text: \n \n\nNr. \n\nDatum \n\nStadt \nFrauenfeld \n\n \nDer Stadtrat an den Gemeinderat \n\n                             \n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n2 \n \n1. September 2015 \n \n \n \n\nAnpassung der Tarife im Alterszentrum Park per 1. Januar 2016  \n\n \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nDas Alterszentrum Park wies in der Jahresrechnung „Ergaten-Talbach“ (Alters- und Pflege-\n\nheim) per 31. Dezember 2014 einen Ausgabenüberschuss von 158‘094 Franken aus. Budge-\n\ntiert war ein Ertragsüberschuss von rund 268‘200 Franken. Der Defizitbetrag von Ergaten-\n\nTalbach wurde der Spezialfinanzierung „Renovationen und Defizitdeckung“ belastet, welche \n\ndamit per 31. Dezember  2014 einen Soll-Saldo von 208‘774 Franken ausweist. \n\n \n\nDie Rechnung  „Betreutes Wohnen“ schloss per 31. Dezember 2014 mit einem Ausgaben-\n\nüberschuss von 35‘983 Franken ab, der Voranschlag sah einen Ertragsüberschuss von 1‘620 \n\nFranken vor. Dieser Ausgabenüberschuss wurde dem Fonds für neue Wohnformen zugewie-\n\nsen, welcher per 31. Dezember 2014 ein Soll-Saldo von 48‘150 Franken ausweist. \n\n \n\nDie Rechnung „Parksiedlung Talacker“ schloss mit einem ausgeglichenem Ergebnis ab, dies \n\nwurde nur durch die Kürzung der budgetierten Abschreibungen im Betrage von 35‘149 \n\nFranken erreicht.  \n\n \n\nIn der Botschaft Nr. 36 an den Gemeinderat vom 14. Oktober 2014 wurde eine Tarifanpas-\n\nsung der Pensionspreise per 1. Januar 2015 für die Angebote „Betreutes Wohnen“ und „Er-\n\ngaten-Talbach, Alters- und Pflegeheim“ in der Höhe von 3 Franken für Zweierzimmer und 5 \n\nFranken für Einzelzimmer pro Tag beantragt. In dieser Botschaft wurde auf die Notwendig-\n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\nkeit von Mehreinnahmen zur Deckung des steigenden Sach- und Immobilien-\n\nUnterhaltsbedarfs, höherer Aufwendungen in der Ausbildung und im Bereich EDV sowie Sa-\n\nnierungs- und Deckungsbeiträgen an die Pensionskasse hingewiesen. Die Botschaft schloss \n\nmit dem Hinweis, dass auch auf das Jahr 2016 mit einer Erhöhung der Pensionspreise zu \n\nrechnen sei, da weitere Mehraufwände notwendig seien. Der Gemeinderat genehmigte die \n\nTariferhöhung per 1. Januar 2015 am 10. Dezember 2014. \n\n \n\nAufgrund der Kosten-Analyse der Rechnung 2014 wurde deutlich, dass diese Tarifanpassung \n\nper 1. Januar 2015 den vorhandenen bzw. gewachsenen Aufwand der letzten Jahre noch \n\nnicht vollständig zu decken vermag.  \n\n \n\nGrundlagen für den Voranschlag 2016 \n\n \n\nGemäss Art. 52 Abs. 4 Gemeindeordnung muss das Alterszentrum Park mit den Tarifein-\n\nnahmen nur die Betriebskosten decken (bei der Parksiedlung Talacker: Vollkosten). Ausser bei \n\nder Erstellung der Bauten Talbach (1980/82) bzw. Ergaten (1990/91) wurden jedoch nie \n\nSteuergelder in Anspruch genommen, alle seitherigen Renovationen wurden aus erzielten \n\nErträgen finanziert. Somit decken die Tarife des Alterszentrums Park bereits heute mehr als \n\ndie reinen Betriebskosten. Das Alterszentrum Park strebt mittelfristig kostendeckende Tarife \n\nim Sinne einer umfassenden Vollkostenrechnung an. Dabei ist es namentlich erklärtes Ziel, \n\ndie Kosten den verursachenden Wohnformen und Kostenträgern (Pension/Pflege/Betreuung) \n\nzuzuordnen und die jeweils effektiv notwendigen Tarife zu berechnen. \n\n \n\nUm dies umsetzen zu können, flossen einerseits Erkenntnisse aus der Analyse der Kosten aus \n\nder Rechnung 2014 in die Voranschlagsgestaltung ein, zum anderen wurde für das Alters-\n\nzentrum Park neu eine Investitions- und Unterhaltsplanung erarbeitet, um die notwendigen \n\nwerterhaltenden und wertvermehrenden Investitionen und Unterhaltsarbeiten im Jahr 2016 \n\nund den kommenden Jahren planen und ausführen zu können. Diese Investitions- und Un-\n\nterhaltsplanung weist nachfolgenden zu berücksichtigenden Bedarf, wobei die Zahlen auf \n\nSchätzungen beruhen; sie können sich in den konkreten Jahren auf Grund der jeweiligen \n\nRealität in die eine oder andere Richtung verschieben, weisen aber grundsätzlich den in den \n\nnächsten Jahren reell zu erwartenden Bedarf aus:  \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\n \n\nImmobilien \n\nWerterhaltende Renovationen und Ersatzbeschaffungen (ab 2017 Grobschätzungen) \n\n2016     Fr. 308‘000 \n\n2017  Fr. 400‘000  \n\n2018  Fr.  200‘000 \n\n2019  Fr. 300‘000 \n\n \n\nInvestitionen (ab 2017 Grobschätzungen) \n\n2016 Einbau Nasszellen 1. Stock Talbach, 3. Etappe Fr. 280‘000 \n\n2017 Ersatz „Schwesternruf“ / Dach Pavillon Fr. 360‘000 \n\n2018 Erneuerung Telefonanlage / Dach Haus Talbach Fr. 820‘000 \n\n2019 Fassade/Fenster/Rollladen Haus Ergaten Fr. 370‘000 \n\n \n\nMobile Sachanlagen (ab 2017 Grobschätzungen) \n\nInvestitionen \n\n2016     Fr. 325‘000 \n\n2017  Fr. 200‘000 \n\n2018  Fr.  200‘000 \n\n2019  Fr. 200‘000 \n\n \n\nErhöhung Zimmerpreise/Heimtaxe \n\n \n\nEine Erhöhung der Zimmerpreise/Heimtaxe für die Angebote „Ergaten-Talbach“ und „Betreu-\n\ntes Wohnen“ ist zum Ausgleich der jeweiligen Minussaldi und zum Aufbau einer Reserve für \n\nkünftige Investitionen im  Fonds „Neue Wohnformen“ (Betreutes Wohnen) und in der Spezi-\n\nalfinanzierung „Investitionen und Defizitdeckung“ (Ergaten-Talbach) unumgänglich. Zudem \n\nsind zur Finanzierung der werterhaltenden Investitionen und Unterhaltsarbeiten gemäss In-\n\nvestitions- und Unterhaltsplanung zusätzliche finanzielle Mittel notwendig. Eine weitere Ta-\n\nriferhöhung für Zweierzimmer um 3 Franken pro Tag (pro Person, d.h. je Zimmer 6 Franken) \n\nund für Einerzimmer um 5 Franken pro Tag für Ergaten-Talbach und das Betreute Wohnen ist \n\nnotwendig. \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\n \n\nDie Zimmerpreise/Heimtaxe sind nach der Erhöhung ab 1. Januar 2016 wie folgt festgelegt: \n\n \n\nHeimtaxen ab 1. Januar 2016  \n\nAltersheim (neu) \n\nHeimtaxe/Tag Tarif 1: EinwohnerInnen Tarif 2: Auswärtige \n\n  von Frauenfeld   \n \nEinerzimmer  Fr.   119.00 - 123.00 Fr. 129.00 – 133.00 \nEhepaarwohnung Fr. 194.00   Fr. 214.00 \n \n \nPflegewohngruppen Haus Talbach + Haus Ergaten (neu) \n\nHeimtaxe/Tag Tarif 1: EinwohnerInnen Tarif 2: Auswärtige \n\n von Frauenfeld und den \n\n Vertragsgemeinden  \nZweierzimmer Fr.          91.00 - 102.00 Fr. 101.00 – 112.00 \n \nEinerzimmer Fr.        118.00  - 134.00 Fr. 128.00 – 144.00 \n \n \nBetreutes Wohnen (neu) \n\nHeimtaxe/Tag Tarif 1: EinwohnerInnen Tarif 2: Auswärtige \n\n von Frauenfeld und den \n\n Vertragsgemeinden   \n \n\nEinerzimmer Fr.        117.00 – 126.00 Fr.        117.00 – 126.00 \n\n \n\nDie Analyse der Kosten in der Parksiedlung Talacker zeigt, dass zurzeit keine Anpassung der \n\nPensionstarife notwendig ist. \n\n \n\nAktuelle Zimmerpreise im Alterszentrum Park (Ergaten-Talbach) im Vergleich zu be-\n\nnachbarten Institutionen (Stand: August 2015) \n\n \n\nInstitution Preis in Franken \n\nEinerzimmer / Tag \n\nPreis in Franken \n\nZweierzimmer / Tag \n\n \n\nAlterszentrum Park \n\nFrauenfeld* \n\n113.00 – 129.00 \n\n \n\n88.00 – 99.00 \n\nFriedau / Perlavita \n\nFrauenfeld \n\n135.00 – 145.00 125.00 \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nStadtgarten \n\nFrauenfeld \n\n125.00 – 129.00 \n\n \n\nKeine \n\nPflegezentrum \n\nWeinfelden \n\n103.00 - 125.00 98.00 – 102.00 \n\nPflegezentrum  \n\nAmriswil \n\n100.00 – 110.00 88.00 \n\nPflegezentrum \n\nAadorf \n\n112.00 – 122.00 98.00 – 105.00 \n\nWiesengrund \n\nWinterthur \n\n145.00 – 165.00 Keine \n\nHeime Uster \n\nUster \n\n131.00 – 156.00 121.00 \n\n*Preise für EinwohnerInnen von Frauenfeld und Vertragsgemeinden. Die Zimmerpreise sind abhängig von Grösse \n\nund Ausstattung. \n\n \n\nMit der beantragten Erhöhung der Zimmerpreise bewegen sich die Tarife des Alterszentrums \n\nPark nach wie vor im Schnitt, zumal davon auszugehen ist, dass auch andere Heime ihre Prei-\n\nse aufs Jahr 2016 erhöhen werden. \n\n \n\nAnpassung Betreuungstaxe  \n\n \n\nDie Analyse der Rechnung 2014 ergab im Weiteren, dass die Kostenträger Pflege und Be-\n\ntreuung im „Ergaten-Talbach“, im „Betreuten Wohnen“ und in der „Parksiedlung Talacker“ \n\nnicht kostendeckend sind und so zum Gesamtdefizit der vergangenen Jahre beigetragen ha-\n\nben. \n\n \n\nGrundsätzlich gilt für alle drei Wohnformen, dass tiefe RAI-Pflegestufen mit entsprechend \n\ntiefem, verrechenbarem Pflegeaufwand weniger Einnahmen generieren als auf der Aufwand-\n\nseite in der Betreuung und Pflege anfallen.  \n\n \n\nIm Alterszentrum Park ist die Betreuungstaxe, welche die nicht zulasten Krankenkasse verre-\n\nchenbaren Pflege- und Betreuungskosten abdecken soll, nach den RAI-Stufen der Pflege ab-\n\ngestuft. Eine Studie des Kantons St Gallen und eine Untersuchung vom Verband CURAVIVA \n\nhaben aufgezeigt, dass auch (und insbesondere) in den niedrigen RAI-Pflegestufen namhafte \n\nBetreuungsdienstleistungen erbracht werden. Zu Betreuungsdienstleitungen gehören: Akti-\n\nvierungsangebot, Ausflüge, Beratung und Gespräche, Begleitung bei Spaziergängen, Post \n\nund Zeitung holen, aber auch strukturbedingte Aufwände wie Einsatzpläne schreiben, Perso-\n\n\n\n6 \n \n \n \n \n\nnalsuche, Begleitung von Lernenden, Nachtpräsenz, Mitarbeitergespräche und Qualifikatio-\n\nnen. Das Wissen, dass dieser Aufwand auch in niedrigen RAI-Pflegestufen erheblich ist, hat \n\nsich erst seit Einführung der neuen Pflegefinanzierung entwickelt und muss nun in die Taxge-\n\nstaltung der Betreuung im Alterszentrum Park einfliessen.  \n\n \n\nDie Gestaltung der Betreuungstaxe ist derzeit zwischen den einzelnen Institutionen schwer \n\nvergleichbar. Im Kanton Thurgau bestehen keine einheitlichen Richtlinien für die Gestaltung \n\nder Betreuungstaxe. Ausgangslage für die Berechnung der Betreuungstaxen bilden die in der \n\nKostenrechnung ausgewiesenen Aufwendungen. Es besteht - aufgrund der vorgängig er-\n\nwähnten Studie des Kantons St Gallen und der CURAVIVA - eine zunehmende Tendenz, die \n\nBetreuungstaxen auf allen RAI-Stufen zu vereinheitlichen, da gemäss Untersuchungen in allen \n\nPflegestufen eine im Schnitt vergleichbare Betreuungsdienstleistung erbracht wird.  \n\n \n\nAktuelle Betreuungstaxen verschiedener Institutionen (Stand: August 2015):  \n\n \n\n \n\nVon Herbst 2015 bis Sommer 2016 werden in der Parksiedlung Talacker und in den Häusern \n\nErgaten-Talbach Tätigkeitsanalysen durchgeführt, die die geleisteten Tätigkeiten der Pflegen-\n\nden erfassen und daraus Grundlagen für die Optimierung der Arbeitsabläufe, den Stellenplan \n\nund den Skill and Grade Mix liefern. \n\n \n\nAufgrund der Tätigkeitsanalysen muss es möglich werden, die Zuweisung der reellen Kosten \n\nzu den Kostenträgern Pension, Betreuung und Pflege noch eindeutiger vornehmen zu kön-\n\nnen. Die Ergebnisse werden die realistische Grundlage sein für die zukünftige Taxgestaltung \n\nund insbesondere für die Tarifgestaltung der Betreuungstaxen für das Jahr 2017, allenfalls \n\nauch im Sinne einer Vereinheitlichung der Taxe gemäss der Empfehlung des Verbandes \n\nCURAVIVA. \n\nRAI/ \nBESA \n\nAlters-\nzentrum \n\nPark \n\nStadt-\ngarten \n\nperlavi-\nta  \n\nFriedau \n\ncasa  \nSunn-\nwies \n\nAPZ  \nAmris-\n\nwil \n\nAZ  \nKreuz-\nlingen \n\nAZ  \nWein-\nfelden \n\nAZ  \nAaheim \n\n1 0.00 17.00 50.00 45.00 25.00 33.00 19.40 28.00 \n2 20.40 19.00 50.00 45.00 25.00 33.00 30.40 28.00 \n3 22.70 22.00 50.00 45.00 25.00 33.00 33.70 30.00 \n4 26.00 26.00 50.00 45.00 25.00 33.00 33.40 30.00 \n5 35.00 29.00 50.00 45.00 25.00 33.00 35.40 32.00 \n6 46.00 33.00 50.00 45.00 25.00 33.00 35.40 36.00 \n7 51.00 35.00 50.00 45.00 25.00 33.00 35.40 40.00 \n8 51.00 35.00 45.00 45.00 25.00 33.00 35.40 40.00 \n9 51.00 38.00 45.00 45.00 25.00 33.00 35.40 44.00 \n\n10 51.00 38.00 45.00 45.00 25.00 33.00 35.40 44.00 \n11 51.00 38.00 45.00 45.00 25.00 33.00 35.40 44.00 \n12 51.00 38.00 45.00 45.00 25.00 33.00 35.40 44.00 \n\n\n\n7 \n \n \n \n \n\nDer Aufwand in der Pflege und Betreuung wird bei allen drei Wohnformen durch die Ein-\n\nnahmen nicht gedeckt. Ein erster Schritt in Richtung kostendeckender Tarife ist die Anpas-\n\nsung der Betreuungstaxe per 1. Januar 2016 in den RAI-Stufen 1 bis 3 auf einheitlich \n\n22 Franken pro Tag. \n\n \n\nIm der gemeinsamen Tarifgestaltung der verschiedenen Wohnformen ist zu beachten, dass \n\nfür alle Wohnformen dieselben Betreuungstaxen gelten. Die RAI-Stufe 1 hat bisher keinen \n\nBeitrag an die Betreuungstaxe bezahlen müssen. \n\n \n\nBetreuungszuschlag spezielle Wohnformen \n\nDieser Betreuungszuschlag wird in den Wohnformen Betreutes Wohnen, Parksiedlung Tal-\n\nacker und in der Wohngruppe für Menschen mit Demenz vom Ergaten-Talbach zusätzlich \n\nverrechnet. Diese Wohnformen haben einen speziell hohen Anteil an Betreuungskosten (u.a. \n\nNachtpräsenz der Mitarbeitenden, tiefe RAI-Einstufung der Bewohner, lange Wege in der \n\nParksiedlung), die durch die Betreuungstaxe nicht gedeckt werden. Um die zusätzlichen Be-\n\ntreuungsdienstleistung zu decken, ist die Anpassung des Betreuungszuschlages von heute 10 \n\nFranken pro Tag auf neu ab 1. Januar 2016 20 Franken pro Tag unumgänglich. \n\n \n\n \n\nAuswirkungen der Anpassung der  \n\nBetreuungstaxen und Betreuungszuschläge auf die Wohnformen  \n\n \n\nErgaten-Talbach \n\nDurch die Anpassung der Betreuungstaxe in den RAI-Stufen 1 bis 3 werden im Voranschlag \n\n2016 Mehreinnahmen in der Höhe von 50‘000 Franken erwartet. Um die Erhöhung von \n\n22 Franken pro Tag bei Bewohnern mit einer RAI-Stufe 1 sozialverträglich zu gestalten, wer-\n\nden die heute bereits im Ergaten-Talbach wohnhaften Bewohner diese Erhöhung im Jahr \n\n2016 noch nicht bezahlen. Neu eintretende Bewohner mit RAI-Stufe 1 bezahlen ab 1. Januar \n\n2016 ab Eintrittstag die Betreuungstaxe von Fr. 22.00 pro Tag. \n\n \n\nDer Betreuungszuschlag für die Wohngruppe für Menschen mit Demenz wird für das Jahr \n\n2016 bei 10 Franken pro Tag belassen. Ob eine allfällige Tarifanpassung auf das Jahr 2017 \n\nnotwendig wird, ergibt sich aus der Tätigkeitsanalyse. \n\n \n\nBetreutes Wohnen \n\nDas Betreute Wohnen wird vor allem von Bewohnern genutzt, welche mehrheitlich eine tiefe \n\nPflegebedürftigkeit mitbringen. Diese Wohnform, welche sehr familiär und mit 24-Stunden \n\nBetreuung geführt wird, bietet zunehmend Menschen einen sozialen Betreuungsrahmen mit \n\n\n\n8 \n \n \n \n \n\nTages- und Nachtstruktur, die in üblichen Angebotsformen der Langzeitpflege nicht adäquat \n\nuntergebracht sind, da sie oft eine psychische oder auch sozialpsychiatrische Vorgeschichte \n\nmitbringen. Für diese Menschen bietet das Betreute Wohnen ein angemessenes Lebens- und \n\nBetreuungsumfeld, welches durch die aktuell gegebene Tarifgestaltung seit längerem nicht \n\nkostendeckend geführt werden kann. Die Betreuung der Bewohnenden mit dem beschriebe-\n\nnen Hintergrund wird durch das RAI-System nur ansatzweise abgedeckt. Der Anteil an Be-\n\ntreuungsdienstleistung übersteigt den verrechenbaren Pflegeanteil gemäss der heutigen Ta-\n\nrifstruktur bei weitem. \n\n \n\nZur Erreichung der angestrebten Kostendeckung ist die Anpassung der Betreuungstaxe in \n\nden RAI-Stufen 1 bis 3 auf einheitlich 22 Franken pro Tag und die Erhöhung des Betreuungs-\n\nzuschlags für spezielle Wohnformen um 10 Franken auf 20 Franken pro Tag notwendig, um \n\ndieses sinnvolle Nischenangebot erhalten zu können. Durch die Erhöhung der Betreuungstaxe \n\nin den RAI-Stufen 1 bis 3 werden im Voranschlag 2016 Mehreinnahmen in der Höhe von \n\n11‘000 Franken erwartet. Die Erhöhung des Betreuungszuschlages bringt rund 25‘000 Fran-\n\nken Mehreinnahmen. \n\n \n\nParksiedlung Talacker \n\nDie Anpassung der Betreuungstaxe in den RAI-Stufen 1, 2 und 3 hat in der Rechnung der \n\nParksiedlung keine Mehreinnahmen zur Folge, da die Bewohner der Parksiedlung bis zur RAI-\n\nStufe 3 über das System der Spitex betreut werden. Um die Mehrkosten aus der Betreuungs-\n\ndienstleistung in der Parksiedlung abdecken zu können, muss der Betreuungszuschlags von \n\n10 auf 20 Franken pro Tag erhöht werden. \n\n \n\nAuswirkungen der Tariferhöhungen und Taxanpassungen auf die Bewohner \n\n \n\nBewohnerinnen und Bewohner finanzieren ihren Aufenthalt primär mit ihrer AHV-Rente, \n\nihrem persönlichen Vermögen sowie der allfälligen Rente aus einer Pensionskasse. Die kanto-\n\nnalen Ergänzungsleistungen (EL) leisten bei Bedarf individuelle Unterstützungsbeiträge. Auf-\n\ngrund der vom Kanton erhöhten EL-Leistungen mussten dem Solidaritätsfonds in den letzten \n\nJahren nur einige wenige tausend Franken zur Unterstützung finanzschwacher Bewohnerin-\n\nnen und Bewohner entnommen werden. \n\n \n\nBei Bedarf können an Bewohnerinnen und Bewohner aus Frauenfeld Finanzierungsbeihilfen \n\naus dem Solidaritätsfonds geleistet werden, davon ausgenommen ist die Parksiedlung. \n\n \n\nDer Solidaritätsfonds des Alterszentrums Park weist einen aktuellen Bestand von rund 2.4 \n\nMio. Franken auf. \n\n\n\n9 \n \n \n \n \n\nAnpassung Pflegenormkosten 2016 \n\n \n\nDer Kanton überprüft jeweils anhand der eingereichten Kostenrechnung, ob und in welchem \n\nRahmen eine Anpassung der Pflegenormkosten notwendig und aus finanzieller Sicht des \n\nKantons möglich ist. Eine Anpassung der Normkosten würde für den Voranschlag 2016 \n\nMehreinnahmen bringen. Gleichzeitig steht aber auch im Raume, dass die Zuschläge für \n\nHeime mit einer Demenzabteilung gekürzt werden können, da eine gewisse Anzahl Heime \n\nihr Angebot um eine Demenzabteilung erweitert haben. \n\n \n\nAuf die finanzielle Netto-Belastung für Bewohnerinnen und Bewohner hätte die allfällige Er-\n\nhöhung der Pflegenormkosten keinen Einfluss, da der Eigenanteil gleich bleibt. \n\n \n\nZusammenfassung \n\n \n\nGemäss Art. 10 Abs. 1a des Reglements über die Pensionspreise (Stand 01.01.2014) ist der \n\nGemeinderat zuständig für die Festlegung der Zimmerpreise/Heimtaxe und den Eigenanteil \n\nder Betreuungs- und Pflegetaxe. \n\n \n\nDas Jahr 2016 gilt als Übergangsjahr zur Vollkostenrechnung. Die für Herbst 2015 bis Som-\n\nmer 2016 geplante Tätigkeitsanalyse in der Pflege und Betreuung in der Parksiedlung und im \n\nErgaten-Talbach werden weiteren Aufschluss und Folgemassnahmen für das Jahr 2017 zur \n\nUmsetzung kostendeckender Tarife in den jeweiligen Wohnformen ergeben. \n\n \n\nMit Blick auf vergleichbare Einrichtungen im Kanton Thurgau ist die vorliegende Anpassung \n\nder Tarife vertretbar. \n\n \n\nAuf Antrag des Departementes Alter und Gesundheit schlägt der Stadtrat dem Gemeinderat \n\nfolgende Vorgehensweise bezüglich Anpassung Tarife und Taxen vor:  \n\n \n\nPer 1. Januar 2016 Erhöhung des Einerzimmer-Tarifs um 5 Franken pro Tag und des Zweier-\n\nzimmer-Tarifs um 3 Franken pro Tag. Daraus ergeben sich im Voranschlag 2016 bei einer \n\nbudgetierten Belegung von 96% und aktuell 74 Einer- und 42 Zweierzimmern Mehreinnah-\n\nmen von rund 218‘000 Franken pro Jahr und im Voranschlag vom Betreuten Wohnen bei \n\neiner Belegung von 98% von rund 12‘200 Franken.  \n\n \n\nPer 1. Januar 2016 Anpassung der Betreuungstaxe für alle Wohnformen in den RAI Stufen 1, \n\n2 und 3 auf einheitlich 22 Franken pro Tag. Bewohner, welche am 31. Dezember 2015 be-\n\nreits im Ergaten-Talbach leben, werden im Sinne der Sozialverträglichkeit für das Jahr 2016 \n\n\n\n10 \n \n \n \n \n\nvon der Bezahlung der Betreuungstaxe der Stufe 1 ausgenommen. Daraus ergeben sich im \n\nErgaten-Talbach erfahrungsgemäss aus der zu erwartenden Verteilung der RAI-Stufen und \n\nFluktuation der Bewohnenden Mehreinnahmen von rund 60‘000 Franken und im Betreuten \n\nWohnen von rund 11‘000 Franken für das Jahr 2016. \n\nPer 1. Januar 2016 Erhöhung des Betreuungszuschlags für spezielle Wohnformen im Betreu-\n\nten Wohnen und in der Parksiedlung um 10 Franken auf 20 Franken pro Tag. Daraus erge-\n\nben sich im Betreuten Wohnen bei einer erwarteten Belegung von 98% Mehreinnahmen von \n\nrund 25‘000 Franken im Jahr. In der Parksiedlung werden bei einer 98%-Belegung und ähnli-\n\ncher Pflegebedürftigkeit wie heute (rund 43 Personen) Mehreinnahmen von 76‘000 Franken \n\nerwartet. \n\n \n\nFazit \n\n \n\nBei der Ausarbeitung des Voranschlages 2016 wurden in allen vier Teilrechnungen auch auf \n\nder Ausgabenseite Optimierungspotential gesucht und teilweise auch gefunden. Ohne die \n\nvorerwähnten Preiserhöhungen würden im Betreuten Wohnen und in der Parksiedlung Defi-\n\nzite resultieren. \n\n \n\nFür die Rechnung Ergaten-Talbach ist es wichtig, dass mit einem erwirtschafteten Ertrags-\n\nüberschuss die Spezialfinanzierung „Renovationen und Defizitdeckung“ aus dem Minussaldo \n\ngeführt werden kann und neue Reserven aufgebaut werden können für grössere, anstehen-\n\nde Renovationen. \n\n \n\nMit diesen Preiserhöhungen werden die Voranschläge 2016 folgendes Ergebnis ausweisen: \n\n \n\nErgaten-Talbach: Ertragsüberschuss  389‘610 Franken \n\nBetreutes Wohnen: Ertragsüberschuss 6‘340 Franken \n\nParksiedlung: Ertragsüberschuss 22‘610 Franken  \n\n (mit Berücksichtigung der ordentlichen Abschreibungen) \n\nTageszentrum: (von dieser Botschaft nicht betroffen) \n\n \n\n\n\n11 \n \n \n \n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Die Tarife für Einerzimmer im Haus Ergaten-Talbach und im Betreuten Wohnen werden \n\nper 1. Januar 2016 um 5 Franken pro Tag erhöht. \n\n \n\n2. Die Tarife für Zweierzimmer im Haus Ergaten-Talbach werden per 1. Januar 2016 um  \n\n3 Franken pro Tag erhöht. \n\n \n\n3. Die Betreuungstaxe der RAI-Stufen 1, 2 und 3 werden per 1. Januar 2016 auf einheitlich \n\n22 Franken pro Tag festgelegt. Bewohner, welche am 31. Dezember 2015 bereits im Er-\n\ngaten-Talbach wohnen, sind für das Jahr 2016 von der Erhöhung befreit. \n\n \n\n4. Der Betreuungszuschlag für spezielle Wohnformen im Betreuten Wohnen und in der \n\nParksiedlung Talacker wird per 1. Januar 2016 um 10 Franken auf 20 Franken pro Tag \n\nerhöht. \n\n \n \n\nDie Vorlage wird an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung überwiesen, das \n\nGeschäft an die zuständige Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstat-\n\ntung und Antragstellung weiterzuleiten. \n\n \n \nFrauenfeld, 1. September 2015 \n\n \n\n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtpräsident    Der Stadtschreiber \n \n\n\n\tBotschaft\n\t2\n\tAnpassung der Tarife im Alterszentrum Park per 1. Januar 2016\n\tNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD\n\tDer Stadtpräsident    Der Stadtschreiber\n\n


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name: Nr. 225 - Auswirkungen des Lockdowns von den GR Anita Bernhard und Priska Brenner

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text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 225 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend «Auswirkung des Lockdowns auf das Gewerbe der Stadt \n\nFrauenfeld und allfällige Unterstützungsmassnahmen durch die Stadt» von den Ge-\n\nmeinderätinnen Anita Bernhard und Priska Brenner \n\n \n\nBeantwortung \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 10. Juni 2020 reichten die Gemeinderätinnen Anita Bernhard \n\nund Priska Brenner eine Einfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsregle-\n\nments für den Gemeinderat ein. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nAm Montag 16. März 2020, 17 Uhr verordnete der Bundesrat die ausserordentliche Lage ge-\n\nmäss Epidemiengesetz und somit die Schliessung von Verkaufs-Betrieben und -Geschäften mit \n\nAusnahme derjenigen, die Waren für den täglichen Verbrauch anbieten. Die hoheitlich ange-\n\nordneten Massnahmen zur Eindämmung der pandemischen Verbreitung des Corona-Virus ha-\n\nben die Wirtschaft und die Gesellschaft empfindlich getroffen. Die Bevölkerung, das Gesund-\n\nheitssystem, die Politik und Teile der Wirtschaft waren stark gefordert und Kreativität und In-\n\nnovation war das Mittel der Stunde. Am 16. April 2020 begann der Bundesrat mit einer schritt-\n\nweisen Lockerung der Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus.  \n\n \n\nWährend die Konjunktur im Frühling markant eingebrochen ist, lässt sich inzwischen erfreuli-\n\ncherweise vielerorts eine zaghafte Stabilisierung erkennen. Die Folgen sind jedoch hochgradig \n\nindividuell. Insbesondere der Detailhandel, das Gastgewerbe, aber auch Vereine sowie die Kul-\n\ntur- und Eventszene wurden hart erfasst und eine Änderung der Situation ist nicht absehbar.  \n\n \n\nAuf Antrag des Departements für Alter und Gesundheit setzte der Stadtrat am 3. März 2020 \n\neine Arbeitsgruppe «Corona» ein, die am 24. März analog des kantonalen Führungsstabes, in \n\neine Taskforce unter der Leitung des Stadtpräsidenten umgewandelt wurde. In der Folge hat \n\n\n\n 2 \n\n \n\nsich der Stadtrat intensiv mit der Auswirkung und den Folgen des «Lockdowns» auseinander-\n\ngesetzt und diverse Massnahmen zur Unterstützung von Wirtschaft und Gesellschaft entwi-\n\nckelt und umgesetzt. Die Einfache Anfrage von Gemeinderat Sandro Erné zu den Massnahmen \n\nzur Entschärfung der kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen des Corona-Virus, wurde \n\nam 16. Juni 2020 vom Stadtrat beantwortet. Die Frage mit Bezug zur vorliegenden Einfachen \n\nAnfrage lautete: «Welche Massnahmen werden vom Stadtrat in Betracht gezogen, um kurz- \n\nund mittelfristig in Schieflage geratene Vereine, Gewerbe- und Industriebetriebe zu unterstüt-\n\nzen und zu entlasten?». In seiner Antwort hat der Stadtrat erstmals auf die geplante Äufnung \n\neines Fonds aus dem Überschuss der Rechnung 2019, mit welchem den wirtschaftlichen und \n\ngesellschaftlichen Folgen gezielt entgegengewirkt werden soll, hingewiesen. \n\n \n\nWirtschaftliche Situation im Kanton Thurgau (Wirtschaftsbarometer August 2020) \n\nDie wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zeigen sich in der Thurgauer Wirtschaft \n\ndeutlich. Rund 6’000 Gesuche um Kurzarbeit gingen seit dem März beim kantonalen Amt für \n\nWirtschaft und Arbeit ein. Bis zum 17. August wurden über 118 Millionen Franken Corona-\n\nbedingte Kurzarbeitsentschädigungen an 3’780 Firmen ausbezahlt (Vgl. Wirtschaftsbarome-\n\nter Kanton Thurgau, August 2020: https://wirtschaftsbarometer.tg.ch/wirtschaftsbarome-\n\nter.html/8362).  \n\n \n\nSituation Arbeitslose \n\nTrotz der Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stieg die \n\nArbeitslosigkeit spürbar. Im Juli waren im Kanton Thurgau 4’006 Personen als arbeitslos und \n\n7’285 als stellensuchend registriert. Dies sind 593 Arbeitslose bzw. 1’261 Stellensuchende \n\nmehr als im Februar. Die Arbeitslosenquote stieg im selben Zeitraum von 2,2 % auf 2,6 %.  \n\nBesonders betroffen sind junge Erwerbstätige. In vielen Branchen erhöhte sich seit März 2020 \n\ndie Zahl der Arbeitslosen, am stärksten im Handel. Nicht so im Baugewerbe: Hier ging die \n\nArbeitslosenzahl klar zurück (Vgl. Wirtschaftsbarometer Kanton Thurgau, August 2020).  \n\n \n\nSituation der Industrie \n\nDie Thurgauer Industrie steht nach wie vor deutlich unter dem Einfluss der Pandemie. Allmäh-\n\nlich zeichnet sich jedoch eine Stabilisierung ab. Die Betriebe beurteilten ihre Geschäftslage in \n\nder Juli-Umfrage der KOF ETH weniger negativ als zuvor. Auch der Produktionsrückgang \n\nscheint zumindest vorerst gestoppt, auch wenn die Produktion verbreitet eher langsam anläuft \n\nim Vergleich zum Vorjahr. Der Abwärtstrend hat sich im zweiten Quartal fortgesetzt, aber zu-\n\nletzt immerhin nicht mehr beschleunigt. Die Auftragsbestände sind in vielen Betrieben zu klein. \n\nhttps://wirtschaftsbarometer.tg.ch/wirtschaftsbarometer.html/8362\nhttps://wirtschaftsbarometer.tg.ch/wirtschaftsbarometer.html/8362\n\n\n 3 \n\n \n\nDen kommenden Monaten sehen die Thurgauer Industriebetriebe nicht mehr so pessimistisch \n\nentgegen wie zuvor. Beim Bestellungseingang erwarten sie im dritten Quartal sogar eine merk-\n\nliche Belebung. Nach dem starken Exporteinbruch im zweiten Quartal – die Ausfuhren lagen \n\nein Fünftel unter dem Vorjahresniveau – hoffen sie insbesondere auch bei den Exporten auf \n\neine Aufwärtsbewegung (Vgl. Wirtschaftsbarometer Kanton Thurgau, August 2020). \n\n \n\nSituation der Bauwirtschaft \n\nIn der Thurgauer Bauwirtschaft hat die Pandemie bisher kaum sichtbare Spuren hinterlassen. \n\nIm zweiten Quartal 2020 hat sich das Geschäft sogar spürbar belebt, sowohl die Bautätigkeit \n\nals auch die Nachfrage haben angezogen.  \n\nDie befragten Thurgauer Baubetriebe erwarten für das dritte Quartal 2020 eine Bautätigkeit \n\nim bisherigen Umfang. Bezüglich der Nachfrage sind die Zukunftserwartungen bei weitem \n\nnicht mehr so negativ wie noch im Frühling; die Betriebe rechnen für das dritte Quartal mit \n\neiner leicht nachlassenden Nachfrage. Die Ertragslage dürfte einigermassen stabil bleiben, \n\nebenso wie die Beschäftigung (Vgl. Wirtschaftsbarometer Kanton Thurgau, August 2020). \n\n \n\nSituation im Detailhandel  \n\nDer Thurgauer Detailhandel erholt sich langsam vom Lockdown. Im Juli 2020 meldeten mehr \n\nFirmen eine gute als eine schlechte Geschäftslage. Allerdings hat sich die Ertragslage in den \n\nletzten Monaten etwas eingetrübt. Die Lager werden als zu hoch bezeichnet. Für das dritte \n\nQuartal 2020 rechnen die Detailhändler mit nahezu stabilen Umsätzen bei gleichbleibender \n\nBeschäftigung. Für einen längeren Zeithorizont bis zum Jahresende sind die Erwartungen ver-\n\nhalten zuversichtlich (Vgl. Wirtschaftsbarometer Kanton Thurgau, August 2020). \n\n \n\nSituation der Hotellerie \n\nDie Thurgauer Hotellerie hatte im zweiten Quartal 2020 einen massiven Rückgang der Logier-\n\nnächte zu verkraften (– 52 %). Nach dem Tiefpunkt im April waren die Hotels wieder besser \n\nbelegt, insbesondere durch Gäste aus der Schweiz. Im Juni lagen die Übernachtungszahlen \n\nbei den inländischen Gästen noch 5 % unter dem Vorjahresstand. Bereits im Jahr 2019 wa-\n\nren die Übernachtungszahlen rückläufig gewesen. Knapp 402'900 Übernachtungen wurden \n\ngezählt, 22'800 oder 5,4 % weniger als im Jahr 2018. Das ist das schlechteste Ergebnis der \n\nletzten 10 Jahre. Im Jahr 2018 hatten sich die Logiernächte allerdings auf einem Rekordstand \n\nbewegt. Am meisten Hotelübernachtungen verzeichnete 2019 Kreuzlingen, gefolgt von Frau-\n\nenfeld und Arbon. Im Vergleich zu den Vorjahreszahlen kamen die Hotelgäste zu 64.7 % aus \n\nder Schweiz. Dies hat sich nicht wesentlich verändert, da ausländische Gäste nahezu gänzlich \n\n\n\n 4 \n\n \n\nausfielen (Juni: – 68 %). (Vgl. Tourismusbericht Kanton Thurgau 2020: https://statis-\n\ntik.tg.ch/themen-und-daten/wirtschaft-und-arbeit/tourismus.html/6023#js-accordion_panel--\n\n00).  \n\n \n\nSituation der Thurgauer Kultur \n\nEinnahmeneinbrüche haben vor allem freischaffende Künstlerinnen und Künstler in eine exis-\n\ntenzbedrohende Lage gebracht. Im Thurgau haben sowohl Kulturschaffende als auch Kultur-\n\nunternehmen Gesuche für Ausfallentschädigungen in Höhe von 6,5 Millionen Franken gestellt \n\n(Stand: 3. August 2020). Davon sind nach Angaben des kantonalen Kulturamts Thurgau bis-\n\nlang 1,6 Millionen Franken zugesprochen worden (Vgl. Wirtschaftsbarometer Kanton Thurgau, \n\nAugust 2020). \n\n \n\nKonjunkturausblick Schweiz \n\nFür die Schweiz wird 2020 mit dem stärksten BIP-Rückgang seit Jahrzehnten gerechnet. Ab der \n\nzweiten Jahreshälfte dürfte sich die Wirtschaft langsam erholen. Die Massnahmen zur Eindäm-\n\nmung des Corona Virus führten bereits im ersten Quartal 2020 zu einem starken Rückgang \n\ndes BIP (Vgl. Wirtschaftsbarometer Kanton Thurgau, August 2020). Im 2. Quartal 2020 zeigte \n\nsich der Rückgang des BIP bei -8,2 %, nach dem der Wert bei -2,5 % (revidiert) im Vorquartal \n\nlag. Die Wirtschaftsaktivität im Inland war im Zuge der Pandemie und der Eindämmungsmass-\n\nnahmen stark eingeschränkt. Im Jahr 2021 wird erwartet, dass sich die zögerliche Erholung der \n\nSchweizer Wirtschaft fortsetzt. Dies setzt voraus, dass keine erneute Verschärfung der gesund-\n\nheitspolitischen Massnahmen nötig wird, dass die wirtschaftlichen Zweitrundeneffekte wie Ent-\n\nlassungen und Firmenkonkurse begrenzt bleiben und dass sich die Auslandnachfrage allmäh-\n\nlich normalisiert (Vgl. Wirtschaftsbarometer Kanton Thurgau, August 2020, und Medienmittei-\n\nlung Seco, 27. August 2020). \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Weiss der Stadtrat, wie viele Frauenfelder Betriebe nicht mehr in der Lage sein können ihre \n\nGeschäfte nach der vom Bundesrat angeordneten Schliessungszeit weiterzuführen? \n\nDie genauen Zahlen der Stadt Frauenfeld können auch aus dem Wirtschaftsbarometer des \n\nKantons Thurgau nicht herausgelesen werden. Allerdings gestaltet sich die Situation in der \n\nKantonshauptstadt nicht prekärer als an anderen Orten im Kanton Thurgau.  \n\nDer Gewerbeverein Frauenfeld befragte seine Mitglieder im August 2020 zu den Auswirkun-\n\ngen des Lockdowns. Die Veröffentlichung der Umfrage-Ergebnisse erfolgte am 26. August \n\nhttps://statistik.tg.ch/themen-und-daten/wirtschaft-und-arbeit/tourismus.html/6023#js-accordion_panel--00\nhttps://statistik.tg.ch/themen-und-daten/wirtschaft-und-arbeit/tourismus.html/6023#js-accordion_panel--00\nhttps://statistik.tg.ch/themen-und-daten/wirtschaft-und-arbeit/tourismus.html/6023#js-accordion_panel--00\n\n\n 5 \n\n \n\n2020 mit nachstehendem Fazit (genauere Ausführungen finden sich im angehängten Doku-\n\nment): \n\n \n\n«Grundsätzlich hat sich die Stimmung im Gewerbe verbessert. Im Vergleich zum Frühling \n\nist wieder vermehrt Zuversicht erkennbar. Die Branchen sind aber sehr unterschiedlich be-\n\ntroffen. Die Umfrage zeigt bei über 40% der Umfrageteilnehmer Umsatzeinbussen im ers-\n\nten Halbjahr. Stattliche 45% verzeichnen Gewinneinbussen und es werden fortdauernde \n\nErschwernisse insbesondere durch vermehrt krankheits- oder quarantänebedingte Abwe-\n\nsenheiten von Mitarbeitenden (inkl. Handling von Corona-Tests) und ein Auftragsrückgang \n\nbefürchtet. Ein weiterer Lockdown wäre fatal. Dies sind Erkenntnisse, die im aktuellen Thur-\n\ngauer Wirtschaftsbarometer (Stand August 2020) nicht so eindeutig zum Ausdruck kom-\n\nmen» (Vgl. Umfrageergebnisse Gewerbeverein Frauenfeld, August 2020). \n\n \n\n2. Falls ja, hat der Stadtrat Kenntnis, um welche Branchen es sich handelt? \n\nVgl. Beantwortung Frage 1.  \n\n \n\n3. Wie viele Arbeitgeber/Arbeitnehmende sind direkt betroffen, indem sie möglicherweise \n\na. ihren Betrieb aufgeben mussten  \n\nVgl. Beantwortung Frage 1.  \n\n \n\nb. ihre Stelle verlieren könnten?  \n\nVgl. Beantwortung Frage 1.  \n\n \n\nIn der Umfrage des Gewerbevereins wird festgehalten, dass bislang lediglich 5 % der \n\nUmfrageteilnehmenden Arbeitsverhältnisse kündigen mussten, weitere 3.4 % mussten \n\nCorona-bedingte Änderungskündigungen aussprechen. \n\n \n\n4. Hat der Stadtrat die Absicht diese Betriebe und damit den Erhalt der Arbeitsplätze zu unter-\n\nstützen \n\na. Finanziell? \n\nJa, siehe Antwort 4.d. \n\nb. Durch zur Verfügung stellen von öffentlichem Raum? \n\nJa, siehe Antwort 4.d. \n\nc. Anderes? \n\nNein.  \n\n\n\n 6 \n\n \n\nd. Falls ja, um welche unterstützenden Massnahmen handelt es sich? Wann werden diese \n\numgesetzt oder zumindest kommuniziert, dass sie vorgenommen werden sollen? \n\n \n\nNachdem der Bundesrat am 16. und 27. April 2020 eine schrittweise Lockerung der Massnah-\n\nmen bekannt gab, verabschiedete der Stadtrat am 5. Mai 2020 einen umfassenden Katalog \n\nvon Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus und seine Unterstützungsmassnahmen \n\nfür die Transitionsschritte 2 und 3 des Bundes.   \n\n \n\nIn folgender Tabelle (nicht abschliessend) ist ersichtlich, welche Massnahmen wann erfolgten \n\nund wer den Lead hatte. Es wird ebenfalls aufgeführt, wann die Öffentlichkeit über diese \n\nSchritte informiert wurde.  \n\n \n\nWas Zuständigkeit  \n\nInformation der Bevölkerung über die Massnahmen der Stadt Frauenfeld \n\nper 11. Mai 2020 per Medienmitteilung:  \n\n-  Wiederaufnahme Wochenmarkt  \n\n-  Wiedereinführung Parkgebühren  \n\n-  Eingeschränkte Öffnung für Vereine  \n\n- Sportanlagen Kleine Allmend, Festhalle und Hallen-, Frei- und Sprudel-\n\nbad vorbehältlich genehmigte Schutzkonzepte der Betreiber und Sport-\n\nverbände.  \n\nAbteilung \n\nKommunika-\n\ntion  \n\nStufen- und phasenweises Hochfahren der Nutzung des öffentlichen \n\nGrundes:  \n\nPhase: \n\nErdgeschossnutzer (EGN) Innenstadt (Kreuzplatz bis Lindenspitz, \n\nBahnhofplatz bis Burstelpark), EGN wurden per Brief eingeladen, \n\nKonzepte zur Nutzung des öffentlichen Raums, an das Amt für Kom-\n\nmunikation und Wirtschaftsförderung einzureichen. Diese wurden \n\nnach Eingabe innert 7 Tagen bearbeitet und bewilligt. Auf Gebühren \n\nwird im Sinne der Wirtschaftsförderung verzichtet. Diese Regelung \n\ngilt nur im Zusammenhang mit Corona für das Jahr 2020 und die \n\nSchutzbestimmungen des Bundes sind einzuhalten. \n\n1. Phase:  \n\nAb 8. Juni 2020 wurden bisherige Nutzer (Crêpestand Burstelpark, \n\nGlacestand Schlossbergplatz, Shakestand Meitlibrunnen, Freundes-\n\nAbteilung Wirt-\n\nschaftsförde-\n\nrung  \n\n\n\n 7 \n\n \n\nkreis Unteres Mätteli) per Brief angefragt und erhielten die Möglich-\n\nkeit, unter Einhaltung der Schutzmassnahmen, ihre Angebote erneut \n\nim öffentlichen Raum zu präsentieren. Auch hier wird auf die Gebüh-\n\nren zur Nutzung des öffentlichen Raums verzichtet und die Regelung \n\ngilt im Zusammenhang mit Corona für das Jahr 2020. \n\n2. Phase: \n\nAb 15. Juni wurden Gesuche für die Nutzung des öffentlichen Raums \n\nvon neuen Nutzern entgegengenommen. Ab dem 6. Juli 2020 konn-\n\nten diese eröffnen.  \n\n \n\nDas Angebot zur Nutzung des öffentlichen Raums wurde sehr rege genutzt. Diverse Ideen \n\nentstanden und mit dieser Geste des Stadtrates konnte ein deutlicher Beitrag zur Linderung \n\nder wirtschaftlichen Folgen auf Grund der Massnahmen des Bundes geleistet werden.  \n\n \n\nWirtschaftliche Massnahmen  \n\nAm 31. März 2020 setzte sich der Stadtrat mit sämtlichen möglichen Massnahmen zur wirt-\n\nschaftlichen Unterstützung der Gesellschaft und des Gewerbes auseinander. Die Bereiche Kul-\n\ntur, Steuern, Steuerfuss, Gebühren, Mieten, Parkplatzgebühren, Digitale Plattform und Murg-\n\nbatzen, resp. Fonds «COVID-19» (s. nachstehend), wurden detailliert besprochen und entspre-\n\nchende Massnahmen zur Entlastung der Betroffenen beschlossen.  \n\n \n\nFonds «COVID-19» \n\nDer Stadtrat hat in oben erwähnter Sitzung beschlossen, den in den vergangenen Jahren \n\ndurch Bilanzüberschüsse entstandenen finanziellen Spielraum zu nutzen, um gezielte, zu den \n\nMassnahmen von Bund und Kanton ergänzende Unterstützung zu leisten und so den Wirt-\n\nschaftskreislauf wieder anzukurbeln. Zur Erarbeitung eines Umsetzungsplanes wurde die Ar-\n\nbeitsgruppe «Fonds COVID-19» einberufen. Es ging dem Stadtrat vor allem darum, frühzeitig \n\nein Zeichen zu setzen. Mit der Botschaft «Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadt für \n\ndas Jahr 2019» vom 7. April 2020 beantragte der Stadtrat sodann, einen Fonds «COVID-19» \n\nzu schaffen und diesem Fonds 1.26 Mio. Franken zuzuweisen. Der Gemeinderat stimmte am \n\n24. Juni 2020 diesem Antrag unter Berücksichtigung des lachsfarbenen Papiers der GPK Fi-\n\nnanzen und Administration (fakultatives Referendum) mit 27 Ja-Stimmen gegen 7 Nein-Stim-\n\nmen bei 3 Enthaltungen zu. \n\n \n\n\n\n 8 \n\n \n\nDie Arbeitsgruppe «Fonds COVID-19» erarbeitete in der Folge eine Botschaft, ein Reglement \n\nund ein Konzept für den Fonds «COVID-19». In diesen Dokumenten sind die reglementari-\n\nschen Grundsätze und die Förderkriterien festgelegt und die Kompetenzen und Zuständigkei-\n\nten geregelt. Die Botschaft, das Reglement und das Konzept stehen kurz vor Abschluss und \n\nwerden dem Gemeinderat im September 2020 zur Beratung und Beschlussfassung zugestellt. \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 8. September 2020 \n\n \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n \n\n \n\n  \n\nBeilage:  \n\nEinfache Anfrage \n\nUmfrageergebnisse Gewerbeverein Frauenfeld \n\n\n\n\n\n \n\nGewerbeverein der Region Frauenfeld, Sekretariat, Zürcherstrasse 305, 8500 Frauenfeld \n\nTel. 052 723 05 50, Fax 052 723 05 55, info@gewerbe-frauenfeld.ch, www.gewerbe-frauenfeld.ch \n\nGeht an: \n\n- das Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Walter Schönholzer, Präsident des \n\nRegierungsrates  \n\n- den Stadtrat Frauenfeld  \n\n- die Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten der Region Frauenfeld  \n\n- den Thurgauer Gewerbeverband, Hansjörg Brunner  \n\n- das Amt für Wirtschaft und Arbeit, Kanton Thurgau, Daniel Wessner  \n\n- den Industrie- und Handelsverein der Region Frauenfeld, Pablo Moirón \n\n- die IG FIT, Christian Wälchli \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 26. August 2020  \n\n \n\n \n\nZweite Umfrage bei den Mitgliedern des Gewerbevereins der Region Frauenfeld \n\nzum Thema Corona  \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\n \n\nNachdem der Gewerbeverein seine Mitglieder im März 2020 ein erstes Mal zum Thema \n\nCorona befragt hatte, hat er im August 2020 eine zweite Umfrage zu den Auswirkungen \n\ndes Lockdown, den benötigten Unterstützungsmassnahmen und den im zweiten Halbjahr \n\n2020 erwarteten Erschwernissen erhoben. Es ist uns ein Anliegen, Ihnen diese Ergebnis-\n\nse zur Verfügung zu stellen, damit Sie sich ein Bild über die aktuelle gewerbliche Situation \n\nin der Region Frauenfeld verschaffen können. \n\n \n\nBereits der Umstand, dass im Gegensatz zur Befragung im März, als innerhalb weniger \n\nTage 46% aller Mitglieder an der Umfrage teilnahmen, in der zweiten Befragung erst auf \n\nerneute Nachfragen hin ein ebenfalls durchaus signifikanter Rücklauf von 30% erzielt \n\nwerden konnte, darf dahingehend gedeutet werden, dass sich die schlimmsten Befürch-\n\ntungen (noch) nicht bewahrheitet haben. Nichtsdestotrotz ist die Corona Krise – wie wir al-\n\nle wissen – noch nicht ausgestanden. Die Gewerbetreibenden sind nach wie vor mit gros-\n\nsen Herausforderungen konfrontiert.  \n\n \n\nGut die Hälfte der Umfrageteilnehmenden beschäftigt 1-10 Mitarbeitende, 35.8% 11-50 \n\nMitarbeitende, 9% beschäftigen 51 Mitarbeitende und mehr. Die detaillierten Ergebnisse \n\nkönnen Sie über den beigefügten Link einsehen (https://gewerbe-frauenfeld.ch/Corona-\n\nUmfrage, vgl. auch www.gewerbe-frauenfeld.ch).  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nmailto:info@gewerbe-frauenfeld.ch\nhttps://gewerbe-frauenfeld.ch/Corona-Umfrage\nhttps://gewerbe-frauenfeld.ch/Corona-Umfrage\n\n\n \n\nGewerbeverein der Region Frauenfeld, Sekretariat, Zürcherstrasse 305, 8500 Frauenfeld \n\nTel. 052 723 05 50, Fax 052 723 05 55, info@gewerbe-frauenfeld.ch, www.gewerbe-frauenfeld.ch \n\nInhaltlich kann zusammenfassend Folgendes festgehalten werden:  \n\n \n\n- Die Umsatzentwicklung im ersten Halbjahr 2020 (im Vergleich zum ersten Halbjahr \n\n2019) verlief erwartungsgemäss bei fast der Hälfte der Umfrageteilnehmenden \n\n(42.9%) negativ (24.8% Einbussen von 5-30%; 14% Einbussen von 31-60%; 4.1% \n\nEinbussen von 61-100%). Erfreuliche 41.3% verzeichneten keine wesentlichen Ver-\n\nänderungen und insgesamt 15.6% konnten gar Umsatzsteigerungen verbuchen.  \n\n \n\nIn etwas grösserem Ausmass schlugen sich diese Umsatzentwicklungen auch in den \n\nGeschäftsgewinnen nieder (45.4% Einbussen; 31.9% keine Veränderungen; 22.7% \n\nGewinnsteigerungen). \n\n \n\n- 47.9% der Umfrageteilnehmenden haben eine Voranmeldung für Kurzarbeit COVID-\n\n19 getätigt, effektiv einen Antrag auf Kurzarbeitsentschädigung COVID-19 gestellt ha-\n\nben 39% der Umfrageteilnehmenden.   \n\n \n\n- COVID-19-bedingt Arbeitsverhältnisse kündigen mussten bislang lediglich 5% der \n\nUmfrageteilnehmenden, weitere 3.4% mussten COVID-19-bedingte Änderungskün-\n\ndigungen aussprechen. \n\n \n- 23.6% der Umfrageteilnehmenden waren gezwungen, einen COVID-19-Kredit in An-\n\nspruch zu nehmen. \n\n \n- Individuelle Regelungen über Mietzinserlasse und -stundungen wären für einen \n\nViertel der Umfrageteilnehmenden notwendig gewesen; bei 60.2% bestand diesbe-\n\nzüglich keine Notwendigkeit, bei 13.8% stehen die Räume im Firmeneigentum. Ledig-\n\nlich 8.1% konnten eine individuelle Vereinbarung mit dem Vermieter erzielen. \n\n \n\nVerschiedene Vermieter haben den Mietzins für einen Monat oder einen teilweisen Er-\n\nlass (20-50%) während der Schliessung gewährt. Vereinzelt dauert der Erlass fort. \n\n \n\n- Auf die Frage, welche Erschwernisse im zweiten Halbjahr 2020 v.a. befürchtet wer-\n\nden (Mehrfachnennungen möglich), wurden hauptsächlich ein Auftragsrückgang \n\n(24.8%), vermehrt krankheits- und quarantänebedingte Abwesenheiten (19.3%), ein \n\nzweiter Lockdown (13.8%), Engpässe/Verzögerungen bei Zulieferern (9.8%) sowie zu \n\nhohe Schutzauflagen, die sich auf die Rentabilität auswirken (9.1%), genannt.   \n\n \n\nVerschiedentlich wurde die Aufrechterhaltung der Sitzplatzbeschränkungen in der \n\nGastronomie sowie der Einschränkungen und Verbote von Veranstaltungen als Grün-\n\nde erwähnt, aufgrund welcher sich die Krise fortsetze. \n\n \n\n \n\nmailto:info@gewerbe-frauenfeld.ch\n\n\n \n\nGewerbeverein der Region Frauenfeld, Sekretariat, Zürcherstrasse 305, 8500 Frauenfeld \n\nTel. 052 723 05 50, Fax 052 723 05 55, info@gewerbe-frauenfeld.ch, www.gewerbe-frauenfeld.ch \n\nSeitens des Gewerbevereins und der Stadt Frauenfeld werden folgende Unterstützungs-\n\nmassnahmen gewünscht: \n\n \n\n◼ Kampagne zur Unterstützung des regionalen Gewerbes \n\n◼ Berücksichtigung von regionalen Anbietern bei Vergaben von Aufträgen und \n\nDienstleistungen \n\n◼ Investitionstätigkeit der öffentlichen Hand (Arbeit statt Kredite, Vorziehen von be-\n\nreits geplanten Investitionen) \n\n◼ Beschleunigung und Vergünstigung der COVID-Tests für Mitarbeitende insbe-\n\nsondere auch im Hinblick auf den Herbst und die Grippewelle \n\n◼ Unterstützung des örtlichen Detailhandels in Fragen der Digitalisierung (Digital \n\nMarketing und Social Media)  \n\n \n\nFazit: \n\nGrundsätzlich hat sich die Stimmung im Gewerbe verbessert. Im Vergleich zum Frühling \n\nist wieder vermehrt Zuversicht erkennbar. Die Branchen sind aber sehr unterschiedlich \n\nbetroffen. Die Umfrage zeigt bei über 40% der Umfrageteilnehmenden Umsatzeinbussen \n\nim ersten Halbjahr. Stattliche 45% verzeichnen Gewinneinbussen und es werden fortdau-\n\nernde Erschwernisse insbesondere durch vermehrt krankheits- oder quarantänebedingte \n\nAbwesenheiten von Mitarbeitenden (inkl. Handling von Corona-Tests) und ein Auftrags-\n\nrückgang befürchtet. Ein weiterer Lockdown wäre fatal. Dies sind Erkenntnisse, die im ak-\n\ntuellen Thurgauer Wirtschaftsbarometer (Stand August 2020) nicht so eindeutig zum Aus-\n\ndruck kommen. \n\n \n\nDer Gewerbeverein der Region Frauenfeld hat im April 2020 folgende Massnahmen ein-\n\ngeleitet: \n\n \n\n1) Erweiterter Anlass „Trends am Mittag XL“ vom 15. September 2020: Podium und Re-\n\nferate zur Krisenbewältigung während und nach dem Lockdown \n\n2) Telefonische Anlaufstelle für Mitglieder des Gewerbevereins (sofortige Inbetriebnah-\n\nme) \n\n3) Durchführung Tag der Frauenfelder Wirtschaft im Sonderformat zum Thema „Weiter \n\ngeht’s“ (Stand heute 260 Anmeldungen)  \n\n4) Aktive Mitarbeit im Innenstadtaufwertungsprojekt „MFG“ der Stadt Frauenfeld \n\n \n\nAn seiner Sitzung vom 22. September 2020 wird der Vorstand auf Basis der zweiten Mit-\n\ngliederumfrage weitere Massnahmen beschliessen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nmailto:info@gewerbe-frauenfeld.ch\n\n\n \n\nGewerbeverein der Region Frauenfeld, Sekretariat, Zürcherstrasse 305, 8500 Frauenfeld \n\nTel. 052 723 05 50, Fax 052 723 05 55, info@gewerbe-frauenfeld.ch, www.gewerbe-frauenfeld.ch \n\n \n\nWir danken Ihnen für die Kenntnisnahme unserer Umfrageergebnisse. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nGewerbeverein der Region Frauenfeld \n\n \n\n \n\n                                          \nChrista-Maria Harder Schuler   Martina Pfiffner Müller   \n\n \n\n \n\nmailto:info@gewerbe-frauenfeld.ch\n\n\tAuswirkungen des Lockdowns von den GR Anita Bernhard und Priska Brenner\n\tSchreiben GR EA Auswirkungen des Lockdowns auf das Gewerbe der Stadt Frau\n\t2. Mitgliederbefragung GVF_August 2020_fin\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\nTariftabelle Ostwind Abonnemente, Teil Lokalzone 21 (2. Klasse): Tarifmassnahmen ab 11. Dezember 2011 und spater\n\nr--I Preisanpasssung 2010 wurden:\n1 Monatsabonnemente 2011 1ST ~ 656 Monatsabonnemente an Seniorlnnen verkauft.\n2 Ostwind • . • . .• • 333 Jahresabonnemente an Seniorlnnen verkauft.\n3 Normaltarif Junioren/Hunde Senioren\n4 SFr. 59.00 SFr. 46.00 SFr. 46.00\n\n5 Monatsabonnemente 2012\n6 Ostwind\n7 Normaltarif Junioren/Hunde\n8 SFr. 59.00 SFr. 46.00\n9\n\n10\n\nSenioren\nSFr. 51.00\nSFr. 5.00\n+ 10.9%\n\nNormaltarif\nSFr. 59.00\n\nSenioren\nSFr. 51.00\nSFr. 5.00\n+ 10.9%\n\n11 Monatsabonnemente 2013\n12 Ostwind\n13 Normaltarif Junioren/Hunde\n14 SFr. 59.00 SFr. 46.00\n15\n16\n\nSenioren\nSFr. 59.00\nSFr. 8.00\n+ 15.7%\n\nSenioren\nSFr. 59.00\nSFr. 8.00\n+ 15.7%\n\nSchiilerabonnemente 6-16 Jahre:\n(EingefUhrt Dezember 2010)\nDiese Tarife bleiben unverandert\n- Monatsobonnement 25 Franken\n- Jahresabonnement 225 Franken\n\n17 Jahresabonnemente 2011 1ST\n18 Ostwind • . • .\n19 Normaltarif Junioren/Hunde Senioren Normaltarif\n20 SFr. 531.00 SFr. 414.00 SFr. 414.00 SFr. 438.00\n\n21 Jahresabonnemente 2012\n22 Ostwind\n23 Normaltarif Junioren/Hunde\n24 SFr. 531.00 SFr. 414.00\n25\n26\n\nSenioren\nSFr. 459.00\nSFr. 45.00\n+ 10.9%\n\nVergiinstigung fUr Normaltarif -93 Franken gegeniiber Ostwind\nVergiinstigung fUr Junioren u. Senioren - 86 Frankem gegeniiber Ostwind\n\nSenioren\nSFr. 373.00 Vergiinstigung fUr Junioren u. Senioren - 86 Frankem gegeniiber Ostwind\nSFr. 45.00\n+13.7%\n\n27 Jahresabonnemente 2013\n28 Ostwind\n29 Normaltarif Junioren/Hunde\n30 SFr. 531.00 SFr. 414.00\n31\n32\n\nSenioren\nSFr. 531.00\nSFr. 72.00\n15.7%\n\nSenioren\nSFr. 438.00 Vergiinstigung fUr Junioren, -86 Franken gegeniiber Ostwind\nSFr. 65.00 Vergiinstigung fUr Senioren, -93 Franken gegeniiber Ostwind\n+17.4%\n\n\n\tBotschaft Nr. 4 - Stadtbus Frauenfeld - Anpassung der Tarife für die Lokalzone 21 ab 11. Dezember 2011\n\tBeilage 1\n\n


text: \nBZGJZ\n\n8XG[KTLKRJ \rDH�AIBCIHBI� BG� CDG�  DFDEGCDHBI\n\nÀA Ã ÁÂ� )'(\n\nAÆĆÅÂÄĄĂ� ĆÅĊÂǺĂ� ÃĂDĊĂÅÅĂĆĀ� ÁĈCĂČÂǺĂ� ÊÐÐÐEÂBBCĂĆĀÅĊÂĎĂĆÅĂBĀEÄĄÈÁĈCĂČÂǺĂ� BBÉ\nǺĂCĂÆĆÊ�ĐĈĆ�ÀĂCĂÆĆĀĂĊÂD� ĆĀĊĂÂÇ�ABBÆǼĂĊ\n\n ĂÂĆDÐĈĊDĎĆǺ\n\n:KXX AXaYOJKTZ\n\nBKNX MKKNXZK 6GSKT [TJ :KXXKT\n\n;T JKX 9KSKOTJKXGZYYOZ`[TM \\US )(% ?GO )'(+ XKOINZK 9KSKOTJKXGZ 3TJXKGY 7RROQKX KOTK 7OTLG$\n\nINK 3TLXGMK GT JKT BZGJZXGZ TGIN 3XZ% +, JKY 9KYINaLZYXKMRKSKTZY LcX JKT 9KSKOTJKXGZ HK$\n\nZXKLLKTJ e ]]]%GRRRSKTJLXG[KTLKRJ%IN&:USKVGMK 3RRMKSKOT KOT%\n\n6KX BZGJZXGZ HKGTZ]UXZKZ JOK 7OTLGINK 3TLXGMK ]OK LURMZ1\n\n. -2= /2?=2@? @:1 @:?2=5.8?2? 162 );92<.42 ] ] ] %.8892:13=.@2:3281#05& '@3 12= );92"\n\n<.42 6>? 162 ,?.1? (=.@2:3281 1.> );05/.@.9? 1.3E= C@>?D:164 ;12= ?268B26>2 #\n\n6OK 4KZXK[[TM JKX :USKVGMK ROKMZ HKOS :UINHG[GSZ !6GTOKR BINbVLKX# 3QZ[GX JKX 3[L$\n\nYOINZYQUSSOYYOUT"# `[YZaTJOM LcX JOKYK FKHYOZK OYZ JOK VGXOZaZOYINK 3[LYOINZYQUSSOYYOUT\n\ncHKX JGY @GZ[XYIN[Z`MKHOKZ ?[XM [TJ CN[X% 7Y OYZ \\UXMKYKNKT# JOKYK :USKVGMK OT JOK\n\nFKHYOZK JKX BZGJZ 8XG[KTLKRJ `[ OTZKMXOKXKT%\n\n$# -2:: 162 ,?.1? (=.@2:3281 1.> );05/.@.9? 1.3E= C@>?D:164 6>? ;12= ?268B26>2! B.> >6:1\n\n162 +;>?2: @:1 '=/26?>C26?.@3B.:1 3E= 162>2 );92<.42&\n\n6OK PaNXROINKT DTZKXNGRZYQUYZKT LcX JOK :USKVGMK ]]]%GRRSKTJLXG[KTLKRJ%IN ROKMKT HKO\n\nX[TJ .'' 8XGTQKT% CKINTOYIN HKZXK[Z ]OXJ JOKYK FKHYOZK \\UT JKX 8OXSG 4GIQYRGYN OS 3 [L$\n\nZXGM JKY :UINHG[GSZY%\n\n\n\n)\n\n%# -62 A6282 );92<.42> /2?=2@? 162 ,?.1? @:1 B.> 7;>?2: >62 162 ,?.1?&\n\n6OK BZGJZ HKZXK[Z GINZ :USKVGMKY1 ]] ] %LXG[KTLKRJ%IN#]]]%]KXQHKZXOKHK$LXG[KTLKRJ%IN#\n\n]]]%GRZKXY`KTZX[SVGXQ%IN#]]]%LXG[KTLKRJ)'*'%IN#] ] ] %OT LUS OM %IN#]] ] %PGL$OTLU%IN#\n\n]]]%GRRS KTJLXG[KTLKRJ%IN#]]]%GRZKXYLXK[TJROINKY$LXG[KTLKOJ%IN !G[IN ]]]%G]OW%IN"%\n\n7OT 6USGOT$@GSK QUYZKZ 8X% (,%,' VXU <GNX% :OT`[ QUSSKT JOK =UYZKT HKOS AXU\\OJKX\n\n!BVKOINKX$ARGZ`" [TJ 3[L]aTJ[TMKT LcX JOK OTNGRZROINK 4KZXK[[TM \\UT K^ZKXTKX BKOZK% 8cX\n\nJOK @[Z`[TM JKY 5?B$B_YZKSY \\OG 4GIQYRGYN !HKZXOLLZ JOK 6USGOTY e8XG[KTLKRJ # eFKXQHK$\n\nZXOKHK 8XG[KTLKRJ # e3RZKXY`KTZX[S AGXQ # e3RRSKTJ 8XG[KTLKRJ # eLXG[KTLKRJ)'*' " YOTJ\n\nVXU <GNX OTYMKYGSZ *0'' 8XGTQKT GT >O`KT`MKHcNXKT `[ HK`GNRKT% 6KX 3[L]GTJ LcX JOK\n\nOTNGRZROINK 3QZ[GROYOKX[TM JOKYKX FKHYOZKY J[XIN 4GIQYRGYN HKRa[LZ YOIN VXU <GNX G[L X[TJ\n\n-.'' 8XGTQKT%\n\n8XG[KTLKRJ# /% <[RO )'(+\n\n4KORGMK1 7OTLGINK 3TLXGMK\n\n\n\nBEA$9KSKOTJKXGZ\n3TJXKGY 7RROQKX\n\nBINGLLNG[YKXYZXGYYK (('G\n/,'' 8XG[KTLKRJ\n\n!*-'#$)&  -'0#(& !3XZ% +, 9KYINaLZYXKMRKSKTZ"\n\n".,&/#(& 5222 #++,&-%'0#1&-'&+% $)3 * ".,&/#(&  ++(&,&*-\n\n3[L JKS ;TZKXTKZ HOT OIN G[L JOK BKOZK ]]]%GRRSKTJLXG[KTLKOJ%IN MKYZUYYKT% 6GHKO ]GX G[L JKX\n\n:USKVGMK `[ RKYKT JGY% JGYY :UINHG[GSZ JKX BZGJZ 8XG[KTLKRJ KOTKX \\UT `]KO 3TYVXKINVGXZTKX\nOYZ% 6G`[ SbINZK OIN ]OYYKT ]OK \\OKLK :USKVGMKY JOK BZGJZ 8XG[KTLKRJ HKZXK[Z\n\n?KOTK 8XGMKT1\n\n(% FKX HKZXK[Z [TJ DTZKXNGRZKZ JOK :USKVGMK ]]]%GRRSKTJLXG[TLKRJ%IN2 !3[L JKX :USKVGMK\n\nOYZ JOK BZGJZ 8XG[KTLKRJ !JGY :UINHG[GSZ" JGLcX `[YZaTJOM OYZ UJKX ZKOR]KOYK%"\n\n)% FKTT JOK BZGJZ 8XG[KTLKRJ !JGY :UINHG[GSZ" JGLcX `[YZaTJOM OYZ UJKX ZKOR]KOYK# ]GY YOTJ\nJOK =UYZKT [TJ 3XHKOZY`KOZ]GTJ LcX JOKYK :USKVGMK 2\n\n*% FOK \\OKRK :USKVGMKY HKZXK[Z JOK BZGJZ [TJ ]GY QUYZKT BOK JOK BZGJZ(2\n\n;IN HKJGTQK SOIN HKOS BZGJZXGZ LcX JOK G[YLcNXROINK 4KGTZ]UXZ[TM SKOTKX 8XGMKT\n\n8XG[KTLKRJ# )(% ?GO )'(+\n\n3TJXKGY 7RROQKX\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 144 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend "Stadtkaserne Frauenfeld" von Gemeinderätin Christa \n\nZahnd \n\nBeantwortung \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 16. März 2016 reichte Gemeinderätin Christa Zahnd eine \n\nEinfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinde-\n\nrat ein. Zum Thema Stadtkaserne hat der Stadtrat die Interpellation betreffend "Künftige \n\nNutzung der Stadtkaserne als Verwaltungsgebäude" am 15. März 2016 beantwortet. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Wie sicher ist, dass die Kaserne nun 2021 der Stadt Frauenfeld zur Verfügung gestellt \n\nwird? \n\n \n\nIm Rahmen des Nutzungskonzepts der Armee hat diese beschlossen, die diversen Standorte \n\nin Frauenfeld und in der Region im Gebiet Auenfeld zusammenzuziehen. Das Eidgenössische \n\nDepartement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beabsichtigt somit, u.a. \n\ndie Stadtkaserne und das Zeughaus im Stadtzentrum mittelfristig aufzugeben und alle militä-\n\nrischen Einrichtungen auf dem Gebiet des Waffenplatzes nördlich der Autobahn zusammen \n\nzu legen. \n\n \n\nDeshalb will die Armee in den nächsten Jahren gesamthaft 326 Millionen Franken für neue \n\nUnterkünfte, Ausbildungs- und Infrastrukturbauten im Auenfeld investieren und die Kaserne \n\nvon ca. 700 Unterkunftsplätzen auf voraussichtlich 1‘700 Unterkunftsplätze erweitern. Das \n\nmilitärische Plangenehmigungsverfahren unter dem Titel "Kaserne Auenfeld; Gesamtsanie-\n\nrung und Neubauten Auenfeld" fand vom 1. Februar bis 3. März 2016 statt. \n\n \n\n\n\n 2 \n\n \n\nIn der Armeebotschaft 2016 des Bundesrates steht: "Diverse Aussenstellen, die das Nut-\n\nzungsende erreicht haben, sollen neu im Areal der Kaserne Auenfeld integriert werden. Zu \n\ndiesem Zweck soll das Areal in vier Etappen ausgebaut und gesamtsaniert werden. Im Ge-\n\ngenzug sollen in Frauenfeld die Stadtkaserne und das bestehende Zeughaus geschlossen \n\nwerden." siehe dazu: \n\n- Armeebotschaft 2016, Das Immobilienprogramm VBS 2016 (Februar 2016) \n\nhttp://www.ar.admin.ch/internet/armasuisse/de/home/dok/immobilienbotschaft.parsys.3946\n\n.downloadList.3547.DownloadFile.tmp/defbroschuerearmeebotschaft2016deutsch.pdf \n\n- Armeebotschaft 2016, 16.026 (24. Februar 2016) \n\nhttps://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2016/1573.pdf \n\n \n\nDie armasuisse als Vertreterin der Grundeigentümerin hat dem Stadtrat anlässlich einer Be-\n\nsprechung anfangs Februar einen schriftlichen Terminplan ausgehändigt, wonach die Stadt-\n\nkaserne im Jahre 2021 verlassen werden wird; dies vorbehältlich der Immobilienbotschaft \n\n2016 - 2023 und der termingerechten Umsetzung. Die Projektabwicklung liegt bisher im vor-\n\ngesehenen Zeitplan. Die Armeebotschaft wird momentan in den Eidgenössischen Räten dis-\n\nkutiert. Den Anfang machten die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte, denen \n\ndas geplante Bauvorhaben Mitte April 2016 vorgestellt wurde. Die SiK Ständerat hat im April \n\n2016 der Armeebotschaft 2016 und somit auch dem Immobilienprogramm zugestimmt. \n\n \n\n2. Wenn dies nicht definitiv ist, wieso macht die Stadt Frauenfeld fünf Jahre im Voraus einen \n\nArchitekturwettbewerb? \n\n \n\nDer Stadtrat möchte für die Stadtkaserne einen Leerstand mit negativen Folgen vermeiden. \n\nWeil komplexe Planungsverfahren in der Regel genügend Zeit benötigen, wurde bereits mit \n\nden Planungen begonnen. \n\n \n\nZwölf Planerteams sollen im Rahmen des städtebaulichen Ideenwettbewerbs bis September \n\n2016 Gestaltungsvorschläge für das Stadtkasernenareal erarbeiten. Ein Beurteilungsgremium \n\nwählt dann drei Projekte aus, die aus städtebaulicher Sicht am meisten überzeugen. Bewertet \n\nwerden Aspekte wie die Einbettung der Gebäude in das Stadtbild, die verkehrliche Erschlies-\n\nsung des Areals oder der Umgang mit den geschützten Gebäudeteilen der Stadtkaserne. Es \n\nist beabsichtigt, die drei ausgewählten Projekte darauf von den Architektenteams in Bezug \n\nauf die zukünftigen Nutzungsanforderungen an das Areal weiterzuentwickeln. Im Frühling \n\n2017 soll ein Siegerprojekt auserkoren sein. Damit benötigt alleine das Auswahlverfahren ein \n\nJahr. \n\n \n\nhttp://www.ar.admin.ch/internet/armasuisse/de/home/dok/immobilienbotschaft.parsys.3946.downloadList.3547.DownloadFile.tmp/defbroschuerearmeebotschaft2016deutsch.pdf\nhttp://www.ar.admin.ch/internet/armasuisse/de/home/dok/immobilienbotschaft.parsys.3946.downloadList.3547.DownloadFile.tmp/defbroschuerearmeebotschaft2016deutsch.pdf\nhttps://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2016/1573.pdf\n\n\n 3 \n\n \n\nDanach beginnt ein mehrjähriger Planungsprozess. Denn bevor das Bauprojekt bis zur Baurei-\n\nfe ausgearbeitet werden kann, sind baurechtliche, ortsplanerische und politische Hürden zu \n\nmeistern, wobei jeweils zahlreiche Akteure involviert sind (siehe Beantwortung Interpellation \n\n"Künftige Nutzung der Stadtkaserne als Verwaltungsgebäude" vom 15. März 2016; Beilage: \n\nProvisorischer Ablaufplan Stadtkaserne und Oberes Mätteli vom 15. März 2016). \n\n \n\n3. Wie lange sind die Resultate des Architekturwettbewerbs einsetzbar? \n\n \n\nDa es sich beim Resultat des Wettbewerbs um einen städtebaulichen Ideenwettbewerb han-\n\ndelt, können die Resultate über längere Zeit hinweg eingesetzt werden. \n\n \n\n4. Welche Abteilung betreut diesen Wettbewerb? \n\n \n\nDer Wettbewerb Stadtkaserne und oberes Mätteli wird durch das Amt für Hochbau und \n\nStadtplanung, Abteilung Stadtplanung, betreut und koordiniert. \n\n \n\n5. Was kostet dieser und was wurde bereits dafür ausgegeben? \n\n \n\nDie Arealentwicklung Stadtkaserne und oberes Mätteli besteht aus verschiedenen Pro-\n\njektphasen. Beim Wettbewerb sind dies insbesondere die Fokusveranstaltung zur Nutzung \n\nder Stadtkaserne, die Vorabklärungen und Grundlagenerarbeitung zum Wettbewerbsperime-\n\nter und der städtebauliche Ideenwettbewerb für verschiedene Gestaltungsvorschläge für das \n\nAreal. Für den gesamten Wettbewerb ist ein Budget von 338‘000 Franken vorgesehen, wobei \n\nsich Grundeigentümer an diesen Planungskosten je nach Interessenlage und Flächenanteil \n\n(gemäss §27a PBG) beteiligen müssen. Mit der erfolgten Ausschreibung des städtebaulichen \n\nIdeenwettbewerbs ist man bereits in der Phase der Wettbewerbsdurchführung. Die bisheri-\n\ngen Ausgaben belaufen sich auf 90‘000 Franken (exkl. Architekturmodelle). \n\n \n Wettbewerbsvorbereitung Fr. \n\n1 \nVorarbeiten, Grundlagen und Erarbeitung des Wettbewerbsprogramms, \nVernehmlassung des Programms, Öffentlichkeitsarbeit, Fokusveranstaltung \n\n 80‘000 \n\n2 Architekturmodelle   25‘000 \n\n \n\n Wettbewerbsdurchführung  \n\n3 Durchführung Wettbewerb, Planer und Experten / Dritte  43‘000 \n\n4 Preisgeld für den städtebaulichen Ideenwettbewerb  190‘000 \n\n   \n\n5 erste Beteiligung Grundeigentümer an den Planungskosten  - 50‘000 \n\n   \n\n Total netto  288‘000 \n\n \n\n\n\n 4 \n\n \n\nSofern die notwendigen Kredite für die Weiterbearbeitung (siehe Wettbewerbsprogramm \n\n2.5; dazu ist eine Botschaft an den Gemeinderat vorgesehen) gesprochen werden, soll ein \n\nanschliessender Studienauftrag folgen, der die zukünftigen Nutzungsanforderungen konkre-\n\ntisiert. Für diese Weiterbearbeitung ist ein Budget von 150‘000.- Franken vorgesehen. \n\n \n\n Weiterbearbeitung als Studienauftrag Fr. \n\n1 Weiterbearbeitung, Planer und Experten / Dritte  60‘000   \n\n2 \nEntschädigung für die Vertiefungsstudien zur Nutzung und Wirtschaftlich-\nkeit \n\n 90‘000 \n\n \n\n Total  150‘000  \n\n  \n\n6. Wieso wird nicht die Interpellation über die Nutzung der Stadtkaserne, welche kürzlich \n\neingereicht wurde, abgewartet? \n\n \n\nDie Einreichung eines parlamentarischen Vorstosses führt nicht zum Unterbruch eines Pla-\n\nnungsprozesses. Da in der ersten Stufe des Wettbewerbs die Aspekte wie die Einbettung der \n\nGebäude in das Stadtbild, die verkehrliche Erschliessung des Areals oder der Umgang mit den \n\ngeschützten Gebäudeteilen der Stadtkaserne im Fokus stehen und die zukünftige Nutzung \n\nvorerst zweitrangig ist, wurde bereits mit dem Wettbewerb gestartet. Solch ein zweistufiges \n\nVerfahren wird bei komplexen Planungsvorhaben angewendet und ist im Wettbewerbspro-\n\ngramm vorgegeben. Mit der Weiterbearbeitung ist vorgesehen, die drei bestrangierten Pro-\n\njekte in Bezug auf die zukünftigen Nutzungsanforderungen an das Areal zu konkretisieren. \n\nEingaben zur Nutzung für die erste Phase des Wettbewerbs sind bis zur Startveranstaltung \n\nam 23. Mai 2016 möglich. \n\n \n\nZudem haben bereits Dialoge zur Nutzung mit Kantonsvertretern stattgefunden und werden \n\nim Rahmen des Wettbewerbs, bei dem u.a. zwei kantonale Vertreter im Preisgericht mitwir-\n\nken, weitergeführt. Weitere Ausführungen sind der Beantwortung der Interpellation "Künfti-\n\nge Nutzung der Stadtkaserne als Verwaltungsgebäude" vom 15. März 2016 zu entnehmen. \n\n \n\n7. Wieso wird der Informationsanlass im November in der ID-Halle als repräsentative Umfra-\n\nge bekannt gegeben? Es wurde erst ca. zwei Wochen vor dem Anlass über die Veranstal-\n\ntung informiert. Der Gemeinderat wurde bis heute noch nicht eingebunden. Aus welchen \n\nGründen? \n\n \n\nDer Anlass vom 28. November 2015 war eine öffentliche Mitwirkungsveranstaltung. Eine \n\nrepräsentative Befragung hatte der Stadtrat bereits im Spätsommer 2013 durchführen lassen, \n\num die Sicht der Bevölkerung in die Entscheidungsfindung für die räumliche Stadtentwick-\n\nlung „Frauenfeld 2030“ miteinzubeziehen. Die Rückmeldungen ergaben, dass die Stadtka-\n\n\n\n 5 \n\n \n\nserne in erster Linie Raum für Arbeiten und (Miet-)Wohnen bieten und wichtiger Identifikati-\n\nonsfaktor bleiben soll. Zudem wurde die Stadt aufgefordert, sich planerisch und finanziell an \n\nder Neugestaltung zu beteiligen. Die detaillierten Ergebnisse sind abrufbar unter: \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/xml_7/internet/de/application/d2226/f2230.cfm \n\n \n\nAn der Fokus-Veranstaltung im November in der ID-Halle diskutierten zahlreiche Einwohne-\n\nrinnen und Einwohner sehr engagiert über die zukünftige Nutzungen der Stadtkaserne. Ein-\n\ngeladen wurde mittels eines Flyers, der an alle Haushaltungen ging. Zudem wurde der Bevöl-\n\nkerung danach die Möglichkeit geboten, der Stadt ihre Nutzungswünsche in einer Internet-\n\nbefragung bis Mitte Januar 2016 mitzuteilen. \n\n \n\nUm die anspruchsvollen Arbeiten und Projekte der Stadtentwicklung zu begleiten, wurde mit \n\nStadtratsbeschluss vom 11. Juni 2013 eine gemeinderätliche Spezialkommission „Frauenfeld \n\n2030“ im Sinne einer politischen Begleitgruppe eingesetzt. Dadurch soll insbesondere die \n\nEinbindung der Parteien in den Prozess der Entscheidfindung erfolgen. Die gemeinderätliche \n\nSpezialkommission soll zudem beratend und vermittelnd tätig sein, ihre Meinung in der Ent-\n\nscheidungsfindung einbringen und somit die politische Akzeptanz in der Bevölkerung stär-\n\nken. Eingeladen wurden die Gemeinderatsfraktionen mit je einer Dreiervertretung sowie die \n\nVertretung von MproF. 15 von 40 Gemeinderäten aus fünf Fraktionen sind darin vertreten. \n\nDer Stadtrat hat diese Spezialkommission "Frauenfeld 2030" bewusst breit abgestützt und ist \n\nder Meinung, den Gemeinderat damit frühzeitig in die Projekte der Stadtentwicklung einbe-\n\nzogen zu haben. Die Spezialkommission wurde an der Sitzung vom 4. November 2015 über \n\ndie Fokus-Veranstaltung zur Stadtkaserne informiert. In der Sitzung vom 16. Februar 2016 \n\nwar die "Umnutzung der Stadtkaserne; Überblick und Schwerpunkte aus der Vernehmlas-\n\nsung, weiteres Vorgehen" traktandiert und es wurde über den städtebaulichen Wettbewerb \n\nStadtkaserne berichtet. In der Beilage "provisorischer Ablaufplan Stadtkaserne und Oberes \n\nMätteli" ist der weitere Einbezug von Gemeinderat und Spezialkommission dargestellt. \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 17. Mai 2016 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n \n  \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/xml_7/internet/de/application/d2226/f2230.cfm\n\n\n 6 \n\n \n\nBeilagen: \n\n- Einfache Anfrage \n\n- provisorischer Ablaufplan Stadtkaserne und Oberes Mätteli mit Darstellung Einbezug \n\nGemeinderat und Spezialkommission "Frauenfeld 2030" vom 15. März 2016 (Beilage \n\nder Interpellation "Künftige Nutzung der Stadtkaserne als Verwaltungsgebäude") \n\n\n\n\n\tStadtkaserne Frauenfeld - GR Ch. Zahnd\n\tzahnd\n\n


name: EA Energieversorgung von Frauenfeld von Stefan Vontobel.docx

text: \n \n \n \n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n \n \n\nBeschluss-Nr. 350 \n\n \n\n \n\n \n\n \nEinfache Anfrage betreffend „Energieversorgung von Frauenfeld“ von Stefan Vonto-\nbel \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 24. August 2022 reichte Stefan Vontobel eine Einfache An-\n\nfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat ein. \n\n \n\n \n\nVorbemerkung \n\nZum allgemeinen Verständnis werden nachfolgend die aktuelle Versorgungslage sowie die Ver-\n\nantwortlichkeiten und Prozesse für die Strom- und Gasversorgung in ausserordentlichen Lagen \n\nerläutert. \n\n \n\nIn der neusten Lagebeurteilung vom Eidgenössischen Department für Wirtschaft, Bildung und \n\nForschung (WBF) vom 11. Oktober 2022 wird zur Versorgungssicherheit Folgendes publiziert: \n\nElektrizität  \n\n• Sämtliche Kernkraftwerke der Schweiz sind in Betrieb und laufen mit regulärer Leis-\n\ntung. Die Erzeugungsleistung der Flusskraftwerke hat sich aufgrund des erfolgten Nie-\n\nderschlags erholt und die Kraftwerke produzieren derzeit durchschnittlich. Die Schweiz \n\nbefindet sich derzeit im Importmodus.  \n\n• Die Füllstände der Speicherseen der Schweiz bewegen sich knapp unterhalb des lang-\n\njährigen Medians (minus 3 Prozent in der Kalenderwoche 40, entspricht einem Delta \n\nvon 177 GWh). \n\n• Aufgrund der unsicheren Situation bezüglich Niederschlägen, der geringen Verfügbar-\n\nkeit der Kernkraftwerke in Frankreich sowie den politischen Folgen des Krieges in der \n\nUkraine ist in den kommenden Monaten weiterhin mit einer Anspannung der Strom-\n\nmärkte und voraussichtlich hohen und volatilen Preisnotierungen zu rechnen. \n\n\n\n 2 \n\n \n\nGas National \n\nDie Versorgung der Schweiz mit Erdgas ist derzeit gesichert. Aktuell stehen alle inländischen \n\nPipelinekapazitäten sowie die Import- und Exportkapazitäten uneingeschränkt zur Verfügung. \n\n \n\nGas International \n\nTrotz der erweiterten Pipeline-Transporteinschränkungen ist die aktuelle Versorgungssicherheit \n\nin Nordeuropa stabil. Dies ist vor allem auf die gesteigerten Importe von Flüssigerdgas («lique-\n\nfied natural gas» LNG) und die Erhöhung der norwegischen Produktion zugunsten der euro-\n\npäischen Versorgung zurückzuführen. Der Ukraine-Krieg hat somit derzeit keine direkten Aus-\n\nwirkungen auf die Versorgung der Schweiz. Aktuell liegt der europäische Durchschnitt der \n\nErdgasspeicher-Befüllung bei 95 Prozent.  \n\n \n\n \n\nDie Obhut über die Landesversorgung liegt beim Bund. Spitzt sich die Lage zu, werden nach-\n\nfolgende Massnahmen angestossen: \n\n \n\nStromversorgung \n\nOSTRAL ist die «Organisation für Stromversorgung in Ausserordentlichen Lagen». Sie wird \n\nbeim Eintreten einer Strommangellage auf Anweisung der Wirtschaftlichen Landesversorgung \n\n(WL) aktiv. Die OSTRAL wurde vor 30 Jahren durch den Verband Schweizerischer Elektrizi-\n\ntätsunternehmen (VSE) geschaffen. \n\n \n\nDie Organisation unterscheidet vier Bereitschaftsgrade.  \n\nAbbildung 1: Quelle www.bwl.admin.ch  \n\nhttp://www.bwl.admin.ch/\n\n\n 3 \n\n \n\nIm Normalbetrieb ist der Bereitschaftsgrad 1 in Kraft. Dabei überwacht das Bundesamt für \n\nwirtschaftliche Landesversorgung (BWL) die Versorgungslage. Im Falle einer Strommangellage \n\nalarmiert das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung die Organisation für Stromver-\n\nsorgung in Ausserordentlichen Lagen und es kommt zum Bereitschaftsgrad 2. Die Bevölkerung \n\nwird von Behörden und von der wirtschaftlichen Landesversorgung dazu aufgefordert, Strom \n\nzu sparen. Reicht dies nicht aus, um die Lage zu stabilisieren, tritt Bereitschaftsgrad 3 ein. Hier-\n\nbei beantragt die wirtschaftliche Landesversorgung beim Bundesrat entsprechende Bewirt-\n\nschaftungsmassnahmen in Kraft zu setzen. In Bereitschaftsgrad 4 setzt der Bundesrat die Mas-\n\nsnahmen mittels Verordnung durch und beauftragt die Wirtschaftliche Landesversorgung bzw. \n\ndie Organisation für Stromversorgung in Ausserordentlichen Lagen mit der Umsetzung der \n\nMassnahmen. Welche Massnahmen können getroffen werden?  \n\nTrifft Bereitschaftsgrad 4 ein, ist nach den Bestimmungen den Bewirtschaftungsverordnungen \n\n(BVO) Elektrizität zu handeln, die der Bundesrat erlässt. Diese können auf Basis des Landesver-\n\nsorgungsgesetzes (LVG) Teile des Stromversorgungsgesetztes (StromVG) ausser Kraft setzen. \n\nDiese Massnahmen sehen sowohl eine Angebotslenkung, welche die Stromproduktion steuert, \n\nals auch eine Verbrauchslenkung vor. \n\n \n\nDie Bewirtschaftungsverordnungen im Überblick: \n\n• Verbote von bestimmten Elektrogeräten (z.B. Klimaanlage, Rolltreppe, Sauna) \n\n• die temporäre Aussetzung der freien Marktwirtschaft \n\n• die zentrale Steuerung der Kraftwerke \n\n• Einschränkungen und Verbot von Ausfuhr und Transit elektrischer Energie \n\n• Kontingentierung von elektrischer Energie für Grossverbraucher \n\n• rotierende Netzabschaltungen \n\n \n\nGasversorgung \n\nDie KIO GAS ist die «Kriseninterventionsorganisation für die Gasversorgung in ausserordentli-\n\nchen Lagen». Sie untersteht der wirtschaftlichen Landeversorgung und wird auf deren Anwei-\n\nsung aktiv, wenn eine Gasmangellage eintritt. Geschaffen wurde die KIO vom Verband der \n\nSchweizerischen Gasindustrie (VSG) per Verordnung durch den Bundesrat. \n\nSobald sich eine Mangellage abzuzeichnen beginnt, ergehen Sparappelle an alle Gasverbrau-\n\ncher. Kommt es trotz des Aufrufs zum freiwilligen Sparen zu einer Verschärfung der Mangel-\n\nlage, kann der Bundesrat die Unterbrechung der Gaslieferung für alle umschaltbaren Anlagen \n\nanordnen. Der Bundesrat hat angesichts der aktuellen Situation die Inkraftsetzung der Verord-\n\nnung über die Umschaltung gasbetriebener Zweistoffanlagen aufgrund einer schweren Man-\n\ngellage bei der Gasversorgung an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und \n\n\n\n 4 \n\n \n\nForschung (WBF) delegiert. Durch die Umschaltung der Zweistoffanlagen auf andere Energie-\n\nträger kann eine rasche Reduktion des Gasverbrauchs um 15 bis 20 Prozent erreicht werden.  \n\nAbbildung 2: Quelle: www.bwl.admin.ch  \n\n \n\nFalls diese Bewirtschaftungsmassnahmen nicht ausreichen, um der Mangellage zu begegnen, \n\nund sich eine weitere Verschlechterung der Versorgungslage abzeichnet, können per Verord-\n\nnung Verbrauchsbeschränkungen und Verbote bestimmter Verwendungszwecke erlassen wer-\n\nden. Die Verwendung von Gas in den Bereichen Freizeit und Wellness sowie nicht-betriebsre-\n\nlevante Anwendungen können verboten werden. Lebenswichtige Güter und Dienstleistungen \n\ndürfen nicht wesentlich betroffen sein. In der Schweiz wird ein hoher Anteil des Gases für das \n\nHeizen eingesetzt. Reduktionspotenzial besteht deshalb vor allem bei der Raumtemperatur. Die \n\nHaushalte haben in der Schweiz einen Anteil von über 40 Prozent am Gasverbrauch. Sie kön-\n\nnen deshalb, je nach Schwere der Mangellage und Wirksamkeit der freiwilligen Sparapelle, \n\nhttp://www.bwl.admin.ch/\n\n\n 5 \n\n \n\nauch von Verwendungsbeschränkungen und Verboten betroffen sein. Verwendungsbeschrän-\n\nkungen und Verbote dienen dazu, eine Kontingentierung, die mit bedeutenden volkwirtschaft-\n\nlichen Schäden verbunden wäre, möglichst zu verhindern.  \n\n \n\nFalls die vorangehenden Massnahmen nicht ausreichen, kann mit einer Kontingentierung der \n\nVerbrauch von Einstoffanlagen reduziert werden. Betroffen wären alle Verbraucher, mit Aus-\n\nnahme der geschützten Kunden (Haushalte und grundlegende soziale Dienste). Die «grundle-\n\ngenden sozialen Dienste» beschränken sich vorwiegend auf Spitäler, Altersheime und Pflege-\n\nheime. Neben Polizei und Feuerwehr werden Betriebe im Bereich der Sicherstellung der Trink-\n\nwasser- und Energieversorgung, der Abwasserreinigung und der Abfallentsorgung sowie das \n\nFreihalten von Weichenanlagen vor Schnee und Eis von der Kontingentierung ausgenommen. \n\nDie von einer Kontingentierung betroffenen Unternehmen hätten die Möglichkeit, nicht ge-\n\nnutzte Kontingente über einen Pool miteinander zu handeln. Damit könnten die volkswirt-\n\nschaftlichen Schäden verringert werden. \n\n \n\nAm 23. September 2022 hat der Bundesrat alle Betreiber von Zweistoffanlagen angeschrieben. \n\nDer Bundesrat empfiehlt aufgrund der aktuellen Lage, Zweistoffanlagen bereits auf den 1.Ok-\n\ntober 2022 freiwillig auf ihren alternativen Energieträger umzustellen. Gemäss Bundesrat kann \n\ndamit ein bedeutender Beitrag an das freiwillige Gas-Sparziel von 15 Prozent geleistet werden, \n\nwelches die Schweiz analog zur Europäischen Union (EU ;-) von Oktober 2022 bis März 2023 \n\nanstrebt. \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Wie geht Thurplus mit einer Strommangellage um? Gibt es Pläne für Priorisierungen? \n\nEine «Strommangellage» bedeutet, dass die Nachfrage nach elektrischer Energie wegen zu \n\ngeringen Produktions-, Übertragungs- und / oder Importkapazitäten während mehrerer Tage, \n\nWochen oder Monate das zur Verfügung stehende Angebot übersteigt. Tritt dies ein, alarmiert \n\ndas Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung die Organisation für Stromversorgung in \n\nAusserordentlichen Lagen und es kommt zum Bereitschaftsgrad 2. Die Bevölkerung wird von \n\nBehörden und von der WL dazu aufgefordert, Strom zu sparen. \n\nBei einer Strommangellage hat sich Thurplus an die Anweisungen von der Organisation für \n\nStromversorgung in Ausserordentlichen Lagen gemäss dem Abschnitt Stromversorgung zu hal-\n\n\n\n 6 \n\n \n\nten. Sollte der Bereitschaftsgrad 4 ausgerufen werden, erfolgen in einem ersten Schritt Strom-\n\nkontingentierungen für Grossverbraucher, bis Angebot und Nachfrage wieder im Gleichge-\n\nwicht sind. Als Ultima Ratio sollen Netzabschaltungen zur Nachfragelenkung erfolgen. Nach \n\nInkraftsetzung der Massnahme trennen die bezeichneten Netzbetreiber wie Thurplus und EKT \n\nAG (1912 als Elektrizitätswerk des Kantons Thurgau gegründet, heute «EKT») die Verbraucher \n\nin ihrer Region für jeweils einige Stunden (normalerweise ≤ 4 Stunden) alternierend vom Netz. \n\nFür sicherheitsrelevante Einrichtungen wie beispielsweise Blaulichtorganisationen oder die \n\nWasserversorgung sind - sofern technisch möglich1 - Ausnahmen von dieser drastischen Be-\n\nwirtschaftungsmassnahme vorgesehen. \n\n \n\n \n\n2. Was geschieht bei einer Gasmangellage? Wer wird in Frauenfeld priorisiert? Private \n\noder Industrie? \n\nWie in Abbildung 2 erläutert, werden in Stufe 1 zuerst Sparapelle ausgerufen, in Stufe 2 wer-\n\nden Zweistoffanlagen von Gas auf Öl umgeschaltet (Industrie) und in Stufe 3 können per Ver-\n\nordnung Verbrauchseinschränkungen und Verbote bestimmter Verwendungszwecke erlassen \n\nwerden2. In der Schweiz wird ein hoher Anteil des Erdgases für das Heizen eingesetzt. Reduk-\n\ntionspotenzial besteht deshalb vor allem bei der Raumtemperatur. Die Haushalte haben in der \n\nSchweiz einen Anteil von über 40 Prozent am Gasverbrauch; deshalb müssen auch sie in diese \n\nMassnahmen einbezogen werden. Lebenswichtige Güter und Dienstleistungen dürfen nicht \n\nwesentlich betroffen sein. Die Verwendung von Gas in den Bereichen Sport, Freizeit, Wellness \n\nsowie beispielsweise Terrassen-Heizstrahler können verboten werden. Verwendungseinschrän-\n\nkungen und Verbote dienen dazu, eine Kontingentierung (Stufe 4), die mit bedeutenden volk-\n\nwirtschaftlichen Schäden verbunden wäre, möglichst zu verhindern. Wie im Abschnitt Gasver-\n\nsorgung erläutert, wären die geschützten Kunden (Haushalte und grundlegende soziale \n\nDienste) von einer Kontingentierung nicht betroffen, die Industrie jedoch schon. \n\n \n\n \n\n3. Welche Strategien sind vorhanden, wie bereitet sich die Stadt Frauenfeld auf den kom-\n\nmenden Winter vor? \n\nEs wurden folgende Vorkehrungen für den kommenden Winter getroffen: \n\n \n\n \n\n \n                                                \n1 Thurplus hat ein entsprechendes Schaltprogramm. \n2 Gemäss Medienmitteilung vom 24.08.2022 «Energie: Bundesrat beschliesst Grundsätze für Gasman-\ngellage». \n\n\n\n 7 \n\n \n\nÜbergeordnet \n\nIn der Stadtverwaltung wird seit April 2022 eine Task Force «Ukraine-Krise» eingesetzt, welche \n\ndie Massnahmen für die Verwaltung und alle städtischen Betriebe koordiniert.  \n\n \n\nIm Hinblick auf den kommenden Winter wird ein Massnahmenplan zur Energieeinsparung in \n\nder Verwaltung, den Sportstätten, ihrem Altersbetrieb, bei Thurplus und für die Nutzenden von \n\nstädtischen Liegenschaften ausgearbeitet. Die Zielsetzung ist es, das europäisch angesetzte Ziel \n\nvon 15 Prozent Energieeinsparung für die Medien Wärme, Elektrizität und Gas zu erreichen. \n\nDazu wurden im ersten Schritt Sofortmassnahmen im Bereich der öffentlichen Beleuchtung, \n\nObjektbeleuchtung und Weihnachtsbeleuchtung umgesetzt sowie die Mitarbeitenden der \n\nStadt für die Energiesparmassnahmen sensibilisiert. Als Grundlage dazu dienten auch die Liste \n\nMöglicher freiwilliger Massnahmen der Energie- und klimapolitischen Kommission des Schwei-\n\nzerischen Städteverbands. \n\n \n\nThurplus \n\n• Es wurde eine Kerngruppe «Notfallszenarien» gegründet und eine Notfallorganisation \n\ngebildet. Des Weiteren wurde für die Pikettorganisation der Zustand «erhöhte Bereit-\n\nschaft» mit speziellen Verhaltensregeln geschaffen. \n\n• Eine Diesel-Tankstelle wird zusätzlich auf einen möglichen Betrieb via Notstromgenera-\n\ntor aufgerüstet.  \n\n• Für die Trinkwasserversorgung ist ein mobiler Tank für allfällige Notstromeinsätze vor-\n\nbereitet. Der örtliche Mineralöllieferant kann ausserhalb der Geschäftszeiten via Pikett-\n\ndienst abgerufen werden. \n\n• Im Frühling wurde ein Notstromtest in den Trinkwasserbauwerken durchgeführt und \n\nanfangs Oktober hat erfolgreich ein Blackout Test stattgefunden. \n\n• Im Blackout Fall stehen Funkgeräte zur Verfügung, um die betriebliche Kommunikation \n\nsicherzustellen. \n\n \n\nAlterszentrum Park \n\n• Die systemkritische Infrastruktur wurde ermittelt und der Betrieb derer kann bei einer \n\nStrommangellage mit dem hausinternen Notstromgenerator über eine Zeitspanne von \n\nmehreren Stunden aufrechterhalten werden.  \n\n \n\nAbwasserverband Region Frauenfeld \n\n• Für die Abwasserreinigungsanlage Frauenfeld besteht ein Notfallkonzept. Bei einem \n\nStromausfall kann ein Teilbetrieb mittels eigener Notstromversorgung aufrechterhalten \n\n\n\n 8 \n\n \n\nwerden. Die Sonderbauwerke des Abwasserverbands sind aber mit Ausnahme des \n\nPumpwerks Juch nicht mit einer Notstromversorgung ausgerüstet. Die Auswirkungen \n\nauf die Pumpwerke und mögliche Massnahmen bei einem grossflächigen Stromausfall \n\nim Verbandsgebiet wird noch erarbeitet. Dabei steht die Stapelung des Abwassers in \n\nRegenbecken im Vordergrund. \n\n \n\n \n\n4. Thema Eigenverantwortung: Wie und was kann jeder Einzelne zum Sparen beitragen? \n\nDie Bevölkerung soll zum Thema sensibilisiert werden. Dazu hat Thurplus auf ihrer Webseite3 \n\nEnergiespartipps zum Energiesparen im Haushalt, am Arbeitsplatz und im Unternehmen publi-\n\nziert sowie werden auf der Startseite der Stadt Frauenfeld wöchentlich neue Energiespartipps \n\nveröffentlicht. Dazu erfolgte am 19. September 2022 eine Medienmitteilung. Ergänzend wird \n\nThurplus anfangs Oktober, mit der nächsten Quartalsrechnung, den Haushalten in der Stadt \n\nFrauenfeld den Flyer zum Energiesparen im Haushalt versendet. Zusätzlich hat der Bund kürz-\n\nlich die Kampagne «Energie ist knapp. Verschwenden wir sie nicht.» lanciert4. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 25. Oktober 2022 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n Der Stadtpräsident     Die Stadtschreiberin \n   \n\n   \nBeilage: \nEinfache Anfrage \n\n                                                \n3 www.thurplus.ch/service/4201 \n4 www.energieschweiz.ch/programme/nicht-verschwenden/startseite/ \n\n\n\nStefan Vontobel \n\t\n\nFrauenfeld, 21. August 2022 \nGertwies 31 \n8500 Frauenfeld \n\nEinfache Anfrage gern. Art. 45 des Geschäftsreglements des Gemeinderates \n\nEnergieversorgung der Stadt Frauenfeld \n\nDie Fraktion FDP beobachtet die Situation auf dem Energieversorgungsmarkt zum heutigen Zeitpunkt \nmit Sorge. \n\nDie stark steigenden Preise für Strom und Gas treiben einerseits die Inflationsspirale und Teuerung \nan, andererseits birgt die derzeitige geopolitische Entwicklung Risiken, was die Energieversorgung \nanbelangt. \n\nAm 3. August hat Thurplus proaktiv in einer Medienmitteilung über den aktuellen Stand der Gas- und \nStromversorgung informiert. \n\nIm Rahmen der gegebenen Ausgangslage bitten wir den Stadtrat um eine Stellungnahme resp. \nBeantwortung zu folgenden Fragen: \n\n- Wie geht Thurplus mit einer Strommangellage um? Gibt es Pläne für Priorisierungen? \n- Was geschieht bei einer Gasmangellage? Wer wird in Frauenfeld priorisiert? Private oder \n\nIndustrie? \n- Welche Strategien sind vorhanden, wie bereitet sich die Stadt Frauenfeld auf den kommenden \n\nWinter vor? \nThema Eigenverantwortung: Wie und was kann jeder Einzelne zum Sparen beitragen? \n\nUns ist bewusst, dass die Stadt Frauenfeld nicht autark agieren kann und im Gesamtverbund der \nEnergieversorgung eingebunden ist. \n\nFür die Beantwortung danke ich im Voraus. \n\nIm Namen der Fraktion FDP \n\na/1/1 ((titv  \n\nStefan Vontobel \n\nGemeinderat, FDP \n\n\n\tEinfache Anfrage betreffend Energieversorgung von Frauenfeld von Stefan Vontobel\n\tEA Energieversorgung der Stadt Frauenfeld von GR Stefan Vont\n\tPage 1\n\n\n


name: Nr. 283 - Kündigung Stadtschreiber von GR Christa Zahnd

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 283 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend «Kündigung Stadtschreiber» von Gemeinderätin  \n\nChrista Zahnd \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 19. August 2020 reichte Gemeinderätin Christa Zahnd eine \n\nEinfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\nein. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nMit Medienmitteilung vom 4. August 2020 informierte die Stadt, dass Ralph Limoncelli seine \n\nAnstellung auf eigenen Wunsch per Ende Oktober gekündigt hat, um sich Neuem zuzuwen-\n\nden. Der Stadtrat äusserte sein Bedauern über den Weggang und hielt fest, dass die Stelle so \n\nrasch wie möglich öffentlich ausgeschrieben werde. Der Stadtrat war seit Anfang Juli im Bild, \n\ndass Ralph Limoncelli kündigen wollte. \n\n \n\nIn einem Zeitungsartikel1, der am Samstag, 29. August 2020 veröffentlicht wurde, bestätigte \n\nStadtpräsident Anders Stokholm, dass der Stadtrat Ralph Limoncelli nach dessen Kündigung \n\nfreigestellt hat. Im Artikel führte Stadtpräsident Anders Stokholm als einen der Hauptgründe \n\naus, dass ein solches Vorgehen bei hohen Kadermitarbeitenden nicht unüblich sei: «So erfolgt \n\nein klarer Schnitt, der beiden Seiten die Möglichkeiten gibt, sich voll auf die nächsten Schritte \n\nzu konzentrieren». Laut dem Artikel bestünden weitere Gründe, die Stadtpräsident Anders \n\nStokholm kenne, jedoch nicht nenne. Auf die Frage, ob es sich um straf- oder arbeitsrechtliche \n\nFragen handle, antwortete der Stadtpräsident: «Dazu und auch zu weiteren Gerüchten sage \n\nich prinzipiell nichts». \n\n \n\n                                                \n1 «Stadt stellt Ralph Limoncelli ‘unecht frei’», Thurgauer Zeitung, 29. August 2020. \n\n\n\n 2 \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt. \n\n \n\nWurde der Stadtschreiber freigestellt? Wenn ja, aus welchen Gründen?  \n\nJa, wie aus besagtem Zeitungsartikel entnommen werden konnte, wurde Ralph Limoncelli nach \n\nseiner Kündigung freigestellt. Er stand jedoch der Stadtkanzlei bis zum Ende des Arbeitsver-\n\nhältnisses punktuell unterstützend zur Verfügung. Eine Freistellung ist bei hohen Kadermitar-\n\nbeitenden nicht unüblich. Es ermöglicht beiden Seiten, sich voll auf die nächsten Schritte zu \n\nkonzentrieren (s. vorne). \n\n \n\nWie sieht die Nachfolgeregelung aus und wie wird die neue Stelleninhaberin/der neue Stellen-\n\ninhaber eingearbeitet? \n\nIn der Zeit der Vakanz werden die Aufgaben des Stadtschreibers auf dessen Stellvertretenden, \n\nGiuseppe D’Alelio und Aurelia Brenner, sowie den Stadtpräsidenten verteilt. Die Stadt hat die \n\nStelle Ende August ausgeschrieben. Die Rekrutierung ist mit dem Anstellungsentscheid für Frau \n\nBettina Beck abgeschlossen. Sie tritt die Stelle am 1. März 2021 an. Sie wird durch den Stadt-\n\npräsidenten in seiner Funktion als Vorsteher des Departements für Finanzen und Zentrales so-\n\nwie durch die zwei stellvertretenden Stadtschreibenden eingearbeitet. \n\n \n\nFrauenfeld, 10. November 2020 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\nBeilage: \n\nEinfache Anfrage \n\n \n \n\n\n\n\n\tEA Kündigung Stadtschreiber von Gemeinderätin Christa Zahnd Beantwortung, 1. Lesung\n\tEA Kündigung Stadtschreiber von GR Christa Zahnd\n\n