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text: \n \n \n\nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat \n                       \n\nSRB-Nr. \n\n \n \n326 \n\n  \n \n \n \n\nEinfache Anfrage betreffend „Inlandhilfe anstatt Auslandhilfe?“ von Gemeinderat \n\nThomas Gemperle \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nIn der Gemeinderatssitzung vom 20. August 2014 reichte Gemeinderat Thomas Gemperle eine \n\nEinfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\nein. \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\nVorbemerkung \n\nAm 27. November 1991 reichte Gemeinderat Walter Wüthrich sowie 18 Mitunterzeichner eine \n\nMotion mit folgendem Wortlaut ein:  \n\n„Der Stadtrat wird beauftragt, im Voranschlag (ab 1993) den Betrag im Konto 9910.367 „Aus-\n\nlandhilfe (an Hilfswerke)“ so zu erhöhen, dass er jeweils 2 Promillen des Ertrags aus den direk-\n\nten Steuern entspricht (auf- oder abgerundet auf die nächsten tausend Franken). Massgeblich \n\nist jeweils der letzte Rechnungsabschluss. (Beispiel: Für das Budget 1992 hätte dies den Betrag \n\nvon 51'000 Franken ergeben.)“ \n\nIn der Begründung wurde vom Motionär betont, dass die Mittel in Projekte investiert werden \n\nsollen, „die die betreffende Bevölkerung lehren soll, sich zukünftig selber helfen zu können: \n\nHilfe zur Selbsthilfe also.“ Explizit wurden u.a. die Hilfswerke der evangelischen Kirchen HEKS, \n\ndie CARITAS, das Schweizerische Arbeiterhilfswerk (SAH) sowie HELVETAS genannt, welche \n\ndie Mittel gezielt einsetzen. Die Auswahl, was unterstützt werden solle, sei, wie bis anhin üb-\n\nlich, dem Stadtrat zu überlassen. \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\nNach positiver Empfehlung durch den Stadtrat wurde die Motion am 1. April 1992 vom Ge-\n\nmeinderat einstimmig erheblich erklärt. \n\nBeantwortung der einzelnen Fragen \n\n1. An der Sitzung vom 1. April 1992 hat der Gemeinderat die Motion betreffend der Erhöhung \n\nder Auslandhilfe für erheblich erklärt. Ist dadurch eine Anpassung von Reglementen erfolgt \n\nund falls ja welchen? \n\nDer Stadtrat beauftragte in der Folge die Abteilung Soziales, die Motion umzusetzen. Ein Reg-\n\nlement wurde nicht erstellt, da es sich aufgrund der Materialien um einen klaren Auftrag han-\n\ndelte, der im Rahmen von Voranschlag und Rechnung dem Gemeinderat regelmässig zur Ge-\n\nnehmigung unterbreitet wird. \n\n2. Falls die Motion vom Stadtrat nicht weiter behandelt wurde: Teilt der Stadtrat die Auffas-\n\nsung, dass die Motion lediglich eine Anweisung an den Stadtrat ist, welcher Betrag bei diesem \n\nAusgabenposten in der Budgetdebatte budgetiert werden soll? Und der Gemeinderat diesen \n\nAusgabenposten in der Budgetdebatte in eigener Kompetenz senken kann? \n\nDie Motion wurde vom Stadtrat weiterbehandelt und gemäss Motionsauftrag erfolgte eine \n\nentsprechende Delegation der Zuständigkeit für deren Umsetzung. Der Gemeinderat ist ge-\n\nmäss Gemeindeordnung abschliessend zuständig für die Genehmigung des Voranschlages im \n\nAllgemeinen und dem Ausgabenkonto Auslandhilfe im Speziellen. \n\n3. Gibt es weitere für erheblich erklärte Motionen, welche die Entscheidungen des Gemeinde-\n\nrates einschränken jedoch nicht zu einer Anpassung eines Reglements oder der Gemeindeord-\n\nnung geführt haben? \n\nErheblich erklärte Motionen manifestieren grundsätzlich den Entscheidungswillen des Parla-\n\nmentes. Im überblickbaren Zeitraum ist dem Stadtrat keine weitere Motion bekannt, bei der \n\nkein Reglement oder eine sonstige Anpassung erfolgt ist.  \n\n4. Nach welchen Kriterien werden die Ausgaben in der Auslandhilfe getätigt? Gibt es Schwer-\n\npunkte oder Schwerpunktländer? \n\nGemäss Parlamentsdebatte und Beantwortung der Motion durch den Stadtrat herrschte Einig-\n\nkeit darüber, dass die Beiträge in erster Linie für die „Hilfe zur Selbsthilfe“ eingesetzt werden \n\nund über renommierte Hilfswerke an die richtigen Empfänger gelangen sollen. Auch könne \n\nDirekthilfe möglich sein. \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nIn den letzten zwei Jahrzehnten hat sich eine Praxis etabliert, die sich an folgenden Kriterien \n\norientiert: \n\nZweck:  \n\nUnterstützungsbeiträge dienen in erster Linie zur Förderung der Selbsthilfe im Bereich Ausbil-\n\ndung, Gesundheit, Selbstversorgung und Ernährung (z.B. Agro-Education, Wasserbau). \n\nRegionen:  \n\nAlle Kontinente sind zu berücksichtigen. \n\nAdressaten:  \n\nSchweizer Hilfswerke mit nachhaltiger Ausrichtung und gesicherten Referenzen (z.B. HEKS, \n\nEvang. Landeskirchen, Caritas, Kath. Landeskirchen, Brot für Brüder, terre des hommes, Solidar \n\nSuisse, HELVETAS etc.) \n\nSpezielle Berücksichtigung:  \n\nUnterstützungsgesuche von Hilfswerken, bei denen in Frauenfeld wohnhafte oder mit Frauen-\n\nfeld verbundene Personen engagiert sind und/oder eine Referenz abgeben können, werden \n\nprioritär behandelt.  \n\nBeitragshöhe:  \n\nEinmalige Projekte 5'000.- bis max.10'000.- Franken. Damit die Hilfswerke für den Aufbau- \n\nund die Realisierung eine verlässliche Finanzplanung erstellen können, werden geeignete Pro-\n\njekte während vier Jahren unterstützt. Dies betrifft vor allem den Aufbau von beruflichen Aus-\n\nbildungsmöglichkeiten. \n\nDokumentierung/Controlling:  \n\nAlle Gesuchsteller müssen Zweck und Trägerschaftsstrukturen und deren Vertreterinnen und \n\nVertreter dokumentieren. Im Antrag muss dargelegt werden, wofür die Mittel verwendet wer-\n\nden und sie sind in der Folge verpflichtet, Rechenschaft darüber abzulegen. Bei mehrjähriger \n\nUnterstützung wird eine Verlaufsdokumentation vorausgesetzt. \n\n5. Konnten in der Vergangenheit immer genügend sinnvolle Projekte zur Unterstützung ge-\n\nfunden werden? Wurden auch Projekte/Unterstützungsgesuche abgelehnt? \n\nEs können pro Jahr nur acht bis neun Projekte eine Unterstützung von 5'000.- bis 10'000.- \n\nFranken erhalten. Demzufolge müssen viele der rund dreissig eingehenden Gesuche abgelehnt \n\nwerden. \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\n6. Auf nationaler Ebene wurde mit einer massiven Budgetsteigerung und Professionalisierung \n\nder Auslandhilfe immer mehr Gewicht gegeben. Ist der Stadtrat auch der Auffassung, dass \n\nFrauenfeld deshalb den Fokus auf eine zielgerichtete Inlandhilfe legen sollte? \n\nDie Erfahrungen der vergangenen Jahre weisen nicht darauf hin, dass der Bedarf an Aufbauhil-\n\nfe abgenommen hat. Die Entwicklung im Asylbereich zeigt, dass der Mangel an Arbeits- und \n\nÜberlebensmöglichkeiten in den notleidenden Ländern, insbesondere in Afrika, viele Asylsu-\n\nchende zur Flucht nach Europa veranlasst. Hilfe vor Ort bleibt eine sinnvolle Zielsetzung, der \n\nsich der Stadtrat nach wie vor verpflichtet sieht.  \n\nDemgegenüber treffen Gesuche für Inlandhilfe kaum ein und die budgetierten Mittel werden \n\nnicht immer benötigt.  \n\n7. Erachtet der Stadtrat die Unterstützung bei grossen Katastrophen im Ausland noch als sinn-\n\nvoll, zumal Berichte über Geldverschwendung, Korruption, zweifelhaftem Kosten/Nutzen und \n\nzuviel gesammelten Spendengeldern bekannt sind? \n\nBei ausserordentlichen Katastrophen ist Nothilfe im Sinne der schweizerischen humanitären \n\nTradition auch für Frauenfeld eine moralische Pflicht. Um die Mittel zielgerichtet einzusetzen \n\ngehen die Beiträge immer an etablierte und für ihren verantwortungsvollen Umgang mit den \n\nFinanzmitteln geprüfte Hilfewerke. \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 11. November 2014 \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n \n \n \n \n \n\nBeilage: Einfache Anfrage \n\n\n


text: \n \n \nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat\n\nNr.\n\nDatum \n\n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n \n15. Februar 2011 \n \n219 \n \n \n \nTotalrevision des Reglements „Kulturfonds der Stadt Frauenfeld“ vom 1. Januar 2004 \nund Genehmigung der Abstimmungsbotschaft zur Teilrevision der Gemeindeordnung \nvom 27. April 1994 \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen in der Beilage den Entwurf der Abstimmungsbotschaft über die \n\nTeilrevision der Gemeindeordnung vom 27. April 1994 sowie über die Totalrevision des \n\nReglements "Kulturfonds der Stadt Frauenfeld" vom 1. Januar 2004. \n\n \n\nAm 26. Januar 2010 wurde die Volksinitiative „Frauenfelder Kulturinitiative – Kultur tut gut“ \n\nmit 962 gültigen Unterschriften eingereicht. Mit Beschluss Nr. 41 vom 9. Februar 2010 hat der \n\nStadtrat das Zustandekommen der Initiative festgestellt.  \n\n \n\nDer Stadtrat hat daraufhin dem Gemeinderat einen Gegenvorschlag zur "Frauenfelder Kultur-\n\ninitiative" vorgelegt, dem der Gemeinderat in der Sitzung vom 1. Dezember 2010 mit 30 Ja- \n\nzu 2 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt hat. Noch in derselben Gemeinderats-\n\nsitzung haben die Initianten der "Frauenfelder Kulturinitiative" die Initiative zugunsten des \n\nGegenvorschlages zurückgezogen. \n\n \n\nWichtigste Konsequenz des Gegenvorschlags von Gemeinderat und Stadtrat zur "Frauenfelder \n\nKulturinitiative" ist eine Teilrevision der Gemeindeordnung vom 27. April 1994 betreffend \n\nUmbenennung des bisherigen „Reglements Kulturfonds der Stadt Frauenfeld“ und Schaffung \n\neiner Kommission mit selbständiger Entscheidbefugnis sowie die Revision des bisherigen \n\nReglements mit einem allgemeinen Teil über die Kulturförderung. Über die Änderungen der \n\nGemeindeordnung (GO) hat der Gemeinderat am 1. Dezember 2010 bereits abgestimmt und \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\ndie Eckpunkte der Revision des „Reglements Kulturfonds der Stadt Frauenfeld“ im Grundsatz \n\ngutgeheissen. Gegenstand dieser Botschaft sind daher die Abstimmungsbotschaft zur Ver-\n\nfassungsabstimmung vom 15. Mai 2011 sowie die in der Kompetenz des Gemeinderates \n\nliegende Genehmigung der Totalrevision des „Reglements Kulturfonds der Stadt Frauenfeld“. \n\n \n\n \n\nI. Ausgangslage \n\n \n\nDer Stadtrat und der Gemeinderat haben im Gegenvorschlag zur "Frauenfelder Kultur-\n\ninitiative" klargestellt, dass sie mit den inhaltlichen Zielen der Initianten weitgehend einig \n\ngehen. Die Wichtigkeit der Kultur für die Stadt Frauenfeld wurde bereits in den Legislatur-\n\nschwerpunkten 2007-2011 festgehalten und die überregionale Bedeutung des Frauenfelder \n\nKulturangebotes ist im Realisierungsprogramm Stadtentwicklung als Leitziel 4.6. formuliert. \n\nMit der Schaffung einer Dienststelle Kulturförderung ist zudem ein wichtiges Anliegen bereits \n\nvor Einreichung der Initiative umgesetzt worden.  \n\n \n\nIm Gegenvorschlag von Stadtrat und Gemeinderat wird jedoch – nicht wie von den Initianten \n\ngefordert – ein neuer ausführlicher Grundsatzartikels in der Gemeindeordnung (GO) \n\nformuliert, sondern eine andere, schlankere gesetzestechnische Umsetzung der angestrebten \n\nZiele vorgeschlagen: \n\n \n\nDer Programmartikel in Art. 2 der GO, der neben den übrigen städtischen Aufgaben auch die \n\nFörderung der Kultur behandelt, soll so knapp wie bisher beibehalten werden: \n \n\nDie Gemeinde wahrt die gemeinsamen Interessen ihrer Einwohnerschaft. Sie besorgt in \nden Schranken der Verfassung und der Gesetze ihre Angelegenheiten selbständig und \nerfüllt die ihr durch die eidgenössische und kantonale Gesetzgebung übertragenen Auf-\ngaben. \n \nSie fördert insbesondere: \n- die Sicherheit und Gesundheit ihrer Einwohnerschaft; \n- das friedliche Zusammenleben der Einwohnerschaft; \n- den Schutz der Umwelt und der Lebensgrundlagen; \n- den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr; \n- eine gesunde Entwicklung der Wirtschaft; \n- die Stadt- und Regionalentwicklung; \n- den Sport und die Kultur. \n\n \n\nEine Verfassung soll nur die wesentlichsten Grundsätze enthalten und möglichst schlank \n\nformuliert sein. Details sollen auf Gesetzes- bzw. Reglementsstufe geregelt werden. Im Bereich \n\nder Kulturförderung und Kulturvermittlung besteht diesbezüglich Nachholbedarf, da dieser \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nbisher unzureichend geregelt gewesen ist. Deshalb soll das bisherige Reglement „Kulturfonds \n\nder Stadt Frauenfeld“ mit einem allgemeinen Teil „Kulturförderung“ ergänzt und in „Regle-\n\nment über die Kulturförderung und den Kulturfonds“ umbenannt werden. Art. 31 Ziffer 2 lit. \n\nn GO wird entsprechend angepasst: \n\n \nn)  alt: Kulturfonds \n  neu: über die Kulturförderung und den Kulturfonds  \n\n \n\n \n\nDes weiteren soll die Kulturkommission zu einer Kommission mit selbständiger Entscheid-\n\nbefugnis aufgewertet werden, weswegen Art. 45 Ziff. 2 GO mit folgendem Passus ergänzt \n\nwird:  \n \n \n\nc) die Kulturkommission, bestehend aus zwei Mitgliedern des Gemeinderates, vier \nfachkundigen Personen und dem Vorstand der zuständigen Verwaltungs-\nabteilung als Vorsitzendem. \n\n \n\nWie einleitend erwähnt, hat der Gemeinderat über diese Verfassungsänderung bereits ab-\n\ngestimmt. Die Volksabstimmung findet am 15. Mai 2011 statt. \n\n \n\n \n\nII. Neues Reglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds  \n\n \n\nDer Stadtrat will die bereits vorhandenen informellen Grundlagen zur Kulturförderung in \n\neinem gemeinderätlichen Reglement zusammenzufassen, ergänzen und präziseren. Dazu wird \n\ndas bisherige Reglement "Kulturfonds der Stadt Frauenfeld" in "Reglement über die Kultur-\n\nförderung und den Kulturfonds" umbenannt und durch neun neue Artikel ergänzt: \n\n- Grundsätze der Kulturförderung, die auf Ziff. 4.3 des "Grundlagenpapiers Kultur-\n\nförderung" der Stadt basieren, auf die überregionale Bedeutung und Ausstrahlung der \n\nFrauenfelder Kulturpolitik hinweisen und das vom Stadtrat zu erlassende Kulturkonzept \n\nverankern  (Art. 1); \n\n- Bereiche, die unterstützt werden (Art. 2); \n\n- eine Bestimmung über  die Zusammenarbeit mit privaten Organisationen, Bildungs-\n\ninstitutionen und dem Kanton sowie die regionale und überregionale Zusammenarbeit \n\n(Art. 3); \n\n- die Arten der finanziellen Unterstützung (Art. 4); \n\n- übrige Unterstützungen (Art. 5); \n\n- die Kriterien für eine finanzielle Unterstützung (Art. 6); \n\n- In Art. 7 sollen die städtische Kunstsammlung und die Kunstankäufe geregelt werden; \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\n- Art. 8 Organisation und Zuständigkeiten der Kulturkommission (einmalige Beiträge, Be-\n\nratung, Antragstellung an Stadtrat betreffend Kulturfonds und Kunstankäufe); \n\n- Art. 9 schliesslich soll die Dienststelle Kulturförderung und deren Aufgaben und \n\nKompetenzen betreffend Kulturvermittlung definieren. \n\n \n\nArt. 10 bis 17 entsprechen mit Ausnahme einiger redaktioneller Anpassungen den bisherigen \n\nArt. 1 bis 8 des Reglements „Kulturfonds“.  \n\n \n\nMit der Annahme des stadträtlichen Gegenvorschlags zur Initiative „im Sinne der Er-\n\nwägungen“ hat der Gemeinderat der in jener Botschaft  (Nr. 216) skizzierten Reglements-\n\nänderung im Grundsatz zugestimmt. \n\n \n\n \n\nIII. Abstimmungsbotschaft \n\n \n\nDie Abstimmungsbotschaft fasst die Ausgangslage und die Gründe für die Notwendigkeit \n\neiner Teilrevision der Gemeindeordnung in knapper Form zusammen. Das "Reglement über \n\ndie Kulturförderung und den Kulturfonds" wird nach Genehmigung durch den Gemeinderat \n\nder Öffentlichkeit auf der Homepage der Stadt Frauenfeld zugänglich gemacht und kann bei \n\nder Dienststelle Kulturförderung in Papierform bestellt werden. \n\n \n\n \n\nIV. Schlussfolgerungen  \n\n \n\nDas breite Spektrum eines regen Kulturlebens vom Kindertheater bis zum experimentellen \n\nKunstschaffen, von der Jugendmusikschule bis zum Jodelchor oder dem Symphonieorchester, \n\nist wichtig für das Wohl des Individuums wie auch für den Zusammenhalt der Gemeinschaft in \n\nder Stadt Frauenfeld. Der Stadtrat ist überzeugt, mit dem "Reglement über die Kultur-\n\nförderung und den Kulturfonds" die Kulturförderung in Frauenfeld besser zu verankern, mehr \n\nTransparenz zu schaffen und so letztlich zu einem noch besseren Verhältnis zwischen der Stadt \n\nund den Kulturschaffenden und den Kulturvermittelnden beizutragen.  \n\n \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Die Abstimmungsbotschaft zur Teilrevision der Gemeindeordnung vom  \n\n27. April 1994 hinsichtlich der Kulturförderung wird genehmigt. \n\n \n\n2. Die Totalrevision des Reglements „Kulturfonds der Stadt Frauenfeld“ und die Um-\n\nbenennung in "Reglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds" wird ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n- - - \n\n \n\nDiese Vorlage geht an das Büro des Gemeinderates mit der Einladung, es der zuständigen Ge-\n\nschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antragstellung an den \n\nGemeinderat zuzuleiten. \n\n \n\nFrauenfeld, 15. Februar 2011 \n\n \n\n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: \n\n \n\n1. Entwurf Abstimmungsbotschaft  \n\n2. Reglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds \n\n\n\n \n\n \n\nAbstimmungsbotschaft  \n\nzur \n\nTeilrevision der Gemeindeordnung vom 27. April 1994 \n\n \n\n \n\nUrnenabstimmung vom 15. Mai 2011 \n\n \n\n\n\n 2\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBild: \nSol Gabetta, aufgetreten bei der Konzertgemeinde am 24. Januar 2011 im Casino \nFrauenfeld \n\n\n\n 3\n\nDie Vorlage in Kürze \n\nSehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger \n\nStadtrat und Gemeinderat unterbreiten Ihnen eine Teilrevision der Gemeindeordnung. \n\nMit dieser Änderung soll ein wichtiges Ziel der Legislaturschwerpunkte 2007-2011 er-\n\nreicht werden: \n\nDie Professionalisierung der Kulturförderung \n\nZur Kulturförderung der Stadt Frauenfeld gibt es bis heute kein verbindliches Regle-\n\nment, sondern lediglich ein Grundlagenpapier sowie ein Reglement zur Vergabe von \n\nGeldern aus dem Kulturfonds. Diese Situation ist unbefriedigend und entspricht nicht \n\neiner Kantonshauptstadt mit überregionaler kultureller Ausstrahlung. Deshalb hat die \n\nStadt Frauenfeld im Sommer 2010 mit der Schaffung einer Dienststelle Kulturförderung \n\neinen ersten Schritt gemacht, diesen Verwaltungsbereich zu professionalisieren. Nun \n\nsoll die Entwicklung fortgesetzt werden mit einem neuen "Reglement über die Kultur-\n\nförderung und den Kulturfonds" und mit einer Aufwertung der bisher beratenden zu \n\neiner selbständig entscheidenden Kulturkommission. \n\nFür dieses Ziel müssen lediglich zwei Punkte in der Gemeindordnung geändert werden.  \n\nStadtrat und Gemeinderat beantragen Ihnen, dieser minimalen Teilrevision der Ge-\n\nmeindeordnung vom 27. April 1994 zuzustimmen. \n\n\n\n 4\n\nDie Vorlage im Einzelnen \n\nAm 2. November 2010 stimmte der Gemeinderat dem Gegenvorschlag des Stadtrates zur Volks-\n\ninitiative "Frauenfelder Kulturinitiative" mit 30 Ja zu 2 Nein bei 1 Enthaltung klar zu, worauf die \n\ngenannte Initiative zurückgezogen wurde. \n\nGemeinderat und Stadtrat sind sich einig, dass Kultur und Kunst in Frauenfeld einen hohen Stel-\n\nlenwert haben. Ein reges kulturelles Leben schafft für die Einwohnerinnen und Einwohner einer \n\nStadt Heimatgefühl und für die Stadt selber Standortvorteile und Imagegewinn. Da aber viele \n\nkulturelle Projekte und Veranstalter nicht-kommerziell organisiert sind und da es in diesem Be-\n\nreich schwierig ist, selbsttragend zu wirtschaften, braucht es eine Kulturförderung. Diese befasst \n\nsich mit einem speziellen Bereich unserer Kultur (zu der auch Religion, Politik, Wissenschaft, Bil-\n\ndung, Handwerk gehören), nämlich mit der Kunst, im speziellen der Förderung und Vermittlung \n\ndes künstlerischen Schaffens – vor allem in den Teilbereichen Bildende Kunst, Musik, Literatur, \n\nTheater, Tanz, Film und Volkskultur.  \n\nDa Kulturförderung für das Wohl der Stadt und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner wichtig ist, \n\nsoll sie auch professionalisiert werden. \n\nNeuschaffung Kulturreglement \n\nDas bestehende gemeinderätliche Reglement "Kulturfonds der Stadt Frauenfeld" hält lediglich \n\nden Zweck, die Zuständigkeiten und die Organisation des Kulturfonds fest. Über die Vergabe \n\nvon "Wiederkehrenden Beiträgen" und "Einmaligen Beiträgen" sowie über die Grundsätze der \n\nstädtischen Kulturförderung und ihre Bereiche ist nichts reglementiert. Deshalb soll das bisherige \n\nReglement „Kulturfonds der Stadt Frauenfeld“ mit einem allgemeinen Teil „Kulturförderung“ \n\nergänzt und in „Reglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds“ umbenannt werden. \n\nArt. 31 Ziffer 2 lit. n der Gemeindeordnung (GO) wird entsprechend angepasst: \n\n \nn)  alt: Kulturfonds \n\n  neu: über die Kulturförderung und den Kulturfonds  \n\n \n\nDer Gemeinderat hat das neue „Reglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds“  am \n\n27. April 2011 gutgeheissen. Es kann auf der Homepage der Stadt Frauenfeld heruntergeladen \n\noder bei der Dienststelle Kulturförderung bestellt werden. \n\n \n\n\n\n 5\n\nAufwertung Kulturkommission \n\nDie Kulturkommission war bisher eine stadträtliche Fachkommission. Sie hatte somit eine aus-\n\nschliesslich beratende Funktion für den zuständigen Abteilungsvorsteher im Bereich der "Ein-\n\nmaligen Beiträge" (100'000 Franken Gesamtbudget pro Jahr) – im Gegensatz zu den "Wieder-\n\nkehrenden Beiträge", die der Gemeinderat an etablierte Frauenfelder Kulturveranstalter spricht \n\n(rund 20 Institutionen erhalten insgesamt 710'000 Franken pro Jahr). Formell entschied der \n\nStadtammann über Gesuche betreffend "Einmaligen Beiträgen" selbständig. In der Praxis aller-\n\ndings wurden alle Gesuche der Kulturkommission zur Prüfung und zur Abstimmung unter-\n\nbreitet. Der Stadtrat setzte die sechsköpfige Kulturkommission bisher aus drei Mitgliedern des \n\nGemeinderates sowie drei Vertretern von Kulturinstitutionen zusammen und achtete dabei auf \n\neine angemessene Vertretung der politischen Gruppierungen sowie der Geschlechter. Zusätzlich \n\nnahm eine Jugendvertretung mit vollem Stimmrecht in der Kommission Einsitz. \n\nUm eine breitere Abstützung der Entscheide über Gesuche um "Einmalige Beiträge" der Stadt \n\nzu erreichen, schlagen Stadtrat und Gemeinderat die Schaffung einer Kulturkommission mit \n\nselbständiger Entscheidbefugnis vor. Die Kulturkommission soll künftig durch den Stadtrat ge-\n\nwählt werden und unter dem Vorsitz des Stadtammanns stehen. Es gibt bereits fünf Kommissio-\n\nnen, die selbständig entscheiden: vom Gemeinderat gewählt die Flurkommission, die Fürsorge-\n\nbehörde, die Vormundschaftsbehörde (Art. 45 Ziff. 1 lit. a-d GO) sowie die Einbürgerungs-\n\nkommission (Art. 45a GO), vom Stadtrat gewählt die Schlichtungskommission für Mietverhält-\n\nnisse (Art. 45 Ziff. 2 lit. a). \n\nFür die Umwandlung der bisher nur beratenden Fachkommission in eine Kommission mit selb-\n\nständiger Entscheidbefugnis ist eine Änderung der Gemeindeordnung notwendig. Konkret soll \n\nArt. 45 Ziff. 2 GO mit folgendem Passus ergänzt werden: \n\nc) die Kulturkommission, bestehend aus zwei Mitgliedern des Gemeinderates, vier fach-\n\nkundigen Personen und dem Vorstand der zuständigen Verwaltungsabteilung als Vor-\n\nsitzendem. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 6\n\nVI.  Schlussbemerkungen und Antrag \n\nSehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger \n\nDas breite Spektrum eines regen Kulturlebens vom Kindertheater bis zum experimen-\n\ntellen Kunstschaffen, von der Jugendmusikschule bis zum Jodelchor oder dem Sym-\n\nphonieorchester ist wichtig für das Wohl des Individuums wie auch für den Zu-\n\nsammenhalt der Gemeinschaft in der Stadt Frauenfeld. Gemeinderat und Stadtrat sind \n\nüberzeugt, mit der vorliegenden Verfassungsänderung sowie dem vom Gemeinderat \n\nbeschlosssenen "Reglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds" die Kultur-\n\nförderung in Frauenfeld besser zu verankern, mehr Transparenz zu schaffen und so \n\nletztlich zu einem noch besseren Verhältnis zwischen der Stadt und den Kultur-\n\nschaffenden und den Kulturvermittelnden beizutragen.  \n\nDie vorliegende Teilrevision der Gemeindeordnung ändert die Verfassung der Stadt \n\nFrauenfeld nur minimal und hat keine finanziellen Auswirkungen. Zwar hat die neue \n\nKulturkommission unter der Leitung des Abteilungsvorstehers Entscheidbefugnis bei \n\nden "Einmaligen Beiträgen", aber diese bleiben – wie die "Wiederkehrenden Beiträge" \n\n– in der Budgetkompetenz des Gemeinderates. Die Beiträge aus dem "Kulturfonds" \n\nbewilligt weiterhin der Stadtrat. \n\nStadtrat und Gemeinderat beantragen Ihnen, der Teilrevision der Gemeindeordnung \n\nvom 27. April 1994 zuzustimmen.  \n\nFrauenfeld, 30. März 2011 \n\n Stadtrat und Gemeinderat  \n\nDie Abstimmungsfrage lautet: \n\nWollen Sie die Teilrevision der Gemeindeordnung vom 27. April 1994 annehmen? \n\nDer Gemeinderat hat der Vorlage mit XX Ja- zu XX Nein-Stimmen bei XX Enthaltungen zu-\n\ngestimmt. (Red.Lesung am 27.04., Abstimmung am 15.05.) \n\n\n\n  Beilage 2 \n\n \nReglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds  \n\nVom 30.3.2011 \n\nGestützt auf Art. 31 Ziff. 2 lit. n der Gemeindeordnung erlässt der Gemeinderat folgendes Reglement: \n \n \n \n \nI. Kulturförderung \n \n \n1. Allgemeines \n \nArt. 1 Grundsätze der Kulturförderung \n \n1 Frauenfeld ist eine Stadt mit überregionaler kultureller Ausstrahlung. Sie fördert das kulturelle Leben \n\nin seiner Vielfalt und pflegt das kulturelle Erbe, denn das Kulturschaffen ist ein wichtiges Element der \nIdentität des Individuums wie des Gemeinwesens und ein unabdingbarer Bestandteil der Stadtent-\nwicklung. \n \n\n2 Kulturförderung ist eine öffentliche Kernaufgabe. Die Stadt Frauenfeld unterstützt Kulturschaffende, \nKulturvermittelnde, kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen im Rahmen eines vom Stadtrat be-\nschlossenen Kulturkonzepts. \n\n \n \nArt. 2 Bereiche \n \n1 Die Stadt Frauenfeld fördert kulturelle Aktivitäten vor allem in den Bereichen: \n\n \na) Bildende Kunst (Malerei, Bildhauerei etc.) \nb) Darstellende Kunst (Theater, Tanz, Film etc.) \nc) Musik \nd) Literatur \ne) Volkskultur \nf) Erhaltung und Vermehrung des Kulturgutes (Museen, Bibliotheken etc.) \n \n\n2 Ziel der Kulturförderung ist es, möglichst viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt am kulturel-\nlen Leben teilhaben zu lassen. Insbesondere werden auch kulturelle Angebote für Jugendliche und \nKinder unterstützt. Die kulturellen Aktivitäten von Minderheiten sind angemessen zu berücksichtigen.  \n\n \n \nArt. 3 Zusammenarbeit \n \n\nDie Kulturförderung der Stadt Frauenfeld arbeitet eng zusammen mit privaten, kulturellen Organisati-\nonen, mit anderen Verwaltungseinheiten wie der Fachstelle für Integration oder der Abteilung Ju-\ngend, Sport und Freizeit sowie mit Bildungseinrichtungen wie Schulen, Bibliotheken und Museen.  \nDie Zusammenarbeit findet auf städtischer, regionaler, kantonaler und interkantonaler Ebene statt. \n\n \n \n2. Unterstützungen \n \nArt. 4 Finanzielle Beiträge \n \n1 Einmalige Beiträge \n\nEinmalige Beiträge werden vor allem zur Unterstützung einzelner Veranstaltungen oder Aktionen ge-\nsprochen, wie beispielsweise Druckkostenbeiträge für Autorinnen oder Autoren oder Beiträge an CD-\nProduktionen oder Konzerte von Musikerinnen, Musiker und Musikveranstaltenden. Die Einmaligen \nBeiträge werden von der Kulturkommission vergeben. \n\n\n\n  Beilage 2 \n\n \n2 Wiederkehrende Beiträge \n\nWiederkehrende Beiträge werden an regelmässige Kulturveranstaltende mit einem Leistungsausweis \nausgerichtet. Sie sind vom Gemeinderat im Rahmen des Budgets zu genehmigen. Für einen Wieder-\nkehrenden Beitrag wird zwischen der Stadt und dem Kulturveranstaltenden eine Leistungsvereinba-\nrung abgeschlossen, welche die gegenseitigen Leistungen definiert.  \n\n \n3 Beiträge aus dem Kulturfonds  \n\nBeiträge aus dem Kulturfonds richten sich nach den Artikeln 10 bis 14. \n \n4 Kunstankäufe \n\nDie Stadt Frauenfeld unterhält einen Fonds für Kunstanschaffungen. Dieser wird vom Gemeinderat \nüber das Budget geäufnet. Auf Antrag der Kulturkommission oder aus eigenem Antrieb kann der \nStadtrat Kunstwerke für die Sammlung oder für den öffentlichen Raum erwerben. Die Werke müssen \nin der Regel von Frauenfelder Kunstschaffenden stammen oder einen Bezug zur Stadt haben. \n\n \n5 Anerkennungspreis der Stadt, Jugendkulturpreis \n\nFür besondere Verdienste für die Stadt Frauenfeld, insbesondere auch im Kulturbereich, vergibt der \nStadtrat jährlich Anerkennungspreise. Zudem richtet er regelmässig in verschiedenen Kunst-Sparten \neinen Wettbewerb für den Jugendkulturpreis aus. \n \n\n  \nArt. 5 Übrige Unterstützungen \n \n\nNeben oder anstelle von finanziellen Beiträgen können auch Unterstützungen gewährt werden für: \n \n\na) Infrastruktur \nDie Stadt Frauenfeld vermietet für kulturelle Anlässe verschiedene Räume und kann Dienstleistungen \nund Material des Werkhofes oder anderer Verwaltungsabteilungen zur Verfügung stellen. \n \nb) Beratung und Koordination \nDie Dienststelle Kulturförderung steht Kulturschaffenden und Kulturvermittelnden für Beratungen zur \nVerfügung und kann zur Koordination verschiedener Bedürfnisse beigezogen werden. \n \n\n \nArt. 6 Kriterien der Unterstützungen \n \n1 Die Stadt Frauenfeld gewährt Unterstützung an Projekte nach folgenden Kriterien: \n\n \na)  das Projekt muss einen engen Bezug zu Frauenfeld aufweisen; \nb)  die Finanzierung muss in der Regel auf mehrere Kostenträger verteilt sein; \nc)  das Projekt muss der Öffentlichkeit zugänglich sein; \nd)  das Projekt muss bezüglich Qualität und Innovation überzeugen; \ne)  das Projekt darf nicht diskriminierend, rassistisch, sexistisch, widerrechtlich oder persönlichkeits-\n\nverletzend sein. \n \n\n2 Die Kulturkommission kann ergänzende Kriterien für die Unterstützung von Projekten festlegen. \n \n \n3. Städtische Sammlungen \n \nArt. 7 Kunstsammlung / Kunstankäufe \n \n Die Stadt Frauenfeld besitzt eine Sammlung von Kunstwerken. Sie unterhält diese Sammlung selber \n\noder delegiert den Unterhalt an externe Fachpersonen. Geeignete Teile der Sammlung stehen der Ver-\nwaltung für die künstlerische Gestaltung ihrer Räume oder des öffentlichen Raumes zur Verfügung. \n\n \n \n\n\n\n  Beilage 2 \n\n4. Kulturkommission und Kulturfachstelle \n \nArt. 8 Organisation und Kompetenzen der Kulturkommission \n \n1 Der Stadtrat wählt gestützt auf Artikel 45 Ziffer 2 der Gemeindeordnung eine Kulturkommission unter \n\ndem Vorsitz des Vorstandes der zuständigen Verwaltungsabteilung. Bei Bedarf können externe Fach-\nleute für Gutachten beigezogen werden. Der oder die Kulturbeauftragte nimmt mit beratender Stim-\nme an den Sitzungen teil. \n \n\n2 Die Kulturkommission entscheidet im Rahmen des vom Gemeinderat bewilligten Budgets über die \nEinmaligen Beiträge. Sie berät den Stadtrat in kulturellen und kulturpolitischen Belangen sowie bei \nder Gewährung von Wiederkehrenden Beiträgen und Mitteln aus dem Kulturfonds. Zusammen mit \nder Dienststelle Kulturförderung ist sie für die Umsetzung des Kulturkonzepts zuständig, welches sie \nperiodisch überprüft. \n \n\n3 Die Kulturkommission kann in Ausnahmefällen als Veranstalterin auftreten. \n \n \nArt. 9 Aufgaben und Kompetenzen der Dienststelle Kulturförderung \n \n1 Die Stadt Frauenfeld unterhält eine Dienststelle Kulturförderung, die aus einem oder einer Kulturbe-\n\nauftragten und einem Sekretariat besteht.  \n \n2 Die Aufgaben des oder der Kulturbeauftragten sind die Kulturförderung und Kulturvermittlung, ins-\n\nbesondere die Bearbeitung von Unterstützungsgesuchen, die Organisation der Sitzungen der Kultur-\nkommission sowie die Teilnahme daran mit beratender Stimme, das Controlling der Mittelverwen-\ndung, die Ausarbeitung von Leistungsvereinbarungen bei den Wiederkehrenden Beiträgen, die Bera-\ntung und das Erarbeiten von Entscheidungsgrundlagen für Kulturkommission und Stadtrat, die Koor-\ndination zwischen Kulturschaffenden und -veranstaltenden und den städtischen Behörden, die Infor-\nmation über das kulturelle Angebot der Stadt, die Vermarktung der Frauenfelder Kultur im Sinne der \nImagepflege, das Initiieren und Begleiten von Projekten im Rahmen des Kulturkonzepts, die Sicherstel-\nlung des kulturpolitischen Dialogs zwischen Kulturschaffenden, Kulturvermittlern, der Politik und dem \nPublikum. \n\n \n3 Die Dienststelle Kulturförderung kann in Ausnahmefällen als Veranstalterin auftreten.  \n \n4 Die finanzielle Kompetenz des oder der Kulturbeauftragten beträgt für Einmalige Beiträge 1'000 Fran-\n\nken. \n \n \nII. Kulturfonds \n \nArt. 10 Name und Zweck \n \n 1 Der Kulturfonds bezweckt die Förderung spezieller Aktivitäten und Investitionen im kulturellen Be-\n\nreich, die im Interesse der Stadt und der Bevölkerung von Frauenfeld liegen, eine nachhaltige Wirkung \nhaben und mit den üblichen Kulturbeiträgen der Stadt nicht in genügendem Rahmen unterstützt \nwerden können. \n\n \n2 Die Beiträge aus dem Kulturfonds helfen mit, die Vielgestaltigkeit im kulturellen Angebot zu erhöhen, \n\ndadurch nachhaltig die Standortqualität zu verbessern und die positive Ausstrahlung Frauenfelds zu \nfördern. \n\n \n \nArt. 11 Zuständigkeit \n \n1 Der Entscheid über die Verwendung der Mittel des Kulturfonds liegt beim Stadtrat.  \n \n2 Die Kulturkommission stellt dem Stadtrat Antrag. Sie kann bei bedeutenderen Geschäften Spezialisten \n\naus den entsprechenden Fachgebieten beiziehen. \n \n\n\n\n  Beilage 2 \n\n \nArt. 12 Finanzen \n \n1 Die Mittel des Kulturfonds setzen sich zusammen aus: \n\n- dem Gründungskapital von 1'000'000 Franken; \n- Einlagen aus Vermächtnissen, Spenden und Vergabungen von Privaten, Unternehmen und Instituti-\nonen; \n- Zinsen; \n- allfälligen weiteren Einlagen aus Mitteln der Stadt auf speziellen Beschluss des Gemeinderates. \n \n\n2 Die Mittel des Kulturfonds werden in der Stadtbuchhaltung als Spezialfinanzierung geführt. \n \n3 Der Bestand des Kulturfonds soll den Betrag von 600'000 Franken nicht unterschreiten. \n \n \nArt. 13 Unterstützte Projekte \n \n1 Mit Beiträgen aus dem Kulturfonds werden Projekte in Frauenfeld unterstützt, z. B. für Kunst im öf-\n\nfentlichen Raum, Bildende Kunst, Literatur, Theater und Tanz, Musik, Film/Video, Fotografie. \n \n2 Die Förderbeiträge sind in der Regel einmalig, können sich aber im Sinne von Anschubfinanzierungen \n\nfür langfristige Projekte im Einzelfall über mehrere Jahre erstrecken. \n \n3 Es besteht kein Rechtsanspruch auf Unterstützungen. \n \n \nArt. 14 Anforderungen an Gesuche für Unterstützungen aus dem Fonds \n \n1 Die Gesuche für Unterstützungen aus dem Kulturfonds haben folgende formelle Anforderungen zu \n\nerfüllen: \na) Projektbeschrieb mit Inhalt, Beteiligten, technischer Ausführung, Terminen, Nachweis von Urheber- \nrechten, allfälliger Vermarktung; \nb) Nachweis oder Beschrieb der langfristigen Wirkung; \nc) Kostenvoranschlag, allenfalls unter Beilage von Offerten; \nd) Finanzierungsplan. \n\n \n2 Die Kommission kann zusätzliche Unterlagen anfordern. Gesuche für Unterstützungen sind bei der \n\nDienststelle Kulturförderung einzureichen. Gesuche für grössere Projekte müssen bis 30. Juni des Vor-\njahres eingereicht werden. \n\n \n \nIII. Schlussbestimmungen \n \nArt. 15 Kontrolle \n \n Unterstützungen können an Bedingungen geknüpft oder mit Auflagen verbunden sein. Über die \n\nVerwendung der Mittel kann Rechenschaft verlangt werden. Bei Nichteinhaltung von Bedingungen \noder Auflagen sowie bei missbräuchlicher Verwendung von Unterstützungen können Entscheide wi-\nderrufen oder bereits ausgerichtete Unterstützungen zurückgefordert werden. \n\n \n \nArt. 16 Berichterstattung \n \n1 Der Stadtrat legt jährlich im Geschäftsbericht Rechenschaft über die Kulturförderung sowie über die \n\nVerwendung der Mittel und die Aktivitäten im Rahmen des Fonds ab. \n \n2 Die Dienststelle Kulturförderung führt eine Liste mit Detailangaben. \n \n \n\n\n\n  Beilage 2 \n\nArt. 17 Inkrafttreten \n \n\nDieses Reglement ersetzt das „Reglement Kulturfonds der Stadt Frauenfeld“ vom 1. Januar 2004 und \ntritt am 1. Juni 2011 in Kraft. \n\n\n\tBotschaft Totalrevision des Reglements Kulturfonds der Stadt Frauenfeld\n\tBotschaft Totalrevision des Reglements Kulturfonds der Stadt Frauenfeld\n\tAbstimmungsbotschaft Totalrevision des Reglements Kulturfonds der Stadt Frauenfeld\n\tReglement über die Kulturförderung und den Kulturfonds\n\n\treglement über die kulturförderung und den kulturfonds_2\n\n\n\n


name: Einfache Anfrage betreffend Schliessung Schlosskino Frauenfeld von GR Andres Storrer Beantwortung

text: \n \n \n \n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n \n \n\nBeschluss-Nr. 285 \n\n \n\n \n\n \n\n \nEinfache Anfrage betreffend „Schliessung Schlosskino Frauenfeld“ von Gemeinderat \nAndres Storrer \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2022 hat Gemeinderat Andres Storrer eine Einfache \nAnfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat einge-\nreicht. \n \n \nVorbemerkungen \n \nGemeinderat Andres Storrer stellt in der Einleitung seiner Einfachen Anfrage die Fragen zur \nSchliessung des Schlosskinos in einen Zusammenhang mit der Anschaffung des Kunstwerks \n«Sündarella» und meint, es hätten sich «gewisse Fragen eröffnet. In erster Linie geht es mir \ndabei um den Nutzen für die Öffentlichkeit im Vergleich zu herkömmlichen Kunstobjekten.»  \n \nDie Beteiligung der Stadt Frauenfeld an den Kosten des Kunstwerks «Sündarella» und dessen \ndadurch ermöglichter Übergang in den Besitz der Stadt Frauenfeld geschah auf ein Gesuch der \nKulturkommission hin und wurde aus dem ausschliesslich für Kunstanschaffungen geäufneten \n«Fonds für Kunstanschaffungen» finanziert.  \n \nDas Schlosskino Frauenfeld ist ein kommerzieller Kinobetrieb, der vor allem in den USA produ-\nzierte Unterhaltungs- oder Mainstream-Filme zeigt. Solche Filme haben nicht selten Budgets \nvon hunderten Millionen Franken und ebenso hohe Werbeausgaben, werden wie z.B. «James \nBond», «Jurassic World» oder die «Marvel»-Verfilmungen weltweit gleichzeitig gestartet und \nspielen Milliardengewinne ein. Die staatliche Kinoförderung beschränkt sich hingegen auf na-\ntionaler, kantonaler wie städtischer Ebene auf die Angebotsvielfalt: je abwechslungsreicher ein \nKino sein Programm hinsichtlich Herkunftsländer und Genres zusammenstellt, desto mehr Un-\nterstützung bekommt es. Zum Vergleich: Das ebenfalls in Frauenfeld ansässige, von einem Ver-\nein betriebene, unkommerzielle Cinema Luna zeigt pro Jahr etwa 200 Filme aus rund vierzig \nLändern und erhält für diese Angebotsvielfalt von der Stadt im Rahmen einer Leistungsverein-\nbarung 20'000 Franken pro Jahr. \n\n\n\n 2 \n\n \n\n \nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n \n1. Was ist die Haltung des Stadtrats bezüglich der Schliessung? \nDer Stadtrat bedauert den Entscheid der Betreiber des Schlosskinos sehr. Er fände es ausseror-\ndentlich schade, wenn für Unterhaltungsfilme und Blockbuster in andere Städte gefahren wer-\nden müsste. Der Stadtrat ist der Meinung, dass Frauenfeld ein möglichst vielfältiges Freizeitan-\ngebot haben sollte. Er hofft, dass die jetzigen Betreiber des Schlosskinos und/oder der Besitzer \nder Liegenschaft eine Lösung finden, damit weiterhin ein Unterhaltungskino betrieben wird. \n \n2. Besteht seitens der Stadt Frauenfeld ein Interesse, diesen Kinobetrieb aufrecht zu erhalten \nund was wären allfällige Massnahmen, um dies zu ermöglichen? \nWie oben dargelegt, würde der Stadtrat einen kommerziellen Kinobetrieb in Frauenfeld sehr \nbegrüssen, sieht aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Möglichkeiten für allfällige Mass-\nnahmen. Vor allem fehlt ein diesbezüglicher gesetzlicher Auftrag, wie auch bei anderen Be-\ntriebsschliessungen. \n \n3. Wurde die Stadt Frauenfeld durch die Betreiber zwecks Lösungsfindung kontaktiert. \nIm Zusammenhang mit dieser Betriebsschliessung wurde die Stadt nicht kontaktiert.  \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 6. September 2022 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n Der Stadtpräsident     Die Stadtschreiberin \n   \n\n   \nBeilage: \nEinfache Anfrage \n\n\n\nAndres Storrer \nFrauenfelderstrasse 41 \n8500 Gerlikon \n\nFrauenfeld, 6. Juli 2022 \n\nSchliessung Schlosskino Frauenfeld \n\nEinfache Anfrage nach Art. 45 des Geschäftsreglements \n\nPer Ende Jahr soll das Schlosskino Frauenfeld seine Türen für immer schliessen. Für viele von uns \ngehört das Schlosskino schlichtweg zur Stadt Frauenfeld, da es ein wesentlicher Bestandteil unserer \nFreizeit- und Kulturlandschaft ist. \n\nFür mich haben sich insbesondere im Zusammenhang mit der kürzlich erfolgten Anschaffung des \nKunstwerks Sündarella' gewisse Fragen eröffnet. In erster Linie geht es mir dabei um den Nutzen für \ndie Öffentlichkeit im Vergleich zu herkömmlichen Kunstobjekten. Zudem wäre von der Schliessung \nmindestens ein Arbeitsplatz betroffen. \n\n- Was ist die Haltung des Stadtrats bezüglich der Schliessung? \n\n- Besteht seitens der Stadt Frauenfeld ein Interesse, diesen Kinobetrieb aufrecht zu erhalten \nund was wären allfällige Massnahmen, um dies zu ermöglichen? \n\n- Wurde die Stadt Frauenfeld durch die Betreiber zwecks Lösungsfindung kontaktiert? \n\nBereit im Vorfeld besten Dank für die Beantwortung meiner Fragen. \n\nr s torrer/  \ni \n‘ \n\nemeinderat Fraktion SVP/EDU \n\n\n\tEinfache Anfrage betreffend Schliessung Schlosskino Frauenfe\n\tEA Schliessung Schlosskino Frauenfeld von GR Andres Storrer\n\tPage 1\n\n\n


name: Nr. 245 - Strategie Gebiet Festhütte von GR Robert Zahnd

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 245 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend „Strategie Gebiet Festhütte" von Gemeinderat Robert \n\nZahnd \n\nBeantwortung \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 24. April 2019 reichte Gemeinderat Robert Zahnd eine Ein-\n\nfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat ein. \n\nl. Allgemeines \n\nFür die verspätete Beantwortung (infolge personeller Veränderungen und diverser Abklärun-\n\ngen) der Einfachen Anfrage von Gemeinderat Robert Zahnd entschuldigen wir uns. \n\n \n\nDie Festhalle wurde 1921 erbaut und dient seither als vielfältiger und beliebter Veranstaltungs-\n\nort. Das Gebäude ist gemäss Hinweisinventar der kantonalen Denkmalpflege als wertvoll ein-\n\ngestuft und im Kulturgüterinventar KGS des Bundes als B-Objekt aufgeführt. Die Festhalle Rü-\n\negerholz befindet sich, wie auch die Minigolfanlage, das Pfadiheim, die Herberge Frauenfeld, \n\ndie Tennisplätze und die Alterssiedlung in der Zone für öffentliche Bauten. Weiter gilt die über-\n\nlagernde Ortsbild- und Umgebungsschutzzone. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 2 \n\n \n\n \nAbbildung 1: Auszug Zonenplan Stadt Frauenfeld  \n\n \n\n \n\nEin Grossteil der westlichen Grundstücke sind im Besitz der Stadt Frauenfeld und stehen in \n\neinem Baurechtsverhältnis. \n\n  \n\nAbbildung 2: Perimeter Festhalle Rüegerholz Abbildung 3: Baurechte \n\n \n  \n\n\n\n 3 \n\n \n\nNr. Parz.Nr. Baurechtnehmer Dauer Beginn Vorlauf Ende \n\n1 1646 Minigolf \n \n \n\n30 Jahre 01.01.1997 5 Jahre 31.12.2026 \n\n2 1645 Pfadiheim 30 Jahre 08.04.1981 keine Anmerkung \nwurde im 2005 \n\nverlängert bis \n\n31.12.2030 \n\n3 269 Herberge Frauenfeld 50 Jahre 27.08.1949 keine Anmerkung \nwurde im 2017 \n\nverlängert bis \n\n31.12.2030 \n\n4 1643 Tennisclub Frauenfeld \n \n \n\n99 Jahre 27.04.1972 keine Anmerkung 26.04.2071 \n\nll. Ausgangslage \n\nDie Thematik Strategie Gebiet Festhütte in Verbindung mit der Stadthalle 2020 wurde vom \n\nStadtrat schon im 2009 behandelt. Im SRB Nr. 454/2009 vom 15. September 2009 wurden \n\nunter anderem folgende Beschlüsse gefasst: \n\n1. Die beiden Areale, Alte Militärsporthalle und Oberes Mätteli, sind bis zu einem anders-\n\nlautenden Entscheid als Ersatzstandorte für die neue Stadthalle 2020 freizuhalten. \n\n2. In die Festhalle Rüegerholz sind für den Nutzungshorizont bis zum Jahre 2020 die Un-\n\nterhaltsarbeiten so vorzunehmen, dass der Betrieb jederzeit sichergestellt ist. Grosse \n\nInvestitionen werden aus heutiger Sicht keine mehr vorgenommen. \n\n \n\nDer oben erwähnte SRB zeigt die Komplexität der Thematik auf und den daraus resultierenden \n\nlangen politischen Prozessen. Unter Berücksichtigung einer gesamthaften Betrachtung sind \n\nzentrale Elemente die Liegenschaftsstrategie und ein Gesamtkonzept der Freizeit- und Sport-\n\nanlagen der Stadt Frauenfeld, sowie die gesellschaftliche Entwicklung der Stadt und Region \n\nFrauenfeld. \n\n \n \n  \n\n\n\n 4 \n\n \n\nlll. Festhalle (an der Festhüttenstrasse) \n\nAuf die Stadtvereinigung 1919 folgte der Entscheid, eine Festhalle zu bauen. Die Einweihung \n\nder Festhütte Rüegerholz erfolgte beim kantonalen Sängerfest 1921, damals auf weitherum \n\nfreiem Feld.  \n\n \n\nDie Festhütte wurde in einer imposanten Holzbauweise erstellt. Die erhaltene ursprüngliche \n\nHolzkonstruktion ist ein nicht unbedeutendes architektonisches Meisterwerk, ein rar geworde-\n\nnes Zeugnis schweizerischer Hüttenkonstruktion.  \n\n \n\n \n \n\nAuszug aus dem Hinweisinventar Bauten der Denkmalpflege:  \n\nFesthütte, erbaut 1921, nach Plänen von Brenner & Stutz durch die Firma Locher & Cie.  \n\nVoluminöser, dreischiffiger Grossbau in Holzkonstruktion. Die Dachflächen des langgestreck-\n\nten Giebeldachs sind ungefähr mittig durch einen grösstenteils durchfensterten Obergaden \n\ndurchbrochen, so dass der erhöhte Mittelteil von seitlichen Pultdachschiffen flankiert wird. \n\nAussenwände mit Brettermantel, stadtseitig fischgratartig. \n\nInneres, eine dreischiffige Stützenhalle mit Bühne und Teilen der historischen Ausstattung. \n\nBeim Rüegerholz am früheren Standort der Schreibenwälle. Der stattliche Holzbau steht ober-\n\nhalb der Stadt am Waldrand. \n\n1937 Abschluss der seitlichen Öffnungen. 1965 Anbau. \n\nNach der Stadtvereinigung von 1919 im Rahmen des allgemeinen Ausbaus der städtischen \n\nInfrastruktur. Nach dem 1. Preis beim Projektwettbewerb von Brenner & Stutz durch Zürcher \n\nFirma Locher & Cie nach vereinfachten Plänen ausgeführt. Einweihung am kantonalen Sänger-\n\nfest 1921. \n\nDas Gebäude zählt aufgrund seiner geschichtlichen, handwerklichen und ortsbaulichen Eigen-\n\nschaften zu den bedeutenden Bauten am Ort. \n\nDokumentation: Brandkataster Staatsarchiv TG. - Archiv des Amtes für Hochbau und Stadtpla-\n\nnung der Stadt Frauenfeld. - Güntert, Gabriela. Sie bauten den Thurgau: Die Architekten Bren-\n\nner. Denkmalpflege im Thurgau 6. Frauenfeld 2004. Nr. 291, S. 154.  \n\n  \n\n\n\n 5 \n\n \n\nGemäss ThurGIS Hinweisinventar Bauten, ist beim Eintrag Schutzstatus noch der Vermerk \n\n«Schutzentscheid pendent».  \n\nDie aktuelle Einstufung im Hinweisinventar Bauten lautet: wertvoll, Ordentliche Revision 2016. \n\nWeiter besteht im Kulturgüterinventar KGS des Bundes der Eintrag: B-Objekt.  \n\n \n\nDie Festhalle hat zwar Charakter, aber entspricht nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. Sie ist \n\nin die Jahre gekommen, die Fassaden und das Dach sind teilweise ungedämmt. Die Einrichtung, \n\ninsbesondere die Technik und Beleuchtung, ist nicht mehr zeitgemäss. \n \n\nHeutige Nutzung der Festhalle: \n\n Nutzung für sportliche Aktivitäten von Vereinen und Schulen \n\n Eventhalle: 74 Veranstaltungen im Jahr wie Konzerte, GV’s, Hochzeiten, Handball-\nspiele, Unihockeytourniere, Ausstellungen etc. \n\n Lärmintensive Veranstaltungen 6-12 jährlich (Konzerte) \n\n Bezug zum Vita Parcours und Minigolf, wie z.B. Benutzung der Garderoben, WC-An-\nlagen oder Halle, wenn kein anderer Anlass zeitgleich in der Festhalle Rüegerholz statt-\nfindet \n\n \n\nMögliche künftige Nutzung der bestehenden Festhalle \n\n Nutzung für Ausstellungen, einfache Anlässe ohne Bedarf an techn. Infrastruktur \n\n \n\nAnforderungen an neue Stadthalle:  \n\n Saal mit Bühne, welche mit 40 t – LKWs befahren werden kann.  \n\n Zeitgemässe Technik, auch auf Bühne \n\n Gute Erschliessung für Individual- und Langsamverkehr, sowie für ÖV  \n\n Lage nicht mitten im Wohngebiet  \n\n Keine Sporthalle, Schwierigkeit bei Mischung zwischen Events und Sport \n\n \n\nlV. Beantwortung \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Wurde der Kredit ausgegeben? \n\nNein, der Investitionskredit wurde jedoch aktiviert. Der aktuelle Aufwand, auf der In-\n\nvestition INV00298 Machbarkeitsstudie Stadthalle 2021, beläuft sich auf knapp 5'000 \n\nFranken. \n\n  \n\n\n\n 6 \n\n \n\n2. Wenn ja, in welche Richtung wird geplant? \n\nDie Machbarkeitsstudie Stadthalle 2021 hat zum Ziel, für die Festhalle Rüegerholz zu-\n\nkünftige und zweckmässige Nutzungsarten zu evaluieren, mögliche Umbau- oder Ab-\n\nruchmassnahmen zu benennen und ein Gesamtkonzept über das Areal von rund 2.5 \n\nha zu entwickeln. Mögliche Standorte für eine neue Stadthalle sowie mögliche Nutzun-\n\ngen des Gebietes Rüegerholz sind zu prüfen. Dabei zu beachten sind die bestehenden \n\nNutzungen Minigolf, Herberge, Tennis und Pfadi, für welche ein Baurecht bestehen. \n\n \n\n3. Wie ist der Zeitplan? \n\nDie Machbarkeitsstudie Stadthalle 2021 soll bis Ende 2020 erstellt sein. Dies ist jedoch \n\nnur möglich, wenn die politischen Prozesse optimal aufeinander abgestimmt sind. Kon-\n\nkret muss die Liegenschaftsstrategie im 2020 starten und mit dem Gesamtkonzept der \n\nFreizeit- und Sportanlagen begonnen werden können. Auch andere Projekte wie z.B. \n\ndie Entwicklung des Gebiets Murgbogen beeinflussen den Zeitplan. \n\n \n\n4. Wie viele Jahre können das Minigolf und der Tennisplatz sicher noch bestehen? \n\nMinigolf bis 31.12.2026 \n\nPfadiheim bis 31.12.2030 \n\nHerberge Frauenfeld bis 31.12.2030 \n\nTennisplatz bis 26.04.2071 (1 Tennisplatz und Parkplätze) \n\n \n\n5. Wird für diese sichere Zeit eine Vertragsverlängerung abgeschlossen? \n\nWährend der Laufzeit eines Baurechtes sind keine Verlängerungen zwingend. Die Ver-\n\ntragsparteien sind jedoch aufgefordert den Fortbestand vorgängig zu regeln. Beim Mi-\n\nnigolf sind dies 5 Jahre vor Baurechtsende, beim Tennisclub Frauenfeld ist im Baurechts-\n\nvertrag keine Anmerkung angebracht. \n\n \n\nDer Stadtrat begrüsst das Freizeit- und Sportangebot im Gebiet der Festhalle Rüeger-\n\nholz. Er sieht auch die Dringlichkeit der Rechtssicherheit von den Baurechtsnehmern. \n\nDie strategische Verknüpfung vom Gebiet rund um die Festhalle Rüegerholz, mit der \n\nLiegenschaftsstrategie und dem Gesamtkonzept der Freizeit- und Sportanlagen der \n\nStadt Frauenfeld, lassen zum heutigen Zeitpunkt jedoch keine Verlängerungen der Bau-\n\nrechte zu.  \n\n  \n\n\n\n 7 \n\n \n\nDer Stadtrat sieht vor, den Baurechtsvertrag des Minigolfs (Ende 2026) um vier Jahre \n\nbis 31.12.2030, zu verlängern. Dies, weil die Herberge durch dieselben Personen wie \n\ndas Pfadiheim betrieben und deshalb eine Angleichung die Suche für Nachfolgelösun-\n\ngen vereinfachen würde. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 22. Oktober 2019 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\nBeilage: \n\nEinfache Anfrage \n\n\n\n\n\tEinfache Anfrage betreffend Strategie Gebiet Festhütte von G\n\tEA Strategie Gebiet Festhütte von GR Robert Zahnd\n\n


text: \nSRB-Nr.\n\nStadt\nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat\n\n166\n\nEinfache Anfrage betreffend „Wer profitiert von Smart Metering?" von Gemeinderat \nStefan Leuthold\n\nBeantwortung\n\nHerr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nIn der Gemeinderatssitzung vom 19. März 2014 reichte Gemeinderat Stefan Leuthold eine \n\nEinfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\nbetreffend „Wer profitiert von Smart Metering" ein.\n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt:\n\n1. Wie viele Netzverlust-Kilowattstunden fallen zurzeit jährlich bei den Werkbetrieben an, \n\nund wie viel beträgt ihr monetärer Gegenwert? Wie werden sie weiterverrechnet?\n\nIn jedem Energienetz fallen durch den Transport und die Spannungs-Transformation Ver\n\nluste an. Sie entstehen über das mehr als 600 km lange Frauenfelder Stromversorgungs- \n\nNetz mit über 100 Transformatoren und über 450 Verteilkabinen. Die Netzverluste betra\n\ngen ca. 2.2 GWh pro Jahr und verursachen Kosten von ca. 130'000 Franken. Diese Verlus\n\nte sind in den Netzkosten einberechnet.\n\n2. Wie viele geschätzte Netzverlust-Kilowattstunden werden mit der Einführung von Smart \n\nMetering entfallen? Wie und in welcher Form beabsichtigen die Werkbetriebe die Konsu- \n\nmentlnnen an dieser Optimierung finanziell zu beteiligen?\n\nDurch die Einführung von Smart Metering allein werden die Netzverluste nicht automa\n\ntisch geringer. Erst durch das Optimieren des Gesamtnetzes können Netzverluste reduziert \n\nwerden. Dazu braucht es zum Beispiel auch den Ersatz von Transformatoren oder das \n\nAuswechseln von Mittelspannungskabeln. Die Netzverluste werden mittels speziellen Be\n\nrechnungprogrammen für Netz-Analysen ermittelt. Anfallende Kostenreduktionen im Netz\n\n\n\n2\n\nwerden an die Kunden weitergegeben. Durch die besseren Kenntnisse der örtlichen Netz\n\nbelastung durch Smart Metering kann der Netzausbau und der Betrieb des Netzes genau\n\ner geplant und optimiert werden. Auch diese Einsparungen kommen den Kunden zugute.\n\n3. Wie viel Aufwand bedeutet das Ablesen der Stromzähler aktuell (Stellenprozente, Kos\n\nten)? Wie und in welchem Umfang werden die Konsumentlnnen davon profitieren, wenn \n\ndieser Aufwand in Zukunft wegfällt?\n\nDie Gesamtleistungen für das Ablesen betragen heute rund 1.5 Mannjahre. Die Gesamt\n\nkosten belaufen sich auf 240'000 Franken. Durch die rollende Einführung von Smartme\n\ntern können diese Aufwendungen kontinuierlich reduziert werden. Am Ende des Projektes \n\nwerden noch mit rund 0.3 Mannjahren Aufwand gerechnet. Dies entspricht einer Einspa\n\nrung von rund 1.2 Mannjahren. Hinzu kommen Kosten für Lizenzen, Wartung und Unter\n\nhalt der Systeme. Die Werkbetriebe erwarten ab 2018 insgesamt pro Jahr rund 70'000 \n\nFranken tiefere Kosten für Ablesungen als heute (-30%).\n\nDer Energiekunde wird über den Smartmeter aktiv eingebunden und erhält Transparenz \n\nüber seinen täglichen Energieverbrauch. Er kann taggenau seinen Stromverbrauch über \n\ndas Energieeffizienz-Portal „Leuli" kontrollieren und sein Verbrauchsverhalten anpassen. \n\nGemäss Studien lassen sich damit rund 3%  Energie einsparen. Für Frauenfeld bedeutet \n\ndas ca. 2 GWH Einsparungen (ohne Gewerbe). Beim aktuellen Strompreis von rund 20 Rp. \n\n(inkl. Netzentgelt und allen Abgaben) ergibt sich dadurch ein Einsparpotential von \n\n400'000 Franken / Jahr.\n\n4. Werden in Zukunft die Tarifzeiten so verändert, dass Endkundinnen auch von günstigen \n\nStromtarifen, z.B. zu Zeiten von Überangeboten im Netz, profitieren?\n\nDie Beschaffung von Energie geschieht strukturiert, das heisst in Tranchen für ein oder \n\nmehrere Jahre. Mit der zeitlich gestaffelten Tranchenbeschaffung wird versucht, für die \n\nKunden möglichst günstige Energietarife zu erzielen. Gemäss Elcom (Elektrizitätskommis\n\nsion des Bundes) müssen die neuen Tarife jeweils bis 31. August für das Folgejahr bekannt \n\ngegeben werden. Diese Tarife gelten dann für ein ganzes Kalenderjahr. Das bedeutet, \n\ndass die Beschaffung der Energie für das Folgejahr bis August abgeschlossen sein muss, \n\num die Tarife festlegen zu können. Die aktuellen Überangebote von Energie sind sehr \n\nkurzfristig und nur kurzzeitig an den Strombörsen handelbar und haben momentan kei\n\nnen Einfluss auf die erwähnten Tarifzeiten. Durch die genaueren Kenntnisse der Verbräu- \n\nche und der sogenannten Lastgänge durch Smart Metering lässt sich aber der Energieein\n\nkauf durch exaktere Prognosen optimieren. Nach dem flächendeckenden Ausbau mit\n\n\n\n3\n\nSmartmetern sind auch Tarifmodelle denkbar, die das individuelle Kundenverhalten be\n\nrücksichtigen.\n\nFrauenfeld, 27. Mai 2014\n\nN A M ENS DES S T A D T R A T E S  FR A U EN FELD  \nDer Stadtammann DerStadtschreiber\n\nBeilage:\n\nEinfache Anfrage\n\n\n\nStefan Leuthold \nGemeinderat glp \nObholzstrasse 16 \n8500 Frauenfeld\n\nEinfache Anfrage (Art. 45 Geschäftsregelement)\n\nWer profitiert von Smart Metering?\n\nDamit die Kapazitätsschwankungen in den Stromnetzen der Zukunft kurzfristig geregelt und \nausgeglichen werden können, sollen alle Energiebezüger, Produktionsanlagen und Energie\nspeicher miteinander vernetzt sein. Ein intelligentes Stromnetz erlaubt, das Angebot optimal \nauf die Nachfrage anzupassen. Zu diesem Zweck stellen die Werkbetriebe alle Stromzähler \nim Versorgungsgebiet sukzessive für den Betrieb mit „Smart Metering“ um. Bis ins Jahr 2019 \nsoll jeder Frauenfelder Haushalt entsprechend ausgerüstet sein1.\n\n„Smart Metering“ bringt den Werkbetrieben künftig enorme Einsparungen1. Einerseits entfällt \nder Aufwand für das Zähler-Ablesen, andererseits entstehen durch die Optimierung weniger \nVerlust-Kilo Wattstunden im Netz. Den Haushalten indes bringt die Installation von „Smart \nMetern“ keinen Vorteil. Die einzige Variante für Konsumentlnnen, Strom zu sparen, besteht \nnach wie vor darin, selbständig energiesparende Massnahmen in ihrem Haushalt umzusetzen. \nDazu brauchen sie aber keinen „Smart Meter“, sondern sie können dies bereits jetzt - mit den \nbestehenden Zählern - umsetzen.\n\nDie Frauenfelder Haushalte bezahlen mit ihren Abgaben und Gebühren die Umstellung der \nWerkbetriebe auf „Smart Metering“1. Sollten sie im Gegenzug nicht auch direkt von den Vor\nteilen profitieren können?\n\nIn diesem Zusammenhang ergeben sich folgende Fragen:\n\n1) Wieviele Netzverlust-Kilowattstunden fallen zur Zeit jährlich bei den Werkbetrieben \nan, und wieviel beträgt ihr monetärer Gegenwert? Wie werden sie weiterverrechnet?\n\n2) Wieviele geschätzte Netzverlust-Kilowattstunden werden mit der Einführung von \nSmart Metering entfallen? Wie und in welcher Form beabsichtigen die Werkbetriebe, \ndie Konsumentlnnen an dieser Optimierung finanziell zu beteiligen?\n\n3) Wieviel Aufwand bedeutet das Ablesen der Stromzähler aktuell (Stellenprozente, \nKosten)? Wie und in welchem Umfang werden die Konsumentlnnen davon profitie\nren, wenn dieser Aufwand in Zukunft wegfällt?\n\n4) Werden in Zukunft die Tarifzeiten so verändert, dass Endkundinnen auch von günsti\ngen Stromtarifen, z.B. zu Zeiten von Überangeboten im Netz, profitieren?\n\nIch bedanke mich beim Stadtrat im voraus für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nFrauenfeld, 19. März 2014 Stefan Leuthold, Gemeinderat glp\n\n1 Ernst Haas, Direktor Werkbetriebe Frauenfeld in den „Thurgauer Nachrichten“ vom 29.01.2014\n\n\n