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text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 143 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend „Standortförderung, Stadtentwicklung“ von Gemein-\n\nderat Christoph Tschanen \n\nBeantwortung \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 17. Februar 2016 reichte Gemeinderat Christoph Tschanen \n\neine Einfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Ge-\n\nmeinderat ein. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\n \n\nDie Ausübung der Aufgaben und Tätigkeiten zur Stadtentwicklung und Standortförderung \n\nder Stadt Frauenfeld lassen sich insbesondere auf folgende Grundlagen abstützen: \n\n \n\nAufgaben der Stadt gemäss Art. 2 der Gemeindeordnung: \n\n1. Die Gemeinde wahrt die gemeinsamen Interessen und fördert die Lebensqualität ihrer \n\nEinwohnerschaft. Sie besorgt in den Schranken der Verfassung und der Gesetze ihre An-\n\ngelegenheiten selbständig und erfüllt die ihr durch die eidgenössische und kantonale Ge-\n\nsetzgebung übertragenen Aufgaben. \n\n \n\n2. Sie fördert insbesondere: \n\n die Sicherheit und Gesundheit ihrer Einwohnerschaft; \n\n das friedliche Zusammenleben der Einwohnerschaft; \n\n den Schutz der Umwelt und der Lebensgrundlagen; \n\n den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr; \n\n eine gesunde Entwicklung der Wirtschaft; \n\n die Stadt- und Regionalentwicklung; \n\n den Sport und die Kultur. \n\n\n\n 2 \n\n \n\nDas Leitbild des Stadtrats und die daraus formulierten Legislaturschwerpunkte stellen \n\ndie weiteren wesentlichen Eckpfeiler der Tätigkeiten des Amtes dar.  \n\n \n\nIm Rahmen der Verwaltungsreorganisation per 1. Januar 2015 wurden die Tätigkeiten des \n\nAmts für Stadtentwicklung und Standortförderung bzgl. der Bereiche Standortpolitik, Stadt- \n\nund Regionalentwicklung sowie Standortmarketing definiert: \n\n \n\nDas Amt für Stadtentwicklung und Standortmarketing unterstützt den Stadtpräsidenten, den \n\nStadtrat, die Ämter sowie externe Akteure beratend, mit strategischen Grundlagen und In-\n\nstrumenten in Fragen der wirtschaftlichen, sozialen und räumlichen Stadtentwicklung. Dazu \n\nerarbeitet, leitet und evaluiert das Amt die wichtigsten Stadtentwicklungsprozesse und führt \n\nInitialprojekte durch. Im Wettbewerb um Märkte und um Aufmerksamkeit pflegt das Amt die \n\nPositionierung des Standorts und damit die Reputation der Stadt Frauenfeld nachhaltig. Das \n\nAmt umfasst drei abgestimmte Fachbereiche: \n\n Standortpolitik: Zu den Grundlagen der Standortpolitik zählen das Leitbild und die \n\nLegislaturschwerpunkte des Stadtrates, die strategischen Instrumente zu deren Um-\n\nsetzung sowie die Positionierung der Stadt Frauenfeld in der Kommunikation bzw. im \n\nStandortmarketing. \n\n Räumliche Stadt- und Regionalentwicklung: Die Strategie zur räumlichen Stadtent-\n\nwicklung sorgt dafür, dass wirtschaftliche, gesellschaftliche, soziale und kulturelle An-\n\nliegen und Vorgaben in die tatsächliche Entwicklung der Stadt und Region Frauenfeld \n\neinfliessen. Teilstrategien, Initialprojekte und Vorgaben für einzelne Aufgaben, Pla-\n\nnungsinstrumente, Stadtteile und Areale ermöglichen sowohl der Stadtplanung, wei-\n\nteren politischen Behörden und Dritten die notwendige Planungssicherheit für eine \n\nprojektorientierte Planung und Umsetzung. Als Teilbereich der räumlichen Stadtent-\n\nwicklung fördert die Quartierentwicklung den sozialräumlichen und soziokulturellen \n\nAustausch mit und unter der Bevölkerung. \n\n Standortmarketing (Umsetzung Positionierung; Wirtschaftsförderung, Marketing, \n\nTourismus): Im Standortmarketing werden die Grundlagen und Ziele der Standortpoli-\n\ntik und die Strategie der räumlichen Stadtentwicklung zielgerichtet auf die Bedürfnis-\n\nse verschiedener Märkte, der Bevölkerung und einzelner Interessen- und Zielgruppen \n\nin Projekten vermittelt und umgesetzt. Für die Aufgaben des Standortmarketings \n\nstellt die Kommunikation mit und zwischen öffentlichen und privaten Akteuren das \n\nzentrale Instrument dar. \n\n \n\n\n\n 3 \n\n \n\nDiese Beschreibung der Amtstätigkeit stellt einen Rahmen dar, welcher je nach Aktualität und \n\nAufgabenstellung unterschiedlichen Umfang und wechselnde Prioritäten aufweist. Eine voll-\n\nständige Erfüllung aller Aufgabenbereiche zu jeder Zeit ist mit den vorhandenen Ressourcen \n\nnicht möglich. \n\n \n\nDer Vergleich mit Städten ähnlicher Grössenordnung zeigt, dass der Stadtrat 2010 mit der \n\nPositionierung des neuen Amts für Stadtentwicklung und Standortförderung einen fort-\n\nschrittlichen Weg eingeschlagen hat. An der Schnittstelle städtischer Ämter, der Zusammen-\n\narbeit von Stadt und Land, Wirtschaft und Tourismus wie auch zur Kooperation der Stadt-, \n\nRegional- und Kantonsentwicklung wurde ein Amt geschaffen, in dem die Bearbeitung viel-\n\nfältiger Fragestellungen wo immer möglich abgeglichen werden kann. Erfolgreich durchge-\n\nführte Förderprogramme zeigen, dass sich neben dem Stadtrat insbesondere auch die Wirt-\n\nschaft Effizienz und Nutzen aus dieser Querschnittsfunktion verspricht. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Wie viel Geld ist in den letzten 10 Jahren im Amt für Stadtentwicklung und Standortför-\n\nderung ausgegeben worden? \n\n \n\nAlte Rechnungslegung: Konto 14 \n\nHRM 2:   Konto 14 \n\n \n\nFür das Amt für Stadtentwicklung und Standortförderung liegt erstmals 2011 eine Rech-\n\nnungslegung vor. Dies aufgrund einer vorangegangenen Umstrukturierung in den Bereichen \n\nPräsidialamt, öffentlicher Verkehr, Wirtschaftsförderung, Kultur und Regionalplanung. \n\n \n\nDie Kontoposition 14 setzt sich aus den Positionen Stadtentwicklung (ab 2015 aufgrund der \n\nVerwaltungsreorganisation unterteilt in Zentrale Dienste, Stadtentwicklung und Standortför-\n\nderung) sowie Geschäftsstelle Regio Frauenfeld zusammen und beinhaltet sämtliche Auf-\n\nwendungen einschliesslich Besoldungen, Infrastruktur, Mieten wie auch Projektkonten in \n\nFranken: \n\n \n\n  \n\n\n\n 4 \n\n \n\n \n\n Aufwand Ertrag Aufwandüberschuss  \n\n2011 770‘251.61 198‘150.00 572‘101.61  \n\n2012 883‘246.25 294‘946.05 588‘300.20  \n\n2013 1‘174‘417.37 358‘220.15 816‘197.22  \n\n2014 1‘025‘253.41 359‘090.80 666‘162.61  \n\n2015 1‘777‘010.19 351‘644.90 1‘425‘365.29* Neue Rechnungslegung HRM2 \n\n \n\nDie Veränderungen im Aufwand hängen u.a. mit einmaligen und nicht jährlich wiederkeh-\n\nrenden Projekten und Aufgaben zur Stadt-, Agglomerations- und Regionalentwicklung zu-\n\nsammen.  \n\n \n\n* Der Sprung im Jahr 2015 begründet sich mit dem neuen Buchhaltungssystem HRM2, in-\n\ndem Buchungen zuvor auf Konten ausserhalb der Kontoposition 14 verbucht wurden (Fr. \n\n270‘000). Zudem kam ein neuer Verteilschlüssel in der Verrechnung allgemeiner Leistungen \n\nder Stadt sowie die Auswirkungen der Bruttobesoldungen auf die Sozialausgaben und Versi-\n\ncherungen zur Anwendung (Fr. 130‘000). Diese Auswirkungen von HRM2 stellen eine ge-\n\nsamtstädtische Problematik der neuen Rechnungslegung dar. Gegenüber dem Vorjahr wur-\n\nden zudem im Jahr 2015 z.T. einmalige Auslagen getätigt im Zusammenhang mit dem Leit-\n\nbild und den Legislaturschwerpunkten (Fr. 37‘000) des Stadtrats, der Weihnachtsbeleuchtung \n\n(Fr. 100‘000), dem Innovations- und Technologiepark (AFIP, Fr. 225‘000), dem Agglomerati-\n\nonsprogramm (Fr. 18‘000), der Begegnungszone Altstadt (Fr. 50‘000), der Bundesfeier (Fr. \n\n9‘000) sowie zur Bearbeitung der Wohninitiative (Fr. 25‘000). Mit der Rechnung 2015 des \n\nAmts für Stadtentwicklung und Standortförderung wurde das Budget um rund 200'000 \n\nFranken unterschritten. \n\n \n\n2. Als Vergleich und Ergänzung: Was gibt der Kanton im Amt für Wirtschaftsförderung pro \n\nJahr aus? Grundlage Rechnung 2014. \n\n \n\nDie Wirtschaftsförderung Thurgau ist eine Abteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit und \n\nist dem Departement für Inneres und Volkswirtschaft unterstellt. Die Rechnung für die Abtei-\n\nlung Wirtschaftsförderung des Kantons Thurgau wird beim Amt für Wirtschaft und Arbeit \n\nnicht separat ausgewiesen. Nach Rücksprache mit dem entsprechenden Amt beträgt der Net-\n\nto-Aufwand für die Wirtschaftsförderung rund 850‘000 Franken. Die Aufgaben der Wirt-\n\nschaftsförderung des Kantons Thurgau und der Stadt Frauenfeld sind nicht gut vergleichbar. \n\nSo gehen die Aufgaben des Amts für Stadtentwicklung und Standortförderung wie oben \n\n\n\n 5 \n\n \n\nausgeführt wesentlich über den Teil der Wirtschaftsförderung hinaus. Ergänzend zur Wirt-\n\nschaftsförderung führt das Amt für Wirtschaft und Arbeit Aufträge aus, welche nicht mit \n\njenen der Stadt verglichen werden können. \n\n \n\n3. In kurzen Sätzen: Wie sieht die Zusammenarbeit mit dem Kanton aus? \n\n \n\nDie Zusammenarbeit ist seitens der Stadt je nach den Bereichen der Stadtentwicklung, der \n\nStandortförderung mit Wirtschaftsförderung, Marketing und Tourismus sowie der Regional-\n\nentwicklung mit Regionalplanungsgruppe und Agglomerationsprogramm und den entspre-\n\nchenden Ämtern und Aufgaben unterschiedlich, jedoch stets konstruktiv. Ansprechstellen des \n\nKantons sind je nach Fragestellung verschiedene Ämter. Die kantonalen Stellen werden sei-\n\ntens der Stadt, wo immer angezeigt, möglichst frühzeitig in die Arbeiten miteinbezogen. Dies \n\nzahlt sich beim weiteren Projektfortschritt aus. Wo Differenzen bestehen, werden diese the-\n\nmatisiert und weitestgehend ausgeräumt.  \n\n \n\nStandortförderung \n\nDie Zusammenarbeit mit dem Amt für Wirtschaft und Arbeit ist sehr konstruktiv, förderlich \n\nund vertrauenswürdig. Im Tourismusbereich findet die Zusammenarbeit über Regio Frauen-\n\nfeld Tourismus mit Vertretung der Stadt v.a. direkt mit Thurgau Tourismus statt. Hier hat sich \n\ngerade in den letzten Jahren eine erspriessliche und zukunftsorientierte Zusammenarbeit \n\nentwickelt. Die Interessen von Stadt und Regio Frauenfeld Tourismus werden verstärkt aufei-\n\nnander abgestimmt. Im Bereich der Wirtschaftsansiedlungen findet eine offene und unter-\n\nstützende Zusammenarbeit statt. Ansiedlungen wie beispielsweise die Sky-Frame AG konnten \n\nin gemeinsamer Arbeit schnell und erfolgreich abgewickelt werden. Standortförderungspro-\n\njekte wie der Agro Food Innovation Park wurden gemeinsam entwickelt. \n\n \n\nStadt- und Regionalentwicklung \n\nDie Zusammenarbeit besteht am intensivsten mit dem Departement für Bau und Umwelt \n\n(insbesondere dem Amt für Raumentwicklung und dem Tiefbauamt) sowie dem Departement \n\nfür Inneres und Volkswirtschaft (Amt für Wirtschaft und Arbeit sowie Öffentlicher Ver-\n\nkehr/Tourismus). Die Zusammenarbeit erfolgt zu einem grossen Teil auf der Basis und im \n\nRahmen planerisch bewährter Instrumente wie Richtplanungen, Agglomerationsprogramme \n\noder Projekte zur neuen Regionalpolitik. Sie hat sich kontinuierlich eingespielt, ist förderlich \n\nund hat sich bewährt. Die Zusammenarbeit ist immer wieder den neuen Anforderungen und \n\nGegebenheiten anzupassen. \n\n \n\n\n\n 6 \n\n \n\n4. Wie viele Projekte sind aktuell in Bearbeitung? \n\n \n\nIm Rahmen der Beantwortung dieser Frage erachtet es der Stadtrat als angezeigt, weniger \n\nvom Projekt-Begriff im Sinne des Projektmanagements auszugehen als vielmehr von Tätigkei-\n\nten im Amt für Stadtentwicklung und Standortförderung mit gewisser Bedeutung, Interesse \n\nbzw. Wichtigkeit. Die Abgrenzung von (Teil-)Projekten, Massnahmen, Aufgaben und Tätig-\n\nkeiten ist entsprechend nicht immer eindeutig und die Grösse bzw. der Aufwand sind sehr \n\nunterschiedlich. Dabei hat das Amt für Stadtentwicklung und Standortförderung naturge-\n\nmäss überaus zahlreiche Schnittstellen und Querschnittsprojekte zu begleiten. Je nach Auf-\n\ngabenstellung ist die Federführung (F) seitens Stadt dem Amt zugewiesen oder es findet eine \n\nwesentliche Mitarbeit/Beteiligung (M) statt. \n\n \n\nAktuell sind 24 Projekte oder Teilprojekte in Bearbeitung. Dies sind z.B.: \n\n \n\nStadt- und Regionalentwicklung \n\n- Schlüsselprojekte Stadtentwicklung, Koordination (F) \n\n- Mobilität 2030 (M) \n\n- Gemischte Nutzung Stadtkaserne und Oberes Mätteli (M) \n\n- Innenstadt / Begegnungszone (F) \n\n- Regionaler Radweg in Bahnnähe (M) \n\n- Verkehrsfluss ins Stadtzentrum (M) \n\n- S-Bahn-Haltestelle Langdorf (F) \n\n- Flankierende Massnahme Ortsdurchfahrt Felben (M) \n\n- „Standorte im Grünen“ (F) \n\n- Aufwertung Ortskerne und Quartierzentren (M) \n\n- Armasuisse, Kontakt und Unterstützung Erweiterung Kaserne Auenfeld (F) \n\n- Erarbeitung Agglomerationsprogramm 3. Generation (F) \n\n \n\nStandortmarketing inkl. Wirtschaftsförderung und Tourismus \n\n- Neue Weihnachtsbeleuchtung (F) \n\n- Initiierung regelmässiges Stadtfest (F) \n\n- Erlebniskarte Regio Frauenfeld (M) \n\n- Ausflugtipps in die Natur der Regio Frauenfeld (M) \n\n \n\n  \n\n\n\n 7 \n\n \n\nZudem haben 31 Projekte oder Teilprojekte wiederkehrenden Charakter. Dies sind z.B.: \n\n \n\nStandortpolitik \n\n- Leitbild des Stadtrats (F) \n\n- Legislaturschwerpunkte des Stadtrats (F) \n\n- Leitbild / Erfolgsfaktoren Regio Frauenfeld (F) \n\n- Strategie zur differenzierten Entwicklung des ländlichen Raums (F) \n\n \n\nStadt- und Regionalentwicklung \n\n- Regionale Zusammenarbeit im Bauwesen (M) \n\n- Erfahrungsaustausch Zusammenarbeit der Werkhöfe (M) \n\n- Metropolitanregion Zürich, Handlungsfeld Lebensraum (M) \n\n \n\nStandortmarketing inkl. Wirtschaftsförderung und Tourismus \n\n- Tag der Frauenfelder Wirtschaft (M) \n\n- Thurgauer Frühjahrsmesse (F) \n\n- 1. August-Feier (F) \n\n- Winzer-Apéro Altstadt (F) \n\n- Statistik Frauenfeld in Zahlen (F) \n\n- Start-Up-Förderung für Jungunternehmer (F) \n\n- Tourismus, regelmässige Massnahmen auf Basis Leitbild/Strategie (M) \n\n  \n\n5. Wie viele Projekte in % wurden in den letzten fünf Jahren erfolgreich umgesetzt? \n\n(Definition der Umsetzung = 70% der voraus definierten Ziele erreicht) \n\n \n\nVon 65 Projekten/Teilprojekten und projektnahen, wiederkehrenden Aufgaben sind 56 oder \n\n86 Prozent erfolgreich umgesetzt. Deren Abschluss bzw. die weitgehende Erledigung erfolgte \n\nin der Zeitspanne zwischen 2011 und 2015. \n\n \n\n6. Wie viele Stellenprozente generiert das Amt für Stadtentwicklung und Standortförde-\n\nrung? \n\n \n\nDem Amt für Stadtentwicklung und Standortförderung sind 400 Stellenprozente zugewiesen. \n\nDavon sind 150 Prozent abgegoltene Leistungserbringungen mit entsprechenden Vereinba-\n\nrungen für die Geschäftsstellen Regionalplanungsgruppe Frauenfeld sowie Agglomerations-\n\nprogramm Frauenfeld. Im Zeitraum 2011 – 2015 wurde dieses Pensum für Projekte der Regi-\n\n\n\n 8 \n\n \n\nonalentwicklung kostenneutral um bis zu 40 Prozent erhöht. Für die eigentlichen Aufgaben \n\nder Stadt Frauenfeld stehen somit 250 Stellenprozente zur Verfügung.  \n\n \n\n7. In % vom Gesamtaufwand und in Franken: Wie viel wurde im Jahr 2014 für Dritte auf-\n\ngewendet (Berater / Fachleute / Experten etc.)? \n\n \n\nWie in Antwort eins aufgezeigt lag im Jahr 2014 der Aufwand in der Kontogruppe 14 bei \n\n1‘025‘253 Franken. Für externe Berater, Fachleute und Experten wurde der Betrag von \n\n307‘050 Franken oder 30 Prozent des Gesamtaufwandes aufgewendet.  \n\n \n\n8. Zählen Sie stichwortartig die 10 nachhaltigsten Projekte aus der Sicht des Stadtrates in \n\nden letzten 10 Jahren auf (ohne Unternehmensansiedelungen). \n\n \n\nDer Stadtrat geht davon aus, dass mit „nachhaltig“ der mittel- bis längerfristige Nutzen für \n\ndie Stadt Frauenfeld gemeint ist. Da das Amt für Stadtentwicklung und Standortförderung \n\nerst aus der Umstrukturierung 2010 hervor gegangen ist, wird grundsätzlich von diesem Zeit-\n\nraum ausgegangen.  \n\n \n\nStandortpolitik \n\n- Leitziele und Legislaturschwerpunkte des Stadtrats (www.frauenfeld.ch/documents/Legis-\n\nlaturschwerpunkte_2015-2019.pdf); \n\n- Erfolgsfaktoren der Regio Frauenfeld und Strategie zur differenzierten Entwicklung des \n\nländlichen Raums, z.B. mit Pflanzung von über 700 Hochstammbäumen \n\n(www.regiofrauenfeld.ch/verein). \n\n \n\nStadt- und Regionalentwicklung \n\n- Initiierung der Spezialkommission „Frauenfeld 2030“ sowie der internen, departements-\n\nübergreifenden Steuerungsgruppe (STAF) im Rahmen der räumlichen Stadtentwicklung \n\nmit Schlüsselprojekten (www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch); \n\n- Agglomerationsprogramme Frauenfeld mit Beitragszahlungen des Bundes von 35 Prozent \n\nan Infrastrukturprojekte im Umfang von rund 50 Mio. Franken, z.B. an den im Bau befin-\n\ndenden regionalen Radweg in Bahnnähe (www.regiofrauenfeld.ch/themen/verkehr-\n\nmobilität); \n\n- Begegnungszone und Aufwertung der Altstadt/Innenstadt Frauenfeld mit Initiierung der \n\nInteressengemeinschaft Frauenfelder Innenstadt (IG FIT) und verschiedener Veranstaltun-\n\n\n\n 9 \n\n \n\ngen in der Altstadt wie Winzerfest, Herbstfest oder Ludofest (www.stadtentwicklung-\n\nfrauenfeld.ch > Aufwertung Innenstadt und www.ig-fit.ch); \n\n- Projekte wie „Regionales Baureglement“, „Regionale Energiedienstleistungen“, „Kultur-\n\npool“, „Zusammenarbeit der Werkhöfe“, „Spitex Regio Frauenfeld“ als Teile des Pro-\n\ngramms der neuen Regionalpolitik „Effiziente Gemeinden als Faktor der wirtschaftlichen \n\nEntwicklung“ (www.regiofrauenfeld.ch/erfolgsgeschichten); \n\n- Koordination mit armasuisse zur Realisierung der Neu-/Erweiterungsbauten Auenfeld \n\n(1. Etappe 271 Mio. Franken, www.ar.admin.ch/internet/armasuisse /de/home/dok/immo-\n\nbilienbotschaft), Umnutzung Stadtkaserne und Arealentwicklungen. \n\n \n\nStandortmarketing inkl. Wirtschaftsförderung und Tourismus \n\n- Reorganisation und Neupositionierung von Regio Frauenfeld Tourismus inkl. Tourismus-\n\nbüro am Bahnhof Frauenfeld mit Schwerpunkten wie Stählibuckturm, Genuss- und Akti-\n\nvitätsangebote (www.regiofrauenfeld-tourismus.ch/de/region); \n\n- Weihnachtsbeleuchtung Frauenfeld (www.frauenfeld.ch > Stadtentwicklung und Stand-\n\nortförderung > GeschichtenLichter); \n\n- Initiierung und Aufbau Tag der Frauenfelder Wirtschaft und Start-Up-Förderung für Jung-\n\nunternehmer (www.tag-der-frauenfelder-wirtschaft.ch). \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 17. Mai 2016 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n \n\nBeilage: \n\n- Einfache Anfrage \n\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/\nhttp://www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch/\nhttp://www.frauenfeld.ch/\nhttp://www.tag-der-frauenfelder-wirtschaft.ch/\n\n\n\n\tStandortförderung, Stadtentwicklung - GR Tschanen\n\tTschanen - Standortförderung, Stadtentwicklung\n\n


text: \n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 26. September 2017 \n\n  \n\nNr. 21 \n\n \n\n \n\nBudget der Stadt Frauenfeld für das Jahr 2018 \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie vorliegende Botschaft befasst sich mit dem Zahlenmaterial der Stadtverwaltung, der \n\nWerkbetriebe Frauenfeld und des Alterszentrums Park für das Budgetjahr 2018. \n \n  \n\n\n\n 2 \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n1 Einleitung / Vorbemerkungen ................................................................................ 4 \n\n1.1 Pendente Umsetzungen ................................................................................. 4 \n\n2 Budgetgrundlagen ................................................................................................ 5 \n\n3 „Auf einen Blick“ ................................................................................................. 6 \n\n4 Stadtverwaltung ................................................................................................... 7 \n\n4.1 Pendente Umsetzungen ................................................................................. 8 \n\n4.2 Erwartetes Ergebnis Rechnung 2017 .............................................................. 8 \n\n4.3 Schematische Darstellung............................................................................... 9 \n\n4.4 Investitionsrechnung .................................................................................... 10 \n\n4.5 Erfolgsrechnung .......................................................................................... 13 \n\n4.6 Wesentliche Veränderungen ........................................................................ 17 \n\n4.7 Restbuchwert .............................................................................................. 17 \n\n4.8 Finanzkennzahlen ........................................................................................ 18 \n\n4.9 Finanzplanung ............................................................................................. 18 \n\n4.10 Finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates ................................................... 19 \n\n4.11 Besoldung ................................................................................................... 20 \n\n4.12 Stellenplananpassungen ............................................................................... 21 \n\n5 Werkbetriebe Frauenfeld .................................................................................... 22 \n\n5.1 Pendente Umsetzungen ............................................................................... 22 \n\n5.2 Budget 2018 ............................................................................................... 22 \n\n5.3 Schematische Darstellung............................................................................. 23 \n\n5.4 Investitionsrechnung .................................................................................... 24 \n\n5.5 Erfolgsrechnung .......................................................................................... 25 \n\n5.6 Wesentliche Veränderungen ........................................................................ 28 \n\n5.7 Restbuchwert .............................................................................................. 28 \n\n5.8 Finanzkennzahlen ........................................................................................ 29 \n\nSelbstfinanzierungsgrad der Investitionen 2009 bis 2018 .............................................. 29 \n\n\n\n 3 \n\n \n\n5.9 Finanzplanung ............................................................................................. 30 \n\n5.10 Finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates .................................................... 32 \n\n5.11 Besoldung .................................................................................................... 32 \n\n5.12 Stellenplananpassungen ............................................................................... 32 \n\n6 Alterszentrum Park ............................................................................................. 33 \n\n6.1 Pendente Umsetzungen ............................................................................... 33 \n\n6.2 Budget 2018 ................................................................................................ 33 \n\n6.3 Schematische Darstellung ............................................................................. 33 \n\n6.4 Investitionsrechnung .................................................................................... 34 \n\n6.5 Erfolgsrechnung ........................................................................................... 35 \n\n6.6 Wesentliche Veränderungen ......................................................................... 36 \n\n6.7 Restbuchwert ............................................................................................... 37 \n\n6.8 Finanzkennzahlen ........................................................................................ 37 \n\n6.9 Finanzplanung ............................................................................................. 38 \n\n6.10 Finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates .................................................... 38 \n\n6.11 Besoldung .................................................................................................... 39 \n\n6.12 Stellenplananpassungen ............................................................................... 39 \n\n7 Würdigung des Budgets 2018 der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe ................. 40 \n\n8 Schlussbemerkungen und Anträge ...................................................................... 41 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 4 \n\n \n\n1 Einleitung / Vorbemerkungen \n\nAnalog der Botschaft zur Rechnung 2016 der Stadt und ihrer Betriebe ist auch dieses Doku-\n\nment eine Zusammenfassung aller städtischen Betriebe. An verschiedenen Stellen finden sich \n\nVerweise auf den Budgetordner, welcher integrierender Bestandteil dieser Botschaft darstellt. \n\nDieses Dokument hat nur konsolidierenden Charakter. Die Details finden sich im Budgetord-\n\nner. \n\n \n\n \n\n1.1 Pendente Umsetzungen \n\nGebundene und ungebundene Ausgaben (nur Stadtverwaltung) \n\nIm Register 3 befindet sich eine neue Auswertung mit dem Kostensplitt in ungebundene, \n\ngebundene kurzfristige, gebundene mittelfristige und gebundene langfristige Ausgaben (Ein-\n\nnahmen). \n\nDiese Auswertung nimmt für sich nicht in Anspruch, rechtlich verbindliche Klassierungen der \n\nAusgaben zu beinhalten. Die Frage nach gebundenen und ungebundenen Ausgaben kann \n\nnicht immer eindeutig beantwortet werden. Die Amtsleitungen haben nach bestem Wissen \n\nund Gewissen die Klassierungen vorgenommen.  \n\nWeitere Ausführungen finden sich in Register 3. \n\n \n\nRechnungslegungsstandards der Werkbetriebe und des Alterszentrums \n\nDie Umsetzung der Verordnung zum Rechnungswesen der Gemeinden (RB 131.21) findet bei \n\nden Werkbetrieben auf den 1. Januar 2019 statt. \n\nBeim Alterszentrum Park wird weiterhin der Curaviva-Kontenrahmen angewendet. Der De-\n\ntaillierungsgrad des Budgets wurde auf die tiefste vorgegebene Konteneinheit erweitert. Die \n\nKostenarten werden neu auf der vierstelligen Kontobezeichnung dargestellt. Der Detaillie-\n\nrungsgrad wird dadurch wesentlich erhöht. \n\n \n\nStellenplan \n\nDer Stellenplan über alle drei Betriebe wurde erarbeitet und findet sich im Register 9. Es han-\n\ndelt sich dabei um die Planstellen, auf welchen das Budget erstellt wurde. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 5 \n\n \n\n2 Budgetgrundlagen \n\nDas Budget 2018 basiert auf \n\n \n\n- der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden vom \n\n23. April 2013 (RB 131.21); \n\n- dem Besoldungsreglement \n\nIndividuelle Lohnanpassungen: 0,65 Prozent (Mindestsatz) der Gesamtlohnsumme \n\nErfahrungszuschläge bis und mit zehntem Dienstjahr: 1 Prozent des Grundlohnes \n\nLeistungsprämie: 0,1 Prozent der Gesamtlohnsumme; \n\n- einer Teuerung von 0,2 Prozent (Lohn: 0,0 Prozent); \n\n- einem Steuerfuss von 60 Prozent und einer Steuerertragsprognose gemäss Steuergesetz \n\nund den im August prognostizierten Steuereinnahmen für das Jahr 2017; \n\n- einem maximalen Defizit von 2 Mio. Franken (Stadtverwaltung); \n\n- jährlichen Nettoinvestitionen von gesamthaft höchstens 12 Mio. Franken (Stadtverwal-\n\ntung). \n\n  \n\n\n\n 6 \n\n \n\n3 „Auf einen Blick“ \n\n  \nTotal Stadt Werke AZP \n\n    in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. \n\nRechnungsergebnis B 2018 2.22 0.24 1.72 0.26 \n\n \nB 2017 0.10 -1.66 1.42 0.34 \n\n \nR 2016 12.46 0.49 11.52 0.45 \n\n  \n        \n\nUmsatz B 2018 164.64 86.42 59.22 19.00 \n\n \nB 2017 158.75 83.82 55.57 19.36 \n\n \nR 2016 167.62 83.01 65.30 19.31 \n\n  \n        \n\nSelbstfinanzierung B 2018 11.99 7.59 2.98 1.42 \n\n \nB 2017 7.52 3.78 2.25 1.49 \n\n \nR 2016 20.40 4.69 14.23 1.48 \n\n  \n        \n\nNettoinvestitionen B 2018 18.48 9.67 8.17 0.64 \n\n \nB 2017 23.18 17.00 6.18 0.00 \n\n \nR 2016 15.58 11.50 3.68 0.40 \n\n  \n        \n\nFinanzierung B 2018 6.49 2.08 5.19 -0.78 \n\n(Fehlbetrag + / B 2017 15.65 13.21 3.93 -1.49 \n\n Überschuss -) R 2016 -4.82 6.81 -10.55 -1.08 \n\n  \n        \n\nRestbuchwerte B 2018 132.86 83.57 21.58 27.71 \n\n(Verwaltungs- B 2017 124.49 80.60 15.20 28.69 \n\nvermögen) R 2016 107.92 68.21 10.12 29.59 \n\n  \n        \n\nNettovermögen (-) B 2018 -2.84 -13.30 -17.76 28.21 \n\nNettoschuld (+) B 2017 -9.34 -15.38 -22.95 28.99 \n\n \nR 2016 -24.99 -28.59 -26.88 30.48 \n\n  \n        \n\nEigenkapital B 2018 107.81 68.99 37.77 1.06 \n\n \nB 2017 105.60 68.75 36.05 0.80 \n\n \nR 2016 105.50 70.41 34.63 0.46 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 7 \n\n \n\n4 Stadtverwaltung \n\nDas Budget 2018 weist einen Ertragsüberschuss von rund 240'000 Franken aus. Für diesen \n\nGewinn sind folgende Massnahmen/Effekte verantwortlich. \n\n \n\n Inzwischen liegen zwei Rechnungsabschlüsse nach dem neuen Rechnungslegungsstandard \n\nvor. Die Erfahrungen erlauben eine genauere Kostenabschätzung und somit ein strafferes \n\nBudgetieren. Beachtet werden muss, dass durch die genaueren Zahlen auch weniger Re-\n\nserve vorhanden ist, allfällige unvorhersehbare Ereignisse im Rahmen des bestehenden \n\nBudgets aufzufangen, was auch zukünftig zu Verwerfungen führen kann.  \n\n In den Bereichen Personalaufwand, Abschreibungen und Nettoinvestitionen mussten in \n\nder Vergangenheit aus verschiedenen Gründen immer wieder Abweichungen zwischen \n\nBudget und Rechnung festgestellt werden. Mit pauschalen Korrekturen soll eine höhere \n\nBudgetgenauigkeit erreicht werden. \n\n Im 2018 wird voraussichtlich ein bereits aufgegleistes Liegenschaftengeschäft abgeschlos-\n\nsen werden können. Aus diesem Geschäft wird ein Buchgewinn von 2,9 Mio. Franken er-\n\nwartet. Dieses Geschäft wird zu gegebener Zeit dem Gemeinderat vorgelegt werden. \n\n Das in die Jahre gekommene Hallenbad erfordert dringliche Massnahmen, um weiterhin \n\nein entsprechendes Angebot bieten zu können. Je nach Massnahme können die in den \n\nletzten Jahren noch nicht vollständig abgeschriebenen Investitionen nicht mehr genutzt \n\nwerden. Diese Investitionen bzw. deren Restbuchwerte sind nach dem Entscheid über die \n\nweiteren Massnahmen zum Hallenbad aufgrund der verbleibenden Restnutzungsdauer re-\n\nlativ schnell abzuschreiben. Der Stadtrat beantragt, mit dem Budget 2018 vom erwarteten \n\nGewinn zwei Mio. Franken für zusätzliche Abschreibungen zu verwenden. \n\n \n\nOhne das oben erwähnte Liegenschaftengeschäft und die zusätzlichen Abschreibungen beim \n\nHallenbad würde das Budget 2018 ein Defizit von rund 660'000 Franken ausweisen. Dies \n\nstellt gegenüber dem Budget 2017 eine Verbesserung um rund eine Million Franken bei ei-\n\nnem gleichbleibenden Steuerfuss von 60 Prozent dar. \n\n \n\nIn Anbetracht der anstehenden grösseren Investitionen im Bereich Hallenbad ist es trotz \n\ngünstigem Umfeld, Kapital zu beschaffen, nicht angesagt, Investitionen auf Vorrat vorzu-\n\nnehmen. Der Stadtrat hat die Nettoinvestitionen für 2018 auf 12 Mio. Franken limitiert. Mit \n\nder allgemeinen Anpassung der Budgetierung an die in der Vergangenheit maximal erreich-\n\nbare Umsetzung (siehe Ausführungen in Kapital 4.4), resultieren Nettoinvestitionen von 9,7 \n\nMio. Franken gegenüber dem Budget 2017 von 17 Mio. Franken. \n\n\n\n 8 \n\n \n\n \n\n4.1 Pendente Umsetzungen  \n\nDie rechtlichen Vorgaben werden mit diesen Budgetunterlagen eingehalten. Es bestehen \n\nkeine Pendenzen aus dem Gemeinderat bzw. dessen Kommissionen. \n\n \n\n \n\n4.2 Erwartetes Ergebnis Rechnung 2017 \n\nDer Stadtrat hat im September 2017 eine Prognose für das aktuelle Rechnungsjahr erstellt.  \n\n \n\nVoraussichtlich können Nettoinvestitionen im Umfang von 13,1 Mio. Franken im Rechnungs-\n\njahr 2017 umgesetzt werden. Dies ist leicht höher als im Vorjahr, jedoch um 3,9 Mio. Fran-\n\nken unter Budget. Dies ergäbe einen Ausführungsgrad von rund 77 Prozent. Bei den Sport-\n\nanlagen (Hochbau) werden rund 1,1 Mio. weniger umgesetzt werden können. Bei den Stras-\n\nsen und der Kanalisation sind es rund 2,8 Mio.  \n\n \n\nIn der Erfolgsrechnung 2017 wird ein Aufwandüberschuss von 1,21 Mio. Franken erwartet. \n\nBudgetiert war ein Defizit von 1,66 Mio. Franken. Die Ursachen für diese leichte Verbesse-\n\nrung sind vielfältig.  \n\n \n\n- Beim Personal-, Sach- und Finanzaufwand als auch bei den Abschreibungen werden \n\nleicht tiefere Kosten erwartet. Gesamthaft könnte dies rund 1,45 Mio. Franken betragen.  \n\n- Der Transferaufwand (36) steigt voraussichtlich um 140'000 Franken. Auch die Einlagen \n\nin Fonds und Spezialfinanzierungen dürften leicht höher ausfallen als geplant. \n\n- Der gesamte Aufwand wird rund 940'000 Franken unter Budget erwartet. \n\n- Die Fiskalerträge (40, hauptsächlich Steuern) liegen rund 375'000 Franken hinter Budget. \n\n- Bei den Entgelten (42) sind Mindereinnahmen von 220'000 Franken zu erwarten. \n\n- Gesamthaft wird ein um 510'000 Franken geringerer Ertrag prognostiziert.  \n\n \n\nDer Anteil an den Grundstückgewinnsteuern liegt nach dem ersten Halbjahr bei rund \n\n700'000 Franken. Für das ganze Jahr sind Erträge im Umfang von 1,2 Mio. budgetiert.  \n  \n\n\n\n 9 \n\n \n\n4.3 Schematische Darstellung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Zahlen in der obigen Darstellung sind gerundet. \n\n \n\n \n\n -\n\n 10\n\n 20\n\n 30\n\n 40\n\n 50\n\n 60\n\n 70\n\n 80\n\n  Investitionsrechnung Finanzierung Erfolgsrechnung \n\nInvestitions-\n\nausgaben \n\n12,28 Mio. \n\nEingehende \n\nInvestitions-\n\nbeiträge \n\n2,60 Mio. \n\nNettoinves-\n\ntitionen \n\n9,67 Mio. \n\nNettoinves-\n\ntitionen \n\n9,67 Mio. \n\nFinanzie-\n\nrungsbedarf \n\n2,08 Mio. \n\nPersonal- \n\nund Sach-\n\naufwand,  \n\nPassivzinsen, \n\nBeiträge usw. \n\n78,09 Mio. \n\nSteuern, \n\nEntgelte, \n\nVermö-\n\ngenserträ-\n\nge usw. \n\n82,16 Mio. \n\n1a) \n\nSelbstfinanzierung \n\n1a) \n\nAbschreibungen: \n\nOrdentliche 3,16 Mio. \n\nZusätzliche (a.o.) 3,55 Mio. \n\nSpezialfinanzierungen: \n\nEinlagen 1,22 Mio. \n\nErtragsüberschuss 0,24 Mio. \n\nTotal 8,16 Mio. \n\n \n\n1b) \n\nSpezialfinanzierungen: \n\nEntnahmen 0,58 Mio. \n\nTotal 0,58 Mio. \n\n \n\n1c) \n\nSelbstfinanzierung 7,59 Mio. \n\nin Mio. Franken \n\n1c) \n1a) \n\n1b) \n\n\n\n 10 \n\n \n\n4.4 Investitionsrechnung \n\nInstitutionelle Gliederung  Budget 2018 Budget 2017 Rechnung 2016 \n\n    Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen \n\n  \n          \n\n              \n\n1 Departement für Finan-\nzen, Stadtentwicklung, \nZentrales \n\n528'000 658'000 1'607'000 722'000 221'656 102'613 \n\n12 Stadtkanzlei -132'000 -164'000 140'000      \n\n120 Departementsbezogene \nAufwendungen und Erträge \n\n-132'000 -164'000        \n\n125 Friedhof und Stadtgärtnerei     140'000      \n\n             \n\n13 Amt für Kultur   12'000   12'000    \n\n131 Amt für Kultur   12'000   12'000    \n\n             \n\n15 Finanzamt     107'000   16'430  \n\n152 Liegenschaftenverwaltung     107'000   16'430  \n\n17 Amt für Sicherheit 660'000 810'000 1'360'000 710'000 205'226 102'613 \n\n172 Sicherheitsdienste 660'000 810'000 1'360'000 710'000 205'226 102'613 \n\n             \n\n2 Departement für Bau und \nVerkehr \n\n10'425'000 1'874'000 15'882'000 2'020'000 12'343'362 1'438'549 \n\n20 Departementsbezogene \nAufwendungen und Erträge \n\n-2'606'000 -468'000        \n\n200 Departementsbezogene \nAufwendungen und Erträge \n\n-2'606'000 -468'000        \n\n             \n\n21 Amt für Hochbau und \nStadtplanung \n\n300'000   537'000   317'424 50'000 \n\n212 Stadtplanung 300'000   537'000   317'424 50'000 \n\n22 Amt für Tiefbau und Verkehr 12'125'000 2'160'000 14'505'000 2'020'000 11'184'257 1'388'549 \n\n221 Tiefbau 8'110'000 1'220'000 9'465'000 1'010'000 8'034'190 852'395 \n\n224 Öffentlicher Verkehr           33'300 \n\n225 Industriegleisanlagen         532'176  \n\n226 Abwasserentsorgung; Klär-\nanlagen, Kanäle \n\n4'015'000 940'000 5'040'000 1'010'000 2'617'891 502'853 \n\n             \n\n23 Werkhof 606'000 182'000 840'000   841'682  \n\n231 Unterhalt Verkehrswege 346'000       131'320  \n\n232 Unterhalt Entwässerungs-\nanlagen \n\n260'000 182'000 410'000   3'888  \n\n233 Unterhalt Anlagen         698'699  \n\n234 Abfallbeseitigung     430'000      \n\n239 Werkhof         7'776  \n\n  \n \n \n\n           \n\n\n\n 11 \n\n \n\nInstitutionelle Gliederung  Budget 2018 Budget 2017 Rechnung 2016 \n\n    Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen \n\n  \n          \n\n 3 Departement für Werke, \nFreizeitanlagen und Sport \n\n1'208'000   2'140'000   495'811 20'000 \n\n30 Departementsbezogene \nAufwendungen und Erträge \n\n-302'000          \n\n300 Departementsbezogene \nAufwendungen und Erträge \n\n-302'000          \n\n             \n\n31 Amt für Freizeitanlagen und \nSport \n\n1'510'000   2'140'000   495'811 20'000 \n\n312 Sportanlagen 1'410'000   2'140'000   293'499 20'000 \n\n313 Freizeitanlagen 100'000       202'312  \n\n             \n\n5 Departement für Gesell-\nschaft und Soziales \n\n116'000 72'000 110'000      \n\n50 Departementsbezogene \nAufwendungen und Erträge \n\n-29'000 -18'000        \n\n500 Departementsbezogene \nAufwendungen und Erträge \n\n-29'000 -18'000        \n\n             \n\n52 Amt für Gesellschaft und \nIntegration \n\n145'000 90'000 110'000      \n\n520 Gesellschaft und Integration 145'000 90'000 110'000      \n\n    12'277'000 2'604'000 19'739'000 2'742'000 13'060'829 1'561'162 \n\n             \n\n Nettoinvestition   9'673'000   16'997'000   11'499'667 \n\n                \n\n    12'277'000 12'277'000 19'739'000 19'739'000 13'060'829 13'060'829 \n\n \n\n \n\nDie Beschreibungen für die neuen Investitionen befinden sich im Register 6 des Budgetord-\n\nners. Bei den übrigen Investitionen gemäss Auflistung im Register 4 handelt es sich um Kredi-\n\nte aus den früheren Budgets, welche fortgeführt werden bzw. später als ursprünglich geplant \n\nzur Umsetzung gelangen. \n\n \n\nDas vom Stadtrat selber definierte Ziel von maximal 12 Mio. Franken Nettoinvestitionen \n\nkonnte eingehalten werden. Zur Verbesserung der gesamten Aussage über die Investitionstä-\n\ntigkeit hat der Stadtrat erstmals eine allgemeine Kürzung der Investitionen im Budget 2018 \n\nerfasst. Diese Kürzung führt zu keinen Kosteneinsparungen bei den einzelnen Investitionen. \n\nSie trägt lediglich dem Umstand Rechnung, dass in den letzten Jahren der Umsetzungsgrad \n\nder Investitionen in der Regel nicht über 80 Prozent des Budgets lag.  \n\n \n\n\n\n 12 \n\n \n\nUm das Budget 2018 mit demjenigen des Jahres 2017 zu vergleichen, müsste dieses eben-\n\nfalls um 20 Prozent reduziert werden. Somit ständen dem Budget 2018 von 9,7 Mio. Franken \n\nNettoinvestitionen 13,6 Mio. Franken für das Jahr 2017 gegenüber. \n\n \n\nFür die Verkehrsflächen (Strassen, Brücken, Wege) müssten jährlich Reinvestitionen1 von rund \n\nacht bis neun Mio. Franken getätigt werden. Diese Reinvestitionen haben nicht linear zu er-\n\nfolgen, sondern dann, wenn sie erforderlich sind. Schwankungen über mehrere Jahre sind \n\ndaher üblich und führen nicht zwingend zu einem Investitionsstau. Der Stadtrat ist der Auf-\n\nfassung, dass mit den rund sieben Mio. Franken für den Strassenbau das Strassennetz im \n\n2018 angemessen instand gehalten werden kann. \n\n \n\nAktuell werden 2,88 Mio. Franken aufgrund der Nutzungsdauer korrekt abgeschrieben. Mit \n\nden zusätzlichen Abschreibungen auf spezialfinanzierten Investitionen von 1,72 Mio. Franken \n\nschreibt die Stadt insgesamt 4,60 Mio. Franken ab. Würde ein stetiger Investitionsbedarf ana-\n\nlog dem Budget 2017 von jährlich rund 17,6 Mio. Franken bestehen, müsste die Erfolgsrech-\n\nnung auch den gleichen Betrag als Abschreibungen verkraften können.  \n\n \n\n  \n\n                                                \n1\n Die Basis für die Reinvestitionen stellen die aufgrund der Strassenlänge geschätzten heutigen Baukos-\n\nten, die Kosten für die öffentlichen Plätze und Kunstbauten (Brücken usw.) dar, dividiert durch die vom \nKanton vorgegebene Nutzungsdauer. Zu diesem Betrag sind die Beiträge an das Kantonsstrassennetz \nsowie punktuell erforderliche Ausbauten des städtischen Strassennetzes zu rechnen. \n\n\n\n 13 \n\n \n\n4.5 Erfolgsrechnung \n\n \n\nGestufter Erfolgsausweis  Budget 2018  Budget 2017  Rechnung 2016 \n\n    Betrag Betrag Betrag \n\n     \n\n Betrieblicher Aufwand 74'769'390 74'016'665 73'300'256 \n30 Personalaufwand 22'118'410 22'077'320 21'294'690 \n31 Sach- und übriger Aufwand 19'806'720 19'356'215 18'412'041 \n33 Abschreibungen 3'157'800 2'884'000 2'411'019 \n35 Einlagen 1'219'600 1'288'730 2'804'069 \n36 Transferaufwand 28'416'860 28'340'400 28'345'637 \n37 Durchlaufende Beiträge 50'000 70'000 32'800 \n     \n Betrieblicher Ertrag -73'191'330 -71'845'600 -71'689'398 \n40 Fiskalertrag -40'593'000 -39'563'000 -38'404'236 \n41 Regalien und Konzessionen -200'000 -200'000 -197'900 \n42 Entgelte -20'783'660 -20'544'700 -20'835'960 \n43 Verschiedene Erträge -2'000 -2'000 -69'101 \n45 Entnahmen Fonds -575'160 -448'400 -517'916 \n46 Transferertrag -10'987'510 -11'017'500 -11'631'485 \n47 Durchlaufende Beiträge -50'000 -70'000 -32'800 \n     \n Ergebnis aus betrieblicher \n\nTätigkeit \n1'578'060 2'171'065 1'610'858 \n\n     \n34 Finanzaufwand 711'200 944'160 1'813'162 \n44 Finanzertrag -3'175'820 -3'175'150 -3'420'456 \n     \n Ergebnis aus Finanzierung -2'464'620 -2'230'990 -1'607'294 \n     \n Operatives Ergebnis -886'560 -59'925 3'564 \n     \n38 Ausserordentlicher Aufwand 3'546'140 1'722'400 380'627 \n48 Ausserordentlicher Ertrag -2'900'000  -875'750 \n     \n Ausserordentliches Ergeb-\n\nnis \n646'140 1'722'400 -495'123 \n\n     \n Gesamtergebnis Erfolgs-\n\nrechnung \n-240'420 1'662'475 -491'559 \n\n             \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 14 \n\n \n\nAufwand Erfolgsrechnung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nPersonalaufwand (Artengliederung 30) \n\nDie in den Vorjahren beschlossenen Stellenplananpassungen werden auch im 2017 nicht \n\nvollständig umgesetzt werden können. Diese sind wiederum im Budget 2018 berücksichtigt. \n\nHinzu kommt die in Kapitel 4.12 aufgeführte Stellenplananpassung. Im Übrigen verändern \n\nsich die Löhne lediglich im Rahmen der Vorgaben gemäss Kapitel 2 dieser Botschaft. Eine \n\nübergeordnete Korrektur für Mutationsgewinne wurde gemäss Kapitel 4.6 vorgenommen.  \n\n \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand (Artengliederung 31) \n\nDer Sach- und übrige Betriebsaufwand ist eine der grössten Herausforderungen. Mit einer \n\nSteigerung von 450'000 Franken konnte das Wachstum in diesem Bereich eingedämmt wer-\n\nden. Die stetig steigenden gebundenen Ausgaben führen jedoch zu Einschränkungen bei den \n\nungebundenen Ausgaben.  \n\n \n\n \n\n30 \nPersonalaufwand; \n\n25.7% \n\n31 Sach- und \nÜbriger \n\nBetriebsaufwand; \n23.0% 33 \n\nAbschreibungen \nVerwaltungsvermö\n\ngen; 3.7% 34 Finanzaufwand; \n0.8% \n\n35 Einlagen in \nFonds und \n\nSpezialfinanzierun\ngen; 1.4% \n\n36 \nTransferaufwand; \n\n33.0% \n\n37 \nDurchlaufenden \nBeiträge; 0.1% \n\n38 \nAusserordentlicher \nAufwand; 4.1% \n\n39 Interne \nVerrechnungen; \n\n8.3% \n\n\n\n 15 \n\n \n\nAbschreibungen (Artengliederung 33) \n\nAufgrund der erwarteten Umsetzungsgrade der Investitionen konnten die ordentlichen Ab-\n\nschreibungen etwas zurückgenommen werden. Bei Nettoinvestitionen von rund 10 Mio. \n\nFranken sind rund 250'000 Franken zusätzliche Abschreibungen zu erwarten. Diese schwan-\n\nken je nach Nutzungsbeginn der Investition, da erst ab diesem Zeitpunkt abgeschrieben wird. \n\n \n\nAusserordentlicher Aufwand (Artengliederung 38) \n\nBeim budgetierten ausserordentlichen Aufwand (38) handelt es sich um zusätzliche Ab-\n\nschreibungen von Investitionen in spezialfinanzierten Bereichen im Umfang von 1,55 Mio. \n\nFranken. Dies ist eine Usanz der Stadt Frauenfeld, die nach den finanziellen Möglichkeiten \n\nder Spezialfinanzierungen weitergeführt wird. Beim Verzicht auf diese zusätzlichen Abschrei-\n\nbungen würden die Einlagen (35) um diesen Betrag zunehmen. Das voraussichtliche Gesamt-\n\nergebnis verändert sich dadurch nicht.  \n\nBetreffend zusätzliche Abschreibungen auf dem Restbuchwert des Hallenbads wird auf die \n\nAusführungen am Anfang des Kapitels 4, auf Seite 7 verwiesen. \n\n \n\nErtrag Erfolgsrechnung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n40 Fiskalertrag; \n47.0% \n\n41 Regalien und \nKonzessionen; \n\n0.2% \n42 Entgelte; \n\n24.0% \n\n43 Verschiedene \nErträge; 0.0% \n\n44 Finanzertrag; \n3.7% \n\n45 Entnahmen aus \nFonds und \n\nSpezialfinanzierun\ngen; 0.7% \n\n46 Transferertrag; \n12.7% \n\n47 Durchlaufende \nBeiträge; 0.1% \n\n48 \nAusserordentlicher \n\nErtrag; 3.4% \n\n49 Interne \nVerrechnungen; \n\n8.3% \n\n\n\n 16 \n\n \n\nFiskalertrag (Artengliederung 40) \n\nGegenüber dem Budget 2017 kann aufgrund der aktuellen Daten bei den Steuereinnahmen \n\ninkl. Quellensteuern und Feuerwehrersatzabgaben mit Mehreinnahmen von rund einer Milli-\n\non Franken gerechnet werden bei gleichbleibendem Steuerfuss. \n\n \n\nAusserordentlicher Ertrag (Artengliederung 48) \n\nBetreffend ausserordentlicher Ertrag wird auf die Ausführungen am Anfang des Kapitels 4, \n\nauf Seite 7 verwiesen. \n\n \n\nAbweichungen Budget 2018 zu Budget 2017 über 100'000 Franken: \n\n \n\nAufwand Bereich \n\n Kosten/  \n\nErträge (-)  \n\nin 1'000 Fr.  \n\nAllgemeine Korrektur der Löhne (Mutationsgewinne) 1200 -200 \n\nDiverse Konten (Stadtkanzlei) 121 -116 \n\nGeringere externe Unterstützung, Verzinsung Finanzverbindlich-\n\nkeiten  1510 -228 \n\nDiverse Konten (Tiefbau), hauptsächlich höhere Abschreibungen 221 129 \n\nZusätzliche Abschreibungen auf dem Hallenbad zuzüglich diverse \n\nMehrkosten 3120 2'100 \n\nNeue Geländer im Casino sowie weitere Massnahmen 3130 106 \n\nHöhere Kosten in der Pflegefinanzierung 4141 120 \n\nSteigender Unterstützungsaufwand vorläufig Aufgenommene 5111 221 \n\nFachstelle Frühförderung und Kinderbetreuung: diverse Konten 5203 -154 \n\nSprachspielgruppe in die Stadt integriert 5206 90 \n\nMehraufwand \n\n \n\n2'068 \n\n   \n\nErtrag   \n\nAusserordentlicher Finanzertrag (Verkauf Liegenschaft) 1520 -2'900 \n\nHöhere Steuererträge 1611 -1'065 \n\nMehrertrag  -3'965 \n\n   Total Veränderungen \n\n \n\n-1'897 \n\n \n\nDie weiteren Abweichungen liegen in diversen Konten.  \n\n\n\n 17 \n\n \n\n4.6 Wesentliche Veränderungen \n\nPersonalaufwand – Mutationsgewinn und ähnliches \n\nIn der Vergangenheit mussten trotz aufwendigem, detailliertem Budgetprozess immer wieder \n\nbedeutende Abweichungen bei den Löhnen zwischen Budget und Rechnung festgestellt \n\nwerden. Dies liegt im Detaillierungsgrad des Budgets. Aus diesem Grund wurde erstmals eine \n\npauschale Korrektur von 200'000 Franken Bruttolohn im Budget 2018 berücksichtigt (Bereich \n\n1200, Kontogruppe 30). Wo diese Einsparungen stattfinden, kann heute nicht vorhergesagt \n\nwerden. Die bisherigen Ergebnisse zeigen jedoch, dass Ausgaben durch Fluktuationen und \n\nVakanzen um diesen Betrag tiefer budgetiert werden kann. \n\n \n\nInvestitionsbudget \n\nDer Umsetzungsgrad wurde in den letzten Jahren immer wieder bemängelt. Da auch hier \n\nnicht vorausgesagt werden kann, welches Projekt Verzögerungen erleiden wird, wurde eine \n\nallgemeine Kürzung der Investitionen im Budget berücksichtigt. Die Investition INV00425 \n\nbeinhaltet 20 Prozent der gesamten Investitionen für das Jahr 2018 sowie für die weiteren \n\nPlanjahre, welche als Entlastung pro Departement erfasst wurden. Diese Korrektur bei den \n\nInvestitionen führt zu tieferen Abschreibungen in der Erfolgsrechnung. \n\n \n\n \n\n4.7 Restbuchwert \n\nDie Restbuchwerte entwickeln sich voraussichtlich wie folgt: \n\n \n\nin Mio. Franken \n\nRestbuchwerte  \nVerwaltungsvermögen  R 2016   B 2017   B 2018  \n\n Fipla \n2019  \n\n Fipla \n2020  \n\n Fipla \n2021  \n\n \n            \n\nNettoinvestitionen 11.50 17.00 9.67 8.38 27.75 16.29 \n\nordentliche Abschreibungen 2.41 2.88 3.16 5.47 5.89 5.35 \n\nzusätzliche Abschreibungen 0.38 1.72 3.55 1.39 1.33 1.34 \n\nRestbuchwert 68.21 80.60 83.57 85.10 105.63 115.24 \n\n \n\nDie Zunahme der Restbuchwerte ist primär auf die tiefen Abschreibungen zurückzuführen. \n\nDie Höhe der Nettoinvestitionen liegt mit Ausnahme der Investitionen ins Hallenbad, welche \n\nalle 30 bis 40 Jahre erfolgen, im Verhältnis der geschätzten Anlagewerte und der Nutzungs-\n\ndauern. Aufgrund des neuen Rechnungslegungsstandards dürfte es noch einige Jahre dau-\n\nern, bis die Nettoinvestitionen und die Abschreibungen sich die Waage halten werden. \n\n\n\n 18 \n\n \n\n4.8 Finanzkennzahlen \n\nDie Finanzkennzahlen befinden sich im Register 5 des Budgetordners. Die Kennzahlen sind \n\nmit Erläuterungen versehen.  \n\n \n\nFazit \n\n \n\nDie meisten Kennzahlen verbessern sich gegenüber dem Budget 2017. Dies ist im Wesentli-\n\nchen dem ausserordentlichen Liegenschaftengeschäft bzw. dem erwarteten Buchgewinn \n\nzuzuschreiben. So steigt der Selbstfinanzierungsgrad von rund 22 auf über 78 Prozent und \n\nnähert sich somit der angestrebten Höhe. Die restriktive Ausgabepolitik als auch die erwartet \n\nhöheren Steuererträge führen bei den meisten Kennzahlen zu einer Stabilisierung der Werte.  \n\n \n\nDie Kennzahlen erlauben, aufgrund des erwarteten Rechnungsergebnisses 2018 einen positi-\n\nven Ausblick anzustellen. Im Wissen, dass grössere Investitionen im Hallenbad anstehen und \n\nweitere Investitionen in die übrige Infrastruktur ebenfalls erfolgen müssen, trübt sich dieser \n\nAusblick jedoch und erfordert auch künftig grosse Anstrengungen zur Erreichung eines aus-\n\ngeglichenen Budgets. \n\n \n\n \n\n4.9 Finanzplanung  \n\nDer Finanzplan (siehe Register 4) basiert auf dem Budget 2018 und verschiedenen Annahmen \n\nbetreffend Entwicklung der Bevölkerung hinsichtlich Wachstum, wirtschaftliche Leistungsfä-\n\nhigkeit usw. Zudem werden Teuerung, Zinsentwicklungen, Referenzzinssatz für Mieten und \n\nweitere Eckdaten geschätzt. Wo bereits heute wesentliche Kostenentwicklungen bekannt \n\nsind, werden diese individuell im Finanzplan berücksichtigt. Solche individuellen Entwicklun-\n\ngen sind z.B. die erforderlichen Abschreibungen auf den Restbuchwerten des Hallenbades \n\nund die Kostenentwicklung beim öffentlichen Verkehr. \n\n \n\nDie erwarteten Abschreibungen auf den Restbuchwerten des Hallenbades führen in den Jah-\n\nren 2019 und 2020 zu einer Mehrbelastung von rund 2 Mio. Franken pro Jahr. Diese Mehr-\n\nbelastungen können voraussichtlich nicht durch andere Massnahmen aufgefangen werden, \n\nso dass die erwarteten Jahresergebnisse Defizite von über 2 Mio. Franken ausweisen. Da \n\nauch mit dem Betrieb des Hallenbades ab 2021 mit höheren Kosten zu rechnen ist, erschein-\n\nteine Steuerfussanpassung um zwei Steuerprozente ab 2019 als notwendig. Eine allfällige \n\n\n\n 19 \n\n \n\nSteuerfussanpassung soll unter Berücksichtigung der Entwicklung des Gesamtsteuerfusses \n\nder Stadt Frauenfeld erfolgen.  \n\n \n\nDer erwartete Bilanzüberschuss sinkt von rund 68,1 Mio. Franken auf 64,8 Mio. Franken im \n\nJahr 2021. Dies ist immer noch im vertretbaren Bereich. Durch die fehlenden Mittelzuflüsse \n\nund die tiefe Selbstfinanzierung erfolgt eine stetige Neuverschuldung. Diese wirkt sich bei \n\nden aktuell tiefen Zinsen kaum aus. Steigen diese jedoch, kann die Zinslast den finanziellen \n\nHandlungsspielraum stark einschränken. \n\n \n\nDie Kennzahlen (siehe Budgetordner Register 5) weisen nach dem Budgetjahr 2018 durch-\n\nwegs eine Verschlechterung auf. Die voraussichtlich hohen Investitionen ins Hallenbad sind \n\nwesentlicher Treiber für diese Entwicklung. Trotzdem verbleiben viele Kennzahlen im mittle-\n\nren bis guten Bereich. Da jedoch auch nach den Planjahren Investitionen anstehen und die \n\nSituation in der Erfolgsrechnung sich aufgrund der aktuellen Tendenzen ohne Eingriffe nicht \n\nwesentlich verbessern wird, sind Anpassungen auf der Aufwand- und Ertragsseite weiterhin \n\nerforderlich. \n\n \n\n \n\n4.10 Finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates \n\nDie finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates hat sich gegenüber dem letzten Budget nicht \n\ngeändert.  \n\n \n\nSteuerfuss \n\nDie Anpassung des Steuerfusses bleibt unter Berücksichtigung des Gesamtsteuerfusses als \n\neine der letzten Optionen bestehen. So sollen weiterhin prioritär die Aufwands- als auch die \n\nErtragsseite auf Einsparungen und Mehrerträge geprüft werden.  \n\n \n\nInvestitionen \n\nDie Infrastruktur soll in gutem Zustand erhalten bleiben. Die nötigen Investitionen dafür sind \n\nzu tätigen. Fallen aussergewöhnlich grosse Investitionen an (z.B. Hallenbad), so wird der \n\nStadtrat die Mehrkosten aus Betrieb, Zinslasten und Abschreibungen in Steuerprozenten be-\n\nkannt geben. \n\n \n  \n\n\n\n 20 \n\n \n\nNettovermögen \n\nEin Nettovermögen stellt für den Stadtrat ein erstrebenswertes Ziel dar. Es sind jedoch andere \n\nwesentliche Faktoren ebenfalls zu berücksichtigen.  \n\nEigenkapital (299 Bilanzüberschuss) \n\nDer Stadtrat betrachtet einen Bilanzüberschuss von rund 40 Mio. Franken unter heutigen \n\nUmständen als angemessen. Mit einem Bilanzüberschuss von voraussichtlich 68,1 Mio. Fran-\n\nken per Ende 2018 liegt dieser wesentlich über dem vom Stadtrat definierten Betrag. Da es \n\nnicht Ziel des Stadtrates ist, den Bilanzüberschuss unkontrolliert abzubauen, sollen weiterhin \n\nbei einem zu erwartenden negativen Rechnungsergebnis pro Jahr von über zwei Mio. Fran-\n\nken Gegenmassnahmen erfolgen. Unter Einhaltung dieser Regel würde der Abbau des Bilan-\n\nzüberschusses mindestens 14 Jahre dauern. Ausserdem würde das Erreichen eines ausgegli-\n\nchenen Budgets durch vertretbare Steuerfussanpassungen jederzeit möglich bleiben. \n\n \n\n \n\n4.11 Besoldung \n\nGemäss Art. 15 Abs. 1 des Besoldungsreglements stehen für individuelle Besoldungsanpas-\n\nsungen jährlich in der Regel mindestens 0,65 Prozent der Gesamtlohnsumme (Bruttobesol-\n\ndungen) und für Leistungsprämienzahlungen 0,1 Prozent zur Verfügung. Über einen allfällig \n\nhöheren Prozentsatz beschliesst der Gemeinderat im Rahmen des Budgets auf Antrag des \n\nStadtrates. \n\n \n\nDem Budget 2018 hat der Stadtrat die minimale individuelle Besoldungsanpassung von 0,65 \n\nProzent zuzüglich der Betriebserfahrungszuschläge von ca. 0,5 Prozent über alle Löhne zu \n\nGrunde gelegt, was eine Besoldungsanpassung von ca. 1,15 Prozent ergibt.  \n\n \n\nFür den Teuerungsausgleich ist der Indexstand per Ende Oktober massgebend. Der Index per \n\nAugust 2017 beträgt 157,7 Punkte. Aktuell ist der Indexstand per Ende Oktober 2010 von \n\n160,6 Punkten ausgeglichen, so dass keine generelle Lohnerhöhung für das Jahr 2018 er-\n\nfolgt. \n\n \n\n  \n\n\n\n 21 \n\n \n\n4.12 Stellenplananpassungen \n\nDie folgende Stellenplananpassung ist vorgesehen: \n\n \n\nAmt für Soziale Dienste \n\nSozialarbeit, 100 Stellenprozente \n\nDie hohen Fallzahlen führen bei den bestehenden Mitarbeitenden zu einer permanenten \n\nÜberbelastung. Dies ist weder für die Arbeitsqualität, das Arbeitsklima noch die Gesundheit \n\nder Angestellten förderlich. Mit einer zusätzlichen Stelle kann die Fallzahl pro Mitarbeitenden \n\nwieder in die Nähe der empfohlenen Richtwerte geführt werden.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 22 \n\n \n\n5 Werkbetriebe Frauenfeld \n\n \n\n5.1 Pendente Umsetzungen \n\nDie Werkbetriebe stellen ihre Rechnung per 1.1.2019 auf HRM2 um. Die Botschaft 2018 der \n\nWerkbetriebe wurde auf den herkömmlichen vorhandenen Vergleichszahlen aufgebaut. Eine \n\nvollständige Abbildung aller Vergleichswerte hätte eine Schattenrechnung bzw. Schattenzu-\n\nordnung aller Kosten bedeutet. Um den Aufwand in einem verhältnismässigen Rahmen zu \n\nhalten, wurde auf die Abbildungen der Finanzkennzahlen nach  HRM2 verzichtet.  \n\n \n\n \n\n5.2 Budget 2018 \n\nDas Budget 2018 weist einen Nettoertragsüberschuss von 1,72 Mio. Franken aus und ist \n\n298'000 Franken höher als im Budget 2017. Im Budget 2018 ist erstmalig der Geschäftsbe-\n\nreich Fernwärme als separater Geschäftsbereich aufgeführt. Das Total der Umsätze von 59,2 \n\nMio. Franken liegt um 3,6 Mio. Franken oder 6,6% über demjenigen des Budgets 2017. Ge-\n\ngenüber der Planung 2017 steigt im Bereich Elektrizitätswerk der Umsatz um 2,3 Mio. Fran-\n\nken auf 28,2 Mio. Franken. Die höhere Menge an verkaufter Energie resultiert mehrheitlich \n\naus dem Energieverbrauch an Standorten ausserhalb von Frauenfeld durch Grosskunden mit \n\nSitz in Frauenfeld und Umgebung. Die Erhöhung der KEV von 1,5 Rp./kWh auf 2,3 Rp./kWh \n\nerhöht den Umsatz um weitere 1,3 Mio. Franken. Der Energieverbrauch im Netz von Frauen-\n\nfeld steigt voraussichtlich auf rund 156 GWh (+ 4 GWh gegenüber Planung 2017) an. Die \n\nErhöhung im Bereich Erdgas von 1 Mio. Franken auf 23,9 Mio. Franken resultiert ausschliess-\n\nlich aus der Erhöhung der CO2-Abgabe. Der Ertrag im  Wasser von 5 Mio. Franken ist nur \n\nunwesentlich (+0,1 Mio. Franken) höher als im Vorjahr geplant. Neu kommt der Bereich \n\nFernwärme mit einem prognostizierten Umsatz von 0,7 Mio. Franken dazu. \n\nDie Nettoinvestitionen steigen von 6,18 auf 8,17 Mio. Franken an. Dies aufgrund diverser \n\nEinmalinvestitionen im Bereich Elektrizität (Anschluss des neuen Rechencenters (Campus) der \n\nArmee), Erdgas (Sanierung Druckreduzierstation Werkbetriebe) und Wasser (Sanierung Stäh-\n\nlibuck) von netto 1,6 Mio. Franken. Zur Selbstfinanzierung stehen rund 3 Mio. Franken zur \n\nVerfügung. Aufgrund der hohen liquiden Mittel von rund 18 Mio. Franken kann der Finanzie-\n\nrungsbedarf von 5,2 Mio. Franken ohne zusätzliches Fremdkapital finanziert werden. Das \n\nEigenkapital Ende 2018 beträgt rund 38 Mio. Franken. \n\n \n\n\n\n 23 \n\n \n\n -\n\n 10\n\n 20\n\n 30\n\n 40\n\n 50\n\n 60\n\n5.3 Schematische Darstellung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  Investitionsrechnung Finanzierung Erfolgsrechnung \n\nin Mio. Franken \n\nEnergieein-\n\nkauf,  \n\nPersonal-, \n\nUnterhalt- \n\nund Ver-\n\nwaltungs-\n\naufwand \n\n55,99 Mio. \n\nEnergieer-\n\nträge, \n\nDienstleis-\n\ntungen für \n\nDritte, \n\nMiet- und \n\nFinanzer-\n\nträge \n\n58,97 Mio. \n\nBruttoinves-\n\ntitionen \n\n9,62 Mio. \n\nNettoinves-\n\ntitionen \n\n8,17 Mio. \n\nNettoinves-\n\ntitionen \n\n8,17 Mio. \n\nEingehende \n\nInvestitions-\n\nbeiträge \n\n1,45 Mio. \n\nFinanzie-\n\nrungsbedarf \n\n5,19 Mio. \n\nSelbstfinanzierung \n\n1a) \n\nAbschreibungen: \n\nOrdentliche 1,46 Mio. \n\nErtragsüberschuss 1,72 Mio. \n\nTotal 3,18 Mio. \n\n \n\n1b) \n\nSpezialfinanzierungen: \n\nEntnahmen 0,20 Mio. \n\nTotal 0,20 Mio. \n\n \n\n1c) \n\nSelbstfinanzierung 2,98 Mio. \n\n1c) 1a) \n\n1b) \n\n\n\n 24 \n\n \n\n5.4 Investitionsrechnung \n\nDie institutionelle Gliederung der Investitionsrechnung ist im Register 7.  \n\nDer Auszug der Nettoinvestitionen von rund 8,2 Mio. Franken zeigt einen hohen Investitions-\n\nbedarf in den Bereichen Elektrizitäts- und Wasserwerk. Die zugrunde liegenden Bruttoinvesti-\n\ntionen betragen 9,6 Mio. Franken.  \n\n \n\nInvestitionen netto    Budget 2018 Budget 2017  Rechnung 2016 \n\nElektrizitätswerk EW   4'617  4'055   2'316 \n\nGaswerk GW   1'020 925 139 \n\nWasserwerk WW   2'243  1'195   1'220 \n\nFernwärme FW 290 0 0 \n\n  TOTAL   8'170   6'175   3'675 \n\n \n\nIn 2018 sind, neben den wiederkehrenden Erneuerungsprojekten, drei ausserordentliche In-\n\nvestitionen zu tätigen:  \n\n1. Im Bereich Elektrizitätswerk wird für brutto 1,5 Mio. Franken die elektrische Erschliessung \n\ndes neuen Rechencenters (Campus) der Armee sichergestellt. Rund 1 Million Franken dieser \n\nInvestitionen werden durch die Armasuisse wieder zurückvergütet, dies gestaffelt über die \n\nJahre 2018 und 2019.  \n\n2. Im Bereich Erdgas muss die von der Erdgas Ostschweiz AG übernommene Druckreduzier-\n\nstation aus den 80er Jahren saniert werden. Die Investitionen dafür betragen 620'000 Fran-\n\nken.  \n\n3. Im Bereich Wasser wird das Reservoir Stählibuck für insgesamt 900'000 Franken saniert. \n\nFür das Jahr 2018 rechnen die Werkbetriebe mit Investitionen von 400'000 Franken. \n\nNeben diesen drei ausserordentlichen Investitionen sind zwei grosse Baustellen in Planung: \n\nDie Sanierung der Mühletobelstrasse/Schrenzenhalde für 1 Million Franken sowie ebenfalls \n\nrund 1,1 Mio. Franken für die Sanierung St. Galler-/Marktstrasse. Die detaillierten Angaben \n\npro Objekt ist im Register 7. \n\n \n\n\n\n 25 \n\n \n\n5.5 Erfolgsrechnung \n\n \n\n   \n\nErfolgsrechnung Werkbetriebe gesamt \n                \n\n           Bezeichnung  Budget 2018 Budget 2017 Rechnung \n2016 \n\n                \n\n        \n\n  u Umsatz  59'220'000.00 55'572'000.00 65'296'824.11 \n\n        \n\n3   Betrieblicher Ertrag aus Liefe-\nrungen und Leistungen \n\n 57'887'000.00 53'969'000.00 59'348'971.94 \n\n        \n\n301  u Strom-Ertrag  27'020'000.00 25'050'000.00 27'750'231.77 \n\n302  u Erdgas-Ertrag  23'685'000.00 22'720'000.00 23'803'401.25 \n\n303  u Wasser-Ertrag  4'650'000.00 4'650'000.00 4'698'111.06 \n\n304  u Fernwärme-Ertrag  703'000.00   \n\n330  u Produktion Strom  125'000.00 125'000.00 139'880.29 \n\n340  u Arbeiten Dritte u. Netzarbeiten  1'130'000.00 1'000'000.00 2'246'826.18 \n\n360  u Übriger Ertrag  133'000.00 134'000.00 150'032.23 \n\n370  u Eigenleistungen für Investitionen  491'000.00 350'000.00 588'661.91 \n\n390   Verluste aus Forderungen  -50'000.00 -60'000.00 -28'172.75 \n\n        \n\n4   Aufwand für Material, Waren, \nDL und Energie \n\n -36'442'000.00 -33'530'000.00 -33'748'743.82 \n\n        \n\n401   Stromaufwand  -16'110'000.00 -14'410'000.00 -16'088'950.19 \n\n402   Erdgasaufwand  -18'975'000.00 -18'260'000.00 -17'466'292.29 \n\n403   Fernwärmeaufwand  -462'000.00   \n\n410   Materialaufwand  -895'000.00 -830'000.00 -70'685.43 \n\n440   Aufwand für Drittleistungen   -30'000.00 -122'815.91 \n\n        \n\n5   Personalaufwand  -6'723'000.00 -6'559'000.00 -6'269'908.14 \n\n        \n\n500 *  Löhne  -5'423'000.00 -5'311'000.00 -5'085'265.50 \n\n501  u Rückerstattungen \nSUVA/KTG/FAK/EO \n\n   43'303.00 \n\n570   Sozialversicherungen  -1'036'000.00 -1'005'000.00 -1'005'221.60 \n\n580   Übr. Personalaufwand  -264'000.00 -243'000.00 -222'724.04 \n\n        \n\n         \n \n \n \n \n\n       \n\n   Bezeichnung  Budget 2018 Budget 2017 Rechnung \n\n\n\n 26 \n\n \n\n2016 \n\n                \n\n        \n\n6   Betriebs- und Verwaltungsauf-\nwand \n\n -12'380'000.00 -12'240'000.00 -10'488'223.24 \n\n        \n\n600   Raumaufwand  -1'070'000.00 -1'062'000.00 -1'021'894.81 \n\n610   Unterhalt Betriebs- und Versorgungs-\nanlagen \n\n-7'007'000.00 -7'092'000.00 -5'467'758.51 \n\n615 *  Unterhalt öffentliche Beleuchtung  -1'070'000.00 -1'000'000.00 -943'344.79 \n\n693   Fonds für erneuerbare Energien  -500'000.00 -500'000.00 -500'000.00 \n\n620   Fahrzeugaufwand  -380'000.00 -376'000.00 -409'469.36 \n\n630   Sachvers., Abgaben, Bewilligungen  -349'000.00 -340'000.00 -310'059.39 \n\n650   Verwaltungsaufwand  -1'460'000.00 -1'326'000.00 -1'291'696.38 \n\n655 *  Beitrag an allgemeine Verwaltung  -200'000.00 -200'000.00 -200'000.00 \n\n670 *  Abgeltung für Stadt  -344'000.00 -344'000.00 -344'000.00 \n\n        \n\n6.8   Finanzertrag und Finanzauf-\nwand \n\n 54'000.00 223'000.00 396'610.06 \n\n        \n\n680  u Finanzertrag  163'000.00 323'000.00 444'281.21 \n\n685 *  Finanzaufwand  -109'000.00 -100'000.00 -47'671.15 \n\n        \n\n6.9   Abschreibungen und Einla-\ngen/Bezüge \n\n-1'255'000.00 -820'000.00 -2'700'867.45 \n\n        \n\n690 *  Ordentliche Abschreibun-\ngen/Wertberichtigungen \n\n -1'455'000.00 -1'120'000.00 -650'867.45 \n\n697  u Einlage/Bezüge Spezialfinanzierung  200'000.00 300'000.00 -2'050'000.00 \n\n        \n\n7   Betrieblicher Nebenerfolg  580'000.00 548'000.00 571'841.85 \n\n        \n\n750 * u Mietzinsen Liegenschaften  920'000.00 920'000.00 946'511.99 \n\n751   Liegenschaftsunterhalt  -340'000.00 -372'000.00 -374'670.14 \n\n        \n\n8   Ausserordentlicher Erfolg   -168'000.00 4'414'349.57 \n\n        \n\n850  u Ausserordentlicher Erfolg   -168'000.00 4'414'349.57 \n\n        \n\n9   Abschluss (- = Gewinn)  -1'721'000.00 -1'423'000.00 -11'524'030.77 \n\n        \n\n \n\nIm Vergleich zum Budget 2017 steigt der Umsatz gesamthaft um 3'688'000 Franken (+ \n\n6,6%) auf 59,2 Mio. Franken, davon 2,3 Mio. Franken im Bereich Strom, 0,6 Mio. im Bereich \n\nErdgas und neu 0,7 Mio. Franken Umsatz im Bereich Fernwärme. \n\n \n\nDer Personalaufwand erhöht sich gegenüber 2017 um CHF 164'000 (+ 2,5%). Im Budget \n\nsind eine Lohnerhöhung von 0,65%, die jährlichen Erfahrungszuschläge gemäss Personalreg-\n\n\n\n 27 \n\n \n\nlement sowie eine geschätzte Teuerung von 0,0% vorgesehen. Darin enthalten ist zudem die \n\nErhöhung des Mitarbeiterbestandes um eine Stelle im Bereich Wasser. In 2017 wurde dieser \n\nBedarf mit einer befristeten Anstellung sowie einem temporären Mitarbeiter abgedeckt. Die-\n\nse Lösung ist auf Dauer unbefriedigend, zumal das erworbene Knowhow wieder verloren \n\ngeht. Die anstehenden Sanierungsarbeiten im Bereich Wasser, bei welchen neben den nor-\n\nmalen Ersatzinvestitionen sukzessive auch zusätzlich störungsanfällige duktile Gussleitungen \n\naus den 70-er Jahren vorzeitig ersetzt werden müssen, können mit dem aktuellen Mitarbei-\n\nterbestand nicht zuverlässig umgesetzt werden (siehe auch 5.12 Stellenplananpassung). \n\n  \n\nDer Materialaufwand steht in direktem Zusammenhang mit den Arbeiten für Dritte und \n\nNetzarbeiten sowie der Veränderung der Lager zum Stichtag 31. Dezember versus Vorjahr. Es \n\nwird mit einem leicht höheren Verbrauch von + 65'000 Franken gerechnet.  \n\n \n\nIm Bereich Elektrizität sinken die kalkulierten Netzkosten für 2018 um 6%, die Energiekosten \n\nbleiben stabil. Die Erhöhung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) von 1,5 \n\nRp./kWh auf 2,3 Rp./kWh überkompensiert die Einsparungen in den anderen Tarifgruppen. \n\nInsgesamt steigen die Endtarife um knapp 1%. \n\n \n\nIm Bereich Erdgas kalkulieren die Werkbetriebe mit gleichbleibendem Verbrauch von 430 \n\nGWh und den per 1. Juli 2017 gültigen Verkaufspreisen für Energie- und Netzkosten. Der ab \n\n1. Juli 2017 für 6 Monate gewährte Zusatzrabatt von 20% ist nicht in der Kalkulation von \n\n2018 integriert. Die im Sommer 2017 vom Bundesrat beschlossene Erhöhung der CO2-\n\nAbgabe per 1.1.2018 um 0,25 Rp./kWh wurde hingegen im Budget 2018 inkludiert. \n\n \n\nIm Bereich Wasser erwarten die Werkbetriebe in etwa gleichbleibende Umsätze wie für 2017. \n\nAufgrund der anstehenden Arbeiten im Zusammenhang mit dem Projekt neues Rechencenter \n\n(Campus) der Armee sind höhere Umsätze für Arbeiten zu Gunsten Dritter zu erwarten. Zu-\n\nsätzlich können aufgrund der vielen anstehenden Investitionsprojekte mehr Eigenleistungen \n\naktiviert werden. Insgesamt steigt der Umsatz aber nur leicht um rund 80'000 Franken. \n\n \n\nIm neuen Bereich Fernwärme wurden die in der Botschaft an den Gemeinderat festgelegten \n\nWerte für die Übernahme der Wärme Frauenfeld AG (WFAG) übernommen. Es wird mit ei-\n\nnem Umsatz von rund 0,7 Mio. Franken gerechnet. Darin inkludiert ist auch der ab Oktober \n\n2017 neu angeschlossene Wärmekunde Trio-Wohnen (ehemals SBB Murgareal).  \n\n  \n\n \n\n\n\n 28 \n\n \n\n5.6 Wesentliche Veränderungen \n\nAls wesentliche Veränderung gegenüber 2017 kann sicherlich die Aufnahme des neuen Ge-\n\nschäftsbereichs Fernwärme in die Werkbetriebe bezeichnet werden. Sonst sind keine wesent-\n\nlichen Änderungen gegenüber dem Vorjahr zu vermelden. \n\n \n\n \n\n5.7 Restbuchwert \n\nDie Restbuchwerte werden in den nächsten Jahren aufgrund der geänderten Abschreibungs-\n\nregeln, welche die Lebenszyklen der einzelnen Anlageklassen adäquater berücksichtigt, ent-\n\nsprechend überproportional ansteigen. Im Restbuchwert Ende 2018 der Fernwärme ist die \n\nÜbernahme des Fernwärmenetzes der Wärme Frauenfeld AG von approximativ 2 Mio. Fran-\n\nken per 1.1.2018 inkludiert. \n\n \n\nDie Restbuchwerte bis Ende 2018 werden wie folgt prognostiziert: \n \n\nRestbuchwert Ende 2018  Ende 2017 Budget 2017 Ende 2016   \n\n          \n\n Elektrizitätswerk 11'538'347 7'784'884 9'913'646   4'349'000 \n     \n\n Gaswerk  1'927'202 1'004'896 1'371'358 130'007 \n     \n\n Wasserwerk 5'888'315 4'063'311 3'914'220   3'195'003 \n\n Fernwärme 2'224'750              0               0                 0 \n\n      Gesamt 21'578'614 12'853'091 15'199'224 7'674'010 \n\n      \n \n  \n\n\n\n 29 \n\n \n\nAuflistung grösserer Investitionen der letzten 10 Jahre: \n2008 Wasserwerk: Investition Reservoir Bühl  (0,78 Mio. Franken) \n2009 Elektrizitätswerk: Investition KKW Zeughausbrücke  (2,16 Mio. Franken) \n2012 Gaswerk: Investition Gasstation Zelgli  (1,90 Mio. Franken) \n2013 Wasserwerk: Investition Pumpwerk Thunbach (1,00 Mio. Franken) \n2013/14 Elektrizitätswerk: Investition MS Kurzdorf (1,80 Mio. Franken) \n2015 Elektr.-/Wasserwerk: Sanierung Juchstrasse (1,20 Mio. Franken) \n2016/17 Elektr.-/Wasserw.: Sanierung Oberwiesenstrasse (1,90 Mio. Franken) \n2017/18 Elektrizitätswerk: Erneuerung Leitsystem (1,26 Mio. Franken) \n2017 Fernwärme: Integration Fernwärmering  (2,00 Mio. Franken) \n inkl. Wärmeanlagen \n2018  Elektrizitätswerk: Erschliessung neues Rechencenter (1,50 Mio. Franken) \n (Campus) der Armee    \n2018/19 Wasserwerk: Sanierung Reservoir Stählibuck     (0,90 Mio. Franken) \n\n \n\n \n\n5.8 Finanzkennzahlen \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen aller Werke im Budget 2018 liegt bei 38%. Der \n\nSelbstfinanzierungsgrad berechnet sich wie folgt: (Gesamtergebnis 1,721 Mio. Franken plus \n\nAbschreibungen 1,550 Mio. Franken minus Entnahme aus Fonds Reserve Finanzierungen \n\nErdgas 0,2 Mio. Franken) im Verhältnis der geplanten Nettoinvestitionen von 8,17 Mio. Fran-\n\nken. \n\n \n\nSelbstfinanzierungsgrad der Investitionen 2009 bis 2018 \n\n      Jahr   Netto-Investitionen \n\n (in tausend Franken) \n\n  Selbstfinanzierungsgrad \n\n in % \n\n         \n EW GW WW FW EW GW WW FW \n\n R 2009 2574 408 406  68,9 149.0 344,3  \n\n R 2010 1812 141 1049  89,3 339,0 141,3  \n\n R 2011 1828 24 317  146,2 500,0 141,3  \n\n R 2012 1243 597 386  169,4 49,7 289,1  \n\n R 2013 1616 673 722  110,3 144,6 119,4  \n\n R 2014 3116 469 1078  75,7 100 75,0  \n\n R 2015 1454 87 516  136,5 100 115,4  \n\n R 2016 2316 139 1220  244,8 4000 77,8  \n\n B 2017 4155 924 1195  37,0 32,0 32,0  \n\n B 2018 4617 1020 2243 290 36,7 87,4 25,4 22,0 \n\n     \n\n\n\n 30 \n\n \n\n5.9 Finanzplanung \n\nBasis für die Finanzplanung stellen das Budget 2017 und Budget 2018 dar. Die Annahmen \n\nzum Finanzplan sind im Register 7 aufgeführt.  \n\n \n\nFinanzplan 2019 – 2021: Investitionen \n\nZusammenzug \n\n \n\nKto. \nInstitutionelle  \nGliederung \n\nBudget 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 Finanzplan 2021 \n\n  Investitionsrechnung Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen \n\n    Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. \n\n                    \n\n4 Abteilung Werkbetriebe \n   \n\n9'615'000  \n   \n\n1'445'000  \n   \n\n8'295'000  \n   \n\n1'200'000  \n   \n\n8'385'000  \n      \n\n560'000  \n  \n\n8'686'000  \n      \n\n560'000  \n\n  Netto-Investitionen   \n   \n\n8'170'000    \n   \n\n7'095'000    \n   \n\n7'825'000    \n   \n\n8'126'000  \n\n                    \n\n                    \n\n43 Elektrizitätswerk \n   \n\n5'895'000  \n   \n\n1'278'000  \n  \n\n4'890'000  \n      \n\n740'000  \n   \n\n5'920'000  \n      \n\n300'000  \n   \n\n6'191'000  \n      \n\n300'000  \n\n  Netto-Investitionen   \n   \n\n4'617'000    \n   \n\n4'150'000    \n   \n\n5'620'000    \n   \n\n5'891'000  \n\n                    \n\n44 Gaswerk \n   \n\n1'020'000                 -    \n      \n\n770'000                 -    \n      \n\n520'000                 -    \n      \n\n650'000                 -    \n\n  Netto-Investitionen   \n   \n\n1'020'000    \n      \n\n770'000    \n      \n\n520'000    \n      \n\n650'000  \n\n                    \n\n45 Wasserwerk \n   \n\n2'410'000  \n      \n\n167'000  \n   \n\n2'305'000  \n      \n\n260'000  \n   \n\n1'945'000  \n      \n\n260'000  \n   \n\n1'845'000  \n      \n\n260'000  \n\n  Netto-Investitionen   \n   \n\n2'243'000    \n   \n\n2'045'000    \n   \n\n1'685'000    \n   \n\n1'585'000  \n\n                    \n\n46 Fernwärme \n      \n\n290'000                 -    \n      \n\n330'000  \n      \n\n200'000                 -                   -                   -                   -    \n\n  Netto-Investitionen   \n      \n\n290'000    \n      \n\n130'000                   -                     -    \n\n                    \n\n \n\nDie geplanten Investitionen für die Jahre 2018 bis 2021 betragen netto rund 31 Mio. Fran-\n\nken, davon 65% (20 Mio. Franken) im Bereich Elektrizität und 24% (7,5 Mio. Franken) im \n\nBereich Wasser.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 31 \n\n \n\nFinanzplan 2019 – 2021: Erfolgsrechnung und Ergebnis \n\n \n\nDie allgemeinen Bemerkungen zum Finanzplan finden sich im Register 7. \n\nDie Erträge basieren auf einer durchschnittlichen jährlichen Erhöhung von 2% gegenüber \n\ndem Vorjahr. Diese Annahme gilt auch für den Energieeinkauf. Die Werkbetriebe erwarten \n\nkeine signifikante Änderung der Energieverfügbarkeit auf den Weltmärkten in den nächsten \n\nzwei Jahren. \n\nDie Personalkosten sind mit einer durchschnittlichen Erhöhung von 1,5% berücksichtigt.  \n\nDie Abschreibungen 2019 – 2021 basieren auf gewichteten Investitionswerten von 80%.  \n\nDer Finanzaufwand bleibt bis 2021 aufgrund des hohen Liquiditätsbestands stabil. Eine \n\nFremdverschuldung ist frühestens  2020 absehbar, dies dank der hohen Liquidität. Der erwar-\n\ntete Reingewinn beträgt im Schnitt rund 2 Mio. Franken pro Jahr. \n\n \n\n \n\n \n"Abteilung Werkbetriebe"           Zusammenzug \n\n      Kostenarten  BUDGET   BUDGET   FIPLA    FIPLA    FIPLA   \n  2017 2018 2019 2020 2021 \n\n      Umsatz 55'572'000 59'220'000 60'380'000 61'908'424 63'903'565 \n\n   \n     Ertrag 53'969'000 57'887'000 59'030'000 60'528'424 62'513'565 \n\n      Aufwand Material, Waren + \nDienstleistungen -33'530'000 -36'442'000 -37'167'875 -37'876'308 -39'208'696 \n\n      Personalaufwand -6'559'000 -6'723'000 -6'828'746 -6'931'522 -7'043'524 \n\n      Betriebs- und Verwaltungsauf-\nwand -12'282'000 -12'380'000 -12'549'000 -12'583'751 -12'839'013 \n\n      Finanzerfolg 223'000 54'000 36'000 45'000 40'000 \n\n      Liegenschaften 548'000 580'000 580'000 575'000 580'000 \n\n      Ordentliche Abschreibungen -1'120'000 -1'455'000 -1'549'001 -1'821'001 -2'125'001 \n\nZusätzliche Abschreibungen - - - - - \n\n      Auflösung Rückstellung - - - - - \n\nBezug Arbeitspreisreserve 300'000 200'000 200'000 200'000 200'000 \n\n       \nReingewinn 1'381'000 1'721'000 1'751'378 2'135'841 2'117'331 \n\n \n\n \n\n\n\n 32 \n\n \n\n5.10 Finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates \n\nDer Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, die Strategie und Leitplanken der Werkbetriebe bis \n\nzum Ende dieser Legislaturperiode zu prüfen und bei Bedarf den neuen Gegebenheiten und \n\nHerausforderungen anzupassen. Entsprechende Vorprojekte werden aktuell erarbeitet. We-\n\nsentlich aus Sicht Werkbetriebe sind die aktuell laufenden Anpassungen der Gesetze und \n\nVerordnungen durch das eidg. Parlament im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ener-\n\ngiestrategie 2050. Höchste Priorität hat und bleibt die Gewährleistung der Versorgungssi-\n\ncherheit der Stadt Frauenfeld mit den zentralen Energieträgern Strom, Erdgas und Wasser. \n\n \n\n \n\n5.11 Besoldung \n\nDem Budget 2018 hat der Stadtrat die minimale individuelle Besoldungsanpassung von 0,65 \n\nProzent zuzüglich der Betriebserfahrungszuschläge von ca. 0,5 Prozent zu Grunde gelegt, \n\nwas eine Besoldungsanpassung von ca. 1,15 Prozent ergibt. Die Teuerung beträgt 0%. \n\n \n\n \n\n5.12 Stellenplananpassungen \n\nDie folgende Stellenplananpassung ist vorgesehen: \n\n \n\nBereich Wasser: \n\nRohrnetzmonteur, 100 Stellenprozente \n\nDas Wasserwerk wird in den nächsten 10 Jahren sowohl rund 5 km Versorgungsleitungen \n\naufgrund des technischen Alters von 70 Jahren, wie auch zusätzlich 20 km der defektanfälli-\n\ngen duktilen Gussleitungen aus den 70er Jahren ersetzen müssen. Zur Bewältigung dieser \n\nAufgaben benötigt das Wasserwerk eine zusätzliche Stelle eines Rohrnetzmonteurs. Bisher \n\nwurde der Mehraufwand durch temporäres oder befristet angestelltes Personal überbrückt. \n\nZur langfristigen Sicherung des Knowhows im Wasserwerk (Leitungs-\n\nbau/Anlagen/Lebensmittelgesetz) ist aber eine feste Anstellung unabdingbar. Die Aufsto-\n\nckung ist somit mehrheitlich kostenneutral. \n\n \n\n\n\n 33 \n\n \n\n6 Alterszentrum Park \n\n \n\n6.1 Pendente Umsetzungen \n\nAufgrund der Vorjahresergebnisse wurden die Kosten- und Ertragsentwicklung eingehend \n\ngeprüft. Den grössten Anteil der Ausgaben in allen Teilrechnungen bilden die Personalkosten. \n\nDa der Stellenetat an verschiedene Vorgaben gebunden ist, sind Sparmöglichkeiten in diesem \n\nBereich begrenzt, zumal auch der Stellenetat bereits sehr eng gehalten ist. In den Sachauf-\n\nwänden wurden die Budgets immer sehr kostenbewusst erarbeitet.  \n\n \n\nDem Budget 2018 der Parksiedlung Talacker liegt die Botschaft "Parksiedlung Talacker - Er-\n\nhöhung Wohnungspreise auf 1.1.2018 und Anpassung Reglement Preise Parksiedlung Tal-\n\nacker" zugrunde - unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Gemeinderat der Stadt \n\nFrauenfeld. \n\n \n\n \n\n6.2 Budget 2018 \n\nDas Alterszentrum Park ist ein Betrieb der Stadt Frauenfeld (öffentlich-rechtlich), hält sich \n\naber an die Buchhaltungsvorgaben und Empfehlungen des Branchenverbandes Curaviva \n\nSchweiz. Die Bewertungsgrundsätze der einzelnen Bilanzpositionen entsprechen den Vorga-\n\nben von Curaviva. Das Budget 2018 wurde aufgrund der Erfahrungszahlen der Vorjahre der \n\naktuell gültigen Rechnungsgrundlagen von Curaviva erstellt.  \n\nDie detaillierten Zahlen und Erläuterungen finden Sie im Register 8. \n\n \n\n \n\n6.3 Schematische Darstellung \n\nBei einem Gesamtertrag von 19,0 Mio. Franken und einem Gesamtaufwand von 18,7 Mio. \n\nFranken zeigt das Gesamt-Budget 2018 einen Ertragsüberschuss von 255'180 Franken und \n\nliegt somit unter dem Budget-Ergebnis des Vorjahres \n\n \n\n  \n\n\n\n 34 \n\n \n\n -\n\n 2\n\n 4\n\n 6\n\n 8\n\n 10\n\n 12\n\n 14\n\n 16\n\n 18\n\n 20\n\n \n\n Finanzierung Laufende Rechnung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6.4 Investitionsrechnung \n\nIm Zusammenhang mit der separaten Rechnungslegung des Alterszentrums Park und den \n\nVorgaben von Curaviva Schweiz wird keine Investitionsrechnung geführt. Wertvermehrende \n\nInvestitionen werden aktiviert und mit dem Rechnungsabschluss in die Bilanz übertragen. \n\nin Mio. Franken \n\nPersonal- und \n\nSachkosten, \n\nPassivzinsen, \n\nBeiträge usw. \n\n17,57 Mio. \n\nEntgelte, Vermö-\n\ngenserträge usw. \n\n18,99 Mio. \n\nSelbstfinanzierung \n\n1a) \n\nAbschreibungen: \n\nOrdentliche 1,16 Mio. \n\nErtragsüberschuss 0,26 Mio. \n\nTotal 1,42 Mio. \n\n \n\n1b) \n\nSelbstfinanzierung 1,42 Mio. \n\n \n\n \n\n \n\n2a) \n\nNettoinvestitionen 0,64 Mio. \n\n \n\n2b) \n\nFinanzierungsüberschuss 0,78 Mio. \n\n1a) 1b) \n\n2a) \n\n2b) \n\n\n\n 35 \n\n \n\nWerterhaltende Investitionen/Renovationen über 100'000 Franken werden über die Reserven \n\naus dem Konto „Renovationen und Defizitdeckung“ finanziert. Im Budget 2018 ist in der \n\nRechnung Ergaten-Talbach der Ersatz der bestehenden Telefonanlage im Rahmen von rund \n\n250'000 Franken vorgesehen. Für weitere 386'000 Franken werden verschiedene Mobilien \n\nund Geräte angeschafft. Die Aktivierungsgrenze im Curaviva Schweiz liegen bei 5'000 Fran-\n\nken. \n\n \n\n \n\n6.5 Erfolgsrechnung \n\nGrundlage für das Budget 2018 bilden die Erfahrungswerte aus der Rechnung 2016 und die \n\nEinnahmen und Ausgaben aus dem ersten Halbjahr 2017. Das Budget des Alterszentrums \n\nPark ist in vier Teilrechnungen unterteilt: \n\n \n\n \n\n6.5.1 Ergaten-Talbach (Alters- und Pflegeheim) \n\nMit einer durchschnittlichen Belegung von Januar bis Juni 2017 von 93,5% muss für das \n\nBudget 2018 auf einer Belegung von 94% aufgebaut werden. Vor allem bei 2er-Zimmern \n\nwar eine Neubelegung in den letzten Monaten schwieriger umzusetzen. Die Pensions- und \n\nPflege-/Betreuungs-Tarife im Alters- und Pflegeheim werden nicht verändert. Mit dem Weg-\n\nfall der Baubeiträge von Vertragsgemeinden (letzte Ratenzahlung im 2017) und der Anpas-\n\nsung der Liste von verrechenbarem Pflegematerial entfallen rund 160'000 Franken Einnah-\n\nmen. Demgegenüber werden die Ausgaben für Liegenschaften-Unterhalt um 150'000 Fran-\n\nken auf 400'000 Franken reduziert.  \n\nBei einem Ertrag von 15'232'400 Franken und einem Aufwand von 15'030'660 Franken re-\n\nsultiert ein Ertragsüberschuss von 201'740 Franken. \n\n \n\n \n\n6.5.2 Betreutes Wohnen \n\nBeim Betreuten Wohnen kann mit einer leicht höheren Pflegebedürftigkeit gerechnet wer-\n\nden. Dies erhöht die Pflegeeinnahmen. Das Budget basiert auf einer 98%-Belegung. Die Pen-\n\nsions- und Pflege-/Betreuungs-Tarife werden nicht verändert.  \n\nBei einem Ertrag von 524'100 Franken und einem Aufwand von 512'190 Franken resultiert \n\nein Ertragsüberschuss von 11'910 Franken. \n\n \n\n \n\n\n\n 36 \n\n \n\n6.5.3 Tageszentrum Talbach \n\nBeim Tageszentrum muss festgestellt werden, dass eine 90%-Belegung (Budget 2017) nicht \n\nin jedem Jahr erreichbar ist. Aus den bisherigen Zahlen 2017 wird deutlich, dass das Budget \n\n2018 nur noch mit einer 80%-Belegung budgetiert werden kann. Entsprechend reduzieren \n\nsich die budgetierten Einnahmen gegenüber dem Budget 2017 um 138'700 Franken oder \n\n11,1%. Um ein ausgeglichenes Budget zu erhalten, müssen die Kosten im Budget 2018 an-\n\ngepasst werden. Dies geschieht einerseits durch Reduktion der Personalkosten von 35'600 \n\nFranken oder 12,3 % und andererseits durch Reduktion der Sachkosten von 3'250 Franken \n\noder 6,0%. \n\nDie tiefere Belegung entsteht, weil Tagesgäste oft aus gesundheitlichen Gründen ihren Be-\n\nsuch im Tageszentrum kurzfristig abmelden müssen. Hier werden Möglichkeiten gesucht, \n\ndiese Fehltage zugunsten des Tageszentrums durch zusätzliche Beiträge zu entschädigen. \n\nBei einem Ertrag von 307'380 Franken und einem Aufwand von 303'860 Franken resultiert \n\nein leichter Ertragsüberschuss von 3'520 Franken. \n\n \n\n \n\n6.5.4 Parksiedlung Talacker \n\nDie Abschreibungen auf Immobilien müssen ab Budget 2018 jährlich 780'000 Franken betra-\n\ngen. Dies bedeutet gegenüber dem Budget 2017 eine Erhöhung der Abschreibungen um \n\n80'000 Franken. Zudem muss der Betreuungszuschlag, der aktuell verrechnet wird, wenn \n\nBewohnende Pflege beanspruchen, neu definiert werden. Das Amt für Gesundheit des Kan-\n\ntons Thurgau hat die Berechnung des Betreuungszuschlages aufgrund von Spitex-\n\nLeistungstagen beanstandet. Die Erhöhung von Abschreibungen und die Neugestaltung einer \n\n"Betreuungspauschale" werden über eine Erhöhung der Pensionstarife wie auch über Anpas-\n\nsungen bei der Nachtbereitschaft (Schlafpikett) und bei der Reinigung der Allgemeinräume \n\nkompensiert.  \n\nBei einem Ertrag von 2'927'360 Franken und einem Aufwand von 2'889'350 Franken resul-\n\ntiert ein Ertragsüberschuss von 38'010 Franken. Ein Ertragsüberschuss ist notwendig, da das \n\nDefizitausgleichskonto der Parksiedlung Talacker aktuell ein Defizit ausweist, das ausgegli-\n\nchen werden muss.  \n\n \n\n \n\n6.6 Wesentliche Veränderungen \n\nDie vergangenen Monate haben gezeigt, dass die bisher budgetierten Belegungen im Erga-\n\nten-Talbach wie auch im Tageszentrum Talbach angepasst werden müssen. Tiefere Belegun-\n\n\n\n 37 \n\n \n\ngen bringen tiefere Einnahmen mit sich, entsprechend muss die Aufwandseite überprüft \n\nwerden. Eine Anpassung der Tarife ist nicht in jedem Falle das Mittel zu einer ausgeglichenen \n\nRechnung. Massnahmen zur Steigerung der Belegung werden geprüft und umgesetzt. Die \n\nTarife müssen zudem im Preisvergleich zu anderen Angeboten bestehen können, um das \n\nPlatz- und Bettenangebot für Interessierte attraktiv zu halten. \n\n \n\n \n\n6.7 Restbuchwert \n\nSowohl im Budget 2017 wie auch im Budget 2018 sind keine zu aktivierenden Investitionen \n\nbei Immobilien vorgesehen. Dadurch reduziert sich der Buchwert der Immobilien um den \n\nBetrag der budgetierten Immobilien-Abschreibungen. \n\n \n\nBuchwerte per 31.12.     (in Fr. 1'000) \n\n \n\n    \n\n  Jahr     Haus Talbach          Haus Ergaten  Parksiedlung Talacker \n\n          \n\n  R 2013 211'400  1'528'342  29'599'885 \n\n  R 2014 355'000  1'359'231  28'985'034 \n\n  R 2015 675'100  1'179'745  28'335'034 \n\n  R 2016  901'995   1'004'677  27'685'034 \n\n  B 2017 866'495  837'677  26'985'034 \n\n \n\n \n\n  B 2018 833'995  667'677  26'205'034 \n\n      \n \n\n \n\n6.8 Finanzkennzahlen \n\nAus den budgetierten Erfolgsrechnungen der vier Wohnformen entsteht eine Selbstfinanzie-\n\nrung von 1'418'080 Franken, die zusammen mit den geplanten Investitionen und Amortisati-\n\nonen von 1'385'700 Franken einen Cash flow von 32'380 Franken ausweisen. Der Selbstfi-\n\nnanzierungsgrad beträgt 102.3%. \n\n \n\n \n\n\n\n 38 \n\n \n\n6.9 Finanzplanung \n\nFinanzplanung 2019 - 2021 Vorgaben \n\nBasis für die Finanzplanung stellt das Budget 2018 dar. Die Annahmen zum Finanzplan sind \n\nin Register 8 des Budgetordners aufgeführt.  \n\n \n\nFinanzplan 2019 - 2021 Investitionen \n\nIn einer Investitionsplanung wird festgehalten, welche Renovations- und Ersatzarbeiten mit-\n\ntelfristig anfallen. Aufgrund des Alters der Liegenschaften ist der Bedarf recht umfangreich. \n\nDie Umsetzung der Arbeiten muss jedoch im Zusammenspiel von Dringlichkeit, Kapazität und \n\nfinanziellen Eigenmitteln geschehen.  \n\n \n\nFinanzplan 2019 - 2021 Erfolgsrechnung \n\nDer Ertrag von Pension und Pflege/Betreuung ist abhängig von der Belegung und vom Pfle-\n\ngebedarf der Bewohnenden. Mittelfristig ist kein Ausbau der Kapazitäten zu erwarten, daher \n\nverändert sich der Ertrag kaum. Im Finanzplan ist nur eine leichte Kostensteigerung beim Per-\n\nsonalaufwand berücksichtigt, da diese erfahrungsgemäss eintritt. Teuerungsbedingte Erhö-\n\nhungen von Sachkosten und Erträgen wurden nicht berücksichtigt. \n\n \n\nFinanzplan 2019 - 2022 Ergebnis \n\nDurch die immer kleiner werdende Spanne von Ertrag und Aufwand wird der Ertragsüber-\n\nschuss jährlich kleiner werden. Ein Ertragsüberschuss ist in der Vollkostenrechnung wichtig, \n\num notwendige Reserven für Renovationen und Ersatz-Investitionen bilden zu können.  \n\n \n\n \n\n6.10 Finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates \n\nDas Alterszentrum Park soll die vier Wohnformen selbsttragend finanzieren können. Die vier \n\nWohnformen haben eigene Defizit-Ausgleichskonti, in die die Ertragsüberschüsse einfliessen. \n\nAllfällige Defizite müssen mittelfristig über die jeweiligen Defizitausgleichskonti ausgeglichen \n\nwerden.  \n\n \n\n \n\n\n\n 39 \n\n \n\n6.11 Besoldung \n\nDem Budget 2018 hat der Stadtrat die minimale individuelle Besoldungsanpassung von 0,65 \n\nProzent zuzüglich der Betriebserfahrungszuschläge von ca. 0,5 Prozent zu Grunde gelegt, \n\nwas eine Besoldungsanpassung von ca. 1,15 Prozent ergibt. Die Teuerung beträgt 0%. \n\n \n\n \n\n6.12 Stellenplananpassungen \n\nIm Bereich Hotellerie und Administration sind keine Stellenplan-Anpassungen vorgesehen. \n\nDer Stellenplan Pflege und Betreuung wird aufgrund des Pflegebedarfes nach RAI-CH-Index \n\nberechnet. Beim Betreuten Wohnen und dem Tageszentrum Talbach ergibt sich der Stellen-\n\nplan aufgrund der Präsenzzeiten und den Vorgaben des Amtes für Gesundheit an die Präsenz \n\nvon Fachpersonen.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 40 \n\n \n\n7 Würdigung des Budgets 2018 der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe \n\nDas Budget 2018 ist bereits das vierte nach dem neuen Rechnungslegungsstandard. Zwei \n\nJahresabschlüsse liegen ebenfalls vor. Die damit gesammelten Erfahrungen dürften zu ge-\n\nnaueren Budgets in der Stadtverwaltung führen. Das Ergebnis ist beim kurzen Hinsehen er-\n\nfreulich. Einen Gewinn, auch wenn nur 240'000 Franken konnte die Stadt in den letzten Jah-\n\nren nicht budgetieren. Blieben die besonderen Effekte in diesem Budget jedoch unberück-\n\nsichtigt, ergäbe dies ein Defizit von 660'000 Franken. Gegenüber den erwarteten Defiziten \n\naus den früheren Finanzplänen ist dies jedoch eine deutliche Verbesserung.  \n\n \n\nDie Werkbetriebe rechnen mit einem soliden Ergebnis von 1,72 Mio. Franken. Betreffend \n\nAbschreibungen und Restbuchwerte befinden sie sich in einer ähnlichen Situation wie die \n\nStadt. Die Restbuchwerte werden in den nächsten Jahren weiter steigen.  \n\n \n\nDas Alterszentrum Park weist mit rund 255'000 Franken einen leicht geringeren Gewinn aus, \n\nals dies für das Jahr 2017 geplant ist. Trotzdem kann festgestellt werden, dass die eingeführ-\n\nten Kostenkontrollen funktionieren und auf die entsprechenden Entwicklungen reagiert wer-\n\nden kann. Das Umfeld kann hingegen nicht gesteuert werden, so dass das Alterszentrum \n\nauch künftig von schwankenden Belegungen betroffen sein wird.  \n\n \n\n  \n\n\n\n 41 \n\n \n\n8 Schlussbemerkungen und Anträge \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDas Budget 2018 der Stadtverwaltung schliesst nach Vornahme der ordentlichen und zusätz-\n\nlichen Abschreibungen mit einem Ertragsüberschuss von 240'000 Franken ab. Die Werkbe-\n\ntriebe rechnen mit einem Überschuss von 1,72 Mio. Franken und das Alterszentrum Park mit \n\neinem Gewinn von 255'000 Franken. Die Budgets wurden gemäss den oben erwähnten Kri-\n\nterien erstellt. Für die Lohnanpassungen beschränkt sich der Stadtrat auf die im Besoldungs-\n\nreglement minimalen Vorgaben. Eine Teuerungsanpassung erfolgt auf den 1. Januar 2018 \n\nnicht. Der Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende \n\nA n t r ä g e : \n \n\n1. Gemäss Art.15 Absatz 1 des Besoldungsreglements werden für individuelle Besoldungs-\n\nanpassungen 0,65 Prozent und für Leistungsprämien 0,1 Prozent der Gesamtlohnsumme \n\nbewilligt. Eine generelle Lohnanpassung ist aufgrund der ausgeglichenen Teuerung nicht \n\nvorzunehmen. \n\n2. Das Budget 2018 der Stadtverwaltung wird gutgeheissen. \n\n3. Das Budget 2018 der Werkbetriebe wird gutgeheissen. \n\n4. Das Budget 2018 des Alterszentrums Park wird gutgeheissen. \n\n5. Die Finanzpläne 2019 bis 2021 der Stadt Frauenfeld, der Werkbetriebe und des Alters-\n\nzentrums Park werden zur Kenntnis genommen. \n\nDie Budgets der Stadtverwaltung, der Werkbetriebe und des Alterszentrums Park für das Jahr \n\n2018 gemäss Ziffer 2, 3 und 4 dieses Beschlusses unterstehen dem fakultativen Referendum \n\nder Stimmberechtigten. Die Referendumsfrist beginnt am 14. Dezember 2017 und endet am \n\n30. Januar 2018. \n\n \n\n \n\n\n\n 42 \n\n \n\nDie Vorlage geht zur Vorberatung an die drei Geschäftsprüfungskommissionen mit dem Er-\n\nsuchen, dem Gemeinderat Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 26. September 2017 \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n


name: Nr. 44 - Berichterstattung zur Umsetzung des Reglements über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 19. März 2019 \n\n  \n\nNr. 44 \n\n \n\n \n\nBerichterstattung zur Umsetzung des Reglements über die Förderung von preisgüns-\n\ntigem Wohnraum \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Gemeinderat hat am 20. April 2016 das Reglement über die Förderung von preisgünsti-\n\ngem Wohnraum erlassen. Gemäss Artikel 9 hat der Stadtrat einmal pro Legislatur über den \n\nStand der Umsetzung des Reglements Bericht zu erstatten. \n\n \n\nA. Massnahmen zur Wohnbauförderung \n\n \n\nA1. Abgabe von Grundstücken \n\n \n\nAn der Sonnenhofstrasse soll das Grundstück Nr. 50440 mit einer genossenschaftlichen \n\nMehrgenerationen-Siedlung mit rund 80 Wohnungen überbaut werden. Der Stadtrat hat mit \n\nder HGW Heimstätten-Genossenschaft Winterthur einen entsprechenden Baurechtsvertrag \n\nabgeschlossen. Sobald das Ergebnis des Architekturwettbewerbs vorliegt, wird der Vertrag \n\ndem Gemeinderat zum Entscheid vorgelegt. \n\n \n\nDes Weiteren steht das Departement für Finanzen, Stadtentwicklung und Zentrales in Kon-\n\ntakt mit der Logis Suisse AG, Baden, betreffend die Erstellung von Wohnraum gemäss Reg-\n\nlementszweck auf dem städtischen Grundstück Nr. 20013, Wellhauserweg. Dieser Kon-\n\ntakt wurde durch die Initianten der Frauenfelder Wohninitiative vermittelt. Anfragen bei den \n\n\n\n 2 \n\n \n\ngrösseren ortsansässigen Wohnbaugenossenschaften haben ergeben, dass ihrerseits kein \n\nInteresse an diesem Grundstück besteht. \n\n \n\nAuf der Homepage der Stadt Frauenfeld unter Politik & Verwaltung  Stadtverwaltung  \n\nStadtentwicklung und Standortförderung ist unter „Links“ die Liste städtischer Grundstücke, \n\ndie sich für die Förderung von preisgünstigem Wohnraum eignen, einsehbar. \n\n \n\nA2. Erwerb von Grundstücken \n\n \n\nBekanntermassen wird das Bauland knapper und entsprechend teurer. Dadurch nehmen die \n\nKaufmöglichkeiten deutlich ab. Die Stadt hat in der Berichtsperiode bei folgendem Grund-\n\nstück ihr Interesse bekundet, jedoch den Zuschlag nicht erhalten: \n\n \n\n- Nr. 50230, 4'322 m2, Kurzdorf, Veräusserer Erbengemeinschaft Nater-Bucher Berta, \n\nErwerber Häberlin Architekten HTL/STV AG, Müllheim \n\n \n\nGrundsätzlich ist der Stadtrat nicht bereit, aus seiner Sicht überhöhte Baulandpreise zu be-\n\nzahlen. Seit Inkraftsetzung des Reglements konnten daher bis heute keine dem Zweck ent-\n\nsprechenden Grundstücke erworben werden.  \n\n \n\n \n\nB. Vermietung der städtischen Wohnliegenschaften \n\n \n\nDer Begriff der Kostenmiete (Art. 7 des Reglements) ist zuerst auszulegen, da es keine offizi-\n\nelle beziehungsweise einheitliche Begriffsdefinition sowie Berechnungsgrundlage in der \n\nSchweiz gibt. Aufgrund dieser Auslegung und der möglichen Bezeichnung von Objekten für \n\ndie Kostenmiete wurden neue Hochrechnungen angestellt, um die voraussichtlichen finanzi-\n\nellen Auswirkungen der Umsetzung des Reglements feststellen zu können. Das Reglement \n\nüber die Förderung von preisgünstigem Wohnraum beinhaltet keine finanziellen Kompeten-\n\nzen. Es sind die Bestimmungen gemäss Gemeindeordnung anzuwenden. \n\n \n\nDie Umsetzung der Kostenmiete muss im gesetzlichen Rahmen des Mietrechts erfolgen. Ver-\n\nschiedene gewünschte Massnahmen zur maximalen Förderung der zweckbestimmten Nut-\n\nzung der Objekte können mietrechtlich nicht, verzögert oder nur mit erheblichen Prozessrisi-\n\nken und Reputationsverlusten erfolgen. Erschwerend kommt dazu, dass es sich um keine \n\nNeuvermietungen handelt, sondern die Objekte teils seit Jahrzehnten an die gleiche Mieter-\n\n\n\n 3 \n\n \n\nschaft vermietet sind. Der Mieterwechsel ist sehr gering. Eine Umsetzung nur bei den Neu-\n\nmietern würde zu lange dauern. Aus diesem Grund sollen den heutigen Mietern neue Ver-\n\nträge angeboten werden. \n\n \n\nAbklärungen bei den verschiedensten Anbietern von kostengünstigem Wohnraum haben \n\ngezeigt, dass sich keiner sicher ist, ob seine Regeln gegenüber dem anzuwendenden Miet-\n\nrecht korrekt und somit umsetzbar sind. Fragen nach den bisherigen Erfahrungen der Umset-\n\nzung der Regeln bei Verstössen wurden sehr zurückhaltend und nur mündlich beantwortet. \n\nZusammenfassend kann festgehalten werden, dass \n\n \n\n- die regelmässige Prüfung der Einhaltung der Vorgaben nicht erfolgt, oder \n\n- bei festgestellten Verstössen nichts unternommen wird, oder \n\n- bei festgestellten Verstössen eine Umsetzung der Massnahmen nur in gegenseitigem \n\nEinvernehmen erfolgt. \n\n \n\nInsbesondere bei Wohnbaugenossenschaften besteht zusätzlich das Hemmnis, dass die Be-\n\nwohner oft auch Genossenschafter sind. \n\n \n\nDie Umsetzung wird fristgerecht bis am 31. Dezember 2019 erfolgen (Art. 11). \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 4 \n\n \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgenden  \n\n \n\nA n t r a g: \n\n \n\nDer Bericht über den Stand der Umsetzung des Reglements über die Förderung von preis-\n\ngünstigem Wohnraum wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 19. März 2019 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n  \n\n\n