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text: \n\n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\n2.2.2.2. Erkenntnisse aErkenntnisse aErkenntnisse aErkenntnisse aus den versuchsmässigen Sofortmassnahmen vom Dezember 2012us den versuchsmässigen Sofortmassnahmen vom Dezember 2012us den versuchsmässigen Sofortmassnahmen vom Dezember 2012us den versuchsmässigen Sofortmassnahmen vom Dezember 2012    \n\n \n\nDie veränderten Linienführungen, die kurzfristig zu einer „Entspannung“ des Betriebs führen \n\nsollten, haben bei der Bevölkerung teilweise zu starken Reaktionen geführt. Die \n\nFahrzeitmessungen vor und nach dem Fahrplanwechsel zeigen jedoch, dass die seit Dezember \n\n2012 eingeführten Sofortmassnahmen auf den Linienästen, mit einer Ausnahme, zu den \n\ngeplanten Fahrzeiteinsparungen geführt und so das System grundsätzlich entspannt haben. \n\nInsgesamt ist das Stadtbus-System jedoch nach wie vor sehr verspätungsanfällig. Neben den \n\nÄsten Flurhof und Oberwiesen ist vor allem der Ast Schönenhof unverändert kritisch. Dies ist \n\nhauptsächlich die Ursache bei Verspätungen auch auf den anderen Linienästen wegen dem \n\nAbwarten von Anschlüssen am Bahnhof. Die Auswertung der Sofortmassnahmen anfangs \n\n2013 zeigte, dass die Sofortmassnahme auf dem Ast Flurhof nicht zielführend war und \n\nweiterer Handlungsbedarf bestand. Deshalb beschloss der Stadtrat, die Linienführung auf den \n\n1. Juni 2013 anzupassen. Neu wenden die Busse im Flurhof und bedienen die Haltestellen auf \n\nder Zürcherstrasse nicht mehr. Wenig zur Stabilisierung des Betriebs haben die gekürzten \n\nLinienführungen auf der Linie 1 (Sonnmatt – Spital) gebracht. Erfolgreich waren hingegen die \n\nneuen Linienverknüpfungen und die damit wegfallenden Wendemanöver am Bahnhofplatz. \n\nEine gezielte Anpassung des Stadtbusnetzes ist unter diesen Voraussetzungen aus folgenden \n\nGründen weiterhin unumgänglich: \n\n \n\n• die Ausdünnung vom 15- auf den 20-Minutentakt in der abendlichen \n\nHauptverkehrszeit führt zu ungenügenden Anschlüssen an den Fernverkehr \n\n• unzuverlässiger Betrieb mit häufigen Verspätungen und kritischen Anschlüssen \n\n• teilweise „gehetzte“, für die Fahrgäste unangenehme Fahrweise \n\n \n \n\n3.3.3.3. Versuchsbetrieb deVersuchsbetrieb deVersuchsbetrieb deVersuchsbetrieb der Linie 5 Juchr Linie 5 Juchr Linie 5 Juchr Linie 5 Juch    \n\n    \n\nAusgangslage und Angebot \n\nMit Botschaft Nr. 121 vom 5. Mai 2009 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat die \n\nversuchsweise Einführung der Stadtbuslinie 5, Juch, für vier Jahre. Der Gemeinderat bewilligte \n\nden Betrieb mit einem Bruttoaufwand von 916'000 Franken für die gesamte Versuchszeit. Da \n\ndie Passagierzahlen unter den Erwartungen blieben, beschloss der Stadtrat eine \n\nVorwärtsstrategie. Die Taktlücke am Nachmittag wurde mit sieben zusätzlichen Kurspaaren \n\npro Tag geschlossen. Der Gemeinderat bewilligte am 6. Dezember 2011 (Botschaft Nr. 8) \n\nZusatzkredit für die Verlängerung des Versuchsbetriebs bis Dezember 2014 sowie den Ausbau \n\ndes Angebots. Das Fahrplanangebot der Linie 5 wurde per 1. März 2012 aufgestockt. Die Linie \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\nverkehrt aktuell von Montag bis Freitag von 6.12 bis 8.20 Uhr und von 11.22 bis 18.36 Uhr \n\njeweils im 20-Minutentakt. \n\n \n\nPassagierzahlen \n\nDer Angebotsausbau am Nachmittag hat sich positiv auf die Fahrgastfrequenzen ausgewirkt. \n\nErstmals seit der Einführung der Linie 5 liegen die Passagierzahlen im erwarteten Rahmen. \n\n2012 waren es 62'000 Einsteiger (durchschnittlich pro Tag 244). Im ersten Halbjahr 2013 \n\nstiegen pro Betriebstag durchschnittlich 299 Passagiere ein. \n\n \nBeschrieb / JahrBeschrieb / JahrBeschrieb / JahrBeschrieb / Jahr    2010 (1. J)2010 (1. J)2010 (1. J)2010 (1. J)    2011 (2. J)2011 (2. J)2011 (2. J)2011 (2. J)    2012 (3. J)2012 (3. J)2012 (3. J)2012 (3. J)    2013 (4. J)2013 (4. J)2013 (4. J)2013 (4. J)    2014 (5. J2014 (5. J2014 (5. J2014 (5. J))))    \n\nPassagiere SOLL  \n(gem. Botschaft 2009) \n\n43’000 51’000 71’000 78’000 -\n\nPassagiere SOLL: NEU \n(gem. Botschaft Dez. 2011) \n\n  55’000 65’000 70’000\n\nPassagiere ISTPassagiere ISTPassagiere ISTPassagiere IST    45’00045’00045’00045’000 43’00043’00043’00043’000 62‘00062‘00062‘00062‘0001111 70’00070’00070’00070’0002222     \n\n \n\nPro Fahrt bedeutet das Wachstum von 2012 bis 2013 rund zwei zusätzliche Einsteiger. Die \n\nerfreuliche Entwicklung der Linie 5 zeigt, dass ÖV-Angebote häufig eine gewisse Anlaufzeit \n\nbenötigen und sich ein gleichmässiges Taktangebot ohne Taktlücken bezahlt macht. \n\n \n\nAufwand und Ertrag \n\nDer Aufwand und Ertrag für die Linie 5 wird aufgrund der Fahrplankilometer sowie dem Anteil \n\nder Passagiere für das abgeschlossene Rechnungsjahr 2012 ermittelt. \n\n \nAufwand 2012Aufwand 2012Aufwand 2012Aufwand 2012    Ertrag 2012Ertrag 2012Ertrag 2012Ertrag 2012    \n\nFranken Anteil am Total Aufwand Stadtbus Franken Anteil am Total Ertrag Stadtbus \n205’000 6% 65’000 3% \n\n \n\nDer Nettoaufwand für die Linie 5 betrug im Jahr 2012 140'000 Franken. Der \n\nKostendeckungsgrad lag 2012 bei 32%. \n\n \n\nSiedlungsentwicklung \n\nMit den absehbaren weiteren Entwicklungen im Gebiet Juch wie dem Einkaufszentrum \n\n(Allmendcenter) und den neuen Arbeitsplätzen im Gebiet Alexander (rund 400 zusätzliche \n\nArbeitsplätze aufgrund bewilligter Bauprojekte) wird kurzfristig zusätzliches Kundenpotenzial \n\n                                                \n1 Anfangs 2012 wechselte der Stadtbus den Anbieter des automatischen Zählsystems. Die Zahlen 2012 \n\nwurden deshalb mittels stichprobeartigen Handzählungen verifiziert. Die Hochrechnungen der \nHandzählungen liegen in der gleichen Grössenordnung wie die automatischen Zählungen. \n\n2 Hochrechnung auf Basis des 1. Halbjahres. Dabei wurde berücksichtigt, dass die Zahlen im 2. Halbjahr \naufgrund der nachfrageschwachen Monate Juli und August tendenziell tiefer liegen. \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nentlang der Linie 5 entstehen. Für verkehrsintensive Einrichtungen besteht gemäss der \n\nVerordnung des Regierungsrates zum kantonalen Bau- und Planungsgesetz die Pflicht, diese \n\ngut mit dem öffentlichen Verkehr zu erschliessen. Diese sind gemäss der Verordnung mit dem \n\nöffentlichen Verkehr gut erreichbar, wenn während deren Öffnungszeiten eine mindestens \n\nhalbstündlich bediente Haltestelle eines öffentlichen Verkehrmittels nicht mehr als 500 m \n\nWegstrecke entfernt liegt. Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens verpflichtete sich das \n\nAllmendcenter dazu, während vier Jahren jährlich 215'000 Franken an die Erschliessung mit \n\ndem öffentlichen Verkehr zu leisten. \n\nMit der Linie 5 wird die Erschliessungspflicht für dieses Gebiet erfüllt. Die neue „Zone für \n\npublikumsintensive Nutzungen“ sowie weitere Baulandreserven werden auch mittelfristig zu \n\nzusätzlichen Arbeitsplätzen und Publikumsverkehr führen, welche eine Nachfragesteigerung \n\nbei der Linie 5 mit sich bringen. Durch die neuen Nutzungen wandelt sich die Kundschaft der \n\nLinie 5 vom Berufspendler daher auch zum Einkaufs- und Freizeitverkehr. Für die Wohn- und \n\nGewerbegebiete im Raum Breitestrasse hat die Linie ebenfalls an Bedeutung gewonnen, wie \n\ndie Anzahl Ein- und Aussteiger zeigen. Das Fahrplanangebot muss in Zukunft den neuen \n\nNutzergruppen angepasst werden. \n\n \n\nBeurteilung \n\nAufgrund der positiven Entwicklung der Fahrgastzahlen seit dem Ausbau des Angebots \n\nbeurteilt der Stadtrat die Entwicklung des Versuchsbetriebs nach anfänglich unbefriedigenden \n\nPassagierzahlen als Erfolg. Deshalb hat er die weitere Planung der Linie 5 in das \n\nStadtbuskonzept 2014 eingebunden. Die Linie leistet einen wichtigen Beitrag zur gewünschten \n\nEntwicklung im Bereich ihres Einzugsgebiets. Der Stadtrat ist der Überzeugung, dass sich die \n\nNachfrage mit der bevorstehenden Entwicklung im Einzugsgebiet der Linie 5 weiter positiv \n\nentwickeln wird. Die Linie soll in den definitiven Betrieb überführt werden. \n\n \n \n\n4.4.4.4. Grundsätze des Stadtbuskonzepts 2014Grundsätze des Stadtbuskonzepts 2014Grundsätze des Stadtbuskonzepts 2014Grundsätze des Stadtbuskonzepts 2014    \n\n \n\nDer Stadtrat hat unterschiedliche Varianten geprüft, um das Stadtbusangebot zu verbessern \n\nund weiterzuentwickeln. Auch der von verschiedenen Seiten geforderte 20-Minutentakt \n\nwurde intensiv überprüft. Hauptnachteil des 20-Minutentakts ist jedoch, dass er nicht in das \n\nübliche 30-Minutentakt-Raster des übergeordneten öffentlichen Verkehrs passt. Dies bedeutet, \n\ndass nur stündlich schlanke Anschlüsse an die übrigen öffentlichen Verkehrmittel angeboten \n\nwerden könnten (Grafiken und eine detaillierte Abhandlung sind im Schlussbericht zum \n\nStadtbuskonzept Seite 31ff ersichtlich3.). Eine Umfrage des LINK-Instituts im Auftrag des \n\n                                                \n3 Der Schlussbericht zum Stadtbuskonzept 2014 kann auf www.frauenfeld.ch/stadtbus2014 \n\nheruntergeladen werden. \n\n\n\n6 \n \n \n \n \n\nStadtbus Frauenfeld zeigte auf, dass die Anschlüsse an die Bahn und die Regionalbusse für die \n\nStadtbuskunden wichtig sind. Von den über zwei Mio. Passagieren pro Jahr steigen 45% auf \n\ndie Bahn oder auf die Regionalbuslinien um. 18% nutzen das Rendez-vous am Bahnhof und \n\nsteigen auf einen anderen Stadtbus um. Somit nutzen rund 2/3 der Fahrgäste des Stadtbusses \n\ndie Umsteigemöglichkeiten am Bahnhof (Quelle: LINK-Umfrage, März 2013, vgl. Schlussbericht \n\nStadtbuskonzept Seite 24). Neben den schlechteren Umsteigemöglichkeiten sprechen auch \n\nwirtschaftliche Gründe gegen einen 20-Minutentakt. In den Nebenverkehrszeiten können die \n\nnachfrageschwachen Linienäste nicht wie heute zeitlich ausgedünnt werden (30- statt 15-\n\nMinutentakt). Aus diesen Gründen ist für den Stadtrat die Ausweitung des 20-Minutentakts \n\nkeine Option. Aufgrund dieser Erkenntnisse sowie aus den Erfahrungen der \n\nSofortmassnahmen 2012 schloss der Stadtrat bei der Erarbeitung des Stadtbuskonzeptes 2014 \n\nfolgende Ansätze aus: \n\n \n\n• den Abbau der Erschliessung der Wohngebiete durch kürzere Fahrrouten \n\n• die Ausdünnung vom 15- auf den 20-Minutentakt \n\n• die (teilweise) Aufgabe von Umsteigemöglichkeiten am Bahnhof \n\n \n\nAls Konsequenz ergeben sich daraus klare Rahmenbedingungen. So soll die ursprüngliche \n\nErschliessungswirkung wieder hergestellt, ein integrales 15-Minutentakt-Raster über den \n\nganzen Tag angeboten und die Pünktlichkeit auch in den Hauptverkehrszeiten garantiert \n\nwerden können. Hierfür braucht es zwingend zusätzliche Betriebsmittel. Alle untersuchten \n\nVarianten gehen von zwei zusätzlichen Fahrzeugen im Stadtbusnetz aus. Zusätzlich sind für die \n\nEinhaltung des Fahrplans einige wenige, kleinräumige Anpassungen der Fahrrouten \n\nunumgänglich. Mit der Umfahrung von staugefährdeten Strassenabschnitten sollen die \n\nPünktlichkeit und die Anschlüsse im Rendez-vous am Bahnhof gewährleisten werden, ohne \n\ndabei die Erschliessungsqualität zu mindern. \n\n \n \n\n5.5.5.5. Änderungen der Linienführung gegenüber dem Stand heuteÄnderungen der Linienführung gegenüber dem Stand heuteÄnderungen der Linienführung gegenüber dem Stand heuteÄnderungen der Linienführung gegenüber dem Stand heute    \n\n \n\nDer Stadtrat präsentierte im Mai 2013 den Parteien, Quartiervereinen und Interessengruppen \n\ndas Stadtbuskonzept und unterbreitete dieses zur Vernehmlassung. Das Ergebnis der \n\nVernehmlassung zeigt auf, in welch grossem Spannungsfeld sich der Stadtbus bewegt. Neben \n\nForderungen, das Angebot zu erweitern, das Abendangebot zu verlängern oder zusätzliche \n\nGebiete zu erschliessen, kam von anderer Seite die Forderung auf, das Stadtbudget nicht \n\nzusätzlich zu belasten. Grundsätzlich erhielt das zur Vernehmlassung unterbreitete \n\nStadtbuskonzept 2014 jedoch Zustimmung. Mit den Forderungen und Anregungen aus den \n\nVernehmlassungen sowie den Erkenntnissen aus den versuchweise eingeführten \n\n\n\n7 \n \n \n \n \n\nSofortmassnahmen entschied der Stadtrat über die Linienführungen für das Stadtbuskonzept \n\n2014. \n\nGegenüber dem bestehenden Angebot (Stand Oktober 2013) sieht der Stadtrat auf den \n\nLinienästen folgende Änderungen vor: \n\n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Spital: Spital: Spital: Spital:     \n\nDamit die Fahrplanstabilität erhöht werden kann, soll auf der Linie 1 ein zusätzliches Fahrzeug \n\neingesetzt werden. Dies erlaubt zudem, das Kantonsspital (Zugang Süd) nach dem Umbau \n\ndirekter mit dem Stadtbus zu erschliessen. Dabei sind zwei Varianten denkbar: \n\n \n\n \n\nVariante 1: \n\nBei der Variante 1 (Teilausbau) wird das \n\nzusätzliche Fahrzeug nur in den \n\nHauptverkehrszeiten am Morgen und Abend \n\neingesetzt. Gegenüber dem bestehenden \n\nAngebot muss die Linienführung zwischen \n\nBahnhof und Spital angepasst werden, \n\ndamit beim Spital ein Linienendpunkt \n\nentsteht. An diesem können mit dem \n\nzusätzlichen Fahrzeug Verspätungen \n\nausgeglichen werden. Um alle Wohngebiete erschliessen zu können, verkehren zwischen \n\nChappenzipfel und General Weber-Strasse die Busse in beiden Richtungen je im 30-\n\nMinutentakt über die Thundorferstrasse bzw. General Weber-Strasse. Auf den Abschnitten \n\nBahnhof – Chappenzipfel und Haltestelle General Weber-Strasse – Spital – Huben verkehrt die \n\nLinie in beiden Richtungen im 15-Minutentakt. Auf der Thundorferstrasse stehen zeitlich \n\nversetzt auch die Regionalbuslinien für die ÖV-Kunden zur Verfügung. In den \n\nNebenverkehrszeiten wenden die Busse jeweils sofort. Allfällige Verspätungen von der Fahrt \n\nRichtung Spital werden wie heute auf die Rückfahrt übertragen.  \n\n \n\nLinienast Linienast Linienast Linienast SpitalSpitalSpitalSpital    Variante 1 TeilausbauVariante 1 TeilausbauVariante 1 TeilausbauVariante 1 Teilausbau    \n\n\n\n8 \n \n \n \n \n\nVariante 2: \n\nDie Variante 2 sieht einen Vollausbau vor. \n\nDas zusätzliche Fahrzeug wird den ganzen \n\nTag eingesetzt. Dies erlaubt, die Linie über \n\ndas Kantonsspital hinaus zu verlängern \n\nund das Quartier Huben besser mit dem \n\nStadtbus zu erschliessen. Das Quartier \n\nwird direkter mit der Stadt erschlossen. \n\nDie Linie wird ab Huben alternierend im \n\n30-Minutentakt bis Obholz (und dort mit \n\nder Linie 4 verknüpft) oder nach Bühl \n\nverlängert. An den Linienendpunkten \n\nentstehen Pufferzeiten, um Verspätungen ausgleichen zu können. Zudem kann stadtauswärts \n\ndie Haltestelle Reutenenstrasse mit dem Stadtbus bedient werden. Dies erlaubt die \n\nAlterszentren (Stadtgarten, Alterssiedung und Friedau) besser in den stadtinternen \n\nStadtbusverkehr zu integrieren.  \n\n \n\nBeurteilung und Empfehlung des Stadtrats \n\nDie Variante 2 Vollausbau bringt neben der ganztags hohen Fahrplanstabilität Mehrnutzen bei \n\nder Erschliessung des Quartiers Huben inklusive der Bedienung von Bühl mit dem Stadtbus \n\nsowie den Alterszentren an der Reutenenstrasse. \n\nDie Variante 1 hat den Nachteil, dass ausserhalb der Hauptverkehrszeiten der Fahrzeugumlauf \n\nder Linie Sonnmatt – Spital nach wie vor sehr knapp ist. Die Linie bleibt zu diesen Tageszeiten \n\nverspätungsanfällig. Bei der Variante 2 Vollausbau sind die Zusatzkosten um rund 150'000 \n\nFranken pro Jahr höher als bei der Variante 1. \n\nDer Stadtrat spricht sich für die Variante 2 Vollausbau aus. Neben der hohen Fahrplanstabilität \n\nsprechen insbesondere die bessere Erschliessung der Reutenenstrasse sowie die direktere \n\nAnbindung des Quartiers Huben dafür. \n\n \n\n    \nLinienast Spital:Linienast Spital:Linienast Spital:Linienast Spital:    Variante 2 VollausbauVariante 2 VollausbauVariante 2 VollausbauVariante 2 Vollausbau    \n\n\n\n9 \n \n \n \n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Sonnmatt: Sonnmatt: Sonnmatt: Sonnmatt:     \n\nMit dem Einsatz des zusätzlichen \n\nFahrzeugs auf dem Ast Spital kann auf \n\ndem Gegenast der Stadtbus auch \n\nmittelfristig die Haltestellen wie vor dem \n\nFahrplanwechsel im Dezember 2012 \n\nbedienen. Die Busse verkehren wieder auf \n\nder Route Schaffhauserstrasse – Sonnen-\n\nhofstrasse – Burgerholzstrasse. \n\n \n\n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Schönenhof: Schönenhof: Schönenhof: Schönenhof:     \n\nDamit der stark verspätungsanfällige \n\nLinienast Schönenhof saniert werden \n\nkann, ist der Einsatz eines zusätzlichen \n\nFahrzeugs unabdingbar. Die zusätzliche \n\nFahrzeit erlaubt es, die Linie bis nach \n\nMessenriet zu verlängern. Die Linie erhält \n\ngegenüber heute einen klaren Endpunkt \n\n(heute besteht eine Endschlaufe). Am \n\nEndpunkt entsteht eine Pufferzeit, so dass \n\ndie Busse auch bei Verspätungen pünktlich stadteinwärts abfahren. Reservezeiten im Fahrplan \n\ngewährleisten Anschlusssicherheit am Bahnhof. Damit erschliesst die Linie, trotz der (Stau-) \n\nSituation auf der Zürcher- und Rheinstrasse, den wichtigen Zielort Schlosspark weiterhin. Der \n\nLinienast wird wieder mit dem Linienast Flurhof verknüpft (wie bis Dezember 2012). \n\n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Plättli Zoo: Plättli Zoo: Plättli Zoo: Plättli Zoo:     \n\nDer Linienast Plättli Zoo wird wieder mit \n\ndem Linienast Oberwiesen verknüpft (wie \n\nbis Dez. 2012). Bei der Taktausdünnung \n\nzum 30-Minutentakt erhält dieser Ast so \n\nwieder die Anschlüsse auf den Fernverkehr \n\nin Richtung Zürich. Von Montag bis \n\nSonntag von 8.30 bis 16 Uhr wird die \n\nursprüngliche Haltestelle Friedhof \n\nstadteinwärts bedient. Stadtauswärts \n\nverkehrt die Linie wieder via Haltestelle \n\nAltstadt und Soldatendenkmal. \n\n    \nLinienast SonnmattLinienast SonnmattLinienast SonnmattLinienast Sonnmatt    \n\n    \nLinienast SchönenhofLinienast SchönenhofLinienast SchönenhofLinienast Schönenhof    \n\n    \nLinienast Plättli ZooLinienast Plättli ZooLinienast Plättli ZooLinienast Plättli Zoo    \n\n\n\n10 \n \n \n \n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Oberwiesen: Oberwiesen: Oberwiesen: Oberwiesen:     \n\nDer Linienast Oberwiesen wird wieder mit \n\ndem Linienast Plättli Zoo verknüpft (wie bis \n\nDez. 2012). Zugunsten der Zuverlässigkeit \n\nfährt die Linie künftig stadteinwärts über \n\ndie Bahnhofstrasse und umfährt so die \n\nregelmässigen Staus auf der Zürcher- und \n\nRheinstrasse. Damit kann der Einsatz eines \n\nweiteren Fahrzeugs verhindert werden. \n\nEine neue Haltestelle beim Lindenplatz \n\n(Murgstrasse) dient zur Erschliessung des \n\nSchlossparks. Fahrgäste in die Altstadt können am Bahnhof sitzen bleiben und bei der \n\nHaltestelle Altstadt statt Hauptpost aussteigen. Diese Linienführung hat sich im 2012 während \n\nden Bauarbeiten auf der Zürcherstrasse bereits bewährt.  \n\n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Flurhof: Flurhof: Flurhof: Flurhof:     \n\nDer Linienast wird wieder mit dem \n\nLinienast Schönenhof verknüpft (wie bis \n\nDez. 2012). Die versuchsweise \n\neingeführten Massnahmen sollen definitiv \n\numgesetzt werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Huben:Huben:Huben:Huben:  \n\nDie Linie 4 wird im Obholz neu mit der \n\nLinie 1 verknüpft. Damit kann der Umlauf \n\ndes Linienasts Spital zusätzlich entspannt \n\nwerden. Die Tangentialverbindung \n\nSpitzrüti – Huben (Schülerverkehr) bleibt \n\ngewährleistet. \n\n    \nLinienast OberwiesenLinienast OberwiesenLinienast OberwiesenLinienast Oberwiesen    \n\n    \nLinienast FlurhofLinienast FlurhofLinienast FlurhofLinienast Flurhof    \n\n    \nLinieLinieLinieLinienast Hubennast Hubennast Hubennast Huben    \n\n\n\n11 \n \n \n \n \n\nLinieLinieLinieLinienastnastnastnast    Juch: Juch: Juch: Juch:     \n\nDie Linie 5 wird bis nordöstlich des \n\nPaketzentrums verlängert und erhält dort \n\neine neue Endhaltestelle „Im Alexander“. \n\nDamit kann das sich stark in Entwicklung \n\nbefindende Arbeitsplatzgebiet räumlich \n\noptimal erschlossen werden. Die \n\nVerlängerung der Linie bedeutet jedoch \n\neine Umstellung vom 20-Minuten- auf den \n\n30-Minutentakt. Nur dies ermöglicht es, \n\ndie Linie in das Rendez-vous am Bahnhof \n\neinzubinden und schlanke stadtinterne \n\nVerbindungen, welche heute nur stündlich \n\nmöglich sind, neu zweimal pro Stunde anzubieten. Aufgrund der neuen Nutzeransprüche \n\ndurch den Einkaufsverkehr werden die Betriebszeiten den Ladenöffnungszeiten angepasst. Die \n\nTaktlücken am morgen werden geschlossen und die Betriebszeiten am Abend verlängert. Am \n\nSamstag wird ein auf die Einkaufsbedürfnisse abgestimmtes Angebot eingeführt. Daher \n\nverkehrt die Linie an diesem Tag nur zwischen Bahnhof und Langfeldkreisel.  \n\n \n\nÜbersichtÜbersichtÜbersichtÜbersicht    \n\nAuf der nachfolgenden Seite ist das Tagesangebot 2014 mit sämtlichen Anpassungen \n\nersichtlich. \n\n    \nLinienast JLinienast JLinienast JLinienast Juchuchuchuch    \n\n\n\n12 \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n    \n    \nÜÜÜÜbersicht Tagesangebot Montag bis Samstag bersicht Tagesangebot Montag bis Samstag bersicht Tagesangebot Montag bis Samstag bersicht Tagesangebot Montag bis Samstag     \n(Samstags wie beim bestehenden Angebot zum Teil Taktausdünnung und Linie 5 nur bis Langfeldkreisel)    \n\n\n\n13 \n \n \n \n \n\nSonntagsangebot Sonntagsangebot Sonntagsangebot Sonntagsangebot     \n\nAm Sonntagmorgen zwischen 7 und 10 Uhr verkehren heute auf zwei Sammelkurslinien zwei \n\nBusse. Die Linienführung weicht von den Sammelkursen am Abend ab. Nach 10 Uhr verkehren \n\ndie Busse auf den Linien 1 bis 3 wie werktags, jedoch nur im 30-Minutentakt. Die Haltestellen \n\nder Linien 4 und 5 werden am Sonntag nicht bedient. Systembedingt hat jeweils am Bahnhof \n\nnur ein Linienast schlanken Anschluss auf den Schnellzug von oder nach Zürich. Um das \n\nSonntagsangebot zu vereinfachen, sind zwei Varianten denkbar. \n\n \n\nVariante A: \n\nBei der Variante A verkehren die Busse von Betriebsbeginn bis Betriebsende jeweils im 30-\n\nMinutentakt auf den gleichen Linien wie beim Tagesangebot Montag bis Samstag. Die \n\nSammelkurse zwischen 7 und 10 Uhr werden aufgehoben. Die Linie 4 verfügt weiterhin über \n\nkein Sonntagsangebot. Schlanke Schnellzugsanschlüsse von/nach Zürich sind weiterhin nur für \n\ndie Hälfte der Linienäste möglich. \n\n \n\n \n\n \n\n    \nSonntagsangebotSonntagsangebotSonntagsangebotSonntagsangebot    Variante A mit dem Einsatz von drei BussenVariante A mit dem Einsatz von drei BussenVariante A mit dem Einsatz von drei BussenVariante A mit dem Einsatz von drei Bussen    \n\n\n\n14 \n \n \n \n \n\nVariante B: \n\nBei der Variante B wird ein zusätzliches Fahrzeug eingesetzt. Das Siedlungsgebiet entlang der \n\nLinie 4 kann dadurch am Sonntag bedient werden. Die zeitliche Verfügbarkeit zwischen \n\nBahnhof und Spital verdoppelt sich und es sind bessere Anschlüsse aus dem Thurtal in \n\nRichtung Spital möglich. Die übrigen Linien bieten an die Schnellzüge von und nach Zürich. Die \n\nLiniennummerierung lehnt sich an das Tagesangebot an. Aufgrund des höheren Busbedarfes \n\nentstehen gegenüber der Variante A Mehrkosten von 40'000 Franken pro Jahr. \n\n \n\n \n\nBeurteilung und Empfehlung des Stadtrates  \n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat die Variante B. Mit dieser kann am Wochenende \n\nflächenmässig, mit Ausnahme der Linie 5, die gleiche Erschliessungswirkung wie unter der \n\nWoche erzielt werden. Zudem kann das Angebot zwischen Bahnhof und Spital verdoppelt \n\nwerden. \n\n \n\nAbendangAbendangAbendangAbendangebotebotebotebot    \n\nDas heutige Angebot mit den drei Sammelkursen soll vereinfacht werden. Die neuen \n\nLinienführungen sollen nur geringfügig vom Tagesangebot abweichen. Aus wirtschaftlichen \n\nÜberlegungen werden aber weiterhin Linien miteinander verknüpft. Anstatt der heutigen drei \n\nBusse müssen neu vier Busse eingesetzt werden. Das Abendangebot entspricht dem \n\nSonntagsangebot (Variante B, vgl. Grafik oben). Mit der gleichen Linienführung abends und \n\n    \nSonntagsangebot: Variante B mit dem Einsatz von vier BussenSonntagsangebot: Variante B mit dem Einsatz von vier BussenSonntagsangebot: Variante B mit dem Einsatz von vier BussenSonntagsangebot: Variante B mit dem Einsatz von vier Bussen    \n\n\n\n15 \n \n \n \n \n\nsonntags vereinfacht sich das System und wird benutzerfreundlicher. Das Kantonsspital wird \n\nam Abend neu viermal pro Stunde mit dem Stadtbus bedient. Damit sind am Abend \n\nAnschlüsse in Richtung Weinfelden möglich. Gegenüber heute bietet das neue Abendangebot \n\nAnschlüsse sowohl von den Schnellzügen von Zürich als auch auf die Schnellzüge nach Zürich. \n\n    \n\nBahnfahrplanwechsel Dezember 2018: Bahnfahrplanwechsel Dezember 2018: Bahnfahrplanwechsel Dezember 2018: Bahnfahrplanwechsel Dezember 2018:     \n\nMit der Gesamteröffnung der Durchmesserlinie in Zürich ändern auf den Fahrplanwechsel im \n\nDezember 2018 die Bahnabfahrtszeiten in Frauenfeld. Die gewählten Linienführungen \n\nfunktionieren auch mit diesem Fahrplanwechsel. Zwar werden sich die Abfahrtszeiten am \n\nBahnhof ändern, die Linienführungen können aber bestehen bleiben. Auf diesen Zeitpunkt hin \n\nwerden auch die Postauto-Linien Änderungen erfahren. Diese sollen dann genutzt werden, um \n\nweitere Siedlungsgebiete besser zu erschliessen (insbesondere Walzmühle und Osterhalden), \n\nwelche mit dem Stadtbus nicht sinnvoll erschlossen werden können. \n\n \n \n\n6.6.6.6. Aufwand Stadtbuskonzept 2014 Aufwand Stadtbuskonzept 2014 Aufwand Stadtbuskonzept 2014 Aufwand Stadtbuskonzept 2014 ohne Linie 5ohne Linie 5ohne Linie 5ohne Linie 5    \n\n \n\nFür das Stadtbuskonzept erarbeitete die PostAuto AG als transportbeauftragte Unternehmung \n\nim August 2013 eine Richtofferte für das vom Stadtrat vorgeschlagene Konzept. Die \n\nMehrkosten setzen sich für die in Kapitel 3 beschrieben Massnahmen wie folgt zusammen. \n\n \nAngebotsänderung Stadtbuskonzept Angebotsänderung Stadtbuskonzept Angebotsänderung Stadtbuskonzept Angebotsänderung Stadtbuskonzept     \n(ohne Linie 5)(ohne Linie 5)(ohne Linie 5)(ohne Linie 5)    \n\nJährliche zusätzliche KoJährliche zusätzliche KoJährliche zusätzliche KoJährliche zusätzliche Kosten sten sten sten \nggggeeeegenüber Fahrplanjahr 2013 in genüber Fahrplanjahr 2013 in genüber Fahrplanjahr 2013 in genüber Fahrplanjahr 2013 in \nFrankenFrankenFrankenFranken    \nVarianten 1 / AVarianten 1 / AVarianten 1 / AVarianten 1 / A    Varianten 2 / BVarianten 2 / BVarianten 2 / BVarianten 2 / B    \n\n(Vollausbau)(Vollausbau)(Vollausbau)(Vollausbau)    \nTagesangebot \nMontag - \nSamstag \n\n- Zusätzliches Fahrzeug \n(Fahrzeugbetriebsstunden) auf dem Ast \nSpital \n\n- Zusätzliches Fahrzeug \n(Fahrzeugbetriebsstunden) auf dem Ast \nSchönenhof \n\n+ 600'000  + 750'000 \n \n\nÄnderungen \nAbendangebot \n\nVereinfachung des Abendangebots \nzwischen 20 und 22 Uhr mit dem Einsatz \neines zusätzlichen Busses \n\n+ 100'000  + 100'000 \n\nÄnderung \nSonntagsangebot \n\nVereinheitlichung des Sonntagsangebots \nund damit Vereinfachung des \nGesamtsystems Stadtbus mit dem Einsatz \neines zusätzlichen Busses \n\n+ 30'000  + 70'000  \n\nTotal Zusatzkosten ohne Linie 5Total Zusatzkosten ohne Linie 5Total Zusatzkosten ohne Linie 5Total Zusatzkosten ohne Linie 5    730'000 730'000 730'000 730'000     920'000920'000920'000920'000    \n\n \n\nDie übrigen Linienänderungen sind kostenneutral und bedingen keine Erhöhung der \n\nBetriebsmittel. \n\n\n\n16 \n \n \n \n \n\nInfrastrukturausbauten: \n\nDamit das Stadtbuskonzept 2014 umgesetzt werden kann, sind Infrastrukturausbauten \n\nnotwendig. Die einmaligen Investitionen betragen rund 150'000 Franken. \n\n \nObjektObjektObjektObjekt    Betrag (Franken)Betrag (Franken)Betrag (Franken)Betrag (Franken)    \nOptimierung Wendeplatz Oberwiesen 10’000 \nHaltestelle Lindenplatz , verkehrstechnische Anpassungen 10’000 \nWendeplatz „Im Alexander“  \n(nur bei Überführung der Linie 5 in den definitiven Betrieb) \n\n50’000 \n\nWendeplatz „Bühl“ (nur bei Vollausbau, Variante 1) 60’000 \nEndhaltestelle Messenriet 20’000 \nTotalTotalTotalTotal    150’000150’000150’000150’000    \n\n \n\nDie einmaligen Investitionskosten von 150'000 Franken für bauliche Massnahmen liegen in der \n\nFinanzkompetenz des Stadtrates. Sie werden nur ausgelöst, wenn das Stimmvolk den \n\nKreditvorlagen zustimmt. Massnahmen an den Haltestellen (Beschriftung etc.) werden über die \n\nlaufende Rechnung abgewickelt. \n\n \n\n \n\n7.7.7.7. Aufwand Überführung Linie 5 in den definitiven Betrieb gemäss Stadtbuskonzept 2014Aufwand Überführung Linie 5 in den definitiven Betrieb gemäss Stadtbuskonzept 2014Aufwand Überführung Linie 5 in den definitiven Betrieb gemäss Stadtbuskonzept 2014Aufwand Überführung Linie 5 in den definitiven Betrieb gemäss Stadtbuskonzept 2014    \n\n    \n\nDer Bruttoaufwand für das Fahrplanangebot 2012 der Linie 5 betrug 205’000 Franken. \n\nZeitgleich mit der definitiven Einführung auf den 14. Dezember 2014 soll das Angebot den \n\nneuen Nutzeransprüchen gerecht ausgebaut werden. Der beschriebene Angebotsausbau am \n\nMorgen, abends sowie am Samstag während den Ladenöffnungszeiten hat gegenüber heute \n\neine Kostensteigerung von 170'000 Franken zur Folge. Insgesamt ist für den Betrieb der Linie \n\n5 von Montag bis Samstag mit einem Bruttoaufwand von 375’000 Franken zu rechnen. Im \n\nRahmen des Baubewilligungverfahrens verpflichtete sich das Allmendcenter, sich an der \n\nErschliessung mit dem öffentlichen Verkehr zu beteiligen. Das Allmendcenter leistet für vier \n\nJahre jährlich einen Beitrag von 215'000 Franken. Mit den zu erwartenden zusätzlichen \n\nPassagiereinnahmen (+10 bis 15%) wird der Nettoaufwand für die Linie 5 in den nächsten vier \n\nJahren rund 150'000 Franken betragen. \n\n \n\n \n\n8.8.8.8. Nutzen, Erträge und Nutzen, Erträge und Nutzen, Erträge und Nutzen, Erträge und FinanzierungFinanzierungFinanzierungFinanzierung    \n\n    \n\nMit der Umsetzung des Stadtbuskonzepts 2014 kann dank der Entspannung der \n\nFahrplanumläufe die Fahrplanstabilität erhöht werden. Dadurch ist eine angenehmere \n\nFahrweise möglich. Die Anschlusssicherheit steigt. Zudem kann auch in der nachfragestarken \n\nAbendspitzenstunde der 15-Minutentakt angeboten werden. Mit der Verlängerung nach \n\n\n\n17 \n \n \n \n \n\nMessenriet wird zusätzliches Siedlungsgebiet erschlossen, in welchem in den letzten Jahren \n\nArbeitsplätze und Wohnbauten entstanden sind. Die Änderungen beim Abend- und \n\nSonntagsangebot dienen dazu, das Gesamtsystem Stadtbus zu vereinfachen. \n\nDiese Pluspunkte werden zu zusätzlichen Passagieren führen. In den letzten Jahren stieg die \n\nAnzahl Passagiere pro Jahr beim Stadtbus um rund 5% (plus 100'000 Passagiere pro Jahr). Mit \n\nden vorgeschlagenen Massnahmen wird erwartet, dass dieses Wachstum weitergeführt \n\nwerden kann, was im Vergleich mit anderen öffentlichen Verkehrsmitteln in vergleichbaren \n\nRegionen nicht selbstverständlich ist. Das Passagierwachstum wird sich positiv auf die \n\nEinnahmenverteilung durch den Tarifverbund Ostwind niederschlagen, welche u.a. auf den \n\nPersonenkilometern der einzelnen Transportunternehmungen basiert. Für 2015 rechnet der \n\nTarifverbund Ostwind für den Stadtbus mit Einnahmen von knapp 1,9 Mio. Franken, was \n\ngegenüber 2013 einer Einnahmesteigerung von 13% entspricht. Neben den zusätzlichen \n\nEinnahmen aus dem Tarifverbund wird die Stadt nach Eröffnung des Allmendcenters (geplant \n\nJanuar 2015) vom Betreiber des Centers während vier Jahren jährlich 215’000 Franken \n\nerhalten. Damit kann der geplante Angebotsausbau der Linie 5 für vier Jahre mitfinanziert \n\nwerden. Weiter wird sich die Gemeinde Gachnang an der Erschliessung von Messenriet \n\nbeteiligen. Gemäss Verteilschlüssel, welcher bei Regionallinien angewendet wird, belaufen sich \n\ndie Kosten für Gachnang auf rund 25'000 Franken pro Jahr. An diesen sowie dem \n\ngestiegenen Nettoaufwand wird sich der Kanton wie am bisherigen Nettoaufwand für den \n\nStadtbus mit 20% beteiligen. \n\n \n Rechnung 2012Rechnung 2012Rechnung 2012Rechnung 2012    VoranschlVoranschlVoranschlVoranschlag 2013ag 2013ag 2013ag 2013    Voranschlag 2015 mit Voranschlag 2015 mit Voranschlag 2015 mit Voranschlag 2015 mit \n\nVollausbauVollausbauVollausbauVollausbau    \n Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \nKilometerent-\nschädigung 3'184’126  2'960’000  4'050’000  \nÜbrige \nAufwände 676’608  768’600  850’0004  \nTarifverbund \nOstwind  1'493’038  1'650’000  1'870’000 \nÜbrige Erträge  818’428  756’500  1’040’0005 \nTotal 3'860’734 2'311’466 3'728’600 2'406’500 4'900’000 2'910’000 \n\nNettoauNettoauNettoauNettoauffffwandwandwandwand    1'549’2681'549’2681'549’2681'549’268    1'322’1001'322’1001'322’1001'322’100    1111''''990990990990’000’000’000’000    \n\nKostendeckung 60% 65% 59% \n\n \n\n                                                \n4 Die gestiegenen übrigen Aufwände beinhalten höhere Abgeltungen an den Tarifverbund Ostwind \nsowie höheren Unterhaltskosten für die Infrastruktur. \n5 Die übrigen Erträge beinhalten neben den üblichen Einnahmen wie GA-Ertragsausfall und \nWerbeeinnahmen die Einahmen des Allmendcenters (215'000 Fr.) sowie die höhere Beteiligung des \nKantons am Nettoaufwand und dem Anteil der Gemeinde Gachnang an der Linie Schönenhof / \nMessenriet (insgesamt 170'000 Fr.). \n\n\n\n\n\n19 \n \n \n \n \n\n15. Dezember 15. Dezember 15. Dezember 15. Dezember 2013201320132013, nationaler Fahrplanwechsel, nationaler Fahrplanwechsel, nationaler Fahrplanwechsel, nationaler Fahrplanwechsel    \n\nAuf den Fahrplanwechsel im Dezember 2013 werden die kostenneutralen Massnahmen des \n\nStadtbuskonzeptes 2014 vorzeitig umgesetzt. Damit können der Linienast Oberwiesen \n\noptimiert sowie die im Dezember 2012 versuchsweise eingeführten Sofortmassnahmen auf \n\nden Linien 1 und 4 rückgängig gemacht werden. Im Detail werden auf den 15. Dezember \n\n2013 folgende Linienanpassungen vorgenommen: \n\n \n\n• Der Linienast Oberwiesen (Linie 3) wird stadteinwärts via Bahnhofstrasse statt \n\nZürcherstrasse geführt. Fahrgäste zum Schlosspark können die neue Haltestelle \n\nLindenplatz benutzen oder am Bahnhof umsteigen. \n\n• Die Linienführung im Sonnmatt (Linie 1) wird wie vor dem Fahrplanwechsel Dezember \n\n2012 via Sonnenhofstrasse statt Lachenacker-, Häberlinstrasse geführt. \n\n• Der Linienast Spital (Linie 1) wird wie vor dem Fahrplanwechsel Dezember 2012 statt \n\nvia Broteggstrasse wieder via General Weber-, Neuhauserstrasse geführt. \n\n• Der Linienast Huben (Linie 4) wird wie vor dem Fahrplanwechsel Dezember 2012 \n\nwieder via Bühl statt zum Spital (Obstgarten) geführt. \n\n \n\n14. Dezember 2014, nationaler 14. Dezember 2014, nationaler 14. Dezember 2014, nationaler 14. Dezember 2014, nationaler FahrplanwechselFahrplanwechselFahrplanwechselFahrplanwechsel    \n\nAb dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 werden die zwei zusätzlichen Busse für eine \n\nEntspannung der kritischen Linienäste Schönenhof und Spital sorgen. Ab Dezember 2014 \n\nverkehrt die Linie 2 bis Messenriet und der Linienast Spital wird bis Bühl / Obholz verlängert. \n\nHalbstündlich wir die Linie stadtauswärts via Reutenenstrasse geführt. Falls der Gemeinderat \n\nsich gegen den Vollausbau entscheidet, wird auf dem Linienast Spital nur die Linienführung \n\nangepasst, um die Schlaufenfahrt am Linienende aufzuheben. Diese Massnahmen werden \n\nbenötigt, um mindestens in den Hauptverkehrzeiten ein zusätzliches Fahrzeug einsetzen zu \n\nkönnen. Zudem soll die Linie 5 in den definitiven Betrieb überführt und gleichzeitig bis zur \n\nHaltestelle „Im Alexander“ verlängert werden, sowie am Samstag zwischen Bahnhof und \n\nLangfeldkreisel verkehren. Damit die Linie den wachsenden Bedürfnissen des Einkaufverkehrs \n\ngerecht werden kann, wird sie neu ganztags im 30-Minutentakt verkehren (Rendez-vous am \n\nBahnhof). Mit der Verlängerung bis zur Haltestelle „Im Alexander“ können die neuen 400 \n\nArbeitsplätze in diesem Gebiet räumlich gut erschlossen werden. \n\n \n\nNeben den Änderungen des Tagesangebots soll auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2014 \n\nauch das Abend- und Sonntagsangebot wie beschrieben angepasst werden. \n\n \n\n \n\n\n\n20 \n \n \n \n \n\n10.10.10.10. KKKKompetenzenompetenzenompetenzenompetenzen    \n\n \n\nDie Überführung der Linie 5, Juch, vom provisorischen in den definitiven Betrieb ab \n\nFahrplanwechsel im Dezember 2014 löst ab 2015 jährlich wiederkehrende Bruttokosten von \n\n375’000 Franken aus. Die jährlich wiederkehrenden Bruttokosten für die Umsetzung des \n\nTagesangebots des Stadtbuskonzepts 2014 belaufen sich auf 750’000 Franken. Gestützt auf \n\nArt. 57 der Gemeindeordnung bestimmt sich die Zuständigkeit für die Krediterteilung nach der \n\nGesamtheit der voraussichtlichen Ausgaben, die innert zehn Jahren nach Beginn der ersten \n\nLeistung erforderlich werden. Beide Kreditbegehren unterliegen damit nach Art. 8 der \n\nGemeindeordnung der obligatorischen Gemeindeabstimmung. Die Angebotsausbauten am \n\nAbend mit jährlichen Bruttokosten von 100'000 Franken sowie den Ausbauten am Sonntag \n\nmit jährlichen Bruttokosten von 70'000 Franken liegen in der abschliessenden Kompetenz des \n\nGemeinderats. Für die Festlegung der definitiven Linienführungen ist der Stadtrat zuständig, \n\nebenso für die Kreditauslösung der einmaligen Investitionskosten von 150'000 Franken für die \n\nbaulichen Massnahmen. \n\n \n\n \n\n11.11.11.11. Schlussbemerkungen und AnträgeSchlussbemerkungen und AnträgeSchlussbemerkungen und AnträgeSchlussbemerkungen und Anträge    \n\n    \n\nMit den Angebotsoptimierungen und den Entspannungen der Fahrzeugumläufe kann die \n\nQualität des Stadtbusses zukunftsträchtig verbessert werden. Das Siedlungsgebiet bleibt in der \n\ngewohnten Erschliessungsgüte mit dem Stadtbus erschlossen. Insbesondere die Anpassungen \n\nim Dezember 2012 zeigten, dass Kürzungen bei den Routen von der Bevölkerung nicht \n\nakzeptiert werden. Die Sanierung der kritischen Linien und somit des gesamten Systems ist nur \n\nmit einem Ausbau der Betriebsmittel möglich. Zwei unterschiedliche Fachbüros haben \n\naufgezeigt, dass dies nur mit dem Einsatz von zwei zusätzlichen Bussen und den damit \n\nzusätzlichen abzugeltenden Fahrplanstunden funktionieren kann. Durch die vorgeschlagenen \n\nMassnahmen wird das gesamte System entspannt, wovon letztlich die jährlich über zwei Mio. \n\nStadtbus-Passagiere profitieren. Die erfreuliche Fahrgastzahlentwicklung sowie die baulichen \n\nEntwicklungen rechtfertigen die Überführung der Linie 5 vom Versuchs- in den definitiven \n\nBetrieb.  \n\nWird das Kreditbegehren für das Stadtbuskonzept 2014 abgelehnt, bleibt die Instabilität des \n\nStadtbussystems bestehen. Die Verspätungsanfälligkeit verschärft sich durch die wachsende \n\nVerkehrsbelastung und Siedlungsentwicklung Jahr für Jahr. Die häufig kritisierte gehetzte \n\nFahrweise bleibt bestehen. Die ruppige Fahrweise ist insbesondere für ältere und \n\nmobilitätseingeschränkte Fahrgäste ein Sicherheitsrisiko. Um dem entgegen zu wirken und die \n\nFahrplanstabilität auch in Zukunft zu gewährleisten, müsste man sich erneut über die \n\n\n\n21 \n \n \n \n \n\nAufhebung von Haltestellen sowie Anpassungen der Linienführungen Gedanken machen. Dies \n\nwürde voraussichtlich zu weniger Passagieren und somit geringeren Einnahmen führen.  \n\nWird die Linie 5 nicht in den definitiven Betrieb überführt, kann das Stadtbuskonzept 2014 \n\ngleichwohl umgesetzt werden. Es entsteht im Langdorf jedoch eine Erschliessungslücke. Die \n\nangestrebte Siedlungsentwicklung wäre aufgrund der Erschliessungspflicht von verkehrs-\n\nintensiven Einrichtungen in Frage gestellt.  \n\nDer Stadtrat erachtet es als wichtig, der Bevölkerung und Wirtschaft von Frauenfeld ein \n\nfunktionierendes und benutzerfreundliches Stadtbus-System zur Verfügung zu stellen. Der \n\nöffentliche Verkehr ist ein wichtiger Standortfaktor und wird in Zukunft weiter an Bedeutung \n\ngewinnen. Der Stadtrat ist der Überzeugung, dass mit den vorgeschlagenen Massnahmen das \n\nStadtbussystem nachhaltig optimiert wird und die gewünschte Qualität auch in Zukunft \n\nbereitgestellt werden kann. \n\n\n\n22 \n \n \n \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e:A n t r ä g e:A n t r ä g e:A n t r ä g e:    \n\n    \n\n1. Der Bruttokredit von 750'000 Franken pro Jahr für die Umsetzung des Tagesangebots \n\ngemäss Stadtbuskonzept 2014 wird bewilligt. \n\n \n\n2. Der Bruttokredit von 100'000 Franken pro Jahr für die Umsetzung des Abendangebots \n\nwird bewilligt. \n\n \n\n3. Der Bruttokredit von 70'000 Franken pro Jahr für die Umsetzung des Sonntagangebots \n\nwird bewilligt. \n\n \n\n4. Der Bruttokredit von 375'000 Franken pro Jahr für die definitive Einführung der \n\nStadtbuslinie 5 wird bewilligt. \n\n \n\n5. Die Abstimmungsbotschaft wird genehmigt. \n\n \n\nDie Ziffern 1 und 4 dieser Anträge unterliegen der obligatorischen Gemeindeabstimmung. \n\n \n\n- - - \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und \n\nAntragstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\nFrauenfeld, 3. September 2013 \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n\n \n \n- Der Schlussbericht kann unter www.frauenfeld.ch/stadtbus2014 heruntergeladen werden. \n- Die Mitglieder des Gemeinderates können zusätzlich den Vernehmlassungsbericht im \n\nExtranet einsehen. \n \nBeilage: Abstimmungsbotschaft \n\n\n


text: \n \n\nNr. \n\nDatum \n\nStadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat\n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n120 \n \n24. März 2009 \n \n \n \n\nERLASS EINES REGLEMENTS ÜBER DIE VIDEOÜBERWACHUNG AUF ÖFFENTLICHEM \n\nGRUND (VIDEOREGLEMENT)  \n \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen das neue Reglement über die Videoüberwachung auf öffentli-\n\nchem Grund.  \n\n \n\n \n\nA. Ausgangslage und Aufgabenstellung \n\n \n\nIn Frauenfeld werden seit längerer Zeit an neuralgischen Punkten, zur Verhinderung von \n\nVandalismus und Sachbeschädigungen, gegen Gewalttaten und zur Erhöhung der \n\nöffentlichen Sicherheit, Videoüberwachungsanlagen eingesetzt. Aufgrund verschiedener un-\n\nerfreulicher Vorkommnisse auf dem Bahnhofplatz hat der Stadtrat im Rahmen des Mass-\n\nnahmenpakets „Sicherer Bahnhof“ mit Beschluss Nr. 41 vom 21. Januar 2008 dem Nach-\n\ntragskredit und der Auftragserteilung zur Installation einer Videoüberwachungsanlage zu-\n\ngestimmt. Gleichzeitig hat er die Abteilung Öffentliche Sicherheit beauftragt, eine Bestandes-\n\naufnahme über die Videoüberwachungsanlagen auf dem Gebiet der Stadt Frauenfeld vorzu-\n\nlegen.  \n\n \n\nUnter Videoüberwachungsanlagen versteht der Stadtrat Aufnahmegeräte für Bild und Ton \n\nmit Aufzeichnung und Speicherung auf Datenträgern. Ein Monitoring (Echtzeitüberwachung) \n\nist nicht vorgesehen. Zutrittskontrollen ohne Aufzeichnung sind nicht Gegenstand dieses \n\nReglements.  \n\n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\nDie Abklärungen ergaben, dass 12 Videoüberwachungsanlagen an folgenden Standorten \n\neingesetzt werden: \n\n \n\nStandorte (Stand 31.12.2008) Verantwortlichkeiten \n\nPark and Ride Veloständer beim Bahnhof Werkhof \n\nUnterführung Erchingerstrasse Werkhof \n\nTierkörpersammelstelle Kläranlage Werkhof \n\nEntsorgungsstelle Gaswerkstrasse Werkhof \n\nVeloständer Bahnhof-Nord Werkhof \n\nEingang Rathaus Stadtkanzlei \n\nLindenpark Werkbetriebe \n\nAreal Werkbetriebe Gaswerkstrasse Werkbetriebe \n\nSkatepark beim Sportplatz Kleine Allmend Jugend Sport und Freizeit \n\nHallen- und Freibad Jugend Sport und Freizeit \n\nFriedhofareal Friedhof und Bestattungswesen \n\nBahnhofplatz Dienststelle Bevölkerungsschutz  \n\n \n\nJede Verwaltungsabteilung war bisher für die Aufzeichnung, Auswertung und Vernichtung \n\nder Daten selber zuständig. Betreffend der Datenaufbewahrung und Datensicherheit gibt es \n\nbis jetzt keine einheitlichen Massstäbe. Aus diesem Grund hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. \n\n508 vom 7. Oktober 2008 eine Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung eines Reglements über \n\ndie Videoüberwachung auf öffentlichem Grund, in folgender Zusammensetzung, eingesetzt: \n\nWerner Dickenmann, Vizeammann / Leitung; Marcel Epper, Gemeinderat / Rechtsanwalt; \n\nErnst Müller, Fachkommission Öffentliche Sicherheit / Statthalter und Werner Spiri, Dienst-\n\nstellenleiter Bevölkerungsschutz. \n\n \n\nDie Arbeitsgruppe hatte die Aufgabe, ein Reglement auszuarbeiten, welches gesetzes-\n\nkonform ist und Erfahrungen mit bereits bestehenden Videoüberwachungsanlagen berück-\n\nsichtigt. \n\n \n\nAls Grundlage dienten die Empfehlungen der Datenschutzbeauftragten von verschiedenen \n\nKantonen, die Videoüberwachungsreglemente der Stadt St. Gallen und der Gemeinde Horw \n\nsowie das Polizeireglement der Stadt Wil. Nach vier Sitzungen konnte der Reglementsentwurf \n\ndem Stadtrat zur Beratung und dem Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons \n\nThurgau zur Vorprüfung überwiesen werden.  \n\n \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nDie Videoüberwachung stellt einen Eingriff in das verfassungsmässig geschützte Grundrecht \n\nauf Privatsphäre dar, welche in einem Reglement umschrieben werden muss. Die Über-\n\narbeitung des bestehenden Datenschutzreglements der Stadt Frauenfeld ist jedoch nicht \n\nGegenstand dieser Botschaft.  \n\n \n\nBei Videoreglement handelt es sich um ein neues Reglement, welches deshalb in der Ge-\n\nmeindeordnung nicht dem Gemeinderat zugewiesen ist (Art. 31 Ziff. 2 GO). Gestützt auf Art. \n\n31 Ziff. 2 lit. q GO möchte der Stadtrat das Reglement dennoch dem Gemeinderat zur Ge-\n\nnehmigung vorlegen. \n\n \n\n \n\nB. Gesetzliche Grundlagen \n\n \n\nEine gesetzliche Regelung zur Videoüberwachung gibt es nicht.  \n\n \n\nDie Bundesverfassung regelt in Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 13 Abs. 2 BV die persönliche Frei-\n\nheit und die geistige Unversehrtheit, insbesondere den Schutz der Privatsphäre und den \n\nDatenschutz (vgl. auch Art. 4 Europäische Menschenrechtskonvention). \n\n \n\nArt. 10 Abs. 2 BV: Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf \n\nkörperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit. \n\n \n\nArt. 13 Abs. 2 BV: Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen \n\nDaten.  \n\n \n\nNeben den beiden Artikeln in der Bundesverfassung sind auch die entsprechenden Be-\n\nstimmungen in der Kantonsverfassung zu beachten. \n\n \n\n§ 6 KV: Die Freiheitsrechte sind gewährleistet, insbesondere: \n\n1. die persönliche Freiheit; \n\n2. die Freiheit und der Schutz des Privat- und Geheimbereiches. \n\n \n\nIn den Datenschutzbestimmungen des Bundes und des Kantons sowie in der Lehre und \n\nRechtssprechung dazu finden sich weitere Grundlagen und Hinweise zur Videoüberwachung.  \n\n \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\nDie Videoüberwachung stellt eine Einschränkung der persönlichen Freiheit und der Privat-\n\nsphäre dar. Ein Eingriff in die verfassungsmässigen Rechte ist kumulativ nur unter den drei \n\nnachfolgenden Voraussetzungen zulässig: \n\n \n\n- Die Gemeinde muss über eine gesetzliche Grundlage verfügen.  \n\n \n\n- Für die Videoüberwachung muss ein öffentliches Interesse vorhanden sein. \n\nIn Betracht kommen polizeiliche Interessen, insbesondere der öffentlichen Sicherheit, \n\nsowie die Interessen der Allgemeinheit an der Wahrheitsfindung bei der Ahndung von \n\nStraftaten. \n\n \n\n- Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit muss gewährleistet sein (Erforderlichkeit, Ge-\n\neignetheit). Es muss eine Problem- und Massnahmenanalyse durchgeführt werden.  \n\n \n\nDie Fachkommission Öffentliche Sicherheit hat das Reglement geprüft und zur Annahme \n\nempfohlen. Die Abklärungen beim Kanton haben ergeben, dass keine Genehmigung des \n\nDepartements für Justiz und Sicherheit erforderlich ist. Die Vorprüfung des Reglements hat \n\naus Sicht der Kantonspolizei und des Datenschutzbeauftragten zu keinen Bemerkungen An-\n\nlass gegeben.  \n\n \n\n \n\nC. Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln \n\n \n\nArt. 1 Verantwortlichkeit und Zweck \n\n \n\nDie Kompetenz zum Anbringen von Videoüberwachungsanlagen auf öffentlichem Grund \n\nwird dem Stadtrat als Vollzugsorgan übertragen.  \n\n \n\nDie Videoüberwachung darf ausschliesslich zur Verhinderung und Ahndung von strafbaren \n\nHandlungen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eingesetzt werden. Zivil-\n\nrechtliche Verwendungszwecke werden ausgeschlossen. Der Stadtrat wird die bereits be-\n\nstehenden Videoüberwachungsanlagen auf ihre Zulässigkeit gemäss dem neuen Reglement \n\nüberprüfen. \n\n \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nArt. 2 Verhältnismässigkeit  \n\n \n\nDas Erheben, Bearbeiten und Nutzen von Daten ist nur zulässig, wenn sie zum Erreichen des \n\nverfolgten Zwecks erforderlich sind und keine Anhaltspunkte bestehen, dass schutzwürdige \n\nInteressen von Betroffenen überwiegen.  \n\n \n\nDie Zulässigkeit setzt voraus, dass nicht andere geeignete und weniger weitgehende Mass-\n\nnahmen den Zweck erfüllen. Solche Massnahmen könnten unter anderem, soweit überhaupt \n\nmöglich, Absperrungen, Hinweistafeln, Zutrittbeschränkungen, zusätzliche Lichtquellen oder \n\nÜberwachungen durch Sicherheitspatrouillen usw. sein.  \n\n \n\nTechnisch sind die Videoüberwachungsanlagen so einzurichten, dass nur die für die Über-\n\nwachung notwendigen Bereiche erfasst werden können. Dies kann mit der Positionierung der \n\nKamera oder mit der gezielten Festlegung des Bildausschnittes erreicht werden.  \n\n \n\nArt. 3 Bekanntgabe \n\n \n\nDie Videoüberwachung ist vor Ort durch gut sichtbare Hinweistafeln erkennbar zu machen. \n\nDie Standorte der Videoüberwachungsanlagen, mit dem Hinweis auf die dazugehörenden \n\nStadtratsbeschlüsse, müssen veröffentlicht werden. Am einfachsten kann dies mit dem Ver-\n\nöffentlichen der Liste auf der Homepage der Stadt Frauenfeld erreicht werden. Auf diese \n\nWeise wird Transparenz gegenüber der Bevölkerung geschaffen. \n\n \n\nArt. 4 Sichtung und Verwendung von Aufzeichnungen \n\n \n\nDie Datensicherheit wird gewährleistet. Aus diesem Grund muss der Stadtrat die Personen \n\nbestimmen, welche zur Sichtung der Aufnahmen berechtigt sind. Sinnvollerweise wird er aus \n\nheutiger Sicht die Anzahl auf maximal 10 Personen beschränken. Ausschliesslich diese \n\nPersonen haben nur das Recht zur Sichtung. Für alle weiteren Handlungen sind Anweisungen \n\nder zuständigen Untersuchungsrichterin oder des zuständigen Untersuchungsrichters er-\n\nforderlich.  \n\n \n\nArt. 5 Datensicherheit \n\n \n\nMit diesem Artikel wird der Datenschutzgesetzgebung Rechnung getragen.  \n\n \n\n \n\n\n\n6 \n \n \n \n \n\nArt. 6 Vernichtung \n\n \n\nDer Stadtrat schlägt aus Gründen der Datensicherheit eine Aufbewahrungsfrist von \n\nhöchstens 20 Tagen seit der Aufzeichnung vor. Auf Anweisung der zuständigen Unter-\n\nsuchungsrichterin oder des zuständigen Untersuchungsrichters kann die Frist verlängert wer-\n\nden.  \n\n \n\n \n\nArt. 7 Datenschutz \n\n \n\nDer Stadtrat erachtet es als richtig, dass der Zugang zu den Videoüberwachungsanlagen, \n\nnebst dem technischen Wartungspersonal, jenen Personen vorbehalten bleibt, die zur \n\nSichtung berechtigt sind. Diese Personen müssen bezüglich Datenschutz und  \n\n–sicherheit instruiert sein. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n7 \n \n \n \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nAufgrund der vorstehenden Ausführungen stellt Ihnen der Stadtrat folgenden \n\n \n\n \n\nA n t r a g: \n\n \n\n \n\nDem Reglement über die Videoüberwachung auf öffentlichem Grund wird zugestimmt.  \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Büro des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der zu-\n\nständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 24. März 2009 \n \n \n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n \n \n \n\nBeilage: \n\n \n\nReglement über die Videoüberwachung auf öffentlichem Grund (Videoreglement) \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n\nReglement \nüber die \n\nVideoüberwachung \nauf öffentlichem \n\nGrund \n \n\n(Videoreglement) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n\n\n\n\n\n \n \n\nSTADT FRAUENFELD \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nReglement \n \n\nüber die \n \n\nVideoüberwachung auf öffentlichem Grund \n \n\n(Videoreglement) \n \n\nvom  \n \n\n13. Mai 2009 \n \n \n \n\n\n\n\n\n i\n\n \nINHALTSVERZEICHNIS \n  Seite \n \n \n Art. 1 Verantwortlichkeit und Zweck 1 \n Art. 2 Verhältnismässigkeit 1 \n Art. 3 Bekanntgabe 1 \n Art. 4 Sichtung und Verwendung von Aufzeichnungen 2 \n Art. 5 Datensicherheit 2 \n Art. 6 Vernichtung 2 \n Art. 7 Datenschutz 2 \n Art. 8 Inkrafttreten 3 \n \n\n\n\n ii\n\n\n\n 1\n\nAuf Antrag des Stadtrates, gestützt auf Art. 31 Ziff. 2 lit. q der \nGemeindeordnung der Stadt Frauenfeld vom 27. April 1994, er-\nlässt der Gemeinderat das nachfolgende Reglement über die \nVideoüberwachung auf öffentlichem Grund (Videoreglement). \n \n \n Art. 1 \n \n1 Der Stadtrat entscheidet über das Anbringen von Videoüber-\n\nwachungsanlagen auf öffentlichem Grund. \n \n2 Die Videoüberwachung bezweckt ausschliesslich die Ver-\n\nhinderung und Ahndung von strafbaren Handlungen zur \nWahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. \n\n \n3 Es besteht keine Pflicht der Stadt Frauenfeld zur Videoauf-\n\nnahme. \n \n \n Art. 2 \n \n1 Die Erhebung, Sichtung und Verwendung von nach Art. 1 er-\n\nhobenen Daten ist nur zulässig, wenn sie zum Erreichen des \nverfolgten Zwecks erforderlich ist und keine Anhaltspunkte \nbestehen, dass schutzwürdige Interessen der Betroffenen \nüberwiegen. Eine allgemeine Überwachung des öffentlichen \nRaums ist nicht zulässig. \n\n \n2 Die Zulässigkeit der Videoüberwachung setzt ausserdem vor-\n\naus, dass nicht andere geeignete Massnahmen den Zweck er-\nfüllen. \n\n \n3 Videoüberwachungsanlagen sind technisch so einzurichten, \n\ndass eine Erfassung weiterer, als für die Überwachung not-\nwendiger Bereiche, ausgeschlossen ist. \n\n \n \n Art. 3 \n \n1 Die Videoüberwachung ist vor Ort durch sichtbare Hinweis-\n\ntafeln erkennbar zu machen. \n \n2 Die Gemeinde führt eine öffentlich zugängliche Liste der Vi-\n\ndeoüberwachungsanlagen mit dem Hinweis auf die dazu-\ngehörenden Stadtratsbeschlüsse. \n\n \n3 Der Stadtrat berichtet einmal jährlich im Geschäftsbericht \n\nüber den Vollzug des Videoreglements. \n \n \n\nVerantwortlichkeit  \n\nund Zweck \n\nVerhältnismässigkeit \n\nBekanntgabe \n\n\n\n 2\n\n Art. 4 \n \n1 Der Stadtrat bestimmt diejenigen Personen welche berechtigt \n\nsind, die Videoaufnahmen zu sichten. \n \n2 Die Verwendung von Videoaufnahmen darf nur auf An-\n\nweisung der zuständigen Untersuchungsrichterin oder des zu-\nständigen Untersuchungsrichters erfolgen. \n\n \n3 Sichtung und Verwendung des gespeicherten Bildmaterials \n\nsind zu protokollieren. Die Protokollführung umfasst ins-\nbesondere den Grund, die Person, den Zeitpunkt, das ge-\nsichtete Bildmaterial und die Verwendung.  \n\n \n \n Art. 5 \n \n\nDie Videoaufzeichnungen sind geschützt aufzubewahren. Der \nVerlust oder die Manipulation der Daten, etwa durch Dieb-\nstahl, unbefugte Vernichtung, zufälligen Verlust, Fälschung \noder widerrechtliche Verwendung, ist mittels geeigneter \nMassnahmen zu verhindern. \n\n \n \n Art. 6 \n \n\nDie erhobenen Daten sind spätestens nach 20 Tagen seit der \nAufzeichnung zu vernichten oder zu überschreiben, sofern sie \nnicht auf Anweisung der zuständigen Untersuchungsrichterin \noder des zuständigen Untersuchungsrichters länger aufzu-\nbewahren oder herauszugeben sind. \n\n \n \n Art. 7 \n \n1 Zugang zu den Videoüberwachungsanlagen hat ausschliess-\n\nlich das technische Wartungspersonal zum Zwecke des Un-\nterhalts der technischen Geräte sowie die vom Stadtrat be-\nstimmten Personen gemäss Art. 4 Abs. 1. \n\n \n2 Der Stadtrat oder eine von ihm bezeichnete Datenschutzstelle \n\nüberwacht die Einhaltung des Videoreglements. \n \n3 Im Übrigen bleiben die übergeordneten Datenschutz-\n\nbestimmungen  vorbehalten. \n \n \n \n \n \n\nSichtung und Ver-\n\nwendung  von Auf-\n\nzeichnungen \n\nDatensicherheit \n\nVernichtung  \n\nDatenschutz \n\n\n\n 3\n\n Art. 8 \n \n Dieses Videoreglement tritt auf den 1. September 2009 in \n\nKraft. \n \n \n \nFrauenfeld, den 13. Mai 2009 \n \n \n \n \nNAMENS DES GEMEINDERATES FRAUENFELD \nDer Präsident Der Sekretär \n \n \nWolfgang Ackerknecht Jost Kuoni \n \n \n \n \n \n \n\nInkraftsetzung \n\n\n\tBotschaft - Erlass eines Reglements über die Videoüberwachung auf öffentlichem Grund mit Reglement.pdf\n\tBotschaft - Erlass eines Reglements über die Videoüberwachung auf öffentlichem Grund.pdf\n\tVideoreglement.pdf\n\n\tVideoreglement.pdf\n\n\n\n


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name: Nr. 02 - Erlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauenfeld inkl. Beilagen

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 9. Juli 2019 \n\n  \n\nNr. 2 \n\n \n\n \n\nErlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe \n\nFrauenfeld \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nMit der vorliegenden Botschaft unterbreitet Ihnen der Stadtrat das neue Reglement über die \n\nRechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe mit Erläuterungen. \n\nA. Ausgangslage \n\nDie Geschichte der Werkbetriebe Frauenfeld begann mit der Gründung einer Aktiengesell-\n\nschaft zum Bau eines Kohlegaswerks am 26. April 1878. Dank des zugewiesenen Versor-\n\ngungsauftrages konnten sich die Werkbetriebe in der Folge während sehr langer Zeit auf \n\ntechnische Herausforderungen und fachliche Fragen fokussieren. In den vergangenen Jahren \n\nprägten die Werkbetriebe dagegen in immer stärkerem Mass die Auflösung des Versor-\n\ngungsmonopoles mit den dazugehörigen Regulierungen sowie der Beginn der Entwicklung \n\nder dezentralen Erzeugung und Digitalisierung. Als nächsten grossen Entwicklungsschritt gilt \n\nes, den Traditionsbetrieb der Stadt Frauenfeld sicher in das zunehmend kompetitivere Umfeld \n\nund das digitale sowie dezentrale Zeitalter zu führen. Stark zugenommen hat daneben auch \n\ndie regionale Zusammenarbeit, einschliesslich der Übernahme von Dienstleistungen für ande-\n\nre Gemeinden. Das erklärte Ziel des Stadtrates ist es, die Werkbetriebe für die Zukunft zu \n\nrüsten. \n\n\n\n 2 \n\n \n\nGestützt auf die durchgeführte Umfeldanalyse und eine eingehende Grundsatzdiskussion hat \n\nder Stadtrat mit Beschluss-Nr. 232 in der Sitzung vom 4. September 2018 beschlossen, die \n\nEigentümerstrategie für die Werkbetriebe zu erarbeiten. Mit dieser Eigentümerstrategie sollen \n\ndie Leitlinien und die strategische Mittelfristplanung aus der übergeordneten Sicht der Exeku-\n\ntive definiert werden. \n\nMit Beschluss-Nr. 16 hat der Stadtrat in der Sitzung vom 15. Januar 2019 die erarbeitete Ei-\n\ngentümerstrategie der Werkbetriebe beschlossen und gleichzeitig die Werkbetriebe beauf-\n\ntragt, auf der Basis dieser Eigentümerstrategie ein «Reglement Werkbetriebe» mit der dazu-\n\ngehörigen Botschaft an den Gemeinderat auszuarbeiten. \n\nInhaltlich hat sich der Stadtrat eingehend mit der Grundsatzfrage der zukünftigen Ausrich-\n\ntung des Leistungsangebots der Werkbetriebe auseinandergesetzt. Dabei wurden die beiden \n\nVarianten «städtisches Infrastrukturamt» versus «regionaler Infrastruktur- und Dienstleis-\n\ntungsanbieter im Bereich der Energie- und Wasserversorgung» gegenübergestellt. Im Resultat \n\npositioniert der Stadtrat unter Abwägung aller Gesichtspunkte die Werkbetriebe als «regio-\n\nnales Infrastruktur- und Dienstleistungsunternehmen». Mit dem Bekenntnis zum regionalen \n\nMarktgebiet und der damit verbundenen Ausweitung an Energiedienstleistungen sollen Ska-\n\nleneffekte genutzt und der Unternehmenswert der Werkbetriebe auch für die Zukunft gesi-\n\nchert werden. \n\nDie vom Stadtrat verabschiedete Eigentümerstrategie bildet die Grundlage für die Detaillie-\n\nrung in der Unternehmensstrategie. Die zur Umsetzung dieser Zielsetzungen und Leitlinien \n\nentsprechenden Kompetenzen und Ausprägungen sind unter Beachtung der Gemeindeord-\n\nnung und den regulatorischen Rahmenbedingungen in einem Grundsatzreglement des Ge-\n\nmeinderats zusammenzufassen. Dies gilt insbesondere auch, um die bereits heute bestehen-\n\nden und die zukünftigen Leistungen, Aufgaben und Kompetenzen der Werkbetriebe überge-\n\nordnet durch die Legislative zu bestätigen.  \n\nDas vorliegende Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe bil-\n\ndet gleichzeitig stufengerecht die reglementarische Klammer zwischen Gemeindeordnung \n\neinerseits und den verschiedenen, die Werkbetriebe betreffenden Erlassen andererseits. Zu \n\nnennen sind hier insbesondere die gemeinderätlichen Reglemente zum Tarif über die Abgabe \n\nvon Strom (GR 950.0.4), von Erdgas (GR 950.0.3) und von Trinkwasser (GR 950.0.2), das \n\ngemeinderätliche Reglement über die Beiträge und Gebühren der Elektrizitäts- und Wasser-\n\nversorgung (GR 950.0.1) sowie die stadträtliche Verordnung für den Betrieb der Strom-, Erd-\n\n\n\n 3 \n\n \n\ngas- und Wasserversorgung (GR 950.0.10). Für die rechtlichen Belange der Werkbetriebe sind \n\nsodann die gemeinderätlichen Reglemente über die Fernwärmeversorgung (GR 950.0.5), \n\nüber die Übertragung von Aufgaben (GR 131.1.1) sowie über den Fonds für erneuerbare \n\nEnergien und Energieeffizienz der Stadt Frauenfeld (GR 731.1.1) von besonderer Bedeutung. \n\nDas vorliegende Grundsatzreglement regelt in seiner Systematik den Geltungsbereich und die \n\nRechtsstellung, die Aufgaben sowie die Finanzen und Abgeltungen der Werkbetriebe. Ge-\n\nstützt auf Art. 31 Ziffer 2 der Gemeindeordnung ist der Gemeinderat für den Erlass dieses \n\nReglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werketriebe der Stadt Frauenfeld \n\nzuständig. \n\nNach Beschlussfassung durch den Gemeinderat zu der vorliegenden Botschaft sind die vorab \n\naufgeführten Reglemente und die Werkbetriebe betreffenden stadträtlichen Verordnungen \n\nauf Übereinstimmung zu prüfen und bei allfälligen Widersprüchen entsprechend anzupassen. \n\nB. Ergänzende Erläuterungen zu den einzelnen Reglementsbestimmungen \n\nArt. 1 Gegenstand \n\nIn diesem Artikel wird der Inhalt des vorliegenden Reglements summarisch zusammengefasst, \n\nwelcher in den daran anschliessenden Artikeln im Einzelnen abgehandelt wird. \n\nArt. 2 Geltungsbereich \n\nAuf der Basis und in Ergänzung zur Gemeindeordnung bildet diese Bestimmung die gesetzli-\n\nche Grundlage für die bereits in Kraft stehenden Vorschriften und Erlasse, welche in ihrer \n\nGesamtheit das Rechtsverhältnis zwischen den Werkbetrieben und der Stadt Frauenfeld so-\n\nwie zwischen den Werkbetrieben und ihren Kunden regelt. Dies gilt insbesondere für die vom \n\nStadtrat erlassene Verordnung für den Betrieb der Strom-, Erdgas- und Wasserversorgung \n\nvom 13. Dezember 2011.  \n\nDie Kompetenzhoheit des Gemeinderates zur Festlegung der Tarife für die Abgabe von \n\nStrom, von Erdgas und von Trinkwasser sowie der Beiträge und Gebühren der Elektrizitäts- \n\nund Wasserversorgung (Erschliessungsbeiträge und Anschlussgebühren etc.) bleibt gemäss \n\nden geltenden Reglementen unverändert bestehen. In Ergänzung dazu kann auf Art. 4 des \n\n\n\n 4 \n\n \n\nvorliegenden Reglements verwiesen werden, welcher die zulässige Aufgabenerfüllung der \n\nWerkbetriebe regelt. \n\nArt. 3 Rechtsstellung \n\nArtikel 3 Abs. 1 sowie nachfolgend Art. 5 Abs. 1 übernehmen inhaltlich den Wortlaut von \n\nArt. 52 der geltenden Gemeindeordnung. \n\nGemäss den allgemeinen Grundsätzen des öffentlichen Verwaltungsrechts wird in dieser Be-\n\nstimmung darüber hinaus festgehalten, dass es sich bei den Werkbetrieben um eine unselbst-\n\nständige öffentlich-rechtliche Anstalt der Stadt Frauenfeld handelt, welcher keine eigene \n\nRechtspersönlichkeit zukommt. Die Werkbetriebe handeln daher ausschliesslich in Vertretung \n\nbzw. namens der Stadt Frauenfeld und sind hierbei an die gesamthaft geltende Kompetenz-\n\nordnung gebunden. \n\nArt. 3 Abs. 2 hält in Nachachtung von Art. 7 Abs. 1 des Reglements über die Fernwärmever-\n\nsorgung vom 13. Dezember 2017 fest, dass für die Fernwärmeversorgung eine eigene Er-\n\nfolgs- und Investitionsrechnung zu führen ist. \n\nIn Art. 3 Abs. 3 wird der Grundsatz statuiert, dass für jegliche Tätigkeit der Werkbetriebe die \n\nübergeordneten Bestimmungen, insbesondere der Gemeindeordnung, gelten und einzuhal-\n\nten sind. \n\nErgänzend ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass diese Reglementsbestimmungen \n\nauch bei einem Namenswechsel der «Werkbetriebe» unverändert Bestand haben und an-\n\nwendbar bleiben.  \n\nArt. 4 Aufgaben \n\nArt. 4 Abs. 1 listet im Einzelnen diejenigen Aufgaben auf, für welche die Werkbetriebe auf \n\ndem Gebiet der Stadt Frauenfeld zuständig sind. Gestützt auf die strategische Ausrichtung \n\nder Werkbetriebe durch den Stadtrat gehören zur Aufgabenerfüllung der Werkbetriebe fol-\n\ngerichtig die zusätzlichen Dienstleistungen im Rahmen der beschlossenen Eigentümerstrate-\n\ngie des Stadtrates, wobei diesbezüglich die Finanzkompetenzen der Werkbetriebe unverän-\n\ndert einzuhalten sind.  \n\n\n\n 5 \n\n \n\nIn gleicher Weise ist der Stadtrat gemäss der von ihm beschlossenen Eigentümerstrategie der \n\nÜberzeugung, dass die Werkbetriebe berechtigt sein sollen, sämtliche Dienstleistungen auch \n\nausserhalb des Versorgungsgebiets der Stadt Frauenfeld zu erbringen. Hierbei haben die \n\nWerkbetriebe den finanziellen Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit ihrer Leistungserbrin-\n\ngung besondere Beachtung zu schenken (Art. 4 Abs. 2). Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Regle-\n\nments über die Fernwärmeversorgung vom 13. Dezember 2017 ist dieser Aufgabenbereich \n\nausdrücklich davon ausgenommen. \n\nArt. 4 Abs. 3 statuiert die Zuständigkeit des Stadtrats zur Festlegung der Eigentümerstrategie \n\nder Werkbetriebe (siehe Beilage). Diese Zuständigkeit ist gleichzeitig mit der Pflicht des Stadt-\n\nrats verknüpft, die von ihm beschlossene Eigentümerstrategie dem Gemeinderat zur Kenntnis \n\nzu bringen. Gleichzeitig sind die Werkbetriebe bei der konkreten Umsetzung an die ver-\n\npflichtenden Vorgaben der stadträtlichen Eigentümerstrategie gebunden. \n\nAuf Grund der Erfahrungen aus der Vergangenheit und den daraus gewonnenen Erkenntnis-\n\nsen wird in Art. 4 Abs. 4 festgehalten, dass die Werkbetriebe das Reglement über die Über-\n\ntragung von Aufgaben der Stadt Frauenfeld vom 14. September 2016 einzuhalten haben. \n\nArt. 4 Abs. 5 beinhaltet ergänzend die Auflage der Werkbetriebe zur angemessenen Berück-\n\nsichtigung der Bedürfnisse des lokalen Gewerbes sowie der regionalen Zusammenarbeit und \n\nverbindet dies mit der Pflicht der Werkbetriebe, auf eine sachlich nicht gerechtfertigte Kon-\n\nkurrenzierung des lokalen Gewerbes zu verzichten. Mit dieser Formulierung soll nach den \n\nVorstellungen des Stadtrats zum einen der unternehmerische Handlungsspielraum der Werk-\n\nbetriebe erhalten und nicht unverhältnismässig eingeschränkt werden. Andererseits haben \n\ndie Werkbetriebe aber dennoch auf das lokale Gewebe angemessen Rücksicht zu nehmen, \n\ndamit es zu keinen sachlich nicht gerechtfertigten Wettbewerbsverzerrungen kommt. Richtli-\n\nnie und Grenze ist hierbei in jedem Fall die vom Stadtrat festgelegte Eigentümerstrategie, \n\nwelche von den Werkbetrieben uneingeschränkt einzuhalten ist. \n\nArt. 5 Finanzen und Abgeltungen \n\nWie bereits ausgeführt wurde, nimmt Art. 5 Abs. 1 inhaltlich Bezug auf Art. 52 der Gemein-\n\ndeordnung. Darüber hinaus haben die Werkbetriebe ihre Einnahmen und Erträge so festzule-\n\ngen, dass die gemäss der geltenden Kompetenzordnung rechtmässig beschlossenen Investiti-\n\nonen gedeckt werden können. \n\n\n\n 6 \n\n \n\nArt. 5 Abs. 2 regelt die öffentliche Beleuchtung und hält fest, dass die gegenüber der Stadt \n\nFrauenfeld in diesem Zusammenhang erbrachten Dienstleistungen der Werkbetriebe zu kos-\n\ntendeckenden Preisen zu entschädigen sind. Diese werden durch den Stadtrat in einem sepa-\n\nraten Leistungsauftrag festgelegt. \n\nArt. 5 Abs. 3 regelt, dass die Werkbetriebe sämtliche Dienstleistungen zu kostendeckenden \n\nPreisen zu entschädigen haben, welche sie von anderen Verwaltungseinheiten der Stadt \n\nFrauenfeld beziehen. Diese Bestimmung dient nicht zuletzt der Transparenz bezüglich der \n\ngegenseitigen Kostentragung und Leistungserbringung innerhalb der verschiedenen Verwal-\n\ntungseinheiten der Stadt Frauenfeld. \n\nArt. 5 Abs. 4 statuiert die Berechtigung der Werkbetriebe, ein Entgelt auf den Netzbezug von \n\nElektrizität und Erdgas zu erheben. Deren Höhe legt der Gemeinderat in einem separaten \n\nTarifblatt fest, welches dieser Botschaft beiliegt. \n\nDie Werkbetriebe bezahlen das von ihnen gestützt auf Art. 5 Abs. 4 erhobene Entgelt an die \n\nStadt Frauenfeld. Mit dieser Zahlung ist die Konzessionsabgabe der Werkbetriebe an die \n\nStadt Frauenfeld abgegolten. Darüber hinaus finanziert die Stadt Frauenfeld aus diesem Ent-\n\ngelt die jährliche Einlage der Werkbetriebe in den Energiefonds gemäss dem Reglement über \n\nden Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz der Stadt Frauenfeld vom 9. No-\n\nvember 2011 sowie die Abgabe an die Werkbetriebe für die öffentliche Beleuchtung gemäss \n\nLeistungsauftrag (vgl. Art. 5 Abs. 2).  \n\nGemäss Art. 5 Abs. 4 beträgt nach heutiger Kalkulation das Entgelt für den Bereich Strom \n\n1.23 Rp. pro kWh (davon 0.33 Rp. pro kWh für den Energiefonds, 0.8 Rp. pro kWh für die \n\nöffentliche Beleuchtung und 0.1 Rp. pro kWh für die Konzession) sowie für den Bereich Erd-\n\ngas 0.03 Rp pro kWh, mit der Begrenzung auf maximal Fr. 1'000.00 pro Anschluss. Im Be-\n\nreich Wärme soll einstweilen auf eine Konzessionsabgabe verzichtet werden. Wie bereits \n\ndargelegt wurde, beschliesst der Gemeinderat in einem separaten Tarifblatt die konkreten \n\nAnsätze und deren Änderungen. \n\nArt. 6 Inkraftreten \n\nDas Reglement wird nach Eintritt der Rechtskraft durch den Stadtrat in Kraft gesetzt. \n\n \n\n  \n\n\n\n 7 \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Dem Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe wird zuge-\n\nstimmt. \n\n \n\n2. Dem Tarifblatt (Ansätze) gemäss Art. 5 Abs. 4 des Reglements über die Rechtsstellung \n\nund die Aufgaben der Werkbetriebe wird zugestimmt. \n\n \n\nAntrag Nr. 1 untersteht dem fakultativen Referendum gemäss Art. 32 der Gemeinde-\n\nordnung. \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\nFrauenfeld, 9. Juli 2019 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n  \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n- Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe \n\n- Eigentümerstrategie Werkbetriebe; Leitlinien und strategische Mittelfristplanung der Exe-\n\nkutive \n\n- Tarifblatt (Ansätze) gemäss Art. 5 Abs. 4 des Reglements über die Rechtsstellung und die \n\nAufgaben der Werkbetriebe \n\n\n\nStadt Frauenfeld \n\nReglement über die \nRechtsstellung und die \nAufgaben der Werkbetriebe \n\n\n\nSys.Reg.Nr. \n\nSTADT FRAUENFELD \n\nReglement über die Rechtsstellung und \ndie Aufgaben der Werkbetriebe \n\nvom \n\n2019 \n\n\n\nINHALTSVERZEICHNIS \n\nI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \n\nArt. 1 \tGegenstand \t 1 \nArt. 2 \tGeltungsbereich \t 1 \n\nII. SPEZIELLE BESTIMMUNGEN \n\nArt. 3 \tRechtsstellung \t 1 \nArt. 4 Aufgaben \t 2 \nArt. 5 \tFinanzen und Abgeltungen \t 2 \n\nIII. INKRAFTTRETEN \n\nArt. 6 \tInkrafttreten \t 3 \n\nSeite \n\n\n\nGestützt auf Art. 31 Ziffer 2 der Gemeindeordnung der Stadt Frau-\nenfeld vom 27. April 1994 erlässt der Gemeinderat das nachfol-\ngende Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der \nWerkbetriebe der Stadt Frauenfeld: \n\n1. \tALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \n\nArt. 1 \t Gegenstand \n\n1 \tDieses Reglement regelt \n\na) den Geltungsbereich und die Rechtsstellung \nb) die Aufgaben \nc) die Finanzen und Abgeltungen \n\nder Werkbetriebe. \n\nArt. 2 \t Geltungsbereich \n\n1 \tDieses Reglement sowie die gestützt darauf erlassenen \nVorschriften und Erlasse in der jeweils gültigen Fassung regeln das \nRechtsverhältnis zwischen den Werkbetrieben und der Stadt Frau-\nenfeld sowie zwischen den Werkbetrieben und ihren Kunden. \n\n2 \tUnter Einhaltung der Bestimmungen der Gemeindeord-\nnung und dieses Reglements erlässt der Stadtrat zur Reglung der \nDetails des Rechtsverhältnisses, der kompetenzgemässen Aufga-\nbenerfüllung sowie der finanziellen Abgeltung der Leistungen der \nWerkbetriebe gegenüber ihren Kunden die erforderlichen Voll-\nzugsvorschriften. \n\n3 \tVorbehalten bleiben die zwingenden Bestimmungen des \nübergeordneten Rechts. \n\nSPEZIELLE BESTIMMUNGEN \n\nArt, 3 \t Rechtsstellung \n\n1 \tDie Werkbetriebe sind ein Gemeindebetrieb mit eigener \nRechnungslegung im Sinne von Art. 52 der Gemeindeordnung \nund bilden eine unselbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt der \nStadt Frauenfeld. \n\n2 \tDie Werkbetriebe führen eine eigene Erfolgs- und Investi-\ntionsrechnung für die Fernwärmeversorgung gemäss dem Regle-\nment über die Fernwärmeversorgung vom 13. Dezember 2017. \n\n\n\n2 \n\n3 \tFür jegliche Tätigkeit der Werkbetriebe gelten die Ge-\nmeindeordnung sowie die gestützt darauf erlassenen Reglemente \nund Verordnungen, insbesondere die Verordnung über die Orga-\nnisation der Verwaltung, in der jeweils gültigen Fassung. \n\nAufgaben \t Art. 4 \n\n1 \tDie Werkbetriebe sind auf dem Gebiet der Stadt Frauen-\nfeld zuständig zur Erfüllung der nachfolgenden Aufgaben: \n\na) Versorgung mit Strom, Wasser, Gas und Wärme \nb) Planung, Bau und Betrieb der notwendigen Versorgungs-\nnetze und Anlagen \nc) Erbringung sämtlicher Dienstleistungen zur Erfüllung des \nVersorgungsauftrags und zusätzlicher Dienstleistungen im Rah-\nmen der Eigentümerstrategie des Stadtrates, unter Einhaltung der \nFinanzkompetenzen der Werkbetriebe \nd) Öffentliche Beleuchtung, gemäss Leistungsauftrag \ne) Planung, Bau und Betrieb der Brunnenanlagen und der \nLöschwasserversorgung \n\n2 \tDie Werkbetriebe sind berechtigt, sämtliche Leistungen \nim Sinne der Aufgaben gemäss Art. 4 Abs. 1 auch ausserhalb des \nVersorgungsgebiets der Stadt Frauenfeld zu erbringen, unter Be-\nachtung ihrer Wirtschaftlichkeit. Ausgenommen davon ist die \nFernwärmeversorgung gemäss dem Reglement über die Fernwär-\nmeversorgung vom 13. Dezember 2017. \n\n3 \tDer Stadtrat beschliesst die Eigentümerstrategie der \nWerkbetriebe als verbindliche Leitlinie und strategische Mittelfrist-\nplanung für die Erfüllung der Aufgaben der Werkbetriebe gemäss \ndiesem Reglement. Der Stadtrat bringt die Eigentümerstrategie \ndem Gemeinderat zur Kenntnis. \n\n4 \tErgänzend gilt das Reglement über die Übertragung von \nAufgaben der Stadt Frauenfeld vom 14. September 2016. \n\n5 \tDie Werkbetriebe berücksichtigen bei ihrer Aufgabener-\nfüllung die Bedürfnisse des lokalen Gewerbes sowie der regiona-\nlen Zusammenarbeit angemessen und verzichten auf eine sachlich \nnicht gerechtfertigte Konkurrenzierung. \n\nFinanzen und Abgel-\ntungen \n\nArt. 5 \n\n1 \tDie Werkbetriebe legen ihre Einnahmen und Erträge so \nfest, dass in jedem Fall die beschlossenen Investitionen, die not-\nwendigen Abschreibungen und Rückstellungen sowie die Verzin-\nsung der Darlehen und des Dotationskapitals gewährleistet sind. \n\n\n\n3 \n\n2 \tDie im Eigentum der Stadt Frauenfeld stehende öffentli-\nche Beleuchtung wird durch die Werkbetriebe angeschafft, instal-\nliert, unterhalten und betrieben. Die Stadt Frauenfeld entschädigt \ndiese Dienstleistungen der Werkbetriebe zu kostendeckenden \nPreisen gemäss Leistungsauftrag. \n\n3 \tDie Werkbetriebe entschädigen sämtliche von anderen \nVerwaltungseinheiten der Stadt Frauenfeld zu ihren Gunsten er-\nbrachten Dienstleistungen zu kostendeckenden Preisen. \n\n4 \tDie Werkbetriebe erheben ein Entgelt auf den Netzbezug \nvon Elektrizität und Erdgas gemäss der übergeordneten Gesetzge-\nbung für Abgaben und Leistungen an das Gemeinwesen sowie \nauf der Grundlage der durch den Gemeinderat festgelegten An-\nsätze. \n\nINKRAFTTRETEN \n\nArt. 6 \n\nDieses Reglement tritt auf einen vom Stadtrat festzusetzenden \nZeitpunkt in Kraft. \n\nFrauenfeld, Tag. Monat Jahr \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES FRAUENFELD \nDie Präsidentin \t Der Sekretär \n\nSeverine Hänni \t Herbert Vetter \n\nInkrafttreten \n\n\n\nEigentümerstrategie Werkbetriebe \nLeitlinien und strategische Mittelfristplanung der Exekutive \n\n1. \tAusgangslage \n\nDie Geschichte der Werkbetriebe Frauenfeld beginnt mit der Gründung einer Aktiengesell-\nschaft zum Bau eines Kohlegaswerks am 26. April 1878. Dank des zugewiesenen Versor-\ngungsauftrages konnten sich die Werkbetriebe während sehr langer Zeit auf technische Her-\nausforderungen und fachliche Fragen fokussieren. In den vergangenen Jahren prägten die \nWerkbetriebe insbesondere die Auflösung des Versorgungsmonopoles mit den zugehörigen \nRegulierungen und der Beginn der Entwicklung der dezentralen Erzeugung und Digitalisie-\nrung. Als nächsten grossen Entwicklungsschritt gilt es, den Traditionsbetrieb der Stadt Frau-\nenfeld sicher in das zunehmend kompetitivere Umfeld und das digitale und dezentrale Zeital-\nter zu führen. Stark zugenommen hat auch die regionale Zusammenarbeit, einschliesslich der \nÜbernahme von Dienstleistungen für andere Gemeinden. \n\nAls einer der grössten Grundversorgungsanbieter im Kanton Thurgau können die Werkbe-\ntriebe Frauenfeld auf einem soliden und gesunden Fundament aufbauen. Die Eigentümer-\nschaft ist sich bewusst, dass für die Betriebe Rahmenbedingungen geschaffen werden müs-\nsen, die eine Grundlage zur Weiterentwicklung zulassen, damit die Zukunft gesichert werden \nkann. Dies, weil sich der Markt im Elektrizitäts- und Erdgassektor zunehmend dynamischer \nentwickelt und laufend verändert. \n\nEigentümerschaft, Mitarbeitende und Kundenzielgruppen haben im Kern wahrgenommen, \ndass sich Konsumverhalten, Prozesse und viele andere Faktoren in allen Branchen stark und \nrasch verändern. Mit dem Bekenntnis zum regionalen Marktgebiet und der Ausweitung an \nEnergiedienstleistungen sollen Skaleneffekte genutzt und der Unternehmenswert auch für \ndie Zukunft gesichert werden. Entsprechend nehmen die Werkbetriebe Frauenfeld die Her-\nausforderung des Marktes an. \n\nZiel ist es, die Werkbetriebe Frauenfeld für die Zukunft zu rüsten. \n\nMarkt und Dienstleistungen \n\nÜbergeordnete Zielsetzung bei der Versorgung von Kunden in der erweiterten Region Frau-\nenfeld mit Wasser, Energie und Dienstleistungen ist die Qualität bzw. Zuverlässigkeit und \nwirtschaftliche Attraktivität unter Beachtung der Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit beinhaltet \nneben den energiepolitischen Zielsetzungen der Stadt Frauenfeld auch das wirtschafltich \nselbsttragende vorausschauende Finanz- und Anlagenmanagement. Weiter müssen sich die \nWerkbetriebe als Arbeitgeber positionieren, der seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ge-\nzielt fördert und laufend aus- und weiterbildet. Dies im Auftrag der Eigentümerin, der Kun-\ndinnen und Kunden und zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Regio Frauenfeld. \n\n\n\n2 \n\nAusbau und Erweiterung \nMit dem Ausbau des Angebotes und der angestrebten Erweiterung des Marktgebietes gilt es, \nSkaleneffekte bezüglich Overhead und Infrastruktur zu erzielen — dies, um auch zukünftig die \nübergeordnete Zielsetzung gewährleisten zu können. Dabei sind die Synergien zwischen den \neinzelnen Bereichen im Sinne des Querverbundes weiter auszubauen und auch gegenüber \nden Kundinnen und Kunden zu gewährleisten. \n\nLokale Kooperationen \nMit zusätzlichen Dienstleistungen wird keine Konkurrenzierung, sondern die ergänzende Zu-\nsammenarbeit mit dem lokalen Gewerbe angestrebt. Auch weiterhin werden die zugekauf-\nten Leistungen möglichst aus der Region bezogen und in Partnerschaft mit den lokalen Un-\nternehmungen vereinbart. \n\nKooperationen \nUm Innovationen, aktuelle Dienstleistungen und Angebote attraktiv anbieten zu können, sind \ndiese auch effizient zu gestalten. Kooperationen mit vergleichbaren Versorgern, Branchenor-\nganisationen, Lieferanten oder Dienstleistern tragen dazu bei, fehlende Ressourcen und \nKompetenzen zu ergänzen. Diese Angebote sollen aus bestehenden und neuen Kooperatio-\nnen heraus durch die Werkbetriebe lokal positioniert und angeboten werden. \n\nZusätzlich zum Kerngeschäft, der Versorgung der Stadt und Region Frauenfeld mit Elektrizi-\ntät, Wasser, Erdgas, Wärme und Öffentlicher Beleuchtung, werden die folgenden vier Ansät-\nze und Themenfelder verfolgt: \n\n• Regio Frauenfeld plus \nGeographische Ausweitung des bestehenden Kerngeschäftes, respektive einzelner Tätig-\nkeiten bzw. Teilbereiche daraus. Dies als Partner der Gemeinden bzw. der Gemeindewer-\nke in der Region Frauenfeld und im geöffneten Markt mit Dienstleistungen, respektive \nder Belieferung von Endkunden mit unseren Medien auch ausserhalb der Regio Frauen-\nfeld. \n\n• Eigenerzeugung, Dezentralisierung und Digitalisierung \nNeue Angebote und Beratungsdienstleistungen zu den Themen Dienstleistungen rund \num das Thema Eigenerzeugung (Photovoltaik, Messung, Steuerung, Unterhalt, etc.) und \nSpeicherung und Regelung (Batteriespeicher, Quartierspeicher, Bewirtschaftung von Fle-\nxibilität, etc.). Nutzung und Vermarktung der eigenen Glasfaserinfrastruktur für Dritte \n(Kanton, Gemeinden, EVUs, Telekom). \n\n• Energie- und Anwendungsberatungen und -Dienstleistungen \nAnwendungs-, Kaufberatung und Kampagnen bzw. Dienstleistungen zu Themen wie E-\nMobilität, Effizienzsteigerung, Kunden-Sensibilisierung, Förderung Erneuerbarer Energien \n(Strom/Biogas), Heizungs- und Kälte/Wärme-Anwendungen. \n\n• Stadtintern \nAllgemeine Dienstleistungen, insbesondere im Bereich der Infrastruktur für die Stadt, u.a. \nim Bereich Kommunikations- bzw. Dateninfrastruktur, Telekommunikation, Betrieb und \nUnterhalt der Brunnen, Weihnachtsbeleuchtung/ -Schmuck, Unterstützung von Anlässen, \nZurverfügungstellung von Gerätschaften wie z.B. Hebebühne oder Räumlichkeiten (in der \nRegel zu Selbstkosten). Als Dienstabteilung der Stadt Frauenfeld nutzen die Werkbetriebe \ndie Synergien innerhalb der Verwaltung und bieten den anderen Verwaltungsabteilungen \n\nGesehaffs-NT. 2018-3832 \n\n\n\n3 \n\nkooperativ Unterstützung und stehen insbesondere zu Fragen zum Trinkwasser und zur \nEnergie kompetent zur Seite. \n\nAusbau Erneuerbare Energien \n\nDie Stadt Frauenfeld positioniert sich als «Energiestadt Gold» und mit dem städtischen Ener-\ngierichtplan zum nachhaltigen Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Diese Positionierung \nwurde auch durch den Souverän der Stadt Frauenfeld mit der Abstimmung zur Energiestra-\ntegie 2050, mit einem Ja-Anteil von über 59 Prozent, deutlich bestätigt. \n\nDie Werkbetriebe tragen zum Ausbau erneuerbarer Energien bei und unterstützen die städti-\nschen Zielsetzungen mit Dienstleistungen, Investitionen und entsprechender Vermarktung in \nden Bereichen Elektrizität und Biogas: \n\n• Ausbau und Vermarktung erneuerbare Elektrizität \nAusbau und Investition in regionale erneuerbare Elektrizitätserzeugung (Wind, Biomasse, \nWasser, Solarstrom) zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energie im Portfolio der \nWerkbetriebe bzw. zur Vermarktung bei den Kundinnen und Kunden. \nEntsprechend der Energiestrategie 2050 orientieren sich die Zielsetzungen beim Ausbau \nder Erneuerbaren Produktion. In erster Priorität Photovoltaik auf Gebäuden der Stadt, \nbzw. öffentlichen Trägerschaften wie Schulen, oder kantonalen Liegenschaften. \n\n• Ausbau und Vermarktung Biogas \nAusbau und Investition in regionale Anlagen bzw. Projekte oder Langfristverträge zur \nSteigerung des Anteiles Biogas im Portfolio der Werkbetriebe. \n\nIV. \tInkraftsetzung und Gültigkeit \n\nDie „Eigentümerstrategie Werkbetriebe" als Leitlinie und strategische Mittelfristplanung der \nExekutive tritt mit dem Stadtratsbeschluss Nr. 16 vom 15. Januar 2019 in Kraft. Ziel ist es, \ndiese Eigentümerstrategie periodisch oder bei massgeblichen Änderungen des allgemeinen \nUmfelds der Werkbetriebe anzupassen. Spätestens alle fünf Jahre ist ein übergeordnetes Re-\nview zur vorliegenden Eigentümerstrategie vorgesehen. \n\nGeschafts-Nr 2018-3832 \n\n\n\nWerkbetriebe Frauenfeld \nAbgaben an das Gemeinwesen, Tarifblatt \nErgänzende Bestimmungen zu den bestehenden Tarifblätter zur Abgabe von Strom \nund Erdgas, wird ab 1.01.2020 in den bestehenden Tarifblätter nachgeführt, alle \nAnsätze exkl. MWST. \n\nGenehmigt vom Gemeinderat am XX.XX.XXXX 1)  \n\nAbgaben und \nLeistungen an \n\ndie Stadt \n\nElektrizität Hochtarif Rp./kWh 1.23 \nNiedertarif Rp./kWh 1.23 \n\nErdgas und Biogas2)  Hochtarif Rp./kWh 0.03 \nNiedertarif Rp./kWh 0.03 \n\n1): Entsprechend Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe, Art. 5, Absatz 4. \n2): Die Abgabe ist auf maximal Fr. 1000 pro Anschluss und Jahr begrenzt. \n\nerdgaslvvasserlstrom \nTarifzeiten \nHochtarif \tMontag - Freitag \t07.00 - 20.00 Uhr \n\nSamstag \t 07.00 - 13.00 Uhr \nNiedertarif \tÜbrige Zeit \n\n\n\tNr. 02 - Erlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauenfeld\n\tErlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauenfeld_Beilage Reglement\n\tPage 1\n\tPage 2\n\tPage 3\n\tPage 4\n\tPage 5\n\tPage 6\n\n\tErlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauenfeld_Beilage Eigentümerstrategie\n\tPage 1\n\tPage 2\n\tPage 3\n\n\tErlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauenfeld_Beilage Tarifblatt\n\tPage 1\n\n\n