category_de: Kurzprotokoll

text: \n  \n  \n \n  \n \n\n \n\n \n\nKurzprotokoll Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 4. Juli 2012, \n18.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n\n \n\n1. Stadtbus Frauenfeld; Anpassung der Tarife für die Lokalzone 21, Frauen-\nfeld/Gachnang, ab 9. Dezember 2012 \n \n \nEintreten zu diesem Geschäft ist unbestritten und somit stillschweigend genehmigt. \n \nIn der materiellen Beratung sind die Vertreter der Fraktionen CH/Grüne/GLP und \nSP/GWB/Juso der Auffassung, dass auf die vorliegende Tariferhöhung zu verzichten ist. \nDie bürgerliche Seite mit den Fraktionen SVP/FDP/EDU und CVP/EVP plädieren zu-\ngunsten der stadträtlichen Anträge. \nDer Gemeinderat stimmt schlussendlich den Anträgen des Stadtrats gemäss Botschaft \nNr. 12 vom 15. Mai 2012 mit 22 Ja- gegen 14 Neinstimmen zu. \n \n \nDer Gemeinderat beschliesst: \n \n\n1.  Den Fahrausweistarifen für die Lokalzone 21, Frauenfeld/Gachnang,  \n\nwird zugestimmt: \n\n \n\na. Einzelbillett Erwachsene, Normaltarif       2.30 Franken \n\nb. Einzelbillett Halbtax-Abo       2.10 Franken \n\nc. Einzelbillett Kinder       1.00 Franken \n\nd. Mehrfahrtenkarte Erwachsene, Normaltarif (6 Fahrten)    12.70 Franken \n\ne. Mehrfahrtenkarte Halbtax-Abo (6 Fahrten)     11.60 Franken \n\nf. Mehrfahrtenkarte Kinder (6-16 Jahre, 6 Fahrten) / Hund      5.50 Franken \n\ng. Monatsabonnement Erwachsene, Normaltarif     63.00 Franken \n\nh. Monatsabonnement, Senioren     63.00 Franken \n\ni. Monatsabonnement, Junior (bis 25 Jahre) / Hund     49.00 Franken \n\nk. Monatsabonnement, Schüler (6-16 Jahre)     28.00 Franken \n\nl. Jahresabonnement Erwachsene, Normaltarif    474.00 Franken \n\nm. Jahresabonnement, Senioren    474.00 Franken \n\nn. Jahresabonnement, Junior (bis 25 Jahre) / Hund    355.00 Franken \n\no. Jahresabonnement, Schüler (bis 16 Jahre)    252.00 Franken \n\n \n\n2. Die Tarife treten am 9. Dezember 2012 in Kraft. \n\n \n \n \n \n\n\n\n2 \n \n \n \n\n \n \n \n \n2. Interpellation Gemeinderat Peter Hausammann betreffend "Transparente und \nklare Abschreibungspraxis" \n \n \nDer Interpellant zeigt sich von der Antwort des Stadtrats nur teilweise befriedigt. Ins-\nbesondere bemängelt er, dass die von ihm kritisierte Abschreibungspraxis nicht bereits \nauf den nächsten Voranschlag 2013 hin, sondern erst auf die in den Jahren 2015 oder \n2016 vorgesehene Einführung des HRM2 (Harmonisiertes Rechnungsmodell 2) erfolgen \nsoll. Er könnte sich aber damit abfinden, dass bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin de-\ngressiv abgeschrieben wird, anstatt linear. \n \nGemeinderat Peter Hausammann beantragt Diskussion, welcher der Rat stattgibt. \n \nIm Rahmen der Diskussion zeigt sich, dass materiell an sich Einigkeit zwischen Ge-\nmeinderat und Stadtrat besteht, aber nicht was den Zeitpunkt der Umstellung betrifft. \nWährend der Stadtrat und die bürgerliche Seite eine Praxisänderung auf die Einführung \ndes HRM2 hin, d.h. 2015 oder 2016 sehen, plädiert die linke Ratsseite auf eine Um-\nstellung auf den Voranschlag 2013 hin. \n \n \n\n------ \n\n \nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffent-\nlichten ausführlichen Protokoll zu entnehmen. \n \n \n\n\n


parent_type: meeting

name: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11. Juni 2025

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \n \n \n \n\nProtokoll des Gemeinderates \n\n25. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom Mittwoch, 11. Juni 2025 \n\nOrt   Grosser Bürgersaal im Rathaus \n\nZeit   17.00 bis 19.00 Uhr \n\nVorsitz  Luc Pizzini, Gemeinderatspräsident \n\nMitglieder Parwin Alem Yar, Ivo Begic, Fabio Bergamin, Alessandra Biondi, Elio \nBohner, Laure Brem, Priska Brenner-Braun, Niklaus Briner, Reto \nBrunschweiler, Stefan Eggimann, Nathalie Fäh, Miriam Frei, Pascal \nFrey, Daniel Geeler, Robin Goldinger, Hanspeter Gubler, René Gubler, \nRuth Krähenmann Hoenen, Felix Kübler, Tobias Lenggenhager, \nChristian Mader, Dominique Mayer, Christoph Regli, Claudio \nRüegsegger, Fatmir Sanakosi, Thomas Schwarz, Beda Stähelin, Nico \nStucki, Stefan Thalmann, Christoph Tobler, Annina Villiger Wirth, \nStefan Vontobel, Kathrin Widmer Gubler, Roland Wyss, Christa Zahnd \n\nProtokoll  Mathias Frei, Gemeinderatssekretär \n\nMitanwesend Stadtpräsident Claudio Bernold, Stadträtin Barbara Dätwyler Weber, \nStadträtin Regine Siegenthaler, Stadträtin Andrea Hofmann Kolb, \nStadtrat Stefan Leuthold \n\nEntschuldigt  Lisa Badertscher, René Bischof, Samuel Kunz, Roland Wetli \n\nTraktanden \n\n122  Mitteilungen \n\n123  Protokoll der Sitzung vom 14. Mai 2025 \n\n124  Botschaft Nr. 28 «Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadt Frauenfeld für das Jahr \n2024» \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n  \n\n\n\n 534 \n \n \n \n\nEinleitung \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr \ngeehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrats, geschätzte Besuchende \nauf der Galerie und geschätzte Medienvertretende, ich begrüsse Sie herzlich zur 25. \nGemeinderatssitzung dieser Legislatur, in welcher ich meine erste komplette Sitzung leiten \ndarf. Wie ich bereits per Mail informierte, konnte ich mich in der vergangenen Woche bereits \nvon meinem Eingriff erholen und bin auf gutem Weg der Besserung. Trotzdem kann es gut \nsein, dass ich zwischendurch aufstehen werde, um meinen Rücken ein wenig zu entlasten. \nIch möchte mich beim Gemeinderat für die netten Worte zu meiner Genesung bedanken, \ninsbesondere bei Gemeinderatsvizepräsident Reto Brunschweiler, der die komplette \nSitzungsvorbereitung mit mir bestritt, stets auf mein Befinden einging und ohne Druck anbot, \ndie Sitzung zu übernehmen. \n\nNun kurz zu meinem Input bezüglich eines lebendigen Frauenfelds: Zwischen der letzten und \nder heutigen Sitzung hat die Kaserne offiziell geöffnet, ein gelungenes \nEröffnungswochenende gefeiert und wird in Zukunft die Stadt somit hoffentlich langfristig \nbereichern sowie beleben. Gleichzeitig musste sich Frauenfeld vom «Freundeskreis», welcher \ndie «Haltestell» auf dem Unteren Mätteli bewirtschaftete, verabschieden. Am 17. Mai fand \neine letzte grosse, gelungene Fete statt. Die Stadt sagt danke für vier Jahre Kulturarbeit in \nFrauenfeld. Frauenfeld steht jedoch nicht still, und in den kommenden Wochen erwarten uns \nviele weitere Highlights. \n\nAm kommenden Wochenende vom 13. bis 15. Juni findet das Street-Art-Festival statt, \nwelches unsere Stadt mit vielen weiteren Kunstwerken schmückt. Gleichzeitig findet am  \n14. Juni ab 17 Uhr der feministische Streik Thurgau statt. Ein Anlass, wo auch die Männer \ngern vorbeischauen dürfen. In der darauffolgenden Woche, am 21. Juni, geht das «Kaff» am \nneuen Standort in seine zweite Sommerpause und beendet die Saison mit einem Flohmarkt, \nDJs und mehr. Gleichzeitig dürfen sich Freunde der klassischen Musik am 21. Juni auf ein \nKonzert im Casino und am 22. Juni in der reformierten Kirche freuen. Und natürlich erwartet \nuns in den kommenden Wochen noch vieles mehr. \n\nIch möchte darauf hinweisen, dass auf der Galerie das Fotografieren, das Filmen sowie \nTonaufnahmen gemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet \nsind. \n\nZu Beginn der Sitzung sind 34 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte anwesend. Der Rat ist \nsomit gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt \n18. \n\nDie Tagesordnung wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Geschäftsreglement des \nGemeinderats Art. 23b zugestellt. Wünscht jemand das Wort zur Tagesordnung? – Da \nniemand das Wort wünscht, gehe ich davon aus, dass wir diese stillschweigend genehmigen \nund die heutige Sitzung dementsprechend durchführen. \n\n\n\n 535 \n \n \n \n\n122. Mitteilungen \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Heute findet die erste Gemeinderatssitzung für \nStadtpräsident Claudio Bernold und Stadtrat Stefan Leuthold in ihren neuen Ämtern statt. Ich \nhoffe, ihr seid gut in euer neues Amt gestartet. Herzlich willkommen zurück in den \nGemeinderatssitzungen. \n\nGemeinderätin Lisa Badertscher ist am 26. Mai Mutter eines gesunden Sohns geworden. Alle \nBeteiligten sind wohlauf. Alles Gute der Familie Badertscher im Namen des gesamten \nGemeinderats. \n\nTischauflagen \n\nIhr findet in eurer Mappe die Sitzordnung für die Gemeinderatssitzungen, Stand vom 2. Juli \n2025. \n\nStadtratsbeschlüsse \n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 150 vom 27. Mai 2025 hat der Stadtrat die Beantwortung der \nEinfachen Anfrage betreffend «Fortschritte von Thurplus bei der Energiewende» von \nGemeinderätin Dominique Mayer verabschiedet. \n\n123. Protokoll \n\nDas Protokoll der 24. Sitzung vom Mittwoch, 14. Mai 2025, wird genehmigt. \n\n124. Botschaft Nr. 28 «Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadt Frauenfeld für \ndas Jahr 2024» \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Die Botschaft Nr. 28 vom 25. März 2025 sowie \ndie Unterlagen zu den Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2024 \nwurden am 25. April 2025 in den Dossierbrowser geladen oder an Sie, sofern gewünscht, per \nPost versendet. Der Geschäftsbericht wurde am 28. April 2025 in den Dossierbrowser \ngeladen. Im Namen des Gemeinderats möchte ich mich beim Stadtrat, der gesamten \nVerwaltung und vor allem bei Finanzchef Reto Angehrn sowie seinem Team für die \nvorliegenden Unterlagen bedanken. \n\nFür die Behandlung der Rechnung 2024 schlage ich Ihnen folgendes Vorgehen vor: Nach der \nEintretensdebatte erfolgt die Detailberatung. Hier können zuerst allgemeine Voten \nangebracht werden. Danach folgt die Beratung innerhalb der einzelnen Departemente, ohne \nseitenweise durchzublättern. Dazu werden zuerst die GPK-Sprecherinnen und -Sprecher zu \nden einzelnen Departementen, Ämtern oder städtischen Betrieben referieren, danach sind die \nVertreterinnen und Vertreter der Fraktionen an der Reihe. Und zum Schluss sind weitere \nVoten aus dem Rat möglich. \n\nBei Wortmeldungen zu spezifischen Kontengruppen und Konten bitte ich Sie, die \nentsprechende Seitenzahl gemäss Aufdruck unten rechts, Kontogruppe und Kontonummer \nzu nennen. Anträge sind mir schriftlich abzugeben. \n\n\n\n 536 \n \n \n \n\nInnerhalb der fünf Departemente werden wir zuerst die Erfolgsrechnung in Register 3, dann \ndie dazugehörende Investitionsrechnung im Register 2 beraten. Im Anschluss an die \nDepartemente werden wir die Bilanz im Register 4 und den Anhang im Register 5 behandeln. \nDanach werden die Rechnungen von Thurplus in den Register 6 bis 9 und die des \nAlterszentrums Park im Register 10 und 11 beraten. Bevor wir am Schluss über die Anträge \nabstimmen, steht noch der Geschäftsbericht zur Diskussion. Bestehen gegen dieses Vorgehen \nseitens des Rats Einwände? – Dies scheint nicht der Fall zu sein. Somit ist das Vorgehen \nstillschweigend genehmigt. \n\nEintreten \n\nGemeinderat Elio Bohner (CH), Referent im Namen der GPK Finanzen und \nAdministration: Dass Eintreten auf das Geschäft war als solches in allen GPKs unbestritten, \ndaher schlagen wir dem Rat Eintreten vor. \n\nKeine weiteren Wortmeldungen; Eintreten wird stillschweigend genehmigt. \n\nDetailberatung \n\nGemeinderat Elio Bohner (CH), Referent im Namen der GPK Finanzen und \nAdministration: Es liegt uns ein imposantes Rechnungsergebnis mit einem Gewinn von total \n23.14 Mio. Franken vor, so sagt es die Buchhaltung, was einer noch imposanteren \nVerdoppelung gegenüber dem Vorjahr oder einer Steigerung um 11.35 Mio. Franken \nentspricht. Das Gesamtergebnis beinhaltet die drei Rechnungen der Stadtverwaltung mit \neinem Gewinn von 14.23 Mio. Franken, von Thurplus mit 10.46 Mio. Franken Gewinn und \ndem Alterszentrum Park mit 1.55 Mio. Franken Verlust. Die Ergebnisse an sich, zumindest für \nStadtverwaltung und Thurplus, scheinen sicherlich auf den ersten Blick sehr erfreulich, und \nich möchte bereits an dieser Stelle den Mitarbeitenden der Stadt Frauenfeld für die \ngrossartige Leistung danken, die auch mit den kommenden Sätzen nicht geschmälert werden \nsoll. \n\nEtwas genauer hingeschaut, fragt man sich aber dennoch, was denn der reale Wert dieser \npositiven Zahlen ist. Die Gewinne sind fast ausschliesslich nicht liquide nutzbar, zumindest \ngesprochen für die Stadtverwaltung, und auch nicht im eigentlichen Sinn operativer Natur. \nDie Abweichungen gegenüber dem Budget betragen insgesamt genauso stattliche 23.8 Mio. \nFranken resp. 19.49 Mio. Franken bei der Stadtverwaltung und 5.94 Mio. Franken bei \nThurplus und minus 1.63 Mio. Franken beim AZP. Die Abweichungen einzeln sind vielfältig, \nich verweise hier auf die Botschaft, welche die grösseren Abweichungen benennt. Das \nschiere Volumen dieser Abweichungen ist aber besorgniserregend. So kann nicht geplant \nund in dem Sinn auch nicht wirklich gewirtschaftet werden. \n\nZentral sind insbesondere jedoch die Effekte zu benennen, die hier enorm zu Buche schlagen: \nNeu- und Folgebewertungen von Liegenschaften, was direkt erfolgsrelevant gebucht wird mit \nplus 12.3 Mio. Franken sowie Steuern aus den Vorjahren mit plus 3.1 Mio. Franken. Hier \nauch noch zu nennen sind die Mehrwertsteuerrückforderungen für den Stadtbus mit plus  \n2 Mio. Franken. Das gibt es auch selten, dass wir hier positive Zahlen haben. Weiter die \nKosten bei Sozialhilfe und Asyl, das kennen wir aus den letzten Jahren, mit plus 1.5 Mio. \nFranken Abweichung. \n\n\n\n 537 \n \n \n \n\nInhaltlich möchte ich dabei auf drei Themen nachfolgend eingehen sowie ganz kurz ein \nThema zur allgemeinen Diskussion aufbringen. \n\nWir haben Umstände und Unsicherheiten – einmal mehr. Ich habe letztes Jahr von VUCA \n(volatility, uncertainty, complexity, ambiguity) gesprochen, dem Lieblingswort aller Berater. \nBei dieser Rechnung schwebte ein Thema mit, welches sich nur bedingt quantifizieren lässt. \nUnd zwar war die Stadt letztes Jahr fast ein halbes Jahr lang ohne bewilligtes Budget und \nsomit mit einem sehr begrenzten Investitionsvolumen unterwegs. Investitionen sind nur in \nkleinen Mass erfolgswirksam, dennoch werden wir das hoffentlich nicht allzu sehr direkt \nspüren, sondern nur finanziell langfristig mit uns tragen. Das wäre schön. Wahrscheinlicher \naber ist, dass wir hier tatsächlich einen Investitionsstau haben. Das sehen wir bei den \nInvestitionen geplant gegenüber durchgeführt. Andererseits haben wir weniger \nSachausgaben. Darüber hinaus, aber auch mit grosser Unsicherheit, was die Umstände \nbezüglich der Steuersituation resp. der Steuerämter mit dem Veranlagungsstand betrifft, was \nunsere Budgetplanung nicht gerade erleichtert. Die Stadt hat viel dafür getan, die Finanzlage \nnicht unnötig zu strapazieren und war dabei, soweit aus der Rechnung lesbar, auch relativ \nerfolgreich. \n\nNeu- und Folgebewertungen: Dieses Thema begleitet uns schon sehr lange und soll nun in \nkünftigen Rechnungen etwas Besserung erfahren. In der vorliegenden Rechnung jedoch muss \nkonstatiert werden, dass alle Befürchtungen, die im Rat genannt wurden, auch direkt wahr \ngeworden sind mit rund 12 Mio. Franken Abweichungen, die wir hier feststellen durften. Hier \nmuss ganz klar Ruhe ins Budget und in die Rechnung einkehren, damit wir auch wieder \nwissen, mit welchen Zahlen wir hantieren können. \n\nGewinnverwendung: Die angedachte Gewinnverwendung ist nachvollziehbar, und die vier \nVorfinanzierungen, welche bereits gebildet und durch das Volk angenommen wurden, sind \ndurchaus verständlich als weiteres Äufnungsziel. Dennoch ist es aus Sicht der \nKostentransparenz nicht unbestritten, ob eine Verwendung für Vorfinanzierungen \ngrundsätzlich wünschenswert ist. Hier appellieren wir an die Exekutive, dass die \nentsprechenden Vorlagen dieses Thema auch entsprechend adressieren. \n\nZum Schluss möchte ich im Namen der Kommission nochmals zum Dank kommen für die \nZusammenstellung und Aufbereitung dieser Rechnung: Dem Finanzamt unter der Leitung \nvon Reto Angehrn, für die Führung und letztendlich das sehr positive Resultat dem Stadtrat \nund den leitenden Angestellten, besonders aber für die unermüdliche Arbeit im Dienst der \nEinwohner der Stadt Frauenfeld auch unter erschwerten Umständen dem gesamten Personal \nder Stadt und ihrer Betriebe. \n\nDie Geschäftsprüfungskommissionen stimmen bei den Anträgen wie folgt: Antrag 1 wurde \neinstimmig angenommen; Antrag 2 wurde einstimmig angenommen, wobei es bei 2.1 bis \n2.5 vereinzelt Enthaltungen gab; Antrag 3 sowie Antrag 4 wurden ebenfalls einstimmig \nangenommen. Damit empfehlen wir eine Annahme.  \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Gemeinderätin Kathrin Widmer Gubler ist \nmittlerweile im Rat eingetroffen. Es sind nun 35 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte \nanwesend; das absolute Mehr bleibt bei 18. \n\n\n\n 538 \n \n \n \n\nGemeinderat René Gubler (SVP), Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Unsere \nFraktion bedankt sich herzlich bei den Mitarbeitenden der Stadt und ihrer Betriebe für die \nausführlichen Dokumente und die grosse Arbeit, die dahintersteckt. Der zu behandelnde \nAbschluss bestätigte unsere im letzten Jahr vorgebrachten Voten. Ich erlaube mir, unsere \nAnliegen neu zu formulieren, wenn auch mit ähnlichem Inhalt. \n\nAuch wir nehmen den erfreulichen Rechnungsabschluss gern zur Kenntnis. Dieser Abschluss \nist jedoch auch auf einmalige Erträge zurückzuführen. In diesem Jahr kamen zu den höheren \nSteuererträgen früherer Jahre die Aufwertung der Liegenschaften und neu noch eine \nÄnderung der Mehrwertsteuerabrechnung dazu. Diese buchhalterischen Buchgewinne sind \nnach wie vor schwer verständlich und tragen leider nichts zu einer besseren Liquidität oder \neinem Schuldenabbau bei. Es ist für uns aus den umfangreichen Unterlagen nur schwer \nerkennbar, welche Sparmassnahmen nachhaltig zu Kosteneinsparungen führen. Die \nzukünftige Entwicklung der Finanzen bleibt ungewiss. Insbesondere fällt uns da der sehr tiefe \nInvestitionsumsetzungsgrad von 53.22 Prozent negativ auf. Die genehmigten Projekte sollten \nzugunsten der Wirtschaft und einer effizienten Verwaltung eingesetzt werden. Hier muss \nunbedingt darauf geachtet werden, dass schnell wirksame Projekte prioritär behandelt \nwerden und dass die angestrebten 12 Mio. Franken möglichst erreicht werden. \n\nDie Rechnung von Thurplus kann als solide taxiert werden und konnte sich wieder erholen. \nDie leicht höheren Absätze halfen, die Erträge zu steigern. Bei den Investitionen verhält es \nsich gleich wie bei der Stadtverwaltung. Der tiefe Ausführungsgrad wird mehrheitlich auf das \nspät bewilligte Budget geschoben. Der Aufbau des Fernwärmenetzes wird weiter \nvorangetrieben. Es bleibt zu hoffen, dass auch genügend Anschlüsse gesichert werden \nkönnen. \n\nDie Gesamtrechnung des Alterszentrums Park hat sich leider weiter verschlechtert. Trotz der \ngrossen Anstrengungen und guten Leistungen des Personals konnte kein ausgeglichenes \nErgebnis erreicht werden, was zu grosser Sorge Anlass gibt. Es ist nun aber Zeit, die \nReorganisation voranzutreiben und die Massnahmen zur Verbesserung des Ergebnisses \nschrittweise umzusetzen. Es bleibt auch hier zu hoffen, dass die ergriffenen Massnahmen \nWirkung zeigen. \n\nDer Geschäftsbericht ist ausführlich, informativ, interessant und passend bebildert. Der \nUmfang der Inhalte ist sehr detailliert, und wir würden uns eine Verknappung der Inhalte \nwünschen. Dies würde sich auch positiv auf die Leserlichkeit auswirken. \n\nGesamthaft anerkennen wir die initiierten Sparmassnahmen und stimmen der Einschätzung \nzu, dass der Abschluss von Sondereffekten geprägt ist. Die Finanzen der Stadt Frauenfeld \nbleiben eine Herausforderung, was sich auch anhand des Abschlusses zeigt. Unsere Fraktion \nbedankt sich nochmals für die geleistete Arbeit und wird alle Anträge einstimmig gutheissen. \n\nGemeinderat Beda Stähelin (Die Mitte), Referent im Namen der Fraktion Die \nMitte/EVP: Einmal mehr fällt die Rechnung der Stadtverwaltung wesentlich besser aus als \nbudgetiert. Statt einem Defizit von rund 5 Mio. Franken können wir einen Gewinn von über \n14 Mio. Franken verzeichnen. Das ist erfreulich und mitunter natürlich auch das Verdienst \naller Angestellten der Stadt, die aufgrund der Budgetrückweisung im vergangenen Jahr einen \n\n\n\n 539 \n \n \n \n\nExtra-Effort leisten mussten. Dafür danke ich bereits an dieser Stelle im Namen der Fraktion \nDie Mitte/EVP. \n\nMit ein Grund für das gute Ergebnis ist sodann sicher, dass die Steuereinnahmen wie schon \n2023 erheblich höher ausgefallen sind, als dass prognostiziert wurde. Wieso weise ich betont \ndaraufhin? Nun, vor gut einem Jahr haben wir, also die Fraktion Die Mitte/EVP, uns in der \nBudgetdebatte gegen die Steuerfusserhöhung um 3 Prozentpunkte ausgesprochen. Der Rat \nist unserem Antrag leider nicht gefolgt und wollte den Steuerfuss, wie vom Stadtrat \nbeantragt, eben um 3 Prozentpunkte erhöhen. Jener Beschluss wurde dann bekanntlich von \nder Stimmbevölkerung kassiert. Zu Recht, wie man spätestens jetzt sieht. Angesichts der \nsteigenden Steuereinnahmen und des guten Gesamtergebnisses wäre eine \nSteuerfusserhöhung retrospektiv doch eher unverständlich gewesen. Nur am Rande sei in \ndiesem Zusammenhang erwähnt, dass die Schlossbadi gemäss den vorliegenden Zahlen einen \nwesentlich besseren Wirkungsgrad aufweist als das alte Schwimmbad. Der Badibetrieb ist mit \nanderen Worten durch den Neubau aufgrund der hohen Besucherzahlen insgesamt nicht \nteurer geworden. Auf den in der Vergangenheit gebetsmühlenartig vorgebrachten Verweis \nauf die Botschaft zum Badineubau, wo eine mögliche Steuererhöhung angekündigt wurde, \nkann somit künftig getrost verzichtet werden. Vor diesem Hintergrund hoffe ich doch, dass \ndas Thema Steuererhöhung zumindest einmal für die nächsten paar Jahre vom Tisch ist. \nWenn es Handlungsbedarf gibt, dann gilt das für die Ausgabenseite, und da ist der Stadtrat \nja gewillt, so liest man in der Botschaft, die Aufgaben und Leistungen der Stadt regelmässig \nzu hinterfragen und zu prüfen, was wir unterstützend zur Kenntnis nehmen. \n\nWenn wir bei den Einnahmen bleiben, ist festzustellen, dass der Stadtrat nicht zum ersten \nMal die fehlende Nachhaltigkeit bestimmter Einnahmepositionen betont. Für ein korrektes \nGesamtbild sollte das aber auch im Aufgabenbereich so gehandhabt werden, was in der \nBotschaft nicht oder zumindest nicht gleich prominent getan wird. Natürlich ist es richtig, \nwenn man sich bewusst ist, dass es sich zum Beispiel bei den \nMehrwertsteuerrückerstattungen um eine einmalige Sache handelte. Ebenso einmalig und \ndamit eben nicht nachhaltig sind aber auch verschiedene grössere Ausgabenpositionen wie \netwa die 900'000 Franken für die drei Austragungen des Mitsommerfests und die Zahlung \nvon 275'000 Franken an die HGW. \n\nWas die eben genannten Mehrwertsteuerrückerstattungen anbelangt, gebührt den \nVerantwortlichen im Finanzamt ein grosses Lob. Deren schnelles Handeln hat einen schönen \nBatzen in die Stadtkasse gespült. Natürlich kommt dieser Batzen aus der Bundeskasse, \ninsofern ist es aus Steuerzahlersicht ein bisschen linke Tasche, rechte Tasche. Als Frauenfelder \nkönnen wir uns darüber aber trotzdem freuen. \n\nWas die Betriebe der Stadt anbelangt, stellen wir fest, dass bei Thurplus nicht nur das \noperative, sondern vor allem auch das betriebliche Ergebnis positiv ausfällt. Das ist erfreulich, \nzumal die ausserordentlichen Erträge aus der Auflösung der Aufwertungsreserven dereinst \nplanmässig wegfallen werden. \n\nWeniger Grund zur Freude bietet der Abschluss des Alterszentrums Park. Dass es hier \nMassnahmen braucht, um das Ruder herumzureissen, ist offensichtlich bekannt, und \nentsprechende Schritte wurden bereits eingeleitet. Vor diesem Hintergrund erübrigen sich \n\n\n\n 540 \n \n \n \n\ndazu weitere Ausführungen zum heutigen Zeitpunkt. Es wird sich zeigen, ob der in Gang \ngesetzte Prozess die gewünschten Wirkungen zeigen wird. Wir hoffen es. \n\nDie Fraktion Die Mitte/EVP wird allen Anträgen einstimmig zustimmen. Einverstanden sind \nwir insbesondere auch mit der beantragten weiteren Äufnung der Vorfinanzierungen \nanstehender Grossprojekte. Diese Verwendung des Ertragsüberschusses steht im Einklang mit \nder entsprechenden Verwendung der Neubewertungsreserven, der das Stimmvolk im letzten \nJahr zugestimmt hat. \n\nGemeinderat Christoph Tobler (SP), Referent im Namen der Fraktion SP: Die Rechnung \n2024 ist zum einen spektakulär, enorm am Budget vorbei, die Erfolgsrechnung liegt deutlich \nüber den Erwartungen, die Investitionen wurden kaum ausgeschöpft, Thurplus mit satten \nGewinnen und das AZP definitiv auf schwierigem Kurs. Zum anderen war die Rechnung 2024 \naber auch absehbar und entsprechend unspektakulär. Ein wesentlicher Teil des besseren \nErgebnisses ist länger bekannten Faktoren geschuldet wie eben zum Beispiel den \nFolgebewertungsgewinnen der Liegenschaften inkl. dem quantifizierten Baurecht der \nStadtkaserne. Die nicht ausgeschöpften Investitionen und tendenziell tieferen Ausgaben \nwaren aufgrund des verzögerten Budgets 2024 auch nicht sonderlich überraschend. Dass das \nAZP schwierige Zeiten vor sich hat, war ebenfalls bekannt. Für uns eine positive \nÜberraschung war das gute Abschneiden von Thurplus. \n\nDie Rechnung 2024 zeigt vor allem auf, dass die zentralen Fragestellungen die gleichen \nbleiben. Der Investitionsbedarf ist hoch, die Finanzierung bei unverändertem Steuerniveau \nstrukturell schwierig. Die Stadt hat in den nächsten Jahren viele Pläne wie Casino, AZP-\nBauten, Verschiebung des Werkhofs oder die Sanierung der Sportanlagen. Die \nVorfinanzierungen sind gebildet, eine konkrete Absicht, diese Projekte umzusetzen, besteht \ndamit also. Das heisst aber auch, dass die Frage der Priorisierung und Finanzierung dabei mit \njedem Jahr näher rückt. Die Stadt soll hier eine Prioritätenordnung schaffen. Was hat welche \nAuswirkungen für die Stadtplanung sowie die Bürgerinnen und Bürger Frauenfelds. Es soll \nnicht einfach umgesetzt werden, was zeitlich zuerst bereitsteht, nur damit am Schluss für \neigentlich wichtigere Projekte, die etwas mehr Vorbereitung brauchten, das Geld fehlt. \n\nZur Weiterentwicklung des Murgbogens wurde uns kürzlich eine Botschaft vorgelegt. Diese \nPlanungen gilt es dabei ebenfalls zu berücksichtigen. Hier appellieren wir an den neuen \nStadtpräsidenten, zusammen mit dem Stadtrat eine solide Auslegeordnung für die nächsten \n10 bis 15 Jahre zu erstellen. In unserem Votum zur Rechnung 2023 hatten wir bemängelt, \ndass der Stadtrat scheinbar oft reaktiv handelt und lediglich angeht, was gerade auf ihn \nzukommt. Jetzt ist eine gute Gelegenheit, dieses Bild zu ändern und die Stadtentwicklung \nvorausschauend aufzugleisen und diese dann eben auch nachvollziehbar und ganzheitlich \ndarlegen zu können. \n\nIn diesem Kontext interessiert es uns natürlich auch, wie der neue Stadtpräsident die \nFinanzstrategie seines Vorgängers beurteilt. Wie eng wird diese gesehen? Ist eine \nBegrenzung des Investitionsvolumens auf 12 Mio. Franken pro Jahr tauglich angesichts der \nanstehenden Projekte und Planungen wie Vorfinanzierungen, Murgbogen usw., die ich \naufgezählt habe? \n\n\n\n 541 \n \n \n \n\nIch habe vorhin die Finanzierung angesprochen. Es ist uns wichtig zu realisieren, dass wir in \nden letzten beiden Jahren in der Erfolgsrechnung wesentlich von den Bewertungsgewinnen \nder Finanzliegenschaften profitiert haben. Auch wenn, wie stets betont wird, dies keine \nflüssigen Mittel sind, sind es doch Werte in der Bilanz, gegenüber welchen wir Fremdkapital \naufnehmen können. Hätten wir unsere Finanzliegenschaften zu einem beliebigen Zeitpunkt \nin den letzten 20 Jahren veräussert, stünden wir nun wesentlich schlechter da. Es ist also \ndurchaus sinnvoll, die Finanzliegenschaften im Besitz zu halten, um in 20 bis 30 Jahren \nweiterhin Entscheidungsfreiheit und zudem einige Millionen an Wert zu haben, statt heute \nzu verkaufen und schnell liquide Mittel zu beschaffen. Fremdkapital ist billig, die \nImmobilienwerte steigen auf absehbare Zeit. Das macht einfach Sinn für die Stadt. \n\nUnsere Einschätzung grundsätzlich: Strukturell sieht es weiterhin wie gehabt aus. Wir müssen \ndie Steuern erhöhen, um unsere anstehenden Projekte langfristig finanzieren zu können, was \naber bei einem solchen Rechnungsergebnis zugegebenermassen schwierig zu begründen ist. \nUns ist wichtig zu betonen, dass nur wegen zwei Rechnungsjahren mit sehr vielen \nSondereffekten die strukturellen Defizite nicht einfach erledigt sind und das Thema nicht \neinfach beerdigt ist. \n\nIch komme zum nächsten grösseren Thema, dem AZP als Baustelle. Hier will ich zu Beginn \ngesagt haben, eine andere Organisationsform löst nicht per se die strukturellen Probleme des \nAZP. Die Fragestellung, wie weiter mit dem AZP, ist real. Wir müssen verstehen, dass diese \nDiskussion unabhängig von der Organisationsform strukturell schwierig und anspruchsvoll \nsein wird. Und die Diskussion muss ergebnisoffen angegangen werden. Wenn wir die \nErgänzungsleistungen-Limite beachten und die Tarife tiefhalten wollen, wir gleichzeitig aber \nvom AZP erwarten, dass es selbsttragend ist und dazu noch faire Löhne und gute \nArbeitsbedingungen bietet, wird dies sehr schwierig. Es macht natürlich Sinn, nach \nEffizienzsteigerungen zu suchen und organisatorische Defizite auszumerzen. Aber die Frage \nstellt sich zwingend: Ist die Quadratur des Kreises möglich oder müssen wir Kompromisse \neingehen? Vielleicht ist ein selbsttragendes AZP in der heutigen Zeit einfach nur eine Illusion. \nWas im AZP besonders aufgefallen ist, sich aber scheinbar durch die gesamte Verwaltung \ninkl. Thurplus durchzieht, sind hohe Krankheits- bzw. Abwesenheitsquoten und teilweise \nfehlendes Personal. Hier gilt es, von Seiten Stadtrat hinzuschauen. Wir müssen uns fragen: \nWie werden wir attraktiver? Wie erhöhen wir die Motivation und Loyalität der \nMitarbeitenden und wie reduzieren wir die Krankheitsquoten? Angesichts der \nSpardiskussionen der letzten Jahre sind das für uns sehr relevante Punkte. Man kann schon \neinfach von Sparen, Sparen, weniger Ausgeben sprechen, muss sich dann aber nicht \nwundern, wenn die Motivation und die Leistung der Mitarbeitenden leidet und die \nReputation der Stadt Frauenfeld als Arbeitgeberin schwindet. \n\nWir sehen umgekehrt, dass positive Entwicklungen durchaus möglich sind. Die Stadtkaserne \nentwickelt sich vielversprechend, ich bin gerade heute am Beachvolleyballfeld vorbeigefahren. \nDie Badi ist beliebt und scheinbar auch kostentragender als auch schon. Und mit der \nerneuten Durchführung des Street-Art-Festivals leben die Stadt und die Kultur. Das ist alles \ntipptopp. \n\nUm es abschliessend auf den Punkt zu bringen: Die SP will eine vorausschauende, \nnachhaltige und transparente Planung, die Frauenfeld vorwärtsbringt. Dabei sollen weder die \n\n\n\n 542 \n \n \n \n\nBürgerinnen und Bürger Frauenfelds noch die Mitarbeitenden der Stadt noch Institutionen \nwie das AZP auf der Strecke bleiben. \n\nGemeinderat Stefan Vontobel (FDP), Referent im Namen der Fraktion FDP: Zunächst \nwünschen wir dem Gemeinderatspräsidenten eine rasche Genesung und dir, lieber Luc, eine \nmöglichst erträgliche und schmerzfreie Sitzung. Ebenso heissen wir die beiden Mitglieder des \nStadtrats, Stadtpräsident Claudio Bernold und Stadtrat Stefan Leuthold, herzlich willkommen. \nPolitik für die Frauenfelder Bevölkerung – das muss euer Leitmotiv sein. \n\nDie Rechnung der Stadtverwaltung präsentiert sich mit einem unerwarteten und \nrekordverdächtigen Überschuss von 14.3 Mio. Franken. Dies ist bereits zum zweiten Mal in \nFolge so. Im Vergleich zum revidierten Budget beträgt die Abweichung satte 19.5 Mio. \nFranken. \n\nDie Gründe sind in der Botschaft Nr. 28 dargelegt, wobei massgeblich beeinflusst von den \nbeiden Faktoren Aufwertungen der Finanzliegenschaft mit 12.3 Mio. Franken und deutlich \nhöheren Steuererträgen von 3.1 Mio. Franken. Die Ausführungen hierzu sind sehr lang, \ndeshalb verzichte ich hier auf eine weitergehende Beurteilung.  \n\nDoch bei all diesen Zahlen dürfen wir nicht vergessen, mit der Rückweisung erfolgte eine \nKosteneinsparung von 2 Mio. Franken im Budget 2024. Und der Stimmbürger hat klar \ngesagt: keine Steuererhöhung. Das war übrigens auch unser Motto. Wir haben gegen die \nSteuererhöhung gestimmt. Die Finanzaufwertungen erscheinen nur buchhalterisch positiv, sie \nschaffen aber keine Liquidität. Das haben verschiedene Vorredner bereits gesagt. Die \nVerschuldung steigt um weitere 5 Mio. Franken. Erfreulich ist der Gewinn von 2.4 Mio. \nFranken aus betrieblicher Tätigkeit dank höherer Steuereinnahmen und tieferer \nSachaufwände.  \n\nBeim Personalaufwand springt uns eine Zahl ins Auge. 476'000 Franken für temporäre \nArbeitskräfte im Departement 5 – ein wiederkehrendes Muster seit 2022. Gründe wie \nMutterschaftsurlaub sind nachvollziehbar, doch Langzeitausfälle und unbesetzte Stellen \nwerfen Fragen auf. Hier braucht es dringend Klarheit. Wir fordern die GPK FA oder die GPK \nGGF auf, dies zu klären. \n\nDie Erwartungen an den Stadtrat: Die Motion zur Aufgaben- und Leistungsüberprüfung \nwurde im Januar 2023 eingereicht und im August 2024 als erheblich erklärt, der Bericht auf \n2025 versprochen. Die Zeit läuft. Es darf nicht enden wie bei der Abschaffung des Stadtrat-\nVorsorgereglements. Eineinhalb Jahre für eine klare Sachlage, die Budgetrückweisung kann \nhier nicht mehr als Ausrede gelten.  \n\nZusammengefasst und zur Erinnerung: Auch unsere Kernpunkte aus der Budgetdebatte \n2025: \n\n- Stadtlabor: Was ist die Aufgabe? Welchen konkreten Nutzen bringt es? \n- Stadtkaserne: Ein nicht nachvollziehbarer Business Case – was sind die Risiken für den \n\nSteuerzahler? \n\n\n\n 543 \n \n \n \n\n- Thurplus: Heute eine Cashcow und Darlehensgeberin für die Stadt. Aber was bringt die \nZukunft? Trotz positiver Ergebnisse 2024 fehlt uns eine klare strategische Ausrichtung. \nEin operativer Gewinn von 3.2 Mio. Franken nach dem Vorjahresverlust ist erfreulich. \nDoch wohin steuern wir langfristig? \n\n- Alterszentrum Park:  Das AZP ist ein defizitärer Betrieb und steht vor tiefgreifenden Her-\nausforderungen. Es gilt jetzt, den betriebswirtschaftlichen Verlust rasch zu eliminieren \nund das Schiff in ruhige Gewässer zu führen. Den Entscheid des Stadtrats, einen exter-\nnen Sanierer zur Sicherstellung des Betriebs beizuziehen und eine strategische Neuaus-\nrichtung zu verfolgen, begrüssen wir ausdrücklich. Eine mutige und notwendige Ent-\nscheidung. Wir halten fest: Es geht beim AZP um die Klärung der zukünftigen Rolle der \nStadt. Eigner, Betreiber oder Investor? \n\n- Die langfristigen Finanzverbindlichkeiten sind um 15 Mio. Franken auf 100 Mio. Franken \ngestiegen. \n\n- Gewinnverwendung: Hier stehen wir vor einem gewissen Dilemma. Vorfinanzierungen: \nsinnvoll oder bloss Mittelverwendung? Ableitung des Wählerwillens aus der Volksabstim-\nmung: fraglich. Ich bin etwas provokativ. Vorfinanzierungen sind oder können oftmals \neinen Freibrief für Ausgaben ohne echte Notwendigkeit sein – ganz nach dem Motto: Es \nist doch da, also brauchen wir es. Das darf nicht sein. Wir warnen vor einer systemati-\nschen Äufnung von Reserven. Ebenso problematisch ist die Interpretation des Volksent-\nscheids zur Verwendung der Aufwertungsreserven. War die Abstimmung wirklich ein \nAusdruck einer klaren politischen Richtungsweisung? Wenn ja, liegt die Verantwortung \nin den Händen des Gemeinderats. \n\nZur Schlussfolgerung: Unsere Position bleibt unverändert. Wir fordern gesunde Stadtfinanzen \nund die nachhaltige Sicherung des Haushaltsgleichgewichts. Die Finanzstrategie des Stadtrats \nvon 2023 ist für uns unzureichend. Konkrete Massnahmen müssen folgen. Strukturelle \nMassnahmen sind jetzt zügig einzuleiten. Der Bericht zur Aufgaben- und \nLeistungsüberprüfung ist dabei unerlässlich und eine Hilfestellung sowohl für den Stadtrat als \nauch für den Gemeinderat. Und abschliessend plädieren wir für eine prägnante, auf das \nWesentliche fokussierte Berichterstattung im Geschäftsbericht. Keine ausschweifende Prosa. \n\nUnser Dank gilt den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und der städtischen Betriebe für ihr \nEngagement. Die FDP stimmt der Rechnung und den Geschäftsbericht einstimmig zu. Bei der \nGewinnverwendung werden wir uns teils enthalten oder zustimmen. \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Gemeinderätin Miriam Frei ist im Rat \neingetroffen. Es sind somit 36 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte anwesend. Das absolute \nMehr beträgt neu 19. \n\nGemeinderätin Nathalie Fäh (GLP), Referentin im Namen der Fraktion CH/Grüne/GLP: \nUnsere Fraktion hat den Geschäftsbericht und die Rechnung beraten. Wir sprechen von einer \naussergewöhnlichen Rechnung zu einem aussergewöhnlichen Budget. Die Rechnung 2024 \nschliesst trotz eines erwarteten Verlusts mit einem Gewinn von 14.23 Mio. Franken ab. Ein \nGrund dafür waren wieder neue Bewertungen von Liegenschaften. Wir hoffen, dass neue \nBewertungen die Rechnungen nun zum letzten Mal so stark beeinflusst haben. Ausserdem \nfragen wir uns, was nun mit den Aufwertungsgewinnen dieser Liegenschaftsbewertungen \ngeschieht. Einige von uns hätten dazu ganz konkrete Ideen: Förderung von preisgünstigen \nWohnbau. \n\n\n\n 544 \n \n \n \n\nZudem wurden mehr Steuererträge als erwartet eingenommen. Die Veranlagungsrückstände \nerschweren die Budgetgenauigkeit der Zukunft und auch damit verbundene Diskussionen. \nEin Grossteil der Bevölkerung wäre wahrscheinlich ebenfalls froh, wenn man hier Rückstände \naufholen bzw. vermeiden könnte. \n\nZu den Investitionen: Diese sind deutlich geringer ausgefallen als geplant. Hier stellen wir uns \neinige Fragen. Kann man schon von einem Investitionsstau sprechen? Wie wird damit in den \nkommenden Jahren umgegangen? Und sind Probleme in der Infrastruktur zu erwarten? \n\nThurplus: Der Gewinn von Thurplus ist erfreulich. Wir wünschen uns jedoch, dass die Stadt \nselbst wieder in PV-Anlagen investiert, auch wenn die finanziellen Anreize derzeit schlecht \nsind. Die EMPA und Thurplus betonten an der Infoveranstaltung zur Energieperspektive sogar \ndas riesige Potenzial und den dringenden Aufholbedarf. Aus der Rechnung geht hervor, dass \nes viele Personalausfälle, Rekrutierungsschwierigkeiten und Verzögerungen bei den \nArbeitsverhältnissen gab. Hoffentlich hat sich die Situation beruhigt. Wir betonen die \nWichtigkeit von attraktiven Arbeitsverhältnissen. Thurplus soll auch in Zukunft kompetente \nAngestellte finden. \n\nNun noch zum Sozialen: Die Fraktion bewertet den Umgang mit den Herausforderungen im \nDepartement für Alter und Gesundheit als positiv. Wir sehen gute Projekte, die am Laufen \nsind. Insbesondere die Fachstelle für Alters- und Generationenfragen ist in den Medien \npräsent und bietet interessante Angebote und zeitgemässe Unterstützung. Bei Personen mit \nKrankenkassenprämienausständen wird das Case-Management weiterhin aktiv und aus \nunserer Sicht erfolgreich geführt. Ausserdem wird bei der Restkostenfinanzierung von \npflegenden Angehörigen hingeschaut. Dies ist in der aktuellen Situation angezeigt. \n\nBeim Departement für Gesellschaft und Soziales wird insbesondere unter Asylwesen und \nSchutzstatus S wiederum ein recht hoher Einnahmenüberschuss ausgewiesen. Eine \nVollkostenrechnung könnte hier hilfreich sein. \n\nDer Verlust von 1.5 Mio. Franken beim Sorgenkind AZP schmerzt uns. Wir bedauern, dass \ndiese Situation zu grossem Druck führt, und entnehmen der Presse, dass es aber anderen \nAlterszentren ähnlich geht. Vermutlich wird es nicht einfach sein, langfristig gute Lösungen \nzu erarbeiten. Wir begrüssen es, dass der Stadtrat sofortige Massnahmen ergriffen hat. \nGleichzeitig steht aber ein Teil der Fraktion dem Einsatz eines Sanierers kritisch gegenüber. \nWir hoffen sehr, dass es den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie allen Angestellten dabei \ngut geht. Auch hier: Wir sind auf motivierte Angestellte mit fairen Arbeitsbedingungen \nangewiesen. Der Fachkräftemangel ist auch hier gravierend. Unsere Fraktion wünscht sich \nmehr Transparenz und Einbezug bei längerfristig geplanten Massnahmen. Dies auch, damit \ngenug Zeit für eine Diskussion und für politische Prozesse bleibt. Einmal mehr möchten wir \nbetonen, dass es strukturelle Probleme auf Kantonsebene zu lösen gibt. Das Problem der \nRestkostenfinanzierung und die tiefen Ergänzungsleistungen erschweren die Situation \nerheblich. \n\nUnsere Fraktion wird den meisten Anträgen des Stadtrats einstimmig folgen, ausser beim \nAntrag 2.5 wird dies nur grossmehrheitlich der Fall sein, da wir gerne wüssten, was mit den \nAufwertungsgewinnen geschieht. \n\n\n\n 545 \n \n \n \n\nIm Namen der Fraktion CH/Grüne/GLP danke ich allen Mitarbeitenden unserer Stadt, die an \nder Rechnung und am Geschäftsbericht mitgewirkt haben. \n\nStadtpräsident Claudio Bernold (FDP): Ich erlaube mir, jetzt ein bisschen ausführlicher zu \nsprechen, verspreche Ihnen aber, mich nachher kurz oder sehr zurückzuhalten. \n\nZuerst möchte ich mich für die positiven Voten zur Rechnung 2024 bedanken. Der Dank \ngehört, wie von Ihnen auch erwähnt, den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, Thurplus und \ndes Alterszentrums Park für ihren grossen Einsatz für die Stadt und ihre Bevölkerung. Ich \ndurfte in den vergangenen zehn Tagen bereits mehrere Ämter besuchen und habe überall \nmotivierte und sehr engagierte Mitarbeitende angetroffen. Gutes, engagiertes Fachpersonal \nist besonders in schwierigen Zeiten entscheidend für den Erfolg. Die Stadt und ihre Betriebe \nkämpfen weiterhin mit Personalengpässen in verschiedenen Bereichen, was sich spürbar auf \ndie Dienstleistungen auswirkt. Die lange Zeit ohne Budget hat die Arbeit der Mitarbeitenden \ndeutlich erschwert. Trotz dieser Umstände zeigen sie grossen Einsatz, um den gewohnten \nService für die Bevölkerung und die Kundschaft so gut wie möglich aufrechtzuerhalten, auch \nwenn gemeinsame Projekte oft nicht umgesetzt werden konnten. \n\nIch habe in den Voten auch Kritikpunkte herausgehört. Wir nehmen diese Punkte entgegen \nund werden diese intern auch analysieren. Nun aber zur eigentlichen Rechnung: Der \nRechnungsabschluss 2024 stellt alles bisher Dagewesene in den Schatten. Ein \nErtragsüberschuss von 23 Mio. Franken über alle drei Rechnungen der Stadt – ob das ein \nRekord darstellt, sei dahingestellt, recherchiert wurde es auf jeden Fall nicht. Doch so viel ist \nklar, dieses Resultat war in dieser Höhe nicht zu erwarten. Und das Resultat ist mit der \nnötigen Vorsicht zu geniessen. Der Rubel sprudelt nicht, wie es vielleicht den Anschein \nmacht. Während die einen nur mangelnde Budgetdisziplin monieren, sprechen andere vom \nüblichen Budgetglück. Fakt ist, so stark positiv hat kaum jemand gerechnet, selbst wenn wir \noft besser abschliessen als budgetiert. \n\nEs gibt in der Rechnung auch Einschränkungen. Das Alterszentrum Park weist ein Defizit von \n1.5 Mio. Franken aus. Da haben wir Handlungsbedarf, das haben wir gehört. \n\nWas hat aber zum ausserordentlichen Ergebnis beigetragen? Das sind vier Faktoren, die \nentscheidend sind: \n\n- Die späte Budgetgenehmigung: Das Budget wurde erst im Juni 2024 genehmigt. Bis da-\nhin durften nur gebundene Ausgaben getätigt werden. Das führte zu rund 3 Mio. Fran-\nken tieferem Sachaufwand. \n\n- Folgebewertungen von Liegenschaften: Neu müssen Aufwertungen im Finanzvermögen \ndirekt in der Erfolgsrechnung verbucht werden. Das war bereits 2023 so und betrifft \nauch 2024 erneut. \n\n- Rückerstattungen der Mehrwertsteuer: Aufgrund eines Bundesgerichtsurteils konnte die \nStadt rund 1.3 Mio. Franken an Mehrwertsteuern zurückfordern. Dies hat die Stadt kon-\nsequent und vorbildlich gemacht. Sie hat auch sehr rasch reagiert. \n\n- Steuernachzahlungen aus Vorjahren: Diese nachträglichen Einnahmen sind erfreulich, \nihre Nachhaltigkeit bleibt jedoch fraglich. \n\n\n\n 546 \n \n \n \n\nDiese vier Effekte verbessern das Ergebnis um beinahe 20 Mio. Franken. In vielen anderen \nBereichen lag der Rechnungsabschluss nahe beim Budget. \n\nZur Gewinnverwendung und zum Ausblick: Der Stadtrat beantragt, mit je 2 Mio. Franken die \nvier Vorfinanzierungen zu stärken, über die das Frauenfelder Stimmvolk im vergangenen \nNovember bereits abgestimmt hat. Damit lassen sich zukünftige Abschreibungen glätten und \ndas Haushaltsgleichgewicht sichern. Wichtig zu wissen ist, dass man für Vorfinanzierungen \nkonkrete Projekte vorweisen muss. Der Budgetrahmen von 2 Mio. Franken macht auch Sinn, \nda dazu keine Volksabstimmung notwendig ist. Die hohe Zustimmung zu den vier Projekten \nim letzten November zeigt, dass eine weitere Vorfinanzierung in diesem Ausmass \nwahrscheinlich nicht falsch ist. \n\nGleichzeitig ist zu beachten, dass die Gewinne nicht liquide sind und die Verschuldung der \nStadt grundsätzlich von 100 Mio. Franken auf 105 Mio. Franken ansteigt. Der Grund liegt in \nder fehlenden Liquidität. Die Mittel sind zwar vorhanden, aber nicht jederzeit verfügbar. \nDaher hält der Stadtrat weiterhin an seiner Finanzstrategie fest. Zur Klärung: Der Stadtrat hat \neine Finanzstrategie und nicht der Stadtpräsident oder das Finanzamt. \n\nZu den Investitionen: Die Nettoinvestitionen waren ungewöhnlich tief, bedingt durch die \nspäte Budgetgenehmigung und Projektverschiebungen wie etwa bei der Telefonie in der \nStadtkanzlei nach der IKT-Auslagerung. \n\nEin Sonderfall ist das Amt für Freizeit und Sport: Für die Schlossbadi konnten rückwirkend bis \n2018 Mehrwertsteuerrückforderungen von insgesamt 2.8 Mio. Franken geltend gemacht \nwerden, auch bei den Investitionen. Hinzu kommt ein beachtlicher Betrag aus dem \nkantonalen Sportfonds.  \n\nZum Investitionsstau sind auch zwei oder drei Voten gefallen, dazu möchte ich auch kurz \netwas sagen. Aktuell wird 1 Mio. für den Unterhalt der städtischen Liegenschaften \nbudgetiert. Es wird dabei nur das Nötigste gemacht. Grundsätzlich reicht 1 Mio. aus, wenn \nnur das umgesetzt wird, was auch budgetiert wurde. Aufgrund der Budgetrückweisung \nkonnte im letzten Jahr natürlich nicht vollständig alles umgesetzt werden. Man muss aber \nauch bedenken, dass wenn man 20 Jahre lang keine oder nur wenig Unterhaltsarbeiten \ngemacht hat, dies nun schmerzhaft auf uns zurückfällt. Die Zeche zahlen wir nun. Aber die \nbaulichen Zustände der städtischen Liegenschaften sind allesamt erfasst. Grössere \nInvestitionen fallen in etwa zehn Jahren an. Bis dahin sollten die vier grossen Projekte Casino, \nKaserne, AZP, Aussiedlung Werkhof, Stadtbus und allenfalls Sportanlagen oder weitere \nProjekte wie der Murgbogen vorbereitet oder mehrheitlich vielleicht sogar schon umgesetzt \nsein. \n\nNoch ein Blick nach vorn: Die Folgebewertungen – somit nicht mehr Neubewertungsreserven \n– im Finanzvermögen werden ab 2025 budgetiert. Diese Bewertungen stehen noch aus. Es \nbleibt aber zu hoffen, dass diese Schwankungen zukünftig auch geringer ausfallen werden. \nDaher ist nicht mehr mit einem solchen Ausschlag wie in den letzten beiden Jahren zu \nrechnen. Wie lange die zusätzlichen Steuereinnahmen noch anhalten, ist schwer \nabzuschätzen. Da sind wir auf die Arbeit des Kantons angewiesen. Das haben wir auch \n\n\n\n 547 \n \n \n \n\ngehört, der Kanton ist da immer noch ein bisschen im Rückstand. Aber allzu lange können \nwir sicher nicht mehr mit den grossen Beträgen für Steuernachzahlungen rechnen. \n\nAls Schlussbemerkung erlaube ich mir zu sagen, dass die Erfolgsrechnung der \nStadtverwaltung als sehr erfreulich aufgenommen werden darf. Der Stadtrat sieht jedoch \nweiterhin Bedarf, die Aufgaben und Leistungen der Stadt regelmässig zu hinterfragen und zu \nprüfen. Dies wird ein längerer Prozess sein, Ressourcen binden und auch allenfalls Mittel. \n\nDepartement für Finanzen und zentrales (Erfolgsrechnung Register 3, S. 128-174; Investiti-\nonsrechnung Register 2, S. 68-70) \n\nGemeinderätin Annina Villiger Wirth (CH), Referentin im Namen der GPK Finanzen \nund Administration: Die Sitzung fand am 13. Mai statt, hat rund 2.5 Stunden gedauert, \nund ich werde hier nur einige wenige Aspekte von vielen erwähnen und auch nicht alles \nwiederholen, was bereits gesagt worden ist. Das vollständige Protokoll mit allen Details \nwurde am 28. Mai versandt und im Dossierbrowser hochgeladen. \n\nZuerst haben wir die Botschaft angeschaut. Auf S. 13 unter Punkt 3.1 wurde Freude \ngeäussert über den unerwarteten Ertrag aus den Mehrwertsteuerrückerstattungen. Jemand \nhat dann noch betont, man möge auch in Zukunft gut darauf achten, dass man hier keine \nRückforderungsfristen verpasse. \n\nAuf der gleichen Seite unter Punkt 3.2, Ergebnis der Verwaltungsrechnungen, ging es um die \nBewertung der Stadtkaserne. Diese hat neu einen Marktwert von rund 5 Mio. Franken und \nstellt Finanzvermögen dar, welches nicht abgeschrieben werden müsse. Die Bewertung \nwurde von der Thurgauer Kantonalbank (TKB) vorgenommen. Es wird über den Wert des \nHeimfalls in 98 Jahren diskutiert. Heute werden die Liegenschaften alle zehn Jahre bewertet, \nfrüher alle fünf. \n\nS. 25, Abweichungen zum Budget, 5120, Berufsbeistandschaft: Jemand fragte nach den \nimmer wieder ins Gewicht fallenden hohen Kosten für temporäre Aushilfskräfte, konkret hier \neben bei der Berufsbeistandschaft. Der Finanzchef erläuterte die Problematik, die im AZP \nähnlich ist, dass man dafür hafte, wenn die Leistungen nicht erbracht werden. Der GPK-\nPräsident würde gern im Grundsatz wissen, ob im Temporärpersonalbereich Besserung in \nSicht sei. Auf einen Hinweis des Stadtpräsidenten soll es vor oder nach den Sommerferien \neine GPK-Sitzung zum betrieblichen Gesundheitsmanagement im Zusammenhang mit \nPersonalausfällen und Temporärpersonal geben. \n\nS. 27, Kapitel 3.1, Fremdkapital: Jemand wollte wissen, ob die zusätzlichen 5 Mio. Franken \nintern geflossen seien und unverzinst oder vom Kapitalmarkt stammen. Der Finanzchef \nerklärte, dass auch internes Geld verzinst werde. Hier handle es sich aber um von aussen \naufgenommenes Geld. Auf eine Frage des GPK-Präsidenten erklärte der Finanzchef, dass man \n2025 noch kein Fremdkapital aufgenommen habe. Es gibt aktuell keine Fälligkeit von \nDarlehen. Früher habe die Stadt viele Angebote für Darlehen bekommen, in letzter Zeit war \ndie Zahl der Angebote kleiner. Von einem Geldinstitut bekam der Finanzchef zuletzt \nZinsrichtwerte von 0.8 bis 1.3 Prozent, letztere mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Der \nFinanzchef erachtet diese Angebote aber nicht als konkurrenzfähig. \n\n\n\n 548 \n \n \n \n\nDamit war die Botschaft durchberaten, am Schluss kamen wir nochmals zur \nGewinnverwendung, S. 30. \n\nJemand wollte noch wissen, was zum Punkt Folgebewertungen in Zukunft zu erwarten sei. \nDer Finanzchef erklärte, dass diese 2025 erstmals budgetiert worden seien und in Zukunft \netwa von einem Betrag von 1 Mio. Franken pro Jahr auszugehen sei. \n\nZur Investitionsrechnung gab es keine Bemerkungen. \n\nErfolgsrechnung: \n\nS. 121: Jemand fragte, warum im Vergleich zum letzten Jahr die Personalkosten von \nRechnung zu Rechnung von 28.5 Mio. Franken auf 29.5 Mio. Franken angestiegen seien. \nBudgetiert wurden sie mit 29.5 Mio. Franken. Der Finanzchef beantwortete die Fragen mit \nStellenplananpassungen, die in der Regel nicht für ein ganzes Jahr budgetiert werden. Zudem \nwaren 2024 die temporären Arbeitskräfte einiges teurer. \n\nS. 134, 1210 Stadtkanzlei, 3920 Interne Verrechnungen von Porto, Mieten, \nBenutzungskosten: Es wurde über die Mietkosten des Rathauses gesprochen. Gemäss \nFinanzchef gab es mit der Bürgergemeinde einen neuen Mietvertrag. Gewisse Flächen, die \nman sonst nirgends unterbringt, würden neu der Stadtkanzlei zugeordnet. Der \nGesamtmietpreis würde durch die neuen Regelungen insgesamt günstiger. \n\nS. 134, 1213 Veranstaltungen, 3130.11 Jungbürgerfeier: Der Präsident der GPK wollte \nwissen, ob es sich lohnt, hier zu sparen. Die Antwort war, dass eine Umfrage ergeben habe, \ndass das neue Konzept ohne Nachtessen und teure Künstlerinnen und Künstler für zwei \nDrittel der Jugendlichen so passe. \n\nS. 143, 1272 Zivilschutz, 3144 Unterhalt: Jemand wollte wissen, ob die hohen Kosten, \nverursacht durch den Wasserschaden, nicht durch die Versicherung übernommen würden. \nLaut Finanzchef ist die Antwort Nein, da sich der Raum innerhalb der Schulanlage \nSchollenholz befindet und nie abgeklärt worden sei, wer schlussendlich versichern soll. \n\nEs folgten dann Diskussionen um die Gewinnverwendung auf S. 30, 3.14. Es wurde \ndiskutiert, wie sinnvoll es sei, den Gewinn auf die folgenden Jahre oder auf das folgende Jahr \nzu verteilen. Die Vorteile sind vielfältig. So gibt es zum Beispiel eine geringere steuerliche \nBelastung der Bürgerinnen und Bürger für die kommenden Jahre, so der Stadtpräsident. \nJemand meinte, man könnte noch mehr glätten, die Glättung sei zu gering geplant. Die \ngeplanten 2 Mio. Franken seien ideal, weil es dann keine Abstimmung mehr brauche. \n\nZum Schluss folgte noch eine Diskussion zum Geschäftsbericht. Dieser wird als sehr \ninformativ und hochwertig bezeichnet. Es wurde gefragt, ob er nicht verdichteter \ndaherkommen könnte. Denn wer lese schon 80 Seiten? Der Stadtpräsident meinte, dass eine \nVerdichtung nicht weniger aufwendig wäre, das Gegenteil wäre der Fall. \n\n\n\n 549 \n \n \n \n\nDie Abstimmungsergebnisse wurden bereits von Elio Bohner vorgelesen, ich werde das nicht \nnoch einmal tun. Aber alle Anträge wurden angenommen, manche einfach in der Mehrheit. \n\nDie GPK bedankt sich für die grosse Arbeit, welche die Stadtverwaltung und insbesondere die \nFinanzabteilung um Reto Angehrn und sein Team geleistet hat. \n\nDepartement für Bau und Verkehr (Erfolgsrechnung Register 3, S. 174-217; Investitionsrech-\nnung Register 2, S. 70-81) \n\nGemeinderat Pascal Frey (SP), Referent im Namen der GPK Bau und Werke: Die GPK \nBau und Werke hat an ihrer Sitzung vom 19. Mai 2025 die Rechnung und den \nGeschäftsbericht 2024 beraten. Für den Teil Bau und Verkehr waren neben der zuständigen \nStadträtin die Amtsleiter von Hochbau, Tiefbau und Verkehr sowie Finanzen anwesend. \n\nAufgrund der Zurückweisung und der Abstimmung über das Budget 2024 konnten nur etwa \n50 Prozent der ursprünglich angestrebten Investitionen umgesetzt werden. In Franken \nentspricht das im Departement etwa einem Minus von 3.5 Mio. Franken. Besonders gelitten \nhaben die Stadtkaserne, der Murgbogen, die Richtplanung und natürlich die Sanierung von \nStrassen und Kanalisationen. Demgegenüber standen die letztmals nicht budgetierten \nLiegenschaftenbewertungen, die zu Zusatzgewinnen von rund 10 Mio. Franken führten. \nGemäss Ausführungen in der GPK wurden die Liegenschaften nun in neue Päckchen \ngeordnet, sodass in Zukunft jährlich gleich grosse Aufwertungsgewinne von etwa 1 Mio. \nFranken anfallen sollten. Letztes Jahr wurde aufgrund einer Einfachen Anfrage die Kaserne \nneu geschätzt, welche allein schon für einen Buchgewinn von 4.96 Mio. Franken sorgte, dies \nvor allem durch die Massnahmen, die die Stadt getroffen hat und dadurch, dass jetzt \nkonkrete Projekte vorhanden sind. \n\nS. 178, 2111, 4210.01 Baubewilligungsgebühren: Es wurde der Rückgang der \nBaubewilligungsgebühren diskutiert. Dieser ist auf den Wegfall der Ausbauten während \nCorona und den Heizungsersatzbauten zu Beginn des Ukrainekriegs zurückzuführen und \nhabe sich nun wieder auf einem normalen Niveau eingependelt. Interessant in diesem \nZusammenhang ist aber, dass in Zukunft wohl auch Baugesuche, die zu keiner \nBaubewilligung führen, in Rechnung gestellt werden. Heute sind diese kostenlos und somit \nquersubventioniert. \n\nS. 184, 2130, 3144.00 Unterhalt Hochbauten und Gebäude: Da haben wir erfahren, dass der \ntiefere Unterhalt nur aufgeschoben und nicht eingespart ist.  \n\nIn der Stadtkaserne wurden beim Heizmaterial auf S. 191 (2133, 3439.13) anstelle der \nangedachten 55'000 Franken 135'000 Franken gebraucht. Dass die Stadtkaserne bis anhin \neine schlechte Heizungssteuerung hatte, ist bekannt. Diese wurde nun aufgerüstet, und es \nwird in Zukunft eine wesentliche Ersparnis erwartet. \n\nAuf S. 197 sind im Konto 2161, 3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck mit 275'000 Franken aufgelistet. Das ist die Ausgleichszahlung an die HGW \naufgrund des Projektabbruchs. Diese Zahl ist so hoch, weil die HGW bereits grosse Auslagen \nvorlegen konnte. \n\n\n\n 550 \n \n \n \n\nZu den Revisions- und Geschäftsberichten gab es keine Bemerkungen in der GPK, und diese \nhat nach einer rekordverdächtig kurzen Beratung den Anträgen mit Fokus auf das \nDepartement Bau und Verkehr einstimmig zugestimmt. \n\nTrotz des schwierigen Umfelds im letzten Jahr wurde im Departement viel geleistet und das \nBestmögliche aus der Situation gemacht. Dass das nicht immer einfach ist, wissen wir. Wir \nbedanken uns bei den Mitarbeitenden aller Stufen. \n\nDepartement Thurplus, Freizeitanlagen und Sport (Laufende Rechnung Register 3, S. 217-\n237; Investitionsrechnung Register 2, S. 81-83) \n\nGemeinderätin Alessandra Biondi (SP), Referentin im Namen der GPK Gesellschaft, \nGesundheit und Freizeitanlagen: Im Namen der GPK bedanke ich mich bei allen \nBeteiligten für die geleistete Arbeit. Das Eintreten war in der GPK unbestritten. Die GPK \nbehandelte die genannte Rechnung an der Sitzung vom 12. Mai 2025. Anwesend waren Alt-\nStadtrat Fabrizio Hugentobler und Roman Brülisauer, Leiter Amt für Freizeit und Sport. \n\nBetreffend die Investitionsrechnung ab S. 81 ff. erkundigte sich ein GPK-Mitglied wegen der \nerheblichen Differenz der Rechnung von 5.68 Mio. Franken zum Budget mit 1.94 Mio. \nFranken. Reto Angehrn, Leiter Amt für Finanzen und Steuern, erklärte, dass dies auf die \nRückerstattung von Mehrwertsteuern (fast 3 Mio. Franken), einen Kostenbeitrag des \nkantonalen Sportfonds (500'000 Franken) und den günstigeren Bau des Kunstrasenplatzes \nauf der Kleinen Allmend zurückzuführen sei. \n\nBetreffend den Kunstrasenplatz wollte ein GPK-Mitglied wissen, ob dank des preiswerteren \nAbschlusses trotz der gemeinderätlichen Kürzung trotzdem die stadträtliche Wunschlösung \nhabe realisiert werden können. Der Stadtrat verneinte dies, da der Kredit nur für das \nverwendet werden könne, wofür er gesprochen worden sei. \n\nDie Erfolgsrechnung ab S. 217 ff. gab in der GPK zu folgenden Bemerkungen Anlass: \n\nS. 218, Konto 3010: Ein GPK-Mitglied stellte eine Nachfrage zu einer Mehrfachbesetzung \nbeim Personalwechsel. Roman Brülisauer erläuterte, dass dies auf die Schwangerschaft einer \nMitarbeiterin zurückzuführen war. Die Absenz dieser Mitarbeiterin sei planbar gewesen, und \nes sei so zu einer Einarbeitung der neuen Mitarbeiterin gekommen. \n\nS. 219, Konto 3170: Ein GPK-Mitglied stellte die Frage, ob die Jugendleitertreffen vermisst \nworden seien. Der Stadtrat bedauerte, dass der Anlass nicht stattfinden konnte. Der Anlass \nwurde stets als Wertschätzung und Networking-relevant wahrgenommen. Neu sei man \njedoch in einen Zwei-Jahres-Rhythmus übergegangen. Die Sportlerehrung findet weiterhin \njährlich statt. \n\nBetreffend die Nachfrage eines GPK-Mitglieds zu internen Verrechnungen wurde ausgeführt, \ndass seit 2025 grundsätzlich alles intern weiterverrechnet werde. \n\nS. 221 Konto 3120: Ein GPK-Mitglied hielt dafür, dass der Deckungsgrad der Schlossbadi seit \ndem Neubau wesentlich besser sei als früher. Der Stadtrat verwies auf die Vorfinanzierung, \n\n\n\n 551 \n \n \n \n\nwelche seit Betriebsbeginn ausgelöst werde und die Abschreibungen glätte, ebenso auf die \nRückerstattungen der Mehrwertsteuer. Der Stadtrat bestätigte im Übrigen, dass die \nSchlossbadi gut wirtschafte. Die Eintrittszahlen seien erfreulich. Auf Nachfrage betreffend die \nAbrechnung der Schlossbadi erklärte der Stadtrat, dass man aktuell noch mit zwei \nUnternehmungen in Verhandlungen sei, Näheres entnehmen Sie bitte dem GPK-Protokoll. \n\nS. 233, 3130: Betreffend das Casino wollte ein GPK-Mitglied wissen, ob Saalwachen durch \ndie Stadt oder durch die einzelnen Veranstalter getragen werden müssten. Roman Brülisauer \nerläuterte, dass die Saalwache dem Veranstalter verrechnet wird, wenn die \nBrandmeldeanlage wegen Einsatz von Pyrotechnik ausgeschaltet werde. \n\nAbschliessend wurde nach den grössten Herausforderungen des Amts gefragt. Es wurde \nausgeführt, dass die Abrechnung der Schlossbadi und das Casino viele Ressourcen binden \nwürden. Ebenso sei man mit der Strategie für die Freizeit- und Sportanlagen beschäftigt. \n\nDie GPK empfiehlt einstimmig die Annahme der Rechnung des Departements 3, Thurplus \nFreizeit und Departement Sport (ohne Thurplus). \n\nDepartement für Alter und Gesundheit (Laufende Rechnung Register 3, S. 237-245) \n\nGemeinderat Roland Wyss (EVP), Referent im Namen der GPK Gesellschaft, \nGesundheit und Freizeitanlagen: An der Sitzung vom 20. Mai hat die GPK GGF das \nDepartement beraten. Die Kosten des ganzen Departements sind stark fremdbestimmt. Dies \nführt zu dem Ergebnis, welches gegenüber den Budget 434'000 Franken und gegenüber der \nRechnung 2023 621'000 Franken schlechter ausfällt. Die Hauptabweichung mit 348'000 \nFranken ist bei den Gemeindebeiträgen der Pflegefinanzierung. Eigentlich müsste aber \ngerade dieser Beitrag noch höher sein, wenn denn die kantonale Regierung den Willen des \nParlaments umgesetzt hätte.  \n\nEinleitend wurden wir von der Stadträtin und dem Amtsleiter mittels einer Präsentation über \ndas abgelaufene Jahr und Aktuelles informiert. Aus Trends und Entwicklungen gilt es, \nfolgende Punkte hervorzuheben: \n\n- Die Bedarfsplanung zeigt auf, dass es ab 2030 nicht mehr genügend stationäre Plätze in \nder Region hat. Der Bedarf an altersgerechten und generationenübergreifenden Wohn-\nangeboten nimmt zu. Die Einsamkeit nimmt zu, eine soziale Einbindung ist wichtig.  \n\n- Die Digitalisierung stellt eine grosse Herausforderung dar. \n- Die Freiwilligenarbeit hat weiterhin einen hohen Stellenwert. \n- Bei der Erneuerung des Alterskonzepts konnten die Ergebnisse der Zukunftskonferenz \n\nausgewertet werden und eine Grundstruktur und ein Grobkonzept wurden erarbeitet. \nDie Arbeiten an der Vision läuft, und der Abschluss des Projekts wird im ersten Quartal \n2026 erfolgen. \n\nAuch das Projekt Wohnen im Alter wurde mit der zugesagten Unterstützung durch die Age-\nStiftung gestartet. Finanziert werden die Projekte aus dem Fonds «Umsorgt zu Hause», \nwelcher per Ende 2024 mit 155’000 Franken geäufnet ist. \n\n\n\n 552 \n \n \n \n\nIm Konto 4122, Prämienverbilligungen und Übernahme Prämienausstände, fallen die grossen \nDifferenzen in beide Richtungen auf. So resultierte aus vielen Übernahmen von \nVerlustscheinen und den gleichzeitigen Rückzahlungen von Krankenkassen eine wesentliche \nVerbesserung gegenüber Budget, was aber durch steigende Prämienverbilligungsanträge und \nMindereinnahmen aus IPV-Geldern mehr als aufgehoben wurde. \n\nWeiter wurden wir über die Bereiche der Spitex mit und ohne Leistungsvertrag sowie der \npflegenden Angehörigen informiert. Die Entwicklung in Frauenfeld wie aber auch in anderen \nGemeinden zeigt auf, dass die Restkosten kontinuierlich steigen. Die Anzahl an über 80-\nJährigen zeigt einmal mehr eine Zentrumslast auf. Gemäss Amt für Statistik wird allerdings \nerwartet, dass die Regiogemeinden bis 2040 wieder aufholen. \n\nBei der Beratung wurde hinterfragt, wieso die Kosten für das Projekt AZP-\nVerselbstständigung in der Stadtrechnung und nicht im AZP verbucht werden. Dies wurde \nmit der Begründung beantwortet, dass dies eine Eigentümerfrage ist, und das ist bekanntlich \ndie Stadt. \n\nZum Schluss gilt es noch positiv zu erwähnen, dass das Freiwilligenfest 2024 dank der \nSponsoren TKB, Raiffeisen und Mobiliar durchgeführt werden konnte. Herzlichen Dank dafür. \nDie GPK empfiehlt einstimmig die Annahme der Rechnung des Departements für Alter und \nGesundheit (ohne AZP). \n\nDepartement für Gesellschaft und Soziales (Laufende Rechnung Register 3, S. 245-264) \n\nGemeinderat Fabio Bergamin (CH), Referent im Namen der GPK Gesellschaft, \nGesundheit und Freizeitanlagen: Die GPK beriet am 20. Mai 2025 in Anwesenheit von \nStadträtin Barbara Dätwyler, Olaf Rühlemann, Leiter des Amts für Soziale Dienste und Samuel \nHugentobler, Leiter des Amts für Gesellschaft und Integration, die Rechnung des \nDepartements für Gesellschaft und Soziales. \n\nDie Ausgaben dieses Departements beliefen sich 2024 auf 10.0 Mio. Franken. Sie waren \ndamit fast 880’000 Franken höher als 2023, aber auch 1.5 Mio. Franken tiefer als budgetiert. \nBarbara Dätwyler erklärte das sehr deutliche Unterschreiten des Budgets unter anderem mit \nfolgenden drei Umständen:  \n\n- Im Bereich Asylwesen wurden im Schutzstatus S, also für Geflüchtete aus der Ukraine, \ndeutlich mehr Gelder vom Kanton an die Gemeinden verteilt als budgetiert. \n\n- Beim Bund kam es zu einer Praxisänderung. Während die Asylverfahren laufen, verblei-\nben die Asylbewerberinnen und Asylbewerber vermehrt in den Asylzentren. Asylbewer-\nberinnen und Asylbewerber und Flüchtlinge werden weniger schnell auf die Kantone \nund Gemeinden verteilt. Entsprechend sind die Aufwendungen für Frauenfeld derzeit \nkleiner als auch schon. \n\n- Das Budget 2024 wurde erst spät im Jahr genehmigt. Während des budgetlosen Zu-\nstands konnten gewisse Ausgaben nicht getätigt werden. \n\nZu Diskussionen innerhalb der GPK gab Anlass, dass das Amt für Soziale Dienste im \nvergangenen Jahr über 470’000 Franken für temporäre Arbeitskräfte ausgab, knapp die \nHälfte davon im Bereich Berufsbeistandschaft. Im Bereich der Berufsbeistandschaft wurde das \nBudget denn auch deutlich überschritten, massgeblich wegen höheren Kosten sowohl beim \n\n\n\n 553 \n \n \n \n\nfest- als auch beim temporär angestellten Personal. Es handelt sich hier um Beistandschaften \nfür Einwohnerinnen und Einwohner von Frauenfeld, die von der Kindes- und \nErwachsenenschutzbehörde (KESB) verfügt werden und bei welchen die Stadt entweder mit \neigenen Mitarbeitenden oder temporären Angestellten die Beistandschaft übernehmen muss. \nOder aber die KESB organisiert die Beistandschaft und stellt sie der Stadt in Rechnung. \n\nFür die Sozialen Dienste hat der Amtsleiter Olaf Rühlemann aufgezeigt, wie sich die Kosten in \nseinem Amt auf die unterschiedlichen Bereiche aufteilen. Im Sozialwesen fielen 4.7 Mio. \nFranken an Ausgaben an, im Bereich Ordentliches Asylwesen 37’000 Franken und im Bereich \nSchutzstatus S resultierte für die Stadt aufgrund der Kantonsbeiträge ein \nEinnahmenüberschuss von 430’000 Franken. Olaf Rühlemann wies darauf hin, dass dies fast \neine Vollkostenrechnung sei, aber keine 100%-ige Vollkostenrechnung, weil die Kosten für \ndie Informatik nicht seinem Amt belastet werden, sondern über das Departement für \nFinanzen und Zentrales laufen. \n\nAuch im Amt für Gesellschaft und Integration waren die Ausgaben tiefer als budgetiert. Wie \nder Amtsleiter Samuel Hugentobler erklärte, hat dies zum Teil mit einer zeitweise nicht \nbesetzten Stelle bei der Kinder- und Jugendanimation zu tun, die aber mittlerweile wieder \nbesetzt ist. \n\nIm Namen der GPK danke ich der Stadträtin, den Amtsleitern und ihren Mitarbeitenden für \ndie sorgfältige Rechnung sowie für ihre Ausführungen und Erklärungen. Für detailliertere \nInformationen verweise ich auf das Protokoll der erwähnten GPK-Sitzung. Die GPK empfiehlt \nden Antrag 2 in Bezug auf das Departement für Gesellschaft und Soziales mit 6 Ja zu 0 Nein \nbei 0 Enthaltungen einstimmig zur Annahme. \n\nStadträtin Barbara Dätwyler (SP): Natürlich nehme ich gern nochmals Stellung zu diesen \ntemporären Personalkosten. Ja, es ist so, das ist kein schönes Kapitel in unserem Amt. Aber \nes ist auch so, dass wir Arbeit haben, dass wir sogar sehr viel Arbeit haben. Und diese Arbeit \nmuss erledigt sein, sie kann nicht verschoben werden, sie kann nicht auf die lange Bank \ngeschoben werden. Und wir müssen auch unsere Klientinnen und Klienten bedienen, und die \nwollen ihr Geld, wenn sie am Schalter stehen. Wir haben zudem sehr viele Zunahmen bei den \nKindes- und Erwachsenenschutzmandaten, und auch diese müssen betreut werden. Ich \nweiss, es ist nicht schön. Wir haben auch teilweise eine nicht ganz glückliche Hand gehabt \nbei der Rekrutierung, das haben wir in der GPK auch offen und transparent dargestellt. Die \nGPK war und ist informiert über die Umstände der personellen Schwierigkeiten im Amt für \nSoziale Dienste. Ich entschuldige mich, dass es hier wieder zu so vielen Kosten gekommen ist. \nAber ich entschuldige mich nicht, dass ich Mitarbeitende gebraucht habe und unsere \nKlientinnen und Klienten ihre Dienstleistungen bekommen haben. Das möchte ich sagen. Es \nist wirklich ein Dienstleistungsbetrieb, und es ist ein sehr fremdbestimmter Betrieb. Es ist auch \nimmer noch so, dass die Globalpauschalen bei den Asylkosten von Bund und Kanton \nweitergegeben werden. Ich bin das Ende des Rattenschwanzes. Das ist wirklich schwierig zu \nhandhaben. Ich habe auch schon Massnahmen ergriffen. Es gibt eine strukturelle \nÜberprüfung. Im Moment gibt es keine temporären Mitarbeitenden, und es wird auch keine \ntemporären Mitarbeitenden mehr geben, wenn es nicht zu einem Notfall kommt, zum \nBeispiel in einer Leitungsposition. Das nochmals zur Erklärung. \n\n\n\n 554 \n \n \n \n\nBilanz (Register 4), Anlagespiegel und Geldflussrechnung \n\nKeine Wortmeldungen. \n\nAnhang zur Rechnung 2024 (Register 5) \n\nKeine Wortmeldungen. \n\nRechnung von Thurplus (Erfolgsrechnung Register 7; Investitionsrechnung Register 6; Bilanz \nRegister 8; Anhang Register 9) \n\nGemeinderat Christian Mader (EDU), Referent im Namen der GPK Bau und Werke: \nDie GPK hat die Rechnung von Thurplus an der Sitzung vom 19. Mai behandelt. Die GPK Bau \nund Werke wurde durch Alt-Stadtrat Fabrizio Hugentobler und von Thurplus durch \nGeschäftsleiter Peter Wieland und den Leiter Finanzen Michael Gemperle besucht und über \ndie Rechnung informiert. Einige Zahlen zu Thurplus: \n\n- Der Umsatz wurde mit 102 Mio. Franken beziffert, der Gewinn mit 10.5 Mio. Franken. \nDavon sind rund 5 Mio. Franken auf die über zehn Jahre aufgelösten Aufwertungsreser-\nven zurückzuführen, zum anderen auf einen Gewinn aus dem Finanzergebnis, der rund \n1.7 Mio. Franken beträgt. \n\n- Die Bruttoinvestitionen lagen bei 7.5 Mio. Franken. Die Schwerpunkte lagen hier beim \nAusbau der Fernwärme. \n\n- Die Abgaben an die Stadt haben 2.1 Mio. Franken betragen und die zusätzliche Gewinn-\nausschüttung an die Stadt 0.6 Mio. Franken. \n\nAlt-Stadtrat Fabrizio Hugentobler ergänzte zu den Zahlen: «Man sieht, dass Thurplus auf dem \nrichtigen Weg ist. Erfreulich, dass die Fernwärme nun auch im Gewinnbereich angekommen \nist und weitere Anschlüsse hinzukommen werden.» \n\nPeter Wieland erklärte weiter, dass sich der Energiemarkt sehr volatil gestalte. Gründe seien \nvor allem die geopolitischen Unsicherheiten. Trotzdem haben sich die Marktpreise für Strom \nund Gas im Vergleich zum Vorjahr leicht entspannt.  \n\nEin GPK-Mitglied wollte wissen, inwiefern sich das Marktumfeld verändert hat, dass der Bau \nvon PV-Anlagen so stark zurückgegangen sei. Peter Wieland erklärte, dass sich die PV-\nAnlagen neu aufgrund des Energiemantelerlasses nur lohnen, wenn man die Energie selber \nverbrauche. Die Vergütung für die Einspeisung ins Netz hingegen werde neu reguliert. Die \naktuellen rund 6 Rappen seien sehr viel weniger als in den letzten Jahren. Das lohnt sich \nzurzeit für Thurplus nicht mehr. \n\nEin weiteres GPK-Mitglied stellte fest, dass der Batteriespeicher aufgrund der Zahlen eine sehr \ngute Investition war und fragt, ob weitere ähnliche Projekte anstehen. Gemäss dem Stadtrat \nseien Bestrebungen für einen Ausbau da, aber auch hier nicht zu den aktuellen Konditionen. \n\nEine weitere Frage eines GPK-Mitglieds war, ob aus Sicht von Thurplus eine \nStrommarktliberalisierung wünschenswert sei. Peter Wieland stellte fest, dass bei einer \nGassubstitution der Stromverbrauch steigt, Beispiel: kalte Fernwärme, Wärmepumpen oder E-\nMobilität. Deshalb wird der Stromverbrauch, so die Annahme, bis 2040 zunehmen und sich \n\n\n\n 555 \n \n \n \n\ndann voraussichtlich einpendeln. Um die Energiewende zu schaffen, braucht es aus Sicht von \nPeter Wieland ein Energieabkommen. \n\nEine weitere Frage eines GPK-Mitglieds war, wie viel Kapazität der kalte Fernwärmering noch \nhat. Fabrizio Hugentobler sagte, die Wärmelieferung sei begrenzt, aber es gebe technische \nErweiterungsmöglichkeiten. Peter Wieland ergänzte, dass für dieses Jahr die Erweiterung des \nWärmetauschers in der ARA budgetiert sei. Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass man mit \npotentiellen Abnehmern im Gespräch ist.  \n\nAuf eine weitere Frage eines GPK-Mitglieds zur personellen Situation sagte Peter Wieland, \ndass es aktuell einen Langzeitausfall gebe, diese Situation sich aber im Herbst oder ab Herbst \nentspannen werde. \n\nEine weitere Frage betraf den Forderungsbestand, der zugenommen hat und was der Grund \ndafür sei. Michael Gemperle erklärte, es habe schon im Jahr 2023 Nachholbedarf gegeben. \nEnde 2024 sei aber alles verrechnet worden. Bei über 80’000 Rechnungen jährlich verschicke \nman rund 7000 bis 8000 Mahnungen, was mit ca. 10 Prozent in dieser Branche anscheinend \nein guter Wert sei. \n\nZu Investitionsrechnung, Erfolgsrechnung, Bilanz, Anlagespiegel und Geldflussrechnung gibt \nes von Seiten GPK keine Bemerkungen, ebenso nicht zum Revisionsbericht und zum \nGeschäftsbericht. Die GPK Bau und Werke stimmt Antrag 1 mit Fokus auf Thurplus und den \nAnträgen 3 und 3.1 mit 6 Ja zu 0 Nein bei 0 Enthaltungen einstimmig zu. Weiter bedankt \nsich die GPK bei den Verantwortlichen von Thurplus und den Mitarbeitenden von Thurplus \nfür ihren Einsatz im vergangenen Jahr und für den weiterhin guten Einsatz. \n\nRechnung Alterszentrum Park (Erfolgsrechnung Register 10; Bilanz Register 11; Anhang der \nJahresrechnung Register 12) \n\nGemeinderätin Ruth Krähenmann Hoenen (Die Mitte), Referentin im Namen der GPK \nGesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen: Im Namen der gesamten GPK danke ich \nallen Beteiligten herzlich für die gute Aufbereitung dieser Rechnung und insbesondere der \nStadträtin für die vielen Sonderschichten für Informationssitzungen. An der GPK-Sitzung vom \n12. Mai zur Beratung der Rechnung des AZP hat nebst Stadträtin Regine Siegenthaler auch \nBenno Gmür als Beauftragter des Stadtrats für die Reorganisation teilgenommen. Die \nZentrumsleiterin ad interim Jeannine Kägi war verhindert. \n\nNun, da das Ergebnis nicht erfreulich ist und wir schon viel zum Ergebnis gehört haben, \nbeginne ich mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe in der Hoffnung, ein paar \nvernünftige Worte zum vorliegenden Resultat zu finden. «Man sollte alle Tage wenigstens ein \nkleines Lied hören, ein gutes Gedicht lesen, ein treffliches Gemälde sehen und, wenn es \nmöglich zu machen wäre, einige vernünftige Worte sprechen.» \n\nDie Rechnung des AZP für das Jahr 2024 präsentiert erneut ein negatives Ergebnis. Der \nVerlust aus dem Jahr 2023 hat sich auf 1.55 Mio. Franken mehr als verdoppelt. Statt des \nbudgetierten Gewinns resultiert nun dieses unerfreuliche Ergebnis. Die finanzielle Lage des \nAZP stellt dieses vor eine grosse Herausforderung, welche tiefgreifende Massnahmen in der \nOrganisation und bei den Kosten erfordert. Mit der Reorganisation, die vom Stadtrat am  \n\n\n\n 556 \n \n \n \n\n1. Januar 2025 eingeleitet wurde, sind verschiedene Massnahmen ergriffen worden. Über \ndiese hat Stadträtin Regine Siegenthaler den Gemeinderat Ende April informiert. \n\nDie Rechnung 2024 gehört der Vergangenheit an. Mit den erfolgten personellen Wechseln in \nSchlüsselpositionen und dem Beizug des externen Sanierers hat die zuständige Stadträtin nun \ndie Weichen gestellt. Für das AZP steht die Förderung der Zukunftsfähigkeit im Vordergrund. \nWichtig werden dann die Zahlen der Rechnung 2025 sein. In der GPK haben wir dann zeitlich \nden Fokus mehr auf die Zukunft gelegt als auf die vergangenen Zahlen. Diese sind in der \nBotschaft zu lesen.  \n\nKurz zusammengefasst: Dass das AZP unter widrigen externen Umständen leidet, ist bekannt. \nDas interne betriebswirtschaftliche Problem, welches zu diesem Defizit geführt hat, darf und \nmuss auch festgehalten werden. Den Entscheid des Stadtrats, die Sanierung des Betriebs mit \neinem externen Sanierer anzugehen, begrüsst die GPK mehrheitlich. Mit den seit dem  \n1. Januar 2025 getroffenen Massnahmen bewegt sich das Schiff AZP nach vorliegenden \nersten Quartalszahlen langsam in die richtige Richtung, was vorsichtig optimistisch hoffen \nlässt. \n\nDie GPK hat die Gesamtrechnung seitenweise besprochen. Folgende Punkte sind dabei \nerwähnenswert: \n\n- Lohnvergleiche mit dem Kanton Zürich: Natürlich tauchen sie immer wieder auf. Naja, \nein Blick über die östliche Kantonsgrenze relativiert diese Frage, denn im Vergleich zum \nKanton St. Gallen sind unsere Löhne höher, und im Thurgau sind die Heimtarife tiefer als \nim Kanton Zürich. Das löst das Problem zwar nicht, war aber eine Antwort.  \n\n- Die höheren Honorare für temporäre Mitarbeitende waren doch ein Betrag, der die \nFrage nach dem momentanen Zustand berechtigt. Nun, es werden keine Temporären \nmehr geordert, und die letzte Zahlung an temporäre Angestellte fiel im Februar 2025 an. \nDas AZP hat beschlossen, keine externen Mitarbeitenden mehr einzusetzen, alles mit \ndem eigenen Personal abzudecken und dieses fürs Einspringen entsprechend zu entschä-\ndigen. Ebenso fallen ab sofort auch wesentliche Beraterhonorare weg. \n\nDas sind, wie eingangs zitiert, einige vernünftige Worte. Ausführliche journalistische Worte \nsind heute auch in der Thurgauer Zeitung zu lesen. Die GPK stimmte allen vier Teilanträgen \neinstimmig zu und empfiehlt dem Gemeinderat, diesen ebenfalls zuzustimmen. \n\nStadträtin Regine Siegenthaler (Die Mitte): Wenn wir über das AZP reden, reden wir im \nMoment meist über die Finanzen und den Reorganisationsprozess. Dabei gerät in den \nHintergrund, dass es im AZP um Menschen geht. Es sind die Bewohnerinnen und Bewohner, \ndie dort Pflege, Betreuung und ein Zuhause erhalten, sowie die engagierten Mitarbeitenden, \ndie dies ermöglichen. Ihnen möchte ich meinen grossen Dank für ihr Vertrauen und ihr \nunermüdliches Engagement in den letzten Monaten aussprechen. Die positive Energie, die \nvon denjenigen ausgeht, die sich täglich für das Wohl der Bewohnenden und Gäste \neinsetzen, ist im AZP verlässlich spürbar und essenziell. Herzlichen Dank dafür. \n\nDie finanzielle Lage im AZP wurde 2024 immer anspruchsvoller. Eine höhere Auslastung und \nintensive Pflege brachten zwar um mehr als 1 Mio. Franken verbesserte Erträge. Aber, Sie \nwissen es, diese reichten nicht aus, denn wir mussten dafür mehr Personal einsetzen und vor \n\n\n\n 557 \n \n \n \n\nallem viel oder zu viel externes Personal. Dazu kamen viele Ausfälle bei den Mitarbeitenden, \ndie es – ebenfalls meist mit externen Fachkräften – zu ersetzen galt. Der Personalaufwand \nstieg auf 80 Prozent. In die Höhe schossen auch die Unterhaltskosten der in die Jahre \ngekommenen Liegenschaften.  \n\nMit der Prognose auf die Rechnung 2024 und weil auch keine Trendwende in Sicht war, hat \nder Stadtrat auf Januar 2025 die Reorganisation eingeleitet, an der wir seither mit viel Druck \narbeiten. Die Zahlen aus den letzten beiden Monaten stimmen positiv. Der Geldabfluss \nkonnte gestoppt werden. Personalkosten sinken, bei den Betriebskosten ist eine Trendwende \nerreicht, und der EBITDA, als das Betriebsergebnis vor Abzug von Zinsen und \nAbschreibungen, ist gestiegen. Wir sind also daran, die Aufgaben, die wir lösen können, zu \nlösen. Das anspruchsvolle und hoch reglementierte Umfeld bleibt aber eine grosse \nHerausforderung. Es macht mir zum Beispiel grosse Sorgen, dass der Kanton aufgrund seiner \neigenen finanziellen Situation auch künftig die Pflegeheime sehr knapp finanzieren wird. Er \nhat die Normkostenansätze für 2025 bekanntlich um 4.3 gekürzt. Auch der bundesrechtlich \ngeregelte Anteil der Krankenkassen an der Pflege stagniert, obwohl die Pflegekosten und \nnamentlich die Löhne jährlich steigen. \n\nIch will heute nicht ins Detail gehen, viele der Herausforderungen habe ich Ihnen schon in \nvergangenen Debatten dargelegt. Mit der Reorganisation werden in allen Bereichen Kosten \noptimiert. Diese Reorganisation steht im Moment im Vordergrund. Im Hintergrund sind wir \ndaneben jedoch wichtige strukturelle Projekte am Starten, über die ich gern weiter \ninformieren werde. Nur mit einer rechtzeitigen Planung können wir die Leistungen zugunsten \nunserer heutigen und zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner längerfristig sichern. \n\nGeschäftsbericht 2024 \n\nKeine Wortmeldungen. \n\nRückkommen wird nicht gewünscht. \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Damit erkläre ich die Beratung als \nabgeschlossen. \n\nAbstimmung \n\nAntrag 1 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 2 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 2.1 wird mit 34 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n\nAntrag 2.2 wird mit 34 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n\nAntrag 2.3 wird mit 34 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n\nAntrag 2.4 wird mit 33 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. \n\n\n\n 558 \n \n \n \n\nAntrag 2.5 wird mit 32 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.  \n\nAntrag 3 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 3.1 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 4 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 4.1.1 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 4.1.2 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 4.1.3 wird einstimmig angenommen. \n\nAntrag 4.1.4 wird einstimmig angenommen. \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Somit haben wir die heutige Tagesordnung \ndurchberaten und das vergangene Jahr mit der Genehmigung der Rechnung 2024 endgültig \nabgeschlossen. \n\nDie nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 25. Juni 2025, um 18.00 Uhr statt. \n\nMein Dank geht an Sie für das aktive Mitdiskutieren sowie an den Gemeinderatssekretär und \ndas Team der Stadtkanzlei für die wertvolle Unterstützung bei der Vorbereitung sowie \nnochmals an den Stadtrat und alle weiteren Beteiligten für die Erstellung der Rechnung. Ich \nerkläre die Gemeinderatssitzung für geschlossen und wünsche Ihnen allen einen schönen \nrestlichen Abend. \n\n \n\nFrauenfeld, 11. Juni 2025   \n\nSTADT FRAUENFELD \nGemeinderat Frauenfeld \n\nDer Gemeinderatspräsident   Der Gemeinderatssekretär \n\nLuc Pizzini      Mathias Frei \n \n \n \nSTADT FRAUENFELD  \nGemeinderat Frauenfeld \n\n\n\n 559 \n \n \n \n\nDer Gemeinderatspräsident:  Luc Pizzini \n\nDer Gemeinderatssekretär: Mathias Frei \n\n \n\n\n\t25. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom Mittwoch, 11. Juni 2025\n\tTraktanden\n\tEinleitung\n\t122. Mitteilungen\n\tTischauflagen\n\tStadtratsbeschlüsse\n\n\t123. Protokoll\n\t124. Botschaft Nr. 28 «Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadt Frauenfeld für das Jahr 2024»\n\tEintreten\n\tDetailberatung\n\tDepartement für Finanzen und zentrales (Erfolgsrechnung Register 3, S. 128-174; Investitionsrechnung Register 2, S. 68-70)\n\tDepartement für Bau und Verkehr (Erfolgsrechnung Register 3, S. 174-217; Investitionsrechnung Register 2, S. 70-81)\n\tDepartement Thurplus, Freizeitanlagen und Sport (Laufende Rechnung Register 3, S. 217-237; Investitionsrechnung Register 2, S. 81-83)\n\tDepartement für Alter und Gesundheit (Laufende Rechnung Register 3, S. 237-245)\n\tDepartement für Gesellschaft und Soziales (Laufende Rechnung Register 3, S. 245-264)\n\tBilanz (Register 4), Anlagespiegel und Geldflussrechnung\n\tAnhang zur Rechnung 2024 (Register 5)\n\tRechnung von Thurplus (Erfolgsrechnung Register 7; Investitionsrechnung Register 6; Bilanz Register 8; Anhang Register 9)\n\tRechnung Alterszentrum Park (Erfolgsrechnung Register 10; Bilanz Register 11; Anhang der Jahresrechnung Register 12)\n\tGeschäftsbericht 2024\n\n\tAbstimmung\n\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. August 2016

text: \n \n\n \n\n  \n\n  \n\n \n\n \n \n \n \n \n \nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch,  \n17. August 2016, 18.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n \nProtokolle der Sitzungen vom 18. Mai und 8. Juni 2016 \n \nDas Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 18. Mai und 8. Juni 2016 werden einstimmig \ngenehmigt.  \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der GPK Finanzen und Administration  \n(Nachfolge von Alt-Gemeinderat Herbert Vetter, Fraktion SP/GWB/Juso) \n \nGemeinderätin Félicie Haueter wird einstimmig für den Rest der Legislatur 2015-2019 als Mit-\nglied der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration gewählt.  \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der GPK Gesellschaft und Gesundheit  \n(Nachfolge von Alt-Gemeinderat Michael Hefti, Fraktion CVP/EVP) \n \nGemeinderätin Julia Bünter wird einstimmig für den Rest der Legislatur 2015-2019 als Mitglied \nder Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und Gesundheit gewählt.  \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der Fürsorgebehörde  \n(Nachfolge von Elisabeth Glarner, Fraktion CVP/EVP) \n \nChristina Thalmann wird einstimmig für den Rest der Legislatur 2015-2019 als Mitglied der Für-\nsorgebehörde gewählt.  \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der Fürsorgebehörde  \n(Nachfolge von Alt-Gemeinderat Herbert Vetter, Fraktion SP/GWB/Juso) \n \nAlt-Gemeinderat Markus Frei wird einstimmig für den Rest der Legislatur 2015-2019 als Mitglied \nder Fürsorgebehörde gewählt.  \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der Einbürgerungskommission  \n(Nachfolge von Gemeinderat Michael Hodel, Fraktion CVP/EVP) \n \nDaniel Ankele wird einstimmig für den Rest der Legislatur 2015-2019 als Mitglied der Einbürge-\nrungskommission gewählt.  \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros  \n(Ersatz von Richard Wyss, Fraktion CH/Grüne/GLP) \n \nNina Thoma wird einstimmig für den Rest der Legislatur 2015-2019 als Mitglied des Wahlbüros \ngewählt.  \n \n \nBotschaft Erlass Reglement über die Uebertragung von Aufgaben  \nEintreten, Materielle Beratung, Beschlussfassung \n \nDer Gemeinderat hat dem Reglement über die Uebertragung von Aufgaben einstimmig zuge-\nstimmt und es an die Redaktionskommission überwiesen.  \n \n \nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten aus-\nführlichen Protokoll zu entnehmen. \n \n \n\n* * * \n \n \n\n\n