name: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 10. Juni 2020

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n \n \n \n\nProtokoll der 10. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 10. Juni 2020, 18:00 Uhr im Casino Frauenfeld \n\n  \n \n \n\nVorsitz: Gemeinderatspräsidentin Severine Hänni \n\n  \n\n  \n\n  \n\nNamensaufruf: 39 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderätin Ursula Duewell \n\n  \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: 5 Stadtratsmitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretär-\n\nStv: \n\n \n\nAurelia Brenner \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n 45   Mitteilungen \n 46   Protokoll der Sitzung vom 22. April 2020 \n 47   Erlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frau-\n\nenfeld Redaktionelle Beratung, Schlussabstimmung   \n 48   Revision des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas Redaktio-\n\nnelle Beratung, Schlussabstimmung   \n 49   Wahl des Präsidiums des Gemeinderats für das Amtsjahr 2020/2021 \n 50   Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2020/2021 \n\n    \n \n\n \n\n- - - \n\n\n\n \n\n \n\n196 \n\nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr \ngeehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, geschätzte Da-\nmen und Herren Besucher auf der Galerie, geschätzte Medienvertreter \nIch begrüsse Sie herzlich zu unserer 2. Sitzung hier im Casino. Besonders begrüssen möchte ich \nheute unser neues Mitglied im Rat, Reto Brunschweiler. Ich wünsche ihm einen tollen Start und \nviel Freude in seinem neuen Amt. \n\n \nLeider kann ich auch in der letzten Sitzung keine Ankündigungen bezüglich kommender Verein-\nsanlässe machen. Daher ein allgemeiner Aufruf: Jedes Wochenende ausserhalb von Coronazei-\nten finden zahlreiche Veranstaltungen unserer diversen Vereine statt. Das Toreschiessen, das \nSingen auf der Bühne oder das Turnen auf dem Barren bereitet immer mehr Freude, wenn be-\ngeisterte Zuschauer dabei sind. Natürlich sind auch in jedem Verein Mitglieder heiss begehrt und \ndie Arbeit in den Vorständen geht sicherlich auch nicht aus. Ich hoffe, ich konnte in meinem \nPräsidialjahr einen kleinen Anstoss geben, um die Vereinsarbeit weiter zu unterstützen. \n \nIch möchte darauf hinweisen, dass auf der Galerie das Fotografieren, das Filmen sowie Tonauf-\nnahmen gemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet sind. Für \ndie heutige Sitzung hat das Ratsbüro Reto Marty von der Thurgauer Zeitung das Fotografieren \nvon der Galerie aus erlaubt. \n \nNach erfolgtem Namensaufruf stellt die Gemeinderatspräsidentin fest, dass 39 Gemeinderätin-\nnen und Gemeinderäte anwesend sind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäftsregle-\nments beschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt 20. \n \nDie Anwesenden erhalten durch Aurelia Brenner Instruktionen bezüglich Verhalten und Hygie-\nnemassnahmen am Rednerpult. \n \nDie Tagesordnung wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Geschäftsreglement des Ge-\nmeinderats Art. 23 b zugestellt. Wünscht jemand das Wort zur Tagesordnung?  \n \nGemeinderat Christoph Tschanen (SVP): Ich möchte im Namen der Fraktion SVP/EDU eine \nFraktionserklärung abgeben.  \n \nGeschätzter Stadtrat, am 19. Februar 2020 haben wir eine einfache Anfrage zum Thema "Ver-\ngünstigungen für die Mitarbeiter der Stadt Frauenfeld" eingereicht. Am 5. Mai 2020 haben Sie \nuns diese beantwortet. Vorab möchten wir festhalten, dass es mit dieser einfachen Anfrage in \nkeiner Weise um die Fragestellung der Leistung der städtischen Mitarbeiter geht. Wir anerken-\nnen ihren grossartigen Einsatz und möchten uns an dieser Stelle auch wieder einmal recht herz-\nlich bedanken. Beim Reinigungspersonal, beim Unterhalt, bei den Projektleitern – einfach bei \nallen, die sich für ihre Arbeit und für unsere Stadt einsetzen. Auch sehen wir ein, dass zum Bei-\nspiel die Vergünstigung eines Mittagessens in eigener Kantine durchaus ein sinnvolles Win-Win-\nSystem darstellt. Der Küche ist eine betriebswirtschaftliche Auslastung garantiert und im Ver-\ngleich zu gleichartigen Institutionen wird sehr wahrscheinlich mit ähnlichen Anreizen für die \nMitarbeiter geworben, was also Usus ist.  \n \nWir sind aber sehr enttäuscht über Ihre oberflächliche Beantwortung unserer Anfrage. Einfache \nAnfragen bezüglich eines Themas sollen für die Fraktion oder den Fragesteller die Grundlage für \nseine weitere politische Arbeit sein. Zahlen, Fakten oder Vergleiche mit anderen Städten, Regio-\nnen oder Organisationen sind die Basis einer schlüssigen Beurteilung Ihrer Antwort. Unsere Er-\nwartung ist auch, und ich glaube, das ist die Basis unseres urdemokratischen Verständnisses, \ndass die Fragen seriös, tiefgründig und vor allem umfassend und den Tatsachen entsprechend \nbeantwortet werden.  \n\n\n\n \n\n \n\n197 \n\nZum Begriff "seriös": Seriös kann mit ernsthaft übersetzt werden. Die Ernsthaftigkeit bei dieser \nBeantwortung der einfachen Anfrage ist für uns wirklich infrage gestellt. So steht gemäss Abs. 3 \nauf der 1. Seite zum Thema Vergünstigung "ein Fördergedanke im Hintergrund". Für uns sind \ndie meisten dieser Goodies in Tat und Wahrheit ein indirekter Lohnanteil unter Einsatz von Steu-\nergeldern und zugleich eine Ungleichbehandlung der Mitarbeiter. Ein Briefmarkensammler, der \nein Basler Dybli erwerben möchte, erhält keine Vergünstigung, aber einem sehr Fitnessinteres-\nsierten und Fitnessbegeisterten wird das Fitnessabo vergünstigt.  \n \nZum Thema "tiefgründig": Im Vergleich zu Städten wie Kreuzlingen und Amriswil sowie dem \nKanton Thurgau schreiben Sie, dass wir ähnliche Vergünstigungen und einen ähnlichen Umfang \nhaben. Wenn Sie diese ähnlichen Vergünstigungen und die ähnlichen Umfänge auflisten wür-\nden, hätten wir einen klar transparenten Vergleich und könnten weitere Schritte ins Auge fas-\nsen. Der Kanton hat übrigens ein A4-Blatt, das seinem Personal die speziellen Leistungen trans-\nparent darstellt.  \n \nZu den Begriffen "umfassend" und "den Tatsachen entsprechend": Die Beantwortung dieser \nFrage ist aufgrund der Tatsachen, dass ein Unwissen abgebildet werden soll, offen, transparent \nund vollumfänglich darzustellen. Hier sehen wir aber den grössten Missstand und dieser bewegt \nuns am meisten. Wir haben erfahren, dass zum Beispiel auch Parkplätze vergünstigt abgegeben \nwerden. Falls diese aus einer fehlerhaften Aufarbeitung der Beantwortung nicht aufgelistet wor-\nden sind, entschuldigen wir uns für diese Rüge. Falls es aber aus Absicht geschehen ist, finden \nwir es bedenklich, dass der Stadtrat bei der Beantwortung von Fragen nicht transparent und \nvollumfänglich war. Was sollen wir in Zukunft noch glauben? \n \nWir wissen, dass die Beantwortung damit abgeschlossen ist und dass wir auf diese Art und Wei-\nse keine Möglichkeit mehr haben, darauf einzugehen. Wir bitten den Stadtrat aber an dieser \nStelle, im Sinn einer Korrektur und einer Einsicht, dass diese Beantwortung wirklich nicht das \nGelbe vom Ei war, auf eigene Initiative hin diese Beantwortung nochmals zu überarbeiten und \ntransparent, mit Vergleichen und den fehlenden Punkten zu ergänzen. Vielleicht kommen wir \ndann ja zum Schluss, dass sich die Stadt Frauenfeld wirklich im ähnlichen Rahmen wie die ande-\nren Städte bewegt. Für die fraktionelle Bearbeitung ist es elementar. Mit der am 5. Mai 2020 \nunterzeichneten Beantwortung können wir keine schlüssigen Fazite ziehen und werden das un-\ngute Gefühl nicht los: Steckt da wohl noch mehr dahinter? Wir danken für die erneute Bearbei-\ntung dieser Beantwortung und die erneute Zustellung an den Gemeinderat.   \n \nDa niemand das Wort zur eigentlichen Tagesordnung wünscht, gilt diese als stillschweigend \ngenehmigt und die heutige Sitzung wird entsprechend durchgeführt. \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Bevor ich mit dem Traktandum 1 beginne, \nhabe ich noch einen Aufruf von Gemeinderat Stefan Geiges. Die Mitglieder der GPK Bau und \nWerke mögen sich bitte nach der Sitzung im gebotenen Abstand bei ihm für eine Terminfindung \nfür die nächste Sitzung treffen. \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n198 \n\n45 \n \nMITTEILUNGEN \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): \n\n1. Mit Beschluss Nr. 123 wurde am 7. Mai 2020 die einfache Anfrage betreffend "Digitalisie-\nrung" von Gemeinderat Stefan Vontobel beantwortet. \n\n2. Mit Beschluss Nr. 124 wurde am 7. Mai 2020 die einfache Anfrage betreffend "Vergüns-\ntigungen für Mitarbeitende der Stadt Frauenfeld" von Gemeinderat Christoph Tschanen \nbeantwortet. \n\n3. Mit Beschluss Nr. 129 wurde am 7. Mai 2020 die einfache Anfrage betreffend "Auslas-\ntung von Subventionen öffentlicher Parkierungsanlagen" der Gemeinderät/innen Anita \nBernhard-Ott, Michael Pöll und Roman Fischer beantwortet. \n\n4. Mit Beschluss Nr. 154 wurde am 4. Juni 2020 die einfache Anfrage betreffend "Aktive \nBodenpolitik für den Erhalt von Firmen und Arbeitsplätzen durch die Stadt Frauenfeld" \nvon Gemeinderat Sandro Erné beantwortet. \n\n5. Mit Beschluss Nr. 148 wurde die Motion betreffend "Unvereinbarkeit" der Gemeinderäte \nPeter Hausammann, Kurt F. Sieber, Christoph Regli und Pascal Frey beantwortet. \n\n6. Gemeinderat Ralf Frei hat eine einfache Anfrage zum Thema "Reputationsmanagement \nauf Social Media" eingereicht. \n\n7. Die Gemeinderäte Stefan Leuthold und Michael Pöll haben eine einfache Anfrage zum \nThema "Wahlbetrug" eingereicht. \n\n8. Die Gemeinderätinnen Anita Bernhard-Ott und Priska Brenner haben eine einfache Anfra-\nge zum Thema "Auswirkungen des Lockdowns auf das Gewerbe der Stadt Frauenfeld \nund allfällige Unterstützungsmassnahmen durch die Stadt" eingereicht. \n\n9. Mit Schreiben vom 21. April 2020 teilte Gemeinderat Christoph Tschanen seinen Rücktritt \nper 30. Juni 2020 aus dem Gemeinderat mit. Der Rücktritt wurde vom Stadtrat mit Be-\nschluss Nr. 114 am 28. April genehmigt und die Stadtkanzlei beauftragt, das Ersatzwahl-\nverfahren einzuleiten. Auch wenn deine offizielle Verabschiedung erst in der nächsten \nSitzung stattfindet, möchte ich mich heute persönlich bei dir bedanken. Als unser Frakti-\nonspräsident hast du in den letzten Jahren unglaublich viel geleistet. Auch mich persön-\nlich hast du in meiner Zeit im Rat stets unterstützt. Deine unermessliche Geduld und das \ngrosse Verständnis, wenn halt mal nicht alles so lief wie geplant, habe ich immer sehr \nbewundert. Christoph, ich wünsche dir von Herzen alles Gute und bedanke mich noch-\nmals für alles, was du für mich, unsere Fraktion und die Stadt geleistet hast. Und ich hof-\nfe, wir können hier eine kurze Ausnahme machen und Christoph einen kurzen Applaus \ngönnen. \n\n10. Mit Beschluss Nr. 132 vom 14. Mai 2020 erklärte der Stadtrat René Gubler als Nachfol-\nger von Gemeinderat Christoph Tschanen für den Rest der Legislatur 2019-2023 ab dem \n1. Juli 2020 als gewählt. \n\n11. Mit Schreiben vom 28. Mai 2020 teilte Gemeinderätin Irina Meyer ihren Rücktritt per 30. \nJuni 2020 aus dem Gemeinderat mit. Der Rücktritt wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. \n147 am 4. Juni 202 genehmigt und die Stadtkanzlei beauftragt, das Ersatzwahlverfahren \neinzuleiten. Auch deine offizielle Verabschiedung erfolgt in der nächsten Sitzung. Aber \nauch dir von mir persönlich ein herzliches Dankeschön und alles Gute für deine Zukunft. \n\n \n \n\n\n\n \n\n \n\n199 \n\n46 \n \nPROTOKOLL DER SITZUNG VOM 22. APRIL 2020 \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Das Protokoll der 9. Sitzung des Gemeinde-\nrats wurde am 8. Mai 2020 im Dossierbrowser aufgeschaltet. Bis zum heutigen Zeitpunkt sind \nkeine Änderungen oder Ergänzungen eingegangen. Wird das Wort zum Sitzungsprotokoll vom \nMittwoch, 22. April 2020 gewünscht? – Dies scheint nicht der Fall zu sein. Somit ist das Ratspro-\ntokoll stillschweigend genehmigt. Ich bedanke mich bei der Ratssekretärin und allen Beteiligten \nganz herzlich für das Protokoll. \n \n \n47 \n \nERLASS EINES REGLEMENTS ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG UND DIE AUFGABEN DER \nWERKBETRIEBE FRAUENFELDREDAKTIONELLE BERATUNG, SCHLUSSABSTIMMUNG \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Die redaktionelle Fassung vom 29. April \n2020 des Reglements wurde am 7. Mai 2020 im Dossierbrowser aufgeschaltet. Das Geschäft \nwurde in der letzten Sitzung abschliessend materiell beraten und es geht heute um eine reine \nFormsache. \n \nGemeinderätin Annina Villiger Wirth (CH), Referentin im Namen der Redaktionskom-\nmission: Am 29. April 2020, nur eine Woche nach der letzten Gemeinderatssitzung vom 22. \nApril 2020, hat unsere Kommission getagt und die beiden Reglemente überarbeitet. Diese wur-\nden Ihnen in überarbeiteter Form bereits am 7. Mai 2020 zugestellt. Das Reglement über die \nRechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe, um welches es hier jetzt zuerst geht, wurde \nIhnen sogar zweimal zugestellt. Wir danken der Stadtkanzlei für diesen Zusatzaufwand. Der \nGrund liegt darin, dass uns aufgefallen ist, dass wir die geschlechterneutrale Formulierung noch \nnicht überall konsequent umgesetzt haben, deshalb war dieser Schritt nötig.  \n \nZuerst nun also zu den Änderungen punkto genderkonforme oder geschlechtergerechte Spra-\nche: Wie es heute Usus und auch richtig und wichtig ist, haben wir im Reglement die geschlech-\ntergerechte Sprache umgesetzt. Das heisst konkret, wir haben fünfmal den Ausdruck "der Kun-\nde" durch "Kundinnen und Kunden" ersetzt. Einmal zudem "der Endverbraucher" durch "End-\nverbrauchende". Also dürfen auch Frauen zum guten Glück Kundinnen der Werkbetriebe sein.  \n \nZu den weiteren Änderungen: Ein Gesetz soll gut lesbar und verständlich und die gesuchten \nStellen auffindbar sein. Dabei soll das Korrigierte dem ursprünglich beabsichtigten Inhalt ent-\nsprechen. In diesem Sinn haben wir eine grössere Veränderung vorgenommen, indem wir, wie \ndies bereits im Inhaltsverzeichnis sichtbar ist, einen neuen Titel gesetzt haben, nämlich III und \ndiesen "Finanzen und Abgeltungen" getauft haben. Die Buchstaben a, b und c der ursprüngli-\nchen Variante in den Marginalien der Art. 9 – 11 haben uns nämlich optisch gestört und waren \nder Übersichtlichkeit abträglich. Und so konnten wir diese nun ganz weglassen. \n \nWeiter ging es mehrheitlich um Verschönerungen sprachlicher Art, so wurde bei Art. 2 Abs. 2 \nein "und als" in ein "sowie" verwandelt. Bei art. 6 Abs. 1 haben wir "zuständig zur Erfüllung" \nin "zuständig für die Erfüllung" abgeändert und genau gleich auch bei Art. 6 Abs. 1 c. Bei Buch-\nstabe d im gleichen Artikel haben wir noch eine Grossschreibung korrigiert, "öffentlich" klein \nstatt gross. Einen Fallfehler gab es bei Art. 7 Abs. 3 b zu beheben. Statt "und angrenzendem \nGebiet" heisst es jetzt "und im angrenzenden Gebiet". Infolge des neuen Titels III vor Art. 9 \nhaben wir den Randtitel von Art. 9 möglichst sachlogisch angepasst in "Einnahmen und Erträ-\nge". Die anderen Marginalien bei Art. 10 und 11 blieben sich gleich, dort konnten wir dann \n\n\n\n \n\n \n\n200 \n\naber die uns störenden Buchstaben wie vorher schon erwähnt weglassen. Den Art. 11 haben wir \nvom Aufbau her zur besseren Lesbarkeit bei Abs. 2 umstrukturiert und vereinfacht. Und zum \nSchluss galt es nur noch, den in der letzten Sitzung eingeführten Art. 11 a zu 12 umzunumme-\nrieren sowie aus Titel III dann IV zu machen und die Nummerierung von 12 und 13 in 13 und 14 \numzuwandeln.  \n \nUnd nun noch einmal zurück zur gendergerechten Sprache: Obwohl wir einiges an Zeit investiert \nhaben, sind mir heute beim Lesen noch zwei weitere Stellen aufgefallen, die wir noch nicht an-\ngepasst haben. Nämlich bei Art. 3 Abs. 1 müsste es ein weiteres Mal "Kundinnen und Kunden" \nheissen und bei Art. 5 Abs. 3 einmal mehr "Endverbrauchende" statt "Endverbraucher". Ich \nwerde diese zwei weiteren Änderungen der Stadtkanzlei gern noch mitteilen und hoffe auch, \ndavon ausgehen zu können, dass dies für eine konsequente Umsetzung der geschlechtergerech-\nten Sprache im Sinn des Gemeinderats ist. Vielen Dank dafür. \n \nAbstimmung \n \nDer bereinigten Fassung des Reglements über die Rechtsstellung und Aufgaben der Werkbetrie-\nbe Frauenfeld wird mit 25 Ja-Stimmen gegen 12 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Dieser Beschluss untersteht dem Behörden-\nreferendum sowie dem fakultativen Referendum gemäss Art. 11 der Gemeindeordnung. Wer \nsich für das Behördenreferendum aussprechen möchte, erhebe sich bitte jetzt vom Sitz. – Somit \nwurde das Behördenreferendum nicht ergriffen. Die Referendumsfrist für die Stimmberechtigten \nbeginnt am 11. Juni 2020 und endet am 27. Juli 2020. \n \n \n48 \n \nREVISION DES REGLEMENTS ÜBER DEN TARIF FÜR DIE ABGABE VON ERDGAS UND BIO-\nGAS REDAKTIONELLE BERATUNG, SCHLUSSABSTIMMUNG \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Die redaktionelle Fassung vom 29. April \n2020 des revidierten Reglements wurde am 7. Mai 2020 im Dossierbrowser aufgeschaltet. Das \nGeschäft wurde an der letzten Sitzung ebenfalls abschliessend materiell behandelt und es geht \nheute wiederum nur um eine reine Formsache.  \n \nGemeinderat Claudio Bernold (FDP), Referent im Namen der Redaktionskommission: Die \nRedaktionskommission hat die beiden Reglemente der Werkbetriebe am 29. April 2020 in einer \ngut zweistündigen Sitzung besprochen. Zuallererst möchte ich betonen, dass das Reglement \nüber die Tarife von Erdgas und Biogas übersichtlich und gut lesbar erstellt wurde und der Redak-\ntionskommission damit die Arbeit erleichtert wurde. Wo wir Fragen und Präzisierungen benötig-\nten, erhielten wir von Peter Wieland umgehend eine Antwort. Besten Dank für die unkomplizier-\nte Zusammenarbeit. Gern möchte ich kurz auf die wesentlichen Änderungen und Korrekturen \nhinweisen. Keine Angst, ich verschone euch mit Hinweisen auf Kommafehler und Rechtschreibe-\nfehler. Alle Änderungen sind im Reglement farbig markiert und daher leicht zu finden. \n \nEine wesentliche Änderung haben wir im Inhaltsverzeichnis vorgenommen. In der aktuellen \nForm erscheint uns dieses einfacher und lesbarer. Konsequent gestrichen haben wir den Begriff \n"städtische Werkbetriebe", wir sprechen immer nur von den Werkbetrieben. Das Wort "städ-\ntisch" braucht es dabei nicht. Wie schon im Reglement für die Werkbetriebe haben wir die \nGendersprache konsequent umgesetzt; einen einheitlichen Begriff zu finden, der gut lesbar ist, \nwar nicht immer einfach. Die Mitglieder der Redaktionskommission waren sich aber einig, dass \nalle Reglemente in Zukunft gendergerecht daherkommen sollten. Bei den Literas haben wir die \n\n\n\n \n\n \n\n201 \n\nAufzählungsbuchstaben mit einer Klammer abgetrennt, die einzelnen Literas mit einem Semiko-\nlon geschlossen, alle Artikel weggelassen und die Absätze jeweils mit einem Punkt geschlossen. \nEinzelne, zum Teil verschachtelte Sätze haben wir vereinfacht und dadurch lesbarer gemacht. \nAus unserer Sicht ist das Reglement in der vorliegenden Form einfach zu lesen, verständlich und \nin der nötigen Kürze. \n \nAbstimmung \n \nDer bereinigten Fassung des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas \nwird mit 27 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen zugestimmt. \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Dieser Beschluss untersteht dem Behörden-\nreferendum sowie dem fakultativen Referendum gemäss Art. 11 der Gemeindeordnung. Wer \nsich für das Behördenreferendum aussprechen möchte, erhebe sich bitte jetzt vom Sitz. – Somit \nwurde das Behördenreferendum nicht ergriffen. Die Referendumsfrist für die Stimmberechtigten \nbeginnt am 11. Juni 2020 und endet am 27. Juli 2020. \n \n \n49 \n \nWAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS FÜR DAS AMTSJAHR 2020/2021 \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Somit ist nun der Zeitpunkt gekommen, in \nwelchem ich wieder ins Schweizerdeutsch wechsle. Reden halten war für mich immer etwas sehr \nPersönliches. Persönlich reden kann ich aber viel besser in meiner Muttersprache Schweizer-\ndeutsch. Und darum der Sprachwechsel.  \n \nEin sehr turbulentes Jahr geht heute für mich zu Ende. Das Jahr als höchste Frauenfelderin ist \ngar nicht so gelaufen, wie ich dies erwartet hatte. Die ersten Monate waren schon viel strenger, \nals ich es erwartet hatte. Barbara hatte mich zwar ausdrücklich gewarnt und mich darauf vorbe-\nreitet, aber heimlich dachte ich doch immer: Ach, so schlimm wird es wohl nicht sein. Und \nprompt war ich mit vielem sehr überfordert. So eine 1.-Augustrede schreibt sich halt nicht wie \neine Arbeit an der Uni rasch eine Nacht vorher. Als die Rede dann aber vorüber war und ich \nmich langsam, aber sicher in der Rolle als Gemeinderatspräsidentin zurechtfand, fing ich an, es \nzu geniessen. Unsere Stadt nochmals in all ihren Facetten neu kennenzulernen, war für mich ein \nunvergleichbares Erlebnis. Events wie die SWISS OPEN im Tanz, der Babyempfang oder Super-\nmotard zeigten mir, wie vielfältig unsere Stadt ist. Nachdem ich meine Funktion ein paar Monate \nlang geniessen konnte und die traditionellen Anlässe wie den Ausflug nach Kufstein oder die \nBächtelisnacht vorbei waren, kam die grosse Absagewelle von Corona. Böse Zungen würden \nnun behaupten: "Ist doch cool, so hattest du ein bisschen weniger zu tun." Das dachte ich im \nersten Moment natürlich auch. Aber es war eben leider nur einfach weniger Vergnügen wegen \nall der abgesagten Events. Die Arbeit reduzierte sich für mich und alle, die mich unterstützten, \nüberhaupt nicht. Findet diese Sitzung jetzt statt oder nicht? Wo machen wir die Sitzung? Wie \nmachen wir die Sitzung? Mit solchen Fragen konnten wir uns stundenlang quälen. Ich habe es \nangetönt, dass ich mich in meiner neuen Rolle nicht selten überfordert fühlte. Geschafft habe \nich es aber am Schluss doch irgendwie. Aber natürlich nicht allein. Daher möchte ich an dieser \nStelle einige Dankesworte aussprechen. \nDie Arbeit im Rat war am Anfang gar nicht so ein Problem. Unser Sekretär Herbert Vetter korri-\ngierte als alter Hase meine Drehbücher fast im Schlaf und hatte auch auf jede noch so dumme \nFrage von mir eine gute Antwort. Darum an dieser Stelle auch ein herzliches Dankeschön an \nHerbert, der heute leider noch nicht dabei sein kann. Als er aber krankheitshalber ausfiel, führte \nAurelia seinen Job souverän weiter. Ihre fehlende Erfahrung in diesem Bereich machte sie mit \neiner unendlichen Geduld für mich wett. Ich muss sagen, am Anfang machte mir Herberts Aus-\n\n\n\n \n\n \n\n202 \n\nfall schon ein bisschen Angst, aber im Nachhinein haben wir beide das wahrscheinlich genauso \ngut gemeistert. Aurelia, danke vielmals für alles, was du in den letzten paar Monaten für mich \ngemacht hast! \n \nAuch meine beinahe persönliche Beraterin Barbara verdient ein grosses Dankeschön. Die ganze \nCorona-Sitzungskriese hätte ich ohne dich wohl nicht meistern können. Und auf das Amt wäre \nich noch viel weniger vorbereitet gewesen. \n \nNatürlich geht auch an meine Fraktion, an den Stadtrat und jeden einzelnen Gemeinderat ein \ngrosser Dank. Ihr habt mir nämlich auch mal durchgehen lassen, dass ich mich in den letzten 15 \nMinuten der Budgetsitzung schon viel näher am Glühweinstand fühlte als bei den Zahlen. \n \nVergessen möchte ich auch meine drei persönlichen Gäste nicht. Ein besonderer Dank geht an \nmeinen Partner, der jeden Anlass mit mir meisterte und jedes Sätzchen, welches ich schreiben \nmusste, akribisch überprüfte. Er hatte viel Geduld, obwohl er mich wohl lieber nicht als höchste \nFrauenfelderin kennengelernt hatte, weil er in seiner Firma plötzlich als First Gentleman betitelt \nwurde. Ich habe ihm einmal in einem schwachen Moment versprochen, dass ich in meiner \nSchlussrede sage, dass ich als Urfrauenfelderin stolz bin, einen Eschliker als Partner zu haben. \nUnd dieses Versprechen kann ich heute mit gutem Gewissen einlösen. Danke für alles, was du in \ndiesem Jahr für mich gemacht hast und dass du immer für mich da gewesen bist. \n \nDer letzte und wahrscheinlich für mich wichtigste Dank geht aber an meine Eltern. Ihr habt mich \nin meinem Leben – egal wann und egal wo – immer beispiellos unterstützt, seid hinter mir ge-\nstanden, egal wie schwierig es gerade war. Ganz ehrlich, ohne euch wäre ich heute nicht hier. \nDanke Mami und Papi! \n \nIch habe mir in den letzten Wochen das ganze Jahr nochmals durch den Kopf gehen lassen und \nmir überlegt, ob ich auch erreicht habe, was ich in meiner Antrittsrede erzählt hatte. Leider habe \nich aufgrund von Corona nicht so viel vom Vereinsleben mitbekommen, wie ich es mir ge-\nwünscht habe. Das werde ich aber sicher auch als nicht höchste Frauenfelderin noch nachholen \nkönnen. Ob ich der Stadt etwas habe zurückgeben können oder nicht, kann ich nicht entschei-\nden, das müsst ihr für euch entscheiden. Was ich aber weiss, dass ich wie in meiner Antrittsrede \nangekündigt, das Lied von Trauffer heute noch viel stolzer mitsingen kann, denn ich bin hier in \nFrauenfeld wirklich am richtigen Ort und ich würde nirgends besser hinpassen. \n \nMeine Abtrittsrede möchte ich aber mit einem anderen Zitat aus einem Schweizer Lied beenden. \nIch muss jetzt definitiv meine Seele bambeln lassen. Danke vielmals! \n \nGemeinderats-Vizepräsident Elio Bohner (CH): Ich möchte mich nicht aufdrängen, aber ein \nletztes Mal Frau Präsidentin, liebe Severine, es war ein unglaublich spannendes Jahr unter deiner \nFührung. Als Vizepräsident und im Namen des ganzen Rats möchte ich dir für deine Ratsführung \nganz herzlich danken. Du hast die Legislatur, wie du selber gesagt hast, mit den Worten von \nTrauffer und Heitere Fahne eingeläutet. Eine sehr passende Wahl. Das ist nicht nur richtig, weil \ndein Herz hier schlägt, weil unser Herz hier schlägt, das war genau das Richtige. Und auch weil \ndas wirklich niemand vergessen wird, eben: Heitere Fahne. Für dich waren es sicher spannende \nEvents, vor allem im ersten halben Jahr mit dem 1. August, mit dem Openair, aber auch mit dem \nMitsommerfest, welches ja nicht jedes Jahr stattfindet. Zudem war es für uns eine rekordver-\ndächtige Budgetsitzung, zumindest zeitlich gesehen. Ein belebtes Vereinsleben, das wir sicher \nalle geniessen können und stets eine lächelnde, amüsierte und sehr engagierte Präsidentin im \nAmt.  \n \nAnderseits warst du auch mit herausfordernden Monaten konfrontiert. Du hast es angespro-\nchen, COVID bedeutete für dich vielleicht einen oder zwei Abende mehr zuhause mit deinen \n\n\n\n \n\n \n\n203 \n\nLieben, aber vor allem auch sehr viel mehr Aufwand hier, ohne dass dir das jemand verdankt \nhätte. Den Rat durch diese Zeit zu navigieren, war nicht ohne. Ein Effort, den du geleistet hast \nund den man nicht unterschätzen darf. Im Mai 2019 hast du uns erzählt, dass du zwar in Kör-\npergrösse gesprochen nicht die längste in diesem Amtsjahr sein wirst, aber immerhin die höchs-\nte Frauenfelderin. Auf die Länge möchte ich nicht weiter eingehen, denn das ist auch nicht mein \nMilieu und daran ändert sich auch nicht mehr viel. Aber ich kann dir sagen, du hast uns als \nhöchste Frauenfelderin und Fussballcaptain elegant und charmant durch dieses Jahr geführt. Dir \npersönlich möchte ich danken für die gute Zusammenarbeit und auch für die Unterstützung in \nden vergangenen Wochen. Und jetzt, ganz wichtig: Ich wünsche dir ein ruhigeres Jahr, welches \ndu mit deinen Liebsten geniessen kannst und dass du wieder auf Sachen fokussieren kannst, für \ndie du nicht zwingend im Rampenlicht stehen musst. So, wie du dir das gewünscht hast. Vielen \nDank! \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Vielen Dank Elio für diese schönen Worte. \nIch wechsle jetzt für die weniger emotionalen Dinge wieder in die Schriftsprache. Wir kommen \nnämlich zur Wahl meines Nachfolgers, dem Gemeinderatspräsidenten für das Amtsjahr \n2020/2021. \n \nGemeinderat Heinrich Christ (CH), Referent im Namen der Fraktion CH/GP/GLP: Zuerst \nmöchten wir uns dem Dank und dem Lob anschliessen, welches Elio der scheidenden Präsidentin \ngewidmet hat. Im Namen des ganzen Rats vielen Dank für die souveräne Führung. \n \nWir sind guten Mutes, dass es so weitergeht mit unserem Wahlvorschlag. Wir schlagen euch \nHerrn Elio Bohner zur Wahl vor. Er ist Gemeinderat, Unternehmensberater, Schiedsrichter und \nlangjähriges, verdientes Mitglied unserer Gemeinde. \n \nGemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP):  Gibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – \nDies ist nicht der Fall. Elio, ich habe dich bewusst bei den Danksagungen oben ausgelassen, weil \nich dies an dieser Stelle machen wollte. Du hast als Mann nach uns fünf Frauen allenfalls keinen \nleichten Stand. Nur schon, weil du anders als wir fünf eine Rede an der Bechtelisnacht halten \nmusst. Ich bin mir nach diesem Jahr aber sicher, dass du das bravourös meistern wirst. Auch du \nwarst in diesem Jahr eine besondere Stütze für mich. Nicht zuletzt, weil ich dich während der \nSitzungen immer nach dem Zwischenstand der laufenden YB-Spiele fragen durfte. Vielen Dank \nfür alles! Die Wahl für das Präsidium erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 des Reglements für den Ge-\nmeinderat geheim. Ich bitte Sie nun, die Wahlzettel auszufüllen und das Büro, die ausgefüllten \nWahlzettel einzusammeln und auszuzählen. \n \nAbstimmung \n \nElio Bohner wird mit 36 Stimmen bei 3 Enthaltungen würdevoll zum Gemeinderatspräsidenten \nfür das Amtsjahr 2020/2021 gewählt. \n \nAlt-Gemeinderatspräsidentin Severine Hänni (SVP): Elio, ich gratuliere dir ganz herzlich und \nmöchte dich bitten, hier Platz zu nehmen. Ich wünsche dir für dein Präsidialjahr alles Gute. \n \nGemeinderatspräsident Elio Bohner (CH): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Ge-\nmeinderats, sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Zu-\nschauende auf der Galerie und Pressemitarbeitende, liebe Frauenfelder und Frauenfelderinnen, \nzu Beginn ein ganz grosses Dankeschön an Sie für die Wahl und dass damit entgegengebrachte \nVertrauen. Ich kann das leider nicht so gut auf Schweizerdeutsch und auch nicht so charmant, \naber ich versuche, meinen Dank auf Hochdeutsch herüberzubringen. Ihnen wurde vor zwölfein-\nhalb Monaten mein Name von Heinrich Christ für die Wahl zum Vizepräsidenten vorgeschlagen \nund nun zum Präsidenten dieses Rats.  \n\n\n\n \n\n \n\n204 \n\nDas vergangene Jahr als Vizepräsident war für mich eine Chance, um von meiner Vorgängerin \nzu lernen, um mir zugleich auch Gedanken zu machen, wie ich mir dieses nun kommende Jahr \nvorstelle. Zudem durfte ich meine YB-Souffleurtätigkeit, wie Sie gerade gehört haben, festigen, \nda mir wohl im Gegensatz zum Bundesrat keine Verwaltungsratsmandate bei der SBB nach mei-\nner Präsidentschaftszeit angeboten werden. So bleibt auch mir eine Exitstrategie. \n \nDieses Jahr möchte ich Chancen entwickeln. Chancen, welchen ich begegne, Chancen, welchen \nwir begegnen, Chancen für Frauenfeld. Seit Jahren hat Frauenfeld Ausserordentliches erreicht. \nEine Kleinstadt mit weniger als 30'000 Einwohnern, so muss ich meinen Freunden und Familien-\nangehörigen aus dem Ausland immer wieder erläutern, dass diese Einwohnerzahl zu falschen \nRückschlüssen führt. Wir sind mehr als ein zu gross geratenes Dorf. Wir haben eine grosse und \ngrossartige Kulturszene mit ebenso grossen und grossartigen Festivals. Diese lebt. Und gemein-\nsam mit der bereichernden Vereinslandschaft und einem nicht zu vernachlässigenden Unter-\nnehmertum haben wir einiges zu bieten. All diejenigen, die an den zuvor genannten Erfolgsge-\nschichten mitwirken, haben eines gemeinsam: Sie alle haben Chancen wahrgenommen. Sie alle \nsind und waren mutig. Sie haben sich für ihre Leidenschaft und dasjenige, was ihnen wertvoll \nist, eingesetzt, was für uns als Frauenfelds Einwohner erfreulicherweise mit sich bringt, dass wir \nin einer lebendigen Stadt wohnen dürfen, wie Sie aus meinen bisherigen Voten wissen. Um in \nder Lage zu sein, diese Chancen wahrnehmen zu können, darf ich mich glücklich schätzen, auf \nso tollen Rückhalt von meiner Frau, meinen Geschwistern, Eltern und Freunden, aber auch mei-\nnes Arbeitgebers zählen zu dürfen. Dies ist aber ein wichtiges und grundlegendes Thema. Es \ngeht nicht allein, und die grossen Chancen bieten sich meist denjenigen, welche dafür hart ge-\narbeitet haben und welche über einen grossen Rückhalt verschiedenster Natur verfügen. Somit \nbenötigt das Wahrnehmen von Chancen zwar Mut, aber genauso auch ein solides Fundament.  \n \nWir alle haben nun schwierige Monate hinter uns. Das Physical Distancing hat gewissermassen \nauch zu einem Social Distancing geführt. Viele mussten beruflich vielleicht etwas kürzertreten. \nWeiter wurde der elterliche Stellenbeschrieb innert Stunden nebst Ernährer, Erzieher, vielleicht \nOrdnungshüter um vollamtliche Lehrperson, Jugend- und Sportcoach sowie 24 Stunden sieben \nTage die Woche Animateur erweitert. Wieder andere müssen aber auch damit klarkommen, \ndass die Rückzugsmöglichkeiten zuhause weniger wurden. Ich bin aber überzeugt, dass ich nicht \nder einzige bin, welcher Chancen darin gesehen hat. So geht es meinem Garten besser denn je, \ndie Hochzeitsfeier im kleinen Rahmen war umso besinnlicher und intimer und meine Frau durfte \nich fast jeden Mittag in Ruhe sehen und konnte mit ihr beim gemeinsamen Feierabendgetränk \nüber den Tag sinnieren.  \n \nNebst unseren beruflichen Veränderungen haben wir als Milizpolitiker auch im Rat feststellen \ndürfen, inwiefern die technische Unterstützung unsere Ratsarbeit erleichtern kann. Genauso \naber auch, in welcher Situation wir dann die althergebrachten Sitzungen in Kommissionen oder \nim Rat trotz allem bevorzugen. Hierbei haben wir auch versucht, gemeinsam Lösungen zu finden \nund sind meines Erachtens als Rat weitergekommen. \n \nIn meinem Amtsjahr werden einige Themen auf den Tisch kommen, bei welchen es Meinungs-\nverschiedenheiten geben wird. Andere werden einstimmig befürwortet oder fast so klar begra-\nben werden. Wichtig ist, dass wir den Diskurs zulassen, mit Fakten argumentieren und das Ge-\nspräch miteinander, aber auch mit unseren Mitbewohnern dieser wunderbaren Stadt suchen. In \nmeinem Beruf hat sich eines klar bestätigt, was mir im Eishockey bereits von Kindsbeinen an \neingetrichtert wurde: Man kriegt kein Gegentor, solange man den Puck hat. Völlig klar. Man \ngewinnt aber auch nicht, wenn man nicht aufs Tor schiesst. In diesem Sinn ein grosses Danke-\nschön an Sie, meine Damen und Herren Gemeinderäte und Gemeinderätinnen, dass Sie gemein-\nsam mit mir die anstehenden Geschäfte an die Hand nehmen und die Chancen wahrnehmen, \nwelche sich uns bieten. \n \n\n\n\n \n\n \n\n205 \n\n50 \n \nWAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATES FÜR DAS AMTSJAHR 2020/2021 \n \nGemeinderatspräsident Elio Bohner (CH): Somit kommen wir zu meinem ersten und heute \nzum 6. und letzten Traktandum an diesem Abend, und zwar zur Wahl des Vizepräsidiums des \nGemeinderats für das Amtsjahr 2020/2021. \n \nGemeinderat Sandro Erné (FDP), Referent im Namen der Fraktion FDP: Zuerst ganz herzli-\nche Gratulation zur Wahl des Präsidiums, Elio. Wir dürfen von der Fraktion Claudio Bernold zum \nVizepräsidenten vorschlagen. Claudio Bernold hat Jahrgang 1970, ist verheiratet, hat drei Kin-\nder, ist seit dem Jahr 2000 in Frauenfeld wohnhaft, ist Schulleiter Auen und er ist Schiedsrichter, \naber Fussballschiedsrichter. Ich denke, das ist eine sehr gute Ergänzung, ihr werdet die Geschi-\ncke zusammen sehr gut leiten. \n \nGemeinderatspräsident Elio Bohner (CH): Danke Sandro. Er hat ausgesprochen, was wir \nvielleicht alle dachten. Vorgeschlagen als Ratsvizepräsidium ist Claudio Bernold. Gibt es weitere \nVorschläge aus dem Rat? – Keine. Die Wahl des Vizegemeinderatspräsidiums erfolgt gemäss Art. \n56 Abs. 1 geheim. Ich bitte Sie, den Wahlzettel auszufüllen und die Stimmenzähler, die Auszäh-\nlung durchzuführen. \n \nAbstimmung \n \nClaudio Bernold wird mit 36 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen als Vizepräsident für das Amtsjahr \n2020/2021 gewählt. \n \nGemeinderatspräsident Elio Bohner (CH): Lieber Claudio, ich gratuliere dir ganz herzlich und \nbitte dich, hier vorne zu meiner Rechten Platz zu nehmen. Ich drücke dir für deine Aufgaben die \nDaumen und freue mich, auf einen so kompetenten Vize an meiner Seite zu zählen. Wir zwei \nSchiris werden das sicher irgendwie gut machen. \n \nSomit kommen wir zum Ende des offiziellen Teils dieser Sitzung. Ein Dank an die Stadtgärtnerei, \nwelche uns auch hier mit einem tollen Blumenschmuck beehrt. Weiter möchte ich dem Team \ndes Casinos sowie dem Ratssekretariat und allen anderen Helfenden danken, welche diese Sit-\nzung ermöglicht haben, was unter den aktuellen Umständen alles andere als selbstverständlich \nist. \n \nGeschätzte Anwesende, gern möchte ich Sie nun im Anschluss zu einem gemeinsamen Apéro \nhier im Casino einladen. Hierzu muss ich aber leider noch zwei oder drei Punkte anmerken. \nDurch die aktuellen Vorgaben des BAG müssen wir den Apéro während der Konsumation sit-\nzend einnehmen. Sie können sich natürlich frei bewegen, wie es Ihnen beliebt, einzig wie gesagt \nfür die Konsumation muss ich Sie bitten, sich hinzusetzen. Weiter bitte ich Sie um etwas Um-\nsicht, sodass sich nicht alle Anwesenden gleichzeitig im Foyer befinden. Es stehen natürlich auch \nStühle für die Gäste auf der Galerie zur Verfügung. Ich freue mich, mit Ihnen heute oder in ei-\nnem anderen Rahmen in Bälde anzustossen und danke Ihnen für ihre Mitarbeit. Hiermit ist die \nheutige Sitzung geschlossen. \n \n\n- - - \n \nSchluss der Sitzung: 19:05 Uhr  \n \n\n* * * \n \n\n\n\n \n\n \n\n206 \n\n \n \n \n \n \n\n\n


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text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n \n \n \n\nProtokoll der 1. Sitzung: Konstitutionierende Sitzung des Gemeinderats Frauenfeld  \n\nvom Donnerstag, 28. Mai 2015, 17:00 Uhr im Rathaus \n \n\n  \n \n \n\nVorsitz: Sitzungseröffnung durch den Alterspräsidenten Gemeinderat \n\nMarcel Epper (Traktanden 1 bis 3) \n\n  \n\n Leitung der Verhandlungen durch Gemeinderatspräsidentin Eveline \n\nBuff (Traktanden 4 bis 11) \n\n  \n\nNamensaufruf: 39 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderätin Monika Landert \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: 5 Stadtratsmitglieder \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretärin: Heidi Arnold \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n1 \n \n\n  Sitzungseröffnung durch das amtsälteste Mitglied, Gemeinderat Marcel Epper \n \n\n2 \n   \n\nBestellung von zwei Stimmenzählenden durch den Alterspräsidenten für die Wahl des Präsidiums des \n\nGemeinderats \n \n\n3 \n \n\n  Wahl des Präsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2015/2016 \n \n\n4 \n \n\n  Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderats für das Amtsjahr 2015/2016 \n \n\n5 \n \n\n  Wahl von drei Mitgliedern des Büros des Gemeinderats für die Legislaturperiode 2015/2019 \n \n\n6 \n \n\n  Wahl von 40 Mitgliedern des Wahlbüros für die Legislaturperiode 2015/2019 \n \n\n7 \n \n\n  Wahl der drei Geschäftsprüfungskommissionen für die Legislaturperiode 2015/2019 \n \n\n8 \n \n\n  Wahl der Präsidien der drei Geschäftsprüfungskommissionen für die Legislaturperiode 2015/2019 \n \n\n9 \n   \n\nWahl der Kommissionen mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis für die Legislaturperiode \n\n2015/2019 \n \n\n10 \n \n\n  Wahl des Präsidiums der Einbürgerungskommission für die Legislaturperiode 2015/2019 \n \n\n11 \n \n\n  Wahl von drei Mitgliedern der Redaktionskommission für die Legislaturperiode 2015/2019 \n \n\n    \n- - - \n\n \n\n \n\n\n\n 2 \n\n1 \n\n \n\n \n\nSITZUNGSERÖFFNUNG DURCH DAS AMTSÄLTESTE MITGLIED, GEMEINDERAT MARCEL \n\nEPPER \n\n \n\n \n\nAlterspräsident Marcel Epper: Geschätzte Damen und Herren des Stadtrats, liebe Ratskolle-\n\nginnen und –kollegen, sehr geehrte Gäste, ich begrüsse Sie herzlich zur heutigen konstituieren-\n\nden Sitzung des Gemeinderats Frauenfeld. Mit der neuen Amtsperiode 2015 – 2019 stehen wir \n\nmittlerweile in der 20. Legislatur unseres Gemeindeparlaments und feiern damit ein kleines Jubi-\n\nläum. Ich freue mich und fühle mich geehrt, diese besondere Sitzung als amtsältester Gemeinde-\n\nrat eröffnen zu dürfen.  \n\n \n\nBei dieser Gelegenheit gratuliere ich Ihnen allen noch einmal herzlich zur Wahl in den Gemein-\n\nderat Frauenfeld. Besonders willkommen heisse ich die neuen Ratsmitglieder und ebenso herz-\n\nlich unseren neuen Stadtpräsidenten Anders Stokholm, welche heute in ihrer jeweiligen Funkti-\n\non erstmals an einer Gemeinderatssitzung unter uns teilnehmen. Ich wünsche Ihnen allen Freude \n\nund Befriedigung und Erfolg in Ihrer politischen Arbeit. Diese Glückwünsche erfolgen im Wissen \n\ndarum, dass gerade auch die politischen Auseinandersetzung des einen Freud, des anderen Leid \n\nist. Solange wir jedoch das gemeinsame Ziel nicht aus den Augen verlieren, nach bestem Wissen \n\nund Gewissen zum Wohl unserer Bevölkerung zu handeln, tragen wir alle unabhängig des je-\n\nweils persönlichen Erfolgs zur positiven Entwicklung der Stadt Frauenfeld bei. Gestützt darauf \n\nwünsche ich mir eine Streitkultur, welche sich zwar an politischen Sachthemen erhitzt, dennoch \n\naber mit gegenseitigem Respekt und Anstand geführt wird. Die persönliche Abrechnung und \n\nPolemik zwischen den politischen Gegnern haben nach meiner Überzeugung hier keinen Platz. \n\nEntscheidend ist vielmehr, dass wir trotz aller politischen Unterschiede einander zuhören, die \n\nvorgetragenen Argumente sorgfältig abwägen und uns im Idealfall sogar von einer guten Idee \n\nüberzeugen lassen, auch wenn diese nicht aus der eigenen Fraktion stammt. In diesem Sinn \n\nfreue ich mich auf die kommenden vier Jahre und bin gespannt, wohin uns der Weg führen \n\nwird. Mit diesen Bemerkungen erkläre ich die heutige Sitzung als eröffnet und ersuche die Rats-\n\nsekretärin Heidi Arnold um den Namensaufruf.  \n\n \n\nDer Alterspräsident stellt fest, dass 39 Ratsmitglieder anwesend sind. Gemäss Art. 30 des \n\nGeschäftsreglements ist der Gemeinderat damit beschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt 20.  \n\n \n\n \n\nMITTEILUNGEN \n\n \n\n1. Gemäss Art. 28 unseres Geschäftsreglements ist es heute den Vertretern der Presse und der \n\nStadtverwaltung während der gesamten Sitzungsdauer gestattet, Bild- und Tonaufnahmen \n\nzu machen.  \n\n2. An Ihren Plätzen finden Sie die interfraktionellen Wahlvorschläge für die heutige Sitzung, \n\nwelche einvernehmlich unter allen beteiligten Fraktionen ausgehandelt werden konnte. \n\nDass auf der Basis des freiwilligen Proporzes eine Gesamtlösung gefunden wurde, ist hierbei \n\nkeine Selbstverständlichkeit und zeigt vielmehr eindrücklich den Willen aller zu einem ver-\n\nnünftigen Konsens.  \n\n3. Am Mittwoch, 17. Juni 2015 findet anstelle einer ordentlichen Gemeinderatssitzung die \n\nInformationsveranstaltung zum Thema „Aktuelle Herausforderungen im Bereich Wärmever-\n\nsorgung“ im Pavillon des Murg-Auen-Parks statt. Zu den Details verweise ich Sie auf das E-\n\n\n\n 3 \n\nMail unserer Ratssekretärin, welches Ihnen heute zugegangen ist. Allfällige Abmeldungen \n\nhaben hierbei bis spätestens 7. Juni 2015 zu erfolgen.  \n\n \n\nDie Traktandenliste für die heutige Gemeinderatssitzung liegt Ihnen schriftlich vor. Nachdem das \n\nWort seitens des Gemeinderats nicht gewünscht wird, werden wir die weiteren Traktanden ge-\n\nmäss dieser Einladung abwickeln.  \n\n \n\n \n\n2 \n\n \n\n \n\nBESTELLUNG VON ZWEI STIMMENZÄHLENDEN FÜR DIE WAHL DES PRÄSIDIUMS DES \n\nGEMEINDERATS \n\n \n\n \n\nAlterspräsident Marcel Epper: Ich schlage Ihnen für diese Aufgabe folgende zwei Ratsmitglie-\n\nder vor, wobei dieser Vorschlag keiner politischen Wertung unterliegt: Zum einen schlage ich \n\nIhnen Gemeinderat Heinrich Christ vor und zum anderen Gemeinderat Christoph Tschanen. Gibt \n\nes weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie Gemeinderäte Heinrich Christ und Christoph Tschanen werden einstimmig bei Enthaltung \n\nder eigenen Stimmen zu Stimmenzählenden gewählt. Sie werden gebeten, im Ratsbüro Platz zu \n\nnehmen.  \n\n \n\n \n\n3 \n\n \n\nWAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS FÜR DAS AMTSJAHR 2015/2016 \n\n \n\n \n\nAlterspräsident Marcel Epper: Gemäss dem interfraktionellen Wahlvorschlag wird von der \n\nFraktion CH/Grüne/GLP die bisherige Vizepräsidentin und Gemeinderätin Frau Eveline Buff vor-\n\ngeschlagen. Wünscht die Fraktion hierzu ergänzende Bemerkungen?  \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ, Referent der Fraktion CH/Grüne/GLP: Wie gesagt, wir emp-\n\nfehlen Ihnen Frau Eveline Buff, unsere Kollegin, langjährige Gemeinderätin und verdiente Frau-\n\nenfelderin zur Wahl als Gemeinderatspräsidentin.  \n\n \n\nAlterspräsident Marcel Epper: Gibt es weitere Wahlvorschläge aus den Reihen der Gemeinde-\n\nräte? – Dies ist nicht der Fall. Der guten Ordnung halber halte ich an dieser Stelle fest, dass für \n\ndiese und die nachfolgenden Wahlen die Art. 55ff. unseres Geschäftsreglements zur Anwen-\n\ndung gelangen. Im ersten Wahlgang entscheidet hierbei jeweils das absolute Mehr der Stim-\n\nmenden. Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements erfolgt die Wahl des Gemeinderats-\n\npräsidiums traditionell geheim. Ich bitte Sie, den auf Ihrem Platz liegenden Wahlzettel auszufül-\n\nlen und die Stimmenzähler, ihres Amtes zu walten.  \n\n \n\n\n\n 4 \n\nAbstimmung: \n\n \n\nGemeinderätsvizepräsidentin Eveline Buff wird mit 38 Stimmen bei eigener Enthaltung ein-\n\nstimmig für das Amtsjahr 2015/2016 zur Gemeinderatspräsidentin gewählt.  \n\n \n\n \n\nAlterspräsident Marcel Epper: Liebe Eveline, ich gratuliere dir sehr herzlich zu dieser ehrenvol-\n\nlen und mehr als überzeugenden Wahl zur neuen Gemeinderatspräsidentin. Ich wünsche dir ein \n\ninteressantes und abwechslungsreiches Präsidialjahr, verbunden mit vielen spannenden Begeg-\n\nnungen. Ich bin davon überzeugt, dass du diese Aufgabe mit Bravour bewältigen wirst, nach-\n\ndem du als Vizepräsidentin bereits ein Jahr an diesem Amt schnuppern durftest. Alles Gute und \n\nviel Glück! Ich bitte dich, den präsidialen Platz hier oben einzunehmen.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, geschätzte Damen \n\nund Herren Stadträte, liebe Gemeinderatskollegen und –kolleginnen, liebe Familie, Freunde, \n\nBekannte und Gäste auf der Tribüne, geschätzte Medienvertreter, liebe Ruderer, es freut mich \n\nausserordentlich und ehrt mich, dass Sie den Weg zu uns ins Rathaus gefunden haben. Zuerst \n\nmöchte ich Ihnen, liebe Gemeinderatskolleginnen und –kollegen, für die ehrenvolle Wahl dan-\n\nken. Danke, dass Sie mir das Vertrauen schenken, die Ratsgeschicke für ein Jahr lenken zu dür-\n\nfen und die Stadt Frauenfeld nach aussen zu vertreten. Auch meinen Fraktionskollegen und –\n\nkolleginnen gebührt ein Danke für ihre Unterstützung auf dem Weg zu diesem Amt. Ein ganz \n\nspezieller Dank gebührt meinem Mann für seine stets uneingeschränkte Unterstützung und posi-\n\ntive Motivation, das Amt der höchsten Frauenfelderin zu übernehmen. Frauenpower in Frauen-\n\nfeld – nicht ein Triumvirat, sondern ein Tridominat steht nun dem Gemeinderat vor. Aber keine \n\nAngst, wir wollen nicht dominieren, sondern gemeinsam für das Wohl unserer schönen Stadt \n\nzusammenarbeiten.  \n\n \n\nAls echte Frauenfelderin hier geboren und aufgewachsen, kenne ich die Stadt aus vielen ver-\n\nschiedenen Gesichtswinkeln. Ich bin gespannt auf den Kontakt mit vielen unterschiedlichen Be-\n\nwohnern und ihren Aktivitäten, welche mein Präsidialjahr sicher bereichern werden. Ich freue \n\nmich auf Sie.  \n\n \n\nApropos Gesichtswinkel: Jede Perspektive ermöglicht uns auch neue Ansichten. Erst sass ich \n\nrechts im Rat, wir waren recht oder rechts, links von mir sassen die Linken, darauf war mein \n\nPlatz links bei den Linken, die Rechten waren rechts von mir, jetzt sitze ich vor Ihnen in der Mitte \n\nund die Rechten sind nun plötzlich links, die Linken auch noch rechts, nur die Mitte bleibt kon-\n\nstant, denn in der Mitte liegt bekanntlich ja die Kraft.  \n\n \n\nLiebe Kolleginnen und Kollegen, als alte Seglerin weiss ich, dass es keine Rolle spielt, ob der \n\nWind von links oder rechts bläst, Hauptsache, es hat Wind. Dieser bringt das Schiff vorwärts, \n\nman kann Kurs aufnehmen und ein Ziel erreichen. Sei es hart am Wind oder am raumen Kurs, \n\neventuell auch einmal ganz gemütlich vor dem Wind, ich bin überzeugt, dass Sie alle, liebe Ge-\n\nmeinderatskolleginnen und –kollegen, motiviert und mit Überzeugung mithelfen werden, Frau-\n\nenfeld auf gutem Kurs zu halten. Ich will Sie nicht wie das Fräuli mit dem Leuli an die Kette \n\nnehmen. Nein, ich freue mich auf möglichst anregende und befruchtende Diskussionen, die die \n\nanstehenden Geschäfte aus möglichst vielen Blickwinkeln beleuchten und dadurch der besten \n\nLösung zugeführt werden können. Als Kapitän freue ich mich, das Schiff zu steuern, die Mann-\n\nschaft zu führen und zu motivieren. Von Ihnen als Crew erwarte ich Teamgeist, gegenseitigen \n\nRespekt und Fairness, was Sie bisher immer bewiesen haben. Mit dieser Haltung werden wir \n\nkleinere Böen und Stürme bewältigen, die zum Leben gehören. Denn wie heisst es doch so \n\n\n\n 5 \n\nschön? Nur der wird ein guter Seemann, der auch einen Sturm überstanden hat. Bevor wir zum \n\nApéro und gemütlichen Abend anlegen können, gilt es noch, die satte Traktandenliste zu bewäl-\n\ntigen, deshalb Leinen los, wir nehmen das nächste Traktandum in Angriff.  \n\n \n\n \n\n4 \n\n \n\n \n\nWAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS FÜR DAS AMTSJAHR 2015/2016 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Jörg Schläpfer, Referent der Fraktion FDP: Die FDP-Fraktion schlägt Ihnen \n\nFrau Gemeinderätin Ursula Duewell vor.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Gibt es weitere Vorschläge? – Dies ist nicht der Fall. \n\nDie Wahl der Vizepräsidentin erfolgt geheim. Ich bitte Sie, den Wahlzettel auszufüllen und die \n\nStimmenzähler ihres Amtes zu walten.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderätin Ursula Duewell wird mit 36 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen würdevoll zur \n\nVizepräsidentin gewählt.  \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Ursula, ich gratuliere dir und bitte dich, vorne deinen \n\nPlatz einzunehmen.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Für die folgenden Traktanden liegen uns die inter-\n\nfraktionellen Wahlvorschläge vor. Gemäss Art. 56 Abs. 2 des Geschäftsreglements des Gemein-\n\nderats werde ich die Wahlen jeweils offen durchführen. \n\n \n\n \n\n5 \n\n \n\n \n\nWAHL VON DREI MITGLIEDERN DES BÜROS DES GEMEINDERATS FÜR DIE LEGISLATURPERIODE \n\n2015/2019 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Sie haben die Wahlvorschläge vor sich auf dem Tisch. \n\nVorgeschlagen sind Andreas Elliker, SVP, Fraktion SVP/EDU, Christian Wälchli, EVP, Fraktion \n\nCVP/EVP, Mario Weber, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP. Gibt es zusätzliche Vorschläge? – Dies ist \n\nnicht der Fall.  \n\n \n\n\n\n 6 \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie Gemeinderäte Andreas Elliker, Christian Wälchli und Mario Weber werden bei Enthal-\n\ntung der eigenen Stimmen einstimmig gewählt.  \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Ich gratuliere den bestandenen Mitgliedern des Büros \n\nzu ihrer erfolgreichen Wiederwahl und bitte sie, ihren Platz hier vorne einzunehmen. Besten \n\nDank den Interimsstimmenzählenden, Sie dürfen wieder an Ihren angestammten Platz in Ihrer \n\nFraktion zurückkehren. Das Ratsbüro ist somit wieder komplett.  \n\n \n\n \n\n6 \n\n \n\n \n\nWAHL VON 40 MITGLIEDERN DES WAHLBÜROS FÜR DIE LEGISLATURPERIODE 2015/2019 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Die Liste der Vorgeschlagenen liegt Ihnen vor. Gibt es \n\nzusätzliche Vorschläge? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie folgenden 40 Mitglieder werden einstimmig bei einer Enthaltung gewählt: \n\n \n\n1. Lea Bloch, Bannhaldenstrasse 26b, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n2. Olivia Bolli, Erlenstrasse 9, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n3. Davia Breitenmoser, Fuchsweg 16, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n4. Sarah Bünter, Im Weberlisrebberg 42, Frauenfeld, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\n5. Jasmin Christoffel, Zielackerstrasse 36, Frauenfeld, Fraktion CVP/EVP (neu) \n\n6. Laetitia Clavuot, Meisenweg 6, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n7. Timothy Duewell, General-Weber-Strasse 29, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n8. Karin Elsener, Walzmühlestrasse 29, Frauenfeld, Fraktion SP/GWB/Juso (bisher) \n\n9. Angela Geiges, Erlenstrasse 16, Frauenfeld, Fraktion CVP/EVP (neu) \n\n10. Paul Griesemer, Matthofstrasse 6, Frauenfeld, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\n11. Hans Guggisberg, Talstrasse 1, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n12. Joschka Hausammann, Roggenweg 9, 8500 Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n13. Andrea Rebecca Hochuli, Wiesenstrasse 23, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n14. Walter Holtze, Junkholzstrasse 38, Frauenfeld, MproF (bisher) \n\n15. Balbina Hunziker, Bannhaldenstrasse 55, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n16. Nils Hviid, Oberfeldstrasse 56, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n17. Fabian Keller, Obholzstrasse 29, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n18. Carla Kienast, Reutenenstrasse 34, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n19. Sandra Kobel, Neuhauserstrasse 137, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n20. Maria Lenggenhager, Thurstrasse 24a, Frauenfeld, Fraktion SP/GWB/Juso (bisher) \n\n21. Claudia Lerch, Speerstrasse 5, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n22. Lukas Meier, Im Ifang, 8500 Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n23. Nora Parolari, Bannhaldenstrasse 54, Frauenfeld, Fraktion FDP (neu) \n\n24. Brigitte Quenson, Zürcherstrasse 196a, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n\n\n 7 \n\n25. Tanja Roth, Unterfeldstrasse 21, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n26. Lea Rüetschi, Broteggstrasse 11, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n27. Ursula Scheuch, Schaffhauserstrasse 218, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n28. Damian Schlatter, Schaffhauerstrasse 7, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n29. Caroline Schmied, Fuchsweg 28, Frauenfeld, Fraktion FDP (bisher) \n\n30. Stefan Schwager, Gerlikonerstrasse 12, Frauenfeld, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\n31. Kevin Seemann, Fuchsweg 20, Frauenfeld, Fraktion SP/GWB/Juso (bisher) \n\n32. Angela Sieber, Talackerstrasse 5, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n33. Selina Stuber, Bannhalde 26c, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n34. Jérôme Studer, Gertwies 37, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n35. Harry Vetter, Scheuchenstrasse 16, Frauenfeld, Fraktion SP/GWB/Juso (bisher) \n\n36. Lukas Wälchli, Neuhauserstrasse 60a, Frauenfeld, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\n37. Delaja Werner, Hanfäckerstrasse 5, Frauenfeld, Fraktion CVP/EVP (neu) \n\n38. Alina Wirth, Sperberweg11, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n39. Richard Wyss, Neuhauserstrasse 67a, Frauenfeld, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n40. Veronika Zünd, Baumäckerstrasse 7, Frauenfeld, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Ich gratuliere den Gewählten und möchte Ihnen an \n\ndieser Stelle für Ihren grossen Einsatz ein herzliches Dankeschön aussprechen.  \n\n \n\n \n\n7 \n\n \n\n \n\nWAHL DER DREI GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSIONEN FÜR DIE LEGISLATURPERIODE \n\n2015/2019 \n\n \n\n \n\n7.1 Wahl der 7 Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administra-\n\ntion \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Auch hier liegen Ihnen die vorgeschlagenen Namen \n\nvor. Gibt es zusätzliche Vorschläge? – dies ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie nachstehenden sieben Gemeinderäte werden mit 34 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen in die \n\nGeschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration gewählt:  \n\n \n\n \n\nGemeinderätin Ursula Duewell, FDP, Fraktion FDP (neu) \n\nGemeinderat Thomas Gemperle, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Peter Hausammann, CH, Fraktion, CH/Grüne/GLP (bisher) \n\nGemeinderat Christoph Regli, CVP, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\nGemeinderat Kurt F. Sieber, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\nGemeinderat Herbert Vetter, SP, Fraktion SP/GWB/Juso (bisher) \n\nGemeinderat Peter Wildberger, Grüne, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n\n\n 8 \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Herzliche Gratulation und viel Freude an Ihrem Amt.  \n\n \n\n \n\n7.2 Wahl der 7 Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission Bau, Werke, Anlagen \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Auch diese Namen liegen vor. Möchte jemand die \n\nVorschläge mehren? – Dies ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie nachstehenden sieben Gemeinderäte werden mit 32 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen in die \n\nGeschäftsprüfungskommission Bau, Werke, Anlagen gewählt:  \n\n \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\nGemeinderat Andreas Elliker, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Marcel Epper, CVP, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\nGemeinderat Philipp Geuggis, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\nGemeinderat Michael Lerch, FDP, Fraktion FDP (neu) \n\nGemeinderat Stefan Leuthold, GLP, Fraktion CH/Grüne/GLP (neu) \n\nGemeinderat Robert Zahnd, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n \n\n \n\n7.3 Wahl der 7 Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und Gesund-\n\nheit \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Die vorgeschlagenen Namen liegen ihnen vor. Gibt es \n\nweitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie nachstehenden sieben Gemeinderäte werden mit 34 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen in die \n\nGeschäftsprüfungskommission Gesellschaft und Gesundheit gewählt: \n\n \n\n \n\nGemeinderätin Anita Bernhard-Ott, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP (neu) \n\nGemeinderat Alex N. Blumer, FDP, Fraktion FDP (neu) \n\nGemeinderat Michael Hefti, EVP, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\nGemeinderat Lukas Hefti, SP, Fraktion SP/GWB/Juso (neu) \n\nGemeinderat Samuel Kienast, EVP, Fraktion CVP/EVP (neu) \n\nGemeinderat Christoph Keller, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Christoph Tschanen, SVP; Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Ich gratuliere Ihnen und wünsche Ihnen bereichernde \n\nSitzungen.  \n\n\n\n 9 \n\n8 \n\n \n\n \n\nWAHL DER PRÄSIDIEN DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSIONEN FÜR DIE LEGISLATUR \n\n2015/2019 \n\n \n\n \n\n8.1 Präsidium der GPK Finanzen und Administration \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Vorgeschlagen ist Gemeinderat Peter Hausammann \n\n(Fraktion CH/Grüne/GLP). Gibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderat Peter Hausammann wird einstimmig bei 2 Enthaltungen (inklusive des zu Wäh-\n\nlenden) zum Präsidenten der GPK Finanzen und Administration gewählt.  \n\n \n\n \n\n8.2 Präsidium der GPK Bau, Werke, Analgen \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Vorgeschlagen ist Gemeinderat Marcel Epper (Frakti-\n\non CVP/EVP): Gibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderat Marcel Epper wird einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimme zum Präsi-\n\ndenten der GPK Bau, Werke, Analgen gewählt.  \n\n \n\n \n\n8.3 Präsidium der GPK Gesellschaft und Gesundheit \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Vorgeschlagen ist Gemeinderat Alex Blumer (Fraktion \n\nFDP). Gibt es einen weiteren Vorschlag? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderat Alex Blumer wird einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimme zum Präsiden-\n\nten der GPK Gesellschaft und Gesundheit gewählt.  \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Herzliche Gratulation den drei gewählten GPK-\n\nPräsidenten.  \n\n \n\n \n\n\n\n 10 \n\n9 \n\n \n\n \n\nWAHL DER KOMMISSIONEN MIT SELBSTSTÄNDIGER ENTSCHEIDUNGSBEFUGNIS FÜR DIE \n\nLEGISLATUR 2015/2019 \n\n \n\n \n\n9.1 Wahl der 13 Mitglieder der Einbürgerungskommission \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Die Namen der 13 vorgeschlagenen Personen liegen \n\nIhnen ebenfalls vor. Gibt es zusätzliche Vorschläge? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie nachstehenden 13 Personen werden mit 35 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen in die Einbürge-\n\nrungskommission gewählt:  \n\n \n\n \n\n1. Gemeinderätin Susanna Dreyer, CVP, Fraktion CVP/EVP (GR) (bisher) \n\n2. Gemeinderat Pascal Frey, SP, Fraktion SP/GWB/Juso (GR) (bisher) \n\n3. Michael Hodel, EVP, Fraktion CVP/CVP (neu) \n\n4. Werner Hügli, SP, Fraktion SP/GWB/Juso (bisher) \n\n5. Gemeinderätin Sandra Kern, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n6. Gina Rüetschi, Grüne, CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n7. Gemeinderat Ernst Rüsi, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n8. Salome Scheiben-Müller, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP (neu) \n\n9. Gemeinderat Kurt F. Sieber, SVP, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\n10. Elisabeth Thürer, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\n11. Gemeinderat Mario Weber, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n12. Jsabelle Wirth-Bodenmann, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n13. Thomas Zünd, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Ich gratuliere Ihnen allen und wünsche Ihnen viel \n\nElan für Ihre anspruchsvolle Arbeit.  \n\n \n\n \n\n9.2 Wahl von 2 Mitgliedern und 2 Ersatzmitgliedern der Flurkommission \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Die Namen der vorgeschlagenen Personen liegen \n\nIhnen vor. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie nachfolgenden Gemeinderäte werden mit 35 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen in die Flur-\n\nkommission gewählt:  \n\n\n\n 11 \n\nGemeinderat Alex N. Blumer, FDP, Fraktion FDP (neu) \n\nGemeinderätin Eveline Buff, Grüne, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\nGemeinderat Stefan Geiges, CVP, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\nGemeinderat Christian Mader, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\n \n\n \n\n9.3 Wahl der Mitglieder der Fürsorgebehörde \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Diese Vorschläge liegen Ihnen vor. Gibt es weitere \n\nVorschläge? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie nachfolgenden acht Personen werden mit 34 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen in die Fürsor-\n\ngebehörde gewählt:  \n\n \n\n \n\nGemeinderätin Eveline Buff, Grüne, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\nGemeinderat Philipp Geuggis, FDP, Fraktion FDP (bisher) \n\nElisabeth Glarner, EVP, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\nGemeinderat Christoph Keller, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Christian Mader, EDU, Fraktion SVP/EDU (neu) \n\nGemeinderat Jürg Senn, SVP, Fraktion SVP/EDU (bisher) \n\nGemeinderat Herbert Vetter, SP, Fraktion SP/GWB/Juso (bisher) \n\nAnnina Villiger Wirth, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP (bisher) \n\n \n\n \n\n10 \n\n \n\n \n\nWAHL DES PRÄSIDIUMS DER EINBÜRGERUNGSKOMMISSION 2015/2019 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Vorgeschlagen ist Gemeinderat Kurt Sieber (Fraktion \n\nSVP/EDU). Gibt es zusätzliche Nominierungen? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderat Kurt F. Sieber wird bei Enthaltung der eigenen Stimme einstimmig zum Präsi-\n\ndenten der Einbürgerungskommission gewählt.  \n\n\n\n 12 \n\n11 \n\n \n\n \n\nWAHL DER MITGLIEDER DER REDAKTIONSKOMMISSION 2015/2019 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Die Namen der vorgeschlagenen Personen liegen \n\nIhnen vor. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nDie nachfolgenden Gemeinderäte werden mit 37 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme bei 1 Ent-\n\nhaltung in die Redaktionskommission gewählt: \n\n \n\n \n\nGemeinderat Robin Kurzbein, CH, Fraktion CH/Grüne/GLP (neu) \n\nGemeinderätin Monika Landert, SP, Fraktion SP/GWB/Juso (neu) \n\nGemeinderat Christian Wälchli, EVP, Fraktion CVP/EVP (bisher) \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff: Damit haben wir alle Traktanden erfolgreich erledigt. \n\nAlle Kommissionen und Präsidien sind besetzt. Wir können mit neuem Schwung in die neue \n\nLegislatur starten. Ich wünsche Ihnen allen viel Freude und Befriedigung in Ihren speziellen Äm-\n\ntern und danke an dieser Stelle der Stadtgärtnerei für den wunderschönen Rahmen für diese \n\nheutige Sitzung. Jetzt haben wir den Apéro verdient und ich freue mich, mit Ihnen im Innenhof \n\ndes Rathauses anstossen zu dürfen. Ich danke für Ihre Mitarbeit. Die Sitzung ist geschlossen.  \n\n \n\n \n\n- - - \n \n \nSchluss der Sitzung: 17.37 Uhr  \n \n \n\n* * * \n\n\n\tTraktanden\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 12. November 2025

category_de: Kurzprotokoll

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung \nvon Mittwoch, 12. November 2025, 16.00 Uhr, Rathaus \n \n \nProtokoll der Sitzung vom 17. September 2025 \n \nDas Protokoll der Sitzung vom 17. September 2025 wird genehmigt. \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros per 29. Oktober 2025 und für den Rest \nder Legislatur 2023 – 2027 (Nachfolge Mattia Salvi, Fraktion CH/Grüne/GLP) \n \nDer Gemeinderat wählt Max Müller einstimmig mit 38 Stimmen als Mitglied des Wahlbüros \nper 12.November 2025 und für den Rest der Legislatur 2023 – 2027. \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros per 29. Oktober 2025 und für den Rest \nder Legislatur 2023 – 2027 (Nachfolge Nicola Colotti, Fraktion SP) \n \nDer Gemeinderat wählt Luis Araujo einstimmig mit 38 Stimmen als Mitglied des Wahlbüros \nper 12.November 2025 und für den Rest der Legislatur 2023 – 2027. \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros per 29. Oktobber 2025 und für den Rest \nder Legislatur 2023 – 2027 (Nachfolge Mathias Kienast, Fraktion Die Mitte/EVP) \n \nDer Gemeinderat wählt Antje Kienast einstimmig mit 39 Stimmen als Mitglied des Wahlbü-\nros per 12.November 2025 und für den Rest der Legislatur 2023 – 2027. \n \n \nBotschaft Nr. 31 «Budget der Stadt Frauenfeld für das Jahr 2026» \n \nBeschluss 1: \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag 1 – Gemäss Art.15 Absatz 1 des Besoldungsregle-\nments werden für individuelle Besoldungsanpassungen 0.65 Prozent und für Leistungsprä-\nmien 0.1 Prozent der Gesamtlohnsumme bewilligt. – einstimmig mit 39 Ja-Stimmen und 0 \nNein-Stimmen bei 0 Enthaltungen zu. \n \nBeschluss 2: \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag 2 – Der Steuerfuss für das Jahr 2026 wird bei 62 \nProzent festgelegt. – einstimmig mit 39 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltun-\ngen zu. \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  2 \n\n  \n\nBeschluss 3: \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag 3 – Das Budget der Stadtverwaltung für das Jahr \n2026 wird gutgeheissen. – einstimmig mit 39 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Ent-\nhaltungen zu.  \n \nBeschluss 4: \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag 4 – Das Budget 2026 von Thurplus wird gutgeheis-\nsen. – einstimmig mit 39 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen zu. \n \nBeschluss 5:  \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag 5 – Das Budget 2026 des Alterszentrums Park wird \ngutgeheissen. – einstimmig mit 39 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen \nzu. \n \n \nDie Beschlüsse 2, 3, 4 und 5 unterstehen dem fakultativen Referendum der Stimmberech-\ntigten. Die Referendumsfrist beginnt am 13. November 2025 und endet am 28. Dezember \n2025. Für ein Behördenreferendum zu den besagten Beschlüssen spricht sich niemand \naus. \n \n \nEingereichte parlamentarische Vorstösse \n \n\n- Einfache Anfrage betreffend ««Finanzielle Risiken für die Stadt Frauenfeld für den \nBau und Betrieb des geplanten Neubaus der KVA Thurgau» der Gemeinderatsmit-\nglieder Stefan Vontobel, Kathrin Widmer Gubler und Reto Brunschweiler. \n\n- Einfache Anfrage betreffend «Juristische Personen in der Stadt Frauenfeld» der \nGemeinderatsmitglieder Lisa Badertscher und Felix Kübler. \n\n- Einfache Anfrage betreffend «Parkplätze in der Stadt Frauenfeld» von Gemeinde-\nrätin Christa Zahnd. \n\n- Motion betreffend «Überprüfung des Beschlusses Nr. 30 vom 6. Februar 2018 ‹Er-\nteilung eines Baurechts an die Stiftung Sandhalle für die Erstellung einer Beachvol-\nleyball-Anlage auf der Kleinen Allmend›» von Gemeinderätin Christa Zahnd. \n\n \n \n\n- - - \n \n\nDie Details dieser Gemeinderatssitzung sind dem ausführlichen Protokoll zu entnehmen, \ndas nach Genehmigung durch den Gemeinderat im Internet veröffentlicht wird. \n \n\n* * * \n\n\n