text: \n \n \n  \n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 4. Juli 2023 \n\n  \n\nNr. 2 \n\n \n\n \n\nRevision des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGemäss Art. 31 Ziff. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Frauenfeld vom 27. April 1994 ist der \n\nGemeinderat zuständig für den Erlass der Erdgastarife. Die stetig steigenden Anforderungen \n\nan die Nachhaltigkeit in der Energieversorgung (Details nachfolgend unter Ausgangslage Punkt \n\n1), die Öffnung des Gasmarktes in der Schweiz bzw. die Konformität der Netznutzungsentgelte \n\nmit dem Branchenstandard «Nemo» (Details nachfolgend unter Ausgangslage Punkt 2), die \n\nKommentierung der Thurplus-Tarife durch den Preisüberwacher (Details nachfolgend unter \n\nAusgangslage Punkt 3), die neuesten Entwicklungen rund um den Energiemarkt insbesondere \n\nbeim Erdgas aufgrund des Krieges in der Ukraine (Details nachfolgend unter Ausgangslage \n\nPunkt 4), die vom Stadtrat im Herbst 2022 beschlossene Gasnetzstrategie (Details nachfolgend \n\nunter Ausgangslage Punkt 5) sowie die Rückschlüsse aus dem Bezugsverhalten der Kundinnen \n\nund Kunden betreffend Leistung (Details nachfolgend unter Ausgangslage Punkt 6) verlangen \n\nbereits wieder eine grundlegende Revision des Reglements über den Tarif für die Abgabe von \n\nErdgas vom 10. Juni 2020 (Gasreglement). Diese erneute Revision soll auch dazu genutzt wer-\n\nden, die Tarife noch weiter zu vereinfachen und so auszugestalten, dass ein sparsamer Umgang \n\nmit Energie, insbesondere dem fossilen Erdgas, sich lohnt. Dazu unterbreitet Ihnen der Stadtrat \n\ndiese Botschaft. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 2 \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\n \n\n(1) Die Schweizer Gaswirtschaft hat sich das Ziel gesetzt, den Anteil der erneuerbaren Gase im \n\ngasversorgten Wärmemarkt für Gebäude bis 2030 auf 30 % zu steigern. Biogas und andere \n\nerneuerbare Gase sind eine nachhaltige und weitgehend CO2-neutrale Energie. Mit einem An-\n\nteil von 30 % erneuerbarer Gase reduzieren sich zum Beispiel die fossilen CO2-Emissionen im \n\nVergleich zu Heizöl um 50 %. Im Weiteren hat der Gemeinderat mit dem Leistungsauftrag, \n\ndem Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe vom 10. Juni \n\n2020 festgeschrieben, dass die Werkbetriebe, respektive Thurplus, die Produktion und den \n\nVertrieb von erneuerbaren Energien sowie den Ausstieg aus den fossilen Energieträgern för-\n\ndern sollen. \n\n \n\n(2) Das Bundesgesetz über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger \n\nBrenn- oder Treibstoffe vom 4. Oktober 1963 (Rohrleitungsgesetz, RLG; SR 746.1) enthält be-\n\nzüglich der freien Wahl des Gaslieferanten eine rudimentäre Regelung in Form einer Transport-\n\npflicht. Die Netzbetreiber sind verpflichtet, vertraglich Transporte für Dritte zu übernehmen, \n\nwenn dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist und wenn der Dritte eine ange-\n\nmessene Gegenleistung anbietet. Zur Umsetzung der gesetzlichen Transportpflicht hat die Gas-\n\nbranche am1. Oktober 2012 mit zwei Verbänden von grossen Industriekunden eine Vereinba-\n\nrung über den Netzzugang geschlossen, die sogenannte Verbändevereinbarung, die privat-\n\nrechtlich die Voraussetzungen und das Vorgehen für den Zugang zum Gasmarkt definiert. In \n\nAnlehnung an das Vorgehen beim Strommarkt hat der Bundesrat aber seinen Willen zu einer \n\nvollen gesetzlichen Gasmarktöffnung bekräftigt. Dazu hat er Ende Oktober 2019 den Entwurf \n\nzu einem Gasversorgungsgesetz in die Vernehmlassung gegeben, der die freie Wahl des Gas-\n\nlieferanten ab einem Verbrauch von 100’000 kWh pro Jahr vorsieht. Die Botschaft ans Parla-\n\nment wird bis August 2024 erwartet. \n\n \n\n(3) Mit seiner Stellungnahme zu den Gastarifen von Thurplus vom 15. September 2022 hat der \n\nPreisüberwacher folgende Empfehlung zu Handen des Stadtrates abgegeben: «Gestützt auf \n\ndie vorstehenden Erwägungen und in Anwendung der Artikel 2, 13 und 14 des Preisüberwa-\n\nchungsgesetzes (PüG; SR 942.20) stellt sich der Preisüberwacher nicht gegen die Überwälzung \n\nder gestiegenen Einkaufskosten, empfiehlt jedoch, auf die Erhebung von Konzessionsgebühren \n\nfür die Nutzung des öffentlichen Grunds zu verzichten und dafür zu sorgen, dass der aus der \n\nGasversorgung resultierende Gewinn 3 % des investierten Kapitals nicht übersteigt. Darüber \n\nhinaus empfiehlt er, die Situation laufend zu beurteilen und sobald möglich, auch Preissenkun-\n\n\n\n 3 \n\n \n\ngen wieder zu prüfen.» Da diese Änderungen aufgrund der heute geltenden Kompetenzver-\n\nteilung nicht in der Zuständigkeit des Stadtrates liegen, sollen diese Punkte ebenfalls mit der \n\nvorliegenden Reglementsrevision angegangen werden. \n\n \n\n(4) Die Auswirkungen des Ukrainekrieges führten zu bis dahin nicht bekannten Preisanstiegen \n\nund einer Besorgnis um gravierende Versorgungsengpässe. Die Anstrengungen und Absiche-\n\nrungen zur entsprechenden Vermeidung führten zu zusätzlichen neuen hoheitlich angeordne-\n\nten Netzzuschlägen im Sinne von Abgaben (Winternetznutzungsentgelt und Gasspeicherum-\n\nlage). \n\n \n\n(5) Mit Beschluss vom 6. September 2022 hat der Stadtrat die Gasnetzstrategie genehmigt. \n\nAufgrund der grossen politischen, ökologischen und ökonomischen Relevanz war es dem \n\nStadtrat ein Anliegen, weitere Anspruchsgruppen zu der vorgängigen Vernehmlassung im \n\nFrühjahr/Sommer 2022 einzuladen. Dieses Vernehmlassungsverfahren, die Ergebnisse und Vor-\n\nschläge daraus wurden im Vernehmlassungsbericht zusammengefasst und die entsprechenden \n\nAnpassungen in der Gasnetzstrategie vorgenommen.  \n\n \n\nDiese Strategie bezieht sich auf die zukünftige Ausrichtung der Gasnetzinfrastruktur in Frau-\n\nenfeld aufbauend auf die übergeordneten Zielsetzungen der Dekarbonisierung der Energiever-\n\nsorgung. Für den Beschluss, dass es für die Komfortanwendungen (Heizung, Warmwasser, Ko-\n\nchen) in Frauenfeld ab 2040 keine garantierte Gasversorgung mehr gibt, sind Anpassungen im \n\nReglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas notwendig. \n\n \n\n(6) Die Umstellung der Tarife im Jahre 2020 berücksichtigte, dass die Kosten des Versorgungs-\n\nnetzes massgeblich durch seine Dimensionierung bestimmt werden, das heisst, durch die Leis-\n\ntungsspitze, die an den kältesten und verbrauchsintensivsten Wintertagen garantiert werden \n\nmuss. Die neuen vereinfachten Tarife berücksichtigen das noch mehr, um verstärkt eine mög-\n\nlichst sparsame Gasnutzung zu fördern. \n\n \n\nNachhaltigkeit und CO2-Reduktion \n\n \n\nDie Schweizer Gaswirtschaft möchte den Anteil der erneuerbaren Gase im gasversorgten Wär-\n\nmemarkt für Gebäude bis 2030 auf 30 % steigern. In den Standard-Produkten der Gasversor-\n\ngungsunternehmen finden sich heute Anteile an erneuerbaren Gasen von 0 % bis maximal \n\n20 %. Bei Thurplus beträgt der Anteil erneuerbarer Gase für Komfortgasanwendungen aktuell \n\n10 %. \n\n\n\n 4 \n\n \n\nEine Heizung mit Erdgas verursacht heute schon rund 25 % weniger fossile CO2-Emissionen \n\ngegenüber einer Heizung mit Heizöl. Bei einem Anteil von 30 % erneuerbarer Gase reduzieren \n\nsich die fossilen CO2-Emissionen im Vergleich zu Heizöl sogar um 50 %.  \n\n \n\nThurplus orientiert sich im Einklang mit der Eigentümerstrategie und dem Reglement über die \n\nRechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe vom 10. Juni 2020 an den Zielen der \n\nSchweizer Gaswirtschaft. Sie liefert weiterhin 100 % Erdgas für alle Anwendungen, mit Aus-\n\nnahme der Komfortgasanwendung. Für die Anwendung Komfortgas liefert Thurplus einen Mix \n\naus Erdgas und erneuerbaren Gasen. Mit Inkraftsetzung des revidierten Reglements wird für \n\ndiese Anwendung ein minimaler Anteil erneuerbarer Gase von 20 % geliefert. \n\n \n\n42 % der abgegebenen Erdgasmenge wird für die Anwendung Heizen benötigt. Mit 20 % \n\nerneuerbaren Gasen reduzieren sich die fossilen CO2-Emissionen um 7’800Tonnen, was 2.6 % \n\nder Gesamtemissionen an CO2 in der Stadt Frauenfeld entspricht. \n\n \n\n \n\nB. Öffnung des Gasmarktes \n\n \n\nAuf der Grundlage des Rohrleitungsgesetzes und der Verbändevereinbarung bestand für Erd-\n\ngas-Grossverbraucherinnen und -verbraucher bereits in der Vergangenheit die Möglichkeit, \n\nden Erdgaslieferanten frei zu wählen und das Erdgas zu den Abnahmestellen durchzuleiten. \n\nErgänzend zur Verbändevereinbarung wurden weitere Dokumente erstellt, die unter anderem \n\ndie Methodik zur Ermittlung der Netznutzungsentgelte («Nemo») in den lokalen Erdgasnetzen \n\nbeschreiben, aber auch die Prozesse zum Abschluss der Netznutzungsvereinbarung. Thurplus \n\nkalkuliert die Netznutzungsentgelte bereits gemäss diesem Branchen-Standard und publiziert \n\ndiese entsprechend bei der Koordinationsstelle Durchleitung (KSDL). \n\n \n\nDa die heutige Regelung auf der privatrechtlichen Vereinbarung der Gasbranche mit grossen \n\nIndustriekundinnen und -kunden beruht, besteht eine gesetzliche Unsicherheit bezüglich der \n\nBerechtigung von weiteren Kundensegmenten im Hinblick auf die Beantragung des Zuganges \n\nzum freien Markt, was die Grundlage für die freie Wahl eines Gaslieferanten ist. \n\n \n\nDie Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 4. Juni 2020 eine Medienmitteilung mit dem \n\nTitel «WEKO öffnet Gasmarkt in der Zentralschweiz» veröffentlicht. Sie veranlasst die Durch-\n\nleitung von Erdgas eines Drittanbieters über die Erdgasnetze der ewl Luzern und der Erdgas \n\n\n\n 5 \n\n \n\nZentralschweiz AG. Die WEKO griff damit in den laufenden politischen Prozess zur Gasmarkt-\n\nregulierung ein.  \n\n \n\nDie WEKO hat damit in einem Einzelfall entschieden, dass der Lieferantenwechsel von zwei \n\nGasnetzbetreibern unrechtmässig verweigert wurde. Dieser Entscheid ist nur für die beiden \n\nZentralschweizer Unternehmen verbindlich. Er hat aber eine Signalwirkung. Nach Auffassung \n\nder WEKO sind die Gasnetzbetreiber gemäss Kartellgesetz vom 6. Oktober 1995 (KG; SR 251) \n\ngrundsätzlich verpflichtet, einem Dritten die Belieferung der an ihrem Netz angeschlossenen \n\nEndverbraucherinnen und Endverbraucher zu ermöglichen. In Anbetracht der von der WEKO \n\nausgesprochenen Sanktionen ist damit der Marktzugang auch von allen anderen Gasnetzbe-\n\ntreibern grundsätzlich für alle Kundinnen und Kunden zu gewähren. Damit ist der Gasmarkt in \n\nder Schweiz über das Wettbewerbsrecht weitgehend liberalisiert, zumindest bis ein entspre-\n\nchendes Gasmarktgesetz dies einschränkt. Bis Mitte Februar 2020 wurde vom Bund eine Ver-\n\nnehmlassung zu einem neuen eidgenössischen Gasversorgungsgesetz durchgeführt. Das Bun-\n\ndesamt für Energie (BFE) überarbeitet derzeit den Gesetzesentwurf zu Handen einer Botschaft \n\nan das Parlament. Diese soll dem Bundesrat bis Ende August 2024 vorgelegt werden. \n\n \n\nIn Frauenfeld versorgt Thurplus heute rund 3’400 Kundinnen und Kunden, welchen ein direkter \n\nMarktzugang nicht verweigert werden dürfte. Thurplus muss deshalb handlungsfähig sein, um \n\n \n\na. mit den Kundinnen und Kunden im eigenen Versorgungsgebiet individuelle Verträge abzu-\n\nschliessen, \n\nb. selbst als Netznutzerin in lokalen Netzen bei dritten Netzbetreibern aufzutreten, \n\nc. bei Gesuchen für die Netznutzung ihres lokalen Netzes durch berechtigte Dritte rechtmässig \n\nzu verfahren und \n\nd. die Leistungen der Energielieferung und der Netznutzung gegenüber den Marktakteuren \n\nkorrekt abzurechnen. \n\n \n\nLit. a und lit. b bedingen, dass Thurplus individuelle Verträge abschliessen kann. Art. 40 Ziff. 3 \n\nder Verordnung über die Organisation der Verwaltung vom 23. Oktober 2018  delegiert die \n\nKompetenz zu Vertragsabschlüssen an das Departement Werke, Freizeitanlagen und Sport, \n\nheute Thurplus, Freizeit und Sport. Die Kompetenz zu individuellen Vertragsabschlüssen durch \n\nThurplus ist somit gegeben. Es besteht kein Handlungsbedarf. \n\n \n\n\n\n 6 \n\n \n\nBei lit. c und d besteht Handlungsbedarf. Die Tarife werden mit den aktualisierten Nemo-Vor-\n\ngaben und Empfehlungen des Auditors neu strukturiert und kalkuliert. Dies betrifft insbeson-\n\ndere die Preisdifferenzierung bei abschaltbarem Gasbezug. Diese Flexibilität ist aktuell nicht \n\nmehr dem lokalen Verteilnetz, sondern der Energie (und der damit verbundenen Transportkos-\n\nten bis zum Ausspeisepunkt der Erdgas Ostschweiz AG) gutzuschreiben. \n\n \n\n \n\nC. Erläuterung des neuen Reglements über den Betrieb, die künftige Ausrich-\n\ntung sowie die Finanzierung und die Tarife der Gasversorgung \n\n \n1. Allgemeines \n\nDie einleitend erwähnten Punkte Nachhaltigkeit, Gasnetzstrategie, Stellungnahme und Emp-\n\nfehlung Preisüberwacher, wie auch die Verwerfungen am Energiemarkt sowie eine weitere \n\nReduktion der Anzahl der Tarife und damit einhergehend auch eine weitere Straffung der Ta-\n\nrife als solches, hat den Stadtrat veranlasst, bereits wieder eine Revision des bestehenden Ta-\n\nrifreglements für Erdgas von 2020 zu beantragen. Das zeigt sich schon im neuen Titel «Regle-\n\nment über den Betrieb, die künftige Ausrichtung sowie die Finanzierung und die Tarife der \n\nGasversorgung». Das neue Reglement geht über ein reines «Tarifreglement» hinaus, was sich \n\nauch an den nachfolgend, im Einzelnen erläuterten Bestimmungen zeigt. \n\n \n2. Allgemeine Bestimmungen (Art. 1 – 1n) \n\nIn diesem Kapitel sind die Bestimmungen zusammengefasst, welche für die Gasversorgung als \n\nGanzes gelten bzw. von allgemeiner Natur sind. \n\n \n\nArt. 1 Zweck und Gegenstand umschreibt den Zweck und den Regelungsgegenstand des \n\nvorliegenden Erlasses. Unter anderem ist es der Auftrag an Thurplus, die Lieferung von Gas (die \n\nBegriffserklärung erfolgt in Art. 1b) sowie die nötigen Anlagen zu erstellen und zu betreiben. \n\nIn Abs. 2 werden, in Anlehnung an die Anliegen des Gemeinderates bei der Beratung des \n\nneuen Fernwärmereglements, die Rechte der Bezügerinnen und Bezüger, wie auch von der \n\nGasversorgung betroffener Dritter, erwähnt. In Abs. 3 werden unter Bezugnahme auf die Gas-\n\nnetzstrategie die Voraussetzungen für einen geordneten Rückbau der Infrastruktur für die \n\nKomfortgasanwendungen vorgesehen. \n\nArt. 1a Ziele umschreibt die Ziele, die von Thurplus mit der Gasversorgung anzustreben sind. \n\nZum einen soll die Energiewende unterstützt werden, zum anderen soll aber Prozesskundinnen \n\n\n\n 7 \n\n \n\nund Prozesskunden auch weiterhin eine funktionierende Gasinfrastruktur zur Verfügung ste-\n\nhen. Im Weiteren wird Thurplus verpflichtet, den städtischen Energierichtplan umzusetzen. \n\nAuch diese Bestimmung lehnt sich an das Fernwärme-Reglement an, welches auch der Umset-\n\nzung des städtischen Energierichtplanes dient. \n\nArt. 1b Begriffe erläutert bzw. definiert die im Reglement verwendeten Begriffe. Dies ent-\n\nspricht dem auch im neuen Fernwärmereglement gewählten Vorgehen. Von Littera a bis k \n\nseien die folgenden kurz erläutert: \n\n \n\n• Lit. a: Wenn im Reglement von Gas oder Gaslieferung gesprochen wird, sind immer \n\nErdgas, Flüssigerdgas (LNG = Liquefied Natural Gas) und erneuerbare Gase, inklusive \n\nBiogas und synthetische Gase gemeint.  \n\n• Lit. b: Unter Komfortgasanwendungen wird die Nutzung von Gas im Haushalt für \n\ndas Heizen der Wohnungen, die Erzeugung von Warmwasser und für das Kochen \n\nverstanden. Ab 2040 garantiert Thurplus für diese Anwendungen keine Gasliefe-\n\nrung mehr. \n\n• Lit. c: Prozessgasanwendungen umfassen die Nutzung von Gas in der gewerblichen \n\noder industriellen Produktion. Hier wird das Gas für die Herstellung oder die Weiter-\n\nverarbeitung von Industrieprodukten verwendet, nicht aber als Heizwärme oder zur \n\nProduktion von Warmwasser für Duschen oder Waschen. \n\n• Lit. k: Kundschaft ist beim Gas, wie bei der Fernwärme, die Eigentümerschaft eines \n\nbelieferten Objekts. Dies steht im Gegensatz zu Strom, wo die einzelne Mieterschaft \n\nin einem Mehrfamilienhaus Kundin oder Kunde von Thurplus ist. \n\n• Die weiteren Litterae sind selbsterklärend. \n\n \n\nArt. 1c Geltungsbereich ist eine neue Bestimmung und regelt den Anwendungsperimeter für \n\ndas neue Reglement. Das Reglement gilt für alle Kundinnen und Kunden auf dem Gebiet der \n\nStadt Frauenfeld. Ausserhalb der Stadt kann Thurplus Endkundinnen und -kunden sowie Wie-\n\nderverkäufer (Gemeinden) auf vertraglicher Basis mit Gas beliefern. Die Bestimmungen rund \n\num den Wegfall der Lieferverpflichtung gelten auch bei den Vertragskundinnen und -kunden \n\nsinngemäss. \n\n \n\nArt. 1d Weitere Rechtsgrundlagen verweist, wie bei anderen Reglementen für Thurplus üb-\n\nlich, auf das Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe vom \n\n10. Juni 2020. \n\n \n\n\n\n 8 \n\n \n\n3. Wegfall der Lieferverpflichtung in der Stadt Frauenfeld für Komfortgas  \n(Art. 1e – 1g) \n\nMit den Bestimmungen in diesem Kapitel wird die Gasnetzstrategie 2040 von Thurplus regle-\n\nmentarisch umgesetzt. Im Gegensatz zur Wasser- und Stromversorgung gehört die Gasversor-\n\ngung zu einer Aufgabe, die von einer Stadt wie Frauenfeld freiwillig übernommen werden \n\nkann. Die Stadt Frauenfeld hat diese Aufgabe durch einen dem fakultativen Referendum un-\n\nterstellten Erlass, das heutige und die Vorläufererlasse zum aktuell geltenden Reglement zur \n\nGasversorgung, übernommen. Der Wegfall der Lieferverpflichtung, was faktisch einem Ver-\n\nzicht auf diese Aufgabe gleichkommt, kann mit einem Erlass auf gleicher Stufe beschlossen \n\nwerden. Durch die Aufnahme der nachfolgenden Regelungen in das neue Gasreglement, das \n\nwiederum dem fakultativen Referendum untersteht, kann ein solcher Schritt vorgenommen \n\nwerden. \n\n \n\nArt. 1e Grundsatz hält fest, dass Thurplus ab dem 1. Januar 2040 keine Versorgung mehr mit \n\nGas für Komfortgasanwendungen (siehe dazu die Definition in Art. 1b lit. b) garantiert. Dies \n\nbedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass Thurplus ab dem 1. Januar 2040 für Komfort-\n\ngasanwendungen von der Lieferung von Gas entbunden ist. Sofern dannzumal noch Gas für \n\nbestimmte Strassenzüge wirtschaftlich und ökologisch vertretbar geliefert werden kann oder \n\nalternative Energieträger, die über das bestehende Gasleitungsnetz geliefert werden können, \n\nzu Verfügung stehen, wird Thurplus weiterhin liefern. Mit dieser Regelung wird aber Thurplus \n\nvon der Verpflichtung entbunden, Gas liefern zu müssen, respektive allfällige Entschädigungs-\n\nzahlungen zu leisten. \n\nArt. 1f Gasanschlüsse und -verteilnetze für Komfortgaskunden hält fest, dass mit Inkraft-\n\ntreten dieses neuen Reglements innerhalb des Gebietes der Stadt Frauenfeld keine neuen Ge-\n\nbiete oder Liegenschaften mehr mit Gasverteilnetzen erschlossen werden. Eine Ausnahme ist \n\nmöglich, wenn der Kunde die gesamten Kosten für eine solche Neuerschliessung übernimmt \n\nund auch gleichzeitig auf jegliche Entschädigungs- und sonstigen Ansprüche verzichtet, sollte \n\nThurplus am 1. Januar 2040 die Gaslieferung für Komfortanwendungen einstellen. Prozessgas-\n\nkundinnen und -kunden werden weiterhin angeschlossen, da diese auf Gas angewiesen sind \n\nund ein Ersatz nicht so leicht möglich ist. Diese strikte Verpflichtung ist auf das Gebiet der Stadt \n\nFrauenfeld beschränkt, da Thurplus ausserhalb des Stadtgebietes nicht hoheitlich tätig sein \n\nkann. \n\nArt. 1g Übergangsregelung umfasst zwei Regelungsbereiche: Zum einen wird Thurplus ver-\n\npflichtet, bestehende Verträge mit Komfortgaskunden ab Inkrafttreten dieses neuen Regle-\n\nments so auszuhandeln, dass der Wegfall der Lieferverpflichtung 2040 abgedeckt ist. Zum \n\n\n\n 9 \n\n \n\nzweiten darf Thurplus neue Verträge mit Komfortgaskundinnen und -kunden nur abschliessen, \n\nwenn Thurplus beim Wegfall der Lieferverpflichtung vollständig schadlos gehalten wird. \n\n \n4. Anlagen und Verhältnis zur Kundschaft (Art. 1h – 1n) \n\nArt. 1h Versorgungsanlagen verpflichtet Thurplus, die nötigen Anlagen zur Gaslieferung zu \n\nbetreiben und zu unterhalten und im Rahmen der Leistungsfähigkeit und Verfügbarkeit (siehe \n\ndazu auch Art. 1k) Gas zu liefern. \n\nArt. 1i Bezugsverhältnis Ausgestaltung ist öffentlich-rechtlich und in der Formulierung der \n\nRegelung aus dem neuen Fernwärmereglement angeglichen worden. Weiter sind hier der Be-\n\nginn und das Ende des Bezugsverhältnisses geregelt. \n\nArt. 1j Anspruch auf Anschluss besteht nicht mehr; dies ist auch nötig, weil gemäss Gas-\n\nnetzstrategie im Jahre 2040 keine Lieferpflicht mehr besteht und gemäss Art. 1e ff. ab Inkraft-\n\ntreten dieser Änderungen keine neuen Anschlüsse mehr erstellt werden dürfen. \n\nArt. 1k Einschränkung der Gaslieferung ist neu und hält fest, dass Thurplus die Lieferung \n\naus den hier erwähnten Gründen einschränken kann, insbesondere wenn z. B. Vorlieferanten \n\nkein Gas mehr liefern können. Ebenso wird hier die Haftung für Schäden aus der Einschrän-\n\nkung der Lieferung wegbedungen. Diese Bestimmung ist angelehnt an vergleichbare Bestim-\n\nmungen bei anderen Gasversorgungen in der Schweiz. \n\nArt. 1l Anschlussleitungen ist aus dem bisherigen Reglement (Art. 4) entnommen, aber im \n\nneuen Erlass anders eingegliedert worden. Der bisherige Abs. 1 wurde zu lit. f folgende, er-\n\ngänzt in Art. 1b mit den Definitionen. Die Abs. 2 und 3 wurden unverändert übernommen. \n\nArt. 1m Leerstehende Wohnungen und Gewerberäume entspricht unverändert dem bis-\n\nherigen Artikel 13. \n\nArt. 1n Zähler und Grundgebühr entspricht den bisherigen Artikeln 12 und 21 aus dem \n\nheute geltenden Erlass. \n\n \n\n5. Produkte und Tarife (Art. 2 – 14) \n\nDurch die Tatsache, dass die Tarife – wie bereits einleitend festgehalten - grundlegend verein-\n\nfacht und gestrafft werden, fallen in diesem Kapitel diverse Bestimmungen weg bzw. können \n\nvereinfacht werden. Zudem erübrigt es sich auch, Bestimmungen für die unterschiedlichen Ta-\n\nrife zu wiederholen. Dies verbessert die Verständlichkeit. \n\n\n\n 10 \n\n \n\nArt. 2 Produkte umschreibt die von Thurplus gelieferten Gasqualitäten. Grundsätzlich liefert \n\nThurplus 100 % Erdgas, insbesondere an Prozessgaskundinnen und -kunden. An Komfortgas-\n\nkundinnen und -kunden liefert Thurplus einen Mix aus Erdgas und erneuerbaren Gasen; der \n\nAnteil der erneuerbaren Gase beträgt mindestens 20 %. Mit der Beimischung von erneuerba-\n\nren Gasen trägt Thurplus zur Steigerung der Nachhaltigkeit bei. Da keine getrennten Netze \n\nverfügbar sind, bedeutet diese Regelung, dass Thurplus die gleiche Menge zertifiziertes erneu-\n\nerbares Gas einkauft, wie sie an die Kundinnen und Kunden abgibt.  \n\nDer bisherige Art. 4 wurde zu Art. 1l. \n\nArt. 3 und 4 regeln die Gebührenstruktur für die Netznutzung und den Bezug von Ener-\n\ngie. Die Marktöffnung bei der Gasversorgung verlangt eine strikte Trennung von Netz und \n\nEnergie. Dies gilt auch für die Gebührenstruktur. Wie schon bei der Revision 2022 eingeführt, \n\nwird an der Aufteilung festgehalten, dass alle Angeschlossenen eine Netznutzungsgebühr zah-\n\nlen; wer tatsächlich Gas bezieht, zahlt hierfür zusätzlich eine Bezugsgebühr, welche nur noch \n\ndie Lieferung abdeckt und keine Netznutzung mehr enthält. Weder die Bezugs- noch die Netz-\n\nnutzungsgebühren müssen für alle Tarife alle Komponenten enthalten. \n\nArt. 5 regelt die Tarifgestaltung und die Rechnungsstellung wie schon im bisherigen Reg-\n\nlement. Bei Komfortgaskundinnen und -kunden können die Bezugs- und die Netznutzungsge-\n\nbühren in einen Gesamttarif integriert werden. Bei Grossbezügerinnen und -bezügern können \n\ndie Gebühren auch getrennt werden. Die Verbrauchserhebung wird periodisch vorgenommen, \n\nmindestens aber quartalsweise, anschliessend erfolgt die Rechnungsstellung. Damit erhält \n\nThurplus eine grosse Flexibilität bei der Rechnungsstellung und die Kundinnen und Kunden \n\nerhalten einen regelmässigen Überblick über ihre Verbrauchsdaten und Kosten. \n\nDer vormalige Art. 5 regelte die Abgaben und Leistungen an das Gemeinwesen: diese Bestim-\n\nmung entfällt (siehe auch Art. 26a). \n\nArt. 6 regelt die Abgaben und übergeordneten Gebühren, wie CO2-Abgabe, MWST etc. so, \n\ndass diese zu den publizierten Tarifen hinzugeschlagen werden. \n\nIn Art. 7 wird der Netzzugang geregelt, was dem übergeordneten Recht entspricht. Diese \n\nBestimmung war im geltenden Reglement schon enthalten, Abs. 3 ist neu: Hier wird die Rech-\n\nnungsstellung von sogenannten vorgelagerten Netzgebühren geregelt, wenn die am Netz von \n\nThurplus angeschlossene Kundschaft von einem Dritten beliefert wird. \n\nIn Art. 8 wird Thurplus das Recht eingeräumt, mit Bezügerinnen und Bezügern, welche im \n\nfreien Markt sind, sowie mit Weiterverteilern individuelle Verträge abzuschliessen. Dies ist nö-\n\ntig, um die Vorgaben der WEKO zu erfüllen und einer allfälligen WEKO-Busse zu entgehen.  \n\n\n\n 11 \n\n \n\nArt. 9 betreffend Zählerinstallation entspricht dem heutigen Artikel 5, ergänzt mit der Last-\n\ngangmessung für Bezügerinnen und Bezüger oder Weiterverteiler mit individuellen Lieferver-\n\nträgen. \n\nDer bisherige Art. 13 wurde zu Art. 1m. \n\nArt. 10 wird beibehalten. \n\nArt. 11 regelt die Kompetenzen des Stadtrates. Diese Bestimmung entspricht materiell dem \n\nbisherigen Art. 15, muss aber aufgrund neuester Entwicklungen im übergeordneten Bereich \n\npräzisier formuliert werden. In Abs. 1 lit. b sind auch Anpassungen durch von übergeordneten \n\nInstanzen angeordneten Abgaben, wie der Erhöhung der CO2-Abgabe, der Winterreserve we-\n\ngen Gasmangellangen oder Auflagen für die Kosten von Gasspeicherungen, einzubeziehen. \n\nAbs. 2 entspricht der bisherigen Regelung, die Fachkommission ist aber gestrichen, da der \n\nStadtrat auf diese zukünftig verzichtet. \n\nArt. 12 betreffend Sonderfälle entspricht der Regelung im geltenden Erlass. \n\nArt. 13 regelt die Fälle, in denen Verbraucherinnen und Verbraucher Thurplus den Unterbruch \n\nder Zufuhr erlauben bzw. über ungewöhnlich hohe Verbrauchsspitzen verfügen. Im ersten Fall \n\nwird der Leistungspreis reduziert, im zweiten Fall werden solche Verbraucher und Verbrauche-\n\nrinnen unabhängig vom Verbrauch immer dem Tarif mit Leistungsmessung zugewiesen.   \n\n \n\nGem. Art. 14 werden Tarif- und Lieferantenwechsel jeweils zum Beginn eines Kalenderjah-\n\nres vorgenommen. Es werden von Thurplus in einem solchen Fall weder Nachforderungen ge-\n\nstellt noch Rückvergütungen vorgenommen. Ein Lieferantenwechsel, d. h. das Gas künftig \n\nnicht mehr von Thurplus zu beziehen, soll nur noch mit einer Vorlaufzeit von 6 Monaten auf \n\nden 1. Januar des Folgejahres möglich sein, denn zum einen muss sich Thurplus darauf vorbe-\n\nreiten und zum anderen sind die entsprechenden Gasmengen bis zum Jahresende bereits be-\n\nschafft, was für Thurplus Kosten zur Folge hätte, wenn die Kundin oder der Kunde kurzfristig \n\nzu einem anderen Lieferanten wechseln würde. Diese Kosten müssten den verbleibenden ener-\n\ngiebeziehenden Kundinnen und Kunden überwälzt werden. \n\nArt. 19 – 25 bisher werden ersatzlos gestrichen. Dies wird vereinfacht, respektive in den neuen, \n\nvereinfachten Tarifblättern direkt definiert. \n\n  \n\n\n\n 12 \n\n \n\n4. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Art. 15 – 16) \n\nDer Art. 15 entspricht materiell der bisherigen Regelung; der Gemeinderat erlässt die Tarife für \n\ndie Lieferung von Gas. \n\n \n\nMit Art. 15a wird Art. 11 Abs. 2 lit. b des Reglements über die Rechtsstellung und die Aufga-\n\nben der Werkbetriebe vom 10. Juni 2020 und damit die Abgabe von 0.03 Rp./kWh Erdgas \n\naufgehoben; mit Art. 15b wird das heute geltende Reglement über den Tarif für die Abgabe \n\nvon Erdgas und Biogas vom 10. Juni 2020 samt den dazugehörigen Tarifen aufgehoben. \n\n \n\nArt. 15c Ausführungsbestimmungen ermächtigt den Stadtrat, die nötigen Ausführungsbe-\n\nstimmungen zu erlassen. Der Erlass technischer Anschlussbedingungen kann vom Stadtrat an \n\nThurplus delegiert werden. Hier ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass in der vom Stadtrat \n\n2009 erlassenen Verordnung für den Betrieb der Strom-, Erdgas- und Wasserversorgung ver-\n\nschiedene Aspekte bereits geregelt sind. Ergänzende Regelungen sind vor allem im Bereich des \n\nWegfalls der Lieferverpflichtung vorzukehren. \n\n \n\nArt. 16 regelt das Inkrafttreten. \n\n \n\n \n\nD. Die neuen Tarife \n \n\nLeistungsverrechnung \n\nIm aktuellen Tarif besteht seitens der Verbraucherinnen und Verbraucher bis zu einer jährlichen \n\nVerbrauchsmenge von 1'000'000 kWh mehr oder weniger eine Wahlfreiheit, ob ein Tarif mit \n\nLeistungsverrechnung gewählt wird, oder nicht. Verrechnet wird in einem Tarif mit Leistungs-\n\nverrechnung die jährliche Leistungsspitze in Kilowatt, das heisst, die höchste bezogene Ener-\n\ngiemenge in einer Stunde während eines Kalenderjahres. Verbraucherinnen und Verbraucher, \n\ndie sich mit einem Jahresverbrauch von weniger als 1'000'000 kWh gegen eine Leistungsver-\n\nrechnung entscheiden und bei relativ wenigen Leistungsbezugsstunden eine relativ hohe Leis-\n\ntung beziehen, sind denen gegenüber preislich im Vorteil, die einem Tarif mit Leistungsver-\n\nrechnung zugeordnet sind. Dieser Effekt ist unerwünscht, weshalb in den neuen Tarifen eine \n\ngenerelle Leistungsverrechnung ab einem Jahresverbrauch von 1'000'000 kWh vorgesehen ist. \n\nAlle Verbraucherinnen und Verbraucher mit einem geringeren Jahresverbrauch haben keine \n\nLeistungsmessung und damit neu auch keinen Leistungstarif. Die Kriterien Jahresverbrauch und \n\n\n\n 13 \n\n \n\njährliche Leistungsspitze werden jährlich kontrolliert. Bei dauerhafter Unter- bzw. Überschrei-\n\ntung nach zwei Jahren erfolgt eine Neueinteilung. \n\n \n\n \n\n \n\nAbbildung 1 – Vergleich der bisherigen und der neuen Tarifstruktur für 2024 (nur Netznutzung) \n\n \n\nErsatzwertbildung \n\nFalls keine Leistungsmessung installiert ist bzw. falls die Leistungsspitze aus dem Vorjahr \n\nfehlt, wird für die Leistungsspitze ein Ersatzwert bestimmt. Diese Ersatzleistung berechnet \n\nsich wie folgt: Ersatzleistung (kW) = 1,52 * (Jahresverbrauch in kWh / 1’000) ^ 0,857. Die \n\nErsatzleistung ist nie höher als die installierte Kesselleistung. Diese Formel ist für Verbrau-\n\ncherinnen und Verbraucher mit einem Jahresverbrauch von 1'000'000 kWh und mehr vali-\n\ndiert worden und gilt im Vergleich zu einer effektiven Leistungsmessung in dieser Ver-\n\nbrauchsdimension als sehr akkurat. Durch die Anhebung der Leistungsverrechnung ab ei-\n\nnem Jahresverbrauch von mindestens 1'000'000 kWh verbleiben zukünftig lediglich 13 Ver-\n\nbraucherinnen und Verbraucher mit einer berechneten Leistungsspitze. Alle anderen Gross-\n\nverbraucher und -verbraucherinnen werden effektiv leistungsgemessen. \n\n \n\n\n\n 14 \n\n \n\n \nAbbildung 2 – Ersatzformel «Leistungsbestimmung» \n\n \n\nAbschaltbare Endverbraucherinnen und Endverbraucher \n\nEndverbraucherinnen und Endverbraucher, die sich bereit erklären, die Zufuhr von Gas an \n\nSpitzenverbrauchstagen unterbrechen zu lassen (abschaltbare Anlagen, siehe Art. 13.1 Gas-\n\nreglement), erhalten zukünftig, unabhängig von dem Tarif, dem sie zugeordnet sind, einen \n\nRabatt auf den Energiepreis (für 2024: 0.12 Rp./kWh). Der bis anhin gewährte Rabatt in \n\nHöhe von 50 % auf den Leistungspreis ist entsprechend des Branchenstandards «Nemo» \n\nohne nachweisbare, lokale Netzengpässe nicht mehr zulässig. Dies ist bei Thurplus nicht der \n\nFall. Daher ist eine Vergütung nur noch über einen entsprechenden Rabatt auf die Energie-\n\npreise möglich, welche auch die Vorliegernetzkosten beinhalten. Der Rabatt von aktuell 0.12 \n\nRp./kWh entspricht in der Summe, bezogen auf die Jahresverbrauchsmenge aller abschaltba-\n\nren Tarifkunden im letzten Jahr, genau dem Vorteil, den sie bisher durch den Rabatt in Höhe \n\n\n\n 15 \n\n \n\nvon 50 % auf den Leistungspreis erhalten haben. Die kundenindividuelle Verteilung ist dabei \n\nstellenweise nicht gleich. Ausgenommen davon sind vertragliche Grosskundinnen und Gross-\n\nkunden, mit welchen dieser Rabatt vertraglich vereinbart wird. \n\nDie zuvor beschriebenen drei Anpassungen im Tarif führen zugleich zu einer deutlichen Ver-\n\neinfachung der bestehenden Tarifstruktur, die für die Verbraucherinnen und Verbraucher ins-\n\ngesamt nachvollziehbarer ist. \n\n \n\nEmpfehlung des Preisüberwachers \n\nEntsprechend der Empfehlung des Preisüberwachers bei der Bewertung der aktuellen Tarife \n\n2023 ist in den neuen Tarifen keine Entschädigung durch Thurplus an die Stadt Frauenfeld \n\nfür die Nutzung des öffentlichen Grundes mehr enthalten. Dies entlastet die Verbraucher um \n\n0.03 Rp./kWh, maximal jedoch 1‘000 Franken pro Anschluss. \n\n \n\nErhöhter Anteil erneuerbares Gas für Komfortgaskundinnen und -kunden \n\nThurplus liefert einen Mix aus Erdgas und erneuerbaren Gasen. Bis anhin betrug der Anteil \n\nder erneuerbaren Gase bei Verbraucherinnen und Verbrauchern mit der Anwendung Heizen \n\n10 %. Neu soll ein Anteil erneuerbarer Gase an alle Komfortgaskundinnen und -kunden, \n\nalso Verbraucherinnen und Verbraucher mit der Anwendung Kochen, Warmwasser und \n\nHeizung und nicht mehr nur an diejenigen mit der Anwendung Heizen, geliefert werden. \n\nDamit Thurplus respektive die Komfortgaskundinnen und -kunden zukünftig einen grösse-\n\nren Anteil zur Steigerung der Nachhaltigkeit beitragen, beträgt der Anteil erneuerbarer Gase \n\nneu mindestens 20 %. Diese höhere Quote führt zu Mehrkosten bei den Komfortgaskun-\n\ndinnen und -kunden von etwa 6 %. \n\n  \n\n\n\n 16 \n\n \n\nE. Die neuen Tarifpreise \n\n \n\nDie neuen Tarifpreise ergeben sich wie folgt (exkl. MwSt.): \n\n \n\n \n\nAbbildung 3 – Tarifübersicht 2024, Basis neues Reglement \n\n \n\n \n\nDie deutliche Kostensteigerung beim Kochgas entsteht durch eine verursachungsgerechtere \n\nZuordnung von Netznutzungskosten und der neuen Zuweisung zum Komfortgas statt wie bis \n\nanhin zum Prozessgas. Als Komfortgas hat das Kochgas nach dem neuen Reglement einen \n\nBiogasanteil von 20 % statt 0 % als Prozessgas entsprechend dem aktuellen Reglement. \n\n \n\nDie Kostendifferenzen zum aktuellen Tarif 2023 bei vier beispielhaften Verbrauchsgruppen sind \n\nwie folgt (exkl. MwSt.): \n\n \n\nT arifübers icht Gas\n(gültig ab 01.01.2024, alle P reis e exkl. MWS T)\n\nTarif 1\n\nAnwendung Grundpre is CO2-Abgabe\n\nvon kWh bis  kWh Fr ./Monat Rp./kWh\n\nEndverbraucher P rozes s\n\nKomfort\n\nTarif 2\n\nAnwendung Grundpre is CO2-Abgabe\n\nvon kWh bis  kWh Fr ./Monat Rp./kWh\n\nE ndverbraucher P rozes s\n\nKomfort\n\nTarif 3\n\nAnwendung L e is tungs pre is CO2-Abgabe\n\nvon kWh bis  kWh Fr ./kW/J ahr Rp./kWh\n\nE ndverbraucher P rozes s\n\nKomfort\n\nTarif 4\n\nAnwendung L e is tungs pre is CO2-Abgabe\n\nvon kWh bis  kWh Fr ./kW/J ahr Rp./kWh\n\nE ndverbraucher P rozes s\n\nKomfort\n\nTarif 5\n\nAnwendung L e is tungs pre is CO2-Abgabe\n\nvon kWh bis  kWh Fr ./kW/J ahr Rp./kWh\n\nWeitervertei ler P rozes s\n\nKomfort\n\n* Abs chaltbare Anlagen erhalten einen Rabatt auf den E nergiepreis  in Höhe von 0.12 Rp./kWh\n\nDie Anwendung "Komfort" umfas s t Kochen (nicht gewerblich), Heizen und Warmwas s er\n\nAbgaben\n\nJ ahre s ve rbrauch Arbe its pre is  *\n\n0 max. 1.00\n0.200\n\n2.178\n0.200\n\nRp./kWh\n\n10'000'000 max. 1.50 6.108\n\nS taffelung Netz\n\n2.178\n6.888\n\nS taffelung Netz und E nergie Abgaben\n\nJ ahre s ve rbrauch Arbe its pre is  *\n\nRp./kWh\n\nAbgaben\n\nJ ahre s ve rbrauch Arbe its pre is  *\n\n1'000'000 9'999'999 2.00\n6.158\n\n2.178\n6.938\n\nRp./kWh\n\n100'000 999'999 10.00\n6.258\n\nS taffelung Netz und E nergie\n\n2.178\n7.038\n\nS taffelung Netz und E nergie Abgaben\n\nJ ahre s ve rbrauch Arbe its pre is  *\n\nRp./kWh\n\n0 99'999 7.50\n6.458\n\n2.178\n7.238\n\nRp./kWh\n\nS taffelung Netz und E nergie Abgaben\n\nJ ahre s ve rbrauch Arbe its pre is  *\n\n\n\n 17 \n\n \n\n \n\nAbbildung 4 - Beispielrechnungen Kostendifferenz Tarife 2023 zu 2024 Basis neues Reglement \n\n \n\nDie Kosten für die Energiebeschaffung sind 2024 im Vergleich zu 2023 um gut 11 % gestiegen. \n\nDagegen wirkt die Senkung der Netznutzungsentgelte bedingt durch Auflösung von De-\n\nckungsdifferenzen sowie der Entfall der Abgabe an das Gemeinwesen kostendämpfend. \n\n \n\nB eis pielrechnung Differenz T arife\n\nTotal\n\nSegment Anwendung\nJahres-\n\nverbrauch Leistung Grundgebühr\n\nAbgaben und \nLeistungen an \n\ndas \nGemeinwesen\n\nCO2-\nAbgabe\n\nkWh kW Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a\n\nHaushalt Kochen / Komfort 500 - 60.00 0.15 10.89 120.44\n\nEinfamilienhaus Komfort 20’000 - 120.00 6.00 435.60 1’889.60\n\nTotal\n\nSegment Anwendung\nJahres-\n\nverbrauch Leistung Grundpreis\n\nAbgaben und \nLeistungen an \n\ndas \nGemeinwesen\n\nCO2-\nAbgabe\n\nkWh kW Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a %\n\nHaushalt Kochen / Komfort 500 - 90.00 0.00 10.89 137.08 16.64 13.82%\n\nEinfamilienhaus Komfort 20’000 - 90.00 0.00 435.60 1’973.30 83.70 4.43%\n\nEnergie Total\n\nSegment Anwendung\nJahres-\n\nverbrauch Leistung Leistungspreis Arbeitspreis Arbeitspreis\n\nAbgaben und \nLeistungen an \n\ndas \nGemeinwesen\n\nCO2-\nAbgabe\n\nkWh kW Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a\n\nGewerbe Prozess 1’500’000 1’000 10’000.00 1’500.00 88’200.00 450.00 32’670.00 132’820.00\n\nGewerbe Komfort 1’500’000 1’000 10’000.00 1’500.00 93’600.00 450.00 32’670.00 138’220.00\n\nEnergie Total\n\nSegment Anwendung\nJahres-\n\nverbrauch Leistung Leistungspreis Arbeitspreis Arbeits-preis\n\nAbgaben und \nLeistungen an \n\ndas \nGemeinwesen\n\nCO2-\nAbgabe\n\nkWh kW Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a Fr./a %\n\nGewerbe Prozess 1’500’000 1’000 2’000.00 1’500.00 90’877.13 0.00 32’670.00 127’047.13 -5’772.87 -4.35%\n\nGewerbe Komfort 1’500’000 1’000 2’000.00 1’500.00 102’577.13 0.00 32’670.00 138’747.13 527.13 0.38%\n\n2023 (aktuelles Reglement)\n\nNetz und Energie Abgaben\n\nFr./a\nArbeitspreis\n\n49.40\n\n1’328.00\n\n2024 (neues Reglement)\n\nNetz und Energie Abgaben Differenz\n\nArbeitspreis\nFr./a\n\n36.19\n\n1’447.70\n\nDifferenz\n\n2023 (aktuelles Reglement)\n\nNetz Abgaben\n\n2024 (neues Reglement)\n\nNetz Abgaben\n\n\n\n 18 \n\n \n\nDie endgültige Höhe der CO2-Abgabe wird erst im Laufe des Monats November von der Ober-\n\nzolldirektion durch die Bestimmung des zugrundeliegenden Brennwertes festgelegt. In den zu-\n\nvor genannten Kalkulationen wird eine im Vergleich zur aktuellen Periode unveränderte CO2-\n\nAbgabe angenommen. Bei Veröffentlichung durch die Oberzolldirektion wird Thurplus den \n\nveröffentlichten Wert in die jeweiligen Tarife der Folgejahre übernehmen und die Preisblätter \n\nentsprechend anpassen. \n\n \n\nDa die Höhe der Gasspeicherumlage, die auf aus dem EU-Ausland in die Schweiz importierte \n\nGasmengen zu entrichten ist, für das Jahr 2024 noch nicht festgelegt ist, ist sie in den oben \n\naufgeführten Tarifen noch nicht enthalten und wird als Preisaufschlag zusätzlich erhoben wer-\n\nden. Gleiches gilt für ein etwaiges Winter-Netznutzungsentgelt, welches durch den vorgela-\n\ngerten Netzbetreiber, die Erdgas Ostschweiz AG erhoben wird. \n\n \n\n \n\nSchlussbemerkungen \n\n \n\nDer Stadtrat ist der Überzeugung, dass Thurplus mit dem neuen Reglement über den Betrieb, \n\ndie künftige Ausrichtung sowie die Finanzierung und die Tarife der Gasversorgung einerseits \n\nfür die bevorstehende Öffnung des Gasmarktes in der Schweiz vorbereitet ist und andererseits \n\nbefähigt wird, ihre Versorgungsleistungen verursachergerechter zu verrechnen. Im Weiteren \n\nbedeutet das neue Reglement, das im Einklang mit dem Leistungsauftrag und der vom Stadtrat \n\nim Herbst 2022 verabschiedeten Gasnetzstrategie steht, einen weiteren Schritt zur Ökologisie-\n\nrung des gasversorgten Wärmemarktes für Gebäude. Mit dem neuen Reglement und den vom \n\nVolk bereits beschlossenen Krediten für eine städtische Fernwärmeversorgung geht die Stadt \n\nFrauenfeld konsequent einen zusätzlichen Schritt hin zu weiteren klimaneutralen Komfortnut-\n\nzungen. \n\n \n\n \n\n \n \n  \n\n\n\n 19 \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e : \n\n \n1. Dem Reglement über den Betrieb, die Ausrichtung sowie die Finanzierung und die \n\nTarife der Gasversorgung wird zugestimmt. \n \n\n2. Die Tarife gemäss der Tarifblätter werden erlassen. Sie treten mit dem neuen Regle-\nment in Kraft. Thurplus wird ermächtigt, die Preiskomponente CO2-Abgabe entspre-\nchend der Veröffentlichung durch die Oberzolldirektion eigenständig anzupassen und \ndie EU-Gasspeicherumlage sowie das Winter-Netznutzungsentgelt als Preisaufschlag \nzu den dargestellten Tarifen eigenständig hinzuzufügen. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 4. Juli 2023 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n Der Stadtpräsident Die Stadtschreiberin \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen \n\n- Beilage 1: Reglement über den Betrieb, die Ausrichtung sowie die Finanzierung und die \n\nTarife der Gasversorgung \n\n- Beilage 2: Synopse Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas \n\n\n\n \n \n\nVr \n\nStadt Frauenfeld \n\n \n \n\nReglement über den Be-\ntrieb, die Ausrichtung \n\nsowie die Finanzierung \nund die Tarife der Gas-\n\nversorgung  \n \n\n \n\n \n\nStand 4. Juli 2023 \n \n\n\n\n   950.0.3 \n \n\n \n \n \n\nSTADT FRAUENFELD \n \n \n \n \n \n\nReglement über den Betrieb, die Ausrichtung sowie die  \nFinanzierung und die Tarife der Gasversorgung  \n\n(Gasreglement) \n \n\nvom \n \n \n\n10. Juni 2020 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nI \n\nInhaltsverzeichnis \n  Seite \n\n \n\n \n\nI.  Allgemeine Bestimmungen \n\n \n\nArt. 1 Zweck und Gegenstand 1 \n\nArt. 1a Ziele 1 \n\nArt. 1b Begriffe 1 \n\nArt. 1c Geltungsbereich 2 \n\nArt. 1d Weitere Rechtsgrundlagen 2 \n\n \n\n \n\nII.  Wegfall der Lieferverpflichtung in der Stadt Frauenfeld für Komfortgas \n\n \n\nArt. 1e Grundsatz 2 \n\nArt. 1f Gasanschlüsse und -verteilnetze für Komfortgaskundschaft  3 \n\nArt. 1g Übergangsregelung 3 \n\n \n\n \n\nIII.  Anlagen und Verhältnis zur Kundschaft \n\n \n\nArt. 1h Versorgungsanlagen 3 \n\nArt. 1i Bezugsverhältnis Ausgestaltung 3 \n\nArt. 1j Anspruch auf Anschluss 4 \n\nArt. 1k Einschränkung der Gaslieferung 4 \n\nArt. 1l Anschlussleitungen 4 \n\nArt. 1m Leerstehende Wohnungen und Gewerberäume 4 \n\nArt. 1n Zähler und Grundgebühr 5 \n\n \n\n \n\nIV.  Produkte und Tarife \n\n \n\nArt. 2 Produkte  5 \n\nArt. 3 Bezugsgebühren  5 \n\nArt. 4 Netznutzungsgebühr  6 \n\nArt. 5 Tarifgestaltung und Rechnungsstellung  6 \n\nArt. 6 Abgaben und übergeordnete Gebühren  6 \n\nArt. 7 Netzzugang  6 \n\nArt. 8 Marktmodell  7 \n\nArt. 9 Zähler  7 \n\nArt. 10 Ablesekonstante  7 \n\nArt. 11 Kompetenzen Stadtrat  7 \n\nArt. 12 Sonderfälle  8 \n\nArt. 13 Unterbrechbare Zufuhr / Spitzenbezug  8 \n\nArt. 14 Tarif- und Lieferantenwechsel  8 \n\n \n  \n\n\n\nII \n\nV.  Übergangs- und Schlussbestimmungen \n\n \n\nArt. 15 Preisfestlegung    8 \n\nArt. 15a Änderung fremden Rechts   9 \n\nArt. 15b Aufhebungen    9 \n\nArt. 15c Ausführungsbestimmungen   9 \n\nArt. 16 Inkrafttreten    9 \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\n1 \n\nGestützt auf Artikel 31 Ziffer 2 der Gemeindeordnung der Stadt \nFrauenfeld vom 27. April 1994 erlässt der Gemeinderat das nach-\nfolgende Reglement über den Betrieb, die Ausrichtung sowie die  \nFinanzierung und die Tarife der Gasversorgung: \n\n \n\n \n\nI. Allgemeine Bestimmungen \n\n \n\n \n\n Art. 1 \n\n \n1 Dieses Reglement regelt für Thurplus die Lieferung von Erdgas \n\nund erneuerbaren Gasen, den Bau, Unterhalt und Betrieb der \nAnlagen sowie die Grundsätze zur Finanzierung. \n\n \n2 Es regelt die Rechte und Pflichten der Bezügerinnen und Bezü-\n\nger sowie von der Versorgung betroffener Grundeigentüme-\nrinnen, Grundeigentümer und Dritter. \n\n \n3 Es regelt das Vorgehen im Hinblick auf den geplanten Rückbau \n\nder Gasinfrastruktur für Komfortgasanwendungen. \n\n \n\n \n\n Art. 1a \n\n \n1 Die Gasversorgung ist im Hinblick auf die Ziele der Energie-\n\nwende zu transformieren. Für Prozessgaskundinnen und -kun-\nden steht auch zukünftig eine funktionierende Gasinfrastruk-\ntur zur Verfügung. \n\n   \n2 Die aus dem Energierichtplan der Stadt Frauenfeld an Thurplus \n\nim Bereich Gasversorgung geforderten Leistungen und gestell-\nten Erwartungen sollen umgesetzt werden. \n\n \n \n\n Art. 1b \n \n1 In diesem Reglement bedeuten: \n \n a) Der Begriff Gas in diesem Reglement bedeutet Erdgas, \n\nFlüssigerdgas (LNG = Liquefied Natural Gas) und erneuer-\nbare Gase, inkl. Biogas und synthetische Gase; \n\n b) Komfortgasanwendungen umfassen den Bezug von Gas \nfür Heizwärme, Warmwasser und Kochen; \n\n c) Prozessgasanwendungen umfassen die industriellen und \ngewerblichen Nutzungen, welche nicht der Heizwärme \ndienen; \n\n d) Grundstücke sind gemäss dem sachenrechtlichen Grund-\nstücksbegriff definiert; \n\n e) Ein Objekt ist eine in sich abgeschlossene Einheit, die am \nNetz mindestens einer Versorgung angeschlossen ist; oder \n\n f) Mit der Anschlussleitung wird ein Objekt an eine Versor-\ngung angeschlossen; \n\n \n \n\nZweck und Gegen-\n\nstand \n\nZiele \n\nBegriffe \n\n\n\n2 \n\n \n g)  Die Netzanschlussleitung der Gasversorgung umfasst die \n\nAnlagen vom Anschluss an die Hauptleitung bis und mit \ndem Hauptabsperrventil beim Gebäudeeintritt und die \nMesseinrichtung; \n\n h) Die Hausinstallation umfasst die Leitung vom Hauptab-\nsperrventil bis zur Messeinrichtung und gehört der Eigen-\ntümerschaft des Objektes; \n\n i) Verbindungsleitungen sind Bestandteile der Hausinstalla-\ntion, mit denen separate Objekte angeschlossen werden; \n\n j) Die Messeinrichtung besteht aus dem Zähler und allfälli-\ngen Schaltapparaten, Armaturen und Kommunikations-\neinrichtungen; \n\n k) Kundschaft im Rahmen des Bezugsverhältnisses ist die Ei-\ngentümerschaft des belieferten Objektes. \n\n \n\n \n\n Art. 1c \n\n \n1 Das vorliegende Reglement gilt für das Gebiet der Stadt Frau-\n\nenfeld. Kundinnen und Kunden ausserhalb des Stadtgebietes \nwerden auf vertraglicher Basis beliefert. \n\n \n2 Die Reglemente für Thurplus und die gestützt darauf erlasse-\n\nnen Tarife werden bei der Vertragskundschaft als Allgemeine \nGeschäftsbedingungen verwendet. \n\n \n3 Die Kompetenz zu Vertragsabschlüssen ist in Art. 40 der Ver-\n\nordnung über die Organisation der Verwaltung vom 23. Okto-\nber 2018 geregelt. \n\n \n\n \n\n Art. 1d \n\n \n Zudem hat Thurplus das Reglement über die Rechtsstellung \n\nund die Aufgaben der Werkbetriebe vom 10. Juni 2020 zu be-\nachten. \n\n \n\n \n\n \nII. Wegfall der Lieferverpflichtung in der Stadt Frauenfeld \n\nfür Komfortgas \n\n \n\n \n\n Art. 1e  \n\n \n Nach dem 1. Januar 2040 garantiert Thurplus die Versorgung \n\nder Kundschaft mit Komfortgas nicht mehr. \n \n  \n\nGeltungsbereich \n\nWeitere Rechts-\n\ngrundlage \n\nGrundsatz \n\n\n\n3 \n\n \n\n Art. 1f \n\n \n In der Stadt werden keine neuen Gebiete oder Liegenschaften \n\nmit Gasverteilnetzen erschlossen, ausser die Kundschaft über-\nnimmt die vollen Kosten für die Erschliessung und verzichtet \nauf Entschädigungsansprüche, wenn Thurplus nach 2040 kein \nGas mehr liefert. \n\n \n\n \n\n Art. 1g \n\n \n1 Ab Inkrafttreten dieses Reglements wird Thurplus alle beste-\n\nhenden Verträge mit Komfortgaskundschaft so neu aushan-\ndeln, dass sie dem Wegfall der Lieferverpflichtung von Art. 1e \nangeglichen werden können. \n\n \n2 Neue Verträge mit Komfortgaskundschaft dürfen nur abge-\n\nschlossen werden, wenn Thurplus beim Wegfall der Gasliefe-\nrung schadlosgehalten ist. \n\n \n\n \n\n \n\nIII. Anlagen und Verhältnis zur Kundschaft \n\n \n\n \n\n Art. 1h \n\n \n1 Thurplus erstellt, betreibt und unterhält die Gasversorgungs-\n\nanlagen gemäss diesem Reglement. \n \n2 Thurplus liefert im Versorgungsgebiet Gas entsprechend der \n\nLeistungsfähigkeit der Anlagen und Bestimmungen dieses Er-\nlasses. \n\n \n\n \n\n Art. 1i \n\n \n1 Das Bezugsverhältnis ist im Gebiet der Stadt Frauenfeld ein öf-\n\nfentlich-rechtliches Rechtsverhältnis, in dessen Rahmen Thur-\nplus der Kundschaft Gas liefert und diese im Gegenzug die da-\nfür vorgesehenen wiederkehrenden Bezugs- und Netznut-\nzungsgebühren entrichtet. \n\n \n2 Das Bezugsverhältnis beginnt mit der Anmeldung zum Bezug, \n\nspätestens jedoch mit dem tatsächlichen Bezug von Gas. \n \n3 Wird kein Bezug von Gas mehr gewünscht, so kann die Kund-\n\nschaft das Bezugsverhältnis mit einer Frist von drei Monaten \nauf das Ende eines Monats kündigen. \n\n  \n\nGasanschlüsse und \n\n-verteilnetze für \n\nKomfortgaskund-\n\nschaft \n\nÜbergangsregelung \n\nVersorgungsanlagen \n\nBezugsverhältnis Aus-\n\ngestaltung \n\n\n\n4 \n\n \n\n \n\n Art. 1j  \n\n \n Auf den Anschluss an die Gasversorgung besteht kein An-\n\nspruch. Es gilt Art. 1e ff. dieses Reglements. \n\n \n\n \n\n Art. 1k  \n\n \n1 Thurplus kann die Gaslieferung im Falle höherer Gewalt, gene-\n\nreller Energieknappheit aufgrund ausserordentlicher Vor-\nkommnisse im In- oder Ausland, bei Unterhalts- und Repara-\nturarbeiten sowie bei Erweiterungsarbeiten einschränken und \nnotfalls einstellen. \n\n \n2 Für Schäden, welche infolge der Einschränkung oder des Un-\n\nterbruchs der Lieferung entstehen, kann in den angeführten \nFällen keine Entschädigung geltend gemacht werden. \n\n \n\n3 Voraussehbare Einschränkungen und Unterbrechungen wer-\n\nden der Kundschaft rechtzeitig angezeigt. Thurplus ist für eine \n\nrasche Behebung der Unterbrüche besorgt. \n\n \n\n \n\n Art. 1l \n\n \n1 Die Aufwendungen für die Erstellung einer neuen beziehungs-\n\nweise für die Änderung einer bestehenden Netzanschlusslei-\ntung gehen, mit Ausnahme der Messeinrichtung, in der Regel \nvollumfänglich zu Lasten der Auftraggebenden. Thurplus kann \nsich nach ihrem Ermessen im Einzelfall an diesen Kosten betei-\nligen. Der Unterhalt der Netzanschlussleitung geht zu Lasten \nvon Thurplus. \n\n \n\n2 Besteht bei einem Anschluss kein Netznutzungsverhältnis, so \n\nkann Thurplus die Anschlussleitung verschliessen. Die Kund-\n\nschaft des Objektes bezahlt in diesem Fall eine Gebühr in Höhe \n\nder tatsächlichen Kosten. \n\n \n\n \n\n Art. 1m  \n\n \n Der Energieverbrauch in leerstehenden Wohnungen und Ge-\n\nwerberäumen wird der Eigentümerschaft der Liegenschaft be-\nlastet. \n\n \n  \n\nAnspruch auf \n\nAnschluss \n\nEinschränkung \n\nder Gaslieferung  \n\nAnschlusslei-\n\ntungen \n\nLeerstehende \n\nWohnungen und \n\nGewerberäume \n\n\n\n5 \n\n \n\n \n\n Art. 1n \n\n \n1 In der Regel wird pro Endverbrauchendem ein Zähler montiert. \n \n2 Die Grundgebühr ist pro Zähler geschuldet. Sie ist auch dann \n\ngeschuldet, wenn kein Gas bezogen wird. \n \n3 Bei einem Wechsel eines Endverbrauchenden wird die ganze \n\nGrundgebühr des laufenden Monats dem wegziehenden End-\nverbrauchenden in Rechnung gestellt. \n\n \n\n \n\n \nIV. Produkte und Tarife \n\n \n\n \n\n Art. 2 \n \n1 Thurplus liefert in der Regel 100 Prozent Erdgas, unter Vorbe-\n\nhalt der Liefergarantie von Art. 1e dieses Reglements. \n \n2 Für Komfortgaskundschaft liefert Thurplus einen Mix aus Erd-\n\ngas und erneuerbarem Gas. Der Anteil erneuerbaren Gases \nwird von Thurplus festgelegt und beträgt mindestens 20 Pro-\nzent. \n\n \n3 Ergänzend zu den Tarifprodukten vermarktet Thurplus erneu-\n\nerbare Gase. \n \n \n\n Art. 3 \n\n \n1 Die Gebühr für den Bezug von Gas setzt sich aus den folgen-\n\nden Komponenten zusammen: \n  \n a) Grundpreis; \n b) Arbeitspreis, bemessen nach der bezogenen Menge Gas; \n c) Leistungspreis, bemessen nach der höchsten Leistung, die \n\nwährend eines Kalenderjahres (Basis Vorjahresspitze) im \nhöchsten tageszeitlichen Tarif beansprucht wird; \n\n d) Preis für ökologischen Mehrwert bzw. erneuerbares Gas. \n \n2 Die Zusammensetzung der Bezugsgebühr kann nach der Ver-\n\nbrauchscharakteristik variieren. Sie muss nicht alle Komponen-\nten enthalten. \n\n \n  \n\nZähler und \n\nGrundgebühren \n\nProdukte \n\nBezugsgebühren \n\n\n\n6 \n\n \n\n Art. 4 \n\n \n1 Die Netznutzungsgebühr für die Durchleitung von Gas setzt \n\nsich aus den folgenden Komponenten zusammen: \n \n a)  Grundpreis pro Ausspeisepunkt; \n b) Zählermiete; \n c) Arbeitspreis, bemessen nach der durchgeleiteten Menge \n\nan Gas; \n d) Leistungspreis, bemessen nach der höchsten Jahresleis-\n\ntung oder der vereinbarten Anschlussleistung; \n e) Zu- oder Abschläge bei speziellem Bezugsverhalten. \n \n2 Die Zusammensetzung der Netznutzungsgebühr kann nach \n\nder Netznutzungscharakteristik variieren. Sie muss nicht alle \nKomponenten enthalten. \n\n \n\n \n\n Art. 5 \n\n \n1 Die Bezugs- und die Netznutzungsgebühren können bei Kom-\n\nfortgaskundschaft in einen Gesamttarif integriert werden. \n \n2 Für Grossbezüger kann diese auch getrennt erfolgen. \n \n3 Die Verbrauchserhebung erfolgt periodisch, mindestens quar-\n\ntalsweise mit anschliessender Rechnungstellung. \n \n\n \n\n Art. 6 \n\n \n1 Die Abgaben übergeordneter Gemeinwesen, wie CO2-Ab-\n\ngabe, MWST, Zuschläge wie Winternetznutzungsentgelt und \nGasspeicherumlage etc. sind zusätzlich geschuldet. \n\n \n2 Wenn nicht anders bezeichnet, sind diese in den publizierten \n\nTarifen nicht enthalten. \n \n\n \n\n Art. 7 \n\n \n1 Thurplus stellt ihr Transport- und Verteilnetz Dritten zur Verfü-\n\ngung, wenn dies technisch möglich und wirtschaftlich zumut-\nbar ist und wenn Dritte ein angemessenes Entgelt leisten. \n\n \n2 Dritte, die für den Transport von Erdgas und erneuerbaren Ga-\n\nsen die Netzinfrastruktur von Thurplus nutzen, schulden dafür \ndie lokale Netznutzungsgebühr sowie die Abgaben gemäss \nArt. 6. \n\n  \n\nNetznutzungs- \n\ngebühr \n\nTarifgestaltung und \n\nRechnungsstellung \n\nAbgabe und überge-\n\nordnete Gebühren \n\nNetzzugang \n\n\n\n7 \n\n \n3 Die vorgelagerten Netzgebühren sowie weitere Abgaben kön-\n\nnen dem von einem Dritten belieferten Bezüger vom jeweiligen \nvorgelagerten Netzbetreiber direkt oder durch den Dritten di-\nrekt in Rechnung gestellt werden. \n\n \n\n \n\n Art. 8 \n\n \n Thurplus kann mit Endverbrauchenden, die freien Marktzu-\n\ngang haben, sowie Weiterverteilenden Verträge über die Lie-\nferung von Gas abschliessen. Endverbrauchende oder Weiter-\nverteilende schulden in diesem Fall den vertraglich vereinbar-\nten Energiepreis, das Netznutzungsentgelt sowie die behördli-\nchen Abgaben. \n\n \n\n \n\n Art. 9 \n \n1 In der Regel wird pro Endverbraucherin oder Endverbraucher \n\nein Zähler montiert. \n \n2 Endverbrauchende und Weiterverteilende mit individuellen Lie-\n\nferverträgen müssen über eine Lastgangmessung mit Daten-\nfernübertragung verfügen. \n\n \n\n \n\n Art. 10 \n\n \n Gas wird in Betriebs-Kubikmetern (m3) gemessen. Es wird un-\n\nter Berücksichtigung des mittleren physikalischen und atmo-\nsphärischen Einflusses sowie des Brennwertes (oberer Heiz-\nwert) des Gases in Kilowattstunden (kWh) umgewandelt. \n\n \n \n\n Art. 11 \n\n \n1 Der Stadtrat kann: \n  \n a) bei Energiepreisänderungen der Lieferanten die Tarife im \n\ngleichen Umfang anpassen; \n b) bei Änderungen der Netznutzungsentgelte und überge-\n\nordneten Abgaben/Gebühren die und deren Struktur an-\npassen. \n\n \n2 Sofern es betrieblich notwendig oder angezeigt ist, kann der \n\nStadtrat den Preis des Energielieferanten und die Netznut-\nzungsentgelte um maximal zehn Prozent über- oder unter-\nschreiten. \n\n \n  \n\nMarktmodell \n\nZähler \n\nAblesekonstante \n\n \n\nKompetenzen  \n\nStadtrat \n\n\n\n8 \n\n \n\n Art. 12 \n\n \n In Sonderfällen ist der Stadtrat – unter Wahrung der Rechts-\n\ngleichheit – berechtigt, Ausnahmeregelungen zu verfügen. \n \n\n \n\n Art. 13 \n\n \n1 Endverbrauchende, die sich bereit erklären, die Zufuhr von Erd-\n\ngas und erneuerbaren Gasen auf Wunsch von Thurplus zu un-\nterbrechen, erhalten ermässigte Energiepreise. \n\n \n2 Die Netznutzungsgebühren sind im vollen Umfang weiterhin \n\ngeschuldet. \n \n3 Endverbrauchende mit ungewöhnlich hohen Verbrauchsspit-\n\nzen oder solche, welche Erdgas und erneuerbares Gas zur Spit-\nzenlastabdeckung benötigen, werden in einen Tarif mit Leis-\ntungsanteil eingeteilt, auch wenn sie ansonsten nicht unter \ndiesen Tarif fallen. \n\n \n\n \n\n Art. 14 \n\n \n1 Ein Tarifwechsel kann jeweils auf den 1. Januar eines Kalen-\n\nderjahres vorgenommen bzw. von Thurplus angeordnet wer-\nden, sofern: \n\n \na) in den zwei vorangegangenen Jahren die Bedingungen des \n\nneuen Tarifes erfüllt wurden; \nb) oder sich die Bezugscharakteristik massgeblich und nach-\n\nhaltig verändern wird. \n \n2 Nachforderungen oder Rückvergütungen infolge von Tarif-\n\nwechseln werden nicht gestellt oder ausgerichtet. \n \n3 Ein Lieferantenwechsel kann mit einer Kündigungsfrist von \n\nsechs Monaten auf den 1. Januar des Folgejahres vorgenom-\nmen werden. \n\n \n \n \nV. Übergangs- und Schlussbestimmungen \n\n \n\n \n\n Art. 15 \n \n Der Gemeinderat legt die Preise für die Abgabe von Gas in ei-\n\nnem separaten Tarifblatt fest. \n\n \n \n  \n\nSonderfälle \n\nUnterbrechbare Zu-\n\nfuhr / Spitzenbezug \n\nTarif- und Lieferan-\n\ntenwechsel \n\nPreisfestlegung \n\n\n\n9 \n\n \n\n Art. 15a \n \n Mit dem Inkrafttreten dieses Reglements wird Art. 11 Abs. 2 \n\nlit. b des Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben \nder Werkbetriebe vom 10. Juni 2020 aufgehoben. \n\n \n \n\n Art. 15b \n\n \n Das Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und \n\nBiogas vom 10. Juni 2020 samt den dazugehörigen Tarifen \nwird aufgehoben. \n\n \n\n \n\n Art. 15c \n \n1 Der Stadtrat erlässt eine Verordnung zu diesem Reglement, so-\n\nweit die Regelungen nicht bereits in der Verordnung für den \nBetrieb der Strom-, Erdgas- und Wasserversorgung vom 6. Ja-\nnuar 2009 enthalten sind. \n\n \n2 Der Erlass technischer Anschlussbedingungen kann vom Stadt-\n\nrat an Thurplus delegiert werden. \n \n \n\n Art. 16 \n\n \n Dieses Reglement und die gestützt darauf erlassenen Tarife tre-\n\nten zum 01. Januar 2024 in Kraft. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 23. August 2023 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES FRAUENFELD \n\nDer Präsident   Der Sekretär \n\n \n\n \n\nPascal Frey   Mathias Frei \n  \n\nÄnderung frem-\n\nden Rechts \n\nAufhebungen \n\nAusführungs-\n\nbestimmungen \n\nInkrafttreten \n\n\n\n10 \n\nBEILAGE A:  \n \n\nTarifübersicht \n\n\n\nSeite 1 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nSynopse Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas \n \n\nGeltendes Recht /Aktuelles Reglement Neuer Vorschlag Bemerkungen/ Anpassungsbedarf \n\nReglement über den Tarif für die Abgabe \nvon Erdgas und Biogas vom 10. Juni 2020 \n \n\nReglement über den Betrieb, die Ausrichtung sowie \ndie Finanzierung und die Tarife der Gasversorgung \n(Gasreglement)¨ \n \n\nOffener formuliert, da im Reglement auch \neine mögliche Einstellung oder Reduktion \nder Gaslieferungen angedacht ist. \n\nI. Allgemeine Tarifbestimmungen \n \n\nI. Allgemeine Bestimmungen  \n\nArt. 1: Inhalt des Tarifs \n \n1 Dieser Tarif regelt das Entgelt für die Netz-\nnutzung sowie die Abgabe von Erdgas und \nBiogas durch die Werkbetriebe. \n\nArt. 1 Zweck und Gegenstand \n \n\n1 Dieses Reglement regelt für Thurplus die Lieferung von \nErdgas und erneuerbaren Gasen, den Bau, Unterhalt \nund Betrieb der Anlagen sowie die Grundsätze zur Fi-\nnanzierung. \n\n2 Es regelt die Rechte und Pflichten der Bezügerinnen \nund Bezüger sowie von der Versorgung betroffener \nGrundeigentümerinnen, Grundeigentümer und Drit-\nter. \n\n3 Es regelt das Vorgehen im Hinblick auf den geplanten \nRückbau der Gasinfrastruktur für Komfortgasanwen-\ndungen. \n \n\nAnlehnung an Art. 1 neues Fernwärme-\nReglement \n\n2 Die Verordnung für den Betrieb der Strom-, \nErdgas- und Wasserversorgung sowie weitere \ndie Werkbetriebe betreffende Vorschriften \ngelten ergänzend zu diesem Tarif. \n\n Durch den neuen Art. 1c ersetzt, Anleh-\nnung an FW-Reglement. \n\n Art. 1a Ziele \n1 Die Gasversorgung ist im Hinblick auf die Ziele der \n\nEnergiewende zu transformieren. Für Prozessgaskun-\ndinnen und -kunden steht auch zukünftig eine funkti-\nonierende Gasinfrastruktur zur Verfügung. \n\nZielformulierung gemäss Gasnetzstrategie, \nwie vom Stadtrat beschlossen. \n\n\n\nSeite 2 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\n2 Die aus dem Energierichtplan der Stadt Frauenfeld an \nThurplus im Bereich Gasversorgung geforderten Leis-\ntungen und gestellten Erwartungen sollen umgesetzt \nwerden. \n \n\n Art. 1b Begriffe \nIn diesem Reglement bedeuten: \na. Der Begriff Gas in diesem Reglement bedeutet Erdgas, \n\nFlüssigerdgas (LNG = Liqufied Natural Gas) und erneu-\nerbare Gase, inkl. Biogas und synthetische Gase; \n\nb. Komfortgasanwendungen umfassen den Bezug von \nGas für Heizwärme, Warmwasser und Kochen; \n\nc. Prozessgasanwendungen umfassen die industriellen \nund gewerblichen Nutzungen, welche nicht der Heiz-\nwärme dienen; \n\nd. Grundstücke sind gemäss dem sachenrechtlichen \nGrundstücksbegriff definiert; \n\ne. Ein Objekt ist eine in sich abgeschlossene Einheit, die \nam Netz mindestens einer Versorgung angeschlossen \nist oder daran angeschlossen werden soll, z. B. ein \nGrundstück, ein Gewerbebetrieb, eine Anlage oder \neine Wohnung; \n\nf. Mit der Anschlussleitung wird ein Objekt an eine Ver-\nsorgung angeschlossen; \n\ng. Die Netzanschlussleitung der Gasversorgung umfasst \ndie Anlagen vom Anschluss an die Hauptleitung bis \nund mit dem Hauptabsperrventil beim Gebäudeeintritt \nund die Messeinrichtung.  \n\nh. Die Hausinstallation umfasst die Leitung vom Haupt-\nabsperrventil bis zur Messeinrichtung und gehört der \nEigentümerschaft des Objektes; \n \n \n\nNeu Begriffserklärung  \n\n\n\nSeite 3 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\ni. Verbindungsleitungen sind Bestandteile der Hausin-\nstallation, mit denen separate Objekte angeschlossen \nwerden; \n\nj. Die Messeinrichtung besteht aus dem Zähler und all-\nfälligen Schaltapparaten, Armaturen und Kommunika-\ntionseinrichtungen; \n\nk. Kundschaft im Rahmen des Bezugsverhältnisses ist die \nEigentümerschaft des belieferten Objektes. \n \n\n Art. 1c Geltungsbereich \n1 Das vorliegende Reglement gilt für das Gebiet der \n\nStadt Frauenfeld. Kundinnen und Kunden ausserhalb \ndes Stadtgebietes werden auf vertraglicher Basis belie-\nfert. \n\n2 Die Reglemente für Thurplus und die gestützt darauf \nerlassenen Tarife werden bei der Vertragskundschaft \nals Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet. \n\n3 Die Kompetenz zu Vertragsabschlüssen ist in Art. 40 \nder Verordnung über die Organisation der Verwaltung \nvom 23. Oktober 2018 geregelt. \n \n\nGeltung nur mehr im Stadtbereich. Aus-\nserhalb der Stadt erfolgt die Versorgung \nauf vertraglicher Basis. \n \nDas Reglement von Thurplus soll aus-\nserhalb des Stadtgebietes Frauenfeld als \nAGB für die abzuschliessenden/abge-\nschlossenen Verträge gelten. \n \nAbs. 3 so auch im neuen Fernwärme-Reg-\nlement \n\n Art. 1d weitere Rechtsgrundlagen \n Zudem hat Thurplus das Reglement über die Rechts-\n\nstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe vom 10. \nJuni 2020 zu beachten. \n \n\nDas ist auch aus dem neuen FW-Regle-\nment entnommen. \n\n II. Wegfall der Lieferverpflichtung in der Stadt Frau-\nenfeld für Komfortgas \n \n\n \n\n Art. 1e Grundsatz \nNach dem 1. Januar 2040 garantiert Thurplus die Versor-\ngung der Kundschaft mit Komfortgas nicht mehr.  \n \n\n \n\n\n\nSeite 4 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\n Art. 1f Gasanschlüsse und -verteilnetze für Komfortgas-\nkundschaft \n \n\nIn der Stadt werden keine neuen Gebiete oder Liegen-\nschaften mit Gasverteilnetzen erschlossen, ausser die \nKundschaft übernimmt die vollen Kosten für die Erschlies-\nsung und verzichtet auf Entschädigungsansprüche, wenn \nThurplus nach 2040 kein Gas mehr liefert. \n\n \n\nNeuanschlüsse ja, wenn die Kundschaft \ndie Kosten übernimmt und bei Einstellung \nThurplus schadlos hält. \n \nSiehe auch Art. 1g Abs. 2 \n \n\n Art. 1g  Übergangsregelung  \n1 Ab Inkrafttreten dieses Reglements wird Thurplus alle \n\nbestehenden Verträge mit Komfortgaskundschaft so \nneu aushandeln, dass sie dem Wegfall der Lieferver-\npflichtung von Art. 1e angeglichen werden können. \n\n2 Neue Verträge mit Komfortgaskundschaft dürfen nur \nabgeschlossen werden, wenn Thurplus beim Wegfall \nder Gaslieferung schadlosgehalten ist. \n\n \n\n III. Anlagen und Verhältnis zur Kundschaft \n \n\n \n\n Art. 1h Versorgungsanlagen \n1 Thurplus erstellt, betreibt und unterhält die Gasversor-\n\ngungsanlagen gemäss diesem Reglement. \n2 Thurplus liefert im Versorgungsgebiet Gas entspre-\n\nchend der Leistungsfähigkeit der Anlagen und Bestim-\nmungen dieses Erlasses. \n\n \n\n Art. 1i Bezugsverhältnis Ausgestaltung \n1 Das Bezugsverhältnis ist im Gebiet der Stadt Frauen-\n\nfeld ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis, in des-\nsen Rahmen Thurplus der Kundschaft Gas liefert und \ndiese im Gegenzug die dafür vorgesehenen wieder-\nkehrenden Bezugs- und Netznutzungsgebühren ent-\nrichtet. \n\n2 Das Bezugsverhältnis beginnt mit der Anmeldung zum \nBezug, spätestens jedoch mit dem tatsächlichen Bezug \nvon Gas. \n\n \n\n\n\nSeite 5 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\n3 Wird kein Bezug von Gas mehr gewünscht, so kann \ndie Kundschaft das Bezugsverhältnis mit einer Frist von \ndrei Monaten auf das Ende eines Monats kündigen. \n\n \n Art. 1j Anspruch auf Anschluss \n\n Auf den Anschluss an die Gasversorgung besteht kein \nAnspruch. Es gilt Art. 1e ff. dieses Reglements. \n\n \n\n \n\n Art. 1k Einschränkung der Gaslieferung \n1 Thurplus kann die Gaslieferung im Falle höherer Ge-\n\nwalt, genereller Energieknappheit aufgrund ausseror-\ndentlicher Vorkommnisse im In- oder Ausland, bei Un-\nterhalts- und Reparaturarbeiten sowie bei Erweite-\nrungsarbeiten einschränken und notfalls einstellen. \n\n2 Für Schäden, welche infolge der Einschränkung oder \ndes Unterbruchs der Lieferung entstehen, kann in den \nangeführten Fällen keine Entschädigung geltend ge-\nmacht werden. \n\n3 Voraussehbare Einschränkungen und Unterbrechun-\ngen werden der Kundschaft rechtzeitig angezeigt. \nThurplus ist für \reine rasche Behebung der Unterbrü-\nche besorgt. \n \n\n \n\n Art. 1l Anschlussleitungen \n1 Die Aufwendungen für die Erstellung einer neuen be-\n\nziehungsweise für die Änderung einer bestehenden \nNetzanschlussleitung gehen, mit Ausnahme der Mess-\neinrichtung, in der Regel vollumfänglich zu Lasten der \nAuftraggebenden. Thurplus kann sich nach ihrem Er-\nmessen im Einzelfall an diesen Kosten beteiligen. Der \nUnterhalt der Netzanschlussleitung geht zu Lasten von \nThurplus. \n\n2 Besteht bei einem Anschluss kein Netznutzungsver-\nhältnis, so kann Thurplus die Anschlussleitung ver-\n\n \n \n\n\n\nSeite 6 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nschliessen. Die Kundschaft des Objektes bezahlt in die-\nsem Fall eine Gebühr in Höhe der tatsächlichen Kos-\nten. \n \n\n Art. 1m: Leerstehende Wohnungen und Gewerberäume \n Der Energieverbrauch in leerstehenden Wohnungen \n\nund Gewerberäumen wird der Eigentümerschaft der \nLiegenschaft belastet. \n\n \n\n  \n\n Art. 1n Zähler und Grundgebühr \n1 In der Regel wird pro Endverbrauchendem ein Zähler \n\nmontiert. \n2 Die Grundgebühr ist pro Zähler geschuldet. Sie ist \n\nauch dann geschuldet, wenn kein Gas bezogen wird. \n3 Bei einem Wechsel eines Endverbrauchenden wird die \n\nganze\r Grundgebühr des laufenden Monats dem weg-\nziehenden Endverbrauchenden in Rechnung gestellt. \n \n\nWar bisher Art. 12 bestehenden Regle-\nment \n\n IV. Produkte und Tarife \n \n\n \n\nArt. 2: Tarifarten \nDie Tarife werden wie folgt gegliedert:  \n\na) "Tarif A für Endverbrauchende ohne \nLeistungsmessung \n- A1: Alle Anwendungen, ausser Hei-\nzen \n- A2: Anwendung Heizen" \n\nb) "Tarif B für Endverbraucher mit Leis-\ntungsmessung \n- B1: Alle Anwendungen, ausser Hei-\nzen \n- B2 Anwendung Heizen" \n\nErsatzlos streichen Braucht es so nicht mehr. Neu gibt es nur \nnoch die Unterscheidung Prozess-/Kom-\nfortgasanwendung. Daher kann dies gleich \nim Art. 2.1 geregelt werden. \n  \n\n\n\nSeite 7 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nArt. 3: Produkte \n1 Die Werkbetriebe liefern in der Regel 100 \nProzent Erdgas. \n2 Für die Anwendung Heizen liefern die \nWerkbetriebe einen Mix aus Erdgas und Bio-\ngas. Der Biogasanteil beträgt mindestens 10 \nProzent in den Tarifarten A2 und B2. \n3 Ergänzend zu den Tarifprodukten vermark-\nten die Werkbetriebe erneuerbare Gase. \n\nArt. 2: Produkte \n1 Thurplus liefert in der Regel 100 Prozent Erdgas, unter \n\nVorbehalt der Liefergarantie von Art. 1e dieses Regle-\nments. \n\n2 Für Komfortgaskundschaft liefert Thurplus einen Mix \naus Erdgas und erneuerbarem Gas. Der Anteil erneu-\nerbaren Gases wird von Thurplus festgelegt und be-\nträgt mindestens 20 Prozent.  \n\n3 Ergänzend zu den Tarifprodukten vermarktet Thurplus \nerneuerbare Gase. \n \n\n \n \n \n \n \n \n\nArt. 4: Anschlussleitung. Entfällt Ins neue Kapitel III verschoben, ist dort Art. \n1l \n \n\nArt. 5: Bezugsgebühr \n \n1 Die Gebühr für den Bezug von Erdgas und \nBiogas setzt sich aus den folgenden Kompo-\nnenten zusammen: \na) Grundpreis;  \nb) Zählermiete \nc) Arbeitspreis, bemessen nach der bezoge-\n\nnen Menge Erdgas und Biogas;  \nd) Leistungspreis, bemessen nach der \n\nhöchsten Leistung, die während eines \nKalenderjahres im höchsten tageszeitli-\nchen Tarif beansprucht wird \n\ne)  Preis für ökologischen Mehrwert bzw. \nerneuerbares Gas;  \n \n\nDie Zusammensetzung der Bezugsgebühr \nkann nach der Verbrauchscharakteristik vari-\nieren. Sie muss nicht alle Komponenten ent-\nhalten \n\nArt. 3 Bezugsgebühren \n1 Die Gebühr für den Bezug von Gas setzt sich aus den \n\nfolgenden Komponenten zusammen: \na) Grundpreis; \nb) Arbeitspreis, bemessen nach der bezogenen Menge \n\nGas; \nc) Leistungspreis, bemessen nach der höchsten Leistung, \n\ndie während eines Kalenderjahres (Basis Vorjahres-\nspitze) im höchsten tageszeitlichen Tarif beansprucht \nwird \n\nd) Preis für ökologischen Mehrwert bzw. erneuerbares \nGas. \n\n2 Die Zusammensetzung der Bezugsgebühr kann nach \nder Verbrauchscharakteristik variieren. Sie muss nicht \nalle Komponenten enthalten \n\n \n\nZählermiete in Grundpreis subsumiert. \n \n\n\n\nSeite 8 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nArt. 6: Netznutzungsgebühr \n1 Die Netznutzungsgebühr für die Durchlei-\ntung von Erdgas und Biogas setzt sich aus \nden folgenden Komponenten zusammen: \na) Grundpreis pro Ausspeisepunkt; \nb) Zählermiete; \nc) Arbeitspreis, bemessen nach der durchge-\n\nleiteten Menge Erdgas und Biogas; \nd) Leistungspreis, bemessen nach der höchs-\n\nten Leistung, die während eines Kalender-\njahres während einer Stunde beansprucht \nwird; \n\ne) Zu- oder Abschläge bei speziellem Bezugs-\nverhalten. \n\n2 Die Zusammensetzung der Netznutzungs-\ngebühr kann nach der Netznutzungscharak-\nteristik variieren. Sie muss nicht alle Kompo-\nnenten enthalten. \n \n\nArt. 4: Netznutzungsgebühr \n1 Die Netznutzungsgebühr für die Durchleitung von Gas \n\nsetzt sich aus den folgenden Komponenten zusam-\nmen: \n\na) Grundpreis pro Ausspeisepunkt; \nb) Arbeitspreis, bemessen nach der durchgeleiteten \n\nMenge an Gas; \nc) Leistungspreis, bemessen nach der höchsten Jahres-\n\nleistung oder der vereinbarten Anschlussleistung; \nd) Zu- oder Abschläge bei speziellem Bezugsverhalten. \n2 Die Zusammensetzung der Netznutzungsgebühr kann \n\nnach der Netznutzungscharakteristik variieren. Sie \nmuss nicht alle Komponenten enthalten. \n\n \n\nArt. 7: Rechnungsstellung \n1 Die Bezugs- und die Netznutzungsgebüh-\nren können von den Werkbetrieben integriert \nin Rechnung gestellt werden. Für Grossbezü-\nger kann diese auch getrennt erfolgen. \n2 Die Verbrauchserhebung erfolgt für Tarif B \nmonatlich mit anschliessender Rechnungstel-\nlung. Für Tarif A erfolgt die Verbrauchserhe-\nbung in der Regel quartalsweise mit an-\nschliessender Rechnungstellung. \n\nArt. 5: Tarifgestaltung und Rechnungsstellung \n1 Die Bezugs- und die Netznutzungsgebühren können \n\nbei Komfortgaskundschaft in einen Gesamttarif inte-\ngriert werden.  \n\n2 Für Grossbezüger können die Gebühren auch getrennt \nerhoben werden. \n\n3 Die Verbrauchserhebung erfolgt periodisch, mindes-\ntens quartalsweise mit anschliessender Rechnungstel-\nlung. \n\nGestrafft und so formuliert, dass integrale \nTarife in Rechnung gestellt werden kön-\nnen, die Verbrauchserhebung flexibler for-\nmuliert. \n \n \n\n\n\nSeite 9 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nArt. 8: Abgaben & Leistungen an das Ge-\nmeinwesen \n1 Die Werkbetriebe entschädigen die Stadt \nfür die Nutzung des öffentlichen Grundes \nund leisten ein Entgelt für die Äufnung des \nEnergiefonds. Dazu wird auf die Netznut-\nzungsgebühren der Gasversorgung ein Zu-\nschlag erhoben, der als Abgaben und Leistun-\ngen an das Gemeinwesen ausgewiesen wird.  \n2 Der Zuschlag beträgt 0.03 Rp/kWh und ist \nauf maximal 1'000 Franken pro Anschluss \nund Kalenderjahr beschränkt \n \n\nEntfällt ersatzlos. Entfällt, siehe auch Art. 26a \n \n\nArt. 9: Abgaben übergeordneter Gemeinwe-\nsen \n1 Die Abgaben übergeordneter Gemeinwe-\nsen, wie CO2-Abgabe, MWST etc. sind zu-\nsätzlich geschuldet.  \n\n2 Wenn nicht anders bezeichnet, sind diese in \nden publizierten Tarifen nicht enthalten. \n \n \n\nArt. 6: Abgaben und übergeordnete Gebühren  \n1 Die Abgaben übergeordneter Gemeinwesen, wie CO2-\n\nAbgabe, MWST, Zuschläge wie Winternetznutzungs-\nentgelt und Gasspeicherumlage etc. sind zusätzlich \ngeschuldet.  \n\n2 Wenn nicht anders bezeichnet, sind diese in den publi-\nzierten Tarifen nicht enthalten. \n\n \n\nNeu inkl. Risikozuschläge wie Winternetz-\nnutzungsentgelt und Gasspeicherumlage \n\nArt. 10: Netzzugang \n1 Die Werkbetriebe stellen ihr Transport- und \nVerteilnetz Dritten zur Verfügung, wenn dies \ntechnisch möglich und wirtschaftlich zumut-\nbar ist und wenn Dritte ein angemessenes \nEntgelt leisten. \n 2 Dritte, die für den Transport von Erdgas \nund Biogas die Netzinfrastruktur der Werkbe-\ntriebe nutzen, schulden dafür das Netznut-\nzungsentgelt sowie die behördlichen Abga-\nben. \n\nArt. 7: Netzzugang \n1 Thurplus stellt ihr Transport- und Verteilnetz Dritten \n\nzur Verfügung, wenn dies technisch möglich und wirt-\nschaftlich zumutbar ist und wenn Dritte ein angemes-\nsenes Entgelt leisten. \n\n2 Dritte, die für den Transport von Erdgas und erneuer-\nbaren Gasen die Netzinfrastruktur von Thurplus nut-\nzen, schulden dafür die lokale Netznutzungsgebühr \nsowie die Abgaben gemäss Art. 6.  \n\n3 Die vorgelagerten Netzgebühren sowie weitere Abga-\nben können dem von einem Dritten belieferten Bezü-\nger vom jeweiligen vorgelagerten Netzbetreiber direkt \n\nLeichte Präzisierung, es gibt mehrere Netz-\nnutzungsgebühren (überregional, regional \nund lokal). Zudem sind im überregiona-\nlen/regionalen Bereich neben den Netznut-\nzungsgebühren auch weitere Kosten in \nRechnung gestellt (vgl. Allgemeines Preis-\nblatt zu ANB). Je nach Modell wird dies \nauch direkt in Rechnung gestellt.  \n\n\n\nSeite 10 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\noder durch den Dritten direkt in Rechnung gestellt \nwerden. \n\n \n\nArt. 11: Marktmodell \nDer Stadtrat kann mit Endverbrauchenden, \ndie freien Marktzugang haben, sowie Weiter-\nverteilenden Verträge über die Lieferung von \nErdgas und Biogas abschliessen. Endverbrau-\nchende oder Weiterverteilende schulden in \ndiesem Fall den vertraglich vereinbarten Ener-\ngiepreis, das Netznutzungsentgelt sowie die \nbehördlichen Abgaben. Der Stadtrat kann \ndiese Kompetenz an das zuständige Departe-\nment delegieren \n \n\nArt. 8: Marktmodell \n1 Thurplus kann mit Endverbrauchenden, die freien \n\nMarktzugang haben, sowie Weiterverteilenden Ver-\nträge über die Lieferung von Gas abschliessen. Endver-\nbrauchende oder Weiterverteilende schulden in die-\nsem Fall den vertraglich vereinbarten Energiepreis, das \nNetznutzungsentgelt sowie die behördlichen Abga-\nben. \n\n \n\nNeu «Gas» \n \n\nArt. 12: Zähler \n1 In der Regel wird pro Endverbraucherin o-\nder Endverbraucher ein Zähler montiert. \n\nArt. 9: Zähler \n1 In der Regel wird pro Endverbraucherin oder Endver-\n\nbraucher ein Zähler montiert. \n2  Endverbrauchende und Weiterverteilende mit individu-\n\nellen Lieferverträgen müssen über eine Lastgangmes-\nsung mit Datenfernübertragung verfügen. \n\n \n\n2 Endverbrauchende und Weiterverteilende \nmit individuellen Lieferverträgen müssen über \neine Lastgangmessung mit Datenfernübertra-\ngung verfügen. \n\n  \n\nArt. 13: Leerstehende Wohnungen und Ge-\nwerberäume \n\nIn Kap. II verschoben Wurde zu Art. 1m. \n\n\n\nSeite 11 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nDer Energieverbrauch in leerstehenden Woh-\nnungen und \nGewerberäumen wird der Eigentümerschaft \nder Liegenschaft belastet. \n \n\nArt. 14: Ablesekonstante \nDer Erdgasbezug wird in Betriebs-Kubikme-\ntern (m3) gemessen. Sie werden unter Berück-\nsichtigung der mittleren physikalischen und \natmosphärischen Einflüsse sowie des Brenn-\nwertes (oberer Heizwert) des Erdgases in Kilo-\nwattstunden (kWh) umgewandelt. \n \n\nArt. 10: Ablesekonstante \nGas wird in Betriebs-Kubikmetern (m3) gemessen. Es wird \nunter Berücksichtigung des mittleren physikalischen und \natmosphärischen Einflusses sowie des Brennwertes (obe-\nrer Heizwert) des Gases in Kilowattstunden (kWh) umge-\nwandelt. \n\n«Gas» \n\nArt. 15: Kompetenzen Stadtrat \n1 Der Stadtrat kann: \n\na) bei Energiepreisänderungen der Liefe-\nranten die Tarife im gleichen Umfang \nanpassen; \n\nb) bei Änderungen der Netznutzungs-\nentgelte die Tarife anpassen. \n\nArt. 11: Kompetenzen Stadtrat \n1 Der Stadtrat kann: \na) bei Energiepreisänderungen der Lieferanten die Tarife \n\nim gleichen Umfang anpassen; \nb) bei Änderungen der Netznutzungsentgelte und über-\n\ngeordneten Abgaben/Gebühren die Tarife und deren \nStruktur anpassen. \n\nz.B. Winterreserve, Speicherauflagen… \n \n\n2 Sofern es betrieblich notwendig oder ange-\nzeigt ist, kann der Stadtrat nach Anhörung \nder Fachkommission für die Werkbetriebe \nden Preis des Energielieferanten und die \nNetznutzungsentgelte um maximal zehn Pro-\nzent über- oder unterschreiten. \n\n2 Sofern es betrieblich notwendig oder angezeigt ist, \nkann der Stadtrat den Preis des Energielieferanten und \ndie Netznutzungsentgelte um maximal zehn Prozent \nüber- oder unterschreiten. \n\nAuflösung Fachkommission berücksichtigt \n \n\nArt. 16: Sonderfälle \nIn Sonderfällen ist der Stadtrat – unter Wah-\nrung der Rechtsgleichheit – berechtigt, Aus-\nnahmeregelungen zu verfügen. \n \n\nArt. 12: Sonderfälle \nIn Sonderfällen ist der Stadtrat – unter Wahrung der \nRechtsgleichheit – berechtigt, Ausnahmeregelungen zu \nverfügen. \n\n \n\n\n\nSeite 12 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nArt. 17: Unterbrechbare Zufuhr / Spitzenbe-\nzug \n1 Endverbrauchende, die sich bereit erklären, \ndie Zufuhr von Erdgas und Biogas an Spitzen-\nverbrauchstagen unterbrechen zu lassen, \nwerden in den Tarif B für Endverbrauchende \nmit Leistungsmessung eingeteilt, auch wenn \nsie ansonsten nicht unter diesen Tarif fallen. \n2 Endverbrauchende, die sich bereit erklären, \ndie Zufuhr von Erdgas und Biogas an Spitzen-\nverbrauchstagen unterbrechen zu lassen, er-\nhalten auf ihren Leistungspreis eine Reduk-\ntion in der Höhe von 50 Prozent des regulä-\nren Tarifs.  \n3 Endverbrauchende mit ungewöhnlich ho-\nhen Verbrauchsspitzen oder solche, welche \nErdgas und Biogas zur Spitzenlastabdeckung \nbenötigen, werden in den Tarif B für Endver-\nbrauchende mit Leistungsmessung eingeteilt, \nauch wenn sie ansonsten nicht unter diesen \nTarif fallen. \n \n\nArt. 13: Unterbrechbare Zufuhr / Spitzenbezug \n1 Endverbrauchende, die sich bereit erklären, die Zufuhr \n\nvon Erdgas und erneuerbaren Gasen auf Wunsch von \nThurplus zu unterbrechen, erhalten ermässigte Ener-\ngiepreise.  \n\n2 Die Netznutzungsgebühren sind im vollen Umfang \nweiterhin geschuldet. \n\n3 Endverbrauchende mit ungewöhnlich hohen Ver-\nbrauchsspitzen oder solche, welche Erdgas und erneu-\nerbares Gas zur Spitzenlastabdeckung benötigen, wer-\nden in einen Tarif mit Leistungsanteil eingeteilt, auch \nwenn sie ansonsten nicht unter diesen Tarif fallen. \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nDieses Kriterium erfüllt ein Kunde/ eine \nKundin, wenn die Benutzungsdauer < \n1000 h liegt. Dabei ermittelt sich die Be-\nnutzungsdauer auf der bezogenen Ge-\nsamtjahresmenge geteilt durch die ange-\nschlossenen maximal beziehbaren An-\nschlusswerte gemäss der Erdgas-Installati-\nons-Anmeldung. (wird im Tarifblatt defi-\nniert)  \n\nArt. 18: Tarifwechsel \n1 Ein Tarifwechsel erfolgt jeweils auf den 1. \nJanuar eines Kalenderjahres. \n2 Nachforderungen oder Rückvergütungen \ninfolge von Tarifwechseln werden nicht ge-\nstellt oder ausgerichtet. \n\nArt. 14: Tarif- und Lieferantenwechsel \n1 Ein Tarifwechsel kann jeweils auf den 1. Januar eines \n\nKalenderjahres vorgenommen bzw. von Thurplus an-\ngeordnet werden, sofern \n\na) in den zwei vorangegangenen Jahren die Bedingun-\ngen des neuen Tarifes erfüllt wurden \n\nb) oder sich die Bezugscharakteristik massgeblich und \nnachhaltig verändern wird. \n\n2 Nachforderungen oder Rückvergütungen infolge von \nTarifwechseln werden nicht gestellt oder ausgerichtet. \n\n \n\n\n\nSeite 13 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\n3 Ein Lieferantenwechsel kann mit einer Kündigungsfrist \nvon 6 Monaten auf den 1. Januar des Folgejahres vor-\ngenommen werden. \n \n\nI. Tarif A für Endverbrauchende ohne \nLeistungsmessung \n\nErsatzlos streichen Struktur und Details im Tarifblatt \n(Aus Kundensicht und zur besseren Trans-\nparenz werden die Details im Tarifblatt \nausgeführt.) \n\nArt. 19: Geltungsbereich \nDiese gestaffelten Tarife gelten für alle End-\nverbrauchenden mit einem Jahresverbrauch \nvon bis zu maximal 1 000 000 kWh ohne \nLeistungsmessung. \n \n\n \n \n\nErsatzlos streichen Struktur und Details im Tarifblatt \n\nArt. 20: Tarifwechsel \n1 Das Kriterium Jahresverbrauch wird jährlich \nkontrolliert. Bei dauerhafter Unter- bzw. Über-\nschreitung nach zwei Jahren wird eine Neuein-\nteilung der Endverbraucherin oder des Endver-\nbrauchers vorgenommen. \n\nLöschen, ist mit geänderten Art. 14 abgefangen  bereits in Art 14.1 integriert. \n \n\n2 Endverbrauchende, die dauerhaft einen \nJahresverbrauch von über 1 000 000 kWh \naufweisen, werden in den Tarif B für Endver-\nbrauchende mit Leistungsmessung eingeteilt. \n\nErsatzlos streichen Struktur und Details im Tarifblatt \n  \n\n\n\nSeite 14 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nArt. 21: Grundgebühr \n1 Die Grundgebühr ist pro Zähler geschuldet. \n2 Die Grundgebühr ist auch dann geschuldet, \nwenn kein Erdgas und Biogas bezogen wird. \n3 Bei einem Wechsel eines Endverbrauchen-\nden wird die ganze Grundgebühr des laufen-\nden Monats dem wegziehenden Endverbrau-\nchenden in Rechnung gestellt. \n\nstreichen Diese Bestimmung ins Kap. III überführen \nund hier streichen, siehe Art. 1k neu \n\nTarif B für Endverbrauchende mit Leis-\ntungsmessung   \n\nErsatzlos streichen Struktur und Details im Tarifblatt \n\nArt. 22: Geltungsbereich \nDiese gestaffelten Tarife gelten für alle End-\nverbrauchenden mit einem Jahresverbrauch \nvon mehr als 1 000 000 kWh oder einer jähr-\nlichen Leistungsspitze von mehr als 600 kW. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nErsatzlos streichen Struktur und Details im Tarifblatt \n\nArt. 23: Tarifwechsel \nDie Kriterien Jahresverbrauch und jährliche \nLeistungsspitze werden jährlich kontrolliert. \nBei dauerhafter Unter- bzw. Überschreitung \nnach zwei Jahren von einem oder von beiden \n\nstreichen Mit Art. 14 abgedeckt \n\n\n\nSeite 15 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\nKriterien wird eine Neueinteilung des Endver-\nbrauchenden vorgenommen. \n \n\nArt. 24: Ersatzleistung \nBei nicht vorhandener Leistungsmessung \nbzw. bei fehlender Leistungsspitze im Vorjahr \nwird eine Ersatzleistung berechnet: \nErsatzleistung (kW) = 1.52 * (Jahresverbrauch \nin kWh / 1 000) ^ 0.857 \n \n\nErsatzlos streichen Struktur und Details im Tarifblatt \n  \n\nArt. 25: Jährliche Leistungsspitze \nBemessungsgrundlage für die Abrechnung \nder beanspruchten Leistung ist für das ganze \nJahr die Leistungsspitze im Vorjahr und der \nLeistungspreis im Tarif B. \n \n\nErsatzlos streichen Struktur und Details im Tarifblatt \n  \n\nIII Übergangs- und Schlussbestimmungen \n \n\nV. Übergangs- und Schlussbestimmungen  \n\nArt. 26: Preisfestlegung \nDer Gemeinderat legt die Preise für den Tarif \nA und den Tarif B in einem separaten Tarif für \ndie Abgabe von Erdgas und Biogas fest. \n \n\nArt. 15: Preisfestlegung \nDer Gemeinderat legt die Preise für die Abgabe von Gas \nin einem separaten Tarifblatt fest. \n\nRedaktionell angepasst, inhaltlich unverän-\ndert. \n\n Art. 15a Änderung fremden Rechts \nMit dem Inkrafttreten dieses Reglements wird Art. 11 \nAbs. 2 lit. b des Reglements über die Rechtsstellung und \ndie Aufgaben der Werkbetriebe vom 10. Juni 2020 aufge-\nhoben. \n \n \n\nAufhebung der Abgabe auf Erdgas von \n0.03 Rp,/kWh  \n \nDies ist auch für die FW in separater Bot-\nschaft aufzuheben. \n\n Art. 15b Aufhebungen \nDas Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas \nund Biogas vom 10. Juni 2020 samt den dazugehörigen \nTarifen wird aufgehoben. \n \n\n \n\n\n\nSeite 16 von Fehler! Unbekanntes Schalterargument. \n \n\n Art. 15c Ausführungsbestimmungen \n1 Der Stadtrat erlässt eine Verordnung zu diesem Regle-\nment, soweit die Regelungen nicht bereits in der Verord-\nnung für den Betrieb der Strom-, Erdgas- und Wasserver-\nsorgung vom 6. Januar 2009 enthalten sind. \n2 Der Erlass technischer Anschlussbedingungen kann vom \nStadtrat an Thurplus delegiert werden. \n\nIn Anlehnung Art. 34 FW Reglement \nBitte beachten: sehr viel davon ist in der \nvom Stadtrat erlassenen Verordnung für \nden Betrieb der Strom-, Erdgas- und Was-\nserversorgung schon geregelt. Sollte zu \ndiesem Erlass eine neue VO geplant wer-\nden, müsste die Allg. VO von 2009 auf Lü-\ncken und/oder Doppelspurigkeit überprüft \nwerden \n\nArt. 27: Inkrafttreten \nDieses Reglement und die gestützt darauf er-\nlassenen Tarife treten auf den 1. Juli 2020 in \nKraft. Es ersetzt das Reglement über den Tarif \nfür die Abgabe von Erdgas vom 4. Oktober \n2000. \n \n\nArt. 16: Inkrafttreten \nDieses Reglement und die gestützt darauf erlassenen Ta-\nrife treten zum 01.xx.2024 in Kraft. \n\n \n\n \n\n\n\tRevision des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas\n\tReglement über den Betrieb, die Ausrichtung sowie die Finanz\n\tSynopse Thurplus 2040\n\n