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name: Interpellation "Wie weiter mit dem Schloss Arbon?" von Konrad Brühwiler, Ruedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Straub, Matthias Schawalder und Kurt Boos, alle SVP

text: \ns^\n\nA\n\nrT\n\nR\n\nA\n\nB\n\nD\n\n0\n\nT\n\nN\n\nStadtrat\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nBeantwortung an das Stadtparlament\n\nInterpellation "Wie weiter mit dem Schloss Arbon?" von Konrad Brühwiler,\nRuedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Sträub, Matthias Schawalder und Kurt\nBoos, alle SVP\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nAn der Parlamentssitzung vom 24. Juni 2025 wurde die Interpellation "Wie weiter mit dem\nSchloss Arbon?" von Konrad Brühwiler, Ruedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Sträub, Matthias\nSchawalder und Kurt Boos, alle SVP, mit 20 Mitunterzeichnenden an den Stadtrat überwiesen.\nGemäss Art. 46 des Geschäftsreglements für das Arboner Stadtparlament vom 3. April 2007 ist\ndie Interpellation eine schriftlich eingereichte Anfrage an den Stadtrat über eine Angelegenheit,\ndie zum Aufgabenkreis der Stadt gehört oder ihre Interessen berührt. Nach Bekanntgäbe im\nParlament wird die Interpellation an den Stadtrat überwiesen. Dieser beantwortet sie innert vier\nMonaten schriftlich. Eine Diskussion im Parlament findet nur statt, wenn sie auf Antrag eines\nParlamentsmitglieds beschlossen wird.\n\nDie Interpellation ging mit folgendem Wortlaut ein:\n\nInterpellation «Wie weiter mit dem Schloss Arbon?»\n\nAus dem Jahr 250 n. Chr. stammt das befestigte spätrömische Kastell Arbor Felix („der\nglückliche Baum"), welches die Römer zur Zeit der Völkerwanderung um 400 n. Chr. wieder\nverlassen mussten. Später wurde das Schloss Arbon bischöflich konstanzischer Grundbesitz.\nBischof Hugo von Hohenlandenberg erweiterte die Anlage 1515 -1520 in der Form, wie sie sich\nheute präsentiert. 1515 - 1518 baut Hugo das hintere und vordere Schoss in seiner heutigen\nGestalt von Grund auf neu. 1520 setzt er dem mächtigen Turm ein weiteres Geschoss mit dem\nWalmdach auf. Die Nord- und Westmauern stehen auf römischen Kastellfundamenten.\n(Hans Geisser)\n\nIm Schloss Arbon mit seinem 33 Meter hohen, markanten Turm befindet sich das historische\nMuseum.\n\nIn den historischen Gemäuern können die verschiedenen Räume für Trauungen,\nFeierlichkeiten, Sitzungen, Konzerte und weitere Veranstaltungen gemietet werden. Die\nWirtschaft zum Schloss sowie der stilechte Landenbergsaal (benannt nach seinem Erbauer,\nHugo von Hohenlandenberg) bieten den würdevollen Rahmen dazu.\n\nMit diesen eindrucksvollen Worten bewirbt die Homepage der Stadt Arbon eines der\nWahrzeichen Arbons, das sich in den Händen der Stadt befindet. Am 7. November 2024 titelte\ndie Thurgauer Zeitung «Das Arboner Schloss wird zur Last». Auf 332'QOO Franken beliefen sich\ndie Kosten in der Rechnung der Stadt für das Jahr 2023, im letzten Jahr waren es 267'500\nFranken. Auffallend sind die jährlich steigenden Kosten für l/Vasser, Energie und Heizmaterial.\n\n\n\nSeite 2\n\ny^\nIm Jahresbericht 2024 zeigt sich der Stadtrat «erfreut» über 170 Veranstaltungen in den\nRäumlichkeiten des Schlosses. Nun ist bereits wieder ein halbes Jahr ins Land gezogen. Mit\nder Sanierung des Schlossturms werden aktuell hohe Investitionen in einen Nebenschauplatz\ngetätigt.\n\nVor diesem Hintergrund stellen wir dem Stadtrat folgende Fragen:\n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Umfang der Vermietungen und die daraus resultierenden\nMieteinnahmen?\n\n2. Wie und Wen, und mit welchen Beträgen unterstützt die Stadt Mieter des Schlosses und\nvermindert somit den Ertrag für die Stadt Arbon?\n\n3. Noch vor wenigen Jahren gab es im Schloss jeweils weit über 150 Trauungen pro Jahr. Im\nJahr 2023 waren es noch 76 Paare, im Jahr 2024 sogar nur noch 67 Paare, die sich das Ja-\nWort gaben. Wie begründet der Stadtrat diese Entwicklung? Was gedenkt er dagegen zu\nunternehmen?\n\n4. Vor Monaten kündigte der Stadtrat an, verschiedene Nutzungs-Möglichkeiten zu prüfen. Wie\nweit ist der Stadtrat in diesem Prozess? Wann ist mit ersten Resultaten zu rechnen?\n\n5. Laut Stadtrat steht die Umnutzung des Schlosses ganz unten auf der Prioritätenliste des\nStadtentwicklungsplans (Step). Gleichzeitig wird das Schloss im Step-Zielbild für das Jahr 2050\na/s «touristischer Hotspot» beschrieben. Was sind die Gründe für diese «hü und hott - Politik»?\nAuf was wartet der Stadtrat?\n\n6. Der Gastraum zum Schloss bietet sich an für Aperos, Festessen, Familienfeiern oder\nFirmenanlässe, leidet aber zunehmend an «Ven/vahrlosung», weil defekte Geräte nicht repariert\noder ersetzt werden (Selbst einfaches Kochen ist zurzeit im Schlossraum nicht mehr möglich!).\nWeiss der Stadtrat von diesen Problemen? Was unternimmt er dagegen?\n\nVielen Dank für die Beantwortung der Fragen.\n\nAntwort des Stadtrates\n\nDer Stadtrat bedankt sich für die parlamentarische Anfrage zur zukünftigen Nutzung des\nSchlosses. Auch der Stadtrat ist sich bewusst, dass die derzeitige Lösung nur eine angestrebte\nZwischenlösung darstellt und dass eine langfristige sowie zukunftsgerechte Nutzung des\nSchlosses angestrebt wird. Solche Abklärungen sind jedoch sehr umfangreich und zeitintensiv.\nTrotz der parallel laufenden Projekte und des umfangreichen Tagesgeschäfts wurden erste\nAbklärungen angestossen, um eine Studie für eine zukünftige Nutzung zu initiieren und\nmögliche Konzepte zu prüfen. Dabei sollen sowohl die denkmalpflegerischen, wirtschaftlichen\nwie auch die öffentlichen Nutzungsperspektiven berücksichtigt werden.\n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Umfang der Vermietungen und die daraus resultierenden\nMieteinnahmen?\n\nDas Schloss Arbon weist trotz dem schmerzlichen Verlust der Mieterin Migros Klubschule eine\nbreite Nutzung auf. Neben dem historischen Museum besteht mit der Nutzung des\nLandenbergsaals für zivile Hochzeiten und weitere Veranstaltungen, dem Familienverein und\nverschiedenen weiteren Mieterinnen eine diversifizierte Nutzung,\n\n\n\nSeite 3\n\nyryr\n\nDie aktuelle Nutzungssituation im Schloss führt aber aufgrund der unterschiedlichen\nBedürfnisse und Anforderungen, etwa durch Büronutzungen, den Veranstaltungsbetrieb, den\nstark frequentierten Familienverein sowie die ruhebedürftige Psychotherapiepraxis, immer\nwieder zu Nutzungskonflikten. Auch für Kinder und Familien ist die Situation suboptimal:\nKinderwagen im Foyer, fehlende kindergerechte Sanitäranlagen oder nur provisorisch gelöste\nAbsturzsicherungen verdeutlichen den baulichen Anpassungsbedarf. All dies verursacht einen\nerhöhten organisatorischen Aufwand für die Stadt Arbon als Eigentümerin der Liegenschaft. Vor\ndiesem Hintergrund ist auch der Umfang der Vermietungen zu beurteilen. Die aktuellen\nMieteinnahmen sind vorhanden, decken jedoch nicht den erhöhten organisatorischen und\ninfrastrukturellen Aufwand, der durch die vielfältige Nutzung des Schlosses entsteht.\n\nDer Stadtrat beobachtet die Entwicklung der Mieteinnahmen aus dem Schloss Arbon sorgfältig.\nWie aus der untenstehenden Grafik ersichtlich ist, kam es insbesondere ab dem Jahr 2021 zu\neinem markanten Rückgang der Mietzinseinnahmen, bedingt durch den Auszug der Migros\nKlubschule, die zuvor einen erheblichen Teil der Einnahmen generierte.\n\nIn den Folgejahren konnte der dadurch entstandene Ausfall nur teilweise kompensiert werden,\nwas sich entsprechend auf die Gesamtentwicklung auswirkte. Positiv zu vermerken ist, dass\nsich die Mieteinnahmen seit dem Jahr 2024 wieder leicht erholen, was auf eine beginnende\nStabilisierung hindeutet.\n\nTrotz dieser erfreulichen Entwicklung ist aus Sicht des Stadtrats klar: Es wäre wünschenswert,\ndie Mieteinnahmen mittelfristig weiter zu steigern. Dabei ist jedoch stets eine sorgfältige\nAbwägung zwischen finanziellen Zielen und dem öffentlichen Interesse an gemeinnütziger,\nkultureller und sozialer Nutzung der Liegenschaft erforderlich. Der Stadtrat setzt sich deshalb\nweiterhin dafür ein, das Schloss Arbon sowohl wirtschaftlich tragfähig als auch gesellschaftlich\nsinnvoll zu nutzen.\n\nZu erwähnen ist auch, dass die gesamte Fläche des Museums unentgeltlich der\nMuseumsgesellschaft zur Verfügung gestellt wird. Auch die Betriebskosten für die Nutzung der\nFlächen werden nicht weiterverrechnet und werden gesamthaft von der Stadt Arbon getragen.\nDamit übernimmt die Stadt einen bedeutenden Beitrag zur Erhaltung und zum Betrieb des\nMuseums und unterstützt gleichzeitig die kulturelle Tätigkeit der Museumsgesellschaft.\n\n\n\nSeite 4\n\nwr\nEntwicklung Mietzinsen SchlossArbon\n\n—o—Mietzinsen Dritte\n\n—C-Mietzinsen Restaurant\n\n• c-'Mieten Landenbergsaal/Schlossstube\n\nMieten und Heizkosten (int. Verrechnung)\n\n—•—Mieten Total\n\n-CHF ^- ———_-L—\n2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\nAbbildung 1: Entwicklung Mietzinsen Schloss Arbon\n\n2. Wie und Wen, und mit welchen Beträgen unterstützt die Stadt Mieter des Schlosses und\nvermindert somit den Ertrag für die Stadt Arbon?\n\nDie Stadt unterstützt folgende Mieter im Schloss Arbon durch finanzielle Beiträge oder den\nVerzicht auf Miet- und Nebenkosten:\n\n- Familienverein: Dem Familienverein wird ein jährlicher Subventionsbeitrag in der Höhe von\nCHF 24'OOO.QO ausgerichtet. Dieser Betrag entspricht dem vollen Mietwert der von ihm\ngenutzten Räumlichkeiten im 4. Obergeschoss des Schlosses mit einer Fläche von rund\n149 m2. Zusätzlich werden sämtliche Nebenkosten wie Strom und Heizung unentgeltlich zur\nVerfügung gestellt.\n\n- Museumsgesellschaft: Der Museumsgesellschaft werden gemäss dem Vertrag vom 19. Juli\n1973 kostenlos Räumlichkeiten im Schloss zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus werden\nauch sämtliche Nebenkosten (Strom, Heizung) sowie die Nutzung des Landenbergsaals und\ndes Foyers nicht in Rechnung gestellt. Bei einem Mietzins von CHF 12 pro Quadratmeter\nund Monat ergäbe sich bei der aktuell genutzten Fläche von rund 925 m2 ein jährlicher\nMietertrag von knapp CHF 133'200.\n\nDiese Unterstützungsleistungen reduzieren den direkten Ertrag aus den Vermietungen, erfolgen\njedoch bewusst im Rahmen der politischen Zielsetzungen zur Förderung von gemeinnützigen,\nkulturellen und familienbezogenen Angeboten in der Stadt Arbon.\n\n\n\nSeite 5\n\n^^\n\n3. Noch vor wenigen Jahren gab es im Schloss jeweils weit über 150 Trauungen pro Jahr. Im\nJahr 2023 waren es noch 76 Paare, im Jahr 2024 sogar nur noch 67 Paare, die sich das Ja-\nWort gaben. Wie begründet der Stadtrat diese Entwicklung? Was gedenkt er dagegen zu\nunternehmen?\n\nDer Stadtrat ist sich der rückläufigen Anzahl ziviler Trauungen im Schloss Arbon bewusst und\nbedauert diese Entwicklung. Die Ursachen dafür liegen jedoch nicht bei der Stadt, sondern sind\nprimär auf die seit Jahren schrittweise erfolgte Einschränkung des Angebots durch das\nkantonale Zivilstandsamt zurückzuführen.\n\nSeit dem 1. Januar 2011 befindet sich das offizielle Zivilstandsamt des Bezirks Arbon nicht\nmehr in Arbon, sondern in Amriswil. Damit ging nicht nur der Status als offizielles Traulokal\nverloren, sondern auch die damit verbundenen fixen Einnahmen für Raummieten und\nTrauungsgebühren. Bereits damals wurde es versäumt, sich auf kantonaler Ebene für den\nErhalt des Standorts Arbon einzusetzen.\n\nIn den darauffolgenden Jahren wurde das Angebot an Trauungsterminen schrittweise reduziert:\n\n- Bis 2010: Ganzjähriges Angebot an Trauungsterminen, auch unter der Woche.\n- 2019: Trauungen nur noch freitags sowie an zwei Samstagen pro Monat.\n- 2020: Reduktion auf einen Samstag pro Monat.\n- Ab 2022: Trauungen nur noch an Freitagnachmittagen (sofern eine Standesbeamtin\n\nverfügbar ist), max. 5 Samstags-Trauungen pro Jahr, keine Trauungen zwischen November\nund März.\n\n- Ab 2024/2025: Weitere Reduktion auf nur zwei Freitagnachmittage pro Monat und maximal\nvier Samstags-Trauungen pro Jahr. Der eingeschränkte Zeitraum (keine Trauungen von\nNovember bis März) bleibt bestehen.\n\nErschwerend kommt hinzu, dass im Kanton Thurgau wohnhafte Paare ihren Trautermin 12\nMonate im Voraus buchen können, während ausserkantonal wohnhafte Paare lediglich eine\nReservierung sechs Monate im Voraus vornehmen dürfen. Dies erschwert die Planung für\nPaare mit längerem Vorlauf und reduziert die Attraktivität des Standorts Arbon für auswärtige\nHochzeitsgesellschaften.\n\nZudem hat die Stadt in den Jahren 2014 und 2018 Mietpreisänderungen eingeführt, wodurch\ninsbesondere ab 2018 auch Arboner Paare nicht mehr gratis im Schloss heiraten konnten.\nDiese Massnahmen könnten ebenfalls zur sinkenden Nachfrage beigetragen haben.\n\nDie Stadt Arbon hat auf den Umfang und die Organisation des zivilstandsamtlichen\nTrauangebots nur sehr begrenzten Einfluss, da diese vollständig in der Zuständigkeit des\nkantonalen Zivilstandsamts liegt. Der Stadtrat bedauert die starke Einschränkung des Angebots\nin den letzten Jahren ausdrücklich, insbesondere, weil das Schtoss Arbon mit seinem\nhistorischen Ambiente ein beliebter und würdiger Ort für zivile Trauungen ist - sowohl für\nEinheimische als auch für auswärtige Paare.\n\nDie Reduktion auf wenige fixe Termine, die saisonale Einschränkung sowie die erschwerte\nPlanbarkeit für ausserkantonale Paare wirken sich negativ auf die Nutzung des Traulokals aus\nund verringern zugleich dessen wirtschaftliche und repräsentative Bedeutung für die Stadt.\n\nTrotz fehlender direkter Einflussmöglichkeiten wird der Stadtrat die Entwicklung weiterhin\naufmerksam verfolgen und bei sich bietender Gelegenheit die Interessen der Stadt Arbon\ngegenüber dem Kanton vertreten.\n\n\n\nSeite 6\n\n^^\n\n4. Vor Monaten kündigte der Stadtrat an, verschiedene Nutzungs-Möglichkeiten zu prüfen. Wie\nweit ist der Stadtrat in diesem Prozess? Wann ist mit ersten Resultaten zu rechnen?\n\nDie Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften hat in den vergangenen Monaten verschiedene\nIdeen und Nutzungsmöglichkeiten für das Schloss Arbon geprüft und weiterentwickelt. Im\nRahmen dieser Überlegungen wurden unter anderem folgende Varianten diskutiert:\n\n- die Integration der Bibliothek in Kombination mit der Ludothek,\n- die Idee eines Ärztehauses,\n- der Ausbau von gewerblichen Flächen, insbesondere als Möglichkeit für Start-ups,\n- die Nutzung durch die Musikschule,\n- sowie die Nutzung als Jugendherberge mit Gastronomie, ergänzt durch\n\nVeranstaltungsräume und dem Museum.\n\nUm Inspiration und Erfahrungswerte zu gewinnen, fand im Dezember 2024 ein Vor-Ort-Termin\nim Schloss Burgdorf bei Bern statt. Schloss Burgdorf gilt als Best-Practice-Beispiel, da dort ein\nerfolgreiches Konzept umgesetzt wurde, das Ubernachtungen, Gastronomie und kulturelle\nNutzung verbindet. Dieses Treffen mit den Verantwortlichen vor Ort lieferte wertvolle Einblicke\nund hat die Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften in der weiteren Verfolgung der\nJugendherberge-ldee bestärkt.\n\nDaraufhin wurde die Schweizerische Jugendherbergen-Organisation kontaktiert, um die\ngrundsätzliche Machbarkeit einer Jugendherberge im Schtoss Arbon zu prüfen. Diese\nAbklärungen wurden positiv beurteilt. Die Organisation sieht das Schloss Arbon als\ngrundsätzlich geeignet und signalisiert Interesse an einer Zusammenarbeit.\n\nNächste Schritte:\nIn einer Arbeitssitzung des Stadtrates wurden die bisherigen Erkenntnisse zur Nutzung des\nSchlosses präsentiert und die weiteren Planungsschritte, Prioritäten sowie Entscheidungswege\ngemeinsam festgelegt. Aus Sicht der Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften bestand das Ziel\nder Sitzung darin, die Überlegungen hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Schlosses durch\nden Stadtrat bestätigen zu lassen. Dabei wurde die Idee, eine Jugendherberge in Kombination\nmit Gastronomie, Museum sowie Veranstaltungs- und Seminarräumen zu realisieren, als\nbesonders spannend und vielversprechend bewertet. Ein Konzept ähnlich dem Beispiel in\nBurgdorf wird auch für das Schloss Arbon angestrebt.\n\nDie Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften prüft derzeit die Möglichkeit, eine\nMachbarkeitsstudie durchzuführen, um die Realisierbarkeit dieses Nutzungskonzepts detailliert\nzu analysieren. Aktuell werden die Kosten für eine solche Studie eingeholt. Im nächsten Schritt\nsoll die Machbarkeitsstudie beauftragt werden. Ziel ist es, auf Basis der Ergebnisse eine\nfundierte Entscheidungsgrundlage für die langfristige und zukunftsgerechte Nutzung des\nSchlosses zu schaffen.\n\n5. Laut Stadtrat steht die Umnutzung des Schlosses ganz unten auf der Phoritätenliste des\nStadtentwicklungsplans (Step). Gleichzeitig wird das Schloss im Step-Zielbild für das Jahr\n2050 a/s «touristischer Hotspot» beschrieben. Was sind die Gründe für diese «hü und hott -\nPolitik»? Auf was wartet der Stadtrat?\n\nIm Bericht zum Stadtentwicklungsplan wurden verschiedenste Massnahmen anhand von zwei\nGrafiken beurteilt:\n\n\n\nSeite 7\n\nff\n\nNutzen / Dringllchkeit / Kosten/Ertiag (Kugel)\n\nParkhaus RÖmertiof-\n\nbeobachten - begleiten aktye» b^rbeitehy^kty^(fel.§gfiiatijii:\n\ns\n(U\n\nVelostation Hamel\n\nl\n\nludi Distel Platz\n\n0\n\nZN Webmaschinenhalle\n\nNlK.lV.Optimierung ' Marktplatz ZN\n\nrPaikfelderZIK.Areal--^-^ ^^. / WerkZwei.Stickereistr.\n\nParkhaus Riva\n\nv Energierichtplan Wärmeverbund/Seethermie\n\nLV Route Werk Zwei ^^^^ BGK Hauptstrasse\n\n0'\n8GK Promenade\n\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nStadthof\n\nKauf Strausswiese /\n\nBrunnewies Arealentv/icklung"z^^- •'\nParkfelder Migros ^^"•—- ••••" ^.^,^ ;„g, olcisquerung y' "^ parkhaus Engel\n\nirAutobahnzubrifwerSüd ttr^ ü Parkhauskonzept ' ^1\n\n„zl A-s- Q"ai Hafenstr. ^^^GK A.S.Qyai inkl. Hafenstr.\nHistorisches Museum ^ ^ g,,,^ p^^_ p^„^^;\n\nAltes EW ^ \\ Werk Zweffeilbereich Nord ^. ^B^ ^^\n\n, Bahnhofplatz P & R Wöscliplatz, EndlosApg^\n0\n\nKappeli Öffnung\n\nSaurerplatz\n\nSchlossplatz ' LV-Route Altstadt\n\n^ Parkleitsystem\n\n^ Hafendamm\n\n•T\nRietli Arealentv/ickhjng\n\n» WöschplatzZN\n\n0 Schlossaufgang\n- Bahnhohtrasse Süd\n\n[ warten/slstieren planen/ nächste Leglslatyr\n\nNutzen\n\nl\n\na\n\nKosten / Nutzen / Dringlichkeit (Kugel)\n\nWirmeveibund / S««thermleWärmeverbund/SeethermIe --^\n\nBGK Hauplslrasn.\n\n^BGKP,.,^^- -""""»»""".»'\n\nH.f.nd.mm-^^ j^ effektiv\n\n^ ^'^ •Kaüls—\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nEntrglertchlplan ^ 8GK A.S.Qua] InU. Hafenstr. ^ Patkhaus Engel\n\n^ ^\n\nPaikfelderMlaros\n\nWttk Zwei Tellbtflch Nord,' 5\n\nl 9 ^ i\nZN Wbmasthlnent\n\n0 ParkfeUl.rBK.Aroal' IV-Bout. Altstadt\n\nHistorisches Museum\n\nBietliArealenhulcMung\n\nPaAhauskoniepl Q^ ü lv"out«w-k;\nBrunnewles Arealentwlcklung\n\n» WösctlplaUZN 0 WSschplllz. Endlösung\n/ - LV-Werk Zwei Glelsquemng\n\ntudi DIsttl Platt C^\nMaiklplallZN ^\\ C> '^U Patkhaus Rlva\n\nSaumpla» 21 A. S. Qual Hahnstr. ' Bht Plat;-F«nsUnumSce\n\nVelostalion Hamel\n\nv Bahnhofplati P & R ^ 2. SpurAutobahniubringerSüd\n\n»^ Altes EW\n<» Bahnhofstrasso-Ud\n\n'^ ^y - NLK.LV-Optimlerung\n\nSchtoBpl.t, ,.K,pp.|| Öffnung\n\n»\nL Schlossaufgang nicht effektiv\n\n100 1000\n\nKosten/Ertrag (log)\n\n\n\nSeite 8\n\n^f\n\nDabei wurde insbesondere die Sanierung des Schlossinnenhofes und der Schlossaufgang von\nder Hauptstrasse im Vergleich zu anderen Massnahmen vom Nutzen und von der Dringlichkeit\ntiefer als viele andere Massnahmen beurteilt. Diese Beurteilung erfolgte auch deshalb, weil vor\neiner Sanierung des Schlossinnenhofs oder einer Umgestaltung des Schlossaufgangs\n(Richtung Hauptstrasse) die zukünftige Nutzung des Schlosses geklärt sein sollte.\n\nIn seiner Beurteilung der Priorität der Umnutzung des Schlosses hat der Stadtrat auch die\nwertvolle Tatsache berücksichtigt, dass das Schloss zur Zeit trotz des Wegfalls der\nMigrosklubschule über einen vielfältigen Nutzungsmix verfügt. Dieser konnte teilweise sogar\nleicht ausgebaut werden.\n\nDie Ressourcen in der Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften sind begrenzt, dies gilt auch im\nBereich Liegenschaften. Am Anfang der Legislatur wurde die Priorisierung auf bereits\nweitgehend vorbereitete Projekte wie die Sanierung des alten Rathauses, des Schlossturms\nund dann auf teilweise unerwartet auftauchende, sehr dringende Projekte wie die\nFriedhofkappelle (eindringender Regen), Seeparksaal (eindringender Regen, Feuerschutz),\nVollere (angeordnete Massnahmen Tierschutz) gelegt. Darüber hinaus gibt es strategisch\nwichtige Aufgaben wie die systematische Erfassung der Zustände aller Liegenschaften, welche\ndie Grundlage liefern werden, um in Zukunft eine bessere Planbarkeit der Investitionen zu\nerreichen. Auch ausserhalb dem Bereich Liegenschaften gibt es noch dringendere Projekte:\nAufwertung Seeufer, Camping.\n\nSelbstverständlich ist das Schloss insbesondere auf längere Frist (Zielbild 2050) ein sehr\nwichtiges Element und Wahrzeichen Arbons. Kurzfristig muss die Umnutzung aber leider etwas\nhinten anstehen, damit die Ressourcen in der Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften möglichst\nzielgerichtet eingesetzt werden können. Der Stadtrat bekennt sich aber zum Schloss und ist\nbestrebt, hier langfristig eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.\n\n6. Der Gastraum zum Schloss bietet sich an für Aperos, Festessen, Familienfeiern oder\nFirmenanlässe, leidet aber zunehmend an «Verwahrlosung», weil defekte Geräte nicht\nrepariert oder ersetzt werden (Selbst einfaches Kochen ist zurzeit im Schlossraum nicht\nmehr möglich!). Weiss der Stadtrat von diesen Problemen? Was unternimmt er dagegen?\n\nDer Stadtrat ist sich der Bedeutung des Gastraums im Schloss als Ort für gesellschaftliche\nAnlässe wie Aperos, Familienfeiern oder Firmenveranstaltungen bewusst. In den letzten Jahren\nhat sich jedoch gezeigt, dass der Raum nicht mehr in gleichem Masse wie früher genutzt wird.\nDem heutigen Trend entsprechend werden bei Festen zunehmend externe Caterer für die\nVerpflegung beauftragt, anstatt selbst zu kochen. Das benötigte Geschirr wird dabei\nungewaschen an den Caterer zurückgegeben, was auch den organisatorischen Aufwand für die\nStadt reduziert, da beispielsweise das Zählen von Geschirr und Besteck entfällt. Da kein\neigenes Geschirr angeboten wird, wäre der Ersatz eines Geschirrspülers (Neupreis ca.\nCHF 7'000.00) unter diesen Voraussetzungen nicht sinnvoll.\n\nIn der Schlossküche ist eine zweckmässige Einrichtung vorhanden, die auch zum Kochen\ngenutzt werden kann. Die Ausstattung umfasst eine Küche ohne Geschirrspüler, einen\nKühlschrank im Gastraum sowie einen weiteren im Keller, einen Salamander, einen\nWärmeschrank, einen Hold-o-Mat, einen grossen Combi-Steamer und vier\n\nInduktionskochfelder. Pfannen und Geschirr sind, wie bereits erwähnt, nicht vorhanden, können\njedoch bei Anbietern wie Sträub Festinventar oder Krapf gemietet werden. Gemäss den\nvorliegenden Informationen wurde in den letzten zehn Jahren im Schioss kein Geschirr\nvermietet. Defekt ist der kleine Einbautiefkühler (Neupreis ca. CHF 5'OOQ.OO), auf dessen Ersatz\naufgrund der geringen Nachfrage verzichtet wurde.\n\n\n\nSeite 9\n\nyyr\n\nTrotz dieser Ausstattung ist die Nutzung der Küche in den letzten Jahren zurückgegangen, da\nexterne Caterer die Verpflegung übernehmen. Aufgrund der beschränkten Nachfrage der\nNutzung wurde bislang von grösseren Instandsetzungsarbeiten abgesehen. Hinzu kommt, dass\ndie zukünftige Nutzung des gesamten Schlosses derzeit Gegenstand laufender Abklärungen ist.\n\nVor diesem Hintergrund erachtet der Stadtrat grössere Investitionen in die bestehende\nKüchenausstattung zum jetzigen Zeitpunkt als nicht zielführend. Solange unklar ist, wie lange\ndie heutige Nutzung noch bestehen bleibt und welche strategischen Entscheidungen für das\nSchloss getroffen werden, ist es aus wirtschaftlicher Sicht nicht sinnvoll, in eine Infrastruktur zu\ninvestieren, deren mittelfristige Zukunft offen ist. Trotz gewisser Einschränkungen ist die\nAussage der Interpellanten, dass selbst einfaches Kochen zur Zeit nicht möglich sei, nicht\nzutreffend.\n\nDer Stadtrat wird die Entwicklung jedoch weiterhin genau beobachten und bei Bedarf geeignete\nMassnahmen ergreifen, um den Gastraum im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten nutzbar zu\nhalten.\n\n' ReneWalther\nStadtpräsident\n\nArbon, 6. Oktober 2025\n\n\n


name: Projekt "Pumptrack Frasnacht", Genehmigung Kredit in Höhe von CHF 416'665.00 für den Bau eines Pumptracks auf dem Gelände der Primarschulgemeinde Frasnacht in Fasnacht

text: \n^\nA\n\nrT\n\nR\n\nA\n\nB\n\nD\n\n0\n\nT\n\nN\n\nStadtrat\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nBotschaft an das Stadtparlament\n\nProjekt "Pumptrack Frasnacht", Genehmigung Kredit in Höhe von\nCHF416'665.00 für den Bau eines Pumptracks auf dem Gelände der\nPrimarschulgemeinde Frasnacht in Fasnacht\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nMit dieser Botschaft beantragt ihnen der Stadtrat, das Projekt "Pumptrack Frasnacht",\nGenehmigung Kredit in Höhe von CHF 416'665.00 für den Bau eines Pumptracks auf dem\nGelände der Primarschulgemeinde Frasnacht in Fasnacht zu genehmigen.\n\nSachverhalt\n\nIm Zeitraum von Oktober 2020 bis Mai 2021 beteiligten sich über vierzig interessierte Freiwillige\nam Stadtworkshop Frasnacht, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Anliegen zur\nkünftigen Entwicklung von Frasnacht einbrachten. Aus diesen Gesprächen und Überlegungen\nformierte sich eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Barbara Heeb, Marco Heer, Stefan Lenz und\nMassimiliano Ranieli. Ziel dieser Arbeitsgruppe war es, auf dem Gelände der\nPrimarschulgemeinde Frasnacht einen Pumptrack zu realisieren - eine moderne Sportanlage,\ndie mit wellenförmigen Hügeln und Steilkurven ausgestattet und für die Nutzung mit\nSkateboards, Rollern, Fahrrädern und ähnlichen Sportgeräten vorgesehen ist.\n\nDie Auswertung des Stadtworkshops hat deutlich gezeigt, dass in Arbon ein klarer Bedarf an\neinem Pumptrack besteht. Die bestehenden Anlagen in der Umgebung (Amriswil, Salmsach)\nsind bereits stark frequentiert und zum Teil überlastet, was den Wunsch nach einer\nzusätzlichen, gut erreichbaren Sporteinrichtung verstärkte. Dieser Bedarf bildete die Grundlage\nfür die Gründung der Interessengemeinschaft (nachfolgend IG genannt) Pumptrack Frasnacht,\ndie sich aktiv für die Umsetzung dieses Projekts einsetzt. Im September 2021 wurde daraufhin\nein Betriebskonzept entwickelt, das sowohl die konzeptionelle Gestaltung der Sportanlage als\nauch eine Zielgruppenanalyse und Überlegungen zur langfristigen Unterhaltung und zum\nBetrieb des Pumptracks beinhaltete.\n\nDie Interessengemeinschaft entwickelte das Konzept weiter und brachte es in enger\nZusammenarbeit mit der Schulgemeinde sowie der Stadt Arbon voran. Ursprünglich wollte die\nIG den Pumptrack zum grössten Teil mit Sponsoringgeldern finanzieren. 2023 zeichnete sich\nab, dass dies nicht möglich sein würde. Im August 2023 signalisierte der Arboner Stadtrat\ngrundsätzlich seine Bereitschaft, den Bau des Pumptracks zu unterstützen. Diese\nUnterstützung umfasste die Errichtung des Pumptracks sowie die Bereitstellung der nötigen\ninfrastrukturellen und finanziellen Ressourcen. Das Projekt wurde in Kooperation mit der\nVelosolutions Schweiz GmbH entwickelt, die ihr Know-how im Bereich des Designs und der\nUmsetzung von Pumptracks einbrachte.\n\nDer geplante Pumptrack soll auf der Parzelle 5661 und 5588, die sich auf dem Gelände der\nPrimarschule Frasnacht befindet, realisiert werden. Eine Voraussetzung für die\n\n\n\nSeite 2\n\nf^\nWeiterverwirklichung des Projekts war, dass die Interessengemeinschaft Sponsoren in Höhe\nvon CHF 58'OOQ.OO akquirierte. Diese Mittel, die in Form von Sach- und Dienstleistungen\nerbracht wurden, tragen massgeblich zur Finanzierung des Vorhabens bei.\n\nDa die Anlage auf dem Grundstück der Primarschulgemeinde Frasnacht geplant ist, muss\nzudem einen Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen werden, der es der Stadt Arbon ermöglicht,\ndas Grundstück für den Bau/Betrieb und Erneuerung des Pumptracks zu betreiben. Die\nentsprechende Dienstbarkeit wurde von der Primarschulgemeinde am 23. Februar 2024\nbeschlossen.\n\nIm November 2024 wurden Sondagegrabungen durchgeführt und ein geologisches Gutachten\ndurch die GEOTEST AG erstellt. Dabei wurde festgestellt, dass der Boden in diesem Bereich\neine geringe Wasserdurchlässigkeit aufweist. Diese Erkenntnis wurde in der weiteren Planung\nberücksichtigt, woraufhin ein spezifisches Entwässerungskonzept entwickelt wurde. Die\nAnpassung der Entwässerungsmassnahmen führte zu Änderungen in der Projektgestaltung, um\nden baulichen Anforderungen gerecht zu werden.\n\nZu weiteren Verzögerungen kam es, weil gemäss alten Plänen über das Gelände des\ngeplanten Pumptracks eine Melorationsleitung führt. Verschiedene Sondierungsarbeiten\nkonnten jedoch weder den Verlauf noch den Bestand der Leitung bestätigen.\n\nErwägungen\n\nIm Ausführungsplan von Velosolutions sind sowohl ein Pumptrack als auch ein Kids-Track\nvorgesehen.\n\nVelosolutions plant, den vorhandenen Oberboden teilweise wiederzuverwenden, während der\nverbleibende Boden abgeführt wird. Der bestehende Unterboden ist jedoch für den geplanten\nBau nicht geeignet. Ein Abtransport des Unterbodens würde die darunterliegende Elektroleitung\nungeschützt lassen. Aus diesem Grund wurde entschieden, den Pumptrack vollständig auf\neiner frostsicheren UGO/45-Kiesschicht über dem bestehenden Unterboden zu errichten.\n\nZur Stabilisierung des Untergrunds wird, basierend auf der Empfehlung der GEOTEST AG, der\nUnterboden verdichtet und mit einem Geotextil abgedeckt. Darauf folgt der Einbau einer 0,4 m\nstarken Fundationsschicht aus frostsicherem UGO/45, die ebenfalls verdichtet wird. Diese\nSchichtdicke ist erforderlich, um die notwendigen Festigkeitswerte zu erreichen, da\nüblicherweise eine 0,3 m starke Schicht ausreichen würde.\n\nAuf der Fundationsschicht wird die Rohform des Pumptracks aus frostsicherem Kies aufgebaut,\ndie bereits die endgültige Struktur mit den charakteristischen Wellen und Steilwandkurven des\nPumptracks bildet. Im Anschluss wird diese Kiesoberfläche mit einer Asphaltschicht überzogen,\ndie als witterungsbeständige Fahrbahn dient.\n\nDie Entwässerung des Geländes wird trotz der eingeschränkten Sickerfähigkeit des Bodens\nmittels Sickerpackungen realisiert. Diese wurden von der GEOTEST AG in einer Dimension von\nca. 120m3 Volumen ausgelegt, um auch einem 10-Jahres-Ereignis standzuhalten. Der\nanfallende Aushub kann teilweise unter dem Aufenthaltsplatz wiederverwendet werden.\n\nFür die Besucherinnen, Besucher, Zuschauerinnen und Zuschauer wird zudem ein\nAufenthaltsbereich mit einem Mergel- oder Netstaler Deckbelag sowie Sitzbänken,\nAbfalleimern, einem Veloständer und einem Trinkbrunnen errichtet. Dieser ist auf der gleichen\n\n\n\nSeite 3\n\nf^\nHöhe wie die Plattformen des Pumptracks, damit die Zuschauerinnen und Zuschauer freie Sicht\nüber den Pumptrack haben.\n\nMit diesen technischen und baulichen Massnahmen wird sichergestellt, dass der Pumptrack\nnicht nur den erforderlichen stabilen Untergrund und eine zuverlässige Entwässerung bietet,\nsondern auch eine sichere und funktionale Infrastruktur für die Besucherinnen und Besucher\ngewährleistet wird.\n\nAusführungsplan\n\n\n\nSeite 4\n\nf^\nTerminplanuna\nFür die erfolgreiche Umsetzung des Projekts Pumptrack Frasnacht wurde eine detaillierte\nTerminplanung erstellt, die die verschiedenen Phasen des Bauablaufs berücksichtigt. Diese\nPlanung geht davon aus, dass die Witterungsbedingungen einen reibungslosen Bauablauf\nermöglichen. Die festgelegten Zeiträume dienen als Orientierung, wobei gegebenenfalls\nAnpassungen vorgenommen werden können, um den Anforderungen und möglichen\nunvorhergesehenen Umständen gerecht zu werden. Die Positionen bei den\nAusführungsarbeiten beziehen sich auf die Kostenpositionen im Anschluss.\n\nBeratung Stadtparlament / Bewilligung\nAusschreibung und Auswertung\nVergabe\nVorarbeiten (Pos. 1)\nArbeiten Velosolutions (Pos. 2-5)\nNacharbeiten (Pos. 6-7)\n\nJuli - November 2025\nNovember - Dezember 2025\nJanuar 2025\nMärz 2026\nApril-Mai 2026\nMai 2026\n\nKostenaufstellung\nDie folgende Kostenaufstellung gibt einen detaillierten Überblick über die voraussichtlichen\nAusgaben für das Projekt "Pumptrack Frasnacht". Sie umfasst alle notwendigen Positionen zur\nRealisierung des Pumptracks, einschliesslich der Bauarbeiten, der infrastrukturellen\nMassnahmen, der Entwässerungssysteme sowie der Ausstattung des Pumptracks und des\nAufenthaltsbereichs.\n\nNach dergeologischen Untersuchung und der Berücksichtigung der unter dem Pumptrack\nverlaufenden Elektroleitung wurde beschlossen, den gesamten Pumptrack aufzubauen. Im\nFolgenden bietet die Velosolutions Schweiz GmbH eine detaillierte Aufstellung der für den Bau\ndes Pumptracks vorgesehenen Leistungen.\n\nNr.\n\n1.0\n\n2.0\n\n3.0\n\n4.0\n\n5.0\n\n6.0\n\n7.0\n\n8.0\n\n9.0\n\n10.0\n\nPosition\n\nInstallation Baustelle / Vorarbeiten / Erstellung Fundation\n\nEntwässerungsleitungen und Schächte\n\nRohform Pumptrack\n\nEinbau Asphalt Belag\n\nErstellung Grünflächen\n\nErstellung Aufenthaltsbereiche und Zugangswege\n\nZusatz Produkte (Sitzgelegenheiten, Trinkbrunnen etc.)\n\nSpesen\n\nMaterial\n\nPlanung\n\nPreis (CHF)\n\n73'843.10\n\n950.00\n\n47771.30\n\n55'875,00\n\n17'967.60\n\n7'101.00\n\n39'512.00\n\n17'825.00\n\n93'099.00\n\n36'500.00\n\nZwischentotal exklusiv MWST 390'444.00\n\nAbzüglich Planungspauschale (Rechnung 400591 Datum\n8. November 2023)\n\nTotal exklusiv MWST\n\n-5'000.00\n\n385'444.00\n\nMWST\n\nRundung\n\n% 8.1 31'220.96\n\n0.04\n\n\n\nSeite 5\n\n^^\nGesamttotal inklusiv MWST 416'665.00\n\nDie aufgeführten Kosten beinhalten keine unvorhergesehenen Projektänderungen, die\nausserhalb des Einflussbereichs von Velosolutions liegen. Diese Aufstellung geht davon aus,\ndass die Entwässerung über Sickergruben realisiert wird. Sollte jedoch eine komplexere\nEntwässerungslösung, beispielsweise mit Leitungen und Schächten, erforderlich sein, sind\nzusätzliche Kosten zu erwarten.\n\nBereits geleistete Zahlungen: Die Planungspauschale in Höhe von CHF 5'000.00 wurde im\nKostenvoranschlag abgezogen. Die Kosten des Voranschlags können je nach tatsächlichem\nAufwand um +/-10 % abweichen.\nDer detaillierte Kostenvoranschlag ist im Anhang dieser Botschaft beigefügt.\n\nKosten Primarschule Frasnacht\nErgänzend zu den bereits aufgeführten Kosten zulasten der Stadt Arbon hat die Primarschule\nFrasnacht weitere Ausgaben in der Höhe von CHF 64740.00 budgetiert. Diese betreffen die\nErschliessung des Pumptracks mit Strom sowie die vollständige Videoüberwachung der Anlage.\nZudem ist es notwendig, den bestehenden Ballschutz deutlich zu vergrössern.\n\nDie Positionen setzen sich wie folgt zusammen:\n• Verlängerung Ballzaun zum Schutz Pumptrack CHF 15'000.00\n• Erstellung Betonsockel für Elektrokasten (2 Stück) CHF S'SOO.OO\n• Anschaffungskosten und Setzen Elektrokabine CHF 19'600.00\n• Kosten Elektriker CHF 8'500.00\n• Ausrüstung Glasfaser für Kameraüberwachung CHF 5'500.00\n• Kameraüberwachung Pumptrack 5 Stück CHF 10'640.00\n\nDieser Kostenanteil wird von der Primarschule Frasnacht getragen. Auch zeichnet sich diese\nverantwortlich für die Umsetzung/Ausführung aufgeführter Positionen.\n\nSponsoringleistunflen\nDie Interessengemeinschaft (IG) Pumptrack hat durch ihre Bemühungen Sponsoren gewonnen,\ndie einen Beitrag von CHF 58'OOO.OQ in Form von Sachleistungen oder Dienstleistungen leisten.\nDiese Sponsorengelder tragen einen wichtigen finanziellen Beitrag zum Projekt bei.\n\nWC Anlage\nFrasnacht ist der einzige Arboner Ortsteil ohne öffentliche WC Anlage. Längerfristig plant der\nStadtrat eine solche Anlage in Absprache mit der Schulgemeinde Frasnacht zu erstellen. In\neinem ersten Schritt soll der Pumptrack mit einer mobilen WC Anlage ergänzt werden.\n\nParkplätze\nFür den geplanten Pumptrack in Frasnacht müssen fünf Parkplätze zur Verfügung gestellt\nwerden. Der genaue Standort für diese Parkplätze ist noch nicht abschliessend geklärt. Es\nwerden derzeit verschiedene Optionen geprüft, um sicherzustellen, dass ausreichend\nParkmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe zum Pumptrack bereitgestellt werden können.\n\n\n\nSeite 6\n\n^^\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nDer Stadtrat beantragt Ihnen, dem Projekt "Pumptrack Frasnacht", Genehmigung Kredit\nin Höhe von CHF 416'665.00 für den Bau eines Pumptracks auf dem Gelände der\nPrimarschulgemeinde Frasnacht in Fasnacht zuzustimmen.\n\n/t/U\nRene Walther Ale^fffilra W^prächtiger\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nArbon, 26. Mai 2025\n\nBeilage\nKostenvoranschlag mit Ausführungsplan\n\n\n


parent_type: agenda

name: Bericht der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission Rechnung 2024 - definitiv

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nSeite 1/26 \n\nParlament der Stadt Arbon \nFinanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK)  \n\n \n\n \n\nJahresbericht / Jahresrechnung 2024 \n\n(Parlamentssitzung vom 24. Juni 2025) \n\n \n \n\nEintreten \n\nDie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission der Stadt Arbon traf sich an drei Sit-\n\nzungen zur Besprechung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2024 sowie zur \n\nErstellung des vorliegenden Berichts zuhanden des Stadtparlaments.  \n\n \n\nDie Jahresrechnung der Stadt Arbon wies in den Jahren 2013 bis 2017 jeweils ein \n\nDefizit aus. Bereits zum siebten Mal in Folge schliesst nun die Jahresrechnung deutlich \n\nbesser als budgetiert ab. Während das Budget 2024 ein Defizit von CHF 176'000 vor-\n\nsah, schliesst die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von CHF 6'278'282.51 ab \n\n(auf Seite 10 des Jahresberichts ist fälschlicherweise ein Gewinn von \n\nCHF 6'278'282.52 erwähnt). Hauptgrund für diesen ausserordentlich hohen Gewinn \n\nsind notwendige Wertberichtigungen beim Finanzvermögen in der Höhe von rund CHF \n\n4,104 Mio. Der betriebsbedingte Ertragsüberschuss beträgt rund CHF 2,351 Mio. Im \n\nVergleich zum Budget ergeben sich neben den Neubewertungen folgende Hauptab-\n\nweichungen: \n\n \n\na) Die Steuererträge der natürlichen Personen (inkl. der Quellensteuern) lagen um \n\nCHF 1,18 Mio. über Budget, wobei vor allem die Einnahmen aus früheren Jahren \n\nhoch ausfielen (+0,78 Mio.). Auch die Einnahmen der juristischen Personen über-\n\ntrafen die Erwartungen (+0,46 Mio.). \n\nb) Der Finanz- und Lastenausgleich vom Kanton fiel um CHF 0,43 Mio. tiefer aus als \n\nbudgetiert. Dies deshalb, weil der Kanton ab dem Jahr 2024 keine Abgeltung der \n\nKosten der Prämienverbilligung (IPV) an die Stadt Arbon entrichtet (-CHF 0,45 \n\nMio.). \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2/26 \n\nc) Die Sozialhilfe und das Asylwesen schliessen um CHF 1,04 Mio. besser ab als \n\nbudgetiert. \n\nd) Der Bereich Gesundheit schliesst wie bereits im letzten Jahr mit einer Budgetüber-\n\nschreitung von CHF 0,4 Mio. ab. \n\n \n\nNach Berücksichtigung der notwendigen Wertberichtigungen in der Höhe von \n\nCHF 10'870'810 beträgt der Buchwert der Anlagen im Finanzvermögen Ende Jahr \n\nCHF 57'116'125. Von den vorgenommenen Wertberichtigungen wurden \n\nCHF 6'766'645 der Reserve für Wertschwankungen des Finanzvermögens und \n\nCHF 4'104'165 der Erfolgsrechnung zugewiesen. Mit dieser Einlage beträgt der Saldo \n\nder Wertschwankungsreserve nun CHF 14'279'031.28 und hat damit die reglementa-\n\nrisch festgelegte Maximalhöhe von 25% des Buchwertes des Finanzvermögens er-\n\nreicht.  \n\n \n\nBesser abgeschlossen als budgetiert haben die folgenden Hauptbereiche: \n\n \n\n Allgemeine Verwaltung: Minderaufwand CHF 55’530 \n\n Kultur, Sport und Freizeit: Minderaufwand CHF 262’087 \n\n Soziale Sicherheit: Minderaufwand CHF 1'054’613 \n\n Verkehr und Nachrichtenübermittlung: Minderaufwand CHF 93'729 \n\n Umweltschutz und Raumordnung: Minderaufwand CHF 123'535 \n\n Finanzen und Steuern: Mehrertrag CHF 5'430'204 \n\n \n\nSchlechter abgeschlossen als budgetiert haben die folgenden Hauptbereiche: \n\n \n\n Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung: Mehraufwand CHF 48’341 \n\n Gesundheit: Mehraufwand CHF 405’335 \n\n Volkswirtschaft: Mehraufwand CHF 111’350 \n\n \n\nPositiv ist für die FGK, dass sich in den operativen Bereichen der Stadt Arbon eine \n\nerfreuliche Disziplin bei der Budgeteinhaltung zeigt. \n\n \n\nDas Gesamtvolumen der Nachtragskredite für die Erfolgsrechnung ist etwas geringer \n\nals in den Vorjahren ausgefallen. Während im Rechnungsjahr 2022 CHF 1'125'688 als \n\nNachtragskredite gesprochen wurden, waren es im Rechnungsjahr 2023 noch \n\nCHF 933'371 und nun im Rechnungsjahr 2024 CHF 656'071. Dazu kommen \n\nCHF 635'233 für die Investitionsrechnung. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3/26 \n\nEine wesentliche Ursache für die anhaltend hohen Nachtragskredite liegt im frühen \n\nZeitpunkt der Budgeterstellung durch den Stadtrat, bedingt durch den straffen Zeitplan. \n\nDies führt unweigerlich zu erhöhten Unsicherheiten in der Budgetplanung. \n\n \n\nErfreulich war, dass der FGK alle Beschlüsse zu den Nachtragskrediten vor der ersten \n\nSitzung zur Verfügung gestellt wurden, so wie das vor Jahresfrist verlangt wurde. \n\n \n\nWie jedes Jahr hat die FGK den Bericht der RPK dankend zur Kenntnis genommen. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission empfiehlt dem Parlament, die Jahresrechnung zu \n\ngenehmigen, und betont wiederum die effiziente und kompetente Führung des Finanz- \n\nund Rechnungswesens. Auffällig ist hingegen, dass zahlreiche Pendenzen aus Vor-\n\njahren noch nicht erledigt wurden. Hier erwartet die FGK, dass sich der Pendenzen-\n\nberg innert Jahresfrist abbauen wird. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, eine zusätzliche Einlage von CHF 300'000 in \n\nden Energie- und Umweltfonds zu Lasten der Erfolgsrechnung 2024 zu genehmigen. \n\nDieser Betrag ist im ausgewiesenen Jahresgewinn bereits enthalten. Im Reglement \n\nEnergie- und Umweltfonds Art. 4 Abs. 3 heisst es: «Schliesst die Rechnung der Stadt \n\nmit einem Ertragsüberschuss ab, kann dieser vom Parlament im Rahmen der Rech-\n\nnungsgenehmigung ganz oder teilweise als zusätzliche Einlage dem Fonds zugewie-\n\nsen werden.» Der Stadtrat begründet seinen Antrag damit, dass im Falle des Zustan-\n\ndekommens eines neuen Wärmeverbunds die Nachfrage nach Förderbeiträgen innert \n\nkurzer Zeit steigen wird. Um genügend Geld für alle Förderbeiträge zur Verfügung zu \n\nhaben, soll deshalb der Fondsbestand rechtzeitig gestärkt werden. \n \n\nDer Saldo des Fonds Energie und Umwelt beträgt nach dieser zusätzlichen Einlage \n\nCHF 491'439. Die FGK hat den Antrag des Stadtrates diskutiert und sich einstimmig \n\ndafür ausgesprochen, den Antrag zu unterstützen. Dieser entspricht der Regelung im \n\nReglement Energie- und Umweltfonds, und der Bedarf nach Förderbeiträgen wird in \n\nden kommenden Jahren voraussichtlich zunehmen. Sollte diese Prognose wider Er-\n\nwarten nicht eintreffen, kann zum gegebenen Zeitpunkt auf eine Einlage in den Fonds \n\nEnergie und Umwelt verzichtet und damit die Erfolgsrechnung entlastet werden. \n\n \n\nDie FGK dankt den Mitarbeitenden der Stadt Arbon und insbesondere Pascal Büchler, \n\nLeiter Abteilung Finanzen, für ihren wertvollen Einsatz sowie dem Stadtrat und der \n\nVerwaltung für die konstruktive und offene Zusammenarbeit bei der Behandlung von \n\nRechnung und Jahresbericht und die geleisteten Vorarbeiten. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4/26 \n\nJahresbericht 2024 \n\n \n\nDer Jahresbericht 2024 erschien in der gewohnt übersichtlichen und informativen \n\nForm mit einem ansprechenden Foto auf der Titelseite. Er ist verständlich formuliert \n\nund wurde in den letzten Jahren laufend mit weiteren informativen Grafiken und Ta-\n\nbellen ergänzt. \n\n \n\nWie üblich stellte die FGK dem Stadtrat Fragen zum Jahresbericht. Die wichtigsten \n\ndieser Fragen und die entsprechenden Antworten des Stadtrates sind im Folgenden \n\ndargestellt: \n\n \n\nSeite: 10 Thema Anträge Stadtrat zur Jahresrechnung \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWelches sind die Gründe für die beantragte zusätzliche Einlage in den Energie- und \n\nUmweltfonds? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nGemäss Reglement EUF, Art. 4, kann bei einer Jahresrechnung mit Ertragsüber-\n\nschuss der Stadtrat dem Parlament beantragen eine zusätzliche Einlage in den Fonds \n\nzuzuweisen. Falls ein neuer Wärmeverbund zu Stande kommt, wird die Nachfrage \n\nnach Förderbeiträgen innert kurzer Zeit steigen. Um genügend Geld für alle Förder-\n\nbereiche zur Verfügung zu haben soll der Fondsbestand darum gestärkt werden. \n\n \n\nSeite: 27 Thema Veranlagungsstand \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWelche Massnahmen hat der Kanton und allenfalls auch die Stadt Arbon in der Zwi-\n\nschenzeit ergriffen, um den Veranlagungsstand zu verbessern? Sind Auswirkungen \n\nspürbar? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nSeitens des Kantons wurden im Bereich der Veranlagungstätigkeit neue Ressourcen \n\ngesprochen, sprich neue Stellen geschaffen. Es wurden diverse Massnahmen einge-\n\nleitet, welche den Veranlagungsrückstand bis Ende 2026 beheben sollen. Unter ande-\n\nrem wurde seitens des Kantons eine Taskforce eingerichtet, welche die Massnahmen \n\nbegleitet. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5/26 \n\nDie Stadt Arbon ist eine der wenigen politischen Gemeinden welche bereits in der \n\nVergangenheit viele Steuererklärungen mit eigenen Mitarbeitenden veranlagt. Im \n\n2022/2023 hat sich das Steueramt neu organisiert und mehr Kompetenzen in den Ver-\n\nanlagungsbereich verschoben. Im 2024 konnte ab August eine weitere Person (60 \n\nStellenprozente) gewonnen werden, welche sich voll der Veranlagungstätigkeit wid-\n\nmen kann. \n\n \n\nDie Anzahl der Veranlagungen haben sich gegenüber dem Vorjahr sehr positiv entwi-\n\nckelt (2024: 5'625 / 2023: 3'820 / 2022: 3'977). Dies ist auch im Anstieg der Mitwir-\n\nkungsentschädigung (Konto 0210.4612.90) zu erkennen. \n\n \n\nSeite: 28 \nThema Handlungsdruck Fiskalpolitik \n\n (letzter Satz Seite 28) \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWas ist damit genau gemeint? Sieht der Stadtrat Potential für eine Senkung des Steu-\n\nerfusses? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nIm Rahmen der Überprüfung der strategischen Planung wurden die externen und in-\n\nternen Risiken neu beurteilt. Dabei wurde unter anderem das Risiko nach Forderun-\n\ngen zur Steuerfusssenkung (auf Grund der wiederkehrenden positiven Rechnungs-\n\nabschlüsse) registriert. Daneben wurden aber auch verschiedene Einflussfaktoren, \n\nwelche künftig die Ergebnisse negativ beeinflussen können, erfasst und beurteilt (Än-\n\nderungen Finanzausgleich, Abschreibungsgrundsätze Strassen, Wegfall Liegen-\n\nschaftssteuern, Rückstand Veranlagungen, Wirtschaftliche Entwicklung, Status S \n\nusw.). Das Thema Fiskalpolitik soll daher im bevorstehenden Budgetprozess und dem \n\nFinanzplan noch mehr Gewicht erhalten und eine fundierte Beurteilung der strukturel-\n\nlen Entwicklungen vorgenommen werden. Dies als solide Entscheidungsgrundlage \n\nfür die strategische Entwicklung des Steuerfusses. Das Thema soll auch im Bericht \n\nzum Budget 2026 aktiv angesprochen werden. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6/26 \n\nSeite: 41 Thema Bauverwaltung \n\nFrage/Bemerkung: \n\nIst bereits bekannt, welche Ergebnisse die Analyse der Bauverwaltung ergeben ha-\n\nben? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie erste Phase des Projektes ist abgeschlossen. Die Steuerungsgruppe wurde am \n\n22.4.2025 über den Zwischenstand informiert. Die Grundlagenarbeit (Schritt 1) ist ab-\n\ngeschlossen. Dabei wurden die Handlungsbereiche identifiziert. Im nächsten Schritt \n\nwerden mit den Anspruchsgruppen die Handlungsfelder konkretisiert und Massnah-\n\nmen zur Optimierung definiert und mit der Implementierung begonnen. Aktuell ist man \n\ngegenüber dem Terminplan 1 Monat im Vorsprung.  \n\nGrundsätzlich kann festgehalten werden, dass die Prozesse im Grundsatz angemes-\n\nsen sind. Es gibt in folgenden Bereichen Verbesserungspotentiale: \n\n \n\n \n\n \n\nBeratung:  Keine klare Rollenteilung und zu viel Beratung, welche das \n\n eigentliche Prüfgeschäft stört. \n\nProzesse:  Sequenzielle Prozesse, welche teilweise parallelisiert werden  \n\n können \n\nDigitalisierung:  Medienbrüche, welche zurzeit eine Automatisierung verhindern \n\n (ist aber ein generelles Problem Kanton-Gemeinden). \n\nKommissionen:  Funktionen und Rollen nicht immer klar, Erzeugung von  \n\n Wiedersprüchen (Rollenklärung) \n\nOrganisation:  Rollen und Verantwortungen müssen besser geklärt werden, \n\n Fallmanagement, Triage von Anfragen. \n\nRessourcen:  Im Vergleich mit anderen Städten fehlen notwendige Ressour-\n\n cen (Unterbesetzung) \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7/26 \n\nDer Analyse der IST Situation hat des Weiteren ergeben, dass das Stellenetat zur \n\nAbwicklung der Baubewilligungen unterdotiert ist. Es wurde festgestellt, dass der Bau-\n\nbewilligungsprozess in der Bauverwaltung grundsätzlich gut ist. Erschwerend ist, dass \n\ndie Gesuchstellenden in zwei Drittel der Fälle unvollständige Unterlagen einreichen, \n\nwas den Ablauf behindert und unnötig verzögert. Sobald die elektronische Bauge-\n\nsuchsabwicklung seitens des Kantons implementiert ist, können die Abläufe weiter \n\noptimiert werden. \n\n \n\nSeite: 41 Thema Baugesuche \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWelches sind die Gründe für die hohe Anzahl an unvollständigen Baugesuchen? Wie \n\nkönnen die GesuchstellerInnen besser informiert werden, damit mehr Baugesuche \n\nvollständig eingereicht werden? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nGrundsätzlich sind die Baugesuchsteller verantwortlich für die Vollständigkeit der \n\nBaugesuche. Sicherlich ist auch in der Baubranche der Fachkräftemangel sowie der \n\nZeit- und Kostendruck ein Aspekt der dazu führt. Die Gemeinden und der Kanton kön-\n\nnen aber durch eine gezielte Information und entsprechenden Merkblätter und Check-\n\nlisten Hilfestellungen leisten. Im Rahmen der Prozessanalyse wird auch dieser Be-\n\nreich analysiert und allenfalls notwendige und sinnvolle Massnahmen im Laufe des \n\nJahres eingeleitet.  \n\n \n\nDes Weiteren liegt dies zum Teil daran, dass von der Bauverwaltung eine Betreuung \n\nerwartet wird, die über eine baurechtliche Beratung hinaus in eine Planung geht. Es \n\nwird zwar ein rechtlich verbindlicher Entscheid erwartet, aber die dafür nötigen Unter-\n\nlagen sollten aus Sicht der Gesuchsteller und Gesuchstellerinnen im besten Fall von \n\nder Bauverwaltung selbst angefertigt werden. \n\n \n\nAuf der Homepage der Stadt Arbon ist im Onlineschalter eine Checkliste veröffentlicht, \n\nin der nachzulesen ist, welche Unterlagen benötigt werden. Darüber hinaus können \n\nunter "Dienstleistungen"/Rubrik "Baubewilligungen", Musterbeispiele für die einzu-\n\nreichenden Baugesuchsunterlagen eingesehen werden. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 8/26 \n\nJahresrechnung 2024 \n\n \nErfolgsrechnung \n\nIm Hauptbereich Allgemeine Verwaltung ist der Nettoaufwand CHF 55’530 bzw. \n\n1,1% tiefer als budgetiert. Die grösste Budgetunterschreitung ergab sich bei der Fi-\n\nnanz- und Steuerverwaltung, wo aufgrund der hohen Steuereinnahmen auch die Be-\n\nzugsprovisionen der verschiedenen Körperschaften (Kanton, Kirch- und Schulgemein-\n\nden) höher ausfielen.  \n\n \n\nEine Budgetüberschreitung gab es beim Seeparksaal. Der Grund liegt bei den wiede-\n\nrum tieferen Mieteinnahmen. Diese betrugen im den Jahren 2023 und 2024 je knapp \n\nCHF 160'000, nachdem im 2022 noch Einnahmen von rund CHF 200'000 zu verzeich-\n\nnen waren. Die aktuell leerstehende Liegenschaft Bahnhofstrasse 24 verursachte Kos-\n\nten von CHF 29'202. Die strategische Entscheidung zur Zukunft dieser Liegenschaft \n\nist nach wie vor offen. \n\n \n\nIm Bereich Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Verteidigung beträgt der Nettoauf-\n\nwand CHF 46'341 bzw. 2,3% mehr als budgetiert. Insbesondere in der Berufsbeistand-\n\nschaft wurde das Budget überschritten. Aufgrund von zwei Langzeitabsenzen mussten \n\nStellen zeitweise doppelt besetzt werden, was zu höheren Personalkosten führte. \n\n \n\nDie Feuerwehr ist spezialfinanziert und löst keine erfolgswirksame Buchung in der Er-\n\nfolgsrechnung der Stadt Arbon aus. Vor allem dank höheren Feuerwehrersatzsteuern \n\nkonnten CHF 343’840 in die Spezialfinanzierung eingelegt werden. Budgetiert war eine \n\nEinlage von CHF 185'700. Der Saldo der Spezialfinanzierung Feuerwehr beträgt Ende \n\n2024 rund CHF 1,7 Mio. Damit ist die Ausgangslage gut, um die anstehenden Investi-\n\ntionen im Bereich des Feuerwehr-Depots tragen zu können. \n\n \n\nIm Hauptbereich Kultur, Sport und Freizeit wurde das Budget unterschritten, und \n\nzwar um CHF 262'087 bzw. 7,8%. Ein tieferer Nettoaufwand war vor allem beim \n\nSchloss (- CHF 40'786), beim Schwimmbad (- CHF 57'957), bei den Sportanlagen \n\n(- CHF 111'057), beim Bootshafen (- CHF 62'483) sowie bei den Parkanlagen (- CHF \n\n78'581) zu verzeichnen. Im Bereich Sport hingegen wurde das Budget um CHF 73'554 \n\nüberschritten. Aufgrund der gestiegenen Betriebs- und Unterhaltskosten der neuen \n\nSporthalle musste die entsprechende Akontozahlung erhöht werden. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9/26 \n\nDie Gründe für die Budgetunterschreitungen sind vielfältig. Beim Schloss sind es ins-\n\nbesondere höhere Mietzinsen von Dritten, und beim Schwimmbad fielen einerseits die \n\nEnergiekosten tiefer aus und anderseits waren die Einnahmen überraschend hoch. \n\nBei den Sportanlagen fällt ein einmaliger Beitrag aus dem kantonalen Sportfonds ins \n\nGewicht, und bei den Parkanlagen fielen die Bewilligungs- und Nutzungsgebühren hö-\n\nher und die Ausgaben für Dienstleistungen Dritter tiefer aus. \n\n \n\nDer Bootshafen trägt mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss von CHF 477’783 zum \n\nguten Ergebnis bei, CHF 62’483 bzw. 15% mehr als budgetiert. Mit Spannung erwartet \n\ndie FGK das Budget 2026, in welchem der Bootshafen erstmals als Spezialfinanzie-\n\nrung geführt sein und die Stadt Arbon eine fixe Abgabe erhalten wird. \n\n \n\nIm Bereich Gesundheit kommt es abermals zu einer deutlichen Überschreitung des \n\nBudgets. In der Rechnung 2022 betrug der Nettoaufwand noch CHF 3,121 Mio. Im \n\nJahr 2024 wird die Rechnung bereits mit CHF 4,231 Mio. belastet. Innerhalb von 2 \n\nJahren haben sich die Kosten damit um 35% erhöht. Das Budget wurde im 2024 um \n\nCHF 405'335 bzw. 10,6% übertroffen. Sowohl im Bereich der Kranken-, Alters- und \n\nPflegeheime (Budgetüberschreitung von CHF 194'121) als auch bei der ambulanten \n\nKrankenpflege (CHF 215'766) wurde von tieferen Ausgaben ausgegangen. Der Stadt-\n\nrat hat im Verlauf des Jahres 2024 eine Kostenanalyse der Restfinanzierung für die \n\nambulante Pflege initiiert. Erste Auswirkungen werden in der Rechnung 2025 erwartet. \n\nDie Restkosten für die stationäre Pflegefinanzierung werden vom Kanton in Rechnung \n\ngestellt. Darauf haben die Gemeinden keinen direkten Einfluss. \n\n \n\nDer Bereich Soziale Sicherheit schliesst um CHF 1'054'613 bzw. 15,1% besser ab \n\nals budgetiert. Im Bereich Asylwesen konnten deutliche Ertragsüberschüsse verbucht \n\nwerden (CHF 726'506 besser als budgetiert). Die Ausgaben in der Sozialhilfe haben \n\nsich nicht im prognostizierten Masse entwickelt. Der budgetierte Nettoaufwand wurde \n\ndeshalb in der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe um CHF 317'245 unterschritten. \n\n \n\nWiederum deutlich höher fiel dafür der Aufwand im Bereich Prämienverbilligungen und \n\nKrankenkassenausstände aus (+ CHF 315'786 bzw. 13,4%). Allein die Prämienverbil-\n\nligungsbeiträge (IPV) fallen mit CHF 2,407 Mio. ins Gewicht (CHF 207'270 mehr als \n\nbudgetiert). Gemeinden, welche eine tiefere durchschnittliche Steuerkraft haben, müs-\n\nsen tendenziell höhere Beiträge an die IPV zahlen. Umso stossender ist es, dass die \n\nStadt Arbon ab 2024 vom Kanton keine Abgeltung dieser überdurchschnittlich hohen \n\nKosten mehr erhalten wird. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10/26 \n\nDer Bereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung schliesst etwas besser ab als \n\nbudgetiert (CHF 93'729 bzw. 2,9%). Der Hauptgrund für die Unterschreitung sind tie-\n\nfere Kosten bei den Gemeindestrassen. Unter anderem wurden budgetierte Ausgaben \n\nfür den Unterhalt von Brücken nicht ausgeführt. Auch bei den Gemeindestrassen fiel \n\nder Aufwand für Unterhalt geringer aus als budgetiert. Analog der tiefen Investitionen \n\ngilt auch hier: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. \n\n \n\nIm Bereich Werkhof ist eine Budgetüberschreitung von CHF 107'160 ersichtlich. Diese \n\nist darin begründet, dass im Zusammenhang mit der Erstellung von Photovoltaikanla-\n\ngen die bestehenden Flachdächer im Werkhof saniert werden mussten. Bei der Schiff-\n\nfahrt führte die Erweiterung des Fahrplans für die Kursschiffe zu Mehrkosten von rund \n\nCHF 33'000. \n\n \n\nIm Hauptbereich Umweltschutz und Raumordnung resultiert es eine Verbesserung \n\ngegenüber dem Budget von CHF 123'535 bzw. 5,1%. Die Abweichung hat ihre Ursa-\n\nche hauptsächlich im Bereich Abfallbeseitigung, wo das Budget um CHF 166'653 un-\n\nterschritten wurde. Es fielen geringere Kosten für die Anschaffung von Unterflurcontai-\n\nnern, für Dienstleistungen Dritter (Erstellung Abfallkonzept verschoben) sowie für Ab-\n\nschreibungen an. Auch im Bereich Friedhof und Bestattung konnte der budgetierte \n\nNettoaufwand vor allem aufgrund tieferer Personalkosten unterschritten werden \n\n(- CHF 109'891). \n\n \n\nHöhere Ausgaben fielen dafür bei der Raumordnung an (CHF 165'781 mehr als bud-\n\ngetiert). Einerseits mussten wegen eines personellen Ausfalls Aufträge extern verge-\n\nben werden. Anderseits fielen für die Stadtentwicklung höhere Kosten an, unter ande-\n\nrem durch die Umgestaltung des Marktplatzes. \n\n \n\nDer Bereich Abwasserbeseitigung ist spezialfinanziert. Vor allem dank des wesentlich \n\ntieferen Betriebskostenanteils an die AVM Morgenthal (CHF 616’580 weniger als bud-\n\ngetiert) konnte ein Betrag von CHF 819’935 in die Spezialfinanzierung eingelegt wer-\n\nden.  \n\n \n\nDer Hauptbereich Volkswirtschaft schliesst um CHF 111’350 schlechter ab als bud-\n\ngetiert. Wie im Vorjahr sind die tieferen Konzessionskosten (CHF 71’962) die wesent-\n\nliche Begründung für diese Abweichung. Zudem fielen für Tourismus und Marketing \n\nhöhere Kosten an (CHF 66'842) an. Dazu geführt haben z.B. der Defizitbeitrag an das \n\nSeenachtsfest, die Erneuerung der städtischen Homepage und die Organisation der \n\nBundesfeier. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11/26 \n\nDer Nettoertrag im funktionalen Hauptbereich Finanzen und Steuern ist um \n\nCHF 5'430'204 bzw. 20,3% höher als budgetiert (vor Verbuchung des Jahresgewinns).  \n\n \n\nDie Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden des \n\nKantons Thurgau verpflichtet zur jährlichen systematischen Neubewertung der Finanz-\n\nanlagen sowie zur periodischen Neubewertung der Liegenschaften des Finanzvermö-\n\ngens. Bis einschliesslich der Rechnung 2024 sah die geltende Bestimmung eine Neu-\n\nbewertung der Liegenschaften im Abstand von fünf Jahren vor. Mit der Anpassung des \n\nHandbuches HRM2 des Kantons Thurgau (gültig ab dem Budget 2025) wurde das \n\nBewertungsintervall für Sachanlagen des Finanzvermögens auf maximal zehn Jahre \n\nerweitert. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) schlägt für das vorliegende Im-\n\nmobilienportfolio eine gestaffelte Bewertung auf Basis eines detaillierten Bewertungs-\n\nplans vor. Diese Empfehlung unterstützt die FGK. Die Umsetzung dieses gestaffelten \n\nAnsatzes zielt darauf ab, zukünftig ausgeprägte, sprunghafte Neubewertungen zu re-\n\nduzieren und somit eine gleichmässigere Entwicklung des Anlagevermögens abzubil-\n\nden. \n\n \n\nBei folgenden Positionen des Finanzvermögens wurden die höchsten Wertberichtigun-\n\ngen per 31.12.2024 vorgenommen: \n\n \n\nBezeichnung \nBuchwert per \n31.12.2023 in \n\nCHF \n\nWertberichti-\ngung 2024 in \n\nCHF \n\nBuchwert per \n31.12.2024 in \n\nCHF \n\nAktien Arbon Energie AG 16'368’450 3'148’740 19'517’190 \n\nWiese beim Strandbad 420’000 1'377’000 1'797’000 \n\nSchützenwiese 1'734’000 1'598’000 3'332’000 \n\nRebenstrasse 33 (Wohn-\nhaus / Garagen) \n\n10’000 1'513’000 1'523’000 \n\nWohn-/Bürohaus Schul-\nstrasse 2, Frasnacht \n\n820’000 944’000 1'764’000 \n\nWohn-/Bürohaus Fei-\nlenstr. 1, Stachen \n\n970’000 857’000 1'827’000 \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 12/26 \n\nInsgesamt wurden Wertberichtigungen in der Höhe von CHF 10'870'810 vorgenom-\n\nmen. Davon wurden CHF 6'766'644 der Wertschwankungsreserve zugewiesen. Damit \n\nhat diese mit einem Betrag von CHF 14'279'031 die Maximalhöhe von 25 % des Buch-\n\nwertes der Finanzanlagen erreicht. Die restlichen CHF 4'104'165 führen zu einer ein-\n\nmaligen ausserordentlichen Ergebnisverbesserung. Dabei gilt es zu berücksichtigen, \n\ndass Wertberichtigungen lediglich die Buchwerte korrigieren, ohne dass dadurch tat-\n\nsächlich mehr Geld zur Verfügung steht. \n\n \n\nBei den allgemeinen Gemeindesteuern wurde der budgetierte Nettoertrag um \n\nCHF 1,716 Mio. übertroffen. Sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen \n\nPersonen wurden die budgetierten Beträge insgesamt übertroffen. Vor allem die Ein-\n\nnahmen aus früheren Jahren fielen deutlich höher aus. Ein Grund dafür liegt im Auf-\n\nholen des hohen Veranlagungsrückstandes. \n\n \n\nDer Finanz- und Lastenausgleich fiel um CHF 429'640 tiefer aus, weil – wie bereits \n\nerwähnt – der Kanton keinen Beitrag mehr für besondere Belastungen (IPV-Beiträge) \n\nmehr übernimmt. \n\n \n\nZur Erfolgsrechnung hat die FGK dem Stadtrat Fragen gestellt und verweist dazu auf \n\ndie Detailberatung.  \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 13/26 \n\nInvestitionsrechnung 2024 \n\n \n\nIm Berichtsjahr waren Nettoinvestitionen in der Höhe von CHF 3'494'101 zu verzeich-\n\nnen. Der budgetierte Wert wurde damit um CHF 5'963'898 verfehlt, und es konnten \n\nlediglich 37% der geplanten Investitionen umgesetzt werden. Dieser Wert ist nochmals \n\ntiefer als in den vergangenen Jahren, obwohl der Stadtrat Jahr für Jahr eine plausiblere \n\nBudgetierung verspricht. \n\n \n\nDie FGK ist sich einig, dass inskünftig eine regelmässig deutlich zu hohe Budgetierung \n\nbei den Investitionen nicht mehr akzeptiert werden kann. Der Stadtrat ist gefordert, \n\nLösungen zu finden, welche dazu führen, dass die Budgetgenauigkeit deutlich verbes-\n\nsert werden kann. Als Beispiel könnte die Stadt Weinfelden dienen. Diese reduziert ihr \n\ngeplantes Investitionsbudget pauschal um einen bestimmten Betrag. Dadurch wird von \n\nvornherein ein Puffer für Projekte geschaffen, die am Ende aus verschiedenen Grün-\n\nden nicht umgesetzt werden oder sich verzögern. \n\n \n\nDer Erreichungsgrad des Budgets hat sich in den vergangenen Jahren wie folgt ent-\n\nwickelt: \n\n \n\nRechnungsjahr Erreichungsgrad Budget \n\n2020 64 % \n\n2021 54 % \n\n2022 43 % \n\n2023 41 % \n\n2024 37 % \n\n \n\nEs gibt einige grössere Investitionen, bei denen nachvollziehbar ist, weshalb sie 2024 \n\n(noch) nicht umgesetzt werden konnten. Dazu gehören beispielsweise diese Projekte: \n\n \n\n Schiessanlage Tälisberg: Abschluss erfolgt im 2025; Budgetunterschreitung \n\nCHF 324’000 \n\n Schlossturmsanierung: Start Sanierung im 2025; Budgetunterschreitung \n\nCHF 264’000 \n\n Sanierung Sportplatz Stacherholz: Verzögerung aufgrund Einsprachen; Budgetun-\n\nterschreitung CHF 756'000 \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 14/26 \n\nBei anderen budgetierten Investitionen sind aber im Jahresbericht keine schlüssigen \n\nBegründungen aufgeführt (z.B. Fassadensanierung und Umbau Einwohnerdienste \n\nStadthaus, Pumptrack Frasnacht, Zufahrtsstrasse FPT, diverse Sanierungen Gemein-\n\ndestrassen und Abwasserbeseitigung etc.). \n\n \n\nEs ist der FGK bewusst, dass die Umsetzung von geplanten Investitionen von zahlrei-\n\nchen Faktoren abhängig ist (personelle Ressourcen, Abhängigkeiten von Dritten, Ein-\n\nsprachen etc.). Angesichts der wiederkehrenden politischen Diskussionen ist es aber \n\nbesonders wichtig, dass die Abweichungen in der Investitionsrechnung gut nachvoll-\n\nziehbar begründet sind. Hier erwartet die FGK im kommenden Jahresbericht eine deut-\n\nliche Verbesserung. \n\n \n\nUm die Infrastruktur in gutem Zustand zu erhalten, ist es entscheidend, dass inskünftig \n\ndie notwendigen Investitionen umgesetzt werden können. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 15/26 \n\nBilanz und Kennzahlen 2024 \n\n \n\nWie bereits erwähnt, wurde die Reserve für Wertschwankungen des Finanzvermö-\n\ngens um CHF 6'766'645 erhöht hat mit einem Saldo von CHF 14'279'031 die Maxi-\n\nmalhöhe von 25% des Buchwertes des Finanzvermögens erreicht. \n\n \n\nDie Neubewertungsreserve Finanzvermögen, welche bei der Umstellung des Rech-\n\nnungsmodells auf HRM2 errichtet wurde, muss bis zum Ende des Jahres 2026 in den \n\nBilanzüberschuss übertragen werden. Die Übertragung von einem Drittel der Neube-\n\nwertungsreserve in der Höhe von CHF 4'378'000 ist im Jahr 2024 korrekt erfolgt. Dank \n\ndieser Übertragung und des positiven Rechnungsabschlusses erhöht sich der der Bi-\n\nlanzüberschuss innert Jahresfrist von CHF 21'616'562 auf neu CHF 32'272'844. \n\n \n\nDer Nettoverschuldungsquotient, der angibt, welcher Anteil der direkten Steuern der \n\nnatürlichen und juristischen Personen nötig ist, um die Nettoschulden abzutragen, be-\n\nträgt -128,6 %. Dies ist ein sehr guter Wert, der sich gegenüber dem Vorjahr (-75,5 %) \n\nnochmals deutlich verbessert hat. \n\n \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad beträgt sehr hohe 502,1 %. Dies bedeutet, dass die \n\nNettoinvestitionen im Jahr 2024 mit selbst erwirtschafteten Mitteln getätigt werden \n\nkonnten. Hauptgrund für diesen Wert ist allerdings das viel zu tiefe Investitionsvolu-\n\nmen. \n\n \n\nDer Zinsbelastungsanteil beträgt 0.4 % und ist gegenüber dem Vorjahr um 0.1% ge-\n\nsunken. Der Wert gilt als gut und sagt aus, welcher Anteil des laufenden Ertrags durch \n\nden Zinsaufwand gebunden ist.  \n\n \n\nDer Bruttoverschuldungsanteil beträgt 86,7 % und ist gegenüber dem Vorjahr ge-\n\nsunken (103,0%). Dieser Wert wird als gut eingestuft. Er zeigt an, wie viele Prozente \n\nvom laufenden Ertrag benötigt würden, um die gesamten Bruttoschulden abzutragen. \n\n \n\nDer Investitionsanteil beträgt 7,2% und entspricht damit einem schwachen Wert. Da-\n\nrin widerspiegelt sich die geringe Investitionstätigkeit im laufenden Jahr. Für die kom-\n\nmenden Jahre empfiehlt die FGK ein weiteres Mal, nötige Investitionen nicht weiter \n\naufzuschieben. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 16/26 \n\nDer Kapitaldienstanteil beträgt 4,6 %. Diese Kennzahl ist die Messgrösse für die Be-\n\nlastung des Haushaltes durch Kapitalkosten. Unter 5 % spricht man von einer geringen \n\nBelastung. Im Vorjahr betrug die Kennzahl noch 5,8 %. \n\n \n\nDas Nettovermögen pro Einwohner beträgt inzwischen CHF 1’812 hat sich damit \n\ngegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt (2023: CHF 836). Hauptgrund sind die \n\nvorgenommenen Neubewertungen des Finanzvermögens. \n\n \n\nDer Selbstfinanzierungsanteil ist bei 20,0 %. Der Wert gilt als gut und sagt aus, dass \n\nArbon 20,0 % des laufenden Ertrages zur Finanzierung von neuen Investitionen auf-\n\nwenden könnte. \n\n \n\nDer Bilanzüberschussquotient setzt den Bilanzüberschuss ins Verhältnis zu den \n\nSteuereinnahmen. Der Wert beträgt 141,3 % und gilt als sehr gut (Vorjahr: 103,4 %). \n\n \n\nDie Steuerkraft pro Einwohnerin/Einwohner ist im Jahr 2024 um CHF 161 auf CHF \n\n1'957 gestiegen. Dieser Anstieg ist insbesondere auf höhere Einnahmen aus Steuern \n\nfrüherer Jahre zurückzuführen. Im Kanton Thurgau betrug die durchschnittliche Steu-\n\nerkraft im Jahr 2024 CHF 2’352 (die ursprüngliche Berechnung des Kantons war \n\nfalsch) und ist damit um CHF 131 gestiegen. Damit hat sich die Steuerkraft von Arbon \n\ndem kantonalen Schnitt etwas angenähert. \n\n \n\n1 Steuerprozent in Franken beträgt im Jahr 2024 CHF 284’271, der Durchschnitt \n\nüber 5 Jahre beträgt CHF 271’562. \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 17/26 \n\nDetailberatung \n\nErfolgsrechnung 2024 \n\n \n0 Allgemeine Verwaltung \n\n \n\nKonto-Nr.: 0210.3130.81 \n\nKonto-Bezeichnung: Kosten Full-Tax \n\nBetrag: \n\nCHF 21'954.05 \n\nFrage FGK:  \n\nWeshalb sind die Kosten derart tief im Vergleich zum Budget (CHF 65'000)? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Abgrenzung 2023/2024 wurde nicht differenziert gebucht. Im 2025 wird es diesbe-\n\nzüglich eine Korrektur geben. \n\n \n\nKonto-Nr.: 0225.3010.00 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nBesoldungen Freizeit/Sport/Liegenschaften \n\nBetrag: \n\nCHF 412'093.55 \n\nFrage FGK:  \n\nWas ist der Grund für die hohe Budgetüberschreitung (Budget: CHF 375'600)? Wes-\n\nhalb wurde die Abweichung nicht begründet? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nIm Rahmen eines Mutterschaftsurlaubes kam es aufgrund der Einarbeitung zu einer \n\npersonellen und zeitlichen Überschneidung mit der Nachfolgeperson. Zusätzlich wur-\n\nden wir während eines halben Jahres durch einen frisch ausgelernten Mitarbeitenden \n\nder Stadt Arbon unterstützt. \n\n \n\nIn der Vergangenheit wurde in der Regel auf Bemerkungen bei den Personalkonten \n\nverzichtet. Unter anderem soll dadurch kein Rückschluss auf einzelne Personen mög-\n\nlich sein. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 18/26 \n\nKonto-Nr.: 029 \n\nKonto-Bezeichnung: Verwaltungsliegenschaften \n\n \n\nFrage FGK:  \n\nWas ist der aktuelle Stand betreffend Liegenschaftenstrategie (betrifft alle städtischen \n\nLiegenschaften)? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nAufgrund der zahlreichen laufenden Projekte, Pendenzen sowie auftretenden Mängel \n\nund anstehenden Sanierungsarbeiten in verschiedenen städtischen Liegenschaften \n\nsind unsere personellen Ressourcen aktuell stark ausgelastet. Dies hat bisher wenig \n\nSpielraum für die strategische Weiterentwicklung zugelassen. \n\n \n\nDerzeit arbeiten wir jedoch mit einem externen Büro daran, im Rahmen der Digitalisie-\n\nrung eine umfassende Bestandsaufnahme der städtischen Liegenschaften vorzuneh-\n\nmen. Ziel dieser Erhebung ist es, unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Nut-\n\nzungsarten und Rahmenbedingungen, die Grundlage für eine zukünftige Liegenschaf-\n\ntenstrategie zu schaffen, insbesondere auch in Bezug auf eine optimierte Nutzung und \n\nlangfristige Planung. \n\n \n\nKonto-Nr.: 0294 \n\nKonto-Bezeichnung: Bahnhofstrasse 24 \n\nBetrag: \n\nCHF 29'202.75 \n\nFrage FGK:  \n\nGibt es schon eine Entscheidung, was mit dieser Liegenschaft geschehen soll? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nFür die Liegenschaft Bahnhofstrasse 24 ist vorgesehen, sie vom Verwaltungs- in das \n\nFinanzvermögen zu überführen, da seitens der Stadt Arbon aktuell keine eigene Nut-\n\nzung vorgesehen ist. \n\n \n\nIn diesem Zusammenhang ist auf politischer Ebene zu diskutieren und zu prüfen, ob \n\nein Verkauf oder eine Abgabe im Baurecht eine sinnvolle Option darstellen könnte. \n\nBisher wurde die Liegenschaft als strategisch bedeutsam eingestuft, weshalb sie im \n\nEigentum der Stadt Arbon verbleiben sollte. Diese Einschätzung wird im Rahmen der \n\naktuellen Überlegungen ebenfalls hinterfragt. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 19/26 \n\n1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung \n\n \n\nKonto-Nr.: 1500 \n\nKonto-Bezeichnung: Feuerwehr \n\n \n\nFrage FGK:  \n\nWie ist der Stand betreffend neuem Standort Feuerwehrdepot? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDerzeit wird eine ausgewählte Anzahl von Standorten genauer auf ihre Verfügbarkeit \n\nund Machbarkeit geprüft. \n\n \n\n \n\n3 Kultur, Sport und Freizeit \n\n \n\nKonto-Nr.: 3121.4470.02 \n\nKonto-Bezeichnung: Mietzinsen Dritte Schloss \n\nBetrag: \n\nCHF 80'851.00 \n\nFrage FGK:  \n\nWelche Kosten wurden bisher nicht verrechnet (Bemerkung im Jahresbericht lautet \n\n«Konsequente Verrechnung der Mietkosten»)? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nAufgrund der Umstellung der internen Verrechnung, die in der Vergangenheit nicht \n\nstattgefunden hat, ergibt sich eine Veränderung. Veranstaltungen und Anlässe wurden \n\nfrüher ohne Rechnungsstellung unterstützt, was buchhalterisch nicht sichtbar war. \n\n \n\nSeit 2024 erfolgt die Unterstützung neu über interne Verrechnungen durch die jeweilige \n\nFachabteilung. Dadurch werden die Mieteinnahmen nun korrekt und nachvollziehbar in \n\nder Buchhaltung abgebildet. \n\n \n\nKonto-Nr.: 3414.4240.01 / 3414.4631.00 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nGebühren Sportplatz / Beiträge Kanton Thurgau \n\nBetrag: \n\nCHF 36'390.00 \n\nCHF 51'200.00 \n\nFrage FGK:  \n\nHaben die Mehrerträge auf diesen beiden Konti mit dem Turnfest zu tun? \n\nAntwort Stadtrat: \n\n3414.4240.01:  \n\nIm Jahr 2021 wurde eine neue Vereinbarung mit dem Berufsbildungszentrum getroffen, \n\ndie per 1. August 2022 in Kraft trat. Die Abrechnung der tatsächlichen Sportlektionen \n\nerfolgte seither rückwirkend auf das jeweilige Schulhalbjahr, was zu einer zeitlichen \n\nVerschiebung der Einnahmen führte. Diese hat sich erstmals im Jahr 2024 in Form von \n\nMehreinnahmen ausgewirkt. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 20/26 \n\n \n\nZusätzlich gab es einmalige Einnahmen im Zusammenhang mit dem Turnfest. Diese \n\nresultierten jedoch ausschliesslich aus den Kosten für die Wiederherstellung des Ra-\n\nsens. \n\n \n\n3414.4631.00: \n\nDies betrifft den kantonalen Zuschuss zur Sanierung des Sprung- und Schwimmerbe-\n\nckens durch den Kanton Thurgau. Die Verbuchung hätte im Bereich 3411 (Schwimm-\n\nbad) erfolgen sollen (wurde erst nach Erstellung der Jahresrechnung festgestellt). \n\n \n\nKonto-Nr.: 3421.3140.07 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nDienstleistungen Dritter Parkanlagen \n\nBetrag: \n\nCHF 44'091.35 \n\nFrage FGK:  \n\nAuf welche Dienstleistungen wurde verzichtet? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nIm Budget wurde die Sanierung der Kanalisation im Stadtpark (Voliere) veranschlagt. \n\nDiese Massnahme wurde nicht umgesetzt und bis auf weiteres verschoben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4 Gesundheit \n\n \n\nKeine Fragen. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 21/26 \n\n5 Soziale Sicherheit \n\n \n\nKonto-Nr.: 5430.4637.00 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nAlimentenbevorschussungen: Zahlungen Schuldner \n\nBetrag: \n\nCHF 237'742.42 \n\nFrage FGK:  \n\nWelches sind die Gründe für die gesunkene Rückerstattungsquote? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Ausgaben und Nettokosten sind im Jahr 2024 höher als in den Vorjahren. Das liegt \n\ndaran, dass mit 25 Neuaufnahmen im Jahr 2024 (2023 10 Neuaufnahmen, 2022 16 \n\nNeuaufnahmen) sofort höhere Ausgaben anfallen aber noch weniger Einnahmen ge-\n\nneriert werden. Bis allfällige Pfändungen sich auf die Rückerstattungen auswirken, sind \n\nentsprechende Vorarbeiten und Zeitverzögerungen nicht zu vermeiden (Rechtsvor-\n\nschlag, Berücksichtigung bereits laufender Pfändungsvorgänge). \n\n \n\nEs ist davon auszugehen, dass die Einnahmen im Jahr 2025 wieder etwas höher aus-\n\nfallen. Es besteht ein Überblick über alle Bevorschussungsdossier und entsprechende \n\nMassnahmen werden laufend eingeleitet (Betreibung, Schuldneranweisung, Abzahlun-\n\ngen). Die Verlustscheinbewirtschaftung läuft zentral über die Abteilung Finanzen. \n\n \n\n \n\n6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung \n\n \n\nKonto-Nr.: 6151.4240.03 \n\nKonto-Bezeichnung: Parkuhrengebühren \n\nBetrag: \n\nCHF 574'145.15 \n\nFrage FGK:  \n\nWie verhalten sich die Einnahmen aus der Parkplatzbewirtschaftung in den kommen-\n\nden Jahren (Parkplätze neu weiss statt blau)? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Einnahmen durch Parkplatzgebühren sind stark schwankend und sind auch abhän-\n\ngig von Wetter und von der Anzahl öffentlicher Anlässe, welche in Arbon stattfinden. \n\nIm Jahr 2024 hat keine Ummarkierung von blaue auf weisse Parkfelder stattgefunden. \n\nAktuell sind keine Ummarkierungen geplant. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 22/26 \n\nKonto-Nr.: 6310.3635.00 \n\nKonto-Bezeichnung: Beitrag an Kursschifffahrt \n\nBetrag: \n\nCHF 50'042.00 \n\nFrage FGK:  \n\nWie hoch war der Anteil für die Anpassung des Fahrplans für die Kursschifffahrt? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nBeitrag öffentliche Kursschifffahrt an die Schweizerische Bodensee-Schifffahrt AG, Ro-\n\nmanshorn, gem. Vereinbarung von 23.11.2023: CHF 17'042. \n\n \n\nZusätzlicher Beitrag öffentliche Kursschifffahrt Romanshorn-Arbon-Langenagen an die \n\nSchweizerische Bodensee-Schifffahrt AG, Romanshorn, gem. Vereinbarung vom \n\n24.04.2024: CHF 33'000. \n\n \n\n \n\n7 Umweltschutz und Raumordnung (ab Seite 95, ganz unten) \n\n \n\nKonto-Nr.: 7301.4612.01 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nBeteiligung KVA an Unterflurcontainer \n\nBetrag: \n\nCHF 78'006.80 \n\nFrage FGK:  \n\nWeshalb war die Rückerstattung so hoch (Aufwand fiel geringer aus)? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Hohe Abweichung betrifft das Projekt "Modernisierung /Neubau Fetzisloh Sammel-\n\nstelle". Die Anschubfinanzierung KVA TG (Einnahmen CHF 48'000.-) wurde in die Er-\n\nfolgsrechnung anstatt wie die Ausgaben in die Investitionsrechnung gebucht (Ausga-\n\nben geplant total netto CHF 298'000) Auf eine Korrektur wird verzichtet. \n\n \n\n \n\n8 Volkswirtschaft \n\n \n\nKonto-Nr.: 8400.3010.00 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nBesoldungen Tourismus und Marketing \n\nBetrag: \n\nCHF 37'704.05 \n\nFrage FGK:  \n\nWie viele Stellenprozente werden für den Tourismus eingesetzt? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nUnsere Fachperson Freizeit und Tourismus ist mit einem Pensum von 80 Prozent an-\n\ngestellt. Aus unserer Sicht ist der Begriff Tourismus jedoch sehr weit gefasst und nicht \n\neindeutig abzugrenzen. Die Fachperson organisiert z. B. verschiedene Märkte und ist \n\nfür deren Durchführung verantwortlich. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 23/26 \n\nAuch diese Veranstaltungen leisten aus Sicht der Verwaltung einen Beitrag zur Förde-\n\nrung des Tourismus. Andere Projekte und neu entwickelte Angebote haben jedoch ein \n\ngrösseres Gewicht, wie zum Beispiel das Campingprojekt, der zweite Arbori Weg oder \n\ndie Marketingkampagne. \n\n \n\nTrotz der unterschiedlichen Aufgaben verfolgen alle Tätigkeiten ein gemeinsames Ziel, \n\nnämlich die Förderung des Tourismus in der Stadt Arbon. \n\n \n\nHinweis: Aus dem Betrag des Kontos 8400.3010.00 lassen sich keine Stellenprozente \n\nfür den Bereich Tourismus ableiten. Die Personalkosten werden in der Erfolgsrechnung \n\nin verschiedene Funktionen gebucht (Kostenstellensplitt). \n\n \n\n \n\n9 Finanzen und Steuern \n\n \n\nKonto-Nr.: 9630.3430.00 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nBaulicher Unterhalt Liegenschaften Finanzvermögen \n\nBetrag: \n\nCHF 6'773.05 \n\nFrage FGK:  \n\nWie kommt die Abweichung zum Budget zustande (Budget: CHF 50'000)? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nEs war vorgesehen, dass im Rietli (Parzelle Niederfeld) aufgrund der Nutzung als La-\n\ngerfläche sicherheitsrelevante Arbeiten vorgenommen werden müssen. Diese wurden \n\ndurch den Werkhof kostengünstig umgesetzt. \n\n \n\nZudem wurden bei den Liegenschaften aufgrund der Unsicherheit hinsichtlich der zu-\n\nkünftigen Nutzung des Rietli lediglich die notwendigsten Unterhaltsmassnahmen durch-\n\ngeführt. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 24/26 \n\nKonto-Nr.: 9634.3430.00 \n\nKonto-Bezeichnung: \n\nBaulicher Unterhalt Rathausgasse 1 \n\nBetrag: \n\nCHF 204'982.76 \n\nFrage FGK:  \n\nEs liegen Nachtragskredite in der Höhe von CHF 115'000 vor. Existieren Beschlüssen \n\nfür die übrigen Beträge? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nGemäss Beschluss Nr. 30 / 23 wurde unter Punkt 3 festgehalten, dass für das Konto \n\n9634.3430.00 ein Betrag von CHF 400'000 eingestellt wird. Die Arbeiten wurden teil-\n\nweise auf das 2024 verschoben. Die Nachtragskredite 2024 betreffen Arbeiten welche \n\naufgrund neuer Erkenntnisse neu vergeben werden mussten. \n\n \n\nDie Investitionen in das Finanzvermögen wurden ebenfalls im Investitionsbudget ge-\n\nführt. Da es sich nicht um wertvermehrende, sondern nur um werterhaltende Sanierun-\n\ngen handelt, wurden diese in der Erfolgsrechnung (Funktion 9634) gebucht und nicht \n\n"aktiviert". \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 25/26 \n\nInvestitionsrechnung 2024 \n\n \n\nKonto-Nr.: 6150 \n\nKonto-Bezeichnung: Gemeindestrassen \n\nBetrag: \n\nCHF 1'192'142.18 \n\nFrage FGK:  \n\nWelches sind die Hauptgründe für die Budgetunterschreitungen in diesem Bereich \n\n(Budget: CHF 2'816'000)? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nBei der Budgetfestlegung sind die nachfolgenden zu erbringenden Leistungen mittels \n\nSubmissionen einzuholen – Grundlage öffentliches Beschaffungswesen. Je nach Auf-\n\ntragslage und geschickter Steuerung dieser notwendigen Submission können die er-\n\nforderlichen Bauleistungen günstiger eingeholt werden. Die aktuelle Marktlage lässt \n\nsich jedoch im Budgetprozess nicht explizit abbilden, weshalb diese Ungenauigkeit in \n\nKauf genommen werden muss. \n\n \n\nEbenfalls spielen im Strassenbau diverse Faktoren mit, welche zu Verschiebungen füh-\n\nren können (Wetter, Abhängigkeiten Fremdwerke, politische Prozesse usw.). \n\n \n\n \n\nBilanz 2024 \n\n \n\nKeine Fragen \n\n \n\n \n\nAnhang \n\n \n\nKeine Fragen \n\n \n\n \n\nNachtragskredite \n\n \n\nkeine Fragen \n\n \n\n \n\nPersonalkennzahlenbericht \n\n \n\nDie FGK hat den Personalkennzahlenbericht der Stadt Arbon erhalten, zur Kenntnis \n\ngenommen und einzelne Fragen dazu gestellt. Diese wurden vom Stadtrat zufrieden-\n\nstellend beantwortet. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 26/26 \n\nBeschlussantrag  \n\nDie FGK empfiehlt Ihnen einstimmig, den Anträgen des Stadtrates vom 14. April \n\n2025 zuzustimmen: \n\n \n\n1. Der Jahresbericht 2024 sei zu genehmigen. \n\n2. Die zusätzliche Einlage von 300'000 Franken in den Energie- und Umweltfonds \n\nzu Lasten der Erfolgsrechnung 2024 sei zu genehmigen. \n\n3. Die Jahresrechnung 2024, bestehend aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung, der \n\nInvestitionsrechnung, der Geldflussrechnung und dem Anhang, sei zu genehmi-\n\ngen. \n\n4. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von 6'278'282.51 Franken sei dem \n\nEigenkapital gutzuschreiben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFÜR DIE FINANZ- UND GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION ARBON \n\n \n\n \n\n \n\nMischa Vonlanthen \n\nPräsident Finanz- und Geschäftsprüfungskommission  \n\n \n\n \n\n \n\nArbon, 27. Mai 2025 \n\n\n\tJahresbericht / Jahresrechnung 2024\n\tEintreten\n\tJahresrechnung 2024\n\n\tDetailberatung\n\tBeschlussantrag\n\n\n


name: Einfache Anfrage, "Skulpturen Altstadt" von José Franco, Grüne

text: \nJose Franco\nGrüne Arbon\nBrühlstrasse 77\n\nMob. +41 79 279 07 37\nj|ose..frajicofa)f°p.aiG k,c ll-ii\n\nStadt Arbon\nStadtverwaltung\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nArbon, 19. Mai 2025\n\nEinfache Anfrage: Skulpturen - Altstadt\n\nSehr geehrte Stadtverwaltung\n\nBetreff: Skulpturen verteilt in Altstadt\n\nZur Belebung der Altstadt und als möglicher Anziehungs-Punkt für Einheimische und\nTouristen - sollten in der Altstadt an verschiedenen Stellen, grosse weit sichtbare\n\nSkulpturen aufgestellt werden.\n\n. Skulpturen - zur Steigerung Attraktivität bei Besuch der Altstadt.\n, Dieses Konzept wurde von anderen Gemeinden mit Erfolg umgesetzt\n. Die Skulpturen, sollten in gewissen Turnus den Standort Wechsel + oder\ndurch neue Ersetzt werden.\n\nAnregung: falls gewünscht wird, kann bei der Gemeinde Lichtensteig Erfahrungen\neingeholt werden.\n\nWir freuen uns wenn diese Anfrage zur Umsetzung dieser Idee anregt.\n\nMit freundlichen Grrösen,\nJose Franco / Grüne Arbon\n\n\n


name: Basispräsentation Vision 2040 Neue Altstadt Arbon

text: \n1 / 41\n\nVISION 2040\nNeue\n\nAltstadt Arbon\n\n\n\n2 / 41\n\nRückblick\n\n 2013: Die Neue Linienführung Kantonsstrasse entlastet die Altstadt\n\n 2018: Das Projekt «Lebensraum Altstadt» ohne Mehrheit\n\n Seit 2018: \n\n Analyse mit Themenstudien\n\n 2022: Erarbeitung Gesamtstrategie \n\n 2023/24: Stadtentwicklungsplan\n\n Wie weiter?\n\n Gesamtkonzept zur Aufwertung der Altstadt\n\n Bedarfsplanung für dringende Sanierung der Werkleitungen\n\n\n\n3 / 41\n\nBetrachtungsperimeter\n\nAltstadt\n\nSeeparksaal\n\nMetropol\n\nHafen\n\nBetrachtungsperimeter\n\n\n\n4 / 41\n\nBetrachtungsperimeter\nGesamtkonzept Altstadt Arbon\n\n\n\n5 / 41\n\nKinderfreundliche Gemeinde\n\nNutzungsstrategie Altstadt\n\nOLBH Seeufer \n\nStudie Tiefgaragen\n\nGrünraumkonzept\n\nStädtebauliche Konzepte\n\nGutachten Begegnungszone mit \nTemporegime Altstadt\n\nStädtisches \nLangsamverkehrskonzept\n\nKonzepte Platzgestaltung\n\nStudien und Konzepte \nder letzten 10 Jahre: \nDie Synthese daraus \nbildet das\n\nGesamtkonzept \nAltstadt Arbon \n\nStadtentwicklungsplan (STEP)\n\nLebensraum Altstadt\n\nEspaceSuisse-Studie\n\nErstellte Studien und Konzepte\n\n\n\n6 / 41\n\nGesamtkonzept\nAltstadt Arbon\n\nBetriebs- und Gestaltungsstudie \n(BGS) Altstadt Arbon\n\nRückmeldungen \nFachkommissionen\n\nVariantenentscheid \nfür Hauptstrasse/ \nPromenadenstr.\n\n\n\n7 / 41\n\n Feb. 2024: Stadtrat beauftragt Ingenieur-Gemeinschaft c/o \n\nWälli Ingenieure mit Erarbeitung BGS Altstadt\n\n Juli 2024: BGS Altstadt – Projektübergabe an Bereich \n\nTiefbau, Stadtrat genehmigt STEP 24\n\n Feb. 2025: Variantenentscheid Stadtrat für Hauptstrasse/ \n\nPromenadenstrasse, Kenntnisnahme STEP 24 durch \n\nParlament\n\n April 2025: Ladenbetreiber/-innen, Wochenmarkt und Stadt \n\nArbon lancieren Marke «Städtli Arbon» zur Positionierung der \n\nAltstadt als Kultur- und Erlebnisraum\n\nEntscheide von Stadtrat\nund Parlament\n\n\n\n\n\nVISION 2040\nNeue\n\nAltstadt Arbon\n\nGesamtkonzept\nAltstadt Arbon\n\n\n\n10 / 41\n\nAufwertung\nVorbereich\nSchloss / Kirche\n\nAufwertung\nAltstadt Süd \nund Mitte\n\nAufwertung\nBahnhof-\nstrasse\n\nAufwertung\nHafenstrasse\nmit Verkehrsregime\nAdolph-Saurer-Quai\n\nEvtl. weitere\nProjekte\n\nAufwertung\nHauptstrasse\nund Promenaden-\nstrasse\n\nParkierung: \n- Römerhof\n- Engelplatz\n\nAufwertung\nWeitegasse\nund Graben-\nstrasse\n\nPositionierung der \nAltstadt als\nKultur- und \nErlebnisraum\n\nBlau Bauprojekte\n\nOrange Entwicklung Kulturraum\n\nViolett Agglo-Projekt\n\nVISION 2040: \n\n«Das Ganze ist \nmehr als die \nSumme seiner \nTeile.»\n\nAristoteles, 384 – 322 v. Chr.\n\nVision 2040 Neue Altstadt Arbon\n\n\n\n11 / 41\n\nVision 2040 Neue Altstadt Arbon\n\nIm Fokus 2025–2030\n\n\n\n12 / 41\n\n VISION 2040: Durchdachte, langfristige Strategie für die \n\nAltstadt und deren Umfeld\n\n Altstadt wird zur «Neuen Altstadt»: \n\nEin attraktiver und erlebbarer Stadt- und Kulturraum\n\n Aushängeschild: \n\nDie «Neue Altstadt» als Identität mit Strahlkraft\n\n Grünraum: \n\nMehr Grün, weniger Asphalt – mehr Lebensqualität, \n\nFörderung der Biodiversität\n\nWeshalb empfiehlt \nder Stadtrat diesen Weg?\n\n\n\n13 / 41\n\n Verkehr: Fussgängerfreundlich, aber trotzdem gut erreichbar\n\n Lebensraum: Verbesserung der Aufenthaltsqualität und \n\nVernetzung mit angrenzenden Nutzungsräumen\n\n Investition in die Zukunft: Historischer Charme und \n\nWerterhalt für Generationen\n\n Finanzierung: Arbon profitiert bei der Sanierung von Haupt-\n\nund Promenadenstrasse von Agglo-Beiträgen des Bundes\n\n Momentum für dringende Sanierung (Werkleitungen) UND \n\nAufwertung als Agglo-Massnahme\n\nWeshalb empfiehlt \nder Stadtrat diesen Weg?\n\n\n\n14 / 41\n\n Für Anwohnende: Weniger Lärm, mehr Grünraum und \n\nerhöhte Aufenthaltsqualität direkt vor der Haustür.\n\n Für Kinder und Familien: Sichere Querungen, Spielinseln \n\nund Schulwegsicherheit\n\n Für Seniorinnen und Senioren: Hindernisfreie Gestaltung, \n\nbessere Orientierung und mehr Sitzgelegenheiten.\n\n Für Gewerbetreibende: Höhere Passantenfrequenz, \n\nattraktives Ambiente für Kundschaft, flexibler nutzbarer \n\nöffentlicher Raum.\n\nDer Nutzen für die GANZE \nBevölkerung\n\n\n\n15 / 41\n\n Für Gäste und Touristen: Einladende Atmosphäre, \n\nkulturelle Anziehungspunkte, bessere Anbindung vom \n\nSeeufer in die Altstadt.\n\n Für die ganze Stadt inkl. Aussenquartiere: Ein starkes \n\nZentrum, das Identität stiftet, kulturell belebt und in die \n\nganze Region ausstrahlt.\n\nDer Nutzen für die GANZE \nBevölkerung\n\n\n\n16 / 41\n\n Stärkerer Fokus auf Platzgestaltungen und Begrünung \n\n Konsequentere Ausrichtung auf Aufenthaltsqualität\n\n Bestehendes Verkehrsregime bleibt\n\n Akzente setzen für die Möglichkeit der flexiblen Nutzung des \n\nöffentlichen Raumes (z.B. Spielstädtli)\n\n «Mitdenken» der gewünschten Nutzung (z.B. «Städtli Arbon») \n\n Die Synthese – das Beste aus allen Analysen und Studien\n\nWas ist anders als 2018?\n\n\n\n17 / 30\n\nZukunftsbild \n2030\n\n\n\n18 / 41\n\nVisualisierungen \nRömerhof Römerhof\n\n\n\n19 / 41\n\nVisualisierungen \nHauptstrasse Hauptstrasse\n\n\n\n20 / 41\n\nVisualisierungen \nMarktplatz\n\nMarktplatz\n\n\n\n21 / 41\n\nVisualisierungen \nAltes RathausAltes Rathaus\n\n\n\n22 / 41\n\nSituation \nHaupt-/Promenadenstrasse\n\n\n\n23 / 41\n\nSituation \nHauptstrasse/Marktplatz\n\n\n\n24 / 41\n\nSituation \nPromenadenstrasse\n\n\n\n25 / 41\n\nSituation \nPromenadenstrasse\n\n\n\n26 / 41\n\nThemenkarte Verkehr –\nParkierung\n\n\n\n27 / 41\n\nThemenkarte Verkehr –\nLangsamverkehr\n\n\n\n28 / 41\n\nThemenkarte Verkehr –\nöffentlicher Verkehr\n\n\n\n29 / 41\n\nThemenkarte Grünraum –\nSchwammstadt/Wasser\n\n\n\n30 / 41\n\nThemenkarte Lebensraum –\nSpielstädtli/Kulturstadt\n\n\n\n31 / 30\n\nMeilensteine\n\n\n\n32 / 41\n\n Winter 2025/26: Stadtparlament befindet über den Baukredit für das \nProjekt Sanierung Hauptstrasse/Promenadenstrasse\n\n Frühjahr 2026: Urnenabstimmung über den Baukredit zum \nGestaltungskonzept Hauptstrasse/Promenadenstrasse\n\n Frühjahr 2027: Baubeginn Werkleitungen\n\n Sommer 2027: Baubeginn Aufwertungsmassnahmen\n\n Ca. Herbst 2030: Abschluss \n\nDie Umsetzungs-Meilensteine\n\n\n\n33 / 41\n\nBauphasen\n\n\n\n34 / 41\n\nFinanzierung\n\nBemerkungen\n\n1) nur Umsetzung Begegnungszone ohne Strassensanierung\n\n2) exkl. Abzug Agglo-Beiträge und Strassenabtretungsbeitrag Kanton (Hauptstrasse)\nDer Bund beteiligt sich mit 40% an den anrechenbaren Projektkosten.\n\nPreisbasis 4. Quartal 2024\n\nSanierung mit Gestaltung\nnotwendige \n\nSanierungskosten\n\nDifferenz Gesamtprojekt -\nnotwendige Sanierungskosten =\nMehraufwand Gestaltung\n\nKosten\n[Fr.]\n\nFläche\n[m2]\n\nKosten\n[Fr.]\n\nFläche\n[m2]\n\nKosten\n[Fr.]\n\n1,2 Hauptstrasse 2’505’000 5’300 1’435’000 4’800 1’070’000\n\n3 Promenadenstrasse West 1’674’000 4’895 1’064’000 3’380 610’000\n\n4 Promenadenstrasse Süd 805’000 2’406 726’000 1’835 79’000\n\n5 Begegnungszone Altstadt Süd / Mitte 68’000 68’000 0\n\nGutschrift Kt. TG für Abtretung \nKantonsstrasse\n\n-240’000 -240’000\n\nTotal 4’812’000 12’601 3’053’000 10’015 1’759’000\n\n1)\n\n2)\n\n\n\n35 / 41\n\nFinanzierung\n\nZweckgebundene \nInstandstellung, \ngestalterischer \n\nStatus quo\n\nDifferenz Varianten \n(Aufwertung)\n\nAgglo-Beitrag\n\nNetto-Kosten \nAufwertung\n\n4’812’000\n\n3’053’000\n\n1’759’000 ca. 1’200’000\n\n559’000\nInstandstellung + \nAufwertung nach \n\nProjekt, inkl. \nBegegnungszone \n\nfür Rest der Altstadt \n(Signalisation \n\nohne Strassenbau)\n\nA\nb\n\nzü\ng\n\nlic\nh \n\nbe\nst\n\neh\nen\n\nde\nr \n\nE\nin\n\nla\nge\n\nn:\n 2\n\n0\n0’\n\n00\n0\n\n\nE\n\nff\nek\n\ntiv\ne \n\nn\neu\n\ne \nM\n\nitt\nel\n\n S\nte\n\nue\nrh\n\nau\nsh\n\na\nlt:\n\n \n35\n\n9’\n00\n\n0Keine Agglo-Gelder\n\nAgglo-Gelder berechtigt\nM\n\ne\nhr\n\nko\nst\n\nen\n fü\n\nr A\nuf\n\nw\ner\n\ntu\nn\n\ng\n\nVariante «0» Variante «Vision 2040»\n\nKompetenz Stadtrat Stimmbürger (Brutto)\n\nNotwendig für Vereinbarung mit Bund\n\nOhne Werke, \nnur Strassenbau \nAbschnitte 1 \nbis 3\n\nArt. 41 GO Art. 7, Ziff. 4 GO\n\n\n\n36 / 41\n\nFinanzierungsperimeter\n\n\n\n37 / 41\n\nKlammer: VISION 2040 Neue Altstadt Arbon\n\n Phase 1 (5.2025): Fürsprecher gewinnen\n\n Ziel: Breite Akzeptanz / Multiplikatoren aktivieren\n\n Phase 2 (6.2025–12.2025): Vertrauen schaffen\n\n Ziel: Mehrheit im Stadtparlament für Projektierungskredit\n\n Phase 3 (12.2025–4.2026): Emotionalisierung\n\n Ziel: Begeisterung und Vorfreude in der Bevölkerung wecken\n\n Phase 4 (4.2026–2030): «Neue Altstadt erwacht»\n\n Ziel: Die Altstadt während und nach den Bauarbeiten mit \n\nLeben füllen\n\nKommunikationsstrategie\n\n\n\n38 / 41\n\nZiele:\n\n Altstadt als lebendiges, kulturelles Zentrum festigen\n\n Langfristige Nutzung über die Bauphase hinaus sicherstellen\n\nInitiativen:\n\n Kultureller Anschub in Ergänzung zur baulichen Aufwertung \n\n(u.a. «Städtli Arbon»)\n\n Partnerschaften mit Gastronomen, Veranstaltern und Vereinen\n\n Verbindliche Konzepte zur langfristigen Nutzung der «Neuen \n\nAltstadt» erarbeiten\n\nEs geht nicht nur ums Bauen\n\n\n\n39 / 41\n\nQuartier-\nverein\n\nAnwohnerinnen\nund Anwohner\n\nGewerbe-\ntreibende\n\nKultur-\nveranstalter/\n-innen\n\nEngagierte\nBürger/-innen\n\nGruppe \n«Städtli Arbon»\n\nGastro-\nbetriebe\n\nOK Wochen-\nmarkt\n\nStadtrat\nParlament\nVerwaltung\n\nVISION 2040: \n\n«Das Ganze ist \nmehr als die \nSumme seiner \nTeile.»\n\nAristoteles, 384 – 322 v. Chr.\n\nJede/-r ein wichtiges Puzzleteil!\n\n\n\n40 / 41\n\nDie VISION 2040 geht weiter…\n\n Herbst 2025: Planungsstart Gestaltungskonzept Bahnhofstrasse bis \n\nSteinach, inkl. Engelplatz\n\n Später: Gestaltungskonzepte Hafenstrasse-Adolph-Saurer-Quai, \n\nRömerhof, Kirche, weitere Altstadt-Gebiete\n\nUnd darüber hinaus?\n\n\n\n41 / 30\n\nVielen Dank \nfür Ihre \n\nAufmerksamkeit\n\n\n