text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n\nProtokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld Protokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld Protokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld Protokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld     \nvom Mittwoch, 19. Juni 2013, 17:00 Uhr im Rathausvom Mittwoch, 19. Juni 2013, 17:00 Uhr im Rathausvom Mittwoch, 19. Juni 2013, 17:00 Uhr im Rathausvom Mittwoch, 19. Juni 2013, 17:00 Uhr im Rathaus \n\n \n \nVorsitzVorsitzVorsitzVorsitz:::: Gemeinderatspräsident Christoph Regli \n  \n  \n  \nNamensaufruf:Namensaufruf:Namensaufruf:Namensaufruf:    33 anwesende Mitglieder \n  \n  \n  \nEntschuldigt sEntschuldigt sEntschuldigt sEntschuldigt später eipäter eipäter eipäter einnnn----    \ngetroffen:getroffen:getroffen:getroffen: \n\nGemeinderat Marcel Epper (ab 17.25 Uhr) \nGemeinderätin Sandra Kern (17.50 Uhr) \n\n  \n  \n  \nEntschuldigt:Entschuldigt:Entschuldigt:Entschuldigt: Gemeinderatsmitglieder Lukas Hefti, Michael Hefti, Ralph Hobor, \n\nMonika Landert, Jürg Senn \n  \n  \n  \nMitanwesend:Mitanwesend:Mitanwesend:Mitanwesend:    5 Stadtratsmitglieder \n  \n  \n  \nGemeinderatsGemeinderatsGemeinderatsGemeinderatssekretär:sekretär:sekretär:sekretär:    Jost Kuoni \n \n \n \n\n- - - \n \n \n \nTraktandenTraktandenTraktandenTraktanden    \n \n112 Mitteilungen \n113 Protokoll der Sitzung vom 22. Mai 2013 \n114 Ersatzwahl eines Mitglieds der GPK Bau, Werke, Umwelt für den Rest der Legislaturperiode \n\n2011/2015 (Nachfolge von Mathias Frei, Fraktion SP/GWB/Juso) \n115 Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2012\n\nEintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung \n\n \n \n \n\n- - - \n \n\n\n\n 586 \n\nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Vorweg liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemein-\nderates. Herzlichen Dank für den gemütlichen Abend, den ihr mir nach der letzten Sitzung berei-\ntet habt und für die Geschenke. Ausserordentlich gut hat mir natürlich auch gefallen, dass die \nlinke und rechte Ratsseite - und dies ohne Absprache - ein zusammenpassendes Geschenk über-\nreicht haben, einen Velohelm und einen dazugehörigen Regenschutz. Dies auch ganz auf mei-\nner Linie, scheinen sie sich in der fordernden Aussage doch einig zu sein - 'kluge Köpfe schützen \nsich' - merci fürs Kompliment. Natürlich trage ich den Helm mit dem Stadtwappen stolz und \nsehr gerne - Velohelmträger bin ich ohnehin schon, seit mein Sohn mich komisch anschaute, als \nich ihm, damals noch im Primarschulalter, den gleichen Spruch sagte, vorher selbst aber jeweils \nkeinen trug. \n \nDas an mich Herantragen von good News habe ich mir gewünscht: Dinge, die in aller Selbstver-\nständlichkeit geschehen - aber eigentlich ein spezielles Lob verdienen. So habe ich bereits im \nersten Monat meiner Amtszeit von sehr Erfreulichem in, für und von uns Frauenfelder gehört. \n \n• Keine Hellebarde, keine Angst - heute konnte ich dem Spatenstich der Friotherm AG bei-\n\nwohnen. Erfreulich, dass ein gut funktionierender Betrieb mit 40 Mitarbeiterinnen und Mit-\narbeitern zu uns kommt. Innert sechs Monaten wird ein Geschäftshaus mit rund 1'600 m2 \nBürofläche und eine Halle mit rund 1'700 m2 bezogen werden. Schön, dass die Firma aus \nWinterthur für Frauenfeld gewonnen werden konnte - Dankeschön allen involvierten Stellen. \nInsbesondere auch, weil Frauenfeld für die hervorragende Zusammenarbeit und die kurzen \nWege gelobt wurde. \n\n \n• Erfreulich ist beispielsweise aber auch, dass es dem Schwimmclub gelungen ist, innert kurzer \n\nZeit auch dank Zusammenarbeit mit der Stadt ein 6-Länder-Wasserballturnier aus dem Bo-\nden zu stampfen und dabei sich unsere Stadt nicht nur bei herrlichem Sonnenschein, son-\ndern auch sonst von der besten Seite her zeigt. Auch hier: Lob für die Stadt. \n\n \n• Sitter und Thur haben sich kürzlich zu einer geballten Ladung Wasser vereint. Frauenfeld war \n\ndarauf gut vorbereitet und deshalb blieb es bei uns glücklicherweise bei einiger Aufregung \nund guter Beobachtung - ein grosses Merci allen Beteiligten. \n\n \n• Unsere Jugendmusik ist Schweizer Meister geworden. Herzliche Gratulation! \n \nHeute steht aber vor allem der Rechnungsabschluss 2012 der Stadt Frauenfeld inklusive der \nWerkbetriebe und des Alterszentrums Park zur Diskussion. Nach zirka 1½ Stunden werden wir \neine Pause mit einer kleinen Zwischenverpflegung zur Stärkung einschalten. Ich danke Silvia \nMathis bereits jetzt für die Bereitstellung." \n \n \nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident stellt nach erfolgtem Namensaufruf fest, dass 33 Ratsmitglieder anwesend \nsind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. Das absolute \nMehr liegt bei 17. \n \nDie Traktandenliste wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugestellt. Bemerkungen dazu liegen \nseitens des Rates nicht vor und somit gilt diese als stillschweigend genehmigt. \n \n \n\n\n\n 587 \n\n112112112112    \n \nMitteilungenMitteilungenMitteilungenMitteilungen    \n \n \n112.1112.1112.1112.1    TischauflageTischauflageTischauflageTischauflage    \n \nAuf den Tischen der Ratsmitglieder befinden sich zwei Dokumente, einerseits die Einladung für \ndie Gemeinderatssitzung vom 3. Juli 2013 und andererseits die Terminliste betreffend die Ge-\nmeinderatssitzungen 2014, damit die Ratsmitglieder ihre Ferien und geschäftlichen Tätigkeiten \nfrühzeitig planen können. \n \n \n112.2112.2112.2112.2    RücktrittRücktrittRücktrittRücktritteeee    \n \nGemeinderat Roland Wyss, EVP, tritt auf den 31. Juli 2013 zurück. Der Stadtrat hat mit Be-\nschluss Nr. 159 vom 4. Juni 2013 das Ersatzwahlverfahren eingeleitet. Die Würdigung von Ge-\nmeinderat Roland Wyss findet an der letzten Sitzung vor den Sommerferien, nämlich am 3. Juli \n2013, statt. \n \nEin weiterer Rücktritt ist von Gemeinderat Christian Schmid, Grüne Partei, zu vermelden, und \nzwar auf den 31. August 2013. Das Ersatzwahlverfahren wurde vom Stadtrat mit Beschluss  \nNr. 181 vom 18. Juni 2013 eingeleitet. Die Würdigung von Gemeinderat Christian Schmid findet \nan dessen letzter Ratssitzung am 21. August 2013 statt. \n \n \n112.112.112.112.3333    Beantwortung Beantwortung Beantwortung Beantwortung Einfache Anfrage Einfache Anfrage Einfache Anfrage Einfache Anfrage betreffend Überprüfung der Dimensionierungbetreffend Überprüfung der Dimensionierungbetreffend Überprüfung der Dimensionierungbetreffend Überprüfung der Dimensionierungssssrichtlrichtlrichtlrichtli-i-i-i-\nnien für Fahrbahnbreiten nien für Fahrbahnbreiten nien für Fahrbahnbreiten nien für Fahrbahnbreiten von Gemeinderat Urs Hevon Gemeinderat Urs Hevon Gemeinderat Urs Hevon Gemeinderat Urs Herrrrzogzogzogzog    \n \nDie Einfache Anfrage von Gemeinderat Urs Herzog betreffend Überprüfung der Dimensionie-\nrungsrichtlinien für Fahrbahnbreiten wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 157 vom 28. Mai \n2013 beantwortet. \n \n \n112.112.112.112.4444    Rücktritt Rücktritt Rücktritt Rücktritt aus dem Wahlbüroaus dem Wahlbüroaus dem Wahlbüroaus dem Wahlbüro    \n \nClaudio Nägeli, bisher wohnhaft an der Bannhaldenstrasse 45 in Frauenfeld, war seit 20. März \n2007 Mitglied des Wahlbüros Frauenfeld. Per 30. April 2013 ist er nach Winterthur gezogen. Er \nwurde seinerzeit von der Fraktion FDP/SVP/EDU des Gemeinderates vorgeschlagen. Das Vor-\nschlagsrecht steht somit wieder dieser Fraktion zu. Die Ersatzwahl hat an einer der nächsten \nGemeinderatssitzungen stattzufinden, damit das vakante Mandat möglichst bald wieder besetzt \nwerden kann. \n \n \n112.112.112.112.5555    Ablauf Ablauf Ablauf Ablauf ReferendumsfristReferendumsfristReferendumsfristReferendumsfrist    \n \nDie Referendumsfrist zum Reglement betreffend die Führung der Pensionskasse für das Personal \nder Stadt Frauenfeld als selbständige öffentlich-rechtliche Stiftung ist am 10. Juni 2013 unbe-\nnützt abgelaufen. \n\n\n\n 588 \n\n112.112.112.112.6666    Treffen der Thurgauer GemeindeparlamentarierTreffen der Thurgauer GemeindeparlamentarierTreffen der Thurgauer GemeindeparlamentarierTreffen der Thurgauer Gemeindeparlamentarier    in Arbonin Arbonin Arbonin Arbon    \n \nFür neuere oder vergesslichere Mitglieder erinnert der RaRaRaRatspräsidenttspräsidenttspräsidenttspräsident gerne an das Treffen der \nThurgauer Gemeindeparlamentarier in Arbon am 30. August, gemäss Vorinformation, die diese \nim Februar halten haben. \n \n \n112.112.112.112.7777    Zulassung Pressevertreter und Erlaubnis zum FotografierenZulassung Pressevertreter und Erlaubnis zum FotografierenZulassung Pressevertreter und Erlaubnis zum FotografierenZulassung Pressevertreter und Erlaubnis zum Fotografieren    \n \nZur heutigen Sitzung wurde gemäss Art. 27 und Art. 5 des Geschäftsreglementes mit Bürobe-\nschluss Stefan Hilzinger von der Thurgauerzeitung als zusätzlicher Pressevertreter zugelassen - er \nwird voraussichtlich im zweiten Sitzungsteil anwesend sein. Für etwa die erste Viertelstunde er-\nhält zudem die Fotografin der Thurgauer Zeitung, Frau Nana do Carmo, die Erlaubnis, Fotos zu \nmachen. \n \n \n112.8112.8112.8112.8    Fussballspiel FC Gemeinderat gegen FC Grosser Rat ThurgauFussballspiel FC Gemeinderat gegen FC Grosser Rat ThurgauFussballspiel FC Gemeinderat gegen FC Grosser Rat ThurgauFussballspiel FC Gemeinderat gegen FC Grosser Rat Thurgau    \n \nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident verweist auf das Fussballspiel FC Gemeinderat gegen FC Grosser Rat Thurgau, \ndas am Samstagmorgen, den 22. Juni 2013, um 10.30 Uhr, auf dem Hauptplatz der Sportanlage \nKleine Allmend stattfindet. Wer nicht spielt, kommt als Fan mit, sofern Zeit und Lust dazu vor-\nhanden ist. \n \n \n \n \n113113113113    \n \nProtokoll der Sitzung vom 22. Mai 2013Protokoll der Sitzung vom 22. Mai 2013Protokoll der Sitzung vom 22. Mai 2013Protokoll der Sitzung vom 22. Mai 2013    \n \nBeim Büro sind bis zum heutigen Zeitpunkt keine Korrekturbegehren eingegangen. Wortmel-\ndungen aus dem Rat liegen zum Protokoll vom 22. Mai 2013 nicht vor. Somit gilt dieses als still-\nschweigend genehmigt und wird dem Ratssekretär herzlich verdankt. \n \n \n \n \n114114114114    \n \nErsatzwahl einesErsatzwahl einesErsatzwahl einesErsatzwahl eines    Mitglieds der GPK Bau, WerkeMitglieds der GPK Bau, WerkeMitglieds der GPK Bau, WerkeMitglieds der GPK Bau, Werke,,,,    Umwelt für den Rest der LegislaturpUmwelt für den Rest der LegislaturpUmwelt für den Rest der LegislaturpUmwelt für den Rest der Legislaturpeeeeriode riode riode riode \n2011/20152011/20152011/20152011/2015    \n \n(Nachfolge von Mathias Frei, Fraktion SP/GWB/Juso) \n \nAls Nachfolger des zurücktretenden Mitglieds Mathias Frei, Fraktion SP/GWB/Juso, ist ein neues \nMitglied in die GPK Bau, Werke, Umwelt zu wählen. Die Wahl erfolgt gemäss Art. 56 des Ge-\nschäftsreglements, das heisst es wird offen gewählt, sofern nicht ein Ratsmitglied eine geheime \nWahl verlangt. \n\n\n\n 589 \n\nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident    bittet die Fraktion SP/GWB/Juso um einen Wahlvorschlag. \n \n \nGemeiGemeiGemeiGemeinderat nderat nderat nderat Pascal FreyPascal FreyPascal FreyPascal Frey schlägt namens der Fraktion SP/GWB/Juso den an der heutigen Ratssit-\nzung abwesenden Gemeinderat Lukas Hefti vor. Lukas Hefti ist seit den letzten Gemeinderats-\nwahlen Mitglied des Gemeinderats. Er ist momentan noch in der Verwaltungskommission der \nPensionskasse tätig. \n \nEs werden keine weiteren Wahlvorschläge unterbreitet. Geheime Wahl wird seitens des Rates \nnicht verlangt. \n \n \nErgebnis der Ergebnis der Ergebnis der Ergebnis der offenenoffenenoffenenoffenen    WahlWahlWahlWahl:::: \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Lukas HeftiLukas HeftiLukas HeftiLukas Hefti    wird mit sofortiger Wirkung einstimmig für den Rest der Legislaturpe-\nriode 2011/2015 als Mitglied der GPK Bau, Werke, Umwelt ggggeeeewähltwähltwähltwählt. \n \n \nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident gratuliert dem Gewählten in Abwesenheit recht herzlich zur Wahl. \n \n \n \n \n115115115115    \n \nGeschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2012Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2012Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2012Geschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2012    \n \nEintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung \n \n(Botschaft Nr. 23 des Stadtrates an den Gemeinderat vom 16. April 2013) \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli: : : : "Für die Behandlung der Rechnung 2012 stehen uns \nsämtliche Informationen im grauen Rechnungsordner zur Verfügung. Dies sind die Botschaft Nr. \n23 des Stadtrates vom 16. April 2013, die Erläuterungen zu den Rechnungen der Stadtverwal-\ntung und ihrer Betriebe, die Revisionsberichte der Rechnungsprüfungskommission vom  \n23. April und der Revisionsbericht samt Managementletter der externen Kontrollstelle Provida \nvom 28. März, der Revisionsbericht samt Managementletter der externen Kontrollstelle Ernst & \nYoung AG zur Rechnung 2012 der Pensionskasse vom 18. April und der Vorabzug des farben-\nfrohen Geschäftsberichtes für das Jahr 2012, sowie weitere Unterlagen. \n \nDie zugestellten Unterlagen sind einmal mehr umfassend und im Detail sorgfältig ausgearbeitet \nworden. Ein grosser Dank gilt deshalb an dieser Stelle dem Stadtrat, den Abteilungsleiterinnen \nund -leitern, sowie weiteren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere aber \ndem neuen Finanzchef Reto Angehrn. \n \nFür die Behandlung der Rechnungsablage schlage ich Ihnen folgendes Vorgehen vor: Nach der \nEintretensdebatte erfolgt die materielle Beratung innerhalb der einzelnen Verwaltungsabteilun-\ngen, ohne seitenweise durchblättern. Dazu werden die GPK-Sprecher zu den einzelnen Verwal-\n\n\n\n 590 \n\ntungsabteilungen sowie allenfalls zu weiteren der Beratung durch den Rat unterstellten Berei-\nchen jeweils als Erste referieren. Für Wortmeldungen zu einzelnen Abteilungen oder spezifischen \nKonten bitte ich Sie, jeweils Seitenzahl, Kontogruppe und Kontonummer zu nennen. Anträge \nsind mir bitte schriftlich abzugeben. \n \nInnerhalb der Abteilung werden wir zuerst die Rechnung in Register 1 und anschliessend die \nzugehörige Investitionsrechnung in Register 3 beraten. Anschliessend werden der Geschäftsbe-\nricht sowie die Botschaft des Stadtrates und die Kreditabrechnungen gemäss Anhang zur Bot-\nschaft beraten, bevor wir schliesslich über die Anträge abstimmen." \n \nGegen dieses Vorgehen werden seitens des Rates keine Einwände geltend gemacht. \n \n \n \n\nEintretenEintretenEintretenEintreten    \n \n \n \nGemeinderat Matthias Hotz,Gemeinderat Matthias Hotz,Gemeinderat Matthias Hotz,Gemeinderat Matthias Hotz, Präsident und Referent der GPK Finanzen und Administration: "Wir \nberaten und beschliessen heute über die drei Rechnungen unserer Stadt und ihrer Betriebe zum \nJahr 2012. Alle drei Rechnungen schliessen besser ab als im Voranschlag vorgesehen, was hier \nbereits vorab anerkennend festgehalten werden kann. Die heute vorzunehmende Diskussion \ndieser Rechnungen durch unseren Rat sollte aber nicht nur ein Rückblick sein. Diese Rechnungen \nwurden bereits durch zwei Kontroll- bzw. Revisionsstellen geprüft und in deren ausführlichen \nBerichten buchhalterisch grundsätzlich für in Ordnung befunden. Unser Rat hat diese Rechnun-\ngen deshalb nun heute auch politisch zu würdigen. Aus dieser Analyse sollten dann allenfalls \nnötige Schlussfolgerungen für die Zukunft gezogen werden. \n \n \nDamit komme ich zuerst zu einem kurzen Überblick über diese drei Rechnukurzen Überblick über diese drei Rechnukurzen Überblick über diese drei Rechnukurzen Überblick über diese drei Rechnunnnngengengengen: \n \nWie bereits erwähnt, schliessen alle drei Rechnungen etwas besser ab als im Voranschlag vorge-\nsehen. \n \n \nZuerst die Rechnung der StadtverwaltungStadtverwaltungStadtverwaltungStadtverwaltung: Hier resultiert bei einem Gesamtumsatz von rund 74 \nMio. Franken ein Bruttoertragsüberschuss von nur noch 2,39 Mio. Franken. Budgetiert worden \nwar ein noch geringer Bruttoertragsüberschuss oder Cash Flow von nur 1,88 Mio. Franken, so-\nmit ist der Bruttoertragsüberschuss rund 500'000 Franken höher als veranschlagt. \n \nDieses in meinen Augen noch passable Ergebnis resultiert einerseits aus den deutlich höheren \nEinnahmen: Diese Erträge sind deutlich höher ausgefallen als budgetiert, nämlich fast 1,5 Mio. \nFranken bzw. 2% höher. Die Mehreinnahmen resultieren zu einem grossen Teil aus den wiede-\nrum erfreulich hohen Grundstückgewinnsteuern. Auch die Ausgaben andererseits sind bei der \nStadtverwaltung aber um rund 980'000 Franken bzw. um 1,35% höher als budgetiert. Die \nMehrausgaben resultieren vor allem aus höheren Kosten bei der Sozialhilfe. Insgesamt können \nwir aber eine gute Budgetdisziplin bei der Stadtverwaltung feststellen und ein gegenüber dem \nVoranschlag eigentlich unspektakuläres Ergebnis. \n\n\n\n 591 \n\nPer Ende des Rechnungsjahres 2012 beträgt das nach wie vor stolze Nettovermögen der Stadt \nFrauenfeld rund 51,4 Mio. Franken. Es hat mit rund 600'000 Franken somit nur wenig, nämlich \num 1,4% gegenüber dem Vorjahr abgenommen und ist somit eigentlich fast gleich hoch ge-\nblieben. Pro Einwohner ist damit noch immer ein Nettovermögen von beachtlichen 2'146 Fran-\nken vorhanden, also 2'146 Franken für jeden einzelnen der rund 24'000 Einwohner unserer \nStadt per Ende 2012. Dies zeigt die nach wie vor sehr komfortable finanzielle Situation unserer \nStadt! \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad der Stadt beträgt per Ende 2012 noch unterdurchschnittliche  \n74,2 %. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Stadt weniger Nettoinvestitionen getätigt hat, als \nim Voranschlag vorgesehen gewesen war. Der Ausführungsgrad der Nettoinvestitionen im Ver-\ngleich zum Voranschlag beträgt nur rund 50%, also nur um 50% wurden umgesetzt. Der \nSelbstfinanzierungsanteil liegt bei 8,6%, einem tiefen Wert. Und der Zinsbelastungsanteil liegt \nhingegen bei guten minus 3,9%, was einem Zinsertrag aufgrund des vorhandenen Nettovermö-\ngens entspricht und den zweitbesten Wert in den letzten 10 Jahren darstellt. \n \n \nEinmal mehr hervorragend und deutlich über Budget präsentiert sich die finanzielle Situation bei \nden WerkbetriebenWerkbetriebenWerkbetriebenWerkbetrieben. Deren Umsatz betrug im Jahr 2012 rund 62,3 Mio. Franken, das sind rund \n1 Mio. Franken weniger als im Vorjahr. Die Werkbetriebe können erfreulicher- aber auch er-\nstaunlicherweise Jahr für Jahr einen deutlich höheren Ertragsüberschuss als im Voranschlag vor-\ngesehen ausweisen. Für das Jahr 2012 konnten die Werke einen Bruttoertragsüberschuss von \n8,14 Mio. Franken erwirtschaften. Dies sind sage und schreibe rund 5,3 Mio. Franken mehr als \nim Voranschlag vorgesehen. Dieser nicht budgetierte beträchtliche zusätzliche Ertragsüberschuss \nist vor allem beim EW und beim Gaswerk, aber auch beim Wasserwerk angefallen. Ein Teil dieser \nsatten Überschüsse soll beim Gas und beim EW mit Rabatten den Konsumenten zurückvergütet \nwerden. Einmal mehr zum x-ten Male erlaube ich mir dazu die persönliche Bemerkung, dass die \nhier bereits seit langem und mehrfach geforderten Gebührensenkungen eine nachhaltigere Va-\nriante als diese jährlichen Rabatte gewesen wären. Das Nettovermögen der Werkbetriebe konn-\nte mit diesem Abschluss um fast 4 Mio. Franken weiter erhöht werden und zwar auf neu stolze \n19,5 Mio. Franken per Ende 2012. \n \nIn der dritten ebenfalls separat vorliegenden Rechnung des Alterszentrums Park Alterszentrums Park Alterszentrums Park Alterszentrums Park (AZP) wurde ein \nUmsatz von rund 17,9 Mio. Franken erzielt. Der Bruttoertragsüberschuss ist dort mit  \n1,26 Mio. Franken rund 200'000 Franken besser als budgetiert. Das AZP weist eine Nettoschuld \nvon rund 30,3 Mio. Franken aus, die insbesondere aus der kürzlich erstellten sehr kostenintensi-\nven Parksiedlung Talacker resultiert. \n \n \nNicht ausser Acht gelassen werden sollte schliesslich auch die Entwicklung bei der städtischen \nPensionskassePensionskassePensionskassePensionskasse. Bei dieser hat sich der Deckungsgrad von 89,4% per Ende 2011 auf 94,9% per \nEnde 2012 wieder deutlich verbessert, also rund 95% Deckungsgrad. Dies ist sicher primär mit \nder positiven Börsenentwicklung in diesem Zeitraum, also im Jahre 2012, zusammenhängend. \n \n \nSomit komme ich nun noch auf einige Einzelpunkteeinige Einzelpunkteeinige Einzelpunkteeinige Einzelpunkte, die wir in der GPK besprochen haben: \n \n \nSo wurde uns vom Stadtammann und dem neuen Finanzchef Reto Angehrn zugesagt, dass die \nRechnungen so rasch als möglich auf das neue Rechnungsmodell HRM2neue Rechnungsmodell HRM2neue Rechnungsmodell HRM2neue Rechnungsmodell HRM2 wechseln sollen. Der \n\n\n\n 592 \n\nfrühestens mögliche Zeitpunkt für diesen Wechsel ist auf den Voranschlag und die Rechnung \n2015, was somit nun angepeilt wird. \n \n \nMit der Einführung von HRM2 soll auch auf die hier bereits mehrfach besprochene lineare Alineare Alineare Alineare Ab-b-b-b-\nschreibungschreibungschreibungschreibung mit fixen Prozentsätzen eingeführt werden. Da die Abschreibungsquote im Jahr \n2012 und allenfalls auch noch in den Folgejahren unter die gesetzliche Vorgabe von 8% fällt, \nwünscht die Revisionsstelle, dass eine mehrjährige Schattenrechnung mit diesen fixen linearen \nAbschreibungssätzen geführt wird, um im mehrjährigen Mittel sicher zu stellen, dass die gesetz-\nlichen Abschreibungssätze dennoch über mehrere Jahre eingehalten werden. Dies wurde der \nGPK so zugesagt, dass dies mit dieser Schattenrechnung so gemacht wird. \n \n \nEbenso wurde in der GPK der Hinweis der Revisionsstelle besprochen, dass die Gewinne aGewinne aGewinne aGewinne aus den us den us den us den \nLiegenschaftengeschäftenLiegenschaftengeschäftenLiegenschaftengeschäftenLiegenschaftengeschäften, die im Jahr 2012 rund 1 Mio. Franken ausmachen, nicht in der Lau-\nfenden Rechnung enthalten sind, sondern gemäss der bisherigen Usanz direkt im Eigenkapital \nverbucht wurden. Dazu sind unterschiedliche Betrachtungsweisen vorhanden. Die einen halten \ndafür, dass diese Gewinne erfolgswirksam sind und deshalb auch erfolgswirksam dargestellt \nwerden sollten. Der Gemeinderat müsste dann darüber befinden, wie dieser Erfolg verwendet \nwird. Die andere Betrachtungsweise, die insbesondere auch der Stadtrat vertritt, will vorläufig \nnoch an der bisherigen Praxis festhalten. Die GPK hat nun mit dem Finanzchef und dem Stadt-\nammann abgesprochen, dass dies mit der Einführung von HRM2 ebenfalls geändert wird und bis \ndahin diese Grundstückgewinne jeweils in der Botschaft der Rechnung dennoch klar ausgewie-\nsen werden. \n \n \nNun, wie sähe denn die Rechnung 2012 bei Berücksichtigung dieser beiden KritikpunNun, wie sähe denn die Rechnung 2012 bei Berücksichtigung dieser beiden KritikpunNun, wie sähe denn die Rechnung 2012 bei Berücksichtigung dieser beiden KritikpunNun, wie sähe denn die Rechnung 2012 bei Berücksichtigung dieser beiden Kritikpunkkkkte aus?te aus?te aus?te aus? - \nalso, bei der Anwendung der erwähnten linearen Mindestabschreibungssätze und erfolgswirk-\nsamen Verbuchung der Buchgewinne aus den Liegenschaftengeschäften. Dies ergäbe in der \nvorliegenden Rechnung gemäss der Auskunft des Finanzchefs einen Aufwandüberschuss von \nrund 200'000 Franken gegenüber dem nun ausgewiesenen Ertragsüberschuss von rund \n500'000 Franken. Dies wäre zwar durchaus eine Differenz zur vorliegenden Rechnung, meines \nErachtens aber keine entscheidende. Und vor allem im mehrjährigen Schnitt wäre diese Diffe-\nrenz zurzeit wohl nicht im Minus, sondern ganz beträchtlich im Plus. Immerhin sind nun aber \neinerseits klare Spielregeln dazu vereinbart und ein Wechsel dieser Systeme mit der baldmög-\nlichsten Einführung von HRM2 abgesprochen. Dies scheint mir eine sehr zweckmässige und \npragmatische Lösung zu sein. \n \nDamit komme ich zum Schlusszum Schlusszum Schlusszum Schluss: Abschliessend bleibt mir, zu den vorliegenden Rechnungen 2012 \nim Namen aller drei GPKs für die Arbeit des Stadtammanns und seiner Kolleginnen und Kollegen \nim Stadtrat zu danken. Zu danken ist aber auch dem neuen Finanzchef Reto Angehrn und allen \nMitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, eingeschlossen alle Mitarbeiter der \nWerkbetriebe und auch des städtischen Alterszentrums Park, die alle zu diesem guten Resultat \nund dieser nach wie vor gesunden Finanzlage unserer Stadt und ihrer Betriebe beigetragen ha-\nben. \n \nNamens der GPK Finanzen und Administration beantrage ich Ihnen, auf die Rechnungen der \nStadt und ihrer Betriebe und den Geschäftsbericht für das Jahr 2012 einzutreten und den An-\nträgen, insbesondere den Anträgen 1 bis 2.2 gemäss Botschaft, zuzustimmen. Besten Dank für \nIhre Aufmerksamkeit." \n\n\n\n 593 \n\nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident hält fest, dass zwischenzeitlich Gemeinderat Marcel Epper eingetroffen ist. Es \nsind nun 34 Ratsmitglieder anwesend. Das absolute Mehr liegt nun neu bei 18. \n \n \nGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan Geiiiiges:ges:ges:ges: "Ich spreche im Namen der CVP/EVP-Fraktion zum Eintreten zur \nRechnung 2012. \n \nDer Stadtrat unterbreitet uns eine solide Rechnung. Die CVP/EVP-Fraktion dankt dem Stadtrat \nund den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von der Stadt, von den Werkbetrieben und vom \nAlterszentrum Park für ihre gute Arbeit. Besonders positiv ist die Tatsache, dass das Budget prä-\nzise eingehalten worden ist. \n \nGesunde Gemeindefinanzen sind in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich. Umso erfreulicher, \ndass es dem Stadtrat gelungen ist, auch jetzt noch den Schuldenabbau fortzuführen. In Bezug \nauf die Einnahmen hat es unsere Stadt verstanden, einen massvollen Zuzug von soliden Steuer-\nzahlern zu fördern. \n \nBei den Ausgaben stellen wir eine grosse Sorgfalt fest. Mit Steuergeldern wird verantwortungs-\nvoll umgegangen. Kostenüberschreitungen sind in den meisten Fällen von Dritten - dem Bund \nund dem Kanton - verursacht oder wenn nicht, überzeugend begründet worden. \n \nDer vorliegende Abschluss ist eine gute Grundlage für die Zukunft. Mit dem Geschäftsbericht \nund den Rechnungen machen wir eine Zwischenbilanz auf dem Weg in eine anspruchsvolle Zu-\nkunft. Die CVP/EVP-Fraktion ist einstimmig für Eintreten auf das Geschäft." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Pascal FreyPascal FreyPascal FreyPascal Frey:::: "Ich spreche im Namen der Fraktion SP/GWB/Juso zur Rechnung der \nStadt, ihrer Betriebe und des AZPs. \n \nFür mich wird es jedes Jahr interessanter, da ich die Rechnungslegung der Stadt mittlerweile \nverstehe und mir hinter den Zahlen auch etwas vorstellen kann. Dies auch dank des sehr \numfangreichen Geschäftsberichtes, welcher immer sehr aufschlussreich ist. \n \nSo gut wie ich aber die Rechnung verstehe, umso weniger verstehe ich, wieso die \nAbschreibungen so tief gehalten werden. Es kann auch vor Einführung des HRM2 ein Minus \nbudgetiert bzw. abgerechnet werden. In diesem Fall würde es auch die komplizierte Schatten- \nrechnung nicht benötigen, die die GPK vorschlägt. \n \nUns ist aber auch aufgefallen, dass die Erträge des Tarifverbundes Ostwind gestiegen sind und \nsogar 15% über dem Budget liegen. Schade, denn wir haben hier zähneknirschend einer \nTariferhöhung zugestimmt. Offensichtlich hätte man die alten Tarife sein lassen können. Die \nForderung nach abgerundeten, geraden Zahlen wird hier sicher wieder aktuell. \n \nDie Rechnungsprüfungskommission empfiehlt beim AZP, dass die EDV in drei Jahren, anstatt in \nden sonst üblichen fünf Jahren abgeschrieben werden soll. Wir finden, dass dies unbedingt \numgesetzt werden soll, und zwar nicht nur im AZP, sondern bei der ganzen Stadt. Dies soll aber \nnicht dazu führen, dass nach drei Jahren die Forderungen nach neuen Geräten laut wird, \nsondern es ohne Mehrkosten möglich ist, ein ausgefallenes Gerät zu ersetzen. Denn Geiz ist erst \nrichtig geil, wenn man Ressourcen sparen kann. \n\n\n\n 594 \n\nZum Schluss danken wir allen Beteiligten für die genau geführte Rechnung mit allen Zusätzen \nund das gut eingehaltene Budget." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Bruno DiethelmBruno DiethelmBruno DiethelmBruno Diethelm:::: "Ich spreche im Namen der Fraktion FDP/SVP/EDU, die an ihrer \nFraktionssitzung vom 6. Juni 2013 die Rechnungslegung 2012 der Stadtverwaltung, die separat \ngeführten Rechnungen der Werkbetriebe und des Alterszentrums Park, durchberaten hat. Wie \nimmer stand uns umfangreiches Zahlenmaterial zur Verfügung. \n \nDie Unterlagen, die uns zur Verfügung standen, sind übersichtlich und informativ und tragen \nbereits die Handschrift des neuen Finanzchefs Reto Angehrn. Die Erläuterungen zu den grösse-\nren Abweichungen in den einzelnen Abteilungen und Konti gegenüber den budgetierten Posten \nsind klar formuliert, verständlich und überall nachvollziehbar. \n \n \nRechnung der StadtverwaltungRechnung der StadtverwaltungRechnung der StadtverwaltungRechnung der Stadtverwaltung    \n \nWir haben von einem an sich guten Rechnungsabschluss 2012 Kenntnis genommen. Eine Über-\nsicht und Analysen dazu hat der Präsident der GPK Finanzen und Administration, Matthias Hotz, \neingangs bereits ausführlich vorgetragen. Ich wiederhole mich zum Teil. \n \nDie Laufende Rechnung 2012 der Stadtverwaltung schliesst mit Erträgen von rund 74 Mio. Fran-\nken und Ausgaben von rund 71,3 Mio. Franken, mit einem Bruttoertragsüberschuss von  \n2,68 Mio. Franken ab. Gegenüber dem Budget 2012 sprechen wir von Mehrerträgen von rund \n1,48 Mio. Franken und Mehraufwendungen von rund 980'000 Franken. \n \nDas Ergebnis erlaubt somit, neben den ordentlichen budgetierten Abschreibungen von lediglich \n1,89 Mio. Franken, zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von knapp einer halben Mio. Fran-\nken vorzunehmen. Das sind doch rund 3,8 Mio. Franken weniger als im Rechnungsabschluss \n2011 erzielt wurden. \n \nMit 3,2% liegt der Bruttoertragsüberschuss 2012 erstmals seit 2008 wieder deutlich unter dem \nvom HRM1 geforderten Wert von 8%. \n \nDie Nettoinvestitionen 2012 der Stadtverwaltung betragen 5,131 Mio. Franken und liegen rund \n5 Mio. Franken unter dem im Voranschlag vorgesehenen Betrag. \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad - auch das haben wir schon gehört - sank von 88 auf 74 %. Das \nNettovermögen hat sich von 52,15 Mio. Franken (Rechnung 2011) auf 51,41 Mio. Franken ver-\nmindert. Ein immer noch gutes Polster, wie wir meinen, welches für zukünftige Aufgaben und \nEntscheidungen zur Verfügung stehen wird. \n \n \nRechnung der WerkbetriebeRechnung der WerkbetriebeRechnung der WerkbetriebeRechnung der Werkbetriebe    \n \nErfreulich zeigt sich die Rechnung 2012 der Werkbetriebe. Sie wird uns nach einem separaten \nKontenplan präsentiert. Die drei Werke zusammen haben Erträge von 62,38 Mio. Franken er-\nwirtschaftet. Als Nettoertragsüberschuss sind rund 5.74 Mio. Franken übrig. Die Verwendung \nund die Aufteilung der Überschüsse, wie sie in den Anträgen zur Botschaft Punkt 2.3.1, Punkt \n\n\n\n 595 \n\n2.3 2, Punkt 2.3.3 aufgeführt sind, fanden in unserer Fraktion die Zustimmung bei einer Enthal-\ntung. \n \n \nZur Rechnung des Alterszentrums ParkZur Rechnung des Alterszentrums ParkZur Rechnung des Alterszentrums ParkZur Rechnung des Alterszentrums Park    \n \nDie separat geführte Rechnung 2012 des AZP zeigt uns folgende Fakten auf: Mit Erträgen von \n17,9 Mio. Franken und Aufwendungen von 17,46 Mio. Franken standen rund 446'000 Franken \nfür Einlagen in die Spezialfinanzierungen zur Verfügung. \n \nUnsere Fraktion nimmt die Rechnungsabschlüsse des Alterszentrums Park erfreut zur Kenntnis \nund stimmt den Anträgen für die Verwendung des Überschusses mit grosser Mehrheit zu. \n \nIm Weiteren haben wir die Abrechnung des Kredits für den Bau der Parksiedlung Talacker zur \nKenntnis genommen. Sie schliesst mit einer Kreditüberschreitung von 337'000 Franken  \n(+ 1,12%) ab. \n \n \nIch komme zum SchlussIch komme zum SchlussIch komme zum SchlussIch komme zum Schluss    \n \nWir stellen Folgendes fest: \n \n• Ein weiterer, guter Rechnungsabschluss der Stadtverwaltung, der Werkbetriebe und des \n\nAlterzentrums Park liegt vor. \n \n• Das Gesamttotal der Aufwand- und Ertragsposten aller drei Rechnungen sind, wie budge-\n\ntiert, praktisch überall eingehalten worden. \n \n• Das Nettovermögen der Stadt Frauenfeld beträgt per Ende 2012 51,41 Mio. Franken und ist \n\num etwa 740'000 Franken gesunken. \n \nDie Fraktion FDP/SVP/EDU gratuliert und dankt dem Stadtrat für die Rechnungsabschlüsse 2012 \nder Stadt, der Werkbetriebe und des AZP. Unser Dank geht auch an den neuen Finanzchef der \nStadtverwaltung, Reto Angehrn, an den kfm. Leiter der Werkbetriebe Michael Gemperle, sowie \nan Ruth Gerber als Leiterin Administration des AZP, sowie an alle Verantwortlichen in den Abtei-\nlungen und Betrieben, an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. \n \nEin besonderer Dank unserer Fraktion geht aber auch an den Informationschef Andy Anderegg, \nsowie an Alt-Gemeinderat Martin von Siebenthal für die Aufbereitung einer informativen Do-\nkumentation der Rechnungen 2012 und der Geschäftsberichte, welche den Stimmbürgern über \nInternet, aber auch am Schalter im Rathaus zur Verfügung gestellt werden. \n \nUnsere Fraktion ist für Eintreten und wird den Anträgen, wie sie in der Botschaft Nr. 23 formu-\nliert sind, grossmehrheitlich zustimmen." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Peter WildbergerPeter WildbergerPeter WildbergerPeter Wildberger:::: "Im Namen der Fraktion CH/Grüne/GLP danken auch wir dem \nStadtrat und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Werke und des \nAlterszentrums Park für ihre sehr gute Arbeit und ihren grossen Einsatz, die sie im Jahre 2012 \ngeleistet haben. Der ausgezeichnet gestaltete Geschäftsbericht und die Rechnung zeigen, dass \n\n\n\n 596 \n\ndas Meiste gut gelungen ist. Weniges ist nicht optimal gelaufen, wie zum Beispiel die Sache mit \ndem Stadtbus. Bemerkenswert und positiv finden wir, dass der Stadtrat dies in unüblich selbst-\nkritischer Art immerhin auch so im Geschäftsbericht dokumentiert hat. Weitere Punkte werden \nwir in der Detailberatung diskutieren können. \n \nDie Rechnung der Stadt schliesst erfreulicherweise besser ab als budgetiert. Hauptgrund sind die \nsprudelnden Grundstückgewinnsteuern. Deswegen, und weil viel weniger Investitionen getätigt \nwurden als im Voranschlag vorgesehen - netto wurden statt 10,13 nur 5,13 Mio. Franken, also \nrund die Hälfte, investiert - ist es nicht dazu gekommen, das Nettovermögen wesentlich zu re-\nduzieren, wie es eigentlich der Plan gewesen war. Allerdings sind die meisten Investitionen ja \nnur aufgeschoben. \n \nErneut richtet sich unsere Kritik gegen die zu tiefen Abschreibungen, die dem oberflächlichen \nBetrachter vorgaukeln, wir hätten Einnahmen und Ausgaben im Lot. Würden wir gemäss den \nregierungsrätlichen Vorgaben 8% abschreiben, müssten wir trotz Einbezug eines Gewinns aus \nLandverkäufen von 1,035 Mio. Franken einen Aufwandüberschuss, sprich Verlust von rund \n200'000 Franken ausweisen, was im Sinne der Transparenz besser wäre. Die vom Stadtrat be-\nauftragte externe Revisionsgesellschaft bestätigt in ihrem Managementletter nicht nur unsere \nKritik, sondern weist auch ausdrücklich die vom Stadtrat sowie FDP, SVP und CVP vertretene \nArgumentation zurück, höhere Abschreibungen in den Vorjahren würden Abschreibungen unter \ndem vom Regierungsrat vorgeschriebenen Mindestsatz in einem Folgejahr rechtfertigen. \n \nIm Rechnungsordner Griff 5 werden die Grundstücke des Finanzvermögens neu nun sehr gut \ndargestellt. Noch immer wird beim Verkauf von Grundstücken auf Seite 49 der Erläuterungen \nvon 'Buchgewinnen' von 1,035 Mio. Franken gesprochen, dabei sind das handfeste Gelderträge \nin Cash, die in die Stadtkasse fliessen und die ganz klar in die Erfolgsrechnung gehören, wie das \nauch die Revisionsfirma nahelegt. \n \nWie eingangs erwähnt, beurteilt die Fraktion CH/Grüne/GLP das Jahr 2012 als ein erfolgreiches \nJahr für die Stadt Frauenfeld und ist für Eintreten." \n \n \nGemeinderat Philipp GeuggisGemeinderat Philipp GeuggisGemeinderat Philipp GeuggisGemeinderat Philipp Geuggis:::: "Ich spreche im eigenen Namen. \n \nAuf den ersten Blick sieht die Rechnung 2012 der Stadtverwaltung erfreulich aus, da der Brutto-\nertragsüberschuss höher als budgetiert ausgefallen ist. Aus unternehmerischer Sicht höre ich \nallerdings die Alarmglocken läuten. \n \nSeit dem Jahr 2010 ist der Aufwand von knapp 66,5 Mio. Franken um gut 5 Mio. Franken auf \ngut 71,5 Mio. Franken gestiegen. Dies bedeutet einen Anstieg der Aufwände von 7,67% inner-\nhalb von drei Jahren, meine Damen und Herren. Und dies unter der Voraussetzung, dass die \nTeuerung in dieser Zeit negativ war. \n \nIn der gleichen Periode ist der Ertrag von 73,87 Mio. Franken im Jahr 2010 auf 73,98 Mio. Fran-\nken im Jahr 2012 um lediglich knapp 110'000 Franken oder 0,15% gestiegen. Mir ist bewusst, \ndass seit dem Jahr 2010 der Steuerfuss der Stadt Frauenfeld um insgesamt 6% gesenkt wurde. \nNichts desto trotz ist es Fakt, dass sich die Aufwand- und die Ertragskurve sehr schnell und hef-\ntig annähern. \n\n\n\n 597 \n\nWährend der Bruttoertragsüberschuss während 9 Jahren, von 2003 bis 2011, immer zwischen \n4,9 und 7,8 Mio. Franken lag, ist im Jahr 2012 zum ersten Mal ein massiver Rückgang auf  \n2,4 Mio. Franken festzustellen. \n \nAls Geschäftsführer eines KMU-Betriebes sind diese Zahlen für mich alarmierend. Es ist höchste \nZeit, heftig auf die Bremse zu treten und das rasante Wachstum des Aufwandes zu stoppen. \nDies entspricht der normalen Reaktion eines Wirtschafts-Betriebes und muss derjenigen der öf-\nfentlichen Hand entsprechen. Sparen ist unangenehm, da man auf etwas verzichten muss, aber \nes bringt einen auch dazu zu hinterfragen, ob man alles, was man sich bisher geleistet hat, auch \nwirklich braucht. \n \nUm es gleich vorweg zu nehmen, eine Erhöhung des Steuerfusses für eine entsprechende Erhö-\nhung der Erträge kann nicht der richtige Weg sein. Ein Wirtschaftsbetrieb kann auch nicht ein-\nfach die Preise erhöhen, wenn seine Ausgaben wachsen. \n \nZusammenfassend stelle ich fest, dass das rasante Wachstum der Aufwände gestoppt werden \nmuss und erwarte vom Stadtrat, dass sich dies im Budget für das Jahr 2014 entsprechend nie-\nderschlägt. Ich danke für die Aufmerksamkeit." \n \n \nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident stellt fest, dass Eintreten unbestritten und somit stillschweigend genehmigt \nist. \n \n \n \n\nMaterielle BeratungMaterielle BeratungMaterielle BeratungMaterielle Beratung    \n \n \n \n0000    ALLGEMEINE VERWALTUNALLGEMEINE VERWALTUNALLGEMEINE VERWALTUNALLGEMEINE VERWALTUNGGGG    \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Die Laufende Rechnung ist im Register 1, Seiten 1 bis \n4, und die Investitionsrechnung im Register 3, Seite1, enthalten." \n \n \n \nLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende Rechnung    \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Herbert VetterHerbert VetterHerbert VetterHerbert Vetter,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Admi-\nnistration: "In unserer Kommission wurden zu den einzelnen Konti der Abteilung 0, Allgemeine \nVerwaltung, keine erwähnenswerten Bemerkungen gemacht. Einzig die Feststellung, dass der \ngesamte Personalaufwand beinahe 400'000 Franken unter dem Budget liegt, war ein Thema. \nDies hat teilweise auch damit zu tun, dass die budgetierte Teuerung nicht ausbezahlt werden \nmusste. \n \nEin Kommissionsmitglied erkundigte sich noch, ob alle Stellen bei der Stadt besetzt oder noch \nLücken vorhanden sind. Gemäss dem Stadtammann waren beispielsweise bei den Werkbetrie-\nben im technischen Bereich gewisse Stellen nicht besetzt, weil es schwierig sei, in diesem Bereich \n\n\n\n 598 \n\nLeute zu rekrutieren. Im administrativen Bereich bereitet es hingegen keine Mühe, neues Perso-\nnal zu finden." \n \n \n \nInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnung    \n \n \n0900 0900 0900 0900 ----    Nicht aufteilbare AufgabenNicht aufteilbare AufgabenNicht aufteilbare AufgabenNicht aufteilbare Aufgaben    \n \n50600 - Ersatz Telefonanlage Rathaus \n \n \nGemeinderat Herbert Vetter,Gemeinderat Herbert Vetter,Gemeinderat Herbert Vetter,Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und \nAdministration: "Bei den aufgeführten rund 77'000 Franken handelt es sich noch um den \nRestbetrag für die neue Telefonzentrale im Rathaus, die insgesamt mit 300'000 Franken \nbudgetiert war." \n \n \nBemerkungen zum allgemeinen ZahlenteilBemerkungen zum allgemeinen ZahlenteilBemerkungen zum allgemeinen ZahlenteilBemerkungen zum allgemeinen Zahlenteil    \n \nGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan Geiiiiges:ges:ges:ges: "Ich habe dies so verstanden, dass die materielle Beratung und der \nZahlenteil zur materiellen Beratung nicht ins Eintreten gehören, sondern in die materielle \nBeratung. Ich werde deshalb den allgemeinen Zahlenteil nun seitens unserer Fraktion \nbekanntgeben. \n \nStadtverwaltung, Werkbetriebe und das Alterszentrum Park haben 2012 bei einem Gesamtum-\nsatz von rund 154 Mio. Franken einen Ertragsüberschuss von 11,8 Mio. Franken erzielt. Budge-\ntiert war ein solcher von 6,8 Mio. Franken. Damit haben die Stadtverwaltung und ihre Betriebe \nihre eigenen Budget-Erwartungen um 5 Mio. Franken übertroffen. Neben den nicht beeinfluss-\nbaren Beträgen - vor allem auf der Einnahmenseite - gehen wir insbesondere bei den Ausgaben \nvon einer sehr hohen Budget-Disziplin aus. \n \n \nRechnung StadtverwaltungRechnung StadtverwaltungRechnung StadtverwaltungRechnung Stadtverwaltung    \n \nDie Stadtverwaltung hat mit einem Gesamtumsatz von 74 Mio. Franken einen Bruttoertrags-\nüberschuss von 2,39 Mio. Franken erzielt. Budgetiert ist ein Überschuss von 1,89 Mio. Franken \ngewesen. \n \nDie grössten Abweichungen liegen bei den Steuererträgen mit einem Plus von 470'000 Franken \nund bei den Grundstückgewinnsteuern mit einem Plus von 673'000 Franken. Die Mehraufwen-\ndungen betreffen die eigenen Beiträge um 1,46 Mio. Franken und die Einlagen in Spezialfinan-\nzierungen mit 862'000 Franken. \n \nTiefere Aufwendungen betreffen den Personalaufwand, wo 389'000 Franken weniger ausgege-\nben worden sind, den Sachaufwand mit Minderausgaben von 805'000 Franken und schliesslich \ndie Entschädigungen an Gemeinwesen mit 167'000 Franken. \n\n\n\n 599 \n\nInvestitionenInvestitionenInvestitionenInvestitionen    \n \nVon den budgetierten Bruttoinvestitionen von 18,5 Mio. Franken ist nur etwas mehr als die Hälf-\nte realisiert worden. Die Nettoinvestitionen von 5,13 Mio. Franken liegen somit deutlich unter \nden erwarteten 10,13 Mio. Franken. \n \n \nSozSozSozSoziiiialhilfealhilfealhilfealhilfe    \n \nIm Bereich Fürsorge sind Mehraufwendungen von zirka 1,83 Mio. Franken zu verzeichnen, weil \ngleichzeitig mehr Unterstützungen und weniger Rückerstattungen aufgetreten sind. \n \n \nDie CVP/EVP-Fraktion anerkennt die Finanzdisziplin des Stadtrates und dankt für die ausgezeich-\nnete Arbeit. \n \n \nUnsere generellen AnmerkungUnsere generellen AnmerkungUnsere generellen AnmerkungUnsere generellen Anmerkungenenenen    zur Stadtrechnungzur Stadtrechnungzur Stadtrechnungzur Stadtrechnung    \n \nEs wäre zweckmässig, wenn die über die Verwaltungs- und Investitionsrechnung hinweg verteil-\nten Aufwendungen für das Stadtentwickungsprojekt 'Frauenfeld 2030' zusammengefasst kom-\nmentiert würden - dies beispielsweise in einer Form der 'Schattenrechnung'. \n \nEbenfalls kommentiert werden sollten die dem Gemeinderat nicht unterbreiteten Beteiligungen, \nwie beispielsweise diejenige der Wärme Frauenfeld AG. Darauf komme ich noch zu sprechen. \n \n \nWerkbetriebeWerkbetriebeWerkbetriebeWerkbetriebe    \n \nBei einem Gesamtumsatz von 62,3 Mio. Franken haben die Werkbetriebe mit einem Ertrags-\nüberschuss von 5,7 Mio. Franken abgeschlossen. Das liegt um 3 Mio. Franken über dem Budget. \nDer Stromverbrauch ist in Frauenfeld um 1,5% auf 154 Mio. Kilowattstunden angestiegen. Wir \nanerkennen, dass das Elektrizitätswerk 0,5 Mio. Franken in Form von einem Rabatt auf die Netz-\nkosten an die Kunden zurückgeben wird. \n \nDer Gasverbrauch hat wegen des harten Winters gegenüber dem Budget um fast 10% auf  \n450 Mio. Kilowattstunden zugenommen. Auch die Erdgaskunden profitieren von einem Rabatt. \nHierzu ist eine Rücklage von 820'000 Franken gebildet worden. \n \nDie Werkbetriebe haben wiederum hervorragend gearbeitet. \n \n \nDoch eine Frage bleibt, und sie betrifft die 'Wärme Frauenfeld AG': \n \nGemäss Amtsblatt vom 14. September 2012 ist eine Aktiengesellschaft 'Wärme Frauenfeld AG' \ngegründet worden. Das Aktienkapital beträgt 625'000 Franken und ist vom Stadtwerk Win-\nterthur' und den Werkbetrieben Frauenfeld einbezahlt worden. Abgesehen davon, dass der \nGemeinderat über diese Beteiligung nicht hat diskutieren können, finden wir in der Rechnung \nder Werkbetriebe keinen Hinweis auf die buchhalterische Belastung oder die Höhe der Frauen-\nfelder Beteiligung - und auch keinen über die Risiken dieser Beteiligung. \n\n\n\n 600 \n\nAlterszentrum ParkAlterszentrum ParkAlterszentrum ParkAlterszentrum Park    \n \nDie Rechnung 2012 des Alterszentrums Park schliesst bei einem Gesamtumsatz von 17,9 Mio. \nFranken mit einem Nettoertragsüberschuss von 446'000 Franken ab. Der Gesamtaufwand ist um \n456'000 Franken oder 2,7% höher ausgefallen als budgetiert. Derweil liegen die Gesamterträge \num 714'000 Franken oder 4,2% über dem Voranschlag. \n \nUnsere Fraktion hat die Bauabrechnung der Parksiedlung Talacker gut angeschaut und ausführ-\nlich diskutiert. Die Kostenüberschreitung von 337'000 Franken liegt zwar bei einer Projektsum-\nme von 30,3 Mio. Franken bei gerade mal 1%. Trotzdem sind 337'000 Franken viel Geld. Dass \ndiese Mehrkosten vom Alterszentrum selber - und nicht etwa durch Steuern - übernommen \nwerden, ist dabei ein schwacher Trost. Die Kosten für den Architekten und der Materialwahl ist \nvielleicht in Zukunft mehr Beachtung zu schenken. Ich danke für die Aufmerksamkeit." \n \n \n \n1111    ZENTRALVERWALTUNG UNZENTRALVERWALTUNG UNZENTRALVERWALTUNG UNZENTRALVERWALTUNG UND FINANZEND FINANZEND FINANZEND FINANZEN    \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Die Laufende Rechnung finden wir hier im Register 1, \nSeiten 5 bis 22, und die Investitionsrechnung im Register 3 auf der Seite 2." \n \n \n \nLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende Rechnung    \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Michael LerchMichael LerchMichael LerchMichael Lerch,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Admi-\nnistration: "Bei der Abteilung 1 schneidet die Rechnung beim Ertrag um knapp 900'000 Franken \nbesser ab als im Voranschlag vorgesehen. Der Aufwand fiel um gut 300'000 Franken tiefer aus, \nals budgetiert. Somit war der Ertragsüberschuss in der Abteilung 1 knapp 1,3 Mio. Franken hö-\nher als geplant. Diese Differenz, es wurde bereits mehrfach erwähnt, ist vor allem auf höhere \nEinnahmen bei den schlecht budgetierbaren Grundstückgewinnsteuern (Mehrertrag 673'000 \nFranken) zurückzuführen. Bei der genaueren Betrachtung der Rechnung tauchten neben den \numfangreichen Erläuterungen, welche in der Rechnung enthalten sind, doch noch einige wenige \nFragen auf. Auf diese möchte ich in der Folge etwas näher eingehen. \n \n \n1112 1112 1112 1112 ----    PatentPatentPatentPatent----    und Gebühreninkassound Gebühreninkassound Gebühreninkassound Gebühreninkasso    \n \n43100 - Bewilligungen für Verlängerungen bzw. Tanz- und Showdarbietungen \n \nHier ist ein Minusposten aufgefallen. Wurden Rückzahlungen getätigt? Gemäss dem Finanzchef \nstellt dieser Minusbetrag einen speziellen Effekt dar. Grundsätzlich sollte kein Minusbetrag ent-\nhalten sein. Es fand aber eine Korrekturbuchung aus dem Vorjahr heraus statt (Storno) und lei-\nder sind nicht im vorgesehenen Ausmass neue Einnahmen hereingekommen, so dass nun halt \ndieser Minusposten anstelle eines Plusbetrags aufgeführt ist. \n \n \n\n\n\n 601 \n\n1140 1140 1140 1140 ----    EinwohnerkontrolleEinwohnerkontrolleEinwohnerkontrolleEinwohnerkontrolle    \n \n30400 - Pensionskasse \n \nHier ist aufgefallen, dass dieser Betrag in der Rechnung nicht einmal halb so hoch ausfällt, wie \nbudgetiert. Er entspricht aber in etwa demjenigen in der Rechnung 2011. Der Finanzchef geht \ndavon aus, dass falsch budgetiert wurde. \n \n \n1560156015601560/1565 /1565 /1565 /1565 ----    Liegenschaften/Liegenschaften/Liegenschaften/Liegenschaften/LagervorräteLagervorräteLagervorräteLagervorräte (Revisionsbericht) \n \nEs wurde aus dem Revisionsbericht die Frage der Lagervorräte wie Heizöl etc. über das Jahresen-\nde angesprochen, dies vor allem auch hinsichtlich der Umstellung auf HRM2. In diesem Zusam-\nmenhang kann es zu Verfälschungen kommen. Werden zukünftig Inventuren oder ähnliches \ndurchgeführt, war die Frage. \n \nDer Finanzchef antwortete, dass in diesem Sommer alle Liegenschaften aufgenommen werden, \ndamit er sich einen Überblick zu verschaffen kann, was für Energieträger verwendet werden und \nin welchem Umfang. Die Revisionsgesellschaft hat mit ihrer Bemerkung etwas ins Blaue geschos-\nsen, ohne die entsprechenden Hintergründe zu kennen. Auf die Gesamtrechnung gesehen, \nmüsste die Wesentlichkeit dieser Position gegeben sein, was bei der Stadt im Gegensatz zu ei-\nnem reinen Produktionsbetrieb kaum der Fall sein dürfte. Von daher dürften kaum Abgrenzun-\ngen von Nöten sein, um Verfälschungen zu vermeiden. Die vorerwähnte Erhebung wird diesbe-\nzüglich sicher Klarheit schaffen. \n \n \n \nInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnung    \n \n \n1310 1310 1310 1310 ----    Öffentlicher VerkehrÖffentlicher VerkehrÖffentlicher VerkehrÖffentlicher Verkehr    \n \n62500 - Frauenfeld-Wil-Bahn: Rückzahlbares Darlehen (30 Jahre) \n \nDas Darlehen der Frauenfeld-Wil-Bahn weist noch einen Restbestand von 133'200 Franken auf. \nDas heisst der Betrag von jährlich 33'300 Franken erscheint noch vier Jahre in der Rechnung. Es \nwurde dann in der GPK die Frage aufgeworfen, ob bei einer Erneuerung des Rollmaterials erneut \nein Darlehen gesprochen werden muss. Dies wird vom Stadtammann verneint. Diese Kosten \nlaufen über Kanton und Bund." \n \n \nStadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari: "Zu den Anregungen von Gemeinderat Geiges: Wir werden prü-\nfen, ob wir zusammenfassend die Aufwendungen für die Stadtentwicklungsprojekte 2030 dar-\nstellen können. Ich muss aber festhalten, dass dies nicht ganz so einfach ist, denn nach einer \nPlanungsphase geht es in die Überführung der konkreten Projekte. Dann erscheinen diese Kos-\nten unter anderen Konti. Aber wir werden dies prüfen und nach Möglichkeit umsetzen. \n \nUnd nun noch zur Beteiligung an der Wärme Frauenfeld AG: Es ist so, dass wir zusammen mit \nden Stadtwerken Winterthur, aber auch zusammen mit dem Abwasserverband Region Frauen-\nfeld diese AG gegründet haben. Das Aktienkapital beträgt 625'000 Franken. Frauenfeld zeichne-\n\n\n\n 602 \n\nte Aktien für 48%, also 300'000 Franken, was noch in der stadträtlichen Kompetenz liegt. Das \nist auch das finanzielle Risiko, das wir als Aktionäre tragen. Die Stadtwerke Winterthur weisen \neinen Aktienanteil von 32% und der Abwasserverband von 20% auf. Dies ist so aufgeteilt wor-\nden. Der offizielle Spatenstich erfolgt nächste Woche." \n \n \n \n2222    ABTEILUNG TIEFBAUABTEILUNG TIEFBAUABTEILUNG TIEFBAUABTEILUNG TIEFBAU    \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Hier ist die Laufende Rechnung im Register 1, Seiten \n23 bis 33, und die Investitionsrechnung im Register 3, Seiten 3 bis 8, enthalten." \n \n \n \nLaufende Laufende Laufende Laufende RechnungRechnungRechnungRechnung    \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Heinrich ChristHeinrich ChristHeinrich ChristHeinrich Christ,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Bau, Werke, Umwelt: \n"Zum boomenden Frauenfeld gehören nicht nur die steuerkräftigen und feierfreudigen jungen \nMenschen auf den Strassen. Dazu gehören auch die Abfall- und Abwasserentsorgung. Daran \nsind unter anderem die Mitarbeiter des Werkhofs beteiligt. Vielen Dank dafür! Genau in diesen \nBereichen fielen 2012 höhere Kosten, aber auch höhere Einnahmen als budgetiert an. \n \nZusammen mit anderen kleineren Verschiebungen weichen über die ganze Abteilung gesehen \nsowohl Aufwand als auch Ertrag um gut 300'000 Franken vom Budget nach oben ab. Schluss-\nendlich gleichen sich die Abweichungen bei Aufwand und Ertrag gegenseitig aus und unter dem \nStrich kann man von einer Art 'Punktlandung' sprechen. \n \nDie Laufende Rechnung gab in der GPK wenig zu reden. Eine Frage betraf den bislang wenig \nrentablen Parkplatz 'Unteres Mätteli' (Seite 31, Kontogruppe 2280). Obwohl dieser Parkplatz \nschlecht genützt wird, möchte man seitens der Stadt aus strategischen Gründen weiterhin an \ndiesem Standort festhalten und ihn so unter anderem auch für künftige Nutzungen reservieren. \n \n \n \nInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnung    \n \nMehr zu reden gab die Investitionsrechnung im Bereich Tiefbau. Insgesamt wurden hier rund  \n3,7 Mio. Franken weniger als veranschlagt investiert. Der Grund dafür liegt in aufgeschobenen \nStrassenbauprojekten und es gilt hier nochmals festzuhalten - verschoben ist nicht aufgehoben! \nDiese Kosten werden früher oder später auf uns zukommen. \n \nGemäss Auskunft des Leiters des Finanzamts ist ein Übertrag von nicht ausgeführten Projekten \nin spätere Jahre rechtens, auch dann, wenn diese Positionen nicht mehr in den neuen Voran-\nschlag mitaufgenommen werden können. Dies ist manchmal aufgrund der Termine des Budget-\nprozesses gar nicht möglich. Die GPK Bau, Werke, Umwelt besteht trotzdem darauf, soviel \nTransparenz wie möglich zu schaffen und in der Rechnung wie auch im Voranschlag erkenntlich \nzu machen, wann ein bestimmtes Projekt ursprünglich bewilligt worden war. Das Finanzamt \nmöchte diesem Wunsch gerne nachkommen. \n\n\n\n 603 \n\nSchliesslich beschäftigte sich die GPK mit Sinn und Unsinn von Projektstudien. Anlass dazu hat \ndas vorläufig sistierte 'Chinesenbrückliprojekt' gegeben. Einige Kommissionsmitglieder bedauer-\nten, dass nicht vorgängig eine reine Potentialabschätzungsanalyse vorgenommen wurde. Andere \nwaren der Meinung, dass es richtig gewesen sei, den Entscheid über Fortführung oder Sistierung \ndes Projekts von einer umfassenden Studie abhängig zu machen. Danke." \n \n \nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident gibt bekannt, dass zwischenzeitlich auch Gemeinderätin Sandra Kern einge-\ntroffen ist. Es sind nun 35 Ratsmitglieder anwesend. Das absolute Mehr liegt weiterhin bei 18. \n \n \n \n3333    ABTABTABTABTEILUNG HOCHBAUEILUNG HOCHBAUEILUNG HOCHBAUEILUNG HOCHBAU    \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Sie finden die Laufende Rechnung im Register 1, Sei-\nten 34 bis 37, und die Investitionsrechnung im Register 3, Seiten 9 bis 10." \n \n \n \nLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende Rechnung    \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Robert ZahndRobert ZahndRobert ZahndRobert Zahnd,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und Si-\ncherheit: "Bei dieser Abteilung liegen sowohl der Ertrag als auch der Aufwand höher als budge-\ntiert. \n \nDer Nettoaufwand aber ist mit Fr. 1'432'739.01 um 136'961 Franken tiefer als im Budget 2012 \noder 8'000 Franken tiefer als bei der Rechnung 2011. \n \n \n3110 3110 3110 3110 ----    HochbauamtHochbauamtHochbauamtHochbauamt    \n \n31000 - Büromaterial, Drucksachen, Fachliteratur, Inserate \n \nWegen der regen Bautätigkeit gab es mehr Publikationsinserate. \n \n \n43000 - Ersatzabgaben Parkplätze \n \nFür neun Parkplätze mussten Ersatzabgaben geleistet werden, eine genaue Budgetierung ist hier \neher Zufall. \n \n \n3115 3115 3115 3115 ----    EnergieberatungEnergieberatungEnergieberatungEnergieberatung    \n \n30100 - Besoldungen \n \nDaniel Moos arbeitet zu 50% beim Hochbauamt und zu 50% bei den Werkbetrieben, daher das \nGegenkonto 43601, Werkbetriebe, Rückerstattung Anteil Lohnkosten. \n\n\n\n 604 \n\n3120 3120 3120 3120 ----    ProjekteProjekteProjekteProjekte    \n \n31802 - Allgemeiner Kredit, Studienaufträge und Projektierungen \n \nRechnung 53'000 Franken/Budget 100'000 Franken. Aufgrund der regen Bautätigkeit und der \ndamit hohen Arbeitsbelastung wurden weniger Projekte als geplant umgesetzt. Diese Begrün-\ndung könnte aber auch so verstanden werden, dass wenn weniger gebaut wird, man einfach \nmehr plant. Die Leute sind ja vorhanden." \n \n \n \nInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnung    \n \n• Die Altlastensanierung Weberlisrebberg in Gerlikon ist auf 2013 verschoben. \n \n• Das Projekt 'Gartenwirtschaft' im Areal Kantonsarchiv wurde bis auf weitere verschoben. \n \n• Die Planungen rund um den Bahnhof laufen. \n \n• Die Abrechnung Walzmühlestrasse 18 und 20 finden Sie im Anhang II. \n \nGegenüber dem Kredit von 1,2 Mio. Franken liegt die Abrechnung 6'400 Franken tiefer oder \n0,5% tiefer, also eine Punktlandung. Den Mietern wurde eine nicht budgetierte Mietzinsreduk-\ntion von 11'177 Franken gewährt. Dafür wurden die 9'000 Franken für Unvorhergesehenes \nnicht gebraucht." \n \n \n \n5555    ABTEILUNG ÖFFENTLICHABTEILUNG ÖFFENTLICHABTEILUNG ÖFFENTLICHABTEILUNG ÖFFENTLICHE SICHERHEITE SICHERHEITE SICHERHEITE SICHERHEIT    \n \n \nGemeinGemeinGemeinGemeinderatspräsident deratspräsident deratspräsident deratspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Wir haben hier die Laufende Rechnung im Register 1, \nSeiten 38 bis 44, und die Investitionsrechnung im Register 3, Seite 11." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Christoph TschanenChristoph TschanenChristoph TschanenChristoph Tschanen,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und \nSicherheit: "Die GPK hat die Rechnung geprüft und keine grossen Abweichungen festgestellt. \nSie verdankt an dieser Stelle die gute Budgetierung und die gute Rechnungslegung." \n \n \n \nLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende Rechnung    \n \nKeine Bemerkungen. \n \n \n \nInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnungInvestitionsrechnung    \n \nKeine Bemerkungen. \n\n\n\n 605 \n\n6666    AAAABTEILUNG GESUNDHEITBTEILUNG GESUNDHEITBTEILUNG GESUNDHEITBTEILUNG GESUNDHEIT    \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Die Laufende Rechnung ist im Register 1, Seiten 45 bis \n47, zu finden. Investitionsrechnung ist hier keine vorhanden." \n \n \n \nLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende RechnungLaufende Rechnung    \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Stefan LeutholdStefan LeutholdStefan LeutholdStefan Leuthold,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und \nSicherheit: "Die Rechnung der Abteilung Gesundheit schliesst mit 4,92 Mio. Franken Nettoauf-\nwand, was gegenüber dem Budget von 4,97 Mio. Franken erfreulicherweise etwas tiefer ist \n(rund 50'000 Franken). Der Vergleich zwischen Budget und Rechnung ist im ersten Moment \netwas verwirrend, weil im Voranschlag 2012 der neu geschaffene, vom Kanton entschädigte \nKrankenkassen-Datenpool noch nicht berücksichtigt wurde. Der Kanton entschädigt diese Stelle \nmit 30%-Anstellung. \n \nDie wichtigsten Veränderungen im Aufwand präsentieren sich wie folgt: \n \nMehraufwände sind im Bereich Spitex, bei den ambulanten Restkosten (das sind zur Hauptsache \ndie privaten Spitexdienste und Tagesaufenthalte) und der stationären Pflegefinanzierung zu ver-\nzeichnen. All diese Mehraufwände machen gesamthaft 270'000 Franken aus. \n \nDem gegenüber stehen Minderaufwände von 320'000 Franken für Beiträge an die IPV, die \nDienststelle für Krankenkasse und AHV sowie Beiträge für Entlastungsdienst und Alltagshilfe der \nPro Senectute. \n \nGenau nach Budget abgerechnet werden konnte der 2012 eröffnete Bewegungspark als Projekt \nGesundheitsförderung. \n \n \n6320 6320 6320 6320 ----    KrankenfürsorgeKrankenfürsorgeKrankenfürsorgeKrankenfürsorge    \n \n36500 - Beitrag Verein Frauenfelder Spitexdienste \n \nHier finden Sie eine höhere Position als budgetiert. Dieser Betrag liegt rund 40'000 Franken hö-\nher als budgetiert. Das erklärt sich so: Ein seit zwei Jahren bestehender Budgetfehler bei den \nSpitexdiensten wurde durch eine einmalige Zahlung von 40'000 Franken seitens der Stadt aus-\ngeglichen. Den verbleibenden Verlust von 54'000 Franken begleicht der Spitexverein aus seinem \neigenen Vermögen. Damit konnte dieser Budgetfehler für die Zukunft eliminiert werden." \n \n \n \nALTERALTERALTERALTERSSSSZENTRUM PARKZENTRUM PARKZENTRUM PARKZENTRUM PARK \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Die separat ausgewiesene Rechnung des Alterszent-\nrums Park finden Sie im Register 11, aufgeteilt in vier einzelne Rechnungen, und zwar vom Haus \n\n\n\n 606 \n\nTalbach/Ergaten, dem Betreuten Wohnen, des Tageszentrums Talbach und der Parksieldung \nTalacker. Ebenfalls stehen uns die Bilanz per 31. Dezember 2012 und die zugehörigen Erläute-\nrungen zur Verfügung." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Stefan LeutholdStefan LeutholdStefan LeutholdStefan Leuthold,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und \nSicherheit: "Die End-Abrechnung der Baukosten für die Parksiedlung Talacker war einer der \nSchwerpunkte in unserer letzten Kommissions-Sitzung. Die Kosten liegen mit 30,33 Mio. Fran-\nken zirka 1% über dem Kostenvoranschlag. Die leichte Budgetüberschreitung ist durch etwas \nhöhere Kosten bei den Baumeisterarbeiten und die längere Baufinanzierung begründet, weil die \nBauphase witterungsbedingt länger dauerte als erwartet. Das Resultat ist qualitativ hochwertig, \ndie wesentlichen Mängel wurden erkannt und behoben. Das 30-Mio-Projekt hat bei der Stadt \nüber mehrere Jahre viele personelle Ressourcen beansprucht und die Stadtverwaltung vor manch \ngrosse Herausforderungen gestellt. An dieser Stelle herzlichen Dank an alle Beteiligten. \n \n \n \nZu den einzelnen RechnungenZu den einzelnen RechnungenZu den einzelnen RechnungenZu den einzelnen Rechnungen \n \n \nErgatenErgatenErgatenErgaten----TalbachTalbachTalbachTalbach    \n \nDie Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 442‘712.36 ab, budgetiert waren \nnur 184'500 Franken. Grund für das viel bessere Ergebnis ist die mit 99% sehr hohe Belegung, \nwas die Mehreinnahmen zur Folge hat. Das Restaurant konnte seinen Umsatz um 14% steigern. \nTäglich werden hier rund 100 Mittagessen abgegeben, wovon die Hälfte durch Bewohnerinnen \nund Bewohner und Betreuer und Betreuerinnen und die andere Hälfte von auswärtigen Gästen \nkonsumiert wird. \n \nDer Ertragsüberschuss in der genannten Höhe wird in die Spezialfinanzierung 'Renovationen und \nDefizitdeckung' eingelegt. \n \n \nBetreutes WohnenBetreutes WohnenBetreutes WohnenBetreutes Wohnen    \n    \nSieben Bewohnerinnen und Bewohner haben hier ihre Bleibe gefunden, was aktuell einer Voll-\nbelegung entspricht. Im Jahr 2012 hat kein Wechsel stattgefunden. Aus dem Rechnungsjahr \n2012 resultiert ein kleiner Ertragsüberschuss von Fr. 3'862.25, welcher in die 'Spezialfinanzie-\nrung für neue Wohnformen' eingelegt wird. \n \n \nTageszentrumTageszentrumTageszentrumTageszentrum    \n \nNachdem bereits im Jahr 2012 die Öffnungszeit von drei auf vier Tage erhöht wurde, erweiterte \nman im März 2013 das Angebot von vier auf fünf Öffnungstage. Die Belegung stieg gegenüber \n2011 von 60% auf 81% im Jahr 2012. Dies bedeutet einerseits einen gestiegenen Personalauf-\nwand, aber andererseits auch Mehreinnahmen. Ohne die Spenden des Fördervereins wäre das \nTageszentrum allerdings nicht kostendeckend. Die Preisgestaltung muss deshalb revidiert wer-\nden. So schliesst denn auch das Tageszentrum mit einer schwarzen Null, einem Ertragsüber-\n\n\n\n 607 \n\nschuss von Fr. 50.75, welcher ebenfalls in die 'Spezialfinanzierung für neue Wohnformen' einge-\nlegt wird. \n \n \nParksiedlung TalackerParksiedlung TalackerParksiedlung TalackerParksiedlung Talacker    \n \nDas Betriebsergebnis fällt wie budgetiert mit null Franken aus, weil der eigentliche Ertragsüber-\nschuss dem Konto 440, Abschreibungen Immobilien, zugeschrieben wird. Bis auf eine Dreizim-\nmerwohnung ist die Parksiedlung voll belegt; die besagte Wohnung war jedoch bislang auf-\ngrund ihrer unattraktiven Lage nicht zu vermieten, so dass in der Folge die einzelnen Räume zu \nSchulungs- und Büroräumen umfunktioniert wurden. Durch die Umnutzung entstehen unter \ndem Strich für die Parksiedlung Talacker keine Minder-Einnahmen." \n \n \n \n7777    ABTEILUNG SOZIALESABTEILUNG SOZIALESABTEILUNG SOZIALESABTEILUNG SOZIALES    \n \n \nGemeinderGemeinderGemeinderGemeinderatspräsident atspräsident atspräsident atspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Sie finden die Laufende Rechnung im Register 1, Sei-\nten 48 bis 54. Investitionsrechnung ist hier keine zu verzeichnen." \n \n \n \nLaufende Laufende Laufende Laufende RechnungRechnungRechnungRechnung    \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Ernst RüsiErnst RüsiErnst RüsiErnst Rüsi,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und Sicherheit: \n"Die Jahresrechnung 2012 besteht aus einem Saldo von rund 8,5 Mio. Franken. Beim Voran-\nschlag 2012 beträgt der Saldo rund 6,48 Mio. Franken. Die Differenz Voranschlag zu Rechnung \n2012 beläuft sich auf plus rund 1,67 Mio. Franken, was 25,8% höher liegt. Bei der Jahresrech-\nnung 2011 betrug der Saldo rund 6,442 Mio. Franken. Die Jahresrechnung 2012 schliesst mit \nrund 1,7 Mio. Franken (+ 26,5%) über der Jahresrechnung 2011 ab. \n \nDie Angaben in den Erläuterungen sind umfassend, erklärend und informativ. Meine Ausfüh-\nrungen beziehen sich deshalb auf jene Positionen, welche besonders stark (+> 10% Abwei-\nchung vom Budget) betroffen sind. \n \n \n7005 7005 7005 7005 ----    Abteilungsbezogene AufwendungenAbteilungsbezogene AufwendungenAbteilungsbezogene AufwendungenAbteilungsbezogene Aufwendungen    \n \nAuf der Gesamtrechnung sind die Abweichungen nur marginal. Ich möchte mich lediglich zu \nden folgenden Konten respektive Themen äussern. \n \n \n31500 - Unterhalt Mobiliar, Geräte, Maschinen \n \nDie Aufwendungen sind zu niedrig budgetiert worden. Zufolge neuer Sachanschaffung und des \nzu langen und zu harten Winters fielen die Kosten deutlich höher aus. \n\n\n\n 608 \n\n31800 - Telefon, Honorare, Sachversicherungen \n \nDie Ausgaben für rechtliche Konsiliardienste sind massiv gestiegen. Dies vor allem im Zusam-\nmenhang mit der Zunahme von Rekursen auf Sozialhilfeentscheide bezüglich Kürzungen oder \nEinstellungen von Sozialhilfeunterstützungen. \n \n \n7110 7110 7110 7110 ----    FürsorgeFürsorgeFürsorgeFürsorge    \n \nDie Entwicklung der Sozialdienste ist negativ gegenüber dem Budget. Es musste in der Rech-\nnung ein Minus von rund 1,842 Mio. Franken auf der Ertragseite verbucht werden. Das ent-\nspricht einem um 42% schlechteren Saldo als budgetiert. \n \n \n31801 - Betreibungskosten \n \nDie Zahlungsmoral im 2012 war besser als befürchtet, was zu einer geringeren Anzahl von Be-\ntreibungen führte und somit zu weniger Kosten. \n \n \n36600/43601 - Unterstützungen Thurgauer/Rückvergütungen Thurgauer \n \nVerhältnismässig wenige Rückerstattungen von IV und EL führten zu einem markanten Rück-\ngang in den Einnahmen. Das seit 2012 nicht mehr bestehende Zuständigkeitsgesetz für die Un-\nterstützung Bedürftiger (ZUG) in Thurgauer Gemeinden verursachte grössere Mindereinnahmen. \n \n \n36601/43602 - Unterstützungen Schweizer/Rückvergütungen Schweizer \n \nDie Anzahl Personen in Beschäftigungsprogrammen nahm im Vergleich zum Vorjahr um 15 Per-\nsonen zu. Entsprechend erhöhten sich die Ausgaben der bezahlten Strukturkosten an verschie-\ndenen sozialen Einrichtungen. Die gestiegenen Ausgaben im Bereich der Fremdplatzierung und \nBetreuungskosten hängen mit der Anzahl vormundschaftlichen Platzierungen zusammen. Waren \nes 2011 noch 27 Platzierungen, so erhöhte sich die Anzahl im 2012 auf 36. \n \n \n36602/43603 - Unterstützungen Ausländer/ Rückvergütungen Ausländer \n \nDie Anzahl geführte Dossiers in diesem Bereich sind leicht gesunken. Im Bereich der Einnahmen \ntrugen auch hier die tiefen Vergütungen aus Versicherungsleistungen wie Taggelder, Renten \noder Abtretungen von Löhnen zu einem Mehraufwand bei. Die zunehmenden Kosten für Kinder \nin betreuten Tagesstätten sorgen für einen Anstieg im Aufgabenbereich. \n \n \n36603/43605 - Alimentenbevorschussung/Rückerstattungen Alimentenbevorschussung \n \nDie Ausgaben der Alimentenbevorschussung sind stabil geblieben, die Einnahmen gegenüber \ndem Vorjahr jedoch rückläufig. Dies hängt damit zusammen, dass im Jahr 2012, im Gegensatz \nzu den Vorjahren, kaum Zahlungen von IV-Kinderzusatzrenten eingegangen sind. Zusätzlich sind \n\n\n\n 609 \n\naus Betreibungen weniger Einnahmen erfolgt als im Vorjahr. Die Rückerstattungsquote liegt bei \n54%. \n \n \n7115 7115 7115 7115 ----    Asylbewerber/Asylbewerber/Asylbewerber/Asylbewerber/----inneninneninneninnen    \n \n43600 - Rückerstattungen Asylbewerber \n \nDank der Aufnahme von zwei grösseren Asylfamilien konnten höhere Einnahmen aus der Glo-\nbalpauschale des Bundes generiert werden. Mit der Aufnahme von Familien können anfallende \nKosten, wie beispielsweise Mietzinskosten, besser gedeckt werden. Sobald jemand berufstätig \nist, zahlt der Bund keinen Franken mehr aus. \n \n \n7120 7120 7120 7120 ----    AmtsvormundschaftAmtsvormundschaftAmtsvormundschaftAmtsvormundschaft    \n \n30300 - Sozialversicherungen \n \nDie Kosten wurden zu tief budgetiert. \n \n \n45200 - Beiträge von Nachbargemeinden für Fallbearbeitungen \n \nDie Fallführungen für Nachbargemeinden sind insgesamt höher als erwartet ausgefallen. Dies \nfällt 2013 wegen neugegründeter Berufsbeistandschaften im Bezirk weg. \n \n \n7125 7125 7125 7125 ----    PflegeelternPflegeelternPflegeelternPflegeeltern    \n \n30100/30300 - Besoldungen/Sozialversicherungen \n \nAufgrund übergeordneter kantonaler Vorgaben müssen Pflegeeltern, welche im Auftrag des \nSozialdienstes Pflegekinder betreuen, bei der Stadt angestellt sein und Sozialversicherungsbei-\nträge abrechnen, was höhere Kosten nach sich ruft (beispielsweise obligatorische Unfallversiche-\nrung). \n \n \n7130 7130 7130 7130 ----    BerufspraktikaBerufspraktikaBerufspraktikaBerufspraktika    \n \n30100/30300 - Besoldungen/Sozialversicherungen \n \nAufgrund der Änderungen in der übergeordneten AVIG Bundesgesetzgebung musste das bishe-\nrige städtische Arbeitsangebot für ausgesteuerte Sozialhilfebeziehende 'Mitschaffe' überarbeitet \nwerden. Nischenarbeitsplätze mit einem Mindestpensum von 50% werden innerhalb der Stadt-\nverwaltung und ihren Betrieben jeweils befristet auf ein Jahr angeboten. Der Lohn wird diesem \nKonto belastet. \n\n\n\n 610 \n\n7210 7210 7210 7210 ----    SekretariatSekretariatSekretariatSekretariat    \n \n30800 - Entschädigungen Privatvormünder \n \nAufgrund der zweijährigen Berichtsperiode und entsprechender Entschädigungszahlungen \nschwanken diese Beiträge. Zudem ist die Pro Infirmis mit ihrer Rechungsstellung 2012 im Ver-\nzug, was im laufenden Jahr verrechnet werden wird. \n \n \n43100 - Gebühren \n \nIn den deutlich gestiegenen Einnahmen zeigt sich die anhaltend hohe Geschäftstätigkeit der \nVormundschaftsbehörde. \n \n \n7220722072207220    ----    KostenbeiträgKostenbeiträgKostenbeiträgKostenbeiträgeeee    \n \n36512/36513 - Beiträge; familienergänzende Kinderbetreuung/Ausbau familienergänzende Kin-\nderbetreuung \n \nMit der 2010 beschlossenen Umsetzung des Konzepts 'Familien- und schulergänzende Kinder-\nbetreuung Frauenfeld' wurden auf das Betriebsjahr 2012 die Leistungsvereinbarungen mit den \nBetreuungsorganisationen neu ausgehandelt. \n \n \n36515 - Tagesschulangebot Frauenfeld \n \nStadt und Primarschulgemeinde haben eine Vereinbarung bezüglich Kostenteilung der Tages-\nschulangebote Frauenfeld abgeschlossen. Vorgesehen ist eine Teilung der möglichen Defizitkos-\nten. \n \n \n7320 7320 7320 7320 ----    Arbeitsmarktliche MassnahmenArbeitsmarktliche MassnahmenArbeitsmarktliche MassnahmenArbeitsmarktliche Massnahmen    \n \n36501/45100 - Beschäftigungsprogramme/Beitrag Kanton \n \nDie Aufwendungen für Beschäftigungsprogramme müssen seit 2012 aufgrund der übergeord-\nneten AVIG Revision in den Kostenstellen der Klientinnen und Klienten belastet werden. Vorma-\nlige Beiträge des Kantons entfallen. \n \n \n7410 7410 7410 7410 ----    Fachstelle für IntegrationFachstelle für IntegrationFachstelle für IntegrationFachstelle für Integration    \n \n30103/39000/46101 - Besoldungen Stadtentwicklungsprojekte/Projets urbains; Lohnkostenanteil \nex Raumplanung (3210)/Beiträge an Stadtentwicklungsprojekte \n \nIm Rahmen der Quartierentwicklung Ergaten-Talbach war vorgesehen, sich im Rahmen des Bun-\ndesprojekts 'projets urbains' verstärkt mit der Organisationsentwicklung und Schaffung von par-\ntizipativen Prozessen in Quartieren auseinander zu setzen. Für zusätzliche Fachkräfte war ent-\n\n\n\n 611 \n\nsprechend budgetiert worden. Das Quartierprojekt wurde vom Bund nicht in die fördernswerten \nProjekte aufgenommen. \n \n \n30300/30400 - Sozialversicherungen/Pensionskasse \n \nDie Mehraufwendungen sind Folge falscher Budgetplanungen. Diese berücksichtigte nicht sämt-\nliche Lohnkonti, sondern nur die Besoldungen der Fachstelle (30101). Der Fehler ist beim aktuel-\nlen Voranschlag korrigiert. \n \n \n36500 - Integrationsprojekte, Sachaufwendungen \n \nInfolge mangelnder personeller und zeitlicher Ressourcen wurden kleinere Einzelprojekte (Neu-\nauflage Newsletter, Massnahmenbereich Frühförderung etc.) nicht umgesetzt, was Minderaus-\ngaben im Sachaufwand mit sich brachte. \n \n \n43400 - Entschädigung Leistungsvertrag (Bund und Kanton) \n \nDer Kanton hat seinen Beitrag an das Kompetenzzentrum Integration auf jährlich 25'000 Fran-\nken erhöht und 2012 davon 80% ausbezahlt. \n \n \n43600 - Rückerstattungen EO/FAK, Kranken- und Unfallversicherung \n \nDie Rückerstattungen konnten in diesem Ausmass nicht erwartet werden. \n \nWie bereits vom Gemeinderatspräsidenten erwähnt, besteht keine Investitionsrechnung. \n \nDie GPK Gesellschaft und Sicherheit dankt den Mitarbeitenden der Abteilung Soziales für ihren \nunermüdlichen Einsatz sehr herzlich. Der Abteilungsvorsteherin, Frau Vizeammann Christa Thor-\nner, wünschen wir, dass sie das Schiff, welches im Sturm gestanden hat, wieder in ruhigere Ge-\nwässer steuern kann. Vielen Dank Christa Thorner und 'good luck'." \n \n \nDer RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident schaltet an dieser Stelle eine viertelstündige Erfrischungspause ein. \n \n \n \n8888    ABTEILUNG ABTEILUNG ABTEILUNG ABTEILUNG JUGEND, SPORT UND FRJUGEND, SPORT UND FRJUGEND, SPORT UND FRJUGEND, SPORT UND FREEEEIIIIZEITZEITZEITZEIT    \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Die Laufende Rechnung befindet sich hier im Register \n1, Seiten 55 bis 61, und die Investitionsrechnung ist im Register 3, Seiten 12 bis 13, enthalten." \n\n\n\n 612 \n\nLaufende RechLaufende RechLaufende RechLaufende Rechnungnungnungnung    \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Christoph KellerChristoph KellerChristoph KellerChristoph Keller,,,, Präsident und Referent der Geschäftsprüfungskommission Gesell-\nschaft und Sicherheit: "Wie Sie sich selber ein Bild machen konnten, ist die Rechnung der Abtei-\nlung 8 sauber geführt und die Erklärungen sind einleuchtend sowie nachvollziehbar. Aus diesen \nGründen kann ich es mir schenken, nochmals stark ins Detail zu gehen und Ihnen die vielen \nSternchen-Erklärungen nochmals vorzubeten. \n \nDie Rechnung 2012 schliesst bei einem Aufwand von 5,164 Mio. Franken und einem Ertrag von \n2,438 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 2,726 Mio. Franken ab, was rund \n250'000 Franken unter Budget liegt. \n \nAuf der Aufwandseite gab es weniger Ausgaben bei der Öffentlichkeitsarbeit. Das Schalten von \nInseratwerbung ist sehr aufwändig und soll nur dann gemacht werden, wenn auch wirklich eine \nNotwendigkeit besteht. Speziell die Badi brauchte letztes Jahr keine Werbung, waren die Benut-\nzerzahlen doch auf sehr hohem Niveau. Einsparungen gab es auch bei den Projekten der Ju-\ngendarbeit, wo vorgesehene Anlässe ausgefallen sind. Diese Tatsache gilt es zu verfolgen, denn \nein Abbau an Anlässen kann dazu führen, dass die Jugendarbeit immer weniger sichtbar wird \nund das wäre schlecht. \n \nDa die Zahlen eher unspektakulär waren, konnte ich mich nebenbei beim Lesen auf besondere \nFormulierungen und die Liebe zum Detail der Verantwortlichen konzentrieren: Einen Originali-\ntäts-Sonderpreis hätte diejenige Person verdient, welche für die Begründung des reduzierten \nWC-Papierverbrauchs im Casino zuständig war. Der blumige und kreative Wortlaut war wie \nfolgt: 'Der Prokopfverbrauch an Papier auf den Toiletten ist dank intakter Darmflora der meisten \nGäste unter die Durchschnittsverbräuche gesunken'. Glücklich, wer in einer Stadt wohnt, wo \nselbst der gute Zustand der Darmflora der Bevölkerung einen Niederschlag in den Rechnungsun-\nterlagen findet. \n \nDie Abweichungen bei den Besoldungen von Hallen- und Freibad und Sportplatz sind darauf \nzurückzuführen, dass das Hilfspersonal für die Kunsteisbahn nicht mehr wie bisher vom Personal \ndes Sportplatzes, sondern neu von demjenigen des Hallen- und Freibads rekrutiert wurde. \n \nAufgefallen ist in der vorliegenden Rechnung auch, dass bei den vielen aufwändigen Anlagen \nder Abteilung 8 zahlreiche Unterhaltsarbeiten geplant werden. Wenn es dann an das Umsetzen \ngeht, gibt es immer wieder Unvorhergesehenes und Änderungen, was das Budgetieren er-\nschwert. Speziell die Badi, aber auch die Kunsteisbahn sind am oberen Limit der möglichen Nut-\nzung anlangt. Das erfordert auch grundsätzliche Überlegungen bezüglich Strategie für die \nkommenden Jahre. \n \nDie GPK Gesellschaft und Sicherheit hat deshalb im Frühjahr einen Augenschein auf der Kunst-\neisbahn genommen. Im Herbst werden auch die Anlagen des Hallen- und Freibades vor Ort un-\nter die Lupe genommen. Bei solchen Gelegenheiten können Fragen diskutiert werden, ob es \nSinn macht, zwei so grosse Anlagen an getrennten Standorten weiterzuführen. Energietechnisch \nwürde ein Zusammenlegen sicher Sinn machen. Die jetzigen benutzerfreundlichen Standorte \nund die vorhandenen Platzreserven machen aber einen Strategiewechsel in naher Zukunft ge-\nmäss GPK-Diskussion utopisch. \n\n\n\n 613 \n\nBemerkenswert ist auch der Rückgang an Veranstaltungen in der Festhalle Rüegerholz. Für die \nRechnung ist das zwar nicht so erfreulich, dafür dürfte sich dies positiv auf den Ansturm auf den \njährlich wiederkehrenden 'Runden Tisch' mit den Anwohnerinnen und Anwohnern rund um die \nFesthalle auswirken. \n \nBei den Investitionen sind die Abweichungen zum Budget ähnlich plausibel wie bei der Laufen-\nden Rechnung. Budgetiert waren 1,584 Mio. Franken, effektiv ausgegeben wurden 947'000 \nFranken. Der Pächterwechsel beim Casino zögert sich erfreulicherweise nochmals um drei Jahre \nheraus, weshalb die 100'000 Franken für den Rückkauf des Inventars auch zurückgestellt wer-\nden konnten. Die Enerigeoptimerungstradition bei der Kunsteisbahn und im Hallen- und Freibad \nwurde plus/minus wie geplant fortgeführt. Einzig beim geplanten Anergienetz der Kunsteisbahn \nist man noch etwas in Verzug, weil Projektanpassungen und ein nur im Frühsommer möglicher \nUm- und Ausbau eine Umsetzung erst im Jahr 2014 möglich macht. Erfreulich ist auch eine \nnicht budgetierte Beteiligung am Glück von Lotto- und Totospielerinnen und Totospielern: \n50'000 Franken für die neue Eismaschine auf der Kunsteisbahn stammen aus dem Lotteriefonds \nund machen die neue Maschine um mehr als einen Viertel billiger! \n \nDa die Rechnung der Abteilung 8 ziemlich selbstredend war und ist, gab es an der GPK-Sitzung \nvom 8. Mai 2013 wenige Fragen. Erwähnenswert ist die Aussage, dass auch die neu aufgegleis-\nte Jugendarbeit nicht leichter geworden ist. Bei der bevorstehenden Verwaltungsreform wird \ngeprüft, ob es nicht Sinn machen würde, die aufsuchende Jugendarbeit in der Abteilung Sozia-\nles anzusiedeln. \n \nIm Revisorenbericht wird angeregt, eine Aufstellung der Kostendeckungsgrade der Freizeitanla-\ngen zu machen. Dies ist zuhanden der GPK in den letzten Jahren teilweise bereits gemacht oder \nnachgereicht worden. Diese Zusammenstellung würde sich auch im Geschäftsbericht der Stadt-\nverwaltung gut machen und wäre für die Leser sicher aussagekräftig, vor allem auch dann, \nwenn sie in einem Diagramm mit Vergleichszahlen aus den Vorjahren ergänzt würde. \n \nAbschliessend möchte ich mich im Namen der GPK Gesellschaft und Sicherheit bei allen an die-\nsen Zahlen und Erklärungen beteiligten Personen herzlich bedanken. Herzlichen Dank auch \nIhnen für die Aufmerksamkeit!" \n \n \n \nWERKBETRIEBEWERKBETRIEBEWERKBETRIEBEWERKBETRIEBE    \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Im Register 10 finden Sie dazu die Zahlen zur Laufen-\nde Rechnung, zur Investitionsrechnung, zu den Anlagewerten, Abschreibungen und Restbuch-\nwerten und insbesondere auch der Bilanz per 31. Dezember 2012." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Jörg SchläpferJörg SchläpferJörg SchläpferJörg Schläpfer,,,, Referent der Geschäftsprüfungskommission Bau, Werke, Umwelt: \n"Die GPK wurde über den erfreulichen Jahresabschluss durch Stadtammann Carlo Parolari sowie \nErnst Haas und Michael Gemperle informiert. \n \nIm Jahr 2012 resultierte ein Umsatz von 62,3 Mio. Franken. Budgetiert waren 58,7 Mio. Fran-\nken, wobei alle drei Abteilungen Strom, Gas und Wasser mehr als budgetiert absetzten. Vor \nallem der kalte Februar 2012 sowie die gute Geschäftslage der Zuckerrübenfabrik führten zum \n\n\n\n 614 \n\nstarken Umsatzplus. Allgemein sind die Umsätze beträchtlich vom Wetter sowie von den Preisen \nauf den Energiemärkten abhängig, zwei Faktoren also, die nicht von der Stadt beeinflusst wer-\nden können. Der noch höhere Vorjahresumsatz ist nicht 1:1 vergleichbar, aufgrund der Umstel-\nlung der Buchhaltung auf das Kalenderjahr. \n \nIm Rechnungsjahr 2012 war der Tarif für Strom ziemlich stabil. Der Gaspreis erhöhte sich um  \n0,5 Rp./kWh, ist aber noch immer auf einem vergleichbar tiefen Niveau. Und mit den beantrag-\nten Tarifanpassungsrücklagen konnte ein temporärer Rabatt für Juli bis Dezember 2013 gewährt \nwerden. Die Wassertarife sind seit 21 Jahren dieselben. \n \nAuch der Bruttoertragsüberschuss ist mit 8,1 Mio. Franken deutlich höher als die budgetierten \n2,8 Mio. Franken. Dies, weil Investitionsprojekte zeitlich nach hinten verschoben werden muss-\nten, was zu nicht respektive noch nicht realisierten Bruttoinvestitionen im Umfang von 5 Mio. \nFranken führte. Gründe dafür waren einerseits - wie bereits in der Abteilung Tiefbau gehört -, \ndass nicht alle geplanten Strassenprojekte realisiert wurden, andererseits auch aufgrund von \nVerzögerungen bei Bewilligungen vom Bund, zum Beispiel bei der Gasstation Zelgli über  \n1,9 Mio. Franken. In Verbindung mit den ordentlich sowie den beantragten zusätzlichen Ab-\nschreibungen reduzierten sich die Restbuchwerte auf 4,8 Mio. Franken. Das entspricht dem \nStand aus dem Jahr 2007. Viele der aufgeschobenen Investitionen werden nun dieses Jahr \ndurchgeführt. Um das anstehende hohe Investitionsvolumen zu realisieren wurden temporäre \nMitarbeiter eingestellt. \n \nDie Werkbetriebe können ihren Anteil über 1,3 Mio. Franken zur Teuerung bei den bereits ge-\nsprochenen Renten mit Hilfe des vorliegenden Rechnungsabschlusses ausfinanzieren. \n \nEin Kommissionsmitglied hat den Wunsch geäussert, eine übersichtliche Darlegung aller Vorfi-\nnanzierungen zu erhalten. Bereits schon sehr detailliert dargelegt sind die Anträge des Stadtrates \nzu den Werken. Wofür die beantragten Vor- und Spezialfinanzierungen genau verwendet wer-\nden, ist in den Erläuterungen der Passivseite der Bilanz im Dossier auf Seite 35 erläutert. In der \nGPK wurden die Anträge des Stadtrates unter 2.3 zu den Werken ohne Gegenstimme geneh-\nmigt. Es gab eine Enthaltung bei den Verwendungen bei EW und GW aufgrund der Höhe der \nVorfinanzierungen und weil damit auch eine Umstellung der Finanzierung der Rententeuerung \neinhergeht, deren Einmalauszahlung im Rat ja teilweise umstritten war. Die GPK dankt den allen \nMitarbeitenden der Werkbetriebe für die geleistete gute Arbeit." \n \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli:Gemeinderatspräsident Christoph Regli:Gemeinderatspräsident Christoph Regli:Gemeinderatspräsident Christoph Regli: "Somit haben wir die Abteilungen fertig behandelt. Wir \nbehandeln jetzt noch die übrigen Register des Rechnungsordners. Schenken wir unsere Auf-\nmerksamkeit also noch den übrigen Registern." \n \n \n \nBESTANDESRECHNUNG DEBESTANDESRECHNUNG DEBESTANDESRECHNUNG DEBESTANDESRECHNUNG DER STADTR STADTR STADTR STADT    (Register 5) \n \nKeine Bemerkungen. \n\n\n\n 615 \n\nJAHRESRECHNUNG DER PJAHRESRECHNUNG DER PJAHRESRECHNUNG DER PJAHRESRECHNUNG DER PENSIONSKASSE FÜR DASENSIONSKASSE FÜR DASENSIONSKASSE FÜR DASENSIONSKASSE FÜR DAS    PERSONAL DER STADT FPERSONAL DER STADT FPERSONAL DER STADT FPERSONAL DER STADT FRAUENFELDRAUENFELDRAUENFELDRAUENFELD (Regis-\nter 6) \n \nKeine Bemerkungen. \n \n \n \nLANDKREDITKONTOLANDKREDITKONTOLANDKREDITKONTOLANDKREDITKONTO (Register 7) \n \nKeine Bemerkungen. \n \n \n \nJÄHRLICH WIEDERKEHREJÄHRLICH WIEDERKEHREJÄHRLICH WIEDERKEHREJÄHRLICH WIEDERKEHRENDE BEITRÄGE FÜR KÜNNDE BEITRÄGE FÜR KÜNNDE BEITRÄGE FÜR KÜNNDE BEITRÄGE FÜR KÜNFTIGE ERWEITERUNGSBAFTIGE ERWEITERUNGSBAFTIGE ERWEITERUNGSBAFTIGE ERWEITERUNGSBAUTEN DER ABWAUTEN DER ABWAUTEN DER ABWAUTEN DER ABWAS-S-S-S-\nSERREINIGUNGSANLAGE SERREINIGUNGSANLAGE SERREINIGUNGSANLAGE SERREINIGUNGSANLAGE DES ABWASSERVERBANDEDES ABWASSERVERBANDEDES ABWASSERVERBANDEDES ABWASSERVERBANDES DER REGION FRAUES DER REGION FRAUES DER REGION FRAUES DER REGION FRAUENNNNFELDFELDFELDFELD    (Register 8)    \n \nKeine Bemerkungen. \n \n \n \nFINANZKENNZAHLENFINANZKENNZAHLENFINANZKENNZAHLENFINANZKENNZAHLEN (Register 9) \n \nKeine Bemerkungen. \n \n \n \nKOSTENENTWICKLUNG SOKOSTENENTWICKLUNG SOKOSTENENTWICKLUNG SOKOSTENENTWICKLUNG SOZIALDIENSTE UND STANZIALDIENSTE UND STANZIALDIENSTE UND STANZIALDIENSTE UND STAND DER LANGFRISTIGEN D DER LANGFRISTIGEN D DER LANGFRISTIGEN D DER LANGFRISTIGEN DARLEHEN UND DARLEHEN UND DARLEHEN UND DARLEHEN UND \nZINSAUFWENDUNGENZINSAUFWENDUNGENZINSAUFWENDUNGENZINSAUFWENDUNGEN (Register 12) \n \nKeine Bemerkungen. \n \n \nEin Rückkommen auf die Laufenden Rechnungen und Investitionsrechnungen der Stadt, des \nAlterszentrums Park und der Werkbetriebe wird nicht gewünscht. \n \n \n \nGGGGEEEESCHÄFTSBERICHTSCHÄFTSBERICHTSCHÄFTSBERICHTSCHÄFTSBERICHT    \n \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli:Gemeinderatspräsident Christoph Regli:Gemeinderatspräsident Christoph Regli:Gemeinderatspräsident Christoph Regli: "Der Geschäftsbericht ist Ihnen in Entwurfsform als \nVorabzug separat zugestellt worden. Die Informationen mit der reichen Bebilderung werden \ndieses Jahr umfassend auf 150 Seiten präsentiert. Die Kürze ist aus Sicht der Bäume seit gerau-\nmer Zeit ja nicht mehr so wichtig, da nur noch wenige Exemplare gedruckt werden. Er gibt ei-\nnen guten Überblick über die wichtigsten Geschehnisse und Anlässe im letzten Jahr. \n \nWie üblich liegt beim Ratssekretär ein von Alt-Gemeinderat Martin von Siebenthal redaktionell \nakribisch überarbeitetes Exemplar zur Einsichtnahme für die Ratsmitglieder auf. Wir danken Alt-\nGemeinderat Martin von Siebenthal an dieser Stelle einmal mehr für diese wertvolle Arbeit sehr \nherzlich. Ein Dank gebührt ebenfalls dem städtischen Informationschef Andi Anderegg für den \n\n\n\n 616 \n\nEffort, den er für das Zusammenstellen dieses Berichtes aufgebracht hat. Der Jahresbericht wird \nauch dieses Jahr den Haushaltungen nicht mehr automatisch zugestellt werden. Interessierte \nkönnen den Jahresbericht kostenlos am Infoschalter der Stadt Frauenfeld beziehen oder sich \ndiesen auf Wunsch zustellen lassen. Ausserdem wird er nach der heutigen Rechnungssitzung auf \nder Homepage der Stadt zum Download aufgeschaltet." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Peter WildbergerPeter WildbergerPeter WildbergerPeter Wildberger:::: "Ich spreche zum Geschäftsbericht, Seiten 76 und 77, und zwar \nzum Kapitel Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz. \n \n2011 hat die Frauenfelder Stimmbürgerschaft den Gegenvorschlag zu unserer Solarinitiative \ngutgeheissen. Seit dem 1. Januar 2012 wird jährlich der Fonds mit 1 Mio. Franken gespiesen, \nwovon die Hälfte gemäss Reglement Art 2 Ziff. 1 für stadteigene Projekte einzusetzen ist. Ge-\nmäss Art. 1 Ziff. 2 des Reglements ist der Stadtrat - ich zitiere - 'Durch eine aktive Energiepolitik \ndafür besorgt, dass förderungswürdige Projekte im Sinne des Energiefonds verwirklicht werden'. \n \nBis jetzt wurde der Fachkommission für den Fonds in den 1½ Jahren nicht ein einziges Projekt \nvorgelegt. Dabei wäre seit Februar 2012 mit der Wasserkraftanlage Mühlewiesenkanal ein idea-\nles Projekt vorhanden. Ein modernes innovatives wartungsarmes Wasserrad, das auch einen \ngrossen ideellen Wert hat, indem es einen wichtigen Teil der Frauenfelder Industriegeschichte \nzeigen würde. \n \nBei der offenbar nur oberflächlichen Renditebeurteilung wurden zwei wichtige Aspekte überse-\nhen: \n \n1. Das Wasserrad produziert wegen der deutlich grösseren Fallhöhe pro Liter Wasser 11% \n\nmehr Energie als die Turbine bei der Zeughausbrücke. \n \n2. Bei niedriger Wasserführung der Murg steht die Turbine still, während das Wasserrad noch \n\nvoll produzieren kann. \n \nDamit ist gerechtfertigt, dem Wasserrad soviel Wasser zuzuführen, dass es 90'000 kWh pro Jahr \nmit einem Gestehungspreis von 15 Rp./kWh, nach Amortisation 25 Jahre später sogar von 5 \nRp./kWh produzieren kann. \n \nIm Geschäftsbericht auf Seite 77 steht, es seien im stadteigenen Bereich keine Projektanträge \neingegangen. Ich stelle hier und jetzt den Antrag, die Wasserkraftanlage Mühlewiesenkanal der \nKommission für den Energiefonds vorzulegen, denn es entspricht dem Volkswillen, diesen Ener-\ngiefonds zu nutzen. Was sollen wir sonst für Argumente anführen, wenn rund um uns im Zür-\ncher Weinland, in Schlatt und im Hegau von den Deutschen riesige Lagerstätten für atomare \nAbfälle geplant werden. \n \nZwei Fragen stelle ich an den Stadtrat: \n \n1. Wie stellt sich der Stadtrat die Handhabung des Energiefonds im Teil stadteigene Projekte \n\nvor? Erwartet er Projektanträge von Dritten und von wem, oder will er sich selber Gesuche \nstellen? \n\n\n\n 617 \n\n2. Wann gedenkt der Stadtrat die jetzt voll angezogene Handbremse zu lösen, das Geld nicht \nmehr einfach zu äufnen, sondern wirklich in gute Projekte zu investieren?" \n\n \n \nStadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari: "Ich bin schon sehr erstaunt, dass bei der Rechnungsablage nun \nein solcher Antrag gestellt wird. Ich bin klar der Meinung, dass wir über einen solchen Antrag \nhier und jetzt nicht abstimmen können und dürfen. Ich kann dazu aber einige Äusserungen an-\nbringen. \n \nIch bin an sich auch sehr erstaunt über das Vorgehen von Gemeinderat Peter Wildberger. Er hat \nmich nach der Beantwortung seiner Einfachen Anfrage gebeten, ob ich ihm die Studie zu die-\nsem Kleinwasserkraftwerk zustelle. Ich habe das am gleichen Tag postwendend veranlasst. Ich \nhabe gebeten, diese Studie für seinen internen Gebrauch zu verwenden. Er hat mir schriftlich \nzugesichert, dass er diese Studie vertraulich behandeln wird. Ich habe dann aus der Presse und \nvon einer Medienkonferenz hören müssen. Das hat mich schon sehr erstaunt. \n \nZwei Punkte: Die 1 Mio. Franken, die jährlich in den Energiefonds fliesst, ist zweigeteilt. Eine \nhalbe Mio. Franken wird für Projekte Dritter gesprochen. Davon - das ersehen Sie aus dem Re-\nchenschaftsbericht - wurden konkret rund 108'000 Franken ausgezahlt. Gesprochen wurden \naber wesentlich mehr, das heisst über 350'000 Franken. Diese halbe Mio. Franken wurden bei-\nnahe ausgeschöpft. Die Tendenz ist steigend. Die Beiträge werden aber erst ausbezahlt, wenn \ndas ganze Projekt mit der Schlussabrechnung fertig und bei uns eingereicht ist. Wir sind mit der \nhalben Mio. Franken für Projekte Dritter auf bestem Wege, diesen Betrag voll auszuschöpfen. \n \nBetreffend der anderen halben Mio. Franken, die für stadteigene Projekte und innovative Projek-\nte vorgesehen sind, ist es in der Tat so, dass im ersten Jahr noch keine konkreten Anträge von \nDritten eingegangen sind. Ich habe aber schon mehrfach bekanntgegeben, dass wir mehrere \neigene Projekte in der Pipeline haben, die wir mit mehreren Hunderttausend Franken zulasten \ndieses Fonds auch belasten oder den Antrag stellen werden. Es sind zwei weitere Kleinwasser-\nkraftwerke in Planung. Im Moment sind beide Projekte durch den Kanton blockiert. Es ist ein \nAnergienetz in Planung - das haben Sie auch bereits gehört -, welches von der Kunsteisbahn zur \nTurnfabrik bis zur Schwinghalle führen wird. Auch da besteht die Möglichkeit bzw. wir werden \neinen entsprechenden Antrag stellen. Es ist eine publikumswirksame Photovoltaik-Anlage im \nPublic Private Partnership geplant. Auch da wird eine entsprechende Entnahme aus diesem \nFonds beantragt werden." \n \n \nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Sehe ich das richtig, Gemeinderat Peter Wildberger, \nSie haben nicht den Antrag zuhanden der heutigen Sitzung eingereicht, sondern Sie haben ei-\nnen gemacht, den Sie gegebenenfalls wieder beim Stadtrat einreichen werden. Es ist ja nicht ein \nBetrag, den Sie jetzt irgendwo verschieben möchten. Dieser Antrag passt eigentlich nicht in die \nheutige Rechnungssitzung." \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Peter WildbergerPeter WildbergerPeter WildbergerPeter Wildberger:::: "Ja, diesen Antrag stelle ich einfach und es steht im Reglement, \nArt. 11, Berichterstattung: Der Stadtrat legt dem Gemeinderat jährlich im Geschäftsbericht Re-\nchenschaft über die Verwendung der Mittel und die Aktivitäten im Rahmen des Energiefonds \nab. Also ist es legitim, darüber jetzt zu diskutieren." \n \n\n\n\n 618 \n\nWeitere Wortmeldungen zum Geschäftsbericht liegen nicht vor, sodass der RatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident    fest-\nhält, dass die Rechnung 2012 samt Geschäftsbericht speditiv durchberaten worden ist. \n \nEr geht nun zur Beratung der beiden Kreditabrechnungen über, die in den Anhängen I und II zur \nBotschaft Nr. 23 vom 16. April 2013 enthalten sind. \n \n \n \nABRECHNUNG DES KREDIABRECHNUNG DES KREDIABRECHNUNG DES KREDIABRECHNUNG DES KREDITS VON 28,3 MIO. FRATS VON 28,3 MIO. FRATS VON 28,3 MIO. FRATS VON 28,3 MIO. FRANKEN FÜR DEN BAU DERNKEN FÜR DEN BAU DERNKEN FÜR DEN BAU DERNKEN FÜR DEN BAU DER    PARKSIEPARKSIEPARKSIEPARKSIEDDDDLUNG LUNG LUNG LUNG \nTALACKERTALACKERTALACKERTALACKER    UND ABRECHNUNG DES KUND ABRECHNUNG DES KUND ABRECHNUNG DES KUND ABRECHNUNG DES KREDITS VON 1,2 MIO. REDITS VON 1,2 MIO. REDITS VON 1,2 MIO. REDITS VON 1,2 MIO. FRANKEN FRANKEN FRANKEN FRANKEN FÜR DIE AUSSENRENFÜR DIE AUSSENRENFÜR DIE AUSSENRENFÜR DIE AUSSENRENO-O-O-O-\nVATION, VERBESSERUNGVATION, VERBESSERUNGVATION, VERBESSERUNGVATION, VERBESSERUNG    DER ISOLATION UND FEDER ISOLATION UND FEDER ISOLATION UND FEDER ISOLATION UND FENSTERERSATZ AN DNSTERERSATZ AN DNSTERERSATZ AN DNSTERERSATZ AN DER WALZMÜHLESTRASSE ER WALZMÜHLESTRASSE ER WALZMÜHLESTRASSE ER WALZMÜHLESTRASSE \n18 UND 20, KONTEN 3018 UND 20, KONTEN 3018 UND 20, KONTEN 3018 UND 20, KONTEN 3060.50321 UND 3060.5060.50321 UND 3060.5060.50321 UND 3060.5060.50321 UND 3060.50322322322322 (gemäss Anhängen I und II zur Botschaft) \n \n \nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Peter HausammannPeter HausammannPeter HausammannPeter Hausammann:::: "Ich habe dazu eine Bemerkung und eine Frage. \n \nEs handelt sich hier nicht nur um eine Abrechnung, sondern um einen Nachtragskredit, wie \nStadtammann und Finanzchef auf entsprechende Frage bestätigten. Dieser Nachtragskredit \nbraucht gemäss Art. 31 Ziff. 1 lit. d GO die Bewilligung des Gemeinderats. \n \nZur Frage: Dieser Bau war ja von einigen 'Rumplern' begleitet. Kollege Geiges hat zu Beginn der \nSitzung nur einen Punkt davon angesprochen. Deshalb meine Frage: Wo lag die Federführung \nfür Planung und Ausführung des Bauprojekts? Beim Hochbauamt, bei der Abteilung Gesund-\nheit, beim Stadtammann? Die zweite Frage - falls nicht beim Hochbauamt - wie war das Hoch-\nbauamt einbezogen, ausser dass, wie ich Seite 43 der Botschaft entnehme, dessen Leiter Mit-\nglied der Planungs- und Baukommission war? \n \nUnd wenn ich schon hier stehe, erlauben Sie mir einen kurzen Satz zur zweiten Kreditabrech-\nnung, nämlich zur Abrechnung des Kredits für die Renovation Walzmühlestrasse (Antrag Ziff. \n3.2). \n \nHier haben wir keinen Nachtragskredit, denn wir haben ja Minderkosten. Also mache ich Ihnen \nbeliebt, weil es keine Genehmigung/Bewilligung durch unseren Rat braucht, die Abstimmung \nnur im Sinne einer Kenntnisnahme zu machen." \n \n \nStadträtin Elsbeth Aepli Stettler:Stadträtin Elsbeth Aepli Stettler:Stadträtin Elsbeth Aepli Stettler:Stadträtin Elsbeth Aepli Stettler: "Zuerst möchte ich festhalten, dass man von 'grossen Rump-\nlern' oder ähnlichem bei der Erstellung der Parksiedlung Talacker unter Beachtung des Umfangs \nsicher nicht sprechen kann. Wer selber einmal ein Einfamilienhaus für 500'000 oder 600'000 \nFranken gebaut hat, weiss, dass auch hier nicht alles in Minne verläuft. \n \nZur Verantwortung: Es ist klar, dass dieser Bau unter Federführung der Abteilung Gesundheit \nerstellt wurde. Die Schlussabrechnung und die gesamte Planung lagen letztlich in der Verant-\nwortung von mir. Das Hochbauamt wurde laufend bei Planungen und bei Rückfragen einbezo-\ngen und hatte auch Einsitz in der Baukommission. In Frauenfeld baut die zuständige Abteilung \nin eigener Regie und nicht das Hochbauamt für die Abteilung. \n \nIch kann Ihnen dazu sagen, dass losgelöst vom Problem der fehlenden Kapazitäten das Bauen in \nder eigenen Abteilung sehr viele Vorteile hat, weil man für sich selber bauen kann und nicht das \nHochbauamt 'auf Bestellung' baut. Da habe ich in anderen Städten schon gesehen, wie das lau-\n\n\n\n 619 \n\nfen kann. In solchen Fällen wird dann nicht unbedingt das gebaut, was der Betrieb möchte. Ist \nso die Frage beantwortet? Dass es um einen Nachtragskredit geht, steht so im Ergänzungsbe-\nricht und ist klar." \n \n \nStadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari: "Darf ich mich noch dazu äussern, dass die zweite Abrechnung \nnur zur Kenntnis genommen wird. Ich möchte Sie auf Art. 31 Ziff. 1 lit. b der GO hinweisen. \nDort heisst es zu den Befugnissen des Gemeinderats: Beratung und Genehmigung des jährlichen \nGeschäftsberichtes und der Rechnungen sowie der Abrechnungen über Bauten und Anlagen, \nfür die ein Kredit mit separater Abstimmungsvorlage bewilligt wurde. Es heisst also in der GO \n'Genehmigung' und darum haben wir den Antrag auch so gestellt." \n \n \nZu beiden Abrechnungen liegen keine Wortmeldungen mehr seitens des Rates vor, sodass der \nRatspräsidentRatspräsidentRatspräsidentRatspräsident zu den Anträgen gemäss Botschaft Nr. 23 vom 16. April 2013 auf den Seiten 39 \nbis 40 gehen kann. Er stellt diese zur Diskussion. \n \n \nGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan GeGemeinderat Stefan Geiiiiges:ges:ges:ges: "Ich spreche namens der CVP/EVP-Fraktion zur Botschaft Nr. 23, \nSeite 39, Anträge unter 2.2. \n \nDer Stadtrat schlägt vor, den Ertragsüberschuss von Fr. 497'723.71 als zusätzliche Abschreibun-\ngen auf dem Verwaltungsvermögen zu verwenden. Alle Anlagen mit einem Restbuchwert unter \n10'000 Franken sollen auf einen Franken abgeschrieben werden. Der Stadtrat begründet dies \ndamit, dass die Abschreibungsquote im Budget jetzt schon auf einem tiefen Wert gewesen ist. \nMit den zusätzlichen Abschreibungen könnte die Quote auf 5,2% vom Restbuchwert verbessert \nwerden. \n \nWir in unserer Fraktion sind aber der Meinung, dass diese rund 497'000 Franken für die Zahlung \nan PK-Beiträgen zurückgestellt werden sollen. Das entspricht im Übrigen der Linie des Stadtrates \nbeim EW, beim Gaswerk und beim Wasserwerk. Dort werden unter dem Titel 'Vorfinanzie-\nrung/Ausfinanzierung Renten' total 1,25 Mio. Franken als Einlage zulasten der jeweiligen Er-\ntragsüberschüsse als zusätzliche Abschreibungen beantragt. Wenn dies bei den Werken Sinn \nmacht, macht das sicher auch bei der Verwaltungsrechnung Sinn. \n \nIn unserer Fraktion ist jedoch ein diesbezüglicher Änderungsantrag knapp abgelehnt worden.  \n \nUnsere Überlegungen waren folgende: \n \nWenn die PK selbständig wird, müssen wir bekanntlich die auflaufenden Ausfinanzierungskos-\nten bezahlen. Dies haben wir so in unserem Rat beschlossen. Der Stadtrat wird diesen Betrag \nEnde Jahr so in die PK einzahlen. Das Geld in der Summe von mehreren Mio. Franken wird der \nStadtrat dann buchhalterisch aktivieren, das heisst er nimmt dieses aus den Aktiven und muss \ndann während Jahrzehnten bis Maximum 2052 amortisieren. \n \n\n\n\n 620 \n\nDer Hintergrund für unsere Überlegungen ist Folgender: \n \nDie Mehrheit unserer Fraktion ist der Auffassung, dass die Abschreibung bei den PK-Zahlungen \nnicht bis ins 2015, dem ersten Jahr der neuen Rechnungslegung, verschleppt werden soll. Diese \nZahlungen sollten bereits ins Budget 2014 aufgenommen werden. \n \nWir sind uns bewusst, dass diese Abwicklung in der Rechnung 2013 und später im Budget 2014 \nzu markanten Defiziten führen kann. Aber es ist unser Willen, dies trotzdem zu wagen. Wir \nkönnen uns dies nämlich leisten. Dass dem so ist, lässt sich relativ leicht beweisen. Ich erinnere \ndaran, dass in der Laufenden Rechnung der letzten Jahre die Einzahlungen der kapitalisierten \nzugesprochenen Renten in die PK gefehlt haben. Gleichzeitig wurden die Gewinne aus Liegen-\nschaftsverkäufen an der Erfolgsrechnung an uns vorbei ins Eigenkapital verbucht. 2012 waren \ndies rund 1 Mio. Franken, 2011 etwa 4 Mio. Franken und über die letzten Jahre hinweg lag der \nDurchschnitt in etwa bei 1,7 Mio. Franken. Daraus ersieht man, dass man keine Angst vor den \nDefiziten wegen der Ausfinanzierung der PK haben muss. Wir erwarten, dass der Stadtrat unser \nAnliegen im Herbst beim Budget 2014 entsprechend umsetzt, auch wenn daraus gesamthaft ein \nnegatives Resultat entsteht. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit." \n \n \nStadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari:Stadtammann Carlo Parolari: "Bevor Sie nun über die Rechnungen abstimmen, darf ich Ihnen \nnamens meiner Kolleginnen und Kollegen und des gesamten Stadtrates herzlich für die sehr \nspeditive Behandlung und die wohlwollenden Bemerkungen sowie positiven Würdigungen für \ndie Arbeit unserer Mitarbeitenden und des Stadtrates danken. \n \nSie haben bei aller Speditivität - so unsere Beurteilung - gründliche und gute Arbeit geleistet, sei \nes in den Geschäftsprüfungskommissionen, den Fraktionen und auch heute im Rat. Sie haben \nam richtigen Ort die Fragen gestellt und wir hoffen, dass wir Ihnen auch die Antworten geben \nkonnten. Wir danken für das Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung und des Stadtrates. Gerne \ngeben wir diesen mehrfach geäusserten Dank selbstverständlich an unseren neuen Leiter Fi-\nnanzamt Reto Angehrn weiter, der übrigens auf der Tribüne sitzt. Dieser wurde bei seinem \nAmtsantritt ins 'kalte Wasser' geworfen, hat das aber bestens gemacht. Es wurde auch regis-\ntriert, dass er bereits erste Spuren gesetzt hat. Sie werden weitere sehen. Aber der Dank geht \nauch an die Finanzverantwortlichen des Alterszentrums Park und der Werkbetriebe für ihre gros-\nse Arbeit. \n \nEs wurde auch mehrfach erwähnt, dass die externe Revision und die gewählte Rechnungsprü-\nfungskommission an mehreren Orten Verbesserungspotential aufgezeigt haben. Ich darf mit \ngrosser Freude feststellen, dass keine wesentlichen Mängel festgestellt wurden. Das ist bei die-\nsem Gesamtumsatz doch ein sehr gutes Zeichen. \n \nSie mögen sich vielleicht erinnern, ich habe Ihnen folgende drei Schlagworte bei der ersten In-\nformation zur Rechnung der Stadt gesagt: \n \n• Verwaltungsrechnung leicht positiver; \n \n• geringere Investitionen; \n \n• höhere Kosten bei der finanziellen Sozialhilfe, was uns einige Sorgen bereitet. \n \n\n\n\n 621 \n\nEs wurde von Ihnen auch festgestellt, dass der Aufwand über die gesamte Stadtrechnung um \nlediglich 0,16% höher ist, wenn man die Spezialfinanzierungen nicht berücksichtigt und die \nErträge fielen rund 1,5 Mio. Franken bzw. rund 2% besser aus. \n \nEs wurde auch festgestellt, dass der Personal- und auch der Sachaufwand tiefer liegen und wir \nein weiteres Mal massiv die langfristigen Schulden um weitere 7,5 Mio. Franken abbauen konn-\nten. Gemeinderat Geiges hat das festgestellt. \n \nAuch bei den Werkbetrieben gebe ich gerne zu, dass es ein ausgezeichneter Rechnungsab-\nschluss ist. Zu Ihrer Bemerkung, es sei 'erstaunlicherweise' so, Herr Präsident der GPK Finanzen \nund Administration, kann ich festhalten, dass dies vor allem witterungs- und industriebedingt so \nwar. Es war ein extrem kalter Februar 2012 zu verzeichnen. Die Zuckerfabrik hat eine sehr hohe \nErnte eingefahren. \n \nEs wurde gesagt und mehrfach wiederholt, dass man bei diesen guten Rechnungsabschlüssen \nder Werkbetriebe doch eher Gebührensenkungen ins Auge fassen soll, statt jedes Jahr den Kun-\nden Rabatte zu gewähren. Ich kann Ihnen dazu sagen, dass beim Strom die Elcom unsere Tarife \ngenau überprüft. Wenn diese zu hoch wären, bekämen wir einen 'Penalty', in dem wir die Tarife \nsenken müssten. Wir müssen gegenüber der Elcom die gesamten Unterlagen offenlegen und \ndies wird dann peinlichst genau durchgerechnet. Wir verfügen also über keinen grossen Spiel-\nraum. Beim Gas verfügen wir in der gesamten Ostschweiz mit Abstand über die tiefsten Gas-\npreise. Wenn Sie die Rechnung einmal ganz genau ansehen, dann merken Sie, dass die Gebüh-\nren sowohl beim Strom als auch beim Gas nur einen verschwindend kleinen Anteil an diesen \nMehrerträgen ausmachen. Da würden Sie an der falschen Schraube drehen, wenn Sie über die \nGebühren gehen. Wir meinen, dass diejenigen Personen, die aufgrund ausserordentlicher Situa-\ntionen zu viel bezahlt haben, dies auch wieder in Form von Rabatten zurückerhalten sollen. \n \nBeim Alterszentrum Park wurde festgehalten, dass eine sehr erfreuliche Rechnung vorliegt. \n \nMögen Sie sich an die Rechnung 2011 erinnern, also vor einem Jahr, wo wir einen Bruttoer-\ntragsüberschuss von 3 Mio. Franken budgetiert hatten? Es sind dann schlussendlich 6,2 Mio. \nFranken herausgekommen. Hier in Ihrem Rat wurden uns Vorwürfe gemacht, wir seien immer \nzu vorsichtig und viel zu zurückhaltend beim Budgetieren. Heute sehen Sie, wenn Sie die Höhe \nder ausserordentlichen Grundstückgewinnsteuern abziehen, wo wir in etwa stehen. Ich glaube, \nwir haben keinen Grund für überschwängliche Freude. Es ist ein guter Rechnungsabschluss, aber \ndas Gesamtresultat - es wurde auch von Gemeinderat Geuggis gesagt - müssen wir sehr ernst \nnehmen und vor allem haben wir im Stadtrat schon seit drei Jahren regelmässig zur Vorsicht \ngemahnt. Die Alarmglocken, die Sie gehört haben, hören wir schon länger, Gemeinderat Geug-\ngis. Es sind weitere Sparrunden im Kanton zu erwarten. Der Druck auf die Gemeinden wird stei-\ngen. Wir sind im Stadtrat bereits in den Budgetprozess 2014 eingestiegen. Ich kann Ihnen sa-\ngen, dass wir den Amtsleitern klare Vorgaben erteilt haben. Der Bremsweg ist eingeleitet. Da bin \nich absolut gleicher Meinung. Wir müssen jetzt auf das Bremspedal stehen. Das wird dann die \neine oder andere Diskussion noch auslösen. Wir werden Ihnen dies dann im Rahmen der \nBudgetunterlagen 2014 im Detail aufzeigen. \n \nIch danke Ihnen nochmals für die sehr positive Aufnahme der Rechnungsablage 2012 und bitte \nSie, unseren Anträgen gemäss Botschaft zuzustimmen. Besten Dank." \n\n\n\n 622 \n\nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Die Anträge finden Sie auf den Seiten 39 bis 40 der \nstadträtlichen Botschaft Nr. 23 vom 16. April 2013. Die Abstimmungen über die Anträge werde \nich wie folgt zusammenfassen: \n \n• Antrag 1 und 2.1 einzeln; \n \n• alle Anträge von Ziff 2.2 zusammen; \n \n• alle Anträge von Ziff 2.3 zusammen; \n \n• alle Anträge von Ziff 2.4 zusammen; \n \n• anschliessend je separat über die Abrechnungen der Kredite für den Bau der Parksiedlung \n\nTalacker sowie für die Liegenschaft Walzmühlestrasse 18 und 20." \n \nGegen dieses Abstimmungsprozedere werden seitens des Rates keine Einwände geltend ge-\nmacht. \n \n \nAbstimmungenAbstimmungenAbstimmungenAbstimmungen    \n \n \nAntrag 1:Antrag 1:Antrag 1:Antrag 1: Antrag 1 wird einstimmig angenommen. \n \n \nAntrag 2.1:Antrag 2.1:Antrag 2.1:Antrag 2.1: Auch diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. \n \n \nAnträge 2.2, 2.2.1, 2.2.2:Anträge 2.2, 2.2.1, 2.2.2:Anträge 2.2, 2.2.1, 2.2.2:Anträge 2.2, 2.2.1, 2.2.2: Diesen Anträgen wird grossmehrheitlich mit 31 Ja-Stimmen \n\nund 4 Enthaltungen zugestimmt. \n \n \nAnträgeAnträgeAnträgeAnträge    2.3, 2.3.1, 2.3.2, 2.3.3:2.3, 2.3.1, 2.3.2, 2.3.3:2.3, 2.3.1, 2.3.2, 2.3.3:2.3, 2.3.1, 2.3.2, 2.3.3: Auch diese Anträge erfahren grossmehrheitliche Zustim-\n\nmung und zwar mit 34 Ja-Stimmen, bei 1 Enthaltung. \n \n \nAnträge 2.4, 2.4.1, 2.4.2, 2.4.3:Anträge 2.4, 2.4.1, 2.4.2, 2.4.3:Anträge 2.4, 2.4.1, 2.4.2, 2.4.3:Anträge 2.4, 2.4.1, 2.4.2, 2.4.3: Diese Anträge erfahren mit 35 Ja-Stimmen einstimmige \n\nZustimmung. \n \n \nAntrag 3.1:Antrag 3.1:Antrag 3.1:Antrag 3.1: Diesem Antrag wird mit 33 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen \n\nzugestimmt. \n \n \nAntrag 3.2:Antrag 3.2:Antrag 3.2:Antrag 3.2: Dieser Abrechnung wird einstimmig zugestimmt. \n \n \n\nDer Gemeinderat beschliesst:Der Gemeinderat beschliesst:Der Gemeinderat beschliesst:Der Gemeinderat beschliesst:    \n \n1. Der Geschäftsbericht über die Stadtverwaltung und ihre Betriebe für das Jahr 2012 wird \n\ngenehmigt. \n\n\n\n 623 \n\n \n2.1 Die Rechnungen der Stadtverwaltung, der Werkbetriebe und des Alterszentrums Park für \n\ndas Jahr 2012 werden genehmigt. \n \n2.2 Der Nettoertragsüberschuss "Stadtverwaltung" von Fr. 497'723.71Fr. 497'723.71Fr. 497'723.71Fr. 497'723.71 wird wie folgt ver-\n\nwendet: \n \n2.2.1 Es werden zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen in Höhe von \n\nFr.Fr.Fr.Fr.    497'723.71497'723.71497'723.71497'723.71 bewilligt. Alle Anlagen mit einem Restbuchwert unter 10'000 Franken \nwerden auf einen pro memoria-Franken abgeschrieben. Die verbleibende Summe wir \nproportional auf die übrigen abzuschreibenden Anlagen verteilt. \n\n \n2.2.2 Eine Eigenkapitalzuweisung, Konto 2300 "Ertragsüberschüsse Laufender Rechnungen", \n\nfindet nicht statt. \n \n2.3 Die Verwendung der Nettoertragsüberschüsse "Werkbetriebe" von Fr. 5'740'186.94Fr. 5'740'186.94Fr. 5'740'186.94Fr. 5'740'186.94 \n\nwird wie folgt bewilligt: \n \n2.3.1 Beim Elektrizitätswerk wird der Ertragsüberschuss von Fr. 2'964'766.48 Fr. 2'964'766.48 Fr. 2'964'766.48 Fr. 2'964'766.48 für zusätzliche \n\nAbschreibungen, Einlagen und Einlage Rest ins Eigenkapital wie folgt verwendet:  \n    .... Mittelspannungsleitungen 46'235.95 \n\n.... Niederspannungsleitungen 345'668.02 \n\n.... Ausrüstungen Stationen 50'891.66 \n .... Kleinwasserkraftwerk Zeughausbrücke 2'825.50 \n .... Zertifikate Wasserkraftstrom 200'000.00 \n  Total zusätzliche Abschreibungen  645'621.13 \n .... Einlage Ausgleich öffentliche Beleuchtung  214'323.00 \n    .... Einlage Tarifanpassung EW  500'000.00 \n    .... Einlage Spezialfinanzierung Techn. Anlagen EW  480'000.00 \n .... Vorfinanzierung Ausfinanzierung Renten  620'000.00 \n    .... Einlage Eigenkapital Preisausgleichsreserve EW  500'000.00 \n .... Zuweisung Rundungsrest an Eigenkapital  4'822.35 \n            Fr.Fr.Fr.Fr.    2'964'766.482'964'766.482'964'766.482'964'766.48 \n \n2.3.2 Beim Gaswerk wird der Ertragsüberschuss von Fr. 2'089'773.70Fr. 2'089'773.70Fr. 2'089'773.70Fr. 2'089'773.70 für zusätzliche Abschrei-\n\nbungen, Einlage und Einlage Rest ins Eigenkapital wie folgt verwendet: \n .... Um- und Neubauten Gaswerkareal 91'415.18 \n  Total zusätzliche Abschreibungen  91'415.18 \n    .... Einlage Tarifanpassung Gas  820'000.00 \n    ....    Spezialfinanzierung Tech. Anlagen GW  520'000.00 \n .... Vorfinanzierung Immobilie Sachanlagen  300'000.00 \n .... Vorfinanzierung Ausfinanzierung Renten  345'000.00 \n .... Zuweisung Rundungsrest an Eigenkapital  13'358.52 \n            Fr.Fr.Fr.Fr.    2'089'773.702'089'773.702'089'773.702'089'773.70    \n    \n\n\n\n 624 \n\n2.3.3 Beim Wasserwerk wird der Ertragsüberschuss von Fr. 685'646.76Fr. 685'646.76Fr. 685'646.76Fr. 685'646.76 für zusätzliche Ab-\nschreibungen und Einlage Rest in Eigenkapital wie folgt verwendet: \n\n .... Leitungsnetz 166'558.95 \n .... Reservoirs 67'920.00 \n .... Wasseraufbereitung 130'376.92 \n .... Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 21'559.00 \n  Total zusätzliche Abschreibungen  386'414.87 \n .... Vorfinanzierung Ausfinanzierung Renten  285'000.00 \n    .... Zuweisung Rundungsrest an Eigenkapital  14'231.89 \n                Fr.Fr.Fr.Fr.    685'646.76685'646.76685'646.76685'646.76    \n \n2.4 Der Nettoertragsüberschuss Alterszentrum Park "Haus Talbach/Ergaten/Betreutes Woh-\n\nnen; Tageszentrum Talbach; Parksiedlung Talacker" von Fr. 446'625.36Fr. 446'625.36Fr. 446'625.36Fr. 446'625.36 wird wie folgt \nverwendet: \n\n \n2.4.1 Für die Rechnung "Haus Talbach/Ergaten" wird eine Einlage in die Spezialfinanzierung \n\n"Defizitdeckung, Renovationen" von Fr. 442'712.36 Fr. 442'712.36 Fr. 442'712.36 Fr. 442'712.36 vorgenommen. \n \n2.4.2 Für die Rechnung "Betreutes Wohnen" wird eine Einlage in die Spezialfinanzierung \n\n"Neue Wohnformen" von Fr. 3'862.25Fr. 3'862.25Fr. 3'862.25Fr. 3'862.25 vorgenommen.  \n \n2.4.3 Für die Rechnung "Tageszentrum Talbach" wird eine Einlage in die Spezialfinanzierung \n\n"Neue Wohnformen" von Fr. 50.75Fr. 50.75Fr. 50.75Fr. 50.75 vorgenommen.  \n \n3.1.1 Die Abrechnung des Kredits für den Bau der Parksiedlung Talacker wird mit einer Kos-\n\ntenüberschreitung von Fr. 336'895.10 (+ 1,12%)Fr. 336'895.10 (+ 1,12%)Fr. 336'895.10 (+ 1,12%)Fr. 336'895.10 (+ 1,12%) genehmigt (Anhang I). \n \n3.1.2 Die Abrechnung des Kredits für die Aussenrenovation, Verbesserung der Isolation und \n\nFensterersatz an der Walzmühlestrasse 18 und 20 (Finanzvermögen) wird mit Minderkos-\nten von Fr. Fr. Fr. Fr. 6'400.90 (6'400.90 (6'400.90 (6'400.90 (----0,5%)0,5%)0,5%)0,5%) genehmigt (Anhang II). \n\nGemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Gemeinderatspräsident Christoph RegliChristoph RegliChristoph RegliChristoph Regli:::: "Somit haben wir den Geschäftsbericht und die Rech-\nnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2012 fertig beraten. Ebenfalls ha-\nben wir die heutige Tagesordnung durchberaten. Die nächste Sitzung findet am 3. Juli um 18.00 \nUhr statt. Mein Dank geht an Sie für das aktive Mitdiskutieren und an die Stadtgärtnerei für den \neinmal mehr sehr einladend geschmückten Ratssaal. Die Sitzung ist geschlossen." \n \n \n \n\n- - - \n \n \n \nSchluss der Sitzung:  19.35 Uhr \n \n \n \n\n* * * \n\n\n