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text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 20. Oktober 2015 \n\n  \n\nNr. 3 \n\n \n\n \n\nBudget der Stadt Frauenfeld für das Jahr 2016 \n\n \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie vorliegende Botschaft befasst sich mit dem Zahlenmaterial der Stadtverwaltung für das \n\nBudgetjahr 2016. \n\n \n\nDas Zahlenmaterial für die Werkbetriebe und das Alterszentrum Park ist jeweils in einem se-\n\nparaten Botschaftsteil bei den Unterlagen zu den jeweiligen Betrieben enthalten. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 2 \n\n \n\n \n\nWesentliche Änderungen im Budget 2016 \n\n \n\nRechnungslegungsstandard: Stadtverwaltung \n\n \n\nDas Budget 2016 wurde auf dem Budget 2015 aufgebaut. Der neue Kontenplan ist eine \n\nnicht zu unterschätzende Herausforderung bei der Umsetzung des neuen Rechnungslegungs-\n\nstandards. Trotz pflichtbewussten Budgetierens für das Jahr 2015 hat sich bei der Verbu-\n\nchung der Rechnungen gezeigt, dass diese oft in einem anderen Konto zu erfassen sind als \n\ngeplant. So fand in der Erstellung des Budgets 2016 eine Bereinigung des Kontenplanes statt. \n\nAuf diesen Korrekturprozess wurde bereits beim Budget 2015 hingewiesen. Die Vorgaben \n\ndes Kantons zum Kontenplan sind immer noch nicht definitiv verfügbar. Ein Vergleich bei den \n\nGemeinden, welche bereits auf HRM2 gewechselt haben, zeigt die in einzelnen Bereichen \n\nuneinheitliche Umsetzung. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass auch in den \n\nfolgenden Jahren gewisse Anpassungen beim Kontenplan erforderlich werden. \n\n \n\n \n\nRechnungslegungsstandard: Alterszentrum Park und Werkbetriebe Frauenfeld \n\n \n\n§2 der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden (RB \n\n131.21 vom 23. April 2013, abgekürzt RWG) ist im Wortlaut leicht gegenüber §1 der bishe-\n\nrigen Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden (RB 131.2 \n\nvom 16. Mai 2000) geändert worden, inhaltlich bleiben die Bestimmungen für die politischen \n\nGemeinden identisch.  \n\n \n\nArt. 52 der Gemeindeordnung bezeichnet die mit eigener Verwaltung und auf eigene Rech-\n\nnung zu führenden Gemeindebetriebe der Stadt. Die Benennung der Betriebe und die explizi-\n\nte Auflage zur Führung auf eigene Rechnung beinhaltet auch die Führung der Rechnung \n\nnach den branchenüblichen Standards, welche beim Alterszentrum die Standards nach \n\nCuraviva (Heimverband) und bei den Werkbetrieben die Auflagen für KMU sind. \n\n \n\nDa der Kanton Thurgau keine konsolidierte Betrachtungsweise der Rechnungen der politi-\n\nschen Gemeinden fordert, besteht kein Anlass, bei diesen Betrieben neben den von den \n\nBranchen geforderten Rechnungslegungsstandards zusätzlich den Rechnungslegungsstan-\n\ndard HRM2 einzuführen. Dies würde nicht nur für die Umstellung einen grossen Aufwand \n\n\n\n 3 \n\n \n\nmit sich bringen, sondern auch im laufenden Betrieb zusätzliche Kosten verursachen. Ein we-\n\nsentlicher Mehrwert kann durch eine Umstellung auf HRM2 zudem nicht erkannt werden. \n\n \n\nDie Rechnungslegung der Gemeindebetriebe bleibt daher unverändert nach den bisher an-\n\ngewandten Standards. \n\n \n\n \n\nOrganisatorische Anpassungen in der Stadtverwaltung  \n\n \n\nMit dem Aufbau der Liegenschaftenverwaltung im Finanzamt wurden organisatorische An-\n\npassungen notwendig, welche sich auch auf den Kontenplan auswirkten. So werden alle \n\nLiegenschaften, ausgenommen Spezialliegenschaften wie z.B. Zivilschutzanlagen, Hallenbad \n\nusw., zentral geführt und verwaltet. Dies erforderte auch eine Anpassung des Kontenplans, \n\nweshalb im Bereich 152 entsprechende Kategorien geschaffen wurden. Die Ämter budgetie-\n\nren in ihren Bereichen in der Regel keine direkten Kosten für Raum und Benützung (Kontoart \n\n316 Miete und 312 Unterhalt). Die anteiligen Kosten werden als interne Verrechnungen \n\n(Kontoart 39 und 49) den jeweiligen Bereichen aus dem Finanzamt (152) übertragen. \n\n \n\nMit der Erstellung der Überführungsrechnung für die Übernahme der Bestandesrechnung \n\n(HRM) in die Bilanz (HRM2) wurden alle Anlagen betreffend ihrer Zuordnung geprüft. Dies \n\nführte dazu, dass sich auch bei den Abschreibungen, welche seit dem Budget 2015 auf die \n\nzuständigen Ämter und Bereiche verteilt werden, verschiedene Verschiebungen gegenüber \n\ndem Budget 2015 ergaben. Die Abschreibungen erfolgen nach dem Grundsatz der Nut-\n\nzungsdauer bzw. Restnutzungsdauer. Die Restbuchwerte werden pro Anlage linear auf die \n\nRestnutzungsdauer verteilt und als jährliche Quote in die Erfolgsrechnung übernommen. Wei-\n\ntergehende Ausführungen zu den Abschreibungen erfolgten bereits in der Botschaft Nr. 37 \n\nvom 21. Oktober 2014, auf die hier verwiesen wird. \n\n \n\n \n\nFazit \n\n \n\nDie vorerwähnten Änderungen und Anpassungen im Kontenplan erschweren die Vergleiche \n\nder Aufwendungen und Erträge auf Ebene der einzelnen Konten trotz entsprechenden Erläu-\n\nterungen und Querverweisen. Eine Verbesserung dieses Umstandes dürfte sich in den fol-\n\ngenden Budgets ergeben. \n\n \n\n\n\n 4 \n\n \n\n1. Budgetgrundlagen \n\n \n\nErwartetes Rechnungsergebnis 2015 \n\n \n\nDer Stadtrat hat im Oktober 2015 eine Vorschau (Trend) für das aktuelle Rechnungsjahr er-\n\nstellt.  \n\n \n\nDer Trend bei den Investitionen zeigt rund 8,3 Mio. Franken tiefere Nettoinvestitionen (7,7 \n\nMio. Franken), was einem Umsetzungsgrad von rund 48,1 Prozent entspricht (80,3 Prozent \n\nim Jahre 2014). Auslöser für diesen tiefen Umsetzungsgrad dürften vor allem die erst Ende \n\nApril 2015 erfolgte Freigabe des Budgets und die bekannten Einflüssen des Bewilligungsver-\n\nfahrens (Einsprachen, Rekurse usw.) sein.  \n\n \n\n- Rund 4,9 Mio. Franken netto können voraussichtlich im Strassenbau nicht umgesetzt wer-\n\nden.  \n\n- Die Investitionen bei der Abwasserentsorgung sind stark von der Umsetzung im Strassen-\n\nbau abhängig. Auch da können rund 2,3 Mio. Franken netto weniger verbaut werden und \n\nverschieben sich somit auf die folgenden Jahre.  \n\n- Bei den Freizeitanlagen betrifft es hauptsächlich die Projekte bei der Kunsteisbahn, welche \n\nsich um ein Jahr verschieben (rund 0,9 Mio. Franken). \n\n \n\nDie im Jahre 2015 nicht möglichen Investitionen werden im Folgejahr umgesetzt. Diese Ver-\n\nschiebungen der Investitionen sind soweit möglich in der Erstellung des Budgets 2016 be-\n\nrücksichtigt.  \n\n \n\nBei der Erfolgsrechnung 2015 wird mit einem Aufwandüberschuss von rund 1,3 Mio. Fran-\n\nken gerechnet. Budgetiert war ein Defizit von 1,7 Mio. Franken.  \n\n \n\n- Die Kosten beim Sachaufwand (31) und Transferaufwand (37) werden voraussichtlich rund \n\neine Mio. Franken geringer als budgetiert anfallen.  \n\n- Bei den Abschreibungen (33) werden hingegen rund 0,3 Mio. Franken Mehraufwendun-\n\ngen anfallen. Dies ist vor allem davon abhängig, welche Projekte abgeschlossen werden \n\nkönnen und wie hoch die Investitionen in den Vorjahren waren. \n\n- Bei den direkten Steuer (40) werden rund 1,1 Mio. Franken (-3,1 Prozent) geringere Ein-\n\nnahmen erwartet. Sowohl bei den natürlichen (-0,4 Mio. Franken) als auch bei den juristi-\n\nschen Personen (-0,7 Mio. Franken) konnten die Erwartungen nicht erreicht werden.  \n\n\n\n 5 \n\n \n\n- Bei den Transfererträgen (46) kann hingegen eine leichte Steigerung von 0,6 Mio. Franken \n\nausgemacht werden. \n\n \n\n \n\nBudget 2016: Vorgaben des Stadtrates \n\n \n\nDas Budget 2016 basiert auf \n\n \n\n- der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden vom  \n\n23. April 2013 (RB 131.21); \n\n- Besoldungsreglement \n\nIndividuelle Lohnanpassungen: 0,65 Prozent (Mindestsatz) der Gesamtlohnsumme \n\nErfahrungszuschläge bis und mit zehntem Dienstjahr: 1 Prozent des Grundlohnes \n\nLeistungsprämie: 0,1 Prozent der Gesamtlohnsumme; \n\n- einer Teuerung von 0,3 Prozent (Lohn: 0,0 Prozent); \n\n- einem Steuerfuss von 60% und einer Steuerertragsprognose gemäss Steuergesetz und \n\nden im August prognostizierten Steuereinnahmen für das Jahr 2015; \n\n- den Investitionen, die sich auf die überarbeitete Investitions- und Finanzplanung bis zum \n\nJahr 2019 abstützen. Die jährlichen Nettoinvestitionen sollen nach Möglichkeit 15 Mio. \n\nFranken nicht übersteigen. \n\n \n\nIn den einzelnen Departementen kamen noch folgende Punkte zum Tragen: \n\n \n\nDepartement für Finanzen, Stadtentwicklung, Zentrales \n\n- Der Übergang zum neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 wurde in allen Departementen \n\nund Ämtern transparent umgesetzt. \n\n- Die Steuerprognosen wurden auf Grund der durchschnittlichen Wachstumszahlen der \n\nvergangenen Jahre vorsichtig optimistisch angesetzt. \n\n- Der Nettoaufwand wurde in jedem Amt gegenüber dem Vorjahr gleich oder tiefer budge-\n\ntiert. \n\n- Planungskosten wurden nach Möglichkeit leicht reduziert. \n\n \n\nDepartement für Bau und Verkehr \n\n- Die Vorgabe des Stadtrats, beim Aufwand 10 Prozent einzusparen, wurde konse-\n\nquent umgesetzt. Dabei wurde nicht generell über alles 10 Prozent gekürzt, son-\n\n\n\n 6 \n\n \n\ndern jedes einzelne Konto überprüft. So wurden teilweise Konti angepasst, die \n\nüber die Jahre gleich belassen wurden. \n\n- Trotz angekündigten Mehraufwendungen im Bereich öffentlicher Verkehr (Beitrag \n\nan Kanton, neuer Verteilschlüssel OTV) konnte der Aufwand über das gesamte \n\nDepartement stabilisiert werden (resp. leicht rückläufig). \n\n- Es sind keine zusätzlichen Stellen vorgesehen. \n\n- Die Investitionen wurden nochmals überprüft. Im Bereich Strassenbau sind sie auf \n\ndem Niveau der Vorjahre, um keinen Nachholbedarf im Unterhalt zu generieren. \n\nNicht zwingend nötige Projekte (Begrüssungstafeln) wurden gestrichen. \n\n \n\nDepartement für Werke, Freizeitanlagen und Sport \n\nWerkbetriebe (Amt) \n\n- Für die Werkbetriebe wird weiterhin eine separate Rechnung geführt. \n\n \n\nAmt für Freizeitanlagen und Sport \n\n- Wegen des fortgeschrittenen Alters der meisten Anlagen sowie aufgrund der steigenden \n\nAnforderungen betreffend Energieeffizienz, Hygiene und Sicherheit nehmen die Unter-\n\nhaltskosten weiter zu.  \n\n- Die Kumulation von mehreren kleineren baulichen Sanierungen, welche im Budgetjahr \n\numgesetzt werden müssen, führt zu Mehrausgaben bei der Laufenden Rechnung. Dies \n\ndeshalb, weil Sanierungen, welche weniger als 100'000 Franken kosten, nicht als Investiti-\n\nonen verbucht werden. \n\n- Die Umsetzung des vom Gemeinderat bewilligten Konzepts Casino 2015+ verursacht \n\nebenfalls gewisse Mehrkosten. \n\n- Im Bereich Hallen,- Frei- und Sprudelbad wird aufgrund der vorgesehenen Preisanpassun-\n\ngen mit Mehreinnahmen gerechnet. \n\n \n\nDepartement für Alter und Gesundheit  \n\nAlterszentrum Park \n\n- Für das Alterszentrum Park wird eine separate Rechnung geführt. \n\n \n\nAmt für Alter und Gesundheit \n\n- Es sind keine zusätzlichen Stellen vorgesehen. Dank der Zuweisung des Bereichs Arbeitssi-\n\ncherheit und Gesundheitsschutz ins Departement können Kosten reduziert werden bei vo-\n\nraussichtlich verbesserter Qualität in der Bearbeitung und Massnahmenumsetzung. \n\n\n\n 7 \n\n \n\n- Für Projekte aufgrund des Alterskonzeptes wurden Beiträge budgetiert. Ohne diese ver-\n\nhältnismässig bescheidenen Beträge können keine Fremdmittel generiert werden. \n\n- Die budgetierten Ausgaben im Bereich Abteilung Krankenkasse und AHV orientieren sich \n\nam Niveau des laufenden Jahres. \n\n- Wo bekannt wurden die Empfehlungen des Kantons übernommen (Beiträge an Prämien-\n\nverbilligung, Anteil Restkosten stationär). Diese Ausgaben und damit erhebliche Mehrkos-\n\nten bei den Restkosten stationär sind nicht beeinflussbar.  \n\n \n\nDepartement für Gesellschaft und Soziales \n\n- Die budgetierten Unterstützungsleistungen im Amt für Soziale Dienste orientieren sich \n\ngrundsätzlich am Niveau der aktuellen Ausgaben 2015. \n\n- Die im Budget 2015 bewilligte Stellenerhöhung in der Berufsbeistandschaft aufgrund der \n\nstark gestiegenen Buchhaltungsaufgaben fallen 2016 nun vollumfänglich an. \n\n- Die Investition betreffend Platzgestaltung "Projekt 20gi" wurde im Budget 2015 zurück-\n\ngestellt und wird im kommenden Jahr realisiert. \n\n- Beim Amt für Gesellschaft und Integration erhöhen sich die Beiträge an die Tagesschulan-\n\ngebote Frauenfeld wegen der Betriebsaufnahme des TAF Langdorf. \n\n- Der Beitrag an Kindertagesstätten und Tagesfamilien steigt, weil die Anzahl belegter Plät-\n\nze mit höherem Subventionsbedarf infolge geringen Einkommens der Eltern gestiegen ist. \n\n \n\n\n\n 8 \n\n \n\n2. Budget 2016 \n\n \n\nDas Budget 2016 rechnet bei gleichbleibendem Steuerfuss mit einem Aufwandüberschuss \n\nvon 1'667'840 Franken bei weiterhin hohen Nettoinvestitionen von 15'643'000 Franken.  \n\n \n\n \n\nGesamtübersicht über die Verwaltungsrechnung der Stadt \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n0.00\n\n10.00\n\n20.00\n\n30.00\n\n40.00\n\n50.00\n\n60.00\n\n70.00\n\n80.00\n\n90.00\n\nin Mio. Franken\n\n  Investitionsrechnung Finanzierung Erfolgsrechnung \n\nInvestitions-\n\nAusgaben \n\n17,18 Mio. \n\nEingehende \n\nInvestitions-\n\nbeiträge \n\n1,53 Mio. \n\nNettoinves-\n\ntitionen \n\n15,64 Mio. \n\nNettoinves-\n\ntitionen \n\n15,64 Mio. \n\nPersonal- \n\nund Sach-\n\naufwand,  \n\nPassivzinsen, \n\nBeiträge usw. \n\n78,22 Mio. \n\nSteuern, \n\nEntgelte, \n\nVermö-\n\ngenserträ-\n\nge usw. \n\n80,91 Mio. \n\nFinanzie-\n\nrungsbedarf \n\n12,96 Mio. \n\nSelbstfinanzierung \n\n \n\n1a) \n\nAbschreibungen: \n\nOrdentliche 2,74 Mio. \n\nZusätzliche (a.o.) 1,02 Mio. \n\n \n\nSpezialfinanzierungen: \n\nEinlagen 0,93 Mio. \n\nEntnahmen -0,34 Mio. \n\nTotal 4,35 Mio. \n\n \n\n1b) \n\nVoraussichtliches Rechnungsergebnis \n\nVerlust -1,67 Mio. \n\n \n\n1c) \n\nSelbstfinanzierung 2,69 Mio. \n\n1c) \n\n1a) \n\n1b) \n\n\n\n 9 \n\n \n\n \n\nBudget 2016 in Zahlen \n\n"Auf einen Blick" \n\n    Total Stadt* Werke AZP \n\nin Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. \n\nUmsatz B 2016 161.83 82.91 59.67 19.25 \n\n B 2015 160.63 81.71 60.59 18.33 \n\nSelbstfinanzierung B 2016 6.32 2.65 2.28 1.39 \n\n B 2015 6.32 2.89 2.31 1.12 \n\nNettoinvestitionen B 2016 22.18 15.64 6.26 0.28 \n\n B 2015 21.43 16.03 5.12 0.28 \n\nRestbuchwerte B 2016 121.63 79.82 14.12 27.69 \n\n B 2015 110.39 67.94 14.12 28.34 \n\nEigenkapital B 2016 116.25 88.32 25.28 2.65 \n\n B 2015 116.19 89.40 24.42 2.36 \n\n \n\nNach HRM2 sind neben den kumulierten Ergebnissen der Vorjahre auch die meisten Fonds \n\nund Spezialfinanzierungen als Eigenkapital zu werten. Bei der Bestimmung des Eigenkapitals \n\nder Werke und des AZP wurde der gleiche Ansatz verwendet. \n\n \n\n \n\n\n\n 10 \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\n \nInstitutionelle Gliederung Budget 2016 Budget 2015 \n    Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen \n\n          \n\n1 Departement für Finanzen, \nStadtentwicklung, Zentrales \n\n    555'000   \n\n          \n\n12 Stadtkanzlei     130'000   \n\n125 Friedhof und Stadtgärtnerei     130'000   \n\n          \n\n15 Finanzamt     425'000   \n\n152 Liegenschaftenverwaltung     425'000   \n\n          \n\n2 Departement für Bau und Ver-\nkehr \n\n14'811'000 1'183'000 16'032'000 2'188'000 \n\n          \n\n21 Amt für Hochbau und Stadtpla-\nnung \n\n695'000   140'000   \n\n212 Stadtplanung 695'000   140'000   \n\n          \n\n22 Amt für Tiefbau und Verkehr 14'116'000 1'183'000 15'557'000 2'003'000 \n\n221 Tiefbau 10'104'000 350'000 10'374'000 1'070'000 \n\n224 Öffentlicher Verkehr   33'000  33'000 \n\n225 Industriegleisanlagen     200'000   \n\n226 Abwasserentsorgung; Kläranlagen, \nKanäle \n\n4'012'000 800'000 4'983'000 900'000 \n\n          \n\n23 Werkhof     335'000 185'000 \n\n232 Unterhalt Entwässerungsanlagen     280'000 185'000 \n\n239 Werkhof     55'000   \n\n          \n\n3 Departement für Werke, Frei-\nzeitanlagen und Sport \n\n2'250'000 350'000 1'520'000   \n\n          \n\n31 Amt für Freizeitanlagen und \nSport \n\n2'250'000 350'000 1'520'000   \n\n          \n\n312 Sportanlagen 2'150'000 350'000 1'320'000   \n\n313 Freizeitanlagen 100'000   200'000   \n\n          \n\n   Übertrag 17'061'000 1'533'000 18'107'000 2'188'000 \n\n \n  \n\n\n\n 11 \n\n \n\n \n   Übertrag 17'061'000 1'533'000 18'107'000 2'188'000 \n\n           \n\n5 Departement für Gesellschaft \nund Soziales \n\n115'000      \n\n          \n\n52 Amt für Gesellschaft und In-\ntegration \n\n115'000      \n\n520 Gesellschaft und Integration 115'000      \n\n           \n\n  Nettoinvestition   15'643'000  15'919'000 \n\n            \n\n    17'176'000 17'176'000 18'107'000 18'107'000 \n\n \n\nFür die neuen Investitionen sind Projektbeschreibungen in einer Beilage (Register 6 des \n\nBudgetordners) enthalten. Bei den übrigen Investitionen handelt es sich um Kredite aus den \n\nfrüheren Budgets, welche fortgeführt werden bzw. später als ursprünglich geplant zur Um-\n\nsetzung gelangen. \n\n \n\nDas Ziel von maximal 15 Mio. Franken Nettoinvestitionen wurde leicht überschritten. Ver-\n\nschiedene Projekte wurden in der Zeitachse geschoben, einzelne sogar vollständig gestrichen. \n\nDie Nettoinvestitionen liegen leicht unter den geplanten Investitionen des Jahres 2015, sind \n\njedoch weiterhin auf hohem Niveau.  \n\n \n\nWürde ein stetiger Investitionsbedarf von jährlich rund 15 Mio. Franken bestehen, müsste die \n\nErfolgsrechnung auch den gleichen Betrag als Abschreibungen verkraften. Aktuell werden \n\nhingegen nur rund 2,74 ordentlich und 1,02 Mio. Franken zusätzlich abgeschrieben (Total \n\n3,76 Mio. Franken). Diese führen jedoch zu einem Defizit von 1,67 Mio. Franken.   \n\n \n\n \n  \n\n\n\n 12 \n\n \n\nErfolgsrechnung \n\n \n\nGestufter Erfolgsausweis   Budget 2016 Budget 2015 \n\n     Betrag Betrag \n    \n\n  Betrieblicher Aufwand 74'934'390.00 73'567'700.00 \n30 Personalaufwand 21'597'760.00 21'258'200.00 \n31 Sach- und übriger Aufwand 20'031'580.00 16'923'200.00 \n33 Abschreibungen 2'736'600.00 1'962'700.00 \n35 Einlagen 930'050.00 894'500.00 \n36 Transferaufwand 29'548'400.00 32'459'100.00 \n37 Durchlaufende Beiträge 90'000.00 70'000.00 \n    \n  Betrieblicher Ertrag 71'576'850.00 70'988'900.00 \n40 Fiskalertrag 38'853'000.00 41'845'000.00 \n41 Regalien und Konzessionen 216'000.00 166'000.00 \n42 Entgelte 21'298'950.00 21'152'600.00 \n43 Verschiedene Erträge     \n45 Entnahmen Fonds 337'700.00 276'100.00 \n46 Transferertrag 10'781'200.00 7'479'200.00 \n47 Durchlaufende Beiträge 90'000.00 70'000.00 \n       \n  Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -3'357'540.00 -2'578'800.00 \n       \n34 Finanzaufwand 1'018'800.00 1'296'000.00 \n44 Finanzertrag 3'732'900.00 4'115'300.00 \n       \n  Ergebnis aus Finanzierung 2'714'100.00 2'819'300.00 \n       \n  Operatives Ergebnis -643'440.00 240'500.00 \n       \n38 Ausserordentlicher Aufwand 1'024'400.00 1'937'700.00 \n48 Ausserordentlicher Ertrag     \n       \n  Ausserordentliches Ergebnis -1'024'400.00 -1'937'700.00 \n       \n  Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -1'667'840.00 -1'697'200.00 \n        \n\nBeim budgetierten ausserordentlichen Aufwand (38) handelt es sich um zusätzliche Ab-\n\nschreibungen von Investitionen in spezialfinanzierten Bereichen. Dies entspricht einer Usanz \n\nder Stadt Frauenfeld, die nach den finanziellen Möglichkeiten der Spezialfinanzierungen wei-\n\ntergeführt werden soll. Beim Verzicht auf diese zusätzlichen Abschreibungen würden die \n\nEinlagen (35) um diesen Betrag zunehmen. Das voraussichtliche Gesamtergebnis verändert \n\nsich dadurch nicht. \n\n\n\n 13 \n\n \n\n \n\n \n\nDie Angaben in Klammern entsprechen dem genehmigten Budget 2015. \n\n30 Personalaufwand\n26% (26%)\n\n31 Sach- und Übriger \nBetriebsaufwand\n\n24% (21%)\n\n33 Abschreibungen \nVerwaltungsvermögen\n\n4% (2%)34 Finanzaufwand\n1% (2%)\n\n35 Einlagen in Fonds \nund \n\nSpezialfinanzierungen\n1% (1%)\n\n36 Transferaufwand\n36% (40%)\n\n37 Durchlaufende \nBeiträge\n0% (0%)\n\n38 Ausserordentlicher \nAufwand\n1% (2%)\n\n39 Interne \nVerrechnungen\n\n7% (6%)\n\nAufwand Erfolgsrechnung\n\n40 Fiskalertrag\n48% (52%)\n\n41 Regalien und \nKonzessionen\n\n0% (0%)\n\n42 Entgelte\n26% (26%)\n\n44 Finanzertrag\n5% (5%)\n\n45 Entnahmen aus \nFonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n1% (0%)\n\n46 Transferertrag\n13% (9%)\n\n47 Durchlaufende \nBeiträge\n0% (0%)\n\n48 Ausserordentlicher \nErtrag\n\n0% (0%)\n\n49 Interne \nVerrechnungen\n\n7% (6%)\n\nErtrag Erfolgsrechnung\n\n\n\n 14 \n\n \n\nPersonalaufwand (Artengliederung 30) \n\n \n\nBei der Budgetierung wurden die in den Budgetvorgaben aufgeführten Ansätze berücksich-\n\ntigt. Im Personalaufwand mitberücksichtigt ist die Stellenplanerweiterung (neue Bereichslei-\n\ntung) im Casino gemäss Botschaft Nr. 46 vom 19. Mai 2015 bzw. Beschluss des Gemeindera-\n\ntes vom 1. Juli 2015. \n\n \n\n \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand (Artengliederung 31) \n\n \n\nDie Zunahme im Budget 2016 gegenüber dem Budget 2015 ist auf die Umstellung des Rech-\n\nnungslegungssystems zurückzuführen. Während der Erstellung des Budgets 2015 war es für \n\nalle Beteiligten schwierig, die erwarteten Kosten den richtigen Konten zuzuweisen. Aufgrund \n\nder Erfahrungen bei der Verbuchung der Geschäftsfälle 2015 konnte in vielen Bereichen \n\nKlarheit über die Zuordnung auf die einzelnen Konten erreicht werden. Im Budget 2016 sind \n\ndie Ausgaben gemäss den bisherigen Erfahrungen budgetiert. Eine grosse Verschiebung hat \n\nsich beim Transportauftrag für den Stadtbus ergeben. Dieser wurde bisher als Beiträge (Kon-\n\ntobereich 36) ausgewiesen. Effektiv handelt es sich dabei jedoch um eine Dienstleistung \n\n(Kontobereich 31). Die Verschiebung erfolgte im Rahmen von über vier Mio. Franken. Weite-\n\nre Anpassungen, jedoch mit geringeren Beträgen, mussten punktuell auch in anderen Berei-\n\nchen vorgenommen werden.  \n\n \n\nDer Sachaufwand wurde bereits für das Budget 2015 und für das Budget 2016 nochmals \n\ngekürzt. Dies ist leider in obiger Auswertung so nicht ersichtlich. Praktisch alle Ämter mussten \n\nihre Aufwendungen gegenüber dem Budget 2015 kürzen. Vielerorts waren jedoch keine \n\nKürzungen mehr möglich. Die Betriebssicherheit als auch die Bereitstellung der Leistungen \n\nmuss gewährleistet bleiben. Der Stadtrat ist zur Überzeugung gelangt, dass das Budget keine \n\nReserven mehr enthält. Weitere Einsparungen sind nur durch einen Leistungsabbau zu erzie-\n\nlen. Umgekehrt werden negative Ereignisse zu einer sofortigen Verschlechterung der Finanz-\n\nlage führen, da entsprechende Reserven im Budget fehlen. \n\n \n\n \n\nAbschreibungen (Artengliederung 33) \n\n \n\nWie bereits angekündigt, steigen die Abschreibungen in den nächsten Jahren an. Ursache ist \n\ndie neue Abschreibungsmethode (linear, bisher degressiv), welche durch den Kanton verlangt \n\n\n\n 15 \n\n \n\nwird. Die anzuwendenden Nutzungsdauern sind einiges länger angesetzt, als dies bei der \n\nbisherigen Abschreibungsmethodik der Fall war.  \n\n \n\nDie tiefen Abschreibungen führen zu einem stetigen Anstieg des abzuschreibenden Verwal-\n\ntungsvermögens. Da davon auszugehen ist, dass die Jahresrechnungen in den nächsten Jah-\n\nren keine grossen unerwarteten Ertragsüberschüsse aufzeigen werden, führt der Anstieg des \n\nVerwaltungsvermögens in gleichem Umfang zur Reduktion des Nettovermögens, welches \n\nsich somit bald in eine Nettoschuld wandeln wird.  \n\n \n\n \n\nFinanzaufwand (Artengliederung 34) \n\n \n\nTrotz Neuverschuldung, ausgelöst durch den tiefen Selbstfinanzierungsgrad, wird für die \n\nnächsten zwei Jahre weiterhin mit rekordtiefen Zinssätzen gerechnet. Dank des grossen Ei-\n\ngenkapitals wird die Stadt weiterhin ein sehr gutes Rating erhalten und somit von den tiefen \n\nZinssätzen für Kapitalaufnahmen profitieren können. \n\n \n\n \n\nTransferaufwand/-ertrag1 (Artengliederung 36/46) \n\n \n\nDer Transferaufwand ist alleine im Departement für Gesellschaft und Soziales um 623'000 \n\nFranken gestiegen, der Transferertrag jedoch nur um 150'000 Franken. Mit den höheren \n\nSozialleistungen werden auch höhere Rückerstattungen erwartet. Die Rückerstattungen be-\n\nfinden sich in der Artengliederung 42 und steigen um rund 310'000 Franken. \n\n \n\n \n\n                                                 \n1\n Transferaufwand/-ertrag:  Ertragsanteile an/von Dritte, Entschädigungen an/von Gemeinwesen, \n\nFinanz- und Lastenausgleich, Beiträge an/von Gemeinwesen und Dritte, \n… \n\nBeispiele Aufwand:  Ertragsanteile an ID-Karten und ausländerrechtlichen Gebühren, Beiträge \nan Kantonsbibliothek, Jugendmusikschule, Regionalplanungsgruppe, \nKultur- und Naturobjekte, öffentlicher Verkehr, Abwasserverband, Prä-\nmienverbilligungen, Pflegefinanzierung, Prävention usw., Entschädigun-\ngen an Regionale Zivilschutzorganisation, Kantonspolizei, Sozialhilfe (Un-\nterstützungen) usw. \n\nBeispiele Ertrag:  Verwaltungskostenanteile der Betriebe, Beiträge von Gemeinden für \nGeschäftsstelle Regio Frauenfeld, Pensionskassenführung, Entschädigun-\ngen für Durchleitungsrechte, Steuerbezugsprovisionen, Liegenschaften-\nsteuern, Anteil an Verkehrssteuern, Beiträge an Stadtbus, Rückerstattun-\ngen Prämienausstände usw.  \n\n\n\n 16 \n\n \n\nInterne Verrechnungen (Artengliederung 39/49) \n\n \n\nDie internen Verrechnungen konnten präzisiert werden, was gewisse Verschiebungen mit \n\nsich brachten. \n\n \n\n \n\nFinanzertrag (Artengliederung 44) \n\n \n\nDas tiefe Zinsniveau lässt die Zinserträge schrumpfen bzw. zum Teil total ausfallen. Die Stadt \n\nFrauenfeld konnte bisher die drohenden Negativzinsen umgehen. Es ist jedoch nicht auszu-\n\nschliessen, dass auch die Stadt inskünftig von Negativzinsen auf ihren Guthaben betroffen \n\nsein wird.  \n\n \n\n \n\nSteuern (Artengliederung 40) \n\n \n\nBei den Steuern natürlicher Personen wird ein Zuwachs um rund 2,7 Prozent gegenüber dem \n\nBudget 2015 erwartet. Im Zuwachs mitberücksichtigt sind die im 2016 erwarteten Mehrer-\n\nträge aufgrund der Reduktion der Pendlerabzüge. Die daraus erwarteten Mehrerträge wer-\n\nden erstmals im Jahre 2017 in vollem Umfang anfallen.  \n\n \n\nBei den juristischen Personen wird ein Steuerrückgang um rund 16 Prozent erwartet. Das \n\nVolumen wird von rund 5,45 Mio. Franken (Budget 2015) voraussichtlich auf 4,68 Mio. Fran-\n\nken sinken. \n\n \n\nDie übrigen Steuern (Grundstückgewinnsteuern und Liegenschaftensteuern) werden analog \n\ndes Budgets 2015 erwartet. \n\n \n\n \n\nAusserordentlicher Aufwand/Ertrag (Artengliederung 38/48) \n\n \n\nSiehe Ausführungen zur gestuften Erfolgsrechnung (Seite 12). \n\n \n\n \n  \n\n\n\n 17 \n\n \n\nWesentliche Veränderungen in den Kosten und Erträgen gegenüber dem Budget 2015 \n\n \n\nBeschreibung Bereich Kosten (-Erträge) \n\n  in 1'000 Franken \n\nAufwand \n\nInformatikdienste (Ersatz Netzkomponenten entfallen) 1230 -120 \n\nFinanzamt (geringere Zinskosten und Zinserträge) 1510 -490 \n\nFinanzamt (höherer Liegenschaftenunterhalt Finanzvermögen) 1520 185 \n\nBeiträge Kultur- und Naturobjekte (ohne Kirchensanierung) 2121 -300 \n\nTiefbau (höhere Abschreibungen) 2210 145 \n\nÖffentlicher Verkehr (höherer Beitrag) 2241 365 \n\nStadtbus (Veränderung des Verteilschlüssels) 2241 468 \n\nGemeindestrassen (Reduktion Materialbedarf) 2310 -158 \n\nGemeindestrassen (Reduktion baulicher Unterhalt) 2310 -130 \n\nHallen- und Freibad (Reduktion baulicher Unterhalt) 3120 -118 \n\nKunsteisbahn (höhere Abschreibungen) 3121 110 \n\nAmbulante Betreuung (Spitexbeiträge) 4140 134 \n\nStationäre Betreuung (Pflegefinanzierung) 4141 120 \n\nSozialhilfe (Unterstützungen) 5110 190 \n\nFrühförderung, Kinderbetreuung (höherer Beitrag) 5203 100 \n\nMehraufwand  501 \n\n \n\nErtrag \n\nDirekte Steuern 1611 -175 \n\n \n\nTotal Mehrkosten gegenüber Budget 2015  326 \n\n \n\nDie obige Tabelle zeigt die wesentlichen Veränderungen in den einzelnen Bereichen gegen-\n\nüber dem Budget 2015.  \n\n\n\n 18 \n\n \n\n3. Finanzkennzahlen \n\n \n\nDie Herleitung der Kennzahlen ist im Register 5 des Budget-Ordners einsehbar. \n\n \n\nSelbstfinanzierungsgrad \n\nDefinition \nDiese Kennzahl gibt an, welchen Anteil ihrer Nettoinvestitionen eine öffentli-\n\nche Körperschaft aus eigenen Mitteln finanzieren kann. \n\nBerechnung \nSelbstfinanzierung x 100 \n\nNettoinvestitionen \n\nWert \nRechnung 2014 \n\nn/a2 \n\nBudget 2015 \n\n17,7 % \n\nBudget 2016 \n\n17,2 % \n\nRichtwerte \n\nMittelfristig sollte der Selbstfinanzierungsgrad im Durchschnitt gegen 100 Pro-\n\nzent sein, wobei auch der Stand der aktuellen Verschuldung eine Rolle spielt. \n\nJe nach Konjunkturlage sollte der Selbstfinanzierungsgrad betragen: \n\nHochkonjunktur: über 100 Prozent \n\nNormalfall: 80 – 100 Prozent \n\nAbschwung: 50 – 80 Prozent \n\n \n\n \n\nSelbstfinanzierungsanteil \n\nDefinition \nDiese Kennzahl gibt an, welchen Anteil ihres Ertrages die öffentliche Körper-\n\nschaft zur Finanzierung ihrer Investitionen aufwenden kann. \n\nBerechnung \nSelbstfinanzierung x 100 \n\nLaufender Ertrag \n\nWert \nRechnung 2014 \n\nn/a \n\nBudget 2015 \n\n4,0 % \n\nBudget 2016 \n\n3,8 % \n\nRichtwerte \n\n> 20 Prozent gut \n\n10-20 Prozent mittel \n\n< 10 Prozent schlecht \n\n \n\n  \n\n                                                 \n2\n n/a: nicht anwendbar \n\n\n\n 19 \n\n \n\nZinsbelastungsanteil \n\nDefinition \n\nDie Grösse sagt aus, welcher Anteil des "verfügbaren Einkommens" durch den \n\nZinsaufwand gebunden ist. Je tiefer der Wert, desto grösser der Handlungs-\n\nspielraum. \n\nBerechnung \n( Zinsaufwand – Zinsertrag ) x 100 \n\nLaufender Ertrag \n\nWert \nRechnung 2014 \n\nn/a3 \n\nBudget 2015 \n\n1,4 % \n\nBudget 2016 \n\n0,7 % \n\nRichtwerte \n\n0 – 4 Prozent gut \n\n4 – 9 Prozent genügend \n\n10 Prozent und mehr schlecht \n\n \n\n \n\nKapitaldienstanteil \n\nDefinition \n\nMass für die Belastung des Haushaltes durch Kapitalkosten. Die Kennzahl gibt \n\nAuskunft darüber, wie stark der Laufende Ertrag durch den Zinsendienst und \n\ndie Abschreibungen (=Kapitaldienst) belastet ist. Ein hoher Anteil weist auf \n\neinen enger werdenden finanziellen Spielraum hin. \n\nBerechnung \nNettozinsaufwand + ordentliche Abschreibungen \n\nLaufender Ertrag \n\nWert \nRechnung 2014 \n\nn/a \n\nBudget 2015 \n\n4,2 % \n\nBudget 2016 \n\n4,5 % \n\nRichtwerte \n\n< 5 Prozent geringe Belastung \n\n5 – 15 Prozent tragbare Belastung \n\n> 15 Prozent hohe Belastung \n\n \n\n \n\n                                                 \n3\n n/a: nicht anwendbar \n\n\n\n 20 \n\n \n\n4. Finanzplanung \n\n \n\nDer Finanzplan ist ein wichtiges Führungsinstrument des Stadtrates; er ist eine Orientierungs-\n\nhilfe für eine gesunde Finanz- und Steuerpolitik. Der Finanzplan beinhaltet aufgrund der Vor-\n\nschau in die Zukunft eine grosse Ungenauigkeit. Er basiert grundsätzlich auf Schätzungen \n\nund Annahmen. So können die späteren Budgets von den Finanzplanungsdaten abweichen. \n\nDer Finanzplan wird daher jährlich aufgrund des aktuellen Wissensstandes neu erstellt. \n\n \n\nDa aufgrund des Wechsels von HRM auf HRM2 vorläufig nicht auf mehrjährige Finanzkenn-\n\nzahlen zurückgegriffen werden kann und noch kein Abschluss nach HRM2 vorliegt, besteht \n\neine zusätzliche Ungenauigkeit. \n\n \n\nDie Angaben zu den geplanten Investitionen und zur Erfolgsrechnung befinden sich im Regis-\n\nter 4. Die Finanzkennzahlen befinden sich im Register 5 (Kennzahlen). \n\n \n\nGemäss § 11 der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden \n\n(RB 131.21) ist der Finanzplan vom Gemeinderat zur Kenntnis zu nehmen. Er soll dem Ge-\n\nmeinderat auch als Richtlinie für den eigenen politischen Spielraum dienen. \n\n \n\n \n\nFinanzplan 2017 – 2019: Vorgaben \n\n \n\nBasis für die Finanzplanung stellt das Budget 2016 dar. Der Finanzplan basiert auf folgenden \n\nAnnahmen: \n\n \n\n- Die Teuerung im Jahre 2017 wird mit 1,0 Prozent angenommen und steigt für das Jahr \n\n2018 auf 1,25 und 1,5 Prozent für das Jahr 2019. \n\n- Die Investitionen sind nachhaltig und im erforderlichen Umfang zu planen.  \n\n- Die Lohnentwicklung basiert auf den gemäss Besoldungsreglement minimalen Ansätzen. \n\nAb 2019 wird mit einem Teuerungsausgleich auf den Löhnen gerechnet. \n\n- Das Zinsniveau wird weiterhin als sehr tief angenommen. Das durchschnittliche Zinsniveau \n\naller Darlehen wird zwischen 1,5 und 2,5 Prozent angenommen. \n\n- Das Bevölkerungswachstum wird auf rund 300 Personen pro Jahr geschätzt. \n\n- Für die Steuererträge wurde durch das Steueramt eine separate Prognose unter Berück-\n\nsichtigung der Unternehmenssteuerreform III vorgenommen. So wird beim Steuerertrag \n\n\n\n 21 \n\n \n\nder natürlichen Personen ein stetiges Wachstum angenommen. Bei den juristischen Perso-\n\nnen wird ab dem Jahr 2019 aufgrund der Reform ein massiver Einbruch erwartet.  \n\n- Eine Steuerfussanpassung ist im erforderlichen Umfang zu planen, sobald das Defizit rund \n\nzwei Mio. Franken. übersteigt. \n\n \n\n \n\nFinanzplan 2017 – 2019: Investitionen \n\n \n\nDie voraussichtliche Nettoinvestition (siehe Tabelle Register 4) für das Jahr 2016 verharren auf \n\ndem Niveau von 2015 bei über 15 Mio. Franken. Mit Ausnahme der voraussichtlichen Investi-\n\ntionen für das Jahr 2018 sinken die Nettoinvestitionen kontinuierlich auf rund 13 Mio. Fran-\n\nken pro Jahr. Dies ist immer noch wesentlich höher als der mehrjährige Durchschnitt von \n\n7,67 Mio. Franken (Jahre 2005 bis 2014 nach HRM2 bereinigt). Somit verbleiben die Nettoin-\n\nvestitionen aller Planjahre über dem mehrjährigen Durchschnitt. \n\n \n\nEine Beurteilung, ob der mehrjährige Durchschnitt der Jahre 2005 bis 2014 dem theoreti-\n\nschen jährlichen Reinvestitionsbedarf entspricht oder ob diese Summe dem aktuellen Niveau \n\nanzupassen ist, kann aufgrund der aktuell vorhandenen Daten nicht vorgenommen werden.  \n\n \n\n \n\nFinanzplan 2017 – 2019: Erfolgsrechnung \n\n \n\nDer Finanzplan basiert auf dem Budget 2016. Das Budget beinhaltet wiederum einige Einspa-\n\nrungen, welche auf die Dauer kaum aufrechterhalten werden können. Welche Auswirkungen \n\ndiese Einsparungen auf die künftigen Ausgaben haben, kann aktuell nicht abgeschätzt wer-\n\nden.  \n\n \n\nUnbeachtet obiger Effekte ist eine starke Zunahme bei den Abschreibungen (33) aufgrund \n\nder hohen Investitionen und beim Finanzaufwand (34) aufgrund des grossen Finanzbedarfs \n\nmit allerdings nur leicht steigenden Zinsen zu erwarten.  \n\n \n\n \n\nFinanzplan 2017 – 2019: Ergebnis \n\n \n\nBei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 60 Prozent werden in den Jahren 2017 und 2018 \n\nDefizite von bis zu zwei Mio. Franken erwartet. Im Planungsjahr 2019 können bei den juristi-\n\n\n\n 22 \n\n \n\nschen Personen massive Steuerausfälle erfolgen (Unternehmenssteuerreform III). Diese lassen \n\ndas Defizit stark ansteigen (auf rund 3,7 Mio. Franken). Ohne eine entsprechende Steuer-\n\nfussanpassung (um 3 auf 63 Steuerprozente) wird das erwartete Defizit nicht im vertretbaren \n\nMass (nicht höher als zwei Mio. Franken) gehalten werden können.  \n\n \n\nNeben den Steuereinnahmen sind auch die weiteren Einnahmequellen der Stadt zu prüfen. \n\nDas Potenzial kann heute noch nicht abgeschätzt werden und ist somit in die Finanzplanung \n\nnicht eingeflossen. \n\n \n\n \n\n5. Finanzpolitische Zielsetzung des Stadtrates \n\n \n\nSteuerfuss \n\n \n\nDer Steuerfuss wurde seit dem Jahr 2005 von 68 Prozent schrittweise auf heute 60 Prozent \n\ngesenkt (seit 1999 reduzierte sich der Steuerfuss um 25 Prozentpunkte). Letztmals erfolgte \n\neine Steuerfusssenkung um 3 Prozent auf das Jahr 2012. Die Steuerfusssenkungen fanden in \n\neiner Periode statt, in der die Nettoinvestitionen deutlich tiefer waren, als sie heute sind und \n\nin den erwarteten Planjahren anfallen werden. Die Anpassung des Steuerfusses, auch nach \n\noben, liegt vorbehältlich des fakultativen Referendums in der abschliessenden Kompetenz des \n\nGemeinderates. \n\n \n\n \n\nInvestitionen \n\n \n\nDie Infrastruktur soll in gutem Zustand erhalten bleiben. Die nötigen Investitionen dafür sind \n\nzu tätigen.  \n\n \n\n \n\nNettovermögen4 \n\n \n\nDas Nettovermögen errechnet sich aus dem Finanzvermögen abzüglich des Fremdkapitals. \n\nEine Abnahme des Nettovermögens ergibt sich, sobald die Nettoinvestitionen höher sind als \n\ndie Selbstfinanzierung.  \n\n                                                 \n4\n Das Nettovermögen bzw. die Nettoschuld wird auch unter HRM2 als Kennzahl herangezogen. Es \n\nbestehen jedoch keine Richtwerte betreffend Höhe dieser Kennzahl. \n\n\n\n 23 \n\n \n\n \n\nDas Nettovermögen bzw. Nettoschuld zeigt unter anderem, wie volatil ein Gemeinwesen auf \n\nZinsschwankungen voraussichtlich reagieren wird. Mit dem heutigen tiefen Zinsniveau sind \n\ndie Auswirkungen entsprechend gering. \n\n \n\nGemäss Schätzungen sinkt das voraussichtliche Nettovermögen von 21,5 Mio. Franken per \n\nEnde 2015 auf 8,5 Mio. Franken per Ende 2016. Per Ende 2019 wird eine Nettoschuld von \n\nrund 18 Mio. Franken erwartet. \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration hat in ihren Leitlinien (Stand \n\n7. März 2012) ein Nettovermögen von mindestens 10 Mio. Franken vorgesehen. Dieses Ziel \n\ndürfte nur durch eine wesentliche Erhöhung des Selbstfinanzierungsgrades erreicht werden. \n\nDieser wird für das Budgetjahr 2016 allerdings voraussichtlich auf 17,2 Prozent sinken. Der \n\nmehrjährige Durchschnitt sollte bei 80 bis 100 Prozent liegen. Die weiteren Kennzahlen wer-\n\nden unter HRM2 nicht mehr gleich berechnet.  \n\n \n\n \n\nEigenkapital (299 Bilanzüberschuss) \n\n \n\nMit der Überführung der Bestandesrechnung (HRM) in die Bilanz (HRM2) per 1. Januar 2015 \n\nbesteht ein Bilanzüberschuss von 70,9 Mio. Franken. Ein entsprechender Bilanzüberschuss \n\nermöglicht eine gewisse Steuerfussstabilität, einen nicht unwesentlichen Handlungsspielraum \n\nund ist zugleich Voraussetzung für ein antizyklisches Verhalten in angespannten Wirtschafts-\n\nlagen.  \n\n \n\nIm Kanton Thurgau sind keine gesetzlichen Regelungen bekannt, welche Höhe der Bilanz-\n\nüberschuss idealerweise einnehmen sollte. Einzig im Falle eines Bilanzfehlbetrags gibt es ge-\n\nsetzliche Bestimmungen (§22 Abs. 2 RRV zum Rechnungswesen der Gemeinden, RB \n\n131.215).  \n\n \n\nDer Blick über die Kantonsgrenzen ist mit Vorsicht zu tätigen. So haben die Politischen Ge-\n\nmeinden unterschiedliche Aufgaben (zum Teil sind sie mit der Schulgemeinde vereint) und \n\n                                                 \n\n5\n §22 Abs. 2 lautet: \n\nWeist die Bilanz einen Bilanzfehlbetrag aus, ist dieser jährlich um mindestens 20 Prozent des Rest-\n\nbuchwertes abzutragen; die entsprechenden Beträge sind im Budget zu berücksichtigen. \n\n\n\n 24 \n\n \n\nunterstehen einem anderen Finanzausgleich. Die Einschätzungen der Kantone betreffend \n\nHöhe des Bilanzüberschusses bei den Gemeinden variieren daher stark, sofern überhaupt \n\neine Aussage zu finden ist. Der Kanton Baselland z.B. hat nach der Umstellung der Gemein-\n\nden auf HRM2 das durchschnittliche Eigenkapital pro Einwohner ermittelt (1'814 Franken pro \n\nEinwohner). Eine Wertung wurde nicht veröffentlicht. Der Kanton Bern hat ebenfalls das Ei-\n\ngenkapital der Gemeinden pro Einwohner erhoben und ist auf einen Wert von 1'113 Franken \n\n(2013) gekommen. Dieser Wert wird vom Kanton eher als hoch eingestuft. Der Kanton Zü-\n\nrich kennt einen Eigenkapitalquotienten. Ein Wert über 30 Prozent wird als gross bezeichnet. \n\nDie Zürcher Gemeinden haben im Jahr 2014 im Durschnitt einen Quotienten von 90,5 Pro-\n\nzent erreicht. Die Stadt Frauenfeld hätte für die gleiche Periode einen Quotienten von 104,7 \n\nProzent und würde somit leicht über dem Zürcher Durchschnitt liegen. \n\n \n\nIn der Mitteilung der Staatskanzlei vom 5. Dezember 2013 über die Finanzlage der Thurgauer \n\nGemeinden schreibt der Kanton:" … Bei 51 der 80 Thurgauer Gemeinden war die Eigenkapi-\n\ntalausstattung mit 30 bis 100 Steuerprozenten ideal oder hoch. 15 Gemeinden verfügten \n\nsogar über ein sehr hohes Eigenkapitalpolster von mehr als 100 Steuerprozenten. …" Ein \n\nJahr später veröffentlichte der Kanton; "… Im Durchschnitt verfügten sie im Jahr 2013 über \n\neigene Mittel im Umfang von fast 63 Steuerprozenten …" ohne Wertung der Höhe des Ei-\n\ngenkapitals. Für sich selber hat der Kanton Thurgau in seinem Budget 2015 die Höhe des \n\nEigenkapitals von der Bilanzsumme abhängig gemacht und die Zielgrösse für das Eigenkapital \n\nbei mindestens 10 Prozent der Bilanzsumme festgelegt. Per Rechnungsabschluss 2014 be-\n\nträgt der Bilanzüberschuss rund 211 Mio. Franken, was 12,84 Prozent der Bilanzsumme ent-\n\nspricht. \n\n \n\nVergleiche mit den anderen sechs grossen Thurgauer Gemeinden ergeben für die Stadt Frau-\n\nenfeld durchwegs gute Werte. Die Vergleiche (Zahlenmaterial Rechnungsabschluss 2014) \n\nsind mit Vorsicht zu geniessen, da noch nicht alle Gemeinden auf den neuen Rechnungsle-\n\ngungsstandard HRM2 umgestellt haben. Vergleichbar wird der Bilanzüberschuss nur unter \n\nEinbezug der Vorfinanzierungen. Vorfinanzierungen sind Bilanzüberschüsse, welche für be-\n\nstimmte künftige Projekte reserviert wurden, ohne dass ein Ausgabenbeschluss besteht. Vor-\n\nfinanzierungen stellen somit ein finanzpolitisches Instrument dar, wovon die Gemeinden un-\n\nterschiedlich Gebrauch machen. \n  \n\n\n\n 25 \n\n \n\n \n\n Bilanzüberschuss \n\n(299) inkl. Vorfi-\n\nnanzierungen \n\n(293)\n\n pro Ein-\n\nwohner \n\nim Verhältnis \n\nzur Bilanz-\n\nsumme\n\nim Verhältnis \n\nzum Verwal-\n\ntungs-\n\nvermögen \n\nim Verhältnis \n\nzum Steuerertrag \n\n2014\n\nFrauenfeld 70'914'717 2'905 47.84% 126.81% 161.80%\n\nAadorf 9'811'461 1'147 27.92% 47.62% 58.81%\n\nAmriswil 18'913'947 1'485 22.70% 163.78% 224.13%\n\nArbon 4'054'522 290 5.48% 9.47% 38.84%\n\nKreuzlingen 59'675'000 2'819 38.77% 110.22% 160.47%\n\nRomanshorn 5'882'767 564 12.54% 48.78% 139.00%\n\nWeinfelden 6'154'971 562 12.42% 28.57% 86.60%\n\nDurchschnitt 29'234'564 1'629 27.95% 89.21% 144.94%\n\n \n\nDer Vergleich mit der Stadt Kreuzlingen zeigt, dass beide Gemeinden einen ähnlichen Bilanz-\n\nüberschuss haben. \n\n \n\nBilanzüberschuss zur Investitionstätigkeit: \n\nEine Politische Gemeinde investiert in der Regel wesentlich in Anlagen mit langen Nutzungs-\n\ndauern. Gemeinden, welche konstant investieren und die Amortisationslasten mit ihrem \n\nSteueraufkommen tragen können, benötigen im Prinzip kein Eigenkapital. Da die Investitio-\n\nnen selbst bei grösseren Gemeinden nicht konstant anfallen, kann eine angemessene Höhe \n\ndes Eigenkapitals zu einer Steuerfussstabilität führen.  \n\n \n\nBilanzüberschuss im Fokus der vorhandenen Risiken: \n\nObwohl viele Gemeinden die gleichen oder ähnliche Aufgaben erfüllen, sind die Risiken doch \n\nunterschiedlich. Gemeinden geben sich auch immer wieder eigene Aufgaben (in der Regel \n\ndurch Reglemente). Diese können die unterschiedlichsten Risiken, so auch finanzielle Risiken, \n\nbeinhalten. \n\n \n\nBilanzüberschuss in Abhängigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung: \n\nDie Gemeinden sind den allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklungen ausgesetzt. Oft treffen \n\ndiese die Gemeinden verzögert und in abgeschwächtem Ausmass, können aber dennoch \n\nnicht unerhebliche Auswirkungen mit sich bringen. Ohne angemessene Reserven wird die \n\nGemeinde bei schlechter Wirtschaftslage gezwungen sein, ihre Investitionstätigkeit zu redu-\n\nzieren. Zudem kann durch das Ausbleiben entsprechender Steuereinnahmen die Erhöhung \n\n\n\n 26 \n\n \n\ndes Steuerfusses unumgänglich sein. Beide Massnahmen schwächen die Wirtschaft zu einem \n\nZeitpunkt, in dem eigentlich aus volkswirtschaftlichen Überlegungen eine Unterstützung er-\n\nfolgen sollte. Verfügt eine Gemeinde über einen angemessenen Bilanzüberschuss und ist der \n\nSouverän bereit, eine gewisse Zeit auch Defizite in der Gemeinderechnung zu akzeptieren, \n\nkann die Gemeinde gerade das volkswirtschaftlich sinnvolle antizyklische Verhalten auch um-\n\nsetzen. In gleichem Umfang muss der Souverän aber auch bereit sein, in "guten Zeiten" der \n\nGemeinde die Bildung von Reserven zu ermöglichen. Dies ist nicht immer für alle Betroffenen \n\nverständlich, da niemand gerne Steuern auf Vorrat bezahlt und die Gemeinden untereinan-\n\nder in einem Steuerwettbewerb stehen. \n\n \n\nBilanzüberschuss aus steuerlichen Überlegungen: \n\nMit einer Steuerkraft von 2'298 Franken pro Einwohner und einem Steuerfuss von 60 Prozent \n\nweist die Stadt Frauenfeld eine sehr gute Ausgangslage auf. Die Steuerkraft ist unter den \n\ngrossen sieben Thurgauer Gemeinden knapp die höchste, der Steuerfuss der zweittiefste. Das \n\nPotenzial für grössere Steuererträge ist aus dieser Sicht vorhanden, somit würde ein tiefer \n\nBilanzüberschuss genügen. \n\n \n\nBilanzüberschuss unter Berücksichtigung der aktuellen Herausforderungen: \n\nDas Budget und auch die Rechnungsergebnisse der letzten Jahre zeigen eine angespannte \n\nSituation. So sinkt der Selbstfinanzierungsgrad kontinuierlich und die erwarteten Rechnungs-\n\nergebnisse zeigen negative Tendenzen auf. Auch die Investitionen für die nächsten Jahre \n\nwerden eher überdurchschnittlich hoch anfallen. Diese werden die Rechnungsergebnisse zu-\n\nsätzlich belasten. Zudem ist aufgrund der wirtschaftlichen Situation als auch der geplanten \n\nSteuerreformen (USR III6) keine wesentliche Verbesserung auf der Einnahmenseite zu erwar-\n\nten. Die Stadt hat in ihren letzten Budgets bereits massive Kürzungen auf der Ausgabenseite \n\nvorgenommen. Das Potenzial für weitere Einsparungen ist, sollten die bisherigen Dienstleis-\n\ntungen aufrechterhalten bleiben, nicht vorhanden. Deshalb müsste die Stadt im Budget im \n\nGrunde genommen einen üppigen Bilanzüberschuss ausweisen. \n\n \n\nBilanzüberschuss aufgrund speziell gewählter Aufgaben:  \n\nDas aktuelle Reglement über die Bodenpolitik (aus dem Jahre 1981) ermöglicht es dem Stadt-\n\nrat im Interesse des Gemeinwesens am Immobilienmarkt teilzunehmen. Dafür steht dem \n\nStadtrat eine Kreditlimite von 25 Mio. Franken zur Verfügung. Obwohl die Risiken im Immo-\n\nbilienmarkt aktuell eher als gering eingestuft werden können, entzieht diese Limite der Stadt \n\n                                                 \n6 Unternehmenssteuerreform III \n\n\n\n 27 \n\n \n\nMittel für die Erfüllung von anderen Aufgaben. Ohne entsprechendes Eigenkapital ist die \n\nStadt stärker von den Kreditgebern abhängig, was sich auch auf die Konditionen auswirken \n\nkann. Aus dieser Perspektive sollte die Stadt eher über einen grösseren Bilanzüberschuss ver-\n\nfügen. \n\n \n\nFazit: \n\nDer Stadtrat kommt zum Schluss, dass unter Würdigung der obigen Ausführungen ein Bilan-\n\nzüberschuss von rund 40 Mio. Franken unter den heutigen Umständen angemessen ist (Höhe \n\nder Kreditlimite gemäss Reglement über die Bodenpolitik plus ein halber jährlicher Steuerer-\n\ntrag). Mit einem Bilanzüberschuss von rund 70,9 Mio. Franken per 1. Januar 2015 ist keine \n\nweitere Äufnung desselben erforderlich. Der Bilanzüberschuss ist über Jahrzehnte entstan-\n\nden. Er wird zur Vermeidung von Steuerfussschwankungen und für ausserordentlich hohe \n\nInvestitionen genutzt werden. Der Stadtrat ist der Meinung, dass das erwartete Rechnungs-\n\nergebnis pro Jahr zwei Mio. Franken (Defizit) nicht übersteigen sollte (aktuell rund 3,6 Steu-\n\nerprozente).  \n\n \n\n \n\n6. Besoldungen \n\n \n\nGemäss Art. 15 Abs. 1 des vom Gemeinderat per 1. Oktober 2010 beschlossenen teilrevidier-\n\nten Besoldungsreglements stehen für individuelle Besoldungsanpassungen jährlich in der Re-\n\ngel mindestens 0,65% der Gesamtlohnsumme (Bruttobesoldungen) und für Leistungsprä-\n\nmienzahlungen 0,1% zur Verfügung. Über einen allfällig höheren Prozentsatz beschliesst der \n\nGemeinderat im Rahmen des Budgets auf Antrag des Stadtrates. \n\n \n\nDem Budget 2016 hat der Stadtrat die minimale individuelle Besoldungsanpassungen von \n\n0,65 Prozent zuzüglich die Betriebserfahrungszuschläge von ca. 0,5 Prozent zu Grunde ge-\n\nlegt, was eine Besoldungsanpassung von ca. 1,15 Prozent ergibt.  \n\n \n\nFür den Teuerungsausgleich ist der Indexstand per Ende Oktober massgebend. Der Index per \n\nAugust 2015 beträgt 157,2 Punkte. Aktuell ist der Indexstand per Ende Oktober 2010 von \n\n160,6 Punkten ausgeglichen, so dass keine generelle Lohnerhöhung für das Jahr 2016 er-\n\nfolgt. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n 28 \n\n \n\n7. Würdigung des Budgets 2016 \n\n \n\nDas Budget 2016 wurde erneut unter grossen Sparbemühungen erstellt. Die sich ergeben-\n\nden, nicht beeinflussbaren Mehrkosten konnten jedoch nicht durch die erwarteten Mehrein-\n\nnahmen aus den Erträgen, insbesondere den Steuereinnahmen, gedeckt werden.  \n\n \n\nTrotz der mehrstufigen intensiven Budgetphasen war es nicht möglich, ein ausgeglichenes \n\nBudget vorzulegen. Der Stadtrat würdigt die Sparbemühungen aller Budgetverantwortlichen \n\nin der Stadtverwaltung und erkennt, dass weitere Einsparungen sich direkt auf die Dienstleis-\n\ntungen der Stadt und deren Weiterentwicklung auswirken. \n\n \n\nDas Defizit von rund 1,67 Mio. Franken kann toleriert werden (rund 3 Steuerprozente). Eine \n\nAnpassung des Steuerfusses ist aufgrund der finanziellen Verfassung der Stadt aktuell nicht \n\nsofort zwingend erforderlich.  \n\n \n\n \n\nGemeindeordnung \n\n \n\nGemäss der Gemeindeordnung unterliegen das Budget wie auch die Festsetzung des Steuer-\n\nfusses einem allfälligen Behördenreferendum bzw. dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n


NACHTRAG - Botschaft Sandhalle Baurecht

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBotschaft \n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum 20. März 2018 \n\n  \n\nNr. 30 a \n\n \n\n \n\nNACHTRAG \n\nErteilung eines Baurechts an die Stiftung Sandhalle für die Erstellung einer Beach-\n\nvolleyball-Anlage auf der Kleinen Allmend \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat hat mit Botschaft Nr. 30 vom 6. Februar 2018 dem Gemeinderat den Antrag auf \n\nEinräumung eines 30-jährigen Baurechts zugunsten der Stiftung Sandhalle Frauenfeld ge-\n\nstellt. In dieser Botschaft wird der Baurechtszins mit 4‘700 Franken angegeben. Dieser ent-\n\nspricht dem Ansatz, der auch bei der Turnfabrik und der Schwinghalle angewendet wurde. \n\nDie Herleitung und insbesondere die Höhe der Subvention werden in der Botschaft nicht \n\nausgewiesen. \n\n \n\nAuf Empfehlung der GPK Finanzen und Administration, welche die Botschaft am 14. März \n\n2018 beraten hat, hat der Stadtrat entschieden, einen Nachtrag zur Botschaft vorzulegen. Er \n\nteilt die Ansicht der GPK, dass in der Botschaft ein zentraler Punkt für die Einräumung des \n\nBaurechts fehlt. \n\n  \n\n\n\n 2 \n\n \n\nBerechnung Subvention \n\n \n\n \n   ca. m2 Franken \n\n    Ordentlicher Landwert in der Zone für öffentliche Bauten Fr. 330 3‘500 1‘155'000 \n\n    Ordentlicher Baurechtszins 3% \n \n\n34'650 \n\n    Subventionierter Baurechtszins (Fr. 1.35 / m2) \n  \n\n4'700 \n\n    Subvention pro Jahr \n  \n\n29'950 \n\n    Subvention über 30 Jahre \n  \n\n898'500 \n\n \n\nDer Baurechtszins wird jeweils alle fünf Jahre dem Landesindex für Konsumentenpreise an-\n\ngepasst. Weitere finanzielle Unterstützungen der Beachvolleyball-Anlage sind ausgeschlossen. \n\n \n\n  \n\n\n\n 3 \n\n \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Der Einräumung eines 30-jährigen, selbständigen Baurechts auf der Parzelle Nr. 50919, \n\nHummel, auf einer Fläche von circa 3500 m2 zugunsten der Stiftung Sandhalle Frauen-\n\nfeld wird zugestimmt (Perimeter s. Seite 4 der Botschaft Nr. 30).  \n\n \n\n2. Der subventionierte Baurechtszins von 4‘700 Franken pro Jahr (indexiert) wird genehmigt \n\n(neu). \n\n \n\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, einen Baurechtsvertrag gemäss Erwägung in der Botschaft \n\nNr. 30 abzuschliessen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 20. März 2018 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n  \n\n\n


name: Nr. 42 - Arbeits- und Anstellungsbedingungen des Pflegepersonales des AZP und der Spitex Region Frauenfeld von den GR Anita Bernhard-0tt und Salome Scheiben

text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 42 \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend „Arbeits- und Anstellungsbedingungen des Pflegeperso-\n\nnales des AZP und der Spitex Region Frauenfeld“ der Gemeinderätinnen Anita Bern-\n\nhard-Ott und Salome Scheiben \n\nBeantwortung \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 28. Oktober 2020 reichten die Gemeinderätinnen Anita \n\nBernhard-Ott und Salome Scheiben eine Einfache Anfrage an den Stadtrat nach Art. 45 des \n\nGeschäftsreglements für den Gemeinderat ein. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Hat sich bei den Arbeits- und Anstellungsbedingungen des AZP im Pflegebereich seit \n\ndem Lockdown Mitte März 2020 etwas geändert? Wenn ja, in welcher Form?  \n\nDie Anstellungsbedingungen des Alterszentrums Park (AZP) basieren auf der Grundlage der \n\nPersonalverordnung der Stadt Frauenfeld. Seit dem Lockdown erfolgte die Einführung des ge-\n\nsetzlichen Vaterschaftsurlaubs ab 1. Januar 2021 in der Personalverordnung als vorliegend ein-\n\nzig relevante Änderung. \n\n \n\n2. Wurden die Ruhezeiten eingehalten?  \n\nGrundsätzlich kann festgehalten werden, dass die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals \n\nauch in strengen Zeiten grossmehrheitlich eingehalten wird, dies auch während des Lock-\n\ndowns. Als Grundlage dient die Personalverordnung der Stadt Frauenfeld sowie die Verord-\n\nnung über die Gleitende Arbeitszeit. Als öffentlich-rechtlicher Arbeitgeber untersteht die Stadt \n\nFrauenfeld resp. das Alterszentrum Park weder dem Obligationenrecht (OR) noch dem Arbeits-\n\ngesetz (ArG). Die Vorschriften bezüglich generellem Gesundheitsschutz (Art. 6 ArG), Jugend-\n\nschutz, Mutterschutz (vgl. Art. 35 ArG) und Vaterschaftsurlaub gelten jedoch auch für öffent-\n\nlich-rechtliche Institutionen (vgl. Art. 3a ArG). Obwohl die Vorschriften des Arbeitsgesetzes \n\nbezüglich Ruhezeiten für öffentlich-rechtliche Arbeitgeber nicht gelten, entspricht die aktuelle \n\n\n\n 2 \n\n \n\nRegelung im Alterszentrum Park weitgehend dem Arbeitsgesetz (vgl. Art. 15a ArG, 19 ArGV \n\n1). Die konkrete Regelung orientiert sich auch an vergleichbaren Institutionen wie beispiels-\n\nweise der Spital Thurgau AG und ist im internen Organisationshandbuch hinterlegt. Zwischen \n\nDiensten gilt konkret eine Ruhezeit von mindestens 11 Stunden. Die Ruhezeit kann auf 8 Stun-\n\nden herabgesetzt werden, sofern sie im Durchschnitt von zwei Wochen mindestens 12 Stunden \n\nbeträgt. \n\n \n\nDiese Grundlagen sind den Führungskräften aufgrund ihrer obligatorisch besuchten Führungs-\n\nweiterbildungen grundsätzlich bekannt. Das Alterszentrum Park hat – völlig unabhängig vom \n\nLockdown - einen Bedarf erkannt, alle Vorgesetzten im Bereich «Personaleinsatzplanung» ver-\n\ntiefter zu schulen. Die drei Schulungen fanden im November 2020 statt. Zudem wurde das \n\nentsprechende Merkblatt im internen Organisationshandbuch per 1. Dezember 2020 komplett \n\nüberarbeitet. \n\n \n\nMittels Rekrutierung von befristet angestelltem Pflege- und Hilfspersonal sowie der städtischen \n\nUnterstützung durch die Mitarbeitenden des Hallen- und Freibads Frauenfeld konnte während \n\ndes Lockdowns Entlastung geschafft werden. Bis zum Sommer 2020 konnten sogar Überstun-\n\nden kompensiert werden.  \n\n \n\n3. Wie sind die Pikettentschädigungen geregelt?  \n\nIm Alterszentrum Park wird ausschliesslich im Technischen Dienst Pikett geleistet. Die Entschä-\n\ndigung für Pikettdienst wird basierend auf der Entschädigungstabelle 2021 zur kleinen Besol-\n\ndungsverordnung vom 14. Dezember 2004 (Ziffer 403) wie folgt geleistet: \n\n Allen Angestellten wird für eine Woche Pikettdienst ein halber dienstfreier Tag gewährt \n\nund 1/42 des Monatsgehalts, aufgerundet auf 5 Franken, ausgerichtet. \n\n Bei einem in die Pikettwoche fallenden Feier- oder bezahlten Brückentag besteht An-\n\nspruch auf einen halben dienstfreien Tag. \n\n Allfällige Einsatzzeit wird separat und mit Überzeitzuschlag entschädigt; in besonderen \n\nFällen kann sie kompensiert werden. \n\n Die Wochenendentschädigung ist, soweit notwendig, wie folgt zu unterteilen:  \n\n- 10% für Arbeitstage \n\n- 25% für Samstage und Sonntage \n\n \n\n4. Wie werden Nacht- und Abenddienste vergütet?  \n\nFür den Nachtdienst zwischen 20.00h und 07.00h werden basierend auf der Entschädigungs-\n\ntabelle 2021 zur kleinen Besoldungsverordnung vom 14. Dezember 2004 (Ziffer 402) Zulagen \n\n\n\n 3 \n\n \n\nin der Höhe von 6.88 CHF pro Stunde ausbezahlt. Für den Zeitraum zwischen 23.00h und \n\n07.00h erfolgt im Rahmen eines Nachtdienstes zusätzlich ein Zeitzuschlag von 10%. Eine sol-\n\nche Ausgleichsruhezeit entspricht dem Arbeitsgesetz (Art. 17b ArG). Auch die Spital Thurgau \n\nAG kennt für Nachtarbeit sowohl eine Zulage je Stunde in ähnlicher Höhe sowie den Zeitzu-\n\nschlag von 10%. \n\n \n\n5. Wie werden Angestellte entschädigt, die kurzfristig einspringen bei Personalengpäs-\n\nsen?  \n\nAngestellte, welche kurzfristige Einsätze leisten, erhalten keinen speziellen Zuschlag. Die Zeit \n\nwird ordentlich erfasst. Seit Anfang 2020 erhalten Vorgesetzte Gutscheine des hauseigenen \n\nRestaurants Park, welche sie an Mitarbeitende als Dank für besondere Einsätze oder für kurz-\n\nfristiges Einspringen übergeben können.  \n\n \n\nZudem kann gem. Art 20 des Besoldungsreglements der Stadt Frauenfeld der Stadtrat auf An-\n\ntrag des Departementvorstands eine Einzelperson oder ein Team mit einer einmaligen Leis-\n\ntungsprämie honorieren. Im Jahr 2020 wurde im Alterszentrum Park an 30 Personen eine Leis-\n\ntungsprämie bezahlt, in den Vorjahren waren es jeweils rund 20 Personen. Der für die Prämie \n\nzur Verfügung stehende Totalbetrag bewegt sich jeweils zwischen 11'000 und 12'000 Franken \n\nund stützt sich auf die Jahreslohnsumme. Es werden damit immer wieder auch Personen ho-\n\nnoriert, die Arbeitseinsätze aufgrund ihrer kurzfristigen Einsatzbereitschaft leisten. \n\n \n\n6. Wie wird die Kompensation von Überstunden geregelt? Können Mitarbeitende bei \n\nder Kompensation mitentscheiden?  \n\nDie Kompensation von Überstunden ist in der Personalverordnung der Stadt Frauenfeld, Art. \n\n41 Abs. 4 und 5 geregelt:  \n\n \n\n«Die Kompensation angeordneter Überstunden hat in Absprache mit der vorgesetzten Stelle \n\nund in der Regel innert 12 Monaten zu erfolgen; sie kann aus betrieblichen Gründen vorge-\n\nschrieben werden. Ist der Ausgleich dienstlich angeordneter Überstunden mit Freizeit aus be-\n\ntrieblichen Gründen nicht innerhalb eines halben Jahres möglich, kann Barauszahlung erfolgen. \n\nSie beträgt für alle Angestellten je Stunde den 2184. Teil des Jahreslohnes (Jahresbruttogeh-\n\nalt)1.»  \n\n \n\n                                                 \n1 Die jährliche Bruttoarbeitszeit auf Basis der 42-Stunden-Woche beträgt 2184 Stunden. Das Bruttojah-\nresgehalt beinhaltet ebenfalls den 13. Monatslohn. \n\n\n\n 4 \n\n \n\nGemäss Regelung des Alterszentrum Park sollen Überstunden in ruhigeren Zeiten kompensiert \n\nwerden. Dies erfolgt in den monatlichen Planungen der Wohngruppen bzw. Teams, bei wel-\n\nchen die Mitarbeitenden ihre Wünsche bekannt geben können. Ist der Saldo per Jahresende \n\nüber 60 Stunden, werden den Mitarbeitenden die Stunden, welche 60 Überstunden überstei-\n\ngen, im Januar des Folgejahres vergütet (auf Grundlage der Personalverordnung Art. 41). \n\n \n\n7. Wie verbindlich sind die Dienstpläne? Wie werden kurzfristige Dienstplanänderungen \n\nbegründet und entschädigt?  \n\nDie Dienstpläne werden in der Regel einen Monat im Voraus den Mitarbeitenden kommuniziert \n\nund sind verbindlich. Bei Ausfällen werden Mitarbeitende für kurzfristige Einsätze angefragt. \n\nDie Honorierung erfolgt gem. Punkt 5. \n\n \n\n8. Konnte der durch den Kanton vorgegebenen Stellenschlüssel für Pflegefachpersonal \n\nund Pflegeassistenz stets eingehalten werden?  \n\nDie kantonale Vorgabe gemäss «Weisungen des Departements für Finanzen und Soziales be-\n\ntreffend die Bewilligung und den Betrieb von Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen \n\n(Pflegeheime)» lautet:  \n\n \n\n«Vom gesamten Pflege und Betreuungspersonal (100%) muss der Anteil Fachpersonal Pflege \n\nund Betreuung (Tertiärstufe und Sek II) im Minimum 40% betragen. Davon müssen im Mini-\n\nmum 50% der Stellen durch Pflegefachpersonal Tertiärstufe besetzt sein. Der Anteil kann von \n\n50% auf 40 % reduziert werden, wenn die Pflegentwicklung durch eine Pflegeexpertin mit \n\nWeiterbildung HöFa 2, Bachelor mit Berufserfahrung oder Bachelor mit CAS oder MAS) geleis-\n\ntet wird.» \n\n \n\nIm Alterszentrum Park sind zwei entsprechend ausgebildete und erfahrene Pflegeexpertinnen \n\nmit insgesamt 120 Stellenprozent angestellt. Damit verringert sich gemäss kantonalen Vorga-\n\nben der Mindestanteil an tertiär ausgebildetem Fachpersonal auf 18% des gesamten Pflege-\n\npersonals. Von Januar bis November 2020 betrug der durchschnittliche Anteil an Fachpersonal \n\n52.2% statt der geforderten 40%. Der durchschnittliche Anteil an tertiärem Fachpersonal be-\n\ntrug 29.4% statt der geforderten 18%. Der vom Kanton vorgegebene Stellenschlüssel wurde \n\ndamit stets eingehalten bzw. deutlich übertroffen. \n\n \n\n8.1  Wenn nicht, welche Massnahmen wurden getroffen?  \n\nWie oben ausgeführt übersteigt die Ist-Situation den kantonalen Stellenschlüssel. Um die Fach-\n\nlichkeit innerhalb des Alterszentrums Park weiter zu stärken, wurde im Januar 2020 zusätzlich \n\n\n\n 5 \n\n \n\ndie 90%-Stelle «Fachentwicklung Pflege mit stv. Pflegeleitung Ergaten/Talbach» geschaffen. \n\nDie Stelle konnte bereits auf April 2020 besetzt werden. \n\n \n\n8.2  Wie wurde fehlendes Pflegepersonal rekrutiert?  \n\nPflegepersonal wird über die gängigen Plattformen Ostjob, Jobs und Sozjobs rekrutiert. Eben-\n\nfalls unterstützen situativ Personalvermittlungsfirmen. Seit Juni 2020 ist das Bewerbermanage-\n\nmenttool Umantis im Einsatz, welches eine professionellere Abwicklung des Rekrutierungspro-\n\nzesses ermöglicht.  \n\n \n\n8.3  Wurden konkrete Unterstützungen für den Wiedereinstieg gemacht?   \n\nWährend des Lockdowns wurde Pflegefachpersonal (meist WiedereinsteigerInnen) befristet auf \n\nStundenlohnbasis eingestellt. Nach Ablauf der Befristung konnte das Alterszentrum Park einige \n\nMitarbeitende für eine unbefristete Anstellung gewinnen.  \n\n \n\n9. Welche Möglichkeiten hat der Stadtrat, auf die Anstellungsbedingungen der Spitex \n\nRegion Frauenfeld Einfluss zu nehmen?  \n\nDie Spitex Region Frauenfeld ist als autonomer Verein geführt und wird von mehreren Gemein-\n\nden mittels Leistungsvereinbarungen getragen. Somit haben die Gemeinden keine direkten \n\nEntscheidungsbefugnisse auf die Geschäftstätigkeiten dieser Organisation. Der Einfluss der Ge-\n\nmeinden geschieht lediglich im Rahmen des Inhalts der Leistungsvereinbarung. Die Gemeinden \n\nsind zudem Vereinsmitglied. Als zusätzliches Gremium existiert der sogenannte Gemeindebei-\n\nrat. Jede Gemeinde delegiert eine Vertretung (die Stadt Frauenfeld hat zwei Vertretungen) in \n\ndieses Gremium. Im Gemeindebeirat werden strategische Fragen, Tarife, Budgets und Rech-\n\nnungsabschlüsse zusammen mit dem Vorstand und der Geschäftsführung besprochen.  \n\n \n\nDie Spitex Organisationen im Kanton Thurgau orientieren sich an den kantonalen und nicht an \n\nden gemeindespezifischen Anstellungsbedingungen. Deshalb übernimmt auch die Spitex Re-\n\ngion Frauenfeld weitestgehend die Empfehlungen zu den Anstellungsbedingungen des Kanto-\n\nnalen Spitex Verbandes. Der Verband gibt diese Empfehlungen ab, mit dem Ziel, dass alle Spi-\n\ntex Organisationen im Kanton Thurgau einheitliche und branchenspezifische Anstellungsbe-\n\ndingungen haben. Die Spitex Region Frauenfeld verfügt über ein eigenes Lohnreglement, wel-\n\nchem ursprünglich das kantonale Lohnreglement zu Grunde lag. Das Lohnreglement basiert \n\nauf 2 Dimensionen (Lohnklasse und Erfahrungswert) und hat sich bewährt. Der kantonale Spi-\n\ntex Verband gibt Empfehlungen für das Lohnsystem ab, welches auf 3 Dimensionen aufbaut \n\n\n\n 6 \n\n \n\n(Lohnklasse, Erfahrungswert und Leistungswert). Die Spitex Region Frauenfeld prüft regelmäs-\n\nsig die Lohneinstufungen, damit es zu keiner signifikanten Lohnabweichung zwischen den bei-\n\nden Lohnsystemen kommt.  \n\n \n\nIn der Leistungsvereinbarung zwischen der Spitex Region Frauenfeld und den Vertragsgemein-\n\nden ist folgendes festgehalten:  \n\n \n\n«Personal: Die Spitex Organisation stellt den Aufgaben entsprechend fachlich und sozial kom-\n\npetentes Personal an. Sie orientiert sich an den Empfehlungen zu den Anstellungsbedingungen \n\ndes Spitex Verbands Thurgau und gewährt dem Personal und der Leitung die betrieblich ange-\n\nmessene und notwendige Aus-, Fort- und Weiterbildung. Bezüglich Qualifikation und Stellen-\n\numfang gelten die Spitex-Richtlinien des Kantons Thurgau. Der Personaletat richtet sich nach \n\ndem Tätigkeitsbereich der Organisation. Dabei sind administrative und qualitätssichernde Auf-\n\ngaben ebenfalls angemessen zu berücksichtigen.» \n\n \n\nEs macht keinen Sinn, diesen Artikel in der Leistungsvereinbarung mit weiteren Forderungen \n\nzu den Anstellungsbedingungen zu ergänzen. Die Spitex Region Frauenfeld wird von mehreren \n\nGemeinden getragen, weshalb die Stadt Frauenfeld die Anstellungsbedingungen nicht alleine \n\nbestimmen kann. Zudem könnten zu eng gefasste Zusätze in dieser Leistungsvereinbarung der \n\nerwähnten kantonalen Vereinheitlichung widersprechen.  \n\n \n\n10. Überprüft der Stadtrat, ob die vom Spitex Verband empfohlenen Anstellungsbedin-\n\ngungen von der Spitex Region Frauenfeld eingehalten werden?  \n\nDie Überprüfung erfolgt im Rahmen der zwei Gemeindebeiratssitzungen pro Jahr und der bi-\n\nlateralen Gespräche mit der Geschäftsleitung. Die Gemeinden werden insbesondere bei \n\nschwierigen Stellenmarksituationen informiert. Häufiges Thema bei der Rekrutierung ist das \n\nLohnniveau, welches von Stellenbewerbenden nicht mit dem Lohnniveau des städtischen Per-\n\nsonals verglichen wird, sondern mit jenem von anderen Gesundheitsinstitutionen, namentlich \n\nauch dem bekanntlich höheren Lohnniveau umliegender Kantone. Im Weiteren überprüft der \n\nSpitex Verband jährlich die Einhaltung der Anstellungsbedingungen mittels Befragung.  \n\n \n\n11. Werden den Angestellten der Spitex Region Frauenfeld die Familienzulagen wie den \n\nAngestellten der Stadt Frauenfeld gewährt?  \n\nDie Spitex Region Frauenfeld bezahlt wie die Stadt Familienzulagen. Die Familienzulage von \n\nstädtischen Mitarbeitenden beträgt jedoch monatlich Fr. 308.40 und jene bei der Spitex Region \n\n\n\n 7 \n\n \n\nFrauenfeld Fr. 225.00. Die Kinderzulagen sowie Ausbildungszulagen sind hingegen nahezu \n\ngleich. \n\n \n\n  Stadt Frauenfeld Spitex Region Frauenfeld \n\nKinderzulage pro Monat *Fr. 205.50 Fr. 200.00 \n\nAusbildungszulage pro Monat \n \n\n (bis 31.12.2020) *Fr. 254.25 \n (ab 1.1.2021) Fr. 280.00   \n\n(bis 31.12.2020) Fr. 250.00 \n(ab 1.1.2021) Fr. 280.00 \n\nFamilienzulagen pro Monat *Fr. 308.40 Fr. 225.00 \n\n* Inkl. Teuerungsausgleich \n\n \n\n12. Kann sich der Stadtrat vorstellen, die Leistungsvereinbarung mit der Spitex Region \n\nFrauenfeld den Anstellungsbedingungen des städtischen Personalreglements anzu-\n\npassen?  \n\nEine solche Anpassung macht aus Sicht des Stadtrates keinen Sinn. Wie bereits erwähnt orien-\n\ntieren sich die Spitex Organisationen an den Empfehlungen des Spitex Verbandes. Der Spitex \n\nVerband Thurgau überprüft regelmässig diese Bedingungen. Er nimmt auch Hinweise von den \n\nSpitex Organisationen diesbezüglich auf. Gegebenenfalls resultieren daraus Anpassungen der \n\nEmpfehlungen. Die Spitex Region Frauenfeld überprüft ebenfalls regelmässig ihre Anstellungs-\n\nbedingungen sowie das Lohnniveau. \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 26. Januar 2021 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\nBeilage: \n\nEinfache Anfrage \n\n\n\n\n\n\n\tEinfache Anfrage betreffend Arbeits- und Anstellungsbedingun_ohne US\n\tEA Arbeits- und Anstellungsbedingungen des Pflegepersonals d\n\n


name: lachsfarbenes Papier - Anträge GPK FA_GGF Budget 2024 2. Auf

text: \n \n  \n\n  \n\n \n \n\n \n\nGemeinderatssitzung vom 13. März 2024 \n \n\nBotschaft Nr. 15 «Budget der Stadt Frauenfeld für das Jahr \n2024 – 2. Auflage» \n \nAnträge der Geschäftsprüfungskommissionen \nSeitenzahlen beziehen sich auf die elektronische Version als PDF-Dokument.  \n \n \nGPK Finanzen und Administration: \n \nAntrag 1 \nSeite 453 \n1310   Amt für Kultur \n363601.78 Beitrag an die Reisekosten der Vereine nach Kufstein \n \nDas Konto 3636.01.78 sei von 3000 Franken um 2000 Franken auf 1000 Franken zu reduzieren.  \n \nDie GPK hat dem Antrag mit 5 Ja, 0 Nein und 0 Enthaltungen zugestimmt. \n \n \nGPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen: \n \nAntrag 2 \nSeite 502 \n5001  Beiträge \n3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck (Inlandhilfe) \n \nDas Konto 3636.00 sei von 10'000 Franken um 10'000 Franken auf 20'000 Franken zu erhöhen. \n \nDie GPK hat dem Antrag mit 3 Ja, 2 Nein und 0 Enthaltungen zugestimmt. \n \nAntrag 3  \nSeite 502 \n5001  Beiträge \n3636.10 Beiträge an gemischtwirtschaftliche Unternehmen (Inlandhilfe) \n \nDas Konto 3636.10 sei von 9000 Franken um 1000 Franken auf 10'000 Franken zu erhöhen. \n \nDie GPK hat dem Antrag mit 3 Ja, 2 Nein und 0 Enthaltungen zugestimmt. \n \n \nZusammenzug der Anträge: \n \nDer Antrag der GPK Finanzen und Administration führt zu einem Minderaufwand von 2000 \nFranken. \n \nDie Anträge der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen führen zu einem Mehrauf-\nwand von 11’000 Franken. \n\n\n


name: Botschaft Nr. 22 -  Baurecht LC Halle - Antrag GPK F&A

text: \n \n\nSeite 1 \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderatssitzung vom 16. Juni 2021 \n\n \n\nBotschaft Nr. 22 «Erteilung eines Baurechts an den Leichtathletikclub \n\nFrauenfeld für die Erstellung einer Leichtathletikhalle auf der Klei-\n\nnen Allmend und Genehmigung subventionierter Baurechtszins» \n\n \n\nAntrag der GPK Finanzen und Administration \n\n \n\nDer Antrag 3 lautet neu wie folgt (Änderungen und Ergänzungen sind fett formatiert): \n\n \n\n«Der Stadtrat wird beauftragt, einen Baurechtsvertrag gemäss den Erwägungen in dieser Bot-\n\nschaft abzuschliessen. \n\nZusätzlich wird folgende Bestimmung in den Baurechtsvertrag aufgenommen: \n\n‘Übertragbarkeit: Das Baurecht ist übertragbar und vererblich. Die Übertragung bedarf \n\nder Genehmigung der Grundeigentümerin (vertreten durch den Gemeinderat Frauen-\n\nfeld). Diese darf die Genehmigung verweigern, wenn die Bestimmungen dieses Bau-\n\nrechtsvertrages vom Erwerber nicht in allen Teilen übernommen werden, oder bei Vor-\n\nliegen anderer wichtiger Gründe wie beispielsweise fehlender Gemeinnützigkeit oder \n\nfehlender Kreditwürdigkeit des Erwerbers.  \n\nBei einer Verweigerung der Genehmigung kann der Bauberechtigte das Schiedsgericht \n\nanrufen.’». \n\n\n

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