parent_type: meeting

name: Einladung Sitzung Stadtparlament vom 17.09.2019

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

format: application/pdf

text: \n \n\nSeite 1 von 2 \n\n \n\nStadtparlament \nBüro des Stadtparlaments, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon \n\nTelefon 071 447 61 90, www.arbon.ch \n\nKontaktperson \nStadthaus, Hauptstrasse 12 \n9320 ArbonNadja Holenstein \n\nTelefon direkt 071 447 61 00 \n\nE-Mail nadja.holenstein@arbon.ch \n\n \n\n \n \n \n \n\nArbon, 26. August 2019 \n\n \n\nEinladung zur 3. Sitzung der Legislatur 2019-2023 des Arboner \nStadtparlaments vom Dienstag, 17. September 2019, 19:00 Uhr, \nSeeparksaal, Arbon \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGemäss Art. 26 des Geschäftsreglements lade ich Sie zur 3. Stadtparlamentssitzung ein. \n \nTraktanden \n\n \n3/1. \n\n \nMitteilungen \n\n Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro \nMitteilungen der EBK \n\n \n3/2. \n\n \nEntschädigung Stadtpräsident ab 1. Juni 2019 \n\n Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \n3/3. \n\n \nReglement über die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen \n\n Eintreten, 1. Lesung \n\n \n3/4. \n\n \nEinbürgerungsreglement 2019 \n\n Bildung einer 7er-Kommission \n\n \n3/5. \n\n \nFragerunde \n\n \n3/6. \n\n \nInformationen aus dem Stadtrat \n\n  \n \n\nFreundliche Grüsse \n\nJacob Auer \nPräsident des Stadtparlaments \n\n  \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen: \n\n― Entschädigung Stadtpräsident ab 1. Juni 2019 - Botschaft an das Stadtparlament \n\n― Reglement über die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen - Botschaft an \ndas Stadtparlament mit Reglement \n\n― Einbürgerungsreglement 2019 - Botschaft an das Stadtparlament mit Synopse \n\n\n\tKontaktperson\n\n


parent_type: agenda

name: Verfahrensablauf vorgezogene Teilgenehmigung Nutzungsplanung Areal Stadthof

text: \n \n\nSeite 1 von 3 \n \n\nStadtpräsidium \nRechtsdienst, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon \n\nTelefon 071 447 61 90, Fax 071 447 61 27, www.arbon.ch \n\n \n \n \n \n \nVerfahrensabläufe zur vorgezogenen Teilgenehmigung Nutzungs-\nplanung Areal Stadthof \n \nNach den Übergangsbestimmungen des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom \n21.12.2011 (in Kraft seit 1.1.2013) sind Planungen nach neuem Recht zu beurteilen (§ 121 ff. \nPBG). \nDer Richtplan und der Rahmennutzungsplan (Zonenplan und Baureglement) bilden die \nGrundlage für einen Gestaltungsplan (GSP). Alle drei müssen rechtskräftig sein, bevor über \nein konkretes Baugesuch entschieden werden kann. \nDie Stadt Arbon befindet sich in der Ortsplanungsrevision. Die vorgezogene Teilgenehmi-\ngung Nutzungsplanung Areal Stadthof ist als Auszug davon zu verstehen. Die Teilgenehmi-\ngung präjudiziert die Ortsplanungsrevision nicht.  \nHinweis: in der bisher aufgelegten Ortsplanungsrevision ist noch der Begriff «Stadtmitte» \n\naufgeführt. Heute wird dasselbe Gebiet als «Stadthof» bezeichnet. \n \n\nRichtplanung:  \n\nFür den Teilzonenplan Areal Stadthof bilden die Kap.1.1 und 3.7 des kantonale Richtplan \nvom 16.12.2009 (genemigt vom Bundesrat am 27.10.2020) die Grundlage. Die kommunale \nRicht- und Nutzungsplanung hat diese Inhalte bereits umgesetzt. \n\n \nZonenplanänderung mit Änderungen Baureglement: vorgezogene Teilgenehmigung: \n\nSoll das geplante Architekturprojekt, ein zweigeschossiger Sockelbau mit 4 Turmaufbauten, \nverwirklicht werden, braucht es eine Zonenänderung für die Parzelle Nrn 1509, 1510, 1548, \n2038, 2134, 3049, 3356, 3368, 4260, 4269, 4291 und einen Teil der Parzelle Nr. 2853. Heute \nbefindet sich das Stadthofareal teilweise in der Zentrumszone Z, in der Wohn- und Gewerbe-\nzone Hoher Baudichte WG-h und der Verkehrsfläche. Die maximale Gebäudehöhe beträgt \n12 m (vgl. Art. 28 BauR für Z und WG-h, öffentlich aufgelegt 2019).  \n \nDamit die Planung genehmigt werden kann, ist vorgesehen das gesamte Areal Stadthof der \nKernzone hoher Baudichte K4 zuzuordnen. In dieser Zone ist eine Fassadenhöhe eines Ge-\nbäudes von 16.00 m (entspricht bisheriger Gebäudehöhe) und eine Gesamthöhe von 21.00 \nm erlaubt (vgl. Art. 23 nBauR). Das angepasste Architekturprojekt sieht punktuell eine maxi-\nmale Höhe von 25m vor, weshalb auch das Konzept zur Anordnung von höheren Häusern \nund Hochhäusern vom 17. Mai 2021 (Konzept HH) als Bestandteil des Baureglements für \ndieses Teilgebiet zu genlehmigen ist. \n \nDie vorgezogene Genehmigung umfasst daher die folgenden Instrumente der Nutzungspla-\nnung aus der Ortsplanungsrevision. \n\n- Baureglement (BauR): Art. 8bis Kernzone und Art. 37bis Höhere Häuser \n- Konzept zur Anordnung höherer Häuser und Hochhäuser: Teilgebiet 4 \n- Zonenplan: Umzonung zur Kernzone K4 \n\n \n\n  \n\n\n\n \n \n\nSeite 2 von 3 \n \n\n \n\nVerfahrensablauf \n\nAusarbeitung Teiländerung Zonenplan/Baureglement: Die Ausarbeitung der materiel-\n\nlen Teilzonenplanänderung mit Information und Mitwirkung der Bevölkerung in geeigne-\nter Form (vgl. § 91 PBG) erfolgt durch den Stadtrat in Zusammenarbeit mit der Verwal-\ntung. Dabei sind auch einige Artikel des BauR anzupassen.  \n\nDie Mitwirkung der Bevölkerung hat im Rahmen der Ortsplanungsrevision 2017 stattgefunden. \n\n \n\nVorprüfung DBU: Der Stadtrat SRB beschliesst die Freigabe der Änderung des Zonen-\nplans und des Baureglements zur Vorprüfung durch das DBU. Die Vorprüfung ist fakul-\ntativ (vgl. § 11 PBG). Bei ausserordentlichem Aufwand kann das DBU Gebühren verlan-\n\ngen (vgl. § 120 PBG i. V. mit § 55 PBV).  \n\nAuch die Vorprüfung erfolgte im Rahmen der Ortsplanungsrevision.  \n\n \n\nBeschluss Stadtrat SRB: Der Stadtrat gibt mit einem SRB die Zonenplan- und Baureg-\n\nlementsänderungen zur öffentlichen Auflage frei.  \n\nDer Stadtrat hat am 15.04.2019 die neue Rahmennutzungsplanung beschlossen und für das \n\nRechtsverfahren freigegeben.  \n\n \n\nöffentliche Auflage: Die öffentliche Auflage erfolgt während 20 Tagen (vgl. § 29 PBG) \nund wird im Amtsblatt mit Hinweis auf die Referendumsmöglichkeit gemäss § 24 PBG, in \nder Thurgauer Zeitung sowie im Felix publiziert. Grundeigentümer mit Wohnsitz aus-\nserhalb Arbons sind anzuschreiben (vgl. § 30 PBG). Meldung dieser Vorpublikation inkl. \nGeodaten an das kantonale Amt für Geoinformation, das für die Führung des Katasters \nder öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen zuständig ist (vgl. § 301 PBG). \n\nDie öffentliche Auflage hat vom 26.04.2019 bis 15.05.2019 stattgefunden. \n\n \n\nEinsprachen: Während der Auflagefrist kann gemäss § 31 PBG Einsprache erhoben \nwerden. Prüfung der Einsprachen sowie der Zonenplan- mit den Baureglementsänderun-\ngen (inkl. Konzept HH) durch den Stadtrat (vgl.§ 43 PBG). Evtl. Neuauflage (vgl. § 314 \nPBG). Das Rechtsmittel, Rekurs an DBU, kann innert 20 Tagen nach der Urnenabstim-\nmung gegen den Einspracheentscheid des Stadtrates bzw. gegen den Beschluss der Ur-\nnenabstimmung erhoben werdenden Einspracheentscheide des Stadtrates erhoben wer-\nden. \n\nFür die eingegangene Einsprache des Thurgauer Heimatschutzes konnte im Rahmen einer Ein-\nspracheverhandlung eine Einigung gefunden werden. Im Gestaltungsplan wurden die punktuellen \nHöhen reduziert. \n\n \n\nBeratung Parlament:  \n\nArt. 7 Ziff. 2 GO sieht eine obligatorische Abstimmung bei Erlass oder Änderung des \nBaureglements (inkl. Konzept HH) mit Zonenplan vor. Das Parlament berät alle Ge-\nschäfte, die den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten sind (vgl. Art. 172 \nGO). \n\nEintreten ist obligatorisch, da es sich um eine obligatorische Abstimmung handelt.  \n\nDas Parlament kann weder im Zonenplan eine andere Zone bzw. dieselbe Zone mit an-\nderer Dichte erlassen, noch die Art. 8bis und 37bis BauR die vorgezogene Teilgenehmi-\ngung von sich aus abändern. (Eine Änderung müsste vor dem weiteren Verfahrenslauf \nwieder öffentlich aufgelegt werden.) \n\n\n\n \n \n\nSeite 3 von 3 \n \n\nZeigt das Parlament in seiner Beratung, dass es mit der vorgezogenen Teilgenehmigung \nNutzungsplanung Areal Stadthof nicht einverstanden ist, kann es das Geschäft nicht zu-\nrückweisen. Es ist Sache des Stadtrats (Exekutive) über das weitere Vorgehen zu ent-\nscheiden. Das Parlament kann den Stadtrat nicht zwingen, nochmals das Verfahren mit \neiner neuerlichen öffentlichen Auflage durchzuführen. \n\nDas Parlament äussert sich für oder gegen die vorgezogene Teilgengenehmigung Nut-\nzungsplanung Areal Stadthof (Änderung des Baureglements (inkl. Konzept HH) mit Zo-\nnenplan).  \n\nDas Resultat der Diskussion findet Eingang in die Urnenbotschaft. \n\nMöchte der Stadtrat das Geschäft, so wie es vorliegt, der Volksabstimmung unterbreiten, \nmuss er die Haltung des Parlaments (Abstimmungsresultat) in der Urnenbotschaft auf-\nführen. Zuständig für die Ausarbeitung der Urnenbotschaft ist der Stadtrat. \n\n \n\nVolksabstimmung: Eine Änderung des Baureglements (inkl. Konzept HH) mit Zonen-\n\nplan muss den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet werden (Art. 7 Ziff. 2 \nGO). \n\n \n\nGenehmigung durch DBU: Gemäss § 5 PBG sind Änderungen im Baureglement (inkl. \nKonzept HH) mit Zonenplan zu genehmigen. Allfällige Rekurse werden durch das DBU \nbehandelt. Bei Nichtgenehmigung eröffnet das DBU den Entscheid im Amtsblatt. \n\n \n\nInkraftsetzung: Der Stadtrat beschliesst das Datum des Inkrafttretens (vgl. § 6 PBG). \nNach Ablauf der Rechtsmittelfrist und in der Regel nach Erhalt der genehmigten Pläne, \nhier Teilgenehmigung Zonenplan mit BauR (inkl. Konzept HH) und Genehmigung Gestal-\ntungsplan Riva, ist das Inkrafttreten dem kantonalen Amt für Geoinformation (zuständig \nfür die Führung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen) zu \nmelden.  \n\n \nGestaltungsplanverfahren:  \n\nFür das Areal Stadthof lag das das Dossier «Stadthof» mit dem Gestaltungplan Stadtmitte \nvom 18.06.2021 bis zum 07.07.2021 mit dem Hinweis auf das fakultative Referendum nach \n§ 24 Abs. 2 bis 4 PBG öffentlich auf. Das fakultative Referendum wurde nicht ergriffen. Die \ndagegen eingegangen zwei Einsprachen hat der Stadtrat abgewiesen. Der Gestaltungsplan \nStadtmitte ist vorerst sistiert.  \n \n\nGenehmigung Department für Bau und Umwelt (DBU):  \n\nNach Erledigung der Einsprachen und unter Berücksichtigung der Verfahrenskoordina-\ntion erfolgt die Genehmigung des Gestaltungsplans Stadthof gleichzeitig mit der Zonen-\n\nplanänderung und den Baureglementsänderungen inkl. Konzept HH und HH. \n\nIn diesem Zusammenhang ist die Verfahrenskoordination nach § 112 PBG zu beachten. \nDie Genehmigung durch das DBU ist vorliegend sistiert, da zuerst über die Grundlage \n(vorgezogene Teilgenehmigung der Nutzungsplanung Areal Stadthof (Zonenplan mit \nBaureglementsänderungen inkl. Konzept HH und HH) positiv abgestimmt werden muss.  \n\n \n\nE. Schegg, 4.11.2021 \n\n\n


name: Protokoll 22. Sitzung vom 10. Mai 2022 der Legislatur 2019 - 2023

category_de: Wortprotokoll

text: \n \n\n454 \n \n\n \n\nStadtparlament \n \n\n \nWortprotokoll \n\n \n22. Sitzung der Legislatur 2019 - 2023 \n \nDienstag, 10. Mai 2022, 19:00 Uhr, Seeparksaal \n \n \nVorsitz: Ulrich Nägeli, SVP (bis Trakt. 2.1) \n\nPeschee Künzi, FDP/XMV (ab Trakt. 2.2) \n  \nEntschuldigt: Reto Neuber, Die Mitte/EVP \n\nSilke Sutter Heer, FDP/XMV \nCornelia Wetzel Togni, SP/Grüne \n\n  \nAnwesend Stadtparlament: 27 \n  \nAnwesend Stadtrat: Michael Hohermuth \n\nLuzi Schmid \nDidi Feuerle \nDominik Diezi \n\n  \nEntschuldigt Jörg Zimmermann \n  \nProtokoll: Nadja Holenstein, Parlamentssekretärin \n \n\n \nTraktanden \n\n \n22/1. \n\n \nMitteilungen \n\n Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro \nMitteilungen der Einbürgerungskommission (EBK) \n\n \n22/2. \n\n \nWahlen \n\n 2.1 Präsidium \n2.2 Vizepräsidium \n2.3 Büromitglied \n2.4 Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Ersatzwahl \n- Rücktritt Lukas Graf, SP/Grüne \n\n \n22/3. \n\n \nRechnungsprüfungskommission, Ergänzungswahl \n\n Rücktritt: Jürgen Schwarzbek, SVP \nWahl: Marlise Strauss, SVP \n\n \n22/4. \n\n \nWahlbüro, Ergänzungswahl \n\n Rücktritt: Petra Lengwiler, SVP \nWahl: Andrea Brühwiler, SVP \n\n \n22/5. \n\n \nInterpellation Ein Jugendraum für Arbon von Linda Heller und Daniel Bachofen, beide \nSP/Grüne \n\n Beantwortung \n\n\n\n \n\n455 \n \n\n \n22/6. \n\n \nFragerunde \n\n \n22/7. \n\n \nInformationen aus dem Stadtrat \n\n \n22/8. \n\n \nVerabschiedungen \n\n Lukas Graf, SP/Grüne \nDominik Diezi, Stadtpräsident \n\n  \n \n\n \nPräsident Ulrich Nägeli, SVP: Guten Abend zusammen. Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, ge-\nehrte Herren Stadträte, geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier, sehr geehrte Medien-\nschaffende und sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, ich begrüsse Sie zur 22. Sitzung \nder Legislatur 2019-2023. Bekanntlich sind im Mai Sitzungen immer etwas Besonderes. Es finden \nNeuwahlen statt. Das Parlament erhält einen neuen Parlamentspräsidenten und das Präsidium \nwird neu bestellt. Eine Woche später findet zusätzlich in diesem Mai noch eine Ersatzwahl für \neinen neuen Stadtpräsidenten statt. Somit wird unsere Einheitsgemeinde Arbon, Frasnacht, Sta-\nchen einige politische Änderungen erfahren. Es ist heute nicht mehr gerade selbstverständlich, \ndass sich Menschen oder anders gesagt Kandidatinnen und Kandidaten bereiterklären, für diese \nWerte öffentlich einzustehen und eine politische Aufgabe zu übernehmen. Aber es ist wichtiger \ndenn eh und je, für unsere gelebte Demokratie öffentlich einzustehen. Wir erleben es gerade in \ndieser Legislatur, wie Umweltveränderungen, Pandemie und jetzt noch Krieg in Europa unsere \ngewohnte Lebensweise bedrängen, verändern und sicher auch in Zukunft verändern werden. Ich \nwünsche jetzt schon allen Kandidatinnen und Kandidaten viel Erfolg bei der Wahl. Ebenso viel \nErfolg bei der Ausübung des politischen Amts. Und eben auch das nötige Glück, das es in diesen \nneuen Ämtern braucht. Die heutige Sitzung ist somit eröffnet. \n \nEntschuldigt haben sich für die heutige Sitzung Silke Sutter Heer, FDP/XMV, Reto Neuber, Die \nMitte/EVP, Cornelia Wetzel Togni, SP/Grüne. Völlig unerwartet wegen eines Todesfalls im engs-\nten Familienkreis musste sich Stadtrat Jörg Zimmermann ebenfalls abmelden. Im Rahmen des \nParlaments wünschen wir Dir und Deiner Familie herzliches Beileid. \n \nNach erfolgtem Namensaufruf stellt der Parlamentspräsident fest, dass 27 Mitglieder des Stadt-\nparlaments anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.  \nDas absolute Mehr beträgt 14. \n \nSie haben die Traktandenliste rechtzeitig erhalten. Gibt es Wortmeldungen zur Traktandenliste?  \n \nDie Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt. \n \n \n\n1. Mitteilungen \n \nSie haben für die heutige Sitzung folgende Unterlagen erhalten: \n \nMit Versand vom 5. April 2022: \n- Interpellation „Ein Jugendraum für Arbon“ von Linda Heller und Daniel Bachofen, beide \n\nSP/Grüne, die Beantwortung. \n \nMitteilungen aus dem Parlamentsbüro: \n\n- Das Protokoll der 21. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und im Internet auf-\ngeschaltet. \n\n \nAn der heutigen Sitzung ist folgender parlamentarischer Vorstoss eingegangen: \n- Einfache Anfrage „Arboner Bäche“ von Heidi Heine, SP/Grüne, dieser wird dem Stadtrat zur \n\nBeantwortung übergeben. \n \n\n\n\n \n\n456 \n \n\nMitteilungen aus der Einbürgerungskommission: \n\nGemäss Art. 12 des Einbürgerungsreglements besteht für die Einbürgerungskommission Infor-\nmationspflicht gegenüber dem Stadtparlament über zu behandelnde Gesuche und gefasste Be-\nschlüsse. \n \nEsther Straub, Die Mitte/EVP, Präsidentin EBK: Ins Bürgerrecht der Stadt Arbon aufgenom-\n\nmen wurden \n \n- Flach Kim, 1979, Deutschland \n- Flach Lea, 1984, Deutschland \n- Flach Lasse, 2013, Deutschland \n- Flach Peer, 2017, Deutschland \n\n \n\n- Landgraf Joachim, 1951, Deutschland \n- Landgraf Beate, 1951, Deutschland \n \nIm Moment liegen insgesamt 17 Gesuche von 33 Personen vor, die sich im Bewilligungsverfah-\nren befinden, davon sind 2 Gesuche zurückgestellt. \n \n \n\n2. Wahlen \n \nPräsident Ulrich Nägeli, SVP: Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Herren Stadt-\n\nräte, sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier, sehr geehrte Medienschaffende \nund sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, für mich ist jetzt die Zeit gekommen, diesen \nehrwürdigen Stuhl wieder zu verlassen. Es ist ein gutes Gefühl, zukünftig wieder einmal unten \nim Plenum zu sitzen und am Rednerpult zu stehen, und ich bin mir sicher, dass ich mich sehr \nschnell wieder daran gewöhnen werde. Ich erinnere mich noch genau an die Parlamentssitzung \nvor einem Jahr, als ich zu Eurem Präsidenten gewählt wurde. Mit grossem Respekt trat ich \ndiese Wahl an. Ich war mir bewusst, welche Herausforderung sie stellte. Frei nach dem Zitat \nvon Sören Kierkegaard „Verstehen kann man das Leben nur rückwärts, leben muss man es \naber vorwärts“ habe ich die Wahl angenommen und nicht bereut. Rückblickend oder eben rück-\nwärtsgewandt – oder wie heute neudeutsch gesagt aus der Retrospektive – kann ich Ihnen Fol-\ngendes berichten: \n \nEs geht nicht darum, sich heute zu überlegen, wie man dies und das hätte anders machen kön-\nnen, das greift zu kurz. Nein, es ging darum, diese Institution Parlament am Laufen zu halten. \nDas war und ist die Aufgabe. Der Parlamentsbetrieb muss Schritt halten mit der Entwicklung \nvon Arbon, damit wir die Stadt weiterbringen. Und somit darf ich sagen, dass es mich mit Stolz \nerfüllt, einmal Präsident in dieser Legislatur in diesem tollen, aber eben auch sehr facettenrei-\nchen Parlament gewesen zu sein. Arbon mit Stachen und Frasnacht ist eben vielfältig und so \nwiderspiegelt sich das auch in der Politik. Aber wir alle dürfen stolz sein auf das, was bisher ge-\nleistet wurde. Wir müssen hier im Parlament Arbon nicht die grossen parteipolitischen Linien \nziehen, sondern pragmatische, zielführende Sachpolitik für unsere Gemeinde betreiben. Und da \nfrage ich Sie: Schauen Sie sich diese Legislatur 2019-2023 bis jetzt an. Wie vieles hat sich in \ndiesen laufenden Jahren bereits zum Guten gefügt? Arbon war seit langer Zeit nicht so gut auf-\ngestellt wie gerade jetzt. Nicht nur die Rechnung stimmt bereits zum vierten Mal mit Millionen-\ngewinn, wie aus der Finanzabteilung zu entnehmen ist. Es ist eine steigende Dynamik in der \ngesamten Stadtentwicklung feststellbar. Wo man hinschaut in der Stadt, es wird gearbeitet und \ngewerkelt, es brummt in fast allen Quartieren dieser Stadt. Wir haben viele Baustellen, ich werte \ndas aber als ein positives Zeichen. Zu hoffen ist, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung wei-\nter erholt und es gelingt, mehr Arbeitsplätze in die Region zu holen. Wir haben eine steigende \nBevölkerungszahl, wir haben steigende Steuereinnahmen, die Sozialaufwände sind stabilisiert, \nim Umweltbereich erzielen wir langsam aber stetig Verbesserungen. Weiterhin haben wir ein \n\n\n\n \n\n457 \n \n\nriesengrosses Potenzial im Ausbau der Touristik. Das sind doch eigentlich alles Erfolgsindikato-\nren. Das Parlament muss wie gesagt mit dieser Dynamik mithalten können. Das Parlament darf \nnicht der Elefant im Raum sein. Wenn es uns weiterhin gelingt, einen stabilen, berechenbaren \nParlamentsbetrieb zu führen, so tragen wir auch unseren Teil zum Erfolg dieser Stadt bei. In \ndiesem Sinn war auch ich eben nur ein Präsident in einer langen Reihe von Präsidenten, die mit \nviel Einsatz immer wieder versuchen, die anstehenden Geschäfte erfolgreich abzuwickeln. Gern \ngebe ich nun diese Verantwortung weiter an meinen Nachfolger, den wir heute wählen. \n\n \nWas jetzt noch bleibt, ist "Danke" zu sagen. An alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier, \ndie hier für ihre persönlichen politischen Überzeugungen einstehen, fair politisieren und um ge-\nmeinsame, tragbare Lösungen ringen. Auch den Stadträten mit ihrem Stadtpräsidenten für ihre \nreale Zeit, die sie mit uns verbringen, um ebenfalls die besten Lösungen für Arbon zu finden. \nDen Mitgliedern des Parlamentsbüros für die gute Zusammenarbeit. Allen voran Nadja Holen-\nstein, die immer mit grossem Geschick den Bürobetrieb ganz dezent und minimal ein wenig \nflankiert und somit am Laufen hält. Nadja, Du warst mir immer eine grosse Hilfe. Den Medien für \ndie ausgewogenen Berichterstattungen. Und den treuen anwesenden Zuschauer und Bürgern \nvon Arbon, Stachen und Frasnacht, für die wir hier immer politisieren. Und zu guter Letzt mei-\nnen vier super SVP-Fraktionskollegen, die in meinem Präsidialjahr besonders viel Toleranz mit \nmir zeigen mussten und dies auch taten. Also, weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit und \nhopp Arbon, Frasnacht und Stachen. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. \n \n\n2.1. Präsidium \n\n \nPräsident Ulrich Nägeli, SVP: Die Fraktion FDP/XMV wird das Präsidium für die Amtsdauer \n2022-2023 bestellen. Zur Wahl stellt sich der aktuelle Vizepräsident Peter Künzi. \n \nCyrill Stadler, FDP/XMV: Es ist mir eine grosse Freude, Ihnen aus unserer Fraktion den neuen \nPräsidenten dieses Rats vorzustellen. Wir können mit Peschee Peter Künzi einen sehr guten \nKandidaten empfehlen. Peschee ist 1960 geboren, wohnt seit 1979 in Arbon. Nach seiner Aus-\nbildung zum Metallographie-Laboranten bei Adolf Saurer in Arbon als Härtemeister tätig, dann \nTeilhaber und Mitinhaber der Härterei Arbon. Und wer jetzt bei so viel Härte denkt, wir werden \ndas nächste Jahr hindurch mit ganz harter Hand geführt, der täuscht sich. Peschee Künzi zeich-\nnet sich nämlich vor allem durch ein Herz für Arbon und seine Teamfähigkeit aus. Er ist in unse-\nrer Fraktion eine sehr wichtige Stütze, die auch immer wieder einen Spass mittragen und mitkol-\nportieren kann. Er ist Gründungsmitglied der XMV, der Gruppierung Xunder Menschenverstand \nhier in Arbon, war schon in verschiedenen parlamentarischen, aber auch ausserparlamentari-\nschen Kommissionen, aktuell noch in der Hafenkommission tätig. Er liebt das Fischen, das Jas-\nsen und wie wir aus den Medien wissen, ist er seit längerer Zeit auch Teilzeitbeizer in der \nSchifflände Arbon. Zusammenfassend kann ich Ihnen einfach nur empfehlen, Peschee zum \nPräsidenten dieses Rats zu wählen. Ich glaube, das wird ein spannendes und tolles Jahr für \nuns, aber auch für Dich im neuen Lebensabschnitt nach der Pensionierung bei der Härterei si-\ncher im richtigen Moment. Peschee wird sich für uns und unsere Diskussionen einsetzen kön-\nnen, dafür danke ich ihm schon jetzt. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. \n \nPräsident Ulrich Nägeli, SVP: Vielen Dank für die Präsentation. Gemäss Art. 57 Abs. 2 des \n\nGeschäftsreglements wird das Parlamentspräsidium geheim gewählt. Darum bitte ich Sie jetzt, \ndie grünen Stimmzettel zu nehmen und auszufüllen. \n \nAbstimmung \n\nAusgeteilte Wahlzettel: 27 \nEingegangene Wahlzettel: 27 \nLeer: 1 \nGültig: 26  \n \nPeter Künzi wird mit 26 Stimmen zum Parlamentspräsidenten für die Amtszeit 2022-2023 ge-\nwählt. \n\n\n\n \n\n458 \n \n\n \nAlt-Präsident Ulrich Nägeli, SVP: Der Form halber frage ich Dich, ob Du die Wahl annehmen \n\nmöchtest. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Selbstverständlich nehme ich die Wahl gern an, Ueli Nägeli. \n\n \nStadtpräsident Dominik Diezi, Die Mitte: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Parlamentarie-\nrinnen und Parlamentarier, geschätzte Anwesende, es wird ja gemeinhin gesagt, ein Parla-\nmentspräsidium sei ein apolitisches Amt. Das stimmt natürlich ein Stück weit. Man ist ein oder \nzwei Jahre politisch sozusagen ausser Gefecht, man beteiligt sich nicht am Tagesgeschäft. \nAber es stimmt natürlich letztlich gar nicht, denn der Parlamentspräsident ist letztlich Symbol \nund Garant unseres demokratischen Systems. Er steht für unser freiheitliches, rechtsstaatlich \nverfasstes System, das insbesondere auch die Gewaltenteilung beinhaltet. Und gerade in die-\nsen Zeiten, in denen wir stehen, wo letztlich in der Ukraine genau dieses System frontal ange-\ngriffen wird, ist es umso wichtiger, dass es wirklich engagierte Leute gibt, die ihre Freizeit für ein \nParlamentsengagement zur Verfügung stellen und die sich sogar zur Verfügung stellen, so ein \nParlamentspräsidium zu übernehmen. Darum mein ganz grosser Respekt.  \n \nIch möchte dem scheidenden Präsidenten ganz besonders danken für dieses überaus wertvolle \nEngagement in den letzten zwei Jahren, natürlich speziell im Präsidialjahr, und ich möchte dem \nfrisch gewählten Präsidenten ganz herzlich im Namen der Stadt zur Wahl gratulieren und ihm \nnebst der Arbeit, die das auch bedeutet, vor allem auch viele schöne Momente in unserer Stadt \nwünschen. \n \nAlt-Präsident Ulrich Nägeli, SVP: Peschee Künzi, darf ich Dich bitten, auf den Präsidenten-\n\nstuhl Platz zu nehmen? \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Lieber Ueli Nägeli, darf ich Dich ein letztes Mal darum bit-\n\nten, mir das Wort am Rednerpult zu erteilen, bevor ich Deinen Platz einnehme? \n \nAlt-Präsident Ulrich Nägeli, SVP: Ich erteile Dir gern das Wort am Rednerpult. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Geschätzter Ueli Nägeli, Dein Amtsjahr geht heute zu Ende. \n\nIch bin geneigt zu sagen leider. Denn Deine Art, das Büro, aber auch das Parlament zu führen, \nwar immer sachlich, lösungsorientiert und konsensbereit, auch wenn bisweilen die Meinungen \ndiametral aufeinandergeprallt sind. Du hast auch in heiklen, zum Beispiel maskengeprägten \nMomenten einen kühlen Kopf bewahrt und das Beste aus der jeweiligen Situation gemacht. \nWenn man dann auch noch berücksichtigt, dass Du Dich als quasi Newcomer ins eiskalte Polit-\nwasser hast werfen lassen, damit die Fraktionen wieder im ordentlichen Turnus das Präsidium \nstellen können, dann hast Du bereits damals bewiesen, dass für Dich immer die Sache im Vor-\ndergrund stand und auch heute noch steht. Damit wird Deine Leistung als Parlamentspräsident \nnoch zusätzlich aufgewertet und verdient deshalb den allergrössten Respekt von uns allen. \nChapeau Ueli Nägeli! Dafür möchte ich mich im Namen des Parlaments, des Büros, im Namen \nder Parlamentssekretärin Nadja Holenstein, aber selbstverständlich auch ganz persönlich bei \nDir in aller Form und ganz besonders herzlich bedanken. Und weil es ja bekanntermassen Usus \nist, einen Parlamentspräsidenten nicht einfach nur mit einem warmen Händedruck und einem \nherzlichen Dankeschön zu verabschieden, haben wir es uns nicht nehmen lassen, Dir ein Prä-\nsent zu organisieren. Zugegeben, es war nicht ganz einfach, etwas Passendes für Dich zu fin-\nden, aber dank den Recherchierkünsten von Nadja Holenstein haben wir herausgefunden, dass \nDu auch ein versierter und engagierter Heimwerker bist. Deshalb wird es uns nun hoffentlich \ngelingen, Dir mit den folgenden zwei Präsenten eine kleine Freude zu bereiten. Nachdem Du \nuns Parlamentarierinnen und Parlamentariern im vergangenen Jahr gezeigt hast, wo politisch \nder Hammer hängt, darf ich Dir dann als erstes dieses nützliche Werkzeug für Deine Heimwer-\nkertätigkeit überreichen. Damit kannst Du nun zukünftig bestimmen, wo bei Dir privat der Ham-\nmer hängen soll. Und weil man nur mit einem Hammer ausgestattet als Heimwerker nicht wirk-\nlich weit kommt, darf ich Dir als zweites ein Couvert mit einem Gutschein eines ortsansässigen \n\n\n\n \n\n459 \n \n\nBau- und Hobbymarkts überreichen. Damit sollte es Dir möglich sein, all die sinnvollen und not-\nwendigen Dinge zu beschaffen, welche es eben für eine erfolgreiche Heimwerkertätigkeit so \nbraucht. Lieber Ueli, ich danke Dir noch einmal ganz herzlich für Deinen Einsatz zugunsten von \nArbon und wünsche Dir gleichzeitig alles Gute, eine robuste Gesundheit und weiterhin viel \nSpass und Erfolg sowohl beruflich wie privat, aber selbstverständlich auch in der Politik. \n \nAlt-Präsident Ulrich Nägeli, SVP: Vielen Dank Peschee, das freut mich wirklich, und jetzt \nräume ich endgültig den Stuhl. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, es sei mir nun ge-\nstattet, eine kurze Antrittsrede zu halten. \n \nGeschätzter Herr Stadtpräsident, geschätzte Herren Stadträte, liebe Kolleginnen und Kollegen, \ngeschätzte Anwesende, es erfüllt mich mit grossem Stolz und noch viel grösserer Freude, dass \nich heute zum Präsidenten des Arboner Stadtparlaments gewählt worden bin. Dafür und für das \nVertrauen, welches mit dieser Wahl verbunden ist, möchte ich mich zuallererst ganz herzlich bei \nIhnen bedanken. Mit meiner Wahl ist auch ein kleines Kapitel Politgeschichte in Arbon geschrie-\nben worden, denn zum ersten Mal präsidiert kein Vertreter einer etablierten Partei das Arboner \nStadtparlament, sondern ein Mitglied der politischen Gruppierung namens XMV, Xunder Men-\nschenverstand. Dies mag vordergründig als Symbol für die politische Vielfalt in Arbon aufge-\nfasst werden. Für mich persönlich ist es aber auch ein Symbol dafür, dass es in Arbon möglich \ngeworden ist, über sämtliche Parteigrenzen hinweg konstruktive und in der Konsequenz für Ar-\nbons Entwicklung förderliche Lösungen zu finden. Denn trotz Coronakrise ist es in Arbon gelun-\ngen, nach vorne zu schauen und zielstrebig weiterzugehen. Denken wir an die rege Wohn-\nbautätigkeit in Arbon, denken wir aber auch an das Bevölkerungswachstum und denken wir vor \nallem auch an die positiven Rechnungsabschlüsse der vergangenen Jahre. Und genau das, ge-\nschätzte Kolleginnen und Kollegen, soll auch im kommenden Jahr unser Credo und unser An-\nspruch sein. Denn mit dem sinnlosen und brutalen Krieg in der Ukraine haben wir erneut eine \nAusgangslage der relativen Unsicherheit, weil wir alle nicht wissen, wie sich dieser unselige Uk-\nrainekrieg auf Arbon noch auswirken wird. Aber eines ist sicher. Diesbezüglich werden wir noch \nmit zusätzlichen Herausforderungen konfrontiert werden, welche wir bewältigen werden müs-\nsen. Und umso wichtiger wird es deshalb sein, dass wir deswegen unsere Hausaufgaben, un-\nser "Daily Business" nicht vernachlässigen. Dies setzt jedoch voraus, dass wir im Parlament, \nmeinetwegen bisweilen auch kontrovers und mit harten Bandagen, aber immer, ich betone "im-\nmer", mit der Wahrung von Fairness und Anstand und immer mit der Sache im Fokus weiterar-\nbeiten. Denn nur so wird es uns gelingen, weiterhin demokratisch erarbeitete und damit tragfä-\nhige und zukunftsweisende Entscheide für Arbon zu fällen. Und das ist ja letzten Endes genau \ndas, was unsere Wählerinnen und Wähler von uns erwarten und auch erwarten dürfen. In die-\nsem Sinn freue ich mich auf das kommende Jahr, auf die kommenden Herausforderungen und \ndanke Ihnen an dieser Stelle noch einmal für Ihr Vertrauen und für Ihre Aufmerksamkeit. \n \n\n2.2. Vizepräsidium \n\n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Die Fraktion SP/Grüne wird das Vizepräsidium für die Amts-\ndauer 2022-2023 bestellen. Das Büromitglied Felix Heller stellt sich für dieses Amt zur Wahl. \nGemäss Art. 57 Abs. 2 des Geschäftsreglements wird das Vizepräsidium geheim gewählt. Da-\nrum bitte ich Sie jetzt, die gelben Stimmzettel zur Hand zu nehmen und gleichzeitig bitte ich die \nStimmenzähler, die ausgefüllten Stimmzettel einzusammeln und auszuzählen. \n \nAbstimmung \n\nausgeteilte Stimmzettel: 27 \neingegangene Stimmzettel: 27 \nLeer: 3 \nGültig: 24 \n \nFelix Heller wird mit 24 Stimmen zum Vizepräsidenten für die Amtsdauer 2022-2023 gewählt. \n\n\n\n \n\n460 \n \n\n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV Der Form halber frage ich Dich, Felix: Nimmst Du die Wahl \n\nan? \n \nVizepräsident Felix Heller, SP/Grüne: Ich nehme die Wahl an. \n\n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Ich gratuliere Dir ganz herzlich zu Deiner Wahl und wün-\nsche Dir viel Freude in Deiner neuen Funktion und freue mich auf eine gute und kollegiale Zu-\nsammenarbeit mit Dir. Ich bitte Dich, auf dem Stuhl links von mir Platz zu nehmen, was Du be-\nreits getan hast. Besten Dank. \n \n\n2.3. Büromitglied \n\n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Diejenige Partei, welche das Präsidium stellt, hat das An-\nrecht auf einen zweiten Sitz im Büro als dritten Stimmenzähler. Die verbleibenden beiden Stim-\nmenzähler rücken in ihrer Funktion nach. Ich bitte Sie nun, die Plätze entsprechend einzuneh-\nmen. Die Fraktion FDP/XMV schlägt Ihnen als Büromitglied und dritte Stimmenzählerin  \nChristine Schuhwerk vor. Gemäss Art. 57 ist die Wahl eines Büromitglieds nicht geheim, sofern \nkein anderes Parlamentsmitglied dies wünscht. Sind Wortmeldungen dazu oder werden weitere \nWahlvorschläge gemacht? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann stimmen wir nun über die \nWahl von Christine Schuhwerk als Büromitglied ab. \n \nAbstimmung \n\nChristine Schuhwerk wird einstimmig unter Enthaltung der eigenen Stimme als Büromitglied und \ndritte Stimmenzählerin gewählt. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Ich gratuliere Dir zu Deiner glanzvollen Wahl, heisse Dich \nim Büro willkommen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Dir. Und genauso freue ich \nmich darüber, dass das Büro nun wieder komplett ist. Ich bitte Dich, auf dem Podest Platz zu \nnehmen. \n \n \n\n3. Rechnungsprüfungskommission, Ergänzungswahl \n\n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Jürgen Schwarzbek hat per 31. Mai 2022 seinen Rücktritt \n\naus der Rechnungsprüfungskommission eingereicht. Es gilt, den Sitz der SVP neu zu besetzen. \nDie SVP schlägt dem Stadtparlament vor, Marlise Strauss als Nachfolgerin zu wählen. \n \nPascal Ackermann, SVP: Marlise Strauss wurde in Arbon geboren und ist hier aufgewachsen. \n\nNach einer Ausbildung zur Telefonistin PTT bei der damaligen nationalen Auskunft 111 hat sie \neine Weiterbildung zur Chefteleoperatrice sowie eine Ausbildung zur Kauffrau EFZ absolviert. \nBeruflich ist Marlise Strauss nach einer leitenden Stelle beim nationalen wie internationalen \nAuskunftsdienst mittlerweile bei der Swisscom angestellt. Dort hatte sie verschiedene Positio-\nnen inne und ist seit 2018 als Ordonant Invoice Specialist im Bereich Contract Management \nund Billing angestellt. Nebenbei ist Marlise Strauss Mitglied der Bürgergemeinde Arbon und be-\nsetzt dort das Amt der Ratsschreiberin. In der SVP Arbon ist Marlise Strauss ebenfalls als \nRechnungsrevisorin tätig und an den Abstimmungswochenenden steht sie jeweils für die Stadt \nArbon als Stimmenzählerin im Einsatz. In ihrer Freizeit geniesst Marlise gern die Natur sowie \nunser städtisches Schwimm- und Strandbad. Besten Dank für Ihre Unterstützung zur Wahl von  \nMarlise Strauss in die Rechnungsprüfungskommission. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Gibt es Wortmeldungen dazu? – Das ist nicht der Fall, dann \n\nstimmen wir offen über diese Wahl ab. \n \n \nAbstimmung \n\n\n\n \n\n461 \n \n\nMarlise Strauss wird einstimmig als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission gewählt. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Ich gratuliere Marlise Strauss zu dieser Wahl und wünsche \n\nihr viel Freude und Befriedigung als RPK-Mitglied. \n \n \n\n4. Ergänzungswahl ins Wahlbüro \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Petra Lengwiler, SVP, hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro \n\neingereicht. Auch hier gilt es wieder, den Sitz der SVP neu zu besetzen. Die SVP schlägt dem \nStadtparlament vor, Andrea Brühwiler als Nachfolgerin zu wählen. \n \nPascal Ackermann, SVP: Andrea Brühwiler wurde am 5. April 1966 geboren und ist zusam-\n\nmen mit ihrem Ehemann Koni in Frasnacht wohnhaft. Gemeinsam haben sie drei erwachsene \nTöchter. Beruflich war Andrea Brühwiler über 22 Jahre für die Schweizerische Post tätig. Mittler-\nweile ist sie seit über 15 Jahren Messeverkäuferin für die Firma Hunn Gartenmöbel in Bremgar-\nten. In ihrer Freizeit verbringt Andrea gern Zeit mit ihrer Familie sowie beim Stricken oder Le-\nsen. Mit der Wahl ins Wahlbüro möchte Andrea gern einen persönlichen Beitrag zur Unterstüt-\nzung der Vorzüge der direkten Demokratie leisten. Bitte unterstützen Sie die Wahl von Andrea \nBrühwiler ins Wahlbüro. Besten Dank. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Gibt es Wortmeldungen dazu? – Wenn das nicht der Fall \n\nist, stimmen wir jetzt offen über diese Wahl ab. \n \nAbstimmung \n\nAndrea Brühwiler wird einstimmig ins Wahlbüro gewählt. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Ich gratuliere Andrea Brühwiler zur Wahl und wünsche ihr \n\nebenfalls viel Freude in dieser Tätigkeit. \n \n \n\n5. Interpellation „Ein Jugendraum für Arbon“ von Linda Heller und Daniel Bachofen, \nbeide SP/Grüne \n\n \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Die Interpellation „Ein Jugendraum für Arbon“ von Linda \n\nHeller und Daniel Bachofen, beide SP/Grüne, wurde am 18. Januar 2022 eingereicht. Gemäss \nArt. 46 Abs. 4 des Geschäftsreglements erklären die Interpellanten in einer kurzen Stellung-\nnahme, ob sie mit der Antwort befriedigt sind. Eine allgemeine Diskussion findet nur statt, wenn \nsie auf Antrag eines Parlamentsmitglieds beschlossen wird. \n \nLinda Heller, SP/Grüne: Wir möchten uns beim Stadtrat für die schnelle Beantwortung der In-\n\nterpellation „Ein Jugendraum für Arbon“ bedanken. Bestrebungen seitens Stadt, Arbons Attrakti-\nvität für Kinder und Jugendliche zu steigern, sind erkennbar. Ein erfreuliches Beispiel dafür ist \nder Ausbau des Ferienpassangebots sowie die E-Partizipation. Die Antwort des Stadtrats auf \ndie Interpellation ist dennoch enttäuschend. Speziell, dass der Stadtrat den Bedarf eines Über-\ngangsangebots von einem Treffpunkt für Jugendliche schlichtweg für nicht nötig empfindet, ent-\ntäuscht. Wir haben nie von einem betreuten Treffpunkt gesprochen, sondern lediglich von  \neinem Raum, in dem die Jugendlichen sich aufhalten dürfen, ohne weggeschickt zu werden. \nNachdem bei Befragungen vor drei Jahren klar festgestellt wurde, dass das Bedürfnis nach  \neinem Treffpunkt für Kinder und Jugendliche besteht, erwarte ich seitens Stadt mehr Proaktivi-\ntät, mehr Kreativität und schnelleres Handeln. Romanshorn zeigt, wie es geht. Durch einen per-\nsonellen Ausbau der Jugendarbeit und der breiten Vernetzung verschiedener Akteur/innen \nkonnte unter anderem ein Jugendraum ausgebaut werden, der steigende Besucherzahlen ver-\nmerkt.  \n \n\n\n\n \n\n462 \n \n\nWas braucht es in Arbon, damit eine bessere Jugendarbeit ermöglicht werden kann? Ja, es \nbraucht Ressourcen. Für den Aufbau, den Erhalt und den Ausbau von Jugendarbeit braucht es \nGeld. Die Stadt Arbon gibt im Vergleich zu anderen Thurgauer Gemeinden sehr wenig für die \nJugendarbeit aus. Betrachtet man die Rechnung 2021, sind es gerade mal CHF 59'000. Zum \nVergleich: Amriswil gibt allein für den Verein Jugendarbeit YOYO CHF 190’000 aus und  \nRomanshorn gibt CHF 95‘000 für die offene Jugendarbeit aus. In Weinfelden ist die Jugendar-\nbeit als Verein organisiert, da sie mehrere Bereiche gleichzeitig abdeckt. Dieser Verein erhält \nCHF 130'000. Weder Weinfelden, Amriswil noch Romanshorn haben eine Auszeichnung als \nkinderfreundliche Gemeinde und dennoch investieren sie ein Mehrfaches an Geld für die Ju-\ngendarbeit. Diese Unicef-Auszeichnung ist ein super Aushängeschild für Arbon, aber viel mehr \nals das erscheint sie mir im Moment zumindest in Bezug auf die Jugendarbeit nicht zu sein. Das \nThema Jugendarbeit bewegt. Der Tages-Anzeiger berichtete darüber und Laura Gansner hat im \nFelix einen sehr guten Artikel darüber geschrieben. Ausserdem hat sich der Arboner Schulsozi-\nalarbeiter Beni Müggler bei uns gemeldet und wichtige Punkte erwähnt, auf die ich in der Dis-\nkussion eingehen werde. Zuletzt möchte ich noch die aufsuchende Jugendarbeit thematisieren. \nAuch nach mehrmaligem Lesen der Antwort komme ich zum Schluss, diese sei inexistent. Ein \nStadtworkshop, in dem Jugendliche explizit beworben und zur Mitwirkung animiert werden, ist \nkeine aufsuchende Jugendarbeit. Aufsuchende Jugendarbeit ist aber umso wichtiger, wenn es \nkeinen offiziellen Treffpunkt für Jugendliche gibt. Bereits in der Sekundarschule wird geraucht, \nAlkohol getrunken, gekifft und gesnoozt. Aufsuchende Jugendarbeit könnte hier eine wichtige \nPräventions- und Aufklärungsinstanz sein. Sie sehen, unsere Interpellation und die Arboner Ju-\ngendarbeit liessen ausreichend Diskussionspunkte. Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag für eine \nDiskussion zuzustimmen. \n \nAbstimmung \n\nder Antrag auf Diskussion wird mit 24 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen genehmigt. \n \nLinda Heller, SP/Grüne: Vielen Dank für die Diskussion. Wie Sie vielleicht im Felix vernommen \n\nhaben, scheint mir, dass die Verantwortung für Jugendarbeit immer mehr auf die Jugendlichen \nselbst abgewälzt wird. Ein Jugendraum wird nicht aufgebaut, wenn sich die Jugendlichen nicht \nauch darum bemühen. Diese problematische Bedingung wird mit dem euphemistischen Aus-\ndruck Partizipation verschleiert. Einfach gesagt, wird mit dem beschönigenden Begriff Partizipa-\ntion, was so viel wie Beteiligung heisst, verschleiert, dass diese Beteiligung eine Bedingung für \nden Aufbau eines Treffpunkts für Jugendliche darstellt. Natürlich begrüsse ich es, wenn Ju-\ngendliche mitbestimmen können, wie ein Jugendraum organisiert sein soll. Aber Partizipation \ndarf speziell im Aufbaustadium keine Bedingung darstellen.  \n \nIn Bezug zu Partizipation, die ich grundsätzlich sehr begrüsse, möchte ich noch zwei Punkte er-\nwähnen. Zum einen, dass es eine Unterstellung ist, dass Jugendliche mitbestimmen wollen, wie \nein Jugendraum organisiert sein soll. Auch wenn wir uns wünschen, dass alle mitbestimmen \nwollen, ist es in der Realität nicht der Fall. Ja, einige Jugendliche wollen sich städtisch engagie-\nren und diese sollen sich unbedingt beteiligen können. Aber einige Jugendliche haben andere \nDinge im Kopf, keine Zeit oder schlichtweg keine Lust, sich städtisch zu engagieren. Sie wollen \neinfach einen Ort, wo sie unter Peers sein können, nicht frieren und nicht weggeschickt werden. \nEs heisst also nicht, dass die Jugend keinen Jugendraum will, nur weil sie sich städtisch dafür \nnicht einsetzt. Damit möchte ich wiederum aufzeigen, dass Partizipation als Bedingung proble-\nmatisch ist. \n \nJugendarbeit muss bei der Partizipation breit abgestützt sein. Romanshorn macht es vor. Beim \nAusbau der Jugendarbeit setzt die Stadt auf die Zusammenarbeit von Jugendarbeiter/innen, \nHeranwachsenden, Schulen und der Jugendpolizei. Die Jugendarbeit in der Stadt Weinfelden \nist als Verein namens Jugendwerk organisiert. Eine derartige Organisation könnte auch für eine \ngrössere Thurgauer Gemeinde wie Arbon interessant sein. \n \nAls Zweites möchte ich auf die Art und Weise, wie die Stadt Partizipation fördert, eingehen. Der \nengagierte Arboner Schulsozialarbeiter Beni Müggler meint dazu: „Der erwähnte Stadtworkshop \n\n\n\n \n\n463 \n \n\n"Junges Arbon" ist gut und recht, doch warum wird nur per Aushang gesucht und nicht persön-\nlich auf den Pausenplätzen der Sekundarschule oder vor den Toren der Einkaufszentren auf die \nJugendlichen zugegangen? Warum wird nicht schon mal ein leerstehendes Ladenlokal wie zum \nBeispiel die alte Seeapotheke an bester Lage befristet gemietet und als niederschwelligen Aus-\ngangspunkt genutzt, um mit Jugendlichen in Kontakt zu treten und nebenbei Ideen für Projekte \nzu entwickeln oder den Stadtworkshop "Junges Arbon" genau dort durchzuführen?“ Hierbei \nkommt auch das Thema aufsuchende Jugendarbeit ins Spiel. Aufsuchende Jugendarbeit be-\ndeutet, dass Sozialarbeiter/innen zu den Orten gehen, an denen sich die Heranwachsenden \naufhalten. Sie hat eine niederschwellige Unterstützungs-, Vermittlungs- und Integrationsfunk-\ntion. Warum hat Arbon keine aufsuchende Jugendarbeit mehr? Schon vorweg möchte ich fest-\nhalten, dass es nicht an den Jugendlichen liegt, wenn ein Angebot für Jugendliche nicht genutzt \nwird. Es liegt am Angebot. Denn Jugendarbeit oder, um ein konkretes Beispiel zu nehmen, ein \nJugendraum soll für die Jugendlichen da sein und nicht die Jugendlichen für den Jugendraum. \nDass nun im Rahmen eines Stadtworkshops dieses Jahres das Thema Treffpunkt endlich ange-\ngangen wird, freut uns. Warum es der Stadtrat für nicht nötig empfindet, ein Übergangsangebot \nanzubieten, enttäuscht sicherlich nicht nur die Fraktion SP/Grüne, sondern auch viele Kinder \nund Jugendliche, die in Arbon zuhause sind. Ich bitte den Stadtrat zu erklären, warum er ein \nniederschwelliges Übergangsangebot eines Treffpunkts für Jugendliche, der nicht unbedingt be-\ntreut sein muss, nicht unterstützt. \n \nUnd noch zum Schluss: Ja, eine gute Jugendarbeit kostet. Aber die Zahlen in Arbon scheinen \nso gut zu sein, dass man die Steuern um 4 Prozent senken kann. Dann soll auch eine Investi-\ntion in den Ausbau der Jugendarbeit möglich sein. Investiert man in die Jugend, investiert man \nin die Zukunft. \n \nChristoph Seitler, FDP/XMV: Ich bin etwas überrascht, dass hier eine Diskussion stattfindet. \n\nAngenehm überrascht und habe, während Linda Heller gesprochen hat, mir ein paar Notizen \ngemacht. \n \nIch persönlich finde, es ist sehr, sehr wichtig, dass für die Jugendlichen eine fassbare Räumlich-\nkeit da ist. Sie ist quasi eine materielle Voraussetzung und für mich ein Kristallisationskern, da-\nmit eine kreative und auch eine sinnvolle Jugendarbeit gemacht werden kann. Ich denke, nur \ndort können die Jugendlichen sich gegenseitig anregen, auch etwas aufzubauen. Ich denke, \ndas ist ganz wichtig. Das mit der Partizipation, denke ich, ist eher Theorie. Mir scheint, so kann \nman die Jugendlichen nicht abholen. Die Jugendlichen sollten vielleicht auch im Rahmen eines \nKick-offs angestossen werden, und das kann man wirklich nur mit Räumlichkeiten, mit nicht di-\ngitalen Räumlichkeiten. Ich habe eine Tochter, die ist 12 Jahre alt. Wo trifft sie sich in den Win-\ntermonaten mit ihren besten Freundinnen? Entweder im Migros, weil es dort warm ist und man \ndort auch sitzen kann, oder in der Novasetta, weil man dort auch sitzen und miteinander reden \nkann. Mal rausgehen. Als 12-Jährige kann man sonst nirgends hingehen, das muss man schon \nauch bedenken. Deshalb finde ich es ganz dringend nötig, dass man in Arbon Räumlichkeiten \nfür die Jugend organisiert. \n \nMyrta Lehmann, Die Mitte/EVP: Die Fraktion Die Mitte/EVP hat die Beantwortung der Interpel-\nlation besprochen. Wir können die Antwort des Stadtrats grösstenteils nachvollziehen, das Ver-\nständnis für die Interpellation ist von unserer Seite aus durchaus vorhanden. Wir sehen auch, \ndass mit der Abteilung Gesellschaft etwas im Tun ist, solche Prozesse dauern halt immer lange, \nbis ein umsetzbares Resultat ersichtlich wird. Für eine Stadtgrösse wie die unsere muss sicher \netwas an Jugendförderung, Jugendarbeit angeboten werden. Dass Plätze geschaffen werden \nsollen, wo sich Jugendliche ungestört aufhalten können, dieses Anliegen ist berechtigt. Ja, die \nRondelle war einmal, aber die hat sich mit der Zeit negativ entwickelt. Der Fokus muss auf die \nVeränderung der Gesellschaft gelegt sein. Gerade nach Zeiten von Lockdown und grossen Ein-\nschränkungen ist ein grösseres Bedürfnis nach Treffpunkten mit Gleichaltrigen da. Vielleicht \nwerden wir in Zukunft immer mal wieder mit ähnlichen Situationen konfrontiert. Auch die Zu-\nnahme von Stresssituationen für Jugendliche durch mehr Druck von verschiedenen Seiten ha-\n\n\n\n \n\n464 \n \n\nben sich in den letzten Jahren sichtbar gehäuft. Von da her sind Räume oder Plätze mit Gleich-\naltrigen sehr wichtig, um andere Ansprechpartner zu haben als das Elternhaus oder die Schule. \nDas kann aber auch in einem Verein sein. Sich aufhalten in den wärmeren Monaten geht auf \nden Sportplätzen oder bei den Aussenräumen der Schulen, hier ist dann eventuell Lärm, Lit-\ntering, Zerstörung von Sachen und Suchtverhalten das grösste Problem. Mit der aufsuchenden \nJugendarbeit kann hier ein Teil aufgefangen werden und auch sensibilisiert werden. Für die \nkühleren Monate wäre ein einfacher Raum, der von den Jugendlichen gemeinsam gestaltet \nwürde, sicher wieder einmal ein Anlauf wert. Alles pfannen- und konsumfertig aber servieren \ndarf nicht sein, das wird keine Nachhaltigkeit geben. Ausserdem sind die Ansichten zwischen \nJugendlichen und uns Erwachsenen meist gegenteilig. Hier müssen die Jugendlichen einfach \nvermehrt einbezogen werden. Das könnten Jugendkommissionen, ein Jugendparlament mit \nzeitgemässer, mitreissender Begleitung sein. Die Jugendarbeit mit Informationen an vorderster \nFront, zum Beispiel durch einen städtischen Jugendarbeiter oder eine Jugendarbeiterin auch im \nSchulbereich könnte forciert werden. Ideen auf ansprechende, abholende Art näherzubringen, \nwäre im Rahmen des partizipativen Prozesses sicher machbar. Ja, allen recht getan, ist eine \nKunst, die niemand kann. Trotzdem dürfen und sollen wir die Jugend, unsere Zukunft, nicht \nausser Acht lassen und deshalb finanziell doch noch etwas mehr investieren und wagen. \n \nMatthias Schawalder, SVP: Die SVP-Fraktion bedankt sich für die gute und detaillierte Antwort \n\nauf diese Interpellation. Wir teilen die Auffassung der Interpellanten, dass Kindern und Jugendli-\nchen Freizeitaktivitäten angeboten werden sollen. Die Antwort des Stadtrats zeigt unserer An-\nsicht nach gut auf, wie es gemacht werden sollte. Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. \nEs gibt in Arbon eine Riesenanzahl an Vereinen, die allen Menschen in Arbon eine Möglichkeit \nbieten, einen Teil ihrer Freizeit zu verbringen, oder wie es die Interpellanten wollen, zu partizi-\npieren. In meiner Jugendzeit hiessen solche Jugendräume, die in dieser Interpellation gefordert \nwerden, noch Jugendtreffs. Sie dienten dazu, sich zu treffen, um danach anderen Freizeitaktivi-\ntäten nachzugehen. Dies war zu dieser Zeit durchaus sinnvoll, da man noch nicht so vernetzt \nwar wie heute. Dieses Konzept ist jedoch überholt. Heute verabreden sich Jugendliche über \nSocial-Media-Kanäle und Messenger-Dienste. Ich vermute, dass dies unter anderem auch ein \nGrund war, weshalb die Rondelle im Jahr 2010 aufgrund einer sehr geringen Nachfrage ge-\nschlossen wurde. \n \nCyrill Stadler, FDP/XMV: Im Namen der FDP/XMV-Fraktion bedanke ich mich einerseits bei \n\nden Interpellanten für die Interpellation und anderseits auch beim Stadtrat für die Beantwortung. \nIch habe nur eine Ergänzung zu meinem Fraktionskollegen aufgrund der Voten, die schon zwei \noder drei Mal gefallen sind betreffend der Rondelle. Bei der Rondelle glaube ich, sind es zwei \nFaktoren, die am Schluss zur Schliessung geführt haben. Einerseits hat man die Öffnungszei-\nten laufend reduziert und damit sanken natürlich auch die Besucherzahlen oder die Anzahl Teil-\nnehmende an diesem Angebot. Es wurden im letzten Jahr der Rondelle aber trotzdem noch 568 \nTeilnehmende gezählt, was doch noch irgendwo eine stattliche Anzahl ist. Und ich glaube, es \nist ein Hinweis mit dieser Interpellation, diesem Bedürfnis wieder einen Gedanken zuzuwenden. \nIch glaube, dieser Gedanke ist nicht verschwendet. Es sind Orte gefragt, Kollege Christoph hat \ndas erwähnt, es sind nicht digitale Orte, sondern es sind physische, reale Orte gefragt, wo man \nsich treffen, diskutieren, austauschen kann. Diese Orte, glaube ich persönlich, sind für die Ju-\ngendlichen wichtig und nötig. \n \nHeidi Heine, SP/Grüne: Ein Drittel der 14- bis 19-Jährigen in der Schweiz ist von psychischen \nProblemen betroffen. Jeder 11. Jugendliche hat schon versucht, sich das Leben zu nehmen. \nDie UNICEF sagt, um die psychische Gesundheit zu stärken, braucht es vor allem zwei Dinge: \nInvestitionen und Sensibilisierung für die Prävention. Das sehe ich in einem Raum, wo Jugendli-\nche sich wirklich auch noch Face to Face begegnen und sich miteinander austauschen können. \nIch finde, dass eine tun und das andere nicht lassen. \n \nDaniel Bachofen, SP/Grüne: Auch ich bedanke mich herzlich für die ausführliche, umfangrei-\nche und schlussendlich auch in der Aussage sehr klar formulierte Antwort des Stadtrats. Selbst-\nverständlich geht es mir wie Linda, mit den Schlussfolgerungen bin ich nicht einverstanden. Der \n\n\n\n \n\n465 \n \n\nStadtrat in Arbon glaubt wohl, Arbon sei ein Sonderfall. Wenn man die Gemeinden um uns \nherum anschaut, Horn, Rorschach, Amriswil, Weinfelden, Thundorf am Montag in der Zeitung, \nKreuzlingen, Frauenfeld und eben, wie Linda gesagt hat, auch Romanshorn – alle haben einen \nJugendtreff. Aber die Arboner Jugend braucht keinen? Wieso soll es gerade in Arbon anders \nsein? Und auch wenn man die Umfrage der Stadt anschaut, die zwei meist genannten Orte, wo \nsich die Jugendlichen treffen wollen, ist einerseits draussen, wobei draussen eben irgendwo auf \ndem Schulareal oder am See sein kann, und als zweites mit der gleichen Prozentzahl ein Ju-\ngendraum, aber ohne Betreuung. Wieso ohne Betreuung? Das kann ich mir gut vorstellen. Weil \ndie Jugendlichen in diesem Alter nämlich vor allem ihr eigenes Ding machen. Ich frage mich, \nwenn man bei den anderen Städten die Umfrage gemacht hätte, ob da die Jugendlichen nicht \ngenau die gleichen Antworten gegeben hätten. Linda hat dem Stadtrat die Frage gestellt, wieso \nes kein Übergangsangebot geben soll. Ich sage Ihnen, was ich vermute. Die Stadt hat schlicht \ndie Ressourcen nicht, dies zu tun. Ich vermute, das Nein hat eben mit den fehlenden Ressour-\ncen in diesem Bereich zu tun. Ein betreuter Jugendraum passt nicht ins Konzept, das die Stadt \nim Moment fährt. Der Bereich Gesellschaft arbeitet nicht zielgruppenorientiert, sondern sozial \nräumlich, vernetzend und partizipativ. Ich vermute, dass dabei vielleicht schlussendlich die Ju-\ngendlichen zu kurz kommen. Und es ist eben nicht so, dass es genügend Vereine gibt, wo über-\nall die Jugendlichen hingehen können. Es gibt Jugendliche, die sind nicht in Vereinen und ge-\nrade für sie wäre ein Jugendraum wichtig. Ich frage mich sogar, ob nicht das Budget der Ju-\ngendarbeit über diese sozialräumlichen Projekte schlussendlich den Erwachsenen zugute-\nkommt. Ich mache ein Beispiel. Die E-Partizipation. Die E-Partizipation – eigentlich ein super \ngutes Konzept – läuft über das Konto der Kinder- und Jugendarbeit. Welche Projekte wurden \ndarüber realisiert? Die Partizipation zur Masterplanung Seeufer und im Moment läuft zum Bei-\nspiel die Beruhigung der Bahnhofstrasse. Wenn ich die Kommentare lese, dann ist da wieder \ndie Generation Facebook zu finden und nicht unbedingt die Jugendlichen. Ich bin deshalb mitt-\nlerweile überzeugt, wir sollten in Arbon die Ausrichtung der Jugendarbeit überdenken. Ich bitte \nSie, mich nicht falsch zu verstehen. Ich möchte nicht sagen, dass die Arbeit des Bereichs Ge-\nsellschaft schlecht sei. Im Gegenteil. Der Bereich Gesellschaft leistet sehr gute Arbeit. Der \nSchülerferienpass zum Beispiel ist ein sehr gutes Beispiel. Aber ich glaube, damit die Jugendar-\nbeit in Arbon wirklich die Jugendlichen im Fokus hat, braucht es mehr. Vielleicht braucht es tat-\nsächlich keinen klassischen Jugendtreff, aber es braucht ziemlich sicher mehr Ressourcen und \nich bin erfreut, dass die meisten Vorredner das genau gleichsehen.  \n \nInsgesamt möchte ich positiv schliessen. Ich freue mich, dass dieser Stadtworkshop jetzt dann \nstattfindet und ich bin gespannt auf die Resultate und hoffe natürlich, dass damit vielleicht et-\nwas später schlussendlich doch noch ein Jugendraum in Arbon realisiert werden kann. \n \nStadtrat Michael Hohermuth, FDP: Besten Dank für die vielen Inputs. Eines gleich vorweg: \n\nDer Stadtrat stellt sich nicht gegen einen Jugendraum. Ich glaube, da müssen wir differenzie-\nren. Der Stadtrat ist klar gegen einen Jugendtreff zum aktuellen Zeitpunkt. Als Jugendtreff ver-\nstehen wir einen Raum, der von der Stadt beaufsichtigt wird, und das ist ganz klar von den Ju-\ngendlichen nicht gefordert. In dieser Umfrage, die wir 2020 mit diesen 1000 Kindern und Ju-\ngendlichen gemacht haben, kam zum Vorschein, dass ein Jugendraum gewünscht ist. Hinter \ndem stehen wir auch. In der weiteren Befragung, was denn genau in diesem Jugendraum ent-\nhalten sein soll, gingen die Meinungen stark auseinander. Es war von unbeaufsichtigten Party-\nräumen über Trampolinparks und Spielplätze nur für Erwachsene die Rede. Und jetzt stelle ich \nmir als Stadt die Frage: Was soll ich alles machen, damit ich das in einen Raum bringe? Genau \naus diesem Grund haben wir dann entschieden, dass wir nicht als Stadt entscheiden müssen, \nwie dieser Jugendraum gestaltet werden soll, sondern die Jugendlichen selbst. Dabei geht es \nuns nicht um den Punkt, dass wir die Verantwortung abschieben. Aber ich traue mir selber nicht \nzu, dass ich genau sagen kann, wie dieser Raum gestaltet werden soll. Und genau diesen \nPunkt sollen die Jugendlichen bestimmen. Da geht es nicht darum, die Verantwortung abzu-\nschieben. Wir haben diesen Workshop nun aufgegleist, wir haben bereits die erste Gruppe zu-\nsammen und genau mit dieser Gruppe gehen wir jetzt die nächsten Schritte an. \n \n\n\n\n \n\n466 \n \n\nEs wundert mich, dass Aussagen kommen, dass wir die Suche nach Jugendlichen irgendwo \nverstecken oder im Hintergrund machen. Wir haben bewusst sämtliche Schulen und Kirchen in \nden Prozess eingeschlossen und zusammen mit den Schulen haben wir sämtliche Jugendliche \nangefragt, ob sie in der kleinen Gruppe mitwirken wollen. Dies haben sie bestätigt und nehmen \nnun teil. Jetzt geht es in einem zweiten Schritt darum, diesen Workshop zu lancieren und viel \nmehr Jugendliche einzubinden. Auch da sind wir bereits mit den Schulen in Kontakt. Wir wer-\nden vor Ort sein auf den Pausenplätzen mittels Popup-Büros und werden die Jugendlichen di-\nrekt ansprechen. \n \nBetreffend Thema, dass es zu wenig Geld gibt: Ich kann so viel dazu sagen, dass sicher andere \nGemeinden mehr investieren. Wir werden auch mehr investieren, sobald wir ein klares Bild ha-\nben, wohin die Reise geht. \n \nFür uns ist auch klar, dass es physische Treffen sein müssen. Es gibt keine virtuellen Treffen. \nWir wollen auch keinen virtuellen Raum für Jugendliche schaffen, denn das haben sie besser \nim Griff als wir. Wir müssen wirklich die physischen Räume stellen, wenn diese angezeigt sind. \nDeshalb haben wir nun mit Kindern und Jugendlichen diese kleine Gruppe gebildet. Das sind \nJugendliche zwischen 10 und 21 Jahren, und wir haben auch bewusst entschieden, dass es \nkein Übergangsangebot gibt, sondern wir wollen das Geld, das wir sonst für den Übergang in-\nvestiert hätten, in den Pott fliessen lassen und über diesen können die Jugendlichen mitent-\nscheiden. Das heisst im Umkehrschluss, dass die Jugendlichen, die in dieser kleinen Gruppe \nsind, während des laufenden Prozesses über das Geld verfügen können und Projekte, die an-\ndere Jugendliche zusammen mit uns erarbeiten, das Geld dort investieren können, damit auch \nin kurzer Zeit etwas entsteht. Was wir auf keinen Fall wollen, ist ein Prozess, der über Jahre \ndauert, denn dann machen die Jugendlichen nicht mit. Wir müssen direkt nach dem Start be-\nreits konkret erste Projekte realisieren können. \n \nWarum scheint es so, dass die Stadt kein konkretes Bild hat? Wir sind der Überzeugung, dass \ngenau diese Workshops ergebnisoffen sein müssen. Denn am Ende entscheiden die Jugendli-\nchen, ob ein Jugendraum ankommt oder nicht, deshalb müssen sie von Anfang an dabei sein \nund mitbestimmen können, ohne dass wir ihnen etwas vorgeben. \n \nZur Frage, warum wir die E-Partizipation über die Kinder- und Jugendkonten laufen lassen: Der \nHintergrund ist eigentlich nur, weil HRM2 uns das anders nicht erlaubt. Wir konnten kein ande-\nres Konto machen. Der Grundgedanke für die Erstellung dieser E-Partizipation kam aus der Ju-\ngendarbeit. Ich kann euch aber versichern, es sind nicht andere Projekte, die dort aufschlagen. \nDie anderen Stadtworkshops laufen in den eigenen Abteilungen und separaten Konten. Was im \nMoment dort zu finden ist, ist eigentlich mehr die Erstellung dieser Plattform, deshalb ist das \nKonto dort im Moment hoch. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Ich stelle fest, dass diese Interpellation mit Diskussion als \nbeantwortet gilt. \n \n \n\n6. Fragerunde \n\n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Gemäss Art. 48 des Geschäftsreglements führt das Parla-\nment am Ende der Sitzung eine Fragerunde durch. Für die heutige Sitzung sind keine Fragen \neingegangen, wir fahren deshalb sofort mit Traktandum 7 weiter. \n \n  \n\n\n\n \n\n467 \n \n\n7. Informationen aus dem Stadtrat \n\n \nKeine Informationen aus dem Stadtrat. \n \n \n\n8. Verabschiedungen \n\n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Zunächst möchte ich vorausschicken, dass die offizielle \n\nVerabschiedung von Stadtpräsident Dominik Diezi durch die Stadt Arbon im Rahmen des Früh-\nlingsfests – bitte merken Sie sich dieses Datum vor – am 25. Mai um 17:00 Uhr im Jakob Züllig \nPark stattfinden wird. Heute wird Stadtpräsident Diezi „nur“ aus dem Parlament verabschiedet. \n \nGeschätzter Dominik, bei Deinem Amtsantritt am 1. Juni 2019 waren die äusseren Rahmenbe-\ndingungen noch in Ordnung. Ein vernünftiges Schaffen war ohne Weiteres möglich. Doch schon \nbald haben sich mit der Coronakrise die besagten Rahmenbedingungen drastisch verschlech-\ntert und zum Negativen hin entwickelt. Persönliche Treffen und Sitzungen waren, wenn über-\nhaupt, nur noch stark reduziert möglich, die politische Arbeit wurde mit markanten Einschrän-\nkungen wie zum Beispiel den diversen Lockdowns erheblich behindert. Nichtsdestotrotz hast \nDu es geschafft, dass in Arbon eine Rückkehr zur politischen Routine und zu mehr Sachlichkeit \nEinzug gehalten hat. Gleichzeitig hast Du es aber auch geschafft, zielstrebig die Weiterentwick-\nlung von Arbon an die Hand zu nehmen. Die gewonnene Volksabstimmung Stadthof Arbon sei \nhier stellvertretend dafür erwähnt. Aber auch hier im Stadtparlament hast Du durch Souveränität \nund Abgeklärtheit überzeugt. Die an Dich gerichteten Fragen in den Fragerunden konnte noch \nso provokativ gestellt worden sein, Du hast sie geduldig, ruhig und vor allem mit der erforderli-\nchen Sachkompetenz beantwortet. Dies ist uns Parlamentarierinnen und Parlamentariern be-\nsonders wohltuend aufgefallen, und dafür, aber selbstverständlich auch für Deinen gesamten \nLeistungsausweis zugunsten von Arbon darf ich mich im Namen des Parlaments, des Parla-\nmentsbüros und selbstverständlich auch persönlich bei Dir in aller Form und ganz besonders \nherzlich bedanken. \n \nUnd nun noch dies: Du bist es gewöhnt, weite Wege zu gehen, getreu dem Motto: Der Weg ist \ndas Ziel. Und weil wir erfahren haben, dass Du privat ein begeisterter Wanderer bist und weil es \nzum Beschreiten von weiten Wegen nicht nur geeignetes Schuhwerk, sondern auch strapazier-\nfähige Socken braucht, darf ich Dir nachher an dieser Stelle ein paar hochwertige Wanderso-\ncken überreichen. Und weil es nach einem langen Weg auch immer wieder eine Erholungs-\nphase braucht, darf ich Dir zusätzlich einen guten Regenerationstropfen überreichen. Dominik, \nich bedanke mich noch einmal für Deinen Einsatz und Deine Leistungen im Stadtparlament Ar-\nbon und wünsche Dir gleichzeitig viel Freude, Befriedigung und allzeit eine glückliche Hand in \nDeinem neuen Amt als Regierungsrat des Kantons Thurgau. Besten Dank. \n \nStadtpräsident Dominik Diezi, Die Mitte: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Parlamentarie-\nrinnen und Parlamentarier, geschätzte Anwesende, zuerst möchte ich mich ganz herzlich für die \nfreundlichen Worte bedanken und auch für die passenden Geschenke. Ich kann ja dann den \nWeg nach Frauenfeld einmal mit den neuen Socken zurücklegen. \n \nGestatten Sie mir, noch ein bisschen Rückblick zu halten. Es geht Ende Monat eine intensive \nZeit für mich zu Ende. 2019 hatten wir noch keine Ahnung, was Corona ist, oder wir dachten \nhöchstens, es sei ein Bier. Aber der Start war trotzdem nicht so einfach. Vielleicht erinnern Sie \nsich noch, damals wurde ja der ganze Stadtrat ausgewechselt. Wir waren alle neu im Amt, ein-\nzelne Kollegen waren bis dahin in der Politik noch nicht gross aktiv. Das Ergebnis war auch kein \nZufall, die Stimmung war damals eher angespannt, das Vertrauen in die Regierung hat etwas \ngelitten und die Stadt war verunsichert und haderte etwas mit sich selbst. Wir hatten also nicht \ngross Zeit, uns zusammenzuraufen, sondern mussten wirklich schauen, dass wir sehr schnell \nein Team wurden. Das Motto war: Machen wir mehr aus Arbon. Ich meine, heute doch sagen zu \ndürfen, dass das dem Stadtrat wenigstens zu einem Teil gelungen ist. Wir sind wirklich sehr \nschnell ein Team geworden, wir haben sehr gut harmoniert, es gab nach meiner Überzeugung \n\n\n\n \n\n468 \n \n\nkeine einzige Indiskretion – und das ist nicht selbstverständlich. Ich glaube, das war wirklich die \nBasis, dass wir hier in Arbon die letzten Jahre vernünftig politisch arbeiten konnten. Dann ist es \nauch gelungen – ich habe den Dank des Präsidenten wirklich sehr gern zur Kenntnis genom-\nmen –, im Parlament eine von gegenseitigem Respekt geprägte Arbeitskultur aufzubauen. Da-\nfür möchte ich Ihnen an dieser Stelle wirklich ganz herzlich danken. Das war eine zweite wich-\ntige Voraussetzung, dass wir hier in Arbon primär Sachpolitik machen und uns nicht vor allem \nmit uns selber zu beschäftigen drohen. Aber da ging es natürlich auch darum, mit der Bevölke-\nrung in besseren Kontakt zu kommen. Auch das war von Anfang an eine Priorität oder vielleicht \ndie wichtigste Priorität. Der DD-Treff war kein PR-Gag, sondern da ging es wirklich darum, nie-\nderschwellig eine Möglichkeit für die Leute zu schaffen, direkt mit dem Stadtpräsidenten in Kon-\ntakt zu treten. Das wurde zu Beginn sehr rege genutzt, teilweise kamen 15 Leute und hatten da \nwirklich sehr substantiierte Anliegen. Da war es wichtig, vielleicht sogar das Wichtigste, die \nLeute ernstzunehmen. Die Anliegen anzugehen, nicht abzuwiegeln und so über die Zeit wieder \nVertrauen zu schaffen, dass auch der einzelne, soweit uns das möglich ist, ernstgenommen \nwird.  \n \nDann gelang es ja durchaus auch, Sachpolitikfortschritte zu machen. Einige Projekte, wo ein \nbisschen mehr oder ein bisschen weniger Sand ins Getriebe gekommen war, konnten wir über \ndie Zeit wieder reaktivieren. Der Stadthof wurde erwähnt, wo schon von Plan C die Rede war, \ndie bestehenden Gebäude zu renovieren, wo es uns dann gelungen ist, einen Kompromiss zu \nfinden, den am Schluss das Volk auch angenommen hat. Oder wenn ich ans Landkreditkonto \ndenke, dass 30 Jahre lang unverändert blieb, zwei Abstimmungen scheiterten und es uns am \nSchluss doch gelang, mit überwältigenden Mehr eine doch markante Erhöhung zu bewirken.  \nOder wenn ich an Brunnenwies denke, das Entwicklungsareal, das von Einsprachen blockiert \nwar und zu scheitern drohte, wo es dann gelungen ist, auf der Basis der bestehenden Ordnung \nvorwärtszumachen. Oder das Gebiet Rietli, wo es ein ungeliebtes Wohnbauprojekt gab, wo man \nsich am Schluss geeinigt hat, dass wir das Land zu einem vernünftigen Preis kaufen konnten \nund da jetzt die Möglichkeit besteht, längerfristig ein attraktives Gewerbegebiet zu schaffen.  \nOder der Tourismus, wo die Wogen sehr hoch gingen, wo man froh sein musste, dass die \n1.  Augustfeier überhaupt stattfinden konnte, wo wir unlängst eine, meine ich, wirklich vernünf-\ntige neue Strategie verabschieden konnten. Oder das Hotel auf den Werk 2, das ursprünglich \nans Riva gebunden war, wo man dann bewirken konnte, dass es bereits jetzt im Bau ist. Oder \ndie Veranda, die Nutzung beim Riva, wo ursprünglich auch die Bedingung war, dass erst das \nRiva kommen muss und jetzt haben wir diese Zwischennutzung doch hingebracht. Und nicht \nzuletzt natürlich auch der Steuerfuss, wo wir doch jahrelang darüber gesprochen haben, dass \nes vielleicht nicht unbedingt von Vorteil ist, wenn wir da immer auf der falschen Seite der Rang-\nliste prominent auftauchen und wo es uns jetzt immerhin gelungen ist, eine vierprozentige Sen-\nkung vorzunehmen. \n \nDann gibt es andere Politikbereiche, wo wir die Weichen gestellt haben und ich zuversichtlich \nbin, dass es da jetzt gut weitergeht. Ich denke da an die Altstadt, wo ja eine Abstimmung verlo-\nren ging, wo man zuerst die Akteure zusammenführen musste, damit überhaupt irgendwann re-\nalistische Aussicht auf ein positives Volks-Ja besteht. Das ist meiner Meinung nach gelungen. \nWir haben jetzt auch die Ressourcen bei der Stadt, da wird jetzt gearbeitet und ich bin über-\nzeugt, dass es da schon relativ bald Ergebnisse gibt. Oder unsere Standortstrategie, wo wir \nsauber ausgearbeitet haben, wo es auf diesen Arealen Wohnnutzung oder Arbeitsplätze geben \nsoll, was für Arbeitsplätze es geben soll und wie wir dahinkommen, wo mein persönlicher Mitar-\nbeiter jetzt klar einen Schwerpunkt setzt, wo auch eine regionale Zusammenarbeit entsteht und \nich hoffe, dass es da in die richtige Richtung gehen wird. Oder ich denke ans Tourismuskon-\nzept, der Parlamentspräsident hat das grosse Potenzial angesprochen, wo wir klar Ziele und \nMassnahmen formuliert haben, die sich jetzt bereits in der Umsetzung befinden. Insgesamt ist \ndie Entwicklung positiv, aus einer Nettoschuld pro Einwohner ist ein Nettovermögen geworden, \nder Steuerfuss ist von 76 auf 72 gesunken, die Einheiten in der Sozialhilfe sind über die letzten \nfünf Jahre deutlich gesunken und wir haben auch ein erfreuliches Bevölkerungswachstum zu \nverzeichnen. \n \n\n\n\n \n\n469 \n \n\nSelbstverständlich bleibt noch viel zu tun. Die Steuerkraft ist nach wie vor unterdurchschnittlich, \nwir tragen nach wie vor überdurchschnittliche Zentrumslasten, das Verhältnis zwischen Einwoh-\nnern und Arbeitsplätzen stimmt noch nicht, verschiedene Entwicklungsareale brauchen noch \nweitere Entwicklungen, es gibt offene Verkehrsfragen und auch stadtintern sind wir an der Or-\nganisationsentwicklung, da gibt es auch noch verschiedenes zu klären und noch besser und ef-\nfizienter aufzustellen. Aber insgesamt geht es aufwärts, der Tanker ist wieder flottgemacht und \nnimmt langsam aber kontinuierlich Fahrt auf und ich bin für die Zukunft dieser Stadt wirklich \nsehr zuversichtlich. \n \nIch möchte zum Schluss nochmals danken. Erlauben Sie mir, dass ich zuerst den Stadtrat er-\nwähne, weil ich mit ihm natürlich am intensivsten zusammengearbeitet habe. Es war wirklich \neine sehr grosse Freude, mit Euch in den letzten drei Jahren zusammenarbeiten zu können. Ich \nwüsste wirklich nicht, was ich hier kritisieren könnte, das war einfach wirklich spitze. Dann \nmöchte ich Ihnen als Parlament danken. Diese Zusammenarbeit habe ich als sehr befruchtend \nempfunden. Auch für diese wirklich konstruktive Zusammenarbeit im Sinn unserer Stadt mein \nganz herzlicher Dank. Dann danke ich natürlich auch meinen Mitarbeitenden. Wir haben wirklich \ntolle Mitarbeitende in der Stadt. Sie machen letztlich die Arbeit, sie treten mit den Leuten in \nKontakt, sie sind unsere Visitenkarte. Da möchte ich vom Abteilungsleiter über Bereichsleiter \nbis zu den Mitarbeitenden mein ganz grosses Dankeschön aussprechen. Aber auch der Bevöl-\nkerung insgesamt. Wir spüren heute wieder sehr viel Wohlwollen. Beim letzten DD-Treff, das \nwar noch, bevor klar war, dass ich zurücktrete, kamen noch 3 und 2 wollten einfach einmal mit \ndem Stadtpräsidenten Kaffee trinken. Das hat sich über die letzten drei Jahre schon wahnsinnig \nverändert, aber natürlich sehr erfreulich. Ich danke auch allen anderen Behörden hier vor Ort, \naber auch regional den Vereinen, Verbänden, mit denen wir sehr gut zusammenarbeiten, auch \nihnen mein grosses Dankeschön. \n \nNun gilt es, Abschied zu nehmen. Ich freue mich auf die neue Herausforderung, aber an sol-\nchen Abenden wie heute spüre ich natürlich schon auch eine gewisse Wehmut. Es hat immer \nmehr Freude gemacht, für diese tolle Stadt arbeiten zu dürfen. Es war mir wirklich Freude und \nEhre zugleich, für dieses Arbor Felix meinen vollen Einsatz leisten zu dürfen. Ich wünsche \nIhnen allen, die Sie hier weiterhin in der Verantwortung bleiben, und natürlich insbesondere \nmeinem Nachfolger, ich gehe davon aus, dass es einer wird, der heute anwesend ist, ein gutes \nHändchen. Es lohnt sich wirklich, für diesen Ort einzutreten und zu kämpfen. Ich würde auch \nmeinen, dass es momentan der spannendste Ort ist im Kanton Thurgau, zumindest was eine \nStadt angeht, um an vorderster Front wirken zu dürfen. Hebet Sie Sorg zu Arbon, danke viel-\nmal. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Besten Dank, Dominik Diezi. Wir kommen nun zu unserer \n\nangekündigten Verabschiedung von Lukas Graf, SP/Grüne. Die heutige Parlamentssitzung war \ndie letzte von Lukas Graf, SP/Grüne und ich darf nun für die Würdigung von Lukas Graf das \nWort seinem Fraktionskollegen und unserem Vizepräsidenten Felix Heller übergeben. \n \nFelix Heller, SP/Grüne: Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, lieber Lukas, an \n\ndieser Stelle darf oder muss ich leider schweren Herzens Lukas Graf verabschieden. Mit Lukas \nverliert unsere Fraktion nicht nur ihren Fraktionspräsidenten, sondern auch ein sehr erfahrenes \nund äusserst kompetentes Mitglied, das über die Fraktionsgrenzen hinaus geschätzt wird. Da-\nvon zeugt, dass ich aus allen Fraktionen und Parteien von irgendjemandem gehört habe, dass \nLukas Graf doch ein Kandidat fürs Stadtpräsidium wäre. Leider hat Lukas aber andere Pläne für \nseine Zukunft. Er verlässt Arbon und bezieht zusammen mit seiner Freundin eine Wohnung in \nder Stadt St. Gallen. Lukas, sollte es euch irgendwann aber einmal zurück nach Arbon ziehen, \nda gibt es sicher wieder einmal eine Vakanz. \n \nLukas Graf ist seit 2011 im Parlament und hat in diesen 11 Jahren – man glaubt es kaum – \nkeine einzige Parlamentssitzung verpasst. Chapeau! Seit 2011 ist er auch in der FGK, deren \nPräsident er von 2012-2019 war. Er war Mitglied von diversen vorberatenden Kommissionen, \nzwei davon präsidierte er. Die erste zum Skater-Park, die zweite zum Lebensraum Altstadt, eine \n\n\n\n \n\n470 \n \n\nVorlage, die ihm als Städtlibewohner besonders am Herzen lag. Leider wurde das Projekt von \nder Stimmbevölkerung knapp abgelehnt, dies lag aber sicher nicht an Deiner Arbeit, Lukas. \n \nLukas ist nicht ein Mensch, der das Rampenlicht sucht, vielleicht ist er deshalb vorhin abge-\nhuscht, als wir ihn ehren wollten. Lukas war viel mehr ein stiller Arbeiter. Und wie er das ge-\nmacht hat, nämlich mit Fachkompetenz, unaufgeregt, sachlich, zuverlässig und sauber, das \nwurde von uns allen sehr geschätzt. Dafür erhielt Lukas Anerkennung und Respekt über die \nFraktionsgrenzen hinaus, womit er für unsere Fraktion auch ein idealer Präsident war. In dieser \nFunktion war er übrigens seit 2015 tätig. Wir alle schätzten nicht nur das Zusammenarbeiten mit \nihm, sondern auch das gemütliche Zusammensitzen danach, das für Lukas stets dazugehörte. \nDein Rücktritt, Lukas, ist ein Verlust für die Fraktion, aber auch ein Verlust für das ganze Parla-\nment. Auch aus persönlicher Sicht ist es ein Verlust, denn dieses gemütliche Zusammensein \nwird wohl in Zukunft ohne Dich stattfinden müssen, wobei Du natürlich jederzeit sehr willkom-\nmen wärst. Damit Du regelmässig an uns bzw. vor allem an die gemütlichen Stunden erinnert \nwirst, haben wir dafür gesorgt, dass Du im nächsten Halbjahr jeden Monat eine Lieferung mit \nverschiedenen Biersorten nach Hause zugeschickt erhältst. Geniesse es und denke dabei an \nuns und vielleicht auch an das, was Du als Arboner Parlamentarier Gutes geleistet hast. Vielen \nDank dafür und alles Gute für Deine Zukunft im Namen der ganzen Fraktion. \n \nPräsident Peter Künzi, FDP/XMV: Lieber Lukas, Deine umfangreichen Tätigkeiten und Ver-\ndienste zugunsten von Arbon haben wir soeben in der Laudatio von Felix Heller gehört. Trotz-\ndem sei es mir gestattet, auch noch einige persönliche Worte an Dich zu richten. \n \nMit Dir als Parlamentarier, aber auch als persönlicher Gesprächspartner war es immer möglich, \negal um welche Themen es sich handelte und egal, wie weit die Meinungen auseinandergin-\ngen, einen offenen und fairen Disput auszutragen. Dein Visier war immer offen, Dein Rücken \nkerzengerade und Begriffe wie Worthülsen oder Phrasendrescherei sind bis heute Fremdworte \nfür Dich geblieben. Aber nicht nur Deine Persönlichkeit, sondern auch Deine politische Sach-\nkompetenz, wir haben es gehört, namentlich als Präsident der FGK, werden nicht nur mir, son-\ndern dem gesamten Stadtparlament Arbon nachhaltig in Erinnerung bleiben. Wir bedauern des-\nhalb Deinen Rücktritt zutiefst, aber selbstverständlich respektieren und akzeptieren wir alle Dei-\nnen Entscheid, nach St. Gallen zu ziehen. Und logisch darf ich Dir, im Namen des Parlaments-\nbüros und des gesamten Stadtparlaments, auch an neuer Wirkungsstätte persönlich, beruflich \nund privat, aber eben auch politisch nur das Allerbeste wünschen. Ich darf Dich nun zu mir auf \ndie Bühne bitten, damit ich Dir zum Abschluss im Namen des Stadtparlaments Arbon ein klei-\nnes Präsent überreichen kann. \n \nLiebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der heutigen Sitzung. Doch bevor ich die \nSitzung definitiv schliesse, möchte ich mich ganz besonders herzlich bei unserer Parla-\nmentssekretärin bedanken, denn all die Präsente, die heute überreicht worden sind, aber auch \nden nunmehr stattfindenden Apéro hat Nadja Holenstein organisiert. Vielen herzlichen Dank \nund ich finde, sie hat sich damit auch einmal einen speziellen Applaus verdient. \n \nDie nächste Sitzung findet am 28. Juni 2022 statt. An dieser Sitzung werden wir Besuch des \nPräsidiums des Stadtparlaments St. Gallen erhalten. Ich bitte die Fraktionspräsidenten, sich \nnach dieser Sitzung Zeit für einen Erfahrungsaustausch mit unseren St. Galler Kollegen zu re-\nservieren. Im Oktober erhalten wir Arboner dann Gegenrecht und werden im St. Galler Stadt-\nparlament als Gäste zugegen sein. Auch dort wird dann im Anschluss an die Parlamentssitzung \nein Erfahrungsaustausch stattfinden. \n \nIch darf Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, nun nach zweijähriger Abstinenz herzlich zu \neiner kleinen Wahlfeier im Foyer einladen und hoffe auf eine möglichst zahlreiche Teilnahme. \nDie Sitzung ist damit beendet, besten Dank. \n \n \nEnde der Sitzung um 20.45 Uhr. \n\n\n\n \n\n471 \n \n\n \n \nFür die Richtigkeit des Protokolls: \n \n \nDer Parlamentspräsident: Die Parlamentssekretärin: \n \n \n \n \nUlrich Nägeli Nadja Holenstein \n \n\n\n\tStadtparlament\n\tDienstag, 10. Mai 2022, 19:00 Uhr, Seeparksaal\n\n


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