text: \n \n\n \n\n \n\n  \n \n \n \n\nStadttrat \nHauptstasse 12) \n9320 Arbon \n\n \n Beantwortung an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nInterpellation Elektromoblität: Points of the Interest (POI) charging Arbon \nvon Cyrill Stadler und Christine Schuhwerk (FDP/XMV) \n\n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nAn der Parlamentssitzung vom 29. Juni 2021 wurde die Interpellation von Cyrill Stadler und \nChristine Schuhwerk, beide FDP/XMV mit 21 Mitunterzeichnenden an den Stadtrat überwiesen. \nGemäss Art. 46 des Geschäftsreglements für das Arboner Stadtparlament vom 3. April 2007 ist \ndie Interpellation eine schriftlich eingereichte Anfrage an den Stadtrat über eine Angelegenheit, \ndie zum Aufgabenkreis der Stadt gehört oder ihre Interessen berührt. Nach Bekanntgabe im \nParlament wird die Interpellation an den Stadtrat überwiesen. Dieser beantwortet sie innert vier \nMonaten schriftlich. Eine Diskussion im Parlament findet nur statt, wenn sie auf Antrag eines \nParlamentsmitglieds beschlossen wird. \n \n \n\nDie Interpellation ging mit folgendem Wortlaut ein: \n \nDer Kanton Thurgau hat 2018 den Grundlagenbericht «Chancen der Elektromobilität für den \nKanton Thurgau» erarbeitet. Darin wird viel von Vorbild- und Pilotprojekten gesprochen. \nAus dieser Sicht wäre es für Arbon mit dem hochfrequentierten Hafen- und Quai Areal ein \nZeichen nach Aussen, Elektromobilität ebenfalls zu fördern. \nDie Interpellanten möchten vom Stadtrat gerne auf folgende Fragen eine Antwort: \n \n\n1. Könnte sich der Stadtrat vorstellen, vier Parkplätze am Adolph Saurer Quai (z.B. die \nersten vier Schräg-Parkfelder) mit Elektroladestationen für das POI Charging zur \nVerfügung zu stellen und mit der Arbon Energie AG einen entsprechenden Vertrag \nauszuarbeiten. \n \n\n2. Optimaler Weise werden Ladestationen von privaten Anbietern oder Arbeitgebern \nangeboten. Welche Massnahmen unterstützt der Stadtrat um das Angebot an \nLadestationen (Privat, Arbeitgeber, Einkaufszentren) zu unterstützen. \n \n\nBeim Angebot am Adolph Saurer Quai wäre insbesondere die Vorbild-Rolle der Stadt Arbon als \nEnergiestadt im Vordergrund. Zudem sind die zentralen Lademöglichkeiten in Arbon eher \nbescheiden, die Ladestation bei der Arbon Energie AG an der Salwiesenstrasse ist nicht zentral \ngelegen. \n \n \nAntwort des Stadtrates \n \n\n1. Könnte sich der Stadtrat vorstellen, vier Parkplätze am Adolph Saurer Quai (z.B. die \nersten vier Schräg-Parkfelder) mit Elektroladestationen für das POI Charging zur \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\nVerfügung zu stellen und mit der Arbon Energie AG einen entsprechenden Vertrag \nauszuarbeiten \n\n \nDerzeit wird der Masterplan zur Gestaltung des Seeufers erstellt. Investitionen in diesem Gebiet \nsind deshalb mit Weitblick zu tätigen.  \n \nFür einen Point of Interest (POI) mit einer Parkzeit von 1-2 Stunden wird eine Ladestation mit \neiner Mindestleistung von 22kW empfohlen. Für die vorgeschlagenen vier Parkplätze müssten \nzwei Ladestationen mit je zwei Anschlüssen aufgestellt werden. Die Investitionskosten belaufen \nsich auf etwa CHF 80'000, wobei je nach Möglichkeit des Anschlusses an das Netz die Kosten \nnoch höher ausfallen könnten. \n \nDie Installation der Ladestationen muss als Auflageprojekt vom Kanton bewilligt werden. \nAufgrund der laufenden Erstellung des Masterplanes dürfte der Kanton hier zurückhaltend sein. \n \nAktuelle Studien zeigen, dass die meisten Ladevorgänge zu Hause oder am Arbeitsplatz \nstattfinden. Gäste aus der näheren Umgebung dürften demnach die Ladestation am Adolph \nSaurer Quai kaum nutzen. Touristen auf der Durchreise werden eher bei der Unterkunft oder an \nSchnellladestationen auftanken. \n \nAus den genannten Gründen sieht der Stadtrat derzeit davon ab, beim Adolph Saurer Quai \nElektroladestationen für Autos zu installieren. Geprüft wird stattdessen das Aufstellen von \noptisch auffallenden E-Bike Lade- und Mietstationen beim Hafen sowie beim \nStrandbadrestaurant und dem Campingplatz. Dies im Hinblick auf die kommende \nSommersaison. \n \nIm Verlaufe der letzten Monate wurde durch die Abteilung Bau/Umwelt die Möglichkeit eines e-\nCar Sharing Angebotes mit einem nebenstehenden öffentlich zugänglichen Ladeparkplatz in \nder Altstadt geprüft. Aufgrund der hohen Investitionskosten sowie den jährlichen Betriebskosten \nvon mindestens CHF 14'000 (exkl. MwSt.) einerseits und andererseits einer seitens Stadtrat tief \nerwarteten Nutzung wurde diese Idee zurückgestellt. Die mögliche Installation von E-\nLadestationen zusammen mit der Arbon Energie AG wird laufend fortgeführt. \n \n \n\n2. Optimaler Weise werden Ladestationen von privaten Anbietern oder Arbeitgebern \nangeboten. Welche Massnahmen unterstützt der Stadtrat um das Angebot an \nLadestationen (Privat, Arbeitgeber, Einkaufszentren) zu unterstützen. \n\n \nDer heutige Energiefonds der Stadt Arbon sieht derzeit keine Förderbeiträge für Elektromobilität \nvor. Eine Überarbeitung des Reglements ist angedacht. Dabei werden mögliche Massnahmen \nzur Förderung der Elektromobilität und des Langsamverkehrs eingearbeitet werden.  \n \nMassnahmen zur Förderung der Elektromobilität sind mit denjenigen des Kantons \nabzustimmen. Das Energieförderprogramm des Kantons Thurgau übernimmt bei der \nErschliessung der Ladeinfrastruktur bei Mehrfamilienhäusern 25% der Investitionskosten. \nEbenso werden Batteriespeicher für Solarstromanlagen unterstützt (Grundbeitrag CHF 1'500, \nmax. 25% bzw. CHF 100'000 der Investitionskosten). \n  \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \nDominik Diezi \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \n \nArbon, 25. Oktober 2021 \n\n\n\tInterpellation Elektromoblität: Points of the Interest (POI) charging Arbon von Cyrill Stadler und Christine Schuhwerk (FDP/XMV)\n\n


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name: INV Investitionsplanung Budget 2023_vor Parlament (grün)

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text: \nStand vor Parlamentssitzung vom 20.09.2022 D: 14.07.2022\n\nKredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\naprox. \n\nErwartet\n\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2021 2022 2022 2023 2023 2024 2025 2026\n\nFINANZVERMÖGEN 4'500 0 0 0 400 0 0 0 600\n\n1084.00 Rathausgasse 1 + 3 Fenster / Fassade Reinigung, neuer Farbanstrich 400 400\n\n1084.10 Restaurant Strandbad\nFassade / Studie Erweiterung der \n\nNebenräume\n600 600\n\n1084.00 Schädlerliegenschaft Projekt Tiefgarage 3'500\n\nVERWALTUNGSVERMÖGEN 110'503 2'564 4'497 4'541 9'143 -480 14'653 13'745 12'130\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 4'210 0 380 180 400 0 150 0 0\n\n0221 Stadtkanzlei 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n0291 Stadthaus 330 0 0 0 180 0 150 0 0\n\n0291 Stadthaus Fassadensanierung\n\nReinigung, neuer Farbanstrich \n\nund neue Beleuchtung in der \n\nArkade\n\n330 180 150\n\n0293 Seeparksaal 3'880 0 380 180 220 0 0 0 0\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Lüftungssteuerung Ersatz 180 180 180\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Parkett Erneuerung 200 200 0 220\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Total-Sanierung 3'500\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Neubau\n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 9'446 0 325 364 280 -280 250 376 0\n\n1500 Feuerwehr (Spezialfinanzierung) 8'946 0 325 364 280 -280 0 126 0\n\n1500 5060 Rüstwagen Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 1991) 520 650 520\n\n1500 6310 Rüstwagen Subvention 33 1/3% Subvention -156 -325 -156\n\n1500 5060 Schlauchverlegefahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2002) 280 280\n\n1500 6310 Schlauchverlegefahrzeug Subvention\nvsl. Finanzierung GVTG \n\n(Rückkauf zu 100%)\n-280 -280\n\n1500 5060 Tanklöschfahrzeug (TLF) Anschaffungskosten Ersatz 700 700\n\n1500 6310 Tanklöschfahrzeug (TLF) Subvention -700 -700\n\n1500 5060 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2007) 140 140\n\n1500 6310 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Subvention\nvsl. Finanzierung GVTG \n\n(Rückkauf zu 100%)\n-140 -140\n\n1500 5060 Materialtransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 180 180\n\n1500 6310 Materialtransporter Subvention\n\n33 1/3% Subvention \n\nGebäudeversicherung Thurgau \n\n/ Feuerschutzamt\n\n-54 -54\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2006) 200 200\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Subvention\nvsl. Finanzierung GVTG \n\n(Rückkauf zu 100%)\n-200 -200\n\n1500 5060 Fahrzeug Einsatzleitung Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 250 250\n\n1500 6310 Fahrzeug Einsatzleitung Subvention -250 -250\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2012) 180\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsplan 2023 - 2026\n\n8'663\n\n1\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 20.09.2022 D: 14.07.2022\n\nKredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\naprox. \n\nErwartet\n\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2021 2022 2022 2023 2023 2024 2025 2026\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsplan 2023 - 2026\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention\n\n33 1/3% Subvention \n\nGebäudeversicherung Thurgau \n\n/ Feuerschutzamt\n\n-54\n\n1500 5040 Feuerwehrdepot Neubau 11'000\n\n1500 6310 Feuerwehrdepot Subvention -3'300\n\n1500 5060 Fahrzeug Logistik Anschaffungskosten Ersatz Logistikfahrzeug 200\n\n1500 6310 Fahrzeug Logistik Subvention\n\n33 1/3% Subvention \n\nGebäudeversicherung Thurgau \n\n/ Feuerschutzamt\n\n-60\n\n1500 5060 Tanklöschfahrzeug (TLF) Anschaffungskosten 700\n\n1500 6310 Tanklöschfahrzeug (TLF) Subvention\n\n33 1/3% Subvention \n\nGebäudeversicherung Thurgau \n\n/ Feuerschutzamt\n\n-210\n\n1500 5060 Autodrehleiter (ADL) Anschaffungskosten 1'200\n\n1500 6310 Autodrehleiter (ADL) Subvention\nvsl. Finanzierung GVTG \n\n(Rückkauf zu 100%)\n-1'200\n\n1616 Tälisberg 500 0 0 0 0 0 250 250 0\n\n1616 00 5030 Tälisberg: Altlasten Boden Sanierung 900 450 450\n\n1616 00 6310 Tälisberg: Altlasten Boden Beiträge Dritter -400 -200 -200\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 25'053 67 690 223 3'700 0 8'950 -900 700\n\n3120 Denkmalpflege und Heimatschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3121 Schloss 1'250 0 20 0 1'250 0 0 0 0\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Turm\nDachsanierung / Sanierung \n\nMauer\n1'000 1'000\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Ersatz Beleuchtung Beleuchtungskonzept erstellen 250 20 250\n\n3410 Sport 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3411 Schwimmbad 6'573 67 250 223 650 0 4'250 -2'150 200\n\n3411 Schwimmbad Folie im Nichtschwimmerbecken Ersatz 223 67 250 223\n\n3411 Schwimmbad Folie im Haupt- und Sprungbecken Ersatz 400 400\n\n3411 Schwimmbad Ufersanierung Totalkosten\n60-80% der Kosten werden \n\nnachgelagert zurückerstattet\n250 250 4'000\n\n3411 Schwimmbad\nUfersanierung Rückerstattung Kanton \n\n(AFU)\n\n60 % der Kosten werden \n\nnachgelagert zurückerstattet\n-2'400\n\n3411 Schwimmbad Tribüne Wasserball Ersatz 100 100\n\n3411 Schwimmbad\nStudie Kompletterneuerung (zusammen \n\nmit Seeparksaal)\n150 150\n\n3411 Schwimmbad Rutschbahn Erneuerung 250 250\n\n3411 Schwimmbad Garderobenbedachung Erneuerung 200 200\n\n3411 Schwimmbad Total-Sanierung Variante 5'000\n\n3411 Schwimmbad Neubau\n\n3414 Sportanlagen 8'100 0 0 0 200 0 2'500 1'000 0\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Planungskosten Tribüne/Platzsanierung 100 100\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Tribüne erstellen 1'000 1'000\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Rundbahn / Platzsanierung 1'500 1'500\n\n2\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 20.09.2022 D: 14.07.2022\n\nKredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\naprox. \n\nErwartet\n\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2021 2022 2022 2023 2023 2024 2025 2026\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsplan 2023 - 2026\n\n3414 5040 Sportplatz Stachen Entwicklung mit Schulgemeinde Stachen 1'100 100 1'000\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Erneuerung Anlage (Variante)\nKunstrasenplatz/Tribüne/Platza\n\nnordn.\n4'500\n\n3415 Bootshafen 400 0 400 0 400 0 0 0 0\n\n3415 5040 Bootshafen\nVerklappung Hafeneinfahrt, Pfähle neu \n\nsetzen\nAusbaggerung Material 400 400 0 400\n\n3417 Strandbad 750 0 0 0 0 0 0 250 500\n\n3417 Strandbad Becken- / Kassenhaussanierung 250 250\n\n3417 Strandbad Sanierung Garderoben/Sanitäranlagen 500 500\n\n3421 Parkanlagen 5'350 0 0 0 150 0 200 0 0\n\n3421 Hafendamm\n\nPlanungs- und Projektkosten für  \n\nZustandsanalyse und Sanierung \n\nHafendamm\n\n5'350 150 200\n\n3424 Camping 2'630 0 20 0 1'050 0 2'000 0 0\n\n3424 Camping Versorgung Stellplätze (Wasser, Elektro) inkl. Neuanordnung Stellplätze 480 20 480\n\n3424 Camping\nSanitäranlagen aufwerten und \n\nwintertauglich machen\n150 150\n\n3424 Camping Sanierung Campinggebäude / Neubau 2'000 2'000\n\n5 Soziale Wohlfahrt 140\n\n5720 Gesetzliche Wirtschaftliche Hilfe 140\n\n5720 5010\nMieterausbau Amtshaus Abteilung Soziales / \n\nGesellschaft\n\nMieterausbau im Amtshaus (Kosten \n\nInnenausbau, -ausstattung / EDV\n\nZusammenzug Sozialhilfe und \n\nBerufsbeistndschaft in einem \n\nGebäude\n\n140\n\n6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 47'828 1'782 2'179 2'344 3'797 0 4'255 7'227 9'340\n\n6130 Kantonsstrassen 8'100 0 50 300 205 0 1'470 4'030 1'920\n\n6130 5610\nRomanshornerstrasse Bhst. Frohmattstrasse (ehemals \n\nSpar)\nAnteil Gemeinde 150 75 50\n\n6130 5610\nRomanshornerstrasse Lichtsignalanlage (LSA) / \n\nBhst. BehiG\nAnteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 400 50 150 200\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Bhst Rotbuch Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 150 75 75\n\n6130 5610 BGK St. Gallerstrasse\nPlanungskosten BGK, Umsetzung bei \n\nBau budgetiert\n300 80 120 100\n\n6130 5610 LV Massnahmen NLK\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen\n100 100\n\n6130 10 5610 Kreisel Scheidweg Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'050 1'000 50\n\n6130 5610\nRomanshornerstrasse, Bushaltestelle Scheidweg - \n\nKreisel Rütistrasse\nAnteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 400 50 350\n\n6130 5610 Knoten Püntstrasse\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen\n200 200\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Linksabbieger-Spur Anteil Gemeinde 210 210\n\n6130 12 5610 Kreisel Stachen Süd / H 451 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'050 1'000 50\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Lichtsignalanlage (LSA) Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 150 100 50\n\n3\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 20.09.2022 D: 14.07.2022\n\nKredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\naprox. \n\nErwartet\n\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2021 2022 2022 2023 2023 2024 2025 2026\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsplan 2023 - 2026\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Bhst. Alpenblick 240 20 220\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Anteil Gemeinde\nBetriebs- und \n\nGestaltungskonzept\n3'500 2'000 1'500\n\n6130 5610 LV Massnahmen Egnacherstrasse\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen\n200 100\n\n6150 Gemeindestrassen 35'695 1'211 1'379 1'252 3'302 0 2'455 2'847 5'720\n\n6150 14 5010 Seilerstrasse (Pestalozzistrasse - Parz. Sonnhalden) Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2010 235 63 154 18\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Stickereiplatz Restfläche 255\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Textilstrasse T1 + T2 800 800\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Restwerte Textilstrasse T1 + T2 850 850\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Parkband Süd 570\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Passarelle Stickereiplatz 450\n\n6150 46 5010 Rebenstrasse (Pestalozzistrasse - Römerstrasse) Planungs- und Baukosten Sanierung 254 61 223 173 20\n\n6150 61 5010 Hauptstrasse Lebensraum Altstadt 5'300 100 100 100 500\n\n6150 71 5010 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 450 15 470 400 35\n\n6150 87 5010\nSeestrasse Etappe 2\n\n(Seemoosholzstrasse - Rütistrasse)\nPlanungs- und Baukosten Generalsanierung 523 485 35 38\n\n6150 88 5010 Pestalozzistrasse (1.+2. Etappe) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 838 410 55\n\n6150 5010 Kreiselgestaltung Stadt Arbon Planungs- und Baukosten\nNeugestaltung best. und neue \n\nKreisel\n250 20 20 105 20 105\n\n6150 5010\nGottfried-Keller-Strasse \n\n(1. Etappe Scheibenstr. - Nordstrasse)\nPlanungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2011 1'065 35 35 770 220 40\n\n6150 5010 Brühlstrasse 1. Etappe (Bodmerallee - Fallentürli) Planungs- und Baukosten 782 12 30 700\n\n6150 5010\nBrühlstrasse 3. Etappe \n\n(Lärchenstrasse - Thurgauerstrasse)\nPlanungs- und Baukosten 570 15\n\n6150 5010 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 445 10 405 30\n\n6150 5010 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 165 5 142 18\n\n6150 5010 Höhenstrasse Planungs- und Baukosten\nSanierung und Tempo 30 \n\nMassnahmen\n470 20 415\n\n6150 5010 Weiherweg Planungs- und Baukosten Sanierung 135 5 113 17\n\n6150 5010 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten\nSanierung und Tempo 30 \n\nMassnahmen\n1'100\n\n6150 5010 Brühlstrasse (Brühlhalde - Alemannenstrasse) Planungs- und Baukosten Sanierung 487 159 313 313 15\n\n6150 5010 Kronberg-, Garten- bis Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 813 3 120 120 655 35\n\n6150 5010 Fuss- und Veloweg Hiltern Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 220 7 7 203 10\n\n6150 5010 Farbgasse und Walhallastrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 300 6 6 265 29\n\n6150 5010\nWassergasse (Seewasserwerk) / \n\nMasterplanung zuwarten\nPlanungs- und Baukosten Gesamtsanierung 1'250\n\n6150 5010 Berglistrasse Planungs- und Baukosten 1'260 50 695 455 60\n\n6150 5010 Thomas-Bornhauser-/Bildstock-/Flurstrasse Planungs- und Baukosten 700 20\n\n6150 5010 Sonnenhügelstrasse Planungs- und Baukosten 255 110 145\n\n6150 Spange Süd\n\nKosten für Zweckmässigkeitsprüfung, \n\nPlanungskosten sowie Realisierung \n\nnoch nicht enthalten\n\n5'003 3 150\n\n6150 Fussgängerpassarelle Heizkraftwerk\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht \n\nabgezogen\n\nAgglomerationsprogramm 3 4'000 200 200 3'600\n\n6150 Bahnhofstrasse\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht \n\nabgezogen\n\nAgglomerationsprogramm 4 2'000 200 200\n\n4\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 20.09.2022 D: 14.07.2022\n\nKredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\naprox. \n\nErwartet\n\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2021 2022 2022 2023 2023 2024 2025 2026\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsplan 2023 - 2026\n\n6150 Veloweg Seeparksaal\n\nnur Planungskosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht \n\nabgezogen, ist zusammen mit \n\nMasterplan Seeufer zu entwickeln\n\nAgglomerationsprogramm 2 100 100\n\n6150 Promenadenstrasse Planungs- und Baukosten 1'200 100 100 1'000\n\n6150 LV-Brücke Breitehof Planungs- und Baukosten 2'600 100\n\n6151 Parkplatzbewirtschaftung (Spez. Finanzierung) 2'523 571 590 642 290 0 100 100 820\n\n6151 5030 Tempo 30 Zonen Planungs- und Baukosten\nAnpassungen V65% gemäss \n\nSchreiben Kanton TG\n176 46 80 80 50\n\n6151 18 5030 Sonnenhügelstrasse Bushaltestelle Bergli Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 468 18 430 430 20\n\n6151 5030 PP Friedhof 260 228 32\n\n6151 05 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\nHinweistafeln / Ticketautomaten / \n\nSitzbänke / Veloständer / usw.\n719 279 80 100 220 120\n\n6151 5040\nBushaltestelle St. Gallerstrasse inkl. Langsamverkehr-\n\nQuerungen\n\nnur Planungskosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht \n\nabgezogen, Bushaltestelle Alpenblick \n\ndurch Abteilung Bau/Umwelt geplant\n\nAgglomerationsprogramm 2 900 100 100 700\n\n6152 Parkierungsanlagen / Blaue Zone 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n6191 Werkhof 1'510 0 160 150 0 0 230 250 880\n\n6191 Fahrzeugersatz 2022: Ersatz Ladog\nGeräteträger \n\n→Universalfahrzeug \n1'160 160 150 230 250 530\n\n6191 Aufstockung Gebäude Erweiterung Sozialräume\n\nUmkleideräume und \n\nAufenthaltsbereich sind beengt. \n\nFür weibliche Mitarbeitende \n\n350 350\n\n6210 Öffentliche Verkehrsinfrastrukur 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 23'966 715 923 1'430 826 -200 1'048 7'042 2'090\n\n7200 Abwasserbeseitigung (allgemein / öff. WC-Anlagen) 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7201\nAbwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] \n\n(Spez. Finanzierung)\n7'678 537 773 550 646 -200 648 1'942 1'990\n\n7201 12 5030 Gottfried-Keller-Strasse Planungs- und Baukosten Sanierung 985 30 30 755 200\n\n7201 12 5030 Metropolstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 155 155 155\n\n7201 13 5030 Jägerstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 150 150\n\n7201 17 5030 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten Sanierung 500\n\n7201 22 5290\nGenereller Entwässerungsplan (GEP) Arbon inkl.\n\nFrasnacht / Stachen\nPlanungskosten\n\nWeiterführung genereller \n\nEntwässerungsplan Arbon / \n396 346 50 50\n\n7201 22 5030 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan 489 16 360 427 46\n\n7201 24 5030 Pestalozistrasse Etappe 1+2 Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 204 154 50 50\n\n7201 66 5030 Gemeindepumpwerke Planungs- und Baukosten Sanierung 15 15\n\n7201 68 5030 Entwässung Niederfeld Bleiche Planungs- und Baukosten 365 60 105 200 60\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Textilstrasse T1 + T2 255 255\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Textilstrasse 265 265\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Kanal entlang Energiekanal 205 205\n\n7201 71 5030 Pumpwerk Seelitho inkl. Zuleitung Pumpwerk Salbach Planungs- und Baukosten Ausserbetriebnahme 400 400\n\n7201 73 5030 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 130 5 125\n\n7201 74 5030 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 170 3 167\n\n5\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 20.09.2022 D: 14.07.2022\n\nKredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\naprox. \n\nErwartet\n\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2021 2022 2022 2023 2023 2024 2025 2026\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsplan 2023 - 2026\n\n7201 76 5030 Brühlstrasse 1. Etappe (Bodmerallee - Fallentürli) Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 625 15 305\n\n7201 77 5030 RB Hafenstrasse - See (Meteorwasserleitung) Planungs- und Baukosten Sanierung Leitung 180 180\n\n7201 79 5030 Weiherweg Planungs- und Baukosten Kanalisation 200 5 195\n\n7201 82 5030 Gewerbegebiet Banderet / Härterei Planungs- und Baukosten Dienstbarkeit Anstösser 1'500 860 640\n\n7201 5030 Ableitung RU 0605 - Weiher, DN 800 - 1000 Planungs- und Baukosten Sanierung nach Generellem 79 19 285 60\n\n7201 5030 St. Gallerstrasse H451 Planungs- und Baukosten\nGenereller Entwässerungsplan \n\nArbon Sanierung\n130 5 125\n\n7201 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Planungs- und Baukosten\nGenereller Entwässerungsplan \n\nArbon Sanierung\n285 10 275\n\n7201 5030 Speisersweg Meteorkanal Planungs- und Baukosten\nGenereller Entwässerungsplan \n\nArbon Sanierung\n35 5 35\n\n7201 5030\nWassergasse (Seewasserwerk) / \n\nMasterplanung zuwarten\nPlanungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässungsplan \n\nArbon Sanierung\n240\n\n7201 5030 Kronberg-, Garten-, Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten 215 2 8 8 45 160\n\n7201 5030 Berglistrasse Planungs- und Baukosten 355 200 155\n\n7201 5030 Thomas-Bornhauser-, Bildstock-, Flurstrasse Planungs- und Baukosten 535 15\n\n7201 95 6350 Anschlussgebühren Kanalnetzanschlüsse -400 xxxxxx -200 -200 -200\n\n7301 Abfallbeseitigung 332 152 100 100 80 0 0 0 0\n\n7301 03 5030 Kehrichtsammelstellen Unterirdisch\nNeues Sammelsystem in \n\nQuartieren\n332 152 100 100 80\n\n7410 Gewässerverbauungen 9'956 26 50 780 0 0 0 0 0\n\n7410 06 5020 Sanierung Fallentürlibach Planungs- und Baukosten\nGewässerunterhalt Weiher-\n\nNüüsätz\n0 0\n\n7410 06 5020 Imbersbach Planungs- und Baukosten 0\n\n7410 09 5020 Aach Plus, Generelles Projekt Planungs- und Baukosten Kosten Umsetzung 0\n\n7410 5020 Stadtweiher Planungs- und Baukosten Wiederkehrende Ausbaggerung 806 26 50 780\n\n7410 5020 Brückenunterhalt Planungs- und Baukosten 150\n\n7410 Seeufersanierung alle Seeuferverbauungen sanieren 9'000\n\n7410 Gewässerraum festlegen\nProjektkosten inkl. Unterstützung in \n\nGenehmigungsprozess\n0\n\n7690 Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7710 Friedhof und Bestattung (allgemein) 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7900 Raumordnung 6'000 0 0 0 100 0 400 5'100 100\n\n7900 Aufwertung Plätze in der Altstadt Planungs- und Baukosten 700 100 100 100 100\n\n7690 Stadtpärkli Planungs- und Baukosten 200 200\n\n7690 Parkhaus Planungs- und Baukosten 5'100 100 5'000\n\n6\n\n\n


Broschüre Legislaturplanung 2023-2027

text: \nSTRUKTUREN SCHAFFEN – \nMEHR AUS ARBON MACHEN\n\nGeschätzte Arbonerinnen und Arboner\n\nIm Folgenden präsentiert der Arboner Stadtrat einen Überblick über seine Vi-\nsionen und die zentralen Ziele für die Legislaturperiode 2023–2027. Die Ziele \ntragen dazu bei, die Stadt weiterzuentwickeln. Arbon ist schon heute eine le-\nbenswerte Stadt. Mit gezielten Massnahmen und gemeinsamem Effort können \nwir Arbon weiter voranbringen. Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung und Ihr \nEngagement zu Gunsten unserer Stadt.\n\nBild - Arbon \nvon oben\n\n LEGISLATURPLANUNG 2023-2027\n\nIMPRESSUM \nLektorat: Stadtrat Arbon |  \nHerausgeberin: Stadt Arbon |  \nProjektbegleitung: Fachhochschule  \nGraubünden\n\n12\n\n\n\n STADTRAT\n\nWEITSICHTIG UND  \nTRANSPARENT PLANEN\nWIR PLANEN UND STEUERN DIE POLITISCHEN PROZESSE\n\n• Im Rahmen der Gesamtstrategie werden Schwerpunkte gesetzt.\n• Handlungsfelder werden sichtbar gemacht und das Verständnis für  \n\npolitische Stossrichtungen gefördert.\n• Entscheidungen werden politisch legitimiert, sind nachvollziehbar und  \n\nkoordiniert.\n\nMENSCHEN STÄRKEN UND INDIVIDUELL  \nBEGLEITEN – LEBENSBEDINGUNGEN  \nGESTALTEN\n\nWIR GEWÄHRLEISTEN EINE PROFESSIONELLE UND INDIVIDUELLE \nBEGLEITUNG VON MENSCHEN MIT UNTERSTÜTZUNGSBEDARF \nGEMÄSS GESETZLICHEM UND GESELLSCHAFTLICHEM AUFTRAG\n\nWIR SETZEN UNS FÜR GUTE UND NACHHALTIGE LEBENS- \nBEDINGUNGEN SOWIE LEBENSRÄUME FÜR ALLE BEVÖLKERUNGS- \nGRUPPEN EIN\n\n• Die Leistungen werden rechtskonform und professionell unter Berücksichti-\ngung legitimer Konzepte und des gesellschaftlichen Wandels erbracht.\n\n• Eine faire Verteilung von und ein kostenbewusster Umgang mit  \nöffentlichen Geldern werden angestrebt.\n\n• Die Chancengerechtigkeit aller Bevölkerungsgruppen zur selbstbestimmten \nLebensgestaltung wird gestärkt.\n\n• Die Dienstleistungen werden bedürfnisorientiert und nachhaltig gestaltet \nsowie Projekte mit hoher Identifikation angestrebt.\n\n• Der Zusammenhalt und die Selbstorganisation der vielfältigen Bevölkerung \nwerden gefördert.\n\n• Die berufliche und gesellschaftliche Integration wird in der Begleitung von \nDirektbetroffenen aktiv gestärkt.\n\n• Personen in herausfordernden Situationen werden frühzeitig auch ohne  \ndirekten gesetzlichen Auftrag unterstützt.\n\n• Die Schutzbedürfnisse von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen wie \nKinder, Jugendliche und Personen mit Migrationshintergrund werden berück-\nsichtigt. \n\n• Die Vernetzung von Fachpersonen und -organisationen sowie zivilgesell-\nschaftlicher Strukturen und Projekte wird aktiviert und gepflegt.\n\nSOZIALES/GESELLSCHAFT\n\n2 11\n\n\n\nPLANUNGSSICHERHEIT BEIM BAUEN – \nNACHHALTIG ENTWICKELN\n\n BAU/UMWELT\n\nWIR FÖRDERN EINEN UMWELTFREUNDLICHEN LEBENSRAUM\n\n• Die Biodiversität wird gesteigert und in die weiteren Planungen der Stadt  \neinbezogen. \n\n• Eine Dekarbonisierung wird angestrebt und gefördert.\n\nWIR STELLEN EINE ZEITGEMÄSSE UND NACHHALTIGE VER- UND \nENTSORGUNGSINFRASTRUKTUR ZUR VERFÜGUNG\n\n• Der Stoff- und Wertefluss im Abfallwesen wird überprüft und optimiert.\n\nWIR BEGLEITEN BAUVORHABEN EFFIZIENT UND IN HOHER  \nQUALITÄT\n\n• Baugesuche werden zeitnah und fristgerecht bearbeitet.\n• Die Kundinnen und Kunden werden angemessen beraten und unterstützt.\n\nMASSNAHMEN UMSETZEN UND WIRKUNG \nERZIELEN\nWIR LEBEN IN DER VERWALTUNG EINE MODERNE \nDIENSTLEISTUNGSKULTUR\n\n• Die Verwaltungsprozesse werden effektiv und effizient gestaltet.\n• Es werden gute Rahmenbedingungen für das Tagesgeschäft geschaffen und \n\nweiterentwickelt.\n• Projekte und Massnahmen werden aus der strategischen Gesamtplanung \n\nabgeleitet.\n\nWIR VERWALTEN UNSERE FINANZEN WEITSICHTIG\n\n• Die Finanzstrategie wird mit der allgemeinen Strategie abgeglichen \nund unterstützt die gesamten Aktivitäten der Stadt.\n\n• Die finanziellen Strukturen und Verhältnisse werden transparent  \ndargestellt, beurteilt und wirkungsvoll gesteuert.\n\n VERWALTUNG - ALLGEMEIN\n\nVERWALTUNG - FINANZEN\n\n310\n\n\n\nWIR VERNETZEN UND INFORMIEREN ÜBER MÖGLICHKEITEN IN \nDER ZUKUNFT\n\n• Die Wettbewerbsfähigkeit und die Wertschöpfungskraft vor Ort  \nwerden gestärkt.\n\n• Es wird ein vielfältiges gesellschaftliches Leben mit Kultur, Gastro-\nnomie und Einkauf vor Ort im Rahmen der Möglichkeiten gefördert.\n\n PRÄSIDIUM - STANDORTFÖRDERUNG\n\nWIR SCHAFFEN RAUM UND MÖGLICHKEITEN FÜR DIE \nENTWICKLUNG IN DER ZUKUNFT\n\n• Die verschiedenen Raumnutzungen werden koordiniert, so dass softurbanes \nLeben mit Wohnen, Arbeiten und Freizeit gefördert wird. \n\n• Durch die Mitarbeit und das Mitgestalten bei Planungsprozessen wird eine \nattraktive städtebauliche Entwicklung gefördert.\n\n• Es wird ein sinnvoller Mix aus öffentlichem und privatem Verkehr sowie \nLangsamverkehr angestrebt.\n\n PRÄSIDIUM - STADTENTWICKLUNG\n\nWIR STELLEN EIN ATTRAKTIVES ANGEBOT AN ÖFFENTLICHEN \nINFRASTRUKTUREN BEREIT UND ERZEUGEN MEHRWERTE\n\n• Die Infrastrukturen werden im Wert erhalten und den Bedürfnissen entspre-\nchend, gezielt erweitert. Dabei werden sowohl ökologische Grundsätze als \nauch Ziele der Energiewende berücksichtigt.\n\n• Die Infrastrukturen werden dem öffentlichen Zweck dienend oder gewinn-\nbringend betrieben und unterhalten.\n\nLEBEN IN ARBON – ARBON ERLEBEN\n\nWIR SETZEN AUF ARBONS STÄRKEN ALS AUSSERGEWÖHNLICHER \nEVENT- UND TOURISMUSSTANDORT UND ENTWICKELN DIESEN \nWEITER\n\n• Es werden gute Rahmenbedingungen für Veranstaltungen geschaffen.\n• Das Seeufer und touristische Anlagen werden angemessen instandgehalten \n\nund für Nutzungen sinnvoll erweitert.\n• Die Stadt entwickelt in Zusammenarbeit mit Thurgau Tourismus und den \n\nLeistungserbringern aktiv touristische Angebote.\n\n FREIZEIT/SPORT/LIEGENSCHAFTEN\n\n4 9\n\n\n\n EINWOHNERDIENSTE/SICHERHEIT\n\nBERATEN UND UNTERSTÜTZEN – \nSICHERHEIT SCHAFFEN\nWIR BERATEN UND UNTERSTÜTZEN MENSCHEN BEI \nEINWOHNERAMTLICHEN DIENSTEN\n\n• Die Verwaltungsprozesse orientieren sich an einer modernen, kunden- \norientierten Dienstleistungskultur.\n\n• Die Regeln und Richtlinien werden mit Fairness und Gleich- \nbehandlung durchgesetzt.\n\nWIR SORGEN FÜR SICHERHEIT\n\n• Für den Auftrag und Vollzug von Sicherheitsmassnahmen wird  \ngeeignetes Personal zur Verfügung gestellt oder es werden Dritt- \naufträge erteilt.\n\n• Die Sicherheitsrisiken sind bekannt und werden aktiv bearbeitet.\n• Es wird eine zweckmässige und funktionierende Infrastruktur für die Auf-\n\ntragserfüllung bereitgestellt und die Finanzierung geregelt.\n\nWIR SIND EINE KULTUR- UND MUSEUMSSTADT\n\n• Arbon bietet eine attraktive Museumslandschaft sowie eine  \nlebendige und vielseitige Kulturlandschaft für die Region.\n\n• Das kulturelle Angebot wird gefördert und unterstützend vermarktet.\n\n PRÄSIDIUM - KULTUR\n\n58\n\n\n\nStrukturen schaffen -\nmehr aus Arbon \n\nmachen\n\nLegislaturziele 2023–2027\n\nWeitsichtig und \ntransparent planen\n\nPolitik/Stadtrat\n\n«Wir planen und steuern die politischen Prozesse.»\n\n• Handlungsfelder sichtbar machen und Verständnis \nschaffen\n\n• Entscheidungen legitimieren und nachvollziehbare \nGesamtstrategie mit Schwerpunkten setzen\n\nMassnahmen \numsetzen und \n\nWirkung erzielen\n\nVerwaltung/\nPräsidium\n\n«Wir leben in der Verwaltung eine moderne Dienstleistungskultur.»\n\n«Wir verwalten unsere Finanzen weitsichtig.»\n\n«Wir schaffen Raum und Möglichkeiten für die Entwicklung in der Zukunft.»\n\n«Wir vernetzen und informieren über Möglichkeiten in der Zukunft.»\n\n«Wir sind eine Kultur- und Museumsstadt.»\n\n• Effektive und effiziente Verwaltungsprozesse gestalten\n• Gute Rahmenbedingungen für Tagesgeschäft schaffen\n• Projekte an der Gesamtplanung ausrichten und steuern\n• Raum und Möglichkeiten für Entwicklung schaffen\n• Vernetzung fördern und über Möglichkeiten informieren\n• Kultur- und Museumsstadt erhalten und weiterentwickeln\n\nBeraten und \nunterstützen - \n\nSicherheit schaffen\n«Wir beraten und unterstützen Menschen bei \neinwohneramtlichen Diensten.»\n\n«Wir sorgen für Sicherheit.»\n\n• Moderne und kundenorientierte Dienstleistungskultur garantieren\n• Ressourcen für Auftrag und Vollzug bereitstellen\n• Sicherheitsrisiken benennen und aktiv bearbeiten\n• Funktionierende Infrastruktur bereitstellen\n\nEinwohner/-innen \nSicherheit\n\nLeben in Arbon - \nArbon erleben\n\nFreizeit/Sport/\nLiegenschaften\n\n• Werterhalt und Weiterentwicklung der Infrastruktur\n• Betrieb gemäss öffentlichem Zweck oder gewinnbringend\n• Gute Rahmenbedingungen für Veranstaltungen\n• Seeufer und touristische Anlagen instand halten und erweitern\n• Entwicklung von touristischen Angeboten fördern\n\n«Wir stellen ein attraktives Angebot an öffentlichen \nInfrastrukturen bereit und erzeugen Mehrwerte.»\n\n«Wir setzen auf Arbons Stärken als aussergewöhn-\nlicher Event- und Tourismusstandort und entwi-\nckeln diesen weiter.»\n\nPlanungssicherheit \nbeim Bauen - \n\nnachhaltig \nentwickeln\n\nBau/Umwelt\n\n«Wir fördern einen umweltfreundlichen Lebensraum.»\n\n«Wir stellen eine zeitgemässe und nachhaltige Ver- und \nEntsorgungsinfrastruktur zur Verfügung.»\n\n«Wir begleiten Bauvorhaben effizient und in hoher Qualität.»\n\n• Biodiversität fördern und steigern\n• Dekarbonisierung anstreben und fördern\n• Stoff- und Wertefluss im Abfallwesen prüfen und optimieren\n• Baugesuche fristgerecht abwickeln\n• Angemessene Beratung der Kundschaft durchführen\n\nMenschen stärken\nund individuell \n\nbegleiten - Lebens-\nbedingungen \n\ngestalten\n\nSoziales/\nGesellschaft\n\n• Rechtskonforme, professionelle Leistungserbringung \n• Faire Verteilung von und kostenbewusster Umgang mit öffentlichen \n\nGeldern.\n• Chancengerechtigkeit aller Bevölkerungsgruppen zur selbstbestimm-\n\nten Lebensgestaltung \n• Bedürfnisorientierte, nachhaltige Dienstleistungen\n• Projekte mit hoher Identifikation\n• Zusammenhalt sowie Selbstorganisation der vielfältigen Bevölkerung \n• Aktive Stärkung der beruflichen und gesellschaftlichen Integration \n• Frühzeitige Unterstützung, auch ohne direkten gesetzlichen Auftrag\n• Berücksichtigung der Schutzbedürfnisse besonders gefährdeter \n\nBevölkerungsgruppen\n• Vernetzung von Fachpersonen und -organisationen sowie \n\nzivilgesellschaftlicher Strukturen \n\n«Wir gewährleisten eine professionelle und individuelle \nBegleitung von Menschen mit Unterstützungsbedarf gemäss \ngesetzlichem und gesellschaftlichem Auftrag.»\n\n«Wir setzen uns für gute und nachhaltige Lebensbedingungen \nsowie Lebensräume für alle Bevölkerungsgruppen ein.»\n\n6 7\n\n\n


name: Antrag an das Stadtparlament zum Budget 2023 (helles gelb)

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n \n \n \n\nBudget 2023 \n\n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nWir legen Ihnen in der Beilage das vom Stadtrat am 14. Juli 2022 verabschiedete Budget 2023 \nvor. Die Urnenabstimmung findet am 27. November 2022 statt. \n \n \nAnträge \n \n\n1. Der Steuerfuss für das Jahr 2023 soll unverändert auf 72 Prozent belassen werden. \n \n\n2. Das Budget 2023 der Erfolgsrechnung mit einem Aufwandsüberschuss von \nCHF 211'665 sei zu genehmigen. \n\n \n3. Die Investitionsrechnung 2023 mit Nettoinvestitionen von CHF 8'663'000 sei zu geneh-\n\nmigen. \n \n \n \nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n \n \n \n \nDidi Feuerle, Stadtpräsident a. i. Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin \n \n \n \n \n \n \n \nArbon, 14. Juli 2022 \n\nBotschaft an das Stadtparlament \n\n\n


parent_type: affair

category_de: Antwort Stadtrat

text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadttrat \nHauptstasse 12) \n\n9320 Arbon \n\n \n \n\n \n\n \n Beantwortung an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nEinfache Anfrage Home-Office - auch für Angestellte der Stadt Arbon? von \nLukas Auer, Jakob Auer und Heidi Heine, alles SP/Grüne \n\n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nLukas Auer, Jakob Auer und Heidi Heine haben am 22.06.2021 beim Stadtparlament eine \nEinfache Anfrage mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \nImmer mehr Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen haben grosses Vertrauen in ihre Angestellten \noder sind aktuell gezwungen von zuhause aus arbeiten zu lassen. Viele Bürotätigkeiten \nverlangen nicht zwingend eine Präsenz vor Ort. \n \nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n1. Ist die Arbeit im Home-Office für Angestellte der Stadt Arbon auch nach BAG Empfehlungen \n\nmöglich? \n2. Wie viele Personen nutzten dies zurzeit? \n3. Wie sind die Erfahrungen beider Seiten? \n4. Wie garantiert der Stadtrat die Datensicherheit im Home-Office? \n5. Welche anderen familienfreundlichen Arbeitszeitmodelle bestehen bei der Stadt Arbon? \n\n \nDie obenerwähnte Einfache Anfrage beantwortet der Stadtrat wie folgt: \n \nBis im 2020 war die Möglichkeit des Homeoffice in der Verwaltung nur eine Randerscheinung, \nbzw. wurde in einzelnen Fällen diskutiert und bei Eignung bewilligt. Dann kam die Pandemie \nund die Privatwirtschaft sowie auch die öffentliche Verwaltung mussten sich den neuen \nGegebenheiten und der veränderten Umwelt anpassen. In der ersten Welle der Pandemie \nmusste sich der Stadtrat aufgrund der vom BAG vorgeschriebenen und empfohlenen \nVerhaltensweisen dem Thema annehmen. Mit reduzierten Öffnungszeiten und wo möglich auch \nmit Homeoffice und gesplitteten Arbeitsgruppen konnten die Vorgaben eingehalten und die \nVerwaltungsaufgaben weiterhin sichergestellt werden. \nDer Stadtrat hat sich bereits dazu geäussert, dass er die Vorteile von Homeoffice erkannt und \ndies auch in Zukunft wo möglich und sinnvoll einzusetzen gedenkt. Diesbezüglich soll künftig \nein Reglement, bzw. Vorgaben für die Mitarbeitenden erarbeitet werden. Der Stadtrat kann sich \nvorstellen, dass er sich an den Richtlinien des Kantons Thurgau orientiert.  \n \n1. Ist die Arbeit im Home-Office für Angestellte der Stadt Arbon auch nach BAG Empfehlungen \n\nmöglich? \n \nDie Homeoffice-Empfehlungen des BAG wurden entsprechend umgesetzt und wo möglich \nund sinnvoll durchgeführt. Tätigkeiten, welche mit Kundenverkehr, bzw. Schalterdienst im \nZusammenhang stehen, können selbstredend nicht im Homeoffice erledigt werden. \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \n2. Wie viele Personen nutzten dies zurzeit? \n\n \n\nDies ist grundsätzlich nicht bezifferbar. Die Anzahl ist von Tag zu Tag unterschiedlich. \nTeilweise auch abhängig von den auszuführenden Arbeiten. Die Stadt Arbon hat \ngrundsätzlich eine flexible Handhabung eingeführt und den Mitarbeitenden Zugriffsrechte für \nein mögliches Homeoffice erteilt. Die Kompetenz liegt hier bei den Abteilungsleitenden. \n\n \n3. Wie sind die Erfahrungen beider Seiten? \n\n \n\nGrundsätzlich kann man festhalten, dass beiderseits gute Erfahrungen gemacht wurden. \nDie Mitarbeitenden haben es sehr geschätzt und das Vertrauen der Vorgesetzten mit guten \nLeistungen quittiert. Es ist klar, dass es anfangs einiges an Abstimmungsarbeit bedurfte. \nDies hatte sich aber schnell eingespielt. Zu erwähnen ist, dass noch viel mit physischen \nUnterlagen gearbeitet wird und die "Logistik" entsprechend zu organisieren war. Je nach \nArbeitsgebiet stellte sich auch die Frage des Datenschutzes (bspw. im Steueramt). Hierfür \nwurden während der Zeit mit Pandemie-Bestimmungen andere Lösungen gesucht \n(Schichtbetrieb/Teamsplittung). \n\n \n4. Wie garantiert der Stadtrat die Datensicherheit im Home-Office? \n\n \n\nDie Mitarbeitenden sind gemäss Personal- und Besoldungsreglement der Stadt Arbon zu \nVerschwiegenheit und Datenschutz verpflichtet, ob im Büro, im Stadthaus oder zuhause. \nUnterlagen sind verschlossen und nicht einsehbar zu halten. Der Stadtrat geht davon aus, \ndass die Mitarbeitenden dies pflichtbewusst umsetzen und sich der Verantwortung bewusst \nsind. \n\n \n5. Welche anderen familienfreundlichen Arbeitszeitmodelle bestehen bei der Stadt Arbon? \n\n \n\nDie Stadt Arbon bietet, wo möglich, entsprechend angepasste Beschäftigungsgrade an. Für \ndie Planung der Einsatzzeiten bei Teilzeitmodellen sind die Abteilungsleitenden \nverantwortlich. Zudem sind die Mitarbeitenden gemäss PBR mit einer Jahres-Soll-\nArbeitszeit angestellt. Diese kann unter Berücksichtigung der Interessen der Arbeitgeberin \nentsprechend frei gewählt werden (Schalteröffnungszeiten, Blockzeiten). \n \n\n \n \n \n \n \nDominik Diezi \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \n \nArbon, 20. September 2021 \n\n\n\tEinfache Anfrage Home-Office - auch für Angestellte der Stadt Arbon? von Lukas Auer, Jakob Auer und Heidi Heine, alles SP/Grüne\n\n


Simulation Beitragsleistungen 2020 - 23

text: \nAmt für Volksschule\nFinanzen\n\nThurgau\n\nSimulation\nBeitragsleistungen\n2020-23 Beitragsgesetz411.61\n\nAr b o n - VSG\n\nBericht vom 12. Oktober 2020 - tö\nAuftrag SSG-Präsidium\n\n\n\nThurgau\n\n2/6\n\nÜbersicht der Simulations-Ergebnisse 2020-23\n> Mittelfluss der Beitragsleistungen jeweils im Folgejahr\n\n2020 2021 2022 2023\n\nSSG\nAi'bon\n\nFrasnacht\n\nFreidorf-Watt\n\nRoggwil\nStachen\n\nl\n\nVSG\n\nBL\nSSG\nSt%\nSuS\nvso\n\n(in %)\n\nSt-fuss\n\n42\n65\n64\n62\n65\n60\n\n93\nStandard\n\nSuS\n\n443\n946\n139\n111\n149\n61\n\n1'851\n\nA\nFuiBnsvcrhlil\n\nBeitragsleistnng\n\nSekundarschulgemeinde\n\nSteuerprozent\n\nSchülerinnen und Schüler\n\nVolksschulgemeinde\n\nBL\n\n0\n1'533'300\n\n-194'400\n\n-l 67200\n-62'200\n\n-92'800\n\nr016'700\n\n0\n\n-1'016'700\n\n, St%\n\nl 0\n\n7\n\n-5\n\n-5\n\n-2\n\n-5\n\nWM\n\nBL\n\n75700\n2'359'800\n\n-216'300\n\n-220'100\n\n-37'100\n\n-90'800\n\n1'871'200\n\nri87'500\n\n-683'700\n\n, St%\n\n0\n\n11\n\n-5\n\n-7\n\n-l\n\n-5\n\nEGSi\n\nBL\n\n0\n1'953'700\n\n-218'600\n\n-217000\n-98'400\n\n-45'100\n\n1'374'600\n\n67'600\n\n-l'307'OOO\n\n, St%\n\nl 0\n\n9\n\n-5\n\n.6\n\n-2\n\n-2\n\nBsa\n\nBL\n\nc\n1'608'700\n\n-224'300\n\n-220'400\n\n-H6'900\n\n-25'700\n\n1'021'400\n\n0\n\n-1'021'400\n\n, St%\n\nl 0\n\n7\n\n-5\n\n-6\n\n-3\n\n-l\n\n|-2,7S'%\n\nFaktenlage\n\nein Zusammenschluss zu einer lokalen Volksschulgemeinde (Deckungsgleichheit\nsämtlicher bisheriger PSG) würde aus rein finanzieller Optik summarisch geringere\nBeitragsleistungen im Umfang von rund einer Million Franken jährlich bedingen\ndie Begründung liegt insbesondere in der finanziell höheren Leistungsfähigkeit der\numliegenden Primarschulgemeinden von Arbon, welche in einer allfälligen VSG ent-\nsprechend wirksam einbezogen würde\ndie beitragsrechtlich vorgesehenen Zusammenschlussbeiträge könnten die Minder-\nleistungen während drei Jahren kompensieren bzw. das bisherige Beitragsniveau\nvorübergehend sicherstellen\nin den Berechnungen wurde von einem sonderpädagogischen Zuschlag von 26%\n(0VSG 23%) ausgegangen\nAuswirkungen Revision Beitragsgesetz 2020, unabhängig der aktuell hohen Steuer-\nbelastung von 107st%: SSG - Entlastung -6,3st%, PSGA - Belastung +5,7st%\n\nKoordination Steuerfüsse notwendig; minimale Zielbandbreite SSG 33-35st%, PSGA\n67-69st%\n\nAbweichungen vom Standard 93st% (64/29) sollten grundsätzlich entsprechend be-\ngründet werden können, insbesondere im umfangreichen Aufwand für Infrastruktur\n\n\n\nThurgau\n\n3/6\n\n^}/W - AiJt',^'jHi;:!'i!,yi:iui,fei!]|ii!'^iiiiu!'.;\\ /i'0"jl\n\nSSG\n\nStK je EW\n\n1964\n\nIndex\n\n94\n\n(BA)\n\nAbQ\n\n0\n\nSuS\n\n443\n\n(GB in Mio)\n\nAufwand\n\n10,07\n\nBL\n\n0 N,\n\nRoggwil 2410 115 53,6 149 2,33 -62'200\n\nStachen\n\nVSG\n\n2118\n\n1964\n\n101\n\n94\n\n53,6 61\n\n1'851\n\n0,98\n\n32,97\n\n32,73\n\n-92'800\n\n1'016'700\n\n(Z)\n\nArbon\n\nFrasnacht\n\nFreidorf-Watt\n\n1738\n2873\n2465\n\n83\n137\n118\n\n0\n53,6\n\n53,6\n\n946\n139\n111\n\n15,71\n\n2,14\n\n1,75\n\n1'533'300\n\n-194'400\n\n-167200\n\n7 S 1%\n\n5St%\n\n5 S 1%\n\n0 N<(Z)\n\n-r016'700\nsTO\n\nStKzu Vorjahr\n\nAbQ\nBA\nBL\nE\n\nEW\nGB\nN\n\nStK\nSt%\nz\n\n2'096\n\n-3.5%\n\nAbschöpfiingsquote\n\nBesoldungsaufwand\n\nBeitragsleistung\n\nEmpfänger\n\nEinwohner\n\ndobalbudget\n\nneutral, unterdurchschnittliche Steuerkraft\n\nSteuerkraft - einfache Steuer zu 100%\n\nSteuerprozent\n\nZähler\n\nFusionsverlust\n\n-2,9'\n.St%\n\n\n\nThurgau\n\n4/6\n\n„":..;|j\\i'"lj['"l-' ^;':.]i';iiii?' ^•,l!;!!'i:i^lil:l.!^;;.\n\nStK je EW\n\nSSG\nArbon .\n\nFrasnacht\n\nFreidorf-Watt\n\nRoggwil\nStachen\n\nVSG\n\nSTO\n\nStKzu Vorjahr\n\nAbQ\nBA\nBL\nE\n\nEW\nOB\nN\n\nStK\nSt% .\n\nz\n\n1883\n1666\n2754\n2362\n2309\n2030\n\n1883\n\n2'009\n\n-3,0%\n\nIndex\n\n94\n83\n\n137\n118\n115\n101\n\n94\n\n(BA)\n\nAbQ\n\n0\n0\n\n79,6\n\n79,6\n\n79,6\n\n79,6\n\n0\n\nAbschöpfiingsquote\n\nBesoldungsaufwand\n\nBeitragsleistung\n\nEmpfänger\n\nEinwohner\n\nGlobalbudget\nneutral, unterdurchschnittliche Steuerkraft\n\nSteuerkraft-einfache Steuer zu 100%\n\nSteuerprozent\n\nZähler\n\nSuS\n\n449\n978\n144\n111\n151\n65\n\nF899\n\n(OB in Mio)\n\nAufwand\n\n10,07\n\n16,11\n\n2,21\n\n1,72\n\n2,37\n\n1,02\n\n33,50\n\n33,25\n\nA\nFus io ns Verlust\n\nBL\n\n75700\n2'359'800\n\n-216'300\n\n-220'100\n\n-37100\n\n-90'800\n\n1'871'200\n\n1'187'500\n\n-683700\n\nE 0 St%\n\nE 11 S 1%\n\nZ 5St%\n\nZ 7 St%\n\nZ lSt%\n\nZ 5St%\n\nI\n\nE 3 St%\n\n-2,0st%\n\n\n\nThurgau\n\n5/6\n\n'M^nl ;^i!i';'u'jhi'"!!]!;;ini;ii^ ;>;-iin^dli[Hi!^.s ':W^\n\nStK je EW\n\nSSG\nArbon\n\nFrasnacht\n\nFreidorf-Watt\n\nRoggwü\nStachen\n\nVSG\n\nsTO\n\nStKzu Vorjahr\n\nAbQ\nBA\nBL\nE\n\nEW\nGB\nN\n\nStK\nSt%\nz\n\n1968\n1741\n2878\n2469\n2414\n2121\n\n1968\n\n2'099\n\n+5.7%\n\nIndex\n\n94.\n\n83\n137\n118\n115\n101\n\n94\n\nAbschöpiüngsquote\nBesoldungsaufwand\n\nBeitragsleistung\n\nEmpfänger\n\nEinwohner\n\nGlobalbudget\nneutral, unterdurchschnittliche\n\nSteuerkraft - einfache Steuer zu\n\nSteuerprozent\n\nZähler\n\n(BA)\n\nAbQ\n\n0\n0\n\n58,0\n\n58,0\n\n58,0\n58,0\n\n0\n\nSteuerkraft\n\n100%\n\nSuS\n\n467\nroo2\n\n142\n109\n147\n74\n\n1'941\n\n(GB in Mio)\n\nAufwand\n\n10,35\n\n16,49\n\n2,22\n\n1,68\n\n2,35\n\n1,11\n34,20\n\n33,97\n\nA\nFusions Verlust\n\nBL\n\n0\nr953'700\n-218'600\n\n-217'000\n\n-98'400\n\n-45'100\n\n1'374'600\n\n67'600\n\n-l'307'OOO\n\nN(Z)\n\nE 9 Sl%\n\n5St%\n\n6 S 1%\n\nZ 2St%\n\n2 S 1%\n\ni\n\nEosi%\n\n-3,6st%\n\n\n\nThurgau\n\n6/6\n\n.i"!ji'. Wr :!^l!^iEiH;!'^. ^ili.';'1!;\n\nStK je EW\n\nSSG\nArbon\n\nFrasnacht\n\nFreidorf-Watt\n\nRoggwil\nStachen\n\nVSG\n\nSTG\n\nS tK zu Vorjahr\n\nAbQ\nBA\nBL\nE\n\nEW\nOB\nN\n\nStK\nSt%\nz\n\n2038\n1804\n2981\n2557\n2500\n2197\n\n1964\n\n2'175\n\n+1.8%\n\nIndex\n\n94\n83\n\n137\n118\n115\n101\n\n94\n\n(BA)\n\nAbQ\n\n0\n0\n\n46,7\n\n46,7\n\n46,7\n\n46,7\n\n0\n\nAbschöpfimgsquote\n\nBesoldungsaufwand\n\nBeitrags leistung\n\nEmpfänger\n\nEinwohner\n\nGlobalbudget\n\nneutral, unterdurehschnittliche Steuerkraft\n\nSteuerkraft- einfache Steuer zu 100%\n\nSteuerprozent\n\nZähler\n\nSuS\n\n481\nroi7\n\n139\n104\n146\n80\n\n1'966\n\n(OB in Mio)\n\nAufwand\n\n10,67\n\n16,84\n\n2,21\n\n1,63\n\n2,34\n\n1,20\n\n34,89\n\n34,66\n\nA\nFusionsverlust\n\nBL\n\n0\nr608'700\n-224'300\n\n-220'400\n\n-U6'900\n\n-25700\n\n1'021'400\n\n0\n\n-ro2r40o\n\nHz,\n\nE 7 St%\n\nZ 5 Sl%\n\nZ 6St%\n\n3St%\n\nZ lSt%\n\nI\n\nN(Z)\n\n-2,7st%\n\nFinanzen Schulgemeinden\n12.10.20 - tö\n\n\n


name: Reglement Landkreditkonto_Synoptik (Beilage zu Botschaft)

text: \nSeite 1 von 3 \n \n\nAktuelle Version \n\n(vom 6. Dezember 1999, in Kraft seit 1. April 2000) \n\nNeue Version zuhanden des Stadtparlaments \n\n(Stand vom 2. November 2020; vor Parlament) \n\nReglement über das Landkreditkonto Reglement über das Landkreditkonto \n \n\nGestützt auf Art. 10 lit g der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Arbon erlässt \nder Stadtrat folgendes Reglement: \n\nArt. 1   Zielsetzungen Kredit \n\nUm eine planmässige städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern \nsowie um Handänderungen zu unterstützen, die im öffentlichen Interesse liegen, ge-\nwährt die Politische Gemeinde gemäss Art. 8 lit c der Gemeindeordnung einen Kredit \nfür den Erwerb von Grundstücken innerhalb des Gebietes der Politischen Gemeinde \nArbon, damit diese für voraussichtlichen eigenen Bedarf sichergestellt oder zu tragbaren \nBedingungen an Interessenten abgegeben werden können. Zum Zweck des Realersat-\nzes können auch Grundstücke ausserhalb der Stadtgrenzen erworben werden. \n\nGestützt auf Art. 41 Ziff. 6 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon erlässt die Stadt Arbon \nfolgendes Reglement: \n\nArt. 1   Zielsetzungen Kredit \n\nUm eine planmässige städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern \nsowie um Handänderungen zu unterstützen, die im öffentlichen Interesse liegen, ge-\nwährt die Stadt Arbon gemäss Art. 7 Ziff. 6 der Gemeindeordnung einen Kredit für den \nErwerb von Grundstücken innerhalb des Gebietes der Stadt Arbon, damit diese für vo-\nraussichtlichen eigenen Bedarf sichergestellt oder zu tragbaren Bedingungen an Inte-\nressenten abgegeben werden können. Zum Zweck des Realersatzes können auch \nGrundstücke ausserhalb der Stadtgrenzen erworben werden. \n\nArt. 2   Zuständigkeit \n\nDer Entscheid über Kauf, Verkauf oder Tausch von Grundstücken liegt beim Stadtrat. \n\nArt. 2   Zuständigkeit \n\nDer Entscheid über Kauf, Verkauf oder Tausch von Grundstücken liegt beim Stadtrat. \n\n \n\n Art. 3   Aufgaben \n\nZu den vom Stadtrat zu erfüllenden Aufgaben gehören insbesondere: \n\na) Beobachtung des Boden- und Immobilienmarktes \nb) Abklärung von Kaufmöglichkeiten; \nc) Prüfung von Angeboten von Grundstücken; \nd) Verhandlungen über Kauf, Verkauf, Tausch oder Abgabe im Baurecht oder Ver-\n\näusserung von Grundstücken; \ne) Abschluss der Verträge. \n\nArt. 3   Kaufpreis \n\nDie Kaufpreise der Grundstücke haben sich nach den Preisen zu richten, die unter ähn-\nlichen Bedingungen in vergleichbarer Lage üblicherweise bezahlt werden. \n\nArt. 4   Kaufpreis \n\nDie Kaufpreise der Grundstücke haben sich nach den Preisen zu richten, die unter ähn-\nlichen Bedingungen in vergleichbarer Lage üblicherweise bezahlt werden. \n\n \n\nArt. 4   Übernahme durch die Stadt \n\n1 Wird ein im Landkreditkonto aufgeführtes Grundstück ganz oder teilweise für Aufgaben \nder Stadt verwendet werden, so ist es vom Landkreditkonto in das Verwaltungsvermö-\ngen zu übertragen. \n\nArt. 5   Übernahme durch die Stadt \n\n1 Wird ein im Landkreditkonto aufgeführtes Grundstück ganz oder teilweise für Aufgaben \nder Stadt verwendet, so ist es vom Landkreditkonto in das Verwaltungsvermögen zu \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n \n\n2 Soll ein Grundstück längerfristig für kommende Aufgaben der Stadt sichergestellt wer-\nden oder aus anderen Gründen (zum Beispiel Abgabe im Baurecht) dauernd im Eigen-\ntum der Stadt verbleiben, so ist es in das Finanzvermögen der Stadt zu überführen. Die \nZuständigkeit für diese Beschlüsse richtet sich nach den Finanzkompetenzen der Ge-\nmeindeordnung der Politischen Gemeinde Arbon. \n\n3 Die Überführung in das ordentliche Vermögen der Stadt erfolgt in allen Fällen zum \nBuchwert. \n\nübertragen, sobald das nach den Finanzkompetenzen der Gemeindeordnung zustän-\ndige Organ die Verwendung für diese Aufgabe beschlossen hat. \n\n2 Soll ein Grundstück längerfristig für kommende Aufgaben der Stadt sichergestellt wer-\nden oder aus anderen Gründen (zum Beispiel Abgabe im Baurecht) dauernd im Eigen-\ntum der Stadt verbleiben, so ist es in das Finanzvermögen der Stadt zu überführen. \nDiese Überführung ist von demjenigen Organ zu beschliessen, das nach den Finanz-\nkompetenzen der Gemeindeordnung zuständig ist. \n\n3 Die Überführung in das ordentliche Vermögen der Stadt erfolgt in allen Fällen zum \nBuchwert gemäss letzter Bilanz.  \n\nArt. 5   Verkauf an Dritte \n\n1 Sofern die Stadt Grundstücke nicht für eigene Zwecke benötigt, kann der Stadtrat sie \nzur Erreichung der nach Art. 1 angestrebten Ziele an Interessenten veräussern. \n\n2 Gewinne oder Verluste aus dem Verkauf von Grundstücken sind nach vollständigem \nVerkauf der Parzelle der Verwaltungsrechnung gutzuschreiben oder zu belasten. \n\nArt. 6   Verkauf an Dritte \n\n1 Sofern die Stadt Grundstücke nicht für eigene Zwecke benötigt, kann der Stadtrat sie \nzur Erreichung der nach Art. 1 angestrebten Ziele an Interessenten veräussern, tau-\nschen oder im Baurecht abgeben. \n\n2 Gewinne oder Verluste aus dem Verkauf von Grundstücken sind nach vollständigem \nVerkauf der Parzelle der Erfolgsrechnung gutzuschreiben oder zu belasten. \n\n \n\nArt. 6   Bedingungen beim Verkauf \n\n1 Der Kaufpreis ist vom Käufer bar zu entrichten oder durch Garantie einer Bank ver-\nbunden mit einem Zahlungsauftrag abzudecken. \n\n2 Beim Verkauf unüberbauter Grundstücke ist vertraglich zu vereinbaren, dass der Käu-\nfer innert fünf Jahren den vorgesehenen Bau oder die vorgesehene Anlage zu erstellen \nhat. \n\n3 Es ist im Grundbuch ein Rückkaufrecht nach Art. 216ff. OR festzulegen, wonach bei \nNichterfüllung dieser Bedingung das Grundstück zum gleichen Preis und ohne Zinszu-\nschlag von der Stadt zurückgekauft werden kann. Die Rückübertragungskosten gehen \nin diesem Fall vollumfänglich zu Lasten des Veräusserers. \n\n4 Gleichzeitig ist im Grundbuch für die Dauer von 10 Jahren ein Vorkaufsrecht der Stadt \nanzumerken (Art. 216ff. OR). Das Vorkaufsrecht muss zum damaligen Verkaufspreis, \nzuzüglich wertvermehrender Aufwendungen, jedoch ohne Zinszuschlag, ausgeübt wer-\nden können. \n\n5 Diese Bestimmungen gelten nicht für kleinere Restparzellen, die sich bei Grenzregu-\nlierungen und bei der Anlage von Strassen und Plätzen ergeben. \n\nArt. 7   Bedingungen beim Verkauf \n\n1 Der Kaufpreis ist vom Käufer bar zu entrichten oder durch Garantie einer Bank ver-\nbunden mit einem Zahlungsauftrag abzudecken. \n\n2 Beim Verkauf unüberbauter Grundstücke ist vertraglich zu vereinbaren, dass der Käu-\nfer innert drei Jahren den vorgesehenen Bau oder die vorgesehene Anlage zu erstellen \nhat. Der Stadtrat kann im Einzelfall eine längere Frist gewähren. \n\n3 Im Grundbuch ist ein Rückkaufrecht nach Art. 216ff. OR und Art. 959 ZGB vorzume-\nken, wonach bei Nichterfüllung dieser Bedingung das Grundstück zum gleichen Preis \nund ohne Zinszuschlag von der Stadt zurückgekauft werden kann. Die Rückübertra-\ngungskosten gehen in diesem Fall vollumfänglich zu Lasten des Veräusserers. \n\n4 Gleichzeitig ist im Grundbuch für die Dauer von 10 Jahren ein Vorkaufsrecht der Stadt \nnach Art. 216ff. OR vorzumerken. Das Vorkaufsrecht muss zum damaligen Verkaufs-\npreis, zuzüglich wertvermehrender Aufwendungen, jedoch ohne Zinszuschlag, ausge-\nübt werden können. \n\n5 Diese Bestimmungen gelten sinngemäss für die Abgabe von Parzellen im Baurecht, \nnicht jedoch für kleinere Restparzellen, die sich bei Grenzregulierungen und bei der An-\nlage von Strassen und Plätzen ergeben. \n\n \n\nArt. 7   Buchführung \n\n1 Die Finanzverwaltung führt ein Landkreditkonto, welches für jedes einzelne darin auf-\ngeführte Grundstück die nötigen Angaben enthält. \n\nArt. 8   Buchführung \n\n1 Die Abteilung Finanzen führt ein Landkreditkonto, welches für jedes einzelne darin \naufgeführte Grundstück die nötigen Angaben enthält. \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n \n\n2 Den im Landkreditkonto enthaltenen Grundstücken wird kein Zins belastet. Dagegen \nnimmt die Finanzverwaltung auf statistischem Weg eine Belastung der effektiven Ne-\nbenkosten und eine Verzinsung der Anlagewerte zum Satz von 4% vor. \n\n2 Den im Landkreditkonto enthaltenen Grundstücken wird kein Zins belastet. \n\nArt. 8   Rechenschaftsablage \n\nDer Stadtrat gibt der Stimmbürgerschaft durch den Rechenschaftsbericht jährlich Kennt-\nnis von allen Handänderungen. Diesem Bericht ist eine Zusammenstellung aller im \nLandkreditkonto aufgeführten Grundstücke mit ihrem Kaufpreis und ihrem Buchwert an-\nzufügen. \n\nArt. 9   Rechenschaftsablage \n\nDer Stadtrat gibt der Stimmbürgerschaft durch den Jahresbericht jährlich Kenntnis von \nallen Handänderungen. Diesem Bericht ist eine Zusammenstellung aller im Landkredit-\nkonto aufgeführten Grundstücke mit ihrem Kaufpreis und ihrem Buchwert gemäss Bilanz \nsowie der bestehenden Baurechtsverträge anzufügen. \n\n \n\nArt. 9   Inkrafttreten \n\nDieses Reglement wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 319/99 am 6. Dezember 1999 \nerlassen und von der Gemeindeversammlung am 15. März 2000 genehmigt. Es ersetzt \ndas Reglement vom 3. Juli 1986 und tritt auf den 1. April 2000 in Kraft. \n\nArt. 10   Inkrafttreten \n\nDieses Reglement tritt zu einem vom Stadtrat festzulegenden Zeitpunkt in Kraft. \n\nArbon, 6. Dezember 1999 \n\n \n\nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n\nGiosch Antoni Sgier, Stadtammann \n\nAndrea Schnyder, Stadtsekretärin \n\nArbon, den (Datum Schlussabstimmung) \n\nFÜR DAS STADTPARLAMENT ARBON \n\nLukas Auer, Parlamentspräsident \n\n \n\nNadja Holenstein, Parlamentssekretärin \n\n \n\nIn Kraft gesetzt durch Stadtratsbeschluss Nummer (x) vom (Datum) per (Datum). \n\n \n \n \n \n\n\n


name: Arbon Spiel- und Trainingsplan 2023_Gesamtstatistik pro Jahr

text: \nAnzahl-Spiele im Jahr 2023 \n \n \n\n \n \n  \n\n\n\n \nAnzahl-Trainings im Jahr 2023 \n \n\n \n \n \n \n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '2023':6,12 'anzahl':2,8 'anzahl-spiel':1 'anzahl-training':7 'jahr':5,11 'spiel':3 'training':9

doc_text_tsv_it: '2023':6,12 'anzahl':2,8 'anzahl-spiel':1 'anzahl-trainings':7 'im':4,10 'jahr':5,11 'spiel':3 'trainings':9


Tarif, Anhang 2

text: \nReglement zum Bezug von Betreuungsgutschriften 6 \n \n\nTarif Betreuungsgutschriften \n\nAnhang 2 zur Verordnung des Stadtrats Arbon \nzum Reglement zum Bezug von Betreuungsgutschriften für die familien- und schuler-\ngänzende Kinderbetreuung in der Stadt Arbon vom … \n\nStufe \nMassgebendes Einkommen \n\nin Franken \n\nBetreuungsgutschrift in Franken pro \n\nTag für Kinder über 18 Monate \n\nBetreuungsgutschrift in Franken pro \n\nTag für Kinder bis 18 Monate \n\n1 bis 19'999 85.00 115.00 \n\n2 ab 20'000 83.30 112.70 \n\n3 ab 22'000 81.60 110.40 \n\n4 ab 24'000 79.90 108.10 \n\n5 ab 26'000 78.20 105.80 \n\n6 ab 28'000 76.50 103.50 \n\n7 ab 30'000 74.80 101.20 \n\n8 ab 32'000 73.10 98.90 \n\n9 ab 34'000 71.40 96.60 \n\n10 ab 36'000 69.70 94.30 \n\n11 ab 38'000 68.00 92.00 \n\n12 ab 40'000 66.30 89.70 \n\n13 ab 42'000 64.60 87.40 \n\n14 ab 44'000 62.90 85.10 \n\n15 ab 46'000 61.20 82.80 \n\n16 ab 48'000 59.50 80.50 \n\n17 ab 50'000 57.80 78.20 \n\n18 ab 52'000 56.10 75.90 \n\n19 ab 54'000 54.40 73.60 \n\n20 ab 56'000 52.70 71.30 \n\n21 ab 58'000 51.00 69.00 \n\n22 ab 60'000 49.30 66.70 \n\n23 ab 62'000 47.60 64.40 \n\n24 ab 64'000 45.90 62.10 \n\n25 ab 66'000 44.20 59.80 \n\n26 ab 68'000 42.50 57.50 \n\n27 ab 70'000 40.80 55.20 \n\n28 ab 72'000 39.10 52.90 \n\n29 ab 74'000 37.40 50.60 \n\n30 ab 76'000 35.70 48.30 \n\n31 ab 78000 34.00 46.00 \n\n32 ab 80'000 32.30 43.70 \n\n33 ab 82'000 30.60 41.40 \n\n34 ab 84'000 28.90 39.10 \n\n35 ab 86'000 27.20 36.80 \n\n36 ab 88'000 25.50 34.50 \n\n37 ab 90'000 23.80 32.20 \n\n38 ab 92'000 22.10 29.90 \n\n39 ab 94'000 20.40 27.60 \n\n40 ab 96'000 18.70 25.30 \n\n41 ab 98'000 17.00 23.00 \n\n42 ab 100'000 15.30 20.70 \n\n43 ab 102'000 13.60 18.40 \n\n44 ab 104'000 11.90 16.10 \n\n45 ab 106'000 10.20 13.80 \n\n46 ab 108'000 10.00 11.50 \n\n47 ab 110'000 10.00 10.00 \n\n48 ab 112'000 10.00 10.00 \n\n49 ab 114'000 10.00 10.00 \n\n\n\nReglement zum Bezug von Betreuungsgutschriften 7 \n \n\n50 ab 116'000 10.00 10.00 \n\n51 ab 118'000 10.00 10.00 \n\n52 ab 120'000 0.00 0.00 \n \n\n\n\tTarif Betreuungsgutschriften\n\tAnhang 2 zur Verordnung des Stadtrats Arbon zum Reglement zum Bezug von Betreuungsgutschriften für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Arbon vom …\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat Botschaft an das Parlament \nStadtratsbeschluss Nr. 217 / 20 \nvom 2. November 2020 \n\n \n \n\nThurgau Tourismus: Projekt DMO 2023, neue Vereinbarung 2021+ \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, die neue Leistungsvereinbarung mitThurgau \nTourismus: Projekt DMO 2023, neue Vereinbarung 2021+ zu genehmigen. \n \n \nSachverhalt \n\n \nSeit 2012 laufen bei Thurgau Tourismus (TGT) schrittweise Entwicklungen im Rahmen eines \nNRP-Projekts1 zu einer sogenannten Destinationsmanagement-Organisation (DMO2). Dem \nanhaltenden Druck auf die Wettbewerbsfähigkeit in der Schweizer Tourismuswirtschaft - und \nsomit ebenfalls für den Tourismus im Thurgau - kann mit dem sogenannten Projekt "DMO 2023" \nvon TGT in geeigneter Weise begegnet werden. Man stellt aktuell fest, dass die Frankenstärke, \nneue Akteure in umliegenden Kantonen oder etwa die hohen Investitionen im grenznahen \nAusland zur Attraktivitätssteigerung der Hottelerie zu schwerwiegenden Herauforderungen im \nTourismus vor Ort führen. Zwischen 2012 bis 2016 wurde im Rahmen eines ersten NRP-\nProjektes primär auf marketingspezifische Aufgaben seitens TGT fokussiert. Auf die \nÜbernahme von regionalen klassischen touristischen Aufgaben in den Bereichen \nAngebotsgestaltung bzw. Produktmanagement und Gästeinformation wurde hingegen vorerst \nverzichtet. Deshalb fehlte in der Vergangenheit entsprechend die unmittelbare Nähe zu den \nGästen. Grundsätzlich wurden bisher und werden die Tourismus-Aufgaben für die Gäste vor Ort \nin den Regionen mehrheitlich immer noch von unabhängigen lokalen Anbietern wahrgenommen \n(bspw. SBB, Verkehrsvereine, Gemeindestellen). Im Falle Arbons fällt diese Aufgabe seit \nJahren bereits dem Verein Arbon Tourismus (früher Verkehrsverein) zu, welcher im Auftrag der \nStadt gewisse lokale bzw. tourismusnahe Dienstleistungen (auch sog. "Service-Public-\nLeistungen") für die Bevölkerung bzw. Gäste anbieten kann. \n \nDiese im Thurgau bis anhin faktische touristische Dezentralisierung auf lokale Organisationen \nerschwert in hohem Masse die Flexibilität auf die sich schnell verändernden Gästebedürfnisse \nbzw. Entwicklungen in der Tourismusbranche. Im Rahmen eines zweiten NRP-Projektes wird \nnun die Weiterentwicklung von TGT zur "vollständigen DMO 2023" vollzogen (aktueller Prozess \n2018 – 2023). Mit diesem Schritt erhält TGT die Möglichkeit, zukünftig auch Aufgaben im \nBereich des Produktmanagements sowie der Gästeinformation in den jeweiligen Regionen \nunmittelbar zu übernehmen (originäre Tourismus-Aufgaben). Zudem wird parallel auch eine \neinheitliche inhaltliche Führung der Tourismus-Infostellen im Thurgau durch TGT angestrebt. \nZentrales Ziel ist es somit, leistungsfähige, zukunftsträchtige sowie marktgerechte \n\n                                                \n1 Mit der "Neuen Regionalpolitik" (NRP), die am 01.01.08 schweizweit in Kraft getreten ist, unterstützen Bund und \nKantone das Berggebiet, den weiteren ländlichen Raum und die Grenzregionen in ihrer regionalwirtschaftlichen \nEntwicklung. In den kommenden Jahren steht der Tourismus im Zentrum. \n2 DMO: selbständige und marktfähige Wettbewerbseinheit zur Vermarktung touristischer Destinationen. \n \n\n\n\n \n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\n \n\nTourismusstrukturen zu etablieren. Die spezifischen Dienstleistungen auf lokaler Ebene sowie \nService-Public-Tätigkeiten werden weiterhin von den Anbietern vor Ort (bspw. Arbon \nTourismus) gewährleistet. Das Projekt wurde in Abstimmung mit dem Kanton lanciert und \nentspricht der Stossrichtung der kantonalen Tourismus-Strategie. \n \nVor dem Hintergrund der DMO 2023 wird aktuell im Rahmen einer zweijährigen Pilotphase \n(2019 – 2020) ein Prototyp für die Weiterentwicklung der regionalen Gästeinformation sowie \ndas dezentrale Produktmanagement im Oberthurgau bzw. auch in Arbon im Konkreten \nrealisiert. Die Hauptpfeiler dieser Pilotphase sind der Aufbau einer regionalen Tourismus-\nInfostelle am Hafen in Romanshorn (Leistungsvereinbarung mit SBS Schifffahrt AG), der \nAufbau von drei lokalen Info-Points in Arbon (Infocenter, Hafen/Presswerk, Momö) und allenfalls \nan weiteren Standorten im Oberthurgau sowie die Forcierung der digitalen Gästeinformation \nbzw. Bereitstellung von elektronisch verfügbaren Informationen. \n \nFür den Standort Arbon ist es bedeutend, dass durch diese Entwicklung die touristische \nWertschöpfung auf lokaler Stufe nachhaltig gesteigert und die regionalen touristischen Kräfte \ngebündelt bzw. professionalisiert werden können. Somit zielt das Projekt darauf hin, die \ntouristische Positionierung des Standortes Arbon nachhaltig zu stärken. Der Stadtrat hat der \nFinanzierung dieser befristeten Pilotphase gemäss Beschluss Nr. 54/19 vom 1. April 2019 für \ndie Jahre 2019 und 2020 im Grundsatz zugestimmt. Dies war ebenfalls die Basis der \nLeistungsvereinbarung zwischen der Stadt und TGT vom 24. April 2019. Periodische \nGespräche zwischen der Stadt und TGT - teilweise auch mit Arbon Tourismus - haben seit \nBeginn des Projekts stets stattgefunden. Zuletzt präsentierte TGT anlässlich der Arbeitssitzung \ndes Stadtrates vom 22. Juni 2020 die ersten Erkenntnisse der Pilotphase und die spezifische \nweitere Entwicklung im Rahmen der DMO 2023 in Arbon. Bei positiver Entwicklung bzw. \nErkenntnis des Projekts soll der Prototyp durch eine dauerhafte Lösung per 1. Januar 2021 \nabgelöst werden. \n \n \nErwägungen \n\n \nZu den ersten Ergebnissen, welche TGT anlässlich der Stadtratssitzung vom 22. Juni 2020 \npräsentieren konnten, zählen folgende Schwerpunkte: \n \n\n1. Neuorganisation der regionalen bzw. lokalen Gästeinformation: Einheitliche \nFührung und Nutzung von Synergien (regionale Info-Stellen, lokale Info-Points); \n\n2. Neues regionales Produktmanagement: Bereitstellung vermarktungsfähiger Angebote \n\nin Zusammenarbeit mit den Leistungsträgern (bspw. Thurgauer Veloflotte, Arboner \nFood-Trail, Wochen-Tipps, Wifi-Hotspots, Krimi-Spass, Coop-Familienwandertag etc.); \n\n3. Weitere Aktivitäten TGT bzw. Marketingaktivitäten (ausserhalb Pilotphase) gemäss \nPräsentation vom 22. Juni 2020 (Medienarbeit, Marketingprojekte, Publireportagen etc.); \n\n \nDie Leistungen, welche in der Pilotphase entwickelt wurden, bleiben der Region Oberthurgau \nnachhaltig erhalten. Das Projekt DMO 2023 soll im Kanton Thurgau bzw. in Arbon in touris-\ntischer Hinsicht grundsätzlich zu folgenden positiven Entwicklungen führen: \n \n\n− Effizienzsteigerungen in der Gästeinformation (lokale Info-Stellen/-Points, regionale \nKoordination, digitale Information, abgestimmte Öffnungszeiten); \n\n− Entwicklung vermarktungsfähiger Produkte bzw. strukturierte Angebotsentwicklung im \nOberthurgau (Wertschöpfungssteigerung); \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n \n\n− Nutzen von brachliegendem touristischen Potential und Einbindung in vorhandene Wert-\nschöpfungsketten (Erhöhung Anzahl an Tages-/Übernachtungsgästen, Steigerung \nAnzahl verfügbarer Gästebetten, Gewinnung Tagesgäste von deutscher/österreichischer \nSeite); \n\n− Überkantonale professionelle Vermarktung bzw. Kommunikation und somit bessere \nSichtbarkeit/Positionierung (u.a. Marketing-Kampagnen für Region, Zusammenarbeit mit \nSchweiz Tourismus, klare Marke "Thurgau-Bodensee" nach aussen); \n\n− Bessere Betrachtung der Prozesse entlang der Gästebedürfnisse (Customer Journey);  \n− Enge Zusammenarbeit mit und Unterstützung der touristischen Leistungsträger (Anlauf- \n\nund Koordinationsstelle); \n− Synergien und generelle Effizienzsteigerungen (inhaltliche Führung TGT, kanalisierter \n\nEinsatz der Tourismusfinanzierung, einheitlicher Auftritt, hohe Professionalität, aktuelles \ntouristisches Wissen). \n\n \nEs ist wichtig zu erwähnen, dass bei positiver Entwicklung des Prototyps, dieser grundsätzlich \nim Rahmen der Entwicklung zur DMO in eine dauerhafte Lösung per 1. Januar 2021 überführt \nwerden kann. Gemäss aktueller Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und TGT "Projekt \nDMO 2023: Pilotphase Oberthurgau" vom 24. April 2019 wird TGT rechtzeitig das Gespräch mit \nallen Finanzierungspartnern suchen, damit der Prototyp in eine dauerhafte Lösung innerhalb \nder Organisation von TGT überführt werden kann. Das Controlling dieses Projekts wird von \neiner Steuergruppe begleitet, an die die Projektleitung rapportiert. Die Gemeinden der \nBedeutungskategorie A (im Oberthurgau: Arbon und Romanshorn) haben Einsitz in die \nSteuergruppe. \n \nAufgrund der zeitlichen Verzögerungen des Projekts (Koordination mit Arbon Tourismus, \nCorona-Phase) sind aber erste Massnahmen faktisch erst seit Mai 2020 überhaupt ersichtlich. \nVor diesem Hintergrund konnte die entsprechende Evaluation der Stadt betreffend die \nPilotphase Oberthurgau 2019 – 2020 nicht wie geplant durchgeführt werden. Dennoch steht der \nStadtrat grundsätzlich hinter diesem Projekt und möchte der touristischen Entwicklung eine \nChance geben. Zu diesem Zweck ist der Stadtrat gewillt, die neue Vereinbarung mit TGT zu \nunterzeichnen. Voraussichtlich wird diese dann nach der Sommersaison 2021 evaluiert werden. \nIm Falle einer negativ ausgefallenen Evaluation könnte die Zusammenarbeit mit TGT notfalls \nwieder beendet werden. Die unbefristete neue Vereinbarung mit TGT ist mit einer Frist von \nsechs Monaten jeweils auf das Ende des Kalenderjahres kündbar. \n \nMit Überführung in den vollständigen Betrieb der DMO 2023 in den Regionen Oberthurgau und \nKreuzlingen-Untersee-Rhein (später evtl. auch Frauenfeld-Thurtal-Hinterthurgau) per 1. Januar \n2021 wird gleichzeitig auch das Beitrags- bzw. Finanzierungsmodell von TGT angepasst (siehe \nTabelle unten). Zentrale Gründe dafür liegen in der Sicherung der langfristigen Finanzierung \nsowie der gerechten Behandlung von unterschiedlichen Regionen. Dieses Modell wurde anläss-\nlich der Jahresversammlung von TGT vom 29. Juni 2020 von sämtlichen Mitgliedern genehmigt. \nIm Vergleich zur früheren Finanzierung leisten Gemeinden mit höherem touristischem Potential \n(bspw. Arbon, Romanshorn) zukünftig tendenziell auch einen höheren finanziellen Beitrag. \nWichtiger Bestandteil des neuen Modells sind somit höhere Mitgliederbeiträge bzw. Grundbei-\nträge pro Einwohner in den Regionen, in denen die neuen Strukturen umgesetzt sind und Mehr-\nleistungen erbracht werden. Ferner bilden leistungsbezogene Beiträge die zweite Säule zur \nFinanzierung der Mehrkosten (individuelle Vereinbarungen). Schliesslich werden sich die touris-\ntischen Leistungsträger gleichzeitig auch stärker an der Finanzierung beteiligen. \n \n \n \n\n\n\n \n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\n \n\n \nBudget 2021 \n\n(neues Beitragsmodell TGT) \n\nRechnung 2020 FIBU-Konto \n\nThurgau Tourismus - Mitgliederbeitrag: CHF \n5'000.-- \n\n- Beitrag Arbon (pro \nEinwohner): CHF 29'436.-- \n\n- Beitrag (leistungsbez.): \nCHF 37'000.-- \n\n- Mitgliederbeitrag: CHF \n1'500.-- \n\n- Beitrag Arbon (pro \nEinwohner): CHF 12'353.-- \n\n- Prototyp 19-20: CHF \n52'266.-- \n\n8400.3636.01 \n\n CHF 71'436.-- CHF 66'119.--  \n\nMwSt.  CHF 5'500.-- CHF 4'024.--  \n\nTotalkosten CHF 76'936.-- CHF 70'143.--  \n\n \n \nAnlässlich der Vorstandssitzung von Arbon Tourismus vom 13. Oktober 2020 wurde festge-\nhalten, dass man hinter der neuen Leistungsvereinbarung zwischen TGT und der Stadt stehe. \nArbon Tourismus hält das Projekt DMO 2023 für sinnvoll und hat dieses einstimmig bei einer \nEnthaltung gutgeheissen (Konsultativabstimmung). Die noch offenen Punkte konnten in \nkonstruktiven bilateralen Gesprächen zwischen TGT und Arbon Tourismus im Vorfeld der Vor-\nstandssitzung abschliessend geklärt werden. Damit liegen nun die wesentlichen Grundlagen für \ndie weiteren Arbeiten im Rahmen der geplanten touristischen Entwicklung Arbons vor. Aus \nSicht des Stadtrates steht insbesondere der Genehmigung der Vereinbarung DMO 2023 mit \nTGT nichts mehr im Weg. \n \nDer Stadtrat empfiehlt nun aufgrund der oben aufgeführten Erwägungen, die Überführung des \nPilotprojekts Oberthurgau bzw. die neue Vereinbarung zwischen der Stadt und TGT (basierend \nauf dem neuen Beitragsmodell TGT 2021+) somit zu genehmigen. Der jährliche Beitrag von \ngesamthaft neu CHF 76‘936.-- (inkl. MwSt.) an TGT wird erstmals für das Jahr 2021 zulasten \ndes Kontos 8400.3636.01 / Beitrag an Thurgau Tourismus gesprochen. Der entsprechende \nBetrag ist im ordentlichen Budget 2021 vorzusehen. \n \nDie neue Leistungsvereinbarung ("Vereinbarung über leistungsbezogene Beiträge") zwischen \nThurgau Tourismus und der Stadt Arbon tritt mit Unterzeichnung per 1. Januar 2021 unbefristet \nin Kraft. Die Kündigung ist mit einer Frist von sechs Monaten jeweils auf Ende des Kalender-\njahres möglich. Diese Vereinbarung ist durch das Stadtparlament zu genehmigen (Art. 32 Ziff. 2 \nder Gemeindeordnung: jährlich wiederkehrende Ausgaben bis zu CHF 100'000.--).  \n \n \nAntrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n\n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, der neuen Leistungsvereinbarung zwischen Thurgau \nTourismus: Projekt DMO 2023, neue Vereinbarung 2021+ zuzustimmen. \n\n \n  \n\n\n\n \n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\n \n\nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n \n \n \n \n \nDominik Diezi Andrea Schnyder \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n \n \n \n \n \nArbon, 15. Dezember 2020  \n \n \n \n \n \nBeilage \nEntwurf Vereinbarung über leistungsbezogene Beiträge \n\n\n\tStadtrat Botschaft an das Parlament\n\tThurgau Tourismus: Projekt DMO 2023, neue Vereinbarung 2021+\n\n\n


parent_type: meeting

name: Einladung Sitzung Stadtparlament vom 30.06.2020

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\nSeite 1 von 2 \n\n \n\nStadtparlament \nBüro des Stadtparlaments, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon \n\nTelefon 071 447 61 90, www.arbon.ch \n\nKontaktperson \nStadthaus, Hauptstrasse 12 \n9320 ArbonNadja Holenstein \n\nTelefon direkt 071 447 61 00 \n\nE-Mail nadja.holenstein@arbon.ch \n\n \n\n \n \n \n \n\nArbon, 8. Juni 2020 \n\n \n\nEinladung zur 8. Sitzung der Legislatur 2019 - 2023 des Arboner \nStadtparlaments vom Dienstag, 30. Juni 2020, 19:00 Uhr, \nSeeparksaal, Arbon \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGemäss Art. 26 des Geschäftsreglements lade ich Sie zur 8. Stadtparlamentssitzung ein. \nDie Aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften des Bundes können in den \nRäumlichkeiten des Seeparksaals eingehalten werden. Dafür erhalten Sie eine neue \nSitzordnung. Zuschauerinnen und Zuschauer dürfen die Sitzung besuchen, haben sich aber \nbeim Betreten des Saales in eine Präsenzliste einzutragen. Für Medienleute werden die \nüblichen Plätze zur Verfügung gestellt. \n \n \nTraktanden \n \n8/1. \n\n \nMitteilungen \n\n Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro \nMitteilungen der Einbürgerungskommission (EBK) \n\n  \nVerabschiedung \n\n - Max Gimmel, FDP/XMV \n- Christoph Lehner, CVP/EVP \n- Roland Schöni, SVP \n\n \n8/2. \n\n \nWahlen \n\n 2.1 Präsidium \n2.2 Vizepräsidium \n2.3 Büromitglied \n\n \n8/3. \n\n \nFinanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK), Ergänzungswahl  \n\n Rücktritt Christoph Lehner, CVP/EVP \n\n \n8/4. \n\n \nRedaktionskommission, Ergänzungswahl  \n\n Rücktritt Roland Schöni, SVP \n\n \n8/5. \n\n \nvorberatende Kommission Job-Coach, Ergänzungswahl  \n\n Rücktritt Roland Schöni, SVP \n\n \n8/6. \n\n \nWahlbüro, Ergänzungswahl \n\n Ruth Hanhart † \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n8/7. \n\n \nJahresrechnung und -bericht 2019 \n\n Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \n8/8. \n\n \nEinbürgerungsreglement 2019 \n\n Redaktionslesung und Schlussabstimmung \n\n \n8/9. \n\n \nFragerunde \n\n \n8/10. \n\n \nInformationen aus dem Stadtrat \n\n  \n \n\n \n\nIm Anschluss an die Sitzungen sind alle zu einem Apéro eingeladen. \n\nFreundliche Grüsse \n\nJacob Auer \nPräsident des Stadtparlaments \n\n \nBeilagen: \n\n― Sitzordnung für den 30. Juni 2020 \n\n― Adressliste Parlamentsmitglieder \n\n― Einfache Anfrage Öffentliche Ausschreibungen und Vergabe von Lukas Auer, CVP/EVP, \nund Fabio Telatin, SP/Grüne, Beantwortung \n\n― Jahresbericht und –rechnung 2019, Bericht der Finanz- und \nGeschäftsprüfungskommission \n\n― Einbürgerungsreglement 2019; Bericht der Redaktionskommission mit Synopse \n\n \n\nMit ausserordentlichem Versand vom 6. April 2020 haben Sie erhalten: \n\n―  Jahresbericht und –rechnung 2019 \n\n\n\tKontaktperson\n\n