parent_type: meeting

name: Einladung und Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 30. April 2025

category_de: Einladung und Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nGemeinderat \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nwww.frauenfeld.ch \n\n \n\n \n\nEinladung zur Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld \n\ngemäss Art. 23a des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\n \n\nDatum  Mittwoch, 30. April 2025 \n\nOrt  Grosser Bürgersaal im Rathaus \n\nZeit  18.00 Uhr \n\nVorsitz Hanspeter Gubler, Gemeinderatspräsident \n\nProtokoll Mathias Frei, Gemeinderatssekretär \n\nTraktanden \n\n1 Mitteilungen \n2 Protokoll der Sitzung vom 26. März 2025 \n3 Botschaft Nr. 27 «Senkung der finanziellen Hürden bei der Einbürgerung von \n\nJugendlichen und jungen Erwachsenen» \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n  \n  \n\nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung finden für den Gemeinderat zwei Informationen statt: zuerst öffentlich \n\nauf Einladung von Stadtrat Fabrizio Hugentobler, Departementsvorsteher Thurplus, Freizeit und Sport, zum Thema \n\n«DigiFrauenfeld, Energieszenarien 2030/40/50», danach unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf Einladung von \n\nStadträtin Regine Siegenthaler, Departementsvorsteherin Alter und Gesundheit, zum Thema «Alterszentrum Park: \n\nReorganisation und Projekt Verselbständigung». \n\nFrauenfeld, 3. April 2025 \n\nSTADT FRAUENFELD \n\nGemeinderat Frauenfeld \n\nDer Gemeinderatspräsident \n\n \n\nHanspeter Gubler \n\n\n\tEinladung zur Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld\n\tTraktanden\n\n

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name: Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 14.November 2018

category_de: Traktandenliste

text: \nPräsidium des Gemeinderates \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nFrauenfeld, 24. Oktober 2018  \n\nKontakt Herbert Vetter  \n\nDirekt 052 724 52 16 \n\ne-mail herbert.vetter@stadtfrauenfeld.ch \n\n  \n\nEinladung zur 37. Sitzung des Gemeinderates \n\ngemäss Art. 23a des Geschäftsreglements für den Gemeinderat \n\n \n\n \n\nDatum 14. November 2018 \n\nBeginn 18:00 Uhr \n\nOrt Rathaus \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n  \n2. Protokoll der Sitzung vom 24. Oktober 2018 \n\n  \n3. Motion betreffend "Papierverzicht für Mitglieder des Gemeinderates" von Gemeinderätin \n\nFélicie Haueter \nBeratung, Beschlussfassung über Erheblichkeit \n\n  \n4. Totalrevision des Reglements über den Erwerb des Bürgerrechts der Politischen Gemeinde \n\nFrauenfeld (Einbürgerungsreglement EBR) \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n   \n\n  Freundliche Grüsse \n\n  \n\n  Präsidium des Gemeinderates \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n  Barbara Dätwyler Weber  \n\n  Präsidentin  \n\n   \n\n \n\n  \n\n\n


category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n\nProtokoll der 8. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld \nvom Mittwoch, den 9. Mai 2012, 18.00 Uhr, Rathaus \n \n \n \nVorsitz: Gemeinderatspräsident Michael Lerch (Traktanden 36 und 37) \n  \n Gemeinderatspräsident Herbert Vetter (Traktanden 38 und 39) \n  \n  \n  \nNamensaufruf: 32 anwesende Mitglieder \n  \n  \n  \nEntschuldigt: Ratsmitglieder Heinrich Christ, Bruno Diethelm, Verena Herzog, \n\nMichael Krucker, Lisa Landert, Heinz Pfändler, Jörg Schläpfer (ab \n18.05 Uhr anwesend), Jürg Senn \n\n  \n  \n  \nMitanwesend: 4 Stadtratsmitglieder \n  \n  \n  \nEntschuldigt: Frau Vizeammann Christa Thorner \n  \n  \n  \nSekretär: Jost Kuoni \n \n \n \n\n- - - \n \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n36 Mitteilungen \n37 Wahl des Präsidiums des Gemeinderates 2012/2013 \n38 Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates 2012/2013 \n39 Fraktionserklärung der Fraktion CH/Grüne/GLP zur Sanierung der Neuhauserstrasse \n\n\n\n \n \n\n214 \n\nGemeinderatspräsident Michael Lerch: "Sehr geehrter Herr Stadtammann, Damen und \nHerren Stadträte, liebe Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Gäste und Besucher. \n \nHeute eröffne ich meine siebte Ratssitzung und leite meine achte Sitzung. Nein, nein, wir \nsind noch nicht bei meinem Rückblick, sondern noch immer bei der Begrüssung. Ich wollte \ndamit eigentlich nur sagen, dass ich langsam das Gefühl habe, dass eine Spur von Routine \naufkommt und schon gibt es einen Wechsel. Wechseln wird aber nicht nur das Ratspräsidium \nin Frauenfeld, sondern auch das Staatsoberhaupt in Frankreich. Der noch amtierende konser-\nvative Präsident Nicolas Sarkozy muss kommende Woche seinen Platz räumen. Bereits nach \nfünf Jahren hat die Bevölkerung den Glauben in ihn und seine Politik verloren, jetzt wo er gut \neingearbeitet gewesen wäre. Lassen wir uns überraschen, wie lange der neugewählte Präsi-\ndent der Sozialist François Hollande, auf die Gunst des Volkes zählen kann. Ich frage mich, ob \nneue Besen wirklich besser kehren. Beim Putzen stimmt dies und bei Fussballtrainern auch \nhäufig, bei Politikern glaube ich das jedoch weniger. Ich lass mich überraschen." \n \n \nNach erfolgtem Namenausruf stellt der Ratspräsident fest, dass 32 Ratsmitglieder anwesend \nsind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. Das absolute \nMehr liegt bei 17. Ferner hält der Ratspräsident fest, dass die Traktandenliste rechtzeitig \nzugestellt wurde. Er stellt diese zur Diskussion. Das Wort dazu wird nicht ergriffen, sodass die \nheutige Traktandenliste als stillschweigend genehmigt gilt. \n \n \n \n \n36 \n \nMITTEILUNGEN \n \n \n36.1 Entschuldigung von Frau Vizeammann Christa Thorner \n \nFrau Vizeammann Christa Thorner ist wegen einer beruflichen Verpflichtung im Auftrag der \nFachhochschule St. Gallen verhindert und entschuldigt. Sie wird später zur Wahlfeier stossen. \n \n \n36.2 Bild- und Tonaufnahmen \n \nWährend der heutigen Sitzung sind Bild- und Tonaufnahmen im Ratssaal gestattet. \n \n \n36.3 Treffen der Thurgauer Gemeindeparlamente \n \nDas jährliche Treffen der Thurgauer Gemeindeparlamente findet dieses Jahr in Kreuzlingen \nstatt und zwar am Freitag, den 31. August 2012, ab 17.00 Uhr. Bis Ende Mai folgt die per-\nsönliche Einladung auf dem Postweg mit den genauen Details. \n \n \n\n\n\n \n \n\n215 \n\n36.4 Einladung zum Generationen-Workshop \n \nAn Ihren Plätzen finden Sie eine Einladung zum Generationen-Workshop vom Freitag,  \n15. Juni 2012. Dieser steht im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Alterskonzepts der \nStadt Frauenfeld. Zu diesem Workshop sind auch Gemeinderätinnen und -räte herzlich einge-\nladen. \n \n \n \n \n37 \n \nWAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATES 2012/2013 \n \n \nGemeinderatspräsident Michael Lerch: "Bevor wir zur Wahl schreiten, möchte ich noch \neinen kurzen Rückblick auf mein Ratsjahr vornehmen. \n \nIch stelle diesen Rückblick unter das Motto 'Kinderfreundliche Gemeinde'. \n \nIch nenne das Unerfreuliche zuerst: Die vielen ausgefallenen Ratssitzungen fand ich schade. \nAber auch hier gibt es etwas Positives: Mein Pendenzenberg wurde nicht noch höher. \n \nIn den gut elf Monaten, in denen ich mein Amt ausüben konnte, besuchte ich 52 Anlässe. \nBei einigen zusätzlichen Einladungen konnte ich aus terminlichen Gründen leider nicht teil-\nnehmen. Neben den Frauenfelder Pferdesportanlässen und diversen Besuchen bei der \nSchweizer Armee besuchte ich zahlreiche Jahresversammlungen, welche jeweils immer wie-\nder auf ihre Art speziell waren, sei es nun beim Tierschutzverein mit den Clowns vom Zirkus \nBalloni oder bei der Industrie- und Handelskammer als die Besucher in die heutigen Struktu-\nren der 'sia abrasives industries' eingeführt und von unserem Stadtammann in die mittelfristi-\nge Zukunft unserer Stadt entführt wurden. Entscheidend, dass all diese Veranstaltungen er-\nfolgreich über die Bühne gegangen sind, waren die Leute (Vorstände, OKs), welche die Arbeit \nund Verantwortung übernahmen und die Anlässe durchführten. Ich danke an dieser Stelle \ndiesen Personen dafür ganz herzlich! \n \nWenn ich gefragt wurde, welches der schönste Anlass war, dann fiel mir die Antwort jeweils \nschwer, da viele Anlässe schön oder auch speziell waren, zum Beispiel die Kutschenfahrt \ndurch die Stadt Frauenfeld anlässlich der Feier des Nationalratspräsidenten oder der Besuch \nam Open-Air Frauenfeld. Neben Anlässen von quasi externen Veranstaltern gab es auch viele \nAnlässe der Stadt Frauenfeld, an welchen ich teilnehmen konnte. Speziell bleiben mir hier die \nzahlreichen Spielplatzeinweihungen (Lindenpark, Gerlikon, Wannenfeld) in Erinnerung. Diese \nwurden dann noch gekrönt mit der Labelübergabe von UNICEF 'Kinderfreundliche Stadt'. Ich \nstelle aber fest, dass Frauenfeld nicht nur eine kinderfreundliche Stadt ist, sondern generell \neine menschenfreundliche Stadt. Besonders schön waren die Kontakte, welche ich neu knüp-\nfen konnte oder etwas angestaubte Kontakte konnten wieder aufgefrischt werden. Als Ge-\nmeinderatspräsident war es mein Ziel, möglichst an allen Anlässen teilzunehmen, egal ob es \nmich interessierte oder nicht. Interessant war dabei, dass mir oft Anlässe, welche mir uninte-\nressant schienen, sehr gut gefielen. Ich kannte die Stadt, auch wegen meines Berufs als \n\n\n\n \n \n\n216 \n\nGrundbuchverwalter, zwar schon sehr gut, aber ich lernte sie in diesem Jahr nochmals von \neiner anderen Seite kennen. \n \nZum Schluss möchte ich noch danken und zwar Ihnen, liebe Ratskolleginnen und -kollegen \nfür das aktive Politisieren, dem Stadtrat und vor allem dem Ratssekretär Jost Kuoni sowie \nseiner Crew für die sehr gute Zusammenarbeit im Präsidialjahr." \n \n \nDer Ratspräsident erteilt dem Vizepräsidenten,  \n \n \nGemeinderat Herbert Vetter das Wort: "Herr Gemeinderatspräsident, geschätzte Damen \nund Herren. \n \nEs ist mir wahrlich eine Freude, heute an diesem Rednerpult stehen zu dürfen, um Dich, auch \nim Namen unserer Ratskolleginnen und -kollegen, für Deine Ratsführung und Dein Präsidi-\numsjahr zu verdanken.  \n \nSeit vergangenem 30. Mai durfte ich Dir über die Schultern schauen, im übertragenen Sinn. \nUnd Du hast, was zu erwarten war, unsere Stadt immer wieder bestens repräsentiert. Mögli-\ncherweise hattest Du als 'höchster Frauenfelder' dort oben auch ab und zu das schönere \nWetter als ich in den Niederungen unten. Es muss doch immer wieder eine Schau gewesen \nsein, wenn wir beide an Veranstaltungen zusammenstanden. \n \n\nAuch Deine Führung der Ratssitzungen, geschätzter Michael, war stets umsichtig und voraus-\nschauend. Den Überblick hast Du nie verloren. Das wäre ja auch gar nicht möglich gewesen, \nangesichts Deiner Masse. Es wäre dem Gemeinderat und der Stadt Frauenfeld gewiss nur \nzugute gekommen, wenn es Dir vergönnt gewesen wäre, mehr als die acht Ratssitzungen \nleiten zu dürfen. Nun darf man aber feststellen: Qualität steht über Quantität. Du warst be-\nreit, wenn es darauf ankam. Das ist zweifellos eine grosse Qualität, um die ich Dich ein wenig \nbeneide. \n\n \nDenn auch hitzige Debatten mit einer Flut von Anträgen brachten Dich kaum ins Schwitzen. \nMit Deinem sicheren und gewissenhaften Auftritt brachtest Du Ordnung in solche Sitzungen \nund hattest dabei sogar noch die Ruhe, dann und wann an die Redezeit-Beschränkung zu \nerinnern. Obwohl wir vom Ratsbüro Dir es nicht immer einfach gemacht haben, wenn eine \nAuszählung mal wieder etwas länger dauerte. \n \nLieber Michael, die wenigsten werden es wissen. Aber in jungen Jahren waren wir beide mal \nDiscjockeys. Ein Jahr lang musstest Du die Finger lassen vom Polit-Mischpult, ein Jahr lang \nstandest Du im Dienste unserer Stadt. Ich freue mich für Dich, dass Du Deine Lautstärke nun \nwieder im Rat aufdrehen darfst. Schon vor deinem Präsidialjahr hast Du Dich als 'gschaffiger' \nGemeinderat mit vielen pointierten Redebeiträgen präsentiert. Ich hoffe, dass Du unserem \nGremium in dieser Art noch lange erhalten bleibst. Und wer weiss: Vielleicht wirst Du uns mit \nDeinen Voten auch ab und zu mehr als nur im übertragenen Sinn zum Tanzen bringen. \n \nIch werde über mich hinauswachsen müssen, um einen ebenso souveränen Gemeinderats-\npräsidenten abzugeben, wie Du einer warst. Mein ehrlicher Dank gebührt Dir, aber auch Dei-\n\n\n\n \n \n\n217 \n\nner Familie, dass Du Dich in diesen ausserordentlichen Dienst der Stadt Frauenfeld gestellt \nhast. Danke, Michael." \n \n \nDer Ratspräsident nimmt gerührt und auch etwas sprachlos die Würdigung des Vizepräsi-\ndenten, umrahmt von einem kräftigen Applaus des Rates, entgegen. \n \n \nGemeinderatspräsident Michael Lerch: "Lieber Herbert, vielen Dank für Deine Worte. Ich \nbegrüsse an dieser Stelle auch noch Gemeinderat Jörg Schläpfer. Somit sind nun 33 Ratsmit-\nglieder anwesend. Das absolute Mehr liegt nach wie vor bei 17." \n \n \nDer Ratspräsident schreitet nun definitiv zur Wahl des Präsidiums des Gemeinderates \n2012/2013. Er bittet die zuständige Fraktion um einen Vorschlag. \n \n \nNamens der Fraktion SP/GWB/Juso schlägt Gemeinderat Pascal Frey für das Präsidialjahr \n2012/2013 den bisherigen Vizepräsidenten, Gemeinderat Herbert Vetter vor. Gemeinderat \nHerbert Vetter ist bereits seit sieben Jahren im Gemeinderat und den Ratsmitgliedern somit \nbestens bekannt. \n \n \nGemeinderatspräsident Michael Lerch: "Vorgeschlagen ist der bisherige Vizepräsident \nGemeinderat Herbert Vetter. Möchten weitere Vorschläge gemacht werden? Dies scheint \nnicht der Fall zu sein. Die Wahl erfolgt gemäss Art. 56 Abs. 1 unseres Geschäftsreglements \ngeheim. \n \nBitte füllen Sie den Wahlzettel aus. Das Büro bitte ich die ausgefüllten Wahlzettel einzusam-\nmeln und auszuzählen." \n \n \nErgebnis der geheimen Wahl des Gemeinderatspräsidiums: \n \nDer Ratssekretär verkündet das Wahlergebnis, welches wie folgt lautet: \n \nGemeinderat Herbert Vetter wird mit 32 Stimmen, bei 1 Leerstimme, zum Gemeinderats-\npräsident für das Amtsjahr 2012/2013 gewählt. \n \n \nGemeinderatspräsident Michael Lerch: "Lieber Herbert, ich gratuliere Dir zu Deiner eh-\nrenvollen Wahl zum Gemeinderatspräsident ganz herzlich. Für die kommenden 12 Monate \nwünsche ich Dir viele bereichernde Momente bei den repräsentativen Anlässen und viel Freu-\nde bei der Ausübung Deines Amtes als höchster Frauenfelder. \n \nIch mache Dir nun Platz, so dass Du einen noch besseren Überblick über den Saal hast. Ich \nfreue mich, ab nun in den Niederungen des Ratssaals wieder aktiv mitpolitisieren zu kön-\nnen." \n\n\n\n \n \n\n218 \n\nGemeinderatspräsident Herbert Vetter: "Herr Stadtammann, Damen und Herren des \nStadt- und Gemeinderats, liebe Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Gäste auf der Galerie \n \nZum Anfang möchte ich mich bei Euch, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, herzlich bedan-\nken für diese ehrenvolle Wahl und den damit verbundenen Vorschusslorbeeren, denen ich \nnun für das kommende Jahr gerecht werden will. \n \nLiebe Familie und Freunde, die Ihr auf der Galerie dieser, meiner ersten Ratssitzung wohl \nnicht als grösstem, aber als 'höchstem Frauenfelder' beiwohnt. Ich danke Euch für das Ver-\nständnis, das Ihr aufbringen werdet, weil ihr wohl allzu oft auf mich verzichten müsst, weil \nich nun im Dienste unserer Stadt stehe. \n \nEinen weiteren Dank möchte ich meinen Fraktionskollegen aussprechen. Weil Ihr nun ein Jahr \nlang ohne meine Mitarbeit im Ratsbetrieb auszukommen habt. \n \nGeschätzte Damen und Herren, nicht nur Familie und Fraktion müssen nun zugunsten meines \nAmtes zurückstecken, auch für meine Leidenschaft, das Fussball-Fansein, wird wohl kaum \nnoch Zeit bleiben. Mir bleibt nur zu hoffen, dass meine 'Grasshoppers' in einem Jahr etwas \nweiter oben in der Tabelle stehen als jetzt. \n \nUnd bleiben wir grad beim Bild des Fussballs. Die nächsten zwölf Monate obliegt es mir nicht, \nTore zu schiessen oder ebensolche zu verhindern. Nein, nun bin ich der Mann mit der Pfeife - \noder im Falle des Gemeinderatspräsidenten mit der Glocke. Als Schiedsrichter bin ich ab so-\nfort dafür verantwortlich, dass die Spielregeln eingehalten werden. \n \nIch kenne das aus eigener Erfahrung als Fussballzuschauer: Sobald man über den 'Schiri' re-\ndet, sind es selten Worte des Lobs. Einen guten Referee bemerkt man auf dem Rasen kaum. \nEr greift nur dann ins Spiel ein, wenn ein Pfiff auch angezeigt ist. Denn das Spiel und seine \nAkteure sollen im Mittelpunkt stehen. Die Devise meines Schiri-Jahres wird sein, den Spiel-\nfluss aufrecht zu erhalten. \n \nIch fordere deshalb Sie, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, auf, engagiert und mit Spielwitz \nauf dem Rasen zu agieren, der von unseren 'Greenkeepern' Silvia und Röbi Mathys zusam-\nmen mit der Stadtgärtnerei bestens unterhalten wird. In meinen bisherigen sieben Jahren als \nIhr Mit- oder Gegenspieler, beziehungsweise Gemeinderat wurde auf diesem Rasen stets im \nZeichen einer positiven Spielkultur agiert. Ich erwarte von Ihnen, dass diese Polit- und Sit-\nzungskultur, geprägt von gegenseitigem Respekt, auch in Zukunft Fortbestand haben wird. \n \nDenn seien Sie gewarnt: Grobe Unsportlichkeiten toleriere ich nicht. Fairness steht für mich \nüber allem. Ich werde nicht zögern, nötigenfalls Verwarnungen auszusprechen. Und dies sei \nhiermit auch gesagt: Ich bin als Schiri neutral und unbestechlich. Auf diesem heiligen Rasen \nnamens Bürgersaal wird es keine Spielmanipulationen geben. \n \nNun möchte ich mit Ihnen, meine Damen und Herren, noch einen kurzen Blick auf den Spiel-\nplan werfen. Es stehen einige spannende Begegnungen an. Mein zweites Spiel darf ich am \nMittwoch, den 13. Juni, um 17 Uhr anpfeifen. Dann geht es um die Rechnung 2011. Im Ver-\nlaufe der Saison werden wir uns zudem mit der Pensionskasse, Energie-Geschäften oder der \nAbfallwirtschaft beschäftigen. Nicht zu vergessen: die Fragestunde und die Budget-Sitzung. \n\n\n\n \n \n\n219 \n\nBevor ich zum Schluss komme, noch eine Bitte. Natürlich steht es Ihnen frei, aus dem Spiel \nheraus kurzfristige taktische Änderungen anzubringen, das heisst spontane Anträge zu stel-\nlen. Die Spielleitung erleichtern Sie mir aber ungemein, wenn mir etwaige taktische Dispositi-\nonen, also Anträge, möglichst frühzeitig zugestellt werden. \n \nGeschätzte Damen und Herren, ich möchte Sie schon jetzt darauf aufmerksam machen, dass \nSie später zur dritten Halbzeit in Form eines Apéros im Rathaus-Innenhof eingeladen sind. \n \nIch danke Ihnen für das Vertrauen, dass Sie mir entgegenbringen und freue mich auf ein Jahr \nvoller interessanter Begegnungen. In diesem Sinne: 'Hopp Frauefeld! \n \nSomit kommen wir nun nicht zur dritten Halbzeit, sondern zum dritten Traktandum der heu-\ntigen Tagesordnung, zur Besetzung des Vizepräsidiums für das Amtsjahr 2012/2013." \n \n \n \n \n38 \n \nWAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATES 2012/2013 \n \n \nGemeinderat Marcel Epper schlägt namens der CVP/EVP-Fraktion Gemeinderat Christoph \nRegli, CVP, als Vizepräsidenten des Gemeinderates für das Amtsjahr 2012/2013 vor. \n \n \nSeitens des Rates liegen keine weiteren Wahlvorschläge vor. Der Ratspräsident bittet die \nRatsmitglieder somit, den entsprechenden Wahlzettel auszufüllen und die Stimmenzähler des \nRatsbüros ihres Amtes zu walten. \n \n \nAn dieser Stelle gibt der Ratspräsident bekannt, dass die Fraktion CH/Grüne/GLP eine Frak-\ntionserklärung zu verlesen habe (Anmerkung: Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird dieser \nFraktionserklärung als separates Geschäft am Schluss des Protokolls aufgeführt). \n \n \nErgebnis der geheimen Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderats: \n \nDer Ratssekretär gibt folgendes Wahlresultat bekannt: \n \n \nMit 32 Stimmen, bei 1 Leerstimme, wird Gemeinderat Christoph Regli als Vizepräsident \ndes Gemeinderats für das Amtsjahr 2012/2013 gewählt. \n \n \nGemeinderatspräsident Herbert Vetter: "Lieber Christoph, ich gratuliere Dir herzlich zu \ndieser ehrenvollen Wahl und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. Darf ich Dich bitten, \nhier vorne im Ratsbüro Platz zu nehmen. Somit ist das Ratsbüro mit dem neuen Vizepräsiden-\n\n\n\n \n \n\n220 \n\nten wieder komplett. Wir sind auch von der Grösse her jetzt wieder einigermassen 'ebener-\ndig'." \n \n \n \n \n39 \n \nFRAKTIONSERKLÄRUNG DER FRAKTION CH/GRÜNE/GLP ZUR SANIERUNG DER NEU-\nHAUSERSTRASSE \n \n \nGemeinderätin Brigitt Bohner: "Die Fraktion CH/Grüne/GLP ist enttäuscht und konster-\nniert über den unverständlichen Rückzug des Projekts durch den Stadtrat. Unseres Erachtens \nist dieser Rückzug ist aus vier Gründen verfehlt: \n \n \n1. Das Projekt ist politisch entschieden. \n \nDer Gemeinderat hat den Kredit für die Sanierung der Neuhauserstrasse (Sternwarte bis \nBuechhölzlistrasse) - gestützt auf den abgelehnten Antrag Herzog und die klare Stellung-\nnahme des Stadtrats - klar und deutlich für eine 5,5 Meter breite Neuhauserstrasse bewilligt. \nDieser politische Entscheid kann nur umgestossen werden, wenn er gegen geltendes Recht \nverstösst. Alles andere ist eine Missachtung des Gemeinderats. \n \n \n2. Es gibt keine rechtlichen Einwände gegen die Strassenbreite von 5,5 Metern. \n \nDas Projekt mit der Fahrbahnverengung auf 5,5 Meter bewegt sich klar innerhalb der Vorga-\nben für Quartiersammelstrassen des neuen Richtplans Siedlung und Verkehr. Insbesondere \ngilt als sogenannter "massgeblicher Begegnungsfall" Lastwagen/PW und nicht Stadt-\nbus/Stadtbus. Der Stadtrat hat im Einspracheverfahren somit nicht rechtlich entschieden, \nsondern opportunistisch. Bei Giacobbo/Müller würde es wohl heissen: "Kniefall vor den Her-\nzögen". \n \n \n3. Der Rückzug verstösst gegen Sinn und Geist des neuen Verkehrsrichtplans. \n \nVerkehrsberuhigung in den Quartieren ist ein wichtiges Element des neuen Richtplans.  Stras-\nsenräume sollen mit dem Ziel tieferer Geschwindigkeiten umgestaltet werden. Auf schmäle-\nren Strassen wird weniger schnell gefahren. Das erhöht die Verkehrssicherheit, reduziert \nSchadstoff- und Lärmemissionen und bringt mehr Lebensqualität. Nun will der Stadtrat beim \nersten Windstoss diese Grundsätze nicht einhalten. \n \n \n\n\n\n \n \n\n221 \n\n4. Der Stadtrat desavouiert die Anstösser. \n \nOffenbar sind dem Stadtrat die Einsprecher, die zum grössten Teil oberhalb der geplanten \nVerengung wohnen und damit nur indirekt betroffen sind, wichtiger als die direkt betroffe-\nnen Anstösser, die das Projekt mit einer Petition angestossen haben. \n \nDie Fraktion CH/Grüne/GLP fordert deshalb eine Neuauflage des zurückgezogenen und unse-\nres Erachtens sinnvollen und richtigen Projekts. Danke." \n \n \n \n\n- - - \n \n \n \nGemeinderatspräsident Herbert Vetter: "Wir haben die heutige, zugegebenermassen \nkurze Tagesordnung abgehandelt. Zum Schluss möchte ich der Stadtgärtnerei für den schö-\nnen Blumenschmuck und auch Silvia Mathys für das Einrichten herzlich danken und freue \nmich nun auf die - wie angekündigt - dritte Halbzeit. Die Sitzung ist geschlossen, der Apéro \nim Innenhof eröffnet. Besten Dank und einen schönen Abend." \n \n \n \n\n- - - \n \n \nSchluss der Sitzung:  18.30 Uhr \n \n \n \n\n* * * \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n\n222 \n\n \n\n\n


name: Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. März 2021

category_de: Kurzprotokoll

text: \nStadtkanzlei \nRathaus \n8501 Frauenfeld \nTel. 052 724 51 11 \nFax 052 724 53 64 \nwww.frauenfeld.ch \n  \n\n \n  \n\nKurzprotokoll der Gemeinderatssitzung  \n\nvom Mittwoch, 17. März 2021, 18:00 Uhr, Rathaus \n\n \n\n \n\nProtokoll der 17. Sitzung vom 20. Januar 2021 \n\n \n\nDas Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. Januar 2021 wird genehmigt.  \n \n \n\nWahl von sieben Mitgliedern und des Präsidiums der Spezialkommission «Infor-\n\nmationsreglement» \n\n \n\nDer Gemeinderat wählt die folgenden sieben Gemeinderäte in die Spezialkommission «In-\n\nformationsreglement»: Roland Wetli (Fraktion CH/GP/glp), Peter Hausammann \n\n(CH/GP/glp), Ralf Frei (SP), Kurt F. Sieber (SVP/EDU), Daniel Geeler (SVP/EDU), Christoph \n\nRegli (CVP/EVP) und Reto Brunschweiler (FDP). Der Gemeinderat wählt Roland Wetli als \n\nPräsident der Spezialkommission. \n \n\nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Legislatur 2019-2023 \n\n(Nachfolge von Belinda Mader, Fraktion SVP/EDU) \n \nDer Gemeinderat wählt Lisa Huber für den Rest der Legislatur 2019-2023 in das Wahl-\nbüro. \n \n \nBotschaft Nr. 19 betreffend «Liegenschaftenstrategie» \n \nDer Gemeinderat nimmt durch Beratung der Liegenschaftenstrategie von dieser Kenntnis. \n \n \nMotion betreffend «Abgabe von Boden im Eigentum der Stadt Frauenfeld nur im \nBaurecht» von Gemeinderat Alfred Bloch \n \nDer Gemeinderat erklärt die Motion als nicht erheblich. \n \n \nBotschaft Nr. 18 betreffend «Grundbuchamtliche Sicherung zur Nutzung von 50 \nöffentlichen Parkplätzen für Personenwagen im Untergeschoss des Ergänzungs-\nbaus des Regierungsgebäudes zu 1.75 Mio. Franken aus der Spezialfinanzierung» \n \nDer Gemeinderat lehnt einen Rückweisungsantrag ab und stimmt dem Antrag des Stadt-\nrates zu. Das Behördenreferendum kommt mit 13 Stimmen zustande. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  2 \n\n  \n\nEingereichte parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nEs wurde folgender Vorstoss eingereicht: \n\n- Motion «Offenlegung der Finanzierung von Parteien, Gruppierungen, Wahl- und Ab-\n\nstimmungskomitees» von Gemeinderat Pascal Frey \n \n\n- - - \n\n \n\nDie Details dieser Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten aus-\n\nführlichen Protokoll zu entnehmen. \n\n \n\n* * * \n \n\n\n