text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n \n \n \n\nProtokoll der 5. Sitzung des Gemeinderats Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 18. November 2015, 18:00 Uhr im Rathaus \n \n\n  \n \n \n\nVorsitz: Gemeinderatspräsidentin Eveline Buff Kinzel \n\n  \n\n  \n\n  \n\nNamensaufruf: 38 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderätinnen Sandra Kern, Monika Landert  \n\n  \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: 5 Stadtratsmitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretärin: Heidi Arnold \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n28 \n \n\n  Mitteilungen \n \n\n29 \n \n\n  Interpellation betreffend "Solarstrom für die Erzeugung von Wasserstoff und Methangas" von den \n\nGemeinderäten Michael Hefti und Stefan Geiges \n\nev. Diskussion \n \n\n  \n\n30 \n \n\n  Fragestunde \n \n\n    \n \n\n- - - \n\n \n\n\n\n 88 \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff Kinzel: Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr ge-\n\nehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, geschätzte Damen \n\nund Herren Besucher auf der Galerie, geschätzte Medienvertreter, ich heisse Sie ganz herzlich \n\nwillkommen zu unserer heutigen Gemeinderatssitzung. Man kann nicht nur früh fertig werden, \n\nman muss auch bei Zeiten anfangen.  \n\n \n\nIch weise Sie nochmals darauf hin, dass das Fotografieren, das Filmen sowie Tonaufnahmen \n\ngemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet sind.  \n\n \n\nJe suis Paris. Liberté, Egalité, Fraternité.  \n\n \n\nIm Artikel 1 der Bürgerrechte vom August 1789 heisst es wie folgt: Die Menschen sind frei und \n\ngleich an Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander in \n\nBrüderlichkeit begegnen. Bewahren wir uns auch die Humanité, das Mensch sein wollen und \n\ndas Mensch sein bleiben. Paris ist überall. Ich bitte Sie, sich zu erheben und mit mir den Opfern \n\ndes Anschlags in Paris mit einer Schweigeminute zu gedenken.  \n\n \n\nNach erfolgtem Namensaufruf stellt die Ratspräsidentin fest, dass 38 Mitglieder des Gemeinde-\n\nrats anwesend sind. Das absolute Mehr beträgt 20.  \n\n \n\nDie Traktandenliste wurde den Ratsmitgliedern gemäss Gemeindeordnung Art. 26 Abs. 2 recht-\n\nzeitig zugestellt. Die Ratspräsidentin stellt die Tagesordnung zur Diskussion. Die Diskussion wird \n\nnicht gewünscht, somit gilt die Traktandenliste stillschweigend als genehmigt.  \n\n \n\n \n\n28 \n\n \n\n \n\nMITTEILUNGEN \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff Kinzel:  \n\n1. Im Frauenfelder Extranet wurde die einfache Anfrage von Gemeinderat Jörg  \n\nSchläpfer und Philipp Geuggis betreffend "Eigenkapital der Stadt Frauenfeld" mit Stadt-\n\nratsbeschluss Nr. 255 am 3. November 2015 beantwortet.  \n\n2. Die einfache Anfrage "Projekt regionaler Radweg, Stand der Arbeiten" von Gemeinderat \n\nChristoph Keller wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 268 vom 10. November 2015 behandelt.  \n\n3. Die einfache Anfrage von Gemeinderat Thomas Gemperle bezüglich "Velostation Frauen-\n\nfeld" wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 269 am 10. November beantwortet.  \n\n4. Frauenfeld hat sich von der sportlichen Seite gezeigt. Unser Stadtpräsident Anders Stokholm \n\nhat den Halbmarathon im Militärwettmarsch in respektabler Zeit gemeistert. Bravo! \n\n5. Es ist eine einfache Anfrage von Gemeinderat Peter Wildberger eingereicht worden mit dem \n\nTitel "Einbau Wasserrad im Murg-Auen-Park".  \n\n \n\n \n\n\n\n 89 \n\n29 \n\n \n\n \n\nINTERPELLATION BETREFFEND SOLARSTROM FÜR DIE ERZEUGUNG VON WASSERSTOFF \n\nUND METHANGAS DER GEMEINDERÄTE MICHAEL HEFTI UND STEFAN GEIGES \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff Kinzel: Diese Interpellation, welche am 20. April \n\n2015 eingereicht wurde, wurde am 18. August 2015 mit Stadtratsbeschluss Nr. 194 beantwor-\n\ntet. Das Wort wird den Interpellanten für eine kurze Stellungnahme erteilt.  \n\n \n\nGemeinderat Michael Hefti, Referent im Namen der Interpellanten: Der Stadtrat hat unse-\n\nre Interpellation vom 22. April 2015 beantwortet. Wir danken dem Stadtrat für die Stellung-\n\nnahme. Im Namen der Interpellanten Stefan Geiges und mir nehme ich zu dieser Antwort wie \n\nfolgt Stellung:  \n\n \n\nDer Stadtrat begrüsst eine allfällige Zusammenarbeit mit einer Hochschule, ist aber gegenüber \n\nder Umwandlung von Elektrizität in Methan oder Wasserstoff zurückhaltend skeptisch, da \n\n \n\n1. die Effizienz und die Kosten des Verfahrens zumindest im Moment nicht optimal seien; \n\n2. Stadt und Kanton es vorziehen, das Netz mit Smart Metern auszurüsten und stetig auszu-\n\nbauen. \n\n \n\nFazit: Der Stadtrat will wenig bis gar nichts in diese zukunftsgerichtete Technik investieren. Er \n\nwill höchstens eine Studie erstellen lassen, welche die Möglichkeiten des Verfahrens beleuchtet. \n\nDies ist unserer Ansicht nach zu zaghaft und nicht in die Zukunft gerichtet. Wir Interpellanten \n\nsind ganz anderer Meinung und halten an unserem Anliegen fest. Schon seit über 50 Jahren \n\nwird in Pumpspeicherkraftwerken überschüssiger Strom gespeichert. Die Schwankungen der \n\nStromlieferungen werden immer grösser, unter anderem durch erneuerbare Energien. Es \n\nbraucht für die kommenden Jahre gute Möglichkeiten, diese Schwankungen aufzufangen. Die \n\nFörderung der erneuerbaren Energien ist ein Kernthema für die Zukunft und Teil der Legislatur-\n\nschwerpunkte des Stadtrats. Zu dieser Förderung gehört aber auch der Ausbau und die Förde-\n\nrung der Speichermöglichkeiten für diesen erzeugten Strom. Gerne begründe ich detailliert un-\n\nsere Argumente und beantrage aus diesem Grund im Namen meines Mitinterpellanten die Dis-\n\nkussion.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung: Die Diskussion wird gemäss Art. 44 Abs. 3 des Geschäftsreglements gewünscht.  \n\n \n\n \n\nGemeinderat Michael Hefti, Referent im Namen der Interpellanten: Im Namen der Inter-\n\npellanten bedanke ich mich für die Diskussion. Wir wollen den Anteil der Solar- und Windener-\n\ngie an unserem Strommix erhöhen. Wir wollen, dass genau diese Erhöhung auch langfristig und \n\nnachhaltig Sinn macht. Und wir wollen nicht in wenigen Jahren merken müssen, dass unser \n\nStromnetz eben überlastet ist. Ich möchte kurz die Möglichkeiten der Energiespeicherung für \n\nElektrizität aufzeigen, welche es im Moment gibt, um Strom für länger als einige Sekunden zu \n\nspeichern.  \n\n \n\n1. Altbekannte Pumpspeicherkraftwerke: Natürlich werden in einigen Tälern diese aufgestockt \n\noder sogar neue errichtet, aber die Möglichkeiten sind eigentlich erschöpft.  \n\n\n\n 90 \n\n2. Speicherung in Akkus: Für grössere Strommengen kommen die Lithium-Eisenphosphat-\n\nAkkus infrage. Diese allerdings sind, auch wenn bereits jetzt in aller Munde, auch noch im \n\nEntwicklungsstadium.  \n\n3. Produktion von Wasserstoff oder Methan zur Speicherung von Elektrizität. \n\n \n\nDie Speicherung von Methan ist die einzige der aufgezählten Methoden, welche Elektrizität \n\nsinnvoll über Wochen speichern kann. Um den überschüssigen Strom der AKWs in den Siebzi-\n\nger- und Achtzigerjahren zu verwerten, wurden Elektroheizungen gefördert und Milliarden in \n\ndas Stromnetz investiert. Immer mit dem Ziel, die Versorgung zentral zu gewährleisten. Im Mo-\n\nment stehen wir vor einem ähnlichen Problem. Wohin mit dem Ökostrom, welcher je länger je \n\nmehr zu Spitzenzeiten entsteht und erst Stunden später genutzt werden kann?  \n\n \n\nIn der Stellungnahme zu unserer Interpellation erwähnt der Stadtrat den Ausbau des Netzes und \n\nden Einbau von Smart Metern. Und hier fühlen wir uns zurückversetzt in die Siebziger- und \n\nAchtzigerjahre. Wiederum wird auf eine zentrale Versorgung gesetzt, statt dezentrale Speicher-\n\nmöglichkeiten zu prüfen. Der Ausbau des Netzes wird in Zukunft grosse Mengen verschlingen. \n\nWir Interpellanten sind aber klar der Meinung, dass die Möglichkeiten, welche Akkus und die \n\nUmwandlung in Methan oder Wasserstoff, also Power to Gas, bieten, vorzuziehen sind. Denn \n\ndas Erdgasnetz braucht auch mit einer erhöhten Einspeisung keinen Ausbau, sondern kann un-\n\nkompliziert für die Einspeisung von ökostromerzeugtem Methan oder Wasserstoff genutzt wer-\n\nden.  \n\n \n\nIm Weiteren befinden wir uns in der jetzigen Diskussion in einer Huhn-Ei-Problematik. Einerseits \n\nsoll die erneuerbare Stromerzeugung gefördert werden, andererseits schafft das Probleme mit \n\nder Speicherung. Da hörte ich auch schon in diesem Rat: "Wie sollen denn die Stromspitzen \n\nerzeugt durch Wind und Sonne aufgefangen werden?" Auf der anderen Seite nun diese nicht \n\ngerade mutige Antwort auf unsere Interpellation im Sinne von: "Das brauchen wir erst, wenn \n\ndie Wind- und Sonnenenergie einen grösseren Anteil am Strommix hat." Es wäre schade, wenn \n\nwir in 20 oder 30 Jahren zurückblicken und dann sagen müssten: "Eigentlich hätten wir damals \n\nauf eine lokale und nicht auf eine zentrale Lösung bauen sollen. Dann wären wir jetzt parat für \n\nmehr Wind- und Sonnenenergie."  \n\n \n\nGemeinderat Pascal Frey, Referent im Namen der Fraktion \n\nSP/Gewerkschaftsbund/JUSO: Ja, es gibt sie, eine Überkapazität. Aber diese ist nicht so gross, \n\ndass wir einen Wirkungsgrad von 30 bis 40 Prozent bei einer erneuten Verstromung des Gases \n\nin Kauf nehmen müssten. Auch wenn es verlockend tönt und das Verfahren bereits in mehreren \n\nPilotanlagen praktiziert wird, ist es für Frauenfeld unserer Meinung nach nicht nötig. Weshalb?  \n\n \n\nWir finden, dass diese bestehenden Pilotanlagen ihren Dienst ja bereits tun, um das Verfahren \n\ndereinst wirtschaftlich zu betreiben. Falls es überhaupt nötig wird und das Verfahren etabliert \n\nist, sind wir gern bereit, Geld dafür in die Hand zu nehmen. Allerdings kann man kurz- und mit-\n\ntelfristig der Überkapazität besser begegnen. Die Förderung von Batteriespeichern und der Ein-\n\nbau der Smart Meter sind da wie beschrieben ein guter Weg, auch wenn das Potenzial der \n\nSmart Meter noch beinahe brachliegt. Ein weiterer Schritt wäre eine Spitzenabschaltung in den \n\nSolaranlagen, welcher die Netzstabilität garantiert. Die Werkbetriebe müssten unserer Meinung \n\nnach möglichst bald diesen Schritt machen. Es wird kaum einfach, Solaranlagenbesitzern beizu-\n\nbringen, dass man ihre Leistungsspitzen kappen wird. Aber im Vergleich mit dem Verlust von \n\nzwei Dritteln der Energie bei einer Umwandlung in Gas und einer anschliessenden Wiederver-\n\nstromung sind die ca. zwei bis drei Prozent Verlust bei einer Kappung ohne Probleme zu recht-\n\n\n\n 91 \n\nfertigen. Wir sind grundsätzlich mit der Antwort des Stadtrats zufrieden und mehr oder weniger \n\ngleicher Meinung, aber möchten ihm den erwähnten Schritt auf die Pendenzenliste geben.  \n\n \n\nGemeinderat Stefan Leuthold, Referent im Namen der Fraktion CH/Grüne/GLP: Unser \n\nDank geht an die Interpellanten für die Wahl dieses äusserst spannenden Themas und an den \n\nStadtrat für seine etwas knappe, aber im Grundsatz korrekte und objektive Antwort.  \n\n \n\nDer Titel der Interpellation benennt zwar nur die Umwandlung von Solarstrom in Gas, selbstver-\n\nständlich kann aber jede Form von erneuerbarer Energie in Wasserstoff und Methangas umge-\n\nwandelt werden. Erstaunlicherweise stammt das Grundkonzept, mittels Windenergie elektroly-\n\ntisch erzeugten Wasserstoff als Energieträger zu nutzen, aus der Mitte des 19. Jahrhunderts. \n\nEinen Aufschwung erhielt das Konzept vor wenigen Jahren, als sein Potenzial im Zusammen-\n\nhang mit der Speicherung von unregelmässig anfallender Energie erkannt wurde. Am 30. Juni \n\ndieses Jahres wurde im solothurnischen Zuchwil das Hybridwerk Aarmatt eröffnet. Im Hybrid-\n\nwerk an der Schnittstelle vom Solothurner Strom-, Wasser-, Gas- und Fernwärmenetz kann mit-\n\ntels modernster Technologie überschüssiger Strom zum Beispiel in Gas umgewandelt werden. \n\nDie neu entstandene Energieform kann anschliessend vor Ort oder im Energienetz gespeichert \n\noder zum geeigneten Zeitpunkt der Kundschaft abgegeben werden. Ein solches Hybridwerk \n\nleistet einen Beitrag zur Netzstabilisierung und hilft mit, vorübergehende Überkapazitäten an \n\nStrom aus Windkraft, Geothermie oder Sonnenenergie für einen späteren Zeitpunkt bereitzustel-\n\nlen.  \n\n \n\nUm die Energiewende voranzubringen und damit die Abkehr von fossilen und nuklearen hin zu \n\nerneuerbaren Energieträgern zu meistern, ist ein grosser zusätzlicher Bedarf an Stromspeichern \n\nnötig. Speicherseen und Pumpspeicherkraftwerke haben einen hohen Wirkungsgrad, können \n\naber nur in beschränktem Mass zugebaut werden. Batteriespeicher sind teuer, verbrauchen \n\nwertvolle Ressourcen und müssen am Ende ihrer Lebensdauer aufwendig entsorgt werden. \n\nDruckluftspeicher oder Kondensatoren sind spannende, aber in der Anwendung beschränkte \n\nLösungen. Eine weitere Alternative stellt darum das Konzept Power to Gas oder Power to Fuel \n\ndar. Hier wird Wasser durch Elektrolyse in seine Bestandteile Sauerstoff und Wasserstoff aufge-\n\nspaltet und kann danach mit Zumischung von CO2 in speicherbares Gas umgewandelt werden. \n\nMit diesem Gas können Fahrzeuge betrieben und Häuser beheizt oder es kann mittels Generato-\n\nren zurückverstromt werden. Mit so einer gut ausgebauten Gasinfrastruktur wäre diese Nutzung \n\nauch für den Grossraum Frauenfeld sehr interessant. Allerdings sind Stadt und Region Frauen-\n\nfeld noch weit davon entfernt, mehr Strom zu produzieren, als verbraucht wird. Es könnte je-\n\ndoch auch Energie vom Markt bezogen werden, welcher zu sonnen- und windreichen Zeiten \n\nsehr billig erhältlich ist. Die Technologie Power to Gas und Power to Fuel hat grosses Potenzial \n\nund ist ein vielversprechender Baustein für die Energiewende. Dies wurde von den Interpellanten \n\nrichtig erkannt. Was Zuchwil im Kanton Solothurn kann, könnten wir auch in Frauenfeld auf die \n\nBeine stellen.  \n\n \n\nDie Fraktion CH/Grüne/GLP begrüsst deshalb die Idee einer engeren Zusammenarbeit der Stadt \n\nmit dem Institut für Energietechnik der Hochschule Rapperswil ausdrücklich und wünscht sich \n\neine zeitnahe, vertiefte Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten vor Ort ganz nach dem Motto: Der \n\nfrühe Vogel fängt den Wurm.  \n\n \n\nGemeinderat Jörg Schläpfer: Wir haben es mehrfach gehört: Power to Gas ist eine vielver-\n\nsprechende Technologie. Vielversprechend ist sie vor allem für den umweltschonenderen Antrieb \n\nvon Autos. Es ist kaum wahrscheinlich, dass diese Innovation künftig in Frauenfeld für das Ener-\n\ngienetz selbst eingesetzt wird. Eine solche Anwendung wäre in einem grösseren Verbund er-\n\n\n\n 92 \n\nfolgversprechender. Dementsprechend ist es auch wenig passend, wenn die Stadt Frauenfeld \n\nselbst eine solche Power-to-Gas-Anlage betreiben würde. Wie die Interpellanten, fände auch ich \n\nes gut, wenn in Frauenfeld Arbeitsplätze in der Forschung und Entwicklung entstehen. Bei-\n\nspielsweise in der Zusammenarbeit mit Hochschulen. Aber für eine effektive Förderung von wis-\n\nsensintensiven Arbeitsplätzen in Frauenfeld sind andere Anstrengungen zielführender.  \n\n \n\nGemeinderat Christoph Tschanen, Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Gern neh-\n\nmen wir den ausführlichen Bericht des Stadtrats zur Kenntnis. Als Anregung für zukünftige In-\n\nterpellanten denken wir, dass nur bei konkreten Absichten und angedachten konkreten Projek-\n\nten eine solche Anfrage deponiert werden sollte. Die ausführliche Beantwortung in schriftlicher \n\nForm benötigt einen grossen Aufwand und ist mit Kosten und vor allem Zeitaufwand verbun-\n\nden. Und sehr wahrscheinlich sind solche Projekte auf kantonaler und/oder Bundesebene zu \n\nlösen. Ohne konkrete Absichten kann der zuständige Stadtrat sicherlich auch direkt angefragt \n\nund die Auskunft in bilateraler Form erhalten werden.  \n\n \n\nStadtrat Ruedi Huber: Das Meiste ist gesagt worden. Michael Hefti, ich wehre mich ein biss-\n\nchen gegen den Begriff Zaghaftigkeit des Stadtrats. Wenn Sie gesagt hätten, Vernunft des \n\nStadtrats, wäre ich eher dahintergestanden. Es ist wirklich das, was gesagt wurde. Was im Gros-\n\nsen vernünftig ist, ist vielleicht im Kleinen, in unserer kleinen Stadt nicht unbedingt die beste \n\nStossrichtung, die wir haben. Der Nutzen ist unbestritten, aber wir dürfen nicht Frauenfeld ver-\n\ngleichen mit Norddeutschland, wo eben tatsächlich während längerer Zeit sehr viel Überschuss-\n\nstrom aus erneuerbaren Energien anfällt. Dort ist es auch richtig, dass man mit dieser Über-\n\nschussenergie etwas macht und nicht einfach Gleise und Weichen heizt, wie es im Moment der \n\nFall ist. Dort löst sich dann eben auch das Problem, dass der Überschussstrom zum Beispiel Rich-\n\ntung Schweiz oder Süddeutschland transportiert werden kann. Stromleitungen wollen die Deut-\n\nschen nicht, aber bei Gasleitungen stehen genügend Kapazitäten zur Verfügung. Tatsächlich ist \n\naber wirklich der Wirkungsgrad eben relativ schwach. Darum sollte dieses Verfahren wirklich nur \n\ndort eingesetzt werden, wo hohe Überschussmengen vorhanden sind.  \n\n \n\nIch bin auch einmal in der Forschung gewesen. Ich weiss, wie viel Aufwand es braucht. For-\n\nschung ist eigentlich Weltsache oder gehört zumindest auf schweizerische und europäische \n\nEbene. Das ist aufwendig. Es hat keinen Sinn, dass an hundert Orten das Gleiche geforscht wird. \n\nDas muss zusammengefasst werden, das läuft in unserem Land auch so. Aber Forschung ist kei-\n\nne zentrale Aufgabe unserer Stadt, so sehr ich an dieser Forschung interessiert wäre, es ist näm-\n\nlich ein spannendes Thema, das wir hier haben. Sonst danke ich auch noch für die guten Rück-\n\nmeldungen der Herren Pascal Frey, Stefan Leuthold, Jörg Schläpfer und Christoph Tschanen.  \n\n \n\n \n\n30  \n\n \n\n \n\nFRAGESTUNDE \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff Kinzel: "Ob ein Mensch klug ist, erkennt man an \n\nseinen Antworten. Ob ein Mensch weise ist, erkennt man an seinen Fragen." Sie sehen, wir \n\nkommen zum Haupttraktandum der heutigen Sitzung, der Fragestunde. Ein vielfältiger, bunter \n\nStrauss an Fragen wartet auf Ihre Beantwortung. Gemäss Art. 47 des Geschäftsreglements wur-\n\nden 13 Fragen von zehn Gemeinderäten/-innen eingereicht. Wir gehen, wie das üblich ist, wie \n\nfolgt vor: Das aufgerufene Ratsmitglied liest seine Frage am Rednerpult. Der zuständige Stadtrat \n\n\n\n 93 \n\nbzw. der Stadtpräsident wird diese beantworten. Danach steht es dem Fragestellenden gemäss \n\nArt. 47 Abs. 3 des Geschäftsreglements zu, nochmals eine kleine Ergänzungsfrage zu stellen. \n\nDie Frageliste liegt an Ihrem Platz auf. Somit weiss jeder, wann er an der Reihe ist, was zu einem \n\nzügigen Ablauf verhelfen soll. Ich bitte Sie, sich bereitzuhalten.  \n\n \n\nGemeinderat Stefan Leuthold: In der Debatte über das Budget 2015 wurde der städtische \n\nBeitrag von jährlich 48‘000 Franken an das Frauenfelder Info gestrichen. Immer wieder werde \n\nich seither in meinem Umfeld darauf angesprochen und gefragt, wann denn nun eine ähnliche, \n\njedoch inhaltlich und grafisch verbesserte Publikation erscheinen würde. Ich gebe daher diese \n\nFrage an den Stadtrat weiter, um mich nach dem Stand der Dinge zu erkundigen.  \n\n \n\nStadtpräsident Anders Stokholm: Vielen Dank für die weise Frage. Ich versuche, sie klug zu \n\nbeantworten. Es ist natürlich nicht ganz einfach, diesem Anspruch zu genügen. Wir haben uns \n\naber auch eine Frage gestellt, als wir nämlich im Stadtrat überlegt haben, wie wir mit diesem \n\nEntscheid umgehen. Wir haben uns überlegt, was das Informationsbedürfnis der Bevölkerung \n\nist. Wir haben festgestellt bzw. unsere Sicht ist die, dass wir gesehen haben, es braucht zeitnahe \n\nInformationen zu aktuellen Geschäften. Das wickeln wir über Medienmitteilungen ab. Es \n\nbraucht vertiefte Informationen zu Sachgeschäften, die die Stadt bewegen. Das wickeln wir über \n\ndie vier Mal im Jahr erscheinende Zeitung ab. Wir haben auch die Frage des Informationsbe-\n\ndürfnisses. Wir haben da zum einen die Homepage. Und dann die Frage: Braucht es noch wei-\n\ntergehende Informationen?  \n\n \n\nAufgrund unserer Überlegungen sind wir zu verschiedenen Schlüssen gekommen, deshalb hole \n\nich bei der Beantwortung ein bisschen aus.  \n\n \n\nWir haben zum einen gesagt, die Frauenfelder Zeitung frauenfeld.ch kann man noch ausbauen. \n\nUnd zwar in dem Sinn, dass man einen Hybrid macht, weil das Informationsbedürfnis vor allem \n\nder jüngeren Bevölkerung sich verstärkt über das Internet abwickelt und sie dort ihre Informati-\n\nonen holen. Ein sogenannter Hybrid heisst ja zum einen das gedruckte Exemplar, und zum ande-\n\nren werden wir, weil wir ja, um diese Artikel zu schreiben immer wieder viel Material sammeln, \n\ndieses Material auf dem Internet als weiterer Hintergrund für Informationen zur Verfügung stel-\n\nlen.  \n\n \n\nWeiter haben wir die Überlegung gemacht und gefragt, was der Inhalt des Frauenfelder Bulle-\n\ntins war. Es war die Information über Kontakte, Öffnungszeiten, Fahrpläne, Verzeichnis von \n\nSport- und Freizeitanlagen, Schulferienkalender, Vereinsverzeichnis und auch Veranstaltungska-\n\nlender. Nun haben wir aber sehr viele Veranstaltungskalender verschiedener Art, vor allem auf \n\nder Homepage, aber auch in der Frauenfelderwoche, in der Thurgauer Zeitung und so weiter. \n\nWir haben gesagt, die Veranstaltungskalender, die eine regelmässige, vielleicht zweimonatliche \n\nErscheinungsweise erfordern, lassen wir auf der Seite und machen ein Frauenfeld kompakt, das \n\neinmal im Jahr herauskommt, jetzt im Dezember das erste Mal, das nicht mehr über die Stadt \n\nfinanziert wird, sondern über Inserate, die geschaltet werden können. \n\n \n\nWir haben aber auch noch ein weiteres Informationsbedürfnis, nämlich dasjenige nach aussen, \n\num Kunden, Neuzuzüger oder Firmen zu gewinnen, also eine Imagebroschüre. Auch diese wer-\n\nden wir neu aufsetzen. Nicht mehr zweijährlich, sondern vierjährlich. Auch diese finanziert sich \n\nüber Inserate.  \n\n \n\n\n\n 94 \n\nGemeinderat Christoph Keller: Meine beiden Fragen zur Stimm- und Wahlbeteiligung lauten \n\nkurz und bündig: Wie schätzt der Stadtrat die Beteiligung der städtischen Bevölkerung an Ab-\n\nstimmungen und Wahlen ein? Wäre der Stadtrat allenfalls bereit, eine Arbeitsgruppe einzuset-\n\nzen, um Vorschläge für eine messbare Steigerung der Stimm- und Wahlbeteiligung zu errei-\n\nchen? Nach meiner Einschätzung läge hier ohne grossen finanziellen Aufwand einiges drin. Ein \n\nEffort in die Steigerung der Beteiligung an Abstimmungen und Wahlen wäre eine nachhaltige \n\nInvestition in das Zusammenleben in unserer Stadt. Ich jedenfalls wäre bedeutend stolzer, in \n\neiner Gemeinde zu wohnen, die sich schweizweit zu einer Spitzengruppe von Orten mit einer \n\nhohen Stimm- und Wahlbeteiligung zählt, als in einer babyfreundlichen Stadt zu sein.  \n\n \n\nStadtpräsident Anders Stokholm: Gestatten Sie mir so einzuleiten, dass ich sage: Das eine \n\ntun, das andere nicht lassen. Die Babys liegen mir auch sehr am Herzen, aber natürlich die \n\nStimmbeteiligung auch. Deshalb das eine tun, das andere nicht lassen.  \n\n \n\nWir haben uns die Fragen natürlich zu Herzen genommen und mal hingeschaut. Wie ist die \n\nStimmbeteiligung in Frauenfeld? Das ist sozusagen die Frage nach dem halbvollen oder halblee-\n\nren Glas. An den letzten National- und Ständeratswahlen war die Stimmbeteiligung in Frauen-\n\nfeld 47 Prozent. Das war im kantonalen Schnitt an der oberen Grenze. Da waren wir also ge-\n\ngenüber Kreuzlingen mit 44 Prozent oder Amriswil mit 42 Prozent oder Arbon mit 38 Prozent \n\nunter den grossen Gemeinden Spitzenreiter.  \n\n \n\nEs gibt Studien, wie oft Schweizerinnen und Schweizer im Lauf eines Jahres an die Urne gehen. \n\nDiese Studien zeigen, dass drei Viertel der Schweizerinnen und Schweizer im Lauf des Jahres ihr \n\nStimm- und Wahlrecht mindestens einmal ausüben, also nicht jedes Mal gehen, aber mindestens \n\neinmal im Jahr.  \n\n \n\nIst dieses so einfach zu steigern? Es gibt Kantone, wo die Stimm- und Wahlbeteiligung höher ist. \n\nIch selber habe in einem dieser Kantone gewohnt, nämlich im Kanton Schaffhausen. Dort sind \n\nes meistens zwei Drittel der Stimmberechtigten, die an eine Abstimmung gehen, und das mit \n\ndem einfachen Trick von drei Franken. Dort kostet es drei Franken, wenn man nicht geht. Of-\n\nfenbar leistet das, man kann es fast nicht glauben, einen Beitrag dazu, dass man regelmässig \n\ngeht. Allerdings ist der administrative Aufwand, um diese drei Franken einzuziehen, nicht zu \n\nunterschätzen, um nicht zu sagen, das dürfte ins Geld gehen. Wir geben deshalb als Stadtrat zur \n\nAntwort, dass wir sagen, wir schätzen die Stimmbeteiligung in Frauenfeld als gut ein im Sinne \n\ndes halbvollen Glases. Wir denken aber auch, dass es durchaus Möglichkeiten gäbe, um das \n\nanzuschauen, ob man es noch verbessern könnte, und schlagen vor, bevor wir eine Arbeits-\n\ngruppe einsetzen, dass Sie zusammen mit Ralph Limoncelli, der bei uns ja der Fachmann für \n\nAbstimmungen ist, einmal zusammensitzen und schauen, welche Möglichkeiten es aus Ihrer \n\noder seiner oder unserer Sicht gibt. Dann kann man schauen, ob es Sinn macht, eine Arbeits-\n\ngruppe zu diesem Thema einzusetzen.  \n\n \n\nGemeinderat Peter Hausammann: Auf wie viele Millionen Franken schätzt der Stadtrat das \n\nAuftragsvolumen, das aus den Erträgen der Stadt inklusive Werke und AZP via Investitionen ei-\n\nnerseits, via Sachaufwand andererseits, an die Wirtschaft zurückfliesst?  \n\n \n\nStadtpräsident Anders Stokholm: Man ist natürlich immer versucht, am Anfang einer Beant-\n\nwortung zu sagen: Das ist eine gute Frage. Es sind selbstverständlich alles gute Fragen, die wir \n\nerhalten haben, auch diese. Wir haben uns dann überlegt, ob es genügt, den Rückfluss der Gel-\n\nder in die Wirtschaft nur über Sachaufwand und Investitionen anzuschauen. Unser Finanzexper-\n\nte Reto Angern ist zur Auffassung gelangt, die wir teilen, dass man das ein bisschen weiter fas-\n\n\n\n 95 \n\nsen kann. Dass man also bei den Rückflüssen an die Wirtschaft den Ansatz über den primären \n\nZahlungsempfänger nehmen kann. Das heisst, man nimmt den Bruttoumsatz und zieht davon \n\ngewisse Ausgaben ab, nämlich die Lohnkosten, die Sozialversicherungsbeiträge, Abschreibun-\n\ngen, Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds, Entschädigungen an das Gemeinwesen, Bei-\n\nträge an das Gemeinwesen und Beiträge an private Haushalte, das sind vor allem Sozialhilfeleis-\n\ntungen, durchlaufende Beiträge und interne Verrechnungen sowie die internen Umsätze. Bei \n\nden Investitionen würde man noch die Beiträge an die Pensionskassen wegnehmen. Wenn man \n\ndas so anschaut, haben wir in der laufenden Rechnung 2014, die nehmen wir als Grundlage, \n\neinen Bruttoumsatz von 155 Mio. Franken und ziehen diese Beträge, die ich vorhin erwähnt \n\nhabe, davon ab, dann gibt es Rückflüsse an die Wirtschaft von noch 87 Mio. Franken. Das sind \n\nalso 56 Prozent des Bruttoumsatzes. Bei den Investitionen ist der Bruttoumsatz 25 Mio. Franken. \n\nDort wären dann die Rückflüsse an die Wirtschaft 22 Mio. Franken, das ist in Prozenten ausge-\n\ndrückt 88 Prozent. Oder übers Ganze gesehen 180 Mio. Franken Bruttoumsatz, Rückflüsse an \n\ndie Wirtschaft 109 Mio. Franken, übers Ganze gesehen also 61 Prozent Rückflüsse an die Wirt-\n\nschaft.  \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ: In verschiedenen Städten heben Volkshochschulen das kulturel-\n\nle Leben und das Bildungswesen in ihrer Region. Auch in Frauenfeld gibt es, wie ich hörte, pri-\n\nvate Bestrebungen zur Gründung einer Volkshochschule. Wie beurteilt der Stadtrat den kulturel-\n\nlen und sozialen Wert einer Volkshochschule für die Frauenfelder Bevölkerung? Wie würde der \n\nStadtrat die Gründung und den Betrieb einer Volkshochschule unterstützen bezüglich Finanzen, \n\npersoneller Unterstützung, Räumlichkeiten usw.?  \n\n \n\nStadtpräsident Anders Stokholm: Die Volkshochschulbewegung kommt ja aus meinem Ur-\n\nsprungsland, aus Dänemark. Sie wurde dort im 19. Jahrhundert von einem Herrn Grundtvig ge-\n\ngründet und zog ihre Kreise. Hier in Frauenfeld war ein Bürger in dieser Bewegung sehr aktiv, \n\nnämlich Fritz Wartenweiler. Ich hatte ihn als kleinen Jungen noch kennengelernt. Mein Vater \n\nwar Leiter des dänischen Instituts und hielt immer wieder Volkshochschulvorträge, dort habe ich \n\nFritz Wartenweiler noch persönlich kennengelernt mit seinem Ziegenrucksäckli, welches er im-\n\nmer mit sich trug. Sie merken die persönliche Verbundenheit zum Thema.  \n\n \n\nAuch der Stadtrat steht solchen Bewegungen natürlich positiv gegenüber im Sinne davon, dass \n\nwir das eine gute Initiative finden. Wir wissen aber auch aus der Vergangenheit, dass es in Frau-\n\nenfeld schon einmal eine Volkshochschule gab und dass diese dann offenbar nicht zum Laufen \n\nkam oder nicht mehr so lief, wie man sich das damals vorgestellt hatte. Das gilt es zu bedenken. \n\nEs gibt andere Gemeinden, da läuft es gut. Steckborn nehme ich als Beispiel, hat eine sehr aktive \n\nVolkshochschule. Ich denke, es kommt sehr auf die Leute an, die dahinterstehen. Das ist das \n\nEntscheidende. Nicht ob die Stadt dahintersteht, sondern ob die Personen, die die Initiative er-\n\ngreifen, das auch hinaustragen und andere anstecken. Als Stadt sehen wir diese Volkshochschu-\n\nle nicht als unsere zentrale Aufgabe. Wir sehen da eher Konnexe zur Schule oder Kantonsschule, \n\nvor allem auch, was die Räumlichkeiten betrifft, die eine Volkshochschule benötigen würde. Die \n\nSchulen sind ja tendenziell am Abend nicht so stark genutzt wie tagsüber, es wäre eine Mög-\n\nlichkeit, dort anzudocken.  \n\n \n\nPunktuell kann sich die Stadt natürlich mit Referenten zur Verfügung stellen und dort mitarbei-\n\nten. Aus dieser aufgelösten Volkshochschule gibt es noch einen Betrag in der Stadtrechnung von \n\nrund 30‘000 Franken, der Betrag würde dann zu einem ähnlichen Zweck einzusetzen sein, wenn \n\nalso eine solche Volkshochschule gegründet werden würde. Dann wäre seitens Stadtrat zu prü-\n\nfen, ob diese Mittel dort einfliessen können.  \n\n \n\n\n\n 96 \n\nGemeinderat Benjamin Stricker: Sonne über Frauenfeld herrscht seit ihrer Einführung. Die \n\nBegegnungszone Frauenfelder Innenstadt funktioniert. Seit dem Start des Testbetriebs im Mai \n\n2015 ist die Altstadt ein aufblühender Treffpunkt für Jung und Alt geworden, ein Ort zum Ver-\n\nweilen, insbesondere am Samstagmorgen. Zu diesem Erfolg beigetragen hat der vereinte Taten-\n\ndrang von Stadt, Gewerbe und Gastronomie. Und ich gestehe es ein, das ist der Hauptzweck \n\nmeiner Frage, dafür möchte ich den motivierten Verantwortlichen und Ausführenden meinen \n\nherzlichen Dank aussprechen und zum bisherigen Erfolg gratulieren. Meine Fragen: Wie gefällt \n\ndem Stadtrat die neue Welt in der alten Stadt? Und im Sinne einer Vorschau interessiert mich, \n\nwelche Anlässe nebst dem Glühweinstand auf die Besucherinnen und Besucher in der Vorweih-\n\nnachts- und Winterzeit warten. \n\n \n\nStadtpräsident Anders Stokholm: Sie erweisen sich nicht nur als weise, indem Sie Fragen \n\nstellen, sondern auch als klug, indem Sie selber Antworten geben. Zuoberst auf meiner Antwort \n\nsteht nämlich tatsächlich Glühweinstand. Diesen Teil der Antwort haben Sie mir also bereits ab-\n\ngenommen. \n\n \n\nWir haben Freude an der neuen Welt in der alten Stadt. Dieser Erfolg ist natürlich vor allem auch \n\ndem schönen Wetter geschuldet. Sonne über Frauenfeld im wahrsten Sinn des Wortes. Ich den-\n\nke, das Wetter hat nicht unwesentlich dazu beigetragen, dass die verschiedenen Feste und An-\n\nlässe, die in der Altstadt stattgefunden haben, auch geglückt sind. Aber selbstverständlich, wenn \n\nniemand aktiv geworden wäre, wäre auch kein Erfolg vorhanden. An dieser Stelle auch von \n\nmeiner Seite allen Verantwortlichen ein herzliches Dankeschön.  \n\n \n\nSeitens der Stadt gibt es in der nächsten Zeit vor allem eine Sache, die zur Belebung und zur \n\nWeiterentwicklung der Altstadt beitragen wird, das ist die Weihnachtsbeleuchtung, die am  \n\n27. November neu eingerichtet wird und neu präsentiert wird. Ich verrate Ihnen da nicht mehr, \n\nals dass Sie einfach gespannt sein dürfen auf die neue Weihnachtsbeleuchtung, die die Altstadt \n\nbis 6. Januar erleuchten wird. Es gibt einen Eröffnungsanlass am 27. November. Es ist eine enge \n\nZusammenarbeit mit dem Gewerbe aufgegleist. Es gibt sogar Führungen durch diese neue \n\nWeihnachtsbeleuchtung und Einzelanlässe aus eigener Initiative seitens verschiedener Institutio-\n\nnen. Dann natürlich der Weihnachtsmarkt alljährlich wieder, so wie der Glühweinstand, der neu \n\njetzt auch am Meitlibrunnen eingerichtet sein wird und der bis Ende Januar dort betrieben wer-\n\nden wird.  \n\n \n\nDann ist, vorausgesetzt dass die katholische Kirchgemeinde dem Budget zustimmt, ein Umbau \n\ndes Rüpplinschen Kaplanei mit einem Bistro geplant, was sicher auch Wesentliches beitragen \n\nwird. Am 7. Januar trifft sich IG Fit zu einem internen Neujahrsapéro und damit verbunden ist \n\nauch die Vernetzung und die Initiierung neuer Ideen und Veranstaltungen. IG Fit ist hier treiben-\n\nder Motor, die Stadt begleitet gern und intensiv diese Bemühungen und wird das auch weiterhin \n\ntun.  \n\n \n\nNicht vergessen dürfen wir natürlich die 5. Jahreszeit, die Fasnacht, die auch in der Innenstadt \n\nstattfinden wird. Ich bitte Sie, sich dann an das Motto zu halten, vor allem all jene, die dieses \n\nKleidungsstück heute nicht anhaben, Krawattenpflicht herrscht dann. Die einen können besser \n\ndamit leben als die anderen. Ich hoffe auf 25 Grad oder wärmere Temperaturen.  \n\n \n\n\n\n 97 \n\nGemeinderat Fredi Marty: Im Vorfeld der Nationalratswahlen 2015 fuhr der Stadtbus Frauen-\n\nfeld während Wochen das Konterfei von SVP-Nationalrätin Verena Herzog samt ihrem Wahlslo-\n\ngan spazieren. Stört mich überhaupt nicht, dass Frau Herzog wiedergewählt worden ist. Mich \n\nwürde jedoch interessieren:  \n\n \n\n1. Ist der Aufwand für unseren luxuriösen Stadtbusbetrieb so gross geworden, dass dieser auf \n\nWerbeeinnahmen aus dem Wahlkampf von Politikerinnen und Politikern angewiesen ist?  \n\n2. Zu welchen Bedingungen darf jemand Wahlwerbung mit dem Stadtbus Frauenfeld ma-\n\nchen? Ich frage nach den Kosten, nach der Werbefläche, Fristen, die eingehalten werden \n\nmüssen, die Reihenfolge möglicher Interessenten und schliesslich auch aus welchem Wahl-\n\nkreis. Stehen diese Bedingungen im Einklang mit Art. 5 des Reklamereglements der Stadt, \n\nwo ja bewegliche Reklamen geregelt sind?  \n\n3. Wie hoch sind die Einnahmen aus der Wahlkampfwerbung von Nationalrätin Verena Her-\n\nzog?  \n\n4. Wurden solche Erträge für das Jahr 2015 budgetiert und wenn ja, in welcher Höhe?  \n\n5. Welche Regeln bestehen im Hinblick auf die Grossratswahlen 2016 sowie auf die Gemein-\n\nderatswahlen 2019?  \n\n \n\nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen. \n\n \n\nStadtrat Urs Müller: Die Werbeflächen des Stadtbusses werden seit Jahren durch die Firma \n\nAPG bewirtschaftet. Sogenannte Traffic Boards sind beim Stadtbus nichts Neues und in der gan-\n\nzen Schweiz üblich. Der Stadtbus Frauenfeld ist am Umsatz der Werbeeinnahmen der APG be-\n\nteiligt. Mit Entscheid aus dem Jahr 2012 hält das Bundesgericht fest, dass die SBB und so sinn-\n\ngemäss sämtliche öffentliche Verkehrsunternehmungen der Schweiz politische Werbung zulas-\n\nsen müssen. Das Reklamereglement der Stadt Frauenfeld bezieht sich auf Reklameanlagen. Der \n\nStadtbus ist keine fixe Anlage in diesem Sinn, ansonsten müssten sämtliche Fahrzeuge auf den \n\nFrauenfelder Strassen diesem Reglement entsprechen. \n\n \n\nBeim konkret angesprochenen Fall bewegen sich die Einnahmen für die Stadt im vierstelligen \n\nBereich. Im Jahr 2015 sind durch Werbeeinnahmen 70‘000 Franken budgetiert. Die Summe be-\n\nwegt sich in den letzten Jahren immer in ähnlicher Höhe. Diese Einnahmen setzen sich aus den \n\ngesamten Werbeeinnahmen zusammen. Einzelne Werbungen werden teilweise sehr kurzfristig \n\ngebucht und werden nicht einzeln budgetiert.  \n\n \n\nFür die kommenden Wahlen bestehen somit keine spezifischen Regeln. Die Buchung der Werbe-\n\nflächen erfolgt via APG Traffic. Die genauen Bedingungen sind dort zu erfahren. Es gilt jedoch, \n\n"de Schneller isch de Gschwinder".  \n\n \n\nIch hoffe somit, dass das besagte Konterfei Sie nicht von der Nutzung des Stadtbusses abgehal-\n\nten hat.  \n\n \n\nGemeinderätin Christa Zahnd: In letzter Zeit werden in Frauenfeld viele Parkplätze gestrichen. \n\nDas Postprovisorium steht auf dem Marktplatz, hinter dem Bahnhof wird gebaut, in der Altstadt \n\nund an der Rheinstrasse stehen auf einigen Parkplätzen Betonsockel, um nur einige Beispiele \n\ndavon zu nennen. Wieso wurde das Postprovisorium auf dem Marktplatz und nicht im Burstel-\n\npark installiert? Wo sind zusätzliche öffentliche Parkplätze geplant? Gibt es eine Karte mit öf-\n\nfentlichen Parkplätzen des Frauenfelder Stadtgebiets? Falls nein, wäre der Stadtrat bereit, eine \n\nsolche herzustellen und der Bevölkerung via Internet zur Verfügung zu stellen?  \n\n \n\n\n\n 98 \n\nStadtrat Urs Müller: Gerne nutze ich die Möglichkeit und gebe dabei auch eine Auskunft über \n\ndie allgemeine Parkplatzsituation.  \n\n \n\nFür das Postprovisorium während des Umbaus der Hauptpost wurden verschiedene Standorte \n\nevaluiert. Schliesslich hat sich der Stadtrat aus verschiedenen Gründen für den jetzigen Standort \n\nauf dem Marktplatz entschieden. Der Burstelpark wurde ebenfalls geprüft. Was vor über 30 \n\nJahren ging, war leider aufgrund diverser Anforderungen nicht mehr möglich. So vor allem aus \n\nGründen der Erschliessung. Die Anlieferungen und Abtransporte müssen mit Lastwagen be-\n\nwerkstelligt werden können, und der Schalterzugang muss invalidengängig sein. Zusätzlich \n\nkonnte die 24 Stunden Brief- und Paketabholstelle an diesem Standort benutzerfreundlich ein-\n\ngerichtet werden. Für den Standort im Burstelpark hätten ebenfalls sechs bis acht öffentliche \n\nParkplätze als Kundenplätze reserviert respektive von der Post gemietet werden müssen. Mit der \n\naktuellen Lösung entfallen auf dem Marktplatz 28 Parkplätze.  \n\n \n\nZusätzliche öffentliche Parkplätze wurden darauf durch den Werkhof auf dem unteren und obe-\n\nren Mätteli durch eine Optimierung neu markiert.  \n\n \n\nZur Planung: Bei grösseren Bauvorhaben wird jeweils auch geprüft, ob öffentliche Parkplätze \n\nerstellt werden können. Bei der Post waren wir in Abklärung, mussten aber einsehen, dass we-\n\ngen des Baugrunds – es handelt sich dort um Fels – die Plätze zu teuer geworden wären. Bei der \n\nPlanung eines Erweiterungsbaus hinter dem Regierungsgebäude haben wir unser Interesse an-\n\ngemeldet. Ich möchte an dieser Stelle auch nochmals an das Parkhaus Altstadt erinnern, wo \n\nnetto 29 Parkplätze geschaffen wurden. Der Parkplatz Bahnhof Nord war seit jeher für diese \n\nNutzung nur provisorisch bewilligt und nicht im Eigentum der Stadt, sondern im Eigentum der \n\nSBB. Die Grundwassersituation hat es leider nicht zugelassen, wirtschaftlich dort eine grössere, \n\ntiefere Garagierung zu erstellen. Für die Bauten selber wird dort eine Tiefgarage erstellt.  \n\n \n\nAuch informieren möchte ich bei dieser Gelegenheit mit Verweis auf die Motion Geuggis 2014 \n\n"Tagesparkieren in den Quartieren", dass wir mit dem Pilotprojekt Versuchsbetrieb Parkierungs-\n\nzone Kurzdorf am 10. August gestartet haben.  \n\n \n\nNun noch zum Plan: Ein Plan mit öffentlichen Parkplätzen besteht seit Jahren und wird auch \n\njeweils aktualisiert. Dieser ist im Internet auf der Startseite gleich rechts unter den Topthemen \n\n"Öffentliche Parkierungen" direkt zugänglich und am Infoschalter erhältlich.  \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ: Vielleicht zuerst eine Vorbemerkung: Wenn ich im Folgenden \n\nvom Stadtrat spreche, meine ich nicht einen bestimmten Stadtrat, sondern den Stadtrat als \n\nGremium. \n\n \n\nEs geht bei dieser Frage um den hinteren Badiparkplatz in der Stammerau. Ich beginne vor der \n\nFrage mit einer vielleicht etwas polemischen Feststellung. Derselbe Stadtrat, der sich öffentlich \n\nfür eine Benachteiligung der Auswärtigen bei den Badipreisen starkgemacht hat, offeriert, wie \n\nich feststellte, auswärtigen Berufspendlern am hinteren Badiparkplatz eine kostenlose Bleibe für \n\nihr Auto. Das ist eine Einladung, das Auto statt den ÖV zu gebrauchen. Und daraus resultiert \n\neine Belastung für unsere Bewohnerinnen und Bewohner Tag für Tag. Und nun die Frage: Wie \n\ngedenkt der Stadtrat, diesem Missstand Abhilfe zu schaffen?  \n\n \n\n\n\n 99 \n\nStadtrat Urs Müller: Als zuständiger Stadtrat antworte ich, aber selbstverständlich im Namen \n\ndes Gremiums. Ich verweise nochmals auf das soeben genannte Pilotprojekt zur Parkierung im \n\nKurzdorf. Damit wurde ein erster Schritt zu einem übergeordneten Parkierungskonzept ver-\n\nsuchsweise umgesetzt. Dieses Parkierungskonzept sieht weitere Schritte vor und ist ebenfalls \n\nThema im Mobilitätskonzept. So sollen, sofern sich das Pilotprojekt bewährt, auch in anderen \n\ndurch Fremdparkierung belasteten Quartieren Massnahmen ergriffen werden.  \n\nUnd zur konkreten Frage: Es ist vorgesehen, die zentrumsnahen Parkplätze wie der Badi, aber \n\nauch der Rüegerholzparkplatz bei der Festhalle zu bewirtschaften.  \n\n \n\nGemeinderat Peter Wildberger: Erstens die Frage der Öffnung des Fusswegs  \n\nGaswerk-/Industriestrasse für Velos: Velofahrende vom Bahnhof Lindenpark Richtung Industrie-\n\nstrasse müssen einen Umweg über den Parkplatz Ecke Industriestrasse/Gaswerkstrasse fahren. \n\nDiese Durchfahrt ist unübersichtlich und gefährlich, besonders seit der Parkplatz stärker frequen-\n\ntiert ist. Ist der Stadtrat bereit, den bestehenden Fussweg Gaswerkstrasse/Industriestrasse bau-\n\nlich anzupassen und für Velos zu öffnen? Das Umsteigen vom Auto aufs Velo, dem umwelt-\n\nfreundlichsten Verkehrsmittel, wird gefördert mit vielen kleinen Verbesserungen und Abkürzun-\n\ngen. Wenn Kurzdistanzen in unserer Stadt vermehrt mit dem Velo gefahren würden, wären wir \n\nauf einen Schlag viele Verkehrs- und Parkierungsprobleme los.  \n\n \n\nStadtrat Urs Müller: Sie sagen es schon selbst: Es müssten bauliche Anpassungen vorgenom-\n\nmen werden, denn die bestehende Fussgängerverbindung zwischen der Industrie- und der Gas-\n\nwerkstrasse ist mit einer Breite von ca. 1.50 Meter zu schmal ausgebildet für eine zusätzliche \n\nFahrradnutzung. Zudem ist infolge der Linienführung wie auch des Bewuchses die Übersicht für \n\neine gemeinsame Nutzung auch in den beiden Einmündungsbereichen leider nicht gegeben. \n\nEine Öffnung auch für den Gegenverkehr würde einen Neubau mit entsprechenden Kosten aus-\n\nlösen. Und dabei denke ich, auf die angesprochenen Verbesserungen ist es wohl eine Frage der \n\nPriorisierung, was zuerst kommen soll. Wir haben ganz viele solche Stellen, die sicher verbessert \n\nwerden können. Ich sehe hier jedoch keine oberste Priorität. Man kann, wenn man sich dieses \n\nGebilde vor Augen hält, gut anders fahren. Jedoch im Rahmen einer Sanierung dieses Fusswegs \n\nkann es durchaus Sinn machen, dies dann zu prüfen. Da verwehren wir uns sicher nicht.Eine \n\nsolche steht momentan nicht an. Zwischenzeitlich wird deshalb aufgrund der geringen Umweg-\n\nfahrt für Radfahrende auf einen Neubau verzichtet.  \n\n \n\nGemeinderat Peter Wildberger: Frage der Aufhebung der Veloparkplätze beim Cinema Luna \n\nwährend der Bauphase: Ab 20. November 2015 soll es während zwei Jahren keinen Velopark-\n\nplatz in Bahnhofnähe nördlich des Bahnhofs mehr geben. Wurden provisorische Zweiradabstell-\n\nplätze zum Beispiel über dem Murgdamm auf dem Trottoir vor dem Haus Gaswerkstrasse 13 \n\noder entlang des Verbindungswegs Gaswerkstrasse/Industriestrasse auf dem Areal der Werkbe-\n\ntriebe geprüft? Das Problem ist ja, es ist schon möglich, die Veloparkplätze südlich der Bahn zu \n\nbenützen, aber die Unterführungen, Kreisel und Knotenpunkte Eisenwerkstrasse, Zeughausstras-\n\nse sind gefährlich und werden Leute abhalten, das Velo zu nutzen.  \n\n \n\nStadtrat Urs Müller: Bei den vorbereitenden Sitzungen mit der Bauherrschaft wurden durch \n\nden Werkhof provisorische Veloparkplätze eingefordert. Jedoch nach der Überprüfung von mög-\n\nlichen Standorten ist der Werkhof zum Schluss gekommen, dass es die beste Variante ist, die \n\nVelos in den vorhandenen Abstellplätzen hinter dem P&R-Gebäude oder in der Velostation zu \n\nparkieren. Folgende Überlegungen führten dazu:  \n\n \n\n1. Es wären entlang der Bauwand nur wenige provisorische Veloständer möglich. Dies würde \n\ndazu führen, dass wegen zu wenig Plätzen rasch ein Chaos entsteht und die Velos wild ab-\n\n\n\n 100 \n\ngestellt würden. Das ist bekannt aus anderen Situationen. Dies wiederum würde den Fuss-\n\ngängerverkehr behindern, und schliesslich ist, wenn Sie schon die Gefahren ansprechen, \n\nauch die Gefahr aufgrund des Baustellenverkehrs nicht zu vernachlässigen.  \n\n2. Ein Veloständer auf der nördlichen Murgseite ist für den grössten Teil der Veloparkierer zu \n\nweit entfernt und somit wenig praktikabel.  \n\n3. Das Areal der Werkbetriebe kann aus sicherheitstechnischen Gründen nicht der Öffentlich-\n\nkeit so zur Verfügung gestellt werden.  \n\n \n\nWir wollen uns dieser Sache aber nicht verschliessen. Der Werkhof wird die Veloparkierung und \n\ndie Situation im Auge behalten und nötigenfalls reagieren. Zudem sollen die Veloständer auf der \n\nNordseite entsprechend dem Bauverlauf so schnell wie möglich wieder freigegeben werden. Das \n\nheisst, allenfalls auch vor Beendigung des Baus.  \n\n \n\nGemeinderat Ernst Rüsi: Vor einigen Monaten hat der Gemeinderat dem neuen Nutzungs-\n\nkonzept des Casinos zugestimmt. Wie ist der Stand der Umsetzung, unter anderem mit der Ein-\n\nstellung der neuen zuständigen Person, also der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters?  \n\n \n\nStadtrat Ruedi Huber: Das durch den Gemeinderat abgesegnete Konzept Neuausrichtung \n\nCasino 2015+ wird ab 1. Januar 2016 plangemäss umgesetzt werden. Die Anpassung der \n\nCasinoverordnung und des Gebührentarifs ist abgeschlossen und vom Stadtrat abgesegnet. In \n\nZukunft werden wie versprochen Veranstaltende die Caterer selbst bestimmen und Vereine \n\nselbst Getränke und Snacks verkaufen können. Die Stelle der Bereichsleitung Casino wurde öf-\n\nfentlich ausgeschrieben und per 1. Januar 2016 angestellt ist Frau Shariel Bachmann, welche \n\nzukünftig gemeinsam mit der Abteilungsleiterin Claudia Bühler für die Kunden des Casinos erste \n\nAnsprechpartnerin sein wird.  \n\n \n\nShariel Bachmann arbeitet seit dem 1. Februar 2013 als Assistentin beim Amt für Stadtentwick-\n\nlung und wird ab 2016 die Nachfolge des Pächterehepaars Weber antreten. Frau Bachmann hat \n\nin einem Industrieunternehmen eine kaufmännische Ausbildung absolviert inklusive Berufsmatu-\n\nrität, anschliessend war sie Projektleiterin und GL-Assistentin bei einer Softwarefirma. Shariel \n\nBachmann verfügt auch über Gastroerfahrung und Eventerfahrung und wird im Frühjahr 2016 \n\nihre nebenberufliche Weiterbildung zur Marketingfachfrau abschliessen. Bereits jetzt ist Frau \n\nBachmann in die laufenden Prozesse eingebunden und wir sind überzeugt, dass wir die richtige \n\nPerson gefunden haben. Das Amt für Freizeitanlagen und Sport wird alles daran setzen, dass der \n\nsehr gute Ruf des Casinos als Veranstaltungsort auch weiterhin erhalten bleibt.  \n\n \n\nGemeinderat Peter Hausammann: Die Wärme Frauenfeld AG benutzt für ihre Wärmeleitun-\n\ngen städtisches Land. Offenbar bezahlt sie dafür nichts. Wie hoch ist der dadurch entstandene \n\nEinnahmeausfall für die Stadt in den Jahren 2015 bis 2024? Und wer hat wann diesen Einnah-\n\nmeverzicht beschlossen?  \n\n \n\nStadtrat Ruedi Huber: Ich habe das nochmals abklären lassen. Der grösste Teil der Leitungen \n\nder Wärme Frauenfeld AG verläuft, wie Sie gesagt haben, durch Land der armasuisse in Kan-\n\ntonsstrassen sowie durch private Grundstücke. Eine Abgeltung ist nicht üblich und es fehlt auch \n\neine entsprechende rechtliche Grundlage. Weder Bund, Kanton noch Stadt verlangen eine Ab-\n\ngeltung von Durchleitungsrechten. Auch Swisscom, Cablecom, Solt, Stafag, EKT, Erdgas Ost-\n\nschweiz AG, Axpo, AFI des Kantons, andere Frauenfelder Fernwärmeringe und der Abwasser-\n\nverband zahlen keine Abgaben für die Benutzung des öffentlichen Untergrunds. Aus Sicht der \n\nWerkbetriebe und auch aus Sicht des Stadtrats musste soweit kein Einnahmeverzicht beschlos-\n\nsen werden. Entsprechend ist aus unserer Sicht auch kein Einnahmenausfall entstanden.  \n\n\n\n 101 \n\nGemeinderat Thomas Gemperle: Seit gut einem Jahr ist die Anlaufstelle für Alters- und Gene-\n\nrationenfragen im Betrieb. Wie hoch ist die Anzahl der Anfragen an diese Stelle und entspre-\n\nchen diese Zahlen den Erwartungen des Stadtrats?  \n\n \n\nStadträtin Elsbeth Aepli: Vielen Dank für die Möglichkeit, hier kurz über die Anlaufstelle zu \n\nberichten und entsprechend Auskunft zu geben. Ich möchte vorneweg anmerken, dass die Auf-\n\ngaben der Anlaufstelle für Alters- und Generationenfragen deutlich umfassender sind als die \n\nreine Auskunftserteilung. Koordinations-, Vernetzungs-, Öffentlichkeits-, Projektarbeiten bilden \n\neinen wichtigen Bestandteil. Verschiedene Rückmeldungen von Netzwerkpartnern, Auskunftsu-\n\nchenden, Fachpersonen sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Veranstaltungen zeigen, \n\ndass die Anlaufstelle für die Frauenfelder Bevölkerung einen klaren Mehrwert schafft. Beispiels-\n\nweise haben sich am von der Anlaufstelle organisierten Anlass Anfang Oktober 2015 über 120 \n\nPersonen zum Thema Vorsorgeauftrag und Testament informieren lassen.  \n\n \n\nDie eigentlichen Anfragen an die Anlaufstelle gliedern sich in zwei Gruppen:  \n\n \n\nEinerseits direkte Anfragen am Schalter, am Telefon oder per E-Mail, und andererseits generelle \n\nInformationserteilung über die Homepage www.altersfreundliches-frauenfeld.ch, welche auch \n\nvon der Anlaufstelle à jour gehalten wird.  \n\n \n\nJeder Kontakt der ersten Gruppe wird erfasst und ausgewertet. Von August bis Dezember 2014 \n\nwaren rund 50 Kontakte zu verzeichnen, und von Januar bis Oktober 2015 waren es rund 110 \n\nKontakte. Die Bearbeitungszeit einer Anfrage dauerte von 15 Minuten bis zu drei Stunden. Da-\n\nmit eine effiziente und effektive Bearbeitung auch möglich ist, braucht es eben, wie ich ein-\n\ngangs gesagt habe, die Vernetzungs- und Informationsarbeit durch die Stellenleiterin.  \n\n \n\nDie zweite Gruppe ist die Homepage. Die Auswertung der Seitenaufrufe der Homepage zeigen \n\neinen regen Traffic auf dieser Homepage. Im Jahr 2015 wurden pro Monat 200 bis 1100 Ein-\n\nstiege in die Homepage registriert, die zahlenmässigen Schwankungen haben vor allem mit dem \n\nProjekt AWIQ zu tun. Wenn zum Beispiel ein neuer Newsletter aufgeschaltet wird, ist der Traffic \n\nentsprechend höher, wobei auch gesagt werden muss, dass solche Zahlen über Homepages \n\nimmer mit Vorsicht zu geniessen sind, denn ein Teil der Seitenaufrufe stammt bekanntlich von \n\nreinen Suchmaschinen, die im Hintergrund einem Aufruf generieren. Aber ganz offensichtlich \n\nwird die Homepage nicht nur von reinen Auskunftssuchenden, sondern auch von Projektteil-\n\nnehmenden und Fachpersonen benutzt.  \n\n \n\nEs stimmt aber, dass die Kontaktaufnahmen mehr sein könnten. Das haben wir auch kürzlich \n\nentsprechend analysiert. Das Publikationspotenzial der Anlaufstelle ist noch nicht ausgeschöpft \n\nund man kann sie gut und gern weiter bekanntmachen.  \n\n \n\nDie finanziellen Mittel für entsprechende Werbemassnahmen sind jedoch nur sehr bescheiden \n\nvorhanden. Der Gemeinderat hat letztes Jahr bekanntlich im Projektbudget der Anlaufstelle \n\n25‘000 Franken gestrichen. Hinzu kommt, was fast noch schwerwiegender ist, dass wir eigent-\n\nlich beabsichtigt hatten, im Infobulletin monatlich Publikationen der Anlaufstelle zu machen, die \n\ndann auch wegfielen, weil das Infobulletin eingestellt wurde. In dem Sinn muss ich sagen, unter \n\nden gegebenen Voraussetzungen hat die Anlaufstelle meine Erwartungen bis jetzt erfüllt und \n\nwir sind nun dran, auch mit dem neuen Amtsleiter seit September, die Werbung für die Anlauf-\n\nstelle so kostengünstig wie möglich zu verstärken. Vor wenigen Tagen ist sogar die Frauenfel-\n\nderwoche von sich aus auf uns zugekommen, dass sie eine regelmässige Berichterstattung von \n\nder Anlaufstelle wünschen. Das ist das Beste. Wenn man davon redet, kommt man auch vorbei \n\nhttp://www.altersfreundliches-frauenfeld.ch/\n\n\n 102 \n\nund erhält immer bessere Auskünfte. Ich danke daher Gemeinderat Gemperle für die heutige \n\nMöglichkeit für Gratiswerbung.  \n\n \n\nGemeinderat Thomas Gemperle: Herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung der Fra-\n\nge. Ich hätte auch etwas naiv fragen können, wie hoch die Auslastung dieser Stelle ist. Doch bei \n\nstaatlich oder öffentlich finanzierten Stellen glaube ich manchmal, die Antwort bereits zu wis-\n\nsen. Daher meine Anschlussfrage: Wie hoch oder welche Ziele hat der Stadtrat an diese Stelle \n\ngesetzt, damit sie erhalten bleibt? Meines Wissens ist sie ja befristet bewilligt worden. Was sind \n\ndie Ziele des Stadtrats, was muss erreicht werden, damit die Stelle auch nachher noch erhalten \n\nbleibt?  \n\n \n\nStadträtin Elsbeth Aepli: Aus dem Stegreif ist das schwierig zu sagen. Wenn ein Bedarf vor-\n\nhanden ist, und den spüren wir am ehesten, wenn die Leute kommen, wenn wir mit Fachperso-\n\nnen wie Spitex, Pflegeheimen etc. merken, dass diese Vernetzung auch sehr gewünscht wird, \n\nund wenn man merkt, dass der Wegfall wirklich bedauert würde. Wir sind nun auch dran, das \n\nzu evaluieren. Bis Ende 2016 ist die Anlaufstelle bewilligt, dann muss evaluiert werden, ob wirk-\n\nlich ein Bedarf da ist. Im ordentlichen Budget muss sie dann vom Gemeinderat bewilligt werden \n\noder dann hören wir mit der Anlaufstelle wieder auf. Die fehlende Vernetzung ist das, was alle \n\nOrganisationen so bemängeln. Es gibt so viel auf dem Platz Frauenfeld im Bereich Alter, man \n\nmuss es aber wissen, damit man es nutzen kann. Wir können viel an Eigenverantwortung bei \n\nden älteren Personen und den Angehörigen stärken, wenn wir zeigen können, was vorhanden \n\nist, damit man zu Hause älter werden kann.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Eveline Buff Kinzel: Wer viel fragt, dem wird viel gesagt. Es gibt \n\nauch noch andere Aussagen dazu, aber ich hoffe im ersten Sinne, dass die Fragestellenden wie \n\nauch die Beantwortenden mit der Diskussion zufrieden sind. Natürlich stehen den Ratsmitglie-\n\ndern für weitere Fragen die entsprechenden Abteilungen auch das ganze Jahr hindurch zur Ver-\n\nfügung.  \n\n \n\nDamit ist die heutige Tagesordnung durchberaten. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am \n\nMittwoch, 9. Dezember 2015 um 16 Uhr statt. Das Haupttraktandum ist das Budget 2016 in der \n\nneuen Fassung gemäss HRM2.  \n\n \n\nIch danke Ihnen für Ihre Mitarbeit, die interessanten Fragen, dem Stadtrat für die ausführliche \n\nBeantwortung. Besten Dank der Stadtgärtnerei für den blumigen Rahmen, nicht zu vergessen \n\nauch Beat Dürger und Team für seine Unterstützung. Somit ist die Gemeinderatssitzung been-\n\ndet. Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend.  \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nSchluss der Sitzung: 19.15 Uhr  \n\n \n\n \n\n* * * \n\n \n\n\n\tTraktanden\n\n