name: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. Januar 2024

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n\n \n \n \n \n\nProtokoll der 9. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 17. Januar 2024, 18:00Uhr im Rathaus \n\n  \n \n \n\nVorsitz: Gemeinderatspräsident Pascal Frey \n\n  \n\n  \n\n  \n\nNamensaufruf: 37 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderätin Priska Brenner-Braun, Gemeinderat Nathanael Hug, \n\nGemeinderat Christoph Tobler \n\n  \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: Stadtpräsident Anders Stokholm, Vizepräsidentin Barbara Dätwyler \n\nWeber, Stadträtin Andrea Hofmann Kolb, Stadtrat Fabrizio Hugen-\n\ntobler, Stadträtin Regine Siegenthaler \n\n  \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretär: Mathias Frei \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\nTraktanden \n\n \n 39   Mitteilungen \n\n 40   Protokoll der Sitzung vom 13. Dezember 2023 \n\n 41   Ersatzwahl eines Mitglieds der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen für den \nRest der Legislatur 2023 – 2027 (Nachfolge Susanne Weibel Hugentobler, Fraktion SP)   \n\n 42   Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Flurkommission für den Rest der Legislatur 2023 - \n2027 (Nachfolge Ralf Frei, Fraktion SP)   \n\n 43   Botschaft Nr. 8 «Berichterstattung über den Stand der Realisierung Richtplanung per Ende \n2022»   \n\n    \n  \n\n\n\n \n\n \n\n174 \n\nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, \nsehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, geschätzte Gäste \nauf der Galerie, geschätzte Medienvertretende, ich darf Sie zur ersten Sitzung im neuen Jahr be-\ngrüssen. Ich hoffe, Sie konnten alle einige erholsame Tage geniessen und sind ohne Sportverlet-\nzungen von den überfüllten Pisten zurück. Ich hoffe auch, dass alle Kopfschmerzen vom Bechte-\nlistag wieder auskuriert und Sie fit für die heutige Sitzung sind. \n \nIn der Stadt wurde im Dezember das Krippenspiel durchgeführt, an Neujahr hat das KAFF seinen \nNeubau eröffnet, diese Woche war Bechtelistag – und das sind nur ganz wenige Veranstaltun-\ngen, die seit der letzten Ratssitzung stattgefunden haben. Sie merken es vielleicht schon, heute \ngeht es um kulturelle Anlässe. Frauenfeld hat ein riesiges Angebot von A wie Abendmusiken bis \nZ wie Zirkus, der ja auch mit Gerlikon verbunden ist. Und all diesen Kulturveranstaltenden ge-\nbührt heute mein Dank. Danke, dass ihr Frauenfeld so lebendig mitgestaltet. \n \nWir haben heute nur ein grosses Traktandum auf der Liste. Da aber die nächsten Sitzungen vo-\nraussichtlich bereits gut gefüllt sind, habe ich darauf verzichtet, die Berichterstattung über die \nRichtplanung ebenfalls noch in eine der nächsten Sitzungen zu drücken. Sie können somit heute \nungehemmt debattieren. \n \nIch möchte darauf hinweisen, dass auf der Galerie das Fotografieren, das Filmen sowie Tonauf-\nnahmen gemäss Art. 28 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat nicht gestattet sind. \n \nNach erfolgtem Namensaufruf stellt der Gemeinderatspräsident fest, dass zu Beginn der Sitzung \n36 Mitglieder des Gemeinderats anwesend sind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäfts-\nreglements beschlussfähig. Das absolute Mehr beträgt 19. \n \nDie Tagesordnung wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig gemäss Geschäftsreglement des Ge-\nmeinderats Art. 23b zugestellt. Wünscht jemand das Wort zur Tagesordnung? – Da niemand \ndas Wort wünscht, gilt diese als stillschweigend genehmigt, und wir werden die heutige Sitzung \nentsprechend durchführen. \n \nDas Büromitglied Nathanael Hug ist abwesend, wir brauchen deshalb einen Ersatz im Ratsbüro. \n \nGemeinderat Christoph Regli (Die Mitte), Referent im Namen der Fraktion Die \nMitte/EVP: Ich schlage Ihnen gern unsere bewährte Ersatzauszählerin Ruth Krähenmann Hoe-\nnen vor. Ich bitte, sie zu unterstützen. \n \nAbstimmung \nRuth Krähenmann Hoenen wird einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimme für die heutige \nSitzung als Büromitglied gewählt. \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Die Fraktion CH/GP/GLP möchte eine Fraktionserklä-\nrung abgeben. Ich erteile dafür Gemeinderat Roland Wetli das Wort. \n \nGemeinderat Roland Wetli (CH), Referent im Namen der Fraktion CH/GP/GLP: Die De-\nbatte zum Budget an der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2023 war in mehrfacher Hin-\nsicht aussergewöhnlich und hat grundsätzliche Fragen aufgeworfen. Unserer Fraktion ist es des-\nhalb ein Anliegen, heute einige Punkte klarzustellen. Dabei geht es nicht nur um Vergangen-\nheitsbewältigung, sondern vor allem auch darum, wie wir künftig den Budgetprozess transpa-\nrent und vernünftig gestalten können. Wir sind es der Bevölkerung schuldig, dass wir jeweils bis \nEnde Jahr ein Budget verabschieden und damit das Funktionieren unseres Gemeinwesens sicher-\nstellen. Die aktuelle Situation mit einem Notbudget verunsichert die Bevölkerung und führt zu \n\n\n\n \n\n \n\n175 \n\neinem Vertrauensverlust. Für viele Vereine, die mit der Stadt eine Leistungsvereinbarung haben, \nist die Stadt kein verlässlicher Partner mehr. \n \nZunächst ein Rückblick auf den Budgetprozess im vergangenen Jahr: Wichtig scheint mir, dass \nhier ein grosser Graben festzustellen ist zwischen dem, was in den drei GPKs zum Budget ver-\nhandelt wurde und dem, was in der Budgetdebatte des Gemeinderats diskutiert und beschlos-\nsen wurde. Die Protokolle belegen, dass in der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanla-\ngen und in der GPK Bau und Werke Courant normal herrschte. Es wurde engagiert diskutiert \nund um einzelne Ausgabenpositionen gefeilscht. Trotz Differenzen war der Wille da, ein mehr-\nheitsfähiges Budget auf die Beine zu stellen. Die beiden GPKs stimmten dem Budgets in ihren \nBereichen mit deutlichem Mehr oder sogar einstimmig zu. Einzig die GPK Finanzen und Admi-\nnistration scherte hier aus und lehnte das Budget in ihrem Bereich ab. In den GPKs war eine \nRückweisung des Budgets kein Thema, und es wurden keine entsprechenden Anträge gestellt. \nSpäter hat sich dann herausgestellt, dass die FDP im Hintergrund eine andere Agenda verfolgte \nund eine Rückweisung des Budgets vorbereitete. Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Vertre-\nterinnen und Vertreter der FDP diese Pläne in der GPK nicht zur Diskussion gestellt haben. Sie \nhaben die GPKs in ihrer Arbeit damit ins Leere laufen lassen, denn all die Detailberatungen um \neinzelne Positionen haben sich natürlich in Luft aufgelöst. \n \nWas ist das Problem? Die FDP hat mit ihrem Vorgehen die zentrale Funktion der GPK missachtet. \nDiese besteht nämlich darin, eine offene Diskussion über das Budget zu führen und Entschei-\ndungen im Gemeinderat vorzubereiten. Erst wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung wurden \ndie nicht involvierten Fraktionen per Mail vor vollendete Tatsachen gestellt. So ist unserer Mei-\nnung nach eine seriöse und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat nicht möglich. Es \nsteht in krassem Widerspruch zur bisherigen Praxis in unserem Rat, wenn wir an der Gemeinde-\nratssitzung über Anträge entscheiden müssen, die in den GPKs nicht vorbesprochen wurden. \nDas hat es meiner Meinung nach praktisch noch nie gegeben. \n \nAuch der Stadtrat trägt im Übrigen eine Mitverantwortung für das Scheitern des Budgets 2024. \nDie Motion von Stephan Vontobel und Kathrin Widmer Gubler vom 18. Januar 2023 – ich be-\ntone, das war vor gut einem Jahr – mit dem Titel «Bericht zur Überprüfung der Aufgaben und \nLeistungen der Stadtverwaltung Frauenfeld» wurde bis heute nicht beantwortet. Die FDP ist hier \nzu Recht verärgert. Der von der Motion verlangte Bericht wäre eine wichtige Grundlage für den \nBudgetprozess gewesen. Der Stadtrat hätte der Beantwortung dieser Motion deshalb höchste \nPriorität einräumen müssen. \n \nDer Budgetprozess wird auch in den kommenden Jahren anspruchsvoll, denn die Finanzlage ist \nschwierig, und es stehen grosse Investitionen an. Die Debatten um den Haushalt unserer Stadt \nwerden mit Sicherheit intensiver und kontroverser geführt werden. Dabei geht es nicht nur um \nSpardebatten, sondern vor allem auch darum, welche Leistungen die Stadt zu welchem Preis er-\nbringen soll. Nachdem der Steuerfuss seit 2012 künstlich tiefgehalten wird, werden wir um \nSteuerfusserhöhungen unserer Meinung nach nicht herumkommen. Damit der Gemeinderat \nnun in den kommenden Debatten seine Verantwortung wahrnehmen kann, muss der Prozess so \nangepasst werden, dass die GPKs und die Fraktionen genügend Zeit haben, das Budget zu prü-\nfen und Änderungen vorzuschlagen. Die Karten müssen frühzeitig auf den Tisch, es darf keine \nÜberraschungscoups in letzter Minute mehr geben. Wir schlagen vor, den Ablauf künftig wie \nfolgt zu gestalten: \n \nMitte September stellt der Stadtrat dem Gemeinderat die Botschaft zum Budget zu. Im an-\nschliessenden Zeitfenster von drei Wochen bis zu den Herbstferien findet die erste Sitzungsrunde \nder drei GPKs statt, danach findet in den Fraktionen ein erster Austausch über das Budget statt. \nIn der letzten Oktoberwoche findet dann die zweite Sitzungsrunde der GPKs statt. Ich denke, \n\n\n\n \n\n \n\n176 \n\ndas wird in Zukunft Courant normal sein, dass es zwei Sitzungen braucht, damit wir zu sinnvol-\nlen Resultaten kommen. Also eine zweite Sitzungsrunde, wobei auch die Rückmeldungen aus \nden Fraktionen dann bereits einfliessen können, weil die Fraktionen sich ja davor bereits über \ndas Budget ausgesprochen haben. In der ersten Novemberhälfte kann dann die zweite Runde \nder Fraktionssitzungen stattfinden, wo gestützt auf die Beratungen in den GPKs die definitiven \nPositionen zum Budget festgelegt werden können. Und zu guter Letzt beschliesst dann der Ge-\nmeinderat Mitte November über das Budget.  \n \nUns ist klar, dass dieser Zeitplan ehrgeizig ist. Wir sind uns auch bewusst, dass das auf Kosten \nder Genauigkeit des Budgets gehen kann. Wir nehmen das aber in Kauf, um einen verbesserten \nAblauf zu bekommen. Es ist klar, im Vergleich zu heute würde der Budgetbeschluss des Gemein-\nderats um einen Monat vorgezogen. Das macht aber Sinn, weil wir nur dann bis Ende Jahr Klar-\nheit haben, ob ein Referendum zustande kommt oder nicht, denn dann läuft die 45-tägige Refe-\nrendumsfrist. Eine allfällige Volksabstimmung, falls das Referendum zustande kommt, könnte \ndann im Februar des Folgejahres stattfinden. Für eine Motion, die den Stadtrat zu diesen Anpas-\nsungen im zeitlichen Ablauf verpflichten würde, reicht die Zeit nicht. Wir müssen uns deshalb \nmit einem dringenden Appell an den Stadtrat begnügen, eine Lösung in diese Richtung zu fin-\nden. \n \nNoch ein letztes Wort zum Stellenwert des Rückweisungsantrags: Die Rückweisung verpflichtet \nden Stadtrat, ein geändertes Budget vorzulegen, das gegenüber dem ersten Budget Einsparun-\ngen in der Grössenordnung von rund 1.8 Mio. Franken vorsieht. Das hat die Mehrheit in diesem \nRat ja so beschlossen. Das bedeutet aber nicht, dass der Stadtrat rechtlich verpflichtet ist, die \neinzelnen Sparaufträge im Rückweisungsantrag unbesehen umzusetzen. Ich zitiere hier den \nRechtsprofessor Alain Griffel von der Uni Zürich. Er hat zu diesem Thema publiziert und festge-\nhalten, dass mit der Rückweisung einer Vorlage keine konkreten Aufträge an die Behörden ver-\nbunden werden können. Soweit also die Lehrmeinung zu diesem Thema. Der Stadtrat ist also \nfrei, welche Sparmassnahmen er dem Gemeinderat im Rahmen der Budgetüberarbeitung vorle-\ngen will. Er ist sogar verpflichtet, die Vorschläge der FDP, die ja auf dem Tisch liegen, daraufhin \nzu überprüfen, ob sie Sinn machen und allenfalls alternative Einsparungen vorzuschlagen. Un-\nsere Fraktion erachtet einzelne Sparaufträge der FDP als problematisch, etwa den geforderten \nVerzicht auf städtebauliche Planungen in strategischen Entwicklungsgebieten in unserer Stadt \noder die Kürzung von gut einem Drittel aller Honorare für externe Fachberatungen. Aber dar-\nüber werden wir dann an der Budgetsitzung im kommenden März weiter diskutieren. \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Ich darf in der Zwischenzeit Gemeinderätin Parwin \nAlem Yar im Rat begrüssen, es sind somit 37 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte anwesend, \ndas absolute Mehr beträgt weiterhin 19. \n \n \n39 \n \nMITTEILUNGEN \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): \n\n1. Die heutige Sitzung ist die letzte von Gemeinderätin Karin Gubler. Ich werde dich, liebe \nKarin, am Ende der Sitzung entsprechend verabschieden. \n\n2. Gleichzeitig darf ich Gemeinderätin Alessandra Biondi neu im Rat begrüssen. Ich wünsche \ndir, liebe Alessandra, einen guten Einstieg und viel Freude an der Ratsarbeit. Der Einstieg \nheute ist entsprechend moderat. \n\n3. Mit Beschluss Nr. 327 hat der Stadtrat den Terminplan für die Rechnung der Stadtverwal-\ntung und ihrer Betriebe für das Jahr 2023 am 12. Dezember 2023 genehmigt. \n\n\n\n \n\n \n\n177 \n\n4. Mit Beschluss Nr. 337 hat der Stadtrat den Terminplan für ein neues Budget 2024 auf-\ngrund der Rückweisung durch den Gemeinderat am 19. Dezember 2023 genehmigt. \n\n5. Mit Beschluss Nr. 338 hat der Stadtrat die Einfache Anfrage betreffend «Schneeräumung \nFusswege und Velorouten» von Gemeinderat Roman Fischer am 19. Dezember 2023 zur \nBeantwortung zugewiesen. \n\n6. Mit Beschluss Nr. 339 hat der Stadtrat die Interpellation betreffend «Hürdenabbau bei Be-\nwilligungsverfahren von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien und zur Verbesse-\nrung der Energieeffizienz» der Gemeinderatsmitglieder Ralf Frei und Anita Bernhard-Ott \nam 19. Dezember 2023 zur Beantwortung zugewiesen. \n\n7. Mit Beschluss Nr. 345 hat der Stadtrat die Abstimmungsbotschaft «Angebotsausbau \nStadtbuslinie 5, definitive Einführung per Dezember 2024» am 19. Dezember 2023 ver-\nabschiedet. \n\n8. Und schliesslich wurde mit Beschluss Nr. 1 das Ersatzwahlverfahren nach dem Rücktritt \nvon Gemeinderätin Karin Gubler per 18. Januar 2024 eingeleitet. \n\n \n \n40 \n \nPROTOKOLL DER SITZUNG VOM 13. DEZEMBER 2023 \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Das Protokoll der Sitzung vom 13. Dezember 2023 \nwurde am 3. Januar 2024 im Dossierbrowser aufgeschaltet. Von Gemeinderat Beda Stähelin \nsind zwei Änderungsanträge eingegangen. Er wünscht, das Protokoll wie folgt zu korrigieren: \n\n Auf Seite 13 soll der Satz «Und damit einhergehend eben auch die Befürchtung, dass wir \nnächstes Jahr wieder an einem ähnlichen Ort stehen werden» geändert werden. Das \nWort «einhergehend» soll durch «einhergeht» ersetzt werden. \n\n Auf Seite 14 soll der Satz «Ganz einfach gesagt, wir wollen, dass weniger ausgegeben \nwird, als das einfach mehr beim Volk geholt wird» orthografisch korrigiert und so geän-\ndert werden, dass es neu heisst: «Ganz einfach gesagt, wir wollen, dass weniger ausge-\ngeben wird, statt dass immer mehr beim Volk geholt wird.» \n\nWird zu diesen Änderungen das Wort gewünscht? Wird das Wort zum restlichen Sitzungsproto-\nkoll gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Da es sich bei den Änderungen nicht um substanzielle \nÄnderungen handelt, würde ich vorschlagen, wir können diese stillschweigend genehmigen. \nSind Sie damit einverstanden oder wünscht jemand eine Abstimmung? – Es meldet sich nie-\nmand. Entsprechend haben wir somit das Ratsprotokoll stillschweigend genehmigt. Ich bedanke \nmich bei allen Beteiligten ganz herzlich für das Protokoll. \n \n \n41 \n \nERSATZWAHL EINES MITGLIEDS DER GPK GESELLSCHAFT, GESUNDHEIT UND FREIZEIT-\nANLAGEN FÜR DEN REST DER LEGISLATUR 2023-2027 \n(NACHFOLGE SUSANNE WEIBEL HUGENTOBLER, FRAKTION SP) \n \nGemeinderätin Susanne Weibel Hugentobler (SP), Referentin im Namen der Fraktion \nSP: Wir schlagen Ihnen unsere neue Gemeinderätin Alessandra Biondi zur Wahl vor. \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Vorgeschlagen ist Gemeinderätin Alessandra Biondi. \nGibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? Dies ist nicht der Fall. Ich schlage Ihnen entsprechend \nvor, gemäss Art. 56 Abs. 3 des Geschäftsreglements die Wahl offen durchzuführen. Sind Sie ein-\nverstanden oder wünscht jemand eine geheime Wahl? – Das ist nicht der Fall. \n \nAbstimmung \n\n\n\n \n\n \n\n178 \n\nGemeinderätin Alessandra Biondi wird einstimmig bei eigener Enthaltung als Mitglied der GPK \nGesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen für den Rest der Legislatur 2023-2027 gewählt.  \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Ich gratuliere dir herzlich zur Wahl und wünsche ei-\nnen guten Einstieg in die GPK-Arbeit. \n \n \n42 \n \nERSATZWAHL EINES ERSATZMITGLIEDS DER FLURKOMMISSION FÜR DEN REST DER LE-\nGISLATUR 2023 - 2027 (NACHFOLGE RALF FREI, FRAKTION SP) \n \nGemeinderätin Susanne Weibel Hugentobler (SP), Referentin im Namen der Fraktion \nSP: Wir schlagen Ihnen den Gemeinderatspräsidenten Pascal Frey vor. \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Ich schlage Ihnen auch hier vor, die Wahl offen \ndurchzuführen. Sind Sie damit einverstanden? Gibt es weitere Vorschläge aus dem Rat? – Das ist \nauch nicht der Fall. \n \nAbstimmung \nGemeinderatspräsident Pascal Frey wird einstimmig bei Enthaltung der eigenen Stimme als Mit-\nglied der Flurkommission für den Rest der Legislatur 2023-2027 gewählt. \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Ich danke bestens für Ihr Vertrauen. \n \n \n43  \n \nBOTSCHAFT NR. 8 «BERICHTERSTATTUNG ÜBER DEN STAND DER REALISIERUNG RICHT-\nPLANUNG PER ENDE 2022» \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Die Botschaft Nr. 8 des Stadtrats an den Gemeinde-\nrat vom 31. Oktober 2023 wurde am 1. November 2023 in den Dossierbrowser geladen. Als Ers-\ntes steht das Eintreten zur Debatte. \n \nEintreten:  \n \nGemeinderat Stefan Leuthold (GLP), Referent im Namen der GPK Bau und Werke: Die \nGPK Bau und Werke befasste sich an ihrer Sitzung vom 11. Dezember 2023 mit der vorliegen-\nden Botschaft in Anwesenheit der zuständigen Stadträtin Andrea Hofmann Kolb und des Leiters \nAmt für Hochbau und Stadtplanung, Robert Scherzinger. Wie Stadträtin Andrea Hofmann Kolb \nausführte, kommt die Berichterstattung zur städtischen Richtplanung mit sechs Monaten Ver-\nspätung in den Gemeinderat. Dieser Rückstand ist einerseits dem Wechsel des Departementsvor-\nstands geschuldet, zum anderen sind auch der Amtsleiter und der Stadtplaner erst seit relativ \nkurzer Zeit im Amt. \n \nDer vorliegende Bericht zeigt die städtische Entwicklung in der letzten Legislatur, was in dieser \nZeit umgesetzt werden konnte und was nicht und auch das, was noch zur Umsetzung geplant \nist. Wir wurden informiert, dass diese Berichterstattung künftig in anderer Form erfolgen wird, \nwobei gegenüber der GPK noch keine Details genannt werden konnten. Die GPK würde sich ih-\nrerseits eine dynamische und kontinuierliche Anpassung dieser Richtpläne wünschen. \n \n\n\n\n \n\n \n\n179 \n\nGemäss Stadträtin Hofmann Kolb beginnt im Jahr 2024 die Überarbeitung aller städtischen \nRichtpläne. Davon gibt es mehrere. Der aus dem Jahr 1999 stammende Richtplan Natur und \nLandschaft ist der älteste, der neuste ist der Richtplan Energie und der stammt aus dem Jahr \n2014. \n \nIn der GPK wurde die Botschaft seitenweise durchberaten. Einige der zahlreichen Fragen der \nKommission werde ich in meinem Votum nun kurz erwähnen; für Details verweise ich Sie gern \nauf das entsprechende GPK-Protokoll. \n \nMehrere Kommissionsmitglieder bemängelten auf Seite 1 der Botschaft die Formulierung «Auch \naufgrund von sich verändernden Rahmenbedingungen ist es darum weder das Ziel noch mög-\nlich, alle Planungen vollumfänglich umsetzen zu können.» Die GPK sieht das Umsetzen der ge-\nplanten Ziele als zentralen Punkt an, welchen es stets anzustreben gilt und von welchem nur in \nAusnahmefällen abgewichen werden soll. \n \nIm Kapitel Richtplan Siedlung und Verkehr bei 3.3.2 auf Seite 9 erfuhren wir, dass die ursprüng-\nlich geplante S-Bahn-Haltestelle Frauenfeld Ost momentan sistiert ist, dies unter anderem auch \naus Kostengründen. Die Erschliessung dieses Gebiets mit dem Stadtbus sei einfacher und günsti-\nger zu lösen. \n \nIm Kapitel Teilrichtplan Siedlung unter Massnahmen S 4.3 Siedlungserweiterung Arbeitsgebiete \nauf Seite 16 fällt einem GPK-Mitglied das Projekt «Differenzierte Gewerbeentwicklung» auf. Die \nzuständige Stadträtin stellt in Aussicht, dass dazu demnächst ein separater Bericht geplant ist. \n \nIm Kapitel Teilrichtplan Verkehr LV 1.3 auf Seite 23 befand ein GPK-Mitglied die hohen Trottoir-\npassagen bei den ÖV-Haltestellen an der Rheinstrasse als besonders gefährlich, was mehrfach \nbestätigt wurde. \n \nIm Abschnitt Strassennetz unter SN 2.11 auf Seite 26 erkundigte sich ein GPK-Mitglied nach \ndem Gesamtverkehrskonzept 2040. Wir erhielten die Information, dass dieses im zweiten Quar-\ntal 2024 im Rahmen der Überarbeitung des Richtplans Siedlung und Verkehr erstellt werde. Es \nsei auch Grundlage für die kommende Generation des Agglomerationsprogramms. \n \nIm Abschnitt Mobilität und Parkierung unter MP 4.1 auf Seite 29 erhielt die GPK die Informa-\ntion, dass sowohl das neue Parkierungsreglement und auch das Abstellplatzreglement im Ent-\nwurf vorlägen, jedoch in einem nächsten Schritt noch dem Stadtrat vorgelegt werden müssten. \nDas Abstellplatzreglement als Teil des Baureglements bedürfe von Gesetzes wegen einer öffent-\nlichen Vernehmlassung. Ein GPK-Mitglied sprach sich dafür aus, auch für das Parkierungsregle-\nment eine öffentliche Vernehmlassung durchzuführen, dies aufgrund seiner grossen Auswirkun-\ngen für die Allgemeinheit. \n \nAuf Seite 30 erfuhren wir unter ÖV 3.5, dass die Einführung des 15-Minuten-Takts bei der Frau-\nenfeld-Wil-Bahn vorerst auf das Jahr 2035 zurückgestellt wurde. \n \nIm Kapitel 3.14 Agglomerationsprogramm 5. Generation informierte uns Stadträtin Hofmann \nKolb, man sei diesbezüglich gut auf Kurs, es folge dazu im Frühling dieses Jahres eine Vernehm-\nlassung. \n \nEin weiteres Thema waren in unserer GPK die Zentrumslasten, von welchen die Stadt Frauenfeld \nwesentlich betroffen ist. Aktuell wird auf kantonaler Ebene der Finanzausgleich zwischen den \nGemeinden neu ausgehandelt. Die GPK appelliert an die Frauenfelder Vertreterinnen und Vertre-\nter im Grossen Rat, sich zugunsten der besseren Abgeltung von Zentrumslasten für unsere Stadt \neinzusetzen. \n\n\n\n \n\n \n\n180 \n\n \nIn der Schlussabstimmung stimmte die GPK dem Antrag zur Kenntnisnahme des Berichts ein-\nstimmig und ohne Enthaltungen zu. \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Gibt es zum Eintreten weitere Wortmeldungen aus \ndem Rat? Wünscht die Stadträtin das Wort? – Somit ist das Eintreten unbestritten und still-\nschweigend genehmigt. \n \nDetailberatung:  \n \nGemeinderat Stefan Eggimann (EVP), Referent im Namen der Fraktion Die Mitte/EVP: \nFür mich als jemand, der grundsätzlich lieber umsetzt als langwierig plant, ist eine Richtplanung \nmit einem Horizont von 15 bis 20 Jahren eine eher schwerverdauliche Kost und dennoch ist sie \nnatürlich wichtig. Heute geht es jedoch nicht darum, den Richtplan anzupassen oder zu überar-\nbeiten, heute geht es darum, den Bericht über die Umsetzung des bestehenden Richtplans zur \nKenntnis zu nehmen. Ich halte mich deshalb kurz und verzichte auf ausufernde, medienwirk-\nsame Ausführungen zum Richtplan als solches. Vier Punkte trotzdem aus unsere Fraktion: \n\n1. Seite 11 S 4.4: Natürlich ist es smart, vorhandene Arbeitszonen mit den umliegenden Ge-\nmeinden zu koordinieren. Ob man dem dann, wie in der Berichterstattung erwähnt, \nsmarter Werkplatz sagen muss, ist eine andere Frage. Bleiben wir doch bei den verständ-\nlichen und aussagekräftigen Berichten, die nicht falsche Erwartungen wecken, so wie es \neigentlich in der GPK und auch in der Fraktion bei uns dann passiert ist. Man denkt dann \nschnell an KI und alles Mögliche. \n\n2. Seite 14 S 1.3: Auch wenn wir die Strategie der Verdichtung grundsätzlich begrüssen, so \nist doch den damit verbundenen Herausforderungen genügend Beachtung zu schenken. \nEin Beispiel hierzu ist die Kapazität der Kanalisation. Im Bericht finden wir dazu keine \nAussage, obwohl dies eine aktuelle Problematik ist, die wohl in der Zukunft an Bedeu-\ntung gewinnen wird. \n\n3. Seite 17 S 7.1: Das Gebiet Churzfeld beim Schulhaus Oberwiesen wurde in die Zone für \nöffentliche Bauten und Anlagen umgeteilt. Bei einer allfälligen Umsetzung, also einer Er-\nweiterung der Schulanlage gibt es hier eine publikumsintensive Nutzung mit entspre-\nchenden Immissionen. Auch unter diesem Aspekt ist es nachträglich schwer nachvoll-\nziehbar, wieso hier die Erstellung einer Dreifachturnhalle anstelle der neuen Doppelturn-\nhalle mit dem Hauptargument der Verhinderung von Immissionen abgelehnt wurde. Dies \nals Nebenbemerkung. \n\n4. Seite 20 3.4 Teilrichtplan Verkehr: Die Umsetzung der Massnahmen im Bereich Fuss- und \nRadverkehr liegt aus unserer Sicht klar hinter den Erwartungen zurück. Diese Massnah-\nmen müssen höher priorisiert werden, um Wirkung zu erzielen. Zudem soll gemäss Abs. \n2 Strassennetz «eine siedlungsverträgliche Abwicklung des Mischverkehrs sichergestellt \nwerden». Hierzu einfach die Bemerkung, auf dem gesamten Stadtgebiet Tempo 30 ein-\nzuführen, wird diesem Ziel wohl kaum gerecht. \n\n \nZum Schluss noch eine Bemerkung zur zukünftigen Richtplanung: Die Fraktion Die Mitte/EVP be-\ngrüsst die vorgesehenen Anpassungen, im Besonderen auch die laufende Aktualisierung, wie sie \nvorgesehen ist, und die regelmässige Berichterstattung. Wir sind gespannt auf die konkreten \nUmsetzungsschritte. In diesem Sinn nehmen wir die Berichterstattung zur Kenntnis und danken \nfür die Erstellung. \n \nGemeinderat Claudio Bernold (FDP), Referent im Namen der Fraktion FDP: Die Fraktion \nFDP dankt dem Stadtrat für die umfassende Berichterstattung über den aktuellen Stand der Rea-\nlisierung. Die vorliegenden Richtpläne koordinieren die raumwirksamen Tätigkeiten der Stadt \nund sind die Grundlage für die Planungsmassnahmen der Stadt und der umliegenden Gemein-\nden. Die Richtpläne stellen keine abschliessenden Projekte dar, sind auf einer hohen Flughöhe \n\n\n\n \n\n \n\n181 \n\nangesiedelt und dienen als Führungs- und Koordinationsinstrument. Die Mehrjährigkeit des \nRichtplans hat zur Folge, dass die vollständige Umsetzung zwar wünschenswert, aber kaum voll-\numfänglich möglich ist. Dass der aktuell gültige Richtplan aus dem Jahr 2011 stammt, aber noch \nältere Richtpläne wie beispielsweise das Leitbild Siedlung und Verkehr beinhaltet, zeigt die \nSchwierigkeit, wie dieser Richtplan zu lesen und zu interpretieren ist. Die vielen inkludierten \nRichtpläne und richtplanähnlichen Instrumente zeigen gut auf, welche Ziele kurz- bis langfristig \nerreicht werden sollen und welche Massnahmen zugrunde liegen. Die FDP stellt fest, dass einige \nMassnahmen umgesetzt wurden, um nur wenige Beispiele für eine aus unserer Sicht positive \nUmsetzung zu nennen. Beispielsweise Richtplan Siedlung und Verkehr: Da ist die Quartierent-\nwicklung Ergaten-Talbach und im Kurzdorf«Älter werden im Quartier» zu nennen. Im Langdorf \nmit der Entwicklung zwischen der Langdorfstrasse, Juch- und Oststrasse, gemeindeübergrei-\nfende Zusammenarbeit und Koordination bezüglich Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsan-\nsiedlung sowie die Vereinheitlichung der kommunalen Baureglemente, aktive Mitwirkung bei \ninternen und externen und privaten Bauvorhaben, Neueinzonungen für Wirtschaft und Private \nsowie Aktivierung der eigenen Baulandreserven und die Verdichtung in den bestehenden Wohn-\ngebieten, um nur einige zu nennen.  \n \nEinige Grossprojekte sind bereits im Richtplan erwähnt und werden uns in den kommenden Jah-\nren noch intensiv beschäftigen. So werden die Kaserne, der Murgbogen und das Gebiet der \nWerkbetriebe erwähnt. Die differenzierte Einzonungsplanung finden wir interessant. So sollen \nFirmen nach Frauenfeld und Umgebung geholt werden. Dafür braucht es Flächen, welche viel-\nleicht nicht immer auf städtischem Gebiet liegen. Eine sorgfältige Absprache mit den umliegen-\nden Gemeinden ist daher unumgänglich. In diesem Zusammenhang muss aber auch immer wie-\nder die Zentrumslast zur Sprache gebracht werden. Eine saubere Richtplanung inklusive Zonen-\nplanung ist daher die Basis für private Investoren. Man denke dabei an die Überbauung des ehe-\nmaligen Herzogsareals. \n \nWas den Fuss- und Radverkehr betrifft, wurde bereits viel umgesetzt. So wurde der regionale \nRadweg bis auf einen Teilbereich realisiert. Auch bezüglich Sicherheit wurde einiges bereits um-\ngesetzt. \n \nHervorzuheben sind die Umsetzungen der Agglomerationsprogramme, bei denen der Bund ei-\nnen beträchtlichen Teil mitfinanziert. Wir möchten explizit festhalten, dass es unumgänglich ist, \ndie eingereichten Konzepte im Agglomerationsprogramm 1 und 2 auch umzusetzen. Ohne eine \nentsprechende Umsetzung werden weitere Agglomerationsprogramme vom Bund kaum bewil-\nligt werden. Allein in Anbetracht, was all die gewünschten Vorhaben in den Richtplänen an fi-\nnanziellen Mitteln benötigen, sind wir als Stadt auf Bundesgelder angewiesen. Das aktuellste \nBeispiel ist der vom Volk genehmigte Rahmenkredit für die Aufwertung der Innenstadt. Die Frak-\ntion FDP fordert diesbezüglich, dass im Verkehrskonzept alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt \nwerden müssen. Eine florierende Stadt ist auf ein starkes Gewerbe angewiesen. Wenn dieses \nverkehrstechnisch von ihren Kunden abgeschnitten wird, ist dessen Existenzgrundlage stark ge-\nfährdet. So dürfen nicht weiter Parkplätze aus fadenscheinigen Gründen geopfert werden. Eine \nUmlagerung ist zwar denkbar, muss aber im Gesamtkonzept und unter Berücksichtigung der Be-\ndürfnisse des innerstädtischen Gewerbes geplant werden. Auch der Durchgangsverkehr wird \nuns weiterhin beschäftigen. Eine zentrumsnahe Stadtentlastung bleibt ein Thema, wird aber auf \nder Zeitachse nach hinten verschoben. \n \nZur Energierichtplanung: Wenn man den Energierichtplan betrachtet, dann kann man Thurplus \nattestieren, dass sie gemäss Richtplan im grünen Bereich sind. Das Gesamtpaket stimmt, und \nman ist auf der Zeitschiene gut unterwegs. Auch wenn immer wieder kritische Stimmen laut \nwerden, so muss man gemäss Richtplan klar feststellen, dass der Fahrplan stimmt. So werden \nder Fernwärmering und das Fernwärmenetz West aktuell umgesetzt. Die Umsetzung von Erd-\n\n\n\n \n\n \n\n182 \n\nsonden ist praktisch im gesamten Gemeindegebiet südlich der Autobahn erlaubt. Auch die So-\nlarenergie wird aktuell intensiv umgesetzt. Öffentliche Körperschaften werden aktuell motiviert, \nPhotovoltaikanlagen zu bauen und werden bei der Umsetzung beraten. Ebenso wurde eine Gas-\nnetzstrategie kommuniziert und dem Gemeinderat vorgelegt. Auch diese Planung ist sorgfältig \ndurchdacht und in die Gesamtplanung für die Energiebereitstellung eingebettet. Die Auszeich-\nnung «Energiestadt Gold» zeugt von der Vorreiterrolle im Kanton. Daher ist ein unbedarfter Ak-\ntionismus im Bereich Energieplanung fehl am Platz.  \n \nWas empfehlen wir dem Stadtrat? Der Bericht ist sehr umfassend und viel zu viel mit Prosa be-\nstückt. Da wäre weniger mehr. Dafür würden wir eine übersichtlichere Berichterstattung sehr \nbegrüssen. Die vielen Richtpläne aus unterschiedlichen Jahren machen es uns nicht einfach, die \nÜbersicht zu behalten. Wir würden es begrüssen, wenn in einer tabellarischen Übersicht die His-\ntorie der realisierten Umsetzung sichtbar gemacht würde. Die öffentlich zugänglichen Richtpläne \nsollten mit dem aktuellen Stand der Umsetzung dargestellt werden. So kann eine dynamische \nBerichterstattung gewährleistet werden und es muss nicht in regelmässigen Abständen ein um-\nfangreicher Bericht, welcher viele Mann- und Fraustunden kostet, erstellt werden. Wir sind über-\nzeugt, dass dies für alle Stakeholder einen Mehrwert bringen wird. Auch wäre es begrüssens-\nwert, wenn der Gemeinderat frühzeitig in die dynamischen Prozesse involviert würde. Allein die \nKenntnisnahme dieser Planungsprozesse hilft dem Gemeinderat, sich frühzeitig Gedanken zu \nmachen und die Stossrichtung des Stadtrats zu erkennen. \n \nGemeinderat Tobias Lenggenhager (CH), Referent im Namen der Fraktion CH/GP/GLP: \nZuallererst möchte ich dem Stadtrat meinen herzlichen Dank für den detaillierten Bericht und die \nklar strukturierte Präsentation der Veränderungen über die Jahre aussprechen. Herzlichen Dank. \n \nTrotz unserer Unzufriedenheit mit der verzögerten Berichterstattung verstehen wir die Gründe \nangesichts der personellen Wechsel bei den Zuständigkeiten. Allerdings müssen wir betonen, \ndass die inhaltliche Bewertung des Berichts in der Bilanz als überaus optimistisch erscheint. Ei-\nnige Massnahmen, die nicht innerhalb der vorgegebenen Frist umgesetzt werden konnten, wur-\nden kurzerhand als Daueraufgaben deklariert, viele als in Arbeit bezeichnete Aufgaben stecken \neigentlich noch in den Kinderschuhen. Dies wird besonders im Teilrichtplan Verkehr bei den \nMassnahmen für den Fuss- und Radverkehr deutlich. Hier scheint faktisch nur auf dem Papier \nFortschritt gemacht worden zu sein. Die umgesetzten Massnahmen sind fragmentarisch und mi-\nnimal. Dabei hätte der Stadtrat mit dem 2019 ausgearbeiteten Fuss- und Veloverkehrskonzept \neine klare Handlungsanweisung gehabt, um zumindest dem eigens formulierten Grundsatz für \ndurchgängige Wegnetze gerecht zu werden. Auch die Aussage, dass die Überarbeitung der Par-\nkierungs- und Abstellplatzreglemente erst Ende 2018 begonnen wurde und die Vorstellung im \nGemeinderat für das Jahr 2023, also letztes Jahr geplant war, gibt Anlass zur Besorgnis. Diese \nVerzögerung ist angesichts der fortgeschrittenen Zeit für uns inakzeptabel. Wir fordern hier \nhöchste Priorität in diesem Bereich. \n \nEin weiteres Anliegen betrifft den Teilrichtplan Energie. Es mag lobenswert sein, dass die Stadt \neine aktive Energiepolitik verfolgt und wiederholt mit dem Energiestadt-Label Gold ausgezeich-\nnet wird. Doch die Tatsache, dass über drei Viertel aller Liegenschaften nach wie vor fossile Ener-\ngieträger nutzen, erfordert dringendere Fortschritte. \n \nInsgesamt offenbart der Bericht, dass erhebliche Probleme bei der Umsetzung des Richtplans be-\nstehen und verbindliche Fristen selten eingehalten werden können. Liegt dies an den begrenzten \nRessourcen der Stadt oder vielmehr am Willen? Unsere Kritik richtet sich nicht gegen das Instru-\nment der Richtplanung an sich. Im Gegenteil, wir unterstützen es und setzen grosse Hoffnungen \nauch in die nächste Generation. Hierbei wäre es jedoch angebracht, dass die Stadt auch über \nden eigenen Tellerrand hinausschaut, zum Beispiel nach Winterthur oder St. Gallen mit ihren \nfortschrittlichen Richtplänen. \n\n\n\n \n\n \n\n183 \n\n \nVor allem aber fordern wir, dass die notwendigen Ressourcen zur Umsetzung von der Stadt be-\nreitgestellt werden. Denn ein schlanker Staat produziert nichts und lässt dieses wichtige Instru-\nment zu einem zahnlosen Papiertiger verkommen. Stadtentwicklung darf nicht auf die lange \nBank geschoben, sondern muss stetig vorangetrieben werden. In diesem Sinn stimmt unsere \nFraktion einstimmig der Kenntnisnahme zu. \n \nGemeinderätin Parwin Alem Yar (SP), Referentin im Namen der Fraktion SP: Da dieser \nAntrag nur zur Kenntnisnahme dient, werde ich mich kurz fassen und nur einige Punkte hervor-\nheben. \n \nVerdichtung ist immer wieder das Thema im Teilrichtplan Siedlung. Dabei muss auf qualitative \nVerdichtung geachtet werden, die auch weiterhin eine gute Wohnqualität beinhaltet. Dabei darf \naber auch die Verdichtung bei Industrie und Gewerbe nicht vergessen werden. Da sind Platzver-\nhältnisse anders beschaffen als beim Wohnen. Wir erachten es als wichtig, dass auch hier eine \nMindestverdichtung vorgeschrieben ist, und unterstützen die Bestrebungen in diese Richtung. \n \nBei Massnahmen zum Fuss- und Radverkehr unter LV 1.3 möchten wir auf die noch vorhande-\nnen Gefahrenstellen hinweisen, zum Beispiel die Querung für Radfahrer am Marktplatz. Leider \nist diese Stelle weder für Radfahrer noch für Autofahrer gut ausgeschildert, was zu Gefahren \nführt. Da die Verkehrsführung bereits angedacht war, stellt sich die Frage, warum sie nicht um-\ngesetzt wurde. Zudem wurde einmal versprochen, dass die Baustellen in Frauenfeld für Fussgän-\nger und Velofahrer offenbleiben. Für Velofahrende war aber in letzter Zeit häufig kein Durch-\nkommen auf Baustellen oder zumindest die Beschilderung nicht so angebracht. Woran scheitert \ndieses Versprechen? \n \nUnserer Fraktion ist es aber auch wichtig zu betonen, dass wir einige Verbesserungen wahrge-\nnommen haben, wie zum Beispiel die Aufhebung der Einbahnregelung in gewissen Strassen, \nzum Beispiel Graben- und Thundorferstrasse. Weitere Beispiele sind in der Botschaft unter LV \n1.4 aufgeführt. Diese Aufhebungen wirken sich positiv auf den Veloverkehr aus. \n \nIn Frauenfeld sind in vielen Quartieren Tempo-30-Zonen signalisiert, was sehr erfreulich ist. Es ist \nuns wichtig, dass man dies weiterhin im Auge behält, wie bereits unter SN 2.10 erwähnt, und \ndass man auch in anderen Bereichen wie zum Beispiel bei Strassenzügen, die an Spielplätze an-\ngrenzen, eine Tempo-30-Zone in Betracht zieht.  \n \nGemäss Rückmeldungen aus der Bevölkerung gibt es nur wenige überdachte Fahrradabstell-\nplätze, dies auch bei der Badi. Für Familien mit Velo und Anhänger gibt es noch weniger bis \nkeine Möglichkeiten, den Anhänger regensicher abzustellen. \n \nZum Schluss möchten wir noch eine Anmerkung zur Verzinkerei in unserer Nachbargemeinde \nmachen. Nach unserem Kenntnisstand wird in Felben-Wellhausen die Abwärme, die bei der Pro-\nduktion in der Galvaswiss entsteht, nicht genutzt. Besteht die Möglichkeit, diese Energie zu nut-\nzen? Hat sich Thurplus darüber schon Gedanken gemacht? Besteht allenfalls auch die Möglich-\nkeit, mit Felben-Wellhausen ein Projekt zu lancieren? \n \nAn dieser Stelle möchten wir uns bei allen Beteiligten für die Arbeit und die übersichtliche Zu-\nsammenstellung bedanken. Wir sind auf die weitere Entwicklung der Stadt Frauenfeld gespannt. \n \nGemeinderat Niklaus Briner (SVP), Referent im Namen der Fraktion SVP/EDU: Unsere \nFraktion hält fest, dass als Papierversion nur die Botschaft zugestellt wurde, der Bericht fehlt in \ndieser Form. \n \n\n\n\n \n\n \n\n184 \n\nWir anerkennen, dass in der vergangenen Amtsperiode motiviert und mit Schwung nach vorne \ngearbeitet wurde und hegen natürlich die Hoffnung, dass man diese Energie auch mit in die Zu-\nkunft nimmt. \n \nIn die Förderung der Biodiversität wurde viel investiert, augenfällig bei den Kreisen Talbach-\nZeughaus, ebenso sind viele Projekte für den Langsamverkehr, insbesondere für die Radfahrer \nrealisiert worden. Die Bienen sind da etwas geduldiger als die Radfahrer. Auch dies lässt der Be-\nricht durchblicken. \n \nDer Bericht hat in unserer Fraktion auch einige konkrete Fragen aufgeworfen. \n\n S 2.3 Seite 18, Seniorenwohnungen: Hier fehlt uns die Aussage, wie der Stand im Projekt \nHGW in der Sonnmatt ist. \n\n S 3.1 Seite 19 Zonenkonformität der Stadtkaserne: Was waren da für Zonen angedacht? \n\n S 8.1 Seite 19, Murgraum: Was sind das für Quickwin-Projekte aus der Testplanung, die \nman kurzfristig realisieren möchte? \n\n 11 Seite 47, Abwärme der Eishalle: Zu welchem Zeitpunkt übernimmt Thurplus dieses \nAnergienetz? \n\n SN 2.6 Seite 28: Wann ist der Baustart für die Ortsdurchfahrt Erzenholz zu erwarten?  \n\n Zum Schluss: Wann wird der Energiefonds überarbeitet?  \n \nAus unserer Sicht weist der Bericht auf der Gegenseite auch Lücken auf. \n\n Im Punkt ÖV 3 Seite 27 gibt es keinen Hinweis auf die Stadtbuslinie 5. \n\n Im Punkt MP 4.4 Seite 27 vermissen wir Informationen zu den E-Trottinetts. \n\n Aussagen zum Thema Mobility- oder Roadpricing fehlen gänzlich im Bericht.  \n \nDie Fraktion SVP/EDU nimmt den Bericht mit den erwähnten Anmerkungen zur Kenntnis. \n \nStadträtin Andrea Hofmann Kolb (CH): Ich bedanke mich für Ihre Voten, Ihre Anmerkungen \nund Rückmeldungen nehme ich gern entgegen. \n \nWie von Gemeinderat Stefan Leuthold als Referent der GPK Bau und Werke bereits erwähnt, \nwerden alle Richtpläne überarbeitet. Die Überarbeitung hat jetzt begonnen. Wie die nächste Be-\nrichterstattung aussehen wird, kann ich Ihnen heute nicht sagen. Sicher ist, dass der Bericht \nhandlicher und benutzerfreundlicher sein wird, sodass gut mit ihm gearbeitet werden kann und \nsodass er ein nützliches Arbeitsinstrument für den Stadtrat sein wird. \n \nNatürlich wird bei der Überarbeitung, wie vorhin von Gemeinderat Tobias Lenggenhager gefor-\ndert, über den Tellerrand hinausgeschaut. Und wie von Gemeinderat Claudio Bernold ge-\nwünscht, wird auch auf viel Prosa verzichtet. \n \nAuch wenn es das Ziel ist, die im Richtplan aufgeführten Planungen möglichst vollumfänglich \numzusetzen, wird es kaum möglich sein, alle Massnahmen in der Lebensdauer eines Richtplans \numzusetzen. Richtplanungen verlangen immer eine gewisse Flexibilität. Wir werden darauf ach-\nten, realistische Ziele zu setzen, sodass das Erreichen dieser möglich sein sollte – ganz im Sinn \nvon: Weniger kann mehr sein. \n \nAm Willen, die gesetzten Ziele umzusetzen, fehlt es ganz bestimmt nicht. Wir machen, was mit \nden personellen und finanziellen Ressourcen möglich ist. Ich werde jetzt nicht auf alle ihre Rück-\nmeldungen und Fragen eingehen, aber ich sage gern etwas zum Abstell- resp. dem Parkierungs-\nreglement. \n \nDas sind Pendenzen, die ich geerbt habe. Die Entwürfe liegen jetzt vor, Anregungen vonseiten \nKanton, der bereits 2020 einmal Stellung genommen hat, und der Fachkommission Mobilität \n\n\n\n \n\n \n\n185 \n\nund Verkehr sind in diese eingeflossen. Anpassungen wurden vorgenommen. Vor einer Woche \nhat die Grundsatzdiskussion im Stadtrat stattgefunden, und am 25. Januar wird die Fachkom-\nmission ein zweites Mal zu den Entwürfen Stellung nehmen. Das Abstellplatzreglement ist Teil \ndes Baureglements und benötigt von Gesetzes wegen eine öffentliche Mitwirkung. Beim Parkie-\nrungsreglement wird abgeklärt, ob eine vereinfachte Form der Mitwirkung möglich ist. Das Ab-\nstellplatzreglement benötigt nebst der Genehmigung durch den Stadtrat und den Gemeinderat \nauch diejenige des Kantons, das Parkierungsreglement nicht. Beide Reglemente sollen möglichst \nbald in den Gemeinderat kommen. \n \nIch komme zum Schluss. Es freut mich zu hören, dass die geleistete Arbeit im Grossen und Gan-\nzen gesehen und geschätzt wird, und ich bedanke mich an dieser Stelle bei meinen Mitarbeiten-\nden im Amt für Hochbau und Stadtplanung für das Zusammenstellen des umfassenden Berichts. \nBei ihnen bedanke ich mich für Ihr Wohlwollen und für die Aufmerksamkeit, für Fragen stehen \nwir jederzeit gern zur Verfügung. \n \nAbstimmung \nDer Bericht über den Stand der Realisierung der Richtplanung per Ende 2022 wird einstimmig \nzur Kenntnis genommen. \n \nGemeinderatspräsident Pascal Frey (SP): Wir haben die heutige Tagesordnung durchberaten, \nsind aber noch nicht am Ende. \n \nLiebe Karin, schade, dass du uns verlässt. Du warst ziemlich genau drei Jahre im Rat, zwei davon \nin der GPK Finanzen und Administration. Du hast deine Stimme immer für die Frauenfelder Kul-\ntur erhoben, wenn es nötig war, um uns die Tiefen der Konsequenzen aufzuzeigen. Deine \nStimme wird fehlen, aber ich gehe davon aus, dass du deine Fraktion entsprechend angewiesen \nhast, sie nicht zu vergessen. Du warst auch sonst immer aktiv und interessiert dabei. Danke für \ndeinen grossen Einsatz, auch in der Kulturkommission und der Fachkommission für Kulturförde-\nrung, wo du politisch schon seit 17 bzw. 9 Jahren aktiv dabei bist. \nDu schreibst, dass du deine Zeitressourcen nun anderen Projekten widmen möchtest, in denen \ndu wieder mehr vorankommen möchtest. Ich wünsche dir alles Gute für diese Projekte und gehe \ndavon aus, dass wir dich entsprechend an einigen weiteren Frauenfelder Kulturanlässen sehen \nwerden. Gutes Gelingen dabei! \n \nDie nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 21. Februar 2024 um 18:00 Uhr statt. \n \nDie angekündigte Information zur Stadtkaserne findet am 14. Februar um 18:00 Uhr statt. Treff-\npunkt ist der Infopavillon neben der Kaserne.  \n \nIm Anschluss an die heutige Sitzung findet die nicht-öffentliche Orientierung über den Stand der \nneuen Budgetierung statt. \n \nIch danke Ihnen für das aktive und konstruktive Mitdiskutieren, ebenso danke ich dem Ratssek-\nretär und dem Team der Stadtkanzlei für die wertvolle Unterstützung bei der Vorbereitung. Lei-\nder hat es diesmal keinen Blumenschmuck. Ich nehme an, das liegt am nicht genehmigten \nBudget. Ich erkläre die Gemeinderatssitzung hiermit für geschlossen, wir treffen uns um 19:10 \nUhr wieder hier im Saal für die Orientierung. \n \n\n- - - \n \n\nSchluss der Sitzung: 19:00 Uhr. \n \n\n*** \n\n\n\tTraktanden\n\n


parent_type: meeting

name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. Januar 2025

category_de: Kurzprotokoll

format: application/pdf

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung \nvon Mittwoch, 22. Januar 2025, 18.00 Uhr, Rathaus \n \n \nProtokoll der Sitzung vom 11. Dezember 2024 \n \nDas Protokoll der Sitzung vom 11. Dezember 2024 wird mit einer Änderung genehmigt. \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen \nper 1. Februar 2025 und für den Rest der Legislatur 2023 – 2027 (Nachfolge Samuel \nKienast, Fraktion Die Mitte/EVP) \n \nDer Gemeinderat wählt Roland Wyss mit 34 Stimmen und der enthaltenen Stimme des Ge-\nwählten als Mitglied der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen per 1. Februar \n2025 und für den Rest der Legislatur 2023 – 2027. \n \n \nBotschaft Nr. 21 «Überführung Parzelle 61668 (Suläcker) vom Landkreditkonto in \ndas ordentliche Finanzvermögen» \n \nBeschluss: \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag – Die Liegenschaft 61668 ist vom Landkreditkonto \nin das ordentliche Finanzvermögen zu überführen. Das Landkreditkonto wird entspre-\nchend dem Anlagewert um 460'749 Franken entlastet. Im Vermögen der Stadt wird die \nLiegenschaft neu zum Buchwert von 1'780'000 Franken geführt. Die Überführung wird \nkreditrechtlich als Verkauf (Landkreditkonto) und Kauf innerhalb der Bilanz dargestellt und \nim Anhang zur Jahresrechnung ausgewiesen. – mit 18 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen \nbei 12 Enthaltungen zu. \n \nDer Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum der Stimmberechtigten. Die Refe-\nrendumsfrist beginnt am 23. Januar 2025 und endet am 8. März 2025. Für ein Behörden-\nreferendum zum Beschluss spricht sich niemand aus. \n \n \nBotschaft Nr. 22 «Überführung Parzelle 61826 (Dorfbach) vom Landkreditkonto in \ndas ordentliche Finanzvermögen» \n \nBeschluss: \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag – Die Liegenschaft 61826 wird vom Landkreditkonto \nin das ordentliche Finanzvermögen überführt, wobei das Landkreditkonto betreffend Rah-\nmenkredit um 5'776'781 Franken und betreffend Realwert um 8'990'000 Franken entlas-\ntet wird. Die Überführung wird kreditrechtlich als Verkauf (Landkreditkonto) und Kauf \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  2 \n\n  \n\n(Stadtrechnung) innerhalb der Bilanz dargestellt und im Anhang zur Jahresrechnung aus-\ngewiesen. – mit 20 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen zu. \n \nDer Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum (Volksabstimmung).  \n \n \nEingereichte parlamentarische Vorstösse \n \nEs sind keine parlamentarischen Vorstösse eingegangen.  \n \n \n\n- - - \n \n\nDie Details dieser Gemeinderatssitzung sind dem ausführlichen Protokoll zu entnehmen, \ndas nach Genehmigung durch den Gemeinderat im Internet veröffentlicht wird. \n \n\n* * * \n\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2018

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch,  \n12. Dezember 2018, 16.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n\n \n\nProtokollgenehmigung \n\n \n\nDas Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14. November 2018 wurde stillschweigend genehmigt.  \n\n \n\n \n\nTotalrevision des Reglements über den Erwerb des Bürgerrechts der Politischen Gemeinde Frauenfeld \n\n(Einbürgerungsreglement EBR) \n\nRedaktionelle Beratung, Schlussabstimmung \n \n\nDie von der Redaktionskommission vorgeschlagenen redaktionellen Änderungen werden im Rahmen \n\nder Schlussabstimmung einstimmig gutgeheissen. \n\n \n\n \n\nAlterszentrum Park - Erhöhung Betreuungszuschlag für Wohnform EG Süd "Geschützte Wohngruppe \n\nfür Menschen mit Demenz" \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \n\nDer Gemeinderat hat der Erhöhung des Betreuungszuschlages einstimmig zugestimmt. \n\n \n\n \n\nBudget der Stadt Frauenfeld, der Werkbetriebe und des Alterszentrums Park für das Jahr 2019 (inkl. \n\nKenntnisnahme Finanzplan 2020 bis 2022 der Stadt Frauenfeld, der Werkbetriebe und des Alterszent-\n\nrums Park gem. Antrag 6 der Botschaft) \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n \n\n \n\nEintreten auf das Budget 2019 ist obligatorisch. Der Gemeinderat stimmt stillschweigend zu. \n\n \n\nDer Gemeinderat hat folgende Beschlüsse gefasst:  \n\n \n\n1. Gemäss Art.15 Absatz 1 des Besoldungsreglements werden für individuelle Besoldungsanpassun-\n\ngen 0,65 Prozent und für Leistungsprämien 0,1 Prozent der Gesamtlohnsumme bewilligt. Eine \n\ngenerelle Lohnanpassung ist aufgrund der ausgeglichenen Teuerung nicht vorzunehmen. \n\n \n\n2. Das Budget 2019 der Stadtverwaltung wird gutgeheissen. \n\n \n\n3. Das Budget 2019 der Werkbetriebe wird gutgeheissen. \n\n \n\n4. Das Budget 2019 des Alterszentrums Park wird gutgeheissen. \n\n \n\n\n\n   2 \n\n  \n\n5. Die Finanzpläne 2020 bis 2022 der Stadt Frauenfeld, der Werkbetriebe und des Alterszentrums \n\nPark werden zur Kenntnis genommen. \n\n \n\nDie Beschlüsse 2, 3 und 4 unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beginnt \n\nam 13. Dezember 2018 und endet am 28. Januar 2019.  \n\n \n\n \n\nEingereichte Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nEinfache Anfrage \n \n\nAn der heutigen Ratssitzung wurde folgende Einfache Anfrage eingereicht:  \n\n \n\n «Massnahmen bei Trockenheit» von Gemeinderat Pascal Frey \n\n \n\nDiese Einfache Anfrage wird an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n\n \n\nMotion \n\n \n\nAn der heutigen Ratssitzung wurde folgende Motion eingereicht:  \n\n \n\n „Anpassung Personalverordnung im Bereich Vaterschaftsurlaub und Betreuung von kranken Kin-\n\ndern“ von Gemeinderätin Félicie Haueter und den Gemeinderäten Pascal Frey und Ralf Frei \n\n \n\n \n\nDiese Motion wird an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten ausführli-\n\nchen Protokoll zu entnehmen. \n\n \n\n \n\n* * * \n\n \n\n \n\n\n\tEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung\n\tEintreten auf das Budget 2019 ist obligatorisch. Der Gemeinderat stimmt stillschweigend zu.\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. September 2017

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch,  \n20. September 2017, 18.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n \n \nFragestunde \n \nIm Hinblick auf die Fragestunde sind folgende Fragen bei der Stadtkanzlei eingereicht worden, \ndie der Stadtrat zur Beantwortung wie folgt zugeteilt hat: \n \n \n Fragesteller, Thema Zuständ. Departementsvorstand \n\n   \n\n1 GR Thomas Gemperle, Tourismus-Büro Bahnhof Frauenfeld Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n2 GR Thomas Gemperle, Kommunikationskonzept Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n3 GR Félicie Haueter, Läden im Zentrum Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n4 GR Robin Kurzbein, Parkierungsreglement für Mitarbeitende Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n5 GR Robin Kurzbein, Kauf Liegenschaften in der Altstadt Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n6 GR Barbara Dätwyler Weber, Mietwohnungen Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n7 GR Romeo Küng, Kompogas Winterthur AG Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n8 GR Peter Heri, Ruhebedürfnis der Bevölkerung Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n9 GR Peter Heri, Automotorenlärm um den Bahnhof Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n10 GR Pascal Frey, Hundehaltung Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n11 GR Christoph Keller, Feuerwehr Frauenfeld Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n12 GR Fredi Marty, Out in the Green Garden Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n13 GR Irina Meyer, Easyvote Stadtpräsident Anders Stokholm \n\n   \n\n14 GR Irina Meyer, Einfluss auf Wohnungsmix Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n15 GR Stefan Vontobel, „Hochparterre“ Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n16 GR Barbara Dätwyler Weber, Biodiversität Stadtrat Urs Müller \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\n \n  \n\n17 GR Barbara Dätwyler Weber, Schutzplan Natur- und Kulturobjekte Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n18 GR Romeo Küng, Quartiersammelstelle Gaswerkstrasse 1 Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n19 GR Romeo Küng, Quartiersammelstelle Gaswerkstrasse 2 Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n20 GR Andrea Ferraro, Mobilität 2030 Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n21 GR Andrea Ferraro, Baustellenbeschilderung Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n22 GR Anita Bernhard, Lastwagen im Stadtzentrum Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n23 GR Christoph Tschanen, Revision Baureglement Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n24 GR Peter Heri, Parkplatzschwemme Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n25 GR Pascal Frey, Wasserspiel Burstelpark Stadtrat Urs Müller \n\n   \n\n26 GR Félicie Haueter, Konvikthalle Stadtrat Ruedi Huber \n\n   \n\n27 GR Stefan Vontobel, Benchmark Netznutzung Stadtrat Ruedi Huber \n\n   \n\n28 GR Irina Meyer, Konsumation Fair Trade Produkte Stadträtin Elsbeth Aepli \n\n   \n\n29 GR Félicie Haueter, Moschee in Frauenfeld Stadträtin Christa Thorner \n\nGemäss den Bestimmungen des Geschäftsreglements für den Gemeinderat beantwortete der \nStadtrat die Fragen mündlich. \n \n \n\n- - - \n \n \nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten aus-\nführlichen Protokoll zu entnehmen. \n \n \n\n* * * \n \n \n \n \n\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. Februar 2016

text: \n \n\n \n\n  \n\n  \n\n \n\n \n \n \n \n \n \nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch,  \n17. Februar 2016, 18.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n \nProtokollgenehmigung \n \nDie Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 9. Dezember 2015 und 13. Januar 2016 wurden \neinstimmig genehmigt.  \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der Einbürgerungskommission für den Rest der Legislatur \n2015/2019  \n \n(Nachfolge von Gemeinderat Pascal Frey, Fraktion SP/GWB/Juso) \n \n \nDie Fraktion SP/Gewerkschaftsbund/Juso schlägt als neues Mitglied der Einbürgerungskommissi-\non für den Rest der Legislatur 2015/2019 Fabian Landert, Lachenstrasse 25a, 8500 Frauenfeld, \nvor.  \n \nFabian Landert wird einstimmig gewählt. \n \n \nInterpellation betreffend "Wasserversorgung und Abwasserentsorgung"; von Gemein-\nderat Herbert Vetter \n \nev. Diskussion \n \n \nDie Diskussion wird vom Rat einstimmig gewünscht. Alle Fraktionen äussern sich zur Beantwor-\ntung der Interpellation und danken dem Stadtrat für die ausführliche Beantwortung. \n \n \nBotschaft Gesamtrevision des Baureglements der Stadt Frauenfeld \n \nEintreten, Materielle Beratung, Beschlussfassung \n \n \n\nDie grosse Arbeit, welche für das vorliegende Baureglement geleistet wurde, wird allerseits an-\nerkannt und verdankt. Zu einzelnen Artikeln wurden Anträge gestellt, welche jedoch im Rat \nkeine Mehrheit finden konnten.  \n\n \n \nDem Baureglement der Stadt Frauenfeld mit Erläuterungen wird zugestimmt. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \nEingereichte Parlamentarische Vorstösse \n \nEinfache Anfrage \n \nAn der heutigen Ratssitzung wurden folgende Einfachen Anfragen eingereicht:  \n \n\n− "Budgetplanung des Stadtrats" von Gemeinderat Fredi Marty  \n− "Historisches Museum und Schloss Frauenfeld" von Gemeinderat Kurt F. Sieber  \n− "Standortförderung/Stadtentwicklung" von Gemeinderat Christoph Tschanen \n\n \n \n\nDiese Einfachen Anfragen werden an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n \n \n\n- - - \n \n \nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten aus-\nführlichen Protokoll zu entnehmen. \n \n \n\n* * * \n\n\n

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category_de: Protokoll

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text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n\nProtokoll der 29. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld  \nvom Mittwoch, 21. Mai 2014, 18:00 Uhr im Rathaus \n\n  \n \n \nVorsitz: Gemeinderatspräsident Christoph Regli (Traktanden 155 bis 159) \n\nGemeinderatspräsident Kurt F. Sieber (Traktandum 160) \n  \n  \n  \nNamensaufruf: 38 anwesende Mitglieder \n  \n  \n  \nEntschuldigt: Gemeinderäte Peter Hausammann und Christoph Keller \n  \n  \n  \nMitanwesend: 5 Stadtratsmitglieder \n  \n  \n  \nGemeinderatssekretärin: Heidi Arnold \n \n \n \n\n- - - \n \n \n \nTraktanden \n \n155   Mitteilungen \n\n156   Protokoll der Sitzung vom 19. März 2014 \n\n157   Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Legislaturperiode 2011/2015\n(Nachfolge von Renate Luginbühl, Fraktion FDP/SVP/EDU)   \n\n158   Ersatzwahl eines Mitglieds der GPK Gesellschaft und Sicherheit für den Rest der Legisla-\nturperiode 2011/2015 \n(Nachfolge von Ernst Rüsi, Fraktion FDP/SVP/EDU) \n\n  \n\n159   Wahl des Präsidiums des Gemeinderates 2014/2015 \n\n160   Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates 2014/2015 \n\n \n \n \n\n- - - \n\n\n\n 904 \n\nGemeinderatspräsident Christoph Regli: Sehr geehrter Herr Stadtammann, Damen und Her-\nren Stadträte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats. Namentlich begrüsse ich \nheute auch unser neues Ratsmitglied, meine Fraktionskollegin, CVP-Gemeinderätin Susanna \nDreyer an ihrer ersten Sitzung hier in diesem Raum. Sie ist Nachfolgerin von Gemeinderätin Kat-\nrin Wetli. \n \nDas Herantragen von good News an meine Adresse habe ich mir vor einem Jahr gewünscht. \nDinge, die in aller Selbstverständlichkeit geschehen, aber eigentlich ein spezielles Lob verdienen \nwürden. Hier meine letzten:  \n \n• Herrlich, bei den Besuchen bei verschiedenen Quartiervereinen jeweils so viel Lob für die \n\nStadtverwaltung abholen zu können! \nEinen schöneren Abschluss dieser good News hätte ich mir nicht wünschen können, als mit \nder vorher gesehenen Performance "We are happy in Frauenfeld". Klar, man kann sagen, \ndas gibt es auch in anderen Gemeinden. Aber nehmen wir doch einfach zur Kenntnis, dass \ndies in Frauenfeld spontan produziert wurde und dafür danke ich Karin Demut, die ich vor-\nher nicht kannte und auch heute nicht persönlich kenne, sehr herzlich. \n\n• Dies wurde durch einen entsprechenden Eintrag auf der Facebook-Seite "Du bisch vo Fraue-\nfeld, wenn ..." an mich herangetragen. Klar kann man auch hier sagen, das gibt es auch in \nanderen Gemeinden. Aber nehmen wir doch auch hier einfach mit Freude zur Kenntnis, dass \ndies in Frauenfeld gut funktioniert und schnell gewachsen ist. Am 13. Januar habe ich mich \nals 95. Mitglied eingetragen und mittlerweile hat die Gruppe beinahe 3500 Mitglieder. Her-\nvorragend, auch wenn nicht alle aus Frauenfeld sind, sondern auch viele Heimwehfrauenfel-\nder. Herzlichen Dank an die mir sonst unbekannte Jasmin für die Gründung dieser Gruppe. \n \n\nDie Fotos, die Sie vorher gesehen haben, stammen aus dieser Facebook-Gruppe: \n• Da gab es zum Beispiel ein Quiz betreffend ein Fenster. Es ist in einem Schulhaus. \n• Man konnte aus Helikopter-View das Buebewäldli oder heute den Murg-Auen-Park besichti-\n\ngen. Ebenso wie ein Lob für gute Hochwasserpräventionen.  \n• Sportergebnisse: Aktuelle und alte mit dem Zubi und noch ältere können hier gesehen wer-\n\nden. Man kann sich freuen, was in Frauenfeld passiert oder los war. \n• Oder wenn ein Altgemeinderatsmitglied einen schönen Standort mit Blumen findet, kann \n\nman sich ebenfalls darüber freuen. Hier war es Urs Herzog. \n• Oder ein Lob für "Grill and Chill" an einem wunderbaren Ort in Frauenfeld – man kann an \n\nVielem sehen, wie herrlich gemütlich es in Frauenfeld ist, um zu grillen und zu chillen. \n• Bürgerreklamationen können angebracht werden und werden von der Stadt sozusagen über \n\nNacht beantwortet. So geschehen wegen eines während der Fahrt telefonierenden Stadt-\nbuschauffeurs, als Andreas Anderegg am anderen Morgen bereits eine gute Antwort bereit \nhatte. \n\n• Gefundene schöne Briefkästen waren zuerst ein Fragezeichen auf der Facebook-Seite, nun \nkonnten sie dem Kinderrat zugeteilt werden. \n\n• Oder wer hätte gewusst, dass man oberhalb seines Bettes eine schöne Skyline von Frauen-\nfeld haben kann? \n\n• Oder wir können über die Politik von Frauenfeld auch informieren, so geschehen mit der \nRechnung der Stadt Frauenfeld. \n\n• Alte Bilder kommen an die Oberfläche. So zum Teil Gebäude oder die Frauenfeld-Wil-Bahn \noder hier der Rathausturm by Night mit eindeutigen Kommentaren, "man ist halt immer be-\nobachtet". Aber es betrifft die Zeit vor Carlo Parolari. \n\n• Lustig oder spannend ist es auch, wenn Fotos mit Personen veröffentlicht werden. Hier hat \neine Primarschulklassenkollegin von mir, von der wir bisher nicht wussten, wo sie lebt, ein \n\n\n\n 905 \n\nFoto gepostet und man sieht darauf in der Primarschule nicht nur den aktuellen Gemeinde-\nratspräsidenten, sondern auch seine, wie Insider wissen, vermutlich potenzielle Nachfolgerin.  \n\n• All dies kommt an die Oberfläche. Es braucht also die good News von hier vorne nicht mehr. \nIch kann nun mit gutem Gewissen zurücktreten und die good News dem Facebook überlas-\nsen. Bringen wir sie also dort ein. Die Medien werden sich sicher auch vermehrt darin orien-\ntieren.  \n\n \nHeute steht eine kurze Sitzung mit den Wahlen bevor. Packen wir sie an. Ich bitte die Ratssekre-\ntärin Heidi Arnold um den Namensaufruf. \n \nNach erfolgtem Namensaufruf stellt der Ratspräsident fest, dass 38 Ratsmitglieder anwesend \nsind. Somit ist der Rat gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. Das absolute \nMehr liegt bei 20.  \n \nDen Ratsmitgliedern wurde die Traktandenliste rechtzeitig zugestellt. Seitens des Rats liegen \ndazu keine Bemerkungen vor und somit gilt die heutige Tagesordnung als stillschweigend ge-\nnehmigt. \n \n155 \n \nMITTEILUNGEN \n \n155.1 Geschäftsbericht  \n \nAuf den Tischen finden Sie den Geschäftsbericht.  \n \n155.2 Rücktritt von Gemeinderat Matthias Hotz \n \nLeider muss ich Sie über den Rücktritt von Gemeinderat Matthias Hotz (FDP) auf den 30. Juni \n2014 informieren. Die Würdigung von Gemeinderat Mathias Hotz ist in der Juni-Sitzung vorge-\nsehen. Er hat die interessante und konstruktive Ratsarbeit zwar geschätzt, freut sich nun, auch \nwieder vermehrt Zeit für seine beruflichen Verpflichtungen und sein Privatleben zu haben.  \n \n155.3 Sitzordnung \n \nDie neue Sitzordnung wird nach den heutigen Wahlen oder allenfalls nach der entsprechenden \nAnpassung wegen des Rücktritts von Gemeinderat Mathias Hotz aufgelegt werden.  \n \n155.4 Stadträtliche Beantwortung der einfachen Anfrage von Gemeinderat Robert \n\nZahnd betreffend bisherige Kosten Schlüsselprojekte  \n \nSie haben die stadträtliche Beantwortung der einfachen Anfrage von Gemeinderat Robert Zahnd \nbetreffend bisherige Kosten Schlüsselprojekte erhalten.  \n \n155.5 Einfache Anfrage von Peter Hausammann  \n \nBetreffend die einfache Anfrage von Peter Hausammann hat der Stadtrat beim Büro unseres \nGemeinderats beantragt, dies als Motion zu behandeln, da seines Erachtens für die Beantwor-\ntung teure Berichte erstellt werden müssten. Das Büro hat am Instrument der einfachen Anfrage \nfestgehalten und erwartet vom Stadtrat Antworten in vertretbarem Umfang. \n\n\n\n 906 \n\n155.6 Treffen der Thurgauer Gemeindeparlamentarier \n \nFür neue oder vergesslichere Mitglieder erinnere ich gerne nochmals an das Treffen der Thur-\ngauer Gemeindeparlamentarier in Frauenfeld anlässlich des Pfeifer- und Tamburenfests. Die Ein-\nladungen werden morgen der Post übergeben und der Anlass wird am Freitagabend des Festes \nstattfinden. Ich hatte das als geeignete Kombination beurteilt und verdankenswerterweise hat \nder Vizepräsident sich bereit erklärt, den voraussichtlich in seine Amtsperiode fallenden Anlass \nzu koordinieren. Merci Kurt. Gerne hoffe ich dann auf möglichst zahlreiches Erscheinen.  \n \n155.7 Einfache Anfragen  \n \nEs sind vier einfache Anfragen eingegangen:  \n \n- Einfache Anfrage von Christa Zahnd zum Thema Spielplätze auf dem Stadtgebiet \n- Einfache Anfrage von Stefan Leuthold: Was geschieht mit den Geldern aus dem Energie-\n\nfonds? \n- Einfache Anfrage von Andreas Elliker: Meine Fragen: Wer betreut und unterhält die Home-\n\npage www.allmendfrauenfeld.ch? \n- Einfache Anfrage von Peter Wildberger zum Thema Parkplatzangebot im Zentrum von Frau-\n\nenfeld \n \nMan spürt, dass es auf die Wahlen zugeht. Ich hoffe, dass diese vielen einfachen Anfragen in \nvertretbarem Rahmen zu bearbeiten sind und übergebe diese anschliessend dem Stadtrat zur \nBeantwortung. \n \n155.8 Bild- und Tonaufnahmen an der heutigen Sitzung \n \nAn der heutigen Sitzung sind Bild- und Tonaufnahmen zugelassen. Markus Zahnd von der Thur-\ngauer Zeitung ist mit dem Fotografen Herrn Donato Caspari gekommen. Besten Dank.  \n \n156 \n \nPROTOKOLL DER SITZUNG VOM 19. MÄRZ 2014 \n \nDer Gemeinderatspräsident: Dazu ein genereller Hinweis: Weil die Protokolle nicht mehr ab \nden papierenen oder digitalen Vorlagen, sondern aufgrund der Tonaufnahmen erstellt werden, \nist es wichtiger als früher, dass jeder sein Votum nochmals anschaut. \n \nEs sind zwei Protokollberichtigungsbegehren von Gemeinderat Peter Wildberger eingegangen, \ndie meines Erachtens keiner Diskussion bedürfen, da sie selbstverständlich so korrekt sind, wie er \nes wünscht. Die erste auf Seite 896 unter dem ersten Abschnitt, fünftunterste Zeile wurde \n"Swiss Power AG" geschrieben, richtig heisst es "Swiss east power AG". Die zweite Korrektur: \nSeite 897 wurde "Smart conception" geschrieben, richtig ist "Smart consumption". Ich denke, \ndass es gerade bei englischen Ausdrücken sehr wesentlich ist, dass diese genau ausgesprochen \nwerden, weil es sonst schwieriger ist, sie zu verstehen. \n \nDa es keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat gibt, gilt das Protokoll mit diesen beiden \nÄnderungen als stillschweigend genehmigt. Herzlichen Dank unserer Ratssekretärin Heidi Arnold \nund allen weiteren Beteiligten. \n\nhttp://www.allmendfrauenfeld.ch/\n\n\n 907 \n\n157 \n \nERSATZWAHL EINES MITGLIEDS DES WAHLBÜROS FÜR DEN REST DER LEGISLATURPE-\nRIODE 2011/2015 \n \nDer Gemeinderatspräsident: Es geht um die Nachfolge von Renate Luginbühl, die für die \nFraktion FDP/SVP/EDU im Wahlbüro war. Ich bitte den Fraktionspräsidenten, Gemeinderat Jörg \nSchläpfer, um einen Vorschlag.  \n \nGemeinderat Jörg Schläpfer: Die Fraktion FDP/SVP/EDU schlägt Ihnen Herrn Jérôme Studer \nvor. Herr Studer wohnt an der Gertwies 37 und hat Jahrgang 1994.  \n \nDer Gemeinderatspräsident: Vorgeschlagen ist also Herr Jérôme Studer, wohnhaft an der \nGertwiesstrasse. Gibt es dazu Fragen? Die Wahl erfolgt nach Art. 56 unseres Geschäftsregle-\nments. Es wird offen gewählt, sofern nicht ein Ratsmitglied eine geheime Wahl verlangt. Ver-\nlangt jemand eine geheime Wahl? Wer also Herrn Jérôme Studer wählen möchte, erhebe sich \nbitte von den Sitzen.  \n \nErgebnis der offenen Wahl \n \nJérôme Studer wird einstimmig gewählt. Der Gemeinderatspräsident gratuliert ihm und \nwünscht ihm viel Spass bei der Verrichtung dieser Aufgabe. \n \n158 \n \nERSATZWAHL EINES MITGLIEDS DER GPK GESELLSCHAFT UND SICHERHEIT FÜR DEN \nREST DER LEGISLATURPERIODE 2011/2015 \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli: Es geht um die Nachfolge von Ernst Rüsi, der für die \nFraktion FDP/SVP/EDU in dieser GPK war. Ich bitte den Fraktionspräsidenten, Gemeinderat Jörg \nSchläpfer, um einen Vorschlag.  \n \nGemeinderat Jörg Schläpfer: Die Fraktion FDP/SVP/EDU schlägt Ihnen Gemeinderätin Ursula \nDuewell vor.  \n \nDer Gemeinderatspräsident: Vorgeschlagen ist Gemeinderätin Ursula Duewell. Gibt es Fragen \noder andere Vorschläge? Auch hier erfolgt die Wahl offen, wenn nicht jemand eine geheime \nWahl verlangt. Dies scheint nicht der Fall zu sein. Wer Gemeinderätin Ursula Duewell die Stimme \ngeben möchte, erhebe sich bitte vom Sitz.  \n \nErgebnis der offenen Wahl \n \nBei Stimmenthaltung der Gewählten wurde Ursula Duewell einstimmig gewählt. Der Gemein-\nderatspräsident gratuliert ihr herzlich und wünscht ihr viel Erfolg bei der Verrichtung dieser \ninteressanten Aufgabe.  \n \n\n\n\n 908 \n\n159 \n \nWAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS 2014/2015 \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli: Bevor wir zur Wahl schreiten, erlauben Sie mir ei-\nnen kurzen Rückblick mit einem grossen Dankeschön. \n \nBeim Rückblick erwähne ich gern, dass ich mein Ziel der hohen Präsenz an verschiedensten An-\nlässen erreicht habe. Ich nenne da keine Zahlen, da ich nicht potenzielle Nachfolger abschrecken \nmöchte und teilweise auch schwer abzugrenzen ist, ob ich als Gemeinderatspräsident, als Pri-\nvatperson, als Vereinsmitglied oder für einen Verein dort gewesen bin. Ich möchte deshalb auch \nnicht einzelne Jahresversammlungen oder Veranstaltungen hervorheben. Die Mischung macht es \naus. Beispielsweise am Morgen beim Seifenkistenrennen und am gleichen Nachmittag beim \nTöffrennen. Jedenfalls war es schön und interessant, an diesen Veranstaltungen zu sein und dort \nvon Einwohnern angesprochen zu werden. Diesen gehört deshalb ein grosses Dankeschön, ob-\nwohl man nicht alle Anliegen erfüllen kann. Besonders erfreulich ist es natürlich schon auch, \nwenn man am Puls des Wachstums der Wirtschaft, zum Beispiel bei einem Spatenstich dabei \nsein kann. Mit viel Spannung geht man an diejenigen Anlässe, an denen man den Teilnehmern \nzusätzlich seine Gedanken mit auf den Weg geben darf. Dabei denke ich insbesondere an die  \n1. August- und die Jungbürgerfeier. Zum Ersten: dass man innerhalb von 48 Stunden trotz Feri-\nenzeit eine Armbrust auftreiben kann, weil sie zum Vortragsthema einfach passt, spricht für die \ntypischen Frauenfelder Verhältnisse und ist eine schöne Nebenerkenntnis. Zum Zweiten: ich war \nmir auch nicht sicher, wie ein mathematischer Wettbewerb bei Jungbürgern ankommt. Aber \nauch das hat geklappt. Mit den drei im August auf den Tag genau gleich alt wie ich werdenden \nJungbürgern, respektive Jungbürgerinnen habe ich einen lässigen Bowling-Abend verbracht. \nDabei durfte ich einmal mehr feststellen, dass wir eine tolle Jugend haben. Als besonderes Er-\nlebnis durfte ich eine Bürositzung unseres Rats mit materiellem Inhalt durchführen. Ich habe \ndarüber im Traktandum Mitteilungen informiert. Es war für mich das erste Mal, auch als langjäh-\nriges Büromitglied, dass das zum Tragen kam. Es war für mich nicht selbstverständlich, dass so \nviele Ratsmitglieder meiner Einladung für den Gemeinderatsausflug nach Frauenfeld gefolgt \nsind. Ein Anlass mit dem unkonventionellen Ziel, assortiert und immer wieder neu gemischelt \neinen gemütlichen Abend zu verbringen, verbunden mit Handarbeit. Merci fürs Kommen. \n \nDann kommen wir zum Dankeschön, vorerst ins Rathaus. Auch hier haben Sie mir, meine lieben \nRatskolleginnen und –kollegen, Freude bereitet durch diszipliniertes und der Sache dienendes \nDiskutieren. Es gab durchaus Themen, bei denen schärfere Töne möglich gewesen wären. Merci, \ndass dies nicht der Fall war. Mit einer Präsenz von 36,4 Mitgliedern pro Sitzung haben Sie mei-\nnes Erachtens an den zehn letzten Sitzungen einen guten Durchschnitt erreicht. Die Sitzungen \nhaben durchschnittlich 2¼ Stunden gedauert. Dass Sie während der 7¼ Stunden dauernden \nMarathonsitzung anlässlich der Budgetsitzung bis zum Schluss konzentriert bei der Sache blie-\nben, hat mich besonders gefreut. Die Dauer jener Sitzung tut mir leid, aber es war meines Erach-\ntens zweckmässig und sie war, wie ich teils auch gelobt wurde, letztlich doch effizient geführt. \nAndererseits gab es auch Sitzungen, an denen wir das Sitzungsgeld weniger verdient haben. \n \nFür die vielen Rücktritte können fast alle Anwesenden nicht verantwortlich gezeichnet werden. \nAber Sie können sich einen Vorsatz fassen, die durchschnittliche Verweildauer wenigstens zu \nerhöhen. \n \nEin Dankeschön an dieser Stelle auch den Mitgliedern des Stadtrats für die gute Zusammenar-\nbeit. \n\n\n\n 909 \n\nDamit diese Sitzungen aber so reibungslos klappen, braucht es noch die gute Arbeit des Ratssek-\n\nretariats. Merci. Also nochmals ein Dankeschön an Jost Kuoni und insbesondere nun aber auch \n\nan Heidi Arnold, die meines Erachtens einen sehr guten Start hingelegt hat. \n\n \nDie Einrichtung dieses Saals bei verschiedenen kleinen Anlässen und die Vorbereitung des Turm-\nzimmers obliegt Beat Dürger, der es gut macht und dafür ebenfalls Lob verdient hätte. Ich bitte, \nihm dies auszurichten. \n \nEin Dankeschön erlauben Sie mir aber auch ausserhalb des Rathauses. Hier erwähne ich gern vor \nallem meine Frau Käthi, also einen lieben Gruss auf die Tribüne, nicht nur weil sie vermehrt auf \nmich verzichten musste, sondern auch, weil sie mir den Rücken frei gehalten hat, mich bei Vor-\nbereitungen unterstützt und im Stress ertragen hat. Ebenso ging es meinen Kindern. Merci. \n \nIm Weiteren danke ich aber auch gern meinen Vorstandskollegen und –kolleginnen der Ludo-\nthek und des SC Pfadi sowie meinen Kolleginnen und Kollegen der Credit Suisse, die während \ndieses Jahres auf weniger Unterstützung meinerseits zählen konnten. Ich kann euch garantieren, \nlangweilig wird es mir nicht. Sei es morgen Abend beim HEV, am Samstag am Ludothekjubiläum \noder am Sonntag für die Pfadi beim Bräteln von Spiessen am Wellenbergfest, wo ich euch natür-\nlich gern begrüssen würde. \n \nMeine Hoffnung besteht natürlich, dass die Frauenfelderinnen und Frauenfelder weiterhin mit \nAnregungen auf mich zukommen. Zum Politisieren habe ich nun ja wieder mehr die Möglichkeit \nund die Zeit. Auch über good News würde ich mich natürlich weiterhin freuen. Besten Dank für \nIhre Aufmerksamkeit. \n \nGemeinderatsvizepräsident Kurt F. Sieber: Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident, lieber \nChristoph, ich möchte dir als Vizepräsident und im Namen des gesamten Gemeinderats einfach \nDanke sagen. Danke für die kameradschaftliche Zusammenarbeit im Gemeinderatspräsidium. \nDanke für deine natürliche, souveräne und mit dem notwendigen Humor bestückte Führung der \nGemeinderatssitzungen. Danke für die würdevolle Vertretung der Stadt Frauenfeld an offiziellen \nund inoffiziellen Anlässen. Danke, dass du immer gut gelaunt, offen und sympathisch während \ndes ganzen Präsidialjahrs aufgetreten bist. Du hast aus meiner Sicht alle Erwartungen als Ge-\nmeinderatspräsident vollumfänglich erfüllt. Du bist mit drei Zitaten in das Präsidialamt gestartet. \nDas erste von Thomas von Aquin: "Das Spiel ist so notwendig für das menschliche Leben wie \ndas Ausruhen". Du hast für Ausgeglichenheit in deinem Leben gesorgt und damit die notwen-\ndige Kraft für faires Politisieren erreicht. Das zweite von Plato: "Beim Spiel kann man einen \nMenschen in einer Stunde besser kennenlernen als im Gespräch in einem Jahr". Du hast viele \nSpiele gespielt und ich bin überzeugt, dass du viele Menschen besser und neu kennengelernt \nhast. Das dritte von George Bernard Shaw: "Wer älter wird, der wird nicht aufhören zu spielen, \naber wer aufhört zu spielen, der wird älter". Du bist jung und spritzig geblieben. Du bist an vie-\nlen Anlässen präsent gewesen und hast diese Anlässe durch deine Anwesenheit und mit deinen \nhochwertigen Ansprachen bereichert. Du warst immer ein gern gesehener Gast. Deine Zahlen-\nspiele waren durch das ganze Präsidialjahr präsent und haben vermutlich einige Mitmenschen \nauch etwas verwirrt. Das hast du sicher auch gewollt. Nun darfst du dann wieder an deinem \nangestammten Platz im Rat Platz nehmen und dich wieder dem eigentlichen Politisieren widmen \nund gelegentlich Rückschau auf dein erfolgreiches Präsidialjahr halten. Während des Präsidial-\njahrs haben dich deine Gattin, deine Kinder und deine Freunde sicher manchmal vermisst. Ich \nwünsche dir für die Zukunft alles erdenklich Gute, Gesundheit und Zufriedenheit. Die wieder-\ngewonnene Freizeit wird dir ermöglichen, wieder mehr Zeit im Kreis deiner Familie und Freunde \n\n\n\n 910 \n\ngeniessen zu dürfen. Für deine geleistete und gute Arbeit und dein Engagement für unsere \nStadt verdienen du und deine Familie auf jeden Fall einen grossen Applaus. Danke. \n \nDer Gemeinderatspräsident: Lieber Herr Gemeinderatsvizepräsident Kurt F. Sieber, lieber Kurt, \nich danke dir sehr herzlich für diese lieben Worte, für dieses grosse Lob, für diese nette Verdan-\nkung, eine Ansammlung von Lob, da wird man direkt rot und hofft einfach, dass man einen Teil \ndavon auch verdient hat. Merci.  \n \nKommen wir zum Sachgeschäft oder zum Personengeschäft. Wir kommen nun nämlich zur \nWahl des Präsidenten. Ich bitte den Fraktionspräsidenten der FDP/SVP/EDU-Fraktion um einen \nWahlvorschlag.  \n \nGemeinderat Jörg Schläpfer: Die Fraktion FDP/SVP/EDU schlägt Ihnen Gemeinderatsvizepräsi-\ndent Kurt F. Sieber vor.  \n \nDer Gemeinderatspräsident: Besten Dank. Vorgeschlagen ist also nicht ganz unerwartet der \nbisherige Gemeinderatsvizepräsident Kurt F. Sieber. Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Reglements er-\nfolgt die Wahl geheim. Ich bitte Sie nun, den Wahlzettel auszufüllen, und das Büro, die ausge-\nfüllten Wahlzettel anschliessend einzusammeln und auszuzählen. Besten Dank.  \n \nErgebnis der geheimen Wahl \n \nGemeinderatsvizepräsident Kurt F. Sieber wird mit 35 Stimmen bei 3 Enthaltungen zum neuen \nPräsidenten des Gemeinderats 2014/2015 gewählt.  \n \nGemeinderatspräsident Christoph Regli: Lieber Kurt, ich gratuliere dir herzlich zu dieser eh-\nrenvollen Wahl. Ich bin überzeugt, dass du dieses Amt mit Freude und sehr gut ausführen wirst. \nIch wünsche dir alles Gute in deinem spannenden Jahr als höchster Frauenfelder. Gerne räume \nich nun den Stuhl – oder wie er so schön von euch genannt wird den Bock –, den Hochsitz hier \noben. Herzlichen Dank. \n \nGemeinderatspräsident Kurt F. Sieber: Sehr geehrter Herr Stadtammann, sehr geehrte Da-\nmen und Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und –kollegen, liebe Gemeinderatssekretärin, \nliebe Gäste und Freunde auf der Galerie, geschätzte Medienvertreter, zu Beginn möchte ich \nmich bei euch, liebe Ratskolleginnen und –kollegen ganz herzlich für diese ehrenvolle Wahl zum \nGemeinderatspräsidenten für das Jahr 2014/2015 bedanken. Die damit verbundenen Vorschuss-\nlorbeeren, denen ich natürlich im kommenden Jahr noch gerecht werden muss, freuen mich \nsehr. Das Amt nehme ich mit dem entsprechenden Respekt und grosser Freude an. Ganz herzli-\nchen Dank. Einen besonderen Dank möchte ich meiner Frau Irène aussprechen, denn sie hält mir \nimmer den Rücken frei und unterstützt mich somit immer aus ganzem Herzen. Meinen Frakti-\nonskolleginnen und -kollegen gilt mein weiterer Dank, weil ich für ein Jahr im Ratsbetrieb nicht \nmehr aktiv die Fraktion unterstützen kann. In meiner beruflichen Tätigkeit waren Disziplin, Ord-\nnung und Kameradschaft sowie Einhaltung von Gesetzen, Vorschriften, Verordnungen und Reg-\nlementen immer sehr wichtig. Und diese Werte durfte ich verinnerlichen. Während dieser Zeit \nkonnte ich auch erfahren, dass menschlicher Umgang die entscheidende Komponente in der \nFührung darstellt. Ein offenes Ohr und eine offene Türe wurde immer sehr gern genutzt und \nkonnten im Vorfeld auftauchende Probleme bereits einer Lösung zuführen. Nicht gelöste Prob-\nleme konnten nur mit offenen und ehrlichen Gesprächen gelöst werden. Dem Gegenüber an-\nständig die eigene Meinung mitzuteilen, war nicht immer einfach, aber sehr hilfreich. Dabei war \nder Umstand für mich immer wichtig, dass ich nicht die Wahrheit besass, sondern diese gemein-\n\n\n\n 911 \n\nsam gefunden werden musste. Die Berechenbarkeit des Gegenübers war ein wichtiger Bestand-\nteil der Lösung. Diese Werte sind auch heute noch sehr wichtig für mich. Somit ist die Grundla-\nge zur Einhaltung der Vorgaben ja gelegt. Altbundesrat Adolf Ogi hat mit seinen vier M eine \nwichtige Botschaft betreffend Führung mitgeteilt: "Man muss Menschen mögen." Diese Bot-\nschaft habe ich mir immer hinter die Ohren geschrieben. Liebe Ratsmitglieder, ich werde bemüht \nsein, das mir anvertraute Amt gewissenhaft und mit Freude auszuüben und dabei den Überblick \nnicht zu verlieren. Die Spielregeln sind ja allen bekannt und gemeinsam werden wir, guten Wil-\nlen vorausgesetzt, es sicher schaffen, ein faires und erfreuliches Spiel absolvieren zu können. \nWenn dies nicht allen gelingen sollte, muss eben der Präsident als Spielverderber auch einmal \neingreifen und die Spielregeln durchsetzen. Dazu bin ich bereit. Die im Gemeinderat anstehen-\nden Geschäfte werden verschiedene Ansichten und Meinungen hervorrufen. Da erwarte ich eine \ngute Gesprächs- und Streitkultur, die sich der Sache widmet und nicht auf die Person zielt. An-\nstand, Achtung, Fairness und Kollegialität sind für mich selbstverständliche Werte. Gewinnen \nund Verlieren gehören für mich zu jedem Spiel. Somit auch zum politischen Alltag. Eine Nieder-\nlage, auch wenn diese schmerzen kann, ist zu respektieren und zu ertragen. Ein Sieg, auch \nwenn dieser Freude auslöst, soll nicht überheblich und über die Massen gefeiert werden. Also, \nich bin optimistisch, dass dieser Rat diese Werte hochhalten wird und unsere Politkultur fair und \nanständig bleibt. Dazu will ich meinen Beitrag selbstverständlich auch leisten. Jedoch ganz be-\nsonders freue ich mich auf die Begegnungen mit der Bevölkerung der Stadt Frauenfeld. Ich \nmöchte viele bekannte und unbekannte Einwohnerinnen und Einwohner bei den Anlässen wie-\ndersehen oder kennenlernen. Diese Gelegenheit will ich, wo überall möglich, nutzen und in Ge-\nsprächen hören, wo die Bevölkerung der Schuh drückt oder wo sie zufrieden ist oder sich sogar \nfreut. Ebenso freue ich mich, dass ich diesen Rat an möglichst vielen Anlässen in der lebens- und \nliebenswerten Stadt Frauenfeld vertreten darf. Für mich sind Sprüche immer wichtig gewesen \nund somit möchte ich einen Spruch von Charles de Montesquieu hier vortragen: "Wie schade, \ndass so wenig Raum ist zwischen der Zeit, wo man zu jung, und der, wo man zu alt ist." Auf die \nZusammenarbeit mit dem Stadtrat, der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat freue ich mich \nebenso wie auf das Zusammentreffen mit Menschen aus Frauenfeld. Es ist und war immer eine \nBereicherung, Menschen kennen und schätzen lernen zu dürfen. Die Stimmbürgerinnen und \nStimmbürger wählten uns, um den Nutzen für die Stadt Frauenfeld zu mehren und den Schaden \nzu minimieren. Also rufe ich Sie alle dazu auf, mit mir in meinem Präsidialjahr diese Ziele unbeirrt \nzu verfolgen und wenn möglich zu erreichen. Zum Schluss wünsche ich allen Anwesenden und \nallen Einwohnerinnen und Einwohnern von Frauenfeld, bleiben oder werden Sie gesund, ich \nfreue mich auf jedes Zusammentreffen mit Ihnen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. \n \n160 \n \nWAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATS 2014/2015 \n \nGemeinderatspräsident Kurt F. Sieber: Ich bitte die Fraktion CH/Grüne/GLP um einen Wahl-\nvorschlag für das Vizepräsidium für das Amtsjahr 2014/2015. \n \nGemeinderat Heinrich Christ: Unsere Fraktion schlägt Ihnen eine gestandene Frauenfelderin \nund erfahrene Politikerin zur Wahl vor. Gerne nominieren wir Gemeinderätin Eveline Buff. Vielen \nDank für Ihre Unterstützung.  \n \nGemeinderatspräsident Kurt F. Sieber: Für die Wahl zum Vizepräsidium ist Eveline Buff vor-\ngeschlagen. Wir schreiten zur Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2014/2015. Die Wahl erfolgt \ngemäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements des Gemeinderats geheim. Ich bitte die Rats-\n\n\n\n 912 \n\nmitglieder nun, den Wahlzettel auszufüllen. Das Ratsbüro ohne Gemeinderätin Eveline Buff bitte \nich, die ausgefüllten Wahlzettel einzusammeln und auszuzählen. \n \nErgebnis der geheimen Wahl \n \nEveline Buff wird mit 35 Stimmen und 3 Enthaltungen zur Vizepräsidentin des Gemeinderats für \ndas Jahr 2014/2015 gewählt.  \n \nDer Gemeinderatspräsident: Liebe Eveline, ich gratuliere dir ganz herzlich zu deiner ehrenvol-\nlen Wahl und freue mich echt auf die grosse und gute Zusammenarbeit mit dir. Für die Aus-\nübung deiner neuen Funktion wünsche ich dir viel Erfolg, Freude und Befriedigung. Darf ich dich \nbitten, deinen neuen Sitzplatz im Ratsbüro einzunehmen.  \n \nBevor wir zum Abschluss der heutigen Gemeinderatssitzung kommen, erlaube ich mir, durch die \nStimmenzähler jeder Gemeinderätin und jedem Gemeinderat ein Couvert zu verteilen. \n \nWir haben die heutige Tagesordnung abgearbeitet. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am \nMittwoch, den 18. Juni 2014 um 17.00 Uhr hier statt. Zum Schluss danke ich der Stadtgärtnerei \nfür den Blumenschmuck. Ich erkläre die Gemeinderatssitzung für geschlossen und ich wünsche \nallen einen schönen Abend und eine gute Heimkehr. Es freut mich sehr, Sie alle Teilnehmerinnen \nund Teilnehmer sowie alle Zuschauerinnen und Zuschauer unmittelbar anschliessend zu einem \nApéro im Parterre ganz herzlich einladen zu dürfen. Der Stadt Frauenfeld möchte ich einen ganz \nherzlichen Dank für die Ausrichtung dieses Apéros aussprechen. Ich wünsche Ihnen einen schö-\nnen Abend. \n \n \n \n\n- - - \n \n \n \nSchluss der Sitzung:  18.50 Uhr \n \n \n \n\n* * * \n \n\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. Februar 2023

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung \n\nvom Mittwoch, 22. Februar 2023, 18:00 Uhr, Rathaus \n\n \n\n \nProtokoll der Sitzung vom 18. Januar 2023 \n \nDer Gemeinderat genehmigt das Protokoll der Sitzung vom 18. Januar 2023 mit einer Än-\nderung einstimmig. \n \n \nErsatzwahl eines Mitgliedes der GPK Bau und Werke für den Rest der Legislatur \n2019 – 2023 (Nachfolge Stefan Leuthold, Fraktion CH/GP/GLP) \n \nDa Gemeinderat Stefan Leuthold seinen Rücktritt aus der GPK Bau und Werke zwischen-\nzeitlich widerrufen hat, stellt die Fraktion CH/GP/GLP den Antrag, dieses Traktandum zu \nstreichen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der Fraktion CH/GP/GLP mit 36 Ja-Stimmen \nbei 2 Enthaltungen zu. \n \n \nBotschaft Nr. 44 «Verkauf der Liegenschaft am Bahnhofplatz 76b/Kasernenplatz 4 \n(Casino Frauenfeld)» \n \nDas Eintreten ist unbestritten. \n \nDie Fraktion Die Mitte/EVP stellt den folgenden Rückweisungsantrag: «Das Geschäft ist an \nden Stadtrat zurückzuweisen mit dem Auftrag, zunächst ein konkretes Projekt für den Er-\nsatzstandort des Stadtsaals – wenn möglich in der Kaserne – auszuarbeiten, sodass der Ge-\nmeinderat anschliessend über den Verkauf des Casinos und den Baukredit für den neuen \nStadtsaal zusammen Beschluss fassen kann.» \n \nDer Rückweisungsantrag der Fraktion Die Mitte/EVP wir mit 25 Nein-Stimmen gegen 11 Ja-\nStimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.  \n \nDer Antrag 1 der Botschaft wird mit 19 Ja-Stimmen gegen 18 Nein-Stimmen bei 1 Enthal-\ntung angenommen.  \n \nDer Antrag 2 der Botschaft wird mit 33 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme bei 4 Enthaltun-\ngen angenommen.  \n \nDer Antrag 3 der Botschaft wird mit 37 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.  \n \n\n- - - \n\n \n\nDie Details dieser Gemeinderatssitzung sind dem ausführlichen und massgeblichen Proto-\n\nkoll, das nach Genehmigung durch den Gemeinderat im Internet veröffentlicht wird, zu \n\nentnehmen. \n\n \n\n* * * \n\n\n


name: Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 19. Februar 2020

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nPräsidium des Gemeinderates \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nFrauenfeld, 23. Januar 2020  \n\nKontakt Aurelia Brenner \n\nDirekt 052 724 52 17 \n\ne-mail aurelia.brenner@stadtfrauenfeld.ch \n\n  \n\n \n\nEinladung zur 8. Sitzung des Gemeinderates \n\ngemäss Art. 23a des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\n \n\nDatum 19. Februar 2020 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nOrt Rathaus \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n  \n2. Protokoll der Sitzung vom 11. Dezember 2019 \n\n  \n3. Interpellation betreffend "Für eine Klimastrategie bei den Anlagen der Pensionskasse der \n\nStadt Frauenfeld" von GR Roman Fischer Link \nev. Diskussion \n\n  \n4. Interpellation betreffend Projekt "Balance" der GR Peter Hausammann und Heinrich Christ \n\nLink \nev. Diskussion \n\n   \n\n  Freundliche Grüsse \n\n  \n\n  Präsidium des Gemeinderates \n\n  \n\n \n\n \n\n  Severine Hänni  \n\n  Präsidentin  \n\n  \n\n \n\n  \n\nhttps://apps.vrsg.ch/dossierbrowser/FF/#/Abstr/f9d65ca1fbbd4b8ea698d5f25fc6604d/eae58b410a3f4526af2920b0ff86daf1?doc=4e438b69c0fa4fd8938e2d53b9f1104b&dlt=639261582\nhttps://apps.vrsg.ch/dossierbrowser/FF/#/Abstr/f9d65ca1fbbd4b8ea698d5f25fc6604d/eae58b410a3f4526af2920b0ff86daf1?doc=74856a043a2344af939bf71dece6bc6e&dlt=873990308\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2019.pdf

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Montag,  \n20. Mai 2019, 16.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld \n \n\n \n\nProtokollgenehmigung \n\n \n\nDas Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24. April 2019 wurde einstimmig genehmigt.  \n\n \n\n \n\nLiegenschaften Finanzvermögen, Zürcherstrasse 180, Haus Reding, Frauenfeld; Fassadensa-\n\nnierung, Fensterersatz und Dämmung Dach, Kreditantrag über 621'400 Franken  \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \n\nFür die Fassadensanierung, den Fensterersatz und die Dachdämmung hat der Gemeinderat einen Kre-\n\ndit von 621‘400 Franken mit 26 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen bei 11 Enthaltungen bewilligt. \n\n \n\n \n\nGeschäftsbericht und Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2018 \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \n\nDer Gemeinderat hat den Geschäftsbericht und die Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betrie-\n\nbe für das Jahr 2018 genehmigt. \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\nDie Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten ausführli-\n\nchen Protokoll zu entnehmen. \n\n \n\n \n\n* * * \n\n \n\n \n\n\n