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text: \n \n\n \n\n \n\n Der Stadtrat an den Gemeinderat \n\n \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. 92 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinfache Anfrage betreffend „Einbau Wasserrad im Murg Auen Park“ von Gemein-\n\nderat Peter Wildberger \n\nBeantwortung \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 18. November 2015 reichte Gemeinderat Peter Wildberger \n\neine Einfache Anfrage nach Art. 45 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat ein. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die einfache Anfrage wie folgt: \n\n \n\n1. Ab welcher minimalen Wasserführung der Murg kann das Kraftwerk Zeughausbrücke \n\nnicht mehr wirtschaftlich betrieben werden und wie lange ist es 2015 ausgefallen? \n\n \n\nSinkt die Wassermenge unter 500 Liter pro Sekunde (ohne Berücksichtigung des Fischpasses \n\nund des Mühlewiesenkanals) oder liegt die Wellenleistung am Generator während mindes-\n\ntens 10 Minuten unter 8 Kilowatt, kann das Kleinwasserkraftwerk nicht mehr betrieben wer-\n\nden.  \n\n \n\nDie Turbine stand im vergangenen Jahr aufgrund des extrem trockenen Sommers während \n\n95 Tagen still und produzierte somit während dieser Zeit keine Energie. Trotz dieses Still-\n\nstands wurden im Jahr 2015 rund 360 Megawattstunden elektrische Energie produziert. Im \n\nVergleich dazu wurden im Jahr 2014 rund 395 Megawattstunden produziert. \n\n \n\nAuch eine Hochwassersituation kann die Leistung vermindern oder zu einer Abschaltung füh-\n\nren. Bei Hochwasser wird beim Kraftwerk das Schluckvermögen der Turbine überschritten. \n\nSomit gelangt überschüssiges Wasser ungenutzt in das Unterwasser. Der dort ansteigende \n\nWasserspiegel verringert die Fallhöhe und damit die Stromproduktion. In einer akuten Hoch-\n\nwassersituation, bei welcher das Kraftwerk durch mögliches Geschiebe in Gefahr ist, wird das \n\n\n\n 2 \n\n \n\nWehr abgesenkt, um die gesamten Wassermassen über die abgesenkte Wehranlage abzulei-\n\nten. Der Mühlenwiesenkanal wird in diesem Betriebszustand nicht mehr mit Wasser versorgt. \n\nDie Abschaltung des Kraftwerks bei einer Hochwassersituation geschieht automatisch auf-\n\ngrund von Wasserstands-Messungen. \n\n \n\n2. Ist eine Konzession zum Betrieb eines Wasserrades bis 500 Liter pro Sekunde bereits \n\nerteilt worden? \n\n \n\nIm Rahmen einer einfachen Anfrage vom 7. Mai 2013 von Gemeinderat Peter Wildberger \n\nwurde beim Amt für Umwelt abgeklärt, in wie weit ein Wasserrad im Murg Auen Park reali-\n\nsierbar wäre, beziehungsweise ob ein Konzessionsverfahren durchgeführt werden könnte. \n\nGemäss Aussage des Amtes für Umwelt vom 10. November 2013, würde der Bau eines Was-\n\nserrad-Kleinkraftwerks beim Rossgumpen nur dann Sinn machen, wenn neben der Strom-\n\nproduktion auch ein ideeller Nutzen generiert werden könnte. Aus Sicht des AfU wäre die \n\nWirtschaftlichkeit auch unter Einbezug der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) nicht \n\ngegeben. Eine Konzession wurde deshalb noch nicht beantragt.  \n\n \n\nWeiter ist zu berücksichtigen, dass der Einbau eines Wasserrad-Kraftwerks auch Einfluss auf \n\ndas bestehende vorgelagerte Kleinwasserkraftwerk Zeughausbrücke hätte. Eine der Auflagen, \n\nwelche in der Konzession des Kleinwasserkraftwerkwerks Zeughausbrücke festgehalten ist, \n\numfasst das Wasserregime des Mühlewiesenkanals, welcher früher für den Transport des an \n\nder Murg abgeleiteten Wassers bis zur Turbine am Kanalende genutzt wurde. Der Mühlewie-\n\nsenkanal soll weiterhin mit Wasser beschickt werden. Die mit der Bauherrschaft ausgehandel-\n\nte und im Entscheid festgelegte Dotierwassermenge beträgt 100 Liter pro Sekunde und wird \n\nim Bereich des Kraftwerkgebäudes aus dem Oberwasserbereich entnommen. Das Wasser \n\nwird in den nachfolgenden Kanalbereich abgeleitet und steht somit nicht mehr für die Was-\n\nserkraftnutzung zur Verfügung. Die minimale Dotierwassermenge wird über einen Absperr-\n\nschieber fest eingestellt. Aus gewässerökologischer Sicht ist eine Dynamisierung der Wasser-\n\nabgabe in den Kanal sinnvoll. Die Konzession enthält daher die Auflage, dass bei ausreichen-\n\nder Wassermenge in der Murg bis zu 500 Liter pro Sekunde in den Kanal einzuleiten sind. \n\n \n\nWenn aufgrund des gewünschten Projekts „Wasserrad Rossgumpen“ die Dotierwassermen-\n\nge des KW Zeughausbrücke erhöht werden müsste, würde automatisch auch die Wasser-\n\nkraftnutzung beim KW Zeughausbrücke reduziert. Diese Beschränkung der Wasserkraftnut-\n\nzung beim KW Zeughausbrücke müsste mit der Konzessionsnehmerin (Werkbetriebe Frauen-\n\nfeld) abgesprochen resp. vereinbart werden. Je nach Resultat der Abklärungen wäre in einem \n\n\n\n 3 \n\n \n\nweiteren Schritt zu prüfen, ob die bestehende Konzession anzupassen ist. Wenn ja, müsste \n\nein neues Konzessionsverfahren durchgeführt werden.  \n\n \n\nGemäss der Projektstudie zum „Wasserrad Rossgumpen“ vom 29.02.2012, welche die Firma \n\nBHAteam Ingenieure AG aus Frauenfeld erstellt hat, könnte der Mühlewiesenkanal an rund \n\n80 Tagen mit 500 Litern pro Sekunde beschickt werden, ohne dass die Nutzwassermenge des \n\nKW Zeughausbrücke reduziert werden müsste. An den restlichen Tagen beträgt die Dotier-\n\nwassermenge des Mühlewiesenkanals weiterhin die durch den Absperrschützen fest einge-\n\nstellten 100 Liter pro Sekunde, was eine entsprechend geringe Stromproduktion zur Folge \n\nhat. \n\n \n\nWenn einmal ein Entscheid zu Gunsten des „Wasserrad beim Rossgumpen“ gefallen ist und \n\nwenn die Koordination und die Eingriffe in das oberliegende Kraftwerk Zeughausbrücke er-\n\nfolgreich ausgehandelt sind, kann grundsätzlich das Konzessionsverfahren durchgeführt wer-\n\nden. Vorgängig müsste jedoch die Machbarkeit durch die kantonalen Fachstellen im Detail \n\nbeurteilt werden. \n\n \n\nDas Konzessions- und Bewilligungsverfahren ist relativ aufwändig und umfasst in der Regel \n\ndie folgenden Schritte: \n\n \n\n Vorabklärungen mit den Behörden: \n\n- Beschaffen der vom Kanton zur Verfügung gestellten Informationsmittel (insb. \n\nMerkblätter) \n\n- Bearbeiten von grundsätzliche Fragen der Bewilligungsfähigkeit und Projekt-\n\ngestaltung \n\n- Ermitteln der behördlichen Voraussetzungen für das Erheben von Grundlagen \n\n(insb. vorzunehmende Wassermessungen, gewässerbiologische Begutach-\n\ntung, Grundlagen bezügliche Naturgefahren und anderer Risiken usw.) \n\n \n\n Bauanfrage (Vorprüfung): \n\nIm Kanton Thurgau gibt es freiwillige, beziehungsweise informelle Vorabklä-\n\nrungsverfahren, mit welchen der Gesuchsteller Stellungnahmen der verschie-\n\ndenen Ämter einholen kann. Damit kann z.B. im Falle einer "Bauanfrage" ei-\n\nne bestimmte verbindliche Frage an den Kanton gerichtet werden, und im Fal-\n\nle einer "Voreinfrage" ein einfacher Entwurf des Konzessionsgesuches voll-\n\n\n\n 4 \n\n \n\nständig in die Amts-Vernehmlassung gegeben werden. Die Antworten der \n\nÄmter sind in der Regel für beide Seiten verbindlich und abschliessend. \n\n \n\n Konzession: \n\nDiese regelt die Erteilung des Wasserrechtes und die damit verbundenen be-\n\nhördlichen Auflagen für Umweltschutz, Gefahrenverminderung und verschie-\n\ndene Leistungen des Konzessionärs. \n\n \n\n Bau- oder Plangenehmigung: \n\nDiese entspricht in Inhalt und Aufgabe einer Baubewilligung. \n\n \n\n Behördliche Abnahme: \n\nDie Behörden überprüfen die wasser- und baurechtlichen Bedingungen. \n\n \n\n3. Wie gross ist nach den getätigten Vorarbeiten der finanzielle Aufwand für die Erstel-\n\nlung eines Wasserrades noch? \n\n \n\nGemäss der Konzeptstudie „Wasserkraftanlage Mühlewiesenkanal Wasserrad Rossgumpen“ \n\naus dem Jahr 2012 würden sich die Gesamtkosten der Installation auf 208‘321 Franken be-\n\nlaufen. Die im Zusammenhang mit der Erstellung des Wasserfalls bereits ausgeführten Erd- \n\nund Betonarbeiten belaufen sich gemäss der erwähnten Konzeptstudie auf 76‘021 Franken. \n\nDie reinen Baukosten des Wasserrades mit den notwendigen elektromechanischen Installati-\n\nonen und den Honoraren belaufen sich somit auf 132‘300 Franken. \n\n \n\n4. Was spricht dagegen, das Wasserrad nun möglichst bald einzubauen? \n\n \n\nAn der Sitzung der Fachkommission des Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz \n\nder Stadt Frauenfeld vom 18. Dezember 2013 wurden verschiedene Varianten der Finanzie-\n\nrung diskutiert. Gemäss dem Protokoll wurde entschieden, dass ein allfälliger Bau des Was-\n\nserrad-Kleinkraftwerks erst nach einer KEV-Zusage erfolgen soll. Momentan befindet sich das \n\nProjekt auf Position 720 der entsprechenden Warteliste (Stand 04. Januar 2016). Eine Prog-\n\nnose bezüglich der KEV-Zusage gestaltet sich äusserst schwierig. Ob und wann das Projekt \n\nvon der Warteliste in die reguläre Förderung übernommen wird, ist gemäss der nationalen \n\nNetzgesellschaft Swissgrid völlig offen. Die Weiterentwicklung der "Energiestrategie 2050" \n\ndes Bundes ist derzeit offen. \n\n \n\n\n\n 5 \n\n \n\nAm 1. März 2016 kam dieses Geschäft in den Nationalrat, um die Differenzen zum Ständerat \n\nzu bereinigen. Unter anderem wurde die zukünftige Förderung von Kleinstwasserkraftwerken \n\nbehandelt. Es zeigte sich, dass keine Einigkeit herrscht bezüglich der Mitfinanzierung von \n\nKleinst-Wasserkraftwerken. Der Nationalrat will, dass Werke mit einer Leistung von weniger \n\nals einem Megawatt Leistung nicht subventioniert werden. Der Bundesrat und der Ständerat \n\nwollen die entsprechende Grenze bei 300 Kilowatt ansetzen. Eine Mehrheit im Nationalrat \n\nstimmte für die höhere Grenze. Die Vorlage geht somit zurück an den Ständerat. Spätestens \n\nim Herbst dieses Jahres sollen die Beratungen abgeschlossen sein. Es ist zum jetzigen Zeit-\n\npunkt völlig offen, ob dann das Referendum gegen die Energiestrategie ergriffen wird. \n\n \n\nUnter diesen Voraussetzungen erscheint es leider sehr unwahrscheinlich, dass das Wasserrad \n\nim Murg Auen Park jemals in den Genuss der KEV kommen wird.  \n\n \n\nDie energiepolitische Zielsetzung der Stadt Frauenfeld sieht eine nachhaltige Nutzung der \n\nRessourcen vor. Eine Erschliessung der einheimischen, erneuerbaren Energien gehört damit \n\nzu den Grundsätzen der Frauenfelder Energiepolitik. Beim Projekt Wasserrad Rossgumpen \n\nsieht der Stadtrat durchaus einen gewissen ideellen Wert mit einem Bezug zur städtischen \n\nEnergiepolitik. Aufgrund der geänderten Ausgangslage mit voraussichtlich nie mehr erhältli-\n\nchen KEV-Beiträgen sieht der Stadtrat nur noch eine Mit-Finanzierung über Dritte.  \n\nÄhnlich dem Verein „Backen im Park“ würde der Stadtrat einer Stiftung oder einem Verein \n\nHand bieten, das Wasserrad auf dem städtischen Park-Areal auf der Basis von Sponsorengel-\n\ndern zu realisieren. Würde eine solche Mit-Finanzierung und die notwendige Konzession und \n\nBewilligung vorliegen, würde einem Bau des Wasserrads nichts mehr entgegenstehen.  \n\n \n\n5. Bis die KEV Beiträge bewilligt werden, könnte sich der Stadtrat vorstellen, dass Was-\n\nserrad durch den Energiefonds vorzufinanzieren oder ähnlich der Beteiligungs Photo-\n\nvoltaik Anlage eine Beteiligungs Wasserrad Anlage einzurichten? \n\n \n\nAufgrund der sehr unsicheren Situation bezüglich der KEV, wie diese unter 4. beschrieben \n\nworden ist, kann aus Sicht des Stadtrats ein stromproduzierendes Wasserrad nur noch dann \n\nerstellt werden, wenn die wegfallenden KEV-Beiträge durch Sponsoren-Beiträge ausgeglichen \n\nwerden können.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 6 \n\n \n\nSollte dies der Fall sein, dann wäre der Stadtrat allenfalls bereit, unter dem Gesichtspunkt der \n\nInformation und Aufklärung, einen noch vorhandenen Fehlbetrag von maximal 50‘000 Fran-\n\nken für die Erstellung des Wasserrades über den Fonds für Erneuerbare Energien und Ener-\n\ngieeffizienz der Stadt Frauenfeld zu decken.  \n\n \n\n \n\nFrauenfeld, 29. März 2016 \n\n NAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n   \n\n   \n\n  \n\n\n\n\n\tEinbau Wasserrad im Murgauenpark - GR Wildberger mit Beilage\n\tscan\n\n


text: \n \n\nNr. \n\nDatum \n\nStadt \nFrauenfeld Der Stadtrat an den Gemeinderat\n \n \n \n \n\nBotschaft \n \n \n \n131 \n \n23. Juni 2009 \n \n \n \n\nANPASSUNG VON ZONENPLAN, BAUREGLEMENT UND ABSTELLPLATZREGLEMENT \n\nAUFGRUND DER PLANUNGSZONE ÜBER DIE INDUSTRIEZONE UND DIE ZONE FÜR \n\nGEWERBE UND KLEININDUSTRIE \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n  \n\nDer Stadtrat verfügte im Januar 2007 eine Planungszone über die Industriezone und die Zone \n\nfür Gewerbe und Kleinindustrie mit dem Ziel, die Ansiedlungen von Einkaufsmöglichkeiten \n\nausserhalb des Stadtzentrums zu überprüfen und zu lenken. Aufgrund der Häufung von Bau-\n\nanfragen für grossflächige Detailhandelsbetriebe im Raum Frauenfeld Ost war nicht auszu-\n\nschliessen, dass das Stadtzentrum spürbare Einbussen in seiner Attraktivität als Einkaufs- und \n\nVersorgungsstandort erleiden könnte. Eine Verschärfung dieser Situation, zusammen mit den \n\nAbsichten aus dem Realisierungsprogramm Stadtentwicklung sowie dem Agglomerations-\n\nprogramm Frauenfeld, haben den Stadtrat zu diesem Schritt veranlasst. \n\n \n\nDaraus ergab sich die Aufgabe, die zukünftige Entwicklung in Frauenfeld Ost im Sinne einer \n\nPositivplanung, also durch gezielte planerische Vorgaben für die Ansiedlung grösserer Detail-\n\nhandelsbetriebe und anderer publikumsintensiver Nutzungen zu beeinflussen. Aufgrund der \n\nstarken Wechselwirkungen zwischen dem Stadtzentrum und der Peripherie im Osten galt es, \n\ndas Frauenfelder Stadtzentrum in die Gesamtbetrachtung miteinzubeziehen. Das Zentrum \n\nsollte unter anderem durch siedlungs- und verkehrsplanerische Massnahmen gestärkt und \n\ngefördert werden, um für Kunden und Besucher attraktiv zu bleiben. \n\n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \n\nDer Stadtrat hat sich eingehend mit den Themen Nutzung, Verkehr und Umwelt sowie den \n\nBeziehungen zum Stadtzentrum auseinander gesetzt. Vom 11. April bis 11. Juni 2008 wur-\n\nden erste Entwürfe zur Änderung der Planungsinstrumente in die öffentliche Vernehm-\n\nlassung gegeben. Daraus sind 25 Stellungnahmen eingegangen. Die Reaktionen reichten von \n\neinhelliger Unterstützung bis zur grundsätzlichen Ablehnung. Die Vernehmlassung hat auch \n\ngezeigt, dass die Ideen für die Ausrichtung der Stadtentwicklung nicht einfach zu kommuni-\n\nzieren sind. Verschiedentlich bestanden Missverständnisse. Es wurden auch deutliche Vorbe-\n\nhalte gegenüber zusätzlichen Beschränkungen wie beispielsweise der Limitierung der Park-\n\nplatzdichte angebracht. Die Vorprüfung beim Kanton hat ergeben, dass aus raumplanerischer \n\nSicht die geplanten Zonenplan- und Baureglementsänderungen begrüsst werden. Für Mass-\n\nnahmen im Bereich Verkehr / Parkierung wären teilweise zuerst die kantonalen gesetzlichen \n\nGrundlagen zu schaffen. \n\n \n\nFür das weitere Vorgehen wurden in der Folge vier Szenarien diskutiert. Neben einer Variante \n\n"Entschärfung", welche sich auf einige wenige Zugeständnisse an die Adresse der Kritiker \n\nbeschränkt, einer "zeitlichen Staffelung von Nutzungs- und Verkehrsaspekten", stand auch \n\ndie Beibehaltung des "status quo" im Sinne einer konsequenten Anwendung der bisherigen \n\nplanungsrechtlichen Instrumente (insbesondere Art. 23 und 24 BauR) zur Debatte. Bei den \n\ngenannten Ansätzen wird allerdings entweder das Ziel verfehlt oder die politische Realisier-\n\nbarkeit in Frage gestellt. \n\n \n\nBeschränkung auf Kernaspekte \n\n \n\nWeiterverfolgt wurde schliesslich das Szenario "Beschränkung auf die Kernaspekte". Dieses \n\nsieht eine Überlagerung eines Teils der Industriezone bzw. der Zone für Gewerbe und Klein-\n\nindustrie im Bereich der Langfeld- und Oststrasse mit einer Zone für publikumsintensive Nut-\n\nzungen (PiN) vor, um die geordnete Ansiedlung von Betrieben wie beispielsweise Bau- und \n\nMöbelfachmärkte zu fördern, zu konzentrieren und räumlich zu lenken. Dabei wird der Um-\n\nfang im Bereich Food / Near-Food (bis 1'000 m² Verkaufsfläche) im Sinne der bisherigen Pra-\n\nxis definiert. Mit einer gemeinsamen max. Erschliessungsfläche (80m2 pro Geschoss) soll das \n\nmehrgeschossige Bauen gefördert werden. Die Realisierung einer eigentlichen Shoppingmall, \n\nwelche die Ansiedlung einer grösseren Anzahl an Detailhandelsbetrieben zulässt, soll jedoch \n\nnicht möglich sein. Dafür stehen im Bau befindliche (Bleicheareal), bewilligte (z.B. Oberstadt-\n\nstrasse/Kasernenplatz) und in Planung befindliche (z.B. Postgebäude) Flächenangebote im \n\nZentrum zur Verfügung.  \n\n \n\nGewerbe- und Industriezonen sollen entsprechenden Nutzungen und Dienstleistungs-\n\nbetrieben vorbehalten sein und, ausser der Limitierung von Verkaufsflächen auf 300 m², \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n\nkeine Einschränkungen erfahren. Somit bleibt der Eingriff in den freien Markt - ein zentraler \n\nKritikpunkt als ein Ergebnis der Vernehmlassung - auf das aus öffentlicher Sicht notwendige \n\nMinimum beschränkt. Dies bedeutet, dass die bestehende Zone für Gewerbe und Klein-\n\nindustrie sowie die Industriezone in ihrer Ausdehnung unverändert bleiben und ihre Um-\n\nschreibungen im Baureglement nur geringfügig angepasst werden. \n\n \n\nDas Abstellplatzreglement wird nur minim, das Parkierungsreglement überhaupt nicht revi-\n\ndiert. Lediglich bei publikumsintensiven Nutzungen innerhalb der gleichnamigen Zone wird, \n\nin Abstimmung auf die bereits bestehende Praxis in Frauenfeld, die Festlegung der maximalen \n\nAnzahl Abstellplätze auf Basis der seit 2006 gültigen Schweizer Norm SN 640 281 rechtlich \n\ngesichert. Somit wird auch im Bereich Verkehr der wirtschaftlichen Freiheit der Grundeigen-\n\ntümer weitgehend Rechnung getragen, ohne dass in den nächsten Jahren gemäss den Ver-\n\nkehrsmodellberechungen ein Verkehrskollaps in Frauenfeld Ost zu erwarten ist. Die länger-\n\nfristig notwendigen Verkehrsmassnahmen, welche in engem Zusammenhang mit den Nut-\n\nzungen stehen, sollen gemäss dem Leitbild Siedlung und Verkehr und des auf dieser Basis zu \n\nerarbeitenden Verkehrsrichtplans bezeichnet werden. \n\n \n\nEntsprechend dieser Ausrichtung wurden Gespräche mit allen Verfassern der Stellungnahmen \n\ngeführt. Rasch erwies sich als erfolgsversprechend, sich auf diese Hauptfragen zu fokussieren, \n\nohne allerdings die festgelegten Planungsziele zu unterlaufen. Die konkreten Anpassungen \n\nder Planungsinstrumente wurden in der Folge von der eingesetzten Spezialkommission zu-\n\nhanden des Stadtrats verabschiedet.  \n\n \n\nGegenüber dem Vernehmlassungsentwurf wird auf die Festlegung einer Parkplatzdichte und \n\n-bewirtschaftung sowie auf die Ausscheidung einer Zone für arbeitsplatzintensive Nutzungen \n\nverzichtet. Dienstleistungsbetriebe sind zudem in den Industrie- und Gewerbezonen erlaubt. \n\n \n\nIm Rahmen der Auflage Ende 2008 sind zwei Einsprachen eingegangen. Eine Einsprache hat \n\nzu einer geringfügigen Ausdehnung der überlagernden Zone für publikumsintensive Nutzun-\n\ngen (PiN) zwischen Autobahn und Juchstrasse geführt. Die zweite Einsprache stand den Ziel-\n\nsetzungen zur Umsetzung der Planungszone grundlegend entgegen und wurde vom Stadtrat \n\nnach verschiedenen erfolglos gebliebenen Einigungsversuchen am 23. Juni 2009 abgewiesen. \n\n \n\nKonzept und Strategie \n\n \n\nEntgegen partikulären oder kurzfristigen Einzelinteressen hat die Stadt Frauenfeld ins-\n\nbesondere die langfristigen öffentlichen Interessen zu wahren. Eine unbeeinflusste Ent-\n\nwicklung birgt die Gefahr ungleich langer Spiesse in sich und könnte zur Folge haben, dass in \n\n\n\n4 \n \n \n \n \n\nFrauenfeld Ost rasch neue Grossverkaufsflächen entstehen würden und sich in diesem Um-\n\nfeld weitere Anbieter ansiedeln – notabene auch solche, die ihre Innenstadtstandorte auf-\n\ngeben. Die Beurteilung durch Fachleute hat gezeigt, dass damit aufgrund des Einzugsgebiets \n\nkeine zusätzlichen Umsätze für Frauenfeld generiert würden. Vielmehr hätte dies die Auf-\n\nteilung bestehender Besucherfrequenzen zur Folge. Verschiedene Beispiele in der Schweiz \n\nzeigen solche Entwicklungen. Für die Stadt Frauenfeld würde dies bedeuten, von einer seit \n\nJahrzehnten bewährten Praxis abzurücken.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDas Konzept sieht vor, die Attraktivität der Stadt Frauenfeld gesamthaft zu stärken und die \n\nKaufkraft zu erhalten. Dabei wird für die beiden sich ergänzenden Einkaufsschwerpunkte \n\nStadtzentrum und Frauenfeld Ost mit ihren unterschiedlichen Charakteren betreffend Nut-\n\nzungs- und Verkehrsstrukturen ein Gleichgewicht angestrebt. Das Zentrum soll gefördert \n\nwerden, indem publikumsintensive Nutzungen wie grössere Detailhandelsbetriebe haupt-\n\nsächlich hier anzusiedeln sind. Ergänzende Nutzungen sind im Gebiet Frauenfeld Ost vor-\n\ngesehen, wobei eine räumliche Lenkung und Konzentration unter Berücksichtigung der \n\nStandorte bereits bestehender grosser Verkaufsbetriebe (Bsp. Coop Bau+Hobby, Thurgipark, \n\nAllmendinger) sowie unbebauter Grundstücke erfolgt.  \n\n \n\nDie von diesen Nutzungsmustern direkt betroffene Verkehrssituation wird in die Strategie \n\nmiteinbezogen mit dem Ziel, langfristig maximal soviel Verkehr zuzulassen, wie die heutigen \n\nStrassenkapazitäten dies ermöglichen. Bestandteile sind eine obere Begrenzung zulässiger \n\nParkplätze für ausschliesslich publikumsintensive Nutzungen der gleichnamigen überlagerten \n\nZone, die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr und dem Langsamverkehr sowie eine \n\nNeugestaltung der Langfeldstrasse (separate Busspur, Mittelinseln, Velostreifen, Baumreihe). \n\nDamit soll dem "Zentrum Ost" eine neue Qualität und Identität zukommen. \n\n \n\n \n\n\n\n5 \n \n \n \n \n\nDas Konzept Stadtzentrum formuliert konkrete kurz- bis mittelfristig umsetzbare Förde-\n\nrungsmassnahmen, unterstützt durch die Stadtverwaltung und die Dachorganisation Innen-\n\nstadt. Es werden Massnahmen zur gezielten Entwicklungsförderung für kommerzielle Neu-\n\nnutzungen strategisch wichtiger Areale mit Potenzial für grössere Verkaufsflächen wie bei-\n\nspielsweise das Postgebäude und das Kasernenareal (inkl. Mätteli) definiert. Die wichtigen \n\nMassnahmen im Bereich öffentlicher Raum betreffen besonders die Aufenthaltsqualität, was \n\ndie Standortgunst erhöht. Als weitere Schwerpunktmassnahme wird die Möglichkeit zur \n\nSchaffung neuer Parkierungsflächen auf öffentlichem und privatem Grund mitten im Stadt-\n\nzentrum aufgezeigt. \n\n \n\nDer Verkehrsplanung und der Nutzung des öffentlichen Raums wird weiterhin grosse Priorität \n\neingeräumt. Gesamthaft gehen die Bestrebungen von einer langfristig funktionierenden \n\nStadt aus, deren Identitätsmerkmale des Einkaufs das historische Zentrum einerseits und das \n\nNeubaugebiet Frauenfeld Ost andererseits darstellen. Die Massnahmen schaffen die Grund-\n\nlagen, damit Verkehr und Kaufkraft im Organismus der Stadt Frauenfeld auch langfristig in \n\nden dafür vorgesehenen Bahnen pulsieren können. \n\n \n\nBestandteil dieser Vorlage sind ausschliesslich die Änderungen an Zonenplan, Baureglement \n\nund Abstellplatzreglement wie sie aus den Beilagen ersichtlich sind. In dieser Botschaft und \n\nim erläuternden Planungsbericht zusätzlich aufgeführte Massnahmen wie jene für das Stadt-\n\nzentrum ergänzen diese Vorlage im Sinne einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise. Sie ha-\n\nben jedoch keine direkten Auswirkungen auf die durch den Gemeinderat heute zu be-\n\nschliessenden Rechtsinstrumente. \n\n \n\nBisherige Entwicklungen und Stadtentwicklungspolitik \n\n \n\nEntscheidend für jede Stadtentwicklung ist die Situierung der Grossverteiler. Sie bestimmen \n\ndie Zentralitäten und ermöglichen in ihrem Umfeld eine urbane Entwicklung. Auf diesem \n\nGrundsatz basierte bereits die stadträtliche Botschaft für die Urnenabstimmung vom 3. De-\n\nzember 1972, welche mit dem Abbruch der "alten Farb", von der noch der Brunnen zeugt, \n\nden heutigen "Schlosspark" in Etappen ermöglichte. Der "Passage", damals als privatrecht-\n\nlicher Arealüberbauungsplan nicht realisierbar, hat der Stadtrat öffentlich-rechtlich mit einem \n\nGestaltungsplan den Weg geebnet. Auch hier schmerzte der Abbruch des "Merkur" als Op-\n\nfer der Interessenabwägung. Ein neues klares Zeichen zu Gunsten der Innenstadt setzte der \n\nGemeinderat am 5. Juni 2003 mit einer Beteiligung von 972'000 Franken für den Bau einer \n\nöffentlichen Lift- und Treppenanlage als Verbindung von "Passage" und Altstadt.  \n\n \n\n\n\n6 \n \n \n \n \n\nParallel zu dieser Förderung der Innenstadt ging es in den Industrie- und Gewerbezonen dar-\n\num, Ergänzungen zuzulassen, für welche die Standortvoraussetzungen in der Innenstadt \n\nnicht gegeben waren. Diese wurden mit Einschränkungen belegt, damit es auch künftig bei \n\neinem Ergänzungsangebot zur Innenstadt bleibt. So wurde der Jumbomarkt seinerzeit mit \n\neinem Grundbucheintrag belegt, welcher Waren des täglichen Bedarfs (Lebensmittel und \n\ndazugehöriger Nood-Food) ausschliesst. Auch der Gemeinderat, welcher Publikums-\n\nnutzungen in den Industrie- und Gewerbezonen erst mit der Revision des Baureglements vom \n\n31. März 1999 legitimierte, schränkte diese ein mit der Bedingung, dass sie die Zentrums-\n\nnutzung im Stadtkern nicht erheblich nachteilig beeinflussen. Nun zeigt sich aber, dass diese \n\nBedingung entsprechende Gutachten voraussetzt, d.h. zeitaufwändig ist in der Anwendung, \n\nRechtsunsicherheiten schafft und damit Rechtsmittelverfahren Vorschub leistet. Sie bedarf \n\ndeshalb einer praxisnahen Präzisierung. \n\n \n\nHier steht Frauenfeld, auf einer geradlinigen, seit bald 40 Jahren klaren Praxis, um welche die \n\nStadt von vielen anderen Orten beneidet wird und die nun der Präzisierung bedarf. Diese \n\nPolitik löste grosse Investitionen aus und tut es immer noch. Es ist in Frauenfeld gelungen, die \n\nEinkaufszentren, welche auf den Grossverteilern basieren, so in der Innenstadt zu positionie-\n\nren, dass sie nun mehr und mehr mit der Altstadt verwachsen und einen synergiestiftenden \n\nZentrumsorganismus bilden. Diese Investitionen haben Anspruch auf Planungs- und Er-\n\nwartungssicherheit der Behörden. Nur so kann diese Politik weiterentwickelt werden. Es \n\nstehen dafür in absehbarer Zeit verschiedene Areale an.  \n\n \n\nWenn nun anstelle von Präzisierungen eine Abkehr von der bisherigen Praxis geschehen wür-\n\nde, werden die publikumsorientierten Nutzungen dorthin ziehen, wo das Bauen un-\n\nkompliziert ist und die Ladenflächen am günstigsten angeboten werden. Dies würde Frauen-\n\nfeld nachhaltig verändern und die Gefahr von Leerständen in der Innenstadt und Billig-\n\nangeboten dort, wo sich eigentlich arbeitsplatzintensive Betriebe mit höherer Wertschöpfung \n\nansiedeln liessen, verursachen. Die Landreserven dafür schwinden dahin. Die Stadt Frauenfeld \n\nkann sich siedlungsmässig nur noch in die Nachbargemeinden der Thurebene ausdehnen, \n\nwas mit Unsicherheiten verbunden ist. Ein bewusster Umgang mit den inneren Bauland-\n\nreserven und -optimierungen ist daher von zentraler Bedeutung. \n\n  \n\nErfahrungen in anderen Städten \n\n \n\nMit den Problemen, welche sich durch die Ansiedlung von Grossverkaufsflächen an peri-\n\npheren Lagen ergeben, steht Frauenfeld nicht allein da. Die Haltung dazu war höchst unter-\n\nschiedlich: \n\n \n\n\n\n7 \n \n \n \n \n\nPrononcierte Abwehrhaltung \n\nIn Städten wie Bern oder Basel wurde über Jahrzehnte ziemlich erfolgreich verhindert, dass \n\nan peripherer Lage Grossverkaufsflächen entstehen können, obwohl immer wieder solche \n\nProjekte lanciert wurden. In der Folge haben sich der Detailhandel und das Dienstleistungs-\n\ngewerbe in der Innenstadt überdurchschnittlich entwickelt. Die sukzessive Lockerung der \n\nVorschriften hat dann im Laufe der Zeit zur Entstehung von Fachmärkten an peripheren La-\n\ngen geführt, für welche in der Innenstadt keine Standorte verfügbar waren. Wenn heute in \n\nBrunnen bei Bern das Westside Center steht, so ist zu beachten, dass diese multifunktionale \n\nEinrichtung nur über vergleichsweise wenige Parkplätze1 verfügt und primär durch den ÖV \n\nerschlossen wird.  \n\n \n\nDifferenzierte Abwehrhaltung \n\nIn einer Reihe von Städten wurde die Entstehung von Grossverkaufsflächen an peripheren \n\nLagen zwar zugelassen, aber nur in limitiertem Ausmass (Einschränkung Fläche, Nutzung, \n\nParking). In diesen Städten ist es gelungen, attraktive Innenstädte zu erhalten. Musterbei-\n\nspiele: Winterthur, Luzern, Fribourg.  \n\n \n\nSchwache Abwehrhaltung \n\nDass eine schwache Abwehrhaltung den Innenstädten unmittelbar Nachteile bringen kann, \n\nzeigt sich etwa in Chur oder Thun. In der Bündner Kantonshauptstadt wird bedauert, dass \n\nman die Ansiedlung von Grossflächen beim Autobahnanschluss Chur-Süd zuliess und in Thun \n\nfloriert zwar nach Realisierung des EZ Oberland beim Autobahnanschluss die zentrale Ge-\n\nschäftszone Bälliz noch immer, aber die historische Innenstadt dümpelt vor sich hin. Die \n\nSituation dürfte sich nach Realisierung eines weiteren Einkaufszentrums an peripherer Lage \n\n(zwecks Finanzierung des Stadionneubaus) noch akzentuieren. Ein Musterbeispiel für die Fol-\n\ngen einer schwachen Abwehrhaltung ist auch Dietikon (22'000 Einwohner): die lange Zeit \n\nunkontrollierte Zulassung von Verkaufsflächen im westlich gelegenen Industriegebiet Silbern \n\nhat zu einer Ausdünnung der Versorgungsstrukturen im Zentrum geführt (Auszug Grossver-\n\nteiler). Trotz Millioneninvestitionen gelingt die Reanimation nur schwer. Auch in Kreuzlingen \n\nwird mittlerweile bedauert, Einkaufzentren an der Peripherie zugelassen zu haben. \n\n \n\nKombinierte Haltung: Abwehr + Förderung \n\nDass es auch anders geht, zeigt die Stadt Uster (30'000 Einwohner): an der Peripherie wurde \n\ndie Entstehung von Grossverkaufsflächen verhindert, dafür zwei Einkaufszentren (Illuster, U \n\n77) an zentraler Lage zugelassen. Die davon ausgehenden Impulse haben Uster zu einem er-\n                                                 \n1 Für 45'000 m² publikumsorientierte Fläche, darunter 26'500 m²  Shopping, 10'000 m²  Fitness + Spa – sowie Kino-Center mit \n\n11 Sälen, Hotel, usw. stehen nur 1'275 PP zur Verfügung. \n\n \n\n\n\n8 \n \n \n \n \n\nfolgreichen Regionalzentrum gemacht. Ein weiteres gutes Beispiel für die kombinierte Hal-\n\ntung ist Zug: dort wurde in den achtziger Jahren ein einziges regionales Einkaufszentrum auf \n\nder grünen Wiese mit einer Verkaufsfläche von 8000 m2 bewilligt. Ergänzend entstanden \n\naber in allen grossen Siedlungen (Zug, Cham, Baar) an zentraler Lage Einkaufszentren mit \n\nausreichenden Parkierungsanlagen.  \n\n \n\nFazit \n\nDie Haltung der städtischen (und kantonalen) Instanzen gegenüber Grossverkaufsflächen an \n\nperipheren Lagen in der Schweiz war unterschiedlich. Per saldo lässt sich aber erkennen, dass \n\nsich Lenkungsmassnahmen günstig auf die Entwicklung der Innenstädte ausgewirkt haben \n\nund dass die da und dort nach einer gewissen Zeit möglich gewordenen behutsamen Locke-\n\nrungen sich dann wiederum günstig auf die Position des jeweiligen Marktplatzes als Ganzes \n\nausgewirkt haben. Ein Fall wie Bellinzona (für dessen Umfeld in San Antonino ein un-\n\ngebremstes Wachstum zugelassen wurde) zeigt aber gleichzeitig, dass ein einmal ge-\n\nschädigtes Ortszentrum sich auch dann nicht mehr erholt, wenn es in einer Kantonshaupt-\n\nstadt liegt.  \n\n \n\nSchlussbetrachtungen \n\n \n\nMit den obigen Ausführungen, verbunden mit dem Planungsbericht, werden die Antworten \n\nfür folgende planerische Ziele gegeben, welche mit der Festlegung der Planungszone mit \n\nBeschluss vom 9. Januar 2007 genannt wurden: \n\n \n\n1.  Klären der Auswirkungen publikums- und arbeitsplatzintensiver Einrichtungen für die Ver-\n\nkehrsabwicklung und die Umwelt sowie der Finanzierung des künftig zusätzlichen An-\n\ngebots durch den öffentlichen Verkehr (Bus, S-Bahn-Haltestelle);  \n\n2.  Überprüfen wie weit Art. 23 Abs. 1 und Art. 24 Abs. 1 Baureglement bezüglich publi-\n\nkumsintensiver Bauten und Anlagen zu konkretisieren sind;  \n\n3.  Umsetzen der Massnahmen Nr. 2 aus dem Agglomerationsprogramm und Nr. 10 aus dem \n\nRealisierungsprogramm Stadtentwicklung, insbesondere bezüglich publikums- und ar-\n\nbeitsplatzintensiven Einrichtungen, mit Erarbeitung einer Entwicklungsvorstellung für den \n\nOsten von Frauenfeld; \n\n4.  Planungsrechtliche Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse. \n\n \n\nMit der oben beschriebenen Vorlage können die Hauptzielsetzungen in der Umsetzung der \n\nPlanungszone erreicht werden. Das Angebot des täglichen Bedarfs bleibt zur Hauptsache im \n\nStadtzentrum angesiedelt. Im Osten werden Nutzungen zugelassen, welche im Stadtzentrum \n\nkeinen Platz finden oder dieses ergänzen. Dabei bleiben die Förderung des Stadtzentrums \n\n\n\n9 \n \n \n \n \n\nund eine aktive Bodenpolitik wichtig. In diesem Zusammenhang soll die Möglichkeit zur Er-\n\nstellung von Einkaufszentren, wie sie in der Innenstadt bestehen, im Osten Frauenfelds un-\n\nterbunden werden. Andernfalls würde in erheblichem Umfang Kaufkraft aus dem Zentrum \n\nabziehen, dieses existenziell geschwächt werden und gleichzeitig kaum zusätzliche Kaufkraft \n\nnach Frauenfeld gebracht. Demgegenüber sollen sich die beiden Zentren Innenstadt und Os-\n\nten im Sinne einer langfristig geordneten Stadtentwicklung ergänzen statt konkurrenzieren. \n\nMit den vorliegenden Änderungen in der Umsetzung der Planungszone soll der Markt ver-\n\nmehrt zum Zuge kommen und die in der Vernehmlassung vorgesehene grössere Regelungs-\n\ndichte verringt werden.  \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Förderungs- und Lenkungsmassnahmen nehmen Mass an den formu-\n\nlierten Zielsetzungen, berücksichtigen die aktuellen Gegebenheiten und versuchen, die ver-\n\nschiedenen Interessen unter einen Hut zu bringen. Da dies im weitgehend überbauten Gebiet \n\nnur langfristig erfolgen kann, sind möglichst klare Leitplanken und darüber hinaus eine offe-\n\nne Haltung gegenüber künftigen neuen Entwicklungen wichtig. Mit dem vorliegenden Kon-\n\nzept kann die Grundlage für eine langfristig geordnete Entwicklung und Stärkung von Frau-\n\nenfeld geschaffen werden. \n\n \n\nWerden keine Massnahmen ergriffen, besteht die Gefahr, dass die Stadt Frauenfeld lang-\n\nfristig Marktanteile im Bereich der publikumsorientierten Nutzungen verliert. Dies kann weiter \n\ndazu führen, dass das Angebot im Bereich Detailhandelsgüter und publikumsorientierter \n\nDienstleistungen langfristig nicht im heutigen Umfang erhalten werden kann. Dies gilt be-\n\nsonders für das Stadtzentrum. \n\n \n\nMit Inkrafttreten der vorliegenden Änderungen durch Beschluss des Departement für Bau \n\nund Umwelt kann die Planungszone aufgehoben werden. \n\n\n\n10 \n \n \n \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAufgrund der Ausführungen stellen wir Ihnen folgende  \n\n \n\nA n t r ä g e: \n\n \n\n1. Der Änderung am Zonenplan mit der Ausscheidung der überlagernden "Zone für publi-\n\nkumsintensive Nutzungen" wird zugestimmt. \n\n \n\n2. Den Änderungen von Art. 23 und 24 sowie dem neuen Art. 38bis im Baureglement wird \n\nzugestimmt. \n\n \n\n3. Der Änderung von Art. 1 Abstellplatzreglement wird zugestimmt. \n\n \n\n4. Diese Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum der Stimmberechtigten nach \n\nArt. 4 des Baureglements vom 31. März 1999 bzw. Art. 32 der Gemeindeordnung vom \n\n1. Juni 1995. Die Referendumsfrist beginnt am 20. August und endet am 18. September \n\n2009. \n \n \nFrauenfeld, 23. Juni 2009 \n \n \n\nNAMENS DES STADTRATES FRAUENFELD \n\nDer Stadtammann                 Der Stadtschreiber \n\n \n \n \n \n \n \n\nBeilagen:  \n\n-  Teilzonenplan Langfeld-/Ost-/Juchstrasse, Zonenüberlagerung \n\n-  Teilrevision Bauregelement \n\n-  Teilrevision Abstellplatzreglement \n\n \n\nHinweis: \n\n Der Planungsbericht steht zur weiteren Erläuterung auf dem Extranet der Stadt Frauenfeld \n\nzur Verfügung. \n\n\n\n\n\nStadt Frauenfeld \n \n \n\nTeilrevision Baureglement \n \n\nGegenüberstellung Reglement alt / neu \n \n \n \n \nVom Stadtrat beschlossen am 11. November 2008 Stadtratsbeschluss Nr. 565 \n \nNamens des Stadtrates Frauenfeld \n\nDer Stadtammann: Der Stadtschreiber: \n \n \n \nÖffentliche Auflage vom 21. November 2009 bis 10. Dezember 2009 \n \n \n \nVom Gemeinderat erlassen am ........................ Gemeinderatsbeschluss Nr. .................. \n \nNamens des Gemeinderates \n\nDer Präsident: Der Sekretär: \n \n \nReferendumsfrist vom .................... bis ........................ \n \n \n \nVom Departement Bau und Umwelt des Kantons Thurgau genehmigt am .......................... mit Beschluss Nr. ............... \n\n \n\n \n\n 27. Oktober 2008 \n\n\n\n08.10.2008           Seite 2 \n        \n\n \nArt. Zone alt neu \n\n23 \n\n \n\nZ\non\n\ne \nfü\n\nr \nG\n\new\ner\n\nbe\n u\n\nnd\n K\n\nle\nin\n\nin\ndu\n\nst\nrie\n\n 1 Die Zone für Gewerbe und Kleinindustrie ist für Gewerbebetriebe und kleinere \n\nIndustriebetriebe sowie Dienstleistungen  bestimmt. Bauten und Anlagen, \n\ninsbesondere publikumsintensive Einkaufszentren, Freizeit- und Erholungsanlagen, \n\nkönnen bewilligt werden, wenn sie die Zentrumsnutzungen im Stadtkern nicht \n\nerheblich nachteilig beeinflussen. \n2  Die Gebäudehöhe beträgt maximal 13.5 m.  \n3  Der Grenzabstand für Hauptbauten hat in jedem Fall mindestens 5.0 m zu \n\nbetragen. Gegenüber Zonen, in denen Wohnen zum Zonenzweck gehört, wird zum \n\nkleinen Grenzabstand ein Grundabstand von 1.5 m hinzugerechnet. \n4 Die Länge der Bauten innerhalb der Zone ist nicht beschränkt. Gegenüber Zonen \n\njedoch, in denen Wohnen zum Zonenzweck gehört, ist die Länge von \n\nGebäudeteilen, die innerhalb eines Abstandes von 30.0 m liegen, auf höchstens \n\n40.0 m beschränkt. Die Bewilligung von Bauten mit einer Länge über 60.0 m kann \n\nmit Auflagen, insbesondere bezüglich \n\nGliederung und Bepflanzung, verbunden werden.  \n5 Wohnungen sind zulässig für Personen, die betrieblich an den Standort gebunden \n\nsind. Solche Bauten müssen allseitig nur den kleinen Grenzabstand einhalten. \n6 In den Randgebieten sind Auflagen zum Schutze angrenzender Wohn- sowie \n\nWohn- und Gewerbezonen zu machen. \n\n1 Die Zone für Gewerbe und Kleinindustrie ist für Gewerbebetriebe und kleinere Industriebetriebe sowie \n\nDienstleistungsbetriebe bestimmt.  \n2 Betriebe mit publikumsintensiven Nutzungen gemäss Art. 38 bis Abs. 1 mit anrechenbaren Verkaufsflächen \n\n(Definition gemäss Art. 38bis Abs. 2) von mehr als 300 m² pro Gebäude sind nicht zulässig.  \n3  Die Gebäudehöhe beträgt maximal 13.5 m.  \n4  Der Grenzabstand für Hauptbauten hat in jedem Fall mindestens 5.0 m zu betragen. Gegenüber Zonen, in denen \n\nWohnen zum Zonenzweck gehört, wird zum kleinen Grenzabstand ein Grundabstand von 1.5 m hinzugerechnet. \n5 Die Länge der Bauten innerhalb der Zone ist nicht beschränkt. Gegenüber Zonen jedoch, in denen Wohnen zum \n\nZonenzweck gehört, ist die Länge von Gebäudeteilen, die innerhalb eines Abstandes von 30.0 m liegen, auf \n\nhöchstens 40.0 m beschränkt. Die Bewilligung von Bauten mit einer Länge über 60.0 m kann mit Auflagen, \n\ninsbesondere bezüglich Gliederung und Bepflanzung, verbunden werden.  \n6 Wohnungen sind zulässig für Personen, die betrieblich an den Standort gebunden sind. Solche Bauten müssen \n\nallseitig nur den kleinen Grenzabstand einhalten. \n7 In den Randgebieten sind Auflagen zum Schutze angrenzender Wohn- sowie Wohn- und Gewerbezonen zu \n\nmachen. \n\n \n\nRandspalte:   Abb. eines Gewerbebetriebs mit Ausstellungsraum (keine Verkaufsfläche), z.B. Gartenbau, Autogarage \n\n24 \n\n \n\nIn\ndu\n\nst\nrie\n\nzo\nne\n\n 1 Die Industriezone ist insbesondere für Gewerbe-, Industrie- und Dienst-\n\nleistungsbetriebe sowie Einkaufszentren, Freizeit- und Erholungsanlagen bestimmt. \n\nPublikumsintensive Bauten und Anlagen kann der Stadtrat verweigern, wenn sie die \n\nZentrumsnutzung im Stadtkern erheblich nachteilig beeinflussen. \n2 Die Gebäudehöhe beträgt höchstens 20.0 m. Technisch bedingte Bauten mit \n\ngrösserer Gebäudehöhe können bewilligt werden, sofern sie den Anforderungen von \n\nArt. 47 entsprechen. \n3 Im übrigen gelten die Bestimmungen gemäss Art. 23 Abs. 3 bis 6. \n\n \n\n1 Die Industriezone ist insbesondere für Gewerbe- und Industriebetriebe sowie Dienstleistungsbetriebe bestimmt.  \n2 Die Gebäudehöhe beträgt maximal 20.0 m. Technisch bedingte Bauten mit grösserer Gebäudehöhe können \n\nbewilligt werden, sofern sie den Anforderungen von Art. 47 entsprechen. \n3 Im übrigen gelten die Bestimmungen gemäss Art. 23 Abs. 2 und 4 bis 7. \n\n \n\n \n\n\n\n08.10.2008           Seite 3 \n        \n\n \n\nArt. Zone Hinweis neu \n\n38bis \n\nZ\non\n\ne \nfü\n\nr \npu\n\nbl\nik\n\num\nsi\n\nnt\nen\n\nsi\nve\n\n N\nut\n\nzu\nng\n\nen\n \n\nDie vorangehenden Artikel 37 und 38 betreffen ebenfalls überlagernde Zonen                  \n\n(Ortsbildpflegezone bzw. Zone mit Gestaltungsplanpflicht) \n\n1 Die überlagernde Zone für publikumsintensive Nutzungen ist zusätzlich für Betriebe mit hoher Publikumsdichte \n\nbestimmt. Darunter fallen insbesondere Verkaufsflächen im Non-Food-Bereich wie Fachmärkte sowie \n\nFreizeitnutzungen mit grossem Publikumsaufkommen.  \n2 Anrechenbare Verkaufsflächen sind überdachte Geschossflächen, die dem unmittelbaren Verkauf von Gütern des \n\nDetailhandels und / oder Dienstleistungen an den Endverbraucher dienen. Sie sind als publikumsorientierte Flächen \n\nzu den üblichen Geschäftszeiten jedermann zugänglich. Nebenräume, die nicht dem Publikum zugänglich sind, wie \n\nToiletten und Lagerflächen, werden nicht dazugezählt. \n3 Anrechenbare Verkaufsflächen von mehr als 300 m² pro Gebäude sind in Abweichung zu Art. 23 Abs. 2 \n\ngrundsätzlich zulässig. Betriebe mit Verkaufsflächen im Bereich Food / Near Food wie Nahrungsmittel, Haushalt- und \n\nKörperpflegeartikel sind bis zu einer Maximalfläche von 1000 m² pro Gebäude zulässig.  \n4 Innerhalb eines Gebäudes mit publikumsintensiver Nutzung sind pro Geschoss maximal 80 m² gemeinsame \n\nErschliessungsfläche für den direkten und einzigen Zugang unterschiedlicher Ladengeschäfte zulässig. Lift-, \n\nTreppen- und Fahrtreppenanlagen sind dabei nicht eingerechnet.            \n\n \n\n Randspalte:  \n\n-Abb. eines Fachmarkts (Non-Food) \n\n- Schematisches Beispiel für Erschliessungsfläche:   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Frauenfeld \n \n \n \n\nTeilrevision Abstellplatzreglement \n \n\nGegenüberstellung Reglement alt / neu \n \n \n \n \nVom Stadtrat beschlossen am 11. November 2008 Stadtratsbeschluss Nr. 565  \n \nNamens des Stadtrates Frauenfeld \n\nDer Stadtammann: Der Stadtschreiber: \n \n \n \nVom Gemeinderat erlassen am ........................ Gemeinderatsbeschluss Nr. .................. \n \nNamens des Gemeinderates \n\nDer Präsident: Der Sekretär: \n \n \n \nReferendumsfrist vom .................... bis ........................ \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n 11. November 2008 \n\n\n\n01.10.08           Seite 2 \n        \n\n \n\nArt. alt neu \n\n1 2 In der Zone A, gemäss Plan im Anhang, ist das maximal zulässige \n\nParkplatzangebot für Beschäftigte, Besucher und Kunden auf 55% \n\ndes Grenzbedarfs zu beschränken.  \n\n2 In der Zone A, gemäss Plan im Anhang, ist das maximal zulässige Parkplatzangebot für \n\nBeschäftigte, Besucher und Kunden auf 55% der Richtwerte festzulegen. \n\n \n\n3 In der überlagernden Zone D, gemäss Plan im Anhang, ist für publikumsintensive Nutzungen \n\ngemäss Art. 38bis des Baureglements das maximal zulässige Parkplatzangebot für Beschäftigte, \n\nBesucher und Kunden entsprechend der VSS-Norm festzulegen. \n \n\n\n\n´\n\nZone C\n\nAnhang zum Abstellplatzreglement\n\nZone C\n\nZone A\n\nZone B\n\nZone D\n\nEffektiver Bedarf in Prozent des Grenzbedarfs (Normalbedarf) der Richtwerte gemäss VSS-Norm\n\nBesucher-\nkategorie\n\n Zonen min. max. min. max. min. max.\n bis ca. 250 m ab Bahnhof A 50 70 35 55 35 55\n bis ca. 500 m ab Bahnhof B 70 90 40 60 44 60\n übriges Baugebiet C 90 100 60 90 60 90\n Überlagernde Nutzungen gem. \n Art. 38bis Baureglement\n\nD\n\nBewohner\nBesucher /\n\nKunden\n \n\nBeschäftigte\n\ngemäss VSS-Norm\n\n\n\tBotschaft Anpassung Zonenplan, Baureglement und Abstellreglement - Industriezone, Zone für Gewerbe und Kleinindustrie.pdf\n\tTeilzonenplan Langfeld-Ost-Juchstrasse.pdf\n\tTeilrevision Baureglement.pdf\n\tTeilrevision Abstellplatzreglement.pdf\n\tAbstellplatzreglement_Änderung_11 11 08.pdf\n\tH04 Parkierungszonen erweitert red 13_11_2008_A4_1.pdf\n\n\n