name: Beschlussprotokoll 23. Sitzung vom 16. Dezember 2025 der Legislatur 2023 - 2027

category_de: Beschlussprotokoll


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name: Bahnhofstrasse 24, Überführung der Liegenschaft in das Finanzvermögen der Stadt Arbon mit dem Wert von CHF 750'000.00, Botschaft an das Stadtparlament

format: application/pdf

text: \ny^T A D T ^adtrat\nHauptstrasse 12\n\nR B 0 N 9320Arbon\n\nBotschaft an das Stadtparlament\n\nBahnhofstrasse 24, Uberführung der Liegenschaft in das Finanzvermögen\nder Stadt Arbon zum Wert von CHF 750'000.00\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, die Botschaft Bahnhofstrasse 24,\nUberführung der Liegenschaft in das Finanzvermögen der Stadt Arbon zum Wert von\nCHF 750'OOO.OQ" zu genehmigen.\n\nSachverhalt\n\nDie Liegenschaft Bahnhofstrasse 24 in Arbon wird seitens der Stadtverwaltung nicht mehr als\nVerwaltungsliegenschaft genutzt. Die Liegenschaft soll aufgrund des veränderten Zweckes vom\nVerwaltungsvermögen in das Finanzvermögen überführt werden.\n\nGemäss Handbuch zum Rechnungswesen der Gemeinden des Kantons Thurgau werden im\nVerwaltungsvermögen alle Vermögenswerte dargestellt, die unmittelbar der öffentlichen\nAufgabenerfüllung dienen. Dies bedeutet, dass die einzelnen Werte immer in direktem\nZusammenhang mit einer Gemeindeaufgabe stehen. Verwaltungsvermögen kann nicht\nveräussert werden, solange es einer durch die Stadt zu erfüllende Aufgabe dient. Es hat somit\neinen Nutzwert. Verzichtet die Stadt auf die Weiterführung der Aufgabe, muss sie das damit\nzusammenhängende Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen übertragen.\n\nDie Stadt Arbon betreibt eine aktive Liegenschaftenpolitik und trägt damit zur Sicherung der\nStandortattraktivität des Lebens- und Wirtschaftsraums der Region Arbon als kantonales\nZentrum bei. Die im Finanzvermögen gehaltenen Liegenschaft dienen der mittel- bis\nlangfristigen Sicherstellung von hoheitlichen Aufgaben in Bezug auf die städtebauliche\nEntwicklung der Stadt Arbon und der ganzen Region. Ebenfalls sollen diese Liegenschaften\nausserhalb der verwaltungsrechtlichen Tätigkeiten einen Ertrag an den allgemeinen\nFinanzhaushalt leisten.\n\nMit der Überführung der Liegenschaft Bahnhofstrasse 24, kann der Stadtrat, bzw. das gemäss\nGemeindeordnung zuständige Organ eine künftige Strategie ausarbeiten und umsetzen.\n\nErwägungen\n\nSoll eine Liegenschaft für längere Zeit, für kommende Aufgaben der Politischen Gemeinde,\nsichergestellt werden oder aus anderen Gründen dauernd im Eigentum der Stadt verbleiben, so\nist es gemäss Handbuch zum Rechnungswesen der Gemeinden des Kantons Thurgau in das\nFinanzvermögen der Stadt zu überführen. Diese Uberführung ist von demjenigen Organ zu\nbeschliessen, das nach den Finanzkompetenzen der Gemeindeordnung zuständig ist. Die\n\n\n\nSeite 2\n\nyryr\n\nUberführung in das Finanzvermögen der Stadt erfolgt in allen Fällen zum letzten verfügbaren\nBuchwert gemäss Bilanz. Liegt kein realer Buchwert vor, ist eine Neubewertung vorzunehmen.\n\nDie Parzelle Nr. 208, Bahnhofstrasse 24, Arbon, mit einer Fläche von 654 m2 und dem im Jahr\n1915 erbauten Geschäftshaus, ist im Eigentum der Politischen Gemeinde Arbon.\n\n^ Bis zum Auszug der Berufsbeistandschaft im Jahre 2023\nwurde die Liegenschaft als Verwaltungsliegenschaft genutzt.\nSeit dem Auszug ist die weitere Nutzungsart unklar Die\nLiegenschaft steht seither leer.\n\nWie die weitere Nutzung der Liegenschaft durch die Stadt\nArbon oder durch Dritte aussehen könnte, ist weiterhin in\nPrüfung. Die Möglichkeiten wie ein Verkauf, eine Abgabe im\nBaurecht, eine Vermietung oder eine Umnutzung sind\nvielfältig. Die Möglichkeiten werden in einem separaten\nGeschäft behandelt. Aktuell wird ein Arbeitspapier für den\nStadtrat vorbereitet.\n\nAuszug Buchhaltung:\n\nl) Verwaltungsvermögen: Hochbau,ten (Konto 1404)\n\nObjekt\n\n1404 Hochbauten\nBahnhofstrasse 24\n\nParz.\n\nNr.\n\n208\n\nAssek.\n\nNr.\n\n40\n\nFlächt\nm2\n\n654\n\nVerslcherungs.\n\nwert\n\n929'QOO\n\nAnschaffungs.\n\nwert\n\n226'200.00\n\nBllanzwert\n31.12.2023\n\n67'860.00\n\nZuwachs\n\n2024\nAbgang\n\n2024\nAbschrelbi\n\nCHF\n\n-22'620.00\n\nng 2024\n%\n\n10%\n\nBllanzwert\n31.12.2024\n\n45'240.00\n\nDie oben erwähnte Liegenschaft inklusive der darauf befindenden Bauten sollen in das\nFinanzvermögen der Stadt Arbon überführt werden. Dafür ist das gemäss Gemeindeordnung\nzuständige Organ, das Stadtparlament, zuständig. Gemäss Art. 32 der Gemeindeordnung\nobliegt die Kompetenz für Landgeschäfte ab CHF SOO'OOO beim Stadtparlament. Hierfür wird\nden Parlamentariern eine Botschaft unterbreitet.\n\nAnlagen im Finanzvermögen werden bei erstmaliger Bilanzierung zu Anschaffungskosten\nbilanziert. Wenn der Verkehrswert, bzw. Marktwert, tiefer ist als die Anschaffungskosten (bzw.\nder bilanzierte Wert), erfolgt eine Bilanzierung bzw. eine Wertberichtigung zum Verkehrswert.\nEntsteht bei der erstmaligen Bilanzierung kein Aufwand (Bsp. Schenkung, Tausch, Ubertrag\naus Verwaltungsvermögen) wird ebenfalls zu Verkehrswerten zum Zeitpunkt des Zugangs\nbilanziert.\n\nDie Liegenschaft soll zum aktuellen Marktwert übernommen werden (Fortführungsprinzip).\nDieser belauft sich gemäss Bewertung der Thurgauer Kantonalbank, Weinfelden, vom\n14.08.2025 auf CHF 750'OOO.OQ. Die Neubewertung wird gemäss den geltenden\nRechnungslegungsvorschriften (HRM2) in der Erfolgsrechnung abgebildet.\n\nGegenüber dem ausgewiesenen Marktwert als Fortführungswert kann bei einer allfälligen\nUmnutzung der Liegenschaft zu einem Wohn-/Geschäftshaus oder zur ausschliesslichen\nWohnnutzung (Konsumobjekt) von einem um mindestens 25% höheren Marktwert\nausgegangen werden. Dies ist bei einer Folgebewertung entsprechend zu berücksichtigen.\n\n\n\nSeite 3\n\nyryr\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nDer Stadtrat beantragt Ihnen, dem Geschäft "Bahnhofstrasse 24, Uberführung der\nLiegenschaft in das Finanzvermögen der Stadt Arbon zum Wert von CHF 750'000.00"\nzuzustimmen.\n\n...--^" ^•'-^•'^' / '\n\nRene Walther ' Alexandi-ä Wyprächtiger\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nArbon, 17. November 2025\n\nBeilage\nkeine\n\n\n


parent_type: affair

name: Einfache Anfrage, "Totalrevision Personal- und Besoldungsreglement (PBR): Wie hoch sind die Mehrkosten?" von Konrad Brühwiler, SVP

text: \nKonrad Brühwiler\nSchweizerische Volkspartei (SVP)\nBrunnenwiesen 1\n9320 Frasnacht\n\nEinfache Anfrage\n«Totalrevision Personal- und Besoldungsreglement (PBR): Wie hoch\nsind die Mehrkosten?»\n\nAn der Parlamentssitzung vom 20. Januar 2026 wurde die 2. Lesung «Totalrevision Personal- und\nBesoldungsreglement Stadt Arbon» abgeschlossen. Damit können - vor der Schlussabstimmung\nim Mai 2026 - die zukünftigen Mehrkosten und Mehraufwendungen quantifiziert werden.\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. Art. 46 Dienstaltersgeschenk; Wie hoch waren diese Kosten im Jahr 20247 Wie hoch wären\ndie Kosten, mit derselben Mitarbeiterkonstellation nach Inkrafttreten des revidiert BPR im\nJahr 20277\n\n2. Art. 58 Urlaub bei Geburten; Wie hoch waren diese Kosten im Jahr 20247 Wie hoch wären\ndie Kosten, mit derselben Mitarbeiterkonstellation nach Inkrafttreten des revidiert BPR im\nJahr 20277\n\n3. Art. 65 Ferien; Wie hoch waren diese Kosten im Jahr 2024? Wie hoch wären die Kosten,\nmit derselben Mitarbeiterkonstellation nach Inkrafttreten des revidiert BPR im Jahr 20277\n\n4. In welcher Form kann die Stimmbevölkerung nach erfolgter Schlussabstimmung in ein\nMitspräche- und Mitbestimmungsrecht einbezogen werden? Behördenreferendum? Fakultatives\nReferendum? Oder?\n\nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung der Fragen-\n\nFrasnic^t/Arbdn, ZO.-^nuar ^026\n\nkonrad Brühwiler\n\n\n


name: Seeuferrevitalisierung Schwimmbad und Seepark, Kredit in der Höhe von CHF 6'350'000.00 für die Revitalisierung des Uferabschnitts

text: \n \n\n  \n \n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nSeeuferrevitalisierung Schwimmbad und Seepark, Kredit in der Höhe von \nCHF 6'350'000.00 für die Revitalisierung des Uferabschnitts \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, einem Kredit von CHF 6'350'000.00 für die \nSanierung und Revitalisierung der Uferabschnitte Schwimmbad und Seepark zu einem \nnaturnahen Ufer mit Badestrand, Steg und Flossen sowie ökologischen Ersatzmassnahmen \nzuzustimmen und das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung \nfreizugeben. \n \n \nSachverhalt \n \nDie Stadt Arbon verfügt mit dem Schwimmbad und dem angrenzenden Seepark über eine \nattraktive Naherholungszone in direkter Lage am Bodensee. Das Freibad ist ein beliebter Ort für \nEinheimische und Gäste und bildet zusammen mit dem Seepark einen wichtigen Bestandteil \ndes Freizeitangebots der Stadt Arbon. \n \nDas Seeufer im betreffenden Projektabschnitt entstand im Rahmen einer mehrteiligen \nSeeuferaufschüttung der Stadt Arbon, die zwischen 1948 und 1963 erfolgte – unter anderem \nmit Kehrichtmaterial. Der Bereich des heutigen Seeparks wurde in den Jahren 1970 bis 1990 \nweiter aufgefüllt. Aufgrund der damaligen Auffüllpraxis ist dieser Bereich heute im Kataster der \nbelasteten Standorte (KbS) des Kantons Thurgau aufgeführt. \n \nDamals war es üblich, solche Uferaufschüttungen durch harte Verbauungen zu sichern. Diese \nBauweise ist im Abschnitt des Schwimmbads inzwischen deutlich in die Jahre gekommen. Seit \nmehreren Jahren brechen vereinzelt Teile der Uferverbauung ein. Seit der Saison 2022 ist die \nStadt Arbon daher gezwungen, einen Teil des Ufers im Bereich des Schwimmbads \nabzusperren. \n \nDie entstandenen Hohlräume mit Tiefen von bis zu 80 Zentimetern sind hauptsächlich die Folge \nvon Erosion (Wellenschlag) sowie Setzungen im Untergrund. Sie befinden sich grösstenteils \nunter der Wasseroberfläche, sind teilweise aber auch sichtbar. Der direkte Seezugang ist \ndeshalb seit Längerem nur eingeschränkt nutzbar und stellt ein erhebliches Sicherheitsrisiko für \ndie Badegäste dar. Zudem wirkt sich die notwendige Absperrung sowohl vom Wasser als auch \nvom Land aus betrachtet negativ auf das Erscheinungsbild des Schwimmbads aus. \n \nGemäss den Vorgaben der Gewässerschutzgesetzgebung ist die Stadt Arbon verpflichtet, das \nSeeufer zu revitalisieren. Eine reine Instandsetzung des bestehenden harten Verbaus ist daher \nnicht zulässig und kommt nicht mehr in Frage. Stattdessen ist eine naturnahe Umgestaltung \nerforderlich, die den heutigen Anforderungen an Ökologie und Nachhaltigkeit gerecht wird. \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nDie geplante Massnahme steht zudem im Zusammenhang mit der strategischen \nSeeuferrevitalisierungsplanung der Stadt Arbon. Ziel ist es, den betroffenen Uferabschnitt \nnachhaltig umzugestalten und ökologisch aufzuwerten, wobei Lebensräume für Pflanzen und \nTiere geschaffen oder verbessert werden sollen. \n \nGleichzeitig muss sichergestellt werden, dass der Badebetrieb im Schwimmbadbereich \nweiterhin uneingeschränkt möglich bleibt. Die geplante Revitalisierung soll deshalb so erfolgen, \ndass Sicherheit, Nutzbarkeit und Aufenthaltsqualität für die Badegäste erhalten bleiben oder \nsogar verbessert werden. \n \nDie Stadt Arbon hat die Planer OePlan GmbH, Staubli, Kurath & Partner AG sowie BiCon AG \nbeauftragt, ein Vorprojekt zur Revitalisierung des Seeufers zu erarbeiten. \n \nZiel war es, eine Lösung zu entwickeln, die sowohl den ökologischen Anforderungen an eine \nSeeuferrevitalisierung als auch den Bedürfnissen des Schwimmbads sowie der Naherholung \ngerecht wird. \n \nObwohl der akute Handlungsbedarf primär im Bereich des Schwimmbads liegt, haben erste \nAbklärungen bei Kanton und Bund gezeigt, dass ein Projekt, das sich ausschliesslich auf den \nSchwimmbadperimeter beschränkt, die Anforderungen an eine umfassende Revitalisierung nur \nunzureichend erfüllt. Entsprechend wäre mit einer nur beschränkten finanziellen Unterstützung \ndurch Bund und Kanton zu rechnen. \n \nDer Stadtrat hat sich daher, auch auf Empfehlung des Kantons, entschieden, das Projekt \nauszuweiten und auch den angrenzenden Abschnitt im Seepark in die Planung einzubeziehen. \nDamit umfasst der Projektperimeter neu einen rund 550 Meter langen Uferabschnitt, der als \nzusammenhängender Bereich revitalisiert werden soll. \n \nAls fachliche Grundlage für das Revitalisierungsprojekt wurde im Jahr 2024 eine ökologische \nUntersuchung des Uferabschnitts sowie der Flachwasserzone durch das Fachbüro Hydra \ndurchgeführt. Im Rahmen wissenschaftlicher Tauchgänge wurden die vorhandenen Ufer- und \nUnterwasserlebensräume hinsichtlich ihrer Qualität und ökologischen Defizite erhoben. Der \nentsprechende Bericht ist als Beilage 1 den Unterlagen beigelegt. \n \nIm Abschnitt des Schwimmbads kann eine ökologische Aufwertung mehrheitlich nur durch \nseeseitige Aufschüttungen erfolgen, da die Platzverhältnisse auf der Liegewiese bereits heute \nsehr eingeschränkt sind und für den Badebetrieb erhalten bleiben müssen. Zusätzlich befindet \nsich unter der Liegewiese eine Altlast, die gemäss aktueller Beurteilung nicht \nsanierungsbedürftig, jedoch zur Seeseite hin abgedichtet werden soll, um das Austreten von \nSickerwasser zu verhindern. Landseitige Abflachungen sind in diesem Bereich daher nur sehr \nbegrenzt möglich. \n \nIm Zuge der seeseitigen Aufschüttung muss in Kauf genommen werden, dass Teile der \nbestehenden Makrophytenbestände (Unterwasservegetation) in der Flachwasserzone \nbeeinträchtigt werden. Im Rahmen einer Lebensraumbilanzierung konnte jedoch nachgewiesen \nwerden, dass durch die gewählten Massnahmen trotz dieser Eingriffe ein klarer ökologischer \nMehrwert erzielt wird. \n \nUm diese Beeinträchtigungen im Abschnitt Schwimmbad zu kompensieren, wird im \nangrenzenden Abschnitt Seepark eine möglichst grosszügige ökologische Aufwertung mit \nlandseitigen Abschürfungen vorgesehen. Dort können strukturreiche Uferlebensräume in der \nWasserwechselzone sowie im angrenzenden Grünbereich geschaffen und naturnah \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nmiteinander verbunden werden. Damit wird nicht nur die Artenvielfalt gefördert, sondern auch \ndie Land-Wasser- und uferparallele Vernetzung verbessert. \n \nDie gesetzlich vorgeschriebene Lebensraumbilanzierung bei Eingriffen in geschützte \nNaturwerte (z. B. Unterwasservegetation) zeigt, dass die Revitalisierungsmassnahmen \nbestehende Defizite in der Ufergestaltung und den Übergangsbereichen zum Wasser \ngrösstenteils ausgleichen. Insgesamt wird eine ökologische und landschaftliche Aufwertung \nentlang eines rund 550 Meter langen Uferabschnitts und damit eine positive Gesamtbilanz \nerreicht. \n \nNeben den ökologischen Aspekten trägt das Projekt auch wesentlich zur Verbesserung der \nBadeinfrastruktur und Naherholungsqualität bei. Die Stadt Arbon kommt mit dieser \numfassenden Massnahme nicht nur ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Revitalisierung des \nSeeufers nach, sondern setzt zugleich ein sichtbares Zeichen für Nachhaltigkeit und hohe \nLebensqualität im Interesse von Natur, Bevölkerung und Tourismus. \n \n \nErwägungen \n \nProjektbeschrieb \nAbschnitt Schwimmbad \n \n\n \nAbbildung 1:  QP1, QP5, QP6, Flachufer Abschnitt Schwimmbad \n\n \nIm Schwimmbad sind Flachufer mit einer Neigung von 1:8 bis 1:15 vorgesehen. Durch die \nAusgestaltung der Flachufer kommt die Uferlinie abschnittsweise weiter seeseitig zu liegen. Das \nkiesige Material der Flachuferschüttung wird so ausgebildet, dass dieses bei einem Sturm stabil \nbleibt. Dynamische Umlagerungen des kiesigen Materials sind innerhalb der Bucht möglich. Die \nseitlichen Buhnen verhindern ein Verfrachten des Materials und dienen Zusammen mit den \nRaubaumstrukturen der Zonierung des Uferabschnitts.  \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\nAm Rand der Flachuferbereiche für Badende sind beidseitig jeweils zwei naturnahe Zonen mit \nVorrang für die Natur vorgesehen, die mit Schilfröhricht bepflanzt werden. Als Fusssicherung \nam Schüttungsfuss beim Übergang zum bestehenden Seegrund wird gröberes Material (Geröll) \nverbaut. Östlich des Steges ist eine kleine Bucht für Kinder mit einem Kinderfloss und \nStranddusche vorgesehen. Westlich des Steges wird eine langgezogene flache Uferbucht \ngeschaffen. Zwischen den Flachufern ist der Badesteg platziert, der am Ufer links und rechts \nvon einer Sitzstufenanlage flankiert wird. \n \nDie Strände werden jeweils mit einer Sitzstufe aus Sandstein zur Liegewiese abgegrenzt. Diese \nist mit Fugen unterbrochen, die Kleintieren das Überwinden der Stufen ermöglicht. Die Stufe \ndient dem Aufenthalt und soll Schwäne von der Liegewiese fernhalten. Im Übergang zu den \nBuhnen wird das Flachufer zusätzlich mit einer Schroppen-Schicht gesichert.  \n \nAufgrund der vorhandenen Altlasten muss unterhalb der Flachuferschüttung eine \nDrainageschicht bis in den tiefen Seebereich eingebaut werden. Diese Drainageschicht ist mit \neinem Vlies und einem dichten Schüttmaterial zu überschütten, um allenfalls austretendes \nSickerwasser ins tiefere Wasser zu lenken. Mit dieser Massnahme sollen die allfälligen \nWechselwirkungen zwischen Sicker- und Seewasser wie bisher bleiben. \n \n\n \n \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\n \nAbbildung 2:  QP 1, QP5, QP 6, Flachufer Abschnitt Schwimmbad \n\n \nBadesteg \nDer 40 m lange und 3.5 m breite Badesteg wird als Stahlbaukonstruktion ausgeführt. Gerammte \nStahlpfähle fundieren die quer gespannten Stahljoche, worüber die Längsträger mit einer \nSpannweite von ca. 3.5 m liegen. Der Belag vom Steg wird mit Holzbohlen ausgeführt. OK \nBelag (Oberflächenkurzbelag) befindet sich auf 397.50 m ü. M. Die Stahlkonstruktion ist \nfeuerverzinkt. Seeseitig führt eine breite Badetreppe in den See. Die Badetreppe wird gemäss \nden Anforderungen der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) ausgeführt. \nAls Absturzsicherung ist am Steg beidseitig ein Geländer vorgesehen. Die Handlaufhöhe \nbefindet sich 1.0 m über OK Belag.  \n \n\n \nAbbildung 3: Steg und hindernisfreier Zugang als zentrales Element des Badeufers \n\n \nHindernisfreier Badezugang (Rampe rollstuhlgängig) \nSeitlich des Badestegs wird als hindernisfreier Seezugang eine rollstuhlgängige Rampe mit \neiner Breite von 1.2 m (mit Kreuzungsmöglichkeit 1.8 m) und einem Gefälle von max. 6 % \nangeordnet. Die Rampe wird als Stahlbaukonstruktion ausgeführt und auf Stahlpfählen fundiert. \nDer Belag der Rampe wird mit Gitterrost ausgeführt. Die Stahlkonstruktion ist feuerverzinkt. \nBeidseitig der Rampe werden Handläufe angebracht. Alle 6 m sowie am Ende der Rampe ist \nein Podest von 1.4 m Länge vorgesehen. Die Ausbildung der Rampe wird mit der \nBehindertenkonferenz rückgesprochen. \n \nBadefloss \nSowohl die beiden schwimmenden Badeflosse als auch das Kinderfloss bestehen aus einer \nfeuerverzinkten Stahlkonstruktion mit einem Belag aus Holz. Die Verankerung wird durch Ketten \nmit Verankerungssteinen realisiert. Es wird eine bfU-konforme Badeleiter mit rutschfestem \nBelag angebracht. \n \nVerbindungswege/ Stegplatz \nIm Bereich der Liegewiese sind zwei neue Wegverbindungen an das neu gestaltete Ufer und \nzum Steg vorgesehen. Die Fusswege und die Stegvorzone werden mit einem sickerfähigen \nBelag ausgeführt. \nEine Chaussierung ist aufgrund der Barfussnutzung und des hindernisfreien Zugangs zum Steg \nnicht vorgesehen.  \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\nAbschnitt Seepark \n\n \nAbbildung 4: Situation Seepark mit Inselschüttung, Lagune, Flachufer und Hundestrand  \n\n \nLagune / Seebucht \nDie Wiese im östlichsten Abschnitt Seepark wird abgetragen und eine Lagune oder Seebucht \nals seichte Uferzone mit Schilfröhricht geschaffen. Den Übergang zur Fromentalwiese des \nSeeparks, die neu angesät wird, bildet ein Ufergehölz mit Weiden und anderen Wildgehölzen. \nDie Ufer sind mit einer Kieskörnung abgedeckt, um starke Erosionen bei hohem Wasserstand \nzu vermeiden. \n \nInsel \nVorgelagert zum Seepark wird eine Insel geschüttet. Die Ufer der Insel weisen eine Neigung \nvon 1:10 auf. Die Oberkante liegt knapp über dem Sommermittelwasser (396.00 m ü. M.). Das \nkiesige Material der Insel wird so ausgebildet, dass dieses bei einem Sturm stabil bleibt. \nDynamische Umlagerungen sind möglich. Die Insel wird mit einem Schilfgürtel bepflanzt. Eine \nSpontanbegrünung durch Gehölze ist nicht auszuschliessen, eine Initialpflanzung ist aber nicht \nvorgesehen. Die Insel dient der Wellenberuhigung des Schwimmbadufers, der Lagune und des \nseichten Flachufers. Mit der Insel wird eine Vielzahl von Strukturen und Lebensräumen \ngeschaffen, die am Bodensee selten geworden sind.  \n \n\n \nAbbildung 5: QP 7 Wellenberuhigte Lagune/ Seebucht mit Inselvorschüttung  \n\n \n \n\n\n\nSeite 7 \n\n \n\nTreppenabgang / SUP Zugang \nWestlich der Lagune befindet sich ein bestehender Seezugang über eine Treppe. Diese soll \nerhalten werden. Ob der Zugang als SUP-Zugang ausgeschildert werden soll, ist noch in \nAbklärung. Im Bereich des Treppenabgangs befindet sich auch ein bestehender Picknick-Platz \nmit Grillstelle. Auch dieser soll erhalten werden. \n \n\n \nAbbildung 6: QP 8, bestehender Baumbestand und Treppenabgang mit leichter Vorschüttung \n\n \nFlachufer \nWestlich des Treppenabgangs wird ein Flachufer mit der Neigung 1:10-1:15 landseitig \nabgetragen. Der bestehende Fussweg wird versetzt. Das Ufer wird westseitig mit einer Buhne \ngesichert. Es ist eine Schilf-Initialpflanzung vorgesehen. Daneben sollen sich \nStrandlingsgesellschaften natürlich entwickeln können. \n \n\n \nAbbildung 7: QP9, Flachuferabtrag im Abschnitt Seepark \n\n \nHundestrand \nDen westlichen Abschluss der Massnahmen bildet das bestehenden Flachufer, auf dem eine \nZone für einen Hundestrand eingerichtet werden soll. Der Strand wird mit Pfahlreihen markiert. \nEr soll dazu dienen, die anderen Uferbereiche von Hunden zu entlasten und die Hunde in ihrer \nZone zu konzentrieren. Das Flachufer weisst heute bereits einige Störungen durch starke \nNutzung und eine monotone Körnung im Substrat auf. \n \n\n\n\nSeite 8 \n\n \n\n \nAbbildung 8: QP10, Hundestrand auf bestehenden Flachufer \n\n \nAuswirkung der Massnahmen \n \nSiedlung und Nutzfläche \nEs sind keine Siedlungsflächen betroffen. Die Nutzfläche des Schwimmbades wird durch die \nUferabflachungen tangiert, sie soll aber im Übergang zum Seepark mindestens flächengleich \nersetzt werden. Im Seepark ist die Parkwiese vom Eingriff für die Lagune und die \nAbschürfungen für das Flachufer betroffen. Die Wiese wird heute als Veranstaltungswiese \ngenutzt und durch einen Landwirt als extensive Fromentalwiese bewirtschaftet. Die Fläche \ngehört der Stadt und soll für die Uferrevitalisierung genutzt werden.  \n \nNaherholung \nIm Uferabschnitt Schwimmbad erfolgt eine Verbesserung des Seezugangs für Badegäste durch \ndie Schaffung von Flachufern und den Stegzugang in die tiefere Seezone. Im Bereich Seepark \nerfolgt eine Verbesserung des Zugangs für Naherholungssuchende durch den Rückbau des \nBlockwurfs. Die bestehende Ufertreppe bleibt erhalten.  \n \nNatur und Landschaft \nDie Massnahmen bringen eine markante ökologische Verbesserung der Übergangszone Land-\nWasser. Die Massnahmen stellen zudem eine Aufwertung des Landschaftsbildes dar, da die \ndurchgängige Uferverbauung vollständig rückgebaut wird und Ufervegetation aufkommen kann. \n \nGewässerökologie und Fischerei \nDie Massnamen bringen eine Verbesserung für den Gewässerlebensraum Seeufer durch \nStrukturierung, Substratvielfalt, Beschattung, seichte Wasserbereiche und zusätzliche \nVegetationsbestände. Die Flachwasserzone ist durch die Massnahmen tangiert, wie bereits \nmehrmals dargelegt. Die Situation für die Fischbestände wird verbessert durch zusätzliche \nHabitatstrukturen, erweitertes Nahrungsangebot und zusätzliche Einstandsstrukturen und \nBeschattungen. \n \nGrundwasser \nDurch den Rückbau der befestigten Ufersicherung muss davon ausgegangen werden, dass \nzum See hin der vermutlich bereits bestehende Austausch von Sickerwasser mit dem \nSeewasser verstärkt wird. Je nach gewähltem Uferaufbau kann nicht ausgeschlossen werden, \ndass das belastete Sickerwasser nach der Renaturierung vermehrt in den See austreten kann. \nDer Uferbereich wird als Badebereich von der Bevölkerung (u. a. Kinder) genutzt und von \nFischen sowie anderen Seelebewesen belebt. Dieser Bereich ist in Bezug auf Schadstoffe hoch \nsensibel. Mit dem Einbau einer Drainageschicht bis in einen genügend tiefen Seebereich, \nwelche mit einem Geotextil und einer sauberen, unter gering durchlässigen Erdschicht \nüberdeckt wird, wird die Menge des Sickerwassers aus der Auffüllung im Uferbereich reduziert \nrespektive verdünnt. In Bezug auf das Sickerwasser würde dies zu keiner Veränderung des \n\n\n\nSeite 9 \n\n \n\nheutigen Systems führen. In der nächsten Projektphase soll die Quantität des möglicherweise in \nden See gelangenden Sickerwassers abgeschätzt werden.  \n \nLandwirtschaft \nEs sind keine Aspekte der Landwirtschaftszone betroffen. Die Seeparkwiese ist der Erholungs- \nund Grünzone zugewiesen. \n \nSiedlungsentwässerung \nAllfällige bestehende Meteorwasserleitungen, die in die heutige Verbauung integriert sind, \nwerden im Projekt berücksichtigt und im Bereich der Schüttungen verlängert oder offen über die \nSchüttung geführt. \n \nKantonsstrasse, Gemeindestrasse, Langsamverkehr \nEs sind keine Aspekte Strassen vom Projekt betroffen. Die bestehenden Fusswege im Seepark \nwerden, wenn nötig umgelegt, so dass das Naherholungsangebot gleichbleibt. Als Option ist im \nProjekt ein durchgehender Fussweg durch das Schwimmbad als Uferweg ausserhalb der \nBadesaison angedacht. Ob dieser weiterverfolgt wird, ist, Stand Vorprojekt, noch offen. \n \nArchäologie \nDer Bereich Schwimmbad ist im Perimeter für archäologische Funde aufgeführt. Die \nAbschürfungen betreffen nur die künstliche Schüttung, die für das Schwimmbad erstellt wurde. \nDie Aufschüttungen würden allfällige archäologisch Werte nicht beeinträchtigt. \n \nDenkmalpflege \nDas Projekt ist voraussichtlich mit dem ISOS-Inventar vereinbar. Die Umgebungszonen des \nISOS-Schutzobjektes werden durch die Massnahmen landschaftlich aufgewertet, da wieder \nnaturnahe Uferstrukturen entstehen. Eine detaillierte Untersuchung zur ISOS-Vereinbarkeit \nerfolgt in der Phase Bauprojekt.  \n \nHochwasserschutz \nDie Seeuferrevitalisierung verändert die Hochwassersituation (Seehochwasser) nicht. Die \nLiegewiese und der Steg sind auf Höhe von ca. 398.00 m ü. M. Damit ist eine \nÜberschwemmung auch bei seltenen Hochwassersituationen so gut wie ausgeschlossen. Eine \nregelmässige Überflutung und damit einhergehend häufig wiederkehrende Instandstellung des \nUferbereichs sind unwahrscheinlich.  \n \nEigentumsverhältnisse \nEs kommt zu keinen Veränderungen bei den Eigentumsverhältnissen. Der Projektperimeter \nbefindet sich im Besitz der Stadt und des Kantons (Seeparzelle). \n \nKosten \nDer Kostenvoranschlag basiert auf dem Vorprojektstand 30. Juni 2025 und weist eine \nGenauigkeit von +/-20 % auf. Ein KV +/- 10 % gemäss SIA 103 kann erst auf Bauprojektstufe \nerarbeitet werden. Die Zusammenstellung ist auf 1'000er gerundet. \n \n\nGesamtkostenzusammenstellung     \n\nA  Erwerb von Grund und Rechten    CHF 0 \n\nLanderwerb   CHF 0 \n\nDienstbarkeiten    \n\n\n\nSeite 10 \n\n \n\nGrundbuchgebühren    \n\nB  Baukosten   CHF 4'762'000.00 \n\nAllgemein  CHF 1'114'000.00 \n\nVorarbeiten Geologische Untersuchungen und \n\nVermessungen \n CHF 55'000.00 \n\nBaustelleneinrichtungen  CHF 576'000.00 \n\nRodungen / Abbruch  CHF 483'000.00 \n\nÖkologische Aufwertung / Besucherlenkung  \n  \n\n CHF 3'044'000.00 \n\nBesucherlenkung / Bauwerke (Steg, Seezugänge)  CHF 852'000.00 \n\nErdarbeiten / Geländegestaltung  CHF 859'000.00 \n\nSchüttungen und ökologische Ausgestaltung  CHF 1'333'000.00 \n\nInfrastruktur  CHF 604'000.00 \n\nHartflächen / Instandstellungen  CHF 184'000.00 \n\nUferabschluss / Sitzkante  CHF 182'000.00 \n\nFlosse  CHF 114'000.00 \n\nElektroerschliessung / Entwässerung  CHF 30'000.00 \n\nAusstattung  CHF 60'000.00 \n\nRettungsboot Rampe  CHF 34'000.00 \n\nC  Ingenieur und Spezialisten  CHF 602'000.00  \n\nProjektierung  13 % CHF 602'000.00 \n\nD  Verschiedenes  CHF 17'000.00  \n\nPlanungsnebenkosten 3 % CHF 17'000.00 \n\nE  Unvorhergesehenes  CHF 476'000.00  \n\nUnvorhergesehenes 15 % von Baukosten 15 % CHF 476'000.00 \n\nGesamtkosten exklusiv MWST  CHF 5'857'000.00 \n\nMWST, gerundet 8.1 % CHF 474'000.00 \n\nRundung  \nCHF 19'000.00 \n\nGesamtkosten inklusiv MWST  CHF 6'350'000.00 \n\n \n\n\n\nSeite 11 \n\n \n\nSubventionierung/ Kostenschlüssel \nDas Projekt wird als Revitalisierungsprojekt von Bund und Kanton mitfinanziert. Die \nMitfinanzierung ist davon abhängig welcher ökologische Mehrwert gegenüber dem Ist-Zustand \nerreicht werden kann. \n \nEs sind drei Szenarien für die Revitalisierung des Seeufers denkbar. \nSzenario A: Umsetzung Gesamtkonzept (Projektumfang wie vorgängig beschrieben) \nSzenario B: Umsetzung nur Ufer Schwimmbad \nSzenario C: Umsetzung nur Ufer Schwimmbad und Lagune \n \nEs ist zu erwarten, dass die Subventionierung durch Bund und Kanton bei Szenario A am \ngrössten ist, da hier der grösste ökologische Mehrwert geschaffen wird.  \nGemäss Vorabklärungen beim Kanton ist für das Szenario A mit einem Finanzierungsanteil von \nBund und Kanton von 75 % bis 80 % für die Revitalisierungs- und \nBesucherlenkungsmassnahmen zu rechnen. Nicht mitfinanziert werden die Aufwendungen für \ndie Infrastruktur von Schwimmbad und Seepark. \n \n\n \n \nDas Szenario B erreicht bezüglich ökologischer Aufwertung nur einen geringen Mehrwert und \nzudem streben Bund und Kanton an, möglichst lange zusammenhängende Uferabschnitt zu \nrevitalisieren. Dieses Kriterium erfüllt das Szenario B nicht. Daher ist davon auszugehen, dass \nein Projekt, dass nur eine Aufwertung im Schwimmbad- Abschnitt vorsieht mit 60 % bis maximal \n65 % subventioniert wird. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 12 \n\n \n\nFür das Szenario C ist aus denselben Gründen mit einem Subventionsanteil von 70 % bis \nmaximal 75 % zu rechnen. \n \n\n \n \nEs zeigt sich dass der Restkostenanteil für die Stadt Arbon bei allen Szenarien im Bereich von \nCHF 1,66 Millionen bis CHF 1,86 Millionen liegt. Bei Szenario A entsteht für die Stadt Arbon \njedoch ein wesentlich höherer Mehrwert für die Naherholung und erfüllt die Pflicht zur \nRevitaliserung des Seeufers auf einem langen Abschnitt. \nFür den Restkostenanteil können Mitfinanzierungen bei Umweltfonds der Energieunternehmen \n(z. B. naturmade-Star Fonds) angefragt werden. Für die Mitfinanzierung der Planung des \nBauprojektes besteht diesbezüglich bereits eine Zusage. \n \nProzess / Projektablauf \nDas Projekt wird gemäss Vorgaben des Kantons Thurgau als Einzelprojekt behandelt und ist \nnicht Teil der Programmvereinbarung für Wasserbauprojekte zwischen Kanton und Bund. Das \nheisst, das Projekt muss als Einzelprojekt in den Projektphasen Vorprojekt und Bauprojekt beim \nBund zur Vorprüfung eingereicht werden. \nDie Vorprojektunterlagen konnten Mitte Juli zur Vorprüfung über die Baugesuchzentrale des \nKantons eingereicht werden und werden von den Fachstellen an den Bund zur Prüfung \nweitergeleitet. Das Ergebnis der Vorprüfung ist Ende 2025 / Anfang 2026 zu erwarten. \n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 13\n\ny^\nFazit\nMit dem vorliegenden Projekt kann eine nachhaltige und ökologische Lösung für das Seeufer im\nAbschnitt Schwimmbad und Seepark umgesetzt werden. Durch die diversen Massnahmen\nentsteht ein grosser Mehrwert für die Natur und Naherholung. Das akute Problem der brüchigen\nSeeuferverbauung im Bereich Schwimmbad wird gelöst und der Seezugang aufweiten\nStrecken verbessert. Die Stadt Arbon kommt mit diesem Projekt ihrer Pflicht zur\nSeeuferrevitalisierung vorbildlich nach und erzeugt einen Mehrwert für die Natur und die\nBevölkerung.\n\nOblioatorische Abstimmuna\nGemäss Art. 7 in Verbindung mit Art. 17 der aktuellen Gemeindeordnung der Stadt Arbon vom\n19. Februar 2019 müssen den Stimmberechtigten Beschlüsse über eine neue einmalige\nAusgabe von mehr als CHF 1'000'OOO.OQ zur Abstimmung unterbreitet werden. Nach\nabgeschlossener Beratung des Geschäfts im Stadtparlament ist dementsprechend eine\nabschliessende obligatorische Volksabstimmung notwendig.\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nDer Stadtrat beantragt Ihnen, einem Kredit von CHF 6'350'000.00 für die Sanierung und\nUmbau der Uferabschnitte Schwimmbad und Seepark zu einem naturnahen Ufer mit\nBadestrand, Steg und Flossen sowie ökologischen Ersatzmassnahmen zuzustimmen\nund das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung freizugeben.\n\n'V iiriil//\n/!v-\n\nRene Walther ' Alex^rfcira Wyprpöhtiger\nStadtpräsident Stadtschreiberih\n\nArbon, 25. August 2025\n\nBeilage\nNr. 1 - Bericht über Flachwasserzone vor Schwimmbad + Seepark Arbon\nNr. 2 - Querprofile, Schnitte, Situationsplan\nNr. 3 - Querprofile, Schnitte\n\n\n


name: Kommissionsbericht Sitzungsgelder für Parlamentsmitglieder

text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \n\nKommissionsbericht Motion "Angemessene Sitzungsgelder für Parlamentsmitglie-\nder" von Felix Heller, SP \n \n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\nMitglieder Stadtparlament: Auer Jakob, SP/Grüne, Kommissionspräsident \nFranco José, SP/Grüne \nPetti Aurelio, Die Mitte/EVP \nSchuhwerk Christine, FDP/XMV \nSeitler Christoph, FDP/XMV \nStraub Corinne, SVP \nVonlanthen Mischa, Die Mitte/EVP \n\n \nProtokoll: Flavio Schambron, Parlamentssekretär \n Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin \n \n \nDie Kommission behandelte die Motion "Angemessene Sitzungsgelder für Parlamentsmitglieder" \nvon Felix Heller, SP, an einer Sitzung. Sie dankt Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin, für \ndie Begleitung und Beratung sowie Flavio Schambron für die Protokollführung.  \n \n \n2. Grundlagen und Ausgangslage \n\nDie Kommission nahm die Motion "Angemessene Sitzungsgelder für Parlamentsmitglieder" von \nFelix Heller, SP, vom 1. Mai 2024 sowie die Botschaft des Stadtrates vom 16. September 2024 \nals Grundlage für ihre Beratungen. Die Beratung in der Kommission erfolgte analog zu jener im \nStadtparlament. Zuerst wurde im Grundsatz über das Eintreten diskutiert, danach erfolgte die \nDetailberatung in einer Lesung. \n \n \n3. Allgemeines \n\nDer Kommissionspräsident Jakob Auer beginnt die Detailberatung mit seinem Votum und er-\nklärt, dass Arbon im regionalen Vergleich an Entschädigungen nur leicht schlechter abschnei-\ndet. Die Frage nach "Wer bezahlt eine Erhöhung?" und der politischen Akzeptanz sei dabei \nstets im Auge zu behalten. \n \n \n4. Eintreten \n\nDie Kommissionsmitglieder sprechen sich in ihren Voten dafür aus, dass eine Überprüfung der \nEntschädigungen sinnvoll ist.  \n \nDie Kommission beschliesst einstimmig, auf das Geschäft einzutreten. \n\n \n \n5. Detailberatung \n\nEs entstehen Diskussionen über den möglichen Umfang von Erhöhungen, Vor- und Nachteile \nvon Erhöhungen und ob das System von einem Pauschalmodell auf ein stundenbasiertes Mo-\ndell gewechselt werden soll. Auch wird erwähnt, dass die letzte Überarbeitung bereits einige \nJahre her ist. \n\n\n\n 2 \n\nDas Thema einer Anpassung und Indexierung der Beträge an die aktuelle Teuerung kommt in \ndiversen Voten zur Sprache. Die Kommission ist sich einig, dass die Beträge angepasst werden \nmüssen. \n \nDie Kommission diskutiert die beiden Modelle. Es zeigen sich Vor- und Nachteile zu den beiden \nModellen, Stundenbasiertes Modell oder Pauschalmodell. Nach reger Diskussion einigte man \nsich dank Stichentscheid des Präsidiums auf die Beibehaltung des Pauschalmodells. \n \nAm meisten Diskussion entfaltete sich bei der Entschädigung für die Parlamentsmitglieder. Ganze \nvier Anträge zur Änderung der Entschädigung standen zur Auswahl. Die Anpassung der jetzigen \nEntschädigung von CHF 100.00 wurde in allen vier Anträgen empfohlen. Eine Verdoppelung auf \nCHF 200.00 und eine Erhöhung auf sogar CHF 400.00 hatten bei der Kommission keine Chance. \nDie Mehrheit der Kommission votierte dafür, aus praktischen Gründen lediglich die Teuerung von \n10% zu bewilligen (die effektive Teuerung seit 2003 beträgt rund 12%). Ebenso unterstützte sie \nden Antrag, die Pauschale für das Präsidium von CHF 1'000.00 auf CHF 2'000.00 zu erhöhen. \n \nAuf Grund dieses Basisentscheides sollten alle weiteren Entschädigungen ebenfalls um 10% er-\nhöht werden. Diesem Antrag stimmten sechs der sieben Kommissionsmitglieder zu.  \n \nEine ausserordentliche Erhöhung (ausserhalb der 10%-Teuerungsreglung) ist bei der Pauschale \nfür das Vizepräsidium vorgesehen, welche von CHF 300.00 auf CHF 600.00 erhöht werden soll. \n \nEine Verdopplung der Entschädigung der Parlamentsmitglieder nach 3 Stunden wurde mehrheit-\nlich abgelehnt. \n \nAufgrund der Einfachheit in der Abrechnung wurden die Beträge im Büro, nach der Anpassung \nvon 10% infolge Teuerung, gerundet. \n \nBeim Kommissionspräsidium wurde der höhere Aufwand anerkannt. Die Kommission stimmt \neinstimmig einer Erhöhung von CHF 200.00 auf CHF 220.00 und ab 3 Stunden von CHF 400.00 \nauf CHF 440.00 infolge Teuerung und Entrichtung einer Pauschale von CHF 80.00 zu. Damit \nsollen der Aufwand für die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen und insbesondere für die Er-\nstellung der Kommissionsberichte angemessener entschädigt werden. Beim Vizepräsidium \nwurde eine Pauschale abgelehnt. \n \nDas Fraktionspräsidium sowie die Pauschale pro Mitglied pro Jahr in den Fraktionssitzungen \nerhielt von der Kommission eine Wertschätzung. Der Aufwand wurde von CHF 100.00 auf \nCHF 220.00 (inkl. Teuerung) sowie die restlichen Beträge infolge Teuerung angepasst. \n \nMehr Zeit in Anspruch nahm die Diskussion über eine neue Entschädigung «private Büroinfra-\nstruktur». Nicht jedem Mitglied des Parlamentes ist es möglich, PC, Drucker und Verbrauchsma-\nterial, wie Papier, Toner usw. über den Arbeitgeber teilweise gratis zu nutzen. Private Anschaf-\nfungen sind deshalb nötig Diese Kenntnis vertritt auch die Kommission. Doch sollte durch eine \nneue allfällige Entschädigung auch direkt die Stadt profitieren, indem die physischen Unterlagen \nstark reduzieren werden. Für eine Umstellung zur kompletten Digitalisierung müsste aber eine \nangemessene Überbrückungszeit zur Verfügung gestellt werden.  \n \nNach eingehender Diskussion stimmt die Kommission einer Pauschale zu. Über die Höhe wird \neinmal mehr länger debattiert, bis sich die Kommission auf eine jährliche Entschädigung \nCHF 200.00 einigt. \n \nEin Rückkommensantrag vor der Schlussabstimmung, die Pauschale für die «private Büroinfra-\nstruktur» auf CHF 300.00 zu erhöhen und den Papierversand ab 01.01.2026 einzustellen, wurde \nmit 6 Nein-Stimmen zu 1 Ja-Stimme abgelehnt. \n \nDie Kommission stimmt der Anpassung der Entschädigung der Parlamentsmitglieder mit 6 Ja-\nStimmen zu 1 Nein-Stimme zu. \n \n\n\n\n 3 \n\nÜbersicht alt / neu: \n \n\nalt neu \nParlamentssitzungen \nPräsidium 200.00 Präsidium 220.00 \n    \n+ Pauschale Jahr 1'000.00 + Pauschale Jahr 2'000.00 \n\nVize 100.00 Vize 110.00 \n+ Pauschale Jahr 300.00 + Pauschale Jahr 600.00 \n\nMitglieder 100.00 Mitglieder 110.00 \n\nBürositzungen \nPräsidium 140.00 Präsidium 150.00 \n    \n\nVize 70.00 Vize 75.00 \n\nMitglieder 70.00 Mitglieder 75.00 \n\nKommissionssitzungen \nPräsidium \nab 3 Std. \n\n200.00 \n400.00 \n\nPräsidium \nab 3 Std. \n\n220.00 \n440.00 \n\n  + Pauschale Sitzung  \n  für Aktenstudium 80.00 \n\nVize \n\nab 3 Std. \n\n100.00 \n\n200.00 \n\nVize \n\nab 3 Std. \n\n110.00 \n\n220.00 \n    \n\nMitglieder \n\nab 3 Std. \n\n100.00 \n\n200.00 \n\nMitglieder \n\nab 3 Std. \n\n110.00 \n\n220.00 \n    \n\nFraktionssitzungen \nPräsidium 100.00 Präsidium 220.00 \n\nVize 100.00 Vize 110.00 \n\nMitglieder 100.00 Mitglieder 110.00 \n\n+ Pauschale Jahr 1'000.00 + Pauschale Jahr 1'100.00 \n\n+ pro Mitglied / Jahr 100.00 + pro Mitglied / Jahr 220.00 \n\nPrivate Büroinfrastruktur \n  Pauschale Jahr 200.00 \n\n \n \nDie Entschädigungen sollen automatisch im 4-Jahres Rhythmus der Teuerung angepasst wer-\nden. Auch diesem Antrag stimmt die Kommission mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu \n \nNachdem nun die Entschädigungen der Teuerung um 10% (Teuerung ist 12%) angepasst wer-\nden, sind die Entschädigungen sicher nicht im Wunschbereich des Motionärs Felix Heller. Auch \nzeigt der Vergleich zu anderen Parlamenten im Thurgau, dass es höhere Entschädigungen gibt. \nDoch der Kommission war es insbesondere ein Anliegen, das die Entschädigung der Teuerung \nunterliegt und Kommissionsarbeiten besser entschädigt werden. Gleichzeitig wird nun auch mit \nder Entschädigung Büroinfrastruktur ein Teil der Kosten abgedeckt.  \n \nDer Kommissionspräsident dankt allen Anwesenden für die geleistete Arbeit. Es wurden fast alle \nmöglichen Varianten diskutiert und alle haben sich intensiv eingebracht. \n \n  \n\n\n\n 4 \n\n6. Antrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nDie vorberatende Kommission empfiehlt mit 6 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme, den Anpas-\nsungen zur Entschädigungen von Parlamentsmitglieder zuzustimmen. \n \n \n \n \nJakob Auer \nKommissionspräsident \n \n \nArbon, 29.04.2025 \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\t1. Zusammensetzung der Kommission:\n\t2. Grundlagen und Ausgangslage\n\t3. Allgemeines\n\tDer Kommissionspräsident Jakob Auer beginnt die Detailberatung mit seinem Votum und erklärt, dass Arbon im regionalen Vergleich an Entschädigungen nur leicht schlechter abschneidet. Die Frage nach "Wer bezahlt eine Erhöhung?" und der politischen Akzep...\n\t4. Eintreten\n\tDie Kommissionsmitglieder sprechen sich in ihren Voten dafür aus, dass eine Überprüfung der Entschädigungen sinnvoll ist.\n\t5. Detailberatung\n\tEs entstehen Diskussionen über den möglichen Umfang von Erhöhungen, Vor- und Nachteile von Erhöhungen und ob das System von einem Pauschalmodell auf ein stundenbasiertes Modell gewechselt werden soll. Auch wird erwähnt, dass die letzte Überarbeitung b...\n\tDas Thema einer Anpassung und Indexierung der Beträge an die aktuelle Teuerung kommt in diversen Voten zur Sprache. Die Kommission ist sich einig, dass die Beträge angepasst werden müssen.\n\tBeim Kommissionspräsidium wurde der höhere Aufwand anerkannt. Die Kommission stimmt einstimmig einer Erhöhung von CHF 200.00 auf CHF 220.00 und ab 3 Stunden von CHF 400.00 auf CHF 440.00 infolge Teuerung und Entrichtung einer Pauschale von CHF 80.00 z...\n\tDas Fraktionspräsidium sowie die Pauschale pro Mitglied pro Jahr in den Fraktionssitzungen\n\tDie Kommission stimmt der Anpassung der Entschädigung der Parlamentsmitglieder mit 6 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme zu.\n\t6. Antrag\n\n


text: \nReferenzjahr gemäss Botschaft: 2024\n\nArtikel Kosten pro Jahr Bemerkungen\nArt. 20 Zuschläge für ausserordentliche Arbeitszeiten 33'570.00 zzgl. Stundenlöhner und variable Einsätze Verwaltungspersonal\nArt. 46 Dienstaltersgeschenk 25'000.00\nArt. 48 Familienzulagen 6'000.00\nArt. 54 Krankheit / Unfall -26'800.00\nArt. 58 Mutter- und Vaterschaftsurlaub 11'200.00\nArt. 65 Ferien (Aufhebung Brückentag berücksichtigt) 149'800.00\nArt. 70 Kürzung -5'800.00\nTotal 192'970.00\n\n11. März 2025 / Personalfachstelle\n\nKostenübersicht Totalrevision Personal- und Besoldungsreglement\n\n\n