name: Nr. 34 - KAFF-Pavillon, Holz-Kompetenzzentrum und Markt Thurgau Zwei Standorte für drei Projekte

text: \n \n \n \n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n \n \n\nBeschluss-Nr. 34 \n\n \n\n \n\n \n\n \nEinfache Anfrage betreffend «KAFF-Pavillon, Holz-Kompetenzzentrum und „Markt \nThurgau": Zwei Standorte für drei Projekte» von Gemeinderat Stefan Geiges \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 17. November 2021 reichte Gemeinderat Stefan Geiges \n\neine Einfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Ge-\n\nmeinderat ein. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nDie Stadtkaserne bestimmt seit den 1860er-Jahren einen grossen Teil des Lebens und Stadtbil-\n\ndes von Frauenfeld. 2023 wird mit dem Auszug des Militärs aus der Stadtkaserne eine wichtige \n\nÄra zu Ende gehen und eine neue für die Stadt Frauenfeld und den ganzen Kanton wegwei-\n\nsende Epoche beginnen. In seinen Legislaturschwerpunkten hat der Stadtrat mehrfach die Be-\n\ndeutung der Stadtkaserne und deren Entwicklung hervorgehoben. Die Stadtkaserne ist ein \n\nSchlüsselprojekt der Stadt Frauenfeld. Ihre Überführung in eine zivile Nutzung ist von zentraler \n\nBedeutung für die ganze Stadtentwicklung. Die Stadt Frauenfeld wird nach Auszug der Armee \n\ndie Stadtkaserne im Baurecht von der armasuisse übernehmen.  \n\nAuf dem Unteren Mätteli hingegen ist die Stadt aktuell Baurechtnehmerin, mit beabsichtigter \n\nVerlängerung bis 2029, wobei die Zukunft dieses Grundstücks mit der Grundeigentümerin ar-\n\nmasuisse noch nicht besprochen worden ist. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n1. In der «Thurgauer Zeitung» vom 14.10.2021 kommt Redaktor Mathias Frei zum Schluss \n\n«Für die Stadt hat der «Markt Thurgau» als Millionenprojekt derzeit höhere Priorität.» \n\nTrifft diese Schlussfolgerung zu? \n\n\n\n 2 \n\n \n\nDer Stadtrat setzt sich selber konkret für die Stadtkaserne ein, da es eines der Schlüsselprojekte \n\nder Stadt darstellt. Als stadteigenes Projekt, kann die Stadtkaserne selbsttragend als Finanzlie-\n\ngenschaft funktionieren, wie dies in der Broschüre «Markt Thurgau Stadtkaserne» dargelegt \n\nwurde. Als historischer baulicher Bestand ist die Stadtkaserne ein wichtiges identitätsstiftendes \n\nElement der Stadt Frauenfeld. Ihre Umnutzung an zentraler und strategischer Lage kann viel \n\nzu einer nachhaltigen Aufwertung der Innenstadt und des Images von Frauenfeld als Haupt-\n\nstadt des Kantons Thurgau beitragen. Das Kasernenareal hat eine äusserst wichtige Scharnier-\n\nfunktion zwischen Murgbogen, Altstadt, Oberer Vorstadt und dem Bahnhofgebiet. Die Stadt \n\nFrauenfeld setzt sich jedoch ebenso für den Bildungsstandort Thurgau wie für die Stadtkaserne \n\n(mit dem Nutzungskonzept Markt Thurgau) ein. \n\n \n\n2. Welches wären demzufolge die Überlegungen der Stadt, den Kultur-Pavillon des  \n\n«Projekts KAFF» dem Vorhaben für ein «Eidg. Kompetenzzentrum Holz» vorzuziehen? \n\n \n\nDie Stadt hatte und hat nicht vor, den Pavillon des Vereins «projekt KAFF» dem «Eidg. Kom-\n\npetenzzentrum Holz» vorzuziehen. Deshalb wurde der modular aufgebaute Kultur-Pavillon \n\nauch so konzipiert, dass er zu einem späteren Zeitpunkt an einen anderen geeigneten Standort \n\nverlegt werden kann. In der getroffenen Vereinbarung mit dem Verein «projekt KAFF», die sich \n\naktuell in der finalen Phase befindet, ist dies auch so definiert. Für weitere Informationen siehe \n\nBotschaft Nr. 25 vom 24. August 20211.  \n\n \n\n3. Der vom Gemeinderat beschlossene Nachtragskredit dient ausdrücklich der «Subventi-\n\nonierung des Standorts». Ist eine allfällige nachträgliche Verschiebung des Pavillons an \n\neinen anderen Standort rechtlich problematisch? \n\n \n\nAn der Sitzung vom 6. Oktober 2021 hat der Gemeinderat den Einnahmeverzicht von jährlich \n\n60'000 Franken für die Nutzung von Teilflächen des Unteren Mättelis (Parz. 433) für den KAFF-\n\nPavillon für die Dauer des Bestehens der Nutzungsvereinbarung bewilligt. Sollte dannzumal ein \n\nanderer Standort in Betracht gezogen werden, ist die Lage neu zu beurteilen und die finanz-\n\npolitischen und die baurechtlichen Vorgaben sind zu berücksichtigen.  \n\n \n\n4. Der Stadtrat hat sich in der Vergangenheit mit Nachdruck für den Bildungs- und  \n\nForschungsstandort Frauenfeld ausgesprochen. Hat diesbezüglich ein Meinungswandel \n\nstattgefunden? \n\n                                                \n 1https://www.frauenfeld.ch/public/upload/assets/35640/Nr.%2025%20-%20Pavillon%20des%20Vereins%20pro-\n\njekt%20KAFF%20Nachtragskredit%20f%C3%BCr%20die%20Subventionierung%20des%20Standorts.pdf?fp=1. \n \n\n\n\n 3 \n\n \n\n \n\nNein, ein Meinungswandel hat nicht stattgefunden. Der Stadtrat befürwortet nach wie vor einen Bil-\n\ndungs- und Forschungsstandort und somit auch das Bildungs- und Forschungsvorhaben des Projekts \n\nLignum-Ost. Siehe auch die Antwort auf Frage 1 sowie die Interpellation betreffend „Förderung der \n\nhöheren Bildung in Frauenfeld“ vom 15. November 20172. \n\n \n\n5. Der Stadtrat bezeichnet den «Markt Thurgau» auf dem Oberen Mätteli als «Schlüssel-\n\nprojekt für das Generationenprojekt Murgbogen» [Homepage «Markt Thurgau»].  \n\nIn welcher Beziehung steht der «Markt Thurgau» auf dem Oberen Mätteli zum Kultur-\n\nprojekt KAFF auf dem Unteren Mätteli? \n\n \n\nDas Schlüsselprojekt Stadtkaserne Frauenfeld mit dem Nutzungskonzept «Markt Thurgau» und \n\nder Pavillon des Vereins «projekt KAFF» stehen nur insofern miteinander in Beziehung, als dass \n\nsie beide im Entwicklungsgebiet Murgbogen liegen. Als Generationenprojekt soll der Murgbo-\n\ngen in Etappen mit Dienstleistungs- und Kulturangeboten sowie mit Wohn- und Zwischennut-\n\nzungen belebt werden. Beide Projekte sind als einzelne Mosaiksteine zu verstehen die unab-\n\nhängig voneinander zur Belebung des Murgbogens beitragen.  \n\n \n\n6. Mit dem Baubeginn des Kulturpavillons des Vereins «projekt KAFF» ist 2022 zu rech-\n\nnen. Jener für das «Kompetenzzentrum Holz» fiele bei einem im Jahr 2022  \n\nvorgesehenen, positiven Volksentscheid aufs Jahr 2024. Welches sind die Vorstellun-\n\ngen des Stadtrats für eine neue Standortlösung für den Kulturpavillon? \n\n \n\nDer Bau des Pavillons des Vereins «projekt KAFF» wird voraussichtlich im Jahr 2022 beginnen. \n\nDer Pavillon am Standort des Unteren Mättelis ist eine zeitlich begrenzte Zwischennutzung mit \n\nOption auf Nutzungsverlängerung bis ins Jahr 2029.  \n\nEine Umsetzung des «Kompetenzzentrum Holz» (in der Projekteingabe zur Verwendung Erlös \n\nPartizipationsscheine der Thurgauer Kantonalbank als Hochhaus vorgesehen) im Jahr 2024 ist \n\nhingegen unrealistisch. Das Projekt von Lignum-Ost braucht einige Bearbeitungsschritte, die \n\nlänger dauern. So fehlen insbesondere auch die raumplanerischen und baurechtlichen Grund-\n\nlagen für die Erstellung von Hochhäusern. Gemäss kantonalen Vorgaben müsste zuerst ein \n\nKonzept für Höhere Häuser und Hochhäuser erarbeitet werden. Um dieses behörden- bzw. \n\ngrundeigentümerverbindlich zu machen, sind Überarbeitungen des Richtplans, des Zonenplans \n\n                                                \n 2https://www.frauenfeld.ch/public/upload/assets/25883/%22F%C3%B6rderung_der_h%C3%B6heren_Bildung_in_Frauen-\n\nfeld%22.pdf?fp=4 \n \n\n\n\n 4 \n\n \n\nsowie eine Anpassung des Baureglements erforderlich. Unter Berücksichtigung des Planungs-\n\nhorizonts ist somit ein Baubeginn des «Kompetenzzentrum Holz» vor 2028 als optimistisch \n\neinzustufen. Weiter ist zu erwähnen, dass öffentliche Körperschaften den Vorrang für die Bau-\n\nrechte der Grundstücke des Bundes haben (1. Priorität Kanton, 2. Priorität Ortsgemeinde). Der \n\nKulturpavillon kann an einen anderen Ort im Murgbogen platziert werden.  \n\n \n\n7. Ist der Stadtrat angesichts des bestehenden Klärungsbedarfs bereit, dem Gemeinderat \n\nseine Strategie-Schwerpunkte für die künftige Kultur- und Bildungspolitik zu unterbrei-\n\nten? \n\n \n\nDie Strategie-Schwerpunkte für die Kulturpolitik sind dem Kulturkonzept vom 23. Dezember \n\n20143 zu entnehmen. \n\nBezüglich Bildungspolitik, wie bereits unter Pkt. 4 erläutert, befürwortet der Stadtrat einen \n\nBildungs- und Forschungsstandort. Im Bildungsbereich sind die Schulgemeinde und der Kanton \n\nhauptverantwortlich, wobei die Stadt Hochschulangebote nur in enger Zusammenarbeit mit \n\ndem Kanton ausarbeiten kann. Zum aktuellen Zeitpunkt befindet sich der Stadtrat in einem \n\ndynamischen Prozess, (u.a. Abhängigkeit von einer Volksabstimmung auf Kantonsebene [Ver-\n\nteilung TKB-Millionen] und Stadtebene [Baurecht Stadtkaserne]) und muss sich daher alle Op-\n\ntionen offenhalten. \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 8. Februar 2022 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n Der Stadtpräsident     Die Stadtschreiberin \n   \n\n   \n \nBeilage: \nArtikel Thurgauer Zeitung von Mathias Frei vom 14. Oktober 2021, Das Höchste Holzhochhaus \nder Schweiz. \n\n                                                \n3https://www.frauenfeld.ch/public/upload/assets/15202/Kulturkonzept_2014.pdf?fp=1501587285000 \n \n\n\n\n27\n\nStadt FrauenfeldDonnerstag, 14. Oktober 2021\n\nDas höchste Holzhochhaus der Schweiz\nTKB-Millionen: Lignum-Ost will auf dem Unteren Mätteli in Frauenfeld ein Eidgenössisches Holz-Kompetenzzentrum bauen.\n\nMathias Frei\n\nDas eine sind Äpfel, das andere\nBirnen – und die soll man nicht\nmiteinander vergleichen. Das\nEidgenössische Kompetenzzen-\ntrum für Holztechnologie, Ge-\nbäude-IoT und Nachhaltigkeit\nist eben nicht der Agro-Food-In-\nnovation-Park (AFIP). Das Holz-\nKompetenzzentrum reitet der-\nzeit auf der Erfolgswelle, wäh-\nrend der Innovationspark für\nLand- und Nahrungsmittelwirt-\nschaft im April 2016 vom Frau-\nenfelder Stimmvolk abgeschos-\nsen wurde. Das vom Thurgauer\nHolzdachverband Lignum-Ost\nbeim Ideenwettbewerb für die\nPartizipationserlöse der TKB\neingereichte Projekt dagegen\nsteht auf der Sonnenseite, ist es\ndoch von einer Expertengruppe\nzur Förderung empfohlen wor-\nden. Geht es nach der besagten\nExpertenempfehlung, würde\ndas Holz-Kompetenzzentrum\nmit 30 Millionen Franken be-\ndacht. Das letzte Wort in dieser\nSache ist aber regionalpolitisch\nnoch lange nicht gesprochen.\nZuerst muss der Grosse Rat über\ndie Bücher, danach steht eine\nkantonale Volksabstimmung.\nStand heute soll diese im ersten\nQuartal 2022 stattfinden.\n\nBeim AFIP argumentierten\ndie Gegner der damaligen Ab-\nstimmungsvorlage in Frauen-\nfeld mit zu wenig konkreten In-\nhalten. Simon Biegger, Ge-\nschäftsführer Lignum-Ost, ist\nder geistige Vater des Holz-\nKompetenzzentrums, sagt:\n«Vermutlich ist unser Projekt im\nGegensatz dazu sehr realitäts-\nnah und fassbar.» Holz sei ein\nnachhaltiger Baustoff, der im\nAufwind sei. Zudem seien Ge-\nbäudetechnologie und Nachhal-\ntigkeit beim Bauen Themen, die\neine breite Schicht der Bevölke-\nrung betreffen. Und was Biegger\nnicht erwähnt: Die Hülle des\nEidgenössischen Kompetenz-\nzentrums ist im Gegensatz zum\nAFIP schon erdacht. Die Anlage\nsoll nämlich, so die Idee von Li-\ngnum-Ost, in einem Holzhoch-\n\nhaus auf dem Unteren Mätteli\nuntergebracht sein.\n\nAus4500Kubikmetern\nThurgauerHolzbaustoffen\nBiegger ist selber gelernter\nSchreiner. Vor dreieinhalb Jah-\nren übernahm er die Lignum-\nOst-Geschäftsstelle. Damals er-\nfuhr er, dass die Holzbauer und\nSchreiner mit ihren Praxiskurs-\nräumen mittelfristig keinen\nPlatz mehr haben im BBZ in\nWeinfelden. Biegger ist Frauen-\nfelder, dachte deshalb an die\nKantonshauptstadt – und vor al-\nlem dachte er grösser, nämlich\nan ein Eidgenössisches Kompe-\ntenzzentrum für Holztechnolo-\ngie. Auf Anfrage war Stadtpräsi-\n\ndent Anders Stokholm angetan\nvon der Idee. Seitens Stadt er-\nhielt Biegger auch den Hinweis\nauf den Ideenwettbewerb für die\nVerwendung der TKB-Millio-\nnen. Der Lignum-Ost-Ge-\nschäftsführer hatte schnell das\nFrauenfelder Architekturbüro\nStaufer & Hasler sowie das Frau-\nenfelder Ingenieurbüro SJB\nKempter Fitze im Boot.\n\nDie Idee war schnell gedie-\nhen: ein Holzhochhaus aus\n4500 Kubikmetern Holzbau-\nstoffen. So viel wächst im Thur-\ngauer Wald in zehn Tagen nach.\n83 Meter hoch wäre es, das\nhöchste Holzhochhaus der\nSchweiz. Kostenpunkt: 80 Mil-\nlionen Franken. Architektonisch\n\nwäre es in der angedachten Bau-\nweise machbar. Biegger sagt\naber auch: «Das Hochhaus ist\nnicht sakrosankt.» Das Projekt\ndürfe nicht an der Hochhaus-\nFrage scheitern. Dafür sei es zu\nwichtig. Es könne auch ein grös-\nserer Campus sein – auf dem\nUnteren Mätteli. Der Eingabe\nliegt bereits solch eine Holz-\nCampusvariante bei, skizziert\nvom Frauenfelder Architektur-\nbüro Tektur AG. Schlussendlich\ndürfe es auch nicht am Standort\nscheitern. In der Eingabe stehe\nFrauenfeld als Standort fest,\nund hier wolle man das Projekt\nauch gerne realisieren.\n\nDie Standortfrage war ver-\ngangene Woche im Gemeinde-\n\nrat ein Thema, als es um den\nletztlich bewilligten Nachtrags-\nkredit für den Kaff-Kulturpavil-\nlon gegangen war. Wie Stadtrat\nAndreas Elliker, der dem De-\npartement für Bau und Verkehr\nvorsteht, auf Anfrage erklärt,\nläuft der Baurechtsvertrag mit\ndem Kulturverein Kaff auf dem\nUnteren Mätteli vorerst bis Ende\n2024 mit einer Option auf Ver-\nlängerung. Elliker sagt betref-\nfend Holz-Kompetenzzentrum:\n«Die Stadt ist gegenüber neuen\nBildungsinstitutionen grund-\nsätzlich positiv gestimmt.» Na-\ntürlich gebe es bei der Realisie-\nrung des Lignum-Ost-Projekts\naber noch Herausforderungen,\ndie es zu bewältigen gelte. Was\nElliker nicht sagt, aber klar ist:\nFür die Stadt hat der Markt\nThurgau als TKB-Millionen-\nProjekt derzeit höhere Priorität.\nDass sich der Kaff-Kulturpavil-\nlon und das Holzhochhaus zeit-\nlich nicht in die Quere kommen,\nsteht auch für Biegger ausser\nFrage. Er rechnet damit, dass es\nab Zusage der Gelder durch den\nKanton im Minimum fünf Jahre\ndauert, bis der Bau steht – also\nnicht vor 2027.\n\nFür Biegger ist der Inhalt,\nalso was im Eidgenössischen\n\nKompetenzzentrum für Holz-\ntechnologie geschieht, wichtig.\nEinen ebenso grossen Stellen-\nwert hat die Hülle. Biegger\nwünscht sich, dass dereinst\nETH-Architekturstudierende\nnach Frauenfeld kommen, um\nden State-of-the art-Holzbau\nder Schweiz zu besichtigen, wo\ndas Wissen, welches im Inneren\nvermittelt wird, von aussen be-\nreits sichtbar und erlebbar sein\nsoll. Dass der Bau höchst nach-\nhaltig sei und modernste Ge-\nbäudetechnologie aufweise, sei\nklar. Darüber hinaus sieht Bieg-\nger auch einen städtebaulichen\nMehrwert im Bauwerk, einge-\nbettet in den Murgbogen.\n\nMietwohnungenzumTeil\nzurQuersubventionierung\nIm Turm sieht der Lignum-Ost-\nGeschäftsführer Schulraum für\nTheorie und Praxis, aber auch\nBüros von holznahen Unterneh-\nmen und Organisationen sowie\nEntwicklungswerkstätten. Die\nverschiedenen Beteiligten müs-\nsen nicht ihr ganzes Wissen\npreisgeben, sondern sollen ein-\nfach im Bereich der Holztechno-\nlogie praxisnah in der Entwick-\nlung zusammenarbeiten. Um\nden Turm zu füllen und zum Teil\nauch zwecks Querfinanzierung\nsoll es auch Mietwohnungen ge-\nben, die aber je nach Platzbedarf\nwieder modular zurückgebaut\nwerden können.\n\nMit der ETH Zürich, der\nEmpa (Eidgenössische Material-\nprüfungsanstalt) und internatio-\nnal tätigen Unternehmen hat\nBiegger schon Gespräche ge-\nführt. «Meistens sind die Leute\nbegeistert, aber konkrete Zusa-\ngen fehlen.» Mögliche Partner\nwürden zuerst etwas Handfestes\nsehen wollen. Auch deshalb sei\neine Sockelfinanzierung von 30\nMillionen aus den TKB-Millio-\nnen so wichtig. Die restliche Fi-\nnanzierung liesse sich mit Hilfe\nvon Bund und Kanton stemmen,\nist sich Biegger sicher. Er spricht\nvon einer Jahrhundertchance,\ndie Ausstrahlungskraft über die\nLandesgrenzen hinaus habe.\n\nKinder können Eishockey kennen lernen\nTrainer, Betreuer und Spieler des EHC Frauenfeld bringen Kindern ihren Sport näher.\n\nFrauenfeld Die alljährliche Eis-\nsportwoche steht wieder vor der\nTür. Vom 18. bis 22. Oktober ha-\nben Kinder im Alter von vier bis\nzehn Jahren die Möglichkeit, in\nder Kunsteisbahn Frauenfeld\nihre ersten Gehversuche auf\ndem Eis zu machen und Eisho-\nckeyluft zu schnuppern. Die\nTrainer, Betreuer und Spieler\ndes EHC Frauenfeld engagieren\nsich in dieser Woche, um den\nKindern Schlittschuhlaufen und\ndie ersten Eishockeytechniken\nzu vermitteln.\n\nWarum Eishockey? Teamfä-\nhigkeit, Koordination, Balance,\nKörpergefühl und vor allem\nSpass sind ein Teil dieser schnel-\nlen Sportart. Das intakte Ver-\neinsleben stärkt die Kinder zu-\nsätzlich. Der EHC Frauenfeld ist\nstolz auf seine Spielerinnen und\n\nSpieler und möchte allen best-\nmöglich und mit Herzblut das\nEishockey-ABC beibringen.\n\nWährend der Eissportwoche\nstehen von Montag bis Freitag\ntäglich zwei Trainings auf dem\nProgramm, von 9.30 bis 10.30\nUhr sowie von 16.45 bis 17.45\nUhr. Zudem gibt es am Freitag\nein Abschlussspiel von 16.45 bis\n17.45 Uhr. Jedes Kind sollte\neinen Ski- oder Velohelm und,\nfalls vorhanden, einen Hockey-\nstock mitbringen. Schlittschuhe\nkönnen vor Ort gemietet wer-\nden. Einen Fundus an Hockey-\nstöcken stellt der EHC Frauen-\nfeld zur Verfügung. (red)\n\nAnmeldung unter eissportwo-\nche@ehc-frauenfeld.ch, weitere\nAuskünfte unter nachwuchs@\nehc-frauenfeld.ch\n\nDas macht sichtlich Spass: ein Bild der kleinen Kufengötter an der\nEissportwoche im Jahr 2016. Bild: Reto Martin\n\nSimonBiegger\nGeschäftsführer Lignum-Ost\n\n«DasProjekt\ndarfnicht am\nStandort\nscheitern.»\n\nEine Visualisierung: So könnte das Holzhochhaus auf demUnteren Mätteli aussehen.\nBild: PD/Staufer & Hasler Architekten, Frauenfeld\n\nDie Turnfabrik war kürzlich mit zwei Teams\n(im Bild: Jeannine Künzle) an der Kunstturn-\nMannschafts-SM in Winterthur. Bild: PD\n\nIn der Luft erfolgreich\n\n\n\nStefan Geiges \nDie Mitte Fram feld \nErlenstrasse 16 \n8500 Frauenfeld \n\nEinfache Anfrage \n\nKAFF-Pavillon, Holz-Kompetenzzentrum und „Markt Thurgau": \nZwei Standorte für drei Projekte \n\nSehr geehrter HE.: ,c Stadtpräsident, \nsehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte \n\nDer Gemeinderat hat an der Sitzung vom 6. Oktober 2021 dem Nachtragskredit für \ndie Subventionierung des Standorts für den Pavillon des Vereins „projekt KAFF" mit \n25 gegen 12 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt. Damit wird der Weg für die \nUmsetzung des Vorhabens auf dem Unteren Mätteli frei. \n\nAn gleicher Stelle plant die Branchenorganisation „Lignum Ost" in Zusammenarbeit \nmit der ETH Zürich einen Campus für ein „Eidgenössisches Kompetenzzentrum \nHolz" sowie auf dem Areal des benachbarten Murg-Auen-Parks einen ,,Murg-Auen-\nTurm". Beide Vorhaben sollen substanziell mit Mitteln aus dem Erlös der TKB-Partizi-\npationsscheine finanziert werden. \n\nGleichzeitig unterbreitete die Stadt Frauenfeld das Projekt „Markt Thurgau", das ,,di-\nrekt im Planungsgebiet des Murgbogens liegt" [Zitat Homepage Projekt „Markt Thur-\ngau']. Das Vorhaben soll demzufolge als „Schlüsselprojekt des Generationenprojekts \nMurgbogen" auf dem Oberen Mätteli unter Einbezug der Stadtkaserne" umgesetzt \nwerden. \n\nIn seinem Bericht an den Thurgauer Grossen Rat empfiehlt die Thurgauer Regie-\nrung die Umsetzung beider TKB-PS-Projekte. Unter Einbezug des KAFF-Pavillons \nstehen nun an zwei Standorten drei Projekte zur Debatte. \n\nWir bitten den Stadtrat um Antworten auf folgende Fragen: \n\n1. In der „Thurgauer Zeitung" vom 14.10.2021 kommt Redaktor Mathias Frei zum \nSchluss „Für die Stadt hat der „Markt Thurgau" als Millionenprojekt derzeit höhere \nPriorität." Trifft diese Schlussfolgerung zu? \n\n2. Welches wären demzufolge die Überlegungen der Stadt, den Kultur-Pavillon des \n„projekts KAFF" dem Vorhaben für ein „Eidg. Kompetenzzentrum Holz" vorzuzie-\nhen? \n\nEinfache Anfrage KAFF-Pavillon, Holz-Kompetenzzentrum, Markt Thurgau 1 Blatt 1 \n\n\n\nStefan Geiges \nDie Mitte Frauenfeld \nErlenstrasse 16 \n8500 Frauenfeld \n\n3. Der vom Gemeinderat beschlossene Nachtragskredit dient ausdrücklich der „Sub-\nventionierung des Standorts". Ist eine allfällige nachträgliche Verschiebung des \nPavillons an einen anderen Standort rechtlich problematisch? \n\n4. Der Stadtrat hat sich in der Vergangenheit mit Nachdruck für den Bildungs- und \nForschungsstandort Frauenfeld ausgesprochen. Hat diesbezüglich ein Meinungs-\nwandel stattgefunden? \n\n5. Der Stadtrat bezeichnet den „Markt Thurgau" auf dem Oberen Mätteli als „Schlüs-\nselprojekt für das Generationenprojekt Murgbogen" [Homepage „Markt Thurgau"]. \nIn welcher E3eziehung steht der „Markt Thurgau" auf dem Oberen Mätteli zum Kul-\nturporjekt KAFF auf dem Unteren Mätteli? \n\n6. Mit dem Baubeginn des Kulturpavillons des Vereins „projekt Kaff' ist 2022 zu \nrechnen. Jener für das „Kompetenzzentrum Holz" fiele bei einem im Jahr 2022 \nvorgesehenen, positiven Volksentscheid aufs Jahr 2024. Welches sind die Vor-\nstellungen des Stadtrats für eine neue Standortlösung für den Kulturpavillon? \n\n7. Ist der Stadtrat angesichts des bestehenden Klärungsbedarfs bereit, dem Ge-\nmeinderat seine Strategie-Schwerpunkte für die künftige Kultur- und Bildungspo-\nlitik zu unterbreiten? \n\nIch danke dem ;:ptadtrat für die Beantwortung unserer Fragen. \n\nFrauenfeld 17. November 2021 \n\nStefan Geiges \n\nEinfache Anfrage KAFF-Pavillon, Holz-Kompetenzzentrum, Markt Thurgau 1 Blatt 2 \n\n\n\tEA Zwei Standorte für drei Projekte von GR Stefan Geiges.pdf\n\tPage 1\n\tPage 2\n\n\n


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text: \n \n \n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\nGeschäfts-Nr.: 2016-5329 \n\n \n\nBeschluss-Nr. 82 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend "Fuss- und Velounterführung Marktstrasse“ von Ge-\n\nmeinderat Pascal Frey \n\nBeantwortung \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2016 reichte Gemeinderat Pascal Frey eine \n\nEinfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinde-\n\nrat ein. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\nIm damaligen Verkehrsrichtplan 1991 wurde diese Unterführung, zusammen mit dem Neu-\n\nbau des Hauses am Marktplatz, aufgeführt. Im aktuellen Richtplan Siedlung und Verkehr \n\n(2011) wurde kein entsprechendes Bedürfnis mehr geäussert, weshalb eine solche Unterfüh-\n\nrung der Marktstrasse für den Langsamverkehr darin nicht enthalten ist. \n\n \n\nDamit Langsamverkehrsunterführungen genutzt werden, müssen sie einer Vielzahl von An-\n\nforderungen genügen. Die Verkehrssicherheit alleine bewirkt keine genügende Nutzung. Die \n\nWege müssen direkt bleiben und insbesondere bezüglich Steigung benutzungsfreundlich \n\nsein. Der Komfort für Velofahrende und Fussgänger bezüglich nutzbarer Breite und Höhe \n\nauch unter dem Aspekt des Begegnungsfalles muss genügend gross sein. Ein besonderes \n\nAugenmerk ist auf die freundliche Ausgestaltung und die Beleuchtung zu legen. Der Platzbe-\n\ndarf für den Zugang auf Seite Reutenen bedingte, aufgrund der kombinierten Zu- und Weg-\n\nfahrt zu den Liegenschaften (insbesondere zur Feuerwehr), umfangreiche Umgestaltungen \n\ndes Gevierts. Auf Seite Marktplatz würden durch den Bau der Zugänge (Treppen, Rampen) \n\nebenfalls Flächen verloren gehen. \n\n \n\n\n\n 2 \n\n \n\nDiese Anforderungen und Bedingungen haben dazu geführt, dass der Kosten-Nutzen-Faktor \n\nnegativ beurteilt und eine Unterführung der Marktstrasse nicht im Richtplan Siedlung und \n\nVerkehr berücksichtigt wurde. Anlässlich des "Fuss- / Velo-Checks", an dem die Bevölkerung \n\nim Rahmen der Erarbeitung des Richtplans einbezogen wurde, wurde eine solche Unterfüh-\n\nrung auch nicht gefordert. \n\n \n\nIm Zusammenhang mit einer unterirdischen Parkierung auf dem Marktplatz (vergleiche Vision \n\nStadtentwicklung) kann sich der Stadtrat eine Langsamverkehrsverbindung unter der Markt-\n\nstrasse grundsätzlich vorstellen. Damit könnten, zumindest auf der Seite Marktplatz, Rampen \n\nund Auf- / Abfahrten in den Baukörper einer Tiefgarage gewinnbringend integriert, Syner-\n\ngien genutzt und der Platzbedarf minimiert werden. \n\n \n\nDer Kanton wird im Jahr 2018, resp. 2019 zusammen mit der Lichtsignalanlage an der  \n\nSt. Gallerstrasse auch die Marktstrasse sanieren. Im Rahmen dieser Sanierung streben Kanton \n\nund Stadt eine Verbesserung der Verkehrsführung für den Langsamverkehr (Fuss- und Velo-\n\nverkehr) über die Markstrasse an. Dies soll mit einer Entflechtung der Verkehrsströme und \n\nSchutzinseln erfolgen. Die Planungsarbeiten dazu sind angelaufen. \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen nimmt der Stadtrat wie folgt Stellung: \n\n \n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Nutzen einer Unterführung der Marktstrasse? \n\nEin Nutzen bezüglich der Verkehrssicherheit ist nicht von der Hand zu weisen. Damit aller-\n\ndings eine Unterführung von den Nutzern angenommen wird und der Sicherheitsaspekt \n\nüberhaupt zum Tragen kommt, muss diese eine Vielzahl an Bedingungen erfüllen. So sind \n\neine komfortable Ausführung bezüglich des Querschnittes und der Steigung wie auch eine \n\ndirekte Linienführung unabdingbar. Dies und die notwendigen baulichen Veränderungen auf \n\nbeiden Seiten (Reutenen und Marktplatz) gekoppelt mit entsprechenden Verlusten an Flä-\n\nchen führen aber zu einem ungünstigen Kosten-Nutzen-Verhältnis. Der Bau einer Unterfüh-\n\nrung erachtet der Stadtrat nur im Zusammenhang mit einer zukünftigen Tiefgarage unter \n\ndem Marktplatz als sinnvoll. Optimierungen bezüglich der Verkehrsführung für Fussgänger \n\nund Velofahrende sollen zusammen mit der Sanierung der kantonalen Markstrasse erfolgen. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 3 \n\n \n\n2. Setzt sich der Stadtrat für eine solche beim Kanton ein und fördert diese aktiv? \n\nAufgrund der gemachten Ausführungen setzt sich der Stadtrat derzeit nicht aktiv für eine \n\nUnterführung ein, jedoch für die Optimierung des Langsamverkehrs. Der Stadtrat wird den \n\nVorschlag im Zusammenhang mit der Vision der Stadtentwicklung für eine Tiefgarage unter \n\ndem Marktplatz überprüfen. \n\n \n\n \n\n3. Wenn nein, weshalb? \n\nSiehe dazu die vorangehenden Ausführungen. \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 4. April 2017 \n\n \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: \n\nEinfache Anfrage \n\n\n\nPascal Frey \nFraktion SP/GWB/Juso \nTalstr. 5 \n8500 Frauenfeld \n\nEinfache Anfrage (Art. 45 Geschäftsreglement) \n\n"Fuss- und Velounterführung Marktstrasse" \n\nIm Budget 2017 sind Projektkredite für die Marktstrasse sowie für den Marktplatz enthalten. Bei der \nMarktstrasse ist von Kanalisationsleitungen die Rede. Beim Marktplatz sollen ein neuer Belag eingebaut \nsowie die Führung der Veloroute optimiert werden. \nDie Sanierung der St.Gallerstrasse sowie der Markstrasse ist in Kantonshand. Die Stadt saniert aber \nlogischerweise die nötigen Infrastrukturen mit. \nAuch wenn der Belag des Marktplatzes allenfalls nicht erneuert wird, kann unter diesen Umständen relativ \nkostengünstig eine Unterführung unter der Markstrasse erstellt werden. \nBereits im «Verkehrsrichtplan 1991» war unter Massnahme Nr. 20 zu lesen: «...Die im Richtplan „Marktplatz" \nvorgesehene Unterführung unter der Marktstrasse hindurch ist im Zusammenhang mit der Überbauung \n„Wilerbahnhof" und der Umgestaltung des Marktplatzes zu realisieren. ...» \nAuch heute noch bin ich der Meinung, dass eine Fuss- und Velounterführung zwischen \nFeuerwehrdepot/Reutenen und Marktplatz sinnvoll wäre. Nicht nur würde die Sicherheit für alle \nVerkehrsteilnehmer erhöht, sondern auch eine Verflüssigung des MIV sowie des ÖV herbeigeführt. Was sich \nwiederum positiv auf die Situation in der Innenstadt auswirken könnte. \n\nDeshalb möchte ich vom Stadtrat wissen: \n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Nutzen einer Unterführung der Marktstrasse? \n\n2. Setzt sich der Stadtrat für eine solche beim Kanton ein und fördert diese aktiv? \n\n3. Wenn nein, weshalb? \n\nFrauenfeld, den 25.11.2016 \n\nPascal Frey \n\n\n\tNr. 82 Fuss- und Velounterführung Marktstrasse von GR Frey\n\tNr. 82 Fuss- und Velounterführung Marktstrasse von GR Frey_Beilage\n\tPage 1\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 14 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend «Stadtkaserne wie weiter - die Armee zieht aus und \n\ndann?» der Gemeinderäte Reto Brunschweiler, Renate Luginbühl, René Gubler, Beda \n\nStähelin und Christian Mader \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 17. November 2021 reichten die Gemeinderäte Reto Brun-\n\nschweiler, Renate Luginbühl, René Gubler, Beda Stähelin und Christian Mader eine Einfache \n\nAnfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat ein. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nIm Koordinationsplan Stadtentwicklung von Frauenfeld ist die Stadtkaserne als eines der sie-\n\nben Schlüsselgebiete aufgeführt. Ihre Überführung in eine zivile Nutzung ist von zentraler Be-\n\ndeutung für die ganze Stadtentwicklung. Die Stadt Frauenfeld wird nach Auszug der Armee \n\ndie Stadtkaserne im Baurecht übernehmen. Der bauliche Zustand der Kaserne und die vorteil-\n\nhafte Gliederung der Anlage ermöglichen es, die Stadtkaserne bereits nach unmittelbarer \n\nÜbernahme mit Zwischennutzungen zu beleben, mit minimalen Ertüchtigungen, bei gleich-\n\nzeitiger Planung und Umsetzung weiterer Renovationsschritte. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Ist eine Projektorganisation «Stadtkaserne» etabliert, initialisiert oder angedacht? \n\n \n\nEine Projektorganisation besteht seit Anfang 2021. Bis jetzt konnte man die Vorarbeiten mit \n\ndem internen Fachpersonal knapp leisten. Für die weiteren Schritte der Projektentwicklung \n\n«Stadtkaserne» bedarf es nun aber einer ausgewiesenen Projektentwicklerin oder eines ausge-\n\nwiesenen Projektentwicklers im Immobilienbereich mit Erfahrung im Portfoliomanagement. \n\nDer Stadtrat wird hierfür zeitnah eine Botschaft mit Kreditantrag an den Gemeinderat richten.  \n\n\n\n 2 \n\n \n\n2. Wer trägt die Projektverantwortung über das Gesamtprojekt «Stadtkaserne»? \n\n \n\nDas Departement für Bau und Verkehr ist im Auftrag des Gesamtstadtrates im Lead. Weil an-\n\ndere Ämter fachlich betroffen sind, wird es eine interdepartementale Zusammenarbeit brau-\n\nchen. \n\n \n\n3. Wie ist die Umsetzung des Projektes organisatorisch (Masterplan), zeitlich und finanziell ge-\n\nplant? \n\n \n\nEnde 2021 wurden, im Rahmen einer Projektgruppe bestehend aus Fachleuten, Grundlagen \n\nzur Positionierung und Nutzung der Stadtkaserne Frauenfeld erarbeitet. Diese dienen als Basis \n\nfür die anstehende Detailkonzeption, die im Verlauf des 2. Semester 2022 erarbeitet wird und \n\nu.a. Kommunikationskonzepte für verschiedene Akteure, Businessplanung, Organisations- und \n\nBetriebskonzept sowie ein Zwischennutzungsprogramm beinhalten wird. Eine entsprechende \n\nBotschaft mit Kreditantrag für die strategischen Themen der Detailkonzeption wird zu gege-\n\nbener Zeit verfasst. \n\n \n\n4. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um ab 2023 einen Leerstand der Kaserne zu \n\nvermeiden? \n\n \n\nEr sieht eine Zwischennutzung des Areales in einem Zeitraum von zwei bis zehn Jahren vor, bei \n\ngleichzeitiger Renovation in Etappen. Mehrere Gespräche mit Interessierten wurden bereits \n\ngeführt. Die Art der Zwischennutzungen ist abhängig von der Detailkonzeption (siehe Pkt. 3). \n\n \n\n5. Gibt es ein Kommunikationskonzept für das Projekt und wenn ja, wie ist geplant weiter zu \n\ninformieren? \n\n \n\nDas Kommunikationskonzept ist Bestandteil der Detailkonzeption (siehe Pkt. 3) und beinhaltet \n\nauch einen Zeitplan für die weiteren Informationsschritte und Medien. Es wird in den nächsten \n\nMonaten ausgearbeitet. Ab Frühjahr 2022 werden erste Inhalte zum Projekt kommuniziert. In \n\neinem zweiten Schritt wird die Kommunikation für die städtische Volksabstimmung aufgegleist \n\nund in einer dritten Phase die Marketingkommunikation erfolgen.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 3 \n\n \n\n6. Wie gedenkt der Stadtrat das Projekt «Markt Thurgau» als erstes umzusetzendes Teilprojekt \n\nim Rahmen der Umnutzung der Stadtkaserne weiter voranzutreiben, wenn die «TKB Millio-\n\nnen» nicht wie erhofft/geplant gesprochen werden? \n\n \n\nDie Detailkonzeption berücksichtigt diese Variablen, um eine aufwärtskompatible Planungssi-\n\ncherheit für alle Szenarien zu gewährleisten. Der «Markt Thurgau» ist ein wesentlicher Be-\n\nstandteil des Nutzungskonzeptes. Je mehr öffentliche Gelder zur Verfügung stehen, desto hö-\n\nher wird der Anteil an öffentlichen und publikumsorientierten Nutzungen ausfallen. Sollten die \n\n«TKB Millionen» nicht wie erhofft gesprochen werden, müssten mehr Flächen der Privatwirt-\n\nschaft zur Verfügung gestellt werden, sprich der Anteil an Marktmieten würde höher ausfallen. \n\nDank der vorteilhaften baulichen Ausgangslage könnte man die privaten Nutzungen auf den \n\nKopfbau konzentrieren und so in allen übrigen Gebäudeteilen und im Kasernenhof die öffent-\n\nliche Zugänglichkeit trotzdem gewährleisten. Somit wäre es weiterhin möglich, städtischen \n\nAnlaufstellen, weiteren öffentlichen Institutionen und publikumsorientierten Nutzungen dort \n\neinen Platz zu geben. Ziel ist auch, dass sich die NEXPO1 zwischen 2026 und 2028 in der Stadt-\n\nkaserne Frauenfeld niederlassen kann. \n\n \n\n7. Wie ist die finanziell nachhaltige Tragbarkeit der Stadtkaserne angedacht? \n\n \n\nDie Stadtkaserne soll als Finanzliegenschaft selbsttragend funktionieren und keine finanzielle \n\nBelastung hervorbringen, gemäss Darlegung auf Seite 8 und 9 der Broschüre «Markt Thurgau \n\nStadtkaserne»2. Grundsätzlich ist vorgesehen, dass die Stadt weder Verluste noch Gewinne \n\nmacht und die Mieter die Investitionen (z.B. Innenausbau) und den Unterhalt finanzieren. Es ist \n\naber denkbar, dass für gewisse Zwischennutzungen und Endnutzungen Vorleistungen von der \n\nStadt erbracht werden (siehe auch Pkt. 6).  \n\n \n\n8. Gedenkt der Stadtrat, mittels Stadtfinanzen das Projekt umzusetzen oder sind andere  \n\nOrganisations- und Finanzierungsformen vorgesehen? \n\n \n\nAus Sicht des Stadtrates sollte die Stadt in diesem Projekt in Vorleistung gehen, mit dem Ziel, \n\ndass die eingesetzten Mittel zu einem späteren Zeitpunkt möglichst wieder zurückfliessen. Es \n\nist zudem angedacht, dass weitere an den Immobilienmarkt orientierte Nutzungen möglich \n\nsind. Gemäss Antworten zu den Fragen 6 und 7 geht die Stadt in eine allfällige Vorfinanzie-\n\nrung. Grundsätzlich hängt dies jedoch von der Höhe des Betrags, der aus dem Erlös der TKB-\n\n                                                \n1 https://nexpo.ch/ \n2 https://www.markt-thurgau.ch/public/upload/assets/34008/stadtkaserne_frauenfeld.pdf \n\nhttps://nexpo.ch/\nhttps://www.markt-thurgau.ch/public/upload/assets/34008/stadtkaserne_frauenfeld.pdf\n\n\n 4 \n\n \n\nPartizipationsscheine dem Projekt Stadtkaserne/Markt Thurgau zugesprochen wird sowie von \n\nden auf den Immobilienmarkt orientierten Nutzungen ab. \n \n\n \n\nFrauenfeld, 18. Januar 2022 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n \n \n\nDer Stadtpräsident     Die Stadtschreiberin \n\n   \n   \n\n   \n \n\n\n\n--..\\ B da Stähelin wo+) \n\ntbie Wik) \n\nChristian Mader (EDU) \n\nRen \tubler (SVP) c \tei er Renate Luginbühl (EVP) \n\nFrauenfeld, 13.11.2021 \n\nEinfache Anfrage gemäss Art 45 des Geschäftsreglements des Gemeinderates Frauenfeld \n\n«Stadtkaserne wie weiter — die Armee zieht aus und dann?» \n\nDer Stadtrat wird ersucht, nachfolgende Fragen betreffend die zeitnah sich verändernden Umstände \nder künftigen Nutzung der Stadtkaserne zu beantworten: \n\n1. Ist eine Projektorganisation «Stadtkaserne» etabliert, initialisiert oder angedacht? \n2. Wer trägt die Projektverantwortung über das Gesamtprojekt «Stadtkaserne»? \n3. Wie ist die Umsetzung des Projektes organisatorisch (Masterplan), zeitlich und finanziell \n\ngeplant? \n4. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen, um ab 2023 einen Leerstand der Kaserne zu \n\nvermeiden? \n5. Gibt es ein Kommunikationskonzept für das Projekt und wenn ja, wie ist geplant weiter zu \n\ninformieren? \n6. Wie gedenkt der Stadtrat das Projekt «Markt Thurgau» als erstes umzusetzendes Teilprojekt \n\nim Rahmen der Umnutzung der Stadtkaserne weiter voranzutreiben, wenn die «TKB \nMillionen» nicht wie erhofft/geplant gesprochen werden? \n\n7. Wie ist die finanziell nachhaltige Tragbarkeit der Stadtkaserne angedacht? \n8. Gedenkt der Stadtrat, mittels Stadtfinanzen das Projekt umzusetzen oder sind andere \n\nOrganisations- und Finanzierungsformen vorgesehen? \n\nBegründung \n\nDie Armee zieht sich im Verlauf des Jahres 2023 aus der Kaserne Stadt im Herzen der Stadt \nFrauenfeld zurück. Nach heutigem Wissensstand ist geplant, dass die Stadt Frauenfeld im Baurecht \ndas ganze Objekt übernehmen wird. Alle Bauten, die in diesem Kontext übernommen werden, sind \nüberaltert, entsprechen in keiner Weise den heutigen Vorschriften (Bsp. Brandschutz, etc.) und \nbedürfen einer grundlegenden Sanierung. In der heutigen Form sind diese Objekte somit nicht mehr \nnutzbar und auch nur schwierig einer neuen Nutzung zuzuführen. \n\nDie Zeit drängt, grundlegende organisatorische Entscheide zu treffen und zu kommunizieren. \nFrauenfeld steht vor mannigfaltigen, grossen Herausforderungen betreffend die Stadtentwicklung, \ndie allesamt auch ein grosses finanzielles Engagement erfordern werden. Nur wenn alle diese \nProjekte in der absehbaren Gesamtheit transparent auf dem Tisch liegen, kann eine objektive \nBeurteilung vorgenommen und dann auch priorisiert weiter vorangetrieben werden. Die \nStadtkaserne als eines der ersten dieser Projekte wird präjudizierend auf die ganze Stadtentwicklung \nund insbesondere das Entwicklungsgebiet Murgbogen Einfluss haben. \n\nWir danken für die Klärung und Beantwortung der gestellten Fragen. \n\nterzeichnenden Gemeinderäte \n\n\n\tNr. 14 - Stadtkaserne wie weiter - die Armee zieht aus und dann\n\t2022_01_12_Beantwortung Einfache Anfrage Stadtkaserne_Entwur\n\tEA Stadtkaserne wie weiter der GR Brunschweiler, Luginbühl,\n\tPage 1\n\n\n\t2022_01_12_Beantwortung Einfache Anfrage Stadtkaserne_Entwur\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 107 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend „Leben und Begegnen in Frauenfeld“ von den Gemeinderä-\n\ntinnen Sandra Kern, Anita Bernhard sowie von Gemeinderat Robin Kurzbein  \n\nBeantwortung \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 15. Februar 2017 reichten Sandra Kern, Anita Bernhard \n\nund Robin Kurzbein mit neun Mitunterzeichnenden eine Interpellation nach Art. 44 des Ge-\n\nschäftsreglements für den Gemeinderat ein. \n\n \n\nDie Reihenfolge der Kapitel und Unterkapitel in dieser Beantwortung stimmt mit der Interpel-\n\nlation überein, die Nummern und Buchstaben sind im Gegensatz zur Interpellation aber fort-\n\nlaufend. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\n \n\nDer Stadtrat setzt sich dafür ein, dass Frauenfeld eine lebendige Stadt ist mit einem reichhal-\n\ntigen Angebot an Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen. Dabei ist es ihm wichtig, Bewil-\n\nligungen einzeln zu betrachten und eine Überreglementierung zu verhindern. Das erfordert \n\nFlexibilität und macht die Arbeit nicht einfacher, ermöglicht aber differenzierte Ermessensent-\n\nscheide. \n\n \n\n \n\n1. Das OITGG führte das Festival das erste Mal im Murg-Auen-Park durch.  \n\na) Wer war alles in das Bewilligungsverfahren involviert? Welches Departement hat-\n\nte seitens der Stadt die Federführung?  \n\nDa es sich um die Bewilligung einer kulturellen Veranstaltung mit Gesuch um einen Unter-\n\nstützungsbeitrag handelte, lag der Lead beim Amt für Kultur (AK). Das Amt für Freizeitanla-\n\ngen und Sport (AFS) wurde vom ersten Moment an beigezogen, da der Murg-Auen-Park in \n\n\n\n 2 \n\n \n\ndessen Verantwortungsbereich ist. Es gab Besprechungen zwischen AK, AFS und dem OK \n\nsowie eine schriftliche Korrespondenz, in der Kompromisse für diejenigen Punkte gesucht \n\nund gefunden wurden, in denen man sich nicht von Anfang an einig war. Bevor der vom AK \n\nverfasste Stadtratsbeschluss (SRB) dem Stadtrat vorgelegt wurde, ging er – wie normaler-\n\nweise üblich – in die Vernehmlassung bei allen betroffenen Ämtern und Dienststellen: AFS; \n\nWerkhof, Werkbetriebe, Amt für Stadtentwicklung und Standortförderung, Amt für Sicher-\n\nheit, Amt für Tiefbau und Verkehr, Stadtbus, Stadtgärtnerei sowie Amt für Hochbau und \n\nStadtplanung. Deren Rückmeldungen wurden in die dem Stadtrat vorgelegten Version einge-\n\nfügt. \n\n \n\nb) Welche Befürchtungen bezüglich negativer Konsequenzen (Lärmemissionen, Si-\n\ncherheit, Littering, Belastung der Wiese etc.) hatte man während der Entscheidung?  \n\nAlle erwähnten Punkte wurden in den Treffen zwischen den Beteiligten besprochen und zu \n\nallen wurden Kompromisse gefunden, die sich im SRB Nr. 70 (Bewilligung des OITGG 2016) \n\nniederschlugen. \n\n \n\nc) Wurden diese Befürchtungen mit dem OK vorgängig in Form von Richtli-\n\nnien/Rahmenbedingungen geregelt?  \n\nJa. Im SRB Nr. 70 wurden diese Punkte geklärt: Spielzeiten, maximale Dezibel-Werte, Begren-\n\nzung des Festgeländes (Einhaltung Waldgesetz, Schutz Blumenwiese, Gewährleistung des \n\nZugangs für Spazierende), Anwohner-Information, Dauer von Auf- und Abbau, Nachtruhe \n\nwährend Auf- und Abbau, Signalisationen, Abfallentsorgung, Badeverbot bei Schlauchwehr \n\nund Einlaufkanal, Werbung, Sicherheitskonzept. \n\n \n\nd) Falls ja, wurden diese Rahmenbedingungen durch das OK erfüllt?  \n\nDie Zusammenarbeit mit dem OK war sehr gut, das OK verhielt sich in allen Belangen vorbild-\n\nlich. Im Anschluss an das Festival wurden dem OK von allen beteiligten Stellen der Stadt die \n\nbesten Noten erteilt, was im sehr positivem Protokoll der Geländeabnahme vom 12. August \n\n2016 mit Vertretern von AFS, Amt für Sicherheit, Stadtgärtnerei, Amt für Hochbau und \n\nStadtplanung sowie dem Werkhof zum Ausdruck kam. Festgestellt wurde dabei auch, dass \n\ndie Wiese erwartungsgemäss stark gelitten hatte. \n\n \n\ne) Inwiefern hat sich die Ausgangslage im Vergleich zum Zeitpunkt vor der Austra-\n\ngung des OITGG geändert, so dass der Stadtrat die Rahmenbedingungen restriktiver \n\ngestalten wollte? \n\nDie Situation ein paar Wochen nach dem Festival hat sich von der aufwendigen, aber erfreu-\n\nlichen Zusammenarbeit vor, während und unmittelbar nach dem Festival insofern geändert, \n\n\n\n 3 \n\n \n\ndass die negativen Auswirkungen des für OK und Stadtrat überraschend grossen Publi-\n\nkumandrangs deutlicher wurden. \n\n \n\n \n\n2. Im öffentlichen Gespräch hat der Stadtpräsident sinngemäss gesagt, die Stadt \n\nmüsse sich an die Gesetze (Umweltschutzgesetz UWG und Lärmschutz-Verordnung \n\nLSV) halten.  \n\na) Auf welche Artikel des UWG stützt sich der Stadtpräsident?  \n\nIm Umweltschutzgesetz (USG) gibt es mehrere Artikel, die für die Behörden und auch für die \n\nStadt Frauenfeld relevant sind: \n\n \n\nArt. 11 Grundsatz \n\n1 Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden durch Massnahmen bei \n\nder Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen). \n\n2 Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vor-\n\nsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich \n\ntragbar ist. \n\n3 Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass \n\ndie Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder \n\nlästig werden. \n\n \n\nArt. 13 Immissionsgrenzwerte \n\n1 Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat durch \n\nVerordnung Immissionsgrenzwerte fest. \n\n2 Er berücksichtigt dabei auch die Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit er-\n\nhöhter Empflindlichkeit, wie Kinder, Kranke, Betagte und Schwangere. \n\n \n\nArt. 15 Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen \n\nDie Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen sind so festzulegen, dass nach dem \n\nStand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölke-\n\nrung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören.  \n\n \n\nb) Welche Artikel der LSV spricht der Stadtpräsident an?  \n\nIn Art. 40 der Lärmschutzverordnung LSV wird in Absatz 3 festgehalten, dass bei fehlenden \n\nImmissiongrenzwerten (IGW) die Vollzugsbehörde die Lärmimmissionen anhand der Kriterien \n\nfür die Festlegung der IGW gemäss Art. 15 USG zu beurteilen hat. Bei der Begrenzung des \n\nmaximalen, über 60 Minuten gemittelten Schallpegels auf 95 Dezibel ging der SRB von den \n\n„Informationen für Veranstalter“ des Bundesamts für Gesundheit betreffend Schall- und La-\n\n\n\n 4 \n\n \n\nserverordnung sowie von den Erfahrungen mit dem Openair auf der Grossen Allmend aus \n\n(wo die Begrenzung bei 100 Dezibel festgelegt wird und die Dezibel-Werte gemäss LSV \n\ndurchgehend aufgezeichnet werden müssen). \n\n \n\nc) Sind dem Stadtrat Orientierung gebende Bundesgerichtsentscheide zu vergleich-\n\nbaren Konflikten bekannt?  \n\nIn einem richtungsweisenden Entscheid BGer 1A.39.2004 hatte das Bundesgericht Klagen im \n\nZusammenhang mit der „Bewilligung zur Benutzung von Allmend für das Musikfestival \n\n‚S’isch im Fluss‘“ in der Stadt Basel zu beurteilen. Darin hält es unter anderem fest: \n\n„Die Lärmschutzvorschriften des Umweltschutzgesetzes sind in erster Linie zugeschnitten auf \n\nGeräusche, die als unerwünschte Nebenwirkungen einer bestimmten Tätigkeit auftreten. \n\nDiese können grundsätzlich mit geeigneten Massnahmen an der Quelle reduziert werden, \n\nohne dass dadurch die entsprechenden Tätigkeiten als solche in Frage gestellt werden. Dane-\n\nben gibt es jedoch auch Geräusche, welche den eigentlichen Zweck einer bestimmten Aktivi-\n\ntät ausmachen. Dazu gehört namentlich die Veranstaltung von Konzerten im Freien. Solche \n\nLärmemissionen können nicht völlig vermieden und in der Regel auch nicht in der Lautstärke \n\nwesentlich reduziert werden, ohne dass zugleich der Zweck der sie verursachenden Tätigkeit \n\nvereitelt würde. Derartige Lärmemissionen als unnötig und unzulässig zu qualifizieren, würde \n\nimplizieren, die betreffende Tätigkeit generell als unnötig zu betrachten. Die Rechtsprechung \n\nhat im Allgemeinen solche Emissionen zwar auf Grund des Umweltschutzgesetzes beurteilt, \n\naber zugleich unter Berücksichtigung des Interesses an der Lärm verursachenden Tätigkeit \n\ndiese nicht völlig verboten, sondern bloss einschränkenden Massnahmen unterworfen. Da \n\neine Reduktion der Schallintensität meist den mit der betreffenden Tätigkeit verfolgten Zweck \n\nvereiteln würde, bestehen die emissionsbeschränkenden Massnahmen in der Regel nicht in \n\nder Reduktion des Schallpegels, sondern in einer Einschränkung der Betriebszeiten. Dabei ist \n\neine Interessenabwägung vorzunehmen zwischen dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung und \n\ndem Interesse an der lärmverursachenden Tätigkeit.“ \n\n \n\nd) Falls ja, wieso hat er sie vor seinem Entscheid für zusätzliche Leitlinien nicht zu \n\nRate gezogen?  \n\nDer Stadtrat berücksichtigt diese rechtlichen Rahmenbedingungen seit jeher bei der Beurtei-\n\nlung von Gesuchen. Wie den gesetzlichen Grundlagen zu entnehmen ist, handelt es sich da-\n\nbei jedoch um Ermessensentscheide. Diese können auf Grund von Erfahrungen angepasst \n\nwerden. Vorgängig der erstmaligen Durchführung des Out in the Green Garden im Murg-\n\nAuen-Park orientierte man sich an den Erfahrungen aus den früheren Durchführungen im \n\nBotanischen Garten. \n\n \n\n  \n\n\n\n 5 \n\n \n\ne) Hat der Stadtrat sich überhaupt rechtlich beraten lassen? \n\nDer Stadtrat hat sich nicht explizit juristisch beraten lassen. Er verfügt über vielfältige Erfah-\n\nrungen im Zusammenhang mit der Bewilligung von emmissionsverursachenden Veranstal-\n\ntungen. Eine rechtliche Beratung kann dem Stadtrat aber auch in solchen Fällen die nötigen \n\nErmessensentscheide nicht abnehmen. \n\n \n\n \n\n3. Das OK des OITGG hat dem Stadtrat aufgrund der Beschwerden einen Kompro-\n\nmissvorschlag in Form von Mindestanforderungen für die Durchführung dieses An-\n\nlasses zukommen lassen. Der Stadtrat ging nicht auf diesen Vorschlag ein, sondern \n\nerarbeitete zusätzliche, restriktivere Leitplanken. Dies erweckte den Anschein, als \n\nwollte dadurch bewusst die Durchführung dieses Anlasses verhindert werden.  \n\na) Warum ist man nicht auf den Vorschlag eingegangen?  \n\nDer Vorschlag des OKs wurde in die Erwägungen miteinbezogen. Der Stadtrat suchte eine \n\nLösung, wonach weiterhin Sonderveranstaltungen möglich sein sollen, aber – aufgrund der \n\ngemachten Erfahrungen betreffend Anwohner und Beschädigung der Wiese und aufgrund \n\nder Besinnung auf den Aspekt des naturnahen Erholungsraums – in kleinerem Rahmen.  Der \n\nStadtrat wollte nicht weitere Durchführungen dieses Anlasses verhindern. \n\n \n\nb) Ist der Stadtrat bereit, die Leitplanken anzupassen oder ganz fallen zu lassen? \n\nDer Stadtrat ist nicht bereit, die „Leitlinien zur Bewilligung von Sonderveranstaltungen im \n\nMurg-Auen-Park“  fallen zulassen. Wie der Name „Leitlinien“ aber sagt, geben diese lediglich \n\nden Rahmen für künftige Veranstaltungen im Murg-Auen-Park und werden gegebenenfalls \n\nauf konkrete Projekte bzw. Gesuche hin angepasst. Die Leitlinien liegen dieser Beantwortung \n\nbei. \n\n \n\n  \n\n\n\n 6 \n\n \n\n4. Die neuen Leitplanken als Kompromisslösung haben niemand zufriedengestellt \n\nund hätten auch nur geringfügig die gewünschten Effekte. Wir würden gerne nach-\n\nvollziehen können, wieso man den Mittelweg gewählt hat.  \n\na) Was wäre die Konsequenz gewesen, wenn man nicht auf die Forderungen der \n\nAnwohner eingegangen wäre, sondern dem OITGG nochmals eine Chance gegeben \n\nhätte (vorausgesetzt, man hätte andere im Nachhinein erkannten negativen Effekte \n\nmit den Veranstaltern regeln können)?  \n\nIn der Aussprache zwischen Anwohnern, OK und der Stadt vom November 2016 wurden \n\nrechtliche Schritte gegen die Stadt angekündigt, falls es eine Wiederholung dieses Festivals \n\nim Murg-Auen-Park geben sollte. \n\n \n\nb) Was wäre die Konsequenz gewesen, wenn man die Forderungen der Anwohner \n\nvoll und ganz erfüllt und somit die Durchführung des OITGG mit klarer Kommunika-\n\ntion im Murg-Auen-Park verboten hätte?  \n\nDas kann man nicht abschätzen, da das OK im Gegensatz zu den Anwohnern nicht mit Kon-\n\nsequenzen gedroht hat. \n\n \n\nc) Wie wurde die Interessensabwägung in diesem konkreten Fall vorgenommen und \n\nwelche Ziele/Anliegen wurden wie gewichtet?  \n\nBei der Interessensabwägung wurden neben den stark entgegengesetzten Ansprüchen von \n\nOpenair-OK und Anwohnerschaft insbesondere auch die in der Abstimmungsbotschaft vom \n\n13. November 2011 gemachten Aussagen betreffend Ziele und Nutzen des Parks in die Über-\n\nlegungen einbezogen: In der Botschafts-Zusammenfassung wird explizit von einem Naturpark \n\ngesprochen. Im Kapitel "Ziele und Nutzen des Projektes" werden vor allem folgende Ziele \n\nerwähnt: Grüne Lunge von Frauenfeld, Naturlandschaft vor der Haustüre, Revitalisierung \n\nFlusslauf, naturnahe Alternative zu klassischen Spielplätzen, Steigerung der Attraktivität der \n\nFussgängerverbindungen usw. Betreffend Anlässen im Park werden in der Botschaft nur klei-\n\nnere Veranstaltungen erwähnt, welche eine vermehrte soziale Kontrolle ermöglichen sollen. \n\nWeiter liess sich der Stadtrat von den bisherigen Rahmenbedingungen für die bereits mehr-\n\nmals im Botanischen Garten durchgeführten Openair-Veranstaltungen leiten sowie von recht-\n\nlichen Vorgaben betreffend Lärmschutz und Bodenschutz. Das Ziel des Stadtrats war es, eine \n\nauf den Murg-Auen-Park zugeschnittene Kompromisslösung zu finden. \n\n \n\n  \n\n\n\n 7 \n\n \n\nd) Wäre die Gewichtung anders ausgefallen, wenn der Durchführungsort ein ande-\n\nrer gewesen wäre (z.B. Innenstadt oder Allmend?) \n\nJeder Durchführungsort ist für sich zu betrachten. Der Stadtrat hat in Bezug auf den Murg-\n\nAuen-Park entschieden. Wie die Gewichtung im Falle anderer Durchführungsorte ausgefallen \n\nwäre, ist spekulativ und darum nicht beantwortbar. \n\n \n\n \n\n5. Die Problemlösungsstrategie des Stadtrates in diesem konkreten Fall kann im Sin-\n\nne eines Präzedenzfalles weitere Konflikte auslösen, da sich Anwohner bestätigt \n\nfühlen, dass ihr Anliegen grosses Gewicht hat und Veranstalter sich zunehmend \n\nverunsichert fühlen, ob die Stadt hinter ihrem Engagement steht.  \n\na) Wie steht der Stadtrat grundsätzlich zu dem Zielkonflikt zwischen Ruhe und Ord-\n\nnung vs. Belebung der Stadt? Wie steht er zu dem Fakt, dass man es nie allen Recht \n\nmachen kann?  \n\nGrundsätzlich will der Stadtrat eine lebendige Stadt mit vielfältigen Ausgeh-, Freizeit-, Kultur- \n\nund Sportmöglichkeiten; er will keine Schlafstadt. Ein grosser Teil der Bevölkerung will nicht \n\nnur arbeiten, fernsehen und schlafen, sondern auch ausgehen, sich vergnügen und ein bun-\n\ntes Kultur- und Freizeitangebot geniessen. Andererseits muss der Stadtrat auch die Bedürfnis-\n\nse der Anwohner nach Ruhe und Ordnung ernst nehmen. Dass er es nie allen Recht machen \n\nkann, ist dem Stadtrat durchaus bewusst. \n\n \n\nb) Welches Ziel wird höher gewichtet?  \n\nGrundsätzlich das einer lebendigen Stadt, solange die emissionsreichen Veranstaltungen \n\nnicht zu gehäuft, dafür über die ganze Stadt verteilt stattfinden – so wie es aktuell der Fall ist. \n\nFür konkrete Entscheidungen sind aber immer die genauen Umstände zu prüfen. \n\n \n\nc) Hängt die Gewichtung von der Art der Veranstaltung oder dem Ort ab?  \n\nDie Gewichtung ändert sich für die Stadt nicht. Ob eine Veranstaltung starke Auswirkungen \n\nauf ihre Umgebung hat und ob diese in einem stark- oder schwachbesiedelten Teil Frauen-\n\nfelds stattfindet, wird im Bewilligungsprozess jedoch berücksichtigt. Diese Einflüsse sind \n\nquantitativer Natur (Spielzeiten, Dezibelwerte, Besucherzahlen, Anzahl direkte Anwohner) \n\nund orientieren sich nicht an subjektiven Kriterien, wie etwa den gespielten Musikstil. Es ist \n\ndem Stadtrat ein Anliegen, auch emissionsreiche Veranstaltungen in dichter besiedelten Ge-\n\nbieten zu ermöglichen. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt aber, dass neue Veranstaltungen \n\nwie OITGG, Musig i dä Stadt oder Bildhauer-Woche bei Teilen der Bevölkerung einen schwie-\n\nrigeren Stand haben als traditionelle emissionsreiche Veranstaltungen wie Schiesssport, Mo-\n\ntocross, Autorennen, Openair Frauenfeld, Jahrmarkt usw. Vor allem die verschiedenen, von \n\nder Stadt unterstützten Openair-Veranstaltungen werden von einigen wenigen Anwohnern \n\n\n\n 8 \n\n \n\nstark bekämpft. Doch es ist im Interesse des Stadtrates, dass Frauenfeld auch im öffentlichen \n\nRaum weiterhin Platz für die unterschiedlichsten Veranstaltungen bietet. \n\n \n\nd) Hat der Stadtrat eine klare Strategie wie er mit diesem Dilemma und den einher-\n\ngehenden Konflikten umgeht? Gibt es klare Abläufe? Wer ist jeweils verantwort-\n\nlich?  \n\nDer Stadtrat geht von der Prämisse aus, unter Abwägung aller Faktoren qualitativ überzeu-\n\ngende Veranstaltungen lieber zu ermöglichen als zu verhindern. Wenn es Konflikte mit An-\n\nwohnern gibt, nimmt der Stadtrat diese ernst und setzt auf Gespräche, Diskussionsrunden \n\nund die Ausarbeitung von Kompromissen, siehe die Verhandlungen in den vergangenen Jah-\n\nren betreffend Eisenwerk, KAFF, Musig i dä Stadt. Verantwortlich dafür ist der Stadtrat unter \n\nengem Einbezug der betroffenen Ämter. \n\n \n\ne) Wie kann der Stadtrat gewährleisten, dass alle immer „gleich" behandelt werden \n\nund individuelle Unterschiede nicht zu stark ins Gewicht fallen (z.B. bessere Anwäl-\n\nte, lauteres „Brüllen"?)  \n\nEs wäre das Ziel, dass „alle immer gleich“ behandelt werden. Aber wer weiss, wie viele ver-\n\nschiedene Faktoren bei einer einzelnen Veranstaltung zusammentreffen, weiss auch, wie \n\nschwierig dieses Ziel in der realpolitischen Situation umzusetzen ist. Dass sich der Stadtrat \n\ndabei nicht von Faktoren wie „bessere Anwälte“ und „lauteres Brüllen“ beeinflussen lässt, ist \n\nselbstverständlich. \n\n \n\nf) Wäre der Stadtrat bereit, wenn die Interessensabwägung zugunsten des Veran-\n\nstalters fällt, einmal einen solchen Konflikt einfach auszuhalten und z.B. eine Ge-\n\nrichtsverhandlung in Kauf zu nehmen (zumindest solange man aufgrund bekannter \n\nGerichtsurteile davon ausgehen kann, dass die Lärmklagen o.ä. kaum Aussicht auf \n\nErfolg hätten)?  \n\nDer Stadtrat ist grundsätzlich bereit, seine Ziele auch gerichtlich durchzusetzen, wenn er von \n\neinem Projekt und seinen Rahmenbedingungen überzeugt ist.  \n\n \n\n  \n\n\n\n 9 \n\n \n\ng) Ist der Stadtrat bereit, bezüglich dieser Thematik eine konkrete Strategie ein-\n\nschliesslich der notwendigen Grundlagen auszuarbeiten (z.B. Wer ist verantwort-\n\nlich? Wann und wo wird wie gewichtet? (z.B. Lärmzonenkonzept) \n\nDer Stadtrat ist bereit, nach einer Analyse der bestehenden Anlässe sich über die zukünftige \n\nNutzung des öffentlichen Raumes  grundsätzliche Gedanken zu machen, die den verschiede-\n\nnen Bedürfnissen und den Gesetzen von Bund und Kanton Rechnung tragen.  \n\n \n\n \n\n6. Wir sind der Meinung, dass die Pflege des öffentlichen Lebens und der Respekt \n\ngegenüber engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern hoch gewichtet werden \n\nsoll. Auch der Stadtrat äussert sich z.B. in seinen Legislaturschwerpunkten inkl. Leit-\n\nbild oder dem Kulturkonzept entsprechend.  \n\na) Wie steht der Stadtrat konkret zur Frage, ob Frauenfeld eine Schlafstadt oder eine \n\nZentrumsfunktion darstellen soll?  \n\nWie unter 5a) und 5c) bereits dargelegt, will der Stadtrat nicht, dass Frauenfeld eine \n\nSchlafstadt ist. Ausserdem ist er der Ansicht, dass Frauenfeld nicht nur eine „Zentrumsfunkti-\n\non darstellen soll“, sondern in vielerlei Hinsicht eine Zentrumsfunktion ausübt. \n\n \n\nb) Gemäss Grundsätzen des Stadtrates (Leitbild, Kulturkonzept) ist es nicht in sei-\n\nnem Sinne, dass Frauenfeld zu einer Schlafstadt verkommt. Welchen Handlungs-\n\nspielraum hat der Stadtrat um dies zu verhindern?  \n\nDer Stadtrat hat durchaus einen Handlungsspielraum, um im Rahmen des vom Gemeinderat \n\ngenehmigten Budgets die Bedingungen zu schaffen, damit die Lebensqualität in Frauenfeld \n\ngefördert wird. \n\n \n\nc) Gibt es präventive Mittel um solche Konflikte einzugrenzen? (Z.B. Regelungen in \n\nNeubauten in Stadtnähe, Definieren von Kultur-  bzw. Ausgehzonen)  \n\nErfahrungen aus der Stadt Basel zeigen, dass solche Vorhaben nicht zu einer Lösung beitra-\n\ngen. Nachdem die Verantwortlichen bis anfangs der 2000er-Jahre ähnlich wie die Stadt Frau-\n\nenfeld von Fall zu Fall entschieden hatten, führten sie 2007 einen Bespielungsplan ein, wel-\n\nche Veranstaltungen auf welchen Plätzen wie lange und wie laut durchgeführt werden konn-\n\nten. Doch die Behörden fanden sich immer wieder zwischen den Fronten von Anwohnern \n\nund Veranstaltern. Nun soll ein Gesetz Abhilfe schaffen.  \n\n \n\n  \n\n\n\n 10 \n\n \n\nd) Ist der Stadtrat gewillt, solche Massnahmen umzusetzen und auch durchzuset-\n\nzen?  \n\nDer Stadtrat von Frauenfeld möchte nicht diesen Weg der zunehmenden Reglementierung \n\nbeschreiten, sondern den Ermessensspielraum beibehalten und im Gespräch mit Beteiligten \n\nund Betroffenen jeweils die bestmögliche Lösung finden. \n\n \n\ne) Ist der Stadtrat im Austausch mit anderen Gemeinden bezüglich möglichen Mass-\n\nnahmen und dem Umgang mit Interessenkonflikten?  \n\nDer Stadtpräsident diskutiert das Thema Lärm, Bewilligungspraxis und ähnliches bei Treffen \n\nmit anderen Gemeinde- und Stadtpräsidenten. Einheitliche Regelungen gibt es nicht, jedoch \n\neinen guten Erfahrungsaustausch, aus dem er für seine Praxis Nützliches mitnehmen kann. \n\n \n\nf) Wie kann der Stadtrat den engagierten Personen Hand bieten und ihnen Pla-\n\nnungs- und Rechtsicherheit gewährleisten?  \n\nDer Stadtrat lädt engagierte Personen ein, sich bei Unsicherheiten mit den Verantwortlichen \n\nder betreffenden städtischen Ämter in Verbindung zu setzen. Im Vorfeld von Veranstaltun-\n\ngen lassen sich meistens gute, gemeinsame Lösungen finden. \n\n \n\ng) Wie ermutigt der Stadtrat die Personen in Frauenfeld auf andere Weise, sich wei-\n\nterhin zu engagieren und sich nicht nur von der Stadt Restriktionen ausgesetzt zu \n\nfühlen?  \n\nDer Stadtrat ist der Ansicht, dass die Frauenfelder Ämter sehr kundenfreundlich und unkom-\n\npliziert handeln. Gerade die Verantwortlichen von OITGG und KAFF geniessen seit Gründung \n\ndes KAFF im Jahr 2004 eine grosse Unterstützung durch die Stadt, sei es mit finanziellen Bei-\n\nträgen, mit der Vermittlung von Liegenschaften, bei Verhandlungen mit Dritten oder im Kon-\n\nfliktfall mit Anwohnern. Neue Initiativen zur Belebung der Stadt werden von den Ämtern \n\nentweder selber initiiert wie das Musig i dä Stadt und die Bildhauer-Woche oder von Anfang \n\nan ideell, organisatorisch und finanziell unterstützt. Der Stadtrat hat aber erkannt, dass sein \n\nKompromissvorschlag betreffend Murg-Auen-Park beim OK des OITGG anders als beabsich-\n\ntigt aufgenommen wurde und er mit seinen Leitlinien initiative, junge Frauenfelderinnen und \n\nFrauenfelder frustriert hat. \n\n \n\n  \n\n\n\n 11 \n\n \n\nh) Wie kann die Toleranz in zentrumsnahen Gebieten gegenüber gesellschaftlichem \n\nLeben und den damit einhergehenden Immissionen auf andere Weise gefördert \n\nwerden? \n\nDer Stadtrat hat in den Diskussionen mit den Anwohnern von OITGG und Musig i dä Stadt \n\nerkannt, dass er ausgewählte Veranstaltungen nicht nur finanziell und mit Dienstleistungen \n\nder verschiedenen Ämter unterstützen sollte, sondern auch im Vorfeld deutlich machen \n\nmuss, dass er solche Initiativen schätzt. Zwar werden den Veranstaltern klare Bedingungen \n\ngestellt (Ruhezeiten, Dezibel-Grenzwerte, Verkehrs- und Sicherheitskonzepte), andererseits \n\nmuss sich der Stadtrat aber auch deutlicher für Toleranz gegenüber diesen wenigen emissi-\n\nonsreichen Veranstaltungen pro Jahr aussprechen. Das Ziel muss eine allgemeine Akzeptanz \n\nin der Bevölkerung sein, dass es in keinem Quartier ein Recht auf ungestörte Ruhe an 365 \n\nTagen pro Jahr gibt. Zentrumsnahes Wohnen bringt nicht nur Vorteile, sondern bedeutet \n\nauch, während ein paar Tagen pro Jahr Verständnis für Lärm bzw. Musik aufzubringen. Die \n\nVerdichtung der Stadt bringt konsequenterweise auch Zielkonflikte mit sich, die eine gegen-\n\nseitige Rücksichtnahme und Toleranz unentbehrlich für ein Zusammenleben macht. \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 2. Mai 2017 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n- Interpellation \n\n- Leitlinien zur Bewilligung von Sonderveranstaltungen im Murg-Auen-Park (Auszug \n\naus dem Stadtratsprotokoll 20.12.2016) \n\n \n\n \n\n\n\nSandra Kern, Anita Bernhard & Robin Kurzbein \nGemeinderätinnen Chrampfe & Hirne, Frauenfeld \n\nInterpellation: Leben und Begegnen in Frauenfeld \n\nWollen wir eine belebte Hauptstadt mit Zentrumsfunktion sein, wo man sich begegnet und dem \nLeben in allen Formen Platz bietet, oder wollen wir zu einer Schlafstadt und Agglomeration von Zü-\nrich verkommen, in der jeder sein Leben hinter seinem Gartenzaun führt? Wir würden mit dieser \nInterpellation gerne erfahren, wie der Stadtrat dazu steht. \n\nUnsere Stadt verdankt ihr facettenreiches gesellschaftliches Leben vielen engagierten Bewohnerinnen \nund Bewohnern, sei es in den Bereichen Sport, Freizeit, Jugend oder Kultur. Sie alle haben es sich zum \nZiel gesetzt die Lebensqualität von Frauenfeld zu verbessern und das Miteinander zu fördern. \n\nLeider wird diesem Engagement immer wieder Steine in den Weg gelegt, wenn das Ruhebedürfnis \nEinzelner und das öffentliche Interesse nach Geselligkeit einander entgegenstehen. Dies wirkt sich um-\ngehend auf die Motivation aus, die Stadt mitzugestalten. Es ist ein schweizweites Phänomen, dass \ndurch die Beschwerden von einzelnen Personen, welche mal mehr, aber auch mal weniger verständlich \nsind, der Einsatz und das Schaffen von und für Viele verhindert wird. Diese Thematik findet sich nicht \nnur bei gesellschaftlichen Anlässen sondern auch in der Gastronomie. Gartenbeizen, die nur bis 22:00 \ngeöffnet sein dürfen oder jüngst die Klage gegenüber der «Alten Kaplanei» in der Altstadt, welche \ndiesen Treffpunkt mit dem Ziel die Altstadt zu beleben immer noch einschränkt. Solche Konflikte gibt \nes überall. Sei es in einer Grosstadt oder in einem kleinen Dorf aufgrund der Abendunterhaltung und \ndarum ist es nicht verwunderlich, dass auch Frauenfeld von solchen Problemen nicht verschont wird. \n\nWie geht man als Stadt mit den Konflikten zwischen öffentlichem und privatem Interesse um? Das \nHauptdilemma besteht zwischen dem Bedürfnis nach Ruhe und Ordnung und der Möglichkeit nach \nkultureller Entfaltung und gesellschaftlichem Leben. Beide Anliegen haben ihre Legitimation. Wie ge-\nlingt eine Interessensabwägung, wie werden die verschiedenen Ziele unter einen Hut gebracht und \nwie kann gleichzeitig dem ehrenamtlichen Engagement der Vereine etc. die nötige Wertschätzung ent-\ngegengebracht werden? \n\nDas jüngste Beispiel, welches in der Bevölkerung einen grossen Aufschrei hervorgerufen hat, war die \nFestsetzung von Leitplanken für Sonderveranstaltungen im Murg-Auen-Park als Reaktion auf einen sol-\nchen Konflikt. Damit wurde die Durchführung des beliebten und fast schon traditionellen «Out in the \ngreen Garden» (OITGG) verunmöglicht. Eine Handvoll Anwohner empfand das Festival als Lärmbeläs-\ntigung. Sie kritisierten lautstark den Stadtrat und dessen Management des Murg-Auen-Parks. Darauf-\nhin hat der Stadtrat zusätzlich zum bereits bestehenden Benutzerreglement neue Leitlinien für Son-\nderveranstaltungen festgelegt. Mit den neuen Regeln ist es jedoch den ausschliesslich ehrenamtlich \ntätigen Veranstaltern nicht mehr möglich, das Festival im Murg-Auen-Park durchzuführen. Als kleines \nBeispiel kann hier aufgeführt werden, dass die neue Eingrenzung der Auf- und Abbauphase auf drei \nTage mit lediglich freiwilligen Helfern aus logistischen, ablaufbedingten und ressourcentechnischen \nGründen nicht umsetzbar ist. Zudem ermöglicht das gemeinsame Schaffen und Austauschen vor dem \nAnlass überhaupt erst den Charme und den individuellen Charakter, der dieses Festival ausmacht. \n\n1 \n\n\n\nSandra Kern, Anita Bernhard & Robin Kurzbein \nGemeinderätinnen Chrampfe & Hirne, Frauenfeld \n\nDer Stadtrat hat in dieser Angelegenheit den Mittelweg eines Kompromisses gewählt. Dieser Kompro-\nmiss stellt aber weder für die Anwohner, noch die Veranstalter eine befriedigende Lösung dar. Die eine \nSeite fühlt sich zu wenig gehört und der anderen Seite wurde das Signal ausgesendet, dass sie ihre \nArbeit nicht gut gemacht haben und somit nicht wertgeschätzt wird, was sie für die Stadt auf die Beine \nstellen. Gerne nehmen wir den jüngsten Konflikt als Beispiel, um die Entscheidungsfindung und Stra-\ntegie des SR in solchen Fragen nachvollziehen zu können. Des Weiteren ist es uns ein Anliegen, dass \nsich der Stadtrat in dieser Frage klar positioniert, eine deutliche Haltung einnimmt und eine Strategie \nausarbeitet, wie in Zukunft mit solchen Konflikten umgegangen wird. \n\n1. Das OITGG führte das Festival das erste Mal im Murg-Auen-Park durch. \na) Wer war alles in das Bewilligungsverfahren involviert? Welches Departement hatte \n\nseitens der Stadt die Federführung? \nb) Welche Befürchtungen bezüglich negativer Konsequenzen (Lärmemissionen, Sicher-\n\nheit, Littering, Belastung der Wiese etc.) hatte man während der Entscheidung? \na) Wurden diese Befürchtungen mit dem OK vorgängig in Form von Richtlinien/Rahmen-\n\nbedingungen geregelt? \nb) Falls ja, wurden diese Rahmenbedingungen durch das OK erfüllt? \nc) Inwiefern hat sich die Ausgangslage im Vergleich zum Zeitpunkt vor der Austragung \n\ndes OITGG geändert, so dass der Stadtrat die Rahmenbedingungen restriktiver gestal-\nten wollte? \n\n2. Im öffentlichen Gespräch hat der Stadtpräsident sinngemäss gesagt, die Stadt müsse sich an \ndie Gesetze (Umweltschutzgesetz UWG und Lärmschutz-Verordnung LSV) halten. \n\na) Auf welche Artikel des UWG stützt sich der Stadtpräsident? \nb) Welche Artikel der LSV spricht der Stadtpräsident an? \nc) Sind dem Stadtrat Orientierung gebende Bundesgerichtsentscheide zu vergleichbaren \n\nKonflikten bekannt? \nd) Falls ja, wieso hat er sie vor seinem Entscheid für zusätzliche Leitlinien nicht zu Rate \n\ngezogen? \ne) Hat der Stadtrat sich überhaupt rechtlich beraten lassen? \n\n3. Das OK des OITGG hat dem Stadtrat aufgrund der Beschwerden einen Kompromissvorschlag \nin Form von Mindestanforderungen für die Durchführung dieses Anlasses zukommen lassen. \nDer Stadtrat ging nicht auf diesen Vorschlag ein, sondern erarbeitete zusätzliche, restriktivere \nLeitplanken. Dies erweckte den Anschein, als wollte dadurch bewusst die Durchführung dieses \nAnlasses verhindert werden. \n\nc) Warum ist man nicht auf den Vorschlag eingegangen? \nd) Ist der Stadtrat bereit, die Leitplanken anzupassen oder ganz fallen zu lassen? \n\n2. Die neuen Leitplanken als Kompromisslösung haben niemand zufriedengestellt und hätten \nauch nur geringfügig die gewünschten Effekte. Wir würden gerne nachvollziehen können, \nwieso man den Mittelweg gewählt hat. \n\na) Was wäre die Konsequenz gewesen, wenn man nicht auf die Forderungen der Anwoh- \nner eingegangen wäre, sondern dem OITGG nochmals eine Chance gegeben hätte (vo-\nrausgesetzt, man hätte andere im Nachhinein erkannten negativen Effekte mit den \nVeranstaltern regeln können)? \n\nb) Was wäre die Konsequenz gewesen, wenn man die Forderungen der Anwohner voll \nund ganz erfüllt und somit die Durchführung des OITGG mit klarer Kommunikation im \nMurg-Auen-Park verboten hätte? \n\nc) Wie wurde die Interessensabwägung in diesem konkreten Fall vorgenommen und wel-\nche Ziele/Anliegen wurden wie gewichtet? \n\nd) Wäre die Gewichtung anders ausgefallen, wenn der Durchführungsort ein anderer ge-\nwesen wäre (z.B. Innenstadt oder Allmend?) \n\n2 \n\n\n\nSandra Kern, Anita Bernhard & Robin Kurzbein \nGemeinderätinnen Chrampfe & Hirne, Frauenfeld \n\n3. Die Problemlösungsstrategie des Stadtrates in diesem konkreten Fall kann im Sinne eines Prä-\nzedenzfalles weitere Konflikte auslösen, da sich Anwohner bestätigt fühlen, dass ihr Anliegen \ngrosses Gewicht hat und Veranstalter sich zunehmend verunsichert fühlen, ob die Stadt hinter \nihrem Engagement steht. \n\na) Wie steht der Stadtrat grundsätzlich zu dem Zielkonflikt zwischen Ruhe und Ordnung \nvs. Belebung der Stadt? Wie steht er zu dem Fakt, dass man es nie allen Recht machen \nkann? \n\na. Welches Ziel wird höher gewichtet? \nb. Hängt die Gewichtung von der Art der Veranstaltung oder dem Ort ab? \nc. Hat der Stadtrat eine klare Strategie wie er mit diesem Dilemma und den einherge-\n\nhenden Konflikten umgeht? Gibt es klare Abläufe? Wer ist jeweils verantwortlich? \nd. Wie kann der Stadtrat gewährleisten, dass alle immer „gleich" behandelt werden und \n\nindividuelle Unterschiede nicht zu stark ins Gewicht fallen (z.B. bessere Anwälte, lau-\nteres „Brüllen"?) \n\ne. Wäre der Stadtrat bereit, wenn die Interessensabwägung zugunsten des Veranstalters \nfällt, einmal einen solchen Konflikt einfach auszuhalten und z.B. eine Gerichtsverhand-\nlung in Kauf zu nehmen (zumindest solange man aufgrund bekannter Gerichtsurteile \ndavon ausgehen kann, dass die Lärmklagen o.ä. kaum Aussicht auf Erfolg hätten)? \n\nf. Ist der Stadtrat bereit, bezüglich dieser Thematik eine konkrete Strategie einschliess-\nlich der notwendigen Grundlagen auszuarbeiten (z.B. Wer ist verantwortlich? Wann \nund wo wird wie gewichtet? (z.B. Lärmzonenkonzept)) \n\n4. Wir sind der Meinung, dass die Pflege des öffentlichen Lebens und der Respekt gegenüber \nengagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern hoch gewichtet werden soll. Auch der Stadtrat \näussert sich z.B. in seinen Legislaturschwerpunkten inkl. Leitbild oder dem Kulturkonzept ent-\nsprechen. \n\na) Wie steht der Stadtrat konkret zur Frage, ob Frauenfeld eine Schlafstadt oder eine \nZentrumsfunktion darstellen soll? \n\nb) Gemäss Grundsätzen des Stadtrates (Leitbild, Kulturkonzept) ist es nicht in seinem \nSinne, dass Frauenfeld zu einer Schlafstadt verkommt. Welchen Handlungsspielraum \nhat der Stadtrat um dies zu verhindern? \n\nc) Gibt es präventive Mittel um solche Konflikte einzugrenzen? (Z.B. Regelungen in Neu-\nbauten in Stadtnähe, Definieren von Kultur-, bzw. Ausgehzonen) \n\nd) Ist der Stadtrat gewillt, solche Massnahmen umzusetzen und auch durchzusetzen? \ne) Ist der Stadtrat im Austausch mit anderen Gemeinden bezüglich möglichen Massnah-\n\nmen und dem Umgang mit Interessenkonflikten? \nf) Wie kann der Stadtrat den engagierten Personen Hand bieten und ihnen Planungs-\n\nund Rechtsicherheit gewährleisten? \ng) Wie ermutigt der Stadtrat die Personen in Frauenfeld auf andere Weise, sich weiterhin \n\nzu engagieren und sich nicht nur von der Stadt Restriktionen ausgesetzt zu fühlen? \nh) Wie kann die Toleranz in zentrumsnahen Gebieten gegenüber gesellschaftlichem Le-\n\nben und den damit einhergehenden Immissionen auf andere Weise gefördert wer-\nden? \n\nMit der vorliegenden Interpellation wollen wir dem Stadtrat der Rücken stärken und ihn bekräftigen \nMut zu beweisen, Spannungen auszuhalten und selbstbewusst für seine Ziele (z.B. gemäss Legislatur-\nschwerpunkte 2015 — 2019 und Kulturkonzept) und die vielen engagierten Menschen in der Stadt hin-\nzustehen und etwas mehr Toleranz in der Bevölkerung einzufordern. Denn aus dem produktiven Um-\ngang mit solchen Spannungen ergibt sich idealerweise genau das, was eine Stadt ausmacht! \n\n3 \n\n\n\nSandra Kern, Anita Bernhard & Robin Kurzbein \nGemeinderätlnnen Chrampfe & Hirne, Frauenfeld \n\nInterpellation «Leben und Begegnen in Frauenfeld» \n\nUnterzeichnende (Name, Vorname, Unterschrift): \n\n1  CE'Ov s=4,4 \tAK-7_ ____ 21 \n\n2  Idee d Äfft, 1-A \t. \t\n/ \n\n22 \n\n3 KureL4i\nA \n .<\n\n0\\0\\ \n \\ r‘ \t — 23 \n\n4 R i \n\t imully 7;iiie.9 \n\n24 \n\n5 \n((in ii \t _____ 25 \n\n6 26 A.(33..A..er r  _t_2uccji\nre_ \n\t\n\n_ \n\n7 Ah* Uleflalbafa \t ‘V-2-7 \n\n8 .:, \t\n\\-- 28 \n\n9 \n--f-y-ei \t(3  4-5C.ej / \n\n29 \n\n10 k  1 \t.— /c...k)  ( \n\t\n\nT-T-  L 30 \n\n11 vlv,,,,ck \tVizi \t 2.7.- 31 \n\n12 9\\cLC;71-1 \tVI)  1 \t\nCAM-' A L \n\n\\ \n13 33 \n\n14 34 \n\n15 35 \n\n16 36 \n\n17 37 \n\n18 38 \n\n19 39 \n\n20 40 \n\n4 \n\n\n\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates Frauenfeld  \n\nDatum 20. Dezember 2016 \n\nBeschluss-Nr. 379 \n\nLeitlinien zur Bewilligung von Sonderveranstaltungen im Murg-Auen-Park \n\nErgänzend zur Verordnung für den Murg-Auen-Park, Art. 11 \n\n— Die zu erwartende Besucheranzahl ist auf maximal 1'000 Personen zu beschränken. \n- Die Nutzung und der Aufbau von bodenbelastende Bauten sind nur auf den befestig-\n\nten Bereichen des Parks (Plätze, Wege, Schotterrasen) erlaubt. \n- Die Auf- und Abbauphasen sind auf möglichst kurze Zeit zu begrenzen. Es sind ma-\n\nximal drei Aufbau- und drei Abbautage erlaubt. Musik darf dabei nur in sehr ge-\ndämpfter Lautstärke abgespielt werden. Während der Mittagszeit, an Sonntagen so-\nwie in der Nacht zwischen 20.00 und 08.00 Uhr ist das Abspielen von Musik während \nder Auf- und Abbauphase nicht erlaubt. \n\n- Ab 24.00 Uhr ist die Nachtruhe in jedem Fall sicherzustellen. \n- Die Lärmschutz-Vorgaben sind konsequent einzuhalten. \n- Der Abstand zwischen zwei Sonderveranstaltungen, inklusiv Auf- und Abbautage, be-\n\nträgt mindestens drei Wochen. \n\n\n\tSammelmappe1\n\tNr. 107 - Leben und Begegnen in Frauenfeld von GR Kern, Bernhard und Kurzbein; Beantwortung\n\tNr. 107 - Leben und Begegnen in Frauenfeld von GR Kern, Bernhard und Kurzbein; Beantwortung Beilage 1 \n\tPage 1\n\tPage 2\n\tPage 3\n\tPage 4\n\n\tNr. 107 - Leben und Begegnen in Frauenfeld von GR Kern, Bernhard und Kurzbein; Beantwortung Beilage 2-\n\tPage 1\n\n\n\tSammelmappe2\n\tLeben und Begegnen in Frauenfeld 11\n\tLeben und Begegnen in Frauenfeld 12\n\tLeben und Begegnen in Frauenfeld 13\n\tLeben und Begegnen in Frauenfeld 14\n\tLeben und Begegnen in Frauenfeld 15\n\tLeben und Begegnen in Frauenfeld 16\n\n\n


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name: Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 24. April 2019

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nPräsidium des Gemeinderates \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nFrauenfeld, 27. März 2019  \n\nKontakt Herbert Vetter  \n\nDirekt 052 724 52 16 \n\ne-mail herbert.vetter@stadtfrauenfeld.ch \n\n  \n\nEinladung zur 41. Sitzung des Gemeinderates \n\ngemäss Art. 23a des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\n \n\n \n\nDatum 24. April 2019 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nOrt Rathaus \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n  \n2. Protokoll der Sitzung vom 20. März 2019 \n\n  \n3. Motion betreffend "Gewinnablieferung der Werkbetriebe" der Gemeinderäte Peter Haus-\n\nammann und Stefan Geiges \nBeratung, Beschlussfassung über Erheblichkeit, ev. Zuweisung \n\n  \n4. Motion betreffend "Stadtbustarife" der Gemeinderätinnen Anita Bernhard-Ott, Sandra Kern \n\nund Salome Scheiben \nBeratung, Beschlussfassung über Erheblichkeit, ev. Zuweisung \n\n  \n5. Berichterstattung über den Stand der Realisierung Richtplanung per Ende 2018 \n\nKenntnisnahme \n\n   \n\n  Freundliche Grüsse \n\n  \n\n  Präsidium des Gemeinderates \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n  Barbara Dätwyler Weber  \n\n  Präsidentin  \n\n   \n\n \n\n  \n\n\n


name: Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 9. Dezember 2020

text: \nPräsidium des Gemeinderates \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nFrauenfeld, 19. November 2020  \n\nKontakt Giuseppe D’Alelio \n\nDirekt 052 724 52 16 \n\ne-mail giuseppe.dalelio@stadtfrauenfeld.ch \n\n  \n\n \n\nEinladung zur 16. Sitzung des Gemeinderates \n\ngemäss Art. 23a des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\n \n\n \n\nDatum 9. Dezember 2020 \n\nBeginn 16:00 Uhr \n\nOrt Rathaus \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n2. Protokoll der 15. Sitzung vom 18. November 2020 \n  \n3. Motion betreffend «Bau einer Parkierungsanlage im Rahmen der Erneuerung des Hallen-\n\nbads» der Gemeinderäte Stefan Geiges, Philipp Geuggis, Michael Hodel, Susanna Dreyer \nund Christoph Regli  \nBeratung, Beschlussfassung über Erheblichkeit, evtl. Zuweisung \n\n  \n4. Reglement über den Fonds zur Minderung der negativen Auswirkungen von COVID-19 auf \n\ndie örtliche Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben der Stadt Frauenfeld \nRedaktionelle Beratung, Schlussabstimmung \n\n  \n5. Antrag der Fürsorgebehörde Frauenfeld; Änderung des Beschlusses des Gemeinderates be-\n\ntreffend Sitzungsgelder für die Mitglieder des Gemeinderates, der Fraktionen und der Kom-\nmissionen und entsprechender Antrag der GPK Finanzen und Administration \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n  \n6. Budget der Stadt Frauenfeld für das Jahr 2021 und entsprechender Antrag der GPK Gesell-\n\nschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n \n\n  Freundliche Grüsse \n\n  \n\n  Präsidium des Gemeinderates \n\n  \n\n \n\n \n\n  Elio Bohner  \n\n  Präsident  \n\n \n\n\n