parent_type: meeting

name: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2023

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderats \n \n \n \n \n\nProtokoll der 1. Sitzung des Gemeinderats Frauenfeld  \nvom Montag, 15. Mai 2023, 17:00 Uhr im Rathaus \n\n  \n \n \n\nVorsitz: Sitzeröffnung durch den Alterspräsidenten Christoph Regli  \n\n(Traktanden 1 bis 4) \n\n Leitung der Verhandlungen durch Gemeinderatspräsident Pascal \n\nFrey (Traktanden 5 bis 13) \n\n  \n\n  \n\nNamensaufruf: 39 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderätin Lisa Badertscher \n\n  \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: Stadtpräsident Anders Stokholm, Vizepräsidentin Barbara Dätwyler \n\nWeber (ab 17.13 Uhr), Stadträtin Andrea Hofmann Kolb, Stadtrat \n\nFabrizio Hugentobler, Stadträtin Regine Siegenthaler \n\n  \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretär \n\nad Interim: \n\nJan Tobias Bauer \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\nTraktanden \n\n \n 1   Sitzungseröffnung durch das amtsälteste Gemeinderatsmitglied \n 2   Mitteilungen \n 3   Protokoll der Sitzung vom 15. März 2023 \n 4   Bestellung von zwei Stimmenzählenden durch den Alterspräsidenten für die Wahl des \n\nPräsidiums des Gemeinderats   \n 5   Wahl des Präsidiums des Gemeinderats für das Amtsjahr 2023/2024 \n 6   Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderats für das Amtsjahr 2023/2024 \n\n\n\n 2 \n\n \n 7 \n\n  \nWahlen von drei Mitgliedern des Büros des Gemeinderats für die Legislaturperiode 2023 \nbis 2027 \n\n 8   Wahlen von 40 Mitgliedern des Wahlbüros für die Legislaturperiode 2023 bis 2027 \n 9 \n\n  \nWahlen der Mitglieder der drei Geschäftsprüfungskommissionen für die Legislaturperiode \n2023 bis 2027 \n\n 10 \n  \n\nWahlen der Präsidien der drei Geschäftsprüfungskommissionen für die Legislaturperiode \n2023 bis 2027 \n\n 11   Wahlen der Mitglieder der Kommissionen mit selbständiger Entscheidungsbefugnis für die \nLegislaturperiode 2023 bis 2027 (Einbürgerungskommission, Flurkommission, Fürsorgebe-\nhörde) \n\n  \n\n 12 \n  \n\nWahl des Präsidiums der Einbürgerungskommission für die Legislaturperiode 2023 bis \n2027 \n\n 13 \n  \n\nWahlen von drei Mitgliedern der Redaktionskommission für die Legislaturperiode 2023 bis \n2027 \n\n    \n\n \n\n- - - \n\n\n\n 3 \n\n1 \n\n \n\nSITZUNGSERÖFFNUNG DURCH DAS AMTSÄLTESTE GEMEINDERATSMITGLIED \n\n \n\nAlterspräsident Christoph Regli (Die Mitte/EVP): Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr \n\ngeehrte Damen und Herren Stadträte, Stadträtin Barbara Dätwyler wird übrigens etwas später \n\nzu uns stossen, liebe Ratskollegeninnen und Ratskollegen, geschätzte Damen und Herren Besu-\n\ncher und Besucherinnen auf der Tribüne, geschätzte Medienvertreter, wir starten heute die \n\n22. Legislatur des Frauenfelder Gemeinderats. Ich freue mich und fühle mich sehr geehrt, die \n\nerste Sitzung dieser Schnapszahllegislatur eröffnen und durch die ersten fünf Traktanden führen \n\nzu dürfen. Alle vier Jahre kann dies nämlich das amtsälteste Mitglied des Gemeinderats tun, und \n\nmit 16 Jahren scheine dies nun ich zu sein. Auch bei meinen beiden letzten Vorgängern, den \n\nCVP-Gemeinderäten Marcel Epper und Stefan Geiges waren es übrigens 17 respektive 16 Jahre. \n\nIch hätte vor zehn Jahren nicht gedacht, dass ich ein zweites Mal neu auf dem Bock Platz neh-\n\nmen werde. Was war wohl vor zehn Jahren?  \n\n \n\nVorerst gratuliere ich Ihnen allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten herzlich zur Wieder-\n\nwahl oder zur erstmaligen Wahl. Ich wünsche Ihnen allen Freude und Befriedigung an der politi-\n\nschen Arbeit. \n\n \n\nBesonders begrüsse ich heute natürlich die neuen Stadträtinnen Regine Siegenthaler und Andrea \n\nHofmann Kolb, da sie heute beide ihre erste Gemeinderatssitzung als Mitglieder des Stadtrats \n\nerleben.  \n\n \n\nAber auch im Gemeinderat gab es Mutationen. Deshalb gibt es heute einige erstmals an der \n\nSitzung teilnehmende Gemeinderäte und eine Gemeinderätin. Ich begrüsse recht herzlich Ge-\n\nmeinderat Niklaus Briner, Gemeinderat Christian Schmid, Gemeinderat Luc Pizzini, Gemeinderat \n\nTobias Lenggenhager und eben Gemeinderätin Parwin Alem Yar. Die Einladung zu dieser Be-\n\ngrüssung gilt nur bedingt für Roland Wyss. Nur bedingt bezieht sich natürlich nicht auf das herz-\n\nlich, sondern dass erstmals hier Sitzen. Er war bereits früher im Gemeinderat. Von deinen damals \n\nfünf Jahren Erfahrung konnte ich 2007 in der Fraktion profitieren. Merci. \n\n \n\nNun einige kurze Zitate im Sinn einiger persönlichen Worte: Ihr wisst alle, ich bin spielerisch ak-\n\ntiv, deshalb werde ich euch zwei Zitate zum Thema Spielen sagen.  \n\n \n\n«Das Spiel ist so notwendig für das menschliche Leben wie das Ausruhen.» Thomas von Aquin. \n\nGedanken dazu könnt ihr euch selbst machen und wenn ich nachher nochmals auf das Spielen \n\nkomme, gibt das vielleicht auch einen Hinweis dazu. \n\n \n\n«Leute hören nicht auf zu spielen, weil sie alt werden, sie werden alt, weil sie aufhören zu spie-\n\nlen.» Also spielt weiter. \n\n \n\nZwei bekanntere Sprichwörter denke ich, sind für die Arbeit im Gemeinderat auch sehr relevant: \n\n \n\n«Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.» In diesem Sinne bitte ich euch, dies zu unter-\n\nlassen. \n\n \n\nEin Zitat von Erich Fromm passt natürlich auch zu uns Gemeinderäten und Gemeinderätinnen, \n\nweil wir uns daran halten sollen. «Was du nicht willst, das man dir tut, das füge auch keinem \n\nanderen zu.» Erich Fromm lässt grüssen und ich hoffe, wir werden uns entsprechend verhalten. \n\n\n\n 4 \n\nBei den nächsten zwei Zitaten handelt es sich um Zitate eines Mannes, den wahrscheinlich viele \n\nvon euch sehr lange und intensiv schon kennen und vererbt haben. Die einen werden es schnell \n\nmerken. «Das eigentliche Glück aber findet ihr darin, dass ihr andere glücklich macht.» «Ver-\n\nsucht, die Welt ein bisschen besser zurückzulassen, als ihr sie vorgefunden habt.» Diese zwei \n\nSätze sind eigenständig als Zitat tauglich und zeigen meines Erachtens auch aus, wie wir im \n\nGemeinderat zusammenarbeiten können. Und diese Zitate sind von BP, Lord Baden-Powell, also \n\ndem Gründer der Pfadi. \n\n \n\nIch wollte euch nicht mit langen Worten darüber informieren, wie ich die Zusammenarbeit in der \n\nnächsten Zeit erwarte, aber ich denke, wenn wir uns einige dieser Worte zu Herzen nehmen, \n\ndann werden wir es besser schaffen, als wenn wir einfach drauflos Gräben bauen. \n\n \n\nEinen weiteren neuen Namen gibt es nun noch zu erwähnen. Ich begrüsse Jan Tobias Bauer. Er \n\nist Gemeinderatssekretär ad Interim und er hat als solcher jetzt schon manchen Job für unseren \n\nGemeinderat hervorragend erledigt. Merci. \n\n \n\nNach erfolgtem Namensaufruf stellt der Alterspräsident fest, dass 39 Mitglieder des Gemeinde-\n\nrats anwesend sind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements für den Gemein-\n\nderat beschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt 20. \n\n \n\nHeute ist auf der Galerie sowie den Vertretern der Presse und der Stadtverwaltung das Fotogra-\n\nfieren, das Filmen sowie Tonaufnahmen gemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Ge-\n\nmeinderat während der gesamten Sitzung ausnahmsweise gestattet. \n\n \n\nDie Tagesordnung wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Geschäftsreglement des Ge-\n\nmeinderats Art. 23 b zugestellt. Wünscht jemand das Wort? – Da niemand das Wort wünscht, \n\ngilt die Tagesordnung als stillschweigend genehmigt und wir werden die heutige Sitzung ent-\n\nsprechend durchführen. \n\n \n\n \n\n2 \n\n \n\nMITTEILUNGEN \n\n \n\nAlterspräsident Christoph Regli (Die Mitte/EVP):  \n\n1. An Ihren Plätzen finden Sie die interfraktionellen Wahlvorschläge für die heutige Sitzung. \n\nDiese wurden an der Sitzung der Fraktionspräsidienkonferenz vom 3. Mai 2023 gemäss \n\nArt. 18 a und Art. 19 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat vorbereitet. Als \n\nZweites finden Sie den Wahlzettel für die Gemeinderatspräsidiumswahl, als Drittes den \n\nWahlzettel für die Vizegemeinderatspräsidiumswahl. \n\n2. Die Fraktion CH/GP/GLP informiert darüber, dass Annina Villiger ihre neue Präsidentin ist. \n\nEbenfalls einen neuen Fraktionspräsidenten hat die SP-Fraktion mit Ralf Frei. Ich wünsche \n\nweiterhin viel Befriedigung in ihrem Amt. Das ist ein Amt mit wenig Ehre und viel Hinter-\n\nsinnen. \n\n3. Kurt F. Sieber hat an der abgesagten Sitzung des Gemeinderats vom 26. April 2023 eine \n\neinfache Anfrage betreffend «Arbeitsvergaben der Stadt Frauenfeld» eingereicht. \n\n \n\n\n\n 5 \n\n3 \n\n \n\nPROTOKOLL DER SITZUNG VOM 15. APRIL 2023 \n\n \n\nAlterspräsident Christoph Regli (Die Mitte/EVP): Das Protokoll der Sitzung Nr. 41 vom \n\n15. März 2023 wurde am 21. März 2023 im Dossierbrowser hochgeladen. Es ist ein Ände-\n\nrungswunsch von Gemeinderat Nathanael Hug eingegangen. Auf Seite 1957 zu Beginn des 6. \n\nAbsatzes steht bei Stefan Leuthold «Referent als Motionär», richtig wäre «Referent als Interpel-\n\nlant». Das ist sicher eine Änderung, die richtig ist, wenn wir sie durchführen. Will sich jemand \n\ndazu äussern oder hat jemand einen weiteren Korrekturvorschlag? – Besten Dank. Dann gilt das \n\nProtokoll mit dieser Änderung als genehmigt. \n\n \n\n \n\n4 \n\n \n\nBESTELLUNG VON ZWEI STIMMENZÄHLENDEN DURCH MICH, DEN ALTERSPRÄSIDEN-\n\nTEN, FÜR DIE WAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS \n\n \n\nAlterspräsident Christoph Regli (Die Mitte/EVP): Als Stimmenzählende schlage ich Ihnen \n\nKlaudia Peyer, Fraktion CH/GP/GLP und Nathanael Hug, Fraktion Die Mitte/EVP vor. Beide sind \n\nschon im Wahlbüro und haben entsprechend Erfahrung für diese Aufgabe. Es ist zwar so, dass \n\nsie ja später selber noch zu wählen sind. Ich erachte dies als unproblematisch, da ihre Wahl vo-\n\nraussichtlich offen durchgeführt wird und nicht in einer geheimen Abstimmung, wie dies nun \n\nbeim Präsidium und beim Vizepräsidium der Fall ist.  \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nKlaudia Peyer und Nathanael Hug werden einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimmen als \n\nStimmenzählende bis Traktandum 5 gewählt. \n\n \n\n \n\n5 \n\n \n\nWAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS FRAUENFELD FÜR DAS AMTSJAHR \n\n2023/2024 \n\n \n\nAlterspräsident Christoph Regli (Die Mitte/EVP): Gemäss dem interfraktionellen Wahlvor-\n\nschlag wird der bisherige Vizepräsident Gemeinderat Pascal Frey zur Wahl vorgeschlagen. \n\n \n\nGemeinderat Ralf Frei (SP), Referent im Namen der Fraktion SP: Mit unverblümter grosser \n\nFreude darf ich Ihnen namens der SP-Fraktion den letztjährigen Gemeinderatsvizepräsidenten \n\nPascal Frey für die Wahl als Gemeinderatspräsident vorschlagen. Diese Freude hat viele Gründe. \n\nEinerseits sind diese natürlich persönlicher Natur, da ich Pascal mag. Anderseits sind es aber \n\nauch relativ profane wie zum Beispiel, dass Pascal bereits seit 13 Jahren als Gemeinderat amtet \n\nund damit auf einen grossen Erfahrungsschatz zurückgreifen kann. Oder dann die Tatsache, \n\ndass Pascal in seiner Tätigkeit immer vollen Einsatz für Frauenfeld zeigt, sei dies im Rat oder in \n\nden diversen Kommissionen, in denen er zusätzlich sitzt. Also auch hier klare Gründe, die für \n\nPascal sprechen. Und nicht zuletzt freut es mich natürlich auch, weil Pascal eine verbindende \n\nPersönlichkeit ist, die lieber konstruktiv nach Lösungen sucht, statt sich Grabenkämpfen zu \n\nwidmen. Eine Eigenschaft, die perfekt zum Amt als Gemeinderatspräsident passt und die ich \n\n\n\n 6 \n\npersönlich an Pascal schätze. Was als unsexy differenzierte Meinung dargestellt wird, schadet \n\ndem Ratsbetrieb wohl kaum, daher empfiehlt Ihnen die SP-Fraktion Pascal Frey wärmstens zur \n\nWahl als Gemeinderatspräsident. Wir freuen uns über jede einzelne Stimme, besten Dank. \n\n \n\nAlterspräsident Christoph Regli (Die Mitte/EVP): Gibt es weitere Vorschläge? – Dies scheint \n\nnicht der Fall zu sein. Für die nachfolgenden Wahlen gilt Art. 55 des Geschäftsreglements des \n\nGemeinderats. Die Wahl des Gemeinderatspräsidiums erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 geheim. Ich \n\nbitte Sie, den auf Ihrem Platz liegenden gelben Wahlzettel auszufüllen und die Stimmenzählen-\n\nden anschliessend ihres Amts zu walten. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nAbgegebene Stimmen: 39 \n\nLeer:    3 \n\nUngültig:   0 \n\nMassgebend:   36 \n\n \n\nPascal Frey wird mit 36 Stimmen zum Gemeinderatspräsidenten für das Amtsjahr 2023/2024 \n\ngewählt. \n\n \n\nAlterspräsident Christoph Regli (Die Mitte/EVP): Lieber Pascal, dieses Ergebnis freut mich \n\nausserordentlich für dich. Ich finde dich einen lässigen Gemeinderatskollegen und du hast diese \n\nStimmenzahl bestens verdient. Ich bitte dich, anschliessend hier auf dem Bock Platz zu nehmen. \n\nUnd an euch, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte habe ich einfach noch den Wunsch, \n\nnehmt die Politik ernst, verhaltet euch aber wie im Spiel, nämlich fair. Kämpft an der Sitzung um \n\ngute Lösungen. Wenn diese vorhanden sind, ist es schön, wenn nicht alle glücklich sind, kann es \n\nauch sein, dass es die beste war. Aber denkt am nächsten Tag wieder, dass es einfach wichtig \n\nist, dass man streiten kann während Sitzungen und dass man nachher auch wieder ganz fried-\n\nlich beisammen sein kann und miteinander freundlich und friedlich durch die Stadt laufen kann. \n\nBesten Dank für Ihre Aufmerksamkeit und nun führt Pascal Frey durch die Sitzung. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehr-\n\nter Herr Stadtpräsident, geschätzte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Stadt-\n\nräte, geschätzte Damen und Herren Besucher auf der Galerie, geschätzte Medienvertretende \n\nund liebe Familie, Freunde und Bekannte, geschätzte Gäste, seit genau 13 Jahren bin ich Mit-\n\nglied in diesem Rat. Das kommende Jahr aber wird anders als alle anderen. Ich freue mich, Frau-\n\nenfeld noch einmal von einer anderen Seite kennenzulernen und auf die vielen interessanten \n\nBegegnungen freue ich mich ebenso. Letzthin wurde ich von einem neuen Ratsmitglied als Di-\n\nnosaurier bezeichnet. Nun, ich würde nicht so weit gehen, auch wenn ich als Dinosaurier zu den \n\nLieblingstieren meines Sohns gehören würde. Ich darf mich aber glücklich schätzen, so viel Er-\n\nfahrung zu haben. Das beruhigt ungemein. Denn tatsächlich hier vorne auf dem Bock zu sitzen, \n\nist nochmals etwas ganz anderes, als es einfach besser zu wissen. Man muss es auch besser ma-\n\nchen. Entsprechend habe ich zwar keine Angst, aber Respekt vor dieser Aufgabe. Ich werde \n\nversuchen, meine Erfahrungen als Dinosaurier einzubringen und dabei nicht auszusterben. Dabei \n\nwerde ich von Seiten des Büros und auch von Jan Tobias aus der Stadtkanzlei unterstützt. Ich \n\ndanke dir für den ausserordentlichen Einsatz, bis der Stuhl vor mir wieder offiziell besetzt ist. \n\n \n\nDas letzte Mal, als ich die Gelegenheit gehabt hätte, den Bock zu besetzen, habe ich dankend \n\nabgewinkt. Dies, weil unsere Kinder noch zu klein waren. Mittlerweile sind sie alt genug, dass \n\nsie mich an den einen oder anderen Event begleiten können, darauf freue ich mich. Und ich \n\n\n\n 7 \n\ndanke euch beiden jetzt schon für das Verständnis, wenn der Papi noch mehr unterwegs oder \n\nvielleicht auch mal etwas nervös oder gestresst ist, wenn eine Rede bevorsteht oder ihr, liebe \n\nRatsmitglieder, komplizierte Anträge versendet. Entsprechend möchte ich auch meiner Frau \n\ndanken, dass sie mich immer wieder unterstützt und auch während dieses Jahres mein mentaler \n\nMülleimer sein wird, falls sich hier drinnen nicht alle so benehmen, wie ich es mir wünsche. \n\n \n\nIch möchte aber nicht nur meiner Familie danken und auch nicht nur heute, denn dann würde \n\nich hier nie mehr fertig. Nein, ich möchte mein Präsidialjahr dem Dank widmen. Ich denke, es ist \n\nnicht nur zentral wichtig, still für sich dankbar zu sein, sondern auch ganz konkret und hörbar \n\ndanke zu sagen. Deshalb habe ich mir vorgenommen, an jeder Sitzung einen Personenkreis spe-\n\nziell herauszugreifen und diesem meinen Dank auszusprechen. Denn etliche Menschen setzen \n\nsich in und für Frauenfeld ein, meist hört man aber nur dann etwas, wenn es nicht gut läuft. Für \n\ndie Motivation und das Wohlbefinden ist es doch aber so viel besser, wenn man auch einmal \n\ndieses Danke hört. Und dieses möchte ich in diesem Jahr durch Frauenfeld tragen und hoffent-\n\nlich ein paar lächelnde Seelen zurücklassen. \n\n \n\nMein erster Dank aus dieser Serie geht an all jene, die vor drei Wochen die Wahlunterlagen aus-\n\ngefüllt und eingeworfen haben. Die Wahrnehmung der politischen Rechte ist keineswegs eine \n\nSelbstverständlichkeit in unserem Land, auch wenn wir das als politisch interessierte Personen \n\nmanchmal denken. An den Gemeinderatswahlen vom 23. April wurden 5057 gültige Wahlzettel \n\neingeworfen. Bei 16’140 Stimmberechtigten und über 26’000 Einwohnenden sind das nicht \n\nviele. Weniger als 20 Prozent der in Frauenfeld lebenden Personen haben darüber bestimmt, wer \n\ndie nächsten vier Jahre ihre Vertretung sein soll. Umso mehr möchte ich hier aufrufen, das Ku-\n\nvert das nächste Mal nicht ungenutzt zu entsorgen, sondern die Unterlagen auszufüllen und \n\nzurück zum Absender zu bringen. Ich glaube aber, hier drin werden sich die wenigsten von mei-\n\nnem Appell angesprochen fühlen, umso mehr aber hoffentlich von meinem Dank. Denn jede \n\nStimme legitimiert unsere Arbeit und wir setzen uns ein für Frauenfeld und konzentrieren uns \n\nauf die Gemeinschaft. Danke. \n\n \n\n \n\n6 \n\n \n\nWAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS FÜR DAS AMTSJAHR 2023/2024 \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Nun kommen wir zu meinem ersten Traktandum als \n\nGemeinderatspräsident, zur Wahl des Vizepräsidiums. \n\n \n\nGemeinderat Christian Mader (EDU), Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Ge-\n\nschätzter neuer Ratspräsident Pascal, herzliche Gratulation auch von meiner Seite. Die SVP/EDU-\n\nFraktion schlägt Ihnen für das Vizepräsidium des Gemeinderats Gemeinderat Hanspeter Gubler \n\nvor. Wir danken euch, wenn ihr Hanspeter unterstützt. Ihr kennt ihn von den Debatten im Ge-\n\nmeinderat und auch von seinem Einsatz für Frauenfeld sonst. Wir sind überzeugt, dass er ein \n\nguter Vizepräsident sein wird und den jetzigen Präsidenten solid unterstützen wird. Herzlichen \n\nDank. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Gibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist \n\nnicht der Fall. Die Wahl des Vizegemeinderatspräsidiums erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 geheim. \n\nIch bitte Sie, den blauen Wahlzettel auszufüllen und die Stimmenzählenden, die Auszählung \n\ndurchzuführen. \n\n \n\n\n\n 8 \n\nAbstimmung \n\n \n\nAbgegebene Stimmen: 39 \n\nLeer:    3 \n\nUngültige:   0 \n\nMassgebend:   36 \n\n \n\nGemeinderat Hanspeter Gubler erhält 36 Stimmen. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Lieber Hampi, lieber Vizepräsident, ich gratuliere dir \n\nganz herzlich und bitte dich, hier vorne Platz zu nehmen. Ich freue mich auf die gute Zusam-\n\nmenarbeit mit dir. Du bekommst auch gleich die wichtige Aufgabe, die Stimmenzählenden zu \n\nüberwachen. \n\n \n\n \n\n7 \n\n \n\nWAHLEN VON DREI MITGLIEDERN DES BÜROS DES GEMEINDERATS FÜR DIE LEGISLA-\n\nTURPERIODE 2023 BIS 2027 \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Weil wir beschlossen haben, diejenigen als Stim-\n\nmenzählende aus dem Büro zu nehmen, die bereits in der alten Legislatur im Büro waren und \n\ndiese sich auch in der neuen Legislatur zur Verfügung stellen, zählen sie ihre eigene Wahl. Da \n\nwir aber zu zweit sind, die ihnen auf die Finger schauen können und es grundsätzlich eine offe-\n\nne Wahl ist, dürfte dies kein Problem darstellen – und sonst gilt zwei gegen zwei. Für dieses und \n\ndie folgenden Traktanden liegen uns die interfraktionellen Wahlvorschläge vor. Diese haben seit \n\ndem Versand letzten Freitag noch kleine Änderungen erfahren. Diese sind beim Traktandum 8 \n\nund 11. Ich schlage Ihnen vor, gemäss Art. 56 Abs. 3 des Geschäftsreglements die Wahl offen \n\nund gesamthaft durchzuführen. Sind Sie damit einverstanden? – Dies scheint der Fall zu sein. \n\nVorgeschlagen sind Gemeinderätin Klaudia Peyer, Fraktion CH/GP/GLP, Gemeinderat Nathanael \n\nHug, Fraktion Die Mitte/EVP und Gemeinderat Christian Schmid, Fraktion SVP/EDU. Gibt es zu-\n\nsätzliche Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderätin Klaudia Peyer, Gemeinderat Nathanael Hug und Gemeinderat Christian Schmid \n\nwerden einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimmen als Stimmenzählende für die Legislatur \n\n2023-2027 gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Ich gratuliere euch herzlich zur Wahl und bitte \n\nChristian Schmid, das Büro zu komplettieren. \n\n \n\n \n\n8 \n\n \n\nWAHL VON 40 MITGLIEDERN DES WAHLBÜROS FÜR DIE LEGISLATURPERIODE 2023-2027 \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Auch hier liegen uns die Vorschläge vor und ich \n\nschlage vor, die Wahl offen und gesamthaft durchzuführen. \n\n \n\n\n\n 9 \n\n1. Lea Bauer, Gartenstrasse 3, Frauenfeld, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\n2. Paula Blaser, Zürcherstrasse 183, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n3. Mario Bolli, Erlenstrasse 9, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n4. Laura Breitenmoser, Fuchsweg 16, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n5. Pascal Brenner, Walzmühlestrasse 26, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n6. David Bünter, Im Weberlisrebberg 42, Gerlikon, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\n7. Alina Castillo Priego, Erliwiesstrasse 6d, Frauenfeld, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\n8. Nicola Colotti, Speicherstrasse 33, Frauenfeld, Fraktion SP (bisher) \n\n9. Karin Elsener, Reutenenstrasse 32, Frauenfeld, Fraktion SP (bisher) \n\n10. Tobias Gubler, Ellikonerstrasse 30, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n11. Andrea Hochuli, Laubgasse 10, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n12. Michael Hoenen, Neuhauserstrasse 68k, Frauenfeld, Fraktion Mitte/EVP (neu) \n\n13. Arian Hofer, Talstrasse 5, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (neu) \n\n14. Walter Holtze, Junkholzstrasse 38, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n15. Lisa Huber, Ellikonerstrasse 26, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n16. Balbina Hunziker, Oberstadtstrasse 5, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n17. Florian Kaiser, Akazienweg 15, Frauenfeld, Fraktion Mitte/EVP (neu) \n\n18. Mathias Kienast, Blumenstrasse 40, Frauenfeld, Fraktion Mitte/EVP (neu) \n\n19. Sandra Kobel, Neuhauserstrasse 137, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n20. Yael Langenegger, Teuschenstrasse 26, Gerlikon, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n21. Yvonne Mader, Obere Weinackerstrasse 56, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n22. Lukas Meier, Schaffhauserstrasse 270a, 8500 Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n23. Timon Meyer, Dorfstrasse 17, Frauenfeld, Fraktion SP (bisher) \n\n24. Nora Parolari, Schulstrasse 2, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n25. Brigitte Quenson, Walzmühlestrasse 57, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n26. Bianca Röschli, Akazienweg 9, Frauenfeld, Fraktion SP (neu) \n\n27. Christian Ruh, Spechtweg 5, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n28. Mattia Salvi, Langwiesstrasse 6, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n29. Emanuel Schenker, Spechtweg 9, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n30. Eric Scherrer, Zelgweg 17, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n31. Ursula Scheuch, Schaffhauserstrasse 218, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n32. Damian Schlatter, Breitenstrasse 3, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n33. Caroline Schmied, Fuchsweg 28, Frauenfeld, Fraktion FDP (neu) \n\n34. Stephan Schwager, Gerlikonerstrasse 23, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\n35. Kevin Seemann, Fuchsweg 20, Frauenfeld, Fraktion SP (bisher) \n\n36. Eva Siegenthaler, Sternwartestrasse 12, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n37. Zoë Stuber, Bannhaldenstrasse 26c, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n38. Michelle Vontobel, Gertwies 31, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n39. Alina Wirth, Bahnhofplatz 65, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n40. Maurus Wirth, Im Baumgarten 12, Frauenfeld, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n \n\nGibt es dazu weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden einstimmig als Mitglieder des Wahlbüros für die Legisla-\n\nturperiode 2023-2027 gewählt. \n\n \n\n \n\n\n\n 10 \n\n9 \n\n \n\nWAHLEN DER MITGLIEDER DER DREI GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSIONEN FÜR DIE \n\nLEGISLATURPERIODE 2023-2027 \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): \n\n \n\nGeschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: Vorgeschlagen sind: \n\n \n\nGemeinderat Elio Bohner, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\nGemeinderätin Karin Gubler CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\nGemeinderat René Gubler, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\nGemeinderätin Severine Hänni, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Christoph Tobler, SP, Fraktion SP (bisher) \n\nGemeinderat Beda Stähelin, Mitte, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\nGemeinderat Stefan Vontobel, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n \n\nAuch hier schlage ich wieder die offen und gesamthafte Wahl vor. Sind dazu Bemerkungen oder \n\ngibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden mit 31 Ja und 8 Enthaltungen als Mitglieder der GPK \n\nFinanzen und Administration für die Legislaturperiode 2023-2027 gewählt. \n\n \n\n \n\nGeschäftsprüfungskommission Bau und Werke: Vorgeschlagen sind  \n\n \n\nGemeinderätin Anita Bernhard-Ott, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\nGemeinderat Claudio Bernold, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\nGemeinderat Niklaus Briner, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\nGemeinderat Stefan Eggimann, EVP, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\nGemeinderat Stefan Leuthold, GLP, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\nGemeinderat Christian Mader, EDU, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Roland Wetli, CH, Fraktion CH/GP/GLP (neu) \n\n \n\nGibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimmen als Mit-\n\nglieder der GPK Bau und Werke für die Legislaturperiode 2023-2027 gewählt. \n\n \n\nIn der GPK Bau und Werke wird wie in der Vergangenheit Gemeinderat Ralf Frei von der Frakti-\n\non SP als Beobachter gemäss Art. 18 Abs. 4 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat Platz \n\nnehmen. \n\n \n\n\n\n 11 \n\nGeschäftsprüfungskommission Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen: Vorge-\n\nschlagen sind  \n\n \n\nGemeinderätin Lisa Badertscher, SVP; Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Roman Fischer, GP, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\nGemeinderat Samuel Kienast, EVP, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\nGemeinderätin Ruth Krähenmann Hoenen, Mitte, Fraktion Mitte/EVP (neu) \n\nGemeinderat Luc Pizzini, CH, Fraktion CH/GP/GLP (neu) \n\nGemeinderätin Susanne Weibel Hugentobler, SP, Fraktion SP (bisher) \n\nGemeinderätin Kathrin Widmer Gubler, FDP, Faktion FDP (bisher) \n\n \n\nGibt es hierzu Anmerkungen oder weitere Vorschläge? Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimmen als Mit-\n\nglieder der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen für die Legislaturperiode 2023-\n\n2027 gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gratuliere \n\nIhnen herzlich zur Wahl und wünsche frohes Schaffen in den GPKs. \n\n \n\n \n\n10 \n\n \n\nWAHLEN DER PRÄSIDIEN DER DREI GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSIONEN \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP):  \n\n \n\nGPK Finanzen und Administration: \n\nVorgeschlagen ist Gemeinderat Elio Bohner. Gibt es hierzu Bemerkungen oder weitere Vorschlä-\n\nge? – Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderat Elio Bohner wird einstimmig bei eigener Enthaltung als Präsident der GPK Finanzen \n\nund Administration gewählt. \n\n \n\n \n\nGPK Bau und Werke:  \n\nVorgeschlagen ist Gemeinderat Stefan Eggimann. Gibt es hierzu Bemerkungen oder weitere \n\nVorschläge? – Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderat Stefan Eggimann wird einstimmig bei eigener Enthaltung als Präsident der GPK \n\nBau und Werke gewählt. \n\n \n\n \n\n\n\n 12 \n\nGPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen: \n\nVorgeschlagen ist Gemeinderätin Kathrin Widmer Gubler. Gibt es hierzu Bemerkungen oder \n\nweitere Vorschläge? – Dies ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderätin Kathrin Widmer Gubler wird einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimme als \n\nPräsidentin der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Ich gratuliere den Präsidien der GPKs zur Wahl und \n\nhoffe auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. \n\n \n\n \n\n11 \n\n \n\nWAHLEN DER MITGLIEDER DER KOMMISSIONEN MIT SELBSTSTÄNDIGER ENTSCHEI-\n\nDUNGSBEFUGNIS FÜR DIE LEGISLATURPERIODE 2023-2027 \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): \n\n \n\nEinbürgerungskommission: Vorgeschlagen sind  \n\n \n\n1. Gemeinderätin Parwin Alem Yar, SP, Fraktion SP (neu) \n\n2. Friedrich «Fritz» Berger, EVP, Fraktion Mitte/EVP (neu) \n\n3. Ibrahim Bilen, SP, Fraktion SP (bisher) \n\n4. Serap Cakmakkiran, GLP, Fraktion CH/GP/GLP (neu) \n\n5. Susanna Dreyer, Mitte, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\n6. Gemeinderat Daniel Geeler, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n7. Gemeinderätin Klaudia Peyer, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n8. Julien Pizzini, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n9. Nathalie Reinhart, Mitte, Fraktion Mitte/EVP (bisher) \n\n10. Ernst Rüsi, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n11. Elisabeth Thürer, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n12. Jsabelle Wirth-Bodenmann, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n13. Angelika Irene Wyss, GP, Fraktion CH/GP/GLP (bisher)  \n\n \n\nGibt es hierzu Anmerkungen oder weitere Vorschläge aus dem Rat? – Das ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden mit 36 Stimmen bei 3 Enthaltungen als Mitglieder der \n\nEinbürgerungskommission für die Legislatur 2023-2027 gewählt. \n\n \n\n \n\nFlurkommission: Vorgeschlagen sind: \n\n \n\n1. Gemeinderätin Anita Bernhard-Ott, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n2. Gemeinderat Sandro Erné, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n3. Gemeinderat Ralf Frei (Ersatz), SP, Fraktion SP (neu) \n\n4. Gemeinderat Roland Wyss (Ersatz), EVP, Fraktion Mitte/EVP (neu) \n\n\n\n 13 \n\n \n\nGibt es zum Wahlvorschlag der Flurkommission Bemerkungen oder weitere Vorschläge? – Das \n\nist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimmen als Mit-\n\nglieder der Flurkommission für die Legislaturperiode 2023-2027 gewählt. \n\n \n\n \n\nFürsorgebehörde: Vorgeschlagen sind: \n\n \n\n1. Gemeinderätin Priska Brenner-Braun, GP, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n2. Pilar Casacanditella, SP, Fraktion SP (bisher) \n\n3. Christian Müller, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n4. Ramon Portmann, EVP, Faktion Mitte/EVP (bisher) \n\n5. Hansjörg Ruh, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n6. Salome Scheiben, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n7. Thomas Schwarz, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n8. Gemeinderätin Christa Zahnd, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n \n\nGibt es zu den Wahlvorschlägen Bemerkungen oder weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist \n\nnicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden mit 37 Stimmen und 2 Enthaltungen als Mitglieder der \n\nFürsorgebehörde für die Legislaturperiode 2023-2027 gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Ich wünsche den gewählten Personen einen guten \n\nStart in die neue Legislatur mit den Kommissionen mit eigenständiger Entscheidungsbefugnis \n\nund gratuliere herzlich zur Wahl. \n\n \n\n \n\n12 \n\n \n\nWAHL DES PRÄSIDIUMS DER EINBÜRGERUNGSKOMMISSION FÜR DIE LEGISLATURPERI-\n\nODE 2023-2027 \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Vorgeschlagen ist Gemeinderat Daniel Geeler der \n\nFraktion SVP/EDU. Gibt es dazu Anmerkungen oder weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderat Daniel Geeler wird einstimmig bei eigener Enthaltung als Präsident der Einbürge-\n\nrungskommission für die Legislaturperiode 2023-2027 gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Lieber Daniel, ich gratuliere dir zur Wahl und wün-\n\nsche dir einen guten Start in die neue Aufgabe. \n\n\n\n 14 \n\n \n\n13 \n\n \n\nWAHL VON DREI MITGLIEDERN DER REDAKTIONSKOMMISSION FÜR DIE LEGISLATUR-\n\nPERIODE 2023-2027 \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Vorgeschlagen sind  \n\n \n\n1. Gemeinderat Claudio Bernold, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n2. Gemeinderätin Christa Zahnd, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n3. Gemeinderätin Annina Villiger Wirth, CH, Fraktion CH/GP/GLP (bisher) \n\n \n\nGibt es dazu Anmerkungen oder weitere Wahlvorschläge? – Das ist nicht der Fall. \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimmen als Mit-\n\nglieder der Redaktionskommission für die Legislatur 2023-2027 gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Auch hier gratuliere ich herzlich zur Wahl zu einer \n\nunscheinbaren, aber dennoch wichtigen Arbeit. \n\n \n\nWir haben somit alle gemeinderätlichen Kommissionen gewählt und uns konstituiert. Ich freue \n\nmich, mit Ihnen voraussichtlich am 14. Juni mit der Rechnungssitzung in die neue Legislatur zu \n\nstarten. Bitte beachten Sie, dass der Sitzungsbeginn bereits um 17:00 Uhr ist.  \n\n \n\nBevor wir anschliessend auf die vorgenommenen Wahlen anstossen, bitte ich Sie kurzum Auf-\n\nmerksamkeit. Der Apéro, welcher von der Stadt organisiert und von der Bürgerstube geliefert \n\nwird, findet im Kleinen Bürgersaal statt, also gleich hinter dieser Wand. Dies, weil zum Legisla-\n\nturstart auch die Amtsleitungen eingeladen sind und es ansonsten unten im Hof sehr eng ge-\n\nworden wäre. Deshalb bitte ich Sie, insbesondere die Presse, den hinteren Teil des Ratssaals so-\n\nfort freizugeben, damit die Abtrennung zur Seite gefahren werden kann. Dies dauert ein paar \n\nMinuten. Bitte warten Sie so lange in Foyer. Wenn alles eingerichtet ist, werden die Türen ge-\n\nöffnet. \n\n \n\nIch danke zum Schluss noch dem Team der Stadtgärtnerei für den Blumenschmuck und der \n\nKanzlei für die grosse Unterstützung bei der Vorbereitung und schliesse somit die heutige Sit-\n\nzung. \n\n \n\n \n- - - \n\n \n \n \nSchluss der Sitzung: 17:53 Uhr \n \n\n \n*** \n\n \n\n \n\n\n