text: \n \n \nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat\n\nNr.\n\nDatum \n\n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n \n22. März 2011 \n \n222 \n \n\n \n\nKredit für eine Beteiligung von 560‘000 Franken am Aktienkapital  \nder „Kompogas Riet AG“ \n \n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen mit der vorliegenden Botschaft das Kreditgesuch über 560‘000 \n\nFranken als Beitrag ans Aktienkapital der „Kompogas Riet AG“. Die Aktiengesellschaft be-\n\nzweckt den Bau und den Betrieb einer Grüngut-Vergärungsanlage in Oberwinterthur. Das \n\nAktionariat besteht aus der Axpo Kompogas AG (55%), dem Stadtwerk Winterthur (32%) und \n\nden Werkbetrieben Frauenfeld (13%). \n\n \n\n \nI. Allgemeines \n\nUmwelt- und Klimaschutz \n \nUmwelt- und Klimaschutz bleiben wichtige Aufgaben unserer Gesellschaft. Dabei spielt die \n\nBelastung der Atmosphäre durch das Treibhausgas CO2 eine grosse Rolle. Klimaschädliches-\n\nCO2 entsteht bei der Nutzung fossiler Energien, insbesondere von Treibstoffen im Zusammen-\n\nhang mit der Mobilität und von Brennstoffen für die Erzeugung von Wärme und Energie. \n\n \n\nDie schweizerische Klimapolitik orientiert sich an den Zielen des Kyoto-Protokolls und löst viel-\n\nfältige Klimaschutz-Massnahmen aus. Sie betreffen die CO2-Abgabe, die Senkung des Ener-\n\ngieverbrauchs bei Gebäuden sowie Massnahmen im Zusammenhang mit der Mobilität, der \n\nWärmeerzeugung und der Förderung erneuerbarer Energien. \n\n \n\nDie energiepolitischen Ziele der Stadt Frauenfeld sind im Energierichtplan festgehalten und \n\ngehen davon aus, dass in der Nutzung erneuerbarer Energien (Holz, Wasserkraft, Solarenergie) \n\nein erhebliches Potential liegt. In der Reduktion des Energieverbrauchs durch entsprechende \n\nMassnahmen, kann in den bestehenden Wohn-, Industrie-, Gewerbe- und Verwaltungsbauten \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\ndie Energieeffizienz erheblich gesteigert werden. Die Legislaturziele 2007-2011 des Stadtrates \n\nFrauenfeld tragen dieser Tatsache ebenfalls Rechnung und legen fest, dass die Energiever-\n\nsorgung nachhaltig sichergestellt werden soll. Dies betrifft auch die verstärkte Förderung er-\n\nneuerbarer Energieträger sowie eine konsequente Ausrichtung der Angebote der Werk-\n\nbetriebe auf Umweltverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Effizienz. Diese und weitere \n\nForderungen werden in die derzeit laufende Revision des aus dem Jahr 2002 stammenden \n\nEnergierichtplans einbezogen. \n\n \n \nII. Ausgangslage \n\nHeutige Grüngut-Entsorgung in Frauenfeld \n \nIn Frauenfeld wird das anfallende Grüngut gesammelt. Die Grüngutabfälle von Privat-\n\nHaushalten sind vielfältig und bestehen aus Rüstabfällen, Gemüse, Obst, Schnittblumen, Holz-\n\nasche, Laub, Rasenschnitt und organischen Gartenabfällen. Sie werden lose in Küchenabfall-\n\nRollcontainern deponiert. Das von einem privaten Camionneur eingesammelte Grüngut wurde \n\nbislang von der Firma ROM AG gegen Entschädigung angenommen und bis zum  \n\n31. Dezember 2006 zu verschiedenen Düngemitteln sowie zu Blumen-, Gemüse-, Dachgarten- \n\nund Moorbeet-Erde verarbeitet. Eine energetische Aufbereitung fand dabei allerdings nicht \n\nstatt. Seit dem 1. Januar 2007 besteht ein Vertrag zwischen der Stadt Frauenfeld und der AR-\n\nGE Axpo Kompogas AG/Hugelshofer Transport AG für die Entsorgung in der 29 km entfernten \n\nAnlage in Uzwil. Das Grüngut wird mittels eines mit Erdgas, dem 10 Prozent Biogas bei-\n\ngemischt sind, betriebenen LKWs überführt. Die Menge der entsorgten Grünabfälle in Frauen-\n\nfeld beträgt momentan rund 3500 Tonnen im Jahr. Pro Tonne Grüngutverwertung bezahlt \n\nFrauenfeld der Entsorgerin 125 Franken, also rund 500‘000 Franken im Jahr. Hinzu kommen \n\nfür Transportkosten und Containerreinigung 300'000 Franken. \n \nIn Zukunft Biogas, Strom und Dünger aus Grüngut \n \nPro Jahr können in der Schweiz rund 1,6 Mio. Tonnen Bioabfälle vergärt und unter anderem in \n\nsogenannten Kompogas-Anlagen zu Biogas aufbereitet werden. Biogas besteht mehrheitlich \n\naus Methan und zu einem kleinen Teil aus Kohlendioxid samt verschiedener Spurengase – et-\n\nwa Wasserstoff, Ammoniak, Stickstoff, Sauerstoff und Schwefelwasserstoff. Wegen des hohen \n\nMethananteils ist Biogas sehr energiereich und kann durch Verbrennung energetisch genutzt \n\nwerden. Der untere Heizwert des Biogases bewegt sich zwischen 5 und 7 Kilowattstunden \n\nEnergie pro Kubikmeter. Biogas ist nicht nur ein hochstehender, sondern auch ein speicher-\n\nbarer Energieträger, der zur Wärme- und Stromerzeugung genutzt werden kann. \n \nDie Nachfrage nach Biogas \n \nDie Stadt Frauenfeld fördert seit geraumer Zeit den Einsatz nachhaltiger Energieträger. Dazu \n\nzählt auch Biogas, das in aufbereiteter Form ins Erdgasnetz eingespeist werden kann, somit \n\nkann die Erdgasinfrastruktur optimal genutzt werden. Die Nachfrage nach Biogas steigt stetig \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nan, weil es als CO2-neutrale Prozess- und Heizenergie sowie als Treibstoffzusatz (Erdgas) ein-\n\ngesetzt werden kann und somit einen nachhaltigen Beitrag an die Energienutzung leistet. \n\n \nKundennutzen beim Vertrieb von Biogas \n \n\nÄhnlich der verschiedenen alternativen Stromprodukte die durch die Werkbetriebe Frauenfeld \n\nbereits vertrieben werden, können diese Angebote analog auf das städtische Gasangebot aus-\n\ngedehnt werden. Zukünftig wäre es denkbar, dass der Gasbezüger bzw. Liegenschaftsbesitzer \n\nzwischen dem Bezug von Biogas oder Erdgas aus dem Leitungsnetz der Werkbetriebe Frauen-\n\nfeld frei wählen kann und somit seinen Wärmebedarf mit klimaneutralem Biogas decken \n\nkönnte. Die Nutzung von erneuerbaren Energien wäre somit möglich ohne zusätzliche In-\n\nvestitionen in die Haustechnik sofern ein Gasheizgerät bzw. - kochherd bereits vorhanden und \n\ndie Liegeschaft am städtischen Gasnetz angeschlossen ist. \n \nBevölkerung will nachhaltige Energiepolitik \n \nIm März 2010 haben die Frauenfelder Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schaffung \n\neines Fonds für die Förderung von erneuerbaren Energien und der Steigerung der Energie-\n\neffizienz in Wirtschaft und Privathaushalten zugestimmt. Hierfür stellt die Stadt jährlich den \n\nBetrag von 1 Mio. Franken zur Verfügung. \n\n \n\nDer Energierichtplan, die Massnahmen der „Energiestadt Frauenfeld“ sowie jene des Energie-\n\nfonds unterstützen in Abstimmung mit der nationalen und kantonalen Energiepolitik die Ziele \n\nzur Verringerung der CO2-Emissionen, der Nutzung von Biomasse und der Förderung von lo-\n\nkalen erneuerbaren Energien. Mit der Beteiligung an einer leistungsfähigen Grüngut-\n\nAufbereitungsanlage setzt Frauenfeld einen weiteren Akzent hin zu einer ökologisch aus-\n\ngerichteten Energiepolitik. \n\n \n \nIII. Das Projekt \n\nIm von Frauenfeld 9 km entfernten Gebiet „Riet“ zwischen Oberwinterthur und Rickenbach-\n\nAttikon soll eine Grüngut-Aufbereitungsanlage entstehen, die Bio-Abfälle der Städte Frauen-\n\nfeld und Winterthur, weiterer Gemeinden sowie von Industrie und Gewerbebetrieben an-\n\nnehmen wird. Aus den Bio-Abfällen werden Wärme, Strom und Biogas gewonnen. Die Grün-\n\ngut-Reststoffe werden in der Grüngutanlage Winterthur verwertet. \n \nTechnische Funktionsweise der Anlage \n \nAls Ausgangsmaterial für die Grüngut-Aufbereitungsanlage eignen sich alle organischen Ab-\n\nfälle, die biologisch abbaubar sind. Grüngut und Speisereste aus kommunalen Sammlungen \n\nergeben eine gute Mischung für eine optimale Energienutzung. Die Abfälle aus Gemeinden, \n\nGewerbe und Industrie werden zur Annahmestelle „Riet“ transportiert. Das sind anfänglich \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\npro Jahr rund 20‘000 Tonnen – 17‘000 Tonen aus den Gemeinden und 3000 Tonnen aus dem \n\nGewerbe und der Industrie. \n\n \n\n \nStoffkreislauf der Anlage \n\n \n \n\nNach Anlieferung wird das Material in einem Schredder zerkleinert, sortiert, und die Fremd-\n\nstoffe werden ausgesondert. Die verwertbaren Stoffe gelangen als Substrat zur Vergärung in \n\nden Vergärungsreaktor, den sogenannten Fermenter. Dort wird das Substrat durch ein Rühr-\n\nwerk gemischt. Dieses dreht sich sehr langsam und sorgt so für eine optimale Durchmischung \n\nund einen maximalen Gas-Ertrag von rund 2 Millionen Kubikmetern im Jahr. Da das Substrat \n\nim Fermenter horizontal bewegt wird, spricht man von einem Propfen-Stromreaktor bzw. vom \n\nPropfenstromprinzip. Das gewonnene Roh-Biogas hat einen Energie-Inhalt von rund 11,7 Mio. \n\nKilowattstunden im Jahr. \n\n \n\nAls weitere Wertstoffe fallen jährlich rund 18‘000 Tonnen Gär-Reste an, die in fester oder flüs-\n\nsiger Form als Naturdünger und als Kompost der Markenfamilie „Agrikom“ in den natürlichen \n\nStoffkreislauf zurückkehren. Dabei handelt es sich um vollständig hygienisierte Bodenver-\n\nbesserer, mit denen überdurchschnittliche Ernte-Ergebnisse erzielt werden. \n \nStrom aus Biogas \n \nDas Blockheizkraftwerk nutzt pro Stunde 75 Kubikmeter Roh-Biogas zur Stromerzeugung. Das \n\nGas treibt über einen Gasmotor einen Generator an und liefert bei einer durchschnittlichen \n\nLeistung von 180 Kilowatt im Jahr rund 1,4 Mio. Kilowattstunden Strom. Dieser Strom wird \n\nnach den Qualitätsrichtlinien des Labels „naturemade star“ unter Einhaltung umfassender \n\nökologischer Auflagen produziert. Gemeinden mit dem Energiestadt-Label – also auch Frauen-\n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nfeld – sowie Industrieunternehmen mit CO2-Zielvereinbarung können sich den Bezug von \n\n„Kompogas-Ökostrom“ anrechnen lassen und werten damit ihre Ökobilanz nachhaltig auf. \n \n \nBiogas fürs Erdgasnetz \n \nDer überwiegende Teil der Energie – rund 7,8 Mio. Kilowattstunden pro Jahr – wird in Erdgas-\n\nQualität ins Gasnetz eingespeist. Hierfür müssen Kohlendioxid (CO2), Schwefel und Wasser \n\naus dem Roh-Biogas entfernt werden, womit der relative Methananteil grösser wird. Aufberei-\n\ntet steht dann Biogas in Erdgasqualität zur Verfügung, das als Brenn- und Treibstoff genutzt \n\nwerden kann. Das in Riet angewandte Verfahren gewinnt aus einer Tonne Grüngut gleich viel \n\nEnergie wie 70 bis 90 Liter Heizöl enthalten. Die jährliche Substitution entspricht ungefähr \n\n780’000 Litern Heizöl, was dem Heizenergiebedarf von annähernd 400 EFH entspricht und \n\nspart damit circa 2000 Tonnen klimaschädliches CO2 pro Jahr ein. \n \n \nIV. Standort und Baukosten \n\nStandort \n \nDie Anlage wird im Gebiet „Riet“ zwischen einer bestehenden Kiesdeponie und der Autobahn \n\nA1 in der Nähe der Ausfahrt Wiesendangen auf dem Gemeindegebiet von Oberwinterthur \n\nöstlich der bestehenden Grüngutsammelstation, die von der Axpo Kompogas AG betrieben \n\nwird, gebaut. Die Fahrdistanz nach Frauenfeld beträgt neu rund 9 Kilometer genegüber 29 km \n\nnach Uzwil. \n \n\n \nStandort der geplanten Anlage \n \n\n\n\n6 \n \n \n \n \nBaukosten \n \nDie Baukosten betragen nach heutigem Kostenstand 12.8 Mio. Franken und setzen sich wie \nfolgt zusammen: \n \nBau, inklusive Fermenter, Produktboxen, Umgebung Fr. 3’700’000\n\nElektromechanik (exkl. Bau Fermenter) Fr. 5’400’000\n\nBlockheizkraftwerk, 180 kW Leistung Fr. 350’000\n\nGasaufbereitungsanlage, 250 m3 pro Stunde Fr. 3’000’000\n\nRadlader Fr. 200’000\n\nGebühren und Abgaben Fr. 150’000\n\nTotal Fr. 12’800’000 \n\n \nFinanzielle Kennzahlen \n \nDer Planungshorizont beträgt 20 Jahre, betrifft also den Zeitraum von 2012 bis 2031. Über \n\ndiese Zeitspanne hinweg wird auch die Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) für Elektrizi-\n\ntät gewährt. Am Ende der Amortisationszeit kann die Anlage zum Buchwert von 3,2 Mio. \n\nFranken verkauft werden. Als Bewertungszeitpunkt dient das Jahr 2011, pro Jahr wird eine \n\nTeuerung von 1,8 Prozent angenommen. Der Business Case wurde einer eingehenden Prüfung \n\nnach anerkannten Bewertungsmethoden durch das Stadtwerk Winterthur und die Werk-\n\nbetriebe Frauenfeld unterzogen und für robust und stimmig befunden. \n\n \n\n 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 \n\nErtrag 1'343'000 2'228'000 2'549'000 2'875'000 2'901'000 2'916'000 2'943'000 2'971'000 2'999'000 3'016'000 3'032'000 \n\nAufwand 1'517'000 2'532'000 2'583'000 2'636'000 2'610'000 2'589'000 2'547'000 2'531'000 2'519'000 2'477'000 2'490'000 \n\n \n\n \nEntwicklung des Unternehmensergebnisses in Franken  (aufgrund des Finanzplans) \n \n\n\n\n7 \n \n \n \n \nBeteiligung an der Aktiengesellschaft \n \nFür die Finanzierung, den Bau und den Betrieb der Anlage wird die „Kompogas Riet AG“ ge-\n\ngründet und mit einem Aktienkapital von 4’000’000 Franken ausgestattet. Die Anteile be-\n\ntragen: \n \nAxpo Kompogas AG Fr. 2’190’000 55% 2 VR-Sitze \n\nStadtwerk Winterthur Fr. 1’250’000 32% 1-2 VR-Sitze \n\nWerkbetriebe Frauenfeld Fr. 560’000 13% 1 VR-Sitz \n\nTotal Fr. 4’000’000 100% 4-5 VR-Sitze \n\n \n\nDie Finanzierung des Frauenfelder Anteils am Aktienkapital in der Höhe von 560’000 Franken \n\nerfolgt durch die Werkbetriebe Frauenfeld und erfordert somit keine Steuergelder. Zur Finan-\n\nzierung wird die seit Jahren bestehende Spezialfinanzierung „Technische Anlagen“ belastet. \n\nDie Spezialfinanzierung weist einen Bestand von 1’450’000 Franken auf und wurde ursprüng-\n\nlich zur Erstellung einer Erdgas-Speicheranlage eröffnet. Dieses Projekt wurde inzwischen fal-\n\nlen gelassen. Sistiert wurde 2010 zudem der Bau einer Klärgas-Aufbereitungsanlage auf dem \n\nAreal der Abwasserreinigungsanlage Frauenfeld. \n\n \n\nDie Vorteile der Beteiligung der Werkbetriebe Frauenfeld an der projektierten Anlage im Ver-\n\ngleich zur heutigen Grüngutentsorgung in Frauenfeld bestehen in tieferen Anlieferungskosten, \n\nder Bezugsberechtigung für erneuerbare Energie und der Erfolgsbeteiligung am Unternehmen. \n\nDie Anlieferungskosten sinken von heute 125 Franken pro Tonne auf künftig 100 Franken pro \n\nTonne, was prognostizierte Minderausgaben von bis zu 100‘000 Franken pro Jahr bedeuten \n\nkann. \n\n \n\nDie Beteiligung der Werkbetriebe Frauenfeld beläuft sich auf 13 Prozent am Aktienkapital, was \n\nzu einem Sitz im Verwaltungsrat berechtigt. Der Aktionärsbindungsvertrag sieht vor, dass für \n\ngrundlegende geschäftspolitische Entscheide Einstimmigkeit notwendig ist, unter anderem für \n\ndie marktorientierte Preisgestaltung und die Gewinnausschüttung. \n\n  \n\n\n\n8 \n \n \n \n \n\n \n\n \nVereinbarungen im Überblick (*entspricht angenommener Jahresnennmenge im Business Case) \n \n\nDie Hauptaktionärin „Axpo Kompogas AG“ ist die grösste und erfahrenste Betreiberin von \n\nBiogas-Anlagen in der Schweiz. Sie wurde 1991 vom Biogas- und Solarpionier Walter Schmid \n\ngegründet und beschäftigt heute 125 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Axpo Kompogas \n\nAG hat sich als Anlagenbauerin international durchgesetzt und betreibt in der Schweiz acht \n\neigene sowie weitere fünf Anlagen, die sie zusammen mit Partnern besitzt. Zusammen ver-\n\ngärten diese Anlagen im Geschäftsjahr 2009 mehr als 160‘000 Tonnen Bioabfall, was rund 18 \n\nProzent der vergärten Biomasse in der Schweiz entspricht. Die Nettostromproduktion aus Bio-\n\nmasse belief sich im Jahr 2008 auf 18 Mio. Kilowattstunden, jene von Biogas in Erdgasqualität \n\nauf 9 Mio. Kilowattstunden. \n\n \n \nV. Schlussbemerkungen und Anträge \n\nDie Beteiligung der Stadt Frauenfeld an der „Kompogas Riet AG“ zum Bau und Betrieb einer \n\nBiogas-Aufbereitungsanlage ist eine nachhaltige Massnahme zur CO2-neutralen Erzeugung \n\nvon Biogas durch Grüngutabfälle, die auf dem Gebiet der Gemeinde Frauenfeld anfallen. Die \n\nenergetische Nutzung entspricht dem Programm „Energiestadt“ sowie dem von den Stimm-\n\nbürgerinnen und Stimmbürgern im letzten Jahr befürworteten Fonds zur Förderung erneuer-\n\nbarer Energien. Das Vorhaben bildet also einen weiteren Mosaikstein zur Verwirklichung des \n\nEnergierichtplans und der daraus abzuleitenden energiepolitischen Massnahmen. Nicht zuletzt \n\nsteht das Projekt im Einklang mit dem Leitziel „Umwelt und Energie“ des Realisierungs-\n\nprogramms Stadtentwicklung sowie den Legislaturschwerpunkten 2007 – 2011 des Stadtrates. \n\n \n\nDie Risiken einer Beteiligung an der Biogas-Aufbereitungsanlage in Riet beschränken sich auf \n\ndas Aktienkapital mit welchen sich die Stadt Frauenfeld beteiligt. Die Aktionärspartner gelten \n\nals erfahren. In der Schweiz marktführend, baut und betreibt die Axpo Kompogas AG weltweit \n\nBiogas - Aufbereitungsanlagen. \n\n \n\n10‘000 t \n\n \n4‘000 t* \n\n \n\n \n\n \n\nGrüngut \n\nFrauenfeld \n\nWinterthur \n\nAxpo \nKompogas \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2‘190‘000 \n\n1‘250‘000\n\nEnergie \n(%) \n\n6‘000 t \nBioabfälle\n\nBeteiligung \n(CHF) \n\nBiogas \n(20%) \n\nBiogas \n(50%) \n\n (30%) \n\n560‘000 \n\n \n\n \n\n \n\nAktionariat \n\n13% \n1 Person \n\n32% \n1 oder 2 \n\nPersonen \n\n55% \n2 Personen \n\n\n\n9 \n \n \n \n \n\n \n\nNachdem die städtische Energiepolitik vom Bürger mehrfach bestätigt wurde – Wasserkraft-\n\nwerk Zeughausbrücke, Holzschnitzelfeuerung im Alterszentrum und Energiefonds zur Förde-\n\nrung erneuerbarer Energien – fühlt sich der Stadtrat verpflichtet, diese ökologische Linie weiter \n\nzu verfolgen und das Potenzial lokaler erneuerbarer Energieressourcen weiter auszuschöpfen. \n \n\nDer benötigte Kredit für die Beteiligung am Aktienkapital beträgt brutto 560‘000 Franken. Er \n\nwird der Spezialfinanzierung „Technische Anlagen“ der Werkbetriebe entnommen, welche \n\neinen aktuellen Bestand von 1‘450‘000 Franken aufweist, und nach der Entnahme noch \n\n890‘000 Franken beträgt. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt Ihnen, dem Beitritt der Werkbetriebe an die „Kompogas Riet AG“ zu-\n\nzustimmen und den Kredit von 560‘000 Franken für die Beteiligung am Aktienkapital zulasten \n\nder Spezialfinanzierung „Technische Anlagen“ zu genehmigen. \n\n \n\n \n\n\n\n10 \n \n \n \n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Dem Kredit für eine Beteiligung von 560‘000 Franken am Aktienkapital der „Kompogas \n\nRiet AG“ wird zugestimmt. \n\n \n\n2. Der Betrag wird dem Konto „Spezialfinanzierung Technische Anlagen“der Werkbetriebe \n\nbelastet. \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Büro des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der zu-\n\nständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n \n\n \n\nFrauenfeld, 22. März 2011 \n\n \n\n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n


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text: \n \n \n\nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\nNr. \n\nDatum \n\n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n \n5. Februar 2013  \n \n19 \n \n \n\nBaukredit für Erweiterung und Teilrenovation des Friedhofgebäudes sowie für das Er-\n\nstellen einer Garage bei der Stadtgärtnerei \n\n \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen die Botschaft für die Erweiterung und die Teilrenovation des \n\nFriedhofgebäudes Oberkirch sowie für die Erstellung einer Garage bei der Stadtgärtnerei. Der \n\nBaukredit von 1’070’000 Franken ist in der Investitionsrechnung des Voranschlags 2013 ent-\n\nhalten. Gemäss Art. 56a Abs. 1 GO bedürfen alle in der Investitionsrechnung aufgeführten \n\nAusgaben einen Beschluss des zuständigen Organs. Der Baukredit liegt innerhalb der Finanz-\n\nkompetenz des Gemeinderates (300'000 Franken bis 2 Millionen Franken). Nach Art. 56a Abs. \n\n2 GO legt der Stadtrat zusammen mit seinem Antrag eine Botschaft vor, wenn der Gemeinde-\n\nrat oder die Stimmberechtigten für die Ausgabenbewilligung zuständig sind. Ausgenommen \n\ndavon sind Ausgaben für den Unterhalt im Zusammenhang mit Strassenbauten, Kanalisatio-\n\nnen und die betriebsnotwendigen Anlagen der Werkbetriebe. \n\n \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nDas Friedhofgebäude Oberkirch wurde 1972 im Rahmen der Friedhoferweiterung, zusammen \n\nmit der Abdankungshalle, erstellt. Im Erdgeschoss befinden sich die Werkstatt, das Büro des \n\nFriedhofverwalters, die Garderobe, der Aufenthaltsraum sowie drei Räume für Heizung, Dün-\n\ngerlager und Werkraum. Auf dem gleichen Niveau sind zudem drei Garagen und ein Material-\n\nraum. Im Obergeschoss sind sechs Aufbahrungsräume, ein Aufenthaltsraum für die Angehöri-\n\ngen, ein Sezierraum sowie ein Kühlraum für mehrere Särge. Vom Obergeschoss führt ein \n\nDurchgang zur Abdankungshalle. Der Skelettbau mit Backsteinausfachungen und Flachdach ist \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\ncharakteristisch und darf äusserlich nicht verändert werden. Der Abdankungsbereich kragt auf \n\nder Nordseite über den Arbeitsbereich im Sockelgeschoss hinaus. \n\n \n\nSeit der Erbauung ist am Gebäude lediglich das Flachdach saniert worden. Zusätzliche Renova-\n\ntions- oder Erweiterungsarbeiten wurden nicht gemacht. Diese drängen sich jetzt auf. In den \n\nletzten 40 Jahren ist der Fahrzeug- und Maschinenpark massiv vergrössert worden. Für einige \n\nFahrzeuge und Maschinen hat es keinen Platz mehr in den Garagen. Diese müssen derzeit \n\nausserhalb des Friedhofgebäudes platziert werden. Zudem genügen die Garderobe und die \n\nNasszelle den heutigen Anforderungen nicht mehr.  \n\n \n\nIm Friedhofareal sind sechs Vollzeitmitarbeitende und eine Teilzeitangestellte tätig, fünf davon \n\nsind für den Unterhalt der Friedhofanlage und den Bestattungsbereich zuständig und zwei \n\ndavon (ein Gärtner und eine Floristin) sind bei der Stadtgärtnerei angestellt.  \n\n \n\n2010 wurden die drei bis dahin dem Werkhof zugeteilten Stadtgärtner (zuständig für den Un-\n\nterhalt der städtischen Grünflächen) fachlich und administrativ der Friedhofverwaltung unter-\n\nstellt. Auch die örtliche Verlegung erfolgte ins Friedhofareal. Ihre Geräte und Maschinen brin-\n\ngen sie derzeit in einem Container unter. Ein weiterer Container dient als Aufenthaltsraum \n\nund Garderobe. Beide Container stehen auf dem Friedhof-Parkplatz. Ebenfalls auf diesem \n\nParkplatz ist der provisorische Unterstand für die Werk-Fahrzeuge der Stadtgärtner (Iveco, La-\n\ndoc).  \n\n \n\nUm die Platz-Situation um und im Friedhofgebäude zu verbessern, muss Garagierungs- und \n\nMaterialraum geschaffen werden. Dazu drängt sich die Unterhöhlung des Hartplatzes auf der \n\nöstlichen Seite des Gebäudes auf. So kann eine Garage-Fläche von rund 170 Quadratmetern \n\ngeschaffen werden, ohne dass die Geländeform im Friedhofareal verändert wird. Dieser Raum \n\nwird sich nahtlos an das bestehende Gebäude anfügen. Vorgesehen ist, die Werkstatt aus dem \n\nHauptgebäude auszulagern und so Platz für Garderoben und Nasszellen zu schaffen. Die \n\nWerkstatt wird in die Räume der heutigen Garagen verlegt. \n\n \n\nDie erste Projektidee, die Fahrzeuge der Stadtgärtner ebenfalls in der Garagenerweiterung \n\nbeim Friedhofgebäude unterzubringen, ist nicht realisierbar, weil für diese Fahrzeuge die Ga-\n\nragenhöhe höher sein müsste und es dadurch über den bestehenden Hartplatz ragen würde. \n\nEs ist zudem auch betrieblich besser, wenn die Werkfahrzeuge der Stadtgärtner nicht durch \n\ndas Friedhofareal fahren müssen. Deshalb schlägt der Stadtrat einen separaten Garagenneu-\n\nbau bei der Stadtgärtnerei vor. Dieses Gebäude (9.5 x 8.5 m) kommt unmittelbar an den west-\n\nlichen Rand des Parkplatzes zu stehen und wird optisch dem Gebäude der Stadtgärtnerei an-\n\ngepasst.     \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nMit der Realisierung des Erweiterungsbaus beim Friedhofgebäude und der Erstellung der Ga-\n\nrage auf dem Areal der Stadtgärtnerei werden die Provisorien auf dem Friedhof-Parkplatz auf-\n\ngehoben.  \n\n \n\nWährend der vorgesehenen Bauphase ab Ende April 2013 bis November 2013 wird die Ab-\n\ndankungshalle wegen den Lärmemissionen nicht oder nur bedingt benutzbar sein. \n\n \n\nProjektbeschrieb \n\n \n\n1. Sanitärzellen \n\n \n\nDie bestehenden Sanitäranlagen werden abgebrochen und die heutige Werkstatt wird zur \n\nneuen Garderobe inklusive Nasszellen umgebaut. Zur Erschliessung der neuen Räume müssen  \n\nDurchbrüche gemacht werden. An der Aussenwand wird die Wärmedämmung ergänzt und \n\ndas Oblichtband ersetzt. In den neuen Nasszellen werden Sanitäranlagen installiert sowie die \n\nKanalisation angeschlossen. Zudem müssen Trennwände erstellt werden. Die Garderoben, die \n\nDuschen und die WC-Anlagen werden für Frauen und Männer getrennt gebaut.                                        \n\n \n\n2. Pausenraum, Büro, Gang \n\n \n\nDie bestehende Küche im Pausenraum wird abgebrochen und durch eine neue, kleine Einbau-\n\nküche ersetzt. Für eine spätere Wärmedämmung im Zusammenhang mit einer wärmetechni-\n\nschen Gesamtsanierung werden Vorbereitungen getroffen. Wände, Decke und Türe werden \n\nneu gestrichen. Zudem wird ein neuer Bodenbelag eingebaut und die Möblierung ersetzt. \n\n \n\nIm Büro des Friedhofverwalters werden die Installationen (Schränke, Gestelle) aufgefrischt und \n\ndie Beleuchtung den heutigen Anforderungen angepasst. Wände, Decke und Türen werden \n\nneu gestrichen. Auch hier wird ein neuer Bodenbelag eingebaut und die Möblierung ersetzt.   \n\n \n\nDie defekte heruntergehängte Decke im Gang wird ersetzt und die Installationen sowie die \n\nBeleuchtung werden angepasst. Wo nötig erfolgen Anpassungen an den Brandschutz. Die \n\nEingangstüre und der Bodenbelag werden ersetzt.  \n\n \n\n3. Garagen bestehend, Lift \n\n \n\nDiese werden zur Werkstatt umgenutzt. Die Beleuchtung und die Installationen werden ange-\n\npasst. Die Wände, die Decke, die Türen und die Tore werden neu gestrichen. Auch ausserhalb \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\nder Garage werden Malerarbeiten durchgeführt und die Beleuchtung angepasst. Die beste-\n\nhende Liftanlage wird ersetzt. \n\n \n\n4. Garagen-Anbau \n\n \n\nDas bestehende Kieslager wird rückgebaut und der Aushub im Tagbau durchgeführt. Der Neu-\n\nbau der Garage erfolgt unmittelbar an das bestehende Gebäude. Die Garage wird mit Sektio-\n\nnaltoren ausgerüstet. Zur Abgrenzung des Hartplatzes wird ein Geländer als Absturzsicherung \n\nerstellt. Danach erfolgen die Umgebungsarbeiten.  \n\n \n\n5. Freistehende Garage \n\n \n\nDie Garage wird als freistehendes Gebäude, mit zwei Sektionaltoren, erstellt. Auch hier müs-\n\nsen danach Umgebungsarbeiten gemacht werden. \n\n \n\n6. Energie \n\n \n\nGemäss § 17 Abs. 2 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über die Energienutzung \n\ngilt: „Bei kleineren Eingriffen beziehungsweise der Sanierung einzelner Bauteile sind für diese \n\ndie Zielwerte bei Umbauten und Umnutzungen der SIA-Norm 380/1, Ausgabe 2009, einzuhal-\n\nten." Diese Zielwerte werden beim vorliegenden Projekt mit der Sanierung der Sanitärzellen \n\neingehalten.  \n\n \n\nIm Jahr 2013 erfolgt eine Überprüfung aller stadteigenen Liegenschaften im Hinblick auf ener-\n\ngetisches Sanierungspotenzial gemäss den Vorgaben des Energierichtplanes (Sanierungskon-\n\nzept). Mittelfristig ist von einer diesbezüglichen Totalsanierung (Fassade, Fenster, Dach) des \n\nFriedhofgebäudes auszugehen (Kostenschätzung: +/- 1,5 Mio. Franken). \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nKostenvoranschlag \n\n \n\nDer Kostenvoranschlag sieht Gesamtkosten von 1'070'000 Franken (+/- 10% / Stand Schwei-\n\nzerischer Baupreisindex vom 1. April 2012) vor und stellt sich zusammengefasst wie folgt dar \n\n(Details siehe Anhang I): \n\n \n\nSanitärzellen 202‘000 \n\nPausenraum 47’000 \n\nBüro 36’000 \n\nGang 32‘000 \n\nGaragen bestehend 42’000 \n\nLift 78’000 \n\nGaragen Anbau 420‘000 \n\nGaragen freistehend 213‘000 \n\n \n\nGesamtkosten inkl. MWSt 1'070'000 \n\n \n\nEin weiterer Kostenpunkt, der in den oben erwähnten Erweiterungs- und Renovationsarbeiten \n\nnicht enthalten ist, ist die notwendige Sanierung des Platzes vor der Abdankungshalle. Diese \n\nArbeiten werden dem Liegenschaftenunterhalt der Laufenden Rechnung 2013 belastet  \n\n(Fr. 57'000.-). \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n6 \n \n \n \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Das Bauprojekt „Erweiterung und Teilrenovation des Friedhofgebäudes sowie das Erstel-\n\nlen einer Garage bei der Stadtgärtnerei“ wird bewilligt. \n\n \n\n2. Der Kredit von 1’070’000 Franken (inkl. MWSt) für die Baukosten wird zulasten des  \n\nKontos 3065.50333 freigegeben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 5. Februar 2013 \n\n \n\n \n\n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang I:  Detaillierter Kostenvoranschlag \n\nAnhang II: Plankopien mit verschiedenen Ansichten \n\n\n\nObjekt Friedhofgebäude Oberkirch, Renovationen und Umbauten, An- und Neubauten Garagen 31.01.2013\nBauherr Stadt Frauenfeld\nPlanung Roland Wyss Bauleitungen GmbH  Altweg 23  8500 Frauenfeld\nBau-Nr. 12-05\n\nKostenvoranschlag Total Sanitär- Pausen- Büro Gang Garagen Lift Garagen Garagen\nzellen raum bestehend Anbau freistehend\n\nBKP 0 Grundstück\n\n002 Vermessung, Vermarchung 3'500.00         2'000.00      1'500.00      \n\n056 Erschliessung Nebenarbeiten 4'000.00         2'000.00      1'000.00      1'000.00      \n\nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten\n\n111 Rodungen 4'000.00         2'000.00      2'000.00      \n\n135 Provisorische Installationen 2'000.00         500.00         1'000.00      500.00         \n\n136 Kosten für Energie 2'000.00         500.00         1'000.00      500.00         \n\nBKP 2 Gebäudekosten\n\n201 Baugrubenaushub 45'000.00       35'000.00    10'000.00    \n\n211 Baumeisterarbeiten 313'000.00     17'000.00    3'000.00    3'000.00      5'000.00      195'000.00  90'000.00    \n\n221 Fenster, Aussentüren, Tore 61'000.00       9'000.00      9'000.00    4'500.00      22'000.00    16'500.00    \n\n224 Bedachungsarbeiten 31'000.00       18'000.00    13'000.00    \n\n225 Spez. Dichtungen und Dämmungen 5'000.00         3'000.00      2'000.00      \n\n226 Fassadenputze 10'000.00       10'000.00    \n\n227 Äussere Oberflächenbehandlungen 2'000.00         2'000.00      \n\n\n\n230 Elektroanlagen 34'500.00       8'000.00      3'000.00    4'000.00    3'000.00    3'000.00      2'000.00      7'500.00      4'000.00      \n\n233 Leuchten 25'500.00       5'500.00      1'500.00    2'500.00    2'000.00    3'500.00      7'500.00      3'000.00      \n\n240 Heizungsanlagen 18'500.00       10'000.00    500.00       3'000.00      5'000.00      \n\n244 Lüftungsanlagen 4'000.00         4'000.00      \n\n250 Sanitäranlagen 39'500.00       28'000.00    4'000.00    500.00       2'000.00      3'000.00      2'000.00      \n\n251 Sanitärapparate 21'000.00       21'000.00    \n\n258 Kücheneinrichtungen 10'000.00       10'000.00  \n\n261 Aufzüge 60'000.00       60'000.00    \n\n271 Gipserarbeiten 20'500.00       18'500.00    2'000.00    \n\n272 Metallbauarbeiten 10'000.00       10'000.00    \n\n273 Schreinerarbeiten 8'500.00         4'000.00      500.00       1'000.00    1'000.00      2'000.00      \n\n275 Schliessanlagen 3'500.00         1'000.00    1'500.00      1'000.00      \n\n277 Elementwände 5'000.00         5'000.00      \n\n281 Bodenbeläge 21'000.00       9'000.00      3'000.00    6'000.00    3'000.00    \n\n282 Wandbeläge 15'500.00       13'500.00    2'000.00    \n\n283 Deckenbekleidungen 9'500.00         5'500.00      4'000.00    \n\n285 Innere Oberflächenbehandlungen 49'500.00       7'000.00      4'500.00    9'000.00    4'000.00    11'000.00    1'000.00      8'500.00      4'500.00      \n\n286 Bauaustrocknung 4'000.00         1'000.00      2'000.00      1'000.00      \n\n287 Baureinigung 7'000.00         2'000.00      500.00       1'000.00    500.00       1'000.00      500.00         1'000.00      500.00         \n\n291 Architekt 68'500.00       13'500.00    3'000.00    2'000.00    2'500.00    2'500.00      5'500.00      26'000.00    13'500.00    \n\n292 Bauingenieur 12'000.00       8'000.00      4'000.00      \n\n296 Baupysiker 2'500.00         2'500.00      \n\n\n\nBKP 4 Umgebung\n\n421 Gärtnerarbeiten 40'000.00       5'000.00      25'000.00    10'000.00    \n\nBKP 5 Baunebenkosten\n\n511 Bewilligungen, Baugespann 4'500.00         3'000.00      1'500.00      \n\n512 Anschlussgebühren 1'500.00         1'000.00      500.00         \n\n524 Vervielfältigungen, Plankopien 3'000.00         2'000.00      1'000.00      \n\n531 Bauzeitversicherung 1'500.00         1'000.00      500.00         \n\n532 Spezialversicherungen 4'000.00         3'000.00      1'000.00      \n\n583 Reserven für Unvorhergesehenes 65'000.00       12'000.00    3'000.00    2'500.00    2'000.00    2'500.00      4'000.00      26'000.00    13'000.00    \n\nBKP 9 Ausstattung\n\n903 Möbel 18'000.00       3'000.00      7'000.00    8'000.00    \n\nTotal Anlagekosten inkl. MWST 1'070'000.00 202'000.00 47'000.00 36'000.00  32'000.00 42'000.00  78'000.00  420'000.00 213'000.00  \n\n\n\n~ I ' I \n\nI ~ I I \n8 \n\ni \n\nI \n.................... =-"'"'"""' ............ .._." ' \n\n\\ \n~ \n\n~~ -o~ \n\nL_ = .,. -"' ~ .. - ~ .. < )>./> \n\n"' "' ~ .. \nXlXIXIXIXIXIXlXIXl \n\n3 ~ ::> \n\n..--' ". \n\nI \nI \n\nI \nI .,. \nI \nI \nI \n\nc \nI \n\nI \nI \nI c \nI \nI \nI \n\nr--\nI .., \nI \nI \nI \n\n"T \n\nI \n\n~ \n\nr--\n\n1 \nI \nI \n\n:E ,..., \n"' "' V' _, \n)> _, _, \n\nBAUHERR· Hochbauamt Stadt Fr auenfeld. Schlossmuhlestr 7. 8501 Frauenfeld \n\nARCHITEKT· Roland Wyss Baule1tungen GmbH.Aitweg 4, 8500 Frauenf eld \n\nUNTERGESCHOSS GARDEROBE \n\n... \n\nc_ \n\n~ \n\n• \n\nELEKT RO\nHANDWA GEN \n\nX \n\n0 \n\n0 \n\nu --~ \n~~L..r \n\n= f1 <; I \\,_ \n\ns a \\ I \nfl I \n\n1\\ / l -CI!,G \n.______, tj ::J \n\n~ fT ~ \n\nII I \n:8: \n\n~ \n\n----; _/. I \nI \nI \n\nI I \nI \nI \n\nI \n\nI \nI \nI \nI \n\n• \n\nI \n\nRASENMAHER \n\nPL.NR 1205-03 \n\nGEZ. glo \n\n-- 1 \n\nDATUM 31 012013 \n\nMS T 1:100 \n\n\n\nI L ~ I \nI \n\nI I \nI ~ I \n\nI \nI \n\n[7 \nI \n\nI I I ... \n~ \n\nI I \nI \n\nI \nI I \n\nI I \nI \n\nI \nI \n\n~ \nI \nI \nI \n\nI \nI I \nI I \nI \n\nc • I \nI \n\nX \n\n~ \nI \n\nI 0 \n\n"' 0 I \nI "' V> I \nI \n\n--< \nl> I --< \n\nI --< • I \nI I \nI I \nI I I \nI I I \nI I I \nI ~ I \nI "'"' -.- .- - -\n\n~ \nI \n\nI ...., ,.." .-\nzz =;; I \n\nI 3 CI --< ,. ..... I \n"' "' ~ I ,.... }> . 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Schlossmuhleslr. 7. 8501 Frauenfeld \n\nARCHITEKT' Roland Wyss Bauleil ungen GmbH.Aitweg 4. 8500 Frauenfeld \n\nANSICHT & SCHNITT GARAGE \n\nI \n\n1---I I I I \nI I I \n\nII I i \nI I \n\nI I ~ \n~ \n\nill \nnn \nI I' \nI . \n\n! \n\n- ~ \n\nl \n\nf-\n\ni--\n\nf--\n\n1---\n\n+--\n\nt--\n\ni--\n\n1---\n\nCl ... . \n\n111 I \n\n~11 1 \n\nPL NR 1205-04 \n\nGEZ. glo \n\n~ \n~ \n\nDATUM 31.012013 \n\nMS T 1:100 \n\n\n\nJ \n' - 0 \n\nI - I \n\n+ \n\noss \\ ~ \n~ \n\n0 I \n~ \nN l \n\n~ \n[!}!] \n\n\\ \n~< \n0"' \n-I""' \n\n~0 \n\n~ -0 \n~ \n\nr .,.,.... \n~ \n\n'€ß "" - - ~"' \nNO ~ \n\n~~ \n~n \n\n;;DCI '{; \no"' \n~~ \n\n\\ \n\nI -16' t d -1 31 -- _'I -X'--\n\nI \n... _r \n\n0 \n~ \n\n~ \n~ ~ \n\n~ \n\nBAUHERR Hochbauamt Stadt Frauenfel d. Schlossmühlestr. 1. 8501 Frauenfel d \nPL NR 1205-06 DATUM 31.01 2013 \n\nARCHITEKT Roland Wyss Bauleitungen GmbH, Altweg 4. 8500 Frauenfeld \nGEZ glo MST 1:10 0 \n\nGRUNDRISS MIT UMGEBUNG GARAGE FREISTEHEND \n\n\n\nI \n\nF \n-\n\nI \n.t-\n(X) II I I i 1 : 0 I \n\nI I J I \n\nI I 9911 \n.,._ \n\nr I \n\nL \n. -\n\n~ ~ t- ~ ~ \n\nBAUHERR: Hochbauamt Stadt Frauenfeld, Schlossmühlestr. 7. 8501 Frauenfeld \n\nARCHITEKT Roland Wyss Bauleitungen GmbH,Aitweg 4. 8500 Frauenfeld \n\nGRUNDRISS & ANSICHT GARAGE FREISTEHEND \n\n0 \n\n"' \n\n~ l \\X ~ 2, \\ 2, \n..... ..... \n\nI \n\n'--\n\n~ 1 s~ I \n\n~\\. \\ ~ \n~ X \n\n.:... \n~ \n\nI \n\nOLUOBl / OOS \n\n(1399'<t9 \n\n\\ \n\nosuotztoss \n)00'<t_2j \n\nQ<j6 \n\nI \n\nOBl/OtUOOl \n\n0)30.\\ \n\nPL.NR 1205-07 \n\nGEZ glo \n\n-_l \n\n. \n~ ..... __, \n\n. \n~ \n\n"' \n\n..J.-\n\nDATUM \n\nMST \n\n-\n\n-\n\n\\ \nb. r \n\n_j \n\n31012013 \n\n1:100 \n\n\n\n(_ \n\nl \n-\n\n[ \n\n-\n\nI \n\n-\n-\n-\n-\nf--\n\nf-\nf-\n\nf-\nf--\n\n-\n-\n1--\n\ni---\n1---\n\n-\n-\n-\n-\n1--\n\ni---\n1---\n\n-\n-\n\nD \nRH \n\nI \n-\n\nI \n\nii-----.---.----<i \ni---\n1--\n\nf----\n\n1--\n1---\n\n,..---\n\n-\n-\n1--\n1---\n\n1--\n\n-\n-\n-\n-\n1--\n\nf----\n\n1--\n-\n-\n\nID \nD \nD \n\n1--\n-\n-\n-\n\n-\n-\n-\n-\n-\n-\n-\n\n-\n-\n1---\n\n-\n1--\n\n1--\n1--\n1--\n1---\n\nE?EJ II \nr E:JEJ \n~ c::::ro \n\nr ·: . I \n1-\nDC \n\nI \n\nBAUHERR Hochbauamt Stadt Frauenfeld, Schlossmühlesir 7. 8501 Frauenfeld \n\nARCHITEKT' Roland Wyss Bauleitungen GmbH.Ait weg 4. 8500 Frauenfeld \n\nSITUATION \n\n1-\nf----\n\n-\n-\n1-\n\nf----\n1--\n\n-\n1---\n\n-\n-\n1---\n\n1-\nf-\n\n-\n-\n-\n-\n1---\n\n1--\n1--\n\n-\n\n. \n\n' \n\nJ. \n\nIi \n\nPL NR 1205-01 DATUM 31.01.2013 \n\nGEZ glo MST 1500 \n\n\n\tNr. 19_-_Baukredit_für_die_Erweiterung_und_Teilrenovation_des_Friedhofgebäudes_sowie_für_das_Erstellen_einer_Garage_bei_der_Stadtgärtnerei\n\tAnhang I\n\tAnhang II\n\n


text: \n \n \n\nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat \n                    \n\nNr.\n\nDatum \n\n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n \n6. Mai 2014 \n \n33 \n \n \n \n \n \n\nTrennung der materiellen Reglementsbestimmungen von den Tarifen für die Abgabe \n\nvon Strom, Erdgas und Trinkwasser \n\n \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nIn der Stadt Frauenfeld bestehen drei Reglemente zu den Tarifen für die Abgabe von Strom, \n\nErdgas und Trinkwasser. Diese beinhalten jeweils sowohl die eigentlichen Reglementsbestim-\n\nmungen, als auch die gestützt darauf erlassenen Tarife.  \n\n \n\nGemäss Art. 31 Ziff. 2 lit. a der Gemeindeordnung der Stadt Frauenfeld ist der Gemeinderat \n\nzuständig für den Erlass und die Änderung von Reglementen über die Tarife für die Abgabe \n\nvon Strom, Erdgas und Wasser. Diese Kompetenzordnung wird in einzelnen Bestimmungen \n\nder oben genannten Reglemente jedoch bewusst durchbrochen. Es kann hierzu exemplarisch \n\nauf Art. 13 des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Strom oder auf Art. 8 des Reg-\n\nlements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas verwiesen werden, aufgrund derer der \n\nStadtrat innerhalb definierter Bandbreiten die Tarife selbständig ändern darf. Hinzu kommt, \n\ndass einzelne Elemente der Tarifgestaltung durch Dritte vorgegeben werden und damit nicht \n\nim Einflussbereich der Stadt Frauenfeld stehen. Beispiele dafür sind die Lieferpreise, welche \n\ndurch den Markt bestimmt werden, oder die Abgaben für Systemdienstleistungen der swiss-\n\ngrid AG bzw. für die kostendeckende Einspeisevergütung. \n\n \n\nDas Problem liegt nun darin, dass die den Kunden und interessierten Kreisen abgegebenen \n\naktuellen Tarifblätter – einschliesslich der vom Stadtrat kompetenzgemäss vorgenommenen \n\nund der nicht beeinflussbaren Änderungen - teilweise von den vom Gemeinderat genehmigten \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\nTarifwerten in den genannten Reglementen abweichen. Der Stadtrat ist nicht befugt, diese \n\nTarifwerte in den gemeinderätlichen Reglementen einfach anzupassen. Aus diesen Gründen ist \n\nes in der Praxis bis anhin nicht möglich, diese Tarifreglemente, welche dem Gemeinderat je-\n\nweils zur Genehmigung vorgelegt werden müssen, zeitgerecht nachzuführen.   \n\n \n\nDies führt in der praktischen Anwendung regelmässig zu Unsicherheiten und Fragen von Kun-\n\nden, welche publizierten Tarife denn nun korrekt seien. Diese Konstellation ist weder kunden-\n\nfreundlich noch transparent. \n\n \n\nZiel \n\n \n\nAus der dargestellten Ausgangslage heraus liegt die Problemlösung darin, die drei Tarifregle-\n\nmente formell jeweils in zwei Teilbereiche zu trennen. Einerseits sollen die eigentlichen Regle-\n\nmentsbestimmungen weiterhin in den Reglementen selbst enthalten sein und andererseits \n\nsollen die Tarife in einem separaten Tarifblatt aufgeführt werden. Auf diese Weise wird es zu-\n\nkünftig möglich sein, diese Tarifblätter zeitnah nachzuführen.  \n\n \n\nIn materieller Hinsicht beinhaltet die vorliegende Botschaft dagegen keine Änderungen der \n\nTarifreglemente. Dies gilt in besonderer Weise für die gemeinderätliche Zuständigkeit, welche \n\nnicht angetastet wird und unverändert bestehen bleibt. Mit anderen Worten bedeutet dies, \n\ndass auch zukünftig materielle Änderungen der jeweiligen Tarife nach der bisher geltenden \n\nKompetenzordnung dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt werden müssen. In denje-\n\nnigen Fallkonstellationen, welche schon heute nicht der gemeinderätlichen Zustimmung be-\n\ndürfen, können der Stadtrat bzw. die Werkbetriebe Frauenfeld dagegen zukünftig die Tarif-\n\nblätter zeitgerecht nachführen. Zudem wird damit dem Wunsch nach erhöhter Transparenz \n\nund Kundenfreundlichkeit entsprochen. \n\n \n\nDa keine materiellen Änderungen an den bisherigen Reglementen vorgenommen werden, \n\ngeht der Stadtrat von Teilrevisionen aus, welche sich auf die Trennung der materiellen Regle-\n\nmentsbestimmungen von den Tarifen und auf eine aktualisierte Nummerierung der Artikel \n\nbeschränken. \n\n \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nKommentierung einzelner Bestimmungen \n\n \n\na) Reglement über den Tarif für die Abgabe von Strom \n\n \n\nAm 1. Januar 2012 ist das Reglement über den Fonds für erneuerbare Energien und Energieef-\n\nfizienz der Stadt Frauenfeld (Energiefonds) in Kraft getreten. Folgerichtig wird in Art. 3 Abs. 1 \n\ndieser Energiefonds zusätzlich aufgeführt. \n\n \n\nIn Art. 13 wird die bisherige stadträtliche Kompetenz umschrieben. Danach kann der Stadtrat \n\nbei Energiepreisänderungen des Lieferanten die Tarife in gleichem Umfang anpassen. Sofern \n\nes betrieblich notwendig oder angezeigt ist, kann der Stadtrat zudem nach Anhörung der \n\nFachkommission für die städtischen Werkbetriebe die Preisänderung des Lieferanten um ma-\n\nximal 5% über- oder unterschreiten.  \n\n \n\nIn Art. 17 werden die einzelnen Elemente aufgeführt, welche für die Tarifgestaltung von Be-\n\ndeutung sind. Die Höhe des Nutzungsentgelts sowie die Abgaben für Systemdienstleistungen \n\nder swissgrid AG und für die kostendeckende Einspeisvergütung auf erneuerbare Energie wer-\n\nden hierbei von übergeordneter Stelle bestimmt.  \n\n \n\nb) Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas  \n\n \n\nGemäss Art. 3 umfasst jeder Tarif eine Grundgebühr und den Energiemengen- oder Arbeits-\n\npreis.  \n\n \n\nIn Art. 8 wird wiederum die bisherige stadträtliche Kompetenz umschrieben. Danach kann der \n\nStadtrat bei Einkaufspreisänderungen des Lieferanten nach Anhörung der Fachkommission für \n\ndie städtischen Werkbetriebe und unter Beachtung der Gemeindeordnung den Arbeitspreis \n\ninnerhalb einer Bandbreite von +0,2 Rappen pro kWh und -0,5 Rappen pro kWh dem jeweili-\n\ngen Einkaufspreis der Erdgas Ostschweiz AG anpassen.  \n\n \n\nSodann bestimmt der Stadtrat gemäss Art. 12 den Kostenverteiler für die Anschlusskosten, \n\nalso die Kosten für die Leitung zum nächstgelegenen Anschlusspunkt.  \n\n \n\nIm separaten Tarif für die Abgabe von Erdgas wird unter dem Titel „Ablesekonstante, Um-\n\nwandlungsfaktor“ konkret festgehalten, dass der Umwandlungsfaktor jeweils im Januar des \n\nFolgejahres durch die Werkbetriebe aufgrund dem gewichteten Betriebsbrennwert des Vorjah-\n\nres bestimmt wird.  \n\n \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\nc) Reglement über den Tarif für die Abgabe von Trinkwasser \n\n \n\nGemäss Art. 3 setzt sich jeder Tarif aus dem Grundpreis, dem Leistungspreis und dem Arbeits-\n\npreis zusammen.  \n\n \n\nIn diesem Tarifreglement gibt es keine Delegationsnorm der Tarifkompetenz an den Stadtrat. \n\n \nIn wenigen Einzelfällen wurden in allen drei Reglementen redaktionelle Textanpassungen vor-\ngenommen, ohne dass dabei die materiellen Bestimmungen geändert worden wären.  \n \n \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Die formelle Trennung des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Strom und des \n\ndazugehörigen Tarifs wird genehmigt. \n\n \n\n2. Die formelle Trennung des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und \n\ndes dazugehörigen Tarifs wird genehmigt.  \n\n \n\n3. Die formelle Trennung des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Trinkwasser \n\nund des dazugehörigen Tarifs wird genehmigt.  \n\n \n\n4. Die Trennung der Tarifreglemente tritt auf den 1. Juli 2014 in Kraft. \n\n \n\n \n\nDie vorstehenden Anträge unterstehen dem fakultativen Gesetzesreferendum.  \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung dem Gemeinderat zuzuweisen.  \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 6. Mai 2014 \n\n \n\n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n \n \n\n\n\n6 \n \n \n \n \n\nBeilagen: \n\n \n\nReglement über den Tarif für die Abgabe von Strom \n\nTarif für die Abgabe von Strom \n\nReglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas  \n\nTarif für die Abgabe von Erdgas \n\nReglement über den Tarif für die Abgabe von Trinkwasser \n\nTarif für die Abgabe von Trinkwasser \n\n \n \n \n\n\n\nTarif für die Abgabe von Strom \n \n \n \nBlindenergie \n \n\nDer Mehrbezug von Blindenergie gemäss Art. 10 des Reglements über den Tarif für die \nAbgabe von Strom beträgt 5.5 Rp./kWh. \n\n \n \nAbgaben und Leistungen an die Stadt \n \n Die Abgaben und Leistungen an die Stadt betragen bei allen Tarifen 0.9 Rp./kWh. \n \n \nTarif 1 (Niederspannung mit Grundpreis) \n \n Der Tarif 1 gilt für alle Haushaltungen und Betriebe bis zu einer Anschlussleistung von \n\n10 kW und einem Jahresverbrauch bis 30‘000 KWh sowie günstiger Benützungsdauer. \n \n . Energiepreis HT 8.5 Rp./kWh \n   NT 5.1 Rp./kWh \n \n . Netznutzung Grundpreis 10.00 Fr./Monat \n   Zahlautomat 20.00 Fr./Monat \n   HT 10.3 Rp./kWh \n   NT 6.5 Rp./kWh \n \n \nTarif 2 (Niederspannung bis 100’000 kWh mit Leistungspreis) \n \n Der Tarif 2 gilt bei Bezügern mit einem Jahresenergieverbrauch von über \n 30‘000 kWh und einer Leistung von über 10 kW sowie bei solchen mit unregelmässi-\n\ngem Betrieb oder ungünstiger Benützungsdauer. \n \n . Energiepreis HT 8.4 Rp./kWh \n   NT 4.9 Rp./kWh \n \n . Netznutzung Leistungspreis 7.00 Fr./kW/Monat \n   Messpreis 20.00 Fr./Monat \n   HT 7.3 Rp./kWh \n   NT 4.7 Rp./kWh \n \n \nTarif 3 (Niederspannung über 100’000 kWh mit Leistungspreis) \n \n Der Tarif 3 gilt bei einem Jahresverbrauch von mehr als 100‘000 kWh ohne eigene \n\nTransformatorenstation. \n \n . Energiepreis HT 8.0 Rp./kWh \n   NT 4.7 Rp./kWh \n \n\n\n\n2 \n\n . Netznutzung Leistungspreis  7.00 Fr./kW/Monat \n   Messpreis 52.50 Fr./Monat \n   HT 6.8 Rp./kWh \n   NT 4.7 Rp./kWh \n \n \nTarif 4 (Öffentliche Beleuchtung mit Grundpreis) \n \n Der Tarif 4 gilt für die öffentliche Beleuchtung, welche über ein eigenes Niederspan-\n\nnungsnetz verfügt. Es wird ein Einheitstarif angewendet. \n \n . Energiepreis HT  +  NT  7.0 Rp./kWh \n \n . Netznutzung Grundpreis  10.00 Fr./Monat \n   H  +  NTT  7.6 Rp./kWh \n \n \nTarif 5 (Mittelspannung bis 2‘500‘000 kWh mit Leistungspreis) \n \n Der Tarif 5 gilt für Grossbezüger mit eigener Transformatorenstation mit einem Jahres-\n\nverbrauch bis 2‘500‘000 kWh.  \n \n . Energiepreis HT 8.0 Rp./kWh \n   NT 4.7 Rp./kWh \n \n . Netznutzung Leistungspreis  9.50 Fr./kW/Monat \n   Messpreis 85.00 F./Monat \n   HT 2.7 Rp./kWh \n   NT 1.7 Rp./kWh \n \n \nTarif 6 (Mittellspannung über 2’500’000 kWh mit Leistungspreis) \n \n . Energiepreis HT 8.0 Rp./kWh \n   NT 4.7 Rp./kWh \n \n . Netznutzung Leistungspreis  9.50 Fr./kW/Monat \n   Messpreis 85.00 F./Monat \n   HT 2.5 Rp./kWh \n   NT 1.6 Rp./kWh \n \n \n Erfolgt bei einer eigenen Transformatorenstation die Energiemessung  \n in Niederspannung (400/230 Volt), so wird ein Zuschlag von je 4% auf   \n die Energiemenge (kWh) und auf die Leistung (kW) erhoben.   \n\n \n \n \n\nTarif 7 (Temporäre Anschlüsse) \n \n Der Tarif 7 gilt für Bauanschlüsse, Fest- und Sportveranstaltungen, Marktfahrer sowie \n\nprovisorische Anschlüsse aller Art. Es wird ein Einheitstarif angewendet. \n  \n . Energiepreis HT  +  NT 10.2 Rp./kWh \n\n\n\n3 \n\n \n . Netznutzung inkl. Abgaben \n \n   HT  +  NT 20.60 Rp./kWh \n \n \n \n \n \n Die Abgabe für die Einlage in den Energiefonds richtet sich nach dem Reglement über \n\nden Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz der Stadt Frauenfeld vom 9. \nNovember 2011. \n\n \n \n \nFrauenfeld, im April 2014 \n\n\n\nTarif für die Abgabe von Trinkwasser \n \n \nTarif A, Haushaltungen und Betriebe \n \n \nDer Grundpreis beträgt neu  \n \n- Fr. 150.00 pro Jahr und pro Anschlussleitung \n \n \nDer Leistungspreis beträgt  \n \n- Fr.    144.00 pro Jahr bis   1‘000 m\n\n3\n umbauten Raum \n\n- Fr.    264.00 pro Jahr bis   2‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr.    360.00 pro Jahr bis   3‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr.    444.00 pro Jahr bis   4‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr.    600.00 pro Jahr bis   6‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr.    840.00 pro Jahr bis 10‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr.    900.00 pro Jahr bis 15‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr. 1‘500.00 pro Jahr bis 30‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr. 2‘400.00 pro Jahr bis 80‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n- Fr. 7‘200.00 pro Jahr über 80‘000 m\n3 \numbauten Raum \n\n \n \nDer Arbeitspreis für den Trinkwasserbezug beträgt  \n \n- Fr. 1.07 pro m\n\n3 \nTrinkwasser  \n\n \n \nPreisbegrenzung \n \nBeträgt der jährliche durchschnittliche Wasserpreis, berechnet aus Grundpreis, Leistungspreis \nund Arbeitspreis, mehr als Fr. 8.00 pro m\n\n3 \nund ist der Rechnungsbetrag grösser als Fr. 600.00,  \n\nso werden Fr. 8.00 pro m\n3 \nmal den Verbrauch in Rechnung gestellt. Der Rechnungsbetrag von \n\nFr. 600.00 pro Jahr darf in diesem Fall nicht unterschritten werden.  \n \n \nWeitere Zähler \n \nFür weitere Wasserzähler je Anschlussleitung bis 20m\n\n3\n pro Stunde Maximalbelastung wird eine \n\nJahresmiete von Fr. 120.00 erhoben.  \n \nSind pro Anschlussleitung mehr als ein Wasserzähler installiert, steht es dem Bezüger frei, die \nInstallation – zur Reduktion der Zählermiete – auf seine Kosten ändern zu lassen. \n \nWird zur Wassermessung ein Zähler mit mehr als 20m\n\n3\n pro Stunde Maximalbelastung benötigt, \n\nwerden Fr. 5.00 pro m\n3\n pro Stunde Maximalbelastung dem Leistungspreis zugeschlagen. \n\n \nFür Gebäude auf einer Liegenschaft ohne Wasseranschluss, die aber im Hydrantenbereich lie-\ngen, ist eine Pauschale von insgesamt Fr. 144.00 pro Jahr zu bezahlen.  \n\n \nDas Werk kann für Anlagen, die vorwiegend oder ausschliesslich während der Sommermonate \nJuni, Juli und August grössere Wassermengen beziehen (Klimaanlagen, Berieselungsanlagen, \n\n\n\n2 \n\nusw.), zusätzlich einen Spitzenzuschlag berechnen. Dieser ist vom maximalen Wasserverbrauch \nabhängig und beträgt Fr. 12.00 für den Liter pro Minute im Jahr.  \n\n \nFür bestehende Wasserbezugsstellen ohne Zähler im Freiland, Flur- oder Gartenzapfstellen, die \nüber eine separate Anschlussleitung gespeist werden, bei denen sich jedoch die Montage eines \nZählers nicht rechtfertigt, wird eine jährliche Pauschale von Fr. 180.00 erhoben.  \n \n \n \nTarif B, vorübergehender Wasserbezug \n \n \nAnwendung \n \nDer Tarif B gilt für provisorische Anschlüsse, insbesondere Bauanschlüsse. \n \n \nBauwasserbezug \n \nFür die Bewilligung sowie die Installation des Bauwasseranschlusses bei Wohnbauten werden \npauschal Fr. 360.00 pro Anschluss in Rechnung gestellt.  \n \nZusätzlich wird eine Verbrauchsgebühr von Fr. 180.00 pro Wohnung, ab der achten Wohnung \nvon Fr. 120.00 pro Wohnung belastet.  \n \nFür die Bewilligung sowie die Installation des Bauwasseranschlusses bei Gewerbe-, Industrie- \nund Mischbauten werden pauschal Fr. 360.00 pro Anschluss in Rechnung gestellt.  \n \nFür Bauwasser werden 36.0 Rappen pro m\n\n3\n umbauten Raumes (nach SIA) in Rechnung gestellt.  \n\n \nIst der zu erwartende Wasserverbrauch wesentlich geringer als üblich, kann ein Wasserzähler \neingebaut werden. In diesem Falle beträgt der Preis Fr. 1.20 pro m\n\n3\n Wasser, mindestens aber  \n\nFr. 144.00. \n \nDie Kosten für den Ein- und Ausbau des Wasserzählers sowie eventuelle Reparaturen gehen \nzulasten des Bezügers. \n \n \nWasserbezug ab Hydrant \n \nDer Wasserbezug ab Hydrant setzt eine Bewilligung der Werbetriebe voraus. Die Taxe beträgt \nFr. 40.00 pro Hydrant und Tag.  \n \nWerden grosse Bezüge ab Hydrant gemacht, wird ein Wasserzähler montiert. In diesem Fall be-\nträgt die Grundgebühr Fr. 60.00 und die Verbrauchsgebühr Fr. 1.20 pro m\n\n3\n Wasser.  \n\n \nDie Kosten für den Ein- und Ausbau der Bezugseinrichtung sowie eventuelle Reparaturen gehen \nzulasten des Bezügers. \n \nErfolgt der Wasserbezug ab Hydrant ohne Bewilligung, wird zusätzlich zur ordentlichen Taxe eine \nUmtriebsgebühr von Fr. 120.00 erhoben.  \n \n \n \n \nFrauenfeld, im April 2014  \n\n\n\nTarif für die Abgabe von Erdgas  \n \n \nArbeitspreis \n \n \nDer Arbeitspreis setzt sich zusammen aus dem Energiepreis und der CO2-Abgabe. \n\n \n \n \nAblesekonstante, Umwandlungsfaktor \n \n \nDie Bestimmung des Umwandlungsfaktors gemäss Art. 6 des Reglements über den Tarif für die \nAbgabe von Erdgas erfolgt im Januar des Folgejahrs durch die Werkbetriebe aufgrund des Be-\ntriebsergebnisses des Vorjahrs (Ein Betriebskubikmeter Erdgas entspricht 10.25 kWh). \n \n \n \nTarif II für alle Erdgasanwendungen in Haushaltungen und Betrieben  \n \n \nDie Grundgebühr beträgt \n \n- Fr. 5.00 pro Monat für einen Verbrauch bis 2‘160 kWh pro Jahr  \n- Fr. 20.00 pro Monat für einen Verbrauch über 2‘160 kWh pro Jahr \n \n \nDer Arbeitspreis beträgt  \n \n- Rp. 15.5 pro kWh bei einem Verbrauch bis 2‘160 kWh pro Jahr \n- Rp. 7.0 pro kWh bei einem Verbrauch über 2‘160 kWh pro Jahr \n \n \n \nTarif III für unterbrechbare Erdgaszufuhr  \n \n \nDie Grundgebühr beträgt \n \n- Fr. 25.00 pro Monat und Zähler  \n \n \nDer Arbeitspreis beträgt  \n \n\n- Rp. 6.0 pro kWh  \n \n \n \n \n \n \nFrauenfeld, im April 2014 \n\n\n\nReglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas  \n \n\n \n\nGestützt auf Art. 31 Ziff. 2 lit. a der Gemeindeordnung der Stadt Frauenfeld vom 27. April 1994 \n\nerlässt der Gemeinderat das folgende Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas. \n\n \n\n \n\nI. Allgemeine Tarifbestimmungen \n\n \n\n \n\nArt. 1 Inhalt des Tarifs  \n\n \n\nDieser Tarif regelt die Gebühren für die Abgabe von Erdgas durch die städtischen Werkbe-\n\ntriebe.  \n\n \n\nErschliessungsbeiträge und Anschlussgebühren werden nicht erhoben. \n\n \n\n \n\nArt. 2 Tarifarten \n\n \n\nDer Tarif für die Abgabe von Erdgas gliedert sich in folgende Tarifarten: \n\n \n\n- Tarif II für alle Erdgasanwendungen in Haushaltungen und Betrieben \n\n- Tarif III für unterbrechbare Erdgaszufuhr. \n\n \n\n \n\nArt. 3 Grundgebühr Arbeitspreis \n\n \n\nJeder Tarif umfasst eine Grundgebühr und den Energiemengen- oder Arbeitspreis. Die \n\nGrundgebühr ist auch dann zu entrichten, wenn kein Erdgas bezogen wird.  \n\n \n\nDie Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf dem \n\nRechnungstotal erhoben, separat ausgewiesen und hinzuaddiert.  \n\n \n\n \n\nArt. 4 Anzahl Zähler \n\n \n\nIn der Regel wird pro Bezüger ein Zähler montiert.  \n\n \n\nPro Zähler wird eine Grundgebühr in Rechnung gestellt.  \n\n \n\nBei einem Bezügerwechsel wird die ganze Grundgebühr des laufenden Monats dem weg-\n\nziehenden Bezüger in Rechnung stellt.   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n\nArt. 5 Leerstehende Wohnungen und Gewerbebetriebe \n\n \n\nDer Energieverbrauch in leerstehenden Wohnungen und Gewerbebetrieben wird dem Lie-\n\ngenschaftseigentümer belastet.  \n\n \n\n \n\nArt. 6 Ablesekonstante \n\n \n\nDer Erdgasbezug wird in Betriebs-Kubikmetern (m\n3\n) gemessen. Sie werden unter Berück-\n\nsichtigung der mittleren physikalischen und atmosphärischen Einflüsse sowie des Brenn-\n\nwertes (oberer Heizwert) des Erdgases in Kilowattstunden (kWh) umgewandelt.  \n\n \n\n \n\nArt. 7 Rechnungsstellung \n\n \n\nDie Ablesung erfolgt – mit Ausnahme der Industriebezüger – alle 6 Monate mit anschlies-\n\nsender Rechnungsstellung. Zwischen den Ablesungen werden Akontozahlungen verlangt.  \n\n \n\n \n\nArt. 8 Anpassung durch den Stadtrat \n\n \n\nDer vorliegende Tarif basiert auf dem Einkaufspreis vom 1. Juli 2008.  \n\n \n\nBei Einkaufspreisänderungen des Lieferanten kann der Stadtrat nach Anhörung der Fach-\n\nkommission für die städtischen Werkbetriebe und unter Beachtung der Gemeindeordnung \n\nder Stadt Frauenfeld vom 27. April 1994 den Arbeitspreis innerhalb einer Bandbreite von \n\nplus 0,2 Rp./kWh und minus 0,5 Rp./kWh dem jeweiligen Einkaufspreis Erdgas Ostschweiz \n\nAG anpassen.  \n\n \n\n \n\nArt. 9 Sonderfälle \n\n \n\nIn Sonderfällen ist der Stadtrat – unter Wahrung der Rechtsgleichheit – berechtigt, Aus-\n\nnahmeregelungen zu verfügen.  \n\n \n\n \n\nII. Tarif II für alle Erdgasanwendungen in Haushaltungen und Betrieben \n\n \n\n \n\nArt. 10 Gültigkeit \n\n  \n\nDieser Tarif gilt für Haushaltungen und Betriebe, welche nicht auf einen anderen Energie-\n\nträger umschalten können.  \n\n \n\nDer Gemeinderat legt die Grundgebühr und den Arbeitspreis (Energiepreis plus CO2-\n\nAbgabe) in einem separaten Tarif für die Abgabe von Erdgas fest.  \n\n \n\n \n\n\n\n3 \n\nIII. Tarif III für unterbrechbare Erdgaszufuhr \n\n \n\n \n\nArt. 11 Anwendung  \n\n \n\nDieser Tarif kommt zur Anwendung, wenn sich der Bezüger bereit erklärt, die Erdgaszufuhr \n\nan Spitzenverbrauchstagen unterbrechen zu lassen.  \n\n \n\nVoraussetzung ist ferner, dass der ordentliche Jahresverbrauch 100‘000 kWh übersteigt.  \n\n \n\nDer Gemeinderat legt die Grundgebühr und den Arbeitspreis (Energiepreis plus CO2-\n\nAbgabe) in einem separaten Tarif für die Abgabe von Erdgas fest.  \n\n \n\n \n\nIV. Anschlusskosten \n\n \n\n \n\nArt. 12 Anschlusskosten \n\n \n\nDie Anschlusskosten, also die Kosten für die Leitung zum nächstgelegenen Anschluss-\n\npunkt, werden teils vom Werk, teils vom Eigentümer der Liegenschaft getragen.  \n\n \n\nDer Stadtrat bestimmt den Kostenverteiler.  \n\n \n\n \n\nV. Inkrafttreten \n\n \n\n \n\nArt. 13 Inkrafttreten \n\n \n\nDieser Tarif tritt auf den 1. Oktober 2000 in Kraft und ersetzt denjenigen vom 1. Oktober \n\n1999. \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 4. Oktober 2000 \n\n \n\n \n\nNamens des Gemeinderates Frauenfeld \n\n \n\n \n\nDer Präsident \n\nWerner Dickenmann \n\n \n\n \n\n \n\nDer Sekretär \n\nJost Kuoni \n\n \n\n\n\nReglement über den Tarif für die Abgabe von Strom \n \n \nGestützt auf Art. 31 Ziff. 2 lit. a der Gemeindeordnung der Stadt Frauenfeld vom 27. April 1994 \nerlässt der Gemeinderat das nachfolgende Reglement über den Tarif für die Abgabe von elektri-\nschem Strom. \n \n \nI. Allgemeine Tarifbestimmungen \n\n \n \n\nArt. 1 Inhalt des Tarifs  \n\n \nDieser Tarif regelt die Gebühren für die Abgabe von elektrischem Strom durch das städti-\nsche Elektrizitätswerk.  \n \nDie Erschliessungsbeiträge und die Anschlussgebühren sind in einem besonderen Regle-\nment festgelegt.  \n \nDas Reglement für die Elektrizitätsversorgung sowie weitere Vorschriften der Werkbetriebe \ngelten ergänzend zu diesem Tarif.  \n \n \nArt. 2 Tarifarten \n\n \nDer Tarif für die Stromabgabe umfasst folgende Tarifarten: \n \n- Tarif 1 (Niederspannung mit Grundpreis) \n- Tarif 2 (Niederspannung bis 100‘000 kWh mit Leistungspreis) \n- Tarif 3 (Niederspannung über 100‘000 kWh mit Leistungspreis) \n- Tarif 4 (öffentliche Beleuchtung mit Grundpreis) \n- Tarif 5 (Mittelspannung bis 2‘500‘000 kWh mit Leistungspreis) \n- Tarif 6 (Mittelspannung über 2‘500‘000 kWh mit Leistungspreis) \n- Tarif 7 (Temporäre Anschlüsse) \n \n \nArt. 3 Zusammensetzung des Tarifs \n\n \nJeder Tarif setzt sich zusammen aus: \n \n- Energiepreis \n- Netznutzungspreis \n- Abgaben und Leistungen an die Stadt \n- Reglement über den Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz (Energiefonds) \n- Systemdienstleistungen der swissgrid ag \n- Abgabe für die kostendeckende Einspeisevergütung der erneuerbaren Energien.  \n \n\n\n\n2 \n\nDie Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf dem \nRechnungstotal erhoben, separat ausgewiesen und hinzuaddiert. \n \n \nArt. 4 Zähler \n\n \nPro Zähler wird eine Grundgebühr oder ein Leistungspreis mit Messpreis in Rechnung ge-\nstellt.  \n \nSind bei einem Bezüger mehrere Zähler montiert, wird der entsprechende Tarif für jeden \nZähler einzeln angewendet.  \n \n \nArt. 5 Registrierung des Leistungsmaximums \n\n \nBei den Tarifen mit Leistungspreis wird ein Zähler mit zusätzlicher Leistungsmessung mon-\ntiert. Die Registrierung des Leistungsmaximums erfolgt mit einer Registrierperiode von 15 \nMinuten. Es werden mindestens 2 kW pro Monat in Rechnung gestellt.  \n \n \nArt. 6 Berechnung des Leistungspreises \n\n \nFür die Berechnung des Leistungspreises gilt die monatliche Belastung. \n \n \nArt. 7 Leerstehende Räume \n\n \nDie Grundgebühr und der Energieverbrauch in leerstehenden Wohnungen und Gewerbe-\nräumen werden dem Eigentümer der Liegenschaft belastet.  \n \n \nArt. 8 Vertragswechsel \n\n \nBei einem Vertragswechsel wird die ganze Grundgebühr des laufenden Monats dem weg-\nziehenden Kunden in Rechnung gestellt.  \n \n \nArt. 9 Kündigung von marktberechtigten Endverbrauchern \n\n \nMarktberechtigte Endverbraucher können jeweils auf den 31. Dezember mit einer Kündi-\ngungsfrist von 2 Monaten den Liefervertrag mit den Werkbetrieben kündigen. Wollen sol-\nche Kunden zu einem späteren Zeitpunkt wieder einen Liefervertrag eingehen, besteht kein \nAnspruch auf Anwendung des vorliegenden Tarifs.  \n \n \n \n \n \n\n\n\n3 \n\nArt. 10 Blindenergie \n\n \nDer Energiebezug muss während der Hochtarifzeiten einen Leistungsfaktor von cos phi = \n0,92 (tan phi = 0,43) aufweisen. Innerhalb einer Ablesungsperiode darf demnach für höchs-\ntens 43% des Wirkenergiebezuges Blindenergie bezogen werden. Ist der Blindenergiebe-\nzug grösser, so wird der Mehrbezug mit einem Aufschlag verrechnet.  \n \n \nArt. 11 Tarifwechsel \n\n \nEin Tarifwechsel infolge von Mehr- oder Minderverbrauch pro Kalenderjahr erfolgt jeweils \nauf den 1. Januar bzw. auf das entsprechende Ablesedatum.  \n \nNachforderungen oder Rückvergütungen infolge von Tarifwechseln werden nicht gestellt \noder ausgerichtet.  \n \n \nArt. 12 Tarifzeiten \n\n \nDer Hoch- bzw. Niedertarif gilt für alle Tarife zu folgenden Zeiten: \n \nHochtarif:  Montag - Freitag  07.00 – 20.00 Uhr \n   Samstag   07.00 – 13.00 Uhr \nNiedertarif:  übrige Zeit.  \n \n \nArt. 13 Anpassung Energiepreis \n\n \nBei Energiepreisänderungen des Lieferanten kann der Stadtrat die Tarife im gleichen Um-\nfang anpassen.  \n \nSofern es betrieblich notwendig oder angezeigt ist, kann der Stadtrat nach Anhörung der \nFachkommission für die städtischen Werkbetriebe die Preisänderung des Lieferanten um \nmaximal fünf Prozent über- oder unterschreiten. \n \n \nArt. 14 Anpassung Netznutzungsentgelte \n\n \nBei Änderungen der gewälzten Netznutzungsentgelte kann der Stadtrat die Tarife im glei-\nchen Umfang anpassen.  \n \nSofern es betrieblich notwendig oder angezeigt ist, kann der Stadtrat nach Anhörung der \nFachkommission für die städtischen Werkbetriebe die Änderung der gewälzten Netznut-\nzungsentgelte um maximal fünf Prozent über- oder unterschreiten.  \n \n \n \n \n\n\n\n4 \n\nArt. 15 Anpassung Abgaben und Leistungen an die Stadt \n\n \nDer Stadtrat legt den Ansatz der Abgaben und Leistungen an die Stadt gemäss den Vor-\ngaben im Voranschlag fest.  \n \n \nArt. 16 Sonderfälle \n\n \nIn Sonderfällen ist der Stadtrat – unter Wahrung der Rechtsgleichheit – berechtigt, Aus-\nnahmeregelungen zu verfügen.  \n \n \n\nII. Tarife \n\n \n \nArt. 17 Tarife \n\n  \nAuf allen Tarifen werden zusätzlich zum Energiepreis und dem Netznutzungsentgelt die \nAbgaben und Leistungen an die Stadt sowie die Abgaben für Systemdienstleistungen der \nswissgrid ag und für die kostendeckende Einspeisevergütung auf erneuerbare Energien \nnach den jeweils gültigen Ansätzen erhoben.  \n \n \nArt. 18 Abgaben und Leistungen an die Stadt \n\n \nDie Abgaben und Leistungen an die Stadt richten sich nach dem Tarif für die Abgabe von \nStrom.  \n \n \nArt. 19  \n\n \n\nDer Gemeinderat legt die Preise für die Tarife 1 bis 7 in einem separaten Tarif für die Ab-\ngabe von Strom fest. \n \n\n \n\nArt. 20 Temporäre Anschlüsse \n\n \nIn der Regel wird 1 Zähler montiert.  \n \nWird ein temporärer 230 Volt-Anschluss nur tageweise benutzt, so kann die Verrechnung \npauschal erfolgen. Die Höhe des Verrechnungsbetrages legen die Werkbetriebe fest und \nist abhängig von der Benützungsdauer und dem Anschlusswert.  \n \nBei länger dauernden temporären Anschlüssen mit einem grossen Energieverbrauch \nkommen die regulären Tarife mit Hoch- und Niedertarif zur Anwendung. Die Werkbetriebe \nlegen die Bedingungen fest und nehmen die entsprechende Zuteilung vor. \n \n\n\n\n5 \n\nDie Anschluss- und Erstellungskosten der Zuleitung sowie die Montage- und Demontage-\nkosten der Messapparate werden dem Auftraggeber nach Aufwand in Rechnung gestellt.  \n \n \n\nIII. Messdaten- und Systemdienstleistungen \n\n \n \nArt. 21 Messdaten- und Systemdienstleistungen  \n\n \nDie Bereitstellung von zusätzlichen Messdaten- und Systemdienstleistungen geht zu Las-\nten der Verursacher.  \n \n \n\nIV. Inkrafttreten \n\n \n \nArt. 22 Inkrafttreten \n\n \nDieses Reglement und der dazugehörige Tarif treten, mit nachstehenden Ausnahmen, auf \nden 1. Oktober 2008 in Kraft und ersetzen denjenigen vom 1. Oktober 2004: \n \n- Art. 3 Abs. alineas 4 und 5 tritt auf 1. Januar 2009 in Kraft. \n- Art. 4 (Messpreis) tritt auf 1. Januar 2011 in Kraft. \n \n\n \n \n \nFrauenfeld, 20. August 2008 \n \n \n \n \nNamens des Gemeinderates Frauenfeld \n \n \nDer Präsident \nWolfgang Ackerknecht \n \n \n \nDer Sekretär \nJost Kuoni \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nReglement über den Tarif für die Abgabe von Trinkwasser \n \n\n \n\nGestützt auf Art. 31 Ziff. 2 lit. a der Gemeindeordnung vom 27. April 1994 erlässt der Gemeinde-\n\nrat das folgende Reglement über den Tarif für die Abgabe von Trinkwasser. \n\n \n\n \n\nI. Allgemeine Tarifbestimmungen \n\n \n\n \n\nArt. 1 Inhalt des Tarifs  \n\n \n\nDieser Tarif regelt die Preise für die Abgabe von Trinkwasser durch die städtischen Werk-\n\nbetriebe.  \n\n \n\nDie Erschliessungsbeiträge sowie die Anschlussgebühren sind in einem besonderen Reg-\n\nlement geregelt. Die Anschlusskosten, also die Kosten für die Zuleitung vom nächstgele-\n\ngenen Anschlusspunkt zur Liegenschaft werden vom Eigentümer der Liegenschaft getra-\n\ngen.  \n\n \n\n \n\nArt. 2 Tarifarten \n\n \n\nDer Tarif für die Abgabe von Trinkwasser gliedert sich in folgende Tarifarten: \n\n \n\n- Tarif A, für Haushaltungen und Betriebe (Allgemeiner Tarif) \n\n- Tarif B, für den vorübergehenden Wasserbezug. \n\n \n\n \n\nArt. 3 Grundpreis, Leistungspreis, Arbeitspreis, Mehrwertsteuer \n\n \n\nJeder Tarif setzt sich zusammen aus Grundpreis, Leistungspreis und Arbeitspreis. Der \n\nGrundpreis und der Leistungspreis sind auch dann zu entrichten, wenn kein Wasser bezo-\n\ngen wird.  \n\n \n\nBei einem Bezügerwechsel nach dem 15. des Monats werden der Grundpreis und der Leis-\n\ntungspreis für diesen Monat dem wegziehenden Bezüger in Rechnung gestellt. Findet der \n\nWohnungswechsel vor dem 15. des Monats statt, wird der Grundpreis und der Leistungs-\n\npreis je zur Hälfte dem wegziehenden bzw. dem zuziehenden Bezüger verrechnet.  \n\n \n\nDie Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf dem \n\nRechnungstotal erhoben, separat ausgewiesen und hinzuaddiert.  \n\n \n\n \n\nArt. 4 Zähler \n\n \n\nPro Anschlussleitung wird in der Regel ein Zähler montiert. Für allfällige weitere Wasser-\n\nzähler wird eine Miete erhoben.  \n\n\n\n2 \n\nFür jeden Zähler werden ein Grundpreis und ein Leistungspreis verrechnet.  \n\n \n\n \n\nArt. 5 Leerstehende Räume \n\n \n\nDer Grundpreis, der Leistungspreis und ein allfälliger Wasserbezug in leerstehenden Woh-\n\nnungen und Betriebsräumen werden dem Liegenschaftseigentümer belastet.  \n\n \n\n \n\nArt. 6 Dimension \n\n \n\nDer Wasserbezug wird in Kubikmetern (m\n3\n) gemessen.  \n\n \n\n \n\nArt. 7 Rechnungsstellung \n\n \n\nDie Ablesung erfolgt – mit Ausnahme der Grossbezüger – alle 6 Monate mit anschliessen-\n\nder Rechnungsstellung. Zwischen den Ablesungen werden Akontozahlungen verlangt.  \n\n \n\nDie Zahlungsfrist für sämtliche Rechnungen beträgt 30 Tage netto.  \n\n \n\n \n\nArt. 8 Sonderfälle \n\n \n\nIn Sonderfällen ist der Stadtrat – unter Wahrung der Rechtsgleichheit – berechtigt, Aus-\n\nnahmeregelungen zu verfügen.  \n\n \n\n \n\nII. Tarif A, Haushaltungen und Betriebe \n\n \n\n \n\nArt. 9 Anwendung \n\n  \n\nDer allgemeine Tarif gelangt bei allen fest angeschlossenen Bezügern zur Anwendung. \n\n \n\nDer Gemeinderat legt die Preise und Gebühren in einem separaten Tarif für die Abgabe \n\nvon Trinkwasser fest.  \n\n \n\n \n\nIII. Tarif B, vorübergehender Wasserbezug \n\n \n\n \n\nArt. 10 Anwendung  \n\n \n\nDer Tarif B gilt für provisorische Anschlüsse, insbesondere Bauanschlüsse.  \n\n \n\nDer Gemeinderat legt die Preise und Gebühren in einem separaten Tarif für die Abgabe \n\nvon Trinkwasser fest.  \n\n\n\n3 \n\nIV. Inkrafttreten \n\n \n\nDieses Reglement und der dazugehörige Tarif treten auf den 1. Oktober 1991 in Kraft und \n\nersetzen diejenigen vom 1. April 1985.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 3. Oktober 1991 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNamens des Gemeinderates Frauenfeld \n\n \n\n \n\nDer Präsident \n\nPeter Hausamann \n\n \n\n \n\n \n\nDer Sekretär \n\nErnst Maurer \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tNr. 33 - Trennung der materiellen Reglementsbestimmungen von den Tarifen für die Abgabe von Strom, Erdgas und Trinkwasser.pdf\n\tTarif für die Abgabe von Strom.pdf\n\tTarif für die Abgabe von Trinkwasser.pdf\n\tTarif für die Agbabe von Erdgas.pdf\n\tTarifreglement Erdgas.pdf\n\tTarifreglement Strom.pdf\n\tTarifreglement Trinkwasser.pdf\n\n