strassenräume eingebunden \n\nwerden. Zum einen soll die Bevölkerung in Mitwirkungsverfahren in die Ausarbeitung der Pro-\n\njekte eingebunden werden. Zum anderen besteht die Möglichkeit für die betroffene Bevölke-\n\nrung mit Rechtsmittelverfahren gegen die Auflageprojekte vorzugehen. Die Kreditfreigaben für \n\ndie Umsetzung der Projekte kann der Stadtrat im Bereich des Rahmenkredits direkt auslösen. \n\nDie einzelnen Baukredite sind entsprechend nicht mehr separat vor den Gemeinderat oder vors \n\nVolk zu bringen. \n\n \n\nWird der Rahmenkredit nicht angenommen, verfahren Stadt und Kanton gemäss den üblichen \n\nPlanungs- und Budgetierungsprozessen in direkter Abhängigkeit zum Strassenzustand. Die \n\nBundesgelder aus den AP, die für Aufwertungsmassnahmen bis 2027 zur Verfügung stehen, \n\nkönnen voraussichtlich nicht mehr rechtzeitig abgeholt werden. Damit wird eine Chance zur \n\nzeitnahen Stärkung der Innenstadt vergeben. \n\n \n\nDie Grundsatzfrage «Altstadt autofrei?» ist schliesslich als erster Schritt der Mitwirkung zur \n\nAusgestaltung der Strassenräume in der Innenstadt zu verstehen. Aufgrund des für die Stadt \n\nFrauenfeld beträchtlichen Anteils am Rahmenkredit kommt der Klärung dieser Frage grosse \n\nBedeutung zu. Die Grundsatzfrage steht zwar im direkten Zusammenhang mit dem Rahmen-\n\nkredit, jedoch soll der Volkswille in Bezug auf die Altstadt auch bei einer Ablehnung des Kredits \n\numgesetzt werden. Eine Mitwirkung für die detaillierte Umsetzung einer autofreien Altstadt \n\noder einer Begegnungszone mit Parkierungsmöglichkeiten sieht der Stadtrat ebenfalls vor.  \n\n \n\n\n\n 40 \n\n \n\nDas Herabsetzen der Geschwindigkeit in der Innenstadt ist unabhängig des Resultats zum Rah-\n\nmenkredit umsetzbar oder nicht umsetzbar (unabhängiges Gutachten). Und darum nicht Teil \n\ndieser Botschaft. \n\n \n\n  \n\n\n\n 41 \n\n \n\n8 Anträge \n \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Dem Rahmenkredit von 11,30 Mio. Franken inkl. 7,7 Prozent MWST für die in der Bot-\n\nschaft beschriebene Aufwertung der Strassenräume der Innenstadt gemäss Perimeter in \n\nKapitel 4.1 wird zugestimmt. \n\n \n\n2. Der Gemeinderat lässt das Stimmvolk zur Grundsatzfrage einer autofreien Altstadt mit \n\neiner Volksabstimmung befragen. \n\n \n\nAnmerkung: \n\n \n\nDer Antrag 1 untersteht gestützt auf Art. 8 Ziffer 5 der Gemeindeordnung (GO) dem obligato-\n\nrischen Referendum.  \n \n\n- - - \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\nFrauenfeld, 21. Dezember 2021 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident \n\n \n\nDie Stadtschreiberin \n\n   \n\n   \n \n\n\n