category_de: Protokoll

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text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n \n \n \n\nProtokoll der 12. Sitzung des Gemeinderats Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 8. Juni 2016, 17:00 Uhr im Rathaus \n \n\n  \n \n \n\nVorsitz: Gemeinderatspräsidentin Ursula Duewell \n\n  \n\n  \n\n  \n\nNamensaufruf: 34 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderäte Stefan Geiges, Robin Kurzbein, Michael Lerch, \n\nMarcel Rutz, Mario Weber \n\n  \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: 4 Stadtratsmitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretärin: Heidi Arnold \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n64 \n \n\n  Mitteilungen \n \n\n65 \n \n\n  Protokoll der Sitzung vom 20. April 2016 \n \n\n66 \n \n\n  Ersatzwahl eines Mitglieds der GPK Bau, Werke, Anlagen  \n\n(Nachfolge von Gemeinderat Stefan Leuthold, Fraktion CH/Grüne/GLP) \n \n\n  \n67 \n \n\n  Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2015 \n\nEintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung \n \n\n  \n\n    \n \n\n- - - \n \n \n \n \n\n\n\n 280 \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte \n\nDamen und Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, geschätzte Damen und \n\nHerren Besucher auf der Galerie, geschätzte Medienvertreter, ich heisse Sie herzlich willkommen \n\nzu unserer heutigen Gemeinderatssitzung. Speziell begrüsse ich heute zwei neue Ratsmitglieder, \n\nGemeinderat Claudio Bernold von der FDP als Nachfolger von Altgemeinderat Ernst Rüsi und \n\nGemeinderätin Irina Meyer von der GLP als Nachfolgerin von Altgemeinderat Stefan Leuthold. \n\nMit ihr steigt der Frauenanteil in diesem Rat auf 10, das heisst 25 Prozent. Ich wünsche Gemein-\n\nderätin Irina Meyer und Gemeinderat Claudio Bernold viel Freude an der Ratsarbeit.  \n\n \n\nIch möchte darauf hinweisen, dass das Fotografieren, das Filmen sowie Tonaufnahmen gemäss \n\nArt. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet sind.  \n\n \n\nWie in meiner Antrittsrede angekündigt, möchte ich Ihnen jeweils zu Beginn der Sitzung ein \n\npaar kulturelle Leckerbissen in Frauenfeld für den Folgemonat ankünden.  \n\n \n\n Nächsten Sonntagabend um 19.30 Uhr findet das Sommerkonzert des Stadtorchesters in \n\nder Evangelischen Kirche statt.  \n\n Auf Einladung der IG Fit und der städtischen Ämter der Kultur- und Standortförderung \n\nspielt das Theater des Kantons Zürich am Samstag, 18. Juni in der Freie Strasse vor dem \n\nBernerhaus die Freiluftaufführung Tartuffe von Molière.  \n\n Vom 21. Bis 24. Juni können Sie sich bereits um sieben Uhr morgens mit Early Bird Mor-\n\ngenmusik auf den Tag einstellen. Ob Blues, Panflöte, Jazz oder Gesang, es hat für jeden et-\n\nwas.  \n\n Und da wir im Juli keine Sitzung haben, ist vielleicht eher für die Jüngeren von uns auch das \n\nOpenair Frauenfeld zu erwähnen.  \n\n Und Anfang August findet zum siebten Mal, aber dieses Jahr erstmals im Murg-Auen-Park \n\ndas "Out in the Green Garden" statt mit einem breiten Spektrum an regionalen und über-\n\nregionalen Künstlern.  \n\n Auf Ihren Tischen liegt ein Gutschein für das Openair-Kino Frauenfeld. Das OK des Openair-\n\nKinos Frauenfeld lädt die Ratsmitglieder ein, den Anlass zu besuchen und auf seine Kosten \n\netwas zu trinken. Sie möchten damit danke sagen für die gute, langjährige Zusammenarbeit \n\nmit der Stadt. Sie dürfen jedes Jahr auf diverse Leistungen der Stadt zählen. Sie möchten \n\naber auch etwas zurückgeben für die Ehre mit dem Anerkennungspreis, der ihnen letztes \n\nJahr verliehen wurde. Sie würden sich freuen, zwischen dem 6. und 12. August das eine \n\noder andere Gesicht aus dem Ratssaal im Innenhof des Stadtarchivs begrüssen zu dürfen. \n\nAlle Organisatoren der erwähnten Anlässe freuen sich über Ihren Besuch.  \n\n \n\nNach erfolgtem Namensaufruf stellt die Ratspräsidentin fest, dass 32 Mitglieder des Gemeinde-\n\nrats anwesend sind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. \n\nDas absolute Mehr beträgt 17 Stimmen.  \n\n \n\nGleichzeitig muss ich Stadträtin Elsbeth Aepli entschuldigen. Sie kann aus gesundheitlichen \n\nGründen heute nicht dabei sein. Frau Stadträtin Christa Thorner wird sie während der Abwesen-\n\nheit vertreten.  \n\n \n\nDie Traktandenliste ist den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Gemeindeordnung Art. 26 Abs. 2 \n\nzugestellt worden. Ich stelle die Tagesordnung zur Diskussion. – Da niemand das Wort wünscht, \n\ngilt diese als stillschweigend genehmigt und wir werden die heutige Sitzung entsprechend \n\ndurchführen.  \n\n \n\n\n\n 281 \n\n64 \n\n \n\n \n\nMITTEILUNGEN \n\n \n\n \n\n1. Die einfache Anfrage betreffend "Stadtkaserne Frauenfeld" von Gemeinderätin Christa \n\nZahnd wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 144 vom 17. Mai 2016 beantwortet und am 19. \n\nMai 2016 im Extranet aufgeschaltet.  \n\n2. Die einfache Anfrage betreffend "Standortförderung/Stadtentwicklung" von Gemeinderat \n\nChristof Tschanen wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 143 vom 17. Mai 2016 beantwortet \n\nund am 19. Mai 2016 im Extranet aufgeschaltet. \n\n3. Die einfache Anfrage betreffend "Historisches Museum und Schloss Frauenfeld" von Ge-\n\nmeinderat Kurt Sieber wurde mit Stadtratsbeschluss 142 vom 17. Mai 2016 beantwortet \n\nund am 19. Mai 2016 im Extranet aufgeschaltet. \n\n4. Mit Beschluss Nr. 149 vom 24. Mai 2016 erklärte der Stadtrat Claudio Bernold als Nachfol-\n\nger von Gemeinderat Rüsi als gewählt.  \n\n5. Mit Beschluss Nr. 155 vom 31. Mai 2016 wurde uns der Rücktritt von Gemeinderat Michael \n\nHefti per 10. Juli 2016 bekanntgegeben.  \n\n6. Mit Beschluss Nr. 156 vom 31. Mai 2016 wurde uns die Auftragserteilung zur Untersu-\n\nchung der Vorgänge rund um die Wärme Frauenfeld AG bekanntgegeben.  \n\n7. Die Referendumsfrist für den Beschluss "Kommunale Volksinitiative Die Frauenfelder Wohn-\n\ninitiative und Reglement über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum als indirekter \n\nGegenvorschlag" ist am 6. Juni 2016 unbenutzt abgelaufen.  \n\n8. Die neue Sitzordnung für den Rat liegt an Ihren Plätzen.  \n\n9. Frau Franziska Schütz von der Frauenfelder Woche ist neu akkreditiert worden für die Ge-\n\nmeinderatsberichterstattung. Ich heisse sie herzlich willkommen.  \n\n10. Der Gemeinderatsanlass findet dieses Jahr am Donnerstag, 25. August 2016 ab ca. 16 Uhr \n\nstatt. Ich würde mich freuen, wenn Sie den Termin in Ihrer Agenda eintragen würden. Die \n\nEinladung folgt noch. An diesem Anlass werde ich auch Heidi Arnold, unsere Gemeinde-\n\nratssekretärin verabschieden. Für sie ist es heute die letzte Gemeinderatssitzung.  \n\n11. Da die Julisitzung ausfallen wird, habe ich heute die Aufgabe, Gemeinderat Jürg Senn zu \n\nverabschieden. Jürg Senn wurde am 1. April 2009 als Nachfolger von Altgemeinderat An-\n\ndreas Wirth in den Rat gewählt. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 8. März 2016 wurde uns \n\nsein Rücktritt auf Ende Juli mitgeteilt. Er wurde am 4. November 2011 in die Fürsorgebe-\n\nhörde gewählt und wird diese Funktion bis Ende Juli wahrnehmen. Lieber Jürg, ich danke \n\ndir für deine Arbeit im Gemeinderat und in der Fürsorgebehörde und wünsche dir alles Gu-\n\nte für die Zukunft. Wie bereits unter Punkt 5 erwähnt hat Gemeinderat Michael Hefti per \n\n10. Juli 2016 den Rücktritt aus dem Rat eingereicht. Da er jedoch erst später eintreffen \n\nwird, werde ich ihn am Schluss der Gemeinderatssitzung verabschieden.  \n\n \n\nDurch die Abwesenheit von Gemeinderat Mario Weber ist die Wahl eines Stimmenzählers für \n\ndie heutige Gemeinderatssitzung notwendig.  \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ, Präsident der Fraktion CH/Grüne/GLP: Ich schlage Ihnen \n\nGemeinderätin Anita Bernhard vor.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 282 \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderätin Anita Bernhard wird einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimme als Stim-\n\nmenzählerin für die heutige Gemeinderatssitzung gewählt.  \n\n \n\n \n\n65 \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL DER GEMEINDERATSSITZUNG VOM 20. APRIL 2016 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Das Protokoll der 10. Sitzung des Gemeinderats \n\nwurde am 10. Mai 2016 im Frauenfelder Extranet aufgeschaltet. Bis zum heutigen Datum sind \n\nkeine Änderungen gewünscht worden. Gibt es noch Bemerkungen zum Protokoll? – Das ist \n\nnicht der Fall. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. Somit ist das Protokoll genehmigt. Ich \n\ndanke der Ratssekretärin Heidi Arnold und allen Beteiligten.  \n\n \n\n \n\n66 \n\n \n\n \n\nERSATZWAHL EINES MITGLIEDS DER GPK BAU, WERKE, ANLAGEN ALS NACHFOLGE \n\nVON GEMEINDERAT STEFAN LEUTHOLD FÜR DEN REST DER LEGISLATUR 2015-2019 \n\n \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ, Präsident der Fraktion CH/Grüne/GLP: Die Fraktion \n\nCH/Grüne/Grünliberale schlägt Ihnen Frau Irina Meyer zur Wahl vor. Irina Meyer hat als junge \n\nGrünliberale in den letzten Jahren einige politische Erfahrung gesammelt beim Aufbau der grün-\n\nliberalen Partei im Thurgau. Als Hochbauzeichnerin und Studentin der Architektur verfügt sie \n\nauch über fachliches Wissen, das sie in die GPK Bau, Werke, Anlagen miteinbringen kann. Ich \n\nbin überzeugt, sie wird in der GPK für frischen Wind sorgen und konstruktive Diskussionen er-\n\nmöglichen. Vielen Dank, wenn Sie unserer Empfehlung folgen.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Gibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Das \n\nscheint nicht der Fall zu sein. Ich schlage Ihnen vor, gemäss Art. 56 Abs. 3 des Geschäftsregle-\n\nments die Wahl offen durchzuführen. Sind Sie damit einverstanden?  \n\n \n\n \n\nAbstimmung \n\n \n\nGemeinderätin Irina Meyer wird einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimme in die GPK Bau, \n\nWerke, Anlagen gewählt.  \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Ich gratuliere Ihnen zur Wahl.  \n\n \n\n \n\n\n\n 283 \n\n67 \n\n \n\n \n\nGESCHÄFTSBERICHT UND RECHNUNGEN DER STADTVERWALTUNG UND IHRER BETRIE-\n\nBE FÜR DAS JAHR 2015 \n\n \n\n \n\nEintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung betreffend Botschaften Nr. 12, 12a, 12b des \n\nStadtrats an den Gemeinderat vom 19. April 2016 \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Für die Behandlung der Rechnung 2015 stehen \n\nuns sämtliche Informationen im grauen Rechnungsordner, der per Post zugestellt wurde, zur \n\nVerfügung. Die Botschaften Nr. 12, 12a und 12b des Stadtrats vom 19. April 2016 finden Sie in \n\nRegister 1, 6 und 7.  \n\n \n\nFolgende Unterlagen haben wir an der Gemeinderatssitzung vom 18. Mai 2016 erhalten:  \n\n- Bericht und Antrag der von der Gemeinde gewählten Rechnungsprüfungskommission vom \n\n18. April 2016 inklusive Managementletter über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt \n\nper 31. Dezember 2015 vom 18. April 2016 \n\n- Bericht des Wirtschaftsprüfers an den Stadtrat der Stadt Frauenfeld zur Jahresrechnung per \n\n31. Dezember 2015 inklusive Managementletter über die Prüfung der Jahresrechnung der \n\nStadt Frauenfeld per 31. Dezember 2015 ebenfalls vom 18. April 2016  \n\n- Geschäftsbericht und Rechnung der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2015 \n\n \n\nPer E-Mail zugestellt und heute aufgelegtes Papier: \n\n- Das lachsfarbene Papier betreffend Anträge der GPK Bau, Werke, Anlagen vom 23. Mai \n\n2016 betreffend Ereignisse nach dem Bilanzstichtag \n\n- Die korrigierten Anträge der Botschaft Nr. 12 vom 19. April 2016. Diese ersetzen die Seiten \n\n14-16 der Botschaft.  \n\n \n\nIm Extranet wurden uns folgende Unterlagen zur Verfügung gestellt: \n\n- Von der GPK Finanzen und Administration des Gemeinderats die Protokolle Nr. 5 bis 7, das \n\nletzte wurde uns am 6. Juni 2016 im Extranet aufgeschaltet.  \n\n- Von der GPK Gesellschaft und Gesundheit das Protokoll Nr. 3 vom 26. Mai 2016, aufge-\n\nschaltet am 2. Juni 2016. \n\n- Von der GPK Bau, Werke, Anlagen das Protokoll Nr. 8 vom 23. Mai 2016, aufgeschaltet am \n\n3. Juni 2016. \n\n \n\nDer Rechnungsabschluss 2015 ist der erste Abschluss unter HRM2 und ist nur bedingt mit der \n\nRechnung 2014 zu vergleichen. Die Unterlagen sind kompakt, aber trotzdem umfassend ausge-\n\narbeitet. Ein grosser Dank geht an dieser Stelle an den Stadtrat, an die Abteilungsleiterinnen und \n\n–leiter und an die involvierten städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber speziell an den \n\nFinanzchef Reto Angern.  \n\n \n\nFür die Behandlung der Rechnung schlage ich Ihnen folgendes Vorgehen vor: Nach der Eintre-\n\ntensdebatte erfolgt die materielle Beratung innerhalb der einzelnen Departemente, ohne sei-\n\ntenweise durchzublättern. Dazu werden die GPK-Sprecher zu den einzelnen Departementen \n\njeweils als erste referieren. Danach kommen die Vertreter der einzelnen Fraktionen und zum \n\nSchluss die weiteren Wortmeldungen aus dem Rat. Für Wortmeldungen zu einzelnen Abteilun-\n\ngen oder spezifischen Konten bitte ich Sie, jeweils Seitenzahl, Kontogruppe und Kontonummer \n\n\n\n 284 \n\nzu nennen. Anträge sind mir schriftlich abzugeben. Innerhalb der Departemente werden wir \n\nzuerst die Rechnung im Register 3, dann die zugehörige Investitionsrechnung in Register 2 bera-\n\nten. Im Anschluss an die Departemente werden wir die Bilanz in Register 4 und den Anhang in \n\nRegister 5 behandeln. Danach werden die Rechnungen der Betriebe in Register 6 und die Rech-\n\nnung des Alterszentrums Park in Register 7 beraten. Bevor wir am Schluss über die Anträge ab-\n\nstimmen, stehen noch der Geschäftsbericht in Register 1 und die Bauabrechnung in Register  \n\n1 letzte Seite zur Diskussion. Werden gegen dieses Vorgehen seitens des Rats Einwände ge-\n\nmacht? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Somit ist das Vorgehen stillschweigend genehmigt.  \n\n \n\n \n\nEintreten \n\n \n\n \n\nGemeinderat Peter Hausammann, Präsident der GPK Finanzen und Administration: Ein-\n\nleitend eine kurze Zahlenübersicht: Zuerst Umsatzzahlen. Umsatz ist ja jetzt nicht eine super \n\nFinanzkennzahl, aber es ist doch immer interessant. Man sieht insbesondere auch die Bedeu-\n\ntung, welche die Stadt für die Wirtschaft, insbesondere auch für das Gewerbe von Frauenfeld \n\nund Umgebung hat. Die Stadt allein 80 Mio. Franken, die Werke 62,5 Mio. Franken, AZP 19 \n\nMio. Franken. Dann das Rechnungsergebnis, also Erfolgsrechnung: Da haben wir bei der Stadt \n\nminus 0,84 Mio. Franken, bei den Werken 5,8 Mio. Franken Gewinn und beim AZP 0,2 Mio. \n\nFranken Gewinn. Und schliesslich noch zum Eigenkapital, das ist ja die neue Lieblingszahl des \n\nStadtrats: Da haben wir bei der Stadt 95 Mio. Franken, bei den Werken 28,4 Mio. Franken und \n\nbeim AZP 2,6 Mio. Franken. Gesamthaft betrachtet konsolidiert kann man nur in Anführungs- \n\nund Schlusszeichen sagen, weil ja nicht alle genau gleich Rechnung legen, hat die ganze Stadt \n\ndoch einen Gesamtumsatz von 161 Mio. Franken, einen gesamthaften Gewinn laufende Rech-\n\nnung/Erfolgsrechnung 5,1 Mio. Franken und ein Eigenkapital von sage und schreibe 125,7 Mio. \n\nFranken.  \n\n \n\nDie GPK Finanzen und Administration hat sich in der Eintretensdebatte wie schon beim Budget \n\nauf die Stadtverwaltung konzentriert. Das liegt diesmal in erster Linie daran, dass die Stadtver-\n\nwaltung ihre Rechnung zum ersten Mal nach der revidierten Verordnung des Regierungsrats \n\nüber das Rechnungswesen der Gemeinden und damit nach dem Rechnungslegungsstandard \n\nHRM2 vorlegt. Ich danke dem Finanzchef für die umfangreichen und guten Unterlagen. Da ste-\n\ncken viel Arbeit und viele Überlegungen dahinter, die wir ausdrücklich anerkennen. Der Grund-\n\ngedanke von HRM2, das Hauptziel lässt sich mit True and Fair View umschreiben. Es soll also ein \n\nmöglichst den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und \n\nErtragslage der Stadt vermittelt werden. Also mehr Transparenz und damit bessere Grundlagen \n\nfür uns, für den Gemeinderat, für den Stadtrat selbstverständlich auch und für die Bürgerinnen \n\nund Bürger. Das ist der Zweck der Übung, auch wenn es eine gewisse Zeit dauert, bis man die-\n\nsen Zweck dann wirklich spürt, weil es eben eine gewisse Zeit dauert, bis alles umgesetzt ist, \n\nund während dieser Umsetzungsphase muss man zum Teil gewisse Nachteile in Kauf nehmen. \n\nSo ist zum Beispiel: \n\n \n\n1. Ein Vergleich mit der Rechnung 2014 und früheren Rechnungen nur sehr bedingt möglich. \n\nDas gilt vor allem für einzelne Konti und Kontogruppen. Das ist zum einen im Hinblick auf \n\nden Gewinn an Transparenz der Rechnung dieses Jahr hinzunehmen. Und die GPK begrüsst \n\ninsbesondere den Willen des Stadtrats und des Finanzchefs, die Ausgaben detailliert dort zu \n\nverbuchen, wo sie beschlossen werden und wo sie anfallen. Schon nächstes Jahr werden \n\nwir nicht nur den Vergleich zum Budget, sondern auch wieder einen Vergleich zum Vorjahr \n\nhaben. Zum andern können die Hauptergebnisse und die Kennzahlen auch für sich allein \n\n\n\n 285 \n\ngewürdigt werden. Und es sind durchaus auch gewisse Vergleiche mit früheren Jahren \n\nmöglich, zum Beispiel bei den Steuern, und das sind jetzt nicht gerade die allerunwichtigs-\n\nten Zahlen.  \n\n2. Muss sich nicht nur die Stadtverwaltung an HRM2 gewöhnen. HRM2 ist auch für uns Neu-\n\nland. Wir erhalten nicht nur andere, sondern auch zusätzliche Informationen und Zahlen \n\nund dafür braucht es, das ist normal, eine Gewöhnungszeit. Und es wird während dieser \n\nZeit automatisch immer wieder Fragen geben. Finanzchef Reto Angern lieferte uns an der \n\nInformationssitzung zur Rechnung bereits wertvolle Auskünfte und Erläuterungen.  \n\n3. Gestaltete sich deswegen die materielle Beratung bzw. die Detailberatung ebenfalls zum \n\nvon uns behandelten Departement für Finanzen, Stadtentwicklung und Zentrales ziemlich \n\nkurz.  \n\n \n\nNoch ein kurzes Beispiel für den neuen Standard: Bisher wurden zum Beispiel Gewinne aus Lie-\n\ngenschaftsverkäufen an der Erfolgsrechnung vorbei einfach ins Eigenkapital gebucht. Jetzt ha-\n\nben wir diese Erträge korrekt und transparent in der Erfolgsrechnung. Als Kritiker der alten Pra-\n\nxis sage ich da nur: Was lange währt, wird endlich gut.  \n\n \n\nAber Transparenz gilt eben auch umgekehrt, also auch wenn es negativ wird. Ich verweise auf \n\ndie 900‘000 Franken Wertberichtigung auf den Liegenschaften des Finanzvermögens, die auf \n\nNeubewertungen beruhen. Die neuen Werte lagen eben unter den bekannten bzw. angenom-\n\nmenen Anschaffungswerten. Möglicherweise wären diese Wertberichtigungen nicht nötig, dann \n\nnämlich, wenn entsprechende Neubewertungsreserven vorhanden wären, was möglich ist, aber \n\nnur mit unverhältnismässigem Aufwand überhaupt hätte rekonstruiert werden können. Deshalb \n\nhat man auf die Buchwerte als Anschaffungswerte abgestellt und deshalb muss man zulasten \n\nder Erfolgsrechnung wertberichtigen. Die GPK unterstützt dieses Vorgehen, auch wenn HRM2 \n\ngemäss dem Finanzchef zu diesem Detailproblem keine ausdrücklichen Aussagen macht. Es ist \n\nauf jeden Fall ganz im Sinn von True and fair View.  \n\n \n\nDie drei wichtigen Rechnungsergebnisse der Stadtverwaltung Erfolgsrechnung, Investitionsrech-\n\nnung und Gesamtrechnung präsentieren sich wie folgt:  \n\n \n\nWir haben in der Erfolgsrechnung ein Defizit von 0,84 Mio. Franken. Das ist um etwa den glei-\n\nchen Betrag besser als budgetiert und eben ohne diese Wertberichtigung auf Liegenschaften, \n\ndie korrekt vorgenommen wurde, wäre sie sogar ausgeglichen.  \n\n \n\nDer Aufwand ist minus 2,2 Mio. Franken gegenüber Budget. Das ist sicher sehr positiv. Die \n\nSteuern sind zwar gegenüber Budget mit minus 1,24 Mio. Franken auch schlechter, aber im-\n\nmerhin ein deutliches Plus gegenüber der Rechnung 2014. Und so kann man insgesamt gesehen \n\ndieses Ergebnis durchaus als zufriedenstellend qualifizieren, wie das der Stadtrat in der Botschaft \n\ntut. Mein Warnfinger trotzdem: Die Abschreibungen sind sehr tief, zwar korrekt entsprechend \n\nden Vorgaben, aber wir profitieren aktuell von den hohen zusätzlichen Abschreibungen in der \n\nVergangenheit, von den nicht gewollt tiefen Nettoinvestitionen und dem Übergang auf lineare \n\nAbschreibungen. Während dieser Übergangszeit haben wir diesen Vorteil. Das wird sich ändern, \n\ndann brauchen wir entsprechend höhere – ich sag’s mal neutral – positive Differenzen zwischen \n\nErtrag und Aufwand.  \n\n \n\nInvestitionsrechnung: Ergebnis Nettoinvestition mit 5,9 Mio. Franken, volle 10 Mio. Franken tie-\n\nfer als budgetiert. Die Gründe sind in der Botschaft genannt. Achtung, das sind in der Regel \n\nVerschiebungen und keine Einsparungen.  \n\n \n\n\n\n 286 \n\nGesamtrechnung Finanzierung: Das Ergebnis der Gesamtrechnung, definiert als Selbstfinanzie-\n\nrung minus Nettoinvestitionen, ist in diesem Fall der Finanzierungsfehlbetrag – früher hatten wir \n\nÜberschüsse – oder eben der Finanzierungsüberschuss. Dieses Ergebnis zeigt die Neuverschul-\n\ndung an, verändert also das Nettovermögen. Wir haben einen Fehlbetrag von 1,96 Mio. Fran-\n\nken. Das ist zwar für sich allein betrachtet nicht besonders viel, aber eben nur, weil die Nettoin-\n\nvestitionen lediglich 5,9 Mio. Franken sind, also 10 Mio. Franken tiefer als budgetiert. Die Selbst-\n\nfinanzierung, also das Ergebnis der Erfolgsrechnung plus Abschreibungen plus Saldo Spezialfi-\n\nnanzierungen ist zwar etwas verbessert im Vergleich zu 2014, aber das wird – Mahnfinger – \n\nrepetiert auf die Dauer nicht genügen. Ein Detail noch: Die Geldflussrechnung verwendet den \n\nBegriff Finanzierungsfehlbetrag ebenfalls, definiert ihn aber anders. Dort sind es deshalb in der \n\nBotschaft nicht 2 Mio. Franken, sondern 2,8 Mio. Franken. Um keine Verwirrung zu stiften, ha-\n\nben wir abgemacht, dass die beiden Begriffe in Zukunft unterscheidbar gemacht werden.  \n\n \n\nZu den Kennzahlen: Die Darstellung, die wir erhalten haben, ist nochmals verbessert gegenüber \n\nfrüher, die finde ich sehr gelungen und einprägsam. Was noch fehlt, ist die jeweilige konkrete \n\nWürdigung durch den Stadtrat. Aus Sicht der GPK könnte man etwas salopp sagen: Wenn die \n\nVerschuldung als Kriterium eine Rolle spielt, sind die Zahlen gut, weil die Stadt eben netto noch \n\nnicht verschuldet ist. Das ist die frühere Lieblingszahl des Stadtrats. Wenn die Kennzahlen mit \n\nder Selbstfinanzierung zu tun haben, dann sind sie nicht mehr so gut aus den vorher genannten \n\nGründen. Und der Finanzchef wies schliesslich in diesem Zusammenhang speziell darauf hin, \n\ndass die nicht ganz unwichtige Steuerkraft einen neuen Rekordwert erreichte.  \n\n \n\nZu den Werken nur wenige Bemerkungen: Sie haben mit 5,8 Mio. Franken. Gewinn wieder ein \n\ngutes Ergebnis erzielt. Der Gewinn ist tatsächlich noch einiges höher, weil die Werke zu hohe \n\nAbschreibungssätze verwendeten. Ab 2016, wir wissen es, wird das korrigiert. Auch bei den \n\nWerken sind die Nettoinvestitionen deutlich tiefer als geplant. Auch hier gilt: Aufgeschoben ist \n\nnicht aufgehoben. Insgesamt präsentieren sich die Werke in blendendem Zustand, um die Wer-\n\ntung der GPK aus dem letzten Jahr zu wiederholen. Und eine letzte Bemerkung dazu: Die Werke \n\nführen verschiedene Formen von Finanzierungen, insbesondere Spezialfinanzierungen und Vor-\n\nfinanzierungen. Aus den GPKs kam der Wunsch nach einer Liste aller dieser Finanzierungen mit \n\nAngabe des Zwecks und der Rechtsgrundlage. Das wurde uns zugesichert, und ich habe nach-\n\ngehakt, die Liste ist jetzt versprochen auf das nächste Budget hin. Der Zuständige hat gesagt, sie \n\nhätten eben ziemlich viel zu tun im Moment. Ich glaube, das ist wegen der Wärme Frauenfeld \n\nAG.  \n\n \n\nZum AZP nur zwei oder drei Bemerkungen: Es liefert einmal mehr – würde ich sagen – unspek-\n\ntakuläre Ergebnisse. Aber das ist durchaus nicht negativ gemeint. Und besonders positiv fällt die \n\nrelativ – auch im Vergleich zu Stadt und Werken – hohe Selbstfinanzierung auf.  \n\n \n\nEs liegt wiederum ein reich illustrierter, umfassender Geschäftsbericht vor. Dieser wurde unter \n\nder Federführung des Informationschefs Andreas Anderegg erstellt und wiederum von Altge-\n\nmeinderat Martin von Siebenthal lektoriert. Diese Arbeit wird bestens verdankt.  \n\n \n\nZum Schluss der Dank zu den drei Rechnungen dieses Jahres im Namen aller drei GPKs an den \n\nStadtpräsidenten, seine Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, aber auch an Finanzchef Reto \n\nAngern – heute geht es ihm sehr gut, das ist schon nach 30 Minuten der dritte Dank, super, \n\naber er hat es verdient – aber eben auch an alle anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der \n\nStadtverwaltung. Eingeschlossen sind insbesondere die Finanzverantwortlichen und alle Mitar-\n\nbeitenden der Werkbetriebe und des AZP, die alle zu diesen insgesamt immer noch guten Resul-\n\ntaten und der guten Finanzlage unserer Stadt und ihrer Betriebe beigetragen haben.  \n\n\n\n 287 \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: In der Zwischenzeit ist Gemeinderätin Severine \n\nHänni eingetroffen. Das absolute Mehr werden wir dann berechnen, bevor die Beschlussfassung \n\nberechnen. Es werden noch zwei oder drei weitere Gemeinderäte eintreffen.  \n\n \n\nGemeinderat Peter Wildberger, Referent im Namen der Fraktion \n\nCH/Grüne/Grünliberale: Auch von unserer Seite zuallererst ein ganz grosses Lob dem Stadtrat, \n\nden Finanzchefs, den Amtschefs und der gesamten Verwaltung, die uns eine saubere Rechnung \n\nim neuen System HRM2 präsentieren. Das war eine Meisterleistung, trotz unklaren und sich im \n\nLauf des Jahres verändernden Vorgaben des Kantons möglichst definitive Zuordnungen zu den \n\neinzelnen Konten hinzukriegen. Für uns Mitglieder des Gemeinderats besteht die Schwierigkeit, \n\ndass die Rechnung in vielen Konten nicht mit dem Budget und schon gar nicht mit früheren \n\nRechnungen vergleichbar ist. Unser Gesamteindruck: Im Jahr 2015 wurde gut und sparsam ge-\n\nwirtschaftet und die Resultate der Rechnungen sind deutlich besser als erwartet. Das Defizit der \n\nVerwaltungsrechnung der Stadt wird statt wie im Budget mit 1,7 Mio. Franken. lediglich mit \n\n840‘000 Franken ausgewiesen und die Rechnung wäre sogar ausgeglichen, wären nicht Wert-\n\nberichtigungen bei den Liegenschaften vorgenommen worden. Trotz dieser Verbesserung kön-\n\nnen wir nicht wie Adolf Ogi einfach ausrufen: Freude herrscht! Sondern uns ist es eher zumute \n\nwie Schneider-Ammanns mit ernster Miene vorgetragenes Haben wir Freude am Resultat. Denn \n\nnicht übersehbar ist ein strukturelles Defizit. Noch profitieren wir von tiefen Abschreibungen und \n\nvom tiefen Ausführungsgrad der Investitionen. Darum erscheinen Kennzahlen wie Selbstfinan-\n\nzierung oder Zinsbelastung genügend und das Eigenkapital erscheint trotz ausgewiesenem Defi-\n\nzit sogar höher, weil neu die Spezialfinanzierungen zum Eigenkapital addiert werden.  \n\n \n\nBei den Investitionen war der Ausführungsgrad 2015 extrem tief, aber auch in früheren Jahren \n\nwurden die budgetierten Investitionen nie erreicht. Im Hinblick auf den nächsten Voranschlag \n\nerwarten wir Überlegungen und Massnahmen, wie die Budgetgenauigkeit verbessert werden \n\nkann.  \n\n \n\nDie Werkbetriebe schliessen mit einem ausgewiesenen Nettoertragsüberschuss von 5,8 Mio. \n\nFranken ab. Dies verführt zu Vorfinanzierungen und zu übergrossen Abschreibungen. Diese ver-\n\nschiedenen Kassen und auch der viel kleinere Detaillierungsgrad der Buchhaltung der Werkbe-\n\ntriebe erschweren uns die Übersicht. Wir fragen uns auch, aus welcher Kasse das neue Kun-\n\ndenmagazin bezahlt wird.  \n\n \n\nNoch ein Wort zu den auf der letzten Seite des Registers der Werkbetriebe auf Seite 44 geäus-\n\nserten Zukunftsaussichten, wo eine Änderung der Rechtsform angedacht wird: Wir begreifen ja \n\nschon, dass sich die Verantwortlichen der Werkbetriebe mehr Freiheit und Selbstständigkeit \n\nwünschen würden und ihnen die Fragen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte langsam \n\nlästig werden. Nach den Vorkommnissen mit der Wärme Frauenfeld AG sind wir aber mehr \n\ndenn je überzeugt, dass Aktiengesellschaften mit ihrer Intransparenz und ihren Risiken keine \n\ngeeignete Rechtsform für öffentlich rechtliche Betriebe sind.  \n\n \n\nDas Alterszentrum Park weist eine gut ausgeglichene Rechnung vor. Der einzige Wermutstrop-\n\nfen dabei ist, dass das nur wegen der höheren Tarife möglich wurde.  \n\n \n\nDie Fraktion CH/Grüne/Grünliberale ist für Eintreten und für Annahme der Anträge. \n\n \n\n\n\n 288 \n\nGemeinderat Thomas Gemperle, Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Die Rech-\n\nnung ist besser ausgefallen als budgetiert. Diverse andere Gemeinden haben auch bessere Ab-\n\nschlüsse vorgelegt als budgetiert. Da liegt Frauenfeld also im Trend. Das klingt gut, trotzdem \n\nsind wir nicht ganz zufrieden. Dazu zwei Bemerkungen:  \n\n \n\n1. Die Rechnung hat zwar besser abgeschlossen, was eigentlich erfreulich ist, aber Fakt bleibt, \n\ndas Budget entspricht nicht dem erzielten Ergebnis. Für diese Abweichung gibt es Erklärun-\n\ngen. In der Botschaft spricht der Stadtrat von diesem Vorsichtsprinzip im Zusammenhang \n\nmit der Einführung von HRM2. Das ist für uns auch verständlich, dass die Ämter eine gewis-\n\nse Zeit benötigen, um abzuschätzen, in welchen Konten was für Aufwände anfallen, dafür \n\nhaben wir wie gesagt Verständnis. Aber aufgrund der Einführung von HRM2 muss das ein \n\neinmaliger Vorgang bleiben. Wir erwarten eine möglichst realistische Schätzung ohne ir-\n\ngendwelche Reserven bei der Budgetierung. Kleine Verschiebungen nach unten und natür-\n\nlich auch nach oben können dann, wenn das gut begründet ist, auch eher akzeptiert wer-\n\nden.  \n\n2. Die einzelnen Konten sind sehr schlecht vergleichbar zwischen Budget und Rechnung. Es ist \n\nfür uns schlecht nachvollziehbar und darum auch schlecht prüfbar, weil es zu viele Ver-\n\nschiebungen innerhalb der Konten gegeben hat. Auch das ist mit der Einführung von HRM2 \n\nbegründet. Wir erwarten hier in Zukunft eine gewisse Stabilität und auch eine Vergleichbar-\n\nkeit der Konten bzw. des Kontenplans.  \n\n \n\nBei beiden Mängeln wurde vom Stadtrat zugesichert, dass dies verbessert wird, und da sind wir \n\nzuversichtlich, dass dies bei der nächsten Rechnung auch besser wird.  \n\n \n\nZur Würdigung des Stadtrats in der Botschaft: Der Stadtrat schreibt, wenn eben diese Wertbe-\n\nrichtigungen nicht hätten vorgenommen werden müssen, dann hätte die Rechnung positiv ab-\n\ngeschlossen und der Stadtrat sei darum zufrieden mit dieser Rechnung, wie das auch der GPK-\n\nSprecher repliziert hat. Wenn Verluste geschrieben werden und diese vor allem auch strukturell \n\nbedingt sind, kann man nicht zufrieden sein. Wenn ich das lese, kommt es mir vor, als ob wir \n\nwieder in frühere Zeiten mit den willkürlichen Abschreibungen verfallen sind. Es gibt Regeln, \n\nauch was die Wertberichtigungen betrifft, an die sich die Stadt halten muss. Solche Bemerkun-\n\ngen in der Botschaft sind aus meiner Sicht unnötig und beschönigen die finanzielle Situation der \n\nStadt. Sonst könnte ich auch sagen, wenn bei Stadtentwicklung und Standortförderung nicht so \n\nunsinnig viel Geld ausgegeben würde, hätten wir einen positiven Abschluss. Wenn hätte, wenn \n\nwäre … Geschätzter Stadtrat, das bringt uns nicht weiter. Wir erwarten weiterhin ausgeglichene \n\nRechnungen, erst dann sind wir zufrieden.  \n\n \n\nDie Werkbetriebe haben einen Überschuss von 5,8 Mio. Franken erwirtschaftet. Die teilweise \n\nAbhängigkeit vom Energiemarkt hat mit tiefen Preisen zu diesem guten Ergebnis beigetragen. \n\nInsgesamt sind die Budgetabweichungen plausibel erklärt und geben keinen Anlass zur Sorge. \n\nUnsere Fraktion wird jedoch noch einen Antrag stellen, dass die vorgesehenen 250‘000 Franken \n\nnicht für eine neu geschaffene Vorfinanzierung EW öffentliche Beleuchtung verwendet werden. \n\nDie Werkbetriebe sollen nicht für den Aufbau der Weihnachtsbeleuchtung aufkommen, weil \n\ndies ganz klar Aufgabe der Stadt ist. Des Weiteren sollten auch bei den Werkbetrieben ange-\n\nmessene Abschreibungssätze verwendet werden und zu hohe Gebührengelder müssen an die \n\nKunden zurückfliessen.  \n\n \n\nBeim Alterszentrum Park entspricht der Ertragsüberschuss von 167‘000 Franken den budgetier-\n\nten Erwartungen.  \n\n\n\n 289 \n\nDie Fraktion SVP/EDU ist einstimmig für Eintreten und wird den Anträgen zustimmen, vorbehal-\n\nten den Antrag bei 2.2.1. Wir bedanken uns beim Stadtrat und vor allem auch bei den Mitarbei-\n\nterinnen und Mitarbeitern der Stadt für ihre gute und engagierte Arbeit.  \n\n \n\nGemeinderat Pascal Frey, Referent im Namen der Fraktion SP/Gewerkschafts-\n\nbund/JUSO: Die Rechnung 2015 konnte um rund die Hälfte besser abgeschlossen werden als \n\ngedacht. Das ist sehr erfreulich. Und wir möchten allen Beteiligten für ihre Sparbemühungen \n\ndanken. Die nicht ausgeführten Investitionen von 10 Mio. Franken sind allerdings sehr unerfreu-\n\nlich, wenn auch grundsätzlich nachvollziehbar. Uns ist klar, welche Gründe dazu geführt haben, \n\nund doch hoffen wir, dass in Zukunft zumindest auf einen der Hauptgründe verzichtet wird. Wie \n\nallerdings mit der Budgetierung umgegangen werden soll, damit diese genauer wird, dazu ha-\n\nben wir leider auch keine Patentlösung gefunden. Wir finden es aber wichtig und gut, dass sich \n\nder Stadtrat der Situation bewusst ist und es wird mal eine Lösung ausprobiert werden müssen, \n\num zu sehen, wie sich das Ergebnis verhält. Praktisch unmöglich war teilweise der Vergleich zwi-\n\nschen den verschobenen Konten. Wir hoffen, dass die gröbsten Anpassungen im Kontenplan \n\nnun vorgenommen werden konnten und es sich bald möglichst einpendelt. Wir hätten uns al-\n\nlerdings bei den verschobenen Konten gewünscht, dass bei den grossen Beträgen eine Zusam-\n\nmenzählung in den Kommentaren gemacht wird, und bei den Abweichungen ein entsprechen-\n\nder Kommentar steht. In einigen Abteilungen hat das sehr gut geklappt, an einigen Orten wurde \n\nes aber überhaupt nicht gemacht. Die RPK hat dies auch bemängelt und man konnte dann dort \n\nimmerhin die Kommentare nachlesen. Erfreulicherweise konnte auch die Erweiterung und Teil-\n\nrevision des Friedhofgebäudes und die zusätzliche Garage bei der Stadtgärtnerei besser als ge-\n\ndacht abgeschlossen werden. Wir hoffen, dass die Geräte und Fahrzeuge jetzt, wie im Baukredit \n\nvom Februar 2013 schön dargestellt, untergebracht werden können.  \n\n \n\nZum Schluss möchten wir noch allen danken, die wieder einmal mitgeholfen haben, die Rech-\n\nnung möglichst tief zu halten und uns so übersichtlich als möglich zu präsentieren und den aus-\n\nführlichen Geschäftsbericht mitgestaltet haben.  \n\n \n\nGemeinderätin Susanna Dreyer, Referentin im Namen der Fraktion CVP/EVP, in Vertre-\n\ntung von Michael Hefti: An dieser Stelle danken wir allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern \n\nfür ihre im vergangenen Jahr geleistete Arbeit. Einen speziellen Dank, und ich denke, dieses Jahr \n\nsollten wir dies besonders hervorheben, ich denke, das ist der vierte Dank an Sie Reto Angern \n\nfür die super Arbeit. Unser Finanzchef und alle Beteiligten hatten für die Rechnung mit HRM2 \n\neinen grossen zusätzlichen Aufwand zu leisten, von Änderungen des Kontenplans bis zu Anpas-\n\nsungen in der Verrechnung gewisser Posten. Zwei Punkte zu HRM2 möchten wir erwähnt ha-\n\nben: \n\n \n\n1. Wir begrüssen die grössere Detaillierung in der Rechnung und die Anpassungen im Bereich \n\nder Wertberichtigungen der Liegenschaften.  \n\n2. Die Überprüfung der Rechnung war dieses Jahr für die Mitglieder des Gemeinderats beson-\n\nders schwierig, weil durch die Umstellung auf HRM2 die Vergleichszahlen aus Vorjahren \n\nfehlten. Auch die Gesamtzahlen der Departemente konnten wir nicht vergleichen, da grosse \n\nUmlagerungen passiert waren. Einzig über die ganze Rechnung der Stadt kann ein Ver-\n\ngleich gezogen werden.  \n\n \n\nAn dieser Stelle möchten wir erwähnen, dass die Dokumentationen der Veränderungen aus den \n\nDepartementen in den GPKs geschätzt wurden. Auch die klaren und schnellen Antworten des \n\nFinanzchefs auf alle Fragen bezüglich Verschiebungen etc. lieferten weitere Transparenz. Der \n\n\n\n 290 \n\nStadtrat und die Verwaltung haben für den kommenden Budgetprozess unser Vertrauen ver-\n\ndient.  \n\n \n\nNun zur Rechnung: Die Stadt schliesst mit einem Minus von 850‘000 Franken ab. Die Werke \n\nhaben ein grosszügiges Plus von rund 5,8 Mio. Franken erwirtschaftet und das AZP kann eben-\n\nfalls ein kleines Plus von knapp 170‘000 Franken vorweisen. Alles in allem also ein positives Bild, \n\nzumal das Budget für 2015 ein viel düstereres Szenario vorsah.  \n\n \n\nTrotz deutlich tieferen Steuererträgen von minus 1,2 Mio. Franken und Wertberichtigungen auf \n\nden Finanzliegenschaften von 0,9 Mio. Franken kann die Stadt einen wesentlich besseren Ab-\n\nschluss präsentieren als geplant. Die Unkenrufe aus der Budgetdebatte 2015 haben sich also als \n\nübertrieben entpuppt.  \n\n \n\nIn unserer Fraktion haben wir ausführlich über die Investitionsrechnung gesprochen. In dieser \n\nRechnung war der Ausführungsgrad der Investitionen ausserordentlich tief. Aber auch in den \n\nletzten Jahren lag er jeweils nur um ca. 75 Prozent. Es ist aus unserer Sicht also zu prüfen, ob \n\nvom Total der budgetierten Beträge jeweils ein Ausführungsgrad von zum Beispiel 80 Prozent \n\nangenommen werden soll. Mit dieser Anpassung erhoffen wir uns eine höhere Genauigkeit im \n\ngesamten Budgetprozess. Allerdings ist zu überprüfen, in welchen anderen Bereichen diese Ver-\n\nänderung Einfluss hat.  \n\n \n\nZum Thema Spezialfinanzierungen: Wir sind klar der Meinung, dass dieses Mittel für grössere \n\nPosten angewendet werden soll. Zurückhaltung ist gefragt.  \n\n \n\nDie Rechnung der Werkbetriebe wurde in unserer Fraktion mit einer Gegenstimme angenom-\n\nmen. Die übrigen Anträge der Botschaft wird unsere Fraktion einstimmig annehmen. Die Ände-\n\nrungsanträge der GPK Bau, Werke, Anlagen wurden auch grossmehrheitlich unterstützt.  \n\n \n\nGemeinderat Jörg Schläpfer, Referent im Namen der Fraktion FDP: Wir sind grundsätzlich \n\nzufrieden mit dem Rechnungsabschluss, denn die Budgetdisziplin war gut. Das zeigen die Min-\n\nderausgaben. Und wo das Budget überschritten worden ist, wurde es verständlich begründet. \n\nJa, die Einhaltung des Budgets war so gut, dass wir der Meinung sind, eine noch unternehmeri-\n\nschere Budgetierung wäre teilweise möglich. Das würde heissen, bereits im Budget gewisse Pos-\n\nten mit einem kleineren Betrag einzustellen, und treten dann doch Mehrkosten auf, werden die \n\nBegründungen ja in der Regel wohlwollend aufgenommen. Die wichtigste Aussage des Rech-\n\nnungsordners ist, dass das Eigenkapital nochmals um 4 Mio. Franken angestiegen ist und jetzt \n\nfür die Stadtverwaltung sage und schreibe 95 Mio. Franken beträgt. Auch im kommenden Jahr \n\ndürfte das Eigenkapital weiter ansteigen, denn es werden noch weitere stille Reserven aufgelöst \n\nwerden. Diese Transparenzverbesserungen in der Bilanz mit dem Aufdecken von stillen Reserven \n\ndurch HRM2 beginnen also immer deutlicher zu greifen und das ist auch gut so. Wir sind klar \n\nder Meinung, dass dieses hohe Eigenkapital allen Frauenfelderinnen und Frauenfeldern gehört. \n\nEs ist also nicht für Ausgaben a-fonds-perdu für gewisse und einzelne Partikularinteressen be-\n\nstimmt. Sondern vielmehr soll es in Projekte investiert werden, die allen zugutekommen. Damit \n\nist auch das Durchhalten von Defiziten in der laufenden Rechnung ohne Steuererhöhung ge-\n\nmeint. Und damit sind vor allem auch Investitionen in die Zukunft gemeint, also Standortfakto-\n\nren voranbringen, die Frauenfeld als Ort zum Wohnen und Arbeiten weiterbringen.  \n\n \n\nNoch etwas zur Transparenz und dem Eigenkapital: Wir fordern von den Werkbetrieben die Ab-\n\nkehr von der jetzigen Praxis, den Gewinn in Spezialfinanzierungen und zusätzlichen Abschrei-\n\nbungen aller Art zuzuschreiben, statt ihn einfach ungebunden dem Eigenkapital zuzuweisen. \n\n\n\n 291 \n\nDiese Praxis verhindert einen periodengerechtenErfolgsausweis, und weitere zusätzliche Ab-\n\nschreibungen führen zu noch grösseren stillen Reserven.  \n\n \n\nAb nächstem Jahr ist ja dann auch der wertvolle Vergleich mit den Vorjahreszahlen wieder mög-\n\nlich. Bereits heute sind grosse Bemühungen sichtbar, dass die riesigen Zahlenmengen in illustra-\n\ntiven Diagrammen und Erklärungen verständlich gemacht werden. In diesem Sinn danken wir \n\ndem Finanzamt, den Budgetverantwortlichen, aber auch der RPK für ihre grosse Arbeit. Wir \n\nwerden den Anträgen grundsätzlich zustimmen.  \n\n \n\n \n\nEintreten wird stillschweigend beschlossen.  \n\n \n\n \n\nMaterielle Beratung \n\n \n\n \n\nDEPARTEMENT FINANZEN, STADTENTWICKLUNG UND ZENTRALES \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die laufende Rechnung ist im Register 3 hinter \n\nder 4. orangen Seite auf den Seiten 1-55. Die Investitionsrechnung ist in Register 2 hinter der 2. \n\norangen Seite.  \n\n \n\nGemeinderat Herbert Vetter, Referent im Namen der GPK Finanzen und Administration: \n\nUnsere Kommission hat die vorliegende Rechnung des Departements für Finanzen, Stadtent-\n\nwicklung und Zentrales auch dieses Jahr eingehend beraten. Dabei standen uns der Stadtpräsi-\n\ndent und der Leiter des Finanzamts für Auskünfte zur Verfügung. Einleitend möchte ich einige \n\nallgemeine Bemerkungen über unsere Diskussion zur Rechnung machen. \n\n \n\nWie Sie sicher auch alle festgestellt haben, war es schwierig, mit dem neuen Kontenplan Ver-\n\ngleiche aufzustellen. Dies wird sich in den nächsten Jahren einpendeln. Durch den höheren De-\n\ntaillierungsgrad kann dafür zukünftig die Rechnung noch besser nachvollzogen und kontrolliert \n\nwerden. Betreffend der Kommentare zu den einzelnen Rechnungspositionen gilt weiterhin die \n\nRegel, dass bei Abweichungen plus minus 10 Prozent und grösser als 5‘000 Franken ein Kom-\n\nmentar seitens der Ämter erwartet wird. Dies ist zukünftig sicher noch etwas verbesserungsfä-\n\nhig.  \n\n \n\nEin weiteres Thema war, was mit einem nicht ausgeschöpften Budget passiert. Hier wurde uns \n\nversichert, dass ein nicht verbrauchter Budgetposten nicht einfach auf das neue Jahr übertragen \n\nwird, sondern neu budgetiert werden muss. Eine Ausnahme bildet höchstens ein Auftrag, der \n\nbereits vergeben wurde. Dieser muss dann jedoch abgegrenzt werden.  \n\n \n\nIch komme nun zu den einzelnen Konten der Erfolgsrechnungen, bei denen in unserer Kommis-\n\nsion Fragen auftauchten.  \n\n \n\nBei der Investitionsrechnung gibt es seitens der GPK Finanzen und Administration keine Bemer-\n\nkungen.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 292 \n\n1001 Gemeinderat, 3170.00 Reisekosten und Spesen \n\nHier handelt es sich um eine neue Zuweisung. In diesem Konto sind beispielsweise Abhschlus-\n\nsessen der Legislatur wie auch die GPK-Schlussessen verbucht.  \n\n \n\n12 Stadtkanzlei, 3102.00 Kommunikation und Publikation \n\nBei diesem Konto wurden u.a. Publikationen externe Kosten wie zum Beispiel die Einwohnerzei-\n\ntung verbucht.  \n\n \n\n1310 Amt für Kultur, 3636.01.15 Beitrag an Städtepartnerschaft Kufstein und Reisekosten Ver-\n\neine \n\nHier fragte ein Kommissionsmitglied, was der Grund der Kostenüberschreitung von Fr. 818.95 \n\nsei. Die Antwort: Es kommt drauf an, wie viele Vereine mit wie vielen Personen nach Kufstein \n\nfahren. Der Kostenbeitrag beträgt übrigens 40 Franken pro Vereinsmitglied.  \n\n \n\n1310 Amt für Kultur, 3920.00 Interne Verrechnung von Pacht, Mieten, Benützungskosten \n\nDiesem Konto wurde ein Mietzinsausfall belastet, der auf eine Blockade des Amts für Kultur \n\nzurückzuführen ist. Man wollte eigentlich diese Wohnung als eine Art Stipendium einem Aus-\n\ntauschkünstler anbieten. \n\n \n\n1310 Amt für Kultur, Konto 4632.00 Vergütungen von Kulturpool \n\nIn diesem Konto steht unter Bemerkungen: Noch nicht alle Leistungen abgerechnet. Somit geht \n\ndie Kommission davon aus, dass hier noch von zusätzlichen Einnahmen ausgegangen werden \n\nkann.  \n\n \n\n1411 Stadtentwicklung, diverse Konten: \n\nBei diesen Konten wünschte sich ein Kommissionsmitglied mehr Informationen, um welche Pro-\n\njekte es sich handelt, die noch nicht umgesetzt werden konnten. Im Weiteren wurde bemerkt, \n\ndass es wünschenswert wäre, insbesondere auf die nächste Budgetierung etwas mehr Informa-\n\ntionen zu den einzelnen Projekten zu erhalten.  \n\n \n\n1520 Immobilien Finanzvermögen,34430.40 und 3430.41 Baulicher Unterhalt Gebäude FV \n\nIn diesem Bereich ist der neu angestellten Liegenschaftsverwalterin aufgefallen, dass keine Rück-\n\nstellungen für den Unterhalt der Wohnungen gemacht werden. Neu wird nun ein Prozent des \n\nGebäudewerts dafür eingesetzt.  \n\n \n\nDies die Bemerkungen der GPK zur Erfolgsrechnung. An dieser Stelle möchte ich Ihnen auch \n\nnoch mitteilen, dass wir die Bauabrechnung Kredit für die Erweiterung und Teilrenovation des \n\nFriedhofgebäudes sowie für das Erstellen einer Garage bei der Stadtgärtnerei überprüft und da-\n\nzu keine Bemerkungen haben.  \n\n  \n\nZum Schluss meiner Ausführungen komme ich zu den Anträgen. Die Geschäftsprüfungskommis-\n\nsion Finanzen und Administration stimmt dem Antrag 3 (Bauabrechnung) wie auch dem Antrag \n\n2.1 (hier für den Teil Departement Finanzen, Stadtentwicklung und Zentrales) der Botschaft ein-\n\nstimmig zu.  \n\n \n\nGemeinderat Thomas Gemperle, Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Es geht um \n\ndie Seiten 20-24 Standortförderung und Stadtentwicklung. \n\n \n\nWie der GPK-Sprecher bereits erwähnt hat, haben die Kommentare in der Rechnung im Amt für \n\nStadtentwicklung und Standortförderung zu neuen Fragen geführt. Die Fragen wurden zwar \n\n\n\n 293 \n\nbeantwortet, doch müssen wir da Lehren für die Zukunft ziehen. Wir erwarten künftig bereits \n\nbei der Budgetierung detailliertere Auskünfte über Projekte. Es kann nicht sein, dass Hundert-\n\ntausende von Franken budgetiert werden, ohne dass die genauen Projekte inklusive Beschrei-\n\nbungen und Kosten dieser Projekte bekannt sind. Beispielsweise haben wir erfahren, dass als Teil \n\ndes Agglomerationsprogramms die Aufarbeitung eines Freiraumkonzepts geplant war. Oder \n\nMassnahmen zur "differenzierten Gewerbeentwicklung". Wir wollen künftig mehr zu diesen \n\nProjekten wissen. Diverse Projekte konnten nicht realisiert werden, weil offensichtlich Grundla-\n\ngen dazu fehlten oder die Unterstützung Dritter noch nicht eingetroffen ist. Eine vorsichtigere \n\nBudgetierung ist angezeigt. Weniger Projekte, dafür ein höherer Umsetzungsgrad muss das Ziel \n\nsein und nicht, alle möglichen Wünsche in das Budget zu packen. Die Finanzen in diesem Amt \n\nmüssen klarer fokussiert und priorisiert werden.  \n\n \n\n \n\nDEPARTEMENT BAU UND VERKEHR \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die laufende Rechnung ist auf den Seiten 55-85. \n\nDie Investitionsrechnung ist im Register 2 hinter der zweiten orangen Seite auf den Seiten 2-13.  \n\n \n\nGemeinderat Heinrich Christ, Referent der GPK Bau, Werke, Anlagen: Ich kann mich kurz-\n\nfassen. Viele allgemeine Bemerkungen zur Umstellung auf HRM2, zu den nicht getätigten Inves-\n\ntitionen und so weiter wurden schon gemacht und die treffen auch auf das Departement Bau \n\nund Verkehr zu.  \n\n \n\nZur Erfolgsrechnung: Hier lässt sich erfreulicherweise feststellen, dass das Nettoergebnis über 1,1 \n\nMio. Franken besser ausfällt. Einerseits haben wir ja leicht höhere Erträge, aber vor allem auch \n\ntiefere Aufwendungen. Diese tieferen Aufwendungen kann man teilweise auf geringere Lohn-\n\nkosten wegen nicht besetzter Stellen zurückführen. Ein weiterer Punkt sind Abschreibungen, die \n\ngeringer als erwartet eingetroffen sind. Das hängt wiederum damit zusammen, dass rund 10 \n\nMio. Franken weniger investiert wurden im Strassenbereich als angenommen, und dadurch sind \n\nauch tiefere Abschreibungen angefallen. Und drittens lässt sich das bessere Ergebnis aber auch \n\nauf die Sparbemühungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Departement Bau und Ver-\n\nkehr zurückführen und dafür möchte ich mich bedanken. Ich denke, auch die wiederholten Spa-\n\nraufforderungen aus dem Rat tragen hier auch Früchte.  \n\n \n\nIn der GPK-Sitzung wurden einzelne Detailfragen geklärt. Der zuständige Stadtrat Urs Müller \n\nund der Finanzchef Reto Angern konnten alle Fragen zufriedenstellend beantworten.  \n\n \n\nZur Investitionsrechnung: Es wurde bereits erwähnt, die Investitionen sind stadtweit deutlich \n\ngeringer ausgefallen als geplant. Der grösste Teil davon, rund 10 Mio. Franken betrifft den Be-\n\nreich Bau bzw. den Strassenbereich. Die Gründe dafür sind einerseits dieser Shut down der \n\nStadtverwaltung aufgrund des Budgetreferendums. Dies hat dazu geführt, dass zahlreiche Bau-\n\nvorhaben später begonnen wurden als geplant. Zweitens sind diese 10 Mio. Franken darauf \n\nzurückzuführen, dass es allgemein schwierig ist, ein halbes bis eineinhalb Jahre im Voraus fest-\n\nzustellen, was man wirklich bauen kann und was nicht. Diverse Dinge können dazwischenkom-\n\nmen, es wurde uns so dargelegt, Einsprachen, Probleme bei der gemeinsamen Umsetzung mit \n\ndem Kanton usw. Wir haben dann ausführlich über dieses Problem diskutiert, was man hier ma-\n\nchen kann. Susanna Dreyer hat schon darüber gesprochen, ein Ansatz wäre, dass man von \n\nVornherein im Budget nur zum Beispiel 80 Prozent Ausführung budgetiert. Ich denke, diese Idee \n\nsollte man weiterverfolgen und diesen Vorschlag mal prüfen. Das wäre auch im Sinne der GPK. \n\n\n\n 294 \n\nEs gäbe auch andere Ansätze, dass man zum Beispiel Projekte erst budgetiert, wenn die Ein-\n\nsprachefrist usw. schon abgelaufen ist, auch wenn es dadurch Verzögerungen gibt. Natürlich, \n\nman kann immer wieder die Aufforderung machen, einfach besser und genauer zu budgetieren, \n\naber gerade im Bereich der Strasseninvestitionen wurde uns einleuchtend gezeigt, dass das nicht \n\nso einfach ist, wie man meint. Eine zweite allgemeine Diskussion betraf das Reporting über ab-\n\ngeschlossene Bauvorhaben oder abgeschlossene Strassenbauten. Wir haben ja bei dieser Rech-\n\nnung die Abrechnung über den Umbau im Oberkirch, und inspiriert davon hat sich die GPK da-\n\nhingehend geäussert, dass es interessant wäre, am Schluss eines Strassenbauvorhabens zu se-\n\nhen, wie viel das wirklich gekostet hat. Denn meistens zieht sich ein Strassenbauprojekt über \n\nmehrere Budgets und Rechnungen hinweg, das im Nachhinein zurechtzustückeln, ist relativ \n\nkompliziert und umständlich. Für uns wäre es hilfreich, wenn ein Projekt ganz abgeschlossen ist, \n\ndass man den Vergleich hätte zwischen dem Kostenvoranschlag, von dem man ursprünglich \n\nausgegangen war, und den effektiv angefallenen Kosten über die Jahre hinweg. Diese Anre-\n\ngung haben wir auch weitergegeben.  \n\n \n\nEs kam dann noch eine Frage auf zur Rüegerholzstrasse, wo auch nur ein kleiner Teil umgesetzt \n\nwurde von dem, was budgetiert war. Diese Frage wurde auch zufriedenstellend beantwortet \n\ndahingehend, dass dieses Jahr noch weitergebaut wird.  \n\n \n\nZum Schluss noch einmal herzlichen Dank allen Beteiligten in diesen Departementen für die, wie \n\nwir denken, hervorragende Arbeit.  \n\n \n\n \n\nDEPARTEMENT WERKE, FREIZEITANLAGEN UND SPORT \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die laufende Rechnung ist auf den Seiten 85-102, \n\ndie Investitionsrechnung ist in Register 2 hinter der zweiten orangen Seite auf den Seiten 13-14.  \n\n \n\nGemeinderat Andreas Elliker, Referent im Namen der GPK Bau, Werke, Anlagen: An der \n\nGPK-Sitzung gaben uns Stadtrat Ruedi Huber und der Amtsleiter Fabrizio Hugentobler ausführ-\n\nlich Auskunft über die Rechnung. Dafür möchten wir uns bedanken. Wie schon viel erwähnt, \n\nwar es schwierig für die GPK, dieses Departement genau zu prüfen, da es diverse Umbuchungen \n\nvon Rechnung zu Budget gab. Es gab im ganzen Budget keine grossen Abweichungen. Zu er-\n\nwähnen sind zwei Posten. Der eine ist bei der Konvikt-Halle, wo der Aufwand 36‘000 Franken \n\nhöher ist. Dies ist vor allem auf die höheren Abschreibungen zurückzuführen, da der Mietvertrag \n\nnicht mehr so lange läuft und bei HRM2 die Laufzeit der Kosten auf den Mietvertrag abge-\n\nschrieben wird. Der Murg-Auen-Park ist stark unter dem Budget, da liegt noch keine abge-\n\nschlossene Bauabrechnung vor und dadurch kann nicht abgeschrieben werden. Hinzu kommt, \n\nund das ist erfreulich, dass die Raumvermietung positiv läuft und mehr Einnahmen generiert hat \n\nals budgetiert.  \n\n \n\nZur Investitionsrechnung kann man sagen, es gibt keine abgeschlossene Investition und darum \n\nhaben wir dazu auch nichts mehr zu sagen.  \n\n \n\n \n\n\n\n 295 \n\nDEPARTEMENT ALTER UND GESUNDHEIT \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die laufende Rechnung ist auf den Seiten 103-\n\n111. Investitionsrechnung liegt keine vor.  \n\n \n\nGemeinderat Samuel Kienast, Referent im Namen der GPK Gesellschaft und Gesund-\n\nheit: Das Departement IV für Alter und Gesundheit schliesst knapp 430‘000 Franken unter \n\nBudget ab mit Ausgaben von knapp 6,5 Mio. Franken. Die Budgetabweichung stammt zum \n\nallergrössten Teil aus tieferen Ausgaben bei den Prämienverbilligungen und Übernahme von \n\nPrämienausständen. Diese Ausgaben sind durch das Departement nicht beeinflussbar, da sie \n\ngesetzlich vorgegeben sind und auch die Budgetierung den Empfehlungen des Kantons folgt. \n\nWeitere Minderausgaben entstanden durch den späteren Arbeitsbeginn des neuen Amtschefs \n\nUrban Kaiser. Bei der Spitex der Region Frauenfeld auf Seite 110 gab es annähernd eine Punkt-\n\nlandung. Dennoch gab dies einiges zu reden, weil die Spitex selber mit einem Defizit von 50‘000 \n\nFranken abschloss. Dies einerseits, weil die Leistungen teurer werden und anderseits, weil die \n\nneue Regiospitex noch in der Formierungsphase steckt und da Optimierungen und weitere Ab-\n\nsprachen mit den beteiligten Gemeinden nötig sind. Wir haben darüber bei anderer Gelegenheit \n\nim Rat schon gesprochen. Das Budget der Spitex für 2017 wird daher höher ausfallen müssen, \n\ndamit die Spitex längerfristig auf gesunden finanziellen Beinen steht.  \n\n \n\nEine kurze Bemerkung zur Arbeit im Departement Alter und Gesundheit: Die grösseren Verände-\n\nrungen im Departement mit dem Umzug ins Haus Sapone und vor allem mit der Anstellung des \n\nneuen Amtsleiters Urban Kaiser sind positiv spürbar. Projekte wie das AWIQ und auch die inter-\n\nne Arbeitssicherung und der Gesundheitsschutz werden mit viel Elan und im Fall des AWIQ auch \n\nöffentlichkeitswirksam verfolgt und vorangetrieben. Die GPK ist mit der Rechnungsführung im \n\nDepartement sehr zufrieden und stimmt der Rechnung einstimmig zu.  \n\n \n\n \n\nDEPARTEMENT GESELLSCHAFT UND SOZIALES \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die laufende Rechnung ist auf den Seiten 111-\n\n130. Investitionsrechnung liegt keine vor.  \n\n \n\nGemeinderat Samuel Kienast, Referent im Namen der GPK Gesellschaft und Gesund-\n\nheit: Das Departement Gesellschaft und Soziales schloss rund 575‘000 Franken unter Budget \n\nmit Ausgaben von rund 9,7 Mio. Franken ab. Trotzdem wurde gut budgetiert, da in diesem De-\n\npartement die Kosten natürlicherweise von den schwankenden Zahlen der Unterstützungsemp-\n\nfänger abhängig und darum schwierig vorauszusehen sind.  \n\n \n\nDie Rechnung des Amts für soziale Dienste unter Amtsleiter Turi Schellenberg schloss rund \n\n135’000 Franken unter Budget ab, dazu einige Bemerkungen aus der GPK: Die Arbeit der Ange-\n\nstellten in den sozialen Diensten ist sehr arbeitsintensiv und zum Teil auch persönlich belastet. \n\nDas führte unter anderem bei der Berufsbeistandschaft zu einigen personellen Wechseln und \n\ndamit verbundenen höheren Lohnkosten (Konto 5120.3010.00, Seite 117). Es darf aber auch \n\nfestgehalten werden, dass im Departement sehr gute, engagierte und auch kostenbewusste \n\nArbeit geleistet wird. Das zeigt sich schon darin, dass im vergangenen Jahr gleich viele Fälle ab-\n\ngeschlossen werden konnten, wie aufgenommen wurden. Mit Abstand die grössten Kosten \n\n\n\n 296 \n\nverursacht die Sozialhilfe mit 6 Mio. Franken. Daneben ist zum Beispiel das Asylwesen mit rund \n\n100‘000 Franken deutlich weniger kostenintensiv.  \n\n \n\nMit leichter Besorgnis musste zur Kenntnis genommen werden, dass die Nettoausgaben pro \n\nKopf in Frauenfeld in der Sozialhilfe um 50 Franken gestiegen sind. Dennoch ist die Sozialhil-\n\nfequote in Frauenfeld mit 2,7 Prozent weit unter dem Schweizer Durchschnitt von 4,7 Prozent in \n\nvergleichbaren Städten. Woran es liegt, dass unsere Quote eher tief liegt, kann nur vermutet \n\nwerden. Wir hatten da interessante Diskussionen. Zwei Prinzipien sind vermutlich hilfreich. Frau-\n\nenfeld bietet viele unterstützende Angebote in ganz verschiedenen Bereichen an. Und als Zwei-\n\ntes: Es gilt work first. Nur wer bereit ist, nach seinen Möglichkeiten zu arbeiten, erhält auch Un-\n\nterstützung.  \n\n \n\nNoch eine letzte Bemerkung, die auch mit der Rechnung zu tun hat: In diesem Departement \n\nsind Rechtsverfahren nicht zu vermeiden. Die Ergebnisse dieser Verfahren stellen der Arbeit in \n\ndiesem Departement aber ein exzellentes Zeugnis aus. Alle Rechtsverfahren wurden gewonnen.  \n\nAuch die Rechnung des Amts für Gesellschaft und Integration ab Seite 120 unter Amtsleiter \n\nMarkus Kutter schliesst gut 370‘000 Franken unter Budget ab mit Ausgaben von 1,6 Mio. Fran-\n\nken. Alle Fachstellen und Arbeitszweige in diesem Amt schlossen kostenbewusst unter Budget \n\nab und dies bei gleicher Leistung oder im Fall der Deutschkurse sogar erhöhtem Angebot. Dies \n\nentlockte einem bürgerlichen Mitglied in der Kommission die schon fast euphorische Aussage, \n\ndass die Rechnung 2015 ja beinahe eine SVP-Rechnung sei.  \n\n \n\nDementsprechend wurde die Rechnung des Departements für Gesellschaft und Soziales ein-\n\nstimmig gutgeheissen und die Arbeit der Verantwortlichen im Departement verdankt. \n\n \n\n \n\nBESTANDESRECHNUNG  \n\n \n\nRegister 4 \n\n \n\n \n\nKeine Wortmeldungen. \n\n \n\n \n\nANHANG ZUR JAHRESRECHNUNG 2015  \n\n \n\nRegister 5 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Hier weise ich auf das lachsfarbene Papier der \n\nGPK Bau, Werke, Anlagen vom 23. Mai 2016 hin.  \n\n \n\nKeine Wortmeldungen.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Somit haben wir die Abteilungen der Stadtverwal-\n\ntung abgeschlossen und kommen nun zu den Rechnungen der stadteigenen Betriebe.  \n\n \n\n \n\n\n\n 297 \n\nRECHNUNG DER WERKBETRIEBE  \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die Botschaft Nr. 12a vom 19. April 2016 für die \n\nRechnung der Werkbetriebe für das Jahr 2015 finden Sie in Register 6. Nach dem Zwischenblatt \n\nfolgt die laufende Rechnung, Investitionsrechnung, Anlagewerte, Geldflussrechnung und die \n\nBilanz per 31. Dezember 2015. Das lachsfarbene Papier mit den Anträgen der GPK Bau, Werke, \n\nAnlagen vom 23. Mai 2016 liegt auf Ihrem Tisch.  \n\n \n\nGemeinderat Philipp Geuggis, Referent im Namen der GPK Bau, Werke, Anlagen: Die \n\nJahresrechnung 2015 der Werkbetriebe präsentiert sich erneut sehr erfreulich. Der Umsatz fiel \n\num 1,9 Mio. Franken höher als budgetiert aus und belief sich auf 62,5 Mio. Franken. Dies ent-\n\nspricht einem Umsatzrückgang von knapp 4 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr. Daraus \n\nergibt sich ein Bruttoertragsüberschuss von 7,87 Mio. Franken und ein Nettoertragsüberschuss \n\nvon 5,8 Mio. Franken. Dieser wurde verwendet für zusätzliche Abschreibungen von 1,16 Mio. \n\nFranken, Einlagen in Tarifanpassungen, d.h. Rückvergütungen an Kunden von 1,05 Mio. Fran-\n\nken, für Spezialfinanzierungen von 350‘000 Franken und Vorfinanzierungen von 950‘000 Fran-\n\nken. Die restlichen 2,3 Mio. Franken wurden dem Eigenkapital zugewiesen. Die Nettoinvestitio-\n\nnen lagen bei gut 2 Mio. Franken und damit gut 3 Mio. Franken unter Budget. Daraus ergibt \n\nsich durchgehend ein Selbstfinanzierungsgrad für das Jahr 2015 von über 100 Prozent. Die GPK \n\nnahm erfreut zur Kenntnis, dass die Werkbetriebe Frauenfeld auch für das Jahr 2015 einen sehr \n\nguten Abschluss vorweisen können. Stadtrat Ruedi Huber wies aber darauf hin, dass dies nicht \n\nselbstverständlich ist, und der Leiter der Werkbetriebe Ernst Haas zeigte auf, dass das aufs Jahr \n\n2020 geplante Gasmarktgesetz und der zweite Schritt der Strommarktöffnung per 2020 grosse \n\nHerausforderungen mit sich bringen werden. Es konnte aber auch ganz klar aufgezeigt werden, \n\ndass die Werkbetriebe sich aktiv mit den Veränderungen auf ihrem Markt befassen und auch die \n\nnötigen Schritte für die Zukunft frühzeitig machen. Im Vergleich zu anderen Anbietern haben \n\ndie Werkbetriebe Frauenfeld tiefe Tarife und stehen in einem Benchmarkvergleich sehr gut da. \n\nDaraus ergibt sich die Erkenntnis, dass die Werkbetriebe Frauenfeld kerngesund sind.  \n\n \n\nAnlass zu Diskussionen in der GPK gab die Spezialfinanzierung beim EW über 250‘000 Franken \n\nfür die Weihnachtsbeleuchtung. Gemäss Ausführungen der Werkbetriebe sollen damit die Ar-\n\nbeiten für Montage und Demontage der Weihnachtsbeleuchtung extern vergeben werden kön-\n\nnen, um die eigenen Mitarbeiter entlasten zu können. Zudem soll ein Teil für eine allfällige Er-\n\nweiterung der Weihnachtsbeleuchtung verwendet werden. Die Weihnachtsbeleuchtung an sich \n\nwurde in der GPK in keinster Weise infrage gestellt. Allerdings wurden grosse Zweifel gegenüber \n\ndieser Spezialfinanzierung geäussert, weil ein grosser Teil für laufende Kosten verwendet wer-\n\nden soll. Von mehreren GPK-Mitgliedern wurde die Ansicht vertreten, dass die Aufwendungen \n\nfür die Weihnachtsbeleuchtung der laufenden Rechnung belastet werden sollten. In der GPK \n\nwurde diesbezüglich aber kein Antrag gestellt.  \n\n \n\nGrundsätzlich wurde das Thema Spezial- und Vorfinanzierungen in der GPK aufgegriffen und es \n\nwurde u.a. gefordert, dass auf solche Kässeli verzichtet und der Nettoertragsüberschuss dem \n\nEigenkapital zugewiesen werden soll. Es wurde auch der Verdacht geäussert, dass probiert wird, \n\nden Reingewinn kleiner zu machen, um Begehrlichkeiten zu verhindern. Die Werkbetriebe be-\n\ngründeten ihr Vorgehen mit dem Ziel, eine möglichst hohe Konstanz im Bereich der Tarife si-\n\ncherstellen zu können.  \n\n \n\nErwartungsgemäss gab die Beteiligung an der Wärme Frauenfeld AG und vor allem das Gutach-\n\nten der ME Advocat AG zum Kauf der Basisinfrastruktur den grössten Diskussionsbedarf. Zuerst \n\n\n\n 298 \n\nstand die Frage im Raum, inwieweit die Erkenntnisse aus dem Gutachten für die Rechnung 2015 \n\nrelevant sind, weil das Gutachten zum Bilanzstichtag gar noch nicht vorhanden war. Aufgrund \n\nder Tragweite des Gutachtens und auch aufgrund der politischen Brisanz des Themas kam die \n\nGPK zum Schluss, dass das Gutachten respektive die Resultate daraus nicht ignoriert werden \n\nkönnen. Gemäss diesem Gutachten hätten die Werkbetriebe sich nicht an der Wärme Frauen-\n\nfeld AG beteiligen dürfen. Damit müsste die Beteiligung von der Stadt übernommen werden. Ob \n\ndie Leistungen, welche für die Wärme Frauenfeld AG erbracht wurden, aufgrund der Debitoren-\n\nausstände früher hätten eingestellt oder rechtliche Schritte gegen die Wärme Frauenfeld AG \n\nhätten ergriffen werden müssen, konnte in der GPK nicht geklärt werden. Die GPK ist der An-\n\nsicht, dass diese Frage zuerst geklärt werden muss. Daher ist für die GPK im Moment nur klar, \n\ndass die Beteiligung an der Wärme Frauenfeld AG von der Stadt übernommen werden muss. \n\nWürde man das in der Jahresrechnung 2015 bereits vollziehen, würde dies Anpassungen an der \n\nRechnung der Werkbetriebe und auch an der Rechnung der Stadt bedeuten. Das wiederum \n\nwürde Veränderungen an den Kennzahlen nach sich ziehen und auch eine erneute Revision nö-\n\ntig machen. Den Aufwand, der generiert würde, erachtete die GPK als zu hoch und sie beschloss \n\ndaher, die Anhänge der Stadtrechnung und der Rechnung der Werkbetriebe entsprechend dem \n\nlachsfarbenen Papier zu ergänzen. Mit diesem Vorgehen müssen die Jahresrechnungen 2015 \n\nnicht mehr verändert werden und man kann die nötigen Korrekturen im Jahr 2016 vornehmen.  \n\nDie GPK Bau, Werke, Anlagen stimmte den Anträgen 2.3 bis und mit 2.4.3 einstimmig zu und \n\nist somit mit der Jahresrechnung 2015 der Werkbetriebe Frauenfeld einverstanden.  \n\n \n\nGemeinderat Andreas Elliker, Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Wir haben einen \n\nAntrag zur Botschaft Nr. 12 beim Antrag 2.4.1 der 9. Schwarze Punkt mit folgender Bezeich-\n\nnung: Vorfinanzierung EW (öffentliche Beleuchtung, 697.4/Kto. 27061, 250‘000 Franken) wird \n\nnicht in die oben beschriebene Vorfinanzierung überwiesen, sondern ins Eigenkapital der Werk-\n\nbetriebe verbucht. Begründung: Es handelt sich um eine neu geschaffene Vorfinanzierung der \n\nWeihnachtsbeleuchtung. Aus Sicht der SVP/EDU-Fraktion ist es nicht die Aufgabe der Werkbe-\n\ntriebe, den Aufbau oder die Erweiterung zu bezahlen. Dies ist Aufgabe der Stadt, da es ja das \n\nMarketing betrifft. Es handelt sich ja auch um einen Gewinn oder einen Umbau von Gebühren-\n\ngeldern, der von den Bezügern von Strom, Wasser und Gas weggenommen wird. Wir sind nicht \n\ngegen die Weihnachtsbeleuchtung, finden diese auch sehr schön, wir wollen aber, dass die Fi-\n\nnanzierung klar und offen dargelegt wird.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Den Antrag der Fraktion SVP/EDU werde ich bei \n\nder Beschlussfassung dem stadträtlichen Antrag gegenüberstellen.  \n\n \n\nGemeinderat Peter Hausammann, Referent im Namen der Fraktion CH/Grüne/GLP: Die \n\nFraktion CH/Grüne/GLP unterstützt den Antrag Elliker, diese Position zu streichen. Er hat gesagt, \n\nwas zu sagen ist. Die zwei Punkte treffen einfach zu. Es ist nicht Sache der Werke sondern der \n\nStadtverwaltung, konkret ist es ja Abteilung Finanzen, Stadtwerke, Zentrales, und man darf \n\neben nicht, wie es vorher Kollege Geuggis gesagt hat in Zusammenhang mit dem Gutachten, \n\ngebührenfinanzierte Einnahmen für so etwas brauchen. Und dass man eine Viertelmillion \n\nbraucht, um das auf- und abzustellen, das kann man mir im Ernst nicht verklickern. Es ist nicht \n\nVorfinanzierung öffentliche Beleuchtung. Es ist nicht die ordentliche, normale öffentliche Be-\n\nleuchtung, das ist das, was das ganze Jahr läuft, und hier haben wir eine spezielle Sache der \n\nStadtverwaltung. Und zweitens ist es nicht ersichtlich, weshalb man das vorfinanzieren muss. \n\nDas ist eine ganz normale Aufgabe, die man wahrscheinlich in den nächsten Jahren immer wie-\n\nder macht und das muss man jedes Mal über das Budget beantragen und bewilligen. Unsere \n\nFraktion unterstützt den Antrag Elliker SVP. \n\n \n\n\n\n 299 \n\nStadtrat Ruedi Huber: Wenn ich Sie richtig verstanden habe, Gemeinderat Elliker, dann stellen \n\nSie sich nicht grundsätzlich gegen einen Weiterbetrieb und einen massvollen Ausbau unserer \n\nWeihnachtsbeleuchtung, aber eben gegen eine Finanzierung, wie wir sie vorgeschlagen haben. \n\nMan kann tatsächlich geteilter Meinung sein, ob die Weihnachtsbeleuchtung Teil der öffentli-\n\nchen Beleuchtung oder eine Aufgabe der Stadtverwaltung ist. Aufgrund der neuen Erkenntnisse \n\nbetreffend Verwendung von Gebührengeldern besteht in dieser Hinsicht natürlich jetzt Klä-\n\nrungsbedarf, und auch ich bin der Meinung, dass man das klären sollte. Ziel unseres Vorschlags \n\nwar eine Entlastung der Stadtrechnung und auch eine Entlastung des Personals der Werkbetrie-\n\nbe, welches derzeit ziemlich an der Kapazitätsgrenze arbeitet und darauf angewiesen ist, dass \n\nman die Installationen der Anlagen auch an Dritte vergeben kann. Die Werkbetriebe können mit \n\neiner anderen Art der Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung leben. Eine Genehmigung des \n\nAntrags Elliker hätte jedoch einen Einfluss auf die Rechnung der Stadtverwaltung, weshalb ich \n\nsicherheitshalber auch noch unserem Stadtpräsidenten kurz das Wort erteilen möchte.  \n\n \n\nStadtpräsident Anders Stokholm: Nur dass wir die Kompetenzen nicht vermischen. Ich danke \n\nnatürlich auch. Weshalb komme ich zum Wort? Weil eben die Weihnachtsbeleuchtung so ein \n\namts- oder departementsübergreifendes Projekt ist. Einerseits bei mir im Amt für Standortförde-\n\nrung und Stadtentwicklung und andererseits eben bei den Werkbetrieben. Wir haben es gehört, \n\ndie Werkbetriebe hängen das auf, was im Rahmen eines Projekts des Amts für Stadtentwicklung \n\nund Standortförderung entwickelt worden ist. Ich habe natürlich sehr gern gehört, dass Ge-\n\nmeinderat Thomas Gemperle ausdrücklich gesagt hat, dass die Weihnachtsbeleuchtung eine \n\nAufgabe der Stadt sei. Ich werde ihn diesbezüglich immer wieder gern zitieren. Im Budget 2016 \n\nsind Mittel vorgesehen für den weiteren Ausbau der Weihnachtsbeleuchtung, diese Mittel sind \n\nim Budget der Stadtentwicklung enthalten. Der Entscheid Ihrerseits, ob Sie diese Einlage in die \n\nSpezialfinanzierung machen möchten, hat auf den Ausbau dieses Jahr keinen direkten Einfluss, \n\nwird natürlich Einfluss haben dann auf die Budgetierung 2017 und folgende, wo wir diese wei-\n\nteren Ausbauschritte separat budgetieren werden und insofern dann allenfalls diesen Ausbau \n\nschneller oder weniger schnell machen können.  \n\n \n\nGemeinderat Peter Hausammann, Referent im eigenen Namen: Entschuldigung, dass ich \n\nmich nach dem Stadtrat nochmals melde. Ich habe es vorhin verpasst, dass schon bereits Voten \n\naus dem Rat dran sind. Ich dachte immer noch, es seien die Fraktionssprecher dran zur Detailbe-\n\nratung zu den Werkbetrieben. Da habe ich noch ein Votum, und zwar zu Konto 390 Verluste \n\naus Forderungen Delkredere Seite 5 der laufenden Rechnung im Register 6: \n\n \n\nIch äussere mich nicht zum Problem der rechtswidrigen Verwendung des Gewinns. Das haben \n\nwir gehört von Kollege Geuggis, das hat die GPK Bau, Werke, Anlagen professionell und prag-\n\nmatisch gemacht. Ich äussere mich zum Konto selber bzw. dazu, wie Gemeinderat und Volk \n\ndarüber informiert wurden oder eben nicht informiert wurden. Dieses Konto 390 entwickelte \n\nsich wie folgt: Rechnung 2013 12‘000 Franken, Voranschlag 2014 10‘000 Franken, Rechnung \n\n2014 583‘000 Franken, Voranschlag 2015 10‘000 Franken, Rechnung 2015 1‘050‘000 Franken, \n\nBudget 2016 20‘000 Franken. Wir haben also in der Rechnung 2015 gegenüber der Rechnung \n\n2013 und gegenüber dem Budget grob gesagt eine Verhundertfachung. Der Grund ist mittler-\n\nweile klar. Diese Position enthält eben eine Wertberichtigung auf Ausständen der Wärme Frau-\n\nenfeld AG von etwas mehr als 1 Mio. Franken. Das ist in den Erläuterungen der Werkbetriebe \n\nzur laufenden Rechnung deklariert, in der Botschaft ist aber kein Wort davon. Aber so weit ist es \n\nin den Erläuterungen drin, ist die Information in Ordnung. Was aber nicht in Ordnung ist, über-\n\nhaupt nicht in Ordnung ist, was vielmehr überhaupt nicht geht, gar nicht geht, ist, dass Ge-\n\nmeinderat und Volk vor einem Jahr im Rahmen der Rechnung 2014 gezielt in die Irre geführt \n\nworden sind. Der erste Riesensprung von 10‘000 bzw. 12‘000 Franken auf 583‘000 Franken \n\n\n\n 300 \n\nwurde nämlich in den Bemerkungen zur laufenden Rechnung mit dem allgemein hohen Debito-\n\nrenbestand begründet. Kein Wort von faulen Ausständen bei der Wärme Frauenfeld AG. Das \n\nhat uns damals in der Fraktion nicht gereicht und wir beauftragten Jürg Joss, in der GPK nachzu-\n\nfragen, welche Debitoren eine so krasse Erhöhung nötig machen würden. Die Antwort war: \n\n"Den grossen Anstieg von ca. 40‘000 Franken Rechnung 2013, das war die Zahl für die gesam-\n\nten Werke, nicht nur für das Gaswerk, auf ca. 576‘000 Franken Rechnung 2014 konnte man auf \n\nmeine Anfrage nicht begründen, worauf in der GPK vermutet wurde, dass man hier nochmals \n\ngut 500‘000 Franken Bruttoertragsüberschuss versorgt hat". Das war dann auch unsere Mei-\n\nnung. Die Werke haben ja zu viel Gewinn, das "verschoppet" man irgendwo und dann haben \n\nwir uns mit dem mehr oder weniger zufriedengegeben. Ich habe dann das Protokoll nochmals \n\nnachgelesen. Die Vertreter der Werkbetriebe haben klar und deutlich gesagt, es handle sich um \n\neine übliche, generelle Vorsichtsmassnahme. Nach dem Outing zur Rechnung 2015 habe ich \n\nnochmals nachgefragt. Und diesmal kam dann die Antwort, mittlerweile war es zu erwarten, \n\ndass eben bereits im Jahr 2014 die Ausstände der WFAG um 0,58 Mio. Franken, also um mehr \n\nals eine halbe Million wertberichtigt wurden. Also: Der Grund für die Versechzigfachung auf \n\n2014 war einzig und allein die Wärme Frauenfeld AG und nicht der hohe Debitorenbestand. \n\nBezeichnenderweise sind ja im Budget 2016 wieder nur 20‘000 Franken vorgesehen. Wenn es \n\nallgemeine Vorsichtsmassnahmen wären, hätte man ja dann wieder 500‘000 oder 600‘000 \n\nFranken vorsehen müssen. Ich weiss ja nicht genau, wer, wie, was. Es waren sicher nicht die \n\nMitarbeiter, die einen guten Job machen. Die operativ und politisch Verantwortlichen der Werk-\n\nbetriebe haben also, obwohl in der GPK ausdrücklich nachgefragt wurde, und obwohl damals \n\nauf parlamentarischem Weg ausdrücklich nach dem finanziellen Risiko der Stadt in Sachen \n\nWFAG gefragt worden war, nicht nur eine Wertberichtigung von über einer halben Million – ist \n\nja kein Klacks – auf den Notabene ebenfalls verschwiegenen Schulden der WFAG verschwiegen, \n\nsondern auch Gemeinderat und Volk mit einer unzutreffenden Begründung getäuscht, man \n\nmuss sagen hintergangen. Ich bin enttäuscht, so etwas hätte ich nicht für möglich gehalten.  \n\n \n\nStadtrat Ruedi Huber: Ich verstehe die Aussagen von Peter Hausammann, ich muss aber hin-\n\nzufügen, jetzt sprechen wir von der Rechnung 2014. Ich habe die Werkbetriebe im Jahr 2015 \n\nübernommen, musste mich auch noch einarbeiten, zurechtfinden, das braucht auch ein bisschen \n\nZeit. Wertberichtigungen hat es immer wieder gegeben, natürlich nicht in diesem Umfang und \n\nes hat natürlich immer das Prinzip Hoffnung gegolten. Zuerst ist man immer davon ausgegan-\n\ngen, dass die Bank, die zuständig gewesen ist für den Kredit, eine weitere Kredittranche ausbe-\n\nzahlt. Nachher ist man davon ausgegangen, dass Gemeinderat und Volk einen Kredit gewähren. \n\nMan arbeitet seit Mitte 2014 daran, nach einer Lösung zu suchen, damit wieder genügend fi-\n\nnanzielle Mittel da sind. Ein dritter Punkt war, dass man immer auch daran gearbeitet hat, wei-\n\ntere Kunden zu gewinnen, um diese Situation zu verbessern. Von da her konnte man immer, \n\nmindestens nach dem Prinzip Hoffnung, davon ausgehen, dass man diese Rechnungen wieder \n\nfinanzieren kann. Rückblickend ist ganz klar, ist man immer wieder gescheiter.  \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Ich begrüsse die in der Zwischenzeit eingetroffe-\n\nnen Gemeinderäte Michael Hefti und Monika Landert und teile Ihnen mit, dass Gemeinderat \n\nPeter Wildberger den Rat verlassen musste. Es sind momentan 34 Gemeinderäte im Saal, das \n\nabsolute Mehr beträgt somit 18.  \n\n \n\n \n\n\n\n 301 \n\nRECHNUNG DES ALTERSZENTRUMS PARK \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die Botschaft Nr. 12b vom 19. April 2016 für die \n\nRechnung des Alterszentrums Park finden Sie in Register 7. Nach dem ersten Zwischenblatt fol-\n\ngen die Erfolgsrechnungen der vier Teilbereiche Ergaten-Talbach, Betreutes Wohnen, Tageszent-\n\nrum und Parksiedlung. Nach dem dritten Zwischenblatt die Bilanz des Alterszentrums Park per \n\n31. Dezember 2015.  \n\n \n\nGemeinderat Samuel Kienast, Referent im Namen der GPK Gesellschaft und Gesund-\n\nheit: Zur Rechnung des Alterszentrums Park kann ich mich kurzfassen. Es wurde auch in den \n\nEintretensvoten der Fraktionen schon dazu gesprochen.  \n\n \n\nDank der im Gemeinderat beschlossenen Erhöhung der Pflegetaxen schliesst die Rechnung mit \n\neinem Überschuss von 167‘000 Franken ab. Das Geld wird für die anstehenden Investitionen \n\nund Renovationen der nächsten Jahre dringend benötigt. Alle Häuser haben eine sehr gute Aus-\n\nlastung, was sich natürlich positiv auf die Rechnung auswirkt. Einzig die Parksiedlung Talacker \n\nschliesst mit einem Verlust von rund 63‘000 Franken, der durch die hohen Pflegekosten verur-\n\nsacht wird. Eine Tätigkeitsanalyse, welche im Herbst 2015 durchgeführt wurde, wird helfen, die \n\nPflege effizienter und kostendeckender zu gestalten.  \n\nDie GPK dankt für die engagierte und transparente Arbeit von Heimleiter Bernhard Liepelt und \n\nseinem Team mit einer einstimmigen Genehmigung der Rechnung.  \n\n \n\n \n\nGESCHÄFTSBERICHT FÜR DAS JAHR 2015 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die Rechnungen der Departemente und Betriebe \n\nhaben wir nun beraten und kommen zum Geschäftsbericht für das Jahr 2015 in Register 1.  \n\n \n\n \n\nKeine Wortmeldungen.  \n\n \n\n \n\nBAUABRECHNUNG KREDIT FÜR DIE ERWEITERUNG UND DIE TEILRENOVATION DES \n\nFRIEDHOFSGEBÄUDES SOWIE FÜR DAS ERSTELLEN EINER GARAGE BEI DER STADT-\n\nGÄRTNEREI \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Die Bauabrechnung finden Sie in Register 1, letz-\n\ntes Blatt.  \n\n \n\nKeine Wortmeldungen.  \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Damit erkläre ich die materielle Beratung als ab-\n\ngeschlossen.  \n\n \n\n \n\n\n\n 302 \n\nBeschlussfassung \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Wie bereits erwähnt, liegen Ihnen korrigierte An-\n\nträge der Botschaft Nr. 12 vor. Diese ersetzen die Anträge im Register 1 auf den Seiten 14-16 \n\nder stadträtlichen Botschaft. Zusätzlich liegen zwei Anträge der GPK Bau, Werke, Anlagen sowie \n\nein Antrag der Fraktion SVP/EDU zur Abstimmung vor. Ich schlage Ihnen vor, die Anträge wie \n\nfolgt abzustimmen: Über die Anträge der GPK Bau, Werke, Anlagen stimmen wir jeweils im An-\n\nschluss an die Anträge 2.2 und 2.4 ab. Über die Anträge 1 bis 2.3 stimmen wir einzeln ab. Bei \n\nden Anträgen 2.4 wird der Antrag 2.4.1 dem Antrag von der Fraktion SVP/EDU gegenüberge-\n\nstellt. Über die Anträge 2.4.2 und 2.4.3 werden wir zusammen abstimmen. Antrag 2.5 einzeln, \n\ndie Anträge 2.6 bis 2.6.4 zusammen und Antrag 3 wieder einzeln. Sind aus dem Rat Einwände \n\ngegen diesen Abstimmungsmodus? – Das scheint nicht der Fall zu sein.  \n\n \n\n \n\nAbstimmungen \n\n \n\nAntrag 1  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag 2.1  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag 2.2  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag der GPK einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag 2.3  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag 2.4.1 Fraktion SVP/EDU: 31 Stimmen \n\nAntrag 2.4.1 Stadtrat:  0 Stimmen \n\nEnthaltungen: 3 Stimmen \n\n \n\nAnträge 2.4.2 und 2.4.3  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag der GPK  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag 2.5  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAnträge 2.6 bis 2.6.4  einstimmig genehmigt \n\n \n\nAntrag 3 einstimmig genehmigt \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Ursula Duewell: Somit haben wir die heutigen Traktanden durch-\n\nberaten. Zum Schluss bleibt mir noch die offizielle Verabschiedung von Gemeinderat Michael \n\nHefti.  \n\n \n\nMichael Hefti wurde am 1. Januar 2010 als Nachfolger von Wolfgang Ackerknecht in den Ge-\n\nmeinderat gewählt und ist seit dem 1. Juni 2011 Mitglied der GPK Gesellschaft und Gesundheit \n\nund amtet seit dem 21. Mai 2014 als deren Vizepräsident. Seit dem 11. Juni 2014 ist er Mitglied \n\nder Spezialkommission Frauenfeld 2030. Lieber Michael, ich danke dir für die geleistete Arbeit \n\n\n\n 303 \n\nim Gemeinderat und in den Kommissionen. Im Namen des Gemeinderats wünsche ich dir alles \n\nGute und vermehrt Zeit für deine Familie.  \n\n \n\nIch danke den scheidenden Gemeinderäten Jürg Senn und Michael Hefti für ihren Einsatz zu-\n\ngunsten der Stadt Frauenfeld und wünsche ihnen viel Glück und Erfolg für die Zukunft. Traditio-\n\nnellerweise werden die während des Jahres ausgetretenen Ratsmitglieder Ende Jahr im Turm-\n\nzimmer des Rathauses verabschiedet. Dieser Anlass findet in diesem Jahr voraussichtlich am \n\nMittwoch, 30. November 2016 statt.  \n\n \n\nDie Sitzung vom 6. Juli 2016 fällt mangels Traktanden aus. Die nächste Gemeinderatssitzung \n\nfindet somit am Mittwoch, 17. August 2016 um 18 Uhr statt.  \n\n \n\nIch danke Ihnen für die aktive Mitarbeit, die interessanten und engagierten Voten und dem \n\nStadtrat für die ausführlichen Stellungnahmen. Ich danke Beat Dürger und seinem Team für die \n\nVorbereitung und die Unterstützung während der Sitzung und ein Dankeschön geht auch an die \n\nStadtgärtnerei für den schönen Blumenschmuck. Und somit ist die Gemeinderatssitzung um 19 \n\nUhr beendet. Ich wünsche allen einen schönen Sommer.  \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nSchluss der Sitzung: 19.15 Uhr  \n\n \n\n \n\n* * * \n\n\n\n 304 \n\n \n\n304\n\n\n\n\tTraktanden\n\n


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text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 175 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend „Investitionen der Stadt Frauenfeld bis 2024“ von Ge-\n\nmeinderat Andreas Elliker \n\nBeantwortung \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2017 reichte Gemeinderat Andreas Elliker eine \n\nEinfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinde-\n\nrat ein. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\n \n\nDer Finanzplan umfasst jeweils die erwarteten Investitionen, Aufwendungen und Erträge der \n\ndem Budget folgenden drei Jahre (§11 Verordnung des Regierungsrates über das Rech-\n\nnungswesen der Gemeinden, RB 131.21). Der Finanzplan wird jeweils mit dem Budget dem \n\nGemeinderat zur Kenntnis gebracht. \n\n \n\nDie Liegenschaften des Finanzvermögens wurden mindestens 20 Jahre lang durch eine exter-\n\nne Immobilienverwaltung betreut. Diese Firma hat ihren Auftrag gemäss Vertrag erfüllt. Nicht \n\nGegenstand des Auftrags war es,  Immobilienstrategien zu erarbeiten, Immobilienentwick-\n\nlungen vorzunehmen, Zustandsanalysen zu erstellen, Unterhaltsplanungen aufzubauen usw. \n\nStadtintern wurden diese Themen nicht als vordringlich klassiert, weshalb auch hier keine \n\nentsprechenden Anstrengungen unternommen wurden. \n\n \n\nDie Liegenschaften des Verwaltungsvermögens waren jeweils bei demjenigen Amt angesie-\n\ndelt, welches die Anlage auch nutzte. Wurden Instandstellungsarbeiten fällig oder waren \n\nUm- oder Anbauten erforderlich, wurden diese jeweils unter Beizug des Amtes für Hochbau \n\nund Stadtplanung intern oder je nach Grösse des Projekts mit Unterstützung von externen \n\nFachleuten geplant und umgesetzt. Eine zentrale Stelle mit entsprechenden Befugnissen \n\n\n\n 2 \n\n \n\nwurde nicht geschaffen, so dass auch liegenschaftenübergreifende Planungen nie erstellt \n\nwurden.  \n\n \n\nMit der Schaffung einer Stelle „Liegenschaftenverwaltung“ im Finanzamt konnte ab dem \n\nJahr 2015 entsprechendes Fachwissen in der Stadtverwaltung aufgebaut werden. Dieses \n\nsteht nun allen Beteiligten zur Verfügung. Die Ressourcen sind jedoch begrenzt. So sind ne-\n\nben den Arbeiten, welche bisher durch die externe Immobilienverwaltung ausgeführt wur-\n\nden, verschiedene Verwaltungsaufgaben von den Amtsleitungen übernommen worden. Die-\n\nse Aufgabenübernahme hat jedoch ihre Grenzen, sowohl aus Ressourcengründen (Personal- \n\nund Zeitfaktor) als auch wegen des vorhandenen technischen und historischen Wissens. Die \n\nZusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen den Ämtern und der Liegenschaf-\n\ntenverwaltung wurden gefördert. Verschiedene Aufgaben im Immobilienbereich können nun \n\nzentral und einheitlich erbracht werden. Die Geschichte der einzelnen Liegenschaften muss \n\njedoch zuerst zusammengetragen und für die weitere Bearbeitung zugänglich gemacht wer-\n\nden. Dies erfordert seine Zeit, da das Alltagsgeschäft mit verschiedensten Aufgaben ebenfalls \n\nbewältigt werden will. Zudem wurden verschiedene Themen und Projekte aufgeschoben, bis \n\neine Liegenschaftenverwaltung aufgebaut war. Diese Themen und Projekte werden nun an-\n\ngegangen. Der Stadtrat hat bewusst keine grösseren Ressourcen beantragt bzw. bereitge-\n\nstellt, da die abschliessende Organisation noch offen ist, die Problemstellungen sich erst jetzt \n\nmit dem Vorhandensein einer Liegenschaftenverwaltung zeigen, der Ressourcenbedarf noch \n\nnicht abgeschätzt werden kann und der zeitliche Bedarf für den Aufbau einer Liegenschaf-\n\ntenverwaltung, -strategie usw. bisher zu keinen wesentlichen Nachteilen für die Stadtverwal-\n\ntung geführt hat.  \n\n \n\nIn den Legislaturzielen des Stadtrates sind verschiedene Punkte definiert, welche eine funkti-\n\nonierende Liegenschaftenverwaltung erfordern. Z.B.: \n\n Frauenfeld sorgt für gesunde Finanzen \n\n Frauenfeld fördert und entwickelt die Stadt durch eine aktive Bodenpolitik \n\n Frauenfeld setzt sich als Energiestadt ein \n\n \n\nDer Stadtrat ist sich der Bedeutung der eigenen Immobilien bewusst und daran interessiert, in \n\nabsehbarer Zukunft eine detaillierte Übersicht über die eigenen Anlagen und Immobilien zu \n\nerhalten. \n\n \n\nDie Einfache Anfrage schränkt den Umfang der Fragen nicht auf eine bestimmte Rechnung \n\nein. Aufgrund der Formulierungen ist jedoch anzunehmen, dass die Fragen sich auf die Rech-\n\n\n\n 3 \n\n \n\nnung der Stadtverwaltung und nicht auf das Alterszentrum und die Werkbetriebe beziehen. \n\nDa diese beiden Bereiche selbstfinanziert sind, belasten diese i.d.R. den Steuerfuss nicht. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Hat die Stadt Frauenfeld eine Liste, wie viele Millionen Franken bis ins Jahr 2024 investiert \n\nwerden müssen, in den Unterhalt der Städtischen Liegenschaften und Sportstätten? \n\n \n\nAufgrund mangelnder Ressourcen wurde bisher keine mittel- bis langfristige Investitionspla-\n\nnung erarbeitet.  \n\n \n\nDie Verantwortlichen kennen ihre Liegenschaften und melden den Investitionsbedarf im \n\nRahmen der Budget- und Finanzplanung dem Finanzamt an. Dies ist letztmals mit dem \n\nBudget 2017 für die Jahre bis 2020 erfolgt. Die entsprechenden Angaben sind im Budget-\n\nordner 2017 im Register 4 ausgeführt. Bei diesen Meldungen handelt es sich um Schätzun-\n\ngen. Sie geben keine Gewähr auf Vollständigkeit. Eine konkrete Investitionsplanung für Un-\n\nterhalt und Erneuerung bis ins 2024 gibt es bei den städtischen Liegenschaften und bei den \n\nFreizeit- und Sportanlagen nicht. \n\n \n\nIn den nächsten Jahren stehen verschiedene Projekte an. Der Umfang und die Kosten sind \n\nheute nicht bekannt. So ist zwischen Neubau, Sanierung, Mietlösung bis hin zu Verzicht alles \n\nmöglich. Auch der Zeitpunkt ist sehr vage. So könnten die einen Themen bis ins Jahre 2024 \n\numgesetzt sein (z.B. Hallenbad), andere sind vielleicht immer noch in Vorabklärung (z.B. Feu-\n\nerwehrdepot). \n\n \n\nMögliche Projekte, welche bis 2024 zur Diskussion stehen oder stehen könnten: \n\n \n\n Hallenbad (Sanierungsbedarf) \n\n Rüegerholzhalle (Sanierungsbedarf), ursprünglich gab es ein Projekt Stadthalle 2020 \n\n Werkhof/Stadtbus-Depot (Sanierungs- und Platzbedarf) \n\n Feuerwehrdepot (Platzbedarf und Standortfrage) \n\n Sportanlagen Kleine Allmend (Sanierungsbedarf Garderoben und Rundbahn, Entwick-\n\nlung)  \n\n Pferdesportanlagen Grosse Allmend (Sanierungsbedarf) \n\n \n\n\n\n 4 \n\n \n\nDer Unterhalt der städtischen Liegenschaften wird mit Bedacht gemacht. Die Nutzung der \n\nAnlagen soll weiterhin gewährleistet sein. Bei grösseren Unterhaltsarbeiten wird immer der \n\nkünftige Nutzung (Nutzungsdauer) mitberücksichtigt.  \n\n \n\n2. Was für eine Strategie verfolgt der Stadtrat punkto Liegenschaften / Sportstätten bis \n\n2024? – Nur Sanierung und Erhalt dieser? Ausbau / Neubau eines Objektes? \n\n \n\nAktuell werden die Verwaltungsliegenschaften für ihren jeweiligen Zweck erhalten. Bei Inves-\n\ntitionen wird Zurückhaltung geübt, bis verschiedene Fragen zu den einzelnen Objekten ge-\n\nklärt sind. \n\n \n\nDie Stadt wird intern eine Standortbestimmung vornehmen, wo künftig die öffentlichen Leis-\n\ntungen erbracht werden sollen. Dies soll die Basis für jegliche Strategien, Planungen und In-\n\nvestitionen in die einzelnen Anlagen und Liegenschaften bilden.  \n\n \n\n3. Gibt es einen Unterhaltsplan (Register) wo alle Liegenschaften und Sportstätten punkto \n\nAlter, Zustand und Ausbaustandard geführt wird? \n\n \n\nDie technischen Anlagen werden durch das Betriebspersonal in periodischen Abständen ge-\n\nprüft und gewartet. Je nach Reparaturanfälligkeit und –kosten wird eine Ersatzbeschaffung \n\neiner Anlage geplant und im Budget und Finanzplan festgehalten. Über sensitive Anlageteile \n\nbestehen oft Wartungsverträge mit Dritten. Deren Rückmeldungen fliessen ebenfalls in den \n\nBudgetprozess ein.  \n\n \n\nDie baulichen Anlageteile werden ebenfalls durch die verantwortlichen Personen gesichtet. \n\nWo sich Handlungsbedarf abzeichnet, werden entsprechende Diskussionen geführt und Pro-\n\njekte angestossen. Bei sicherheitsrelevanten Anlagen bestehen durch externe Fachleute er-\n\nstellte Zustandsuntersuchungen, welche zu regelmässigen Wartungsarbeiten führen. \n\nEinen Unterhaltsplan, wie in der Fragestellung umschrieben, gibt es nicht. Insgesamt geht \n\nman vom Prinzip aus, das Bestehende möglichst lange nutzbar zu erhalten.  \n\n \n\nIm Rahmen der Erarbeitung der Liegenschaftenstrategie werden Zustandsanalysen der Objek-\n\nte vorgenommen. Aufgrund dieser Unterlagen wird es möglich sein, Massnahmen zu planen. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 5 \n\n \n\n4. Bis wann kann der Stadtrat diese Liste dem Gemeinderat zur Einsicht vorlegen? \n\n \n\nUnterhaltsplanungen sind Bestandteile einer Strategie, die der Stadtrat in dieser Legislatur \n\nerarbeiten lassen wird. Sobald bereinigte Resultate vorliegen, wird der Stadtrat den Gemein-\n\nderat orientieren.  \n\n \n\nDer Unterhalt der Liegenschaften ist eine operative Aufgabe, welche sich im Budget und im \n\nFinanzplan mit den beantragten Krediten zeigt. Die operative Aufgabenerfüllung ist Sache \n\ndes Stadtrates und nicht des Gemeinderates.  \n\n \n\nDer Stadtrat wird im Rahmen der Erarbeitung einer Liegenschaftenstrategie den Informati-\n\nonsbedarf des Gemeinderates würdigen. \n\n \n\n5. Wie weit plant die Stadt, Sanierungen und den Unterhalt voraus? \n\n \n\nIm Rahmen der Erarbeitung der Finanzplanung (Budget plus drei Jahre) werden erste Überle-\n\ngungen betreffend Sanierungen unternommen, sofern diese zu Investitionen führen. Der \n\n"normale" Unterhalt wird jeweils für das nächste Budget geplant. \n\n \n\n6. In anderen Städten / Kanton ist die Fachkompetenz beim Hochbau angegliedert. Wieso in \n\nFrauenfeld nicht? \n\n \n\nDie Stadt Frauenfeld hat bis anhin dem gesamtheitlichen Liegenschaftenmanagement keine \n\ngrosse Bedeutung beigemessen. Die Finanzliegenschaften wurden im Auftrag des Finanzam-\n\ntes durch Dritte verwaltet. Ein Auftrag, die Liegenschaften zu entwickeln, Strategien zu er-\n\nstellen, Zustandsanalysen und Massnahmenplanungen zu betreiben, wurde nicht erteilt. Die \n\nVerwaltungsliegenschaften wurden vom jeweils nutzenden Amt betreut, bei Bauvorhaben \n\nerfolgte dies unter Einbezug des Amtes für Hochbau und Stadtplanung. Die Zuständigkeit für \n\nden Liegenschaftenhandel liegt beim Stadtschreiber. \n\n \n\nAuf das Jahr 2015 hin wurden die Liegenschaftenverwaltung durch Dritte aufgehoben und in \n\nder Stadtverwaltung hierfür eine Stelle geschaffen. Weil primär die Aufgabe der Verwaltung \n\nder Finanzliegenschaften in die Stadt zurück geholt wurde und für diese bisher das Finanzamt \n\nverantwortlich zeichnete, wurde diese Stelle auch dort angesiedelt.  \n\n \n\n\n\n 6 \n\n \n\nDie Erwartungen an die Liegenschaftenverwaltung waren unterschiedlich und deren Umfang \n\nwurden erst nach der Schaffung der Stelle erkennbar. So musste im ganzen Prozess zuerst \n\ngeklärt werden, welche Aufgaben die Liegenschaftenverwaltung bei den Verwaltungsliegen-\n\nschaften übernehmen soll bzw. übernehmen kann. Dies ist neben der Klärung der Verant-\n\nwortlichkeiten u.a. eine Frage der Prozesse und insbesondere der Ressourcen. Im Rahmen \n\ndieser Klärungen musste festgestellt werden, dass weiterhin sehr viele Personen Aufgaben im \n\nZusammenhang mit den Liegenschaften wahrnehmen und alle Themen in Bezug auf Liegen-\n\nschaften nicht zentral an einer Stelle zusammengefasst werden können. Auch wurden Lö-\n\nsungen bei anderen Gemeinden angeschaut und auch nach dem Weg zu der gewählten Or-\n\nganisationsstruktur nachgefragt. Wo nicht bereits aus historischen Gegebenheiten die Auf-\n\ngabe der Liegenschaftenverwaltung beim Hochbauamt lag (z.B. Stadt Gossau SG), ging in der \n\nRegel ein längerer Prozess vonstatten, welcher über mehrere "Zwischenlösungen" schliesslich \n\n– zum Teil nach Jahren – zur heutigen Lösung führten. Die Lösungen der Gemeinden sind \n\ndabei unterschiedlich. Zum Beispiel führt die Stadt Chur ein separates Amt für Immobilien \n\nund Bewirtschaftung. Das zu betreuende Portfolio ist allerdings um die Schulanlagen grösser \n\nals dasjenige der Stadt Frauenfeld. Das dortige Amt für Immobilien und Bewirtschaftung zieht \n\nfür Neu- und Umbauten jeweils das städtische Hochbauamt bei. Dies stellt wie in Frauenfeld \n\neine Zusammenarbeit von zwei Ämtern, welche organisatorisch in unterschiedlichen Depar-\n\ntementen angeordnet sind, dar. \n\n \n\nDie Stadt Frauenfeld steht noch am Anfang dieses Prozesses. Die Notwendigkeit, weitere \n\norganisatorische Massnahmen zu ergreifen, wird sich in der weiteren Entwicklung im Bereich \n\nLiegenschaften ergeben. In der aktuellen Konstellation besteht keine zentrale Liegenschaf-\n\ntenverwaltung, welche auch die gesamtheitliche Planung über alle Verwaltungsliegenschaf-\n\nten inne hat. Alle Personen sind sich jedoch ihrer Verantwortung bewusst und wissen, wo sie \n\nwelche Unterstützung erhalten.  \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 11. Juli 2017 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\nBeilage: Einfache Anfrage \n\n\n\n\n\tEinfache Anfrage betreffend „Investitionen der Stadt Frauenfeld bis 2024“ von GR Elliker inkl. Beilage\n\tParlementarischer Vorstoss\n\n


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name: Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 22. April 2020

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nPräsidium des Gemeinderates \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nFrauenfeld, 1. April 2020  \n\nKontakt Aurelia Brenner \n\nDirekt 052 724 52 22 \n\ne-mail aurelia.brenner@stadtfrauenfeld.ch \n\n  \n\n \n\nEinladung zur 9. Sitzung des Gemeinderates \n\ngemäss Art. 23a des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\n \n\nDurchführung unter Vorbehalt einer allfälligen Änderung der COVID-19-Verordnung 2 und der Auflage \n\naller BAG Massnahmen. \n\n \n\n \n\nDatum 22. April 2020 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nOrt Casino Frauenfeld \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n  \n2. Protokoll der Sitzung vom 19. Februar 2020 \n\n \n3. Erlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauen-\n\nfeld \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n  \n4. Revision des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n  \n  \n\n  4. Erlass eines Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe \n\nFrauenfeld Link \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \n\n  Freundliche Grüsse \n\n  \n\n  Präsidium des Gemeinderates \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n  Severine Hänni  \n\n  Präsidentin  \n\n  \n\n \n\n  \n\nhttps://apps.vrsg.ch/dossierbrowser/FF/#/Abstr/ee8c8eab14aa4959aa5f94b09cce5806/76a9bedeab1c458ba5c4124c545acd4a?doc=d4acf82b2e9246ac84465d32701025f8&dlt=997333450\n\n


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