parent_type: agenda

name: Reglement über das Landkreditkonto_zweispaltige Synoptik_10.11.2021

format: application/pdf

text: \nSeite 1 von 3 \n \n\nAktuelle Version \n\n(vom 6. Dezember 1999, in Kraft seit 1. April 2000) \n\nNach der 1. Lesung im Stadtparlament \n\n(Stand vom 9. November 2021) \n\nReglement über das Landkreditkonto Reglement über das Landkreditkonto \n\nGestützt auf Art. 10 lit g der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Arbon \nerlässt der Stadtrat folgendes Reglement: \n\nArt. 1 Zielsetzungen Kredit \n\nUm eine planmässige städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu \nfördern sowie um Handänderungen zu unterstützen, die im öffentlichen Interesse \nliegen, gewährt die Politische Gemeinde gemäss Art. 8 lit c der Gemeindeordnung \neinen Kredit für den Erwerb von Grundstücken innerhalb des Gebietes der Politischen \nGemeinde Arbon, damit diese für voraussichtlichen eigenen Bedarf sichergestellt oder \nzu tragbaren Bedingungen an Interessenten abgegeben werden können. Zum Zweck \ndes Realersatzes können auch Grundstücke ausserhalb der Stadtgrenzen erworben \nwerden. \n\nGestützt auf Art. 41 Ziff. 6 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon erlässt die Stadt \nArbon folgendes Reglement: \n\nArt. 1 Zielsetzungen des Kredites \n\n1 Um eine planmässige städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu \nfördern sowie Handänderungen zu unterstützen, die im öffentlichen Interesse liegen, \ngewährt die Stadt Arbon gemäss Art. 7 Ziff. 6 der Gemeindeordnung einen Kredit für \nden Erwerb von Grundstücken innerhalb des Gebietes der Stadt Arbon. Dies \nermöglicht der Stadt Arbon voraussichtlichen eigenen Bedarf sicherzustellen oder \nGrundstücke zu tragbaren Bedingungen an Interessenten abzugeben. Zum Zweck des \nRealersatzes können auch Grundstücke ausserhalb der Stadtgrenzen erworben \nwerden.  \n\n2 Ziel des Landkreditkontos ist eine planmässige städtebauliche, wirtschaftliche, \nsoziale oder ökologische Entwicklung in Arbon zu fördern \n\n Art. 2 Anwendungsbereich \n\nDie Bestimmungen dieses Reglements gelten sinngemäss für sämtliche \nGrundstückgeschäfte, insbesondere Baurecht sowie Grund- und \nPersonaldienstbarkeiten. \n\nArt. 2 Zuständigkeit \n\nDer Entscheid über Kauf, Verkauf oder Tausch von Grundstücken liegt beim Stadtrat \n\nArt. 3 Zuständigkeit \n\nDer Entscheid über Kauf, Verkauf oder Tausch von Grundstücken liegt beim Stadtrat. \n\n Art. 4 Aufgaben \n\nZu den vom Stadtrat zu erfüllenden Aufgaben gehören insbesondere: \n\na) Beobachtung des Boden- und Immobilienmarktes; \nb) Abklärung von Kaufmöglichkeiten; \nc) Prüfung von Angeboten von Grundstücken  \nd) Verhandlungen über Kauf, Verkauf, Tausch;  \ne) Abschluss der Verträge. \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n \n\nArt. 3 Kaufpreis \n\nDie Kaufpreise der Grundstücke haben sich nach den Preisen zu richten, die unter \nähnlichen Bedingungen in vergleichbarer Lage üblicherweise bezahlt werden. \n\nArt. 5 Preis für Grundstückgeschäfte \n\nDer Preis für Grundstücke hat sich nach den Preisen zu richten, die unter ähnlichen \nBedingungen in vergleichbarer Lage üblicherweise bezahlt werden. \n\nArt. 4 Übernahme durch die Stadt \n\n1 Wird ein im Landkreditkonto aufgeführtes Grundstück ganz oder teilweise für \nAufgaben der Stadt verwendet werden, so ist es vom Landkreditkonto in das \nVerwaltungsvermögen zu übertragen. \n\n2 Soll ein Grundstück längerfristig für kommende Aufgaben der Stadt sichergestellt \nwerden oder aus anderen Gründen (zum Beispiel Abgabe im Baurecht) dauernd im \nEigentum der Stadt verbleiben, so ist es in das Finanzvermögen der Stadt zu \nüberführen. Die Zuständigkeit für diese Beschlüsse richtet sich nach den \nFinanzkompetenzen der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Arbon. \n\n3 Die Überführung in das ordentliche Vermögen der Stadt erfolgt in allen Fällen zum \nBuchwert. \n\nArt. 6 Übernahme durch die Stadt \n\n1 Wird ein im Landkreditkonto aufgeführtes Grundstück ganz oder teilweise für \nAufgaben der Stadt verwendet, so ist es vom Landkreditkonto ins \nVerwaltungsvermögen zu überführen. \n\n2 Soll ein Grundstück längerfristig für kommende Aufgaben der Stadt sichergestellt \nwerden oder aus anderen Gründen (zum Beispiel Abgabe im Baurecht) dauernd im \nEigentum der Stadt verbleiben, so ist es ins Finanzvermögen der Stadt zu überführen. \nDie Zuständigkeit für diese Beschlüsse richtet sich nach den Finanzkompetenzen der \nGemeindeordnung der Politischen Gemeinde Arbon. \n\n3 Die Überführung ins ordentliche Vermögen der Stadt erfolgt in allen Fällen zum  \nBuchwert gemäss letzter Bilanz und auf Beschluss des gemäss Finanzkompetenzen \nder Gemeindeordnung zuständigen Organs. \n\nArt. 5 Verkauf an Dritte \n\n1 Sofern die Stadt Grundstücke nicht für eigene Zwecke benötigt, kann der Stadtrat sie \nzur Erreichung der nach Art. 1 angestrebten Ziele an Interessenten veräussern. \n\n2 \n\n Gewinne oder Verluste aus dem Verkauf von Grundstücken sind nach vollständigem \nVerkauf der Parzelle der Verwaltungsrechnung gutzuschreiben oder zu belasten. \n\nArt. 7 Verkauf an Dritte \n\n1 Sofern die Stadt Grundstücke nicht für eigene Zwecke benötigt, kann der Stadtrat sie \nzur Erreichung der nach Art. 1 angestrebten Ziele an Interessenten veräussern oder \nmit diesen tauschen. \n\n2 Gewinne oder Verluste aus dem Verkauf von Grundstücken sind nach vollständigem \nVerkauf der Parzelle der Verwaltungsrechnung gutzuschreiben oder zu belasten \n\nArt. 6 Bedingungen beim Verkauf \n\n1 Der Kaufpreis ist vom Käufer bar zu entrichten oder durch Garantie einer Bank \nverbunden mit einem Zahlungsauftrag abzudecken. \n\n2 Beim Verkauf unüberbauter Grundstücke ist vertraglich zu vereinbaren, dass der \nKäufer innert fünf Jahren den vorgesehenen Bau oder die vorgesehene Anlage zu \nerstellen hat. \n\n3 Es ist im Grundbuch ein Rückkaufrecht nach Art. 216ff. OR festzulegen, wonach bei \nNichterfüllung dieser Bedingung das Grundstück zum gleichen Preis und ohne \nZinszuschlag von der Stadt zurückgekauft werden kann. Die Rückübertragungskosten \ngehen in diesem Fall vollumfänglich zu Lasten des Veräusserers. \n\n \n\n4 Gleichzeitig ist im Grundbuch für die Dauer von 10 Jahren ein Vorkaufsrecht der \nStadt anzumerken (Art. 216ff. OR). Das Vorkaufsrecht muss zum damaligen \n\nArt. 8 Bedingungen beim Verkauf \n\n1 Der Kaufpreis ist vom Käufer bar zu entrichten oder durch einen Zahlungsauftrag, \nverbunden mit einer Garantie einer Bank, abzudecken. \n\n2 Beim Verkauf unüberbauter Grundstücke ist vertraglich zu vereinbaren, dass der \nKäufer innert drei Jahren den vorgesehenen Bau oder die vorgesehene Anlage zu \nerstellen hat. Der Stadtrat kann im Einzelfall längere Fristen gewähren. \n\n3 Im Grundbuch ist ein Rückkaufrecht nach Art. 216 ff. OR und Art. 959 ZGB \nvorzumerken, wonach bei Nichteinhaltung dieser Fristen das Grundstück zum gleichen \nPreis und ohne Zinszuschlag von der Stadt zurückgekauft werden kann. Die \nRückübertragungskosten gehen in diesem Fall vollumfänglich zu Lasten des \nVeräusserers. \n\n4 Gleichzeitig ist im Grundbuch für die Dauer von 10 Jahren ein Vorkaufsrecht der \nStadt nach Art. 216ff. OR vorzumerken. Das Vorkaufsrecht muss zum damaligen \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n \n\nVerkaufspreis, zuzüglich wertvermehrender Aufwendungen, jedoch ohne \nZinszuschlag, ausgeübt werden können. \n\n5 Diese Bestimmungen gelten nicht für kleinere Restparzellen, die sich bei \nGrenzregulierungen und bei der Anlage von Strassen und Plätzen ergeben. \n\nVerkaufspreis, zuzüglich wertvermehrender Aufwendungen, jedoch ohne \nZinszuschlag, ausgeübt werden können. \n\n5 Diese Bestimmungen gelten nicht für kleinere Restparzellen, die sich bei \nGrenzregulierungen und bei der Anlage von Strassen und Plätzen ergeben. \n\nArt. 7 Buchführung \n\n1 Die Finanzverwaltung führt ein Landkreditkonto, welches für jedes einzelne darin \naufgeführte Grundstück die nötigen Angaben enthält. \n\n2 Den im Landkreditkonto enthaltenen Grundstücken wird kein Zins belastet. Dagegen \nnimmt die Finanzverwaltung auf statistischem Weg eine Belastung der effektiven \nNebenkosten und eine Verzinsung der Anlagewerte zum Satz von 4% vor. \n\nArt. 9 Buchführung \n\n1 Die Abteilung Finanzen führt im Finanzvermögen der Stadtbuchhaltung ein \nLandkreditkonto, das für jedes Grundstück alle notwendigen Angaben enthält. \n\n2 Den im Landkreditkonto enthaltenen Grundstücken wird kein Zins belastet. Dagegen \nnimmt die Finanzverwaltung auf statistischem Weg eine Belastung der effektiven \nNebenkosten und eine Verzinsung der Anlagewerte zum Satz von 4% vor. \n\nArt. 8 Rechenschaftsablage \n\nDer Stadtrat gibt der Stimmbürgerschaft durch den Rechenschaftsbericht jährlich \nKenntnis von allen Handänderungen. Diesem Bericht ist eine Zusammenstellung aller \nim Landkreditkonto aufgeführten Grundstücke mit ihrem Kaufpreis und ihrem Buchwert \nanzufügen. \n\nArt. 10 Rechenschaftsablage \n\nDer Stadtrat gibt den Stimmberechtigten durch den Jahresbericht jährlich Kenntnis von \nallen Handänderungen. Diesem Bericht ist eine Zusammenstellung aller im \nLandkreditkonto aufgeführten Grundstücke mit ihrem Kaufpreis und ihrem Buchwert \ngemäss Bilanz anzufügen. \n\nArt. 9 Inkrafttreten \n\nDieses Reglement wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 319/99 am 6. Dezember \n1999 erlassen und von der Gemeindeversammlung am 15. März 2000 genehmigt. Es \nersetzt das Reglement vom 3. Juli 1986 und tritt auf den 1. April 2000 in Kraft. \n\nArt. 11 Inkrafttreten \n\nDieses Reglement ersetzt das Reglement vom 6. Dezember 1999 und tritt zu einem \nvom Stadtrat festzulegenden Zeitpunkt in Kraft. \n\nArbon, 6. Dezember 1999 \n\nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n\nGiosch Antoni Sgier, Stadtammann \n\nAndrea Schnyder, Stadtsekretärin \n\nArbon, (Datum Schlussabstimmung) \n\nFÜR DAS STADTPARLAMENT ARBON \n\nUeli Nägeli, Parlamentspräsident \n\nNadja Holenstein, Parlamentssekretärin \n\nIn Kraft gesetzt durch Stadtratsbeschluss Nummer (x) vom (Datum) per (Datum). \n\n \n\n\n


name: Wahlen; Mitglied Wahlbüro, Ergänzungswahl SP, Rücktritt Gaxherri Arbona

text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nWahlen \n\n \n\n \n \n\nWahlbüro Stadt Arbon; Ergänzungswahl Restlegislatur 2023-2027 \n\n \nSachverhalt \n\n \nArbona Gaxherri, SP, teilt mit E-Mail vom 20. September 2023 ihren sofortigen Rücktritt aus dem \nWahlbüro mit. Somit gilt es ein Ersatzmitglied für die Restlegislatur 2023-2027 zu wählen. \n \nMit E-Mail vom 23. September 2023 unterbreitet der Parteipräsident Felix Heller bereits einen \nWahlvorschlag.  \n \n \nErwägungen \n \nEs gilt den Sitz der SP im Wahlbüro neu zu besetzen. \nDie SP unterbreitet dem Stadtparlament folgenden Wahlvorschlag: \n \n\n Oeler Susanne, wohnhaft Landquartstrasse 62a, 9320 Arbon, geb. am 8. Mai 1959 \n \n\n \n \nAntrag \n\n \nDie SP beantragt Susanne Oeler, wohnhaft Landquartstrasse 62a, 9320 Arbon, geb. am \n8. Mai 1959, für die Restlegislatur 2023-2027 als Mitglied des Wahlbüros zu wählen. \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\n


parent_type: meeting

name: Protokoll 10. Sitzung vom 29. September 2020 der Legislatur 2019 - 2023

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \nStadtparlament \n\n \n\n \nBeschlussprotokoll \n\n \n10. Sitzung der Legislatur 2019-2023 \n \nDienstag, 29. September 2020, 18.00 Uhr, im Seeparksaal \n\n \nVorsitz: Parlamentspräsident Lukas Jakob, CVP/EVP \n\n  \n\nAnwesend Stadtparlament: 28 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt: Ruth Erat, SP/Grüne \n Aurelio Petti, CVP/EVP \n \nAnwesend Stadtrat: Diezi Dominik, CVP, Feuerle Didi, Grüne, Hohermuth Michael, \n\nFDP, Schmid Luzi, CVP/EVP, Zimmermann Jörg, XMV \n \n \nProtokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin \n \n\n \n\nZu Beginn der Sitzung bei der Diskussion um die Traktandenliste hat Stadtpräsident D. Diezi im \nAuftrag des Stadtrates mitgeteilt, dass der Stadtrat das Geschäft Thurgau Tourismus: DMO \n2023, neue Leistungsvereinbarung 2021+ zurückziehen wird. Zu einem späteren Zeitpunkt wird \nder Stadtrat dem Parlament dazu eine neue Botschaft überweisen. \n \nDas Büro stellt folgende Anträge zur Änderung der Traktandenliste: \n \n10./2. Betriebsbeitrag an das Eissportzentrum Oberthurgau EZO in Romanshorn in Höhe von jährlich Fr. 64'295.-- ab 1. \n\nMai 2020 \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung. \nWahl einer 7er-Kommission \n\n \nDer Antrag des Büros wird mit 26 Ja zu 2 angenommen. \n \n10./3. Thurgau Tourismus: DMO 2023, neue Leistungsvereinbarung 2021+ \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \nWahl einer 7er-Kommission \n\n \nDer Antrag des Büros wird einstimmig angenommen. \n \n1. Mitteilungen: \n \nMitteilungen aus dem Parlamentsbüro \n\nFolgende Einfache Anfragen wurde mit dem Versand erledigt: \n- Einfache Anfrage Papier- und Kartonsammlung in Arbon von Lukas Auer, CVP/EVP \n\n\n\n 2 \n\n \nInformationen aus der Einbürgerungskommission \n\n(EBK-Sitzung vom 26.08.2020) \n- Mehmetaj Miftar, 1986, kosovarischer Staatsangehöriger \n\nMehmetaj Andronika, 2010, kosovarische Staatsangehörige \nMehmetaj Redona, 2012, kosovarische Staatsangehörige \nMehmetaj Andrik, 2015, kosovarischer Staatsangehöriger \n\n- Greco Luigi, 1973, italienischer Staatsangehöriger \nGreco Nuria, 1974, spanische Staatsangehörige \nGreco Alessia, 2004, italienische Staatsangehörige \n\n- Memedi Hajrije, 1982, nordmazedonische Staatsangehörige \n \n\n(EBK-Sitzung vom 24.09.2020) \n- Asani Sehad, 1989, serbischer Staatsangehöriger \n\nAsani Dijar, 2014, serbischer Staatsangehöriger \nAsani Dijara, 2018, serbische Staatsangehörige \n\n- Todic Milana, 2003, bosnisch herzegowinische Staatsangehörige \n- Hebsacker Yannick, 1999, deutscher Staatsangehöriger \n- Kayisoglu Ömer, 1998, türkischer Staatsangehöriger \n\n \n2. Betriebsbeitrag an das Eissportzentrum Oberthurgau EZO in Romanshorn in Höhe von \n\njährlich Fr. 64'295.-- ab 1. Mai 2020 \n\n \nZur Vorbereitung dieses Geschäftes schlägt das Parlamentsbüro die Bildung einer 7er \nKommission vor. \n\nZur Wahl werden vorgeschlagen: \n\n- Auer Jakob, SP/Grüne \n\n- Graf Lukas, SP/Grüne \n\n- Heller Riquet, FDP/XMV \n\n- Künzi Peter, FDP/XMV \n\n- Mistura Bill, SVP \n\n- Petti Aurelio, CVP/EVP \n\n- Testa Arturo, CVP/EVP \n\n \n\nDie Mitglieder werden in globo bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt. Der Präsident Jakob \nAuer wird einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt. \n\n \n3. Thurgau Tourismus: DMO 2023, neue Leistungsvereinbarung 2021 \n\n \nZur Vorbereitung dieses Geschäftes schlägt das Parlamentsbüro die Bildung einer 7er \nKommission vor. \n\nZur Wahl werden vorgeschlagen: \n\n- Bachofen Daniel, SP/Grüne \n\n- Bättig Rico, FDP/XMV \n\n- Erat Ruth, SP/Grüne \n\n- Lehmann Myrta, CVP/EVP \n\n- Nägeli Ueli, SVP \n\n- Schuhwerk Christine, FDP/XMV \n\n- Straub Esther, CVP/EVP \n\n \n\nDie Mitglieder werden in globo bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt. Die Präsidentin \nChristine Schuhwerk wird einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt. \n\n\n\n 3 \n\n \n4. Budget 2021 der Stadt Arbon \n \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament das Budget 2021 und beantragt, \n \n\n1. Der Steuerfuss für das Jahr 2021 sei bei 76 Prozent zu belassen. \n\n2.  Das Budget 2021 der Erfolgsrechnung mit einem Ertragsüberschuss von CHF 11‘900.-- sei \nzu genehmigen. \n\n3.  Die Investitionsrechnung 2021 mit Nettoinvestitionen von CHF 4‘377‘000.-- sei zu \ngenehmigen \n\n \n\nDie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) beantragt,  \n \n1. Der Steuerfuss für das Jahr 2021 sei bei 76 Prozent zu belassen. \n\n2. Das Budget 2021 der Erfolgsrechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 48‘900-- sei zu \ngenehmigen. \n\n3. Der Investitionsplan 2021 mit Nettoinvestitionen von Fr. 4‘377'000.-- sei zu genehmigen. \n\n \n\nEintreten ist obligatorisch. \n\n \n\nDetailberatung \n\n \nErfolgsrechnung \n\nPascal Ackermann, SVP, beantragt, die Streichung der individuellen Lohnerhöhung von 1 % auf \nden Konten 3010.00 Besoldungen und weitere davon betroffenen lohnrelevanten Konti in \nsämtlichen Funktionen.  \n\nDer Antrag von Pascal Ackermann, SVP, wird mit 5 Ja zu 22 Nein Stimmen abgelehnt. \n\n \n\nDie FGK beantragt, den Betrag auf Konto 1110.33132.80 Kontrolle Aussenanlage durch Dritte \nvon Fr. 100'000.—auf Fr. 70'000.-- zu reduzieren.  \n\nDer Antrag ist bestritten, darum wird über den Antrag der FGK abgestimmt. \n\nDer Antrag der FGK wird mit 23 Ja zu 5 Nein Stimmen angenommen. \n\n \nDie FGK beantragt, die budgetieren Benützungsgebühren von Fr. 71'000.-- auf Konto \n3424.4240.90 Benützungsgebühren Dauermieter auf Fr. 78'000.—zu erhöhen. \n\nDer Antrag ist bestritten, darum wird über den Antrag der FGK abgestimmt. \n\nDer Antrag der FGK wird mit 25 Ja zu 3 Nein Stimmen angenommen. \n\n \nDie FGK beantragt, auf Konto 6210.3635.00 Rufsammeltaxi den Betrag von Fr. 5'000.— auf \nFr. 9'000.—zu erhöhen und in Folge Konto 6210.4980.00 Interne Übertragung \nParkplatzbewirtschaftung von – Fr. 60'000.—auf Fr. – 64'000.—anzupassen. \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen  \n\n \nRiquet Heller, FDP/XMV, stellt den Antrag, die Budgetposition auf Konto 7301.3130.09 diverse \nDienstleistungen Dritter auf Fr. 10'000.—zu erhöhen. \n\nDer Antrag von Riquet Heller, FDP/XMV, wird mit 17 Ja zu 9 Nein Stimmen angenommen.  \n\n \n\n\n\n 4 \n\nRiquet Heller, FDP/ XMV, stellt den Antrag, die Budgetposition auf Konto 7301.4270.00 Bussen \naus Littering auf Fr. 10'000.—zu erhöhen. \n\nDer Antrag von Riquet Heller, FDP/XMV, wird mit 14 Ja zu 13 Nein Stimmen angenommen  \n\n \nDaniel Bachofen, SP/Grüne beantragt, die Kürzung der Budgetposition Konto 8400.3636.01 \nBeitrag an Thurgau Tourismus auf den Vorjahresbetrag von Fr. 70'200.--. \n\nDer Antrag von DanIel Bachofen, SP/Grüne, wird mit 9 Ja zu 19 Nein Stimmen abgelehnt. \n \nInvestitionsplan 2010-2026 \n\n \nSchlussabstimmungen: \n\n \nEinstimmig beschliesst das Stadtparlament den Steuerfuss für das Jahr 2021 bei 76 % zu \nbelassen. \n\nDas Stadtparlament genehmigt das Budget 2021 der Erfolgsrechnung mit einem \nErtragsüberschuss von neu Fr. 48'000.-- mit 24 Ja zu 4 Nein Stimmen. \n\nDas Stadtparlament genehmigt die Investitionsrechnung 2021 mit Nettoinvestitionen von \nFr. 4‘377‘000.-- einstimmig. \n\nDas Stadtparlament nimmt vom Finanzplan 2022 – 2024 Kenntnis. \n\n \nGemäss Art. 7 Ziff. 3 der Gemeindeordnung unterliegen Voranschlag mit Steuerfuss \nobligatorisch einer Volksabstimmung und werden den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern am \n29. November 2020 an der Urne zur Genehmigung unterbreitet. \n\n \n3. Fragerunde \n \n\nEs sind zwei schriftliche Fragen eingegangen und beantwortet worden: \n- Fabio Telatin, SP/Grüne betreffend Friedhofsparzelle 627 \n- Linda Heller, SP/Grüne betreffend Badi Arbon \n \n\n4. Informationen aus dem Stadtrat \n \n\nStadtpräsident Dominik Diezi informiert über: \n\n- 2. Kultur- und Musumstag mit Podiumsdikussion "Wie wird das kantonale Museum in Arbon \nzum grossen Wurf?" am Samstag,7. November 2020  \n\n- Dialogveranstaltung des Stadtrates mit der Bevölkerung zum Stand des Legislaturprogramms \nam Dienstag, 24. November 2020, 19.00 Uhr \n\n \n\nParlamentarische Vorstösse \n \n\nEs sind folgende Parlamentarische Vorstösse eingegangen: \n- Einfache Anfrage: Kamera auf Öffentlichen Plätze der Stadt Arbon von Lukas Auer und Reto \n\nNeuber, beide CVP/EVP \n- Interpellation flächendeckendes Glasfasernetz für Arbon von Daniel Bachofen und Heidi \n\nHeine, beide SP/Grüne \n\nDie Vorstösse wurden dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen. \n \n\n \nEnde der Sitzung: 20.50 Uhr. \n\n \nArbon, 30. September 2020 /nh \n\n\n\tStadtparlament\n\tDienstag, 29. September 2020, 18.00 Uhr, im Seeparksaal\n\n


name: Einladung Sitzung Stadtparlament vom 21.03.2023

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\nSeite 1 von 2 \n\n \n\nStadtparlament \nBüro des Stadtparlaments, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon \n\nTelefon 071 447 61 90, www.arbon.ch \n\nKontaktperson \n\nNadja Holenstein \nParlamentssekretärin  \nTelefon direkt 071 447 61 00 \n\nE-Mail nadja.holenstein@arbon.ch \n\n \n \n \n \n \n\nArbon, 27. Februar 2023 \n\n \n\nEinladung zur 28. Sitzung der Legislatur 2019 - 2023 des Arboner \nStadtparlaments vom Dienstag, 21. März 2023, 19:00 Uhr, \nSeeparksaal, Arbon \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGemäss Art. 26 des Geschäftsreglements lade ich Sie zur 28. Stadtparlamentssitzung ein. \n \nTraktanden \n \n28/1. \n\n \nMitteilungen \n\n Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro \nMitteilungen der Einbürgerungskommission (EBK) \n\n \n28/2. \n\n \nNeues Reglement Energie- und Umweltfonds \n\n Redaktionslesung und Schlussabstimmung \n\n \n28/3. \n\n \nReglement zum Bezug von Betreuungsgutschriften \n\n 2. Lesung \n\n \n28/4. \n\n \nPostulat Abgabe Sportplatz Stachen für ein Schulzentrum Stachen von Riquet Heller, \nFDP/XMV, Migga Hug, Reto Neuber, beide Die Mitte/EVP, Bill Mistura, SVP \n\n Stellungnahme, Beratung, Beschlussfassung \n\n \n28/5. \n\n \nÜberführung von Liegenschaften und Grundstücken in das Verwaltungsvermögen \nund das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon \n\n Wahl einer 7er-Kommission \n\n \n28/6. \n\n \nLangfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen, Teilrevision Beitrags-, \nGebühren- und Abgabereglement (BGR) - Einführung des Staffeltarifs mit \nRegenabwassergebühr \n\n Wahl einer 7er-Kommission \n\n \n28/7. \n\n \nFragerunde \n\n \n28/8. \n\n \nInformationen aus dem Stadtrat \n\n  \n \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nFreundliche Grüsse  \n\nPeschee Künzi \nPräsident des Stadtparlaments \n\n \nBeilagen: \n\n― Neues Reglement Energie- und Umweltfonds, Bericht der Redaktionskommission mit \nSynopse \n\n― Reglement zum Bezug von Betreuungsgutschriften, Reglementsentwurf \n\n― Überführung von Liegenschaften und Grundstücke in das Verwaltungsvermögen und das \nordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon, Botschaft des Stadtrates \n\n― Langfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen, Teilrevision Beitrags-, \nGebühren- und Abgabereglement (BGR) - Einführung des Staffeltarifs mit \nRegenabwassergebühr; Wahl einer 7er-Kommission - Langfristige Finanzplanung \nstädtischer Abwasseranlagen, Botschaft des Stadtrates mit Synopse \n\n \n\nMit Versand vom 7. März 2023 werden Sie erhalten: \n\n― Postulat Abgabe Sportplatz Stachen für ein Schulzentrum Stachen von Riquet Heller, \nFDP/XMV, Migga Hug, Reto Neuber, beide Die Mitte/EVP, Bill Mistura, SVP, \nStellungnahme des Stadtrates \n\n\n


name: Protokoll 19. Sitzung vom 14. Dezember 2021 der Legislatur 2019 - 2023

text: \n \nStadtparlament \n\n \n\n \nBeschlussprotokoll \n\n \n19. Sitzung der Legislatur 2019-2023 \n \nDienstag, 14. Dezember 2021, 19.00 Uhr, im Seeparksaal \n\n \nVorsitz: Parlamentspräsident Ueli Nägeli, SVP \n  \nAnwesend Stadtparlament: 28 Mitglieder \n \nEntschuldigt: Sutter Heer Silke, FDP/XMV \n Testa Arturo, EVP \n \nAnwesend Stadtrat: Diezi Dominik, Die Mitte, Feuerle Didi, Grüne, Hohermuth \n\nMichael, FDP, Schmid Luzi, Die Mitte, Zimmermann Jörg, XMV \n \nProtokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin \n \n\n \n1. Mitteilungen: \n\n \nInformationen aus der Einbürgerungskommission \n\n- Gökbayrak Merve, 1992, Türkei \n \n\n2. Stadthofareal: Zonenplanänderung und Änderung Baureglement \n\n Mit der Botschaft vom 7. September 2021 beantragt der Stadtrat, der Botschaft \nStadthofareal: Zonenplanänderung und Änderung Baureglement und damit den darin \nenthaltenen drei vorgezogenen Genehmigungen als Gesamtheit zuzustimmen sowie das \nGeschäft zuhanden des Stimmvolks freizugeben.  \n\n Mit Kommissionsbericht vom 26. November 2021 empfiehlt die vorberatende Kommission mit \n6 Ja zu 1 Nein Stimme der Botschaft Stadthofareal: Zonenplanänderung und Änderung \nBaureglement und damit den darin enthaltenen drei vorgezogenen Genehmigungen als \nGesamtheit zuzustimmen sowie das Geschäft zuhanden des Stimmvolks freizugeben. \n \nEintreten ist obligatorisch. \n\nMaterielle Beratung \n\nDas Stadtparlament empfiehlt zuhanden des Stimmvolks mit 27 Ja zu 1 Nein Stimmen der \nBotschaft Stadthofareal: Zonenplanänderung und Änderung Baureglement und damit den \ndarin enthaltenen drei vorgezogenen Genehmigungen als Gesamtheit zuzustimmen. \n \n\n3. Reglement über das Landkreditkonto, Teilrevision \n\nDie Teilrevision über das Reglement über das Landkreditkonto wurde an der \nParlamentssitzung vom 9. November 2021 in erster Lesung beraten. Für die 2. Lesung liegt \ndem Stadtparlament eine überarbeitete Fassung vor. \n\n\n\n 2 \n\nRiquet Heller, FDP/XMV stellt folgenden Antrag zu Art. zum Titel: \n\nArt. 2 Anwendungsbereich \n\nDie Bestimmungen dieses Reglements gelten sinngemäss für sämtliche Grundstückgeschäfte, insbesondere \nBaurechte sowie Grund- und Personaldienstbarkeiten.  \n\nDer Antrag von Riquet Heller, FDP/XMV, wird stillschweigend angenommen. \n \n\nDie 2. Lesung ist somit abgeschlossen. Die Redaktionslesung erfolgt voraussichtlich an der \nnächsten Parlamentssitzung. \n \n\n4. Postulat Prüfung einer Einheitsgemeinde: Zusammenschluss der Schulgemeinden auf \ndem Gemeindegebiet Arbon und der politischen Gemeinde Arbon von Aurelio Petti, \nMyrta Lehmann, Migga Hug, Reto Neuber, Arturo Testa, alle CVP/EVP \n\n Das Postulat wurde am 4. Mai 2021 im Parlament eingereicht.  \n\nNach der mündlichen Begründung durch Aurelio Petti, Die Mitte/EVP, der Stellungnahme \ndurch Stadtpräsident Dominik Diezi, und nach Diskussion wird das Postulat mit 1 Ja zu 27 \nNein Stimmen nicht an den Stadtrat überwiesen. \n \n\n5. Interpellation Elektromobilität: Points of Interest (POI) charging Arbon von Cyrill \nStadler und Christine Schuhwerk, beide FDP/XMV \n\nDie Interpellation wurde am 29. Juni 2021 eingereicht. \n\nDem Antrag von Cyrill Stadler, FDP/XMV, auf Diskussion wurde mit einstimmig \nangenommen. Nach der mündlichen Begründung durch Cyrill Stadler, FDP/XMV, und \nDiskussion gilt die Interpellation als beantwortet. \n \n\n6. Fragerunde \n\nEs sind keine Fragen eingegangen. \n \n\n7. Informationen aus dem Stadtrat \nDominik Diezi informiert über die Neujahrsbegrüssung vom 2. Januar 2022 mit zwei \nEhrungen der Arboner des Jahres. Über die Durchführung wird noch vor den \nWeihnachtsferien kommuniziert.  \n\n \nParlamentarische Vorstösse \n\nEs sind folgende Vorstösse eingegangen: \n\n- Interpellation Seeparksaal-Mietreduktion für die einheimischen Vereine von Esther Straub, \nDie Mitte \n\n- Einfache Anfrage Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Arboner Heimataus von Linda \nHeller, SP/Grüne  \n \n\n \nEnde der Sitzung: 20.55 Uhr. \n\n \n\n \n\nArbon, 17. Dezember 2021 /nh \n\n\n\tStadtparlament\n\tDienstag, 14. Dezember 2021, 19.00 Uhr, im Seeparksaal\n\n


name: Lukas Auer, Frage betreffend Baugesuche ohne Baubewilligung

text: \nFrage in der Fragerunde  \n\n \n\nArbon, 21.06.2024 \n\n \n\nFrau Stadträtin  \n\nHerren Stadträte  \n\n \n\n \n\nIn der Felixausgabe vom 07.06.2024 hat die Stadt Arbon ein Auflage von einem Baugesuch \n\nkommuniziert. \n\n \n\nEs geht um ein Errichtung eines Gartenhaus auf der Parzelle 5388 welches bereits erstellt ist \n\ngemässe der Mitteilung Auflage Baugesuche der Stadt Arbon.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nIch bitte den zuständigen Stadtrat mir folgende Frage zu beantworten.  \n\n \n\n1. Hat diese Erstellung ohne rechtliche Bewilligung eine finanzielle oder rechtliche \n\nKonsequenzen? Wenn nein warum ? Wenn Ja welche?   \n\n \n\n2. Wie geht der Stadtrat vor bei Bauten ohne Bewilligung?  \n\n \n\n \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.  \n\n \n\n \n\nLukas Auer    \n\nSP / Gewerkschaft / Grüne  \n\n\n


category_de: Antwort Stadtrat

text: \n \n\n \n\n  \n \n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n9320 Arbon \n\n \n Beantwortung an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nInterpellation Benchmarking von Cyrill Stadler, FDP/XMV \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nAn der Parlamentssitzung vom 28. September 2021 wurde die Interpellation von Cyrill Stadler \nmit 18 Mitunterzeichnenden an den Stadtrat überwiesen. Gemäss Art. 46 des \nGeschäftsreglements für das Arboner Stadtparlament vom 3. April 2007 ist die Interpellation \neine schriftlich eingereichte Anfrage an den Stadtrat über eine Angelegenheit, die zum \nAufgabenkreis der Stadt gehört oder ihre Interessen berührt. Nach Bekanntgabe im Parlament \nwird die Interpellation an den Stadtrat überwiesen. Dieser beantwortet sie innert vier Monaten \nschriftlich. Eine Diskussion im Parlament findet nur statt, wenn sie auf Antrag eines \nParlamentsmitglieds beschlossen wird. \n \n \n\nDie Interpellation ging mit folgendem Wortlaut ein: \n \nGemeinsam mit der Universität Bern, der Konferenz der städtischen Finanzdirektorinnen und -\ndirektoren (KSFD) sowie 26 Schweizer Gemeinden hat die Public Finance AG \n(www.publicfinance.ch, Gerischstrasse l, 4512 Bellach) ein Benchmarking Modell entwickelt und \nmisst 30 Leistungsbereiche mit insgesamt 68 Kennzahlen. Mittlerweile machen bei dieser \nDatenerhebung bereits rund 40 Gemeinden mit. \n \nIn der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission taucht immer wieder die Frage auf, wie \nunsere Stadt im Vergleich mit anderen Gemeinden steht. Bei verschiedenen Prüfungen aus \ndem Prüfplan der FGK haben sich schon Fragen in diesem Zusammenhang gestellt (Personal, \nAllgemeine Verwaltung, internen Verrechnungen.). \n \nTrotz harmonisiertem Rechnungslegungsmodell können Rechnungen von Gemeinden nicht \ndirekt miteinander verglichen werden. Das Angebot von «Public Finance» deckt dies ab. Für \neine Gemeinde über 10’000 Einwohner sind die direkten Kosten mit CHF 6'000.-- in einem \nvernünftigen Verhältnis, hinzu kommen interne Aufwände für die Aufbereitung der Daten. Dem \nStadtrat, der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission und dem Parlament stünden mit einer \nsolchen Plattform wichtige zusätzliche Daten für künftige Entscheidungen in den einzelnen \nLeistungsbereichen der Stadt zur Verfügung. Die Anbieter der Lösung schätzen für die \nDatenerhebung im ersten Jahr einen zusätzlichen Personentag Aufwand, in den folgenden \nJahren noch einen halben Tag. \n \nIch hätte vom Stadtrat gerne Antworten auf folgende Fragen: \n \n\n1)  Könnte sich der Stadtrat vorstellen, bei diesem oder einem ähnlichen Benchmarking \nmitzumachen; \n \n\n2) wenn ja, auf welchen Zeitpunkt hin könnte eine Einführung erfolgen. \n\n \n\nhttp://www.publicfinance.ch/\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n \nDie Interpellanten weisen richtigerweise darauf hin, dass die Vergleichbarkeit von \nRechnungsdaten trotz harmonisiertem Rechnungslegungsmodell nicht ohne Weiteres gegeben \nist. Unterschiedliche Buchungslogiken und Qualitätsanforderungen an die jeweiligen Leistungen \nkönnen zu erheblichen Unterschieden bei den jeweiligen Rechnungsdaten führen. Direkte \nRückschlüsse auf einen allfälligen Handlungsbedarf oder Optimierungspotential im Vergleich zu \nanderen Gemeinden sind dabei nur sehr beschränkt möglich und müssen im Einzelfall detailliert \nüberprüft werden. \n \nAbhilfe verspricht diesbezüglich die von den Interpellanten vorgeschlagene Benchmarking-\nLösung der PublicFinance AG. Um die Vergleichbarkeit zwischen den Gemeinden zu \noptimieren, wird bei diesem Ansatz auf der einen Seite eine eigens entwickelte \nEliminationslogik angewandt. Dieser Schritt dient zur Bereinigung kommunaler und kantonaler \nUnterschiede in der Buchungslogik und soll sicherstellen, dass bei der Bildung der Kennzahlen \nin allen Gemeinden dieselben Kosten- und Ertragsblöcke verwendet werden. Auf der anderen \nSeite werden die Gemeinden pro Leistungsbereich passenden Vergleichsgruppen zugeordnet. \nDadurch wird sichergestellt, dass nur Gemeinden miteinander verglichen werden, die im \njeweiligen Leistungsbereich über eine vergleichbare Ausgangslage verfügen. Beispielsweise \nwerden im Leistungsbereich Friedhof Gemeinden mit einem Krematorium in einer eigenen \nVergleichsgruppe zusammengefasst. \n \nIm Kanton Thurgau arbeitet bisher keine Gemeinde mit dem Benchmarking-Ansatz der \nPublicFinance AG. Zumindest vorläufig könnte sich die Stadt Arbon somit nur mit \nausserkantonalen Städten und Gemeinden vergleichen. Unabhängig davon hält der Stadtrat die \nvorgeschlagene Benchmarking-Lösung für prüfenswert. Einerseits enthält sie einen plausiblen \nAnsatz, um die Vergleichbarkeit von Gemeinden über kantonale Grenzen hinweg zu \ngewährleisten. Andererseits verfügt die Lösung über das Potential, eine verlässliche \nOrientierung bei der Identifikation von Optimierungspotential in den einzelnen \nLeistungsbereichen zu bieten. \n \nVor diesem Hintergrund beantwortet der Stadtrat die Fragen der Interpellanten wie folgt: \n \n\n1) Könnte sich der Stadtrat vorstellen, bei diesem oder einem ähnlichen Benchmarking \nmitzumachen; \nJa. Der Stadtrat kann sich vorstellen, den vorgeschlagenen Benchmarking-Ansatz im \nRahmen eines Pilot-Versuchs zu prüfen und basierend auf den resultierenden Erfahrungen \nüber die weitere Anwendung zu entscheiden. \n \n\n2) wenn ja, auf welchen Zeitpunkt hin könnte eine Einführung erfolgen. \n\nDer Stadtrat fokussiert sich derzeit auf die Umsetzung des Legislaturprogramms 2019-2023. \nFür einen Pilot-Versuch mit der vorgeschlagenen Benchmarking-Lösung kommen der \nSommer 2023 oder 2024 basierend auf dem Jahresabschluss 2022 bzw. 2023 in Frage. \n\n \n \n \nDominik Diezi \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nArbon, 22. November 2021 \n\n\n\tInterpellation Benchmarking von Cyrill Stadler, FDP/XMV\n\n


name: Protokoll 6. Sitzung vom 13. Februar 2024 der Legislatur 2023 - 2027

text: \n \nStadtparlament \n\n \n\n \nBeschlussprotokoll \n\n \n6. Sitzung der Legislatur 2023-2027 \n \nDienstag, 13. Februar 2024, 19.00 Uhr, im Seeparksaal \n\n \nVorsitz: Parlamentspräsident Felix Heller, SP/Grüne \n\n  \n\nAnwesend Stadtparlament: 26 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt: Ruedi Daepp, SVP \nChiara Eugster, SP/Grüne \nLinda Heller, SP/Grüne \nAndré Mägert, FDP/XMV \n\n  \nAnwesend Stadtrat: René Walther, FDP \n\nDaniel Bachofen, SP  \nSandra Eichbaum, Stadträtin, XMV \nDieter Feuerle, Grüne \nLuzi Schmid, Die Mitte \n\n \nProtokoll: Pagnoncini Christina, Parlamentssekretärin \n \n\n \n1. Mitteilungen: \n \nMitteilungen aus dem Parlamentsbüro \nDie "Einfachen Anfragen" \n- "Mitwirkungsprozesse der Stadt Arbon" von Linda Heller, SP \n- "Bäume in Arbon" von Lukas Auer, SP und Reto Gmür, BFA \n- "Ausschreibung und Arbeitsvergabe" von Fabio Telatin und Lukas Auer, beide SP \nwurden mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. \n \nDas Protokoll der 5. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite \neinsehbar. \n \n \n2. Langfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen: Teilrevision Beitrags-, \n\nGebühren- und Abgabereglement (BGR) - Einführung des Staffeltarifs mit \nNiederschlag-, respektive Regenabwassergebühr \n\n 2. Lesung \n \nDie Teilrevision des Beitrags-, Gebühren- und Abgabereglements (BGR) wurde an der Sitzung \nvom 12. Dezember 2023 in erster Lesung beraten. Für die 2. Lesung liegt dem Stadtparlament \neine neue, zweispaltige Synopse vor. \n \n  \n\n\n\n 2 \n\nR. Heller, FDP/XMV beantragte zu Art. 53bis die zwei folgenden Änderungen: \n\n \nAntrag 1: \nÜbergangsbestimmung zur Änderung vom Datum betreffend wiederkehrende \nAbwassergebühren Regenabwassergebühr \n \nDie Bemessung der wiederkehrenden Abwassergebühren Regenabwassergebühr \ngemäss Art. 38 – 42 richtet sich nach den bisher erfassten, abflusswirksam \n\nentwässerten Grundstücksflächen, solange ... \n \nAntrag 2: \na) der Abgabepflichtige keinen hydraulischen Nachweis erbringt oder zu erbringen hat; \n\nb) der Abgabepflichtige keine andere Situation nachweist, oder; \nc) keine flächenmässigen Anpassungen am Grundstück erfolgen. \n \nBeide Anträge werden einstimmig angenommen. \n \n\nDie 2. Lesung wird ohne weitere Änderung abgeschlossen. Die Redaktionslesung erfolgt \nan einer der kommenden Parlamentssitzungen. \n \n \n3. Interpellation «Für einen ungefährlichen Seezugang an der Schütti für Alle» von \n\nLinda Heller, SP \n\n Die Interpellation wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Aufgrund von Abwesenheit \nverliest Jakob Auer, SP, die Stellungnahme der Vorstösserin. \n\n Der Antrag auf Diskussion wird mit 7 Ja- zu 19 Nein-Stimmen abgelehnt. \n\n Die Interpellation gilt somit als erledigt. \n \n\n \n4. Interpellation «Für einen ungefährlichen Seezugang an der Schütti für Alle» von \n\nLinda Heller, SP \n Beantwortung \n\n Die Interpellation wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Aufgrund von Abwesenheit \nverliest Jakob Auer, SP, die Stellungnahme der Vorstösserin. \n\n Der Antrag auf Diskussion wird mit 12 Ja- zu 13 Nein-Stimmen und einer Enthaltung \nabgelehnt. \n\n Die Interpellation gilt somit als erledigt. \n \n\n \n5. Ergänzungswahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission; Restlegislatur \n\n2024 – 2027 / Rücktritt Heidi Heine SP/Grüne \n \n\nAufgrund des Rücktritts von Heidi Heine SP/Grüne, gilt es eine Nachfolge in die ständige \nKommission zu wählen.  \n \nZur Wahl wird vorgeschlagen: José Franco, SP/Gründe \n \nJosé Franco wird einstimmig bei eigener und einer Enthaltung gewählt. \n \n \n6. Fragerunde \n \nWird nicht genutzt. \n \n \n  \n\n\n\n 3 \n\n7. Informationen aus dem Stadtrat \n\n \nStadtrat Daniel Bachofen informiert über das Sanierungsprojekt "Altes Rathaus". \n \n \nParlamentarische Vorstösse \n \nEs sind die drei folgenden parlamentarischen Vorstösse eingegangen: \n \n\n- Einfache Anfrage "Gewalt an öffentlichen Plätzen von Arbon" von Reto Gmür, BFA und \nLukas Auer, SP \n\n- Einfache Anfrage "Referendum gegen Parlamentsbeschlüsse vom 14.11.2023 zum \nSportplatz Stachen" von Riquet Heller, FDP \n\n- Einfache Anfrage "Rote Autos in Arbon, Mobility?" von Jakob Auer, SP \n \nAlle drei Vorstösse werden dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n \n \n \n\nEnde der Sitzung: 19.40 Uhr. \n \n \n \nArbon, 16. Februar 2024 /cp \n\n\n\tStadtparlament\n\tDienstag, 13. Februar 2024, 19.00 Uhr, im Seeparksaal\n\n


4_Budget 2020_Gestufter Erfolgsausweis

parent_type: affair

text: \nStadt Arbon Budget 2020\nErfolgsrechnung / Gestufter Erfolgsausweis\n\nGestufter Erfolgsausweis Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\nBetrag Betrag Betrag\n\nBetrieblicher Aufwand 48'947'100.00 48'733'900.00 46'309'055.27\n30 Personalaufwand 11'806'000.00 11'727'900.00 11'292'631.55\n31 Sach- und übriger Aufwand 7'156'900.00 7'072'600.00 6'628'538.64\n33 Abschreibungen 2'696'300.00 2'185'100.00 2'004'942.74\n35 Einlagen 135'600.00 422'300.00 1'173'599.09\n36 Transferaufwand 26'702'300.00 26'876'000.00 24'692'696.81\n37 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\nBetrieblicher Ertrag 47'369'500.00 47'486'300.00 48'581'633.96\n40 Fiskalertrag 20'321'000.00 20'490'000.00 21'296'611.10\n41 Regalien und Konzessionen 600.00 600.00 600.00\n42 Entgelte 15'461'200.00 15'423'200.00 16'177'820.53\n43 Verschiedene Erträge 1'363.60\n45 Entnahmen Fonds 315'800.00 425'700.00 393'575.63\n46 Transferertrag 10'820'900.00 10'696'800.00 10'195'016.66\n47 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'577'600.00 -1'247'600.00 2'272'578.69\n\n34 Finanzaufwand 481'200.00 806'100.00 672'832.48\n44 Finanzertrag 1'958'200.00 1'968'300.00 2'975'812.55\n\nErgebnis aus Finanzierung 1'477'000.00 1'162'200.00 2'302'980.07\n\nOperatives Ergebnis -100'600.00 -85'400.00 4'575'558.76\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 93'987.70\n48 Ausserordentlicher Ertrag 200'000.00 154'000.00\n\nAusserordentliches Ergebnis 200'000.00 60'012.30\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -100'600.00 114'600.00 4'635'571.06\n\n\n


name: Einladung Sitzung Stadtparlament vom 13.02.2024

text: \n \n\nSeite 1 von 2 \n\n \n\nStadtparlament \nBüro des Stadtparlaments, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon \n\nTelefon 071 447 61 90, www.arbon.ch \n\nKontaktperson \n\nChristina Pagnoncini \nParlamentssekretärin  \nTelefon direkt 071 447 61 00 \n\nE-Mail christina.pagnoncini@arbon.ch \n\n \n \n \n \n \n\nArbon, 23. Januar 2024 \n\n \n\nEinladung zur 6. Sitzung der Legislatur 2023 - 2027 des Arboner \nStadtparlaments vom Dienstag, 13. Februar 2024, 19:00 Uhr, \nSeeparksaal, Arbon \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGemäss Art. 26 des Geschäftsreglements lade ich Sie zur 6. Stadtparlamentssitzung ein. \n \nTraktanden \n \n6/1. \n\n \nMitteilungen \n\n Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro \nBegrüssung Marco Carletta; Die Mitte/EVP, per 01.01.2024 \n\n \n6/2. \n\n \nLangfristige Finanzplanung städtischer Abwasseranlagen: Teilrevision Beitrags-, \nGebühren- und Abgabereglement (BGR) - Einführung des Staffeltarifs mit \nNiederschlag-, respektive Regenabwassergebühr \n\n 2. Lesung \n\n \n6/3. \n\n \nInterpellation «Für einen ungefährlichen Seezugang an der Schütti für Alle» von \nLinda Heller, SP \n\n Beantwortung \n\n \n6/4. \n\n \nInterpellation für die Reduzierung von Autoparkplätzen am Seeufer von  \nLinda Heller, SP \n\n Beantwortung \n\n \n6/5. \n\n \nWahlen; Ergänzungswahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission; \nRestlegislatur 2024 - 2027 \n\n Rücktritt Heidi Heine SP/Grüne \n\n \n6/6. \n\n \nFragerunde \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n6/7. Informationen aus dem Stadtrat \n\n  \n \n\nFreundliche Grüsse \n\nFelix Heller \nPräsident des Stadtparlaments \n\n \nBeilagen: \n\n― Interpellation "Für einen ungefährlichen Seezugang an der Schütti für Alle" von \nLinda Heller, SP/GRÜNE \nBeantwortung \n\n― Interpellation für die Reduzierung von Autoparkplätzen am Seeufer von  \nLinda Heller, SP/GRÜNE \nBeantwortung \n\n― Einfache Anfrage; "Mitwirkungsprozesse der Stadt Arbon" von Linda Heller, SP \nBeantwortung \n\n― Einfache Anfrage; "Bäume in Arbon" von Lukas Auer, SP und Reto Gmür, BFA \nBeantwortung \n\n― Einfache Anfrage; "Ausschreibung und Arbeitsvergabe" von Fabio Telatin  \nund Lukas Auer, beide SP \nBeantwortung \n\n \n\n \n\n\n


name: Neubau eines Kunstrasenspielfeld West, Sanierung Trainingsplatz Ost sowie Umgebungsarbeiten auf der Sportanlage Stacherholz in der Höhe von CHF 3'930'000.00, Parlamentsbotschaft

text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n\n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nSportanlage Stacherholz: Kredit in der Höhe von CHF 3'930'000 für den \nNeubau eines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des \n\nTrainingsplatzes Ost sowie Umgebungsarbeiten \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, einem Kredit in Höhe von CHF 3'930'000 für \nden Neubau eines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des Trainingsplatzes Ost sowie die \nAusführung dazugehöriger Umgebungsarbeiten auf der Sportanlage Stacherholz zuzustimmen \nund das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung freizugeben. \n \n \nSachverhalt \n\n \nDie Stadt Arbon bietet ein grosses und vielfältiges Angebot an Sport- und \nFreizeitbeschäftigungen. Die zur Verfügung stehende Sportinfrastruktur für die unterschiedlichen \nSportvereine und Freizeitgruppen befindet sich im Eigentum der Stadt Arbon und wird auch durch \ndie Stadt unterhalten und bewirtschaftet. Grundsätzlich erfüllen die Anlagen die Bedürfnisse der \nSportvereine und sind mehrheitlich in einem guten Zustand. Ziel ist es, die Sportanlagen \nweiterzuentwickeln, aufzuwerten und auf die Zukunft auszurichten. \n \nDer 1964 eingeweihte Sportplatz Stacherholz ist dank des Rollstuhlsportwettkampfs "Weltklasse \nam See" international bekannt. Auf diesem Platz ist ausserdem der Fussballclub Arbon 05 \nbeheimatet, welcher eine der grössten Juniorenabteilungen im Oberthurgau besitzt. Das \nHauptspielfeld bildet das Herzstück der gesamten Sportanlage Stacherholz und wird von der 400-\nMeter-Rundbahn umgeben. \n \nDie Sportanlage wurde letztmals 1986 komplett saniert. In naher Zukunft steht wieder eine \ngrössere Investition in die Infrastruktur an, denn sowohl die Rundbahn als auch die \nTrainingsplätze Ost und West sind in einem schlechten Zustand und sollten zeitnah saniert \nwerden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich der grösste Landanteil des Hauptspielfeldes wie \nauch der Rundbahn im Grundeigentum der Bürgergemeinde Arbon befindet und der Politischen \nGemeinde Arbon zulasten der Liegenschaften Nrn. 2016 und 3260 im Grundbuch Arbon ein \nselbständiges und dauerndes Baurecht nach Massgabe der Art. 675 und Art. 779 ff. ZGB \neingeräumt wird. Der aktuelle Baurechtsvertrag mit der Bürgergemeinde Arbon läuft noch \n38 Jahre bis zum 31. Oktober 2061. Die Bürgergemeinde Arbon hat vom Sanierungsbedarf und \nden eingangs erwähnten geplanten Massnahmen Kenntnis genommen und ist mit ihnen \neinverstanden.  \n \nDas Planungsbüro bhateam ingenieure ag war beauftragt worden, für die Sanierung des \n\nSportplatzes Stacherholz eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Berücksichtigt wurden dabei \nneben dem zentral gelegenen Hauptspielfeld auch das Spielfeld West, der Trainingsplatz Ost, die \nRundbahn sowie die Situation bezüglich Garderoben und Raum für Material.  \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nAufgrund der Komplexität wurde das Gesamtprojekt "Sanierung Sportanlage Stacherholz" in zwei \nseparate Projekte aufgeteilt. Teilprojekt 1 bezieht sich auf die Sanierung bzw. den Neubau der \nTrainingsplätze Ost und West. Teilprojekt 2 beinhaltet die Sanierung der Rundbahn sowie die \nErrichtung einer Tribüne inklusive Garderoben. Für den Neubau der Tribüne mit Garderoben \nmuss ein Architekturwettbewerb durchgeführt werden. Dieser Prozess benötigt einen erheblichen \nVorlauf. Damit kein Flickwerk entsteht, soll die ganze Anlage sukzessive erneuert werden. Um \neinen möglichst reibungslosen Betrieb zu gewährleisten, soll die Sanierung in Etappen erfolgen. \nIn der Planung ist zu berücksichtigen, dass das Thurgauer Kantonalturnfest 2024 teilweise auf \nder Sportanlage Stacherholz ausgetragen wird. \n \nFür das weitere Vorgehen schlägt die Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften folgenden Ablauf \nvor: \n\n- Ersatz Naturrasenspielfeld West durch Kunstrasenfeld \n(Projekt 2024, Umsetzung Frühling 2025) \n\n- Sanierung Naturrasenspielfeld Ost inkl. Korbballfeld \n(Projekt 2024/2025, Umsetzung Herbst 2025) \n\n \nDie Arbeiten an den Spielfeldern West und Ost sollen abgeschlossen sein, bevor in einer späteren \nPhase der Umbau des Hauptspielfelds startet. Nur so kann eine Weiterführung des Spielbetriebs \ngewährleistet werden.  \n \nGerade der Fussballsport hat in der Stadt Arbon eine lange Geschichte und einen grossen \nStellenwert. Insbesondere der FC Arbon 05 hat in den vergangenen Jahren sichtbare Fortschritte \nerzielt, und besonders in der Juniorenabteilung ist ein enormer Zulauf zu verzeichnen. Zusätzlich \nzum FC Arbon 05 gibt es einen weiteren Fussballverein in der Stadt Arbon, der die städtische \nInfrastruktur nutzt: Der KF Labinoti hat derzeit eine Aktivmannschaft, die am Spielbetrieb \nteilnimmt. \n \nDer Fussballsport ist in Arbon gut etabliert. In keiner anderen Sportart sind in Arbon mehr Kinder \nund Jugendliche aktiv. Aufgrund der Medienpräsenz und der Attraktivität des Fussballsports kann \ndavon ausgegangen werden, dass insbesondere bei den Junioren sowie beim Frauen- und \nMädchenfussball die Mitgliederzahlen weiter ansteigen. Fussball eignet sich auch für die \nIntegration Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Mit dem steten Wachstum der Bevölkerung \nin Arbon steigt auch die Anforderung an Quantität und Qualität der Fussballplätze. Die Trainings \nfolgen heute eng aufeinander, was eine gute Koordination zwischen den Sportvereinen erfordert. \nEngpässe häufen sich, die Grenzen der Belastbarkeit der bestehenden Naturrasenspielfelder \nsind erreicht. \n \nDurch die konstante Anzahl von aktiven Fussballspielern und die positive Entwicklung des \nFC Arbon 05 in den vergangenen Jahren ist der Bedarf mittlerweile so gross, dass dieser mit den \nbestehenden Naturrasenspielfeldern nicht mehr abgedeckt werden kann. Speziell im Frühjahr, \nHerbst und Winter sind die Witterungsbedingungen nicht optimal für eine Nutzung der \nRasenspielfelder. In dieser Zeit ist die Belastung des Naturrasens enorm. Um diese zu schonen, \nmüssen Naturrasenplätze teilweise gesperrt werden. Ein Kunstrasenplatz würde zu einer \nEntlastung der Naturrasenplätze beitragen und Kapazitätsengpässe auf den Trainingsplätzen \nminimieren. Auch die Turnhallen im Winterbetrieb würden entlastet, da Aktiv- und ältere \nJuniorenteams ganzjährig auf dem Kunstrasen trainieren könnten, was diese den Hallentrainings \nsowieso oft vorziehen. Von den dadurch freiwerdenden Halleneinheiten könnten auch andere \nSportarten profitieren.  \n \nBedarfsberechnung \nDie Anzahl der benötigten Naturrasenspielfelder ergibt sich aus der Anzahl Mannschaften, der \nTrainingsintensität und der Belastungskapazität des Rasens. Überbeanspruchungen führen zu \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nhöheren Pflege- und Sanierungskosten bis hin zu allfälligen Sperrungen der Rasenspielflächen \nfür mehrere Tage oder Wochen.  \n \nIm Rahmen der Machbarkeitsstudie ermittelten die Sportanlagenplaner der bhateam ingenieure \nag 2022 die Auslastung der Spielfelder in der Sportanlage Stacherholz. Die durchgeführten \n\nBerechnungen zeigten, dass die heutige Situation für den optimalen Fall und ohne \nBerücksichtigung von zusätzlichen Aktivitäten, schlechter Witterung und allfälligen \nPlatzsperrungen für den Trainings- und Spielbetrieb mit einer Auslastung von 108 Prozent knapp \nfunktioniert. \n \n\n \nTabelle 1: Durchschnittliche Belegung der Fussballplätze in Arbon (Trainingsbetrieb inkl. Wettspiele)  \n\n \nEine Zunahme an Mannschaften und eine intensivere Nutzung dürfte zukünftig zu einer \nÜberbelastung der Spielfelder führen. Das Resultat ist eine Beschädigung der Rasenoberfläche, \nwas zu höheren Unterhaltskosten führt. Durch die Erstellung eines Kunstrasenspielfelds anstelle \neines Naturrasens kann die Belastungsgrenze deutlich erhöht werden, wodurch auch die übrigen \nNaturrasenspielfelder weniger ausgelastet sind. Ein Kunstrasenplatz kann nahezu durchgehend \nund witterungsunabhängig bespielt werden und bietet so die Kapazität von rund zwei \nNaturrasenspielfeldern. \n \n \nErwägungen \n\n \nDie Fussballanlagen auf dem Sportplatz Stacherholz sind stark ausgelastet bzw. teilweise \nüberlastet. Die beiden Naturrasenplätze Ost und West weisen einen mässigen Zustand auf. Beide \nPlätze verfügen über Entwässerungsanlagen, welche jedoch nicht mehr vollständig \nfunktionsfähig sind. Der Bodenaufbau ist mangelhaft. Die Plätze weisen eine beschränkte \nVersickerungsfähigkeit auf und lassen sich bei nasser Witterung nicht optimal bespielen, und eine \nzu frühe Nutzung nach Niederschlägen kann zu Schäden führen. Da gleichzeitig die \nPlatznachfrage steigt, empfiehlt es sich, eines der beiden Naturrasenfelder durch einen \nKunstrasenplatz zu ersetzen. Damit die notwendigen Nutzungskapazitäten auf der Sportanlage \nStacherholz beibehalten bzw. aufgrund der steigenden Nachfrage erhöht werden können, ist ein \nKunstrasen auf einem der beiden Trainingsfelder gegenüber einem zusätzlichen Naturrasenfeld \nzu bevorzugen. \n \nKunstrasenspielfeld West \nDurch den Einsatz eines unverfüllten Kunstrasens (ohne Granulatverfüllung) anstelle des \nNaturrasens auf dem Trainingsfeld West erhielte das Stacherholz einen zeitgemässen und \nrobusten Platz, der den Anforderungen der Fussballclubs für Trainings und Wettspiele gerecht \nwürde. Der FC Arbon 05 wie auch der KF Labinoti waren bei der Evaluation des geplanten \n\nFussballanlage Ø Anzahl \nTrainings \n\npro \nWoche \n\nØ Anzahl \nTrainingsstund\nen pro Woche  \n(1 Training = \n\n1.5h) \n\nØ Anzahl \nSpiele pro \n\nWoche \n\nØ Anzahl \nSpielstunden pro \nWoche (1 Spiel = \n\n2.0h) \n\nØ \nBelastungs\n\nstunden \npro Woche \n[Anz./W] \n\nmögliche \nBelegung \n\npro \nWoche \n\n[Anz./W] \n\nAuslastung \n[%] \n\nHauptplatz 6 9 - - 9 16 56% \n\nPlatz Ost 13 19.5 - - 19.5 20 97.5% \n\nPlatz West 13 19.5 - - 19.5 20 97.5% \n\nForsthaus 0 0 - - 0 0 0% \n\nSchöntal Platz 1 3 4.5 - - 4.5 16 37.5% \n\nTotal ohne Wettkampf 35 52.5 - - 52.5 72.0 73.0% \n\nTotal mit Wettkampf 35 52.5 12.5 25 77.5 72.0 108% \n\n \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\nSystems dabei und unterstützen den Einbau eines unverfüllten Kunstrasens. Die geringen \nMehrkosten gegenüber einem verfüllten System können mit den geringeren Unterhaltskosten \nkompensiert werden. Die Unterhaltskosten bei unverfüllten Kunstrasenspielfeldern beträgt für \ninterne und externe Leistungen rund CHF 15'000 pro Jahr und sind somit deutlich geringer als \nbei verfüllten Systemen (rund CHF 30'000 pro Jahr). \n \nDas geplante Kunstrasenspielfeld weist eine Grösse von 100 x 64 m auf. Hinzu kommt ein \numlaufender Sicherheitsabstand von 3 m. Damit sind Spiele bis zur 2. Liga interregional \nzulässig. Bodenuntersuchungen beim Trainingsplatz West haben ergeben, dass der Untergrund \ntonhaltig ist, wodurch der Boden bei Wassersättigung (z. B. bei starkem Niederschlag) während \nden Bauarbeiten seine Standfestigkeit und Verdichtungsfähigkeit verliert. Deshalb werden \nBodenstabilisierungsmassnahmen empfohlen. Zudem wird das neue Spielfeld mit einer \nEntwässerungsanlage ausgestattet, welche das anfallende Regenwasser gedrosselt in die \nbestehende Meteorwasserleitung führt.  \n \nMit Ausnahme der Südseite soll der Kunstrasen durch Sickerverbundsteine eingefasst werden, \ndie sich als Erschliessungs- und Zuschauerfläche nutzen lassen. Auf der Ostseite ist ein \nLagerplatz für die Fussballtore vorgesehen. Das geplante Kunstrasenfeld wird zum Schutz vor \nVandalismus und vor Tieren vollständig eingezäunt. Auf der Südseite wird zum Schutz der \nangrenzenden Einfamilienhäuser ein 8 m hoher Ballfangzaun erstellt. Die unteren 4 m werden \nmit einem Diagonaldrahtgeflecht ausgebildet, im oberen Bereich wird zur Reduktion der \nLärmemissionen ein Kunststoffnetz gewählt. Die übrigen Zäune weisen eine Höhe von 6 m bzw. \n4 m auf. Auf der Süd-, Ost- und Westseite werden Zuschauergeländer um den Kunstrasen \nmontiert.  \n \nDer neue Kunstrasenplatz West wird mit einer neuen Beleuchtungsanlage ausgestattet. Die \nsechs 16 m hohen Beleuchtungsmasten werden mit Betonfundamenten im Boden verankert. Mit \ndem Einsatz von LED-Leuchten (120 Lux) können gegenüber der heutigen Beleuchtung rund 30 \nbis 40 Prozent der Energiekosten eingespart werden. Weiter kann das Licht genauer auf den \nPlatz ausgerichtet werden, wodurch die Lichtverschmutzung auf die Umgebung vermindert wird. \nDie bestehende Beleuchtung wird aufgrund ihres Alters, der nicht normkonformen Platzierung im \nStrafraumbereich (Blendwirkung) und der Anpassung der Feldgrössen abgebrochen. Zudem \nmüssten bei der heutigen Positionierung der Masten die bestehenden Bäume auf der Westseite \ndes Spielfelds stark zurückgeschnitten werden, um eine gleichmässige Lichtverteilung zu \ngewährleisten.  \n \nBeim vorgesehenen Kunstrasenspielfeld West wird aufgrund des begrenzten Nutzens auf eine \nBeregnungsanlage verzichtet. Gelegentlich werden auch bei Kunstrasenplätzen solche Anlagen \ninstalliert, um bei warmem Wetter den Kunstrasen zu kühlen. Es ist aber nicht so, dass eine \nBeregnungsanlage die Lebensdauer des Kunstrasens erhöht. Ausserdem wird an heissen \nSommertagen tendenziell eher auf Naturrasen trainiert wird. \n \nVorteile eines Kunstrasens / Alternativen \n\nDer wesentliche Vorteil eines Kunstrasenplatzes besteht in seiner uneingeschränkten \nBespielbarkeit: Er kann nahezu durchgehend und witterungsunabhängig bespielt werden und \nbietet so die Kapazität von rund zwei Naturrasenspielfeldern. Im Trainingsbetrieb kann der Platz \nquer bespielt werden, was die gleichzeitige Benutzung durch zwei Mannschaften erlaubt. Diese \nMehrfachnutzung macht sich insbesondere bei vielen Juniorenmannschaften bezahlt. \nAktivmannschaften und ältere Juniorenteams können auf einem Kunstrasen das ganze Jahr \nhindurch draussen trainieren und geben dadurch im Winter beanspruchte Halleneinheiten für \nandere Vereine frei. \n \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\nAnstelle eines Platzes mit unverfülltem Kunstrasen könnte auch ein Kunstrasenplatz mit Granulat \nerstellt oder das bestehende Naturrasenfeld saniert werden. In der untenstehenden Tabelle \nwerden diese drei Optionen verglichen. Nicht in Betracht gezogen wurden sogenannte \nHybridrasensysteme. Solche Mischungen aus Kunststoff- und Naturprodukten werden \nhauptsächlich im Profibereich eingesetzt und sind sowohl in der Erstellung als auch im Unterhalt \ndeutlich teurer als die aufgelisteten Systeme. \n \n Naturrasen Kunstrasen  \n\nverfüllt \nKunstrasen \nunverfüllt \n\nNutzungsstunden [Std. pro Jahr] rund 600 > 1'200 > 1'200 \n\nBespielbarkeit im Sommer +++ + + \n\nBespielbarkeit im Winter - +++ ++ \n\nSchneeräumung - + +++ \n\nUnterhaltskosten* [CHF pro Jahr] ca. 50'000 ca. 30'000 ca. 15'000 \n\nErstellungskosten [CHF pro 7'420 m2] ca. 1 Mio. ca. 1,9 Mio. ca. 2,0 Mio. \n\nLebensdauer [Jahre] ca. 30 ca. 15 ca. 15 \n\nUmweltbelastung pro Nutzungsstunde ++ + ++ \nTabelle 2: Vergleich verschiedener Spielfeldaufbauten \n\n \nProduktbeschreibung \n\nFür das geplante neue Spielfeld West im Stacherholz ist ein unverfüllter Kunstrasenteppich \nvorgesehen. Dieser weist eine Nutzungsdauer von rund 15 Jahren auf, welche jedoch stark von \nder Nutzung und vom Unterhalt abhängig ist. Nach dieser Zeit muss der Kunstrasenteppich \nersetzt werden. Die darunterliegende Elastikschicht kann jedoch weiter genutzt werden und muss \nfrühestens mit dem nächsten Austausch des Kunstrasenteppichs (nach insgesamt 30 Jahren) \nersetzt werden. Die Wahl des eingesetzten Materials bestimmt massgeblich dessen \nAuswirkungen auf die Umwelt. Bei diesem unverfüllten Kunstrasen wird keine Granulatverfüllung \neingesetzt, wodurch die Gefahr von Auswaschungen minimiert und Verfrachtungen des \nGranulats durch Wind und Wasser ausgeschlossen werden können. \n \nÖkologischer Aspekt  \n\nGemäss der Studie "Ökobilanzierung von Rasensportfeldern: Natur-, Kunststoff- und Hybridrasen \nder Stadt Zürich im Vergleich" der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) \nvon 2020 (Beilage A) weist der unverfüllte Kunstrasen bezüglich der Gesamtumweltbelastung pro \nNutzungsstunde nach der Methode der ökologischen Knappheit gegenüber anderen Kunst- und \nNaturrasensystemen die tiefsten Werte auf. Bei einer Nutzung von mehr als 800 Stunden ist der \nunverfüllte Kunstrasen aus Umweltsicht einem Naturrasen oder einem verfüllten Kunstrasen \nvorzuziehen. \n \nSanierung Trainingsplatz Ost \n\nWährend dem Bau des Kunstrasenspielfelds West werden das Hauptspielfeld und der \nTrainingsplatz Ost deutlich mehr beansprucht. Dadurch verschlechtert sich der Zustand des \nTrainingsfeldes Ost zusätzlich. Um auch zukünftig genügend Trainingskapazität für den \nFussballbetrieb zu gewährleisten, soll das Trainingsfeld Ost nachhaltig saniert werden.  \n \nDas vorliegende Projekt sieht vor, das Naturrasenspielfeld mit den Norm-Abmessungen gemäss \nSchweizerischem Fussballverband (SFV) und mit einem DIN-Aufbau zu versehen. Da die \nSchweiz keine eigenen Normen für Sportplätze hat, werden häufig die deutschen Normen \nherangezogen.  \n \nDer vorgesehene Rasenaufbau setzt sich aus einer Rasentragschicht und einer \ndarunterliegenden Drainschicht mit einer Stärke von je 12 cm zusammen. Zur Gewährleistung \neiner optimalen Entwässerung sind Sickerleitungen auf dem gesamten Spielfeld eingeplant. \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\nAnalog zum Kunstrasenfeld sollen sechs neue Beleuchtungsmasten mit einer Lichtpunkthöhe von \n16 m erstellt werden. Die Masten zwischen den beiden Trainingsfeldern können gemeinsam \ngenutzt werden. Auf der Nordseite wird zum Schutz der angrenzenden Liegenschaften analog \nzum Kunstrasenfeld ein 8 m hoher Ballfangzaun erstellt, südseitig reicht gemäss SFV eine Höhe \nvon 6 m. Auf der Ostseite wird auf einen Zaun verzichtet. Zudem wird das neue \nNaturrasenspielfeld mit einer automatischen Bewässerungsanlage versehen. Die Anlage \nermöglicht eine gleichmässige Wasserverteilung auf dem Platz und lässt sich fernsteuern. Auf \nein aufwendiges Verlegen von Schläuchen und Beregnungsvorrichtungen kann bei einer \nautomatischen Beregnungsanlage verzichtet werden. Durch den Einsatz bei Nacht kann die \nBewässerung ohne den ungünstigen Windanfall, der tagsüber stärker ist als in der Nacht, \nausgeführt werden. Zudem ist die Wasserverdunstung bei Nacht geringer als bei einer Beregnung \nam Tag. Zur Lagerung der Fussballtore wird nordöstlich vom Spielfeld ein Platz vorgesehen. \n \nKorbballspielfeld \n\nNeben dem Fussball wird auf dem Sportplatz Stacherholz auch Korbball gespielt. Das \nbestehende Korbballspielfeld ist uneben und muss saniert werden. Das geplante Korbballfeld mit \neiner Abmessung von 30 x 20 m soll östlich des Trainingsfelds Ost erstellt werden. Für \nZuschauerinnen und Zuschauer werden Sitzbänke aus Beton versetzt. Zudem ist eine neue LED-\nBeleuchtung und eine automatische Bewässerungsanlage eingeplant. Die bestehende \nFinnenbahn muss aufgrund der neuen Spielfeldgrösse partiell umgelegt werden. \n \nAufgrund der bereits vorhandenen Bepflanzung auf der Westseite wird auf eine umfangreiche \nBegrünung verzichtet. Einzig im Bereich des Lagerplatzes für das neue Kunstrasenspielfeld West \nund beim Lagerplatz beim Trainingsfeld Ost werden neue Bäume versetzt.  \n \nKosten \n\nDie Kosten für den Neubau des Kunstrasenplatzes (unverfüllter Kunstrasen) auf dem \nTrainingsfeld West und die Sanierung des Naturrasenfelds Ost einschliesslich bauliche \nMassnahmen für die Umgebung und Erschliessung belaufen sich auf insgesamt CHF 3'930'000 \n(± 10 %, Stand September 2023) und setzen sich wie folgt zusammen: \n \n\nKunstrasenspielfeld West (unverfüllt)   CHF 1'940'000.00 \n\nNaturrasenspielfeld Ost  CHF 950'000.00 \n\nKorbballspielfeld  CHF 220'000.00 \n\nWerkleitungserschliessung  CHF 145'000.00 \n\nUnvorhergesehenes und Änderungen  CHF 160'000.00 \n\nUnterhaltsfahrzeug Kunstrasen  CHF 25'000.00 \n\nBewilligungen, Gebühren, Vermessung  CHF 40'000.00 \n\nHonorare Kunstrasenspielfeld  CHF 78'000.00 \n\nHonorare Naturrasenspielfeld / Korbballspielfeld  CHF 77'000.00 \n\nTotal exkl. 8,1 % MWST  CHF 3'635'000.00 \n\nMehrwertsteuer (gerundet) 8.1 % CHF 295'000.00 \n\nTotal inkl. 8,1 % MWST1  CHF 3'930'000.00 \nTabelle 3: Kostenvoranschlag, Genauigkeit +/- 10 %, Preisstand September 2023 \n\n \nDer FC Arbon 05 wird beim Sportamt Thurgau ein Gesuch um Unterstützung durch den \nSportfonds des Kantons Thurgau einreichen. Über eine allfällige Unterstützung durch den \nSportfonds und deren Höhe entscheidet der Regierungsrat. Unterstützungs- und Förderbeiträge, \ndie nicht zugesichert sind, dürfen vom benötigten Kredit nicht in Abzug gebracht werden. \n\n                                                \n1 Neuer MWST-Satz ab 1. Januar 2024 \n\n\n\nSeite 7 \n\n \n\nAufgrund von Erfahrungswerten kann mit einem Förderbeitrag von rund CHF 80'000 pro Platz \ngerechnet werden.  \n \nUnterhaltskosten \n\nFür den Unterhalt des Kunstrasenspielfelds betragen die internen Kosten (Personen und \nMaschinen) rund CHF 15'000 pro Jahr. Externe Kosten fallen für einen unverfüllten Kunstrasen \nkeine an. Die Ausführung mit einem unverfüllten Kunstrasen hat gegenüber einem verfüllten \nSystem wesentliche Vorteile beim Unterhalt. So muss der unverfüllte Kunstrasen lediglich ca. \nzweimal in der Woche abgesaugt und von Laub und Schmutz gereinigt werden. Auch die \nSchneeräumung ist einfacher und verursacht weniger Kosten. Der Schnee kann mit \nSchneefräsen, Besen oder Schaufel entfernt werden. Insgesamt dürften die Unterhaltskosten für \nden Trainingsplatz West tiefer ausfallen als heute.  \n \nEinfluss auf die Sanierung des Hauptspielfelds und die Rundbahn \n\nDie vorgesehene Erstellung eines Kunstrasenspielfelds West und die Sanierung des \nTrainingsfelds Ost haben keinen direkten Einfluss auf die spätere Sanierung bzw. den Ausbau \ndes Hauptplatzes und der Rundbahn. Die Projekte können unabhängig voneinander bearbeitet \nwerden.  \n \nZeitplan \nUm den Trainings- und Wettspielbetrieb möglichst wenig zu beeinflussen, sollen die Arbeiten in \nzwei Etappen ausgeführt werden. Zuerst soll das Kunstrasenspielfeld West erstellt werden, damit \nbei der Sanierung des Trainingsfelds Ost auf dem neuen Kunstrasenplatz trainiert werden kann. \nWährend der Erstellung des Kunstrasenfelds muss neben dem Trainingsplatz Ost auch das \nHauptspielfeld stärker genutzt werden. Einzelne Trainings sind auf umliegende Plätze zu \nverlegen.  \n \nDer Terminplan sieht vor, dass die vorliegenden Massnahmen im März 2024 durch das Parlament \ngenehmigt werden. Aufgrund der Kosten von mehr als einer Million Franken muss das Projekt \ndurch den Souverän bewilligt werden, was im Juni 2024 geschehen könnte. Bei einem positiven \nErgebnis kann anschliessend mit dem Bewilligungsverfahren, der Ausschreibung und der \nAusführung gestartet werden. \n \nKunstrasenspielfeld West \nBei optimalem Verlauf (Kreditgenehmigung, keine Einsprachen im Bewilligungsverfahren, \ntrockene Witterung und Temperaturen von durchgängig über 5°C) kann die Ausführung im \nFebruar 2025 starten. Bei einer Bauzeit von insgesamt fünf Monaten (vier Monate Tiefbau, ein \nMonat Einbau Kunstrasen) kann der Platz vor dem Jubiläum des FC Arbon 05 Ende Juni 2025 \nfertiggestellt werden. \n \nSanierung Trainingsfeld Ost \n\nNach Inbetriebnahme des Kunstrasenfelds West soll die Sanierung des Naturrasens auf dem \nTrainingsplatz Ost starten. Das notwendige Bewilligungsverfahren soll parallel zum Neubau des \nSpielfelds West erfolgen. Der Baustart ist auf Juli 2025 geplant, die Arbeiten dauern rund vier \nMonate. Anschliessend erfolgt die Ansaat, so dass bei günstiger Witterung im April/Mai 2026 die \nInbetriebnahme des Naturrasenfeldes erfolgen kann (siehe Beilage B).  \n \nAuswirkungen auf den FC Arbon 05 \n\nObwohl die Mitgliederzahlen beim FC Arbon 05 über die letzten Jahre stetig angestiegen sind \nund mit dem KF Labinoti ein weiteres Team auf dem Sportplatz Stacherholz trainiert, wurden in \nden letzten Jahren keine substanziellen Massnahmen oder Ausbauten an den \nFussballspielfeldern durchgeführt. Mit der Sanierung des Trainingsfelds Ost und der Umwandlung \ndes Trainingsfelds West in einen Kunstrasenplatz wird gewährleistet, dass der Verein sein \n\n\n\nSeite 8 \n\n \n\nAngebot für Kinder und Jugendliche aufrechterhalten kann. Ohne diese Massnahmen können die \nheutigen Angebote für die Vereinsmitglieder nicht mehr ganzjährig gewährleistet werden. Gerade \nim Winterhalbjahr wird es schwierig werden, den Trainings- und Spielbetrieb aufrechtzuerhalten, \ninsbesondere wenn die Anzahl Vereinsmitglieder weiter steigt. \n \nFazit \n\nMit dem vorliegenden Projekt kann eine nachhaltige und ökologische Lösung für die Sportanlage \nStacherholz und ihre Nutzer umgesetzt werden. Durch den Einsatz eines unverfüllten \nKunstrasens beim Trainingsfeld West und die Sanierung des Naturrasens beim Trainingsplatz \nOst kann den steigenden Mitgliederzahlen Rechnung getragen und der Überlastung der \nSpielfelder begegnet werden. Zusätzlich können Halleneinheiten für andere Vereine freigegeben \nwerden. Auch die Unterhaltskosten werden mit diesem System gesenkt. \n \nBeilage C enthält den vollständigen Situationsplan.  \n \n \n \n \n \n \nAntrag \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, einem Kredit in Höhe von CHF 3'930'000 für den Neubau \neines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des Trainingsplatzes Ost sowie die \nAusführung dazugehöriger Umgebungsarbeiten auf der Sportanlage Stacherholz \nzuzustimmen und das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung \nfreizugeben. \n \n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \nArbon, 23. Oktober 2023 \n \n \n \nBeilage: \n\n- Beilage A,  Studie ZHAW, Ökobilanzierung von Rasensportfeldern  \n\n- Beilage B,  Zeitplan Realisierung Trainingsspielfelder Ost und West \n\n- Beilage C,  Situation Sanierung Trainingsspielfelder Ost und West \n\n\n\tSportanlage Stacherholz: Kredit in der Höhe von CHF 3'930'000 für den Neubau eines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des Trainingsplatzes Ost sowie Umgebungsarbeiten\n\n


name: Wahlen; Mitglied Wahlbüro, Ergänzungswahl FDP, Rücktritt Ibric Samra

text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nWahlen \n\n \n\n \n \n\nWahlbüro Stadt Arbon; Ergänzungswahl Restlegislatur 2023-2027 \n\n \nSachverhalt \n\n \nSamra Ibric, FDP, teilt mit E-Mail vom 26. April 2024 ihren sofortigen Rücktritt aus dem Wahlbüro \nmit. Somit gilt es ein Ersatzmitglied für die Restlegislatur 2023-2027 zu wählen. \n \n \nErwägungen \n \nEs gilt den Sitz der FDP im Wahlbüro neu zu besetzen. \nDie FDP unterbreitet dem Stadtparlament folgenden Wahlvorschlag: \n \n\n Kim Meissner, wohnhaft Rossweidstrasse 9a, 9320 Frasnacht, geb. am 2. Juni 2004 \n \n \nAntrag \n\n \nDie FDP beantragt Kim Meissner, wohnhaft Rossweidstrasse 9a, 9320 Frasnacht, geb. am \n2. Juni 2004, per 25. Juni 2024 für die Restlegislatur 2023-2027 als Mitglied des Wahlbüros zu \nwählen. \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\n