name: Stadt Arbon, Genehmigung Stadtentwicklungsplan 2024 (STEP 24)

text: \ny^T ^ D T stadtrat\nHauptstrasse 12\n\nR B 0 N 9320Arbon\n\nBotschaft an das Stadtparlament\n\nStadt Arbon, Kenntnisnahme Stadtentwicklungsplan 2024 (STEP 24)\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, den Stadt Arbon, Kenntnisnahme Stadtent-\nwicklungsplan 2024 (STEP 24) 2024 (STEP 24), bestehend aus Bericht und seinen Erläuterun-\ngen, als Gesamtdokument und Arbeitsinstrument zur Kenntnis zu nehmen.\n\nSachverhalt\n\nAnlass und Vorgeschichte\n\nZurzeit steht die Genehmigung der Ortsplanungsrevision (nachfolgend OPR genannt) an. Ende\n2023 wurden die Legislaturziele 2023-2027 verabschiedet. Verwaltungsintern durchlief die Stadt\nArbon ein intensiver Managementprozess. Zudem wurden in den letzten fünf Jahren ver-\nschiedenste Konzepte erarbeitet, so die Masterplanung Seeufer, die Nutzungsstrategie Altstadt,\ndas Langsamverkehrskonzept (nachfolgend LVK genannt) oder die Tiefgaragenstudie (nachfol-\ngend TGS genannt). In diesen Konzepten werden viele Leistungsziele benannt. Kürzlich wur-\nden für die Altstadt die Betriebs- und Gestaltungsstudie (nachfolgend BGS genannt) 2024 aus-\ngelöst, aufgrund derer dann das Betriebs- und Gestaltungskonzept (nachfolgend BGK genannt)\nHauptstrasse und das BGK Promenadenstrasse erarbeitet.\n\nDie Historie zeigt, dass die OPR mit den formellen Planungsinstrumenten Richtplan und Zonen-\nplan auf dem behördenverbindlichen räumlichen Entwicklungsleitbild "Stadtentwicklungskonzept\n(nachfolgend STEK genannt) 2040" aus dem Jahr 2016 beruhen. Dieses STEK ist relativ vage,\nwas die Nutzungszuordnung und verkehrliche Themen betrifft.\n\nEs bestehen also einerseits eine Vision und Mission mit politischen Zielen, und andrerseits sehr\nviele Konzepte (Leistungsziele), Projekte und Massnahmen. Dazwischen fehlt aber die Benen-\nnung der raumwirksamen Stossrichtungen in Form von Leitsätzen und Wirkungszielen. Dieser\nBereich ist also "wolkig", weil er nicht transparent ist. So bleibt auch die Koordination und Priori-\nsierung der Projekte schwierig, weil deren Verknüpfung sowohl inhaltlich wie räumlich ungewiss\nsind. Zudem bleibt unklar, ob alle Bereiche im Aufgabenbereich Stadtentwicklung gleichermas-\nsen abgedeckt sind und vorangetrieben werden.\n\nDie Erstellung des Stadtentwicklungsplans wurde deshalb im vergangenen Jahr in die Strate-\ngieplanung des Stadtrats aufgenommen und war Bestandteil der Jahresziele 2023. Entspre-\nchend wurde dieser im Herbst 2023 durch die Stadtentwicklung erarbeitet worden. Der STEP\nbringt Ordnung und Ausrichtung in die Stadtentwicklung, indem er den strategischen Uberbau\nzu den Konzepten, Massnahmen und Projekten liefert. Die Beziehungen und Abhängigkeiten\ndieser Ebenen werden dargestellt und konkrete Priorisierungen sowie strategische Hand-\nlungsoptionen aufgezeigt.\n\n\n\nSeite 2\n\n^^\n\nInhalte des STEP 24\n\nUm die Fokusgebiete "Altstadt", "Hafen/See" und "BahnhofA/VerkZwei" zu entflechten und vom\nruhenden Verkehr zu entleeren, sind unter anderem vertiefte Abklärungen der Verkehrsströme\nnötig. Dazu wurden ergänzende, flankierende Studien ausgelöst (das Langsamverkehrskonzept\n2023, die Tiefgaragenstudie 2023 oder die Betriebs- und Gestaltungsstudie Altstadt 2024). Die-\nse Arbeiten dienen als Grundlage für die Umsetzungsplanung von weiteren Massnahmen und\nProjekten.\n\nMit einem umfassenden Zielbaum wird ein in sich schlüssiges Zielsystem (Positionierung,\nLeitsätze, Herausforderungen) formuliert, welches die bestehenden Strategien und\nLegislaturziele integriert und ergänzt. Damit wird die Lücke zwischen der strategischen Planung\nund den Massnahmen bzw. Konzepten geschlossen. Es liegen in allen Handlungsfeldern\nWirkungs- und Leistungsziele vor.\n\nAls Querschnittsaufgaben wurden insbesondere folgende Bereiche festgehalten:\n\n• Identität und Mitwirkung\n• Image und Stadtmarketing\n• Wissens- und Datenmanagement\n\n• Digitalisierung und Monitoring\n\nSchliesslich wurde auch ein Zielbaumausschnitt mit einem Auszug aus der "physischen Stadt-\nentwicklung" erstellt.\n\nIn einem zweiten Schritt werden die Massnahmen priorisiert, indem sie bewertet und kategori-\nsiert werden. Dazu wurde eine Nutzwertanalyse (nachfolgend NWA genannt) vorgenommen.\nDie Resultate der NWA sind einerseits in einer Portfoliodarstellung mit vier Handlungsquadran-\nten (Dringlichkeit/Nutzen, erster Wert) dargestellt und andrerseits in einer Effizienzdarstellung\n(Kosten/Nutzen, zweiter Wert).\n\nSchlüsselprojekte dieser Legislatur sind die AA- und AB-Projekte, die nicht nur als wichtig und\ndringend, sondern auch als effektiv eingestuft werden. AA-Projekte sind konkret:\n\n• Tiefgaragenkonzept (Neuorganisation ruhender Verkehr)\n• BGK Hauptstrasse\n• GP Riva\n\n• Gestaltung Marktplatz (temporär)\n• Begleitung des Projekts Stadthof\n• Energierichtplan\n\nIn der STEP-Projektliste (Exceltabelle) sind 65 Projekte gelistet. In der laufenden Legislaturperi-\nöde (bis 2027) werden 65 Stadtratsbeschlüsse, 30 Parlamentsbotschaften und acht Volksab-\nStimmungen nötig sein, wenn alle Projekte wie geplant umgesetzt werden sollten.\n\nDie erstellten Massnahmenkarten verorten die Massnahmenlisten und stellen dar, wo und wann\nwelche Massnahmen vorgesehen sind. Der Bericht stellt diese anschliessend einzeln nach Ka-\ntegorien dar. Innerhalb der Kategorien sind die Massnahmen in beliebiger Reihenfolge aufgelis-\ntet, die feineren Priorisierungsunterschiede können also nicht abgelesen werden. Dazu muss\ndie Portfoliodarstellung und die Effektivitätsdarstellung herbeigezogen werden.\n\n\n\nSeite 3\n\nyy\nMit einem Zielbild 2050 wird für die Stadt Arbon und etwas detaillierter für den Zentrumsbereich\ner zukünftige Zustand oder die Vision.\n\nFahrplan STEP 24\n\nDer STEP 24 wurde von der Stadtentwicklung erarbeitet und durchlief zwei Vernehmlassungen.\nErstens wurden sämtliche Resultate in sogenannten "Wolkenworkshops" im Stadtentwicklungs-\nteam feinjustiert. Zweitens wurde die Massnahmenpriorisierung respektive die Kriterien und die\nGewichtung der Nutzwertanalyse dazu mit den Abteilungen Bau/Umwelt und Frei-\nzeit/Sport/Liegenschaften vernehmlasst und feinjustiert.\n\nDer Fahrplan des STEP 24 sieht vor, im ersten Quartal 2024 intern in der Stadtentwicklung in\ndie Vernehmlassung zu gehen. Im zweiten Quartal soll der STEP 24 in den Stadtrat und im drit-\nten dem Stadtparlament zur Kenntnis gebracht werden. Schliesslich soll der STEP 24 der Öf-\nfentlichkeit präsentiert und die Umsetzung der prioritären Massnahmen angegangen werden.\n\nErwägungen\n\nAls Hauptresultate können die verschiedenen Elemente des STEP 24 bezeichnet werden:\n• Zielbaum mit den fünf Nachhaltigkeitsdimensionen: Institution, Ökonomie, Soziales, Öko-\n\nlogie und Geist\n• Zielbaumauszug mit der physischen Stadtentwicklung\n• Vertikal und horizontal koordinierte Ziele von der Positionierung hin zu Leitsätzen, Wir-\n\nkungs- und Leistungszielen bis hin zu den Massnahmen\n\n• Projektliste zur Massnahmenplanung\n• Massnahmenkategorisierung\n• Portfoliodarstellung mit vier Handlungsquadranten in Abhängigkeit der Priorität und Zu-\n\nständigkeit\n• Effektivitätsdarstellung in Abhängigkeit Kosten und Nutzen\n• Massnahmenkarten nach Projektkategorien\n• Zielbild für die Gesamtstadt und detaillierteres Zielbild für das Zentrum (Zielbaumaus-\n\nschnitt physische Stadtentwicklung)\n\nWeitere Nebenresultate des STEP 24 sind:\n• Definition und Abgrenzung des Arbeitsfeldes "Stadtentwicklung" und "Stadtplanung"\n\n• Die Methodik der Massnahmenpriorisierung nach Nutzen, Dringlichkeit und Kosten\n• Das Benennen wichtiger Querschnittsaufgaben\n• Das Eruieren blinder Flecken, wo also noch Lücken im Zielsystem, zum Beispiel bei den\n\nKonzepten, bestehen\n• Das Benennen offener Fragen und Diskussionspunkte\n\nBei der Erarbeitung des STEP 24 wurde keine neue Vision oder neue Stossrichtungen erarbei-\ntet, sondern vom Bestehenden ausgegangen. Lediglich die Leitsätze und Wirkungsziele wurden\nergänzt. Konzeptionelle Bereiche und Querschnittsaufgaben sind benannt und bestehende An-\nSätze zeitlich und räumlich koordiniert und priorisiert worden.\n\nAlle bestehenden Leitlinien und Konzepte (die Legislaturziele, Standortförderungskonzept, Tou-\nrismuskonzept und Leitsätze aus der OPR) wurden im Zielbaum integriert. Der STEP 24 stellt\neine Ergänzung der Legislaturziele für den Bereich Stadtentwicklung dar. Die Massnahmen und\n\n\n\nSeite 4\n\n^^\n\nderen Priorisierung wurden auch mit dem Agglomerationsprogramm Region St. Gallen-\nBodensee abgestimmt.\n\nDer Zielbaum wurde zuerst horizontal strukturiert. Dabei fand ein breites Verständnis des Ar-\nbeitsfeldes "Stadtentwicklung" Anwendung, sodass fünf Dimensionen betrachtet wurden. Von\nder Positionierung bis zu den Projekten wurde der Zielbaum vertikal durchstrukturiert. Je kon-\nkreter die Betrachtung im unteren Bereich ist, umso mehr wird aber auf räumlich verortbare\nMassnahmen fokussiert.\n\nBeim Zielbild wurde das Jahr 2050 als Zeithorizont gewählt. Ein räumliches Entwicklungsleitbild\ndient als Basis für weitere formelle Raumplanungsinstrumente wie den Richtplan oder den Zo-\nnenplan, die ihrerseits für 15 respektive 20-25 Jahre ausgelegt sind. Das Vorgängerkonzept\nSTEK aus dem Jahr 2016 hatte das Jahr 2040 als Zeithorizont und somit 25 Jahre in die Zu-\nkunft geblickt. Mit dem STEP 24, welcher knapp zehn Jahre nach dem STEK 16 erarbeitet wur-\nde, schauen wir im Zielbild also noch weitere zehn Jahre in die Zukunft.\n\nDas Zielbild für das Zentrum zeigt zusätzlich zu den Nutzungen auch Attraktionsorte. Diese Orte\nsind interessante Begegnungsorte und werden oft aufgesucht. Es werden auch architektonisch-\nstädtebauliche Merkzeichen mit Sternen bezeichnet, wie auch die anzustrebenden Parkhäuser,\ndie Strassenhierarchisierung, die Schulstandorte und das Langsamverkehrskonzept.\n\nDer STEP 24 stellt im Vergleich zum STEK 16 eine Aktualisierung und Verfeinerung dar. Neu\nwerden auch Aussagen im Bereich Nutzung, Dichte, Langsamverkehr und Parkierung gemacht.\n\nDas Potenzial des STEP 24 ist dreifach:\n1. strategisches Instrument: Der STEP ist Basis für die Legislaturplanung und die längerfristige\n\nAusrichtung in der Stadtentwicklung.\nKonkret: Der STEP bildet die Basis für den kommunalen Richtplan und die Regional- bzw.\nAgglomerationsplanung.\n\n1. neues internes Führungsinstrument: Die strategischen Aussagen des STEP fliessen über die\nProjektübersicht der Gesamtverwaltung oder bei kleineren Aufgaben direkt in die operative\nund formelle Planung der Verwaltung ein.\n\n2. agiles Arbeitsinstrument der Stadtentwicklung, welches der detaillierten terminlichen Mass-\nnahmenplanung dient.\n\nBeschlussobjekt ist der Schlussbericht STEP 24 und die zugehörigen Erläuterungen per 24.\nJuni 2024. Hier finden sich alle Resultate und der Erarbeitungsprozess. Damit der Zielbaum, die\nMassnahmenkarten und die Zielbilder, wie sie per 24.Juni 2024 eingefroren wurden, auch als\nA3 ausdruckbar sind, werden auch die Präsentationsfolien abgegeben. Zusätzlich gibt es als\nArbeitsinstrument der Stadtentwicklung eine Exceltabelle mit dem Balkendiagramm der Pla-\nnungsverfahren aller Projekte, den Projektkategorien und den daraus kreierten Diagrammen\nnach Nutzen, Dringlichkeit und Effektivität. Diese Exceltabelle unterliegt einer laufenden Aktua-\nlisierung, was die Planungs-Projektverfahren anbelangt und kann jederzeit bei der Stadtent-\nwicklung eingesehen werden. Der Stand per 18. Juni 2024 wird aber ebenfalls als Beilage zur\nBotschaft abgegeben.\n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Stadtparlament die Kenntnisnahme des vorliegenden STEP 24.\nHingegen rät der Stadtrat von einer Erklärung als behördenverbindliches Instrument ab, weil es\nansonsten wie bei einem Richtplan einen Auflage- und Genehmigungsprozess durchlaufen\nmuss. Mit dem STEP 24 ist ein neues strategisches Arbeitsinstrument zur Hand, welches im\nArbeitsalltag laufend angepasst wird. Konkrete Elemente wie die Projekte, die Positionierungs-\n\n\n\nSeite 5\n\n^^\n\nnamen oder die Projektplanungen werden sich laufend ändern. Zudem werden neue Konzepte\nund Massnahmen dazukommen. Die Bewertungsmethodik, wie die Projekte priorisiert werden,\nkann ebenfalls angepasst werden. Die räumlichen Zielsetzungen haben eine längerfristige Aus-\nrichtung. Wäre der STEP 24 behördenverbindlich, müsste er bei jeder Änderung wiederaufge-\nlegt werden.\n\nDas STEK 2016 behandelte insbesondere Ökologie- und Grünthemen. Es wurde nie aufgelegt\noder vom Kanton genehmigt, ist aber ins Grünraumkonzept eingeflossen. Der STEP 24 verfei-\nnert die räumlichen Aussagen dazu in gewissen Bereichen und in ändern ergänzt er das STEK\n2016. Der STEP 24 dient mit seiner Projektpriorisierung und der Projektliste zudem der Mass-\nnahmenplanung und kanalisiert so die Umsetzung. Somit sind sowohl das Stadtentwicklungs-\nkonzept (STEK) vom 13. Dezember 2016 als auch der neue STEP 24 richtungsweisend. Trotz-\ndem sind beide Konzepte nicht behördenverbindlich in ihren Inhalten.\n\nIm Budget 2023/2024 wurde für die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts keinen Betrag einge-\nstellt, weil die Erarbeitung durch die Stadtentwicklung mit internen Ressourcen erfolgt ist.\n\nDer STEP 24 mit Bericht und Erläuterungen wurde vom Stadtrat am 24. Juni 2024 zuhanden\ndes Parlaments freigegeben. Der STEP 24 trägt wesentlich zur Interessenwahrung und Ge-\nwährleistung der Lebensqualität in Arbon gemäss Gemeindeordnung der Stadt Arbon vom\n19. Februar 2019 Art. 2 bei. Als nicht behördenverbindliches internes Arbeitsinstrument und\nDiskussionsgrundlage ist der STEP 24 gemäss Art. 41 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon\nvom 19. Februar 2019 nicht direkt finanziell relevant und liegt so in der Kompetenz des Stadt-\nrats. Trotzdem ist es dem Stadtrat ein grosses Anliegen, dass auch das Parlament den STEP\n24 zustimmend zur Kenntnis nimmt.\n\nIdealerweise wird der STEP 24 nach Kenntnisnahme in der neu zu gründenden Raumpla-\nnungskommission (als Spezialkommission bis zur Gründung einer stetigen Raumplanungs-\nkommission) vorbesprochen. Dort: können, wie im Stadtrat auch, alle richtungsweisenden Ele-\nmente des STEP 24 und offene Fragen kritisch diskutiert werden, Die Ergebnisse aus solchen\nDiskussionen fliessen dann wieder in den STEP zurück.\n\n\n\nSeite 6\n\nyryr\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nDer Stadtrat beantragt Ihnen, den Stadtentwicklungsplan 2024 (STEP 24) als Gesamtdo-\nkument und Arbeitsinstrument zur Kenntnis zu nehmen.\n\n'. 1{/JWJ^\nRene Walther - Alexa^Tra Wyprä€htiger\nStadtpräsident Stad'tschreiberih\n\nArbon, 8. Juli 2024\n\nBeilagen:\nStadtentwicklungsplan (STEP) Schlussbericht vom 24. Juni 2024\nErläuterungen zum Stadtentwicklungsplan (STEP) vom 24.Juni 2024\nSTEP 24 / Stadtentwicklungsplan 2024, Präsentation im Stadtrat Arbon am 17.Juni 2024, Fas-\nsung vom 24. Juni 2024\nExcel-Tabelle Stadtwicklungsplan STEP, Stand 18. Juni 2024\n\n\n


parent_type: affair

name: Einfache Anfrage "Gebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht" von Irena Noci, SP

category_de: Antwort Stadtrat

format: application/pdf

text: \n^T A D T\n\nR B 0 N\n\nStadtrat\nHauptstrasse 12\n9320Arbon\n\nBeantwortung an das Stadtparlament\n\nEinfache Anfrage "Gebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht" von Irena\nNoci, SP\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nIrena Noci, SP, hat am 7. Mai 2024 beim Stadtparlament eine Einfache Anfrage mit folgendem\nWortlaut eingereicht:\n\nGebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht\n\nAn der Parlamentssitzung im Dezember 2023 wurde diskutiert, ob eine Parlamentssitzung im\nMehrzweckgebäude in Frasnacht durchgeführt werden kann.\n\nDie Primarschule Frasnacht hat gemäss ihrem Gebührentarif (gültig ab 01.01.2017) einen\nEinheimischen- und einen Auswärtigentarif für ihre Hallen. Dabei ist zu beachten, dass im\nStadtteil Arbon wohnhafte als auswärtige gelten. Grundsätzlich soll der Taif für Einheimische für\nalle Bewohner der Stadt Arbon gelten.\n\nAus diesem Grund bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. Bezahlt die Stadt Arbon für die Durchführung der Parlamentssitzung im Mehrzweckgebäude\nin Frasnacht den Einheimischen- oder Auswärtigentarif?\n\n2. Der Tarif für Einheimische sollte grundsätzlich für alle Bewohner der Stadt Arbon gelten.\nWerden hier diesbezüglich Gespräche mit der Primarschule Frasnacht geführt?\n\n3. Ist die Stadt Arbon bestrebt, die Tarife der Schulgemeinden zu prüfen und allenfalls\nRücksprache zu halten, so dass es nicht zu einer Ungleichbehandlung der Bewohner der\nPolitischen Gemeinde Arbon kommt?\n\nDie obenerwähnte Einfache Anfrage beantwortet der Stadtrat wie folgt:\n\nDie Parlamentssitzung wird bis anhin im Seeparksaal durchgeführt. Sämtliche Einwohnerinnen\nund Einwohner der Stadt Arbon können diesen zum einheimischen Tarif mieten. Das\nStadtparlament wünscht sich, um allen drei Ortsteilen etwas mehr gerecht zu werden, das\nAbhalten der Sitzung auch in Frasnacht und Stachen. Die Primarschule Frasnacht besitzt im\nOrtsteil Frasnacht eine geeignete Mehrzweckhalle, welche für verschiedene Anlässe und\nVeranstaltungen gemietet werden kann.\n\nDie Mehrzweckhalle Frasnacht wird für Feste, Konzerte, Theater, Familienanlässe etc. ohne\nKüche für CHF 150.00 an Einheimische und für CHF 300.00 an Auswärtige vermietet. Wird die\n\n\n\nSeite 2\n\nyryr\n\nKüche dazu gemietet beträgt die Miete CHF 300.00 oder CHF 600.00. Für den Einwohnerverein\nFrasnacht/Stachen wird die Mehrzweckhalle kostenlos zur Verfügung gestellt. Diese Tarife\nersetzen die Gebühren vom 1 . August 2010 und sind seit dem 1. Januar 2017 in Kraft.\n\nDer Gebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht wurde somit letztmalig im Jahr 2017 überarbeitet\nund ist seitdem unverändert geblieben. Die Mehrzweckhalle Frasnacht ist eine Infrastruktur,\nwelche durch die Primarschule Frasnacht und somit von den Stimmbürgerinnen und\nStimmbürgern der Primarschule Frasnacht finanziert wurde. Dadurch wurde bereits vor 2017\nentschieden, dass die Steuerzahlenden der Primarschule Frasnacht bevorzugte Konditionen bei\nderAnmietung erhalten.\n\n1. Bezahlt die Stadt Arbon für die Durchführung der Parlamentssitzung im Mehrzweckgebäude\nin Frasnacht den Einheimischen- oder Auswärtigentarif?\n\nDie Primarschule Frasnacht beabsichtigt, gemäss ihren Angaben, die Mehrzweckhalle\nFrasnacht für eine mögliche Parlamentssitzung kostenlos zur Verfügung zu stellen.\n\n2. Der Tarif für Einheimische sollte grundsätzlich für alle Bewohner der Stadt Arbon gelten.\nWerden hier diesbezüglich Gespräche mit der Primarschule Frasnacht geführt?\n\nDie Primarschule Frasnacht hat durch die eingegangene Einfache Anfrage den Sachverhalt im\nRahmen der Schulbehörde diskutiert und ist zum Schluss gekommen, dass eine Differenzierung\nzwischen Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Ortsteil Frasnacht und den weiteren\nEinwohnenden aus Arbon, nicht mehr zeitgemäss ist. Die politische Situation hat sich deutlich\nverändert und die Bemühungen der Stadt Arbon, die Zugehörigkeit von Frasnacht stärker zu\nbetonen, haben gewünschte Wirkung erzielt. Das Reglement wird dementsprechend\nüberarbeitet und angepasst. Die Primarschulgemeinde Frasnacht möchte per Beginn des\nneuen Schuljahres eine überarbeitete Version des Gebührentarifs Mehrzweckhalle Frasnacht\nvorliegen haben.\n\n3. Ist die Stadt Arbon bestrebt, die Tarife der Schulgemeinden zu prüfen und allenfalls\nRücksprache zu halten, so dass es nicht zu einer Ungleichbehandlung der Bewohner der\nPolitischen Gemeinde Arbon kommt?\n\nDie Primarschule Frasnacht möchte betonen, dass es nicht eine Absicht war, eine Abgrenzung\nzu Arbon zu schaffen. Die aktuelle Situation geht vor allem auf die älteren Dokumente zurück.\nDie Einfache Anfrage wird als Anstoss verstanden, das Dokument entsprechend zu\nüberarbeiten.\n\nRene Walther Alex^ära WyßpäTchtiger\nStadtpräsident StadtschreibeTf-in\n\nArbon, 8. Juli 2024\n\n\n


8_Budget 2021 - Finanzplan

parent_type: agenda

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Investitionsplan 2022-2026 (grün)

text: \nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\nFINANZVERMÖGEN 4'300 0 170 0 0 0 200 0 0 600\n\n1084.00 Rathausgasse 1 + 3 Fenster / Fassade Reinigung, neuer Farbanstrich 200 170 200\n\n1084.10 Restaurant Strandbad\n\nFassade / Studie Erweiterung der \n\nNebenräume 600 600\n\n1084.00 Schädlerliegenschaft Projekt Tiefgarage 3'500\n\nVERWALTUNGSVERMÖGEN 85'194 1'964 4'377 3'808 4'942 -305 8'656 7'262 9'842 16'110\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 4'060 0 150 0 380 0 180 0 0 0\n\n0221 Stadtkanzlei 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n0291 Stadthaus 180 0 0 0 0 0 180 0 0 0\n\n0291 Stadthaus Fassadensanierung\n\nReinigung, neuer Farbanstrich und neue \n\nBeleuchtung in der Arkade 180 180\n\n0293 Seeparksaal 3'880 0 150 0 380 0 0 0 0 0\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Heizungssteuerung\n\nalte Heizungssteuerung auswechseln / \n\ndiverse Pumpen ersetzen 150\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Lüftungssteuerung Ersatz 180 180\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Parkett Erneuerung 200 200\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Total-Sanierung 3'500\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Neubau\n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 1'974 0 140 124 650 -325 140 670 420 125\n\n1500 Feuerwehr (Spezialfinanzierung) 1'474 0 140 124 650 -325 140 420 170 125\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2006) 125 140 125\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -63 -70 -63\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Absturzsicherung Anschaffungskosten\n\nTransportbedarf für Mannschaft und \n\nMaterial 125 140 125\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Absturzsicherung Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -63 -70 -63\n\n1500 5060 Rüstwagen Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 1991) 650 650\n\n1500 6310 Rüstwagen Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -325 -325\n\n1500 5060 Schlauchverlegefahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2002) 280 280\n\n1500 6310 Schlauchverlegefahrzeug Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -140 -140\n\n1500 5060 Tanklöschfahrzeug (TLF) Anschaffungskosten Ersatz 700 700\n\n1500 6310 Tanklöschfahrzeug (TLF) Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -350 -350\n\n1500 5060 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2007) 140 140\n\n1500 6310 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70 -70\n\n1500 5060 Materialtransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 140 140\n\n1500 6310 Materialtransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70 -70\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2006) 200 200\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -100 -100\n\n1500 5060 Fahrzeug Einsatzleitung Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 250 250\n\n1500 6310 Fahrzeug Einsatzleitung Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -125 -125\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2012) 140\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70\n\n1500 5060 Fahrzeug Logistik Anschaffungskosten Ersatz Logistikfahrzeug 200\n\n1500 6310 Fahrzeug Logistik Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -100\n\n4'637\n\nSeite 1\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n1616 Tälisberg 500 0 0 0 0 0 0 250 250 0\n\n1616 00 5030 Tälisberg: Altlasten Boden Sanierung 900 450 450\n\n1616 00 6310 Tälisberg: Altlasten Boden Beiträge Dritter -400 -200 -200\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 21'770 0 250 0 690 0 2'980 1'000 2'250 350\n\n3120 Denkmalpflege und Heimatschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3121 Schloss 1'220 0 0 0 20 0 1'200 0 0 0\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Turm Dachsanierung 1'000 1'000\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Ersatz Beleuchtung Beleuchtungskonzept erstellen 220 20 200\n\n99\n\n3122 Verwaltungsliegenschaft: Kappeli 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3410 Sport 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3411 Schwimmbad 6'350 0 0 0 250 0 400 100 250 350\n\n3411 Schwimmbad Folie im Nichtschwimmerbecken Ersatz 250 250\n\n3411 Schwimmbad Folie im Haupt- und Sprungbecken Ersatz 400 400\n\n3411 Schwimmbad Tribüne Wasserball Ersatz 100 100\n\n3411 Schwimmbad Rutschbahn Erneuerung 250 250\n\n3411 Schwimmbad\n\nStudie Kompletterneuerung (zusammen mit \n\nSeeparksaal) 150 150\n\n3411 Schwimmbad Garderobenbedachung Erneuerung 200 200\n\n3411 Schwimmbad Total-Sanierung Variante 5'000\n\n3411 Schwimmbad Neubau\n\n99\n\n3414 Sportanlagen 5'800 0 0 0 0 0 500 800 0 0\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Tribüne erstellen 500 500\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Rundbahn / Platzsanierung 800 800\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Erneuerung Anlage (Variante) Kunstrasenplatz/Tribüne/Platzanordn. 4'500\n\n99\n\n3415 Bootshafen 400 0 100 0 400 0 0 0 0 0\n\n3415 5040 Bootshafen Neue Steganlage beim alten Hafen 100\n\n3415 5040 Bootshafen\n\nVerklappung Hafeneinfahrt, Pfähle neu \n\nsetzen 400 400\n\n99\n\n3417 Strandbad 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n99\n\n3421 Parkanlagen 5'350 0 0 0 0 0 250 100 0 0\n\n3421 Hafendamm\n\nPlanungskosten für GP archt. Wettbewerb \n\nund GP inkl. Zustands- analyse und \n\nSanierung Hafendamm 5'350 250 100\n\n99\n\n3424 Camping 2'650 0 150 0 20 0 630 0 2'000 0\n\n3424 Camping\n\nZusätzliche Stellplätze / Sanierung \n\nGrünfläche 150\n\n3424 Camping Versorgung Stellplätze (Wasser, Elektro) inkl. Neuanordnung Stellplätze 500 20 480\n\n3424 Camping\n\nSanitäranlagen aufwerten und \n\nwintertauglich machen 150 150\n\n3424 Camping Sanierung Campinggebäude / Neubau 2'000 2'000\n\n99\n\nSeite 2\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 37'952 1'399 2'672 2'119 2'299 20 4'456 4'859 5'080 13'935\n\n6130 Kantonsstrassen 7'410 0 385 150 50 0 1'050 1'260 3'250 1'650\n\n6130 10 5610 Kreisel Scheidweg Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'050 35 1'000 50\n\n6130 12 5610 Kreisel Stachen Süd / H 451 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'050 1'000 50\n\n6130 5610 Egnacherstrasse H13 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 0 150\n\n6130 5610 Romanshornerstrasse Lichtsignalanlage (LSA)Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 150 150 50\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Lichtsignalanlage (LSA) Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 150 50\n\n6130 5610\n\nRomanshornerstrasse, Bushaltestelle \n\nScheidweg - Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 400 50 50 350\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Anteil Gemeinde Betriebs- und Gestaltungskonzept 3'500 2'000 1'500\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Linksabbieger-Spur Anteil Gemeinde 210 210\n\n6130 5610 BGK St. Gallerstrasse\n\nPlanungskosten BGK, Umsetzung bei Bau \n\nbudgetiert 300 200 100\n\n6130 5610 Knoten Püntstrasse\n\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen 200 200\n\n6130 5610 LV Massnahmen NLK\n\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen 100 100\n\n6130 5610 LV Massnahmen Egnacherstrasse\n\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen 200 100 100\n\n99\n\n6150 Gemeindestrassen 25'699 1'399 1'882 1'716 1'359 20 3'276 2'914 975 10'255\n\n6150 13 5010 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 630 588 42 42\n\n6150 14 5010 Seilerstrasse (Pestalozzistrasse - Parz. Sonnhalden)Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2010 236 5 218 18\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Stickereiplatz Restfläche 255 255\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Textilstrasse T1 + T2 800 800\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Restwerte Textilstrasse T1 + T2 850 850\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Parkband Süd 570\n\n6150 31 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Dritter Parkband Nord 0\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Passarelle Stickereiplatz 450\n\n6150 46 5010 Rebenstrasse (Pestalozzistrasse - Römerstrasse)Planungs- und Baukosten Sanierung 256 33 203 20\n\n6150 61 5010 Lebensraum Altstadt 5'300 100 100 100 100 5'000\n\n6150 62 6310 NLK, Übernahme Hauptstrasse Minderwertbeitrag Neue Eigentumsverhältnisse im Zuge NLK\n\n6150 71 5010 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 520 110 15 470 35\n\n6150 84 5010 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 646 611 35 35\n\n6150 87 5010 Seestrasse Etappe 2 (Seemoosholzstrasse - Rütistrasse)Planungs- und Baukosten Generalsanierung 610 670 575 35\n\n6150 88 5010 Pestalozzistrasse (1.+2. Etappe) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 818 730 763 55\n\n6150 90 5010 Brühlhaldenstrasse (Brühlstrasse - Sternenkreisel)Planungs- und Baukosten Sanierung 215 200 15 15\n\n6150 5010 Kreiselgestaltung Stadt Arbon Planungs- und Baukosten Neugestaltung best. und neue Kreisel 250 20 20 105 20 105\n\n6150 5010 Gottfried-Keller-Strasse (1. Etappe Scheibenstr. - Nordstrasse)Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2011 1'065 35 770 220 40\n\n6150 5010 Brühlstrasse 1. Etappe (Bodmerallee - Fallentürli)Planungs- und Baukosten 770 30 740\n\n6150 5010 Brühlstrasse 3. Etappe (Lärchenstrasse - Thurgauerstrasse)Planungs- und Baukosten 570 570\n\n6150 5010 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 445 10 405 30\n\n6150 5010 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 165 5 142 18\n\n6150 5010 Höhenstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung und Tempo 30 Massnahmen 470\n\n6150 5010 Weiherweg Planungs- und Baukosten Sanierung 135 5 113 17\n\n6150 5010 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten Sanierung und Tempo 30 Massnahmen 720 25\n\n6150 5010 Breitehof, Langsamverkehr-Verbindung bis GrabenstrassePlanungs- und Baukosten Stadtentwicklung im Lead 0\n\n6150 5010 Brühlstrasse (Brühlhalde - Alemannenstrasse)Planungs- und Baukosten Sanierung 333 5 5 313 15\n\n6150 5010 Kronberg-, Garten- bis Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 825 15 120 655 35\n\n6150 5010 Fuss- und Veloweg Hiltern Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 195 7 178 10\n\n6150 5010 Farbgasse und Walhallastrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 300 6 265 29\n\n6150 5010 Wassergasse (Seewasserwerk) Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 1'250 35 1'175 40\n\n6150 Spange Süd\n\nKosten für Zweckmässigkeitsprüfung, \n\nPlanungskosten sowie Realisierung noch \n\nnicht enthalten 150 150 150\n\nSeite 3\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n6150 Fussgängerpassarelle Heizkraftwerk\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen Agglomerationsprogramm 3 4'000 200 200 3'600\n\n6150 Bahnhofstrasse\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen Agglomerationsprogramm 4 1'800 200\n\n6150 Veloweg Seeparksaal\n\nnur Planungskosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen, \n\nist zusammen mit Masterplan Seeufer zu \n\nentwickeln Agglomerationsprogramm 2 100 100\n\n99\n\n6151 Parkplatzbewirtschaftung (Spez. Finanzierung) 2'398 0 405 253 590 0 130 305 420 700\n\n6151 5030 Tempo 30 Zonen Planungs- und Baukosten\n\nAnpassungen V65% gemäss Schreiben \n\nKanton TG 80 80\n\n6151 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\n\nHinweistafeln / Ticketautomaten / Sitzbänke \n\n/ Veloständer / usw.\n\n6151 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 240 20 20 220\n6151 18 5030 Sonnenhügelstrasse Bushaltestelle Bergli Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 460 15 10 430 20\n6151 5030 Romanshornerstrasse Bushaltestelle ScheidwegAnteil Gemeinde inkl. Möblierung 100 % 205 20 20 185\n6151 5030 PP Friedhof 243 220 243\n\n6151 05 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\n\nHinweistafeln / Ticketautomaten / Sitzbänke \n\n/ Veloständer / usw. 270 80 90 100\n\n6151 5040\n\nBushaltestelle St. Gallerstrasse inkl. \n\nLangsamverkehr-\n\nQuerungen\n\nnur Planungskosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen, \n\nBushaltestelle Alpenblick durch Abteilung \n\nBau/Umwelt geplant Agglomerationsprogramm 2 900 130 100 100 700\n\n99\n\n6152 Parkierungsanlagen / Blaue Zone 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n99\n\n6191 Werkhof 2'445 0 0 0 300 0 0 380 435 1'330\n\n6191 Fahrzeugersatz 2022: Ersatz Ladog Geräteträger →Universalfahrzeug 1160 150 230 250 530\n\n6191 Fahrzeugersatz mit E-Fahrzeugen\n\nSchätzung, da noch nicht für alle \n\nFahrzeuge ein E-Fahrzeug vorhanden ist, \n\nresp. die Preise noch nicht bekannt sind 2'095 300 380 435 980\n\n6191 Aufstockung Gebäude Erweiterung Sozialräume\n\nUmkleideräume und Aufenthaltsbereich \n\nsind beengt. Für weibliche Mitarbeitende \n\nbestehen keine Sanitärräume 350 350\n\n99\n\n6210 Öffentliche Verkehrsinfrastrukur 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 19'438 565 1'165 1'565 923 0 900 733 2'092 1'700\n\n7200 Abwasserbeseitigung (allgemein / öff. WC-Anlagen) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7201 Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] (Spez. Finanzierung) 7'500 565 545 567 773 0 700 583 1'942 1'700\n\n7201 12 5030 Gottfried-Keller-Strasse Planungs- und Baukosten Sanierung 985 30 755 200\n\n7201 12 5030 Metropolstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 155 155 155\n\n7201 13 5030 Jägerstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 150 150\n\n7201 14 5030 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 303 248 55 55\n\n7201 17 5030 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten Sanierung 670\n\n7201 22 5290\n\nGenereller Entwässerungsplan (GEP) \n\nArbon inkl. Planungskosten\n\nWeiterführung genereller \n\nEntwässerungsplan Arbon / 130 50 80 50\n\n7201 22 5030 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan Arbon 370 45 10 360\n\n7201 24 5030 Pestalozistrasse Etappe 1+2 Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 295 20 245 50\n\n7201 66 5030 Gemeindepumpwerke Planungs- und Baukosten Sanierung 258 208 80 50\n\n7201 68 5030 Entwässung Niederfeld Bleiche Planungs- und Baukosten 230 5 5 60 105 60\n\nSeite 4\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Textilstrasse T1 + T2 255 255\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Textilstrasse 265 265\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Saurer-Platz 280 280\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Kanal entlang Energiekanal 205 205\n\n7201 71 5030 Pumpwerk Seelitho inkl. Zuleitung Pumpwerk SalbachPlanungs- und Baukosten Ausserbetriebnahme Pumpwerk / Neubau 400 400\n\n7201 73 5030 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 130 5 125\n\n7201 74 5030 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 170 3 167\n\n7201 76 5030 Brühlstrasse 1. Etappe (Bodmerallee - Fallentürli)Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 320 15 305\n\n7201 77 5030 RB Hafenstrasse - See (Meteorwasserleitung)Planungs- und Baukosten Sanierung Leitung 180 180\n\n7201 79 5030 Weiherweg Planungs- und Baukosten Kanalisation 200 5 195\n\n7201 82 5030 Gewerbegebiet Banderet / Härterei Planungs- und Baukosten Dienstbarkeit Anstösser 1'500 860 640\n\n7201 89 5030 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 139 109 30 30\n\n7201 5030 Ableitung RU 0605 - Weiher, DN 800 - 1000 Planungs- und Baukosten Sanierung nach Generellem 315 10 10 285 20\n\n7201 5030 Egnacherstrasse H13 Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 0 285\n\n7201 5030 St. Gallerstrasse H451 Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 130 5 125\n\n7201 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 285 10 10 275\n\n7201 5030 Speisersweg Meteorkanal Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 110 5 105\n\n7201 5030 Wassergasse (Seewasserwerk) Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässungsplan Arbon \n\nSanierung 240 10 230\n\n7201 5030 Kronberg-, Garten-, Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten 215 2 8 205\n\n7201 95 6350 Anschlussgebühren Kanalnetzanschlüsse -400 xxxxxx -200 -200 -200\n\n99\n\n7301 Abfallbeseitigung 200 0 100 100 100 0 0 0 0 0\n\n7301 03 5030 Kehrichtsammelstellen Unterirdisch Neues Sammelsystem in Quartieren 200 100 100 100\n\n99\n\n7410 Gewässerverbauungen 11'273 0 400 773 50 0 200 150 100 0\n\n7410 06 5020 Sanierung Fallentürlibach Planungs- und Baukosten Gewässerunterhalt Weiher-Nüüsätz 50 50\n\n7410 06 5020 Imbersbach Planungs- und Baukosten 0\n\n7410 09 5020 Aach Plus, Generelles Projekt Planungs- und Baukosten Kosten Umsetzung 0\n\n7410 5020 Stadtweiher Planungs- und Baukosten Wiederkehrende Ausbaggerung 700 300 650 50\n\n7410 5020 Brückenunterhalt Planungs- und Baukosten Sanierung 123 123\n\n7410 Seeufersanierung alle Seeuferverbauungen sanieren 10'100 100\n\n7410 Gewässerraum festlegen\n\nProjektkosten inkl. Unterstützung in \n\nGenehmigungsprozess 300 100 150 150\n\n99\n\n7690 Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 465 0 120 125 0 0 0 0 50 0\n\n7690 01 5030 Deponie Bühlhof Planungs- und Baukosten\n\nSanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind \n\nAnnahmen 150 50 50 50\n\n7690 5030 Deponie Watt Planungs- und Baukosten\n\nSanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind \n\nAnnahmen 150 70 70 40\n\n7690 5030 Deponie Hiltern Planungs- und Baukosten Untersuchungen 65 5 30\n\n7690 Bachunterhaltskonzept Planungs- und Baukosten Überführung neue Grundlage 50 50\n\n7690 Seemoosriet  Sanierung Ufersicherung Planungs- und Baukosten 50 50\n\nSeite 5\n\n\n


name: Budget 2024 Gestufter Erfolgsausweis - Kopie

text: \nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -892’580.00 -19’498.00 4’040’558.76\n\nAusserordentliches Ergebnis -156’023.20\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 51’976.80\n38 Ausserordentlicher Aufwand 208’000.00\n\nOperatives Ergebnis -892’580.00 -19’498.00 4’196’581.96\n\nErgebnis aus Finanzierung 1’245’960.00 1’342’460.00 1’527’428.00\n\n44 Finanzertrag 1’922’060.00 1’896’160.00 2’255’995.16\n34 Finanzaufwand 676’100.00 553’700.00 728’567.16\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -2’136’990.00 -1’361’958.00 2’669’153.96\n\n47 Durchlaufende Beiträge 450’000.00 450’000.00 471’397.90\n46 Transferertrag 12’197’900.00 10’525’600.00 12’655’388.85\n45 Entnahmen Fonds 629’200.00 334’440.00 360’815.42\n43 Verschiedene Erträge 360’195.90\n42 Entgelte 17’556’460.00 19’005’760.00 17’757’250.21\n41 Regalien und Konzessionen 503’600.00 503’600.00 438’422.45\n40 Fiskalertrag 21’285’000.00 20’483’000.00 21’314’371.28\n\nBetrieblicher Ertrag 52’622’160.00 51’302’400.00 53’357’842.01\n\n37 Durchlaufende Beiträge 450’000.00 450’000.00 471’397.90\n36 Transferaufwand 28’420’600.00 27’961’900.00 25’814’418.17\n35 Einlagen 329’260.00 194’000.00 996’049.66\n33 Abschreibungen 2’918’160.00 2’806’210.00 2’573’429.88\n31 Sach- und übriger Aufwand 8’639’890.00 8’112’800.00 8’618’765.12\n30 Personalaufwand 14’001’240.00 13’139’448.00 12’214’627.32\n\nBetrieblicher Aufwand 54’759’150.00 52’664’358.00 50’688’688.05\n\nStadt Arbon Erfolgsrechnung\n\nBudget 2024 Erfolgsrechnung \n\nGestufter Erfolgsausweis Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022\nBetrag Betrag Betrag\n\n\n\n\n


Kaufvertrag Parz. 2720

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \nSeite 1 von 2 \n \n\nVersion 2. Lesung Stadtparlament Version Redaktionslesung Stadtparlament mit Anträgen Redak-\ntionskommission \n\nReglement über die Reservebildung für Wert- \nschwankungen des Finanzvermögens \n\nReglement über die Reservebildung für Wert- \nschwankungen des Finanzvermögens \n\n  \n\nArt. 1   Grundsätze \n\n1 Die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen dient dem Ausgleich von \nWertschwankungen der Finanz- und Sachanlagen des Finanzvermögens. \n\n2 Der Bestand der Reserve beträgt maximal 25 Prozent des Buchwertes der Finanz- und \nSachanlagen des Finanzvermögens. \n\nArt. 1 Grundsätze \n\n1 Die Reserve für Wertschwankungen des Finanzvermögens dient dem Ausgleich von \nWertschwankungen der Finanz- und Sachanlagen des Finanzvermögens. \n\n2 Der Bestand der Reserve beträgt maximal 25 Prozent des Buchwertes der Finanz- und \nSachanlagen des Finanzvermögens am Jahresende. \n\nArt. 2   Einlage in die Reserve \n\n1 In die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen wird die gesamte jährli-\nche Wertsteigerung der Finanz- und Sachanlagen des Finanzvermögens im entspre-\nchenden Jahr eingelegt.  \n\n2 Zusätzliche Einlagen sind nicht möglich. \n\nArt. 2 Einlagen  in die Reserve \n\n1 In die Reserve für Wertschwankungen des Finanzvermögens wird die gesamte jährli-\nche Wertsteigerung der Finanz- und Sachanlagen des Finanzvermögens im entspre-\nchenden Jahr eingelegt.  \n\n2 Zusätzliche Einlagen sind nicht möglich. \n\nArt. 3   Entnahme aus der Reserve \n\nDie Entnahme aus der Reserve entspricht dem Wertverlust der Finanz- und Sachanla-\ngen des Finanzvermögens im entsprechenden Jahr, soweit der Bestand der Reserve \ndafür ausreicht. Zusätzliche Entnahmen sind nicht möglich. \n\nArt. 3 Entnahmen aus der Reserve \n\nDie Entnahme aus der Reserve entspricht dem Wertverlust der Finanz- und Sachanla-\ngen des Finanzvermögens im entsprechenden Jahr, soweit der Bestand der Reserve \ndafür ausreicht. Zusätzliche Entnahmen sind nicht möglich. \n\nArt. 4   Verzinsung \n\nDie Reserve wird nicht verzinst. \n\n \n\nArt. 5   Veräusserung an Dritte \n\nWerden Finanz- oder Sachanlagen des Finanzvermögens teilweise oder ganz veräus-\nsert, ist der entsprechende Anteil an der Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanz-\nanlagen aufzulösen und resultierende Gewinne oder Verluste der Erfolgsrechnung der \nStadt Arbon gutzuschreiben oder zu belasten. \n\nArt. 5 Veräusserung an Dritte \n\nWerden Finanz- oder Sachanlagen des Finanzvermögens teilweise oder ganz veräus-\nsert, ist der entsprechende Anteil an der Reserve für Wertschwankungen des Finanz-\nvermögens aufzulösen. Daraus und resultierende Gewinne oder Verluste sind der Er-\nfolgsrechnung der Stadt Arbon gutzuschreiben oder zu belasten. \n\n Art. 6 Inkrafttreten \n\nDieses Reglement tritt zu einem vom Stadtrat festzulegenden Zeitpunkt in Kraft. \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n \n\n  \n\n \nArbon, den (Datum Schlussabstimmung) \n\nFÜR DAS STADTPARLAMENT ARBON \n\nJakob Auer, Parlamentspräsident \n\n \n\nNadja Holenstein, Parlamentssekretärin \n\n \n\nIn Kraft gesetzt durch Stadtratsbeschluss Nummer (x) vom (Datum) per (Datum). \n\n \nArbon, 4. Februar 2020 \n \n\n\n


Bericht Kommmission an Parlament

text: \nRiquet Heller, lic.iur. RA Arbon, 6. August 2012 \n          Berglistrasse 7 \n\n    CH - 9320  Arbon \nTelefon: 0041 (0)71 – 446’46’60 \nBüro:: 0041(0)71 – 358’18’00 / 02 \n Mail: riquet.heller@bluewin.ch \n\n An die \n Mitglieder des \n Parlamentes der \n Stadt Arbon \n \n \n \n \n \n\nBericht der vorberatenden Kommission betreffend die \nBotschaft des Stadtrates vom 11.07.2011 zu einem \nReglement über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOR) \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren Parlamentarier \n \nEntsprechend dem Beschluss unseres Parlamentes vom 13.09.2011 hat Ihre \nKommission, bestehend aus Jakob Auer, Remo Bass, Roland Schöni, Fabio \nTelatin und Riquet Heller den Entwurf des Stadtrates zum SOR durchberaten. \n\n \nDer Stadtrat hatte die 43 Artikel und die Botschaft in 16 Sitzungen einer von ihm \neingesetzten Arbeitsgruppe, worunter ein „Workshop“, sowie in zwei Lesungen, \nbzw. 4 Sitzungen im Zeitraum 15.07.2009 bis 11.07.2011 erarbeitet; somit 2 Jah-\nre und 20 Sitzungen. Ihre vorbereitende Kommission erledigte ihre Arbeit in 8 \nSitzungen, nämlich ebenfalls in zwei Lesungen und einer Schlusssitzung, in we-\nniger als einem Jahr und komprimierte den SOR-Entwurf auf 37 Artikel. \n \nDas Erarbeiten eines SOR ist anspruchsvolle, weitläufige juristische Arbeit. So \ndeckt das Reglement etwa die Nutzung des öffentlichen Raumes vom Gemein-\ngebrauch bis zur Konzessionserteilung ab, regelt Lärm und Emissionen von der \nFeuerstelle bis zur Hochfrequenzanlage und zum Sky-Beamer, definiert unge-\nbührliches Verhalten und setzt diesbezüglich Schranken bis hin zum Urinieren, \nlimitiert die Freiheit auf öffentlichem Grund übernachtender Personen und der \nHundehalter, schafft die Grundlage fürs Erheben von Gebühren, regelt die Video-\nÜberwachung und führt erst noch Bestimmungen an, um all dies durchzusetzen. \n \nWeil nebst dem breiten Fächer von Rechtsgebieten zudem wenig klar war, \n- was eine Stadt nebst Bund und Kanton überhaupt (noch) regeln darf oder kann, \n- was allenfalls statt in ein SOR in andere Reglemente gehört, \n- welche Mittel der Stadt zur Durchsetzung eines SOR zustehen und \n- ob mit strafrechtl. Übertretungen oder administrativ sanktioniert werden soll, \nhat die Kommission schon nach ihrer ersten Sitzung, die dem Brainstorming ge-\ndient hat, beschlossen, die städtische Juristin, Frau RA lic.iur. Elisabeth \nSchegg, nicht mehr mit der Protokollierung zu beauftragen, sondern dies unserer \nParlamentssekretärin Evelyne Jung zu übertragen. Ziel war, so die Juristin unein-\ngeschränkt fürs Beantworten juristischer Fragen zur Verfügung zu haben. \n\n\n\n - 2 - \n\nAuslöser fürs Erarbeiten eines SOR war die erheblich erklärte Motion von Konrad \nBrühwiler vom 09.09.2008 betreffend Video-Überwachung. Um dieses Anliegen \nzusammen mit weiteren Sicherungs- und Ordnungsanliegen gesamthaft zu re-\ngeln, liess sich die Stadt Arbon mit Delegationsbeschluss des Regierungsra-\ntes vom 10.03.2009, wie viele andere Thurgauer Gemeinden auch, einen Kata-\n\nlog von Hoheitsrechten übertragen. Zu Recht bezeichnete die Botschaft diesen \nDelegationsbeschluss als Basis für das zu erarbeitende SOR. Publiziert wurde er \nim Amtsblatt 2009 Nr. 11 Seite 612 f. Damit jedes Parlamentsmitglied darauf grei-\nfen kann, liegt eine Kopie davon dem vorliegenden Bericht bei. \n \n\nDie Botschaft führt nebst dem Delegationsbeschluss eine Serie von städtischen, \nweiteren kantonalen und bundesrechtlichen Regelwerken als Grundlagen fürs \nSOR an, verschwieg aber, dass zwei zentrale Gesetze erst vor kurzem in Kraft \ngetreten sind, bzw. vor der Inkraftsetzung stehen. Es sind dies das kantonale \nPolizeigesetz vom 09.11.2011 und die Verordnung dazu vom 19.06.2012, \nbeides am 01.07.2012 in Kraft gesetzt und publiziert unter www.tg.ch Rechts-\nbuch 551.1 und 551.11, sowie das kantonale Planungs- und Baugesetz vom \n21.12.2011, das vom Volk am 17.06.2012 angenommen worden ist, aber noch \nnicht in Kraft gesetzt worden ist. Dieses Gesetz ist publiziert unter www.tg.ch, se-\narch: Botschaft Planung. Zudem lief bis zum 13.06.2012 die Vernehmlassung zur \nRevision des städtischen Baureglementes samt Plänen. Dieses Reglement ist \npubliziert unter http://ftpzugang.strittmater-partner.ch; Username: Revision_Orts-\nplanung; Passwort: Auflage. Zu Deutsch: Betreffend Bauwesen ist nicht nur das \nkantonale, sondern auch das städtische Regelwerk im Fluss. All dies hat Ihre \nKommission im Unterschied zur stadträtlichen Botschaft berücksichtigt. \n \n\nAls Beilage finden Sie eine synoptische Darstellung. Sie basiert auf dem Ent-\nwurf des Stadtrates und führt jeweilen die analoge Bestimmung Ihrer Kommissi-\non, bez. deren Abänderungsanträge an. In einer dritten Spalte werden die \nKommissionsanträge kommentiert. Auch wenn sich aus dieser Synoptik viele Ab-\nänderungsanträge ergeben, beantragt Ihnen Ihre Kommission gleichwohl Eintre-\nten auf die Vorlage des Stadtrates. Sie ist ein durchaus tauglicher Einstieg in die \nMaterie. Mit dem Reglement wird zwar nichts Elementares wie Leib und Leben \noder Freiheit und Eigentum geschützt, sondern eher Nebensächliches. Aber auch \ndas ärgert und verursacht Kosten und Missbehagen. Mit dem SOR wird u.a. er-\nmöglicht, dass dagegen vorgegangen werden kann. Dies, ohne das erforderliche \nAugenmass zu verlieren. Im Übrigen: 24 Seiten Kommissionsbericht sind genug. \n \n\nIhre Kommission bedankt sich beim Stadtrat und seiner Arbeitsgruppe fürs Aus-\narbeiten der Botschaft, beim Stadtrat für die beratende Vertretung während den \nKommissionssitzungen, bei RA lic.iur. Elisabeth Schegg für den juristischen Bei-\nstand sowie bei Evelyne Jung fürs Organisatorische und die 50 Seiten Protokoll. \n \n\nAbschliessend stellt Ihnen Ihre vorberatende Kommission folgende  A n t r ä g e : \n\n1. Eintreten auf die Vorlage des Stadtrates gemäss Botschaft vom 11.07.11. \n2. Genehmigung der Anträge Ihrer Kommission gemäss Beilage. \n \n \nFür die vorberatende Kommission SOR: \n\n  Beilagen (gemäss Text): \n\n  1. Delegationsbeschluss RR \nRiquet Heller, Kom.Präs.  2. Synoptische Darstellung \n\nhttp://www.tg.ch/\nhttp://www.tg.ch/\nhttp://ftpzugang.strittmater-partner.ch/\n\n\tBerglistrasse 7\n\tBericht der vorberatenden Kommission betreffend die\n\tBotschaft des Stadtrates vom 11.07.2011 zu einem\n\tReglement über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOR)\n\tSehr geehrter Herr Präsident\n\tSehr geehrte Damen und Herren Parlamentarier\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtrat Botschaft an das Parlament \n \n \n \n \n\nWahlbüro der Stadt Arbon - Erhöhung der Entschädigung (Botschaft) \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, die Erhöhung der Entschädigung für das 35-\nköpfige Wahlbüro der Stadt Arbon auf Fr. 50.-- pro Stunde und Fr. 25.-- pro angefangene halbe \nStunde zu genehmigen. \n \n \nSachverhalt \n\n \nGemäss Artikel 32 Ziffer 9 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon vom 19. Februar 2019 be-\nschliesst das Stadtparlament u.a. über die Festsetzung der Sitzungsgelder für die Mitglieder \ndes Wahlbüros. Seit der erstmaligen Genehmigung an der Parlamentssitzung vom \n25. November 2003 liegt die Höhe der Entschädigung unverändert bei Fr. 30.-- pro Stunde und \nFr. 15.-- pro angefangene halbe Stunde.  \n \nZu den Aufgaben des Wahlbüros gehört jeweils der Urnendienst am Samstag und Sonntag, die \nvorzeitige Öffnung der brieflichen Stimmkuverts am Freitag vor dem Urnengang sowie der Zähl-\ndienst an den Wahl- und Abstimmungssonntagen.  \n \nAuch den Mitgliedern des Wahlbüros kommt eine verantwortungsvolle Kontrollfunktion zu und \neine exakte und effiziente Arbeitsweise wird verlangt. Zeitintensive Bereinigungs- und/oder \nelektronische Erfassungsarbeiten an Abstimmungs- und Wahlsonntagen erfordern eine hohe \nKonzentrationsfähigkeit. \n \n \nErwägungen \n\n \nDie Suche nach neuen Wahlbüromitgliedern gestaltet sich für die politischen Parteien \nzusehends als schwierig, die Aufgabe zum Staatswohl muss attraktiver gemacht werden. Eine \nUmfrage bei den ERFA-Städten und Gemeinden im April 2020 hat folgenden Entschädigungs-\ntarif ergeben:  \n \nAmriswil Fr. 50.00 / Stunde \nFrauenfeld Fr. 50.00 / Stunde \nKreuzlingen Fr. 48.90 / Stunde (jährliche Teuerung) \nRomanshorn Fr. 50.00 / Stunde \nWeinfelden Fr. 45.00 / Stunde \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\nDer Vergleich zeigt eine deutliche Abweichung der Entschädigung der Stadt Arbon. Eine \nErhöhung der Entschädigung auf Fr. 50.-- pro Stunde und Fr. 25.-- pro angefangene halbe \nStunde erachtet der Stadtrat als durchaus gerechtfertigt. Mit dieser Anpassung bewegt sich die \nStadt Arbon im Rahmen anderer Thurgauer Städte und Gemeinden.  \n \n \nAntrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n\n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, der Erhöhung der Entschädigung für die Mitglieder des \nWahlbüros auf Fr. 50.-- pro Stunde und Fr. 25.-- pro angefangene halbe Stunde per heuti-\ngen Datums zuzustimmen. \n \n \n \nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n \n \n \n \n \nLukas Auer \nParlamentspräsident \n\nCornelia Wetzel Togni \nParlamentarier \n \n\n \n \n \n \n \nArbon15. Dezember 2020  \n\n\n\tStadtrat Botschaft an das Parlament\n\tWahlbüro der Stadt Arbon - Erhöhung der Entschädigung (Botschaft)\n\n\n


Stacherholz unten.prov

text: \nTH Stacherholz unten\n\nSSG 2023 / 24\n\nZeit Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag\n\nSTV MUKI           \n\n09.10 - 10.10\n\nFC 09.30-\n\n11.00\n\nFC 11.00-\n\n13.00\n\n17:30\n\n19:00\n\n19:00\n\n20:30\n\n20:30\n\n22:00\n\nFC Junioren Ec           \n\nNov. - März\nBasketball U14/16/18\n\nFC Junioren Ga                 \n\nNov. - März\n\nFC Veteranen                \n\nNov. - März                \n\nPause 17.00 - 17.30 Uhr\n\n04 Turnhalle Stacherholz unten\nZuständig SSG Andreas Näf, Schulleiter\nHauswart Diego Calcinotto\n\nVBC Juniorinnen \n\nFU17 / FU23                                \n\nprov STV KITU\n\nFirma Innoplan Basketball Damen VBC Damen 1 VGF\nBasketball               \n\nJust for Fun\n\nVBC Juniorinnen \n\nFU15\n\nVB Budzyk HC FU13\nVBC                                   \n\nU23\n\n 1\n\n\n


text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nKommissionsbericht zur Revision des Einbürgerungsreglements 2019 \n\n \n \n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\nMitglieder Stadtparlament: Schuhwerk Christine, FDP/XMV, Präsidentin \n Bachofen Daniel, SP/Grüne \n Heller Felix, SP/Grüne \n Lehner Christoph, CVP/EVP \n Mägert Andre, FDP/XMV \n Mistura Bill, SVP \n Straub Esther, CVP/EVP \n\nVertretung Stadtrat: Diezi Dominik, Stadtpräsident \n\nGäste: Wenk Peter, Leiter Abteilung Einwohner und Sicherheit \n Erat Ruth, Präsidentin Einbürgerungskommission \n\nProtokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin \n \nDie Kommission behandelte die Botschaft zur Revision des Einbürgerungsreglements 2019 an \neiner Sitzung. Sie dankt Stadtpräsident Dominik Diezi, Ruth Erat, Präsidentin der \nEinbürgerungskommission, und Peter Wenk für die Begleitung und die Beratungen sowie Nadja \nHolenstein für die Protokollführung.  \n \n \n2. Grundlagen: \n\nDie Kommission nahm die Botschaft des Stadtrates vom 11. Juni 2019 als Grundlage für ihre \nBeratungen. Weiter lagen der Kommission das Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht \n(BüG) vom 20. Juni 2019, die Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht (BüV) vom 17. Juni \n2019 sowie das Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG) vom 6. Dezember \n2017 und die Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über das Kantons- und \nGemeindebürgerrecht (KBüV) vom 22. Mai 2018 vor. Überdies stand der Kommission der \nVerfahrensablauf, allgemeine Informationen zur Einbürgerung und das Einbürgerungsreglement \nder Stadt Frauenfeld vom 12. Dezember 2018 als Information zur Verfügung.  \n \n \n3. Allgemeines \n\nDie Einbürgerungskommission in alter Besetzung hat mit Dominik Diezi als EBK-Präsident ein \nReglement ausgearbeitet, das den ab 1. Januar 2018 gültigen Einbürgerungsreglementen von \nBund und Kanton entspricht. Wir bedanken uns bei der ehemaligen Kommission (EBK) und bei \nder zuständigen Abteilung für die gute Ausarbeitung des Entwurfs für das neue Einbürgerungs-\nreglement (EBR). \nDer Verfahrensablauf hat sich grundlegend geändert. Gesuche werden neu beim Kanton \neingereicht. Neu werden die Sprachkenntnisse vom Kanton geprüft. Auf Artikel, die bereits im \nübergeordneten Reglement geregelt sind, wird neu im Reglement hingewiesen. \n \n \n4. Eintreten \n\nDie Mehrheit der Kommissionsmitglieder zeigte sich über die Einsetzung einer vorberatenden \nparlamentarischen Kommission überrascht. Insbesondere, da der Entwurf bereits durch \n\n\n\n 2 \n\nMitglieder des Stadtparlaments vorbereitet wurde. Der Antrag des Büros ist jedoch an der \nParlamentssitzung diskussionslos angenommen worden. Einzelne erachten aber ein 4-Augen-\nPrinzip in jedem Fall als wichtig. Bei anderen Reglementen hat das Parlament beanstandet, \ndass keine Kommission gebildet wurde. Zum Thema Einbürgerung erschien es dem Büro \nangemessen, eine Kommission zu bilden.  \nDa die Kommission in der ersten Lesung nur drei Artikel abgeändert hat, entschied diese, keine \nweitere Sitzung mehr einzuberufen und den Kommissionsbericht mit einem \nZirkulationsbeschluss zu genehmigen. \n \nDie vorberatende Kommission beantragt einstimmig auf die Vorlage einzutreten. \n \n \n5. Detailberatung \n\nAus den Diskussionen und den entsprechenden Anträgen ergeben sich folgende Änderungen \ngegenüber der stadträtlichen Fassung: \n \nIn der Kommission wurde bei Art. 5 Abs. 3 ausführlich darüber diskutiert, ob Gesuchstellende in \nihrem Gesuch die Beziehung zum Herkunftsland sowie persönliche Zukunftspläne schriftlich \nfestzuhalten haben. Eine Kommissionsminderheit argumentierte, dass diese Forderungen über \ndas übergeordnete Recht hinausgehen und ausserdem für die Beurteilung eines Gesuchs \nirrelevant sind. Die Kommissionsmehrheit erachtete aber diese Angaben als wichtig und wollte \ndaran festhalten. Ein Antrag auf Streichung scheiterte genauso wie der Antrag, lediglich die \nBeziehung zum Herkunftsland zu streichen. \n \nII. Gesuchsbehandlung \n\nArt. 8 Schriftliche Prüfung \nIn Abs. 2 wird in der Aufzählung zum einfacheren Verständnis die Abkürzung Art. vor die 11 \ngestellt, damit es klar ist, dass es sich hier um einen Artikel und nicht um einen Absatz handelt. \n \n2 Die Bestimmungen von Art. 6 Abs. 3 und 4 sowie Art. 11 gelten sinngemäss. \n\n \nArt. 9 Persönliche Befragung \nEine Kommissionsmehrheit vertrat die Ansicht, dass der Entscheid auf Verzicht auf eine \npersönliche Befragung aufgrund eines klar festgelegten Kriterienkatalogs zu fällen ist und damit \nnicht willkürlich entschieden wird. Die Einbürgerungskommission würde mit der Möglichkeit, auf \neine Befragung zu verzichten arbeitsmässig entlastet. Das Verfahren wird so unbürokratischer \nund effizienter. Es sei müssig, bei offensichtlich sehr gut integrierten Menschen die Integration \nzu überprüfen. \n \nNeu wird auf eine Befragung verzichtet, wenn sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen \noffensichtlich erfüllt sind.  \n \n2 Die Einbürgerungskommission kann auf eine persönliche Befragung verzichten: \n\na) im Fall von § 8 Abs. 3 KBüG; \nb)  wenn die Einbürgerungsvoraussetzungen offensichtlich nicht erfüllt sind; \nc) wenn die Einbürgerungsvoraussetzungen offensichtlich erfüllt sind. Einzelheiten regelt die \n\nGeschäftsordnung; \nd) wenn die Gesuchstellenden die zumutbare Mitwirkung verweigert haben. \n\n \nArt. 12 Sistierung \nIn Absatz 2 wird auf Antrag des Gesuchstellers ergänzt, damit klar ist, wer die Sistierung \naufheben kann.  \n \n2 Die Sistierung kann auf Antrag des Gesuchstellers aufgehoben werden \n\n\n\n 3 \n\n \n6. Antrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nDie vorberatende Kommission empfiehlt einstimmig, das Einbürgerungsreglement 2019 \nmit Einbezug der Änderungsanträge anzunehmen. \n\n \n \n \n \n \nChristine Schuhwerk \nKommissionspräsidentin \n \nArbon, 9. Dezember \n \nBeilage: \n- Reglement in synoptischer Darstellung, vor der 1. Lesung, 3-spaltig \n \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\t1. Zusammensetzung der Kommission:\n\t2. Grundlagen:\n\t3. Allgemeines\n\t4. Eintreten\n\t5. Detailberatung\n\t6. Antrag\n\n


text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n\n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nLangfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen, Teilrevision \nBeitrags-, Gebühren- und Abgabereglement (BGR) - Einführung des \n\nStaffeltarifs mit Regenabwassergebühr \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, die Teilrevision des Beitrags-, Gebühren- und \nAbgabereglement (BGR) zur Einführung des Staffeltarifs als Langfristige Finanzplanung \nstädtischer Abwasseranlagen zu genehmigen. \n \n \n1. Ausgangslage / Sachverhalt \n\n \n75 Kilometer Kanalisationsleitungen leiten in der Stadt Arbon anfallendes Schmutz- und \nRegenabwasser aus dem Stadtgebiet ab und führen es der ARA Morgental zu. Dort wird das \nAbwasser gereinigt, bevor es in den Bodensee eingeleitet wird. \n \nEine funktionstüchtige, gesetzeskonforme Siedlungsentwässerung ermöglicht in Bezug auf \nSiedlungshygiene und Hochwasserschutz eine hohe Siedlungsdichte und gewährleistet den \nGewässerschutz. \n \nDiese Gesamtleistung kostet die Stadt heute CHF 4.3 Mio. pro Jahr. Zur Finanzierung der \nGesamtkosten der Siedlungsentwässerung sind die Gemeinden gestützt auf § 10 Abs. 1 des \nkantonalen Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (EG \nGSchG; RB 814.20) verpflichtet, kostendeckende und verursachergerechte Abgaben zu \nerheben. Rechtsgrundlage für die Abgabenerhebung in der Stadt Arbon bildet das Beitrags-, \nGebühren- und Abgabereglement (BGR, Ausgabe 2007). \n \nBei 80% der Kosten der Siedlungsentwässerung handelt es sich um Beiträge an den \nAbwasserverband Morgental (AVM), um die Betriebskosten der Abwasserreinigungsanlagen \nund der Aussenanlagen1 zu decken. Darüber hinaus sind in diesen Beiträgen Anteile für \nerforderliche Investitionen enthalten. Dies bedeutet, dass Investitionen des AVM weder die \nBilanz noch die Erfolgsrechnung der Stadt zusätzlich belasten. 20% der Gesamtkosten sind \ndurch Unterhaltskosten des Kanalisationsnetzes der Stadt und durch Abschreibungen auf \ngetätigten Investitionen der eigenen Anlagen bedingt. \n \nGemäss Art. 7 Abs. 3 Gewässerschutzgesetz (GSchG; SR 814.20) des Bundes und § 5 Abs. 1 \nEG GSchG Kt. TG sind die Gemeinden verpflichtet, einen generellen Entwässerungsplan (GEP) \nzu erstellen und periodisch anzupassen. Der GEP definiert verschiedene Massnahmen, die für \neinen sachgerechten Gewässerschutz und eine zweckmässige Siedlungsentwässerung nach \n\n                                                \n1 Dabei handelt es sich um Sonderbauwerke (Regenbecken, Pumpwerke etc.) und die \nVerbandskanalisation. \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\ndem Stand der Technik erforderlich sind. Der GEP wird vom Kanton genehmigt, ist nach \nAuflage für alle Liegenschaftsbesitzer verbindlich und muss periodisch überarbeitet werden. \n \nDer erste GEP wurden 2002 fertiggestellt. Im Herbst 2009 haben unter der Leitung des AVM \nund auf Anweisung der kantonalen Umweltschutzämter für alle Verbandsgemeinden die ersten \nGEP-Checks als Erfolgskontrolle der GEP-Umsetzung stattgefunden. Diese Checks finden in \nregelmässigen Abständen statt, sollen die Umsetzung der GEP fördern und den Kontakt \nzwischen AVM, Gemeinden und Amt für Umwelt auf operativer Ebene intensivieren. Im Winter \n2013 fand ein erneuter GEP-Check unter Federführung des AVM und mit Beteiligung der \nGEP-Ingenieure, der Bauverwalter und der AfU beider Kantone statt. Einhellig wurde \nfestgehalten, dass die zukünftigen Bau- und Erschliessungsvorhaben in den Gemeinden mit \nden alten Grundlagen des ersten GEP über keine genügende Basis mehr verfügen. Aufgrund \ndessen wurde die Überarbeitung der GEP der Gemeinden und des Verbands-GEP AVM \nbeschlossen. \n \nIm Rahmen der Überarbeitung der GEP (GEP 2. Generation) im Jahr 2020 wurden Lösungen \ngesucht, wie der Forderung des Gewässerschutzgesetzes, nicht verschmutztes Abwasser zu \nversickern oder, wo dies nicht möglich ist, Rückhaltevolumen zu schaffen, entsprochen werden \nkann und wie gleichzeitig die aufgrund der Siedlungsentwicklung absehbare zukünftige \nÜberlastung der Kanalisationen verhindert werden kann. Diese Probleme können gelöst \nwerden, indem weniger oder verzögert Regenabwasser in die Kanalisation eingeleitet wird, \ndazu müssen alle Liegenschaftsbesitzer einbezogen werden, indem im Rahmen von neuen \nBauvorhaben Oberflächen entsiegelt werden, wo möglich Regenwasser versickert und \nRückhaltevolumen geschaffen wird. Eine teure grossflächige Erweiterung eines Grossteils der \nKanalisation kann so vermieden werden, und das Gewässerschutzgesetz wird umgesetzt. \n \nKonkret wird diesem Sachverhalt Rechnung getragen, in dem der im bisherigen GEP definierte \nzulässige Abflussbeiwert halbiert wird. Der Abflussbeiwert ψ ist vereinfacht ein Mass für den \neffektiven abflusswirksamen an die öffentliche Kanalisation angeschlossenen Anteil der \nGrundstücksfläche. Neu dürfen Liegenschaftsbesitzer somit deutlich weniger bzw. verzögert \nRegenabwasser in die Kanalisation einleiten, wodurch langfristig die gewünschte Entlastung \nerreicht wird. \n \nDiese zentrale sowie zukunftsweisende Lösung wird vom AfU TG gestützt und ist im GEP 2020 \nfixiert. Mit der Auflage des GEP und der Genehmigung durch den Stadtrat und das AfU TG wird \nder erforderliche verbindliche Rahmen geschaffen. Für die einzelnen Liegenschaftsbesitzer \nwerden Massnahmen erst erforderlich, wenn sie bewilligungspflichtige Anpassungen an ihrem \nEntwässerungssystem umsetzen möchten. \n \nDie aktuell gültigen Abflussbeiwerte ψ sind im GEP 2001/02 festgeschrieben und darüber \nhinaus im gültigen Beitrags-, Gebühren- und Abgabereglement (BGR, Ausgabe 2007) als fixe \nWerte pro Bauzonen mit Verweis auf den gültigen GEP definiert. Mit einer Genehmigung des \nGEP 2020 müssten mindesten diese Werte im Reglement angepasst werden, um eine \nverbindliche Rechtsgrundlage gewährleisten zu können. Als Folge würden die Gebühren der \nStadt um 10% sinken, ohne dass eine Entlastung der Kanalisation erreicht würde. \n \nAufgrund dieser Ausgangslage ergeben sich mehrere zentrale Fragen, die im Rahmen dieses \nProjektes geklärt wurden: \n\n- Ist die Finanzierung der städtischen Abwasseranlagen langfristig gesichert? \n- Entspricht das aktuelle Gebührenmodell den Empfehlungen des Preisüberwachers und \n\nder Fachverbände bezüglich Verursachergerechtigkeit? \n- Welche Anpassungen sind am BGR erforderlich, um eine Entkopplung zwischen den \n\nGEP und dem BGR zu erreichen? \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\n- Wie sollen zukünftig die entwässerten Flächen pro Liegenschaft berechnet werden? \n \n\n2. Projektorganisation und Ablauf \n \n\nUm den Projektfortschritt gezielt verfolgen zu können, wurde die Einsetzung einer stadtinternen \nArbeitsgruppe, bestehend aus einer Steuer- und einer Projektgruppe, als zweckmässig \nangesehen. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 72/21 vom 22. März 2021 wurde daher die \nSteuergruppe Abwasser mit Stadtpräsident, Ressortleiter Abteilung Bau/Umwelt, Fachbereich \nTiefbau, Finanzabteilung, Rechtsdienst, Abwasserverband Morgental, Arbon Energie AG, als \nProjektbeauftragte der Stadt die WIF Partner AG sowie eine untergeordnete Projektgruppe \nunter der Leitung vom Fachbereich Tiefbau inklusive dem GEP-Ingenieur genehmigt. Die \nProjektarbeit konnte zeitnah gestartet werden und bestand aus den drei folgenden \nArbeitsschritten: \n \n\nSchritt 1. Verifizierung Gebührenhöhe \n\nSchritt 2. Überprüfung und Evaluation eines verursachergerechten Gebührenmodells \n\nSchritt 3. Umsetzung Anpassung des BGR \n \n3. Ergebnisse \n\n \nDer Steuerungsgruppe wurden anlässlich der Sitzungen vom 21. April 2021 und 27. April 2022 \nder Stand der Arbeiten präsentiert. Die Erkenntnisse bezüglich Schritt 1 Verifizierung \nGebührenhöhe können wie folgt zusammengefasst werden: \n\n \n\n Eine konsequente Umsetzung der GEP-Massnahmen bedingt in den nächsten 7 Jahren \nInvestitionen von durchschnittlich 1 Mio. CHF pro Jahr. Anschliessend ist aufgrund des \nAlters der Kanalisation mit ähnlich hohen Investitionen zu rechnen. \n\n Ausgehend von den zu diesem Zeitpunkt bekannten Informationen und Abschätzungen \nzeigte sich, dass die Finanzierung der Anlagen der Siedlungsentwässerung mittelfristig \ngesichert ist und dass eine Erhöhung langfristig wahrscheinlich sein wird. Dabei wäre es \nbereits heute wichtig, Kennzahlen und Indikatoren festzulegen, anhand derer beurteilt \nwerden kann, wann eine Erhöhung der Gebühren angezeigt ist. \n\n Eine Reduktion der Gebühren, wie sie durch eine einfache Übernahme der halbierten \nAbflussbeiwerte des GEP 2020 in das BGR entstehen würde, führt mit der Umsetzung \nder Massnahmen des GEP zu einer Verschiebung der Gebührenerhöhung in die \nnächste Generation. Werden die anstehenden Investitionen nicht umgesetzt, entsteht \nein Investitionsstau, der letztendlich zu einer Reduktion der Verfügbarkeit / \nFunktionstüchtigkeit der Kanalisation führt. \n\n Daher sollte das BGR so angepasst werden, dass auch mit Genehmigung und Auflage \ndes GEP 2020 die Gebührenhöhe insgesamt gleich bleibt. \n\n \nUnabhängig von der Gebührenhöhe wurde das bestehende Gebührenmodell in Bezug auf die \naktuellen Empfehlungen der Fachverbände und des Preisüberwachers überprüft (Schritt 2). \n \nDas aktuelle Gebührenmodell für die wiederkehrenden jährlichen Abwassergebühren besteht \naus: \n\n Grundgebühr: \nm2 angeschlossene und entwässerte Grundstücksfläche x Abflussbeiwert2 ψ  x Franken \n/m2 \n\n                                                \n2 Die Höhe des Abflussbeiwertes hängt von der Bauzone ab. \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\n Mengengebühr: \nm3 Abwassermenge x Verschmutzungsfaktor x Franken / m3 \n\n \nEs entspricht daher in folgenden Punkten nicht den Empfehlungen der Fachverbände und des \nPreisüberwachers: \n\n Die bestehende Grundgebühr entspricht einer Regenabwassergebühr, sie sollte \ninsgesamt ca. 30% der Gesamtgebühren ausmachen und ist daher zu tief. \n\n Eine Grundgebühr für das Schmutzabwasser besteht nicht, damit sind die \nGrundgebühren insgesamt (Regenabwassergebühr und Grundgebühr \nSchmutzabwasser) zu niedrig. \n\n Insgesamt sollten die verbrauchsunabhängigen Grundgebühren ca. 50% (-70%) \nbetragen. \n\n \nInnerhalb dieser Aufarbeitung des Schritts 2 wurden an der Sitzung vom 6. Dezember 2021 in \nder Projektgruppe folgende Gebührenmodell-Varianten aufgezeigt und die Auswirkungen auf \ndie Gebühren der insgesamt ca. 2300 Verträge mit Liegenschaftsbesitzern ausgewiesen: \n \nVariante 1:  IST Situation mit halben Abflussbeiwerte und Erhöhung der Grundgebühr \nVariante 2: Pauschale pro Anschluss, Mengengebühr und Regenabwassergebühr \nVariante 3: Grundgebühr, Mengengebühr neu Verhältnis 50:50 \nVariante 4: Grundgebühr abhängig von den Belastungswerten + Regenabwasser-\n\n gebühr, Mengengebühr, Verhältnis 50:50 \nVariante 5: Staffeltarif3 und Regenabwassergebühr \n \nIn der Diskussion wurde festgehalten, dass die Variante 5 mit einem Anteil von 30% für das \nRegenabwasser und 70% für das Schmutzabwasser als Staffeltarif die Empfehlungen der \nVerbände berücksichtigt und mit geringem Aufwand umgesetzt und nachgeführt werden kann. \nDie Variante 5 wurde daher als zielführende und zu verfolgende Gebührenmodell-Variante \nvorgeschlagen. Gegenüber den heutigen Gebühren ergeben sich die folgenden \nVeränderungen: \n\n Geringverbraucher zahlen mehr, da mit der Einführung einer Grundpauschale eine \nMindestgebühr erhoben wird. Dies ist fachlich korrekt und verursachergerecht, da \nInfrastruktur vorgehalten werden muss \n\n Normalverbraucher zahlen etwa gleich viel wie heute \n\n Grossverbraucher (grosse Wohnüberbauungen, Gewerbe) zahlen weniger, da die \nBereitstellung der Infrastruktur nur teilweise verbrauchsabhängig ist \n\n \n\n                                                \n3 Der Staffeltarif besteht aus einer fixen Grundpauschale, die eine fixe Verbrauchsmenge enthält. Wird mehr Wasser \npro Anschluss eingeleitet, wird eine mengen bezogene Verbrauchsgebühr fällig, die mit zunehmender Menge \ndegressiv ist. Der VSA (Verband Schweizerischer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute) und der \nPreisüberwacher empfehlen die Einführung des Staffeltarifs, wenn der Erhebungsaufwand für die Einführung einer \nverursachergerechten Grundgebühr zu gross wäre. Die Empfehlung des Fachverbandes bezieht die folgende \nÜberlegung ein: \n\n Grundgebühren entsprechen reinen verbrauchsunabhängigen Infrastrukturkosten \n\n Verbrauchsgebühren decken verbrauchsabhängige Kosten \n\n Wird die Summe der Gebühren rein auf den Wasserverbrauch bezogen, entsteht ein degressiver Tarif. \nDer Staffeltarif setzt diesen Zusammenhang in einer degressiven Staffelung der Verbrauchsgebühr und einer \nGrundpauschale um. Insgesamt kommt es gegenüber dem bisherigen Gebührenmodell zu Verschiebungen zwischen \nverschiedenen Verbrauchergruppen \n\n \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\nDie Steuerungsgruppe empfahl anlässlich der Sitzung am 27. April 2022 die Einführung des \nStaffeltarifs inkludiert mit einer Grundpauschale und der Regenabwassergebühr, gleichzeitig \nempfahl die Steuerungsgruppe die Beibehaltung der jährlichen Gesamtgebührenhöhe von \nCHF 4.3 Mio. Der Stadtrat folgte diesen Empfehlungen am 13. Juni 2022 mit dem Beschluss \nNr. 133/22. \n \nAus diesen erarbeiteten Grundlagen konnte die Teilrevision des BGR (Schritt 3) starten. Infolge \nPensionierung im Rechtsdienst der Stadt, wurde die rechtliche Beratung an \nDr. jur. Rechtsanwältin Simone Walter, Aarau, vergeben. In der Projektgruppe wurden in \nOnlinemeetings die Artikel bearbeitet/redigiert. \n \nDie wesentlichen Änderungen des BGR beziehen sich auf folgende Punkte: \n\n Es wird eine Entkopplung der Gebühren von den Abflussbeiwerten des GEP umgesetzt \nNEU wird im BGR nur von «abflusswirksam entwässerter und an die ARA bzw. an eine \nöffentliche Regenabwasserleitung angeschlossene Grundstücksfläche» gesprochen. Es \nbesteht eine Übergangsbestimmung, wonach die bisher erfassten, abflusswirksam \nentwässerten Grundstücksflächen beibehalten werden bis  \n\no Abgabenpflichtige einen hydraulischen Nachweis erbringen (z.B. im Rahmen \neines Baugesuchs, es gelten die neuen Abflussbeiwerte), \n\no Abgabepflichtige eine andere Situation nachweisen oder \no eine flächenmässige Anpassung am Grundstück erfolgt. \n\n Anpassung Gebührenmodell der wiederkehrenden Gebühren \nNEU werden gem. BGR «Regenwassergebühr und Schmutzabwassergebühr in Form \neines Staffeltarifs» (statt Grundgebühr und Verbrauchsgebühr) erhoben. Die \nRegenabwassergebühr wird erhöht. Die Summe der jährlichen Gebühren bleibt gleich, \nes handelt sich nicht um eine versteckte Gebührenerhöhung. \n\n Einleiter mit erhöhter Schmutzfracht können nicht vollumfänglich im Rahmen des \nStaffeltarifs abgerechnet werden. \nSie zahlen verursachergerechte Gebühren, indem die Schmutzabwassergebühr nach \nStaffeltarif verrechnet wird, zuzüglich der effektiven Mehrkosten der ARA aufgrund der \nMehrverschmutzung. \n\n \nDer Steuerungsgruppe wurde die Synopse Alt/Neu anlässlich der Sitzung vom \n9. Dezember 2022 vorgelegt und die Inputs/Anpassungen sind eingeflossen. \n \n4. Weiteres Vorgehen \n \nNach Genehmigung durch den Stadtrat erfolgt eine Vernehmlassungsphase, diese besteht aus \nden folgenden Schritten \n\n1. Anhörung Preisüberwacher \n2. Kantonale Vorprüfung  \n\n \n1. Anhörung Preisüberwachung und kantonale Vorprüfung \n \nDie Gemeinden resp. die von ihnen beauftragten Organisationen verfügen in ihrem Ver-, und \nEntsorgungsgebiet über ein rechtliches oder faktisches Monopol in der Wasserver-, und \nAbwasserentsorgung. Ihre Legislative oder Exekutive ist zuständig für die Festsetzung oder \nGenehmigung von Preiserhöhungen. Dabei verfügt das zuständige Organ über Marktmacht. \nUm eine missbräuchliche Ausübung dieser Marktmacht bei der Preisfestlegung zu verhindern, \nverpflichtet Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes (PüG; SR 942.20) die Gemeinden \nzur vorgängigen Anhörung der Preisüberwachung bei beabsichtigten Preiserhöhungen. Der \nPreisüberwacher kann der Gemeinde beantragen, auf eine Preisänderung ganz oder teilweise \nzu verzichten oder einen missbräuchlichen beibehaltenden Preis zu senken. Die zuständige \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\nBehörde hat die Stellungnahme der Preisüberwachung ihrem Entscheid anzufügen. Folgt sie ihr \nnicht, so begründet sie dies (Art. 14 Abs. 2 PüG). \n \nDie vorgesehenen Reglementsänderungen werden dem Preisüberwacher nach Zustimmung \nder Steuerungsgruppe anlässlich der Sitzung vom 9. Dezember 2022 anfangs Jahr 2023 mit \nden erforderlichen Erläuterungen/Kostenhochrechnung zugestellt.  \n \nParallel dazu unterbreitet die Steuerungsgruppe die Reglementsänderungen im BGR dem \nRechtsdienst des Departements für Bau und Umwelt (DBU) zur Vorprüfung. Über die \nErgebnisse wird die eingesetzte Kommission vom Parlament alsdann informiert.  \n \n \n \nAntrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, der Teilrevision des Beitrags-, Gebühren- und \nAbgabereglement (BGR) zur langfristigen Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen, \nzuzustimmen. \n\n \n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \n \nArbon, 23. Januar 2023 \n \n \n \n \n \nBeilage \n- Änderungen der Beitrags-, Gebühren – und Abgabenreglements in synoptischer \n\nDarstellung \n\n\n\tLangfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen, Teilrevision Beitrags-, Gebühren- und Abgabereglement (BGR) - Einführung des Staffeltarifs mit Regenabwassergebühr\n\n


Reglement Landkreditkonto

text: \n \n\n \n\n Politische Gemeinde Arbon \n\n \n \n \n \n\n  \n\n \n\n Reglement über  \n\n das Landkreditkonto \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n   \n\n \n\n \n\n2\n\n \n\n \n \nInhaltsverzeichnis Seite \n\n \nArt. 1 Zielsetzungen, Kredit 3 \n\nArt. 2 Zuständigkeit 3 \n\nArt. 3 Kaufpreis 3 \n\nArt. 4 Übernahme durch die Stadt 3 \n\nArt. 5 Verkauf an Dritte 4 \n\nArt. 6 Bedingungen beim Verkauf 4 \n\nArt. 7 Buchführung 4 \n\nArt. 8 Rechenschaftsablage 5 \n\nArt. 9 Inkrafttreten 5 \n\n   \n\n \nBeilage: Details zum Landkreditkonto \n\n\n\n   \n\n \n\n \n\n3\n\nGestützt auf Art. 10 lit g der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde \nArbon erlässt der Stadtrat folgendes Reglement: \n \n \nArt. 1 \n \nUm eine planmässige städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Entwick-\nlung zu fördern sowie um Handänderungen zu unterstützen, die im öffent-\nlichen Interesse liegen, gewährt die Politische Gemeinde gemäss  \nArt. 8 lit c der Gemeindeordnung einen Kredit für den Erwerb von Grund-\nstücken innerhalb des Gebietes der Politischen Gemeinde Arbon, damit \ndiese für voraussichtlichen eigenen Bedarf sichergestellt oder zu tragbaren \nBedingungen an Interessenten abgegeben werden können. Zum Zwecke \ndes Realersatzes können auch Grundstücke ausserhalb der Stadtgrenzen \nerworben werden. \n\n \n \n\nZielsetzungen, \nKredit \n\n  \n  \nArt. 2 \n \nDer Entscheid über Kauf, Verkauf oder Tausch von Grundstücken liegt \nbeim Stadtrat. \n\n \n \n\nZuständigkeit \n\n  \n  \nArt. 3 \n \nDie Kaufpreise der Grundstücke haben sich nach den Preisen zu richten, \ndie unter ähnlichen Bedingungen in vergleichbarer Lage üblicherweise be-\nzahlt werden. \n\n \n \n\nKaufpreis \n\n  \n  \nArt. 4  \n \n1 Wird ein im Landkreditkonto aufgeführtes Grundstück ganz oder teilweise \nfür Aufgaben der Stadt verwendet, so ist es vom Landkreditkonto in das \nVerwaltungsvermögen zu übertragen.  \n \n2 Soll ein Grundstück längerfristig für kommende Aufgaben der Stadt si-\nchergestellt werden oder aus anderen Gründen (zum Beispiel Abgabe im \nBaurecht) dauernd im Eigentum der Stadt verbleiben, so ist es in das Fi-\nnanzvermögen der Stadt zu überführen. Die Zuständigkeit für diese Be-\nschlüsse richtet sich nach den Finanzkompetenzen der Gemeindeordnung \nder Politischen Gemeinde Arbon. \n \n3 Die Überführung in das ordentliche Vermögen der Stadt erfolgt in allen \nFällen zum Buchwert. \n \n\n \n \n\nÜbernahme durch \ndie Stadt \n\n  \n  \n  \n\n\n\n   \n\n \n\n \n\n4\n\n  \n \n \nVerkauf an Dritte \n\nArt. 5 \n \n1 Sofern die Stadt Grundstücke nicht für eigene Zwecke benötigt, kann der \nStadtrat sie zur Erreichung der nach Art. 1 angestrebten Ziele an Inter-\nessenten veräussern. Der Verkaufspreis ist markgerecht festzulegen. \n \n2 Gewinne oder Verluste aus dem Verkauf von Grundstücken sind nach \nvollständigem Verkauf der Parzelle der Verwaltungsrechnung gutzu-\nschreiben oder zu belasten. \n\n \n \n \n \nBedingungen beim \nVerkauf \n\nArt. 6 \n \n1 Der Kaufpreis ist vom Käufer bar zu entrichten oder durch Garantie einer \nBank verbunden mit einem Zahlungsauftrag abzudecken. \n \n2 Bei Verkauf unüberbauter Grundstücke ist vertraglich zu vereinbaren, \ndass der Käufer innert fünf Jahren den vorgesehenen Bau oder die vor-\ngesehene Anlage zu erstellen hat.  \n \n3 Es ist im Grundbuch ein Rückkaufsrecht nach Art. 216ff. OR festzule-\ngen, wonach bei Nichterfüllung dieser Bedingung das Grundstück zum \ngleichen Preis und ohne Zinszuschlag von der Stadt zurückgekauft wer-\nden kann. Die Rückübertragungskosten gehen in diesem Fall vollumfäng-\nlich zu Lasten des Veräusserers. \n \n4 Gleichzeitig ist im Grundbuch für die Dauer von 10 Jahren ein Vorkaufs-\nrecht der Stadt vorzumerken (Art. 216ff. OR). Das Vorkaufsrecht muss \nzum damaligen Verkaufspreis, zuzüglich wertvermehrender Aufwendun-\ngen, jedoch ohne Zinszuschlag, ausgeübt werden können. \n \n5 Diese Bestimmungen gelten nicht für kleinere Restparzellen, die sich bei \nGrenzregulierungen und bei der Anlage von Strassen und Plätzen erge-\nben.  \n\n \n \n \n \nBuchführung \n \n\nArt. 7 \n \n1 Die Finanzverwaltung führt ein Landkreditkonto, welches für jedes ein-\nzelne darin aufgeführte Grundstück die nötigen Angaben enthält. \n \n2 Den im Landkreditkonto enthaltenen Grundstücken wird kein Zins bela-\nstet. Dagegen nimmt die Finanzverwaltung auf statistischem Weg eine \nBelastung der effektiven Nebenkosten und eine Verzinsung der Anlage-\nwerte zum Satz von 4 % vor. \n\n  \n  \n  \n\n\n\n   \n\n \n\n \n\n5\n\n  \n  \nArt. 8 \n \nDer Stadtrat gibt der Stimmbürgschaft durch den Rechenschaftsbericht \njährlich Kenntnis von allen Handänderungen. Diesem Bericht ist eine Zu-\nsammenstellung aller im Landkreditkonto aufgeführten Grundstücke mit ih-\nrem Kaufpreis und ihrem Buchwert anzufügen. \n\n \n \n\nRechenschafts-\nablage \n\n  \n  \nArt. 9 \n \nDieses Reglement wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 319/99 am  \n6. Dezember 1999 erlassen und von der Gemeindeversammlung am  \n15. März 2000 genehmigt. Es ersetzt das Reglement vom 3. Juli 1986 und \ntritt auf den 1. April 2000 in Kraft. \n \n\n \n \n\nInkrafttreten \n\n \n \nArbon, 06. Dezember 1999 \n \n \n \nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n \n \nGiosch Antoni Sgier, Stadtammann \n \nAndrea Schnyder, Stadtsekretärin \n\n\n


name: Kommissionsbericht Betriebsbeitrag EZO, Anhang 1 Vergleich der einzelnen Gemeindebeträge

text: \nVerteiler der jährlichen Subvention von Fr. 300‘000.- ans EZO \n\n1. Gemäss Botschaft Stadtrat Arbon vom 10.08.2020 zahlt die Gemeinde Romanshorn als Standort des EZO einen doppelten Subventi-\nonsbetrag. Dieser wird gemäss Botschaft leicht tiefer, nämlich mit Fr. 45‘000.00 ausgewiesen. Differenz = Fr. 1‘000.-, bzw. Fr. 2‘000.- \n\n \n\n2. Indem die Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf per 01.01.2011 vom aufgelösten Bezirk Bischofszell zum Bezirk Weinfelden und nicht wie die \nGemeinde Amriswil zum Bezirk Arbon wechselte, schied sie aus dem Zweckverband EZO (= Eissport-Zentrum Oberthurgau) aus. Demzu-\nfolge besteht der Verband neu nur noch aus den 12 Gemeinden des Bezirkes Arbon und nicht mehr aus 13 „Oberthurgauer“ Gemein-\nden. Die Botschaft berücksichtig das Ausscheiden der Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf nicht. Sie geht stillschweigend davon aus, \n\ndie Fr. 9‘879.-, bzw. Fr. 8‘609.- der Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf übernehme die Standortgemeinde Romanshorn. \n \n\nDie nachfolgenden Berechnungen folgen in beiden Punkten der Annahme der Botschaft. „Spitzen-Reiter“ nachfolgend gesperrt gedruckt. \n \n Anteil an Gesamtsubvention gemäss Anteil an Gesamtsubvention gemäss Verteilschlüssel Abweichung p.a. \n Verteilschlüssel Einwohnerzahl 2010 Einwohnerzahl 2019 x Steuerkraft pro Person 2019 absolut und in % \n\nAmriswil 12‘134 Einw. =  22.64% = Fr.   57‘838.- 13‘745 Einw. x Fr. 1‘874 =  25‘758‘130 = 20.86% = Fr.   53‘201.- -  Fr. 4‘637.- = -   8% \n\nArbon 13‘512 Einw. =  25.21% = Fr.   64‘295.- 14‘718 Einw. x Fr. 1‘967 =  28‘950‘306 = 23.45% = Fr.   59‘794.- -  Fr. 4‘501.- = -   7% \n\nDozwil      640 Einw. =    1.19% = Fr.     3‘045.-      684 Einw. x Fr. 1‘996 =    1‘365‘264 =   1.11% = Fr.     2‘820.- -  Fr.    225.- = -   7% \n\nEgnach   4‘303 Einw. =    8.03% = Fr.   20‘475.-   4‘687 Einw. x Fr. 2‘027 =    9‘500‘549 =   7.70% = Fr.   19‘623.- -  Fr.    852.- = -   4% \n\nH‘hofen   1‘188 Einw. =    2.22% = Fr.     5‘653.-   1‘201 Einw. x Fr. 1‘888 =    2‘267‘488 =   1.84% = Fr.     4‘683.- -  Fr.    970.- = - 17% \n\nHorn   2‘599 Einw. =    4.85% = Fr.   12‘367.-   2‘898 Einw. x Fr. 3‘572 =  10‘351‘656 =   8.38% = Fr.   21‘380.- + Fr. 9‘013.- = +73% \n\nKesswil      985 Einw. =    1.84% = Fr.     4‘687.-   1‘000 Einw. x Fr. 2‘445 =    2‘445‘000 =   1.98% = Fr.     5‘050.- + Fr.    363.- = +  8% \n\nRoggwil   2‘884 Einw. =    5.38% = Fr.   13‘723.-   3‘082 Einw. x Fr. 2‘579 =    7‘948‘478 =   6.44% = Fr.   16‘417.- + Fr. 2‘694.- = + 20% \n\nR‘horn   9‘699 Einw. =  18.10% = Fr.   46‘151.- 11‘236 Einw. x Fr. 2‘023 =  22‘730‘428 = 18.41% = Fr.   46‘948.- + Fr.    797.- = +  2% \n\nSalmsach   1‘303 Einw. =    2.43% = Fr.     6‘200.-   1‘454 Einw. x Fr. 1‘533 =    2‘228‘982 =   1.81% = Fr.     4‘604.- -  Fr. 1‘596.- = - 26% \n\nSommeri      516 Einw. =    0.96% = Fr.     2‘455.-      608 Einw. x Fr. 1‘388 =      843‘904 =    0.68% = Fr.     1‘743.- -  Fr.    712.- = - 30% \n\nUttwil   1‘751 Einw. =     3.27% = Fr.    8‘322.-   1‘889 Einw. x Fr. 2‘596 =   4‘903‘844 =    3.97% = Fr.   10‘128.- + Fr. 1‘806.- = + 22% \n\nZihl.-Sitter.   2‘076 Einw. =     3,87% = Fr.    9‘879.-   2‘436 Einw. x Fr. 1‘711 =   4‘167‘996 =    3.38% = Fr.     8‘609.- -  Fr. 1‘270.- = - 13% \n \nSummen 53‘590 Einw. = 100.00% = Fr. 255‘000.- 59‘638 Einw.                    123‘462‘022 = 100.00% = Fr. 255‘000.- \n\n          rh20210218 \n\n\n\tVerteiler der jährlichen Subvention von Fr. 300‘000.- ans EZO\n\t1. Gemäss Botschaft Stadtrat Arbon vom 10.08.2020 zahlt die Gemeinde Romanshorn als Standort des EZO einen doppelten Subventionsbetrag. Dieser wird gemäss Botschaft leicht tiefer, nämlich mit Fr. 45‘000.00 ausgewiesen. Differenz = Fr. 1‘000.-, bzw. Fr...\n\t2. Indem die Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf per 01.01.2011 vom aufgelösten Bezirk Bischofszell zum Bezirk Weinfelden und nicht wie die Gemeinde Amriswil zum Bezirk Arbon wechselte, schied sie aus dem Zweckverband EZO (= Eissport-Zentrum Oberthurgau)...\n\tDie nachfolgenden Berechnungen folgen in beiden Punkten der Annahme der Botschaft. „Spitzen-Reiter“ nachfolgend gesperrt gedruckt.\n\tAnteil an Gesamtsubvention gemäss Anteil an Gesamtsubvention gemäss Verteilschlüssel Abweichung p.a.\n\tVerteilschlüssel Einwohnerzahl 2010 Einwohnerzahl 2019 x Steuerkraft pro Person 2019 absolut und in %\n\tAmriswil 12‘134 Einw. =  22.64% = Fr.   57‘838.- 13‘745 Einw. x Fr. 1‘874 =  25‘758‘130 = 20.86% = Fr.   53‘201.- -  Fr. 4‘637.- = -   8%\n\tArbon 13‘512 Einw. =  25.21% = Fr.   64‘295.- 14‘718 Einw. x Fr. 1‘967 =  28‘950‘306 = 23.45% = Fr.   59‘794.- -  Fr. 4‘501.- = -   7%\n\tDozwil      640 Einw. =    1.19% = Fr.     3‘045.-      684 Einw. x Fr. 1‘996 =    1‘365‘264 =   1.11% = Fr.     2‘820.- -  Fr.    225.- = -   7%\n\tEgnach   4‘303 Einw. =    8.03% = Fr.   20‘475.-   4‘687 Einw. x Fr. 2‘027 =    9‘500‘549 =   7.70% = Fr.   19‘623.- -  Fr.    852.- = -   4%\n\tH‘hofen   1‘188 Einw. =    2.22% = Fr.     5‘653.-   1‘201 Einw. x Fr. 1‘888 =    2‘267‘488 =   1.84% = Fr.     4‘683.- -  Fr.    970.- = - 17%\n\tHorn   2‘599 Einw. =    4.85% = Fr.   12‘367.-   2‘898 Einw. x Fr. 3‘572 =  10‘351‘656 =   8.38% = Fr.   21‘380.- + Fr. 9‘013.- = +73%\n\tKesswil      985 Einw. =    1.84% = Fr.     4‘687.-   1‘000 Einw. x Fr. 2‘445 =    2‘445‘000 =   1.98% = Fr.     5‘050.- + Fr.    363.- = +  8%\n\tRoggwil   2‘884 Einw. =    5.38% = Fr.   13‘723.-   3‘082 Einw. x Fr. 2‘579 =    7‘948‘478 =   6.44% = Fr.   16‘417.- + Fr. 2‘694.- = + 20%\n\tR‘horn   9‘699 Einw. =  18.10% = Fr.   46‘151.- 11‘236 Einw. x Fr. 2‘023 =  22‘730‘428 = 18.41% = Fr.   46‘948.- + Fr.    797.- = +  2%\n\tSalmsach   1‘303 Einw. =    2.43% = Fr.     6‘200.-   1‘454 Einw. x Fr. 1‘533 =    2‘228‘982 =   1.81% = Fr.     4‘604.- -  Fr. 1‘596.- = - 26%\n\tSommeri      516 Einw. =    0.96% = Fr.     2‘455.-      608 Einw. x Fr. 1‘388 =      843‘904 =    0.68% = Fr.     1‘743.- -  Fr.    712.- = - 30%\n\tUttwil   1‘751 Einw. =     3.27% = Fr.    8‘322.-   1‘889 Einw. x Fr. 2‘596 =   4‘903‘844 =    3.97% = Fr.   10‘128.- + Fr. 1‘806.- = + 22%\n\tZihl.-Sitter.   2‘076 Einw. =     3,87% = Fr.    9‘879.-   2‘436 Einw. x Fr. 1‘711 =   4‘167‘996 =    3.38% = Fr.     8‘609.- -  Fr. 1‘270.- = - 13%\n\tSummen 53‘590 Einw. = 100.00% = Fr. 255‘000.- 59‘638 Einw.                    123‘462‘022 = 100.00% = Fr. 255‘000.-\n\trh20210218\n\n


name: Reglement Wertschwankungen_Bericht der Redaktionskommission

text: \n     \n\nStadtparlament Arbon \nRedaktionskommission An das Stadtparlament \n\n \n\n \n1. Bericht der Redaktionskommission zum Reglement über die Reserve für Wertschwan-\nkungen des Finanzvermögens \n\n \n \n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\nMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident \n  Erat Ruth, SP/Grüne \n  Lehmann Myrta, CVP/EVP \n  Mägert André, FDP/XMV \n  Schöni Roland, SVP \n \nProtokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin \n \nDie Redaktionskommission hat das Reglement über die Reserve für Wertschwankungen des \nFinanzvermögens im Zirkulationsverfahren durchgearbeitet. Parlamentssekretärin Nadja Holen-\nstein hat den Text des Reglements, Stand nach der zweiten Lesung im Parlament, geliefert. Auf \nein Kommissionsprotokoll wurde verzichtet. An Stelle des Protokolls wurde der vorliegende Be-\nricht als verbindlich erklärt. Er wurde von der Kommission mittels Zirkulationsbeschluss ein-\nstimmig genehmigt. \n \n2. Grundlagen \n\nGrundlage der Arbeiten der Redaktionskommission sind nach wie vor Art. 12 Abs. 2 Geschäfts-\nreglement des Stadtparlamentes. Demgemäss haben sich die Kommissionsarbeiten auf redak-\ntionelle Korrekturen sowie die Beseitigung von Widersprüchen und Unstimmigkeiten zu be-\nschränken. \n \n3. Allgemeines \n\nIn der Beilage finden Sie eine synoptische Darstellung. Deren erste Spalte führt den Text des \nReglements, Stand nach der zweiten Lesung im Parlament, die zweite Spalte die Anträge der \nRedaktionskommission an. Diese sind rot gedruckt. \n \n\n4. Detailberatung \n\nZu ihren Anträgen legt Ihnen die Kommission folgende Begründungen vor: \n \nTitel \n\nDas Reglement behandelt nicht nur die Bildung von Reserven, sondern auch deren Verbrauch. \n„Reserve“ ist allgemeiner und deshalb der „Reservebildung“ vorzuziehen. Weiterer Vorteil: Der \nTitel stimmt so mit der Benennung der Reserve in den folgenden Artikeln überein. \n \nArt. 1 Grundsätze \n\nAbs. 1: Anpassung der Benennung der Reserve \nAbs. 2: Zeitliche Präzisierung  \n\n\n\n 2 \n\n \n \n \nArt. 2 Einlagen \nMarginalie: Plural statt Singular und Streichung von „in die Reserve“, weil das klar ist. \nAbs. 1: Anpassung der Benennung der Reserve \nAbs. 2: Ersatzlose Streichung, da keine anderen Einlagen ausser den Schwankungen des Fi-\nnanzvermögens infrage kommen. \nAls Konsequenz der Streichung von Abs. 2 werden die Absatznummerierungen weggelassen. \n \nArt. 3 Entnahmen \nMarginalie: Plural statt Singular und Streichung von „aus der Reserve“, weil das klar ist. \nErsatzlose Streichung des letzten Satzes, da keine anderen Entnahmen als jene für den Aus-\ngleich des Werteverlusts infrage kommen. \n \nArt. 5 Veräusserung an Dritte \n\nAnpassung der Benennung der Reserve \nAufteilung in zwei Sätze für bessere Verständlichkeit und Korrektur des grammatikalischen Feh-\nlers. \n \nArt. 6 Inkrafttreten \nDieser Artikel ging vergessen und ist neu einzufügen. \n \n \n \n5. Antrag \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nDie Redaktionskommission empfiehlt einstimmig, dem Reglement über die Reserve für \nWertschwankungen des Finanzvermögens unter Einbezug der redaktionellen Änderun-\ngen zuzustimmen.  \n\n \n \n \n \nFelix Heller \nKommissionspräsident \n \n \n\n \n\n \n\nArbon, 10. Februar 2020 \n\n \n\nBeilage:  \n\n- Synopse  \n\n \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\tMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident\n\n