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category_de: Protokoll

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text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n\nProtokoll der 28. Sitzung des Gemeinderats Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 19. März 2014, Uhr im Rathaus \n\n \n \n \nVorsitz: Gemeinderatspräsident Christoph Regli \n  \n  \n  \nNamensaufruf: 35 anwesende Mitglieder \n  \n  \n  \nEntschuldigt: Gemeinderatsmitglieder Lukas Hefti, Ralph Hobor, Matthias Hotz, \n\nStefan Zahn \n  \n  \n  \nMitanwesend: 5 Stadtratsmitglieder \n  \n  \n  \nGemeinderatssekretärin: Heidi Arnold \n \n \n \n\n- - - \n \n \n \nTraktanden \n \n151 Mitteilungen \n\n152 Protokolle der Sitzungen vom 11. Dezember 2013 und 15. Januar 2014 \n\n153 Ersatzwahl eines Mitglieds des Büros des Gemeinderats für den Rest der Legislaturperio-\nde 2011/2015 \n(Nachfolge von Katrin Wetli, Fraktion CVP/EVP) \n\n154 Interpellation betreffend "Ersatz Atomstrom ab 2015" von Gemeinderat Jürg Joss, ev. \nDiskussion \n\n \n \n\n- - - \n \n\n\n\n 884 \n\nDer Ratspräsident: Sehr geehrter Herr Stadtammann, Damen und Herren Stadträte, geschätzte \nKolleginnen und Kollegen. Ich begrüsse Sie alle herzlich zu unserer heutigen Gemeinderatssit-\nzung.  \n \nVorweg wieder einige an mich herangetragene good News – Dinge, die in aller Selbstverständ-\nlichkeit geschehen, aber eigentlich ein spezielles Lob verdienen würden.  \n \n• Drei Punkte zum Thema Jugendliche und Kinder: In Frauenfeld wurde für die Region eine \n\nJugendfeuerwehr gegründet. Die Aktivsportwoche der Stadt Frauenfeld war nicht nur ein \ntolles Angebot, sondern wurde auch rege genützt. Und für die Stadt Frauenfeld wurde ein \nKinderrat gegründet. Auf Letzteres werden wir am Ende der Sitzung noch zurückkommen. \n\n• Eine grosse Zahl von Gemeinderäten hat am Gemeinderatsausflug teilgenommen und somit \ndie Chance genutzt, politische Freunde und insbesondere Gegner auch einmal ausserhalb \ndieses Raums zu treffen, was sicher auch einen Beitrag zum Miteinander darstellen kann. \nEin bisschen Wettkampf darf dabei ja auch noch vorkommen.  \n\n• Im Quartalsmonitor einer Grossbank schaffte es Frauenfeld betreffend Stau zu einem uns \nbekannten, aber bedauerlichen roten Punkt auf der Titelseite, aber unter den top 20 sind \nwir zum Glück noch nicht.  \n\n• Gleich zwei Firmen, die in Frauenfeld angesiedelt sind, haben sich medial sehr prominent \npräsentiert. Die neu angesiedelte Sky-Frame hat mit den rahmenlosen Schiebefenstern den \nOstschweizer Unternehmerpreis gewonnen.  \nDie Handelszeitung schwärmt in grossen Lettern "für Songwon ist Frauenfeld zentral" und \n"im Hauptort schlägt das Herz des internationalen Geschäfts einer interessanten Spezial-\nchemiegruppe, da wesentliche Teile der Mobilisierung von Frauenfeld aus gelenkt worden \nseien".  \n\n \nHeute werden wir aber vor allem etwas über das Thema "Ersatz Atomstrom 2015" hören und \nallenfalls diskutieren. Sie haben sich vielleicht gewundert, dass die heutige Sitzung trotz der ge-\nringen Traktanden stattfindet. Bei einer Interpellation sind wir aber an die Frist gebunden. Zu-\ndem wird der Interpellant an der Aprilsitzung, sofern diese stattfindet, leider nicht anwesend \nsein.  \n \nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 22 vom 28. Januar 2014 die Demission von Gemeinderätin \nKatrin Wetli genehmigt und das Ersatzwahlverfahren eingeleitet. Die Ersatzwahl ist noch nicht \ngeregelt. Somit gibt es derzeit ausnahmsweise nur 39 Mitglieder des Gemeinderats.  \n \nNach erfolgtem Namensaufruf stellt der Ratspräsident fest, dass 35 Ratsmitglieder anwesend \nsind. Somit ist der Rat gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. Das absolute \nMehr beträgt 18. \n \nDie Traktandenliste wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugestellt. Seitens des Rats liegen \ndazu keine Bemerkungen vor und somit gilt die heutige Tagesordnung als stillschweigend ge-\nnehmigt. \n \n \n\n\n\n 885 \n\n151 \n \nMITTEILUNGEN \n \n151.1 Abstimmungswochenende im Februar  \n\n \nAm Abstimmungswochenende vom 9. Februar 2014 hat das Frauenfelder Stimmvolk bei einer \nenorm hohen Stimmbeteiligung von 51,7 Prozent sowohl der Umsetzung des Stadtbuskonzepts \n2014 als auch der definitiven Einführung der Linie 5 ins Juch mit jeweils mehr als 74 Prozent Ja-\nAnteilen deutlich zugestimmt.  \n \n151.2 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nAn der heutigen Sitzung zirkuliert eine Motion von Gemeinderat Philipp Geuggis betreffend \n"Tagesparkieren in den Quartieren".  \n \nIch werde die Motion im Anschluss an die Sitzung an den Stadtrat zur Beantwortung überwei-\nsen.  \n \nEs sind drei einfache Anfragen eingegangen:  \n• Von Gemeinderat Peter Hausammann mit den Mitunterzeichnenden Heinrich Christ, Sandra \n\nKern, Mario Weber und Benjamin Stricker. Hier geht es um die Wohnsituation und Wohn-\nbaupolitik in Frauenfeld.  \n\n• Bei der Zweiten, von Gemeinderat Stefan Leuthold, geht es um die Frage: Wer profitiert von \nSmart Metering?  \n\n• Weiter liegt eine einfache Anfrage von Kurt. F. Sieber zum Thema Nordumfahrung vor.  \n \nDer Eingang der Anfragen ist somit bestätigt. Ich überweise sie an den Stadtrat zur Bearbeitung. \nDieser hat den Auftrag, innerhalb von drei Monaten eine schriftliche Antwort zu geben.  \n \n151.3 Demission aus dem Gemeinderat \n\n \nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 22 vom 28. Januar 2014 die Demission von Gemeinderätin \nKatrin Wetli per Ende Februar 2014 genehmigt und das Ersatzwahlverfahren eingeleitet. Die \nverdiente Würdigung kann leider erst jetzt in ihrer Abwesenheit erfolgen, da die Februarsitzung \nja bekanntlich ausgefallen ist. Sie ist am 1. September 2008 als Nachfolgerin von Gemeinderat \nRuedi Fuchs in unseren Rat eingetreten. Sie hat somit fünfeinhalb Jahre diesem Rat angehört. \nDie letzten fünf Jahre war sie auch Mitglied des Büros. Sie war in den Spezialkommissionen für \ndie Teilrevision der GO und das Geschäftsreglement sowie für das Einbürgerungsreglement. Seit \ndreieinhalb Jahren ist sie Mitglied der Kommission für Kinderbetreuung, seit 2011 KVA-\nDelegierte und seit dem letzten Jahr in der damals neugegründeten Spezialkommission Frauen-\nfeld 2030. Sie hat sich also in diversen Bereichen für unsere Stadt eingesetzt und dafür gebührt \nihr ein herzliches Dankeschön. Ich denke, das ist auch in ihrer Abwesenheit einen Applaus wert. \n \n151.4 Diverses \n\n \n1. Die neue Sitzordnung wird an der Aprilsitzung verteilt.  \n\n \n2. Zwei Referendumsfristen sind ungenutzt abgelaufen, nämlich für den Voranschlag und für \n\ndas Preisreglement des Alterszentrums Park.  \n\n\n\n 886 \n\n3. Zu zwei einfachen Anfragen:  \n3.1. Die im Januar eingereichte einfache Anfrage von Gemeinderat Stefan Geiges zur Betei-\n\nligung der Werkbetriebe an den Aktiengesellschaften hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. \n69 vom 25. Februar 2014 beantwortet.  \n\n3.2. Die am 19. November von Benjamin Stricker eingereichte Anfrage zur Umsetzung der \nNaturgefahrenkarte in der Stadt Frauenfeld hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. 79 vom \n11. März 2014 ebenfalls beantwortet.  \n\n \n4. Die Termine für die GPKs für den Vorschlag 2015 folgen baldmöglichst.  \n\n \n5. Zur Namensnennung der im Rat Sprechenden: Ich erteile ja jeweils dem Sprechenden das \n\nWort und werde mich bemühen, den Namen deutlich zu nennen. Es ist dann nicht nötig, \ndass jeder Sprechende seinen Namen nochmals wiederholt.  \n \n \n\n151.5  Fraktionserklärung \n\n \nGemeinderat Stefan Geiges: Ich habe eine Fraktionserklärung der CVP/EVP-Fraktion gemäss \nArt. 36 des Geschäftsreglements zum Thema "Keine Stadtentlastung Frauenfeld ohne Beitrag \nvom Bund". Am 6. März 2014 haben Stadtrat und Kanton uns via Pressemitteilung informiert, \ndass der Bundesrat 2015 kein Geld für die geplante Stadtentlastung bezahlen will. Der Bund ist \nder Auffassung, dass die Kosten im Vergleich zur erwarteten Wirkung zu hoch sind. Der Kanton \nund die Stadt Frauenfeld wollen jetzt eine kleinräumigere Variante prüfen, also quasi eine F21+ \nund Lenkungsmassnahmen auf der Kantonsstrasse und im Stadtzentrum vorziehen. Die \nCVP/EVP-Fraktion hat den Stadtrat in seiner Stossrichtung immer unterstützt, auch wenn wir \nimmer eigene Ideen hatten. Aber die Geschichte hat uns Recht gegeben – worüber wir auch \nnicht glücklich sind – dass der Stadtrat auf eine von uns geforderte rechtzeitige Volksabstim-\nmung für die Entlastungsstrasse für das Messenriet und Aumühle verzichtet hat. In der Bevölke-\nrungsumfrage haben sich rund drei Viertel für die Tunnelvariante ausgesprochen. Aber die Hälf-\nte sagte, sie sei wegen der hohen Kosten gegen dieses Projekt.  \n \nIch komme zum Punkt: Wir erwarten vom Stadtrat, dass die Planerei nicht wieder bei null los-\ngeht, sondern dass man alles prüft, was als Variante zum Tunnel aufgezeichnet worden ist. Sei \ndas die Einbahnvariante, F21+ oder wie auch immer man sie nennen will. Zweitens erwarten \nwir, dass der Gemeinderat einen Überblick über die verschiedenen Möglichkeiten inklusive der \nKosten erarbeitet. Und drittens erwarten wir, dass das Volk an der Urne zu diesem Thema be-\nfragt wird. Als vierter Punkt sollte der Stadtrat in Erwägung ziehen, dass auch die Frauenfelde-\nrinnen und Frauenfelder über die geplanten Lenkungsmassnahmen abstimmen können. Im Na-\nmen der CVP/EVP-Fraktion danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.  \n \n \n152 \n \n \nPROTOKOLL DER SITZUNGEN VOM 11. DEZEMBER 2013 UND 15. JANUAR 2014 \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli: Es ist ein Protokollberichtigungsbegehren betref-\nfend der Sitzung vom 11. Dezember 2013 eingegangen. Herbert Vetter stellt betreffend seines \nVotums auf Seite 854-855 des Protokolls natürlich zu Recht fest, dass die Finanzlage der Stadt \nFrauenfeld nicht die Möglichkeit hat zu sehen. Entsprechend ist das Wort "sehen" durch "aus-\n\n\n\n 887 \n\nsehen" zu ersetzen. Es heisst also: "Die Finanzlage der Stadt wird in den nächsten Jahren nicht \nviel besser aussehen, sondern eher schlechter."  \n \nGibt es dazu Wortmeldungen? Wenn Sie damit einverstanden sind, gilt das Protokoll der Sitzung \nvom 11. Dezember 2013 als stillschweigend genehmigt und wird dem Ratssekretär in Abwesen-\nheit herzlich verdankt.  \n \nBeim Protokoll der Sitzung vom 15. Januar gab es bei zwei Namen von Gemeinderäten einen \nTippfehler, was wir bedauern und umgehend korrigiert haben. Wir entschuldigen uns nochmals \nbei den Betroffenen.  \n \nWeil keine weiteren Berichtigungsbegehren eingegangen sind, gilt auch das Protokoll der Sit-\nzung vom 15. Januar 2014 als stillschweigend genehmigt und es wird der Ratssekretärin herzlich \nverdankt.  \n \n \n153 \n \n \nERSATZWAHL EINES MITGLIEDS DES BÜROS DES GEMEINDERATS FÜR DEN REST DER \nLEGISLATURPERIODE 2011/2015 \n \nDer Ratspräsident: Es geht um die Nachfolge von Gemeinderätin Katrin Wetli, Fraktion \nCVP/EVP, die als Gemeinderätin per Ende Februar zurückgetreten ist. Ich erteile dem Fraktions-\npräsidenten der Fraktion CVP/EVP das Wort.  \n \nGemeinderat Marcel Epper: Namens der CVP/EVP-Fraktion schlagen wir für die Nachfolge \nGemeinderat Christian Wälchli vor.  \n \nDer Ratspräsident: Besten Dank. Ich hoffe, dass das im Protokoll dann auch erscheinen kann. \nEs wird nur noch ab Tonband protokolliert.  \n \nVorgeschlagen wurde also Gemeinderat Christian Wälchli. Gibt es dazu Fragen, Einwände oder \nGegenvorschläge? Gemäss Art. 56 Abs. 3 unseres Geschäftsreglements kann die Wahl vorlie-\ngend offen durchgeführt werden, was ich Ihnen hiermit vorschlage. Gibt es Einwände dazu?  \n \nWer Gemeinderat Christian Wälchli wählen möchte, erhebe sich bitte von seinem Sitz. Besten \nDank.  \n \nHerzliche Gratulation an Gemeinderat Christian Wälchli zur glanzvollen Wahl. Einstimmig bei \nseiner eigenen Enthaltung wurde er gewählt. Du bist mit sofortiger Wirkung für den Rest der \nLegislaturperiode 2011/2015 zum Mitglied des Büros des Gemeinderats gewählt worden. Ich \nbitte dich, hier vorne deinen neuen Platz einzunehmen.  \n \n \n\n\n\n 888 \n\n154 \n \n \nINTERPELLATION BETREFFEND "ERSATZ ATOMSTROM AB 2015" VON GEMEINDERAT \nJÜRG JOSS, STELLUNGNAHME DES INTERPELLANTEN, EVENTUELL DISKUSSION \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli: Der Interpellationstext mit Begründung befindet \nsich im Protokoll der Sitzung vom 13. Dezember 2013 im Traktandum 144 auf den Seiten 864ff. \nDie Beantwortung mit Stadtratsbeschluss Nr. 68 vom 25. Februar 2014 haben Sie ebenfalls er-\nhalten. Gerne erteile ich das Wort an Gemeinderat Jürg Joss für seine Stellungnahme. \n \nGemeinderat Jürg Joss: Ein kurzer Rückblick: Am 23. Mai 2011 reichte ich eine Motion für \neinen ökologischen Standardstrommix ein. Die Motion verlangte, dass der Standardmix weder \nAtomstrom noch solchen aus fossilen Quellen enthalten sollte. Daneben sollten die Werkbetrie-\nbe aber auch Varianten anbieten, welche Atomstrom enthalten.  \n \nAuf diese Motion reagierte der Stadtrat mit seinem Beschluss Nr. 242 vom 6. September 2011. \nDie Werkbetriebe schlossen mit der EKT Energie AG einen Liefervertrag für 100 Prozent Schwei-\nzer Wasserstrom auf drei Jahre ab. Dies geschah durch den Erwerb von Zertifikaten, wie auf \nSeite 1 des vorliegenden Stadtratsbeschlusses beschrieben. In seiner Beantwortung der Motion \nvom September 2011 hielt der Stadtrat fest, dass 1. Das grundsätzliche Problem der künftigen \nStromversorgung mit dem Kauf der Zertifikate nicht gelöst werden könne, da schlicht zu wenig \nNaturstrom zur Verfügung stehe; 2. Dass der Stadtrat bestrebt sei, die lokale Produktion von \nerneuerbarer Energie zu erhöhen; 3. Dass der Stadtrat bestrebt sei, eine Führungsfunktion in \nUmweltbelangen zu übernehmen.  \n \nEnde 2013 fand ich, es sei an der Zeit, Bilanz zu ziehen über die Fortschritte auf dem Weg zur \nAbkehr vom Atomstrom sowie über die versprochene Steigerung der lokalen Produktion von \nerneuerbarem Strom. Ich reichte am 11. Dezember 2013 eine Interpellation ein, welche den \nStadtrat ersuchte, die konkreten Massnahmen darzulegen, mit denen nach dem Auslaufen des \nLiefervertrags von 100 Prozent Schweizer Wasserkraft mit der EKT am 31. Dezember 2014 wei-\nterhin auf Atomstrom sowie auf Strom aus fossilen Quellen zu verzichten. Die Interpellation \nwurde von 16 Ratsmitgliedern mitunterzeichnet. Die Beantwortung, für welche ich mich an die-\nser Stelle bedanke, liegt nun mit dem Stadtratsbeschluss Nr. 68 vor.  \n \nGood News zuerst: Die Stadt Frauenfeld wird auch weiterhin ausschliesslich Strom aus 100 Pro-\nzent zertifizierter Schweizer Wasserkraft liefern. Entsprechende Lieferverträge sind für die Jahre \n2015 und 2016 bereits unterschrieben. Das Festhalten des eingeschlagenen Wegs mit Verzicht \nauf Atomstrom ist wichtig. Dass Kunden, welche von der Marktliberalisierung profitieren, nicht \nzum Bezug von atomfreiem Strom verpflichtet sind, mag dabei ein Schönheitsfehler sein.  \n \nAndererseits wirft die Weiterführung des Zertifikathandels grundsätzliche Fragen auf. Wie be-\nreits eingangs aus der Beantwortung der Motion von 2011 zitiert, kann laut Stadtrat das grund-\nsätzliche Problem der künftigen Stromversorgung mit diesen Zertifikaten nicht gelöst werden, da \neinfach zu wenig Naturstrom zur Verfügung steht.  \n \nDies ist also ein Eingeständnis, dass ohne bedeutende alternative Massnahmen der eingeschla-\ngene Weg in eine Sackgasse führen muss. Durch den Kauf von Zertifikaten wird die Steigerung \nder Produktion von Naturstrom nicht beeinflusst. Gerade dies war jedoch ein zentrales Anliegen \nmeiner Motion von 2011. Damals schlug ich vor, AXPO-Produkte zu bevorzugen, welche einen \n\n\n\n 889 \n\nRappen pro Kilowattstunde in den Ausbau erneuerbarer Energien investieren. Bezüglich der Pro-\nduktion von erneuerbarem Strom ist die Antwort des Stadtrats auf meine Interpellation leider \nunvollständig, beziehungsweise unbefriedigend.  \n \nZieht man im Unterkapitel Eigenproduktion von erneuerbaren Energien auf Seite 2-4 der stadt-\nrätlichen Antwort all jene Projekte ab, welche nicht mit Strom, sondern mit Wärme zu tun ha-\nben, bleibt nicht viel Konkretes übrig. Auffallend ist, dass die Photovoltaik, welche laut Energie-\nrichtplan lokal das weitaus grösste Potenzial hat, fast vollständig ausgeklammert wird. Ähnliches \ngilt für den Abschnitt Strom sparen. Auch hier fehlen konkrete Massnahmen, Ergebnisse und \nWerte. Um einen echten Beitrag zur Energiewende zu leisten und die immer wieder bekräftigte \nFührungsfunktion auf diesem Gebiet auch wirklich zu übernehmen, reicht dies nicht. Erst recht \nnicht, wenn man den Energierichtplan, welchen dieser Rat im Januar ja grösstenteils wohlwol-\nlend zur Kenntnis genommen hat und wenn man diese Visionen aus dem Energierichtplan ernst \nnimmt. Die stadträtliche Antwort auf meine Interpellation wirft also mehr Fragen auf, als sie \nbeantwortet. Daher beantrage ich Diskussion.  \n \nDer Ratspräsident: Gemeinderat Jürg Joss hat in seiner kurzen Schilderung festgehalten, dass \ner nicht befriedigt ist und eine Diskussion wünscht. Ich lasse deshalb gern darüber abstimmen, \nob wir diese Diskussion gemäss Art. 44 Abs. 3 haben wollen oder nicht. Wer dafür ist, dass es \neine Diskussion geben soll, erhebe sich bitte vom Sitz.  \n \nAbstimmung:  Mit 33 Ja-Stimmen gegen 0 Nein-Stimmen und 2 Enthal-\n\ntungen haben Sie die Diskussion gewünscht. Wünscht der \nInterpellant erneut das Wort?  \n\n \nGemeinderat Jürg Joss: Im September 2011 hat der Stadtrat meine Motion vom Mai 2011 \nmehr als nur erfüllt. Während ich in meiner Motion den Atomstrom lediglich aus dem Stan-\ndardmix verbannen wollte, beschloss der Stadtrat, gar keinen Atomstrom mehr zu liefern, und \nversprach, Zitat: "Man werde bestrebt sein, in Frauenfeld künftig überhaupt keinen Atomstrom \nmehr anzubieten". Mit der Weiterführung der Versorgung aus 100 Prozent zertifizierter Wasser-\nkraft für die Jahre 2015 und 2016 geht Frauenfeld diesen Weg konsequent weiter. Dies ist rich-\ntig so.  \n \nEin weiteres Anliegen meiner Motion von 2011 war, die Steigerung der Produktion von erneu-\nerbarem Strom zu fördern. Auch hier hat der Stadtrat in der damaligen Antwort ein positives \nBekenntnis abgelegt. Während die ersten Schritte ermutigend ausfielen, sind diesbezüglich die \nstädtischen Aktivitäten stark abgeflacht. Manche würden sogar sagen, sie sind so gut wie zum \nErliegen gekommen.  \n \nMit der Beteiligung der Swisspower Renewables, deren Ziel es war, sich aus Überzeugung an \nAnlagen erneuerbarer Elektrizität im In- und Ausland zu beteiligen, wurde ein mutiger Schritt in \ndie richtige Richtung gemacht. Das Projekt fiel an der Urne gegen ein Nein-Mehr von 2 Stimmen \ndurch. Dumm gelaufen, kann man sagen. Allerdings stellt sich die Frage, warum sucht die Stadt \nnach diesem Zufallsnein nicht weiter nach Möglichkeiten, sich an solchen Produktionsanlagen im \nInland zu beteiligen? Offensichtlich hatte bei den Neinsagern eine wichtige Rolle gespielt, dass \ndas erste Investitionsprojekt im Ausland war. So waren denn auch viele Abstimmungsvoten ge-\ngen die Investitionen im Ausland gerichtet. Es ist klar, dass die Möglichkeiten beschränkt sind, \nunseren Strombedarf durch lokale Produktion zu decken. Warum also nicht in Wasser-, Wind- \nund Solaranlagen im Inland investieren? Die Technologien sind ja ausgereift, investiertes Geld \nwäre kein Risikokapital. Zudem würde effektiv etwas getan für die Energiewende und gegen \n\n\n\n 890 \n\nden Engpass bei der Versorgung mit Naturstrom. Zudem wären solche Investitionen auch im \nEinklang mit dem kürzlich verabschiedeten Richtplan Energie. Laut diesem Richtplan ist es nicht \nmöglich, den Frauenfelder Strombedarf durch lokale Produktion zu decken. Deshalb sind sowohl \nder Einkauf von Strom als auch die Beteiligung an Produktionsanlagen im Inland nötig. Der \nRichtplan sieht jedoch eine gewisse realistische lokale Stromproduktion vor. Das Zwischenziel bis \n2025 ist ein Zubau von 20 Gigawattstunden lokalem, erneuerbarem Strom anzustreben. Das \nweitaus grösste Potenzial wird aber dem Solarstrom zugemessen. Angesichts der dem Bericht \nzugrunde liegenden Zahlen und der Tatsache, dass die Technologie bereitsteht, fragt man sich, \nwozu man hier erst im Jahr 2016 ein Konzept erstellen und dieses dann erst 2017 umsetzen will.  \n \nLeider scheint es offenbar bei den Werkbetrieben und beim Stadtrat bei der Photovoltaik Berüh-\nrungsängste oder gar Abneigung zu geben. Ohne Druck geschieht nichts. So wurde der Bau der \nPhotovoltaikanlage auf dem Hauptgebäude der Werkbetriebe vom Gemeinderat gegen den \nWillen des Stadtrats beschlossen. Und das Trauerspiel um die Anlagen habe ich in der Interpella-\ntion beschrieben. Es spricht für sich. Der Löwenanteil der vom Stadtrat ausgewiesenen Steige-\nrung bei der Photovoltaik geht aufs Konto von Privaten, und das, obwohl meines Wissens viele \nvon den Werkbetrieben auch nicht gerade zuvorkommend behandelt werden. Dabei wäre gera-\nde eine Solaroffensive nötig und sowohl rasch als auch unbürokratisch machbar.  \n \nÄhnlich zurückhaltend ist der Stadtrat, wenn es ums Thema Strom sparen geht. Strom sparen \nkann man entweder durch die Erhöhung der Energieeffizienz, indem man sparsame Geräte ein-\nsetzt, LED-Lampen benutzt usw., oder durch bewussten Minderverbrauch, der dann auch ein \ngewisses Mass an Verzicht mit sich bringt. Energieeffizienz ist ein Gebot der Stunde. Ihre Förde-\nrung ist wichtig und richtig. Mit Energieberatung und anderen Informationsangeboten macht \ndie Stadt hier durchaus einen guten Job. Leider hat die Energieeffizienz gerade beim Stromver-\nbrauch einen Pferdefuss, den sogenannten Rebound-Effekt. Das heisst, der Spareffekt durch \nEffizienzsteigerung wird durch eine höhere Anzahl an zwar energieeffizienteren Geräten zu-\nnichtegemacht. Das städtische Stromsparlabel Portal Leuli fördert diesen Effekt, denn als Beloh-\nnung fürs Energiesparen winkt ein Anreiz zum Konsumieren.  \n \nEin effizienteres Anreizmodell zum echten Stromsparen wurde von Gemeinderat Stefan Leuthold \nin seiner Motion letztes Jahr vorgelegt. Die vorgeschlagenen Modelle haben eins gemeinsam: \nDer Konsument wurde in Form von Waren belohnt. Zudem waren diese Modelle in der Praxis \nerprobt, daher unverständlich, warum der Stadtrat die Motion bekämpfte und kurz darauf das \nzahnlose Leuli präsentierte.  \n \nDie Ziele des Energierichtplans werden nur erreicht, wenn rasch lokale Kapazitäten zugebaut \nwerden. Das Verhalten der Konsumenten steuert man am besten via das Portemonnaie. So weit \nist das klar. Warum aber werden Konsumenten, welche Thurgauer Naturstromprodukte bezie-\nhen, weiterhin massiv abgestraft? Ich bezahle bis zu 50 Prozent mehr pro Kilowattstunde, wenn \nich im Privaten eine Führungsrolle übernehme, die der Stadtrat immer wieder öffentlich zu über-\nnehmen verspricht. Warum wird Naturstrom aus Kleinwasserkraft, Biomasse, Sonne und Wind \nnicht einfach dem Standardmix beigegeben und die Kosten realistisch und gerecht verrechnet \nund auf alle Konsumenten verteilt? Was spricht gegen eine behutsame Preisanpassung anstatt \neines Preisschocks, wenn der zu billige Atomstrom dann plötzlich nicht mehr da ist?  \n \nWie eingangs gesagt, die Beantwortung meiner Interpellation hat mehr Fragen provoziert, als sie \nbeantwortet hat. Die Ziele werden vom Stadtrat klar definiert:  \n \n \n\n\n\n 891 \n\n1. Auch in Zukunft auf Atomstrom verzichten.  \n \n\n2. Die im Richtplan Energie definierten Werte hinsichtlich Stromversorgung und lokaler Pro-\nduktion erreichen.  \n\n \nWie man dorthin gelangen will, ist jedoch unklar. Deshalb, auch wenn die Interpellation nicht \ndirekt ein Konzept einfordern kann: Stadtrat und Werkbetriebe wären gut beraten, sich ein sol-\nches zuzulegen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.  \n \nGemeinderat Jörg Schläpfer: Ich spreche im Namen der Fraktion FDP/SVP/EDU. Unsere Frakti-\non hat Verständnis, dass Gemeinderat Joss nachhakt beim Thema Strommix. Schliesslich haben \ndie Werkbetriebe Frauenfeld im Nachgang zu seiner Motion einen Vertrag mit Wasserzertifika-\nten abgeschlossen, der befristet ist und bald ausläuft. Und selbstverständlich kann im Energiebe-\nreich immer noch mehr gemacht werden.  \n \nAber da diese Bemühungen Ressourcen und Geld kosten, sind alle Massnahmen kritisch zu hin-\nterfragen. Wir haben einen positiveren Eindruck der energiepolitischen Bilanz in Frauenfeld als \nder Interpellant. In diesem Sinn sind wir zufrieden mit der Antwort des Stadtrats und der Be-\nschreibung, was die Mitarbeitenden der Werkbetriebe und den weiteren Abteilungen der Stadt \nwie dem Hochbau im Bereich der erneuerbaren Energien alles erreicht haben. Wäre unser Stadt-\nammann nicht so zupackend und würde er nicht so viel Energie investieren in die Energiepolitik, \ndann gäbe es den Fernwärmering und andere Projekte nicht. Es ist also schlichtweg eine falsche \nUnterstellung, dass die Stadt nur eine Ankündigungsstrategie betreibt. Die Stadt hat zum Bei-\nspiel Forderungen der Motion von Gemeinderat Joss mehr als erfüllt, wie der Interpellant gerade \nauch selbst gesagt hat. Leider hat es in dieser unpassend formulierten Interpellation mehrere \nfalsche Unterstellungen, auf die ich noch eingehen werde. Ich bin zumindest froh, dass in der \nDiskussion vorher der Unterton, der noch deplatziert war in der Interpellation, hier nicht mehr \nder Fall war.  \n \nEin anderes Beispiel: Dem Stadtrat wird in der Interpellation vorgeworfen, einen derart passiven \nAbstimmungskampf zur Beteiligung an Swisspower Renewables geführt zu haben. Aufgabe des \nStadtrats ist in erster Linie das Vertreten eines Geschäfts im Gemeinderat und das Informieren \nder Bevölkerung. Beim Drucken und Verteilen von Flyern, Organisieren von Podiumsgesprächen \netc. sind dann die Parteien mindestens so sehr am Zug wie der Stadtrat. Und wenn ich mich \nrichtig erinnere, war die Grüne Partei hier kaum aktiv. Zumindest nicht so aktiv, wie man erwar-\nten könnte, wenn man bedenkt, wie oft die Grüne Partei in diesem Gremium hier fordert, die \nAnzahl an erneuerbaren Energien hier in Frauenfeld zu erhöhen.  \n \nBei dieser Abstimmung beschloss man, den Anteil auf einen Schlag auf einen zweistelligen Pro-\nzentbereich zu erhöhen. Wenn nun ein Gemeinderat der Grünen Partei das passive Verhalten \ndes Stadtrats gerade in diesem Abstimmungskampf mit obiger Formulierung implizit negativ \nwertet, dann finde ich das unpassend.  \n \nAber schauen wir nicht zurück auf vergangene Abstimmungen, sondern vorwärts. Und da wird \ndie Stadt Frauenfeld auch in den nächsten zwei Jahren keinen Strom aus Kernenergie verkaufen, \nweil die Wasserstromzertifikate für zwei weitere Jahre gesichert sind. Wasserzertifikate, erinnern \nnicht, wie in der Interpellation unterstellt, an Ablasshandel, bei dem man sich ein Versprechen \nkauft, dessen effektive Wirkung für Normalsterbliche schwierig überprüfbar ist. Dass die Aussa-\nge in der Interpellation, und wie sie vorhin wiederholt wurde, man tue nichts für die Steigerung \nder Produktion, falsch ist, kann man mit folgender Argumentationskette nachvollziehen.  \n\n\n\n 892 \n\nIn unserem Energiemarkt sind die Leitungen international vernetzt, und auch um die Produktion \nstochastischer Energie aufzugleisen, wird unser Strom je nach Tageszeit und Saison aus Wasser, \nWind, Sonne oder Kernkraft produziert. Es ist für uns nicht sehr beeinflussbar, wie der Strom, \nder aus unserer Steckdose kommt, produziert wurde. Entscheidend für die Energiepolitik ist, \nwohin die Gelderlöse für den Stromeinkauf fliessen. Und mit den Zertifikaten entgelten wir \nFrauenfelder unseren Stromankauf vollständig an Produzenten von Wasserkraftwerken. So er-\nhöhen wir die Nachfrage für Strom aus Wasserkraft. Diese Nachfragesteigerung wiederum er-\nhöht den Marktwert und somit den Erlös, den Anbieter von zertifizierten Anbietern von Wasser-\nkraftwerken erzielen. Der damit verbundene höhere Erlös verbessert die Profitchancen von Was-\nserkraftprojekten. So wird die Produktion aus zertifiziertem Strom attraktiver, relativ zur Produk-\ntion aus herkömmlichem Strom. Und so suchen Kraftwerke zusätzliche Möglichkeiten, um in \nWasserkraft zu investieren. Denn gerade in der jetzigen Situation auf dem Schweizer Strom-\nmarkt ist dieses Preissignal matchentscheidend.  \n \nDas derzeitige Hauptproblem beim Ausbau der Wasserkraft ist neben Einschränkungen durch \nden Landschaftsschutz ja eben gerade, dass die geplanten Wasserkraftwerke bei den derzeitigen \nniedrigen Stromerlösen keinen Profit versprechen und deshalb kaum gebaut werden. Wasserzer-\ntifikate stellen den Erstellern von Wasserkraftwerken Planungssicherheit und schöne Erlöse in \nAussicht. Genau das ist es, was die Wasserkraftindustrie derzeit für den Ausbau der Kapazitäten \nbenötigt. Verzichten wir doch in der Energiepolitik auf unpassende Vergleiche zur Kirchenge-\nschichte. Vertrauen wir stattdessen auf volkswirtschaftliche Massnahmen, die aufzeigen, dass \nZertifikate eben die richtigen Anreize setzen und zu einem Ausbau der Produktion von Wasser-\nkraft führen.  \n \nAus Sicht der Stadt lösen wir das Problem ja effektiv. Wir haben zurzeit keinen Atomstrom \nmehr. Und auch aus Sicht der Schweiz leisten wir einen Beitrag, denn wenn mehr Stadtwerke \ndas machen, was wir machen, nämlich Wasserzertifikate zukaufen, dann steigt eben der Preis \nan, und das hat zwei Auswirkungen: Zum einen wird zu einem höheren Preis um weniger Zerti-\nfikate nachgefragt, also Wasserzertifikate werden nicht ausgehen, der Preis geht einfach nach \noben, und das Preissignal bewirkt wie vorhin beschrieben, dass ein solcher Kapazitätsausbau \ndann auch stattfinden wird. Während das zuverlässige Angebot an Strom eine Kernaufgabe der \nStadt ist, hat unsere Fraktion die weitergehende Frage diskutiert, ob es Aufgabe der Stadt sei, \nKernkraft beim Strom standardmässig anzubieten.  \n \nIm Sinne einer Vorreiterrolle der Stadt ist es wünschenswert, diesem Bedürfnis von weiten Be-\nvölkerungskreisen zu entsprechen, zumal eine Wahlfreiheit für anderweitigen Naturstrom be-\nsteht. Allerdings soll das Angebot von kernkraftfreiem Strom nicht um jeden Preis bestehen. Bei \nder Energiepolitik ist auf sorgsamen Umgang mit den Einnahmen zu achten. Verdankenswer-\nterweise haben die Stadtwerke für die Jahre 2012 – 2016 Verträge aushandeln können, die ei-\nnen solch limitierten Aufpreis gegenüber herkömmlichem Strom mit sich bringen, so dass diese \ndurch die Preisausgleichsreserve ohne Preiserhöhung für Bürger und Wirtschaft finanziert wer-\nden kann. Weil sie unter wenig Geldeinsatz viel bewirken, Risiken vermeiden und ein starkes \nZeichen setzen, unterstützt unsere Fraktion die Wasserzertifikatsverträge. Herzlichen Glück-\nwunsch zu diesen bürgerfreundlichen und wirtschaftsverträglichen Vertragsabschlüssen.  \n \nApropos Wirtschaftlichkeit: Die Erstellung der erwähnten Photovoltaikanlage, die in der Interpel-\nlation erwähnt wurde, verzögerte sich, weil in Bern die Zusage für die KEV angedauert hat. In \nder Zwischenzeit ist der Preis von 400'000 auf 125'000 Franken gefallen. Die dazugehörige Hal-\ntung in der Interpellation – ich zitiere: Haftet der Beigeschmack an, dass sie zur Sparübung wur-\nde – ist deplatziert.  \n\n\n\n 893 \n\nAls diese Photovoltaikanlage im Jahr 2009 projektiert wurde, war es das Ziel, auf dem Dach des \nFahrzeugparks der Werkbetriebe eine Photovoltaikanlage zu erstellen. Das erforderte zum dama-\nligen Kenntnisstand ein Budget von 400'000 Franken. Es war nicht das Ziel per se, 400'000 \nFranken auszugeben. Und Erträge aus dem Finanzplan des Jahres 2009 wurden durch die Schaf-\nfung des Fonds für erneuerbare Energien ersetzt. Das Ziel des Projekts ist erfüllt, denn nun pro-\nduziert diese Solaranlage den erhofften Strom. Freuen wir uns doch ohne Unterstellung eines \nfalschen Beigeschmacks einfach, dass das Projektziel erreicht wurde und der Bau erst noch stark \nunter Budget abgeschlossen wurde.  \n \nGanz überraschend ist diese Kostenunterschreitung übrigens nicht. Denn in den letzten Jahren \nwaren Investitionen mit der höchsten kalkulatorischen Rendite oftmals Solarprojekte, die man \neben erst später als geplant effektiv realisiert hatte. Tönt zwar zynisch, entspricht aber den Fak-\nten. Die erfreulich stark purzelnden Erstellungskosten für Photovoltaik verdanken wir den Inno-\nvationen. Diese technologischen Fortschritte können wir hier mit der Politik nicht massgeblich \nbeeinflussen. Umgekehrt sind wir aber umso abhängiger davon, damit wir unsere ambitiösen \nZiele in der Energiepolitik unter vertretbaren Kosten verwirklichen können. Bei den Massnah-\nmen, die wir hier vor Ort anpacken können, ist die Energie in der Stadt Frauenfeld energiepoli-\ntisch auf Kurs.  \n \nDie Fraktion FDP/SVP/EDU unterstützt die Stadt, wie bisher auch diejenigen Massnahmen anzu-\npacken und umzusetzen, welche sinnvolle Investitionen sind, auch unter dem Aspekt der wirt-\nschaftlich eingesetzten Stromabgaben, so wie dieses Kriterium im Energierichtplan auf Seite 52 \nfestgehalten ist.  \n \nGemeinderat Pascal Frey: Ich spreche im Namen der Fraktion SP/Gewerkschaft und JUSO. Ja, \ndie Beantwortung der Interpellation ist ausreichend. Aber wir hätten vom Stadtrat trotzdem \ngern noch einige Antworten mehr gehabt. Zum Beispiel wie der Stadtrat die verlorene Abstim-\nmung zur Swisspower Renewables bewertet und vor allem, ob da ein Ersatzprojekt unterwegs \nist? Oder: Weshalb der Stadtrat das eingesparte Geld der PV-Anlage der Werke nicht weiter \ninvestiert hat und die Anlage ausbaut? Auch zum Vorwurf der unnötigen Kontrollen wurde kei-\nne Stellung bezogen. Genauso wie zur nur teilweise vollzogenen Motion Leuthold. Zu den be-\nantworteten Punkten haben wir uns in der Fraktion folgende Gedanken gemacht: \n \nUnserer Meinung nach sind die 1000 Benutzer und Benutzerinnen des Leuli-Portals noch lange \nnicht genug. Wir hoffen auf eine erneute Info der Haushalte, eventuell könnte man zusätzliche \nAnreize schaffen wie zum Beispiel Gratis-Kilowattstunden für die grössten Sparer des Portals o.ä.  \n \nAuch haben wir von Briefen gehört, die eine allgemeine Einstufung der Haushalte im Bereich \nEnergie vorgenommen haben. Dass hier anscheinend nicht die Haushalt- und Wohnungsgrösse \nunterschieden wurde, ist natürlich fatal.  \n \nWeiter haben wir uns gefragt, weshalb ein so grosser Unterschied besteht zwischen den bewil-\nligten und den ausbezahlten Fördermitteln aus dem Energiefonds. Und bei eben diesem Energie-\nfonds sind wir der Meinung, dass die stadteigenen Projekte noch zu wenig umgesetzt sind. Uns \nsind die Hürden bekannt. Aber Projekte wie zum Beispiel die Public-PV-Anlage sollten unserer \nMeinung nach mit Druck weiter betrieben werden. Denn nur so können wir unsere Abhängig-\nkeit von fossilen und atomaren Energieträgern weiter vermindern.  \n \n\n\n\n 894 \n\nGemeinderat Stefan Leuthold: Im Namen der Fraktion Grüne/CH/GLP bedanke ich mich beim \nStadtrat für die Beantwortung der Interpellation "Ersatz Atomstrom ab 2015" meines Kollegen \nJürg Joss.  \n \nDer atomare Supergau in Fukushima im Jahr 2011 liegt nun drei Jahre hinter uns. Noch immer \nsucht die Betreiberfirma Tepco händeringend nach Lösungen, um das Eindringen von Radioakti-\nvität ins Grundwasser zu stoppen. Mehr als 150'000 Menschen mussten bereits umgesiedelt \nwerden, die Natur ist auf Jahrzehnte hinaus verseucht und unbewohnbar. Das Japan Center of \neconomic Research schätzt die volkswirtschaftlichen Kosten der Katastrophe auf über 940 Milli-\narden Franken. Tendenz steigend. Die japanische Regierung hüllt sich derweil in Schweigen und \nversucht, den Eindruck von Normalität zu vermitteln. Leider ist das Thema weitgehend aus unse-\nren Medien verschwunden, der Mensch neigt dazu, Unangenehmes zu verdrängen.  \n \nIm Jahr 1969 landeten die ersten Menschen auf dem Mond, die Beatles spielten noch in ihrer \nOriginalformation, der erste Mikroprozessor wurde erfunden. Ebenfalls im Jahr 1969 ging das \nzurzeit älteste Atomkraftwerk der Welt ans Netz, das AKW Beznau, noch heute in Betrieb, nur \netwa 50 Kilometer Luftlinie von Frauenfeld entfernt. Die AKW der Schweiz werden als sicher \nbezeichnet. Das wurden die AKW in Japan vor Fukushima auch. Das Bundesamt für Bevölke-\nrungsschutz schätzt die Kosten eines vergleichbaren Unfalls in der Schweiz auf unvorstellbare \n4'200 Milliarden Franken. Diese Summe ist nicht versicherbar. Die Allgemeinheit würde die Kos-\nten und auch die Folgen eines Supergaus in der Schweiz vollumfänglich tragen. Auch ist die \nFrage nach der Endlagerung noch lange nicht gelöst. Ein Fazit: Atomkraft hat keine Zukunft, wir \nmüssen diese riskanten atomaren Freilandversuche so schnell wie möglich beenden.  \n \nDoch zurück zur stadträtlichen Antwort auf die Interpellation. Obschon wir die in der Antwort \nerwähnten Anstrengungen anerkennen und gutheissen, sind wir der Meinung, dass mehr getan \nwerden kann und muss. Unsere Fraktion hat den Eindruck, der Stadtrat stelle das Thema Ener-\ngiewende in seiner Pendenzenliste zu weit nach hinten. Bereits in der Antwort auf die Motion \nvon Jürg Joss vom Mai 2011 antwortete der Stadtrat unter anderem, er sei bestrebt, eine Füh-\nrungsfunktion in Umweltbelangen zu übernehmen. Wir bezeichnen diese Aussage als Ankündi-\ngungspolitik. Ohne permanenten politischen Druck unternimmt der Stadtrat sehr wenig. Was \nwir vermissen, ist das Commitment, das Engagement, das Herzblut. Ich gebe dazu drei Beispiele:  \n \n1. Vor wenigen Wochen wurde der regionale Richtplan Energie in diesem Rat diskutiert. Ge-\n\nmäss diesem wird bis zum Jahr 2016 ein Konzept für die Intensivierung der Nutzung der So-\nlarenergie ausgearbeitet, welches nach 2017 umgesetzt werden soll. Dabei ist heute schon \nbekannt, dass in Frauenfeld gegenüber heute 87 mal mehr solare Wärme und 60 mal mehr \nsolarer Strom erzeugt werden könnte. Das ist uns ja bereits bekannt. Wie viele tolle Rezepte \nbraucht es denn noch? Wie viel Papier müssen wir noch produzieren? Fangen wir doch ein-\nfach einmal an.  \n \n\n2. Trotz prall gefülltem Energiefonds kommen viele städtische Projekte nicht vom Fleck. Unter \nanderem deshalb, weil bei neuen Anlagen erst die Zusage für die KEV, die kostendeckende \nEinspeiseverfügung des Bundes abgewartet wird. Wieso soll der Bund, also die ganze \nSchweiz, Projekte in Frauenfeld finanzieren, wenn hier genau dafür der Energiefonds bereit-\nsteht? Mit diesem Vorgehen werden Projekte unnötig verzögert und hinausgeschoben.  \n \n \n \n\n\n\n 895 \n\n3. Wieso unternimmt der Stadtrat nicht aktiv Vorstösse, um die Stromeffizienz der Kunden zu \nbelohnen? Ich meine damit nicht das komplizierte Stromspar-Leuli-Programm, sondern ein-\nfache, konkrete, griffige Massnahmen, welche in anderen Städten der Schweiz bereits er-\nfolgreich umgesetzt wurden. Unsere Fraktion hat solche Möglichkeiten in der Vergangen-\nheit mehrmals aufgezeigt.  \n \n\nNoch eine kurze Replik an Gemeinderatskollege Jörg Schläpfer: Er hat gesagt, dass die gesenk-\nten Preise der Photovoltaik auf Innovationen basieren. Ich muss ihm leider widersprechen. Der \nGrund für die gesenkten Preise ist die hohe Nachfrage, ausgelöst hauptsächlich durch Deutsch-\nland, welches im Bereich Photovoltaik eine Vorreiterrolle gespielt hat, und durch die grosse \nNachfrage diesen Preisrutsch in Europa und auf der ganzen Welt ermöglicht hat.  \n \nWir haben grundsätzlich nichts dagegen, wenn die Stadt den Bezug von Wasserkraftzertifikaten \nüber das Jahr 2014 hinaus verlängert. Wie aus der stadträtlichen Antwort hervorgeht, wurden ja \nbereits Verträge für die Jahre 2015 und 2016 unterzeichnet. Als Übergangslösung ist dies ein \ngangbarer Weg. Aber er macht nur dann Sinn, wenn parallel dazu die Kapazitäten an erneuer-\nbaren Energien in der Region massiv und zeitnah hochgefahren werden. Wenn die Stadt auf \nneue Konzepte des Kantons wartet, welcher seinerseits auf Beschlüsse des Bundes wartet, \nkommen wir mit der Energiewende nicht vom Fleck. Ich wünsche mir und uns allen, dass die \nEnergiestadt Frauenfeld mutiger und offensiver als bisher voranschreitet. Unsere Nachkommen \nwerden es uns danken. Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.  \n \nGemeinderat Stefan Geiges: Ich spreche im Namen der CVP/EVP-Fraktion. Als Erstes erlaube \nich mir die Bemerkung, dass wir alle hier drin den Atomausstieg wollen. Über den Weg sind wir \nuns einfach nicht einig.  \n \nWir von der CVP/EVP-Fraktion danken dem Stadtrat für die ausführliche Antwort auf die Inter-\npellation Joss. Daraus geht ganz klar hervor, dass der Stadtrat in seiner Energiepolitik eine gute \nStrategie verfolgt und sich Mühe gibt, zwischen den Träumen und der Realität zu unterscheiden. \nDer Ersatz von Atomstrom im Jahr 2015 ist genauso unmöglich, wie der Ersatz von Atomstrom \n2012 unmöglich war. Die Behauptung, dass in Frauenfeld 100 Prozent Strom aus Wasserkraft \nfliesst, ist physikalisch schlicht und einfach falsch. Sogar Gemeinderatskollege Jürg Joss hat Prob-\nleme mit den sogenannten Zertifikaten – zu Recht.  \n \nDie Zertifikate für Wasserkraft fördern nach unserer Ansicht nicht wirklich neue Anlagen für \nerneuerbare Energien. Im Prinzip sind sie so etwas Ähnliches wie ein Ablass oder sogar ein Eti-\nkettenschwindel. Denn eines Tages sind die immerhin 60 Prozent der Schweizer Wasserkraft mit \nZertifikatspapieren ausverkauft, was dann? Auch darauf weist der Stadtrat in seiner Antwort hin. \nZertifikate sind etwa das Gleiche, wie wenn ich in Basel aus dem Rhein eine Wasserflasche abfül-\nle und auf die Etikette schreibe, es handelt sich um Murgwasser von Frauenfeld. Solange ich \nnicht mehr Flaschen verkaufe, als die Murg in Frauenfeld Wasser hat, solange kann ich dies mit \nFantasie behaupten.  \n \nAlso, wo stehen wir heute? Die Schweiz arbeitet an der Energiewende und will aus der Atom-\nenergie aussteigen. Hierfür wurde die kostendeckende Einspeisung KEV zu 5 Rappen pro Kilo-\nwattstunde eingeführt, um erneuerbare Energie zu fördern. Der Kanton Thurgau arbeitet eben-\nfalls an der Energiewende. Mit dem Konzept "Thurgau Strommix ohne Atom" wird eine kanto-\nnale KEV vorgeschlagen. Und jetzt soll auch die Stadt Frauenfeld ihre eigene Energiewende ha-\nben. Vielleicht kommt auch Frauenfeld auf die Idee, ihre lokale KEV einzuführen. Wohlverstan-\nden, das bei den jetzt schon grossen Bemühungen für die Energie. Wenn es so weitergeht, wer-\n\n\n\n 896 \n\nden sogar die Quartiervereine einen eigenen Atomausstieg durchführen. Mit nur gutem Willen \nfunktioniert es ja wirklich nicht. Lassen wir doch den Bund seine Energiewende samt dem \nAtomausstieg machen. Unterstützen wir Bund und Kantone bei ihren Bemühungen, dann stei-\ngen wir in Frauenfeld automatisch aus dem Atomstrom aus.  \n \nBeim Thema Finanzen muss man hierzu noch einfügen: Wer bezahlt das alles, was dem Interpel-\nlanten vorschwebt? Und wer übernimmt die Verantwortung dafür, wenn es nicht klappt? Wer \nübernimmt die Verantwortung, dass wir den Energiebedarf aus Solarstrom, Biomasse, Wind und \naus alternativen Energien decken können? Wer übernimmt diese Verantwortung? Übernehmen \nsie die Atomgegner? Machen sie das wirklich? Übernehmen sie wirklich diese Verantwortung?  \n \nWie der Stadtrat sagt, kann ich mit Stromsparen und effizientem Umgang mit Strom einen Bei-\ntrag leisten. Bei den privaten Haushalten haben die Werkbetriebe die Stromsparaktion Leuli ge-\nstartet. Inzwischen haben sich 1000 Kundinnen und Kunden zum Leuli angemeldet. Das ist auch \nder richtige Weg. Weitere Massnahmen für erneuerbare Energie und für mehr Energieeffizienz \nbieten der Energiefonds der Stadt und die Werkbetriebe. Ich bin überzeugt, dass auch hier noch \nviele gute Ideen bestehen, die ihren Beitrag leisten können. Die Stadt ist also angehalten, kreati-\nve Ideen zu verwirklichen. Wir von der CVP/EVP-Fraktion sind überzeugt, dass die Stadt ihre Ver-\nantwortung wahrnimmt, und teilen die Antwort an Jürg Joss weitgehend mit der Einschätzung \ndes Stadtrats. Ich danke für die Aufmerksamkeit.  \n \nGemeinderat Peter Wildberger: Will die Stadt Frauenfeld einen wirksamen Beitrag an eine \noptimale Stromversorgung leisten, muss sie auf folgenden drei Gebieten deutlich aktiver wer-\nden: \n \n1. Stromproduktion: Das grösste Potenzial in unserer Gegend hat die Photovoltaik. Wir haben \n\nes schon gehört. Auf stadteigenen Gebäuden sind nun zwei Solaranlagen verwirklicht. Nur \nschon auf dem Gelände der Werkbetriebe warten weitere vier und auf den Gebäuden des \nWerkhofs weitere fünf grosse, durchaus geeignete Dächer auf Solaranlagen. Und viele mehr \nauf übrigen Gebäuden der Stadt. Wir erwarten vom Stadtrat, dass er mit dem Energiefonds \nsein in der Abstimmungsbotschaft 2010 abgegebenes Versprechen hält. Mindestens zwei \nbis drei stadteigene Projekte pro Jahr sollten damit verwirklicht werden können. Warum \nzum Beispiel wurde beim Bau der Turnfabrik auf stadteigenem Boden nicht gleichzeitig \nauch eine Photovoltaik- und Photothermikanlage auf dem Dach erstellt mit dem Geld des \nEnergiefonds? Der Stadtrat zieht es vor, ein KEV-Gesuch laufen zu lassen und einige Jahre \nzu warten, was die Turnfabrik mit jetzt hohen Energiekosten belastet. Warum hat nicht die \nStadt anstelle des EKT im Januar 2014 das Wasserkraftwerk Dreieck vom früheren Eigentü-\nmer abgekauft? Es ging schliesslich an die EKT-Tochter Swisspower AG. Das Wasserkraft-\nwerk Dreieck hätte gut ins Wasserkraftportfolio der Stadt mit dem Wasserkraftwerk Zeug-\nhausbrücke und einem allfälligen Wasserrad Mühlewiesenkanal gepasst und Synergien er-\ngeben wegen der räumlichen Nähe zu den Werkbetrieben, was für die Überwachung und \nden Unterhalt wichtig ist.  \n\n \n2. Energieeinsparung: Hier ist noch ein grosses Potenzial vorhanden, denken wir nur an die \n\nGebäudedämmung, die neuen energiesparenden Lichtquellen, Pumpen oder die intelligen-\nte, dem Bedarf angepasste Steuerung der Strassenbeleuchtung mit Bewegungssensoren. \nÜberhaupt nicht optimiert ist der Energieverbrauch der Kunsteisbahn und des Schwimm-\nbads. Bei diesen ist es ein Muss, endlich auch auf die tausendfach erprobte Solarenergie zu \nsetzen, anstatt auf die störanfällige, relativ selten funktionierende Wärmekraftpumpen.  \n\n \n\n\n\n 897 \n\n3. Smart Conception: Das heisst, den Verbrauch zeitlich möglichst der Produktion anpassen. \nHerkömmlich hatten wir mit den Atom- und Wasserkraftwerken Stromüberschüsse in der \nNacht wegen des nächtlichen geringen Verbrauchs. Um 12 Uhr mittags ist der grösste Ver-\nbrauch. Das trifft sich gut mit der solaren Produktion. Das alte, starre Niedertarifsystem \nmuss abgelöst werden durch ein flexibleres System, je nach Sonneneinstrahlung, Wind- und \nWasserverhältnissen in ganz Europa. Flexible Verbraucher können dann bei Stromüber-\nschuss und niedrigen Preisen konsumieren. Erst in zweiter Linie soll in die viel aufwendigere \nStromspeicherung noch mehr investiert werden. Haben die Werkbetriebe bereits Vorarbei-\nten in diese Richtung der Smart Conception getätigt?  \n\n \nIch bin überzeugt, dass eine grosse Mehrheit der Bevölkerung eine aktivere Rolle der Stadt be-\ngrüsst. Es sind Investitionen in die Zukunft, die sich auszahlen werden und langfristig Einsparun-\ngen bedeuten. Und ein aktueller Punkt für Frauenfeld, das als sogenannte Gasstadt bisher vor \nallem auf das Gas gesetzt hat: Bei den gegenwärtigen politischen Entwicklungen in Osteuropa \nist es gut, wenn wir weniger abhängig sind von Russland und dem russischen Erdgas.  \n \nGemeinderat Peter Hausammann: Erlauben Sie mir nach den verschiedenen Fraktionserklä-\nrungen ein kurzes Fazit: Es herrscht zwar nicht ungeteilte Freude, aber doch Einigkeit in dem \nSinn, dass Atomstrom, wenn immer möglich definitiv aussen vor bleiben sollte. Immerhin, und \ndas ist ein Fortschritt, da ist Ihre Seite Kollege Schläpfer – und das meine ich ohne jeglichen Un-\nterton – einen rechten Weg gegangen. Die Zertifikate sind sicher eine gute Sache und es ist zu \nloben, dass der Stadtrat uns diese bis 2016 gesichert hat. Aber das ist nur ein kleiner Zwischen-\nschritt. Es löst die Probleme nicht, da sind wir uns einig. Die Lobhudelei der FDP, der Partei des \nzuständigen Stadtammanns, ist doch etwas durchsichtig und ein bisschen übertrieben. Es \nschleckt auch keine Geiss weg, dass nach wie vor gilt, was ausgerechnet ein Global Player im \nBereich von fossiler Energie geprägt hat. Sie kennen das: "Es gibt viel zu tun, packen wir's an."  \n \nGemeinderat Thomas Gemperle: Ich möchte nicht lobend erwähnen, wie zupackend der \nStadtrat agiert. Manchmal würde ich mir weniger Zupacken wünschen, denn wo Politiker zupa-\ncken, steigen meistens auch die Kosten. In der Energiepolitik ist es leider nicht anders. Mehr \nMarkt und weniger politische Einflussnahme wären wünschenswert. Mir fehlt in diesem Rat die \nkernenergiefreundliche Stimme. Mir fehlt die grundsätzliche Kritik am stadträtlichen Energieakti-\nvismus. Ist der Atomausstieg gottgegeben? Das ist doch die entscheidende Frage.  \n \nIch bin daher mit der Antwort des Stadtrats nicht zufrieden. Der Stadtrat versucht sogar, den \ngrünen Wunschträumen einer atomfreien Stromversorgung nachzueifern, obwohl über diese \nFrage der Souverän noch nie abgestimmt hat. Auch die behördenverbindlichen Massnahmen im \nEnergierichtplan sind demokratisch schwach legitimiert. Und woher nimmt die Politik den Auf-\ntrag für diese Null-Prozent-Kernenergie? Es sind Mutmassungen, die der Stromkonsument und \nSteuerzahler teuer bezahlt. Bei der Vision der 2000-Watt-Gesellschaft hat er sich glücklicher-\nweise noch zurückgehalten. Dieses Lippenbekenntnis hätte man trotzdem nicht abgeben dürfen.  \n \nDie Grüne Partei möchte ich motivieren, mit demokratischen Mitteln, am liebsten einem Volks-\nentscheid, für ihre 2000-Watt-Illusion zu kämpfen. Dann hätten wir Klarheit und könnten kon-\nkrete Massnahmen planen oder diese unausgereifte Vision endlich begraben. Die mittelfristige \nAbkehr vom Atomstrom darf entgegen den Forderungen des Interpellanten nicht das Ziel sein. \nDem Stadtrat ist zugutezuhalten, dass nicht alle Wünsche der Grünen – Stichwort Wasserrad \nMühlewiesenkanal – erfüllt werden. Ansonsten, habe ich den Eindruck, macht der Stadtrat eine \nsehr grüne Politik. Sogar in seiner Antwort steht, dass Frauenfeld sich nicht verstecken muss und \neine Vorreiterrolle einnimmt. Im totalen Gegensatz zum Interpellanten würde ich mir vom Stadt-\n\n\n\n 898 \n\nrat konkrete Massnahmen wünschen, wie wir den Ausstieg vom Ausstieg schaffen und wieder \nsaubere CO2-freie und sichere Kernenergie verwenden dürfen. Meine Wahlfreiheit wird be-\nschnitten, indem mir ausschliesslich Strom aus Wasserkraft aufgezwungen wird. Wo bleibt da \nder Markt? Wo bleibt meine Freiheit? Die Frage, wie wir diesen Kurs demokratisch legitimieren, \nbleibt im Raum stehen und müsste baldmöglichst einmal geklärt werden.  \n \nDer Ratspräsident: Nachdem die Diskussion seitens des Rats nicht mehr gewünscht ist, hat der \nStadtammann das Wort. \n \nStadtammann Carlo Parolari: Zuerst eine Vorbemerkung: Das ist nicht die rote Nase aus der \nFasnachtszeit, die ich hier trage, das ist ein neues Mikrofon. Vielleicht müssen wir uns über die \nFarbe einmal unterhalten.  \n \nGanz herzlichen Dank für die interessante Diskussion, auch wenn mehrere Votanten nicht unbe-\ndingt zum Thema oder nicht zur Interpellation gesprochen haben. Ich bin Ihnen dankbar, dass \nsehr vieles bereits von Ihnen beantwortet worden ist, insbesondere auch die Stilfragen der Inter-\npellation.  \n \nSie haben es eben gehört: In der aktuellen Energiediskussion gibt es nach meiner Einschätzung \ngrob gesagt drei Kategorien. Es gibt die Negierer, die sagen, wir haben überhaupt kein Problem, \nes gibt die pragmatischen Realisten und es gibt die missionarischen Eiferer. In diesem Span-\nnungsfeld bewegen wir uns. Dass wir in der Beantwortung der Interpellation nicht vollständig \ngleicher Meinung sein werden wie der Interpellant, ist naheliegend. Ich bezeichne mich als \npragmatischen Realisten. Wogegen ich mich allerdings mit Vehemenz wehre, ist, dass wir im \nStadtrat nichts machen würden, dass wir einfach eine Ankündigungspolitik betreiben oder gar \nbremsen würden. Das ist einfach schlicht und ergreifend falsch. Schauen Sie sich doch einmal \num, was andere Städte so machen. Gemeinderat Joss hat zweimal erwähnt, unsere Beantwor-\ntung der Interpellation werfe mehr Fragen auf, als sie Antworten gebe. Nach der heutigen Dis-\nkussion stelle ich mir allerdings die Frage, ob das nicht allenfalls an Ihren Fragen liegt. Wir be-\nantworten nämlich die Fragen, die Sie uns stellen, und nicht das, was Sie uns nicht gefragt ha-\nben. Nun aber zu einzelnen Voten und einzelnen Punkten. \n \nEs wurde vom Interpellanten und auch von Gemeinderat Frey gefragt, weshalb wir beispielswei-\nse nach dem Scheitern der Swisspower-Abstimmung keine Nachfolgeprojekte prüfen würden. \nIch kann Ihnen sagen, erstens haben wir ein Volksverdikt, und zweitens ist es eine Behauptung, \ndass wir nichts prüfen würden. Wir haben sehr wohl einzelne Anfragen auf dem Tisch. Ich muss \nIhnen aber auch sagen, dass wir nicht das Know-how und nicht die Kapazität haben, um im \ngrossen Stil Windparkbeteiligungen zu prüfen. Das war eben gerade Gegenstand dieser Vorlage, \ndass man sich an einer grossen Gemeinschaft beteiligt hätte. Aber konkret haben wir durchaus \nimmer wieder einzelne Projekte auf dem Tisch. Aber nach Ihren Voten werde ich mich in Zu-\nkunft hüten, noch irgendetwas öffentlich zu sagen, wenn man dann als Ankündigungspolitiker \nverschrien wird.  \n \nGemeinderat Leuthold hat gesagt, die Projekte aus dem Energiefonds verzögerten sich. Auch da \nkann ich Ihnen entgegnen, Sie werden das demnächst im Geschäftsbericht 2013 sehen, die hal-\nbe Million, die als Beiträge zur Förderung gesprochen werden, ist nahezu ausgeschöpft.  \n \nGemeinderat Frey hat gefragt, weshalb oder woher der grosse Unterschied zwischen zugespro-\nchenen und ausbezahlten Beträgen kommt. Auch das kann ich Ihnen problemlos beantworten. \nEin Gesuch wird vor der Erstellung einer Anlage oder eines Hauses eingereicht. Die Bewilligung \n\n\n\n 899 \n\nist zwei Jahre gültig, und ausbezahlt wird nach Vorliegen der definitiven Abrechnungen. Deshalb \ngibt es einen grossen Unterschied zwischen zugesicherten und ausbezahlten Geldern. Wir haben \nim vergangenen Jahr praktisch die halbe Million zugesichert. Was die zweite halbe Million be-\ntrifft, wo uns vorgeworfen wird, wir stehen auf der Bremse und verzögerten, da muss ich Ihnen \nklar sagen, wenn Sie das in den Unterlagen nachlesen, die Idee war, dass diese 500'000 Franken \nprimär für innovative Projekte Dritter reserviert sind. Im Reglement steht auch, für eigene Projek-\nte, da gebe ich Ihnen Recht. Bisher sind keine sinnvollen Projekte Dritter eingereicht worden, \ndeshalb ist dieser Teil noch nicht angebraucht worden. Es gibt aber eine Finanzplanung, die liegt \nvor, die ist auch der Fachkommission für Energie gezeigt worden, die beispielsweise bis ins Jahr \n2015 ein Absinken auf 100'000 Franken vorsieht. Es ist also einiges im Tun und nicht so, dass \ndas Geld auf die hohe Kante gelegt wird.  \n \nZu Gemeinderat Wildberger, warum die Turnfabrik nicht mit einer Photovoltaikanlage ausgerüs-\ntet worden sei: Wir sind konkret am Prüfen, das haben wir auch schon x-fach in der GPK gesagt, \nsie an das Anergienetz anzuschliessen. Das sollte dieses Jahr in den Rat kommen.  \n \nDie Kunsteisbahn wurde schon mehrfach geprüft. Wir haben vor etwa zwei Wochen den Be-\nscheid bekommen, dass es aus statischen Gründen nicht geht, dort auf das Tonnendach eine \nPhotovoltaikanlage zu bauen. Und es wurde uns ebenfalls vorgeworfen, weshalb wir beim \nKleinwasserkraftwerk Dreieck nicht dazu gekommen seien. Ich kann Ihnen sagen, wir waren seit \neineinhalb Jahren an diesem Projekt dran. Wir haben ein Stillhalteabkommen mit dem EKT, dass \nsie uns nicht „reinheuen“. Jetzt haben sie eine Firma EKT Eastpower AG gegründet, haben gros-\nse Verluste eingefahren und suchen dringend Projekte und haben uns das vor der Nase wegge-\nschnappt, weil sie ungesehen einfach Geld zahlen. Wir haben es gut geprüft. Da sind diverse \nRisiken drin, die wir nicht bereit waren, einfach so zu zahlen. Wir nehmen Steuergelder in die \nHand. Das EKT hat es offenbar nicht nötig, das zu prüfen und gibt das Geld einfach so aus.  \nZu diversen Fragen von Gemeinderat Frey: Sie haben gefragt, weshalb wir die Motion Leuthold \nnur teilweise vollzogen hätten. Das habe ich nicht ganz verstanden, weil diese Motion – das \nauch an den Interpellanten – mit 21 zu 15 Stimmen von Ihrem Rat abgelehnt wurde. Also gab es \nda nichts zu vollziehen, wenn die nicht erheblich erklärt worden ist.  \n \nZum Portal Leuli: Da teile ich Ihre Meinung. 1000 sind bereits relativ viele Nutzer. Natürlich ha-\nben wir das Ziel, so viele wie möglich auf dieses Portal zu bringen. Wir werden mit der Energie-\nstadt zusammen an der Frühjahrsmesse auftreten. Immer wenn man eine Aktion macht, gibt es \nwieder einen deutlichen Sprung. Es ist ganz klar auch vorgesehen, weitere Vergleichsmessungen \nzu machen. Ich gehe hier nicht auf die Details ein, ich kann Ihnen das gern bilateral erklären. Es \nsteht auch alles auf der Homepage unter häufig gestellten Fragen. Auch dass – was Sie gesagt \nhaben – Haushalt- und Wohnungsgrösse nicht berücksichtigt worden seien, stimmt nur teilwei-\nse. Es ist da genau beschrieben, ich kann es Ihnen aber bilateral gern noch erklären. Das würde \nhier den Rahmen sprengen.  \n \nDie Frage der unnötigen Kontrollen stand auch noch im Raum. Wir haben nicht dazu Stellung \ngenommen, weil es hier um ein laufendes Verfahren geht. Wir haben eine Person in der Stadt, \ndie uns seit Jahren sehr auf Draht hält wegen einer ganz kleinen Rechnung. Wir haben es aber \nauch schon mehrfach gesagt, es ist absolut nicht der Fall, dass wir Personen, die Photovoltaikan-\nlagen erstellen wollen, schikanieren. Das ist eine bösartige Unterstellung. Ich habe Ihnen hier \nauch die neusten Zahlen aus dem Geschäftsbericht, den Sie demnächst erhalten werden. Im Jahr \n2010 hatten wir 6 Anlagen, die angemeldet wurden, 2011 waren es 13, 2012 sogar 31 und im \nletzten Jahr 36. Und wenn Sie sich dann noch die Leistung zu Gemüte führen, 2010 25 Kilo-\nwatt, dann 114, dann 284 und jetzt 1280, das ist eine Steigerung von 328 Prozent von 2012 \n\n\n\n 900 \n\nauf 2013. Da haben meine Mitarbeiter in den Werkbetrieben intensiv mitgeholfen, dass diese \nAnlagen realisiert werden können. Wir sprechen übrigens gesamthaft über die Stadt von einer \nEnergieproduktion für 320 Einfamilienhäusern, die mittlerweile mit Solarenergie erzeugt wer-\nden. Da gebe ich Ihnen Recht, da sind wir noch lange nicht am Ende, aber das ist nicht primär \nunsere Aufgabe, sondern es ist die Aufgabe der Privaten. Wir haben sie darin zu unterstützen \nund das machen wir auch.  \n \nIch danke Ihnen für die Diskussion und hoffe, dass ich Ihre offenen Fragen beantworten konnte. \nBesten Dank.  \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli bedankt sich für die Ausführungen und insbesonde-\nre für die interessante Interpellation, die umfassende Antwort und die pointierten Voten.  \n \nDie Motion von Gemeinderat Philipp Geuggis betreffend "Tagesparkieren in den Quartieren" \nwurde von 27 Ratsmitgliedern mitunterzeichnet. Ich überweise sie nun an den Stadtrat zur Be-\nantwortung an einer der nächsten Sitzungen.  \n \nSomit ist die heutige Tagesordnung durchberaten. Ob die nächste Sitzung stattfindet, werden \nwir baldmöglichst kommunizieren und ebenso, ob die Maisitzung allenfalls erst um 18 Uhr be-\nginnen wird.  \n \nMein Dank geht an dieser Stelle an Sie für das aktive Mitdiskutieren und an die Stadtgärtnerei, \neinmal mehr für den stattlich geschmückten Ratssaal. Die Primeli dürfen Sie anschliessend an \nden sehr kurzen zweiten Teil mitnehmen.  \n \nSomit kommen wir nun zum zweiten Teil. Der Kinderrat hat sich vor etwa einem Monat konsti-\ntuiert. Gerne hätte ich gleichzeitig dem Seniorenrat das Wort erteilt. Dies ist aber wegen Ferien-\nabwesenheit des Vorstands leider nicht möglich. Ich freue mich aber, dass wir die Sitzung heute, \ndie sonst relativ kurz ausgefallen wäre, um einige wenige aber interessante Minuten ergänzen \nkönnen.  \n \nDie Sitzung ist damit geschlossen.  \n \n \nKinderrat \n\n \nIch bin überzeugt, dass es sich lohnt, sich die nächsten Minuten Zeit zu nehmen. Weil es sehr \nkurz sein wird, werden die Mitglieder des Büros und des Stadtrats nicht den Platz wechseln, \nsondern hier bleiben. Ich erteile Andrea Hofmann Kolb, die von Heidi Arnold hereingelassen \nwird, das Wort.  \n \nAndrea Hofmann Kolb: Guten Abend miteinander. Mein Name ist Andrea Hofmann Kolb. Ich \nmöchte Christoph Regli ganz herzlich danken, dass er uns eingeladen hat heute Abend. Ich \nmöchte auch dem Stadtrat herzlich danken.  \n \nDen Kinderrat Frauenfeld gibt es seit einem Monat. Ich durfte dieses Projekt aufgleisen. Ich ar-\nbeite bei der Fachstelle für Integration, die der Abteilung Soziales angegliedert ist. Die Stadt ist \nfederführend bei diesem Projekt. Die Schulen sind Partner, und so konnten wir über die Schulen \ndie Kinder rekrutieren. Der Kinderrat Frauenfeld entstand unter dem UNICEF-Label Kinder-\nfreundliche Gemeinden. Dort ist die erste Massnahme der Aufbau einer Kinderpartizipation in \n\n\n\n 901 \n\nFrauenfeld. Ich hatte Kontakt mit Luzern, wo es ein Kinderparlament gibt, das aus 80 Kindern \nbesteht. Ich habe das Projekt für Frauenfeld etwas angepasst.  \n \nSie werden anschliessend von der Präsidentin und vom Präsidenten des Kinderrats noch ein biss-\nchen mehr dazu hören. Aber ich denke, für Frauenfeld ist es eine gute Grösse und eine gute \nSache, die man da zusammenstellen konnte. Das Projekt ist für zwei Jahre bewilligt. Der Stadtrat \nerteilte uns die Bewilligung bis 2015. Ende 2015 werden wir Bilanz ziehen und schauen, ob es \nden Kinderrat braucht und ob er auf offene Ohren stösst. So, wie es angelaufen ist, kann ich \nIhnen sagen: Ja, das Interesse war sehr gross. Wir mussten einige Kinder zurückweisen, die auch \ngern mitgemacht hätten, die dann vielleicht in einer nächsten Runde dabei sein dürfen.  \n \nDie erste Sitzung fand am 19. Februar statt. Es wird noch zwei Sitzungen geben, eine im Juni \nund eine im November. Ich habe die Sitzungsdaten so gesucht, dass sie zu den Gemeinderatssit-\nzungen passen. Im Februar ging es nicht, weil Ihre Sitzung ausfiel. Aber das war kein Problem. \nWir durften Herrn Stadtammann einladen. Er kam an unsere Sitzung und durfte sich und seine \nArbeit vorstellen. Auch konnten die Kinder ihm Fragen stellen.  \n \nEs ist ein Kinderrat. Das heisst, es soll nicht eine Erwachsene vorne stehen, die das alles allein \nmacht. Daher haben wir an der ersten Sitzung ein Co-Präsidium gewählt. Wir wählten eine Prä-\nsidentin und einen Präsidenten, und ich freue mich sehr, dass die beiden mich heute Abend \nhierher begleitet haben. Ich gebe zuerst dem Präsidenten das Wort, anschliessend der Präsiden-\ntin. Anschliessend haben Sie die Gelegenheit, uns Fragen zu stellen.  \n \nSepp De Boo: Grüezi. Ich bin Sepp. Ich bin 10 und in der 4. Klasse im Schulhaus Herten. Im \nKinderrat sind jetzt gerade 23 Kinder von allen Schulen in Frauenfeld. Kinder von 9 bis 14 kön-\nnen mitmachen, also von der 4. Klasse bis zur 2. Sek.  \n \nViola Krasniqi: Grüezi mitenand. Mein Name ist Viola Krasniqi. Ich bin 13, gehe in die 1. Sek. \nIm Kinderrat gibt es drei Teams: das Finanzteam, die Reporter und die Stadtdetektive. Das Fi-\nnanzteam schaut aufs Geld, wie viel wir ausgeben, wie viel wir noch haben. Die Reporter schrei-\nben einen Beitrag für die Einwohnerzeitung frauenfeld.ch. Die Stadtdetektive forschen, was in \nFrauenfeld kinderfreundlicher, schöner oder besser gemacht werden könnte.  \n \nAndrea Hofmann Kolb: Keine Angst, es ist nicht so, dass die Stadtdetektive einfach forschen \nund Forderungen stellen wie "wir hätten gern ein Zehnmetersprungbrett oder einen zweiten \nScaterpark". Ich kann Ihnen versichern, wir haben an der ersten Sitzung ein kurzes Brainstor-\nming gemacht, wo sich die Detektive überlegt haben, ob es in der Stadt Orte gibt, die gefährlich \nsind. Oder gibt es Strassenübergänge, die man anschauen müsste? Was dabei herauskam ist: \nDie Stadt könnte ein bisschen mehr Farbe vertragen. Wir hätten gern farbige Abfalleimer. Das \nklingt doch gut. Das ist sicher etwas, was ich mit dem Stadtammann und dem Werkhof gern \ngenauer anschauen werde. Und das ist sicher auch etwas, was nicht viel kostet und was vielen \neine Freude bringen kann. Wir bedanken uns herzlich und beantworten nun gern Ihre Fragen.  \n \nGemeinderat Stefan Geiges: Können sich die politischen Parteien bei euch vorstellen?  \n \nAndrea Hofmann Kolb: Das wäre eine Idee. Deshalb habe ich die Sitzungen so gelegt, dass am \ngleichen Datum eine Gemeinderatssitzung stattfindet. Wir tagen von 16 bis 18 Uhr. Im Juni wä-\nre die Idee, dass wir ein bisschen zuschauen würden, wie es bei Ihnen läuft. Sepp hatte zwar das \nGefühl, es habe ein bisschen lange gedauert. Ich weiss nicht, ob ich Sepp noch einmal dazu \nbringe, aber die Idee wäre es ganz klar. Auch dass wir euch einladen dürften oder dass wir von \n\n\n\n 902 \n\nallen Parteien einmal jemanden einladen dürften. Das ist auch Sinn und Zweck dieses Kinderrats, \ndie Rekrutierung von Nachwuchs.  \n \nDer Ratspräsident: Herzlichen Dank, dass ihr hierher gekommen seid. Es war sehr spontan, \ndaher musste ich mich bei der Stadträtin entschuldigen, dass ich nicht den Dienstweg eingehal-\nten habe. Aber ich dachte, die Sitzung heute ist so kurz, dass wir dieses Intermezzo uns gern \nerlauben möchten. Besten Dank und eine gute Heimkehr allerseits.  \n \n \n \n\n- - - \n \n \nSchluss der Sitzung: 19.25 Uhr  \n \n \n\n* * * \n  \n\n\n