name: Interpellation ÖV-Nachtverbindungen von und nach Arbon, Lukas Graf, SP/Grüne - Beantwortung

text: \n \n\n \n\nStadtrat An das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nInterpellation ÖV-Nachtverbindungen von und nach Arbon von Lukas Graf, \nSP/Grüne \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nAn der Parlamentssitzung vom 25. Februar 2020 reichte Lukas Graf, SP/Grüne und 25 Mit-\nunterzeichnende eine Interpellation mit folgendem Wortlaut ein:  \n \n\nMit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 sind die Zugverbindungen Richtung Zürich \nbessergeworden. Dies gilt aber leider nur für die Verbindungen unter der Woche. Gleichzeitig \nwurden die Bahnersatzbusse am Wochenende ersatzlos gestrichen - und dies ohne jegliche \nKommunikation. Vor dieser Umstellung gab es am Wochenende nach 01:00 Uhr noch zwei \nBusse von Romanshorn nach Rorschach, jeweils um 01:30 und 03:30 Uhr. Betrieben wurden \ndiese von der Rheintal Bus AG. Wer heute in der Nacht von Zürich noch nach Arbon gelangen \nwill, muss dort den 23:05-Zug nehmen, um in annehmbarer Zeit anzukommen. Der letzte Zug \nab Romanshorn geht um 00:17 Uhr. Dabei spielt der Wochentag keine Rolle. Dasselbe gilt für \ndie andere Richtung: Der letzte Zug mit Direktverbindung nach Westen fährt in Arbon um 23:05 \nUhr - Verbindungen via Rorschach-St.Gallen miteingenommen. Am Wochenende kommt noch \neine Verbindung um 00:04 Uhr mit längerem Aufenthalt in Romanshorn hinzu.  \n \nSeit der Fahrplanumstellung bleibt Heimkehrenden nur noch das Taxi. Eine Taxifahrt von \nRomanshorn nach Arbon kostet zwischen 40 CHF und 50 CHF, je nachdem, ob man eine \nPauschale vereinbart oder den Taxameter laufen lässt. \n \nDie schlechte ÖV-Anbindung ist der grosse Standortnachteil von Arbon. Im Vergleich zu \nRomanshorn beispielsweise fehlt nicht nur eine direkte Bahnanbindung nach St.Gallen, sondern \nauch die Verbindungen Richtung Zürich sind deutlich schlechter. Zum Vergleich: Ab Zürich fährt \nder letzte Zug nach Romanshorn am Wochenende um 03:05 Uhr.  \n \nNatürlich kommt ein Nachtbus-Angebot vor allem jungen Menschen zu Gute, aber eben nicht \nnur. Wer in Arbon wohnt und in Zürich ins Theater, an ein Konzert oder in die Oper geht, kommt \nmit den öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr nach Hause. Dass Arbon für ältere Menschen \nein geeigneter Wohnort ist, zeigt sich an der Altersklassentabelle im Jahresbericht. Für jüngere \nMenschen, die nicht nur in St. Gallen «in den Ausgang» gehen möchten, ist Arbon weniger \nattraktiv - und da dürften die schlechten ÖV-Verbindungen durchaus eine Rolle spielen. \n \nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat, die folgenden Fragen zu beantworten: \n \n1. Wurde der Stadtrat im Vorfeld der Fahrplanänderung über den Wegfall der Nachtbusse \n\ninformiert? \n \n\n2. Wurde die ersatzlose Streichung dieses Angebotes jemals im Stadtrat thematisiert? \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n3. Kann sich der Stadtrat vorstellen, das Rufsammeltaxi-Angebot an den Wochenenden ab \nMitternacht von und bis nach Romanshorn auszuweiten? \n\n \n4. Wie hoch schätzt der Stadtrat die jährlichen Kosten durch eine solche Ausweitung des Ruf-\n\nsammeltaxi-Angebotes ein? \n \n \n \nBeantwortung \n\n \nDer Stadtrat steht im Rahmen seiner Legislaturplanung 2019 – 2023 hinter einer nachhaltigen \nVerkehrspolitik. Ihm ist selbstverständlich bewusst, dass eine gute Erschliessung u.a. ein \nzentraler Faktor für die Standortqualität der Stadt Arbon darstellt. Die Planung des öffentlichen \nVerkehrs im Konkreten ist somit grundsätzlich im Rahmen der Stadtentwicklung zu betrachten. \nDabei soll die Stadt Arbon im Bereich des ÖV sowohl innerhalb des Stadtgebiets wie auch \nregional gut erschlossen sein. Als ein wesentliches Ziel soll etwa die Altstadt zukünftig wieder \nmit dem ÖV erreichbar sein. \n \nDie zentralen Eckpunkte bzw. Entwicklungen im ÖV der letzten Jahre in Arbon und Umgebung \nsind die Folgenden: \n \n― Abdeckung des Randzeiten-Angebots im ÖV durch das Rufsammeltaxi seit 2009; \n― Inbetriebnahme des Bushofs per Ende 2016 (zentrale ÖV-Drehscheibe, optimierte Umstiegs- \n\nund Anschlusssituation in der Stadtmitte); \n― Motion „Attraktiver ÖV“ vom 24. Januar 2017 von Ruth Erat (Verbesserungen der Halte-\n\nstellen-Infrastruktur im Jahr 2018 realisiert); \n― Genehmigung des Antrags zur Verdichtung des Busfahrplans im Oberthurgau durch den \n\nRegierungsrat Ende 2017 (Ausbau des ÖV auch in Arbon); \n― Agglomerationsprogramm St. Gallen / Bodensee (1. – 3. Generation); \n― Kantonales Konzept für den öffentlichen Regionalverkehr 2019 – 2024 und damit einher-\n\ngehend der Fahrplanwechsel per Ende 2018. \n \nIn diesem Zusammenhang ist aber im Speziellen darauf hinzuweisen, dass das kantonale \nKonzept für den öffentlichen Regionalverkehr 2019 - 2024 für Arbon grundsätzlich keine \nwesentliche Rolle als Knotenfunktion bzw. Knotenbahnhof der SBB vorsieht wie es beispiels-\nweise in Romanshorn oder Amriswil der Fall ist. \n \n \n1. Wurde der Stadtrat im Vorfeld der Fahrplanänderung über den Wegfall der Nachtbusse \ninformiert? \n\n \nGrundsätzlich wurden sowohl die Behörden bzw. der Stadtrat wie auch die Bevölkerung im All-\ngemeinen zu verschiedenen Zeiten im Vorfeld des Wegfalls durch die entsprechenden kantona-\nlen Stellen informiert: \n \n― Die dreimonatige Vernehmlassung zum kantonalen Konzept für den öffentlichen Regional-\n\nverkehr 2019 – 2024 fand Ende 2016 statt. Diese Vernehmlassung wurde öffentlich vom \nKanton kommuniziert. Anfang November 2016 wurde das kantonale Konzept zudem durch \nden damaligen Abteilungsleiter Öffentlicher Verkehr (DIV) den Oberthurgauer Gemeinden \nvorgestellt. Das Konzept nahm u.a. auch Bezug auf den schlechten Kostendeckungsgrad der \ndamaligen Nachtbuslinie 244 (Romanshorn-Rorschach). Die öffentliche Hand musste für \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nrund 81-85% der Kosten aufkommen. Die Stadt Arbon hat am 8. Dezember 2016 offiziell \nzum kantonalen Konzept Stellung genommen. \n \n\n― Der Entwurf zum Fahrplan 2019 wurde bereits im Mai 2017 in die Vernehmlassung \ngeschickt. Die geplante Abschaffung der Nachtbuslinie 244 wurde somit auch auf dieser \nEbene kommuniziert. Gleichzeitig wurde die Bevölkerung anhand einer kantonalen Medien-\nmitteilung zur Stellungnahme bzw. zur Mitwirkung eingeladen. \n \n\n― In einem weiteren Schritt haben die kantonalen Stellen die generellen Fahrplanänderungen \nper 2019 – und damit einhergehend auch die Abschaffung der Nachtbusse – im Zuge der \nFahrplan-Kampagne "ruckzuck-tg.ch" ab Juni 2018 gesamtheitlich kommuniziert. \n\n \n \n2. Wurde die ersatzlose Streichung dieses Angebotes jemals im Stadtrat thematisiert? \n\n \nDer Stadtrat hat das kantonale Konzept für den öffentlichen Regionalverkehr 2019 – 2024 an \nseiner Sitzung vom 5. Dezember 2016 eingehend besprochen und beurteilt. Kurz darauf erfolg-\nte die offizielle Stellungnahme an den Kanton. Grundsätzlich stellte der Stadtrat damals fest, \ndass das kantonale Konzept keine wesentlichen Qualitätsverbesserungen betreffend die \nErschliessung und die Bahnanschlüsse in Arbon anbieten konnte. Dementsprechend wurden \ndiese Vorbehalte explizit dem Kanton mitgeteilt. Zudem forderte der Stadtrat in seiner Stellung-\nnahme, eine kritische Prüfung der Massnahmen im Hinblick auf deren Mehrkosten sowie eine \nAnpassung der gesetzlichen Grundlage zur Entlastung der Gemeinden durch Änderung des \nKostenteilers zu veranlassen. \n \nDer Kanton hatte in diesem Sinne Kenntnis von den Vorbehalten seitens der Stadt Arbon. Die \nEntscheidungshoheit bzw. die Federführung betreffend den öffentlichen Verkehr liegt letztend-\nlich beim Kanton. Der Kanton betrachtete damals die Weiterführung der Nachtbuslinie 244 ins-\nbesondere aufgrund des schlechten Kostendeckungsgrades als nicht mehr sinnvoll (Deckungs-\ngrad von 15 – 19%). \n \n \n3. Kann sich der Stadtrat vorstellen, das Rufsammeltaxi-Angebot an den Wochenenden ab \nMitternacht von und bis nach Romanshorn auszuweiten? \n\n \nDas Rufsammeltaxi versteht sich explizit als Angebot für die Arboner Bevölkerung und ergänzt \nden öffentlichen Verkehr optimal in den Randzeiten. Falls sich ein solches Bedürfnis für die \nWochenenden seitens der Bevölkerung einstellen sollte oder bereits besteht, könnte sich der \nStadtrat durchaus vorstellen, in einem ersten Schritt für eine befristete Zeitdauer eine Pilot-\nphase einzuführen. Das neue Angebot würde somit für Fahrten vom Arboner Wohnort zum \nBahnhof Romanshorn und umgekehrt für die Wochenendnächte gelten (Samstag und Sonntag; \nMitternacht bis 05.00 Uhr). \n \n \n4. Wie hoch schätzt der Stadtrat die jährlichen Kosten durch eine solche Ausweitung des \nRufsammeltaxi-Angebotes ein? \n\n \nNach erster Absprache mit dem Rufsammeltaxibetreiber kann man aktuell von einer durch-\nschnittlichen monatlichen Nachfrage von ca. 11 Fahrten von Arbon zum Bahnhof Romanshorn \noder umgekehrt für die Wochenendnächte ausgehen. Für einen angenommenen Pauschalpreis \nvon CHF 40.-- würde dies Gesamtkosten von ca. CHF 440.-- pro Monat entsprechen. Bei einer \npotentiellen Mitfinanzierung der Stadt von 50% würden für die Stadt Kosten von ca. CHF 220.-- \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\npro Monat anfallen (CHF 2'640.-- pro Jahr). Voraussichtlich müsste jedoch mit höheren jähr-\nlichen Kosten gerechnet werden, da durch eine Mitfinanzierung der Stadt bzw. eine Minderung \ndes Fahrtpreises auf CHF 20.-- sich gleichzeitig die Nachfrage nach solchen Fahrten erhöhen \nkönnte. Wie bereits erwähnt, kann die Durchführung einer Pilotphase für eine erste realistische \nKostenschätzung durchaus sinnvoll sein. Nach Abschluss dieser Phase und je nach Kosten-\nentwicklung könnte dann abschliessend entschieden werden, ob das entsprechende Angebot \nfür die Wochenenden weitergeführt werden soll. \n \n \n \nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n \n \n \n \n \nDominik Diezi  Andrea Schnyder \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n \n \n \n \n \n \nArbon, 6. April 2020 \n\n\n