name: Nr. 38 - Botschaft Wärme West und WärmeKälte Altstadt

text: \n \n \n \n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 10. Mai 2022 \n\n  \n\nNr. 38 \n\n \n\n \n\nObjektkredit über 30.1 Mio. Franken für die Realisierung der Fernwärme West sowie \n\nüber 9.9 Mio. Franken für die Fernwärme Altstadt \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nMit der vorliegenden Botschaft beantragt der Stadtrat einen Objektkredit von insgesamt \n\n40 Mio. Franken für den Ausbau der Fernwärme in Frauenfeld. Für die Fortentwicklung der \n\nFernwärme Frauenfeld West sind 30.1 Mio. Franken und für den Ausbau der Fernwärme in \n\nder Altstadt 9.9 Mio. Franken vorgesehen. Die Volksabstimmung zu den beiden Objektkredi-\n\nten ist für den 25. September 2022 anberaumt. \n\n \n\nGleichzeitig unterbreitet Ihnen der Stadtrat das neue Reglement für die Fernwärmeversor-\n\ngung in einer separaten Botschaft zum Beschluss. \n\nÜbergeordnete Ziele \n\nDie Erzeugung von Wärme in Frauenfeld geschieht zu 90 Prozent durch importierte Brenn-\n\nstoffe. Dies birgt zusehends Risiken in sich. Einerseits durch die Abhängigkeit von teilweise \n\nkaum beeinflussbaren Lieferanten und andererseits durch die weitgehend von den Energie-\n\nmärkten bestimmten Preisentwicklungen. Mit dem Ausbau von lokal produzierter Fernwärme \n\nwird die Abhängigkeit von Importen verringert. Das macht volkswirtschaftlich und auch öko-\n\nlogisch Sinn: Dank einheimischer Ressourcen fliessen weniger Mittel ins Ausland ab, und der \n\n\n\n 2 \n\n \n\nUmbau des Energiesystems von fossilen auf weitgehend klimaneutrale, eigene Energieträger \n\nentlastet die Umwelt. \n\n \n\nFrauenfeld erfüllt mit dem Ausbau der Fernwärme eine selbstauferlegte Pflicht. Sie basiert auf \n\ndem behördenverbindlichen Energierichtplan (ERP) der Agglomeration Frauenfeld, der 2013 \n\nals erster im Thurgau in Kraft gesetzt wurde. Und er setzt die vom Gemeinderat am 20. April \n\n2020 beschlossene Eigentümerstrategie für die städtische Energieversorgerin Thurplus um. \n\nDie Fernwärme West und die Fernwärme Altstadt festigen in Qualität und Umfang die von \n\nder Politik geforderte Rolle von Thurplus als „Schlüssel-Akteur für die Energiewende“. Sie \n\nbaut die Fernwärme substanziell aus und unterstreicht damit die wachsende Bedeutung aller \n\nnachhaltigen Energien – samt der Steigerung der Energieeffizienz in der Region Frauenfeld. \n\n \n\nDie Ziele der lokalen „Wärmewende“ als Teil einer umfassenden „Energiewende“ sind \n\nhochgesteckt. Wenn Frauenfeld bis 2040 die fossilen Brennstoffe um die Hälfte verringern \n\nund bis 2050 den Ausstoss der CO2-Emissionen auf „netto null“ senken will, sind namhafte \n\nInvestitionen in Infrastruktur, Technik und Personal nötig. \n\n \n\nDer beantragte Kredit markiert eine entscheidende Weichenstellung. Sie verschiebt in der \n\nFrauenfelder Energiepolitik die Gewichte in Richtung einer nachhaltigen und von Importen \n\nunabhängiger werdenden Wärmeversorgung. Das eröffnet für unsere Stadt mannigfache \n\nChancen bei weitgehend kalkulierbaren Risiken. \n\n1 Ausgangslage \n\nGesamtenergiebedarf für Wirtschaft, Raumwärme und Mobilität \n\nDie Energie ist eine der zentralen Lebensgrundlagen für die Menschen – auch in Frauenfeld: \n\nElektrizität, Brennstoffe und Treibstoffe liefern Kraft, Wärme und Licht. Hierzu wird auf dem \n\nStadtgebiet mit über 25‘000 Einwohnerinnen und Einwohnern jährlich rund eine Milliarde \n\nKilowattstunden Energie für sämtliche Lebens- und Arbeitsbereiche sowie die Mobilität benö-\n\ntigt. Etwa die Hälfte dieser Gesamtenergiemenge wird durch Erdgas abgedeckt, das zu zwei \n\nDritteln für industrielle Prozesse sowie zu einem Drittel als Wärmespender fürs Wohnen und \n\nArbeiten dient. Ein weiteres Viertel des Frauenfelder Gesamtenergiebedarfs treibt mit Benzin \n\nund Dieselkraftstoff rund 15‘000 Fahrzeuge an, und nur ein Sechstel fliesst als Strom – die \n\nwichtigste und universell nutzbare Schlüsselenergie – zu ihren Kundinnen und Kunden.  \n  \n\n\n\n 3 \n\n \n\nKlimapolitische Rahmenbedingungen \n\nWerden fossile Energieträger – also Erdöl, Kohle oder Erdgas – genutzt, entsteht bei der Ver-\n\nbrennung das Klimagas CO2. Die Mehrheit des Weltklimarats (IPCC) betrachtet dieses als \n\nHaupttreiber für die Klimaerwärmung. Der IPCC ist überzeugt, dass bereits eine globale Er-\n\nwärmung um 1,5 Grad Celsius zu einer gravierenden Veränderung der Ökosysteme führen \n\nwird. Um dies zu vermeiden, fordern Wissenschaft und Politik eine radikale Senkung der CO2-\n\nEmissionen. Mit diesem Ziel hat der Bundesrat seine bereits 2002 formulierte und 2014 in \n\ndrei Massnahmenpakete gegossene „Energiestrategie 2050“ aufgelegt. 2015 unterzeichnete \n\ndie Landesregierung zudem das Pariser Klimaabkommen, worin sich die Schweiz dazu ver-\n\npflichtet, bis 2050 den Treibhausgas-Ausstoss auf „netto null“ zu senken. Im Mai 2017 be-\n\nfürwortete das Schweizer Stimmvolk das erste Massnahmenpaket der „Energiestrategie \n\n2050“ (Atomausstieg, Erhöhung der Energiefördermittel). Das zweite Massnahmenpaket \n\n(CO2-Gesetz) scheiterte allerdings am 13. Juni 2021 vor den Stimmbürgerinnen und Stimm-\n\nbürgern. Inzwischen schickte das Departement eine abgeschwächte Gesetzesrevision in die \n\nVernehmlassung. Der Kanton Thurgau hat in seiner Stellungnahme eine Verschärfung bean-\n\ntragt und wenige Wochen später stimmte der Grosse Rat der Schaffung einer übergeordne-\n\nten Klima- und Energiekommission zu. \n\nEnergierichtplan der Agglomeration Frauenfeld \n\nIn Frauenfeld sind die Klimaziele und die daraus abzuleitenden umwelt- und energiepoliti-\n\nschen Massnahmen im „Richtplan Energie Agglomeration Frauenfeld“ (ERP) festgehalten. \n\nUrsprünglich ausschlaggebend war die von den Werkbetrieben Frauenfeld (heute Thurplus) \n\nim Jahr 2012 in Auftrag gegebene Studie „Regionale Potenziale von Strom und Wärme aus \n\nerneuerbaren Energiequellen“. \n\n \n\nDaraus entstand unter der Federführung des Hochbauamtes der „Energierichtplan der Ag-\n\nglomeration Frauenfeld“. Er wurde am 26. September 2013 vom Stadtrat Frauenfeld sowie \n\nden Gemeinderäten von Gachnang und Felben-Wellhausen unterzeichnet und am 3. April \n\n2014 vom Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau genehmigt. Der Kanton \n\nbestätigte damit, dass Frauenfeld die Vorgaben des Kantonalen Richtplans von 2009 erfüllt \n\nund die „Möglichkeiten der verstärkten Nutzung von Abwärme, erneuerbaren Energieträgern \n\nund Quartierwärme“ aufzeigt. \n\n \n\nIn der Zwischenzeit haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Thurgau im \n\nJahr 2011 der Förderung der erneuerbaren Energien sowie der Energieeffizienz auf Verfas-\n\n\n\n 4 \n\n \n\nsungsstufe zugestimmt. 2019 beschloss der Thurgauer Grosse Rat ausserdem die Revision des \n\nEnergienutzungsgesetzes (ENG, Umsetzung der MuKEn 2014) ohne Gegenstimme. Das ENG \n\nsieht weitreichende Förderinstrumente beim Umstieg von fossilen zu erneuerbaren Wärme-\n\nträgern vor und setzt die ökologischen Leitplanken für den künftigen Einsatz von Erdgas beim \n\nHeizungsersatz. \n\n \n\nDer Energierichtplan der Agglomeration Frauenfeld folgt dem vom Bundesrat vorgegebenen \n\nund 2005 von der ETH entwickelten Konzept der „2000-Watt-Gesellschaft“ als Vorgabe für \n\ndie langfristige Energie- und Klimapolitik. Frauenfeld strebt konkret an, bis ins Jahr 2050 den \n\nEnergiebedarf für Raumwärme und Warmwasser im Vergleich zu 2005 um 50 Prozent und \n\ndie Treibstoffe um 37 Prozent zu senken. \n\nEnergiestadt Frauenfeld \n\nFrauenfeld trägt seit 2003 das Label «Energiestadt». 2014 erhielt die Stadt erstmals den «Eu-\n\nropean Energy Award Gold», der vier Jahre später bestätigt wurde. In diesem Jahr steht ein \n\nweiteres Re-Audit an. Der Stadtrat will damit auch neue energie- und klimapolitische Ziele \n\nund ein energiepolitisches „Programm 2023-2026“ festlegen. Darin soll erstmals auch das \n\nThema „Anpassung an den Klimawandel“ vertieft behandelt werden. \n\nDie neue Eigentümerstrategie von Thurplus \n\nDie Rolle von Thurplus hat sich im Gefolge der Marktöffnung und den Anforderungen an \n\neine ökologische, wirtschaftliche und sichere Energieversorgung fundamental verändert. Da-\n\nrum hat der Stadtrat in einer neuen Eigentümerstrategie für die Werkbetriebe (heute Thur-\n\nplus) über die Versorgung mit Trinkwasser, Erdgas und Elektrizität hinaus erstmals den Auf-\n\ntrag für die Wärmeversorgung erteilt. Als Ziel werden ausdrücklich die „zusätzlichen, CO2-\n\nfreundlichen Wärmeversorgungen und -verbunde“ genannt und als Leistungsauftrag im \n\n„Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe“ vom 10. Juni 2020 \n\nverankert: Thurplus positioniert sich seitdem ausdrücklich als regionaler Infrastruktur- und \n\nDienstleistungsanbieter der Energie- und Wasserversorgung sowie als „Schlüsselakteur zur \n\nErreichung der Energiewende in der Region Frauenfeld“. \n\n \n\nDer Gemeinderat hat die neue Eigentümerstrategie am 22. April 2020 beschlossen und \n\ngleichzeitig dem neuen Reglement zugestimmt. Dies verpflichtet Thurplus zum Auf- und \n\nAusbau einer weitgehend auf erneuerbaren Ressourcen basierenden Wärmeversorgung auf \n\nStadtgebiet. \n\n\n\n 5 \n\n \n\nWärme- und Kältebedarf Frauenfeld \n\nDer gesamte Wärmebedarf in Frauenfeld beträgt rund 530 Mio. Kilowattstunden (kWh) im \n\nJahr. Davon werden 60 Prozent als Prozessenergie für die Industrie und 40 Prozent zum Be-\n\nheizen von Wohn- und Gewerbegebäuden benötigt. Diese insgesamt rund 254 Millionen \n\nKilowattstunden werden zu 90 Prozent durch Erdgas und Heizöl – und lediglich zu 2 Prozent \n\ndurch Fernwärme gedeckt. \n\n \n\nErdgas spielt gegenwärtig mit 203 Mio. Kilowattstunden pro Jahr eine dominante Rolle im \n\nlokalen Wärmemarkt. Mehr als 90 Prozent der Raumwärme von Gewerbe- und Dienstleis-\n\ntungsbetrieben sowie von Mehrfamilien- und Einfamilienhäusern werden durch Gas bereitge-\n\nstellt. Es gilt als der sauberste unter den fossilen Brennstoffen für Heizungen, Warmwasser \n\noder zum Kochen. \n\n \n\n \n\nErdgas erfüllt im Kanton Thurgau sämtliche ökologischen Anforderungen des Energiegeset-\n\nzes für die Wärmeerzeugung., unter der Voraussetzung, dass beim Umbau von Gebäuden \n\nund dem Ersatz der Heizungen die ökologischen Vorgaben eingehalten werden. Dies ist mit \n\nErdgas und dem Beimengen von inländischem Biogas gewährleistet. \n\n \n\nDie im Jahr 2021 erarbeitete neue Gasnetzstrategie von Thurplus zeigt die mittelfristige Ent-\n\nwicklung der städtischen Gasversorgung auf und konkretisiert die politischen Erwartungen \n\nfür den Umstieg von Erdgas auf nachhaltige Formen der Wärmeproduktion und -verteilung. \n\nSie wurde im Mai 2022 in die Vernehmlassung gegeben. \n\n\n\n 6 \n\n \n\nWärme- und Kältekonzept Frauenfeld 2030 \n\nAm 17. Mai 2021 unterbreitete Thurplus ein neues Wärme-Kälte-Konzept für das Stadtgebiet \n\nFrauenfeld. Es umreisst die Bedingungen und das Vorgehen für eine umweltschonendere \n\nWärmeversorgung durch Thurplus. Die Nutzung der bereits vorhandenen Energie ist ökolo-\n\ngisch optimal und soll ökonomisch konkurrenzfähig und effizient einsetzbar bleiben. Im Mit-\n\ntelpunkt des Wärme- und Kältekonzepts stehen also der Ausbau und die Verdichtung der \n\nbestehenden städtischen Wärmenetze sowie die Entwicklung neuer klimafreundlicher Wär-\n\nmeversorgungen im Westen und in der Altstadt durch Thurplus. Diese zwei Netze unter-\n\nscheiden sich technisch fundamental voneinander. \n\n \n\nFernwärme Altstadt: Die Kunden im Versorgungsgebiet des Wärmerings ARA nut-\n\nzen die Abwärme der Abwasserreinigungsanlage, die sich auf der Grossen Allmend \n\nbefindet. Dem durchschnittlich 10 Grad Celsius warmen Abwasser wird Wärme ent-\n\nzogen, die über ein 6.8 Kilometer langes Rohrleitungssystem zu einem Dutzend Lie-\n\ngenschaften gepumpt wird. Dort heben elektrische Wärmepumpen die Temperatur \n\nauf das Niveau der gewünschten Nutzwärme an. Die Wärmepumpen werden mit \n\nStrom angetrieben, der zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen stammt. Das sorgt \n\nfür eine positive Ökobilanz des Fernwärmesystems, indem bis zu 4'700 Tonnen CO2 \n\nim Jahr vermieden werden. \n\n \n\nIn Zukunft soll dieses Niedertemperaturnetz über eine neue Energiezentrale im neuen \n\nErgänzungsbau des Regierungsgebäudes zusätzlich einen grossen Teil der umliegen-\n\nden Liegenschaften in Vorstadt und Innenstadt mit Wärmeenergie versorgen. Denn \n\ndiese, mehrheitlich älteren, Gebäude benötigen für das Heizsystem leicht höhere \n\nTemperaturen von 55-65 Grad Celsius. Mit einer Gross-Wärmepumpe und dem \n\nFernwärmenetz kann dies effizient erfolgen. \n\n \n\nFernwärme West: Der Wärmeverbund Frauenfeld West nutzt schon heute die Ab-\n\nwärme aus der Zuckerproduktion der Zuckerfabrik Frauenfeld AG und soll ab Mitte \n\n2022 mit der Abwärme des Holzheizkraftwerks der „Bioenergie Frauenfeld AG“ das \n\nWärmeenergie-Potenzial für rund 1'600 Haushalte erschliessen. \n\n \n\nDas „Wärme-/Kälte-Konzept Frauenfeld“ ist dabei wegweisend für den Übergang zur sukzes-\n\nsiven Dekarbonisierung der Wärmeversorgung auf dem Stadtgebiet. Die zwei Projekte stellen \n\nhohe Ansprüche an eine zeitnahe Realisierung und die Höhe der nötigen finanziellen Mittel \n\nDer Stadtrat, der Gemeinderat und schliesslich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wer-\n\n\n\n 7 \n\n \n\nden über Konzept und Investitionen entscheiden. Thurplus setzt mit diesem Vorhaben den \n\nklaren politischen Auftrag um, die heutigen, überwiegend fossil betriebenen Wärmeversor-\n\ngungen auf Stadtgebiet auf erneuerbare Energie umzustellen. \n\n \n\nAufgrund der Analyse von aktuellen und zukünftigen Wärmequellen, des Wärmebedarfs und \n\nder geografischen Lage wurde die Stadt Frauenfeld in 8 Versorgungszonen aufgeteilt. Thur-\n\nplus entwickelt in diesen Zonen Lösungen für die Versorgung mit Wärme und Kälte. \n\nFernwärme als „grosse Zentralheizung“ \n\nFernwärme wird den Kunden in Frauenfeld als heisses Wasser über ein Rohrleitungsnetz zum \n\nHeizen und zur Warmwasser-Aufbereitung zugeleitet. Die Fernwärmeversorgung funktioniert \n\ndabei gewissermassen als grosse „Zentralheizung“. Statt für jedes einzelne Haus, wird für \n\neinen ganzen Stadtteil zentral Wärme erzeugt oder bestehende Abwärme genutzt. Ein sol-\n\nches System bietet eine optimale Versorgungssicherheit an: Fällt eine Wärmeerzeugungsan-\n\nlage beispielsweise wegen einer Betriebsstörung vorübergehend aus, wird die Fernwärme \n\nnotfalls mit einem Gas- oder Heizölkessel erzeugt. \n\n \n\n \nWärme- und Kältekonzept 2030 \n1 Fernwärme ab Wärmering ARA \n\nfür Altstadt, Hallenbad und \nMurgbogen \n\n2 Wärme West \n3 Wärme Ost \n4 Wärme Süd-West \n5-8 Lokale Wärmequellen mit Prü-\n\nfung Wärmeverbünde \n\n\n\n 8 \n\n \n\nAusbauten von zumeist unterirdischen Infrastrukturen führen zu erheblichen Investitionen. \n\nSie sind mit einer vorgesehenen Nutzungsdauer von 60 bis 80 Jahren aber sehr langfristig \n\nangelegt. \n\n \n\nFür den Kunden besitzt Fernwärme viele Vorteile: Die Anschlüsse benötigen wenig Platz, und \n\ndie Kunden müssen sich nicht um Einkauf und Lagerung von Brennstoffen oder die Wartung \n\nder Heizung kümmern. Fernwärme eignet sich daher gerade für das dicht bebaute städtische \n\nGebiet optimal. \n\nVorteile erneuerbarer Energieträger fürs Heizen mit Fernwärme \n\nCO2-Emissionen: Bei der Fernwärme kommen hauptsächlich erneuerbare Energieträger zum \n\nEinsatz. Sie stossen kaum CO2 aus. Mit modernsten Technologien ausgestattete, grosse und \n\nzentral geführte Anlagen verringern den Schadstoffausstoss auf ein Minimum. \n\n \n\nKostengünstig und effizient: Ein Fernwärmenetz-Anschluss garantiert eine unkomplizierte \n\nund günstige Wärmeversorgung mit weitgehend fixen Energietarifen für die Kunden. Die \n\nhohe Versorgungssicherheit entsteht dadurch, dass sich mehrere Formen erneuerbarer Ener-\n\ngien für den Betrieb eignen. Der Platzbedarf für die Wärmetauscher in den Gebäuden ist im \n\nVergleich zu einer fossilen Heizung gering. \n\n \n\nEinfach und komfortabel: Fernwärme ist sauber und benutzerfreundlich. Der Hausan-\n\nschluss und das Verteilsystem im Haus sind weitgehend wartungsfrei. Die Umstellung ist ein-\n\nfach, denn Fernwärme eignet sich für jedes Heizverteilsystem, egal ob Radiatoren oder Bo-\n\ndenheizungen. \n\n \n\nLärm- und geruchsfrei: Die Energie wird unterirdisch transportiert und verursacht keine \n\nEmissionen. Die Netze sind langlebig ausgelegt, ihre Lebensdauer beträgt 60 bis 80 Jahren. \n\n \n\nEinheimisch und berechenbar: Heizen mit Fernwärme unterliegt nur geringen Preis-\n\nschwankungen. Die einheimischen erneuerbaren Energieträger bestehen in Holz, Abfall oder \n\nAbwärme und sind keinen Kursschwankungen an internationalen Energiebörsen unterwor-\n\nfen. Das erleichtert das Budgetieren.  \n\n\n\n 9 \n\n \n\n2 Projekt Fernwärme West \n\nAusgangslage \n\nDie Wärmeversorgung Frauenfeld-West AG betrieb im Westen der Stadt Frauenfeld während \n\nfast vierzig Jahren einen Wärmeverbund und versorgte 16 Liegenschaften mit Heizwärme \n\nund Warmwasser ab der nahegelegenen Zuckerfabrik. Während der Kampagne der Zucker-\n\nproduktion erfolgte dies mit Abwärme aus dem Verarbeitungsprozess, in der restlichen Zeit \n\nmit Erdgas. Am 1. Juli 2021 übernahm Thurplus die Aktien die Wärmeversorgung Frauenfeld \n\nWest AG zu 100 Prozent. Ende 2021 wurde die Gesellschaft vollständig in Thurplus integriert \n\nund die Aktiengesellschaft im Handelsregister gelöscht. \n\nBestehendes Netz des Wärmeverbundes West (Erweiterung für kantonale Schulsport-\n\nTurnhalle Bildungszentrum für Technik BZT geplant mit Budget 2022) \n\n  \n\n\n\n 10 \n\n \n\nZielsetzung \n\nIm Westen Frauenfelds ist einer der grössten Holzenergie-Cluster der Schweiz entstanden. \n\nDie „Bioenergie Frauenfeld AG“ verwertet in ihrem soeben fertig erstellten Holzkraftwerk \n\nHolz aus der Waldwirtschaft und Landschaftspflege zur Erzeugung von nachhaltigem Strom \n\nund Fernwärme. Diese liefert sie ganzjährig und entlang eines bis 2042 aufgelegten, detail-\n\nlierten Wärmeliefervertrags an Thurplus. Somit ist die „Bioenergie Frauenfeld AG“ auf eigene \n\nRechnung für die Beschaffung des Energieholzes sowie für den Betrieb und Unterhalt der \n\nEnergieerzeugung verantwortlich. Thurplus, und damit ihre Kundinnen und Kunden in Frau-\n\nenfeld, profitieren von einer bereits bestehenden Vorinvestition. \n\n \n\nDie Aufgabe von Thurplus besteht in der Realisierung, dem Betrieb und dem Unterhalt des \n\ngeplanten insgesamt rund 9.5 Kilometer langen Wärmenetzes der „Fernwärme West“. Sie \n\nbetreibt bereits das bestehende und auch das künftig deutlich erweiterte neue Wärmenetz \n\nauf eigene Rechnung, akquiriert Kunden mit Fernwärme-Hausanschlüssen und beliefert sie \n\nmit Fernwärme. Zudem liefert Thurplus das Gas für die Abdeckung von Energie-Spitzen an \n\nden weiterhin in Betrieb stehenden Heizkessel der Zuckerfabrik – als Beitrag an eine optimale \n\nVersorgungssicherheit. \n\n \n\n\n\n 11 \n\n \n\nZukünftige Ausbauetappe im Versorgungsgebiet Fernwärme West \n\n \n\nUmweltfreundliche Wärme- und Stromproduktion \n\nIm Holzheizkraftwerk der „Bioenergie Frauenfeld AG“ kommt das Verfahren der sogenann-\n\nten Pyrolyse zur Anwendung. Ungenutztes Schnittholz aus der Wald- und Landschaftspflege, \n\nSturm- oder von Schädlingen befallenes Holz wird bei diesem Prozess in zwei Stufen erhitzt. \n\nIn der ersten Stufe wird das Holz getrocknet und anschliessend zu sogenannter „Pflanzen-\n\nkohle“ (analog Holzkohle) verarbeitet. Bei der zweiten Stufe wird die Kohle erneut erhitzt \n\nund so Holzgas gewonnen, das über Motoren und Generatoren jährlich rund 30 Mio. Kilo-\n\nwattstunden erneuerbaren Strom produziert. Dieser reicht aus, um den jährlichen Bedarf von \n\nrund 8’000 Haushalten rund um die Uhr zu decken. Während der Umwandlung von Gas zu \n\nÖkostrom entstehen rund 80 Mio. Kilowattstunden Abwärme. Hiervon werden rund 20 Mio. \n\nKilowattstunden dem Fernwärmeleitungsnetz von Thurplus zugeführt. Die in der Anlage des \n\nHolzheizkraftwerks anfallende „Biokohle“ steht schliesslich als wertvoller Reststoff in der \n\nLandwirtschaft zur Verfügung. Holzkohle bindet während ihrer Entstehung viel CO2, womit \n\ndie gesamte Energieerzeugung zum weitgehend CO2-negativen Prozess wird. \n\n \n\nDie Bioenergie Frauenfeld AG ist ein Gemeinschaftsunternehmen der „Schweizer Zucker AG“ \n\nund der „Energie 360 Grad AG“, Zürich und hat in das Holzkraftwerk 45 Mio. Franken inves-\n\ntiert. Die Stadt hat sich an den Kosten nicht beteiligt. \n\nInvestitionen Thurplus \n\nDie Investitionen von Thurplus betreffen den Bau und die Ausstattung einer Fernwärme-\n\nzentrale West, die Erweiterung des Wärmeverteilnetzes und der Hausanschlüsse sowie die \n\ndazu notwenigen Wärmeübergabestationen in den angeschlossenen Liegenschaften. Dafür \n\nbudgetiert Thurplus Investitionskosten in der Höhe von 30.1 Mio. Franken. \n\n \n\nDas Potenzial des Wärmebedarfs im vorgesehenen Gebiet beläuft sich theoretisch auf \n\n31.3 Mio. Kilowattstunden im Jahr. Bei einem Anschlussgrad von 60 Prozent rechnet Thur-\n\nplus mit einem Absatz von jährlich 18.8 Mio. Kilowattstunden, der vollständig aus dem Bio-\n\nenergie-Kraftwerk stammt. Die Fortentwicklung der Fernwärme West macht den Ausbau der \n\nWärmeleitungs-Trassees sowie der Hausanschlüsse von heute 1.8 Kilometer auf künftig 10.2 \n\nKilometer sinnvoll. Die Energiedichte und die Wirtschaftlichkeit sind dabei bei einem An-\n\n\n\n 12 \n\n \n\nschlussgrad von 60 Prozent gegeben. Im vorgesehenen Verteilgebiet sind derzeit substanziel-\n\nle Neubauten geplant, was die Absatzchancen für die Fernwärme zusätzlich verbessert. \n\n \n\nDer Ausbau des Fernwärmenetzes erfolgt in fünf Bauetappen. Sie werden mit den grösseren \n\ngeplanten Strassensanierungsprojekten und der Nachfrage nach Anschlüssen für Liegenschaf-\n\nten koordiniert. \n\n \n\nEin Anschluss an das Fernwärmenetzt umfasst die Hausanschlussleitungen sowie die Wärme-\n\nübergabestation und erfolgt durch Thurplus. Dazu wird der Liegenschaftseigentümerin oder \n\ndem Liegenschaftseigentümer die Anschlussgebühr verrechnet. Der Energiebezug wird mit \n\nden Preiskomponenten „Grundpreis“ und „Energiepreis“ verrechnet. Die Wärmekosten für \n\ndie Kundschaft sind vergleichbar mit denjenigen einer Erdsonden-Wärmepumpe. \n\n \n\nDer Antrag für einen Objektkredit in der Höhe von 30.1 Mio. Franken für die Fernwärmever-\n\nsorgung West ist dabei unabhängig vom Objektkredit für die Fernwärme Altstadt. \n\n \n\n\n\n 13 \n\n \n\n \n  \n\nProjektdaten alle Bau-\netappen \n\nBau-\netappe 1\n\nBau-\netappe 2\n\nBau-\netappe 3\n\nBau-\netappe 4\n\nBau-\netappe 5\n\nWärmeabsatz total 100% Mio. kWh 31.4 12.5 6.1 2.3 2.1 8.4\nWärmeabsatz für Projekt 60% Mio. kWh 18.8 7.5 3.6 1.4 1.3 5.0\n\nHaupt- und Verteilleitungen m 6’200 1’800 900 900 400 2’200\nHausanschlussleitungen m 4’000 1’500 1’100 200 200 1’000\nWärmeübergabestationen Anzahl 397 139 92 43 14 109\n\nKosten Wärmenetz Franken\nHaupt- und Verteilleitungen m 6’200 12’115’000\nHausanschlussleitungen m 4’000 5’810’000\nWärmeübergabestationen Anzahl 397 7’660’000\nSumme 25’585’000\nReserve (gerundet) 10% 2’559’000\nKosten Wärmenetz total 28’144’000\n\nKosten Fernwärmezentrale Franken\n\nGebäude 358’000\nNetztrennung und Anlagen Netz 700’000\nNetzanbindung 555’000\nLeittechnik 165’000\nSumme 1’778’000\nReserve (gerundet) 10% 178’000\nKosten Fernwärmezentrale total 1’956’000\n\nGesamtkosten Fernwärme West (exkl. MWST) Franken\nWärmenetz 28’144’000\nFernwärmezentrale 1’956’000\nGesamtkosten Fernwärme West 30’100’000\n\nFörderbeiträge Kanton Thurgau Franken\nWärmenetzprojekte 2’945’000\n\nWärmepreis (ohne Abgabe 0.003 Fr./kWh) Franken pro kWh\nDurchschnitt alle Hausanschlüsse 0.164\n\nVerteilung der Kosten Total 2023 2024 2025 2026 2027 2028\nWärmenetz 28’144’000 2’000’000 6’950’000 3’080’000 2’200’000 9’980’000 3’934’000\nFernwärmezentrale 1’956’000 1’550’000 402’000\nGesamtkosten 30’100’000 3’550’000 7’352’000 3’080’000 2’200’000 9’980’000 3’934’000\n\n-1’500\n-1’000\n\n-500\n-\n\n500\n1’000\n1’500\n2’000\n2’500\n3’000\n\n20\n22\n\n20\n23\n\n20\n24\n\n20\n25\n\n20\n26\n\n20\n27\n\n20\n28\n\n20\n29\n\n20\n30\n\n20\n31\n\n20\n32\n\n20\n33\n\n20\n34\n\n20\n35\n\n20\n36\n\n20\n37\n\n20\n38\n\n20\n39\n\n20\n40\n\n20\n41\n\n20\n42\n\n20\n43\n\n20\n44\n\n20\n45\n\n20\n46\n\n20\n47\n\n20\n48\n\n20\n49\n\n20\n50\n\n20\n51\n\n20\n52\n\n20\n53\n\n20\n54\n\n20\n55\n\n20\n56\n\n20\n57\n\n20\n58\n\n20\n59\n\n20\n60\n\n20\n61\n\n20\n62\n\n20\n63\n\nGewinn / Verlust kumuliert in Tausend Franken\n\n\n\n 14 \n\n \n\n3 Projekt Fernwärme Altstadt \n\nAusgangslage \n\nAuf dem Gebiet der Altstadt wird seit einigen Jahren die Abwärme des geklärten Abwassers \n\nder ARA Frauenfeld für die Wärmeversorgung von Gebäuden von öffentlichen und privaten \n\nLiegenschaften genutzt. Das gereinigte Abwasser hat das Potenzial von bis zu 17.8 Mio. Ki-\n\nlowattstunden Wärmeenergie im Jahr. Dies entspricht etwa dem Bedarf von 3‘500 Wohnein-\n\nheiten und ersetzt rund 1.1 Mio. Kubikmeter Erdgas und zudem 540‘000 Liter Heizöl. Da \n\nFrauenfeld zu 100 Prozent zertifizierten Strom aus erneuerbaren Energien einsetzt, ist die \n\nÖkobilanz des Fernwärmesystems sehr vorteilhaft. \n\n \n\nDas dem Investitionsentscheid unterliegende Gebiet Altstadt hat einen Wärmebedarf von \n\nrund 5.6 Mio. Kilowattstunden im Jahr. Bei einem Anschlussgrad von 75 Prozent wären dies \n\n4.2 Mio. Kilowattstunden. \n\nZukünftige Fernwärme Altstadt in gelber Farbe im Gebiet des Wärmerings ARA (orange) \n\nZielsetzung \n\nThurplus plant den Ausbau und die Verdichtung der bestehenden Fernwärmeversorgung mit \n\ndem Ziel, in der Altstadt dereinst 5.6 Mio. Kilowattstunden Fernwärme abzugeben. Dies soll \n\nneu durch ein sogenanntes „Hochtemperatur-Fernwärmenetz“ geschehen, das von einer \n\n\n\n 15 \n\n \n\nzweistufigen Ammoniak-Wärmepumpe gespeist wird. Dabei wird die Primärenergie für die \n\nWärmepumpe vom bestehenden „kalten“ Fernwärmering von der ARA genutzt.  \n\n \n\nDie vorgesehene Grosswärmepumpe mit einer Leistung von 1’750 Kilowatt soll im Ergän-\n\nzungsbau zum Regierungsgebäude (EBRG) zu stehen kommen. Die Räume wurden bereits im \n\nRahmen des Projektes des EBRG geplant und würden nach Annahme des Fernwärme-\n\nAusbauprojekts durch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Thurplus für die langfris-\n\ntige Nutzung übernommen. Der Erweiterungsbau und das Regierungsgebäude selbst sollen \n\nebenfalls an die neue Energiezentrale angeschlossen werden. \n\n \n\nInsgesamt resultiert aus diesem Vorgehen eine klare Aufgabenteilung zwischen dem Kanton \n\nund Thurplus: Die Räume werden durch den Kanton gebaut und Thurplus plant und erstellt \n\ndie Energiezentrale im Untergeschoss zwischen dem alten Regierungsgebäude und dem Er-\n\ngänzungsbau. Ebenso realisiert, betreibt und unterhält Thurplus das Wärmenetz in der Alt-\n\nstadt auf eigene Rechnung, akquiriert die Hausanschlüsse und liefert die Wärme an die \n\nKundschaft. Den Liegenschaftseigentümern, die heute mit Gas oder Heizöl heizen, wird der \n\nWechsel zum neuen Heizsystem, welches die geltenden umwelt- und energiegesetzlichen \n\nBedingungen bestens erfüllt, sehr einfach gemacht. Zumal der Wechsel zur Fernwärme zu-\n\nsätzlich durch den Kanton und den Energiefonds der Stadt Frauenfeld gefördert wird. \n\nModernste Wärmeerzeugung durch zentrale Grosswärmepumpe \n\nModerne Wärmepumpen in der Klima-/ Kältetechnik funktionieren nach dem sogenannten \n\nKaltdampf-Kompressions-Verfahren. Ein Kältemittel verdampft dabei auf der kalten Seite \n\nunter Aufnahme einer möglichst grossen Verdampfungswärme aus dem zu kühlenden Medi-\n\num. Nach der Verdichtung wird es auf der warmen Seite wieder verflüssigt. Die dabei anfal-\n\nlende Kondensationswärme wird an die Heizungsanlage oder an ein Rückkühlmittel abgege-\n\nben. Vereinfacht gesagt: Eine Wärmepumpe funktioniert umgekehrt zum Kühlschrank, der \n\nnach innen Kälte und nach aussen Wärme abgibt.  \n\nFernwärme für grosse Teile der Altstadt \n\nDie Hochtemperaturwärme aus der neuen Energiezentrale wird über die Zürcherstrasse in das \n\nFernwärmenetz Altstadt transportiert. Ziel dieses Netzes ist die grossflächige Erschliessung der \n\nLiegenschaften, die an die nachstehenden Strassen angrenzen: \n\n- Zürcherstrasse \n\n- Freie-Strasse \n\n\n\n 16 \n\n \n\n- Staubeggstrasse \n\n- Spannerstrasse \n\n- Bankplatz \n\n- Kirchgasse \n\n- Mittelgasse \n\n \n\nBei einer Annahme des Rahmenkredits über die bauliche Aufwertung der Innenstadt anläss-\n\nlich der Volksabstimmung vom 15. Mai 2022 kann die Fernwärme Altstadt zusätzlich von den \n\nSynergien im Strassenbau profitieren und damit Kosten sparen. \n\n \n\nAuch für die Fernwärme Altstadt liefert Thurplus weiterhin ein Komplettpaket für den Haus-\n\nanschluss. Bereits im bestehenden Fernwärmering ARA wurde mit einem Dutzend Kunden \n\nWärmecontracting-Vereinbarungen geschlossen. Thurplus strebt an, die positiven Erfahrun-\n\ngen mit dem Contracting im neu zu erschliessenden Gebiet zu vertiefen. \n\n \n\nDas Projekt Fernwärme Altstadt ist wirtschaftlich realisierbar und durch die höheren bauli-\n\nchen Anforderungen sind die Kosten für die Kundschaft etwas höher als im Versorgungsge-\n\nbiet der Fernwärme West. \n \n\nDer Antrag für einen Objektkredit in der Höhe von 9.9 Mio. Franken für die Fernwärmever-\n\nsorgung Altstadt ist dabei unabhängig vom Objektkredit für die Fernwärme West. \n \n\n\n\n 17 \n\n \n\n \n\nProjektdaten\nWärmeabsatz total 100% Mio. kWh 5.6\nWärmeabsatz für Projekt 75% Mio. kWh 4.2\n\nHaupt- und Verteilleitungen m 900\nHausanschlussleitungen m 600\nWärmeübergabestationen Anzahl 80\n\nKosten Wärmenetz Franken\nHaupt- und Verteilleitungen m 600 3’270’000\nHausanschlussleitungen m 600 1’170’000\nWärmeübergabestationen Anzahl 80 1’560’000\nSumme 6’000’000\nReserve (gerundet) 10% 600’000\nKosten Wärmenetz total 6’600’000\n\nKosten Fernwärmezentrale Franken\n\nGebäude 550’000\nWP-Anlage 2’068’000\nGas-Überbrückung 130’000\nTrafostation 85’000\nLeittechnik 167’000\nSumme 3’000’000\nReserve 10% 300’000\nKosten Fernwärmezentrale total 3’300’000\n\nGesamtkosten Fernwärme  Altstadt (exkl. MWST) Franken\nWärmenetz 6’600’000\nFernwärmezentrale 3’300’000\nGesamtkosten Fernwärme Altstadt 9’900’000\n\nFörderbeiträge Kanton Thurgau Franken\nWärmenetzprojekte 703’579\n\nWärmepreis (ohne Abgabe 0.003 Fr./kWh) Franken pro kWh\nDurchschnitt alle Hausanschlüsse 0.176\n\nVerteilung der Kosten Total 2023 2024 2025 2026 2027 2028\nWärmenetz 6’600’000 0 1’000’000 4’000’000 1’000’000 600’000 0\nFernwärmezentrale 3’300’000 0 0 3300000 0 0 0\nGesamtkosten 9’900’000 0 1’000’000 7’300’000 1’000’000 600’000 0\n\n-500\n\n-400\n\n-300\n\n-200\n\n-100\n\n0\n\n100\n\n200\n\n20\n22\n\n20\n23\n\n20\n24\n\n20\n25\n\n20\n26\n\n20\n27\n\n20\n28\n\n20\n29\n\n20\n30\n\n20\n31\n\n20\n32\n\n20\n33\n\n20\n34\n\n20\n35\n\n20\n36\n\n20\n37\n\n20\n38\n\n20\n39\n\n20\n40\n\n20\n41\n\n20\n42\n\n20\n43\n\n20\n44\n\n20\n45\n\n20\n46\n\n20\n47\n\n20\n48\n\n20\n49\n\n20\n50\n\n20\n51\n\n20\n52\n\n20\n53\n\n20\n54\n\n20\n55\n\n20\n56\n\n20\n57\n\n20\n58\n\n20\n59\n\n20\n60\n\n20\n61\n\n20\n62\n\n20\n63\n\nGewinn / Verlust kumuliert in Tausend Franken\n\n\n\n 18 \n\n \n\n4 Kosten und Finanzierung \n\nDie für die beiden Projekte veranschlagten Kosten basieren auf dem aktuellen Preisstand für \n\nAnlagen, Apparate, Material und Arbeitsleistungen und decken auch die absehbaren Preis-\n\nsteigerungen ab. Gemäss Art. 9 Abs. 3 des Reglements über die Rechtstellung und den Auf-\n\ngaben der Werkbetriebe finanzieren die Werkbetriebe für die in ihrem Zuständigkeitsbereich \n\nliegenden Massnahmen zur Energiewende die dazu erforderlichen Investitionen möglichst \n\naus eigenen Erträgen und Gewinnen, beziehungsweise aus dem Geldfluss aus betrieblicher \n\nTätigkeit. Die beantragten Fernwärmeversorgungsprojekte werden vorderhand aus eigenen \n\nMitteln finanziert und haben keinen Einfluss auf den Steuerfuss. Nach Bedarf sind ab 2025 \n\nFremdmittel vorgesehen. \n\n \n\nFazit: Zeitenwende in der Energie- und Klimapolitik Frauenfelds \n\nDer beantragte Ausbau der Fernwärmeversorgung ist ein deutliches Bekenntnis zur neuen \n\nEnergie- und Klimapolitik. Der substanzielle Umstieg von Erdgas und Heizöl auf die umwelt-\n\nneutrale Energieträger Holz sowie Öko-Strom ersetzt im städtischen Wärmemarkt mehr als \n\n20 Prozent der bisherigen fossilen Energieträger. Mit dem Bau des Holzkraftwerks von „Bio-\n\nenergie“ entfällt zusätzlich ein Teil der mit Erdgas erzeugten Prozessenergie für die Industrie. \n\nDamit leitet Frauenfeld eine Zeitenwende in der städtischen Energiepolitik ein und bleibt bei \n\nden klimapolitischen Zielen klar auf Kurs. \n\n \n\nDem beantragten Kredit von insgesamt 40 Mio. Franken steht die Stärkung der Energiever-\n\nsorgung aus einheimischen Ressourcen und damit ein Befreiungsschlag im Bereich der impor-\n\ntierten fossilen Energieträger gegenüber. Dies sowie die Tatsache, dass jeder lokal investierte \n\nFranken das Volksvermögen um bis zu 3 Franken mehren kann, lässt das Projekt auch aus \n\nvolkswirtschaftlicher Sicht sinnvoll erscheinen. \n\n \n\nDer durchgreifende energetische und teilweise auch technologische Ausbau der Wärme-\n\nversorgung in Frauenfeld ist ein erster grosser Schritt – und ein gutes Beispiel für weitere \n\nMassnahmen für die Klimawende. \n\n \n  \n\n\n\n 19 \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n1. Der Objektkredit von 30.1 Mio. Franken* exklusive Mehrwertsteuer für den Ausbau der \n\nFernwärme West wird genehmigt. \n \n2. Der Genehmigung des Objektkredit von 9.9 Mio. Franken* exklusive Mehrwertsteuer für \n\nden Ausbau der Fernwärme Altstadt wird genehmigt. \n\n \n\n*Stand Baupreisindex für die Schweiz Baugewerbe Oktober 2021, 102.4 Punkte, Basis Okto-\n\nber 2020 = 100 Punkte) \n\n \n\nDie Anträge Nr. 1 und 2 unterstehen dem obligatorischen Referendum gemäss Art. 8 der \n\nGemeindeordnung. \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Vorlage geht an das Präsidium des Gemeinderates mit der Einladung, das Geschäft der \n\nzuständigen Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung, Berichterstattung und Antrag-\n\nstellung im Gemeinderat zuzuweisen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 10. Mai 2022 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n Der Stadtpräsident           Die Stadtschreiberin \n   \n\n   \n\n  \n\n\n\tÜbergeordnete Ziele\n\t1 Ausgangslage\n\t2 Projekt Fernwärme West\n\t3 Projekt Fernwärme Altstadt\n\t4 Kosten und Finanzierung\n\tFazit: Zeitenwende in der Energie- und Klimapolitik Frauenfelds\n\n


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text: \n \n \n\nS Stadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\nSRB-Nr. \n\n \n \n48 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend Vorgehen Stadtbus von Gemeinderat Robert Zahnd \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nIn der Gemeinderatssitzung vom 27. November 2012 reichte Gemeinderat Robert Zahnd eine \n\nEinfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\nein. \n\nVorbemerkungen \n\n \n\nGemäss Art. 31 Ziff. 1 bis 3 der Gemeindeordnung (GO) hat der Gemeinderat finanzielle, \n\nrechtsetzende und allgemeine Befugnisse. Die Aufzählung der Befugnisse in diesem umfang-\n\nreichen Kompetenzkatalog ist abschliessend. Die Linienführungen des Stadtbusses Frauenfeld \n\nsind in dieser Aufzählung nicht aufgeführt. Der Gemeinderat bzw. die Stimmbürgerinnen und \n\nStimmbürger haben in der Vergangenheit denn auch stets über Kredite gemäss Art. 31 Ziff. 1 \n\nGO für neue Versuchslinien oder definitive neue Buslinien entschieden und nicht über konkre-\n\nte Linienführungen. Selbstverständlich waren die Linienführungen in den betreffenden Bot-\n\nschaften stets beschrieben worden, um den Kreditantrag zu begründen. Im rechtlichen Sinn \n\nwurden aber Kredite beschlossen und nicht Linienführungen. \n\nLetztmals war dies bei der Überführung des Versuchsbetriebs der Linie 4, Huben, in einen de-\n\nfinitiven Betrieb im September 2006 der Fall. Auch bei der Stadtbus-Linie 5, Juch, die zurzeit \n\nnoch als Versuchsbetrieb läuft, wurde mit Botschaft vom 5. Mai 2009 ein Bruttokredit von \n\n916'000 Franken für einen vierjährigen Versuchsbetrieb, sowie mit Botschaft vom 6. Dezember \n\n2011 ein Zusatzkredit für die Verlängerung des Versuchsbetriebs und ein Mehrangebot be-\n\nschlossen. \n\nIn den vergangenen Jahren hat der Stadtrat immer wieder Anpassungen an den Linienführun-\n\ngen, den Standorten von Haltestellen sowie beim Fahrplanangebot beschlossen. Dies immer in \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\nAbsprache mit der „Kommission für den Stadtbus und den öffentlichen Verkehr“ (ÖV-\n\nKommission). Diese Anpassungen erfolgten jeweils innerhalb des vorgegebenen Kostenrah-\n\nmens. Beispiele sind:  \n\n \n\n- Linie 4, Huben; Rückfahrt ab Haltestelle Huben Richtung Obholz via Bühl (vorgängig \n\nbefuhr der Bus die nördlich gelegene Gemeindestrasse). Stadteinwärts; Verlegung der \n\nLinienführung von der Spannerstrasse über die Staubeggstrasse.  \n\n- Linie 1, Spital; Verlegung der Linienführung stadteinwärts von der Freiestras-\n\nse/Oberstadtstrasse hin zur Rheinstrasse.  \n\n- Linie 3, Plättli Zoo; stadtauswärts, Aufhebung der Haltestelle Friedhof (Bedienung nur \n\nstadteinwärts).  \n\n \n\nDie konkrete Linienführung des Stadtbusses sowie Massnahmen zur Optimierung der Umlauf-\n\nzeiten gehören innerhalb des bewilligten Kreditrahmens in die abschliessende Zuständigkeit \n\ndes Stadtrates. Wäre dem nicht so, müsste jede noch so kleine Routenänderung dem Gemein-\n\nderat vorgelegt werden. \n\nDass die Pünktlichkeit der Stadtbusse seit einiger Zeit rapide abgenommen hat, wurde immer \n\nwieder kritisiert. Die damit verbundenen Unannehmlichkeiten wie ruppige Fahrweise, gestress-\n\nte Buschauffeure und das Verpassen von Anschlüssen wurden z.B. im Rahmen des Generatio-\n\nnen-Workshops von Juni 2012, der Erarbeitung des UNICEF-Labels „Kinderfreundliche Ge-\n\nmeinde“ und in Link-Umfragen aufgegriffen bzw. bemängelt. Geplant war ursprünglich ein \n\nneues Stadtbuskonzept auf den Fahrplanwechsel 2014 hin mit zusätzlichen Optionen per \n\n2018. Die Situation verschärfte sich jedoch zusehends und wurde von PostAuto und vom bei-\n\ngezogenen Verkehrsexperten als unzumutbar bezeichnet. Der Stadtrat sah sich deshalb ge-\n\nzwungen, mit Sofortmassnahmen eine Verbesserung der Fahrplanstabilität anzustreben und \n\ndiese bereits auf den Fahrplanwechsel vom Dezember 2012 in Kraft zu setzen. Diese Sofort-\n\nmassnahmen, die gestützt auf Vorschläge eines spezialisierten Verkehrsplanerbüros in Zusam-\n\nmenarbeit mit der ÖV-Kommission vom Stadtrat beschlossen wurden, fallen gemäss Art. 36 \n\nAbs. 5 GO in die Kompetenz der Exekutive.  \n\nEs wurde stets kommuniziert, dass diese Sofortmassnahmen ein Versuch sind. Wenn eine \n\nMassnahme die Wirkung verfehlt, soll sie auf den nächsten Fahrplanwechsel korrigiert werden. \n\nDass die beschlossenen Massnahmen nicht überall Anklang finden würden, war dem Stadtrat \n\nbewusst. Damit die Pünktlichkeit kurzfristig verbessert werden kann, mussten diese teilweise \n\nunpopulären Massnahmen zügig auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2012 hin umgesetzt \n\nwerden. Ein vorzeitiger Einbezug der Öffentlichkeit war aufgrund der längeren Bearbeitungs-\n\ndauer im Zusammenhang mit den sehr unterschiedlichen Ansprüchen und Anforderungen an \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\neinen Stadtbusbetrieb dabei nicht möglich. Der Stadtrat hat sich letztlich zu einer raschen Um-\n\nsetzung der Massnahmen mit dem Ziel einer ruhigeren Fahrweise und einer grösseren Fahr-\n\nplan-Stabilität durchgerungen. Er hat im Übrigen nie kommuniziert, die von ihm angeordneten \n\nÄnderungen könnten nicht mehr rückgängig gemacht werden, wie das der Fragesteller dar-\n\nstellt. Unterjährig sind wohl kleine Routenänderungen möglich, grössere Umstellungen jedoch \n\nstets nur auf einen Fahrplanwechsel hin.  \n\nAls Kurzfristkonzept ab 2014 ist ein Ausbau des Liniensystems mit entsprechenden Mehrkos-\n\nten angedacht. Für den Stadtrat war von Anfang klar, dass ein solches weiterführendes Kon-\n\nzept aufgrund der zu erwartenden Mehrkosten dem Gemeinderat vorzulegen ist. Vorgängig \n\nsollen die Parteien, die Quartiervereine, die Petitionskomitees und die Öffentlichkeit in geeig-\n\nneter Form informiert und in die Entscheidfindung einbezogen werden. \n\nDie Ergebnisse aus dem Versuch mit den Sofortmassnahmen werden Ende Februar 2013 aus-\n\ngewertet. Das Controlling umfasst Zeitmessungen, Passagier- und Chauffeur-Befragungen, \n\nsowie Überprüfungen der Pünktlichkeit am Bahnhof mittels GPS. Gestützt darauf und auf die \n\nRückmeldungen aus der Öffentlichkeit wird der Stadtrat entscheiden, ob sofort Korrekturen \n\nnotwendig und möglich sind. Im Frühjahr (Mai/Juni) 2013 wird der Stadtrat einen Vorschlag \n\nfür ein definitives Konzept 2014 an die Vernehmlassungsadressaten geben. Der Gemeinderat \n\nwird nach der Überarbeitung im Herbst 2013 über einen Kreditantrag zu diesem Konzept zu \n\nentscheiden haben. \n\nDie Anpassung eines Buskonzepts bedingt eine längere Vorlaufzeit. Ein Konzept, das auf den \n\nordentlichen Fahrplanwechsel im Dezember umgesetzt wird, muss spätestens im Juli davor \n\nbekannt und beschlossen sein. Wenn zusätzlich Busse zu beschaffen sind, muss ein Beschluss \n\nmindestens ein Jahr vor der Umsetzung gefällt werden (Herstellungsfrist). Löst ein Konzept \n\ngrundlegende Veränderungen mit zusätzlicher Busbeschaffung aus, ist dieses rund eineinhalb \n\nJahre vor dem Start zu beschliessen. Dies war für den Stadtrat beim Beschluss zur Umsetzung \n\nder aktuellen Sofortmassnahmen mitentscheidend. \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\nDer Stadtrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt: \n\n \n\n1. Warum hat der Stadtrat sich nicht an die Gemeindeordnung gehalten und dem Gemein-\n\nderat eine Vorlage unterbreitet? \n\n \n\nWie eingangs erwähnt, fällt die Festlegung der Stadtbuslinien gemäss Gemeindeordnung nicht \n\nin die Kompetenz des Gemeinderates. Entgegen der Ansicht des Fragestellers beruft sich der \n\nStadtrat auch nicht auf Art. 36 Abs. 6 GO, der ihn ermächtigt, dringliche Massnahmen anzu-\n\nordnen, wenn die zeitliche und/oder sachliche Dringlichkeit es erfordert. In diesem Fall wäre er \n\nverpflichtet, unverzüglich die Zustimmung des Gemeinderates einzuholen. Diese Bestimmung \n\nkommt aber nur dann zur Anwendung, wenn der Stadtrat aufgrund der Dringlichkeit in die \n\nKompetenz des Gemeinderates eingreift. Dies ist hier jedoch nicht der Fall.  \n\n \n\n2. Um was für ein Vorgehen handelt es sich nach Meinung des Stadtrates und wo ist dieses \n\ngeregelt? \n\n \n\nNach Art. 36 Abs. 5 GO fallen alle Geschäfte in die Zuständigkeit des Stadtrats, die nach kan-\n\ntonalem Recht, nach der Gemeindeordnung und aufgrund von Gemeindebeschlüssen der \n\nGemeinde zugeordnet sind und für deren Erledigung nicht ausdrücklich die Zuständigkeit ei-\n\nnes anderen Gemeindeorgans vorgesehen ist. \n\n \n\nDie Geschäfte, die obligatorisch der Volksabstimmung unterstehen, sind in Art. 8 GO geregelt. \n\nDie Befugnisse des Gemeinderates legt Art. 31 GO abschliessend fest. Somit fallen alle Ge-\n\nschäfte, die in diesen beiden Bestimmungen nicht ausdrücklich geregelt werden, in die Zu-\n\nständigkeit des Stadtrates. \n\n3. Wenn der Gemeinderat schon nicht miteinbezogen worden ist, warum wurde diese An-\n\nordnung nicht öffentlich aufgelegt mit der Möglichkeit Einsprache, wie das bei jeder \n\nSignalisationsänderung der Fall ist? \n \n\nDie öffentliche Auflage der verkehrstechnischen Signalisationen wurde gesetzesgemäss durch-\n\ngeführt. Eine öffentliche Auflage zu Linienführung und Betrieb sieht die Gesetzgebung nicht \n\nvor, da die Busse auf dem öffentlichen Strassennetz verkehren. \n\nDem Stadtrat war es ein Anliegen, den Gemeinderat über die bevorstehenden Sofortmass-\n\nnahmen und das Stadtbuskonzept zu informieren. Dies fand anlässlich der Gemeinderatssit-\n\nzung vom 19. September 2012 ausserhalb des Protokolls statt. \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\n4. Gilt der Grundsatz nicht mehr, dass mit dem Stadtbus alle wichtigen Zielpunkte (Friedhof \n\nOberkirch) in der Stadt angefahren werden sollten? \n\n \n\nAm Grundsatz, dass der Stadtbus die wichtigen Zielpunkte in der Stadt anfahren soll, wurde \n\nnichts geändert. Der Friedhof gehört zu den wichtigen öffentlichen Anlagen. Um eine Verbes-\n\nserung der Fahrplanstabilität zu erreichen, wurde diese Haltestelle um 200 Meter stadteinwärts \n\nverlegt. Der Friedhof Oberkirch gilt damit immer noch als mit dem öffentlichen Verkehr er-\n\nschlossen. Im Rahmen der Auswertung des Versuchsbetriebs mit den Sofortmassnahmen wer-\n\nden Optimierungen geprüft und allenfalls kurzfristig umgesetzt. \n\n5. Was kostet die ganze Übung, Planung, neue Fahrpläne, Strassensignalisationen, Warte-\n\nhäuschen etc.? \n\n \n\nFür das Stadt- und Regionalbuskonzept (Sofortmassnahmen 2012, Kurzfristmassnahmen \n\n2014, Mittelfristmassnahmen 2018) betrugen die Gesamtkosten der externen Verkehrsplaner \n\n62’000 Franken. Bei einer Aufteilung auf die unterschiedlichen Zeiträume sowie Stadt- und \n\nRegionalbus kann von entsprechenden Aufwendungen für die Sofortmassnahmen von rund \n\n20'000 Franken ausgegangen werden. Die Arbeiten am Fahrplan kosten ca. 14'000 Franken, \n\ndas Haltestellenmaterial einschliesslich Montage rund 19'000 Franken. Für die Information \n\n(Flyer) und den Versand in alle Haushaltungen wurden rund 12'500 Franken aufgewendet, für \n\nbauliche Massnahmen inkl. Lichtsignalanlagen 8'500 Franken und für die Dienstleistungen des \n\nTransportbeauftragten (PostAuto) 23'000 Franken.  \n\n \n\nFrauenfeld, 19. Februar 2013 \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n \nBeilage: \n \nEinfache Anfrage \n\n\n\n\n\n\n\tVorgehen Stadtbus - GR Robert Zahnd mit Beilage\n\tbeilage - GR Robert Zahnd\n\n