name: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2025

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text: \n \n \n \n\nProtokoll des Gemeinderates \n\n24. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom Mittwoch, 14. Mai 2025 \n\nOrt Grosser Bürgersaal im Rathaus \n\nZeit 18.00 bis 18.45 Uhr \n\nVorsitz Hanspeter Gubler, Gemeinderatspräsident 2024/2025 (Traktanden \n117 bis 120), Luc Pizzini Gemeinderatspräsident 2025/2026 \n(Traktandum 121) \n\nMitglieder Parwin Alem Yar, Lisa Badertscher, Fabio Bergamin, Alessandra \nBiondi, René Bischof, Elio Bohner, Laure Brem, Priska Brenner-\nBraun, Niklaus Briner, Reto Brunschweiler, Stefan Eggimann, \nNathalie Fäh, Miriam Frei, Pascal Frey, Daniel Geeler, Robin \nGoldinger, René Gubler, Ruth Krähenmann Hoenen, Felix Kübler, \nSamuel Kunz, Tobias Lenggenhager, Dominique Mayer, Christoph \nRegli, Claudio Rüegsegger, Fatmir Sanakosi, Thomas Schwarz, Beda \nStähelin, Nico Stucki, Stefan Thalmann, Christoph Tobler, Annina \nVilliger Wirth, Stefan Vontobel, Roland Wetli, Kathrin Widmer \nGubler, Roland Wyss, Christa Zahnd \n\nProtokoll Mathias Frei, Gemeinderatssekretär \n\nMitanwesend Stadtpräsident Anders Stokholm, Stadträtin Barbara Dätwyler \nWeber, Stadtrat Fabrizio Hugentobler, Stadträtin Andrea Hofmann \nKolb, Stadträtin Regine Siegenthaler \n\nEntschuldigt Ivo Begic, Christian Mader \n\nTraktanden \n\n117  Mitteilungen \n\n118  Protokoll der Sitzung vom 30. April 2025 \n\n119  Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Legislatur 2023 – 2027 \n(Nachfolge Ruben Widmer, Fraktion CH/Grüne/GLP) \n\n120  Wahl des Präsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2025/2026 \n\n121  Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2025/2026 \n  \n\n\n\n 525 \n \n \n \n\nEinleitung \n\nGemeinderatspräsident Hanspeter Gubler (SVP): Liebe Kolleginnen und Kollegen des \nGemeinderats, sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, \ngeschätzte Gäste auf der Galerie, geschätzte Medienvertreter, nach einem kurzen Ausflug in \ndie Stadtkaserne, wo uns Stadträtin Andrea Hofmann Kolb einige neue Informationen zur \nKaserne gab, begrüsse ich Sie zur 24. Sitzung in der neuen Legislatur.  \n\nHeute ist ein besonderer Tag. Ich werde einen Teil dieser Sitzung leiten und darf im zweiten \nTeil die Wahl für meine Nachfolge durchführen. Wenn ich heute Abend aus dem Fenster \nschaue, kommt mir ein altes Sprichwort in den Sinn. Sonne über Frauenfeld. Geniessen wir, \ngeschätzte Ratsmitglieder, die heutige Sitzung, lassen wir die Sonne in den Ratssaal scheinen. \n\nIch möchte darauf hinweisen, dass auf der Galerie das Fotografieren, das Filmen sowie \nTonaufnahmen gemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet \nsind. Damit aber keine heimlichen Erinnerungsfotos von der Galerie gemacht werden \nmüssen, ist ab Traktandum 120 / Wahl des Präsidiums des Gemeinderats das Verbot \naufgehoben. Das Ratsbüro hat für die heutige Sitzung Fotograf Niklas Thalmann von der \nThurgauer Zeitung und Urban Krattiger, Leiter der städtischen Abteilung Kommunikation, für \ndie gesamte Sitzung das Fotografieren erlaubt. \n\nZu Beginn der Sitzung sind 38 Mitglieder des Gemeinderats anwesend. Der Rat ist somit \ngemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt 20. \n\nDie Tagesordnung wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Geschäftsreglement des \nGemeinderats Art. 23 b zugestellt. Wünscht jemand das Wort zur Tagesordnung? – Das \nscheint nicht der Fall zu sein. Die Tagesordnung ist somit stillschweigend genehmigt, und wir \nwerden die heutige Sitzung entsprechend durchführen. \n\nDas Büromitglied Ivo Begic ist heute abwesend. Wir brauchen deshalb einen Ersatz im \nRatsbüro. Die Fraktion SVP/EDU schlägt Gemeinderätin Christa Zahnd vor. \n\nAbstimmung \n\nGemeinderätin Christa Zahnd wird einstimmig bei eigener Enthaltung für die heutige Sitzung \nals Büromitglied gewählt. \n\n117. Mitteilungen \n\nGemeinderatspräsident Hanspeter Gubler (SVP):  \n\n• Weinfelden lädt am Freitag, 5. September 2025, zum diesjährigen Treffen der \nThurgauer Stadt- und Gemeindedepartemente ein. Reservieren Sie sich schon heute \ndieses Datum. Ab 16.00 Uhr geht es los. Die Einladung wird vor den Sommerferien \nverschickt. \n\n• Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung lädt Sie der neue Gemeinderatspräsident \nLuc Pizzini anlässlich seiner Wahl zu einem Apéro im kleinen Bürgersaal ein. \n\n• Am Schluss ihrer letzten Gemeinderatssitzung werden sich Stadtpräsident Anders \nStokholm und Stadtrat Fabrizio Hugentobler mit ein paar Worten vom Gemeinderat \nverabschieden. \n\n \n\n\n\n 526 \n \n \n \n\nTischauflagen: \n\n• Es sind Wahlzettel für die Gemeinderatswahlen auf dem Tisch. Für das Präsidium ist \nmintgrün gedacht und für das Vizepräsidium zartrosa. \n\nFakultatives Referendum der Stimmberechtigten: \n\n• Am 11. Mai 2025 ist die Referendumsfrist für die Botschaft Nr. 25 betreffend \n«Aufhebung des Reglements über Vorsorgeleistungen zugunsten der Mitglieder des \nStadtrats sowie Anpassung des Reglements über die Besoldung des Stadtrats zur \nSchaffung einer subsidiären Absicherung bei Nichtwiederwahl» ungenutzt \nabgelaufen. \n\nStadtratsbeschlüsse: \n\n• Mit SRB Nr. 130 vom 6. Mai 2025 hat der Stadtrat die Einfache Anfrage betreffend \n«Zeitgemässe Finanzkompetenz» von Gemeinderat Stefan Eggimann dem \nDepartement für Finanzen und Zentrales zur Beantwortung zugewiesen. \n\n• Mit SRB Nr. 135 vom 13. Mai 2025 hat der Stadtrat die Botschaft Nr. 29 \n«Entwicklung Murgbogen, Planungskredit für städtebauliches Varianzverfahren» \nverabschiedet. \n\n118. Protokoll \n\nDas Protokoll der 23. Sitzung vom Mittwoch, 30. April 2025, wird genehmigt. \n\n119. Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Legislatur 2023 – \n2027 (Nachfolge Ruben Widmer, Fraktion CH/Grüne/GLP) \n\nGemeinderatspräsident Hanspeter Gubler (SVP): Die Fraktion CH/Grüne/GLP hat das \nVorschlagsrecht für den Ersatz. Der Gemeinderat wurde wie üblich vorgängig durch den \nGemeinderatssekretär über den Wahlvorschlag informiert. \n\nGemeinderätin Annina Villiger Wirth (CH), Referentin im Namen der Fraktion \nCH/Grüne/GLP: Als Ersatz für Ruben Widmer schlägt die Fraktion CH/Grüne/GLP Ihnen Frau \nEmilia Stillhardt vor. Emilia Stillhard ist am 4. Oktober 2004 geboren und in Frauenfeld \naufgewachsen. Sie absolvierte hier die Kantonsschule und macht jetzt ein Praktikum auf einer \nKinder- und Jugendwohngruppe. Im Herbst startet sie ihr Studium der Sozialen Arbeit. Vielen \nDank für Ihre Stimme für Emilia Stillhard. \n\nGemeinderatspräsident Hanspeter Gubler (SVP): Vorgeschlagen ist Emilia Stillhard. Gibt \nes weitere Vorschläge aus dem Rat? – Ich schlage Ihnen vor, gemäss Art. 56 Abs. 3 des \nGeschäftsreglements die Wahl offen durchzuführen. Sind Sie damit einverstanden oder \nwünscht jemand eine geheime Wahl? \n\nAbstimmung \n\nEmilia Stillhard wird einstimmig als Mitglied des Wahlbüros gewählt. \n\n\n\n 527 \n \n \n \n\n120. Wahl des Präsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2025/2026 \n\nGemeinderatspräsident Hanspeter Gubler (SVP): Geschätzter Luc, bevor wir zur Wahl \nschreiten, musst du dich noch ein wenig gedulden. Ich möchte es nicht unterlassen, noch \neinige Worte zu verlieren. \n\nEin ereignisreiches und spannendes Jahr als Gemeinderatspräsident neigt sich nun dem Ende \nzu. In dieser besonderen Zeit möchte ich die Gelegenheit nutzen, um auf die vielen \nbemerkenswerten Momente zurückzublicken, die ich erleben durfte. \n\nBei meiner Antrittsrede habe ich betont: Politik muss auch Spass machen. Diese Überzeugung \nist mir während meiner gesamten Amtszeit stets als Leitmotiv vor Augen gestanden. Das Jahr \nwird mir mit vielen Eindrücken in Erinnerung bleiben, seien es die Vorbereitungen für die \nSitzungen, die Debatten im Rat oder die Begegnungen mit vielen tollen Menschen. Jede \nEinladung, die ich erhalten habe, und jede Veranstaltung, die ich besuchen durfte, waren \nnicht nur eine grosse Ehre für mich, sondern auch eine wertvolle Quelle unvergesslicher \nErinnerungen. Es waren Erlebnisse, die mich in aussergewöhnlicher Weise bereichert haben. \nBesonders hervorheben möchte ich die Einladung zum chinesischen Neujahr, bei der ich die \nEhre hatte, das Jahr der Schlange zu eröffnen. Es war beeindruckend zu erleben, mit welcher \nBegeisterung und Hingabe Mitglieder unserer Gemeinschaft sich für kulturelle Traditionen \neinsetzen und diese lebendig halten. \n\nDie Zahl 2 hat mich in diesem Jahr auf eine ganz besondere Art und Weise begleitet. Bei \neiner Gemeinderatssitzung musste ich gleich zwei Stichentscheide treffen. Darüber hinaus \nhatte ich die Möglichkeit, zweimal an bedeutenden Anlässen in meiner Präsidialzeit \nteilzunehmen wie beispielsweise der Sportlerehrung im Casino oder dem MXGP im \nSchollenholz. Diese Ereignisse haben mir einmal mehr gezeigt, wie viel Engagement, \nLeidenschaft und Teamgeist in unserer Gemeinschaft steckt und wie wichtig es ist, \nzusammenzuarbeiten. \n\nJetzt, da dieses spannende und ereignisreiche Jahr sich dem Ende zuneigt, blicke ich mit \nOptimismus in die Zukunft. Ich wünsche allen Beteiligten viel Erfolg und gutes Gelingen bei \nder bevorstehenden Veranstaltung. Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen, die auf \nmich warten und wünsche allen weiterhin viel Freude und Erfüllung in der Ratsarbeit. Danke \neuch allen, es war ein schönes Jahr. \n\nWie es der Brauch ist, übergebe ich jetzt Luc Pizzini das Mikrofon. \n\nGemeinderatsvizepräsident Luc Pizzini (CH): Geschätzter Herr Präsident, Mitglieder des \nGemeinde- und Stadtrats, werte Anwesende, ich stehe heute hier, um mich im Namen des \nGemeinderats und auch der Stadt herzlich bei dir, lieber Hampi, für das Jahr als \nGemeinderatspräsident zu danken. Es war ein ereignisreiches Jahr, geprägt von zahlreichen \nAbstimmungen. Dabei kamen deine Stichentscheide mehr als einmal zur Bedeutung. Du \nwarst oft das sprichwörtliche Zünglein an der Waage. Und ja, ich gebe es zu, manchmal \nhätte ich gern an deiner Stelle gesessen und selbst den Stichentscheid gefällt. Doch ich habe \nes geschätzt, dass du jede Sitzung mit Pflichtbewusstsein geleitet hast, stets anwesend warst \nund so für Verlässlichkeit im Rat sorgtest. Für mich persönlich war es zudem eine \nGelegenheit, das Präsidialamt aus nächster Nähe zu beobachten und mich so auf mein \nkommendes Jahr vorzubereiten. Doch zurück zu dir und deiner Amtsführung.  \n\nDu warst für unsere Stadt jederzeit verfügbar und hast nicht nur die offiziellen Termine \nwahrgenommen, sondern auch viele darüber hinaus. Mit Freude hast du mir etwa von deiner \nTeilnahme am chinesischen Neujahrsfest erzählt, bei dem du als Repräsentant für die Stadt \n\n\n\n 528 \n \n \n \n\nFrauenfeld ein paar Worte an die Anwesenden richten durftest. Ein schönes Beispiel von \nvielen für deinen Einsatz, deine Präsenz und dein echtes Interesse an allen Teilen unserer \nBevölkerung. \n\nNatürlich wäre eine solche Rede nicht vollständig, wenn ich nicht auch noch ein Wort über \ndie kleinen Fauxpas während der Leitung der Sitzungen verlieren würde. Denn lieber \nHanspius Gubler, die Namen unserer Ratsmitglieder haben dir ein ums andere Mal etwas \nMühe bereitet. Manchmal waren sie zu ähnlich, manchmal etwas kompliziert und manchmal \nhast du einfach improvisiert. Da wurde aus Alt-Gemeinderat Roman Fischer schon mal ein \nReto oder ein Roland, aus Anita Bernhard Ott eine Bernadette Ott, und selbst unser \nStadtpräsident wurde kurzerhand zu Andreas umbenannt. Doch all das nahmen wir stets mit \neinem Schmunzeln, denn du hast deine Aufgabe mit Souveränität, Ernsthaftigkeit und einer \nPrise Humor erfüllt. Mal gewollt, mal ungewollt, aber immer sympathisch – und ein wenig \nHumor in den Rat zu bringen, war ja schliesslich auch dein benanntes Ziel. \n\nLieber Hanspeter Gubler, du darfst mit Stolz auf dein Präsidialjahr zurückblicken. Du warst \npräsent, verbindlich und hast mit Klarheit, manchmal auch mit ein wenig Improvisation durch \ndie Sitzungen geführt. Dafür danke ich dir im Namen aller Ratsmitglieder und der Stadt \nFrauenfeld herzlich. Wir freuen uns auf viele weitere Sitzungen mit dir, ob im Gemeinde- \noder Stadtrat. Vielen Dank. \n\nGemeinderatspräsident Hanspeter Gubler (SVP): Geschätzter Noch-\nGemeinderatsvizepräsident, ich bedanke mich für die schönen Worte. Ich wünsche dir viele \nschöne Stunden und zahlreiche Begegnungen, wie ich sie erfahren durfte. Wir schreiten jetzt \nzur Wahl des neuen Präsidiums. \n\nGemeinderätin Annina Villiger Wirth (CH), Referentin im Namen der Fraktion \nCH/Grüne/GLP: Lieber Noch-Gemeinderatspräsident Hampi Gubler, sehr geehrte \nStadträtinnen, Stadträte, Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, geschätzte \nMedienschaffende und vor allem Familienmitglieder und Freunde von Luc Pizzini auf der \nGalerie, die Fraktion CH/Grüne/GLP schlägt Ihnen den Vizepräsidenten Luc Pizzini als \nPräsidenten des Gemeinderats vor. Ich sage noch ein paar Worte zu Luc, es stand heute auch \nschon einiges in der Zeitung. Luc ist seit 2023 im Gemeinderat und seither auch in der GPK \nGesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen. Luc ist 30 Jahre jung, in Frauenfeld \naufgewachsen und sagt, dass er dank seiner Familie über das Wirte-Gen verfügt. Er engagiert \nsich im Handballclub SCF und im KAFF, wo wir ja dann hingehen dürfen. Luc ist \nSozialpädagoge und arbeitet in der sozialen Einrichtung Annea in Winterthur als \nFamilienbegleiter und Jugendcoach. Er ist bereit, Verantwortung zu übernehmen, er beweist \ndamit auch viel Mut. Von der Fraktion danken wir ihm dafür und sind überzeugt, dass er es \nmit seiner pragmatischen und sympathischen Art und mit seinem Sach- und gesunden \nMenschenverstand sehr gut machen wird. Wir bitten Sie, unseren Vorschlag zu unterstützen \nund Luc Pizzini zum Präsidenten des Gemeinderats zu wählen. \n\nGemeinderatspräsident Hanspeter Gubler (SVP): Vorgeschlagen ist \nGemeinderatsvizepräsident Luc Pizzini. Ich vermute es nicht, muss aber trotzdem fragen. Gibt \nes weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies ist nicht der Fall. Die Wahl des \nGemeinderatspräsidiums erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 geheim. Ich bitte Sie, den Wahlzettel \nmit der Farbe Mintgrün auszufüllen und die Stimmenzähler, die Auszählung durchzuführen. \n\n\n\n 529 \n \n \n \n\nAbstimmung \n\nGemeinderat Luc Pizzini wird mit 36 Stimmen bei 2 Enthaltungen zum \nGemeinderatspräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026 gewählt. \n\nGemeinderat Hanspeter Gubler (SVP): Luc, ich gratuliere dir ganz herzlich zu deiner Wahl \nund übergebe dir nun den Bock. Alles Gute und viel Freude. \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Geschätzte Mitglieder beider Räte, geschätzte \nweitere Anwesende, Freunde, Bekannte auf der Galerie, Medienschaffende, als Erstes \nmöchte ich mich herzlich beim Gemeinderat bedanken. Danke dafür, dass ihr mir als jungem \nund sehr unerfahrenem Mitglied das Vertrauen schenkt, das Amt des \nGemeinderatspräsidenten zu übernehmen, die Sitzungen zu leiten und die Stadt zu \nrepräsentieren. Zudem möchte ich mich schon mal im Voraus bei allen Beteiligten des \nheutigen Fests bedanken. Danke an meine Eltern, welche nochmals Frauenfeld mit ihrem \nleckeren Essen verköstigen, danke KAFF für das Zurverfügungstellen des Lokals und danke an \nalle, welche sonst mitgeholfen haben, den heutigen Abend zu organisieren und ihn mit mir \nfeiern werden. Ausserdem möchte ich meiner Freundin herzlich danken dafür, dass Sie mir \nden Raum gibt, dieses Amt auszuüben, mich unterstützt, wenn es nötig ist, und den Wind \naus den Segeln nimmt, wenn ich frustriert nach Hause komme, weil mir ein Wahlergebnis \nnicht ganz gepasst hat. \n\nWenn ich ehrlich bin, hätte ich mir vor zweieinhalb Jahren nicht im Traum ausgemalt, einmal \nGemeinderatspräsident von Frauenfeld zu sein. Ja, um genau zu sein, damals hatte ich nicht \neinmal den Plan, überhaupt im Gemeinderat zu landen. Meine bisher noch kurze politische \nLaufbahn begann, als mich die damalige Gemeinderätin Klaudia Peyer fragte, ob ich nicht auf \nder Liste der CH kandidieren möchte. Nach ein paar Mal Weichklopfen habe ich schliesslich \nzugesagt, allerdings ohne wirklich damit zu rechnen, gewählt zu werden. Doch offenbar \nsahen das ein 40 Jahre lang geführter Familienbetrieb und ein aktives Vereinsleben anders – \nund plötzlich sass ich im Gemeinderat. Unverhofft, aber mit viel Neugier. Ein Jahr später kam \ndann bereits die nächste Anfrage. Wer hätte denn Lust und vor allem Kapazität, das \nVizepräsidium mit anschliessendem Präsidium zu übernehmen? Und in unserer Fraktion \nstellte sich ehrlicherweise zusätzlich die Frage: Wer bleibt überhaupt so lange im Rat? Da sich \nniemand aufdrängte, begann ich mir ernsthaft Gedanken zu machen. Auch wenn ich mich \ndamals und immer noch als ziemlichen Grünschnabel empfand, entschied ich mich \nschliesslich dazu, das Amt zu übernehmen. Diesmal war es Elio Bohner, der mit beruhigenden \nund passenden Worten half, mir meine Ehrfurcht vor dem Amt etwas zu dämpfen. \n\nNun sitze ich also hier, blicke mit Respekt, aber auch mit grosser Vorfreude auf das \nbevorstehende Jahr und hoffe, die Sitzungen souverän und möglichst skandalfrei leiten zu \nkönnen. Ich freue mich zudem darauf, auch abseits der Sitzungen spannende Einblicke ins \nFrauenfelder Stadtleben zu erhalten. Den Fokus meines Präsidialjahrs möchte ich auf ein \nlebendiges Frauenfeld legen. Ich werde euch, so gut es geht, über aktuelle Angebote unserer \nStadt informieren und als Gemeinderatspräsident auch Veranstaltungen besuchen, die sonst \nvielleicht nicht auf meiner persönlichen Agenda stünden. Ich danke euch für euer Vertrauen \nund freue mich auf das kommende Jahr mit euch. Vielen Dank. \n\n121. Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2025/2026 \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Somit kommen wir zu meinem ersten \nTraktandum. Ich darf Stefan Vontobel bitten, den Wahlvorschlag der Fraktion FDP für das \nneue Gemeinderatsvizepräsidium zu machen. \n\n\n\n 530 \n \n \n \n\nGemeinderat Stefan Vontobel (FDP), Referent im Namen der Fraktion FDP: \nGeschätzter Herr Gemeinderatspräsident, ich wünsche dir viel Erfolg in deinem Amtsjahr. Als \nVizepräsident schlägt die Fraktion FDP Reto Brunschweiler vor. Seit Juni 2020 ist er Mitglied \ndes Gemeinderats von Frauenfeld und seit Juni 2023 engagiert in der stadträtlichen \nKulturkommission. Er ist Berufsoffizier und verfügt über eine fundierte Ausbildung an der \nMilitärakademie der ETH. Ausserdem hat er eine Lehre als Vermessungszeichner absolviert. \nAls Präsident der FDP Frauenfeld setzt er sich mit Leidenschaft für politische Themen ein. \nNeben seiner politischen und beruflichen Tätigkeit widmet er sich mit Begeisterung dem \nModellbau und Modellsegeln. Darüber hinaus übernimmt er in weiteren Gremien \nverantwortungsvolle Aufgaben als Präsident. Wohnhaft ist er mit seiner Familie im Erzenholz. \nWir würden uns sehr über seine Wahl freuen. \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Vorgeschlagen ist Gemeinderat Reto \nBrunschweiler. Gibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Dies scheint nicht der Fall zu sein. \nDie Wahl des Gemeinderatsvizepräsidiums erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 ebenfalls geheim.  \n\nAbstimmung \n\nGemeinderat Reto Brunschweiler wird mit 37 Stimmen bei 1 Enthaltung als \nGemeinderatsvizepräsident für das Amtsjahr 2025/2026 gewählt. \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Geschätzter Reto, ich gratuliere dir herzlich zu \ndeiner Wahl und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. Deine Aufgabe wird es unter \nanderem sein, die Stimmenzähler zu überwachen und mich im Fall eines Ausfalls, welcher \nleider sehr gut möglich ist, zu vertreten. Bitte nimm hier vorne an meiner rechten Seite Platz. \n\nBevor ich zum Ende des offiziellen Teils gehe, gebe ich gern Stadtrat Fabrizio Hugentobler \nund Stadtpräsident Anders Stokholm anlässlich ihrer letzten Sitzung im Gemeinderat das \nWort. \n\nStadtrat Fabrizio Hugentobler (FDP): Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der \nFrauenfelder Lokalpolitik, anwesende Stamm- und Gelegenheitsgäste auf der Galerie, \nMedienschaffende, nichts kann den Menschen mehr stärken als das Vertrauen, das man ihm \nentgegenbringt. Das hat jemand gesagt, der sehr weise war, oder vielleicht auch einer, der \neinmal ein Budget verabschieden musste. \n\nIch möchte danke sagen. Danke für das Vertrauen, das ihr mir entgegengebracht habt – \nfreiwillig oder aus Versehen, ich nehme beides. Danke für die Zusammenarbeit auch dann, \nwenn wir erst nach drei Ehrenrunden zum Erfolg kamen. Danke für die Wertschätzung, die \nkam einmal sogar ohne «aber» danach. Und ich danke für das, was wir gemeinsam für \nFrauenfeld erreicht haben. Dinge, bei denen wir uns selbst überrascht haben. Ich sage nur: \nReglemente. Dank eurer Unterstützung konnten wir nicht nur Zukunftsthemen in Sachen \nEnergie anpacken, sondern auch unsere Sportinfrastruktur weiterentwickeln, damit niemand \nmehr behaupten kann, Politik sei kein Leistungssport. Und ja, wir haben die neue Schlossbadi \ngebaut. Wenn das kein Statement für unsere Stadt ist. \n\nFür die Zukunft wünsche ich euch, dass weniger die eigene Ideologie, sondern die Sache und \ndas Wohl unserer Stadt im Mittelpunkt stehen und dass jeder sich auf seine Aufgaben und \nVerantwortlichkeiten fokussieren kann. Und dazu wünsche ich allen noch mehr persönliche \nGespräche. Solche können auch die Verwaltung entlasten, weil weniger schriftliche \nBeantwortungen nötig werden. Reden hilft. Zudem schaffen persönliche Kontakte eine gute \nBasis der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Verständnisses. \n\n\n\n 531 \n \n \n \n\nEin ganz spezieller Dank geht auch an das Team des Stadtrats und an alle Mitarbeitenden, \ninsbesondere allen im eigenen Departement. Ohne euch alle wäre vieles nicht möglich \ngewesen, und vielleicht wäre es ein wenig chaotischer gewesen. \n\nIch wünsche euch allen Erfolg und stets den richtigen Fokus. Zufriedenheit ist mehr und \nGesundheit alles. Vertrauen ist der Übergang vom Zweifel zur Zusammenarbeit. Es war eine \nFreude. Vielen Dank, macht’s gut. \n\nStadtpräsident Anders Stokholm (FDP): Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem \nGemeinderat, geschätzte Gäste auf der Tribüne, lieber frischgewählter Präsident, es ist dein \nTag, daher werde ich nicht zu lang. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ja, es ist heute ein \nbesonderer Tag. Es ist das letzte Mal, dass ich in der Rolle als Stadtpräsident an einer Sitzung \nim Gemeinderat teilnehmen darf. Ende Monat sind zehn Jahre vorbei. Ich werde immer \nwieder gefragt, ob ich mich freue. Ich sage jedes Mal: Hmm, Freude ist eigentlich das falsche \nWort, aber es ist gut so, wie es jetzt kommt. Es ist rund, es passt, und ich finde, es ist der \nrichtige Zeitpunkt.  \n\nIch schaue auf diese zehn Jahre mit guten Erinnerungen zurück. Auch dies waren zehn tolle \nJahre. Auch wenn in einer Zeitung ein Titel gewählt wurde, der mir nun den einen oder \nanderen Leserbrief einbringt. Ich hätte einen anderen Titel gewählt, nämlich: Macht vergeht, \nVerantwortung bleibt. Das ist etwas, was ich seit dem ersten Tag meiner Arbeit gemerkt \nhabe. Auf das eine oder andere meiner Vorgänger konnte auch aufbauen, auf anderes nicht. \nDas wird auch meinem Nachfolger, Claudio, so ergehen. Das gehört ein bisschen zur Arbeit \nin der Exekutive. Man muss Entscheidungen treffen. Die sind manchmal richtig, manchmal \nhalbrichtig, manchmal falsch. Und ja, wenn man Entscheidungen trifft, die falsch sind, kann \nes auch einmal sein, dass Politik eben ein Drecksgeschäft ist.  \n\nWir haben miteinander eine Zusammenarbeit gepflegt. Gemeinderat, Stadtrat, Mitarbeitende \n– eine gute Zusammenarbeit. Ich denke, die Kultur, die wir in Frauenfeld haben, auch wenn \nwir uns manchmal gefetzt haben und es knappe Entscheidungen gab, wo du, Luc, manchmal \ngern auf dem Bock gesessen wärst, wir haben eine Kultur, in der wir aufeinander zugehen, \neinander zuhören, manchmal einander auch die Meinung sagen, ziemlich deutlich sogar, wo \nwir nachher miteinander aber auch ein Bier trinken können – oder in meinem Fall einen \nKaffee. Ich denke, diese Kultur wird auch weiterhin gepflegt. Dabei wünsche ich euch viel \nErfolg. Ich denke, das ist ein Teil von Frauenfeld, das bringt Frauenfeld vorwärts. In diesem \nSinn euch allen ganz herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit, für die schönen \nErlebnisse, für die Diskussionen, die wir hatten. Allen in diesem Saal alles Gute für die \nZukunft. Ich freue mich auf neue, andere, auch schöne Begegnungen. Vielen Dank. \n\nGemeinderatspräsident Luc Pizzini (CH): Nun zum Schluss noch einige Hinweise:  \n\nDie nächste Sitzung findet am 11. Juni statt. Da es sich um die Rechnungssitzung handelt, \nstartet diese bereits um 17.00 Uhr. \n\nWie einigen bereits bekannt ist, habe ich zurzeit mit meinem Rücken zu kämpfen und werde \nnächste Woche operiert. Aus diesem Grund besteht die Möglichkeit, dass Reto Brunschweiler \ndie nächste Sitzung leiten wird. Ich hoffe, dass ich spätestens zur zweiten Sitzung im Juni \nwieder genesen bin und diese leiten kann. \n\nAnschliessend an diese Sitzung findet im und vor dem Kleinen Bürgersaal der Wahlapéro \nstatt. Alle Ratsmitglieder sind herzlich eingeladen, mit mir anzustossen. Der Apéro ist über \ndas Foyer zugänglich.  \n\nHiermit erkläre ich die heutige Gemeinderatssitzung für beendet. \n\n\n\n 532 \n \n \n \n\n \n\n \nFrauenfeld, 14. Mai 2025  \n\nSTADT FRAUENFELD \nGemeinderat Frauenfeld \n\nDer Gemeinderatspräsident   Der Gemeinderatssekretär \n\nLuc Pizzini     Mathias Frei \n \n \n \nSTADT FRAUENFELD  \nGemeinderat Frauenfeld \n\nDer Gemeinderatspräsident:  Luc Pizzini \n\nDer Gemeinderatssekretär: Mathias Frei \n\n\n\t24. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom Mittwoch, 14. Mai 2025\n\tTraktanden\n\tEinleitung\n\tAbstimmung\n\n\t117. Mitteilungen\n\t118. Protokoll\n\t119. Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Legislatur 2023 – 2027 (Nachfolge Ruben Widmer, Fraktion CH/Grüne/GLP)\n\tAbstimmung\n\n\t120. Wahl des Präsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2025/2026\n\tAbstimmung\n\n\t121. Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2025/2026\n\tAbstimmung\n\n\n


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name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2016  [104 KB]

category_de: Kurzprotokoll

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text: \n \n\n \n\n  \n\n l \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch,  \n20. April 2016, 18.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Legislatur 2015-2019 \n\n \n\nDie Fraktion FDP schlägt als neues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Legislatur \n\n2015/2019 Olivia Schmied vor.  \n\n \n\nOlivia Schmied wird einstimmig gewählt. \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend "Künftige Nutzung der Stadtkaserne als Verwaltungsgebäu-\n\nde" der Gemeinderäte Stefan Geiges, Andreas Elliker und der Gemeinderätin Susanna \n\nDreyer \n\n \n\nDie Diskussion wird vom Rat einstimmig gewünscht. Die Interpellanten sowie alle Fraktionen \n\näussern sich zur Beantwortung.  \n\n \n\n \n\nReglement über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum \n\n \n\nRedaktionelle Beratung, Schlussabstimmung \n\n \n\nDas Reglement über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum wurde von der Redaktions-\n\nkommission beraten. Die wenigen redaktionellen Änderungen wurden dem Gemeinderat vorge-\n\nlegt. Das Reglement wurde in der Schlussabstimmung mit 30 Ja- zu 6 Nein-Stimmen gutgeheis-\n\nsen und genehmigt. \n\n \n\nDas Behördenreferendum kam nicht zustande. \n\n \n\n \n\n2\n\n1. \n\nA\n\npr\n\nil \n\n2\n\n0\n\n1\n\n6 \n\nJo\n\nst \n\nK\n\nu\n\no\n\nni \n\n \n\njo\n\nst.\n\nk\n\nu\n\no\n\nni\n\n@\n\nst\n\na\n\ndt\n\nfr\n\na\n\nu\n\ne\n\nnf\n\nel\n\nd.\n\nch \n\n\n\n2 \n \n \n \n\n \n\nBotschaft Festsetzen der Stadtbustarife per Dezember 2016 \n\n \n\nDer Gemeinderat hat der Anpassung der Stadtbustarife an die neuen 1-Zonen-Tarife des Tarif-\n\nverbunds Ostwind zugestimmt. Einzig die Kindertarife werden weiterhin durch die Stadt subven-\n\ntioniert. Es gelten ab dem 11. Dezember 2016 folgende Tarife: \n\n \n \n\nFahrausweise  \n\n(Preise in CHF) \n\nKinder 6-16 \n\nJahre \n\nMit Halbtax – \n\nAbo* \n\nJunioren 16-25 \n\nJahre* \n\nErwachsene ab \n\n25 Jahren* \n\nEinzelbillette \n(neu: 60 Min. gültig) \n(alt: 30 Min. gültig) \n\n \n1.50  \n\n(alt 1.00) \n\n \n2.50  \n\n(alt 2.10) \n\n \n3.10 \n\n(alt 2.30) \n\n \n3.10 \n\n(alt 2.30) \n\nMehrfahrtenkarte \n(6 Fahrten) \n\n8.30 \n\n(alt 5.50) \n\n13.80 \n\n(alt 11.60) \n\n17.10 \n\n(alt 12.70) \n\n17.10 \n\n(alt 12.70) \n\nTageskarte \n3.00 \n\n(alt 5.00) \n\n5.00 \n\n(alt 5.00) \n\n6.20 \n\n(alt 6.20) \n\n6.20 \n\n(alt 6.20) \n\nMulti-Tageskarte \n(6 Fahrten) \n\n16.50 \n(alt 27.50) \n\n27.50 \n(alt 27.50) \n\n34.10 \n(alt 34.10) \n\n34.10 \n(alt 34.10) \n\nMonatsabonnement \n32.00 \n\n(alt 28.00) \n \n\n54.00 \n\n(alt 49.00) \n\n68.00 \n\n(alt 63.00) \n\nJahresabonnement \n292.00 \n\n(alt 252.00) \n \n\n486.00 \n\n(alt 355.00) \n\n612.00 \n\n(alt 474.00) \n\n \n\n \n\nEingereichte Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nEinfache Anfrage \n\n \n\nAn der heutigen Ratssitzung wurden folgende Einfachen Anfragen eingereicht:  \n\n \n\n "Leinenpflicht für Hund" von Gemeinderat Robert Zahnd  \n\n „Sackgassen auf Fusswegen im Westen von Frauenfeld“ von Gemeinderat Andreas Elliker \n\n „“Zentrumsnahe Stadtentlastung“ von den Gemeinderäten Andreas Elliker und Stefan  \n\nGeiges \n\n „“Bahnhof Frauenfeld Ost (S-Bahnanschluss)“ von den Gemeinderäten Stefan Geiges und \n\nAndreas Elliker \n\n „Liegenschaftenplanung der Stadt Frauenfeld“ von Gemeinderat Sandro Ernè \n\n \n\n \n\nDiese Einfachen Anfragen werden an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n\n \n\n \n\nMotion \n\n \n\nAn der heutigen Ratssitzung wurde folgende Motion eingereicht: \n\n \n\n- „Aufenthalts- und Reisequalität, Sicherheit und Werterhalt im Herzen von Frauenfeld“ \n\nvon den Gemeinderäten Benjamin Stricker Zirfass und Heinrich Christ \n\n \n\nDiese Motion wird an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n\n \n\n- - - \n\n \n\n\n\n3 \n \n \n \n\n \n\n \n\nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten aus-\n\nführlichen Protokoll zu entnehmen. \n\n \n\n \n\n* * * \n\n\n