name: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11. Mai 2022

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n \n \n \n\nProtokoll der 31. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 11. Mai 2022, 18:00 Uhr im Rathaus \n  \n \n \nVorsitz: Gemeinderatspräsident Claudio Bernold (Traktanden 163 und 164) \n\nGemeinderatspräsident Samuel Kienast (Traktandum 165) \n  \n  \n  \nNamensaufruf: 34 anwesende Mitglieder \n  \n  \n  \nEntschuldigt: Gemeinderat Hanspeter Gubler, Gemeinderat René Gubler, Ge-\n\nmeinderat Christian Mader, Gemeinderat Ivo Begic, Gemeinderat \nSandro Erné, Stadtrat Andreas Elliker \n\n  \n  \n  \nMitanwesend: Stadtpräsident Anders Stokholm, Vizepräsidentin Elsbeth Aepli Stett-\n\nler, Stadträtin Barbara Dätwyler Weber, Stadtrat Fabrizio Hugentob-\nler \n\n  \n  \n  \nGemeinderatssekretär: Giuseppe D’Alelio \n \n \n \n\n- - - \n \nTraktanden \n \n 163   Mitteilungen \n 164   Wahl des Präsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2022/2023 \n 165   Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2022/2023 \n    \n\n- - - \n \n\n \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Liebe Ratskolleginnen, liebe Ratskollegen, \ngeschätzte Damen und Herren Stadträte, geschätzte Damen und Herren Besucher auf der Gale-\nrie, geschätzte Medienvertreter, ich begrüsse Sie herzlich zur heutigen Wahlsitzung. Und wenn \nich so in die Runde schaue, sehe ich lauter entspannte Gesichter. Kein Wunder, es stehen ja \n\n\n\n 700 \n\nauch keine Geschäfte an, deren Ausgang umstritten ist oder wo intensive Debatten zu erwarten \nsind. An einer Wahlsitzung werden daher auch keine wichtigen Geschäfte traktandiert. Wir \nnehmen uns dafür Zeit, zwei verdiente Gemeinderäte zu verabschieden, dazu jedoch später \nmehr. \n \nDer Wechsel des Ratspräsidiums passt zeitlich in den Jahresverlauf. Der Frühling ist da, die Blu-\nmen blühen und man kann wieder entdecken, was die Natur Neues für uns ausgedacht hat. Das \nkann man im übertragenen Sinn auch für das Amt des Gemeinderatspräsidenten sagen. Der \nneue höchste Frauenfelder kommt mit dem Frühling und bringt frischen Wind in den Rat. Lassen \nSie sich überraschen. In diesem Sinn wünsche ich Ihnen, geschätzte Gemeinderätinnen und Ge-\nmeinderäte, eine kurzweilige Sitzung – das kann ich Ihnen definitiv versprechen – und Ihnen, \ngeschätztes Publikum auf der Tribüne, viel Vergnügen. \n \nIch möchte darauf hinweisen, dass auf der Galerie das Fotografieren, das Filmen sowie Tonauf-\nnahmen gemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet sind. Für \ndie heutige Sitzung hat das Ratsbüro Belinda Schmid von der Thurgauer Zeitung das Fotografie-\nren erlaubt.  \n \nNach erfolgtem Namensaufruf stellt der Gemeinderatspräsident fest, dass zu Beginn der Sitzung \n34 Mitglieder des Gemeinderats anwesend sind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäfts-\nreglements beschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt 18. \n \nStadtrat Andreas Elliker hat sich für die heutige Sitzung abgemeldet. \n \nDie Tagesordnung wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Geschäftsreglement des Ge-\nmeinderats Art. 23 b zugestellt. Wünscht jemand das Wort zur Tagesordnung? – Da niemand \ndas Wort wünscht, gilt diese als stillschweigend genehmigt und wir werden die heutige Sitzung \nentsprechend durchführen. \n \n \n163 \n \nMITTEILUNGEN \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): \n1. Auf den Tischen liegen folgende Unterlagen auf: \n\n- Gelber Wahlzettel für die Wahl des Präsidiums des Gemeinderats \n- Blauer Wahlzettel für die Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderats \n\n2. Die Frist für das fakultative Referendum betreffend Änderungen des Reglements über die \nBesoldung der Mitglieder des Stadtrats (Umsetzung der Unvereinbarkeit) ist am 9. Mai 2022 \nungenutzt verstrichen. \n\n3. Mit Beschluss Nr. 139 vom 3. Mai 2022 hat der Stadtrat aufgrund des Rücktritts von Ge-\nmeinderat Alfred Bloch Susanne Weibel Hugentobler per 1. Juni 2022 als gewählt erklärt. \n\n4. Das Protokoll der letzten Sitzung wird zusammen mit dem Protokoll der Wahlsitzung an der \nkommenden Junisitzung traktandiert. \n\n5. Eine kleine Anzahl von gedruckten Geschäftsberichten liegt auf dem Tisch des Gemeinde-\nratssekretärs Giuseppe D’Alelio auf, sie können dort nach der Sitzung abgeholt werden. Es \nhandelt sich um eine Vorauflage. Die elektronische Version des Geschäftsberichts 2021 wird \nper Mail versandt, das wird heute oder morgen passieren. \n\nIch nehme mir noch die Freiheit heraus, die Verabschiedung der beiden Gemeinderäte Alfred \nBloch und Michael Lerch durchzuführen. Ich komme zuerst zur Verabschiedung von Alfred \nBloch. \n \nLieber Alfred, du trittst per 31. Mai nach drei Jahren Tätigkeit als Gemeinderat zurück. Drei Jahre \ntönt eigentlich nach wenig. Dem ist aber gar nicht so. Bereits von 1979-1987 warst du im Ge-\n\n\n\n 701 \n\nmeinderat der Stadt Frauenfeld tätig. In dieser Zeit hast du in verschiedenen Kommissionen Ein-\nsitzt gehalten, so von 1980-1983 in der Spezialkommission Besoldungsrevision 80, von 1981 bis \nzu deinem Abschied aus dem Gemeinderat 1987 warst du Mitglied der Gesundheitskommission \nund in der gleichen Zeit ab 1983 warst du auch in der Pensionskassenkommission und gleichzei-\ntig auch in der Fürsorgekommission. Du warst in dieser Zeit also sehr engagiert. Von 1986-1995 \nhast du dich in der Spezialkommission für die Werkhofneuplanung engagiert. Aktuell bzw. seit \n2015 bist du in der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen und seit 2020 auch in der \nBegutachtungskommission für Besoldungsfragen engagiert. Du wirst aber der Stadt bis zum \nEnde der Amtsperiode 2019-2023 in der Fachkommission Verkehr und Mobilität und in der \nFachkommission für Alters- und Generationenfragen erhalten bleiben. Lieber Alfred, ich danke \ndir ganz herzlich für die geleistete Arbeit und wünsche dir nun viel Zeit für andere Tätigkeiten \nmit einer freieren Agenda und mit der Möglichkeit, nach Lust und Laune tätig zu sein. Ich über-\nreiche dir gerne noch einen Abschiedsgruss im Namen des Gemeinderats. \n \nGemeinderat Alfred Bloch (SP), Referent im eigenen Namen: Geschätzter Herr Noch-\nGemeinderatspräsident, vielen Dank für die nette Verabschiedung. Liebe Kolleginnen und Kolle-\ngen vom Stadt- und Gemeinderat, heute nehme ich zum letzten Mal an einer Gemeinderatssit-\nzung teil. Ich fühlte mich im Grossen und Ganzen wohl in diesem Rat und ich ging nach einer \nGemeinderatssitzung meistens zufrieden nach Hause. Aber natürlich habe ich mich auch über \nBeschlüsse des Gemeinderats und des Stadtrats geärgert. Ich denke immer noch an meine Moti-\non Baurecht und die grosse Chance, die verpasst wurde mit dem Wochenendticket für den Bus. \nAber das ist Demokratie. Ich muss diese Beschlüsse so nehmen, wie sie gefallen sind. \n \nIch möchte mich an dieser Stelle auch bei meinen Fraktionskollegen für die gute Zusammenar-\nbeit bedanken. Obwohl ich ja an Jahren viel älter war als meine Fraktionskollegen, hatte ich nie \ndas Gefühl, das ist jetzt halt der ältere. Sondern ich wurde immer ernstgenommen. Wir haben \nviele Diskussionen geführt, manchmal auch kontrovers, aber bei den Entscheidungen waren wir \nuns immer einig. Und wenn man politisch tätig ist, ist man auch geprägt. Ich wurde geprägt von \neinigen Männern und Frauen, die in der Schweizer Politik tätig sind. Unter anderem, liebe Kolle-\nginnen und Kollegen von der FDP, Sie werden staunen, einer, der mir auch sehr viel Eindruck \ngemacht hat, ist der langjährige FDP-Ständerat René Rhinow aus Basel-Land. Er hat geschrieben \n«Liberale Grundwerte» – und ich glaube, das gilt nicht nur für die liberalen Grundwerte, son-\ndern für die Grundwerte allgemein – «sind Mitmenschlichkeit, Demut, Respekt, Toleranz und \nFairness.» Ich wünsche dem Gemeinderat und meiner Nachfolgerin auf der Tribüne alles Gute \nund hoffe, dass der Gemeinderat viele weise und weitsichtige Beschlüsse fassen wird. Ich werde \ndas von der Tribüne aus hie und da weiterhin verfolgen. Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen \nalles Gute. \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Nun habe ich noch die Ehre, mit Michael \nLerch einen weiteren Gemeinderat verabschieden zu dürfen. \n \nLieber Michael, seit 2009 politisierst du im Stadtparlament Frauenfeld und hast dabei in den \nletzten 13 Jahren die lokale Politik mitgestaltet. Dein Schwerpunkt war dabei sicher dein Präsidi-\naljahr im Amtsjahr 2011/2012. Du warst in diesem Jahr der höchste Frauenfelder – und das im \nwahrsten Sinn des Wortes. Im Gemeinderat und in der Stadt bist du nämlich nicht zu übersehen. \nDank deiner Tätigkeit als Grundbuchverwalter konntest du einiges an Know-how einbringen. So \nwarst du als Mitglied der GPK Bau, Werke und Umwelt von 2009-2011 und später in der GPK \nBau, Werke und Anlagen von 2015 bis heute aktiv. In der GPK Finanzen und Administration \nwarst du von 2010-2015 tätig und hast diese auch im Jahr 2014/2015 präsidiert. Daneben warst \ndu noch in zwei Spezialkommissionen tätig. Zum einen in der parlamentarischen Spezialkommis-\nsion zur Vorbereitung der Teilrevision der Gemeindeordnung und des Geschäftsreglements und \nzum anderen in der parlamentarischen Spezialkommission für die Vorbereitung des Einbürge-\nrungsreglements. Auch in der Fachkommission für den Fonds für erneuerbare Energien und \nEnergieeffizienz hast du dich engagiert und ebenso in der Subkommission Kontrollorgan. Im \nGemeinderat hast du dich nie gescheut, deine Meinung kundzutun, aber du hast dich auch im-\n\n\n\n 702 \n\nmer dafür stark gemacht, für Frauenfeld eine mehrheitsfähige Lösung zu finden. Mit dir verliert \nder Gemeinderat einen engagierten Politiker, dem das Wohl der Stadt immer ein ernstes Anlie-\ngen war und ist. Du hast dich immer für einen gutschweizerischen Kompromiss bemüht, sodass \nman auch mehrheitsfähige Lösungen finden konnte. Lieber Michael, wir danken dir herzlich für \ndeine geleistete Arbeit und wünschen dir für deine Nachgemeinderatszeit viele Ideen, wie du \ndeine neu gewonnene Freizeit nutzen kannst. Und wenn es dir vielleicht doch noch langweilig \nwerden sollte, kann man dich sicherlich für eine stadträtliche Kommission wieder anfragen. So \nganz ohne Politik wäre es dir doch sicher nicht so wohl. Lieber Michael, auch dir möchte ich \ngern einen Abschiedsgruss aus dem Gemeinderat überreichen. Herzlichen Dank. \n \n \n164 \n \nWAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS FÜR DAS AMTSJAHR 2022/2023 \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Bevor wir zur Wahl schreiten, erlaube ich mir \nnoch, einen kleinen Rückblick zu halten und von meiner Seite ein paar Gedanken weiterzuge-\nben.  \n \nAls ich im letzten Jahr zum ersten Mal das Wort als Gemeinderatspräsident ergriffen habe, ver-\nglich ich den Gemeinderat mit einem Fussballteam. Jeder Spieler im Team kann viel zum Erfolg \nbeitragen, habe ich gesagt, aber kann auch eine an und für sich gute Teamleistung verhindern. \nSpieler oder eben Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die nur aus Eigeninteresse handeln, \nsich im besten Licht präsentieren möchten, tragen selten zu einem guten Teamergebnis bei. Ich \nhabe mich vielleicht auch ein bisschen als naiven Politikromantiker zu bezeichnen, der gemein-\nsam mit dem Gemeinderat die Stadt vorwärtsbringen möchte. Aber gemeinsam. Gemeinsam ist \nwichtig und gemeinsam können wir erfolgreich sein. Und warum nicht auch einmal eine gute \nKompromisslösung erarbeiten, welche für alle etwas bieten kann?  \n \nMein persönliches Motto für dieses Amtsjahr war «gemeinsam gestalten, gemeinsam vorwärts-\ndenken». Das hat mich begleitet und lässt mich auch weiterhin nicht los. Mir war es wichtig, \ndass man einander wieder vermehrt zuhört, auch einmal versucht, sich in die andere Person, in \ndie andere Seite, in die andere Politik zu versetzen und zu verstehen, was deren Bedürfnisse \nsind. Das Beharren auf dem eigenen Standpunkt bringt Frauenfeld nicht weiter. Ich habe aber \ndoch das eine oder andere Mal die Bereitschaft im Rat erkannt, Lösungen zu finden, welche \nmehrheitsfähig sind. Und das stimmt mich sehr zuversichtlich. Dabei meine ich nicht 51 Prozent \nder Stimmen in einer Wahl, sondern eine Mehrheit, eine grosse Mehrheit. Das sind starke Zei-\nchen und ich wünsche mir, dass wir weiterhin starke Zeichen aussenden können. \n \nDie Arbeit als Gemeinderatspräsident hat mir viel Freude bereitet. Da denke ich aber nicht in \nerster Linie an die Sitzungsvorbereitungen, da können mir die früheren Amtsträger sicher auch \nzustimmen. Die Sitzungsvorbereitungen sind es nicht, sondern die Ratssitzungen an und für sich. \nAber vor allem die vielen Begegnungen, welche ich doch im Lauf des Jahres wieder zunehmend \nwahrnehmen durfte. Die vielen Begegnungen, sei es bei Vereinsanlässen, an Versammlungen, \nan Feiern oder auf der Strasse bleiben mir in Erinnerung. Auf der Strasse und in der Bevölkerung \nhabe ich immer eine grundsätzlich positive Stimmung feststellen dürfen. Auch ich sehe mich als \npositiv denkenden Bürger, der das Glas immer halb voll sieht, Chancen zu erkennen versucht, \neine positive Fehlerkultur propagiert und vor allem dem Stadtrat und den Mitarbeitenden der \nStadt grosses Vertrauen entgegenbringt. Ich bin überzeugt, dass alle, die sich für die Stadt ein-\nsetzen, ihre Arbeit so gut wie möglich machen möchten. Damit man Sonderefforts oder sehr \ngute Arbeit leisten kann, braucht es das Vertrauen und die Unterstützung der Vorgesetzten und \nnatürlich auch von uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Da mache ich auch wieder den \nVergleich zum Sport. Ein Stürmer schiesst keine Tore, wenn er nicht von seinen Mitspielern un-\nterstützt wird und er das Vertrauen seines Trainers nicht geniesst. \n \n\n\n\n 703 \n\nIn den kommenden Jahren stehen grosse Geschäfte an, die von allen Beteiligten grosses Enga-\ngement verlangen. Nur mit einer positiven Grundstimmung, Kompromissbereitschaft und einem \nmiteinander Vorwärtsdenken können die gewünschten Ziele erreicht werden. Packen wir’s ge-\nmeinsam an. \n \nAn dieser Stelle ist es mir ein Anliegen, ein paar Menschen danke zu sagen, welche mich in die-\nsem Jahr intensiv begleitet und unterstützt haben. Ich beginne mit Ihnen, liebe Gemeinderätin-\nnen und Gemeinderäte, liebe Stadträtinnen und Stadträte. Ich habe die Zusammenarbeit hier im \nRat sehr geschätzt. Wie im Fussball liebe ich harte, umkämpfte Partien, welche jederzeit fair \nausgetragen werden. Trotz unterschiedlichen Meinungen, trotz Sieg oder Niederlage bei Ab-\nstimmungen kann man sich nachher wieder die Hände schütteln oder beim Bier danach friedlich \nüber die Sitzung nachdebattieren. Ich freue mich wieder auf das freundliche Streiten mit euch. \n \nIch habe den Austausch mit dem Ratsbüro und meinem Vizepräsidenten sehr geschätzt. Sie sind \ndie stillen Helfer im Hintergrund und immer wieder einmal gute Ratgeber, wenn mein persönli-\ncher Motor ins Stottern geraten ist. Und ein besonderer Dank gilt Giuseppe D’Alelio, er macht \naus meiner Sicht einen tollen Job und ohne ihn wäre mein Amtsjahr nicht so reibungslos verlau-\nfen. Hebet dem Ma Sorg! \n \nMeine Fraktion hat mich entlastet und sich dadurch zusätzlich mit Arbeit belastet. Ich hoffe, \neuch im kommenden Jahr wieder etwas zurückgeben zu können. Aber bitte mit Vorsicht. \n \nUnd last but not least danke ich meiner Familie für die Unterstützung und das grosse Verständ-\nnis, welches sie mir bedingungslos gegeben haben. Sie haben sich mit mir gefreut und es war \nihnen nur am Anfang peinlich, wenn sie mit mir in der Stadt immer wieder angesprochen wur-\nden. Auch sie mussten sich an die Anrede Herr Gemeinderatspräsident gewöhnen. Umso lieber \nwerden sie zukünftig Herr Alt-Gemeinderatspräsident zu mir sagen, wobei das Wort «alt» von \nihnen heute schon speziell betont wird. Ich freue mich, wieder mehr Zeit mit der Familie verbrin-\ngen zu dürfen.  \n \nDann nehme ich ausnahmsweise ein Zitat von Friedrich Schiller in den Mund. Ich mache nicht \ngern Zitate, aber dieses hat mir in diesem Fall wirklich gefallen. Er sagt: «Strebe nach Ruhe, aber \ndurch das Gleichgewicht und nicht durch den Stillstand deiner Tätigkeiten.» Ich freue mich, nun \nwieder im Rat aktiv mitdiskutieren zu dürfen und mich mit Ihnen für ein florierendes, zukunfts-\ngerichtetes Frauenfeld einsetzen zu dürfen. Und meinem Nachfolger wünsche ich ein erlebnis-\nreiches und ganz tolles Amtsjahr. \n \nGemeinderatsvizepräsident Samuel Kienast (EVP): Lieber Claudio, ich möchte natürlich \nauch die Gelegenheit ergreifen, dir ganz herzlich zu danken und zu gratulieren für dein Präsidial-\njahr, für die gute und kompetente Ratsführung und all deine Einsätze im Namen unserer Stadt. \nBei dir liegt es natürlich nahe, ein Amt mit einem Schiedsrichter zu vergleichen. Dieses Jahr ist \nvielleicht nicht ganz, wie wenn du ein Champions League Final pfeifen könntest, aber einen Cup \nFinal. Das kommt schon nahe hin und da sollst und darfst du auch viele gute Erinnerungen mit-\nnehmen. Du hast auch das deine dazu beigetragen, dass es ein gutes Jahr war. Deine Leitung \nwar, wie es sich für einen guten Schiedsrichter gehört. Es ist gut, wenn man nicht über den \nSchiedsrichter spricht. Du hast zwar in einem Rückblick in der Thurgauer Zeitung gesagt, du \nhättest dich geärgert über diesen kleinen Verfahrensfehler, aber ich darf dir sagen, so unter den \nKollegen warst du nie ein kritisches Gesprächsthema. Du hast den Gemeinderat souverän, kom-\npetent und sachdienlich geleitet, ich habe nie geschwitzt an deiner Seite. Ich habe erst am \nSchluss gemerkt, dass ich eigentlich die Drehbücher früher besser hätte anschauen sollen, falls \ndu ausgefallen wärst. Aber auch das wäre bei deiner Vorbereitung gut möglich gewesen. Du \nwarst immer minutiös vorbereitet und für alle Eventualitäten bereit. Auch das hast du vielleicht \nim Fussball gelernt. Du hast mir nämlich einmal gesagt, ein guter Schiedsrichter weiss, auf wel-\nche Spieler er besonders achten muss. Nun, auf welche in unserer Runde er besonders geachtet \nhat, dass bleibt sein Geheimnis. Mir schien es, dass du nie gewankt hast, nie gezögert hast und \n\n\n\n 704 \n\nvon dem würde ich mir gern eine Scheibe abschneiden. Wenn ich das so souverän machen \nkann, dann bin ich sehr glücklich. Du hast von deinem Motto gesprochen «Gemeinsam gestal-\nten, gemeinsam Vorwärtsdenken». Wir haben gemeinsam einiges erreicht. Wir haben Feuer-\nwehrautos gekauft, wir haben Kultur gefördert, wir haben über den Kaff-Pavillon gestritten und \ndann abgestimmt, wir haben Finanzen besprochen, Budget, Rechnung, Offenlegen von Finan-\nzen, Preise im Alterszentrum Park, wir haben über Autos in der Innenstadt und über Parkplätze \ndebattiert, wir haben über Energie gesprochen, über den Batteriespeicher, den Wärmering und \nam Schluss haben wir sogar noch über einen grossen Kühlschrank für tote Tiere abgestimmt. \nWenn wir das nicht als Team gemacht haben, ist es sicher nicht an dir gelegen – wenn die Fet-\nzen geflogen sind, du hast ruhig und kompetent geführt. Besonders ist mir deine Erstaugustrede \naufgefallen, die du ja fast gar nicht gehalten hast. Du bist zurück-, in den Hintergrund getreten \nund hast Frauen das Wort überlassen. Frauen von unterschiedlichen Generationen. Halt eben \ngemeinsam gestalten. Darum wird es dir wohl auch recht sein, wenn diese Blumen hier nicht für \ndich sind, sondern für dein Backup-Team. Vor einem Jahr bei deiner Wahlfeier wurde ein Blu-\nmenstrauss für mich gestohlen. Und jemand hier vorne lacht jetzt ganz verdächtig, der nämlich \nBlumen gestohlen hat. Und diese Blumen sollen jetzt an deine Frau Christina gehen, damit sie \ndoch noch etwas davon hat und nicht nur gestohlenen Blumen nachtrauern muss. \n \nLieber Claudio, ich möchte dir im Namen des Gemeinderats und des Stadtrats ganz herzlich für \ndeine souveräne und ruhige Leitung danken. Ich habe mich bei dir immer in guten Händen ge-\nfühlt. Auch persönlich hast du immer Zeit gehabt, dein Büro im Auen war offen, wenn ich eine \nFrage hatte, auch hinsichtlich meines jetzigen Amts, das ich dann hoffentlich nächstens über-\nnehmen darf. Ich wünsche dir von Herzen, dass du die schönen Erinnerungen jetzt mit etwas \nmehr Zeit auch sacken lassen kannst und dass du dann mit etwas mehr Musse und ruhiger und \nwieder aktiver die Politik von unten prägen kannst. Alles Gute und danke vielmals. \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Herzlichen Dank für die zweierlei Blumen, \ndie einen mit Worten und die anderen in natura, die ich sehr gern übergeben möchte. \n \nWir kommen nun zur Wahl des Gemeinderatspräsidenten. Das Vorschlagsrecht für die Wahl hat \ndie Fraktion Die Mitte/EVP. \n \nGemeinderat Christoph Regli (Die Mitte), Referent im Namen der Fraktion Die Mit-\nte/EVP: Ich spreche zu Ihnen im Namen der Fraktion, aber in eigenen Worten. Ich darf Ihnen \neinen Vorschlag unterbreiten für das Gemeinderatspräsidium. Zum Glück hat der baldige Alt-\nGemeinderatspräsident kein anderes grosses Thema gewählt und so kann man sich auch noch \netwas Zeit nehmen, um gewisse Sachen zu ergänzen. Zum Beispiel, dass der Frühling bei Samuel \nKienast besonders hervortritt, weil er an der Blumenstrasse wohnt. So bleibt mir etwas mehr Zeit \nals üblich, Ihnen den Vorschlag von Gemeinderat Samuel Kienast zu unterbreiten. \n \nWir stehen voll hinter ihm, aber ich muss Sie warnen. Gemäss der heutigen Thurgauer Zeitung \nwird er in jeder Ansprache einen Witz und einen Bibelspruch einbauen. Bibelsprüche tun immer \ngut, aber die Witze? Ich bin überzeugt, dass er stets sauber darauf hinweisen wird, bei Bibelzita-\nten zuerst «Zitat» sagt und bei Witzen zuerst «Achtung Witz». Letzteres war ein Witz. Hoffent-\nlich haben Sie dies gemerkt. Auch in Reden dürfte es so sein, dass er eventuell im Nachhinein \nerklären muss, dass es vorher ein Witz war. Liebes Büro, eine Bitte: Lieber nicht bei Abstim-\nmungsergebnissen. Damit wir das üben können, habe ich zwei Beispiele mitgebracht, die in den \nletzten 12 Monaten bei unserem baldigen Alt-Gemeinderatspräsidenten leider nicht zum Einsatz \nkamen. Er ist Schiedsrichter und trotzdem waren die Witze nie passend. Achtung Witz. Der Trai-\nner spricht nach dem verlorenen Fussballspiel den Schiedsrichter an. «Sagen Sie mal, wie heisst \ndenn eigentlich Ihr Hund?» Der Schiedsrichter: «Ich habe gar keinen Hund.» «Oh, das tut mir \naber leid. Blind, aber keinen Hund.» – Der grosse Fussballspieler zum Schiedsrichter: «Was wür-\nde passieren, wenn ich Sie ein blindes Huhn nennen würde?» «Nun, ich würde Ihnen die rote \nKarte zeigen.» «Und wenn ich es nur dächte?» «Das wäre etwas anderes, dann würde ich nichts \ntun.» «Okay, dann lassen wir es dabei.» \n\n\n\n 705 \n\n \nDie Thurgauer Zeitung hat mit der Zahl 7 gespielt, da 77. Präsident nun wahrscheinlich unser \nSamuel Kienast wird. Und die Zahl passt ja auch wirklich zu ihm. Wie er gesagt hat, ist es auch \nseine Lieblingszahl, wie es auch meine Lieblingszahl ist. Dass er aber 7 mal 7 Jahre alt wird, hat \nman beim Recherchieren übersehen oder nicht abdrucken wollen. Dass er 7 Jahre im Gemeinde-\nrat ist, hat man gesagt. Dass auch ich etwas mehr als 7 Jahre mehr im Gemeinderat bin und \ndeshalb einer der noch älteren Amtsträger bin als er, das habe ich herausgefunden. Also die Zahl \n7 findet offensichtlich wirklich markant statt. Aber wie gesagt, keine Angst, auch wenn Samuel \nund ich die gleiche Lieblingszahl haben, ich erzähle nur einen Witz pro Zahl 7, die ich in meiner \nAutonummer habe. Also nur noch eine in die Richtung des neuen Kandidaten, den ich Ihnen \ngern vorstellen werde. Achtung Witz. Wer waren die ersten Fussballspieler? Der liebe Gott und \nNoah. In der Bibel sagt Gott zu Noah: «Geh in den Kasten, ich mache den Sturm.» Abschlies-\nsend noch meine Entschuldigung, dass ich etwas länger eure Zeit in Anspruch nahm, danke für \neure Aufmerksamkeit, so ruhig war es fast bei keiner Rede während der ganzen Gemeinderats-\nzeit. Und verhelfen Sie doch Samuel bitte zu einer ehrenvollen Wahl, er hat es verdient. Merci. \n \nGemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Sie haben es gehört und auch deutlich ge-\nmerkt, vorgeschlagen ist Vizepräsident Samuel Kienast. Der Form halber frage ich noch: Gibt es \nweitere Vorschläge aus dem Rat? – Ich mache es kurz, das scheint nicht der Fall zu sein. Ich \nschlage Ihnen vor, gemäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements die Wahl geheim, sprich mit \nWahlzetteln durchzuführen. Sind Sie damit einverstanden? – Dem ist auch so. Daher bitte ich Sie \nnun darum, den gelben Wahlzettel auszufüllen und bitte das Wahlbüro, seines Amtes zu walten \nund die Wahlzettel einzusammeln. Danach wird sich das Ratsbüro zurückziehen zur Auszählung \nund Vizepräsident Samuel Kienast wird darauf achten, dass der Rat im Stillen dableibt. \n \nWahlresultat \nZahl der abgegebenen Wahlzettel  34 \n\nHiervon ab  leere Wahlzettel 1 \n   ungültige Wahlzettel 0 \nMassgebende Wahlzettel   33 \n \nStimmen für Samuel Kienast   33 \nVereinzelte Stimmen    0 \n \nAlt-Gemeinderatspräsident Claudio Bernold (FDP): Gemeinderatsvizepräsident Samuel \nKienast wird mit 33 Stimmen zum Gemeinderatspräsidenten für das Amtsjahr 2022/2023 ge-\nwählt. Lieber Samuel, ich gratuliere dir ganz herzlich zur Wahl und wünsche dir viel Freude in \ndeinem neuen Amt, viel Plausch, mach’s guet und ich ha riesig Freud, dass du gwählt worde \nbisch. \n \nGemeinderatspräsident Samuel Kienast (EVP): Geschätzter Gemeinderat, Kolleginnen und \nKollegen, geschätztes Publikum auf der Galerie, geschätzte Presse, herzlichen Dank euch für das \nVertrauen, das ihr mir mit dieser Wahl ausgesprochen habt, euch an diesen Sitzungen zu leiten \nund auch die Stadt an Anlässen zu repräsentieren. Obwohl ihr ja gehört habt, dass meine Karrie-\nre als Vizepräsident mit einem Diebstahl begonnen hat, habt ihr mich trotzdem gewählt. Und \ndas mit dem Risiko, dass die Stadt jetzt von zwei Pfarrern geleitet wird. Ich hoffe nur, dass das \ngut kommt. \n \nIn meinem Präsidialjahr haben wir einige spannende politische Themen vor uns. Die Übernahme \nder Kaserne wird immer konkreter, wir machen uns an die weitere Gestaltung der Innenstadt, \nwie auch immer die Abstimmung ausfallen wird. Wir werden ganz bestimmt über Verkehr und \nParkplätze, über Energie und das Hallenbad diskutieren. Wir werden auch eine interessante \nBudgetdebatte vor uns haben, angedroht ist ja schon eine Steuererhöhung. Mal schauen, ob es \ndann auch so kommt, es wird spannend werden. \n \n\n\n\n 706 \n\nIch hoffe, dass ich die Sitzungen so kompetent und leicht führen kann wie mein Vorgänger. Ich \nverspreche euch, ich werde mich reinknien und werde meinem Job tun. Ich bin froh, dass ich \nHilfe dafür habe. Giuseppe D’Alelio, einen Vizepräsidenten, der dann hier Platz nehmen wird \nund auch das Büro. Von der Zusammenarbeit mit dem Stadtrat kann ich nur sagen, mit euch \nkann man Blumen stehlen. \n \nWas ich als Gemeinderatspräsident machen kann, ausser die Sitzungen führen? Ich kann versu-\nchen, die Atmosphäre zu prägen. Und da freue ich mich sehr, dass wir wieder die Hände schüt-\nteln dürfen und wie viele heute das auch gemacht haben, dass ihr da zum Bock hochkommt \nund euch die schöne Aussicht von da oben anschaut. Es politisiert sich anders, wenn man zuerst \ndie Hand geschüttelt hat. \n \nUnd dann habt ihr schon gelesen und gehört, dass ich noch eine andere Strategie habe. Ich \nmöchte jede Sitzung mit einem Witz und einem Bibelvers einleiten. Ein Witz, weil Humor einfach \nguttut und ich auf der Überzeugung bin, wenn wir zuerst einmal miteinander gelacht haben, \ndann politisiert es sich anders. In dem Sinn bin ich auch Jäger und Sammler nach guten Witzen. \nWenn ihr einem Witz begegnet, der erzählenswert ist, dann reicht ihn doch an mich weiter. \nWenn er dann irgendwo auftaucht, ist das eine Art Prämierung eures Witzes. Dann werde ich \neuch auch mit einem Bibelvers beschenken, denn in der Politik brauchen wir viel Weisheit und \nnach meiner Wahrnehmung ist die Bibel eine riesige Sammlung von Lebensweisheiten, die wäh-\nrend über 2500 Jahren angesammelt wurden. Ich werde euch mit ausgesuchten Versen hoffent-\nlich inspirieren, vielleicht mal herausfordern, mal ermutigen. Und wenn ihr mit Bibelzitaten \nnichts anfangen könnt, dann könnt ihr wenigstens sagen, meine Kirchenbesuche für dieses Jahr \nhabe ich mit dem Gemeinderat schon abgehakt. \n \nIn diesem Sinn ist mein Motto mehr ein Verfahren der Einleitung der Sitzung, nämlich das Einlei-\nten mit Witz und Bibelvers und hoffentlich auch Kompetenz. Oder vielleicht, wenn man ein Mot-\nto daraus machen will: Politik treiben und Menschen begegnen mit Humor und Weisheit. Und \njetzt kommt der erste Bibelvers. Er stammt aus dem Markus-Evangelium aus dem 10. Kapitel, \nVers 43. Im Vorfeld dieses Worts von Jesus haben die Jünger, die Nachfolger von Jesus, seine \nGroupies würde man heute sagen, darüber diskutiert, wer denn der Höchste sei unter ihnen und \nder Grösste. Jesus hat ihnen gesagt: «Wer der Grösste sein will, sei der Diener von allen.» Das \nmöchte ich auch in meiner politischen Arbeit verwirklichen und ich denke, das tut auch uns allen \ngut, unsere politische Arbeit als Dienst an der Stadt und ihrer Bevölkerung zu sehen. \n \nUnd nun haben wir schon einiges über die Zahl 77 gehört. Ich werde gar nicht viel dazu sagen, \nsondern euch einen Quizauftrag geben. In der Thurgauer Zeitung wurde nämlich nicht gesagt, \num welche Bibelstelle es sich handelt, wo die 77 vorkommt. Also macht euch auf die Suche. \nWer mir in diesem Präsidialjahr sagen kann, welches Wort Jesus mit der Zahl 77 gesagt hat, der \nwird von mir ein kleines Präsentli bekommen. Nicht nur Politiker, sondern auch Menschen auf \nder Strasse, die das wissen. Ich werde mich bemühen, immer ein Präsentli dabeizuhaben. \n \nSo, nun aber fertig gepredigt. Ich freue mich auf viele Begegnungen, ich freue mich auf viele \nEinladungen. Und ich möchte natürlich auch herzlich danken. Ich danke Claudio ganz herzlich, \naber auch Elio vorher und Giusi, die mich ermutigt haben, dieses Amt anzunehmen mit Freude. \nIch danke meiner Fraktion Die Mitte/EVP und natürlich besonders auch der Partei der EVP, dass \nsie mich aufgestellt haben, dass sie Vertrauen darin haben, dass ich das gut machen werde. Ich \ndanke von Herzen meinem Onkel Walti. Er hat schon früh in meiner Kindheit immer wieder ge-\nzeigt, dass die Welt mitzugestalten, ein Auftrag ist, der uns alle betrifft und hat mich damit \nschon früh auf die Politik eingespurt. Er war lange EVP-Gemeinderat in Winterthur. Dann danke \nich natürlich meinen Eltern. Sie haben mich einen respektvollen Umgang mit allen Menschen \ngelehrt und sie haben mich auch Neugierde gelehrt, Neugierde auf Menschen und Neugierde \nauf Begegnungen. Danke auch für alle eure Unterstützung und die Investitionen, die ihr in mein \nLeben gemacht habt. Und dann danke ich natürlich von Herzen meiner flotten Familie da oben \nund ganz besonders Elisabeth. Ihr seid immer interessiert, politisch interessiert. Wir diskutieren \n\n\n\n 707 \n\nkontrovers miteinander am Familientisch. Ihr habt mich immer unterstützt und ermutigt, beson-\nders in dem Moment, als der Anruf kam, dass ich Gemeinderat würde und wir zusammen aus \nallen Wolken gefallen sind. Ihr habt mich unterstützt und habt alles mitgetragen, ihr habt euch \nmitgefreut, habt mich auch manchmal ertragen. Herzlichen Dank. Und ich hoffe, dass wir mitei-\nnander auch in vielem ein gutes Jahr haben werden. \n \nSo, und nun kommt auch noch ein Witz von mir. Ein Mann geht zum Arzt und er sagt dem Arzt: \n«Herr Doktor, ich habe ein Problem mit meiner Frau. Ich glaube, sie hört nicht mehr gut. Was \nkann ich machen?» Der Doktor sagt: «Wenn Sie zum Augenarzt gehen, dann haben sie dort \ndiesen Sehtest. Machen Sie das Gleiche mit den Ohren, dann haben wir eine saubere Diagnose, \ndann kommen Sie wieder.» Der Mann nimmt die Idee auf, er geht nach Hause, seine Frau sitzt \ngerade im Homeoffice am Computer, er stellt sich 5 Meter hinter sie und sagt: «Schatz, wann \nkönnen wir essen, auf wann soll ich kochen?» Keine Reaktion. Er geht etwas näher, steht 2 Me-\nter hinter ihr und sagt noch einmal: «Schatz, wann bist du so weit, auf wann soll ich kochen?» \nKeine Reaktion. Er stellt sich direkt hinter sie und sagt noch einmal: «Schatz, wann bist du be-\nreit, auf wann soll ich kochen?» Da dreht sich seine Frau um und schreit ihn an und sagt: «Ich \nhabe dir jetzt schon drei Mal gesagt, dass ich noch eine Zoom-Sitzung bis viertel nach zwölf \nhabe, danach können wir essen.» – Vielleicht sollten wir manchmal auch unsere Ohren putzen \nund gut zuhören in der Politik. Das war’s nun von meiner Einleitungsansprache, ich darf jetzt zu \nmeinem ersten Traktandum kommen und zum dritten Traktandum an diesem Tag. \n \n \n165 \n \nWAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS FÜR DAS AMTSJAHR 2022/2023 \n \nGemeinderatspräsident Samuel Kienast (EVP): Ich erteile Gemeinderat Ralf Frei für die SP-\nFraktion das Wort. \n \nGemeinderat Ralf Frei (SP), Referent im Namen der Fraktion SP: Zuerst möchte ich dem \nneuen Präsidenten ganz herzlich zur Wahl gratulieren. Die SP-Fraktion wünscht dir, lieber Sa-\nmuel, für dein soeben begonnenes Amtsjahr alles Gute und viel Erfolg beim Bändigen der Meu-\nte. Unterstützung erhalten sollst du dabei von SP-Gemeinderat Pascal Frey. Das ist er da, das bin \nnicht ich. Wir schlagen Pascal Frey dem Rat hiermit gerne zur Wahl vor. Wir freuen uns sehr, \ndass sich Pascal zur Verfügung stellt, da er sich mit seiner bereits zwölfjährigen aktiven Ratstä-\ntigkeit hervorragend für das Vizepräsidium eignet. Und wir freuen uns über eure Unterstützung. \n \nGemeinderatspräsident Samuel Kienast (EVP): Vorgeschlagen ist Gemeinderat Pascal Frey. \nGibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Die Wahl des Vize-\nGemeinderatspräsidiums erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 geheim. Ich bitte Sie, den Wahlzettel \nauszufüllen und das Büro, die Auszählung durchzuführen. \n \nWahlresultat \nZahl der abgegebenen Wahlzettel  35 \n\nHiervon ab  leere Wahlzettel 1 \n   ungültige Wahlzettel 0 \nMassgebende Wahlzettel   34 \n \nStimmen für Pascal Frey   34 \nVereinzelte Stimmen    0 \n \nGemeinderatspräsident Samuel Kienast (EVP): Gemeinderat Pascal Frey wird mit 34 Stim-\nmen zum Vize-Gemeinderatspräsidenten für das Amtsjahr 2022/2023 gewählt. Lieber Pascal, ich \ngratuliere dir ganz herzlich zu deiner Wahl und ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit \nmit dir. Deine Aufgabe wird es unter anderem sein, darauf zu achten, dass die Pfarrherren im \n\n\n\n 708 \n\nRat nicht allzu sehr zu predigen beginnen. Wenn das der Fall wäre, bitte ich dich, mir auf die \nFinger zu klopfen. \n \nSomit kommen wir zum Ende des offiziellen Teils dieser Sitzung. Ich danke dem Ratssekretär \nGiuseppe D’Alelio und seinem Team für ihren Einsatz. Ich danke der Stadtgärtnerei für den Blu-\nmenschmuck und ich freue mich sehr, dass wir nun wieder alle zusammen zum Apéro unten im \nErdgeschoss eingeladen sind. Ich freue mich darauf, mit euch und mit den anderen Gästen an-\nstossen zu können. Musikalisch wird uns der Union Gospel Choir verwöhnen, nachdem wir eine \nWeile Zeit hatten, uns zu verpflegen und anzustossen. Ich bitte jetzt schon, zumindest in dem \nRaum, in dem der Chor singt, während der Darbietung möglichst auf das Plaudern zu verzichten \nund die Musik zu geniessen. In dem Sinn erkläre ich die Sitzung für geschlossen. \n \n \n\n- - - \n \n\nSchluss der Sitzung: 18:55 Uhr \n \n\n*** \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\tTraktanden\n\n


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text: \nPräsidium des Gemeinderates \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nFrauenfeld, 3. Juni 2015  \n\nKontakt Heidi Arnold  \n\nDirekt 052 724 52 16 \n\ne-mail heidi.arnold@stadtfrauenfeld.ch \n\n  \n\nEinladung zur 2. Sitzung des Gemeinderates \n\ngemäss Art. 25 der Gemeindeordnung \n\n \n\n \n\nDatum 1. Juli 2015 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nOrt Rathaus \n\n.\n\n  \n1 \n \n\nMitteilungen \n \n\n  \n2 \n \n\nProtokolle der Sitzungen vom 22. April 2015, 20. Mai 2015 und 28. Mai 2015 \n \n\n  \n3 \n \n\nWahl von 11 Mitgliedern in die Spezialkommission zur Bearbeitung der Motion betreffend \n"Übertragung von öffentlichen Aufgaben an Dritte" der Gemeinderäte Peter Hausammann \nund Stefan Geiges \n \n\n  \n4 \n \n\nBotschaft an den Gemeinderat; Bericht zur Wärme Frauenfeld AG \nKenntnisnahme \n \n\n  \n5 \n \n\nBotschaft an den Gemeinderat; Anpassung des Zonenplans im Bereich des Ausbildungszent-\nrums Galgenholz \nEintreten, materielle Beratung, Gesamtabstimmung \n \n\n  \n6 \n \n\nBotschaft an den Gemeinderat; Zustimmung Stellenplanerweiterung gemäss Konzept Casino \n2015+ für Neuanstellung Bereichsleitung ab 2016 \nEintreten, materielle Beratung, Gesamtabstimmung \n \n\n   \n\n  Freundliche Grüsse \n\n  \n\n  Präsidium des Gemeinderates \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n  Eveline Buff Kinzel  \n\n  Gemeinderatspräsidentin \n\n  \n\n\n