name: Nr. 34 - Verlängerung Baurecht der Tennis- und Squa

text: \n \n \n \n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n\nBotschaft \n\n17. Februar 2026 \n\nBotschaft-Nummer: 34 \n\nVerlängerung Baurecht der Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld \n\nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDie Sportanlage Kleine Allmend bildet einen zentralen Bestandteil der Sport- und Freizeitinf\nrastruktur der Stadt Frauenfeld. Sie vereint verschiedene Sportarten an einem Standort und \nleistet einen wesentlichen Beitrag zur Attraktivität der Stadt. Neben städtisch betriebenen An\nlagen befinden sich auf der Kleinen Allmend mehrere Sportinfrastrukturen, die durch Private, \nVereine oder Organisationen im Rahmen von Baurechtsverhältnissen auf städtischem Grund \nerstellt wurden und betrieben werden. Dieses Modell hat sich bewährt und ermöglicht ein \nvielfältiges Angebot ohne zusätzliche finanzielle Belastung der Stadt. \n\nDie Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld (TSH Frauenfeld), betreibt als Baurechts\nnehmerin seit Ende der 1970er-Jahre auf der Kleinen Allmend eine zentrale Infrastruktur für \nden Tennis- und Squashsport sowie ein ergänzendes, begrenztes Angebot für Badminton. \nDie Anlage erfüllt eine wichtige Funktion für den Vereins-, Nachwuchs- und Breitensport und \nist gemäss dem Kantonalen Sportanlagenkonzept Thurgau (KASAK TG1) die einzige Tennis\nhalle im Bezirk Frauenfeld und übernimmt damit eine zentrale Funktion für den Winterbetrieb \ndes Tennissports. \n\nDas bestehende Baurecht läuft am 31. Juli 2038 aus. Vor dem Hintergrund des anstehenden \nbaulichen und energetischen Erneuerungsbedarfs sowie der langfristigen Sicherung des Be\ntriebs beantragt die TSH Frauenfeld eine vorzeitige Verlängerung des Baurechts bis 2050. Die \nbeantragte Verlängerung schafft die notwendige Planungssicherheit für vollständig privat fi\nnanzierte Investitionen, ermöglicht den weiterhin zeitgemässen und wirtschaftlich tragfähi\ngen Betrieb der Anlage und sichert damit den langfristigen Erhalt des Tennis- und Squash\nsports in Frauenfeld sowie verlässliche Perspektiven für die ansässigen Tennisvereine und den \nBreitensport. \n\n \n \n1 KASAK TG  \n\nhttps://sportamt.tg.ch/sportanlagen.html/1735\n\n\n 2 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n \n\nMit der vorliegenden Botschaft beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat die vorzeitige Ver\nlängerung des Baurechts bis 2050, um die langfristige Sicherung des Betriebs und den Erhalt \neines zentralen Angebots für den Tennis- und Squashsport in Frauenfeld zu gewährleisten. \n\n1  Ausgangslage \n\nFrauenfeld als Kantonshauptstadt ist über die Stadtgrenzen hinaus bekannt für die gute und \nvielfältige Sportinfrastruktur. Damit die Stadt auch weiterhin im Bereich Sport und Freizeit at\ntraktiv bleibt, gilt es, bestehende Anlagen zu erhalten und darin zu investieren. So begrüsst \ndie Stadt das Engagement von Privaten und Vereinen, welche Investitionen tätigen möchten \nund dadurch die bestehende Sportinfrastruktur erhalten. \n\nAuf den Sportanlagen Kleine Allmend werden verschiedene Sportarten ausgeübt. Mit Aus\nnahme des Platz 72 gemäss Abbildung 1 befindet sich die gesamte Fläche im Eigentum der \nStadt. Ein grosser Teil der Sportinfrastruktur wird durch die Stadt, insbesondere für Eissport, \nFussball und Leichtathletik, selbst betrieben. Ein kleinerer Teil der Sportinfrastruktur wird \ndurch Stiftungen, Vereine oder eine AG betrieben; alle nutzen ein Baurecht der Stadt Frauen\nfeld.  \n\n \nAbbildung 1: Perimeter Sportanlage Kleine Allmend \n\n2 Eigentümerin: Sekundarschulgemeinde Frauenfeld. Die Stadt verfügt über einen Benützungsvertrag. \n\n\n\n 3 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\nZweck des Antrags \n\nDer vorliegende Antrag bezweckt die vorzeitige Verlängerung des bestehenden Baurechts an \nder Neuhofstrasse 23, welches aktuell bis zum 31. Juli 2038 läuft. Die TSH Frauenfeld bean\ntragt eine Verlängerung bis 2050, um die langfristige Sicherung des Betriebs, die Umsetzung \ndringend notwendiger Erneuerungs- und Modernisierungsinvestitionen sowie die geordnete \nÜbergabe des bewährten Familienbetriebs an die dritte Generation sicherzustellen. Das Inves\ntitionsvolumen beträgt bis zu 980'000 Franken und wird vollständig privat finanziert. Voraus\nsetzung für die wirtschaftliche Tragbarkeit ist eine ausreichende Restlaufzeit des Baurechts\nvertrags – die verbleibenden 12 Jahre reichen für eine marktübliche Amortisation nicht aus. \nDie beantragte Verlängerung ist Voraussetzung dafür, dass die TSH Frauenfeld weiterhin ei\nnen zeitgemässen, energieeffizienten und wirtschaftlich tragfähigen Betrieb sicherstellen \nkann. Ohne diese Planungssicherheit droht mittelfristig der Abbau des Angebots, und die \nWeiterführung der TSH Frauenfeld wird verunmöglicht. \n\nIm Kontext des städtischen Gesamtkonzepts für Freizeit- und Sportanlagen (GKFS) und ange\nsichts der angespannten Finanzsituation der Stadt bietet das Gesuch eine pragmatische und \nressourcenschonende Lösung zur langfristigen Sicherung des Angebots für Tennis, Squash \nund Badminton in der Kantonshauptstadt, mit ergänzenden Entwicklungsperspektiven im Be\nreich Padel-Tennis.  \n\nEntstehung und Entwicklung der Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld \n\nDie TSH Frauenfeld stützt sich auf eine langjährige vertragliche Grundlage mit der Stadt. Am \n3. November 1978 wurde erstmals ein Baurecht zur Erstellung einer Tennis- und Squashhalle \neingeräumt, befristet bis zum 31. Juli 2028. Mit einem weiteren Baurechtsvertrag vom 2. Ap\nril 1981 wurde die Erstellung von drei Tennisplätzen sowie einer Trainingswand im Aussenbe\nreich ermöglicht, ebenfalls mit einer Laufzeit bis zum 31. Juli 2028. Mit Beschluss vom \n24. Juni 2008 genehmigte der Stadtrat die Verlängerung beider Baurechte um zehn Jahre bis \nzum 31. Juli 2038. Am 25. April 2025 reichte die TSH Frauenfeld schliesslich den Antrag auf \neine erneute, vorzeitige Verlängerung der bestehenden Baurechte ein, um die langfristige Si\ncherung des Betriebs sowie die Umsetzung notwendiger Erneuerungs- und Investitionsmass\nnahmen zu ermöglichen. \n\n2 Bedeutung der Tennishalle für Sport, Gesellschaft und Region \n\nRolle im Sportangebot der Stadt und Region \n\nDie Tennishalle Frauenfeld stellt das einzige Wintertennisangebot im Bezirk Frauenfeld dar. \nInsgesamt stehen im Winter sechs Tennisplätze zur Verfügung: drei feste Hallenplätze sowie \ndrei zusätzliche Plätze unter einer Traglufthalle auf den Aussenplätzen. Diese Infrastruktur \nsteht der Bevölkerung zur Verfügung und ermöglicht den Trainings- und Spielbetrieb für rund \n1'000 Sportlerinnen und Sportler aus Frauenfeld und der umliegenden Region. Besonders \nhervorzuheben ist die Bedeutung für den Nachwuchsbereich: Rund 200 Kinder und Jugendli\nche nutzen die Halle regelmässig für Trainings, Kurse und Wettkämpfe. Der Wegfall der zu\nsätzlichen Winterplätze oder sogar der Tennishalle würde diese Nachwuchsarbeit massiv be\neinträchtigen und hätte langfristige Auswirkungen auf den Breiten- und Leistungssport. \n\n\n\n 4 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\nZwei Tennisclubs in Frauenfeld \n\nEs existieren zwei Tennisvereine: der TC Eisbahn Frauenfeld mit 182 Mitgliedern, davon \n29 Juniorinnen und Junioren, sowie der TC Frauenfeld am Standort Rüegerholz mit 436 Mit\ngliedern, davon 108 Juniorinnen und Junioren. \n\nDer TC Frauenfeld betreibt im Gebiet Rüegerholz (Festhüttenstrasse) fünf beleuchtete Aus\nsenplätze mit Ganzjahresbelag. Die Belagsflächen wurden im Sommer 2019 vollständig er\nneuert. Ergänzt wird die Anlage durch einen polysportiven Platz sowie ein Clubhaus. Das \nLand gehört – mit Ausnahme eines im Baurecht stehenden Tennisplatzes auf städtischem \nGrund – dem Verein selbst. Über eine Tennishalle verfügt der Club jedoch nicht. Dessen Mit\nglieder nutzen im Winterhalbjahr die Tennis- und Traglufthalle auf der Kleinen Allmend. \n\nDer TC Eisbahn Frauenfeld nutzt die Infrastruktur auf der Kleinen Allmend (Neuhofstrasse): \nDort stehen drei Allwetter-Sandplätze mit Flutlicht (welche im Winterhalbjahr mit einer Trag\nlufthalle überdacht werden) sowie ein Clubhaus mit Grillstelle und Cheminée zur Verfügung. \nAlle Anlagenteile werden durch den TC Eisbahn von der TSH Frauenfeld angemietet.  \n\nBeide Tennisvereine sind während der Wintersaison auf die Traglufthalle an der Neu\nhofstrasse angewiesen, die jeweils über den drei Aussenplätzen der TSH Frauenfeld errichtet \nwird und vor Winterwitterung schützt. Ohne diese Infrastruktur könnten weite Teile des Win\ntertrainings – insbesondere für Kinder, Jugendliche und Wettkampfspielende – nicht stattfin\nden, und die Existenz beider Vereine wäre somit gefährdet. Daher liegt die Weiterführung \nder Tennishalle und deren Infrastruktur im gemeinsamen Interesse beider Vereine. \n\nBedeutung und Nutzen für Vereine  \n\nDie Tennishalle ist für die beiden Frauenfelder Tennisclubs unverzichtbar: \n\n- Der TC Eisbahn Frauenfeld ist direkt auf die Hallen- und Aussenplätze angewiesen. Ohne \ndie Tennishalle wäre der Club in seiner heutigen Form nicht lebensfähig. \n\n- Der TC Frauenfeld ist direkt auf die Winternutzung der Hallen- und Aussenplätze ange\nwiesen. Der Vorstand unterstützt den Antrag auf Baurechtsverlängerung einstimmig. \n\n- Eine Integration oder Aufnahme des TC Eisbahn Frauenfeld durch den TC Frauenfeld ist \naufgrund fehlender infrastruktureller Kapazitäten nicht realistisch. \n\nDarüber hinaus nutzen zahlreiche regionale Clubs aus Matzingen, Aadorf, Müllheim, Dettig-\nhofen und weiteren Gemeinden die Tennishalle Frauenfeld für den Winterbetrieb. Auch der \nkantonale Dachverband Thurgau Tennis unterstreicht die zentrale Bedeutung der Anlage. Im \ngesamten Kanton bestehen nur wenige Tennishallen, und das Angebot an Hallenplätzen liegt \ndeutlich unter dem nationalen Durchschnitt. Im Kanton Thurgau bestehen Tennishallen in \nden Gemeinden Amriswil, Egnach, Frauenfeld, Kreuzlingen, Rickenbach b. Wil und Weinfel\nden. Ausserkantonal befinden sich die nächstgelegenen Tennishallen im Raum Winterthur \nund Elsau (Kanton Zürich) in einer Distanz von rund 15 Kilometern. \n\nStandorteinordnung \n\nIm Rahmen von grundsätzlichen Überlegungen zur langfristigen Entwicklung des Tennisange\nbots in Frauenfeld fand ein Austausch zwischen den beteiligten Akteuren des Tennissports \nund der Stadt statt. Dabei wurden auch theoretische Entwicklungsszenarien wie mögliche Zu\n\n\n\n 5 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n \n\nsammenlegungen von Angeboten oder alternative Standortmodelle diskutiert. Diese Überle\ngungen blieben auf einer grundsätzlichen Ebene und dienten der Einordnung möglicher lang\nfristiger Perspektiven. \n\nIn der Gesamtsicht zeigte sich, dass solche Szenarien unter den gegebenen finanziellen, wirt\nschaftlichen und energetischen Rahmenbedingungen nicht realisierbar sind. Entsprechend er\nwies sich die Weiterführung und Weiterentwicklung der bestehenden, funktionierenden Ten\nnisinfrastruktur auf der Kleinen Allmend als sachlich sinnvollste Lösung. Zudem ist eine finan\nzielle Beteiligung der Stadt an einer Auslagerung oder an einem Neubau nicht angezeigt, zu\nmal etablierte Tennisstandorte bestehen. \n\nDementsprechend sind die bestehenden Standorte und Infrastrukturen zu erhalten und wei\nterzuentwickeln. Diese Einschätzung spricht klar für eine frühzeitige Verlängerung des Bau\nrechts der TSH Frauenfeld, um privat finanzierte Investitionen in die Zukunft zu ermöglichen \nund die Verfügbarkeit der Tennisinfrastruktur für die Vereine und Bevölkerung langfristig si\ncherzustellen. Aufgrund der Eigenständigkeit der Vereine sowie der kommerziellen Hallen- \nund Platzbetreiber sind öffentliche Investitionen nicht erforderlich.  \n\nGesamtkonzept Freizeit- und Sportanlagen (GKFS) \n\nDie Bedeutung von einzelnen Freizeit-, Sport- und Bewegungseinrichtungen wird im GKFS \nhervorgehoben. Im Rahmen dieses im Jahr 2023 erarbeiteten Konzeptes steht die strategi\nsche Entwicklung, der Erhalt und der Ausbau einer bedarfsgerechten Infrastruktur im Vorder\ngrund. Mit Freizeit- und Sportinfrastruktur wird der Bevölkerung die Möglichkeit geboten, \nsich sportlich zu betätigen – sei es in einem Verein oder bei individueller Sportausübung – \nund somit zur Verbesserung ihrer Lebensqualität beizutragen. Demzufolge tragen Freizeit-, \nSport- und Bewegungseinrichtungen insgesamt zur Förderung der körperlichen, geistigen \nund sozialen Gesundheit der Bevölkerung bei. Die Sportart Tennis wird von Swiss Olympic3 in \nder ersten von fünf Einstufungen aufgeführt.  \n\nIm Rahmen des GKFS wurde auch die Tennisanlage auf der Kleinen Allmend unter Berück\nsichtigung der zukünftigen Bedürfnisse des Eissports, des Fussballs und der Leichtathletik be\ntrachtet. Die Erarbeitung hat gezeigt, dass die Entwicklung dieser Sportarten und der zuge\nhörigen Infrastrukturen durch den Weiterbestand der Tennisanlage auf der Kleinen Allmend \nweiterhin möglich ist. Dies gilt auch bei einer Erweiterung des Angebots, etwa durch Padel-\nTennis südlich der Tennishalle, insbesondere im Bereich des Ausseneisfelds sowie der Garde\nrobeninfrastruktur. \n\n3  Aktueller Zustand der Anlage und Investitionsbedarf an der Neuhofstrasse \n\nBaulicher und energetischer Zustand \n\nDie Tennishalle Frauenfeld wurde 1978 erstellt und seither laufend unterhalten, erweitert und \npunktuell erneuert. Dennoch entsprechen wesentliche Teile der Infrastruktur nicht mehr den \nheutigen Anforderungen: \n\n3 Swiss Olympic – Einstufung der Sportarten (Stand 1.1.2025) \n\nhttps://www.swissolympic.ch/dam/jcr:8100ff90-a6ac-4fe6-8f6e-e86983bf2076/20211129_Einstufung_Sportarten_fuer_Internet_D_per_1.1.2025.pdf\n\n\n 6 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n \n\n- Die Traglufthalle ist rund 23 Jahre alt und hat ihre funktionale und wirtschaftliche Le\nbensdauer überschritten. \n\n- Die bestehende Gebäudehülle weist energetische Defizite auf. \n- Der Energieverbrauch, insbesondere im Winterbetrieb, ist sehr hoch. \n\nEine Tennis-Traglufthalle ist im Winterhalbjahr nötig, weil die feste Halle zu wenig Kapazitä\nten für alle Sportlerinnen und Sportler aufweist. Der Ersatz der Traglufthalle kann auf dem \nbisherigen Fundament erfolgen, was die Investitionskosten im Vergleich zu einem Totalersatz \nreduziert. Die Traglufthalle stellt für den kommenden Winterbetrieb des Tennissports ein aku\ntes Risiko dar: Die bestehende Membrane kann aus Sicherheits- und Wirtschaftlichkeitsgrün\nden im Winter 2026/27 nicht mehr betrieben werden und muss vorgängig zwingend ersetzt \nwerden. \n\nGeplantes Erneuerungskonzept (TSH 2025+) \n\nDie TSH Frauenfeld hat ein umfassendes, mehrphasiges Erneuerungskonzept für die nächsten \n15 bis 20 Jahre erarbeitet. Das geplante Investitionsvolumen beträgt bis zu 980'000 Franken \nund wird vollständig privat finanziert. Grundlage für diese Investitionen ist eine Verlängerung \ndes Baurechtsvertrags, damit sich die Investitionen langfristig rechnen.  \n\nPhase 1: Ersatz der Traglufthalle (280'000 Franken) \n\n- Ersatz der bestehenden zweischaligen Membran durch eine moderne dreischalige Kon\nstruktion \n\n- Verbesserung des U-Werte4s von 2.5 auf 1.5 \n- Reduktion des Energieverbrauchs um ca. 40 % \n- Jährliche Einsparung von rund 15'000 Franken Energiekosten \n- Zeithorizont: Anschaffung Juli 2026 \n \nPhase 2: Sanierung Gebäudehülle und Dach (300'000 Franken) \n\n- Energetische Verbesserung der Dachisolation zur Steigerung der Energieeffizienz \n- Erhalt und Weiterführung der Lebensdauer der Halle \n- Vorbereitung für Photovoltaik auf dem Hauptdach  \n- Zeithorizont: Realisierung bis 2029 \n \nPhase 3: Photovoltaikanlage auf Halle (200'000 Franken) \n\n- Nutzung von rund 2'100 m² Dachfläche (300 m2 wurden im Februar 2026 auf dem Dach \ndes Annexbaus realisiert) \n\n- Beitrag zur lokalen, erneuerbaren Energieproduktion \n- Reduktion der Abhängigkeit von Energiepreisschwankungen \n- Zeithorizont: Realisierung bis 2030 \n \nPhase 4 optional: Padel-Tennis-Erweiterung (200'000 Franken) \n\n- Ergänzung des Sport- und Freizeitangebots \n- Übereinstimmung mit dem GKFS \n\n4 Der U-Wert (Wärmedurchgangskoeffizient) ist eine zentrale Kennzahl zur Beurteilung der energeti\nschen Qualität eines Bauteils. Er zeigt, wie viel Wärme pro Quadratmeter bei einem Temperaturunter\nschied von 1 Kelvin durch ein Element verloren geht. \n\n\n\n 7 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n \n\n- Zeithorizont: Realisierung optional und in direkter Abhängigkeit vom Standort und der \nSportentwicklung \n\n \n\n4  Einordnung Antrag Baurechtsverlängerung \n\nDas erste Gesuch der TSH Frauenfeld vom Januar 2023, um Verlängerung des Baurechts um \nmindestens zehn Jahre, wurde im Juli 2023 im Steuerungsgremium Liegenschaftenportfolio \nsowie dem Amt für Freizeit und Sport (AFS) behandelt. Aufgrund der bevorstehenden Erar\nbeitung des GKFS und der damit verbundenen strategischen Ausrichtung entschied das Gre\nmium, dem Antrag auf vorzeitige Verlängerung des Baurechts nicht zu entsprechen. Im ers\nten Gesuch wurde die Dringlichkeit des Anliegens – formuliert mit «[…] machen wir uns Ge\ndanken, die in die Jahre gekommene Traglufthalle zu ersetzen» – nicht deutlich genug kom\nmuniziert. Erst im zweiten Gesuch vom April 2025, insbesondere durch das umfassende An\ntrags- und Konzeptdossier, wurde die Dringlichkeit nachvollziehbar dargelegt. Die Weiterbe\narbeitung des Antrags wurde dabei in Abhängigkeit zur Erarbeitung des Masterplans Freizeit- \nund Sportanlagen gestellt; dessen konzeptionelle Grundlagen konnten inzwischen berück\nsichtigt werden.  \n\nDie verbleibende Laufzeit des aktuellen Baurechts bis 2038 beträgt lediglich zwölf Jahre. Für \nInvestitionen in der geplanten Grössenordnung ist diese Restlaufzeit zu kurz, um eine be\ntriebswirtschaftlich vertretbare Amortisation zu gewährleisten. Zudem sind die vorgesehenen \nInvestitionen aus finanziellen und betriebswirtschaftlichen Gründen zeitlich gestaffelt geplant, \nwas eine langfristige Planungssicherheit und eine entsprechend verlängerte Baurechtsdauer \nvoraussetzt. Die beantragte Verlängerung bis 2050 ermöglicht eine Amortisationsdauer von \n24 Jahren und ist eine Voraussetzung für die Umsetzung des Erneuerungskonzepts.  \n\n5 Das Baurecht im Detail \n\nEckpunkte des Baurechtsvertrages  \n\nDie Stadt Frauenfeld räumt als Grundeigentümerin auf der Parzelle Nr. 50919 zugunsten der \nTSH Frauenfeld ein Baurecht bis 31. Juli 2050 ein. Der Umfang der mit dem Baurecht belaste\nten Fläche5 beträgt insgesamt 5'482 m2. Die bauberechtigte TSH Frauenfeld hat das Recht, \nauf dem Grundstück im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen eine Sportanlage zu erstel\nlen, beziehungsweise weiterhin zu betreiben. Nach der Zustimmung des Gemeinderats wird \nein neuer Baurechtsvertrag ausgearbeitet und öffentlich beurkundet. Der dingliche Vollzug \ndurch Eintrag im Grundbuch sowie die Löschung der bisherigen Baurechte erfolgt erst, wenn \ndie Phasen 1 bis 3 des Erneuerungskonzeptes realisiert worden sind. Bis zum Zeitpunkt dieses \nEintrags bleiben die bestehenden Baurechtsverträge unverändert in Kraft. Die Arbeiten der \nPhasen 1 bis 3 müssen innert fünf Jahren nach Abschluss des neuen Baurechtsvertrages erfol\ngen. Sollte dies nicht der Fall sein, ist der neue Baurechtsvertrag entschädigungslos aufzuhe\nben. \n\nIm Baurecht inbegriffen ist das Zufahrts- und Zugangsrecht. Der zukünftige jährliche Bau\nrechtszins beträgt 11'371 Franken. Dies entspricht einer Erhöhung um 407 Franken pro Jahr \n\n5 Mutationskorrekturen durch den Geometer sind in dieser Flächenangabe nicht berücksichtigt. Ent\nsprechende Anpassungen bleiben daher vorbehalten. \n\n\n\n 8 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\ngegenüber dem aktuell geltenden Wert. Der Baurechtszins wird jeweils alle fünf Jahre dem \nLandesindex für Konsumentenpreise angepasst. Weitere finanzielle Unterstützungen an die \nTSH Frauenfeld durch die Stadt sind ausgeschlossen.  \n\n \nAbbildung 2: Perspektive mit Perimeter TSH Frauenfeld \n\nWerbeflächen  \n\nDie Vermietung von Werbeflächen im Innern der Anlage erfolgt durch die TSH Frauenfeld. \nAlkohol- und Tabakwerbung sind untersagt. Aussenwerbung erfolgt nur in Absprache mit \nder Stadt. \n\nHeimfall \n\nOrdentlicher Heimfall \n\nSofern keine Verlängerung des Baurechts erfolgt, ist das Bauwerk mit Ablauf der Baurechts\ndauer auf Kosten der Bauberechtigten zu entfernen. Das Areal ist in den Ursprungszustand \n(Wiese) zurückzusetzen. Die Grundeigentümerin kann das Bauwerk im Zeitpunkt des Heim\nfalls unter Berücksichtigung der Zeitgemässheit der Bauweise und den Möglichkeiten der ge\ngenwärtigen und zukünftigen Verwendung für die Baurechtsgeberin übernehmen. Der ent\nsprechende Wert ergibt sich aus einer dannzumal vorzunehmenden Zeitwertschätzung der \nThurgauer Kantonalbank.  \n\nVorzeitiger Heimfall \n\nWenn die Bauberechtigte in grober Weise ihr dingliches Recht überschreitet oder vertragliche \nVerpflichtungen verletzt, so kann die Grundeigentümerin den vorzeitigen Heimfall herbeifüh\nren, indem sie die Übertragung des Baurechts mit allen Rechten und Lasten auf sich selbst \nverlangt (ZGB Art. 779f). Das Heimfallsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn für die heim\nfallenden Bauwerke eine angemessene Entschädigung geleistet wird, bei deren Bemessung \ndas schuldhafte Verhalten der Bauberechtigten als Herabsetzungsgrund berücksichtig werden \n\n\n\n 9 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n \n\nkann. Die Übertragung des Baurechts auf die Grundeigentümerin erfolgt erst, wenn die Ent\nschädigung bezahlt oder sichergestellt ist (Art. 779g).  \n\nBaurechtszinse und Subventionen \n\nBei Baurechtsnehmern auf der Kleinen Allmend, bei denen das Baurecht durch Vereine oder \nStiftungen übernommen wurde (Turnfabrik, Schwinghalle, athletics-center), wurde ein Bau\nrechtszins von CHF 1.35 pro m² angewendet. Der eingesetzte Landwert von 330 Franken pro \nm2 entspricht dem geschätzten Verkehrswert, welcher auch bei den anderen Baurechtsneh\nmenden auf der Kleinen Allmend angewendet wurde. Gemäss aktueller Einschätzung liegt \nder Preis für Zonen mit öffentlichen Bauten zwischen 300 und 400 Franken pro m2.  \n\nIm konkreten Fall der TSH Frauenfeld wird der aktuell geltende Baurechtszins von \n10'964 Franken pro Jahr, entsprechend 2 Franken pro m², von der TSH Frauenfeld an die \nStadt entrichtet. Dieser Ansatz geht auf die ursprüngliche Festlegung des Baurechtszinses bei \nder Errichtung der Anlage zurück und stellt seit Beginn des Baurechtsverhältnisses eine be\nwusste Subvention der Stadt dar. Der Baurechtszins wurde seither regelmässig an den Lan\ndesindex der Konsumentenpreise angepasst. Aufindexiert beträgt der Baurechtszins neu \nCHF 2.07 pro m² beziehungsweise insgesamt 11'371 Franken pro Jahr bei einer Fläche von \n5'482 m2. \n\nBeschrieb Faktor CHF / m2 Fläche in m2 CHF Total \n\nLandwert Zone öffentliche Bauten \nParzelle Nr.50919 (D947)6 \n\n 330.00 2'266 747'780 \n\nLandwert Zone öffentliche Bauten \nParzelle Nr. 50919 (D976)7 \n\n 330.00 3'216 1'061'280 \n\nTotal Landwert Zone öffentliche \nBauten \n\n  5'482 1'809'060 \n\nBaurechtszins auf Basis Landwert 3.00 % von \nCHF 1'809'060 \n\n  54'272 \n\nSubventionierter Baurechtszins pro \nJahr \n\n 2.07 5'482 11'371 \n\nSubventionen pro Jahr    42'901 \n\nSubventionen 24 Jahre   1'029'627 \n\nTabelle 1: Berechnung Baurechtszins \n\n6 Gemäss Geoportal Stand Februar 2026, D947: 2'266m2  \n7 Gemäss Geoportal Stand Februar 2026, D976: 3'216m2 \n\n\n\n 10 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\nFinanzkompetenzen \n\nGemäss Artikel 31 Abs. 1 Ziff. 1 lit. i der Gemeindeordnung (SRS 131.1.0) entscheidet der \nGemeinderat über die Abgabe von Land im Baurecht mit einer Fläche über 2'000 m2. Es gilt \nder Vorbehalt des fakultativen Referendums. Wie oben beschrieben, beträgt die vom \nTSH Frauenfeld beanspruchte Fläche 5'482 m2.  \n\nZusammenfassung Finanzen \n\nDer Stadtrat beantragt, die beiden bestehenden Baurechte der TSH Frauenfeld zusammenzu\nfassen und ein neues Baurecht mit einer Laufzeit bis zum 31. Juli 2050 zu errichten. Wird die\nsem Antrag durch den Gemeinderat zugestimmt, wird der Stadtrat ermächtigt, den entspre\nchenden Baurechtsvertrag abzuschliessen. Für die Stadt entstehen dadurch keine Investitions\nkosten, da sämtliche geplanten Investitionen vollständig privat finanziert werden. Die Verlän\ngerung des Baurechts hat keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen auf die Stadt, da der \nbestehende Baurechtszins von 10'964 Franken pro Jahr auf 11'371 Franken aufindexiert wei\ntergeführt und weiterhin alle fünf Jahre an den Landesindex der Konsumentenpreise ange\npasst wird. \n\nAuswirkungen auf die Stadt Frauenfeld \n\nDie Verlängerung des Baurechts TSH Frauenfeld bringt für die Stadt erhebliche Vorteile: \n\n- Keine Investitionskosten für die öffentliche Hand \n- Weiterhin stabile Einnahmen aus dem Baurechtszins \n- Erhalt einer wichtigen und etablierten Sportstätte für den Vereins-, Nachwuchs- und \n\nBreitensport \n- Sicherung eines zentralen Standortfaktors im Bereich Sport und Freizeit \n- Sicherstellung geeigneter Rahmenbedingungen für die örtlichen Sportvereine \n\nFür das betroffene Areal ist gemäss aktuellem Sport- und Freizeitkonzept der Stadt keine al\nternative Nutzung nach 2038 vorgesehen. Die Verlängerung bis 2050 führt daher zu keinen \nNutzungskonflikten. Zudem wird eine zeitliche Harmonisierung mit benachbarten Baurechten \nerreicht: \n\nStiftung Turnfabrik 11. April 2050 \nStiftung athletics-center 26. Januar 2045 \nSchwingverband Unterthurgau 26. Januar 2045 \n\n6  Folgen einer Nicht-Verlängerung des Baurechts \n\nWird das Baurecht nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt verlängert, sind folgende \nKonsequenzen absehbar: \n\n- Kurzfristig: Wegfall der Traglufthalle und Verlust von drei Winterplätzen ab 2026/27 \n- Mittelfristig: Reduktion des Trainings- und Wettkampfbetriebs, insbesondere im Junio\n\nrenbereich für beide lokalen Vereine \n- Langfristig: Schrittweiser Rückzug des Betriebs, Angebotsverlust für Frauenfeld und Re\n\ngion \n\n\n\n 11 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n \n\nZudem würden die Empfehlungen des Bundesamts für Sport (BASPO)8 sowie die Orientie\nrungswerte des KASAK TG für die Tennisinfrastruktur im Einzugsgebiet der Region Frauenfeld \nmit 45'000 Einwohnenden nicht mehr erreicht. Sie bilden wichtige fachliche Grundlagen für \ndie mittel- und langfristige Planung von Freizeit- und Sportanlagen. \n\n7  Empfehlung des Stadtrats \n\nDie vorzeitige Verlängerung des Baurechts bis 2050 stellt eine sachlich begründete, wirt\nschaftlich sinnvolle und politisch vorteilhafte Entscheidung dar. Sie ermöglicht die Auslösung \nprivater Investitionen in eine zentrale Sportinfrastruktur, ohne die Stadt finanziell zu belasten. \nZudem stellt sie eine pragmatische und ressourcenschonende Lösung zur langfristigen Siche\nrung des Angebots für Tennis, Squash und allenfalls Padel-Tennis in Frauenfeld dar: \n\n- Wirtschaftlichkeit: Ein Ersatzneubau an einem anderen Standort wäre mit erheblichen \nKosten und Ressourcen verbunden. Die bestehende Infrastruktur ist bereits erschlossen \nund in Betrieb.  \n\n- Nutzungsoptimierung: Die heutige Arealnutzung ist aufeinander abgestimmt und erlaubt \nfür alle Nutzenden eine situationsgerechte sowie schrittweise Weiterentwicklung inner\nhalb des bestehenden Areals. \n\n- Planungssicherheit: Eine frühzeitige Vertragsverlängerung schafft klare Perspektiven für \ndie TSH Frauenfeld im Hinblick auf geplante Investitionen (z.B. energetische Sanierung) \nund bietet den ansässigen Tennisvereinen verlässliche Rahmenbedingungen für den Ver\neins-, Nachwuchs- und Breitensport. \n\n- Kontinuität im Sportareal: Auch andere Einrichtungen auf der Kleinen Allmend, wie die \nSchwinghalle und die Turnfabrik, verfügen über Baurechtsverträge mit Laufzeiten bis \n2050. Eine gleichwertige Behandlung der TSH Frauenfeld ist aus Gründen der Gleichbe\nhandlung und Stabilität sinnvoll. \n\nDie TSH Frauenfeld leistet einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität, zur Gesundheitsför\nderung sowie zum sozialen Zusammenhalt in der Stadt und der Region. Deren langfristige Si\ncherung als Tennis- und Squashinfrastruktur liegt im öffentlichen Interesse. \n\nAnträge \n\nHerr Präsident  \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende Anträge: \n\n1. Der Einräumung eines selbständigen Baurechts bis 31. Juli 2050 auf der Parzelle \nNr. 50919, Hummel, auf einer Fläche von 5'482 m2 zugunsten der Tennis- und Squash\nhalle Auen AG Frauenfeld gemäss Ausführungen in der Botschaft und im Sinne einer \nWeiterführung der bestehenden Baurechte wird zugestimmt. \n\n2. Dem subventionierten Baurechtszins von 11'371 Franken pro Jahr (indexiert) wird zuge\nstimmt. \n\n8 Empfehlung BASPO, 1 Tennisplatz in der Halle pro 7'000 bis 10'000 Einwohnende \n\n\n\n 12 \n \n\nGeschäfts-Nr.: 2025-1206 \n\n \n\nHinweis: Im Rahmen von Anpassungen bei der Bereinigung der bestehenden Baurechtsver\nträge sowie der Neuvermessung durch den Geometer können sich geringfügige Änderungen \nder massgebenden Baurechtsfläche und des daraus resultierenden Baurechtszinses ergeben; \ndiese gelten als mitbewilligt. \n\nDiese Anträge unterstehen gemäss Art. 32 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referen\ndum. \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen.  \n\nSTADT FRAUENFELD \nStadtrat Frauenfeld \n\nDer Stadtpräsident: Claudio Bernold \n\nDie Stadtschreiberin: Bettina Beck \n\n \n\n\n\tBotschaft\n\tVerlängerung Baurecht der Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld\n\t1 Ausgangslage\n\tZweck des Antrags\n\tEntstehung und Entwicklung der Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld\n\n\t2 Bedeutung der Tennishalle für Sport, Gesellschaft und Region\n\tRolle im Sportangebot der Stadt und Region\n\tZwei Tennisclubs in Frauenfeld\n\tBedeutung und Nutzen für Vereine\n\tStandorteinordnung\n\tGesamtkonzept Freizeit- und Sportanlagen (GKFS)\n\n\t3 Aktueller Zustand der Anlage und Investitionsbedarf an der Neuhofstrasse\n\tBaulicher und energetischer Zustand\n\tGeplantes Erneuerungskonzept (TSH 2025+)\n\tPhase 1: Ersatz der Traglufthalle (280'000 Franken)\n\tPhase 2: Sanierung Gebäudehülle und Dach (300'000 Franken)\n\tPhase 3: Photovoltaikanlage auf Halle (200'000 Franken)\n\tPhase 4 optional: Padel-Tennis-Erweiterung (200'000 Franken)\n\n\n\t4 Einordnung Antrag Baurechtsverlängerung\n\t5 Das Baurecht im Detail\n\tEckpunkte des Baurechtsvertrages\n\tWerbeflächen\n\tHeimfall\n\tOrdentlicher Heimfall\n\tVorzeitiger Heimfall\n\n\tBaurechtszinse und Subventionen\n\tFinanzkompetenzen\n\tZusammenfassung Finanzen\n\tAuswirkungen auf die Stadt Frauenfeld\n\n\t6 Folgen einer Nicht-Verlängerung des Baurechts\n\t7 Empfehlung des Stadtrats\n\tAnträge\n\n


parent_type: affair

name: lachsfarbenes Papier - Antrag GPK FA Senkung Einbürgerungsgebühren GR-Sitzung vom 30. April 2025

format: application/pdf

text: \n \n  \n\n  \n\n \n \n\n \n\nGemeinderatssitzung vom 30. April 2025 \n \nBotschaft Nr. 27 «Senkung der finanziellen Hürden bei der Einbürge-\nrung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen» \n \n \nÄnderungsantrag der GPK Finanzen und Administration \n \n \nAntrag  \n \nIn Art. 20 Abs. 1 lit. b des Reglements über den Erwerb des Bürgerrechts der Politischen Gemeinde \nFrauenfeld sei die Streichung von «[..] ab 15 Jahren bis zum vollendeten 18. Altersjahr [..]» vorzu-\nnehmen. \n \nBisher: \n«Bei Minderjährigen ab 15 Jahren bis zum vollendeten 18. Altersjahr betragen die Gebühren einen \nViertel der Gebühren von Erwachsenen.» \n \nNeu:  \n«Bei Minderjährigen betragen die Gebühren einen Viertel der Gebühren von Erwachsenen.» \n\n\n


text: \nStadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\nBotschaft \n\nN ,  271 \n\nD„„ 10. April 2007 \n\nBESOLDUNG DES STADTRATES: NEUFESTSETZUNG DES GESAMTPENSUMS UND DER \n\nBESOLDUNGSSUMME FUER DIE NEBENAMTLICHEN STADTRATSMITGLIEDER PER 1. JUNI \n\n2007 \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag zur Neufestsetzung des Gesamtpensums \n\nund der Besoldungssumme für die nebenamtlichen Stadtratsmitglieder, die von Ihrem Rat letzt- \n\nmals im Januar 1991 überprüft und beziffert wurde. Gemäss Art. 31 Ziff. 1 .  lit. h der Gemein- \n\ndeordnung vom 27. April 1994 is t  Ihr R a t  für die Festsetzung der Besoldung des Stadtammanns \n\nund der übrigen Mitglieder des Stadtrates zuständig. Unter Berücksichtigung des Umstandes, \n\ndass eine Vorlage " in eigener Sache" delikat is t  und ein "Schnellschuss" vermieden werden \n\nmuss, hat der Stadtrat die Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration (GPK \n\nF+A) frühzeitig in den Entscheidprozess einbezogen und den Handlungsspielraum für eine allfäl- \n\nlige Anpassung sorgfältig abgeklärt. Da am 1 .  Juni 2007 eine neue, vierjährige Amtszeit der \n\nGemeindebehörden beginnt, scheint es dem Stadtrat zweckmässig, dieses Geschäft Ihrem Rat \n\njetzt zu unterbreiten. \n\nWährend der Stadtammann vollamtlich tätig ist, variieren die Arbeitspensen der nebenamtlichen \n\nStadträte je nach zugeteilter Verwaltungsabteilung. Es wird daher nachstehend stets von einer \n\ndurchschnittlichen Belastung durch das Nebenamt ausgegangen, die sich im Mittel einer Amts- \n\nzeit für das einzelne Ratsmitglied für die abteilungsbezogene Arbeit und die abteilungsübergrei- \n\nfenden Aufgaben ungefähr ergibt. Die interne Aufteilung der abteilungsspezifischen Pensen \n\nund der hierfür zu leistenden individuellen Entschädigungsanteile an die Stadträte obliegt dem \n\nGesamtstadtrat. \n\n\n\nStadtrat und Geschäftsprüfungskommission sind sich einig, dass sich an der Besoldung des \n\nStadtammanns, die stets als Referenzgrösse für ein hundertprozentiges Arbeitspensum im \n\nStadtrat herangezogen wurde, zur Zeit keine Änderung aufdrängt. Die Vorlage beschränkt sich \n\ndaher auf die Beurteilung und Bemessung des durchschnittlichen Pensums der nebenamtlichen \n\nStadtratsmitglieder bzw. deren Besoldung. \n\nA. Ausgangslage \n\n1. Gemeinderatsbeschluss vom 16. Januar 1991 \n\nDie Besoldung des Stadtammanns und der nebenamtlichen Stadträte wurde letztmals durch \n\nIhren R a t  im Nachgang zur Revision des Besoldungsreglements für das städtische Personal am \n\n16. Januar 1991 grundsätzlich geregelt. Der Gemeinderat stützte sich damals auf den bereits \n\n1981 getroffenen Grundsatz, wonach die Besoldung des Stadtammanns "derjenigen eines \n\nständigen Oberrichters mit Präsidialzulage" entsprechen solle. In der 1990 revidierten Besol- \n\ndungsverordnung des Kantons wurde die Besoldung des Obergerichtspräsidenten neu einge- \n\nstuft, was zur Folge hatte, dass der Gemeinderat die Besoldung des Stadtammanns in Anleh- \n\nnung an die damals geltende Besoldungsverordnung des Kantons mit 11 5 % des Gesamtmaxi- \n\nmums der obersten Besoldungsklasse erneut der Besoldung des Obergerichtspräsidenten an- \n\npasste. \n\nEntschädigung der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder \n\nBezüglich der Entschädigung der nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrates stellte der Gemein- \n\nderat damals schon fest, dass die Belastung eines nebenamtlichen Stadtratsmitgliedes, je nach \n\nAbteilung, die durch dieses zu führen ist, in die Nähe eines Halbamtes gerückt sei. 1989 wurden \n\ndie Besoldungen der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder auf einen Durchschnittswert von \n\n60'000 Franken festgesetzt, wobei der Sprecher der GPK pro memoria ausdrücklich darauf hin- \n\nwies, dass dieser Ansatz ungefähr "jener der Lohnklasse 2 5  Stufe 16117" des Kantons entspre- \n\nche, der damals 27 Lohnklassen kannte. \n\nIn der Meinung, das durchschnittliche Pensum eines nebenamtlichen Stadtratsmitgliedes ent- \n\nspreche ungefähr 40 % eines Vollpensums (zwei volle Wochentage), legte der Gemeinderat an \n\nder Sitzung vom 26. Oktober 1988 die Gesamtlohnsumme für die vier Stadträte ab 1. Januar \n\n1989 auf 160 % eines Vollamtes fest, entsprechend 240'000 Franken (4 X 60'000 Franken, \n\nzuzüglich Teuerungszulage, Basis Index November 1987: 1 10,6 Punkte). \n\n\n\nDieser Grundsatz wurde mit Gemeinderatsbeschluss vom 16. Januar 1991 ausdrücklich bestä- \n\ntigt. Seither hat Ihr Rat  bezüglich der Besoldung der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder keine \n\nBeschlüsse mehr gefasst. \n\nPer 1. Juni 1991 betrug die Gesamtlohnsumme der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder teue- \n\nrungsbereinigt rund 270'000 Franken (Index November 1987: 1 10,6 Punkte, Index November \n\n1990: 124,7 Punkte, Teuerung 12,7%). Inzwischen liegt sie bei rund 330'000 Franken (ohne \n\nSpesen und ohne Zulage für den Vizeammann von 2'000 Franken). \n\n2. Besoldungsrevision 2002 und Neukonstituierung des Stadtrates 2003 und 2005 \n\nBesoldungsrevision 2002 \n\nIm Gegensatz zu den beiden vorangegangenen Besoldungsrevisionen des städtischen Personals \n\nvon 1981 und 1990, die auch eine Überprüfung und teilweise Neubeurteilung der Entschädi- \n\ngungen für die Exekutivmitglieder auslösten, stand bei der strukturellen Revision des Besol- \n\ndungsreglements im Jahr 2002 die Besoldungsfrage der Stadtratsmitglieder nicht zur Diskus- \n\nsion. \n\nNeukonstituierung 2003 und 2005 \n\nDie bisherigen Grundsätze blieben auch auf die Neukonstituierung des Stadtrates 2003 und die \n\nAblösungen im Stadtammannamt respektive auf die damit zusammenhängende Ersatzwahl im \n\nStadtrat 2005 unangetastet. In der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration \n\nwurde jedoch am 9. Februar 2005 festgehalten, dass der Stadtrat auf den Beginn der neuen \n\nLegislaturperiode, also auf 1. Juni 2007 hin, die Besoldung des Stadtammanns und der neben- \n\namtlichen Stadträte zu überprüfen und entsprechende Vorschläge zu unterbreiten habe. \n\nGleichzeitig stellte die GPK F+A fest, dass die inzwischen eingetretene Abweichung der Besol- \n\ndung des Stadtammanns von jener des Obergerichtspräsidenten allein auf die unterschiedliche \n\nAusrichtung der Teuerungszulage durch Kanton und Stadt zurückzuführen ist. Es wurde auch \n\nnochmals bekräftigt, dass der Stadtrat die interne Aufteilung der Gesamtlohnsumme für die \n\nnebenamtlichen Mitglieder selber vornehmen könne. \n\n\n\n3. Interne Überprüfung \n\nEine interne Arbeitsgruppe des Stadtrates hat die Frage der Pensen und Entschädigungen in \n\nArbeitssitzungen vertieft abgeklärt. Ende Juni 2006 gelangte der Stadtrat an die GPK FtA mit \n\nder Bitte, das Ergebnis seiner Überprüfung vorlegen und seinen Standpunkt zur Frage der Be- \n\nsoldung der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder darlegen zu dürfen. An einer ersten Sitzung \n\nEnde September 2006 wurde die GPK umfassend über die aktuelle Situation und den Vorschlag \n\nder nebenamtlichen Stadträte für eine Anpassung der Pensen von durchschnittlich je 40 % auf \n\n50 %, also insgesamt von 160 % auf 200 %, informiert. Die GPK kam einstimmig zum Schluss, \n\ndass auf die Anliegen des Stadtrates einzutreten sei und ein gewisser Handlungsbedarf bestehe. \n\nDie GPK F+A hat sich seither in mehreren Sitzungen, teilweise in Anwesenheit des Stadtrates, \n\nmit diesem Thema auseinandergesetzt und diesen schliesslich eingeladen, seinen Antrag im \n\nSinne der vorliegenden Botschaft an den Gemeinderat einzubringen, so dass über dieses Ge- \n\nschäft auf Beginn der Amtszeit 2007 - 201 l beschlossen werden kann. \n\nErgebnisse \n\nDie internen Abklärungen und Erhebungen des Stadtrates haben ergeben, dass das Arbeitspen- \n\nsum der nebenamtlichen Stadträte für ihre mit dem Amt verbundene Tätigkeit (ohne Nebenäm- \n\nter z.6. als Kantonsrat) bei allen, wenn auch unterschiedlich, so doch ausnahmslos über 50 % \n\neines Vollpensums liegt. \n\nNatürlich ist die Arbeitsbelastung des vollamtlichen Stadtammanns mit bis zu 70 Arbeitsstunden \n\npro Woche weit über der Norm, doch wird die entsprechende Besoldung zur Zeit als angemes- \n\nsen angesehen. Sie hält auch einem Vergleich mit anderen Städten und Gemeinden gleicher \n\nGrösse stand. Stadtrat und GPK F+A sind sich einig, dass an dieser Besoldung (nebst den teue- \n\nrungsbedingten Anpassungen und den Sozialzulagen) keine Änderung vorzunehmen ist. \n\nArbeitsaufwand der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder \n\nDer Arbeitsaufwand der einzelnen Stadtratsmitglieder wurde von diesen über längere Zeit sys- \n\ntematisch erfasst und präsentiert sich in der nachfolgenden Zusammenstellung "Effektiver Auf- \n\nwand " .  \n\n\n\nDie Vergleichstabelle zeigt die Abweichung der effektiven Belastung der Stadtratsmitglieder von \n\nden entsprechenden Sollwerten und vermag zu verdeutlichen, dass auch bei einer grosszügigen \n\nAuslegung der freiwilligen, nicht voll abzugeltenden politischen Arbeit der Behördemitglieder \n\nnach heutiger Regelung der Besoldung ein beachtlicher Anteil des Pensums nicht entschädigt \n\nist. \n\nDie Nettoarbeitszeit einer Vollzeitstelle des städtischen Personals entspricht 1'978 Jahresstunden \n\n(bei 43-Stundenwoche und bei 4 Wochen Ferien) bzw. 1'935 Jahresstunden (bei 43- \n\nStundenwoche und bei 5 Wochen Ferien). Im Wissen, dass ein politisches Amt, wie jede Füh- \n\nrungsposition auch, einen freiwilligen Mehraufwand beinhaltet, gingen die nebenamtlichen \n\nStadtratsmitglieder bei ihrem Belastungsvergleich von einer 55-Stundenwoche aus. Danach er- \n\ngibt sich für die jüngeren Stadträte eine vergleichbare Nettoarbeitszeit von 2'530 Stunden und \n\nfür die über 50-jährigen Stadtratsmitglieder eine solche von 2'475 Stunden. \n\nohne Ferien U. Nebenamter 1 bei 55 h / WO \n\nEffektiver Aufwand \nWerner \nDickenmann \n\n2002 \n\n2003 (Aepli: Basis ab Juni) \n\n2004 \n\n2005 \n\nChrista \nThorner \n\nbei 55 h I Wo \n\nh l l a h r  % \n\nnicht erfasst \n\n1180 47.7 \n\n1096 44.3 \n\n1138 46.0 \n\n1248 50.4 \n\n1378 55.7 \n\n1123 45.4 \n\n1223 49.4 \n\nbei 55 h /Wo + \nElsbeth \nAepli \n\nbei 55 h I Wo \n\nh l l a h r  % \n\n1021 40.4 \n\n1040 41.1 \n\n1061 41.9 \n\nUrs \nMüller \n\nnicht erfasst \n\nTotal \n\n0 pro Jahr \n\ngegenwärtiges Pensum* \n\n*) gemäss heutiger Aufteilung der Lohnsumme \n\naktuell (2006) nicht \nentschädigt (in %) \n\nDer Anteil der strategischen Führungsaufgaben und der operativen Tätigkeit gestaltet sich zwi- \n\nschen den einzelnen Abteilungen, denen die Stadtratsmitglieder vorstehen, äusserst unter- \n\nschiedlich. Im Durchschnitt dürfte etwa ein Drittel der Tätigkeit auf die Arbeit für den Stadtrat, \n\nein Drittel auf die Abteilungstätigkeit und der Rest auf die behördliche Arbeit für den Gemein- \n\nderat (inkl. GPKs, Fraktionen) und auf Repräsentationen entfallen. Grundsätzlich ist festzustel- \n\nlen, dass Projektarbeiten und Projektbegleitungen für alle Stadtratsmitglieder sehr aufwendig \n\nsind. Auch an vielen Wochenenden müssen umfangreiche Aktendossiers auf die wöchentliche \n\nStadtratssitzung durchgearbeitet werden. Sehr zeitaufwendig gestalten sich für die Stadtrats- \n\n1224 49.5 \n\n40.0 \n\n6.4 \n\n1176 47.5 \n\n38.4 \n\n13.7 \n\n1059 41.9 \n\n37.6 \n\n6.4 \n\n1583 62.6 \n\n44.0 \n\n201.4 \n\n160.0 \n\n18.6 45.1 \n\n\n\nmitglieder die Beantwortung der parlamentarischen Vorstösse und die Bearbeitung von Bot- \n\nschaften in ihrem Zuständigkeitsbereich. In den letzten Jahren ist eine deutliche Zunahme der \n\nAufgaben festzustellen. Es wird auch konstatiert, dass die Materie stets komplexer wird und die \n\nAnsprüche der Bürgerinnen und Bürger zunehmen. \n\nHinzu kommt, dass mit den momentan bestehenden organisatorischen Rahmenbedingungen \n\nkein grosser Handlungsspielraum besteht. Mit dem internen Personalstopp und den zum Teil \n\nfehlenden personellen Ressourcen für eine echte Delegation von weiteren Aufgaben an die \n\nVerwaltung kann keine Entlastung der Stadtratsmitglieder erzielt werden. Die Aufstockung des \n\nGesamtpensums ist momentan sicher die kostengünstigere Lösung als die Schaffung neuer Ka- \n\nderstellen. \n\nVerbindung von Beruf mit politischem Amt \n\nEs ist eine Tatsache - und dies nicht nur in Frauenfeld, sondern überall, w o  Milizbehörden be- \n\nstehen - dass es zunehmend schwieriger wird, einen zivilen Beruf mit einem Mandat als Exeku- \n\ntivmitglied in einer Gemeinde zu verbinden. Welcher Arbeitgeber ist noch bereit, auf eine Füh- \n\nrungskraft oder einen anderen qualifizierten Mitarbeiter zur Hälfte der Arbeitszeit zu verzich- \n\nten? Und welchem Arbeitnehmer ist es noch möglich, eine Reduktion des Arbeitspensums in \n\nseinem Beruf hinzunehmen? Dieses Problem kann bei einer Beibehaltung der heutigen Miliz- \n\nstruktur der Behörde nur entschärft werden, wenn auch seitens des öffentlichen Arbeitgebers \n\nder Arbeitsaufwand (resp. der Erwerbsausfall im Hauptberuf) angemessen entschädigt wird. \n\nMit einer Teilzeitstelle sind die Möglichkeiten für die berufliche Weiterentwicklung einge- \n\nschränkt, zumal im öffentlichen Tätigkeitsfeld eine "Vollzeit-Anwesenheits-Kultur" herrscht. Das \n\nNebenamt mit 38 - 44 O/O hat zusätzliche, nicht zu vernachlässigende Auswirkungen auf den \n\nHauptberuf, wie \n\n- finanzielle Kürzung der beruflichen Vorsorge, \n- Einschränkung der beruflichen Entwicklung bzw. der Karriere im Betrieb, \n- schwieriger Wiedereinstieg in die Vollzeittätigkeit nach Ablauf des Stadtratsmandats. \n\n(Die "Pensionierung im Amt"  kann wohl nicht das Ziel sein.) \n\n\n\nB. Beantragte Pensumserhöhung \n\nAufgrund vorstehender Erkenntnisse kommt der Stadtrat zum Schluss, Ihnen eine Erhöhung des \n\nbisherigen Jahrespensums der vier nebenamtlichen Stadtratsmitglieder auf Beginn der Amtszeit \n\n2007 bis 201 1 um 40 Stellenprozent, von bisher insgesamt 160 % auf neu 200 %, zu beantra- \n\ngen. \n\nBegründung \n\nIn den letzten Jahren, insbesondere seit der Vergrösserung des Gemeindegebiets (unter Einbe- \n\nzug der Gebiete Gerlikon, Schönenhof und Zelgli, 1998), fand eine unbestreitbare Aufgabener- \n\nweiterung, insbesondere in den Abteilungen Hochbau und Tiefbau, statt. Der Personalstopp \n\nführt in einzelnen Abteilungen zu Ressourcenproblemen, die durch die Abteilungsvorstände \n\nselber oder zumindest in ihrer Zuständigkeit kompensiert werden müssen. Seit 2002 stehen die \n\nAbteilungsvorstände auch in der Verantwortung als Personalchefs ihrer Abteilung, was ebenfalls \n\nzu einer Erhöhung der operativen Aufgaben beiträgt. Die ansteigende Professionalisierung und \n\ndie wachsende Anspruchshaltung verursachen Mehrarbeit. \n\nIm Weiteren ist die Mitarbeit der Stadtratsmitglieder in der Regio Frauenfeld als zusätzliche Be- \n\nlastung zu nennen. Ins gleiche Kapitel fallen die Dossiers des Umsetzungsprojekts der Stadtent- \n\nwicklung und die Vernetzung der Tätigkeiten. Es i s t  eine vermehrte interdisziplinäre Zusammen- \n\narbeit auch mit anderen öffentlichen Körperschaften, z.B. mit den Schulen, zu beachten. Nicht \n\nvöllig ausser Acht zu lassen sind die Einladungen und Erfahrungsaustausche mit anderen Stadt- \n\nund Gemeindebehörden, die wohl gegenseitig nutzbringend, aber oftmals zeitraubend sind. \n\nBemessung der Besoldung \n\nIm Gegensatz zu den Löhnen des städtischen Personals, die neben der Grundbesoldung einen \n\nBetriebserfahrungs- und Leistungszuschlag mit individuellen Erhöhungen beinhalten, is t  die Be- \n\nsoldungssumme für den Stadtrat fix und muss wieder für längere Zeit auf einer bestimmten \n\nHöhe belassen werden können (ausgenommen Teuerungsanpassung). Es ist somit zu berück- \n\nsichtigen, dass im Gegensatz zur Lohnentwicklung des Verwaltungskaders, die inklusive gene- \n\nreller und individueller Besoldungsanpassungen eine Erhöhung seit 1991 von durchschnittlich \n\n34.35 % erfuhr, der teuerungsbereinigte Anstieg der Besoldung der Stadtratsmitglieder ledig- \n\nlich 21.75 % ausmachte. Der Stadtrat teilt die Auffassung der Geschäftsprüfungskommission, \n\nwie sie schon in früheren Jahren geäussert wurde, dass die Entschädigung der nebenamtlichen \n\nStadtratsmitglieder - aufgerechnet auf ein 100%-Pensum - über dem Lohn des höchstbezahl- \n\nten Verwaltungsangestellten liegen muss. \n\n\n\nNach übereinstimmender Auffassung von Stadtrat und GPK Finanzen und Administration sind \n\ndie Pensen und die Besoldung für die Stadtratsmitglieder so zu gestalten, dass sich nur bestens \n\nqualifizierte Personen für ein Stadtratsmandat zur Verfügung stellen. Ein Stadtrat sollte als Exe- \n\nkutivmitglied genügend Kapazität haben, um auch strategisch tätig sein zu können. Um diesem \n\nErfordernis nachzukommen, hat er auch periodisch die Organisationsstruktur in seinem Zustän- \n\ndigkeitsbereich zu überprüfen. \n\nBei der vorgeschlagenen Neufestsetzung der Pensen und Besoldungen wird dem Umstand \n\nRechnung getragen, dass ein Stadtratsmandat samt den damit verbundenen Repräsentations- \n\npflichten ein politisches Amt darstellt, weshalb nicht die gesamte dafür aufgewendete Zeit ab- \n\ngegolten werden kann. \n\nC. Finanzielle Auswirkungen \n\nDie Pensumserhöhung für die nebenamtlichen Stadträte von gesamthaft 160 auf 200 Stellen- \n\nprozent per 1 .  Juni 2007 bedeutet, dass pro Amtsjahr der Legislaturperiode 2007 bis 201 1 \n\nMehrkosten für die Besoldung von 82'500 Franken, bzw. für die ganze vierjährige Amtszeit von \n\ninsgesamt 330'000 Franken (exkl. Teuerung), entstehen. Für die sieben verbleibenden Monate \n\ndes laufenden Jahres würde dies einen Mehrbetrag von insgesamt 48'1 25 Franken erfordern. \n\nDie Zuständigkeit für die Krediterteilung für wiederkehrende Ausgaben ergibt sich aus Art. 57 \n\nder Gemeindeordnung (GO). Danach bestimmt sich diese Kompetenz nach der Gesamtheit der \n\nvoraussichtlichen Ausgaben, die innert zehn Jahren nach Beginn der ersten Leistung erforderlich \n\nwerden. Der Stadtrat geht indes bei dieser Vorlage davon aus, dass die vorgeschlagene Pen- \n\nsums- und Lohnerhöhung aufgrund von Art. 31 Ziff. 1 lit. h in Verbindung mit Art. 32 in der \n\nabschliessenden Kompetenz des Gemeinderates liegt und der notwendige Kredit ohnehin jähr- \n\nlich mit dem Voranschlag der Stadt zu sanktionieren ist.  Da Ende jeder Legislatur auf Wunsch \n\nder GPK F+A ohnehin die Pensen und die Besoldungen der Stadtratsmitglieder zu überprüfen \n\nund allenfalls neu festzulegen sind, kann der finanzielle Mehrbedarf für die neue Amtszeit \n\n2007-201 1 als einmaliger Kredit angesehen werden, der auch vom Betrag her in der abschlies- \n\nsenden Zuständigkeit Ihres Rates liegt. \n\nDer Stadtrat vertritt die Auffassung, dass diese Erhöhung des Gesamtpensums und der Lohn- \n\nsumme für die nebenamtlichen Stadtratsmitglieder angemessen i s t  und deutlich weniger kostet \n\nals eine kompensatorische Aufstockung des Verwaltungskaders für die entsprechende Entlas- \n\ntung der Behördemitglieder. \n\n\n\nD. Schlussbemerkungen und Anträge \n\nEinzuhaltende Rahmenbedingungen \n\nDie bisherige interne Aufteilung der Pauschallohnsumme für die nebenamtlichen Mitglieder des \n\nStadtrates erfolgte, indem jedem der vier Stadtratsmitglieder für die gemeinsame, behördliche \n\nTätigkeit ein gleich grosser Sockelbetrag, entsprechend der hälftigen Pauschallohnsumme, aus- \n\ngerichtet wurde. Die zweite Hälfte des Pauschalbetrags wurde (einem gemeinsamen Vorschlag \n\nentsprechend) im Verhältnis zu den unterschiedlichen Pensen verteilt. Diese Aufteilung blieb \n\njeweils während einer vierjährigen Amtszeit unverändert, was sich grundsätzlich bewährt hatte. \n\nIn Übereinstimmung mit den Beschlüssen der GPK FtA wird der Stadtrat die interne Aufteilung \n\nder Pauschallohnsumme im Rahmen der Neukonstituierung für die Amtszeit 2007-201 1 über- \n\nprüfen und - entsprechend den unterschiedlichen Belastungen der einzelnen Mitglieder - selber \n\nneu regeln, wobei bereits bekannte besondere Projekte und Belastungen berücksichtigt werden \n\nmüssen. Er wird die zuständige GPK zu Beginn jeder Amtszeit über die interne Aufteilung der \n\nLohnsumme orientieren. \n\nSchlusserwägungen \n\nEin Vergleich mit anderen Gemeinden gleicher Grössenordnung und mit ähnlicher Organisati- \n\nonsstruktur zeigt, dass die beantragte Anpassung der Pensen und der Besoldung für die neben- \n\namtlichen Mitglieder des Stadtrates nicht aus dem Rahmen fallen. Der Stadtrat ist überzeugt, \n\ndass mit der beantragten Erhöhung, kombiniert mit der vergleichsweise grosszügigen Absiche- \n\nrung für den Fall einer unverschuldeten Nichtwiederwahl und mit der den Behörden zur Verfü- \n\ngung stehenden modernen Infrastruktur, für Jahre wieder eine gute Grundlage besteht, um \n\ngeeignete Exekutivmitglieder zu finden. \n\n\n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAufgrund vorstehender Ausführungen stellt Ihnen der Stadtrat folgende \n\nA n t r ä g e :  \n\n1 .  Das Gesamtpensum der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder wird mit Wirkung ab 1 .  Juni \n\n2007 von 160 Stellenprozent auf 200 Stellenprozent erhöht. Die Pauschalsumme für die \n\nBesoldungen wird entsprechend angepasst. \n\n2. Für diese Erhöhung wird ein Zusatzkredit von 330'000 Franken (zuzüglich Teuerungszulage) \n\nfür die Amtszeit 2007 bis 201 1 auf dem Konto 0130.30000 der Laufenden Rechnungen \n\nbewilligt. \n\nDie Vorlage wird der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration mit der Einla- \n\ndung zugeleitet, dem Gemeinderat Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen. \n\nFrauenfeld, 10. April 2007 \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\ntadtammann Der Stadtschreiber \n\nIm Anhang: \n\n- Umfrage des Schweiz. Städteverbands 2006 \n\n"Art und Höhe der Entschädigung von Exekutivmitgliedern " \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nEntschädigungen von Exekutivmitgliedern \n\nBei der Lektüre und Interpretation der Tabelle ist Folgendes zu beachten \n\nDie Zusammenstellung der Tabelle ist nur schematisch und verallgemeinernd möglich. Die \nTabelle dient deshalb einer ersten Orientierung. Bei detaillierten Direktvergleichen empfehlen wir \nIhnen, mit der entsprechenden Stadt Kontakt aufzunehmen. \n\nBeschäftigungsgrad: Bei einem Beschäftigungsgrad unter 50 % (<50) sind sehr unterschiedliche \nPensen zusammengefasst. \n\nSitzungsentschädigung: Die Sitzungsentschädigung ist nur mit "ja" oder "nein" eingetragen, weil \nsich die stark unterschiedlichen Ansätze nicht auf eine einfache Art darstellen lassen. \n\nIn einigen Exekutiven existieren unterschiedliche Pensen für Exekutivmitglieder (ohne Präsident). \nAus diesem Grund sind die Angaben - dort, wo entsprechend gemeldet - für  alle Varianten \naufgeführt. \n\nBern ,  15. Mai 2006 1 Michelle Bart \n\n\n


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name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 16. Juni 2021

category_de: Kurzprotokoll

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung  \n\nvom Mittwoch, 16. Juni 2021, 17:00 Uhr, Rathaus \n\n \n\n \n\nProtokolle der Sitzungen vom 28. April 2021 und 12. Mai 2021 \n\n \n\nDie Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 28. April 2021 und 12. Mai 2021 werden \n\ngenehmigt.  \n \n \nBotschaft Nr. 21 «Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ih-\nrer Betriebe für das Jahr 2020» \n \nDer Gemeinderat stimmt folgenden Anträgen zu: \n \n1. Der Geschäftsbericht über die Stadtverwaltung und ihre Betriebe für das Jahr 2020 \n\nwird genehmigt. \n \n2. Die Rechnung der «Stadtverwaltung» wird für das Jahr 2020 genehmigt. \n2.1 Der Ertragsüberschuss «Stadtverwaltung» von Fr. 2'154'919.32 wird den kumu-\n\nlierten Ergebnissen der Vorjahre (Konto 2999.00) zugewiesen. \n \n3. Die Rechnung von «Thurplus» für das Jahr 2020 wird genehmigt. \n3.1 Der Ertragsüberschuss «Thurplus» von Fr. 7'729'275.80 wird wie folgt verwendet: \n3.1.1 Der Spezialfinanzierung Wasserversorgung wird Fr. 2'244'757.10 zugewiesen. \n3.1.2 Der Spezialfinanzierung Fernwärme wird Fr. 83'293.40 belastet. \n3.1.3 Die restlichen Fr. 5'567'812.10 werden dem Konto 2999.00 kumulierte Ergebnisse \n\nder Vorjahre zugewiesen. \n \n4. Die Rechnungen des «Alterszentrums Park» für das Jahr 2020 werden genehmigt. \n4.1  Der Aufwandüberschuss des «Alterszentrums Park» von Fr. 302'639.00 wird wie \n\nfolgt verbucht: \n4.1.1 Für die Rechnung «Haus Talbach/Ergaten» erfolgt eine Verrechnung des Verlusts \n\nvon Fr. 472'512.26 mit der Spezialfinanzierung «Renovationen und Defizitdeckung \nErgaten-Talbach» (Konto 2200). \n\n4.1.2 Für die Rechnung «Betreutes Wohnen» wird eine Einlage in den Fonds «Defizitde-\nckung Betreutes Wohnen» (Konto 2204) von Fr. 62'428.97 vorgenommen. \n\n4.1.3 Für die Rechnung «Tageszentrum Talbach» erfolgt ein Verlustvortrag von Fr. \n36'422.86 im Fonds «Defizitdeckung Tageszentrum» (Konto 2205) \n\n4.1.4 Für die Rechnung «Parksiedlung» wird eine Einlage in den Fonds «Defizitdeckung \nParksiedlung» (Konto 2203) von Fr. 143'867.15 vorgenommen. \n \n\n5. Die Abrechnung des Kredits von 965'000 Franken zur Erneuerung und Erweite-\nrung der Physiotherapieräume im Alterszentrum Park mit effektiven Ausgaben von \nFr. 896'508.25 wird genehmigt \n\n \n \n \n\n\n\n  2 \n\n  \n\nBotschaft Nr. 22 «Erteilung eines Baurechts an den Leichtathletikclub Frauenfeld \nfür die Erstellung einer Leichtathletikhalle auf der Kleinen Allmend und Genehmi-\ngung subventionierter Baurechtszins» \n \nDer Gemeinderat stimmt folgenden Anträgen zu: \n \n1. Der Einräumung eines 33-jährigen, selbständigen Baurechts auf der Parzelle Nr. \n\n50338, Hummel, auf einer Fläche von 2’092 m2 zugunsten der Stiftung «athletics-\ncenter» Frauenfeld gemäss Ausführungen in der Botschaft wird zugestimmt. \n \n\n2. Der subventionierte Baurechtszins von 2'824 Franken pro Jahr (indexiert) wird ge-\nnehmigt. \n\n \n3. Der Stadtrat wird beauftragt, einen Baurechtsvertrag gemäss den Erwägungen in \n\ndieser Botschaft abzuschliessen. \n \n\nZusätzlich wird folgende Bestimmung in den Baurechtsvertrag aufgenommen: \n \n\n«Übertragbarkeit: Das Baurecht ist übertragbar und vererblich. Die Übertragung \nbedarf der Genehmigung der Grundeigentümerin (vertreten durch den Gemeinde-\nrat Frauenfeld). Diese darf die Genehmigung verweigern, wenn die Bestimmungen \ndieses Baurechtsvertrages vom Erwerber nicht in allen Teilen übernommen wer-\nden, oder bei Vorliegen anderer wichtiger Gründe wie beispielsweise fehlender \nGemeinnützigkeit oder fehlender Kreditwürdigkeit des Erwerbers.  \n\n \nBei einer Verweigerung der Genehmigung kann der Bauberechtigte das Schiedsge-\nricht anrufen.» \n \nIn Abweichung von den Erwägungen in dieser Botschaft wird auf die Regelung zur \nBerechnung der Heimfallentschädigung beim vorzeitigen Heimfall im Baurechtsver-\ntrag verzichtet. \n \n\nDiese Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. \n\n \n\nEingereichte parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nEs wurde folgender Vorstoss eingereicht: \n\n- Interpellation «Barrierefreies Frauenfeld – mindestens online» von Gemeinderat Ralf \n\nFrei \n \n\n- - - \n\n \n\nDie Details dieser Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten aus-\n\nführlichen Protokoll zu entnehmen. \n\n \n\n* * * \n \n\n\n