text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nStadt \nFrauenfeld Protokoll des Gemeinderates \n \n\nProtokoll der 19. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld  \n\nvom Mittwoch, 22. Mai 2013, 18:00 Uhr im Rathaus \n\n \n \n \n\nVorsitz: Gemeinderatspräsident Herbert Vetter (Traktanden 107 bis 109) \n\nGemeinderatspräsident Christoph Regli (Traktandum 110) \n\n  \n\n  \n\n  \n\nNamensaufruf: 37 anwesende Mitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nEntschuldigt: Gemeinderatsmitglieder Bruno Diethelm, Jürg Joss und Benjamin \n\nStricker \n\n  \n\n  \n\n  \n\nMitanwesend: 5 Stadtratsmitglieder \n\n  \n\n  \n\n  \n\nGemeinderatssekretär: Jost Kuoni \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n\n107 Mitteilungen \n\n108 Protokolle der Sitzungen vom 20. März und 24. April 2013 \n\n109 Wahl des Präsidiums des Gemeinderates 2013/2014 \n\n110 Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates 2013/2014 \n\n111 Einfache Anfrage betreffend "Einführung Smart Metering - Nutzen, Kosten und Transpa-\n\nrenz" von Gemeinderat Christian Schmid \n\n \n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\n\n\n 574 \n\n \n\nGemeindratspräsident Herbert Vetter: "Ich begrüsse Sie ganz herzlich zur Sitzung. Wie Sie \n\ngehört haben, habe ich mir nochmals die Freiheit herausgenommen, ein letztes Mal eine Ge-\n\nmeinderatssitzung 'anzupfeifen'. Es ist heute meine persönliche Finalissima als Schiedsrichter \n\nnach einer ungemein spannenden und für mich lehrreichen Saison. Ganz speziell begrüsse ich \n\nauch die Gäste auf der Empore. Herzlich Willkommen. \n\n \n\nHeute ist eine ganz spezielle Ratssitzung. Wir wählen einen neuen Ratspräsidenten und auch \n\neinen neuen Vizepräsidenten. Falls unter den Gästen Personen sind, die sich mit den politischen \n\nAbläufen nicht so auskennen, darf ich Ihnen mitteilen, dass bei uns bei der Wahlsitzung jeweils \n\nnicht das ganze Ratsbüro ausgewechselt wird. Dies ist in meinem, neben der Politik anderen \n\nFachgebiet - dem Fussball - jeweils etwas anders. Dort wird auf Befehl des Präsidenten die halbe \n\nMannschaft - in unserem Fall wären das vermutlich die Ratsmitglieder - abgesetzt oder ausge-\n\nwechselt. Diese Macht habe ich zum guten Glück nicht und wird auch der zukünftige Präsident \n\nnicht haben. Bei uns 'befiehlt' schlussendlich immer noch das Volk und die Entscheide sind de-\n\nmokratisch abgestützt. Beim Fussball befiehlt halt oft der mit dem grössten Portemonnaie und \n\nnicht der mit dem grössten Sachverstand. \n\n \n\nApropos Grösse: Ich bin überzeugt, dass auch die beiden später zur Wahl vorgeschlagenen die \n\nnötige Grösse mitbringen, um das künftige Amt bewältigen zu können." \n\n \n\n \n\nDer Ratspräsident stellt nach erfolgtem Namensaufruf fest, dass 37 Ratsmitglieder anwesend \n\nsind. Der Rat ist somit gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements beschlussfähig. Das absolute \n\nMehr liegt bei 19. \n\n \n\nDie Traktandenliste wurde den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugestellt. Die Tagesordnung wird zur \n\nDiskussion gestellt. Dazu liegen keine Wortmeldungen vor und somit gilt diese als stillschwei-\n\ngend genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n107 \n\n \n\nMITTEILUNGEN \n\n \n\n \n\n107.1 Bild- und Tonaufnahmen \n \n\nWährend der heutigen Sitzung sind Bild- und Tonaufnahmen im Ratssaal gestattet. \n\n \n\n \n\n107.2 Rücktritt und Verabschiedung von Gemeinderat Mathias Frei \n \n\nMit Schreiben vom 17. April 2013 teilt Gemeinderat Mathias Frei dem Stadtrat mit, dass er per \n\n31. Mai 2013 aus dem Gemeinderat zurücktreten möchte. Aufgrund einer beruflichen Verände-\n\nrung werde ihm in Zukunft die Musse für dieses Amt fehlen. Mit Beschluss Nr. 117 vom 23. Ap-\n\nril 2013 genehmigte der Stadtrat den Rücktritt von Mathias Frei und leitete das Ersatzwahlver-\n\nfahren ein. Dieses ist bereits abgeschlossen. \n\n\n\n 575 \n\nGemäss Stadtratsbeschuss Nr. 151 vom 21. Mai - die Stadtverwaltung ist schnell und die Kom-\n\nmunikation läuft gut - wurde sein Nachfolger Ralph Hobor per 1. Juni 2013 als gewählt erklärt. \n\nSeitens des Ratspräsidenten ergeht eine herzliche Gratulation an seinen neuen Fraktionskolle-\n\ngen, bevor er zur Würdigung von Gemeinderat Mathias Frei übergeht: \n\n \n\n"Lieber Mathi. Du tratest am 1. Januar 2008 die Nachfolge von Stephan Müller an. Nach fünf \n\nJahren und fünf Monaten verlässt Du unseren Rat leider wieder. Würden die Rücktrittsschreiben \n\n- wie jeweils üblich - nicht per Ende Monat erfolgen, wärst Du sicher auch noch fünf Tage länger \n\ngeblieben. \n\n \n\nSeit deinem Amtsantritt bist Du Mitglied in der Fachkommission für Kulturförderung. Auf den  \n\n1. Januar 2009 wurdest Du als Delegierter des Abwasserverbandes Region Frauenfeld gewählt \n\nund vertrittst seit dem 29.11.2011 als Delegierter unsere Stadt beim Gemeindezweckverband \n\nKVA-TG. In diesen drei Gremien amtest Du weiterhin. Als Mitglied der Geschäftsprüfungskom-\n\nmission Bau, Werke, Umwelt hast Du vom 1. November 2009 bis zu Deinem Rücktritt mitge-\n\nwirkt. Mit deinen jeweils süffigen Voten hast Du unseren Rat oftmals zum Schmunzeln gebracht. \n\n \n\nLieber Mathi, ich danke Dir für dein Engagement in unserem Rat ganz herzlich und wünsche Dir \n\nauf deinem beruflichen wie privaten Weg alles Gute und viel Erfolg!" \n\n \n\n \n\n107.3 Einreichung Einfache Anfrage \n \n\nGemeinderat Christian Schmid hat nach Art. 45 des Geschäftsreglements eine Einfache Anfrage \n\nmit dem Titel: "Einführung von Smart Metering - Nutzen, Kosten und Transparenz" eingereicht. \n\nDiese Einfache Anfrage wird zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen. Der genaue Wort-\n\nlaut dieser Einfachen Anfrage ist am Schluss des Sitzungsprotokolls unter Traktandum 111 auf-\n\ngeführt. \n\n \n\n \n\n107.4 Beantwortung Einfache Anfragen \n\n \n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 134 vom 30. April 2013 wurde die Einfache Anfrage betreffend "In-\n\nvestitionsbeiträge" von Gemeinderat Jörg Schläpfer beantwortet. \n\n \n\nIm Weiteren wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 148 vom 7. Mai 2013 die Einfache Anfrage \n\nbetreffend "Kleinwasserkraftwerk Mühlewiesenkanal-Rossweiher" von Gemeinderat Peter Wild-\n\nberger beantwortet. \n\n \n\n \n\n107.5 Pin \n\n \n\nAn den Plätzen der Ratsmitglieder liegt ein Pin mit dem Stadtwappen auf. Dieser Pin wird den \n\nRatsmitgliedern von Gemeinderat Kurt F. Sieber als Zeichen der Zusammengehörigkeit im Ge-\n\nmeinderat Frauenfeld überreicht. \n\n \n\n \n\n107.6. Jahresbericht 2012 der Peregrina Stiftung \n \n\nIm Weiteren liegt an den Plätzen der Jahresbericht 2012 der Peregrina Stiftung auf. \n\n\n\n 576 \n\n108 \n\n \n\nPROTOKOLLE DER SITZUNGEN VOM 20. MÄRZ UND 24. APRIL 2013 \n\n \n\nBis zum heutigen Zeitpunkt sind keine Korrekturen beim Büro eingegangen. Wortmeldungen \n\naus dem Rat liegen zu den beiden Sitzungsprotokollen nicht vor. Somit gelten diese als still-\n\nschweigend genehmigt und werden dem Ratssekretär herzlich verdankt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n109 \n\n \n\nWAHL DES PRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATES 2013/2014 \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsident Herbert Vetter: "Bevor wir zur Wahl schreiten, möchte ich einen \n\nkurzen Rückblick auf mein Amtsjahr vornehmen. \n\n \n\nZuerst will ich einigen Personen ganz herzlich danken, die mich während meines Präsidiumsjah-\n\nres mit Rat und Tat unterstützt haben. Das wäre als erstes Gemeinderatssekretär Jost Kuoni - mit \n\nihm hatte ich eine hervorragende Zusammenarbeit -, dann Kanzleisekretärin Monika Hubmann, \n\nder Stadtammann und natürlich das Hauswart-Ehepaar Silvia und Röbi Mathys. Besten Dank! \n\n \n\nUnd wenn wir gerade dabei sind: Danken möchte ich auch meiner Familie. Meine Frau und mein \n\nSohn mussten mich in den letzten zwölf Monaten mit dem Präsidiumsamt und der Stadt Frauen-\n\nfeld teilen. Wer weiss, vielleicht waren Sie auch froh, dass ich öfters als sonst mal weg war. \n\nNein, Spass beiseite. Verzichten mussten auch meine Fraktionskollegin und -kollegen auf mich. \n\nDanke, dass ihr diesen Mehraufwand auf euch genommen habt. Dann möchte ich aber auch \n\neuch, liebe Kolleginnen und Kollegen Gemeinde- und Stadträte danken. Dass ich nie jemanden \n\nmit einer gelben Karte verwarnen und mit Rot sogar ausschliessen musste. Ich habe die Karten \n\nsogar hier. Ich habe diese bei jeder Sitzung dabei gehabt. Zum guten Glück musste ich nie da-\n\nvon Gebrauch machen. \n\n \n\nZum Schluss möchte ich auch allen Einwohnerinnen und Einwohnern von Frauenfeld danken  \n\n- allen denen ich in meinem Amtsjahr als Gemeinderatspräsident begegnet bin und die mich so \n\nherzlich aufgenommen haben. \n\n \n\nGeschätzte Damen und Herren, vieles ist in der Thurgauer Zeitung und in der Frauenfelder Wo-\n\nche schon gesagt worden, über mein Amtsjahr, meine Amtsführung, meine innere Grösse und \n\ndie Hoffnung, dass ich in Zukunft wieder vermehrt Spiele meiner geliebten Zürcher Grasshop-\n\npers - dem frischgebackenen Cupsieger notabene - mitverfolgen darf. Auch die Tabellensituati-\n\non hat sich innert meinem Amtsjahr wahrlich stark verbessert! \n\n \n\nTrotzdem möchte ich mit Ihnen zusammen mein Jahr an einigen Stellen nochmals kurz Revue \n\npassieren lassen. Ein Jahr, das übrigens viel zu schnell vorüber ist und das ich sofort wieder in \n\nAngriff nehmen würde, denn ich habe dieses Amt sehr gerne ausgeübt. Ich hoffe natürlich \n\nauch, dass ich Sie hier im Saal und ebenso die Bevölkerung im Namen der Stadt Frauenfeld gut \n\nrepräsentiert habe. \n\n\n\n 577 \n\nIn Sachen Fussball, muss man mir nicht viel vormachen. Ich kenne die Aufgaben eines Schieds-\n\nrichters, weiss, dass man als Mann in Schwarz nicht für die Show zuständig ist, sondern dafür, \n\ndass es eine saubere Show gibt, und man auch ab und zu Gnade vor Recht walten lassen soll. \n\nFussball und Politik - beides ist emotional. \n\n \n\nUnd trotzdem habe ich im vergangenen Jahr viel gelernt, durfte viele Erfahrungen machen und \n\nspannende Menschen kennenlernen, die ich allesamt gerne kennen gelernt habe. Ich habe nun \n\ninsgesamt 71 Veranstaltungen als Ratspräsident besucht. Es hätten noch ein paar wenige mehr \n\nwerden können. Aber zweiteilen kann ich mich - auch nach einem solchen Jahr - immer noch \n\nnicht. \n\n \n\nHeute nun nehme ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge Abschied von diesem \n\nAmt, das ich aber in gute Hände übergeben kann. Der Grund für das weinende Auge sind ge-\n\nwiss die vielen Begegnungen, die ich machen durfte. Ich wusste, dass es ein strenges Jahr wer-\n\nden würde. Aber all diese vielen lieben Menschen werden mir fehlen. Das andere Auge dage-\n\ngen, das lacht, weil ich nun wieder mehr Freizeit habe. Und vielleicht muss ich mir nun sogar ein \n\nneues Hobby besorgen, damit mir nicht langweilig wird, oder ich kümmere mich wieder mehr \n\num meine Familie. Das ist wohl auch keine schlechte Idee. \n\n \n\nAuf jeden Fall bin ich im vergangenen Jahr fast vom Bier- zum Weintrinker mutiert. Da aber wei-\n\nterhin der Genuss im Vordergrund stand, habe ich jeweils wohlweislich und dankend nach dem \n\nzweiten Glas Bürgerwein abgelehnt. \n\n \n\nApropos Gemütlichkeit: Allzu gerne erinnere ich mich an unseren Gemeinderatsausflug zurück, \n\nder letzten September über die Bühne ging. Vom Empfang im Zürcher Rathaus über die Besich-\n\ntigung der Durchmesserlinie bis zum leicht schwankenden Apéro auf dem Schiff und dem feinen \n\nNachtessen am See, war es meiner Meinung nach ein Tag, der nach einer Wiederholung schreit. \n\nHerzlichen Dank an die vielen positiven Rückmeldungen aus den Reihen unseres Rates. Ich hoffe \n\nund wünsche, dass dieser Ausflug zur Tradition wird. \n\n \n\nWährend meinem Amtsjahr wurde aber nicht nur gegessen und getrunken. Es standen auch \n\neinige durchaus anspruchsvolle Geschäfte an. Speziell für mich, dass ich einmal auch den Stich-\n\nentscheid in meinen Händen hatte. \n\n \n\nAnspruchsvoll der anderen Art - vielleicht eher etwas kurios dagegen - war das Ostermontags-\n\nMotocross, als ich als Ehemann und Vater von einem Ehemaligen aus unseren Ratsreihen als \n\neiner 'von der anderen Seite' begrüsst worden war. Dieser rief mich noch am gleichen Tag als \n\ndies in der Zeitung stand an und präzisierte, dass er eher meine politische Herkunft damit meinte \n\nund entschuldigte sich, falls ich das falsch verstanden hätte. \n\n \n\nUnd dann gab es ja auch noch viele andere Veranstaltungen, an denen ich teilnehmen durfte. \n\nJene, an denen ich eine Rede halten durfte, und die anderen. Wobei ich auch heute noch nicht \n\nsicher bin, was anstrengender war: Eine Frauenfelder Fasnacht ohne Rede, aber mit unserem \n\nRatssekretär und unserem Stadtschreiber - beide in Hochform - oder aber die höchst ehrenvolle, \n\naber umso herausfordernde Aufgabe der Rede bei den Konstablern am Bechtelistag. \n\n \n\nSo oder so: Es war ein reichhaltiges Jahr, das ich nicht missen will. Einzig die vielen Rücktritte aus \n\nunserem Rat habe ich bedauert. Nicht nur geht jedes Mal wieder ein grosser Erfahrungsschatz \n\nverloren, sondern uns ging auch ein ums andere Mal eine gute Kollegin, ein guter Kollege ab-\n\nhanden. \n\n\n\n 578 \n\nAber eben: Einmal muss jeder gehen. Ich habe mich nun wohl schon längst in meine Nachspiel-\n\nzeit geredet. Darum pfeife ich nun für mich ab (der Ratspräsident pfeift mit der Schiedsrichter-\n\npfeife ab). Besten Dank. \n\n \n\nWir kommen nun zur Verdankung durch Gemeinderats-Vizepräsident Christoph Regli." \n\n \n\n \n\nGemeinderats-Vizepräsident Christoph Regli: "Lieber Herbert - herzlichen Dank. Als Vize-\n\npräsident und im Namen des gesamten Gemeinderates habe ich die Freude und Ehre, dir für den \n\nEinsatz während deines Gemeinderatspräsidentenjahres dieses herzliche Dankeschön auszuspre-\n\nchen. \n\n \n\nMit dem Thema 'Pfeife' hat dein Präsidialjahr begonnen und damit hast du es auch beendet. Mit \n\nFreude dürfen wir sagen, dass du nie eine gewesen bist - im Gegenteil: Immer souverän! Du \n\nhast den Spielfluss fast immer aufrechterhalten, genauso wie sich das ein Spieler oder ein Zu-\n\nschauer wünscht oder eben, wie du es dir vor einem Jahr gewünscht hast. Und wir Linienrichter \n\nhaben deine Nerven meines Wissens nur ein Mal strapaziert. \n\n \n\nDu hast unseren Rat an sehr vielen Veranstaltungen gut vertreten und durch die verschiedenen \n\nSitzungen geführt - du warst dabei, wie man gehört hat, mit deinen Gegenübern immer auf \n\nAugenhöhe, \n\n \n\n- an den Sitzungen natürlich schon aufgrund der Sitzordnung \n\n \n\n- und an den verschiedenen Veranstaltungen zumindest im übertragenen Sinn. \n\n \n\nUnd letzteres ist ja das Wichtigste, auch wenn es für die Medien weniger spektakulär ist. \n\n \n\nGC musste eine Saison lang vermehrt auf seinen Fan Herbert verzichten. Verein und Spieler ha-\n\nben aber die Wichtigkeit von Herbert für die Stadt Frauenfeld erkannt und sich deshalb erst \n\nrecht stark und erfolgreich in der Meisterschaft engagiert - und Herbert am letzten Montag ein \n\ngrösstmögliches Geschenk zum Gemeinderatspräsidenten-Abschied gemacht: den Cupsieg für \n\nGC. Oder war dies allenfalls, weil Herbert endlich wieder mal Zeit hatte, als Solist die FCB-Fans \n\nzu übertönen? \n\n \n\nZurück vom Rasen in den schönen Rathaussaal, dem du, lieber Herbert, durch deine Sitzungslei-\n\ntung alle Ehren erwiesen hast. Hier wirst du dich wieder vermehrt dem eigentlichen Politisieren \n\nwidmen dürfen - dafür wirst du dann nicht mehr den berühmten Stichentscheid haben, den du \n\nmal gesucht hast. Die jungen Talente in deiner kleinen, aber starken Fraktion haben analog zu \n\nGC hervorragende Arbeit geleistet, sind aber sicher auch froh, wenn der Routinier zurück an den \n\nPlatz und somit zum Rednerpult kommt. \n\n \n\nMehr vermisst als deine Fraktionskollegen haben dich aber vermutlich deine Gattin, deine Kinder \n\nund Freunde. Ich wünsche dir für die Zukunft alles Gute, Gesundheit sowie Zufriedenheit. Ich \n\nbin überzeugt, dass du die wieder gewonnene Freizeit im Kreise deiner Familie geniessen wirst. \n\nFür deine gute Arbeit und dein Engagement verdienst du und deine Familien jedenfalls einen \n\ngrossen Applaus!" \n\n \n\nDer Gemeinderatspräsident wird mit einem grossen, lang anhaltenden Applaus vom Rat herzlich \n\nverabschiedet. \n\n\n\n 579 \n\nGemeinderatspräsident Herbert Vetter bedankt sich recht herzlich beim Gemeinderats-Vize- \n\npräsidenten für die nette Verabschiedung und Verdankung. Er schreitet nun zur Wahl des Präsi-\n\ndiums des Gemeinderates 2013/2014 und bittet die Fraktion CVP/EVP um einen Wahlvorschlag. \n\n \n\n \n\nNamens der CVP/EVP-Fraktion schlägt Gemeinderat Marcel Epper den bisherigen Vizepräsi-\n\ndenten des Gemeinderates, Gemeinderat Christoph Regli als Gemeinderatspräsidenten für das \n\nAmtsjahr 2013/2014 vor. \n\n \n\nWeitere Wahlvorschläge liegen seitens des Rates nicht vor. \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsident Herbert Vetter: "Vorgeschlagen ist der bisherige Vizepräsident Ge-\n\nmeinderat Christoph Regli. \n\n \n\nDie Wahl erfolgt nach Art. 56 Abs. 1 unseres Geschäftsreglements geheim. Ich bitte Sie nun den \n\nWahlzettel auszufüllen. \n\n \n\nDas Büro bitte ich die ausgefüllten Wahlzettel einzusammeln und auszuzählen." \n\n \n\n \n\nErgebnis der geheimen Wahl des Gemeinderatspräsidiums: \n\n \n\n \n\nGemeinderat Christoph Regli wird mit 35 Ja- Stimmen, bei 2 Leerstimmen, zum Gemeinde-\n\nratspräsidenten für das Amtsjahr 2013/2014 gewählt. \n\n \n\n \n\nBegleitet vom Applaus des Rates gratuliert der scheidende Ratspräsident Herbert Vetter sei-\n\nnem Nachfolger mit folgenden Worten zur ehrenvollen Wahl: "Lieber Christoph, ich gratuliere \n\ndir ganz herzlich zu deiner ehrenvollen Wahl zum Gemeinderatspräsidenten und wünsche dir \n\nviel Freude bei der Ausübung des Amtes als höchster Frauenfelder. Ich mache dir nun Platz auf \n\ndem Präsidentenstuhl und überlasse dir den 'Bock'. Besten Dank." \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsident Christoph Regli: "Sehr geehrter Herr Stadtammann, sehr geehrte \n\nDamen und Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, liebe Familie, Freunde und \n\nGäste auf der Tribüne. Besten Dank, dass Sie den Weg ins Rathaus gefunden haben. \n\n \n\nIch freue mich riesig über das Wahlergebnis und die damit verbundene Wahl zum Gemeinde-\n\nratspräsidenten von Frauenfeld für das Jahr 2013/2014. Ich bin stolz, das Amt als höchster Frau-\n\nenfelder antreten zu dürfen. Dafür danke ich Ihnen, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, merci \n\ndass Sie mir das Vertrauen geschenkt haben. Den Grundstein dazu haben aber die CVP-/EVP-\n\nFraktion und letztlich die Wähler und Wählerinnen gelegt - merci. \n\n \n\nWie Sie sicher schon der Thurgauer Zeitung entnommen haben, freue ich mich ausserordentlich \n\ndarüber, diesen Rat an möglichst vielen Anlässen in dieser schönen Stadt vertreten zu dürfen. \n\nDabei möchte ich viele Personen kennen lernen - ihre Hobbys, aber auch ihre Freuden und Lei-\n\nden. Ich werde aber auch versuchen, das viele gute Normale, das in Frauenfeld geleistet wird, in \n\npositiven Botschaften zu verbreiten. Liebe Stadt- und Gemeinderäte, liebe Mitarbeiterinnen und \n\n\n\n 580 \n\nMitarbeiter der Stadtverwaltung, aber auch liebe Einwohnerinnen und Einwohner sowie Benut-\n\nzerinnen und Benutzer von Frauenfeld: Bombardieren Sie mich mit GOOD NEWS. \n\n \n\nLiebe Ratsmitglieder: Sie haben mich durch Ihre Stimme auf dieses erhöhte Podest gehoben. Ich \n\nwerde bemüht sein, den Überblick zu bewahren - auch wenn es einmal hektisch zu und her \n\ngehen sollte. Halten wir uns aber doch freiwillig an die Regeln. Das werden Sie und ich sicher \n\nschaffen - nicht zuletzt, weil wir dies beim Spielen gelernt haben. Wenn dies Jemandem nicht \n\ngelingt, wird er/sie mit dieser Glocke ermahnt und allenfalls zu einem gemeinsamen Spiel-\n\nTrainingsabend eingeladen - die Ludothek bietet dazu ja zwei Mal monatlich Gelegenheit. Im-\n\nmer wieder gibt es im Rat auch Verlierer bei Abstimmungen - aber mit solchen umzugehen ha-\n\nben wir hoffentlich auch bereits in der Kindheit gelernt und/oder können es noch lernen. \n\n \n\nApropos Spiel, erlauben Sie mir bitte drei Zitate: \n\n \n\n'Das Spiel ist so notwendig für das menschliche Leben, wie das Ausruhen'. Dies sagte schon \n\nThomas von Aquin. Schauen wir doch für die Ausgeglichenheit in unserem Leben - dann haben \n\nwir auch mehr Kraft für faires Politisieren.  \n\n \n\nPlato hat einst geschrieben 'Beim Spiel kann man einen Menschen in einer Stunde besser ken-\n\nnenlernen als im Gespräch in einem Jahr'. Vielleicht wäre es also ratsam, wenn Streithähne sich \n\nauch ausserhalb dieses Saales mal für ein Spiel treffen - häufig ist es sinnvoll, wenn man sein \n\nGegenüber besser kennt. \n\n \n\nVon George Bernard Shaw wissen wir: 'Wer älter wird, der wird nicht aufhören zu spielen. Aber \n\nwer aufhört zu spielen, der wird älter'. Und ich verspreche Ihnen, zumindest in diesem Sinne \n\nnoch ziemlich jung und hoffentlich auch noch genügend spritzig zu sein, auch wenn die heutige \n\nWahl einen Jahrzehnte-Schritt gegenüber Herbert bedeutet, den zweiten innert 25 Monaten. \n\n \n\nWir werden im Rat einige Geschäfte behandeln, in denen möglicherweise markant verschiedene \n\nMeinungen vorhanden sein werden. Mir ist es wichtig, dass dieser Rat weiterhin eine gute Ge-\n\nsprächskultur pflegt. Unsere Politkultur soll weiterhin über die Stadtgrenzen hinaus gelobt wer-\n\nden können. Ich wünsche mir wenn nötig harte Diskussionen in der Sache, aber im persönlichen \n\nUmgang erwarte ich Fairness, Achtung und Kollegialität, so wie das bisher in diesem Rat auch \n\ngrossmehrheitlich gelebt wurde. \n\n \n\nWeiter möchte ich in den Beratungen von Geschäften im Rat die Voten zum Eintreten und zum \n\nMateriellen weiterhin getrennt halten - und wenn man nichts zu sagen hat, dann muss man ja \n\nauch nicht unbedingt reden. \n\n \n\nAbschliessend ein Zitat von BiPi (Robert Baden-Powell), dem Pfadfindergründer: 'Der wahre \n\nWeg, das Glück zu erlangen, besteht darin, andere Menschen glücklich zu machen. Versucht, \n\ndie Welt ein bisschen besser zurückzulassen, als ihr sie vorgefunden habt'. In diesem Sinne mei-\n\nne ich: Wir wurden von unseren Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gewählt, um an der Ver-\n\nbesserung für Frauenfeld zu arbeiten. Helfen Sie mir mit, dass wir dies auch in meinem Präsidial-\n\njahr weiterhin erreichen können. Besten Dank für die Aufmerksamkeit." \n\n \n\n \n\nDie Antrittsrede des neuen Ratspräsidenten wird mit einem kräftigen Applaus seitens des Rates \n\nhonoriert. \n\n\n\n 581 \n\n110 \n\n \n\nWAHL DES VIZEPRÄSIDIUMS DES GEMEINDERATES 2013/2014 \n\n \n\n \n\nDer Ratspräsident bittet um einen Wahlvorschlag seitens der Fraktion FDP/SVP/EDU. \n\n \n\n \n\nNamens der Fraktion FDP/SVP/EDU schlägt Gemeinderat Urs Herzog als neuen Vizepräsiden-\n\nten des Gemeinderates für das Amtsjahr 2013/2014 Gemeinderat Kurt F. Sieber vor. \n\n \n\nEs werden seitens des Rates keine weiteren Wahlvorschläge unterbreitet. Die Wahl erfolgt ge-\n\nmäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements des Gemeinderates geheim. Die Ratsmitglieder \n\nwerden gebeten, die entsprechenden Wahlzettel auszufüllen, die dann anschliessend durch das \n\nBüro eingesammelt und ausgezählt werden. \n\n \n\n \n\nErgebnis der geheimen Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates: \n\n \n\n \n\nKurt F. Sieber: 26 Ja-Stimmen \n\nVereinzelt: 1 Stimme \n\nLeer: 9 Stimmen \n\n \n\n \n\nGemeinderat Kurt F. Sieber wird als Vizepräsident des Gemeinderats für das Amtsjahr \n\n2013/2014 gewählt. \n\n \n\n \n\nGemeinderatspräsident Christoph Regli: "Lieber Kurt, ich gratuliere dir herzlich zu deiner \n\nguten Wahl und freue mich auf die Zusammenarbeit mit dir - vor Jahren hat das ja auch schon \n\nsehr gut geklappt. Ich wünsche dir bei der Ausübung deiner Funktion viel Erfolg und Freude. \n\n \n\nWeil die Sitzung mit diesem Traktandum zu Ende ist, bitte ich dich mit dem Bezug deines neuen \n\nPlatzes bis zur nächsten Sitzung zuzuwarten - es geht ja nicht einmal einen Monat. Zudem darf \n\nich dich ja, wie alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Zuschauerinnen und Zuschauer die-\n\nser Gemeinderatssitzung, unmittelbar anschliessend zu einem Apéro im Parterre einladen. \n\n \n\nWir haben die heutige Tagesordnung abgearbeitet. Zum Schluss danke ich der Stadtgärtnerei für \n\nden schönen Blumenschmuck und Silvia Mathis für das Einrichten herzlich. Die Sitzung ist hier-\n\nmit geschlossen und der Apéro im Innenhof eröffnet. Besten Dank und einen schönen Abend." \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 582 \n\n111 \n\n \n\nEINFACHE ANFRAGE BETREFFEND "EINFÜHRUNG SMART METERING - NUTZEN, KOSTEN \n\nUND TRANSPARENZ" VON GEMEINDERAT CHRISTIAN SCHMID \n\n \n\nNachstehend zu Protokoll der Text der heute von Gemeinderat Christian Schmid eingereichten \n\nEinfachen Anfrage mit dem Titel "Einführung Smart Metering - Nutzen, Kosten und Transpa-\n\nrenz": \n\n \n\nSeit bald zwei Jahren kündigen der Stadtrat und die Werkbetriebe die Einführung von soge-\n\nnannten intelligenten Energiezählern (Smart Meter) für die Erfassung und Ablesung von Strom, \n\nGas und Wasser in allen Haushalten der Stadt Frauenfeld an. Der grossflächige Einbau dieser \n\nGeräte scheint jetzt anzulaufen. \n\n \n\nWährend der Nutzen für die Werkbetriebe mit der Fernablesung aller Daten nachvollziehbar ist, \n\nbleibt der Kundennutzen umstritten. Anfang 2012 publizierten die Zentralschweizerischen \n\nKraftwerke (CKW) erste Resultate eines Feldversuches mit 1'000 solcher Smart Meters. Die Er-\n\ngebnisse sind ernüchternd: Gerade einmal auf 3 bis 5% weniger Verbrauch brachten es die mit \n\nsolchen Messgeräten ausgerüsteten Haushalte. Der Projektverantwortliche der CKW meinte da-\n\nzu: "Das Ergebnis ist etwa so, wie wir es erwartet haben. Stromsparen kann man nur durch eine \n\nnachhaltige Verhaltensänderung". Die Ergebnisse bestätigen auch frühere Erhebungen aus \n\nDeutschland. Der Stadtrat Frauenfeld betonte in der Vergangenheit jedoch wiederholt, dass der \n\nSpareffekt ein sehr wichtiger Grund für die Einführung dieser neuen Zählergeneration sei. \n\n \n\nBetreffend Kosten geben die Werkbetriebe an, der Umbau der neuen Zähler koste die Energie-\n\nbezüger nichts. Allerdings fehlen konkrete Angaben zu den zukünftigen monatlichen Zähler- \n\nund Messgebühren, sowie eventuell weiterer Kosten für die Installation dieser neuen Zähler. Wie \n\nvon lokalen Elektroinstallationsfirmen zu vernehmen ist, werden durch die Werkbetriebe bei \n\nNeu- und Umbauten zwingende Vorgaben für Vorarbeiten zum Einbau der Smart Meters ge-\n\nmacht. Je nach Gebäude kosten diese zwischen mehreren 100 bis 1'000 Franken und gehen zu \n\nLasten der Gebäudeeigentümer. \n\n \n\nDeshalb möchte ich vom Stadtrat zu folgenden Fragen Auskunft: \n\n \n\n1. Wie hoch werden die monatlichen Gebühren für die neue Zählergeneration konkret sein \nund wie sieht der Vergleich zur heutigen Situation mit separaten Zählern für Wasser, Gas \nund Strom aus? Bitte um konkrete Rechenbeispiele für einen 4-Personen Haushalt (Tarif 1) \nund einen Gewerbebetrieb (Tarif 2). \n\n \n2. Wenn der Aufwand des Ablesens für die Werkbetriebe viel geringer ist, müssten die Grund-\n\ngebühren tiefer liegen als bisher. Um wie viel werden die Grundgebühren gesenkt? \n \n3. Wie hoch sind die veranschlagten Kosten für die Werkbetriebe für die Beschaffung und den \n\nEinbau der Smart Meters in allen Haushaltungen und bis wann ist der Umbau in Frauenfeld \nabgeschlossen? \n\n \n4. Welche zusätzlichen Kosten fallen an für zusätzliche Installationsarbeiten im Zusammenhang \n\nmit der neuen Zählergeneration für die unter 1. aufgeführten Rechenbeispiele? Wer bezahlt \ndiese? \n\n\n\n 583 \n\n5. Wie sieht der Stadtrat aufgrund der gesamten Kosten und des in Frage gestellten Energie-\nspareffektes den Sinn einer flächendeckenden Einführung dieser Zählergeneration zum heu-\ntigen Zeitpunkt? \n\n \n6. Warum werden bei Zählerwechseln zum Beispiel bei Anschluss einer Photovoltaik-Anlage \n\nnicht gleich Smart Meters eingebaut, sondern noch 2-Richtungs Zähler der heutigen Genera-\ntion?  \n\n \n\nBesten Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen. \n\n \n\n \n\n \n\n- - - \n\n \n\n \n\n \n\nSchluss der Sitzung:  18.35 Uhr \n\n \n\n \n\n \n\n* * * \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 584 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n