text: \nStadt\n\nFrauenfeld\n\nBotschaft\n\nNr. 68\n\n27. Mai 2008\n\nDer Stadtrat an den Gemeinderat\n\nKredit von 2'160'000 Franken für den Bau des Wasserkraftwerkes "Zeughausbrücke"\n\nHerr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen mit vorliegender Botschaft das Kreditgesuch für den Bau des\n\nWasserkraftwerkes "Zeughausbrücke" an der Murg (vormals Altermatt).\n\nI. Allgemeines\n\nA. Ausgangslage\n\nDie Umwelt- und Klimaschutz-Diskussion hat an Intensität zugenommen. Wissenschaft, Politik\n\nund Gesellschaft sind sich darin einig, dass der Mensch für den globalen Temperaturanstieg mit\n\nverantwortlich ist. Die Belastung der Atmosphäre durch CO, rührt von der Verbrennung fossiler\n\nStoffe, insbesondere von Treibstoffen für die Mobilität und von Brennstoffen für die Erzeugung\n\nvon Wärme und Energie her. Die schweizerische Klimapolitik orientiert sich an den Zielen des\n\nKyoto-Protokolis und löste ein breites Spektrum von Massnahmen aus Sie betreffen im wesent\n\nlichen die CO,-Abgabe, die Senkung des Energieverbrauchs an Gebäuden, Massnahmen im Zu\n\nsammenhang mit der Mobilität, der Wärmeerzeugung und der Förderung erneuerbarer Ener\n\ngien.\n\nDer Energierichtplan und das Projekt Energiestadt der Stadt Frauenfeld setzen in Überein\n\nstimmung mit der nationalen und der kantonalen Energiepolitik Ziele zur Verringerung der CO,\n\nEmissionen, der Nutzung von Biomasse und der Förderung von lokalen erneuerbaren Energien.\n\nHierzu zählt besonders auch die Wasserkraft als weitestgehend schadstofffreie und netzverträg-\n\n\n\n2\n\nliche Energie. Zurzeit beträgt der Anteil an Strom aus erneuerbaren Quellen mit 3.8 Millionen\n\nKilowattstunden pro Jahr 3.2 Prozent am städtischen Strombedarf und 0.8 Prozent am städti\n\nschen Gesamtenergieaufkommen von rund 500 Mio. Kilowattstunden in Form von Heizöl\n\n(29.2%), Erdgas (44%) und Strom (26%). Die Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen\n\nstammt aus vier Kleinwasserkraftwerken an der Murg, aus Photovoltaik-Anlagen, aus Biogas\n\nanlagen von Landwirten sowie der ARA Frauenfeld, die zum grössten Teil vom Elektrizitätswerk\n\nins Netz übernommen und vergütet werden. Ausserdem unterstützt die Stadt Frauenfeld die\n\nSolargenossenschaft Frauenfeld, die Strom aus Photovoltaik produziert und anbietet. Schliesslich\n\nbietet das Elektrizitätswerk Frauenfeld verschiedene Ökostrom-Produkte des Vorlieferanten Axpo\n\nan.\n\nElektrizität aus inländischer Erzeugung setzt keine Luftschadstoffe frei. Schweizer Strom stammt\n\nzu rund 59 Prozent aus Wasserkraft, zu 40 Prozent aus Kernenergie sowie zu rund 1 Prozent aus\n\nneuen erneuerbaren Energiequellen (Photovoltaik, BHKW usw.). Die sich abzeichnenden Prob\n\nleme mit der ausreichenden, sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Versorgung mit\n\nStrom machen dezentrale, kleinere Produktionsanlagen sinnvoll. Sie erfahren im geöffneten\n\nStrommarkt ab dem 1. Januar 2009 eine angemessene Förderung aus Geldern der Kosten\n\ndeckenden Einspeisevergütung (KEV) im Rahmen des neuen Strom-Versorgungs-Gesetzes\n\n(StromVG).\n\nB. Ziel\n\nFrauenfeld setzt durch den Bau eines bereits im Energierichtplan geforderten Kleinwasserkraft\n\nwerkes an der Murg ein Zeichen für die Förderung sauberer, lokal erzeugter Elektrizität. Der\n\nEnergierichtplan, das Projekt Energiestadt und der energiepolitische Massnahmenplan fokussie\n\nren sich auch auf die umweltgerechte Stromerzeugung. Die Erschliessung und Förderung ein\n\nheimischer, erneuerbarer Ressourcen entspricht sodann auch den energiepolitischen Vorgaben\n\ndes Kantons.\n\nDas Projekt beim Murgwehr "Zeughausbrücke" macht Sinn, weil es die Idee der historischen\n\nWasserkraftanlage wieder aufnimmt. Sie war 1869 gebaut worden und ist heute im Eigentum\n\nder Firma sia Abrasives Industries AG. Aus wirtschaftlichen Gründen wurde das Kraftwerk an\n\nfangs der 1980er Jahre stillgelegt. Die Besitzerin will die Anlage definitiv aufgeben und das\n\ndazugehörige Wasserrecht dem Staat zurückgeben.\n\n\n\n3\n\nC. Strommenge. Kosten und Strompreis\n\nDas projektierte Wasserkraftwerk "Zeughausbrücke" wird pro Jahr rund 440'000 Kilowatt\n\nstunden Strom erzeugen. Das entspricht 0.3 Prozent des jährlichen Strombedarfs von Frauenfeld\n\nund reicht aus, um zirka 100 Haushaltungen mit Elektrizität zu versorgen.\n\nDas Kraftwerk beim Murgwehr "Zeughausbrücke" nutzt maximal 5 Kubikmeter Wasser pro\n\nSekunde über ein Gefälle von zirka 250 Zentimeter, was eine maximale Generatorleistung von\n\n100 Kilowatt zulässt. Die Gesamtkosten der neuen Kraftwerksanlage betragen brutto 2' 160'000\n\nFranken. Dank der Ablösesumme der sia Abrasives Industries AG in der Höhe von 775'000\n\nFranken für den unnötig gewordenen Rückbau der alten Wehranlage sowie des Beitrags von\n\n400'000 Franken aus der Spezialfinanzierung zur Förderung erneuerbarer Energien verbleibt ein\n\nNetto-Investitionskredit von 985'000 Franken zulasten des Elektrizitätswerks Frauenfeld. Der\n\nEnergiegestehungspreis wird netto 24 Rappen pro Kilowattstunde Strom betragen.\n\nDer künftige Betrieb des Kraftwerkes wird damit kosten neutral ausfallen. Das Stromver\n\nsorgungsgesetz garantiert ab 1. Januar 2009 klare Rahmenbedingungen, indem eine kosten\n\ndeckende Vergütung geWährleistet wird. Die zeitgleiche Realisierung weiterer Bauvorhaben in\n\nunmittelbarer Nähe des Kraftwerkes (geplanter Neubau der Zeughausbrücke, Hochwasserschutz\n\ndurch den Kanton usw.) kann zu zusätzlichen kostensenkenden Synergien führen.\n\nD. Gesetzliche Bestimmungen\n\nDas Projekt entspricht den Gesetzen des Umweltschutzes und der Raumplanung. Beim Kraft\n\nwerk werden die eidgenössischen und kantonalen Gewässerschutzvorschriften eingehalten und\n\ndie Aspekte des Natur-, Landschafts- und Heimatschutzes gebührend berücksichtigt. Das vor\n\nhandene Energiepotenzial wird umweltschonend genutzt, und die Eingriffe innerhalb des Pro\n\njektperimeters sind minimal. Nicht zuletzt werden auch zweckmässige Massnahmen zum Schutz\n\nder Fische getroffen.\n\n11. Voraussetzungen und rechtliche Bedingungen\n\nA. Hydrologie\n\nDie hydrologischen Daten der Eidgenössischen Hydrometrischen Station Murg-Frauenfeld, die\n\nsich 800 Meter flussabwärts des Wehres befindet. werden seit Jahrzehnten erhoben. Das hydro\n\nlogische Einzugsgebiet beim Wehr beträgt rund 208 Quadratkilometer und weist verhältnis-\n\n\n\n4\n\nmässig geringe Höhenunterschiede auf. Das Abflussverhalten der Murg entspricht einem MitteI\n\nlandgewässer mit gedämpfter Abflusscharakteristik, wobei ein gewisses Rückhaltevermögen\n\nbesteht. Die mittleren Jahres-Abflussmengen gemäss der Eidgenössischen Hydrologischen\n\nStation Murg-Frauenfeld betragen in einem mittleren Jahr 4.14 Kubikmeter pro Sekunde.\n\nB. Ausbauwassermenge\n\nDie sogenannte Ausbauwassermenge wird auf 5,0 Kubikmeter pro Sekunde festgelegt. Das ist\n\ndie Menge, die statistisch an rund 77 Tagen pro Jahr erreicht oder überschritten wird. Die mittle\n\nre jährliche Nutzwassermenge beträgt 86 Mio. Kubikmeter.\n\nC. Dotierung Mühlewiesenkanal\n\nDer Mühlewiesenkanal muss auch in Zukunft mit Murgwasser beschickt werden. Die festgelegte\n\nWassermenge von mindestens 100 Litern pro Sekunde wird auf der linken Seite des künftigen\n\nZentralen-Gebäudes aus dem Oberwasserkanal entnommen und über eine Blocksteinrampe in\n\nden Kanal geleitet. Die derzeit angespannte Gewässer-Ökologie des Mühlenwiesenkanals macht\n\nkünftig eine Dynamisierung der Wasserabgabe sinnvoll. Dies wird mit kurzzeitigen Schüben mit\n\nmaximal 500 Liter Wasser pro Sekunde erreicht.\n\nD. Restwasser\n\nDas Problem der Restwassermenge nach Art. 31 c des Eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes\n\nstellt sich beim Kraftwerk "Zeughausbrücke" nicht. Das Wasser wird bereits rund 20 Meter\n\nunterhalb der Wehranlage wieder in die Murg zurückgeleitet, so dass die Restwasserstrecke 50\n\nkurz ausfällt, dass sie ökologisch nicht relevant ist. Die Restwasserstrecke wird gespeist mit rund\n\n250 Liter Wasser pro Sekunde über den Fischpass und den Wasserzufluss von rund 50 Litern pro\n\nSekunde aus dem Mühletobelbach.\n\nE. Hochwasser\n\nAb 40 Kubikmeter Wasser pro Sekunde wird der Kraftwerksbetrieb kurzzeitig eingestellt und das\n\nSchlauchwehr vollständig abgesenkt. Dadurch wird der Einstau im Oberwasser aufgehoben, und\n\nes stellt sich ein Normalabfluss ein.\n\n\n\n5\n\n111. Gewässerökologie. Natur- und landschaftsschutz\n\nA. Gewässerökologie\n\nDie Gewässerökologie im Bereich der heutigen und künftigen Wehranlage hängt unter anderem\n\nvom Wasserspiegel ab. Der Vergleich zwischen heute und der künftigen Stauhaltung lässt er\n\nwarten. dass die Veränderung im tiefen Zentimeter-Bereich liegt. Damit ergeben sich in Bezug\n\nauf die Gewässerökologie kaum neue Gegebenheiten, es sei denn eine Verbesserung: Der\n\nWasserspiegel wird in Zukunft auch bei 20 bis 25 Kubikmeter Wasserdurchfluss pro Sekunde\n\ntiefer liegen. Damit wird die sogenannte Schleppspannung an der Sohle erhöht, wodurch sich\n\nweniger Feststoffe ablagern und das Sohlsubstrat regeneriert wird.\n\nB. Natur- und Landschaftsschutz\n\nTeile der Wasserkraftanlage kommen in die Zonen "Wald" und "Freihaltezone Siedlung" zu\n\nliegen. Für den Bau des Unterwasserkanals. des Zentralengebäudes sowie des Zufahrtsweges zur\n\nWehranlage ist eine vorübergehende Rodung von 500 Quadratmetern sowie eine permanente\n\nRodung von 250 Quadratmetern Waldes nötig. Nach Fertigstellung der Anlage wird die Fläche\n\nan gleicher Stelle wieder aufgeforstet, wofür die zusätzlich benötigte Fläche in der an\n\ngrenzenden Freihaltezone genutzt wird.\n\nInsgesamt entspricht die Anlage den Zielen und Grundsätzen des Raumplanungsgesetzes und\n\ngilt gemäss Art. 24 RPG als "standortgebunden ". Die unterirdische Linienführung des Unter\n\nwasserkanals macht es möglich. die Bauten optimal in den Landschaftsraum einzufügen.\n\nIV. Das Projekt\n\nA. Anlage\n\nDie neue Kraftwerksanlage besteht aus einem zirka 21 Meter breiten Schlauchwehr als Stau\n\nkörper. einem Zentralengebäude mit Turbine und Generator und einem 2 Meter breiten Grund\n\nablass. Die Anlage wird mit einer Fischaufstiegshilfe in Form eines Borstenfischpasses auf der\n\nrechten Wehrseite sowie einer Biber-Passage ergänzt (Beilagen 1 und 2).\n\n\n\n6\n\n1. Das Stauwehr\n\nDas Neubau-Projekt lässt den bestehenden Wehrkörper als Grundelement bestehen. Nur der aus\n\ndem Jahr 1919 stammende Aufbau mit den Schützenelementen (Fallen) wird abgebrochen.\n\nStattdessen wird in den bestehenden Wehrkörper eine massive Betonplatte eingelassen, welche\n\ndie Schlauchwehr-Komponenten aufnimmt und mit den seitlichen Ufermauern verbunden wird.\n\nDen Aufstau des Wassers übernimmt das Gummi-Schlauchwehr, welches über eine Stauziel\n\nRegelung das Niveau des Wasserspiegels automatisch steuert. Es handelt sich um eine moderne\n\nund inzwischen bewährte Technik, indem eine mit Wasser gefüllte, robuste Gummi\n\nSchlauchhülle als einfach regulierbare Staueinrichtung dient.\n\n2. Einlaufbauwerk und Grundablass\n\nDas Einlauf-Bauwerk wird am linken Ufer erstellt. Vor dem Bauwerk befindet sich der Grund\n\nablass von 2 Metern Breite. Dadurch kann bei Hochwasser das Geschiebe und Geschwemmsel\n\nins Unterwasser weitergeführt werden. Der Grundablass besteht aus einer sogenannten Tafel-\n\n\n\n7\n\nschütze, die elektrisch in die nötige Position verändert wird. Die Tafelschütze dient gleichzeitig\n\nals Hochwasserschutz-Element für die nachstehenden Bauwerke.\n\nAm Beginn des Einlaufkanals verhindert eine neue Bodenschwelle den Eintrag von Geschiebe in\n\nden Kanal. An derselben Stelle ist auch ein Schwemmbalken zur oberflächlichen Abweisung von\n\nGeschwemmsel vorgesehen.\n\n3. Hochwassersicherheit\n\nDas Kraftwerk ist in seiner Gesamtauslegung hochwassersicher. Die Bauwerke der Kraftwerks\n\nanlage werden auf ein Hochwasser von 200 Kubikmeter pro Sekunde mit einem Freibord von\n\nmindesten 50 Zentimeter ausgelegt; diese zur Berechnungsgrundlage genommene Wasser\n\nmenge entspricht immerhin dem 40-fachen der durchschnittlichen Wasserführung in einem\n\nNassjahr. Der neuralgische Punkt bei einem Hochwasser ist der Oberwasserbereich.\n\n4. Fischaufstieghilfe\n\nAls Fischaufstiegshilfe dient ein moderner Borsten-Fischpass. Er wird am rechten Ufer an\n\ngebracht. Die Aufstiegsstrecke beginnt im Bereich des Wehrkolkes. Sie unterquert teilweise die\n\nWehrplatte und wird entlang des Brückenfundaments der Zeughausbrücke ins höher liegende\n\nOberwasser geführt.\n\nDer Beginn des Fischaufstieges liegt genau beim Zufluss des Mühletobelbaches, der damit als\n\nLockwasser dient. Die Fische gelangen durch den Aufstieg rund 5 Meter nach der neuen Zeug\n\nhausbrücke ins Oberwasser der Murg.\n\n\n\n8\n\nDie Innovation der Fischtreppe besteht in den Borsten, die als besenähnlichen Elemente auf dem\n\nBetonboden des Fischaufstieges befestigt werden. Sie sind so angeordnet. dass die Strömungs\n\nenergie abgebaut und die Fliessgeschwindigkeit des Wassers verlangsamt wird. Die Fische tref\n\nfen auf durchgängige Schwimmwege samt Ruhezonen. Die Sohle wird mit grobkörnigem Sub\n\nstrat verfüllt, womit auch für Kleinfisch-Arten und tierische Organismen ein Aufstieg möglich\n\nwird.\n\n5. Biberpassage\n\nIn dieser Art neu ist die vom Amt für Umwelt des Kantons Thurgaus vorgeschriebene Biber\n\npassage. Sie wird entlang der rechten Ufermauer erstellt und besteht aus Rundholzstämmen.\n\n6. Zentrale und Unterwasserkanal\n\nDie gemauerte Zentrale ist 6 auf 7 Meter gross. Ihre technische Ausrüstung ist auf das absolut\n\nNotwendige beschränkt und bietet gerade genügend Platz, um die Elektromechanik für die Ma\n\nschinengruppe sowie die Steuerungen und Hilfsaggregate der Nebenanlagen aufzunehmen. Das\n\n\n\n9\n\nGebäude besteht aus massivem Beton und erhält ein Schrägdach. Aus ästethischen Gründen\n\nwird die Fassade mit einer Holzverschalung verkleidet.\n\nIm Freien liegt eine automatische, hydraulisch betriebene Rechenreinigungsanlage mit einem\n\nFeinrechen. Dabei wird das in den Rechen geschwemmte Gut nicht aus dem Wasser ge\n\nnommen, sondern unter Wasser über die sogenannte Spülrinne in den Unterwasserkanal ge\n\nspült.\n\nDas Wasser gelangt vom Oberwasserkanal in die Turbine und wird nachher in einem Winkel von\n\n90 Grad über den rund 30 Meter langen Unterwasserkanal in die Murg zurückgeführt. Um ei\n\nnen massiven Einschnitt ins Terrain zu vermeiden, wird der Kanal unterirdisch geführt und tritt\n\nerst beim Eintritt in die Murg an die Oberfläche.\n\n7. Elektromechanische Ausrüstung\n\nKernstück der Wasserkraft-Nutzung ist eine senkrecht eingebaute, langsam laufende und dop\n\npelt regulierte Kaplanturbine. Das Laufrad hat einen Durchmesser von 120 Zentimetern, arbeitet\n\nmit 216 Umdrehungen pro Minute und kann bis zu S Kubikmeter Wasser pro Sekunde ver\n\narbeiten. Sie treibt über einen Riemen den Generator mit einer Leistung von 120 Kilowatt bei\n\n1000 Umdrehungen pro Minute an.\n\nDie Regelung der Turbine und die Steuerung des Generators geschehen über eine Schaltanlage.\n\nSie sorgt für die elektrische Anspeisung der Hilfsbetriebe, die Steuerung der Rechenreinigungs\n\nanlage sowie der diversen Schützen und wird in einem Schrank untergebracht. Die gesamte\n\nAnlage funktioniert vollautomatisch und ist sehr wartungsarm. Alle produktionsrelevanten Daten\n\nwerden in den Kommandoraum der Werkbetriebe Frauenfeld übertragen.\n\n8. Entfernung des alten Bedienstegs\n\nDer historische Bediensteg wurde im Jahr 1858 beim Bau des Wehrs Altermatt durch die gleich\n\nnamige Weberei erstellt und war damals die erste Fussgängerverbindung zwischen Kurz- und\n\nLangdorf. Seit dem Bau der Brücke an der Zeughausstrasse im Jahr 1938 wird der für die\n\nÖffentlichkeit gesperrte Steg nicht mehr benutzt. Der Neubau des Kraftwerkes sieht daher vor,\n\nden Bediensteg inklusive der Antriebe zu entfernen. Ein Erhalt des historisch kaum bedeutsamen\n\nSteges würde eine durchgreifende Sanierung, die Verschiebung um 1 Meter flussabwärts - und\n\nsomit Mehrkosten von rund 90'000 Franken führen, die im Kostenvoranschlag nicht enthalten\n\nsind.\n\n\n\n10\n\nB. Energieproduktion\n\nDie Abflussmengen der Murg für den Standort "Zeughausbrücke" und die Ausbau\n\nWassermenge von 5 Kubikmetern pro Sekunde lassen folgende Stromproduktion erwarten:\n\nWinterhalbjahr\n\nSommerhalbjahr\n\nTotal MiUeljahr\n\n240'000 kWh\n\n200'000 kWh\n\n440'000 kWh\n\nC. Wasserrechtskonzession I Vereinbarung mit sia Abrasives Industries AG\n\nKonzessionärin des bestehenden Murgwehrs "Altermatt" bei der Zeughausbrücke ist zur Zeit die\n\nsia Abrasives Industries AG. Anfangs der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts wurde die Wasser\n\nkraftanlage stillgelegt. Die sia Abrasives Industries AG beabsichtigt. das Wasser recht nicht mehr\n\nzu verlängern und es dem Staat zurückgeben. Dazu müsste sie jedoch den gesetzmässigen Zu\n\nstand wiederherstellen. d.h. die Wehranlage abbrechen und durch eine Blockrampe ersetzen\n\nsowie die Speisung des Mühlewiesenkanals sicherstellen. Die Werkbetriebe haben bereits im\n\nJahr 2003 ihr Interesse an der Reaktivierung des Wasserkrahwerks angemeldet und dazu einen\n\nMachbarkeitsstudie erstellen lassen.\n\nNach langwierigen Verhandlungen mit der Konzessionärin und dem Kanton konnte Ende 2006\n\neine Grundsatzvereinbarung abgeschlossen werden, wonach die Stadt Frauenfeld eine\n\npauschale Ablösesumme von netto 775'000 Franken erhält und in die Wassernutzungs\n\nkonzession der sia Abrasives Industries AG eintritt. Diese Summe basiert auf einer detaillierten\n\nKostenschätzung eines Ingenieurbüros für den Rückbau. welche von der Stadt durch einen un\n\nabhängigen Experten verifiziert worden ist. Darin enthalten ist weiter die Abgeltung künftiger\n\nBetriebs- und Unterhaltskosten sowie die Entschädigung, welche die Stadt der sia Abrasives\n\nIndustries AG für den Erwerb des Mühlewiesenkanals (2'675 m'), der Böschung (2'213 m')\n\nsowie eines Teils der Waldparzelle (ca. 7'000 m') bezahlen muss. Die pauschale Ablösesumme\n\nwird von allen Beteiligten und den beigezogenen Experten als fair und angemessen beurteilt.\n\nErst dank der Einführung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) sowie der Ablöse\n\nzahlung der sia Abrasives Industries AG konnte die Wirtschahlichkeit eines neuen Wasserkraft\n\nwerks nachgewiesen werden.\n\nFür den Neubau der Wehranlage ist eine neue Wassernutzungskonzession notwendig. Die\n\nWerkbetriebe haben beim Kanton ein Gesuch um Konzessionserteilung für die Nutzung der\n\nWasserkraft an der Murg während 60 Jahren im Bereich der bestehenden Wehrschwelle\n\n\n\n11\n\n"Altermatt" in Frauenfeld gestellt. Gleichzeitig seien auch die Baubewilligung sowie die Neben\n\nbewilligungen zu erteilen. Das Amt für Umwelt des Kantons hat das Projekt im Detail geprüft. Es\n\nwurde für bewilligungsfähig erklärt und seitens des Kantons wurde eine Bewilligung in Aussicht\n\ngestellt. Ebenso wurde vom Departement für Finanzen und Soziales zugesichert, dass der\n\nKanton Thurgau der Übertragung der Konzession unter der Bedingung zustimmt, dass die Über\n\ntragung auch vorgenommen wird.\n\nV. Grundstückbeanspruchung\n\nFür den Bau des Kraftwerkes werden Landflächen auf folgenden Parzellen beansprucht:\n\nParzelle 61164\n\nParzelle 60001\n\nParzelle 60003\n\nParzelle 429\n\nParzelle 60004\n\nParzelle 430\n\nSchweizerische Eidgenossenschaft (Zusage Bund)\n\nsia Abrasives Industries AG (Mühlewiesenkanal)\n\nStaat Thurgau (Murg)\n\nStaat Thurgau (Murg)\n\nStadt Frauenfeld, Freihaltezone Siedlung\n\nStadt Frauenfeld, Freihaltezone Siedlung\n\nVI. Kostenvoranschlag\n\nA. Vorbemerkung\n\nDer Kostenvoranschlag basiert auf einem detaillierten Leistungsverzeichnis gemäss NPK mit Er\n\nfahrungswerten aus realisierten Anlagen und eingeholten Richtpreisofferten mit Preisbasis März\n\n2008. Der Voranschlag betrifft sämtliche für die Errichtung des Kraftwerks "Zeughausbrücke"\n\nnotwendigen Baumassnahmen. Nicht enthalten sind darin allfällige spätere Sanierungs- oder\n\nAufwertungsmassnahmen am nördlich des Krahwerks gelegenen Mühlewiesenkanal. Die Unter\n\nhaltskosten für den Kanal sind hingegen in die Ablösesumme der sia Abrasives Industries ein\n\ngerechnet worden.\n\nAbgrenzungen zu weiteren, Im örtlichen Zusammenhang stehenden Bauvorhaben der Stadt\n\n(geplanter Neubau der Zeughausbrücke, Entlastung Mühletobelbach) und dem Kanton Thurgau\n\n(Hochwasserschutzprojekt) sind separat zu betrachten. Sodann sind auch Kostensynergien aus\n\nder gemeinsamen und gleichzeitigen Realisierung verschiedener Bauvorhaben (Installations\n\nplätze, Wasserhaltung, grösseres Bauvolumen) nicht berücksichtigt. Im Kostenvoranschlag ent\n\nhalten sind hingegen Erschwernisse für Bauarbeiten in der Murg und den Massnahmen zum\n\n\n\n12\n\nSchutz gegen allfällige Hochwasser. Bei den mechanischen Anlagen sind die komplette\n\nMaschinengruppe sowie Rechen mit Rechenreinigungsmaschine, Dotierschieber\n\nMühlewiesenkanal, Einlauf- und Grundablass-Schütze, Schwemmbalken, Schlauchwehr, Damm\n\nbalken sowie die komplette Ausrüstung der Fischaufstiegshilfe sowie weitere mechanische\n\nHilfsmittel eingerechnet. Die Berechnungen enthalten Reserven für Unvorhergesehenes in der\n\nHöhe von 10% auf den baulichen und den elektromechanischen Teilen. Die Finanzierung der\n\nNetto-Investition von 985'000 Franken erfolgt durch die Werkbetriebe Frauenfeld und macht\n\nsomit keine Steuergelder nötig. Es handelt sich dabei um eine reine Vorfinanzierung, die durch\n\ndie nachmalige "Kostendeckende Einspeisevergütung " (KEV) des Stromversorgungsgesetzes\n\n(StVG) über den Zeitraum von 25 Jahren verzinst und amortisiert wird.\n\nB. Kostenzusammenstellung\n\nTotal Brutto-Investitionskosten Kraftwerk ,,2eughausbrücke"\n\nNPK 100-600\n\nNPK 700\n\nNPK 880\n\nNPK 800+000\n\nBaukosten\n\nBaumeisterarbeiten inkl. Handwerker\n\nElektromechanische Einrichtungen, Stahlwasserbau\n\nVerschiedenes. Unvorhergesehenes\n\nTotal Baukosten Kraftwerk ,,2eughausbrücke"\n\nAllgemeine Kosten\n\nFr. 957'00000\n\nFr. 793'000.00\n\nFr. 150'000.00\n\nFr. 1'900'000.00\n\nFr. 260'000.00\n\nFr. 2'160'000.00\n\nAuf den beantragten Brutto-Investitionskredit ist keine Mehrwertsteuer aufzurechnen, da die\n\nVorsteuer in diesem von der Stadt nicht subventionierten Bereich vollständig zurückgefordert\n\nwerden kann.\n\nC. Energiegestehungskosten, KEV, Wirtschaftlichkeit\n\nDie mittleren Energiegestehungskosten richten sich nach der ermittelten Energieproduktion und\n\nden Anlagekosten. Die Rückgabe des nicht mehr genutzten Wasserechtes der sia abrasives in\n\ndustries AG führt zu einer einmaligen Ablösesumme von 775 '000 Franken an die gesetzlich vor\n\ngeschriebenen Rückbaumassnahmen. Bei den Gestehungskosten ebenfalls berücksichtigt sind\n\ndie Betriebkosten.\n\n\n\n13\n\n1. Energiegestehungskosten\n\nFr. 1'385'00000\n\nKonzessionsdauer\n\nAnn uitätsabschreibungen\n\nNettoinvestitionen\n\nEnergieproduktion (kalk.)\n\nJahreskosten\n\nEnergiegestehungskosten\n\nGesamtanlage\n\nKapitalverzinsung\n\nTotal Fr. 2'160'00000\n\n.I.Ablösesumme sia Fr. 775'000.00\n\n440'000 kWh\n\nAbschreibungen, Verzinsung\n\nBetriebsaufwand\n\nTotal Jahreskosten\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\n60 Jahre\n\n40 Jahre\n\n5%\n\n81 '000.00\n\n24'00000\n\n105'000.00\n\n24 Rp./kWh\n\n2. Kostendeckende Einspeisevergütung gemäss StromVG\n\nDas per 1. Januar 2008 in Kraft getretene Strom-Versorgungs-Gesetz (StromVG) sieht kosten\n\ndeckende Einspeisevergütungen (KEV) für Kleinwasserkraftwerke bis 10 Megawatt Leistung über\n\neinen Zeitraum von 25 Jahren ab Inbetriebsetzung der Anlage vor. Die Vergütung wird per 1.\n\nJanuar 2009 eingeführt. Das bedeutet für das vorliegende Projekt:\n\nKEV gemäss Verordnung zum StromVG vom Apri/2008:\n\nÄquivalente Leistung nach KEV\n\nVergütung\n\nGrundvergütung\n\nBonus Fallhöhe\n\nBonus Wasserbau\n\n~ Total Vergütung nach KEV-Entwurf\n\n~ Jahresertrag nach KEV\n\n3. Wirtschaftlichkeit\n\n50 äkW\n\n20.0 Rp/kWh\n\n4.5 Rp/kWh\n\n4.0 Rp/kWh\n\n28.5 Rp/kWh\n\n125'000 Franken\n\nDie Wirtschaftlichkeit der Investition auf Basis einer Ertragswertberechnung nach der Discoun\n\nted-Cashflow-Methode ergibt folgendes Bild:\n\nBetrachtungszeitraum\n\nBarwertzinssatz konstant\n\n25 Jahre\n\n5%\n\n\n\nBetriebsaufwand konstant\n\nEBDIT konstant\n\nErtragsbarwert\n\n14\n\n24'000 Franken/Jahr\n\n101'000 FrankenlJahr\n\n1'430'000 Franken\n\nEs zeigt sich, dass die Anlage unter betriebswirtschaftlichen Aspekten kostendeckend erstellt\n\nwerden kann. Die für den Zeitraum von 25 Jahren zugesicherte KEV des Bundes garantiert eine\n\nsolide Investitionssicherheit.\n\nNach Ablauf der KEV in 25 Jahren müssen die Kraftwerksbetreiber den produzierten Strom auf\n\ndem freien Markt absetzen. Trotz steigender Strom preise ist davon auszugehen, dass der erziel\n\nbare Ertrag tiefer liegen wird als mit den Subventionen. Daher ist es angebracht, die Wirtschaft\n\nlichkeitsbetrachtung auf den Zeitraum der KEV zu beschränken - und dies im Wissen darum,\n\ndass bei einer Nutzungs- und Lebensdauer einer solchen Anlage von 40 bis 60 Jahren eine zu\n\nsätzliche Reserve besteht.\n\nVll.Schlussbemerkungen und Anträge\n\nDas Projekt des Wasserkraftwerkes "Zeughausbrücke" ist eine nachhaltige Massnahme zur\n\numweltgerechten und netzverträglichen Erzeugung von Elektrizität. Es entspricht auch dem\n\nProjekt "Energiestadt", der Frauenfeld seit fünf Jahren angehört und bildet einen wichtigen Mo\n\nsaikstein zur Verwirklichung des Energierichtplanes und dem daraus abgeleiteten energie\n\npolitischen Massnahmenplan. Schliesslich steht das Vorhaben auch im Einklang mit dem Leitziel\n\n"Umwelt und Energie" des Realisierungsprogramms Stadtentwicklung und den Legislatur\n\nschwerpunkten 2007 bis 2011 des Stadtrates.\n\nUnter Berücksichtigung der Ablösesumme der sia Abrasives Industries AG für den unnötig ge\n\nwordenen Rückbau des Wehrs (775'000 Franken) und des Betrages aus der Spezialfinanzierung\n\nzur Förderung erneuerbarer Energien (400'000 Franken) beträgt der benötigte Nettokredit zur\n\nErstellung des Kleinwasserkraftwerkes "Zeughausbrücke" zulasten des Elektrizitätswerks Frauen\n\nfeld 985'000 Franken. Da jedoch stets der gesamte Bruttokredit zu bewilligen ist und dieser die\n\nFinanzkompetenz des Gemeinderates von 1 Million Franken übersteigt, ist der Gemeinderats\n\nbeschluss den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zur Abstimmung zu unterbreiten.\n\n\n\n15\n\nHerr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nAuf Grund der vorstehenden Ausführungen stellt Ihnen der Stadtrat folgenden\n\nAnträge:\n\n1. Dem Bruttokredit von 2' 160'000 Franken (exkl. MWST, Preisstand März 2008) für den Bau\n\neines Wasserkraftwerks "Zeughausbrücke" wird zugestimmt.\n\n2. Der Entnahme von 400'000 Franken aus der Spezialfinanzierung zur Förderung erneuer\n\nbarer Energien wird zur Finanzierung des Kleinwasserkraftwerks "Zeughausbrücke" zu\n\ngestimmt.\n\n3. Der Begründung einer neuen Wasserrechtskonzession zu Gunsten der Stadt Frauenfeld für\n\ndie Errichtung und den Betrieb eines Kleinwasserkraftwerks "Zeughausbrücke" wird zu\n\ngestimmt.\n\n4. Die Abstimmungsbotschaft an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wird genehmigt.\n\nZiffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem obligatorischen Referendum der Stimmberechtigten.\n\nDie Vorlage geht an das Büro des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der zu\n\nständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antragsteilung\n\nim Gemeinderat zuzuweisen.\n\nFrauenfeld, 27. Mai 2008\n\nNA ENS DES STADTRATES FRAUENFELD\n\nDe Stadt , r/ Stadts~hr\n\n\n\n16\n\nAnhänge:\n\nSituationsplan mit Anlage\n\n2 Schnitte\n\nDer ausführliche technische Bericht ist im Extranet unter Gemeinderat/Diverse Unterlagen abruf\n\nbar.\n\nBeilagen:\n\nEntwurf der Abstimmungsbotschaft\n\n\n\n1\\\n,\n\n\\,\nI,\nI,\nI,\n\n,I\n~'i'\n\n,\n\nI,\nI,\nI,\nI\n\nI\nI\n<\n\n\n\nLängsschnitt Wehranlage\n\nAnhang 2\n\n~...__'~_'_Z~:b':::::.erJ\nIl\n\n'Nsp EHQ 398 51\nWsp HQ1GO 398 01 """IJior-\n\n-+-\nStauzIel neu 396 65\n\nQuerschnitt Wehranlage\n\nLängsschnitt Oberwasserkanal\n\nZentrale\n\nStauvel neu\n39665\n\nbest Brocke\n\no Zentrale\n\nLängsschnitt Unterwasserkanal\n\nbast. Terrain\n'flsp HOl\n\nQ Sm' ~_, lj\n\n\n\nBeilage\n\nNr. 68 a\n\nAbstimmungsbotschaft\n\nüber\n\ndie Gewährung eines Bruttokredites von 2'160'000 Franken für den Bau des Wasser\n\nkraftwerkes "Zeughausbrücke"\n\nBild\n\nUrnenabstimmung vom 28. September 2008\n\n\n\n2\n\nDie Vorlage in Kürze\n\nSehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger\n\nStadtrat und Gemeinderat unterbreiten Ihnen das Kreditgesuch für den Bau des Was\n\nserkraftwerkes "Zeughausbrücke" an der Murg (vormals Altermatt). Frauenfeld will\n\ndurch den Bau des bereits im Energierichtplan geforderten Kleinwasserkraftwerkes ein\n\nZeichen für die Förderung sauberer, lokal erzeugter Elektrizität setzen. Die Er\n\nschliessung und Förderung einheimischer, erneuerbarer Ressourcen entspricht auch den\n\nenergiepolitischen Vorgaben des Kantons.\n\nDas projektierte Wasserkraftwerk "Zeughausbrücke" wird pro Jahr rund 440'000 Kilo\n\nwattstunden Strom erzeugen. Das entspricht 0,3 Prozent des jährlichen Strombedarfs\n\nvon Frauenfeld und reicht aus, um zirka 100 Haushaltungen mit Elektrizität zu ver\n\nsorgen. Der Energiegestehungspreis wird netto 24 Rappen pro Kilowattstunde Strom\n\nbetragen. Das Stromversorgungsgesetz garantiert ab 1. Januar 2009 klare Rahmen\n\nbedingungen, indem eine kostendeckende Vergütung gewährleistet wird. Der künftige\n\nBetrieb des Kraftwerkes wird damit kostenneutral ausfallen.\n\nDas Projekt entspricht den Gesetzen des Umweltschutzes und der Raumplanung und\n\nerfüllt die eidgenössischen und kantonalen Gewässerschutzvorschriften. Den Aspekten\n\ndes Natur- und Landschaftsschutzes wurde besonderes Augenmerk geschenkt. Das\n\nvorhandene Energiepotenzial wird umweltschonend genutzt, und die Eingriffe in die\n\nUferböschung sind minimal. Nicht zuletzt werden zweckmässige Massnahmen zum\n\nSchutz der Fische getroffen und es wird eine Biber-Passage erstellt.\n\nStadtrat und Gemeinderat beantragen Ihnen, dem Bau des Kleinwasserkraftwerks\n\n"Zeughausbrücke" zuzustimmen und den erforderlichen Bruttokredit von 2,16 Mio.\n\nFranken gemäss vorliegender Botschaft zu gewähren. Unter Berücksichtigung der Ab\n\nlösesumme der sia Abrasives Industries AG von 775'000 Franken für den Eintritt der\n\nStadt in die Wasserrechtskonzession sowie der vom Gemeinderat geschaffenen Spezi\n\nalfinanzierung zur Förderung von erneuerbaren Energien von 400'000 Franken ver\n\nbleibt ein Netto-Investitionskredit von 985'000 Franken zulasten des Elektrizitätswerks\n\nFrauenfeld.\n\n\n\n3\n\nI. Allgemeines\n\nA. Ausgangslage\n\nDie Umwelt- und Klimaschutz-Diskussion hat an Intensität zugenommen. Wissenschaft, Politik\n\nund Gesellschaft sind sich darin einig, dass der Mensch für den globalen Temperaturanstieg mit\n\nverantwortlich ist. Die Belastung der Atmosphäre durch CO, rührt von der Verbrennung fossiler\n\nStoffe, insbesondere von Treibstoffen für die Mobilität und von Brennstoffen für die Erzeugung\n\nvon Wärme und Energie her. Die schweizerische Klimapolitik orientiert sich an den Zielen des\n\nKyoto-Protokolls und löste ein breites Spektrum von Massnahmen aus. Sie betreffen im wesent\n\nlichen die CO,-Abgabe, die Senkung des Energieverbrauchs an Gebäuden, Massnahmen im Zu\n\nsammenhang mit der Mobilität, der Wärmeerzeugung und der Förderung erneuerbarer Ener\n\ngien.\n\nDer Energierichtplan und das Projekt Energiestadt der Stadt Frauenfeld setzen in Überein\n\nstimmung mit der nationalen und der kantonalen Energiepolitik Ziele zur Verringerung der CO,\n\nEmissionen, der Nutzung von Biomasse und der Förderung von lokalen erneuerbaren Energien.\n\nHierzu zählt besonders auch die Wasserkraft als weitestgehend schadstofffreie und netzverträg\n\nliche Energie. Zurzeit beträgt der Anteil an Strom aus erneuerbaren Quellen mit 3.8 Millionen\n\nKilowattstunden pro Jahr 3.2 Prozent am städtischen Strombedarf und 0.8 Prozent am städti\n\nschen Gesamtenergieaufkommen von rund 500 Mio. Kilowattstunden in Form von Heizöl\n\n(29.2%), Erdgas (44%) und Strom (26%). Die Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen\n\nstammt aus vier Kleinwasserkraftwerken an der Murg, aus Photovoltaik-Anlagen, aus Biogas\n\nanlagen von Landwirten sowie der ARA Frauenfeld, die zum grössten Teil vom Elektrizitätswerk\n\nins Netz übernommen und vergütet werden. Ausserdem unterstützt die Stadt Frauenfeld die\n\nSolargenossenschaft Frauenfeld, die Strom aus Photovoltaik produziert und anbietet. Schliesslich\n\nbietet das Elektrizitätswerk Frauenfeld verschiedene Ökostrom-Produkte des Vorlieferanten Axpo\n\nan.\n\nElektrizität aus inländischer Erzeugung setzt keine Luftschadstoffe frei. Schweizer Strom stammt\n\nzu rund 59 Prozent aus Wasserkraft, zu 40 Prozent aus Kernenergie sowie zu rund 1 Prozent aus\n\nneuen erneuerbaren Energiequellen (Photovoltaik, BHKW usw.). Die sich abzeichnenden Prob\n\nleme mit der ausreichenden, sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Versorgung mit\n\nStrom machen dezentrale, kleinere Produktionsanlagen sinnvoll. Sie erfahren im geöffneten\n\nStrom markt ab dem 1. Januar 2009 eine angemessene Förderung aus Geldern der Kosten\n\ndeckenden Einspeisevergütung (KEV) im Rahmen des neuen Strom-Versorgungs-Gesetzes\n\n(StromVG).\n\n\n\n4\n\nB. Ziel\n\nFrauenfeld setzt durch den Bau eines bereits im Energierichtplan geforderten Kleinwasserkraft\n\nwerkes an der Murg ein Zeichen für die Förderung sauberer, lokal erzeugter Elektrizität. Der\n\nEnergierichtplan, das Projekt Energiestadt und der energiepolitische Massnahmenplan fokussie\n\nren sich auch auf die umweltgerechte Stromerzeugung. Die Erschliessung und Förderung ein\n\nheimischer, erneuerbarer Ressourcen entspricht sodann auch den energiepolitischen Vorgaben\n\ndes Kantons.\n\nDas Projekt beim Murgwehr "Zeughausbrücke" macht Sinn, weil es die Idee der historischen\n\nWasserkraftanlage wieder aufnimmt. Sie war 1869 gebaut worden und ist heute im Eigentum\n\nder Firma sia Abrasives lndustries AG. Aus wirtschaftlichen Gründen wurde das Kraftwerk an\n\nfangs der 1980er Jahre stillgelegt. Die Besitzerin will die Anlage definitiv aufgeben und das da\n\nzugehörige Wasserrecht dem Staat zurückgeben.\n\nC. Strommenge, Kosten und Strompreis\n\nDas projektierte Wasserkraftwerk "Zeughausbrücke" wird pro Jahr rund 440'000 Kilowatt\n\nstunden Strom erzeugen. Das entspricht 0.3 Prozent des jährlichen Strombedarfs von Frauenfeld\n\nund reicht aus, um zirka 100 Haushaltungen mit Elektrizität zu versorgen.\n\nDas Kraftwerk beim Murgwehr "Zeughausbrücke" nutzt maximal 5 Kubikmeter Wasser pro\n\nSekunde über ein Gefälle von zirka 250 Zentimeter, was eine maximale Generatorleistung von\n\n100 Kilowatt zulässt. Die Gesamtkosten der neuen Kraftwerksanlage betragen brutto 2' 160'000\n\nFranken. Dank der Ablösesumme der sia Abrasives lndustries AG in der Höhe von 775'000 Fran\n\nken für den unnötig gewordenen Rückbau der alten Wehranlage sowie des Beitrags von\n\n400'000 Franken aus der Spezialfinanzierung zur Förderung erneuerbarer Energien verbleibt ein\n\nNetto-Investitionskredit von 985'000 Franken zulasten des Elektrizitätswerks Frauenfeld. Der\n\nEnergiegestehungspreis wird netto 24 Rappen pro Kilowattstunde Strom betragen.\n\nDer künftige Betrieb des Kraftwerkes wird damit kosten neutral ausfallen. Das Stromver\n\nsorgungsgesetz garantiert ab 1. Januar 2009 klare Rahmenbedingungen, indem eine kosten\n\ndeckende Vergütung geWährleistet wird. Die zeitgleiche Realisierung weiterer Bauvorhaben in\n\nunmittelbarer Nähe des Kraftwerkes (geplanter Neubau der Zeughausbrücke, Hochwasserschutz\n\ndurch den Kanton usw.) kann zu zusätzlichen kostensenkenden Synergien führen.\n\n\n\n5\n\nD. Gesetzliche Bestimmungen\n\nDas Projekt entspricht den Gesetzen des Umweltschutzes und der Raumplanung. Beim Kraft\n\nwerk werden die eidgenössischen und kantonalen Gewässerschutzvorschriften eingehalten und\n\ndie Aspekte des Natur-, Landschafts- und Heimatschutzes gebührend berücksichtigt. Das vor\n\nhandene Energiepotenzial wird umweltschonend genutzt, und die Eingriffe innerhalb des Pro\n\njektperimeters sind minimal. Nicht zuletzt werden auch zweckmässige Massnahmen zum Schutz\n\nder Fische getroffen.\n\n11. Voraussetzungen und rechtliche Bedingungen\n\nA. Hydrologie\n\nDie hydrologischen Daten der Eidgenössischen Hydrometrischen Station Murg-Frauenfeld, die\n\nsich 800 Meter flussabwärts des Wehres befindet, werden seit Jahrzehnten erhoben. Das hydro\n\nlogische Einzugsgebiet beim Wehr beträgt rund 208 Quadratkilometer und weist verhältnis\n\nmässig geringe Höhenunterschiede auf. Das Abflussverhalten der Murg entspricht einem MitteI\n\nlandgewässer mit gedämpfter Abflusscharakteristik, wobei ein gewisses Rückhaltevermögen\n\nbesteht. Die mittleren Jahres-Abflussmengen gemäss der Eidgenössischen Hydrologischen\n\nStation Murg-Frauenfeld betragen in einem mittleren Jahr 4.14 Kubikmeter pro Sekunde.\n\nB. Ausbauwassermenge\n\nDie sogenannte Ausbauwassermenge wird auf 5,0 Kubikmeter pro Sekunde festgelegt. Das ist\n\ndie Menge, die statistisch an rund 77 Tagen pro Jahr erreicht oder überschritten wird. Die mittle\n\nre jährliche Nutzwassermenge beträgt 86 Mio. Kubikmeter.\n\nC. Dotierung Mühlewiesenkanal\n\nDer Mühlewiesenkanal muss auch in Zukunft mit Murgwasser beschickt werden. Die festgelegte\n\nWassermenge von mindestens 100 Litern pro Sekunde wird auf der linken Seite des künftigen\n\nZentralen-Gebäudes aus dem Oberwasserkanal entnommen und über eine Blocksteinrampe in\n\nden Kanal geleitet. Die derzeit angespannte Gewässer-Ökologie des Mühlenwiesenkanals macht\n\nkünftig eine Dynamisierung der Wasserabgabe sinnvoll. Dies wird mit kurzzeitigen Schüben mit\n\nmaximal 500 Liter Wasser pro Sekunde erreicht.\n\n\n\n6\n\nD. Restwasser\n\nDas Problem der Restwassermenge nach Art. 31 c des Eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes\n\nstellt sich beim Kraftwerk "Zeughausbrücke" nicht. Das Wasser wird bereits rund 20 Meter un\n\nterhalb der Wehranlage wieder in die Murg zurückgeleitet, so dass die Restwasserstrecke so kurz\n\nausfällt, dass sie ökologisch nicht relevant ist. Die Restwasserstrecke wird gespeist mit rund 250\n\nLiter Wasser pro Sekunde über den Fischpass und den Wasserzufluss von rund 50 Litern pro\n\nSekunde aus dem Mühletobelbach.\n\nE. Hochwasser\n\nAb 40 Kubikmeter Wasser pro Sekunde wird der Kraftwerksbetrieb kurzzeitig eingestellt und das\n\nSchlauchwehr vollständig abgesenkt. Dadurch wird der Einstau im Oberwasser aufgehoben, und\n\nes stellt sich ein Normalabfluss ein.\n\n111. Gewässerökologie, Natur- und Landschaftsschutz\n\nA. Gewässerökologie\n\nDie Gewässerökologie im Bereich der heutigen und künftigen Wehranlage hängt unter anderem\n\nvom Wasserspiegel ab. Der Vergleich zwischen heute und der künftigen Stauhaltung lässt er\n\nwarten, dass die Veränderung im tiefen Zentimeter-Bereich liegt. Damit ergeben sich in Bezug\n\nauf die Gewässerökologie kaum neue Gegebenheiten, es sei denn eine Verbesserung: Der\n\nWasserspiegel wird in Zukunft auch bei 20 bis 25 Kubikmeter Wasserdurchfluss pro Sekunde\n\ntiefer liegen. Damit wird die sogenannte Schleppspannung an der Sohle erhöht, wodurch sich\n\nweniger Feststoffe ablagern und das Sohlsubstrat regeneriert wird.\n\nB. Natur- und landschaftsschutz\n\nTeile der Wasserkraftanlage kommen in die Zonen "Wald" und "Freihaltezone Siedlung" zu\n\nliegen. Für den Bau des Unterwasserkanals, des Zentralengebäudes sowie des Zufahrtsweges zur\n\nWehranlage ist eine vorübergehende Rodung von 500 Quadratmetern sowie eine permanente\n\nRodung von 250 Quadratmetern Waldes nötig. Nach Fertigstellung der Anlage wird die Fläche\n\nan gleicher Stelle wieder aufgeforstet, wofür die zusätzlich benötigte Fläche in der an\n\ngrenzenden Freihaltezone genutzt wird.\n\n\n\n7\n\nInsgesamt entspricht die Anlage den Zielen und Grundsätzen des Raumplanungsgesetzes und\n\ngilt gemäss Art. 24 RPG als "standortgebunden". Die unterirdische Linienführung des Unter\n\nwasserkanals macht es möglich, die Bauten optimal in den Landschaftsraum einzufügen.\n\nIV. Das Projekt\n\nA. Anlage\n\nDie neue Kraftwerksanlage besteht aus einem zirka 21 Meter breiten Schlauchwehr als Stau\n\nkörper, einem Zentralengebäude mit Turbine und Generator und einem 2 Meter breiten Grund\n\nablass. Die Anlage wird mit einer Fischaufstiegshilfe in Form eines Borstenfischpasses auf der\n\nrechten Wehrseite sowie einer Biber-Passage ergänzt\n\n1. Das Stauwehr\n\nDas Neubau-Projekt lässt den bestehenden Wehrkörper als Grundelement bestehen. Nur der aus\n\ndem Jahr 1919 stammende Aufbau mit den Schützenelementen (Fallen) wird abgebrochen.\n\n\n\n8\n\nStattdessen wird in den bestehenden Wehrkörper eine massive Betonplatte eingelassen, welche\n\ndie Schlauchwehr-Komponenten aufnimmt und mit den seitlichen Ufermauern verbunden wird.\n\nDen Aufstau des Wassers übernimmt das Gummi-Schlauchwehr, welches über eine Stauziel\n\nRegelung das Niveau des Wasserspiegels automatisch steuert. Es handelt sich um eine moderne\n\nund inzwischen bewährte Technik, indem eine mit Wasser gefüllte, robuste Gummi\n\nSchlauchhülle als einfach regulierbare Staueinrichtung dient.\n\n2. Einlaufbauwerk und Grundablass\n\nDas Einlauf-Bauwerk wird am linken Ufer erstellt. Vor dem Bauwerk befindet sich der Grund\n\nablass von 2 Metern Breite. Dadurch kann bei Hochwasser das Geschiebe und Geschwemmsel\n\nins Unterwasser weitergeführt werden. Der Grundablass besteht aus einer sogenannten Tafel\n\nschütze, die elektrisch in die nötige Position verändert wird. Die Tafelschütze dient gleichzeitig\n\nals Hochwasserschutz-Element für die nachstehenden Bauwerke.\n\nAm Beginn des Einlaufkanals verhindert eine neue Bodenschwelle den Eintrag von Geschiebe in\n\nden Kanal. An derselben Stelle ist auch ein Schwemmbalken zur oberflächlichen Abweisung von\n\nGeschwemmsel vorgesehen.\n\n3. Hochwassersicherheit\n\nDas Kraftwerk ist in seiner Gesamtauslegung hochwassersicher. Die Bauwerke der Kraftwerks\n\nanlage werden auf ein Hochwasser von 200 Kubikmeter pro Sekunde mit einem Freibord von\n\nmindesten 50 Zentimeter ausgelegt; diese zur Berechnungsgrundlage genommene Wasser\n\nmenge entspricht immerhin dem 40-fachen der durchschnittlichen Wasserführung In einem\n\nNassjahr. Der neuralgische Punkt bei einem Hochwasser ist der Oberwasserbereich.\n\n\n\n9\n\n4. Fischaufstieghilfe\n\nAls Fischaufstiegshilfe dient ein moderner Borsten-Fischpass. Er wird am rechten Ufer an\n\ngebracht. Die Aufstiegsstrecke beginnt im Bereich des Wehrkolkes. Sie unterquert teilweise die\n\nWehrplatte und wird entlang des Brückenfundaments der Zeughausbrücke ins höher liegende\n\nOberwasser geführt.\n\nDer Beginn des Fischaufstieges liegt genau beim Zufluss des Mühletobelbaches, der damit als\n\nLockwasser dient. Die Fische gelangen durch den Aufstieg rund 5 Meter nach der neuen Zeug\n\nhausbrücke ins Oberwasser der Murg.\n\nDie Innovation der Fischtreppe besteht in den Borsten. die als besenähnlichen Elemente auf dem\n\nBetonboden des Fischaufstieges befestigt werden. Sie sind so angeordnet, dass die Strömungs\n\nenergie abgebaut und die Fliessgeschwindigkeit des Wassers verlangsamt wird. Die Fische tref\n\nfen auf durchgängige Schwimmwege samt Ruhezonen. Die Sohle wird mit grobkörnigem Sub\n\nstrat verfüllt, womit auch für Kleinfisch-Arten und tierische Organismen ein Aufstieg möglich\n\nwird.\n\n\n\n10\n\n5. Biberpassage\n\nIn dieser Art neu ist die vom Amt für Umwelt des Kantons Thurgaus vorgeschriebene Biber\n\npassage. Sie wird entlang der rechten Ufermauer erstellt und besteht aus Rundholzstämmen.\n\n6. Zentrale und Unterwasserkanal\n\nDie gemauerte Zentrale ist 6 auf 7 Meter gross. Ihre technische Ausrüstung ist auf das absolut\n\nNotwendige beschränkt und bietet gerade genügend Platz, um die Elektromechanik für die Ma\n\nschinengruppe sowie die Steuerungen und Hilfsaggregate der Nebenanlagen aufzunehmen. Das\n\nGebäude besteht aus massivem Beton und erhält ein Schrägdach. Aus ästhetischen Gründen\n\nwird die Fassade mit einer Holzverschalung verkleidet.\n\nIm Freien liegt eine automatische, hydraulisch betriebene Rechenreinigungsanlage mit einem\n\nFeinrechen. Dabei wird das in den Rechen geschwemmte Gut nicht aus dem Wasser ge\n\nnommen, sondern unter Wasser über die sogenannte Spülrinne in den Unterwasserkanal ge\n\nspült.\n\n\n\n11\n\nDas Wasser gelangt vom Oberwasserkanal in die Turbine und wird nachher in einem Winkel von\n\n90 Grad über den rund 30 Meter langen Unterwasserkanal in die Murg zurückgeführt. Um ei\n\nnen massiven Einschnitt ins Terrain zu vermeiden, wird der Kanal unterirdisch geführt und tritt\n\nerst beim Eintritt in die Murg an die Oberfläche.\n\n7. Elektromechanische Ausrüstung\n\nKernstück der Wasserkraft-Nutzung ist eine senkrecht eingebaute, langsam laufende und dop\n\npelt regulierte Kaplanturbine. Das Laufrad hat einen Durchmesser von 120 Zentimetern, arbeitet\n\nmit 216 Umdrehungen pro Minute und kann bis zu 5 Kubikmeter Wasser pro Sekunde ver\n\narbeiten. Sie treibt über einen Riemen den Generator mit einer Leistung von 120 Kilowatt bei\n\n1000 Umdrehungen pro Minute an.\n\nDie Regelung der Turbine und die Steuerung des Generators geschehen über eine Schaltanlage.\n\nSie sorgt für die elektrische Anspeisung der Hilfsbetriebe, die Steuerung der Rechenreinigungs\n\nanlage sowie der diversen Schützen und wird in einem Schrank untergebracht. Die gesamte\n\nAnlage funktioniert vollautomatisch und ist sehr wartungsarm. Alle produktionsrelevanten Daten\n\nwerden in den Kommandoraum der Werkbetriebe Frauenfeld übertragen.\n\n8. Entfernung des alten Bedienstegs\n\nDer historische Bediensteg wurde im Jahr 1858 beim Bau des Wehrs Altermatt durch die gleich\n\nnamige Weberei erstellt und war damals die erste Fussgängerverbindung zwischen Kurz- und\n\nLangdorf. Seit dem Bau der Brücke an der Zeughausstrasse im Jahr 1938 wird der für die\n\nÖffentlichkeit gesperrte Steg nicht mehr benutzt. Der Neubau des Kraftwerkes sieht daher vor,\n\nden Bediensteg inklusive der Antriebe zu entfernen. Ein Erhalt des historisch kaum bedeutsamen\n\nSteges würde eine durchgreifende Sanierung, die Verschiebung um 1 Meter flussabwärts - und\n\nsomit Mehrkosten von rund 90'000 Franken führen, die im Kostenvoranschlag nicht enthalten\n\nsind.\n\nS, Energieproduktion\n\nDie Abflussmengen der Murg für den Standort "Zeughausbrücke" und die Ausbau\n\nWassermenge von 5 Kubikmetern pro Sekunde lassen folgende Stromproduktion erwarten:\n\nWinterhalbjahr\n\nSommerhalbjahr\n\nTotal Mitteljahr\n\n240'000 kWh\n\n200'000 kWh\n\n440'000 kWh\n\n\n\n12\n\nC. Wasserrechtskonzession I Vereinbarung mit sia Abrasives Industries AG\n\nKonzessionärin des bestehenden Murgwehrs "Altermatt" bei der Zeughausbrücke ist zur Zeit die\n\nsia Abrasives Industries AG. Anfangs der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts wurde die Wasser\n\nkraftanlage stillgelegt. Die sia Abrasives Industries AG beabsichtigt, das Wasserrecht nicht mehr\n\nzu verlängern und es dem Staat zurückgeben. Dazu müsste sie jedoch den gesetzmässigen Zu\n\nstand wiederherstellen, d.h. die Wehranlage abbrechen und durch eine Blockrampe ersetzen\n\nsowie die Speisung des Mühlewiesenkanals sicherstellen. Die Werkbetriebe haben bereits im\n\nJahr 2003 ihr Interesse an der Reaktivierung des Wasserkraftwerks angemeldet und dazu einen\n\nMachbarkeitsstudie erstellen lassen.\n\nNach langwierigen Verhandlungen mit der Konzessionärin und dem Kanton konnte Ende 2006\n\neine Grundsatzvereinbarung abgeschlossen werden, wonach die Stadt Frauenfeld eine pau\n\nschale Ablösesumme von netto 775'000 Franken erhält und in die Wassernutzungskonzession\n\nder sia Abrasives Industries AG eintritt. Diese Summe basiert auf einer detaillierten Kosten\n\nschätzung eines Ingenieurbüros für den Rückbau, welche von der Stadt durch einen un\n\nabhängigen Experten verifiziert worden ist. Darin enthalten ist weiter die Abgeltung künftiger\n\nBetriebs- und Unterhaltskosten sowie die Entschädigung, welche die Stadt der sia Abrasives\n\nIndustries AG für den Erwerb des Mühlewiesenkanals (2'675 m'), der Böschung (2'213 m')\n\nsowie eines Teils der Waldparzelle (ca. 1'000 m') bezahlen muss. Die pauschale Ablösesumme\n\nwird von allen Beteiligten und den beigezogenen Experten als fair und angemessen beurteilt.\n\nErst dank der Einführung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) sowie der Ablöse\n\nzahlung der sia Abrasives Industries AG konnte die Wirtschaftlichkeit eines neuen Wasserkraft\n\nwerks nachgewiesen werden.\n\nFür den Neubau der Wehranlage ist eine neue Wassernutzungskonzession notwendig. Die\n\nWerkbetriebe haben beim Kanton ein Gesuch um Konzessionserteilung für die Nutzung der\n\nWasserkraft an der Murg während 60 Jahren im Bereich der bestehenden Wehrschwelle "AI\n\ntermatt" in Frauenfeld gestellt. Gleichzeitig seien auch die Baubewilligung sowie die Neben\n\nbewilligungen zu erteilen. Das Amt für Umwelt des Kantons hat das Projekt im Detail geprüft. Es\n\nwurde für bewilligungsfähig erklärt und seitens des Kantons wurde eine Bewilligung in Aussicht\n\ngestellt. Ebenso wurde vom Departement für Finanzen und Soziales zugesichert, dass der Kan\n\nton Thurgau der Übertragung der Konzession unter der Bedingung zustimmt, dass die Über\n\ntragung auch vorgenommen wird.\n\n\n\n13\n\nV. Kostenvoranschlag\n\nA. Vorbemerkung\n\nDer Kostenvoranschlag basiert auf einem detaillierten Leistungsverzeichnis gemäss NPK mit Er\n\nfahrungswerten aus realisierten Anlagen und eingeholten Richtpreisofferten mit Preisbasis März\n\n2008. Der Voranschlag betrifft sämtliche für die Errichtung des Kraftwerks "Zeughausbrücke"\n\nnotwendigen Baumassnahmen. Nicht enthalten sind darin allfällige spätere Sanierungs- oder\n\nAufwertungsmassnahmen am nördlich des Kraftwerks gelegenen Mühlewiesenkanal. Die Unter\n\nhaltskosten für den Kanal sind hingegen in die Ablösesumme der sia Abrasives Industries ein\n\ngerechnet worden.\n\nAbgrenzungen zu weiteren, im örtlichen Zusammenhang stehenden Bauvorhaben der Stadt\n\n(geplanter Neubau der Zeughausbrücke, Entlastung Mühletobelbach) und dem Kanton Thurgau\n\n(Hochwasserschutzprojekt) sind separat zu betrachten. Sodann sind auch Kostensynergien aus\n\nder gemeinsamen und gleichzeitigen Realisierung verschiedener Bauvorhaben (Installations\n\nplätze, Wasserhaltung, grösseres Bauvolumen) nicht berücksichtigt Im Kostenvoranschlag ent\n\nhalten sind hingegen Erschwernisse für Bauarbeiten in der Murg und den Massnahmen zum\n\nSchutz gegen allfällige Hochwasser. Bei den mechanischen Anlagen sind die komplette\n\nMaschinengruppe sowie Rechen mit Rechenreinigungsmaschine, Dotierschieber\n\nMühlewiesenkanal, Einlauf- und Grundablass-Schütze, Schwemm balken, Schlauchwehr, Damm\n\nbalken sowie die komplette Ausrüstung der Fischaufstiegshilfe sowie weitere mechanische\n\nHilfsmittel eingerechnet. Die Berechnungen enthalten Reserven für Unvorhergesehenes in der\n\nHöhe von 10% auf den baulichen und den elektromechanischen Teilen. Die Finanzierung der\n\nNetto-Investition von 985'000 Franken erfolgt durch die Werkbetriebe Frauenfeld und macht\n\nsomit keine Steuergelder nötig. Es handelt sich dabei um eine reine Vorfinanzierung, die durch\n\ndie nachmalige "Kostendeckende Einspeisevergütung" (KEV) des Stromversorgungsgesetzes\n\n(StVG) über den Zeitraum von 25 Jahren verzinst und amortisiert wird.\n\n\n\n14\n\nB. Kostenzusammenstellung\n\nTotal Brutto-Investitionskosten Kraftwerk "Zeughausbrücke"\n\nNPK 100-600\n\nNPK 700\n\nNPK 880\n\nNPK 800+000\n\nBaukosten\n\nBaumeisterarbeiten inkl. Handwerker\n\nElektromechanische Einrichtungen, Stahlwasserbau\n\nVerschiedenes, Unvorhergesehenes\n\nTotal Baukosten Kraftwerk "Zeughausbrücke"\n\nAllgemeine Kosten\n\nFr. 957'000.00\n\nFr. 793'000.00\n\nFr. 150'000.00\n\nFr. 1'900'000.00\n\nFr. 260'000.00\n\nFr. 2'160'000.00\n\nAuf den beantragten Brutto-Investitionskredit ist keine Mehrwertsteuer aufzurechnen, da die\n\nVorsteuer in diesem von der Stadt nicht subventionierten Bereich vollständig zurückgefordert\n\nwerden kann.\n\nC. Energiegestehungskosten, KEV, Wirtschaftlichkeit\n\nDie mittleren Energiegestehungskosten richten sich nach der ermittelten Energieproduktion und\n\nden Anlagekosten. Die Rückgabe des nicht mehr genutzten Wasserechtes der sia abrasives in\n\ndustries AG führt zu einer einmaligen Ablösesumme von 775'000 Franken an die gesetzlich vor\n\ngeschriebenen Rückbaumassnahmen. Bei den Gestehungskosten ebenfalls berücksichtigt sind\n\ndie Betriebkosten.\n\n1. Energiegestehungskosten\n\n.I.Ablösesumme sia Fr.\n\n440'000 kWh\n\nAbschreibungen, Verzinsung\n\nBetriebsaufwand\n\nKonzessionsdauer\n\nAnnuitätsabschreibu ngen\n\nNettoinvestitionen\n\nEnergieproduktion (kalk.)\n\nJahreskosten\n\nEnergiegestehungskosten\n\nGesamtanlage\n\nKapitalverzinsung\n\nTotal\n\nTotal Jahreskosten\n\nFr. 2' 160'00000\n\n775'00000\n\n60 Jahre\n\n40 Jahre\n\n5%\n\nFr. 1'385'00000\n\nFr. 81 '000.00\n\nFr. 24'00000\n\nFr. 105'00000\n\n24 Rp.lkWh\n\n\n\n15\n\n2. Kostendeckende Einspeisevergütung gemäss StromVG\n\nDas per 1. Januar 2008 in Kraft getretene Strom-Versorgungs-Gesetz (StromVG) sieht kosten\n\ndeckende Einspeisevergütungen (KEV) für Kleinwasserkraftwerke bis 10 Megawatt Leistung über\n\neinen Zeitraum von 25 Jahren ab Inbetriebsetzung der Anlage vor. Die Vergütung wird per 1.\n\nJanuar 2009 eingeführt. Das bedeutet für das vorliegende Projekt:\n\nKEV gemäss Verordnung zum StromVG vom Apri/2008:\n\nÄquivalente Leistung nach KEV\n\nVergütung\n\n• Grundvergütung\n\nBonus Fallhöhe\n\n• Bonus Wasserbau\n\n-} Total Vergütung nach KEV-Entwurf\n\n-> Jahresertrag nach KEV\n\n3. Wirtschaftlichkeit\n\n50 äkW\n\n200 Rp/kWh\n\n45 Rp/kWh\n\n4.0 Rp/kWh\n\n285 Rp/kWh\n\n125'000 Franken\n\nDie Wirtschaftlichkeit der Investition auf Basis einer Ertragswertberechnung nach der Discoun\n\nted-Cashflow-Methode ergibt folgendes Bild:\n\nBetrachtungszeit raum\n\nBa rwertzinssatz konsta nt\n\nBetriebsaufwand konstant\n\nEBDIT konstant\n\nErtragsbarwert\n\n25 Jahre\n\n5%\n\n24'000 Franken/Jahr\n\n101 '000 Franken/Jahr\n\n1'430'000 Franken\n\nEs zeigt sich, dass die Anlage unter betriebswirtschaftlichen Aspekten kostendeckend erstellt\n\nwerden kann. Die für den Zeitraum von 25 Jahren zugesicherte KEV des Bundes garantiert eine\n\nsolide Investitionssicherheit.\n\nNach Ablauf der KEV in 25 Jahren müssen die Kraftwerksbetreiber den produzierten Strom auf\n\ndem freien Markt absetzen. Trotz steigender Strom preise ist davon auszugehen, dass der erziel\n\nbare Ertrag tiefer liegen wird als mit den Subventionen. Daher ist es angebracht, die Wirtschaft\n\nlichkeitsbetrachtung auf den Zeitraum der KEV zu beschränken - und dies im Wissen darum,\n\ndass bei einer Nutzungs- und Lebensdauer einer solchen Anlage von 40 bis 60 Jahren eine zu\n\nsätzliche Reserve besteht.\n\n\n\n16\n\nVI. Schlussbemerkungen und Anträge\n\nSehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger\n\nDas Projekt des Wasserkraftwerkes "Zeughausbrücke" ist eine nachhaltige Massnahme\n\nzur umweltgerechten und netzverträglichen Erzeugung von Elektrizität. Es entspricht\n\ndem Programm "Energiestadt", dem Frauenfeld seit fünf Jahren angehört und bildet\n\neinen wichtigen Mosaikstein zur Verwirklichung des Energierichtplans und des daraus\n\nabgeleiteten energiepolitischen Massnahmenplans. Schliesslich steht das Vorhaben\n\nauch im Einklang mit dem Leitziel "Umwelt und Energie" des Realisierungsprogramms\n\nStadtentwicklung und den Legislaturschwerpunkten 2007 bis 2011 des Stadtrates.\n\nUnter Berücksichtigung der Ablösesumme der sia Abrasives Industries AG für den un\n\nnötig gewordenen Rückbau des Wehrs (775'000 Franken) und des Betrages aus der\n\nSpezialfinanzierung zur Förderung erneuerbarer Energien (400'000 Franken) beträgt\n\nder benötigte Nettokredit zur Erstellung des Kleinwasserkraftwerkes "Zeughaus\n\nbrücke" zulasten des Elektrizitätswerks Frauenfeld 985'000 Franken. Stadtrat und Ge\n\nmeinderat beantragen Ihnen, den erforderlichen Brutto-Kredit von 2,16 Mio. Franken\n\nfür die Erstellung des Kleinwasserkraftwerks "Zeughausstrasse" zu bewilligen.\n\nFrauenfeld, 25. Juni 2008\n\nStadtrat und Gemeinderat\n\n\n\tBotschaft_Kredit_von_2.16_Mio._Franken_Wasserkraftwerk Zeughausbrücke.pdf\n\tAbstimmungsbotschaft Wasserkraftwerk Zeughausbrücke.pdf\n\n\n\n


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text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 12. Januar 2016 \n\n  \n\nNr. 9 \n\n \n\n \n\nBereinigung der Bilanz betreffend Zuteilung der Liegenschaften \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen mit dieser Botschaft Bericht und Antrag zur Bereinigung der \n\nBilanz der Stadt Frauenfeld betreffend Zuteilung der Liegenschaften. \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nGemäss § 39 der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden \n\n(RB 131.21) ist das Vermögen der Stadt dem Finanz- bzw. Verwaltungsvermögen zuzuwei-\n\nsen. Vermögenswerte, welche für die unmittelbare Erfüllung öffentlicher Aufgaben erforder-\n\nlich sind, sind als Verwaltungsvermögen zu klassieren. Das übrige Vermögen ist dem Finanz-\n\nvermögen zuzuschreiben. Die Unterscheidung der Vermögenswerte ist aus nachfolgenden \n\nGründen wesentlich: \n\n \n\nDer Kauf, Verkauf und die Verwaltung des Finanzvermögens richten sich nach den kaufmän-\n\nnischen Grundsätzen. Zuständig dafür ist der Stadtrat vorbehältlich besonderer Bestimmun-\n\ngen, wie z.B. die Regeln zum Landkreditkonto. Das Finanzvermögen wird nach kaufmänni-\n\nschen Grundsätzen bewertet und bilanziert. \n\n \n\nDie Schaffung von Verwaltungsvermögen beinhaltet eine Zweckbindung der Mittel für die \n\nErfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Der Stadtrat benötigt dazu einen Kredit. Je nach Höhe \n\n\n\n 2 \n\n \n\ndes Kredits ist der Stadtrat, der Gemeinderat oder das Stimmvolk für den Beschluss zustän-\n\ndig. Das Verwaltungsvermögen kann erst durch eine Entwidmung (Freigabe durch das zu-\n\nständige Organ) ins Finanzvermögen umgewandelt werden. Dazu ist in der Regel der gleiche \n\nProzess wie bei der Entstehung des Verwaltungsvermögens erforderlich. Das Verwaltungs-\n\nvermögen ist planmässig abzuschreiben. \n\n \n\nIm Jahre 2008 erfolgte zum letzten Mal eine Überprüfung der korrekten Zuordnung der städ-\n\ntischen Vermögenswerte. Mit der Botschaft Nr. 85 vom 5. August 2008 beantragte der \n\nStadtrat dem Gemeinderat verschiedene Bereinigungen. Der Gemeinderat hat der stadträtli-\n\nchen Botschaft am 17. September 2008 zugestimmt. Das fakultative Referendum wurde \n\nnicht ergriffen. \n\n \n\nÜberführung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen \n\n \n\nMit der Überführung der Bestandesrechnung nach dem Harmonisierten Rechnungsmodell \n\n(abgekürzt HRM) in die Bilanz nach neuem HRM2 wurde die Zuordnung der Vermögenswerte \n\ngeprüft. Der Stadtrat hat verschiedene kleinere Bereinigungen, welche in seine Zuständigkeit \n\nfallen, vorgenommen. Folgende vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zu überführende Ob-\n\njekte unterliegen der Zuständigkeit des Gemeinderates. \n\n \n\nParz. \n\nNr. \n\nBezeichnung  Buchwert per \n\n31.12.2014  \n\n HRM1 \n\nKonto  \n\n HRM2 \n\nKonto  \n\n470 Rheinstrasse 20  (Jugendtreff) 650'000.00  102400 1404.00 \n\n1561 Reutenenstrasse  (Strassenland) 342'360.00  102300 1401.00 \n\n50897 Häberlinstrasse  (Strassenland) 385'380.00  102300 1401.00 \n\n50840 Galgenholzstrasse  (Strassenland) 351'180.00  102300 1401.00 \n\n \n\nRheinstrasse 20 \n\n \n\nParz.  470 Jugendarbeit, Büro \n\nFläche 760 m2 Kubatur 1'384 m3 \n\nVersicherungswert Fr. 806'000.– Buchwert Fr. 650'000.– \n\n \n\nDas Objekt wurde im Jahre 1985 durch die Stadt erworben und beheimatete danach den \n\nJugendtreff Molki, das heutige 20gi. Alle Sanierungen, Renovationen und Umbauten gingen \n\njeweils zu Lasten der Erfolgsrechnung (unter der Kategorie Liegenschaften des Verwaltungs-\n\n\n\n 3 \n\n \n\nvermögens). Trotz der Nutzung dieses Objekts im Rahmen einer öffentlichen Aufgabe erfolg-\n\nte nie eine Anpassung der Klassierung ins Verwaltungsvermögen. Bei der Überprüfung im \n\nJahre 2008 wurde das Objekt als Verwaltungsvermögen klassiert. In den Vermögensnachwei-\n\nsen zur Bestandesrechnung erscheint dieses Objekt jedoch bis heute unter dem Finanzver-\n\nmögen. \n\n \n\nReutenenstrasse \n\n \n\nParz.  1561 Strassenland \n\nFläche 1'902 m2 Kubatur 0 m3 \n\nVersicherungswert Fr. 0.– Buchwert Fr. 342'360.– \n\n \n\nDer Erwerb dieser Parzelle erfolgte bereits im Jahre 1943 durch die Stadt. Der Strassenab-\n\nschnitt zwischen der St. Gallerstrasse und dem Abzweiger zum Stadtgarten ist aus nicht wei-\n\nter eruierbaren Gründen im Finanzvermögen verbucht. Neben der Strasse und den dazuge-\n\nhörenden Anlagen befindet sich auf der Parzelle 539 m2 Gartenanlagen (Wiese und andere \n\nBepflanzungen) und eine befestigte Fläche von 97 m2. Eine Veräusserung dieser Flächen ist \n\npraktisch kaum möglich, sodass die ganze Parzelle als Verwaltungsvermögen zu taxieren ist. \n\n \n\nHäberlinstrasse \n\n \n\nParz.  50897 Strassenland \n\nFläche 2'141 m2 Kubatur 0 m3 \n\nVersicherungswert Fr. 0.– Buchwert Fr. 385'380.– \n\n \n\nDer ursprüngliche Erwerb dieses Grundstücks erfolgte im Jahre 1946. Neben der Strasse und \n\ndem Trottoir sind 80 m2 als Garten und Anlagen ausgeschieden. Eine Veräusserung dieser \n\nFläche (Garten und Anlagen) wäre denkbar, macht aufgrund eines allfälligen Ausbaus der \n\nScheuchenstrasse jedoch keinen Sinn. Auch hier ist nicht weiter bekannt, wieso die gesamte \n\nStrasse bisher als Finanzvermögen klassiert wurde.  \n\n \n\n  \n\n\n\n 4 \n\n \n\nGalgenholzstrasse \n\n \n\nParz.  50840 Strassenland \n\nFläche  1'951 m2 Kubatur 0 m3 \n\nVersicherungswert Fr. 0.– Buchwert Fr. 351'180.– \n\n \n\nRund 592 m2 des im Jahre 1968 erworbenen Grundstücks sind nicht mit Strassen und Stras-\n\nsenanlagen überbaut. Die Galgenholzstrasse ist nur zum Teil als Strasse ausgebaut. Beim an-\n\nderen Teil handelt es sich um einen Fuss-/Fahrradweg. Für einen allfälligen späteren Vollaus-\n\nbau der Strasse sind die Landreserven erforderlich.  \n\n \n\nAuswirkungen \n\n \n\nDer Übertrag vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen erfolgt zu Buchwerten. Das Verwal-\n\ntungsvermögen ist daraufhin planmässig abzuschreiben. Gebäude und andere Hochbauten \n\nsind längstens auf 33 Jahre und Tiefbauten wie Strassen, Plätze usw. auf längstens 40 Jahre \n\nabzuschreiben. \n\n \n\nDie Liegenschaft Rheinstrasse 20 ist schon älteren Datums. Die Stadt hat in den Jahren 1996 \n\nund 2005 gesamthaft rund 100'000 Franken an Werterhaltung und Ausbau in das Objekt \n\ninvestiert. Die Heizung wurde Ende 2014 erneuert. Es darf davon ausgegangen werden, dass \n\ndie Stadt weiterhin das 20gi in diesem Objekt betreibt und die notwendigen Investitionen ins \n\nObjekt tätigt. Eine Restnutzungsdauer von 20 Jahren kann als angemessen bezeichnet wer-\n\nden, was zu jährlichen Abschreibungen von 32'500 Franken führt. \n\n \n\nBei den Strassengrundstücken handelt es sich beim Buchwert um den Landwert von  \n\n180 Franken pro m2. Die Kosten für den Bau der Strassen wurden bereits im Verwaltungs-\n\nvermögen aktiviert und zum Teil auch abgeschrieben. Die Strassengrundstücke können somit \n\nüber 40 Jahre amortisiert werden, was gesamthaft jährliche Abschreibungen von  \n\n26'973 Franken auslöst. \n\n \n\nDie Abschreibungen von insgesamt 59'473 Franken sind im Budget 2016 nicht enthalten. \n\n \n\n  \n\n\n\n 5 \n\n \n\nFinanzkompetenzen \n\n \n\nDie Überführung von Vermögenswerten vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen stellt eine \n\nInvestition (Ausgabe) dar und ist nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung abzuwi-\n\nckeln. Gemäss Art. 31 Ziff. 1 GO i.V.m. Art. 37 GO ist der Gemeinderat für Ausgaben ab \n\n300'000 bis 2'000'000 Franken zuständig, wobei ab einer Mio. Franken das fakultative Refe-\n\nrendum besteht.  \n\n \n\nAufgrund des Vermengungsverbotes1 ist über jedes Objekt separat zu befinden. Die Be-\n\nschlüsse zur Überführung der oben genannten Objekte liegen in der abschliessenden Kompe-\n\ntenz des Gemeinderates. \n\n \n\nIm Grundsatz hat der Gemeinderat mit der Genehmigung der früheren Budgets dem Bau der \n\nStrassen und der Nutzung der Liegenschaft Rheinstrasse 20 bereits zugestimmt. Ein formeller \n\nBeschluss für die Überführung der Vermögenswerte vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen \n\nbesteht noch nicht. Mit den nachstehenden Anträgen soll eine bereits erfolgte Nutzung \n\nrechtlich formell genehmigt werden. \n\n \n\n \n\n  \n\n                                                \n1\n Das Vermengungsverbot ergibt sich aus dem Grundsatz der Einheit der Materie. Während bei der \n\nEinheit der Materie alle Gegenstände in einem Kredit zu beschliessen sind, welche nicht alleine beste-\nhen können, ist beim Vermengungsverbot über jeden Gegenstand, welcher alleine bestehen kann, zu \nbeschliessen.  \n\n\n\n 6 \n\n \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Der Überführung der Parzelle 470 (Liegenschaft Rheinstrasse 20) mit einem Buchwert \n\nvon 650'000 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt. \n\n \n\n2. Der Überführung der Parzelle 1561 (Reutenenstrasse) mit einem Buchwert von  \n\n342'360 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt. \n\n \n\n3. Der Überführung der Parzelle 50897 (Häberlinstrasse) mit einem Buchwert von  \n\n385'380 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt. \n\n \n\n4. Der Überführung der Parzelle 50840 (Galgenholzstrasse) mit einem Buchwert von \n\n351'180 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 12. Januar 2016 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n Beilage: Übersichtsplan \n\n\n\n\n\n\n\tNr. 9 - Bereinignug der Bilanz betreffend Zuteilung der Liegenschaften\n\tPlaene\n\n


name: Nr. 28 - Alterszentrum Park - Erhöhung Pensionspreise im Alters- und Pflegeheim Ergaten Talbach

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft  \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 5. Oktober 2021 \n\n  \n\nNr. 28 \n\n \n\n \n\nAlterszentrum Park – Erhöhung Pensionspreise im Alters- und Pflegeheim Ergaten Tal-\n\nbach  \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAusgangslage \n\nGemäss Artikel 52 Abs. 2 Gemeindeordnung müssen die Einnahmen des Alterszentrums Park \n\ndie Betriebskosten decken (Ausnahme: Parksiedlung Talacker - Vollkosten). Ausser bei der Er-\n\nstellung der Bauten Talbach (1980/82) bzw. Ergaten (1990/91) wurden nie Steuergelder in \n\nAnspruch genommen, alle seitherigen Renovationen wurden aus erzielten Erträgen finanziert. \n\nSomit decken die Tarife des Alterszentrums Park heute mehr als die reinen Betriebskosten. Das \n\nAlterszentrum Park wünscht kostendeckende Tarife im Sinne einer umfassenden Vollkosten-\n\nrechnung.1 Zur Berechnung der entsprechenden Tarife werden die Kosten den verschiedenen \n\nWohnformen sowie den jeweiligen Kostenträgern (Pension, Pflege und Betreuung) zugeord-\n\nnet. \n\n \n\n                                                 \n1 Auszug aus Leitbild des AZP Ziff. 7 \nDas Alterszentrum Park wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt. \nBetriebswirtschaftliche Grundsätze gelten in allen Bereichen. Die Betriebsrechnung, welche den Lie-\ngenschaftenunterhalt einschliesst, muss ausgeglichen sein. Wir erhalten keinerlei Subventionen. Die \nAmortisation und Verzinsung des investierten Kapitals jedoch geht zu Lasten der Stadt Frauenfeld und \nder Vertragsgemeinden. \n \n\n\n\n 2 \n\n \n\nGemäss Art. 10 Abs. 1a Reglement über die Pensionspreise ist der Gemeinderat zuständig für \n\ndie Festlegung der Zimmerpreise/Heimtaxe und den Eigenanteil der Betreuungs- und Pflege-\n\ntaxe. Der Eigenanteil Pflege wird vom Kanton über die Normkosten festgelegt.  \n\n \n\nCuraviva Schweiz setzt in ihren Vorgaben für die Kostenrechnung bewusst auf eine Vollkos-\n\ntenrechnung und legt den Akzent auf die klare Trennung von Pension, Pflege- und Betreu-\n\nungskosten. Die Kantone sind für die Finanzierung der Pflege-Restkosten zuständig und wollen \n\nkeine Quersubventionierung von Pflege und Betreuung. Die Betreuungskosten müssen defi-\n\nniert sein und über die Betreuungstaxe finanziert werden.  \n\n \n\nDie Pensionstaxen decken die Kosten der Infrastruktur und Hotellerie-Leistungen im Zusam-\n\nmenhang mit der Pension. Sie sind pro Heim individuell zu berechnen und sind darauf ausge-\n\nrichtet, die ermittelten Kosten aus der Kostenrechnung auch langfristig zu decken. \n\n \n\nDiesen langfristigen Kosten muss auf Grund der gemachten Erfahrungen in der Tarifgestaltung \n\nmehr Rechnung getragen werden. Es muss davon ausgegangen werden, dass mit dem in Zu-\n\nkunft zunehmenden Sanierungsbedarf weitere Preisanpassungen vorzunehmen sind.  \n\nGeschichte der Pensionspreise \n\nDie vom Gemeinderat festgelegten Pensionspreise werden jeweils im Rahmen einer Preis-\n\nspanne für alle 156 Betten im Alters- und Pflegeheim definiert. Die Pensionspreise wurden vor \n\nsechs Jahren zum letzten Mal angepasst. \n\n \n\nAuf 1. Januar 2015 erfolgte eine Erhöhung um 3 Franken/Tag bei den Zweierzimmern (88 bis \n\n99 Franken) und 5 Franken/Tag bei den Einerzimmern (113 bis 129 Franken) bei Ergaten-Tal-\n\nbach und im Betreuten Wohnen (Botschaft Nr. 36 vom 14. Oktober 2014) \n\n \n\nAuf 1. Januar 2016 erfolgte letztmals eine Erhöhung der Zimmerpreise, nämlich um 3 Fran-\n\nken/Tag bei den Zweierzimmern (91 bis 102 Franken) und 5 Franken/Tag bei den Einerzimmern \n\n(118 bis 134 Franken) bei Ergaten-Talbach und im Betreuten Wohnen (Botschaft Nr. 2 vom \n\n1. September 2015) \n\n \n\nAuf 1. Januar 2017 erfolgte im Rahmen der vom Gemeinderat bewilligten Preisspanne eine \n\nBereinigung der Zimmerpreise aufgrund der m2-Flächen. Die Pensionspreise liegen seither für \n\nZweierzimmer zwischen 98–102 Franken/Tag und die Einerzimmer zwischen 108-130 Fran-\n\nken/Tag. \n\n \n\n\n\n 3 \n\n \n\nDie Vereinheitlichung der Betreuungstaxe auf 1. Januar 2017 (35 Franken/Tag) erfolgte basie-\n\nrend auf Erkenntnissen aus der Kostenrechnung im Bereich Betreuung und betrifft nicht den \n\nBereich Pension (Botschaft Nr. 17 vom 19. September 2017)Die auf 1. Januar 2019 erfolgte \n\neine Erhöhung des Betreuungszuschlages für die Wohngruppe für Menschen mit Demenz be-\n\ntraf nicht den Bereich Pension und hatte nur Auswirkung auf die vierzehn in jener Wohngruppe \n\nlebenden Personen (Botschaft Nr. 39 vom 23. Oktober 2018). \n\n \n\nDie letzte Anpassung der Pensionstaxe fand also per 1. Januar 2016 statt.  \n\n \n\nBewohner mit Wohnsitz ausserhalb von Frauenfeld bezahlen für ein Einerzimmer einen Aus-\n\nwärtigen-Zuschlag von 20 Franken/Tag; für ein Zweierzimmer einen Zuschlag von 10 Fran-\n\nken/Tag.   \n\nAufgaben des Pensionspreises \n\nMit dem Pensionspreis werden alle täglichen Hotellerie-Leistungen finanziert. Dies sind Kosten, \n\ndie gleichmässig auf die Anzahl Betten verteilt werden. Während die Pensionstarife seit 2016 \n\ngleich blieben, haben die Ausgaben stetig zugenommen. \n\n \n\nJedes Jahr erfolgt (ohne Mutationen) ein Anstieg der Personalkosten inkl. Sozialleistungen (Er-\n\nfahrungs-, Leistungszuschlag). In den letzten fünf Jahren mussten viele Geräte und Mobiliar \n\naltersbedingt repariert, erneuert oder ersetzt werden. Neuanschaffungen können aktiviert wer-\n\nden, ziehen aber Folgekosten für Abschreibungen mit sich. Auch die Anforderungen an tech-\n\nnische Hilfsmittel im Bereich Informatik haben stetig zugenommen; notwendige Software \n\nmusste beschafft werden. Zudem nahm die Anzahl EDV-Arbeitsplätze zu.   \n\n \n\nDie Häuser Talbach (Baujahr 1980/82) und Ergaten (Baujahr 1990/91) kommen in die Jahre. \n\nViele Installationen werden zunehmend reparaturanfällig oder müssen ganz ersetzt werden. \n\nDurch den Ersatz von Installationen müssen die technischen Folgekosten getragen werden und \n\nbei Erneuerungen, die in der Rechnung aktiviert werden können, fallen Kosten für Abschrei-\n\nbungen an. \n\n \n\nEtliche Ersatzinvestitionen der nahen Zukunft sind kostenintensiv, wie z.B. zwei Lifte oder die \n\nFensterfronten im Haus Talbach. Auch der digitale Fortschritt ist im Alterszentrum angekom-\n\nmen und wird erhebliche Kosten (z.B. Einrichten WLAN, erste grobe Schätzungen rechnen mit \n\nmehr als 100’000 Franken) verursachen. Dies sind nur einige Beispiele vom künftigen Investiti-\n\nonsbedarf. \n\n \n\n\n\n 4 \n\n \n\nReine Ersatzinvestitionen sind nach dem Verständnis des Alterszentrums Park aus selber erwirt-\n\nschafteten Erträgen zu finanzieren. \n\n \n\nKünftige Entwicklungen \n\nEin Legislaturschwerpunkt 2019 bis 2023 des Departements für Alter und Gesundheit lautet:  \n\n«Frauenfeld sorgt für eine zukunftsorientierte Ausrichtung des Alterszentrum Park. Da-\n\nmit das Alterszentrum Park auch künftig die Bedürfnisse der Bevölkerung abdecken \n\nkann, wird die strategische Ausrichtung festgelegt».  \n\n \n\nDie strategische Entwicklungsarbeit hat im Frühling 2021 begonnen und soll im Frühling 2022 \n\nabgeschlossen sein. Basierend auf der strategischen Ausrichtung wird dann eine Gebäudestra-\n\ntegie erarbeitet. Diese wird den Grundsanierungsbedarf der Gebäude des Alterszentrum Park, \n\nabgestimmt auf die aktualisierte strategische Ausrichtung, aufgreifen. \n\n \n\nIn welchem Umfang derartige Investitionen aus Steuergeldern finanziert werden sollen, bzw. \n\nzu weiteren Anpassungen der Pensionspreise führen, wird zu gegebener Zeit zu diskutieren \n\nsein. \n\nNicht kalkulierbare Belegungsschwankungen belasten die Rechnung \n\nJedes belegte Bett im Alters- und Pflegeheim trägt mit entsprechenden Pensionseinnahmen zur \n\nFinanzierung der Fixkosten bei. Leere Betten und tiefe Pflegeintensität belasten die Rechnung. \n\nGemäss einer Faustregel führt ein leeres Bett zu nicht gedeckten Kosten von 6'000 bis 8'000 \n\nFranken monatlich. Die Anpassung der Ausgaben kann nur mit zeitlicher Verzögerung (z.B. \n\nPersonalkosten) oder sogar nur langfristig erfolgen (z.B. Rückbau von Pflegeplätzen). Eine un-\n\nvermittelt stark reduzierte Belegung oder eine erhebliche Reduktion der Pflegeintensität (RAI \n\nIndex) kann immer wieder erfolgen und belastet die Rechnung bzw. eine allfällig bestehende \n\nRücklage unvermittelt stark.  \n\n \n\nEine starke Grippewelle (so bspw. im März 1999 mit zwanzig leeren Betten über eine längere \n\nZeit) oder aktuell die Corona-Pandemie, zeitgleich mit einem zuvor hohen RAI-Index, also einer \n\nhohen durchschnittlichen Pflegeintensität über alle Pflegewohngruppen, kann zu einer zeitli-\n\nchen Kumulierung von vermehrten Todesfällen führen. Viele freie Betten und der dadurch \n\ngleichzeitig deutlich tiefere RAI-Index vermindern markant die Einnahmen in allen Bereichen: \n\nPflege, Betreuung und Pension. Die fehlenden Einnahmen können nur zum Teil durch Reduk-\n\n\n\n 5 \n\n \n\ntion des Personaleinsatzes ausgeglichen werden. Als städtischer Betrieb kann das Alterszent-\n\nrum Park zudem nicht über Kurzarbeit eine finanzielle Entlastung erreichen, auch für ein zeit-\n\nweise behördlich geschlossenes Restaurant gibt es keine Entschädigung. Eine solche Situation \n\nverbraucht schnell die vorhandenen Reserven oder hinterlässt sogar ein Gesamtdefizit.  \n\n \n\nDie Tarife im Alters- und Pflegeheim des Alterszentrums Park wurden in den letzten Jahren \n\nknapp kostendeckend kalkuliert. Ziel war eine ausgeglichene Rechnung mit einer moderaten \n\nReservebildung. Der Eigenanteil an den Kosten eines Aufenthalts für die Bewohnerinnen und \n\nBewohner sollte tief und für möglichst viele Personen im Rahmen der Höchstlimite der Ergän-\n\nzungsleistung von 165 Franken/Tag liegen. \n\nEntwicklung der Spezialfinanzierung «Renovationen und Defizitdeckung» \n\nSeit 1995 besteht die Spezialfinanzierung mit einem schwankenden Bestand von einer Schuld \n\nbis zu einem Guthaben von 1,5 Mio. Franken. Die Saldoentwicklung der Spezialfinanzierung \n\nzeigt die unterschiedlichen Ergebnisse der Jahresrechnungen auf, bis 2010 wurden Investitio-\n\nnen von über 100'000 Franken der Spezialfinanzierung belastet, seither werden Investitionen \n\naktiviert und abgeschrieben. Durch Belegungsschwankungen ergaben sich immer wieder grös-\n\nsere Aufwandüberschüsse. Nach Aufwandüberschüssen in den Jahren 2013 und 2014 wies \n\nder Saldo des Kontos Anfang 2015 eine Schuld von über 200'000 Franken auf. Bis Ende 2019 \n\nentwickelte sich die Spezialfinanzierung aufgrund entsprechender Massnahme in den Bereich \n\neiner «beruhigenden» Reserve von rund 1 Mio. Franken. Der Aufwandüberschuss vom Corona-\n\nJahr 2020 wird gemäss Entscheid des Kantons vom 9. September 2021 zum grössten Teil ge-\n\ndeckt. Durch den Belegungseinbruch anfangs 2021 und die weiterhin auflaufenden Corona-\n\nMehrkosten werden die Reserven jedoch voraussichtlich aufgebraucht. Ob sich der Kanton \n\nauch im Jahr 2021 an Corona-Mehrkosten beteiligt, ist noch nicht bekannt. Ein Kantonsbeitrag \n\nan den Einnahmeausfall erscheint unwahrscheinlich, da diesbezüglich die Betroffenheit der \n\nHeime sehr unterschiedlich ist und solche Belegungsschwankungen als Teil des Betriebsrisikos \n\nbezeichnet werden können. \n\n  \n\n\n\n 6 \n\n \n\nEntwicklung der Spezialfinanzierung in den letzten Jahren: \n\n \n\nDatum Text Soll  \n\nBezüge \n\nHaben  \n\nEinlagen \n\nSaldo \n\n- = Guthaben \n\n+ = Schuld \n\n31.12.2014 Aufwandüberschuss 158'094.44  208'774.70 S \n\n31.12.2015 Verzinsung 2015 2'080.00  210'854.70 S \n\n31.12.2015 Ertragsüberschuss  231'483.80 -20'629.10  \n\n31.12.2016 Verzinsung 2016  136.15 -20'765.25  \n\n31.12.2016 Ertragsüberschuss  414'334.58 -435'099.83  \n\n31.12.2017 Verzinsung 2017  0 -435'099.83  \n\n31.12.2017 Ertragsüberschuss  306'558.32 -741'658.15  \n\n31.12.2018 Ertragsüberschuss  44'107.83 -785'765.98  \n\n31.12.2019 Ertragsüberschuss  173'401.17 -959'167.15  \n\n31.12.2020 Aufwandüberschuss 472'512.26  -486'654.89  \n\n09.09.2021 Covid-Beitrag Kanton  402'000.00 -888'654.89  \n\n31.12.2021 Erwarteter Aufwand-\n\nüberschuss aufgrund \n\nHalbjahresergebnis \n\n1'000’000.00  211'345.11  \n\n31.12.2022 Budgetierter Über-\n\nschuss (mit erhöhten \n\nPensionspreisen) \n\n 418'436.00 -207'090.89  \n\n31.12.2023 Ertragsüberschüsse  \n\ngemäss Finanzplan  \n\n 375'000.00 -582'090.89  \n\n31.12.2024  332'000.00 -914'090.89  \n\n31.12.2025  292'000.00 -1'206'090.89  \n\n \n\nDie beantragte Erhöhung der Pensionspreise ist zum Ausgleich der Schuld und zum Aufbau \n\neiner ausreichenden Reserve für Jahre mit grösseren Belegungsdefiziten/-schwankungen und \n\nfür Jahre mit einem grösseren Infrastruktur-Unterhaltsbedarf nötig. Die Spezialfinanzierung \n\n„Investitionen und Defizitdeckung“ (Ergaten-Talbach) sollte mittelfristig wieder einen Bestand \n\nvon 1 Mio. Franken aufweisen. \n\n \n\nDie Teil-Rechnung Ergaten-Talbach weist einen Umsatz von rund 16 Mio. Franken aus. Die \n\nangestrebte Rücklage von 1 Mio. Franken ist sicher nicht überhöht. \n\nVergleich zu anderen Institutionen im Langzeitpflegebereich \n\n\n\n 7 \n\n \n\nDie folgenden Vergleichszahlen wurden im August 2021 erhoben. Die Pensionspreise hängen \n\nstark von der Grösse und der Einrichtung der Zimmer ab. Es ist nicht bekannt, welche Instituti-\n\nonen eine Anpassung der Pensionspreise für das Jahr 2022 vornehmen. \n\n \n\nÜbersicht der aktuellen Pensionspreise (Stand August 2021):  \n\n \n\nInstitution Preis in Franken \n\nEiner-Zimmer / Tag \n\nPreis in Franken \n\nZweier-Zimmer / Tag \n\n \n\nAlterszentrum Park \n\nAb 01.01.2022 (beantragt) \n\n113 - 135 103 - 107 \n\nAlterszentrum Park  108 - 130 98 - 102 \n\nFriedau Frauenfeld 135 – 145 125 \n\nStadtgarten Frauenfeld 130 – 150 keine \n\nCasa Sunnwies, Islikon 135 – 150 keine \n\nAlterszentrum Weinfelden 115 - 125 108 \n\nPflegezentrum Amriswil 102 - 122 90 - 105 \n\nPflegezentrum Aadorf 122 - 130 104 - 112 \n\nAlterszentrum Kreuzlingen 117 - 145 102 - 122 \n\n \n\nAus Gründen der Marktfähigkeit sind Preisvergleiche mit anderen Heimen wichtig. Der Ver-\n\ngleich wird jedoch immer schwieriger, müsste doch auch der Zustand der Zimmer und der \n\nUmfang der Hotellerie-Leistungen evaluiert werden. Hinzu kommt, dass etliche Heime keine \n\noder nur noch wenige Zweierzimmern anbieten.  \n\nFinanzielle Belastung für Bewohnende \n\nSeit Januar 2016 gilt bezüglich der Ergänzungsleistungen kantonal eine einheitliche Höchst-\n\ngrenze von 165 Franken pro Tag; dies unabhängig von der Pflegeeinstufung (§ 6 ELV, RB \n\n831.31).  \n\n \n\nDie Kosten von Pension und Betreuung (35 Franken pro Tag) ist für Bewohnende in einem \n\nZweierzimmer (Pensionspreis künftig maximal 107 Franken pro Tag) auch mit Ergänzungsleis-\n\ntungen ohne weiteres finanzierbar, die finanzielle Belastung liegt weiterhin unter der EL-Ta-\n\ngeslimite von 165 Franken. \n\n \n\nDie Kosten von Pension und Betreuung (35 Franken pro Tag) ist für Bewohnende in einem \n\nEinerzimmer mit finanzieller Unterstützung durch die Ergänzungsleistung tragbar. Einzig bei \n\n\n\n 8 \n\n \n\nteureren Einerzimmern (künftiger Pensionspreis über 130 Franken pro Tag) kommt es zu einer \n\nleichten Überschreitung der EL-Tageslimite von 165 Franken. \n\n \n\nEine Erhöhung der EL-Tageslimite wurde seitens der Thurgauer Heime schon länger beim Kan-\n\nton beantragt. Die Umsetzung wird aber erst ab 2023 in Aussicht gestellt. \n\nVon den 156 Betten im Alters- und Pflegeheim haben 29 Betten in Einerzimmern ab 1. Januar \n\n2022 einen Pensionspreis von 135 Franken pro Tag zu bezahlen. Dies entspricht 18.6 % der \n\nvorhandenen Betten. Von diesen 29 Zimmer werden 26 Zimmer von Bewohnenden aus der \n\nStadt Frauenfeld bewohnt. Wird das EL-Tageslimit überschritten, haben diese Bewohnende die \n\nMöglichkeit, einen Beitrag aus dem Solidaritätsfonds zu beantragen. Die genaue Anzahl der \n\nEL-Bezüger unter den Bewohnenden ist nicht bekannt. Bei den drei Bewohnenden aus Dritt-\n\ngemeinden ist ebenfalls nicht bekannt, ob sie Ergänzungsleistungen beziehen.  \n\nBewohnende in der geschützten Wohngruppe für Menschen mit Demenz bezahlen zur Betreu-\n\nungstaxe von 35 Franken pro Tag einen Betreuungszuschlag für spezielle Wohnformen von 20 \n\nFranken pro Tag. Die fünfzehn Betten dieser Wohngruppe sind in drei Einzelzimmer und sechs \n\nZweierzimmer eingeteilt. Bei Bewohnenden in den Zweierzimmern wird die EL-Limite mit Er-\n\nhöhung des Pensionspreises (103 + 35 + 20 Franken) nicht überschritten. Bei den drei Bewoh-\n\nnenden in den Einzelzimmern wird die EL-Limite überschritten, zwei kommen aus der Stadt \n\nFrauenfeld. Wenn diese EL-Bezüger sind, können sie auf Antrag aus dem Solidaritätsfonds un-\n\nterstützt werden. Eine Bewohnerin stammt aus einer Vertragsgemeinde. \n\nFazit  \n\nDie Pensionseinnahmen decken vor allem Fixkosten ab. Dem Budget 2022 liegt aufgrund der \n\ntatsächlichen Situation eine 94 Prozent-Belegung der Betten zugrunde. In den Vorjahren \n\nkonnte mit einer 96 Prozent-Belegung gerechnet werden. Mit den nun entsprechend tieferen \n\nEinnahmen aus der Pension müssen steigende Fixkosten bezahlt werden. Der Finanzbedarf für \n\nRenovationen und Ersatzbeschaffungen ist hoch und gleichzeitig müssen verschiedenste Anla-\n\ngen ersetzt und modernisiert werden. \n\nDer Einbruch bei der Belegung im Jahr 2021 wird die Reserven der Spezialfinanzierung «Reno-\n\nvationen und Defizitdeckung» gänzlich aufbrauchen. Um die Spezialfinanzierung im Verlauf \n\nder nächsten drei bis fünf Jahre wieder auf einen Saldo von 1 Mio. Franken zu bringen, ist die \n\nbeantragte Preiserhöhung der Pensionstarife notwendig.  \n\n\n\n 9 \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Die Pensionspreise für Einerzimmer und für Zweierzimmer im Haus Ergaten-Talbach \n\ndes Alterszentrums Park werden per 1. Januar 2022 um 5 Franken pro Tag erhöht.   \n\n \n\n2. Die Pensionspreise für Einerzimmer liegen zwischen 113 und 135 Franken pro Tag, \n\njene für Zweierzimmer zwischen 103 und 107 Franken pro Tag. \n\n \n\n3. Der Pensionspreis für zwei Personen in einer Wohnung im Haus Talbach wird auf 210 \n\nFranken pro Tag festgelegt. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 5. Oktober 2021 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Die Stadtschreiberin \n\n   \n\n   \n\n \n\n\n