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name: Jahresbericht und -rechnung 2020, Bericht der FGK

format: application/pdf

text: \n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n1/22 \n\nParlament der Stadt Arbon \n\nFinanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK)  \n\n \n\n \n\nJahresbericht / Jahresrechnung 2020 \n\n(Parlamentssitzung vom 29. Juni 2021) \n\n \n\n \n\nEintreten \n \n\nDie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission der Stadt Arbon traf sich an drei Sit-\n\nzungen zur Besprechung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2020 sowie zur \n\nErstellung des vorliegenden Berichts zuhanden des Stadtparlaments.  \n\n \n\nDie Jahresrechnung der Stadt Arbon wies in den Jahren 2013 bis 2017 ein Defizit aus. \n\nNach Ertragsüberschüssen in den Jahren 2018 bis 2019 (CHF 4'635'571.– und CHF \n\n4'368'322.06), weist nun auch die Jahresrechnung 2020 einen Ertragsüberschuss von \n\nCHF 4'769'418.60 auf, welcher deutlich über dem budgetierten Gewinn von CHF \n\n125’400.– liegt. Die Hauptverschiebungen gegenüber dem Budget zeigen sich:  \n\n \n\na)  wiederum bei den Steuererträgen. Während bei den ordentlichen natürlichen Per-\n\nsonen die Steuererträge leicht unter Budget zu liegen kamen (CHF 168'547.89), \n\nübertraf der Steuerertrag bei den an der Quelle besteuerten Personen das Budget \n\num rund eine halbe Million Franken und bei den juristischen Personen sogar um \n\nCHF 600'000.–. Bei den juristischen Personen wurde der Einfluss der Steuerreform \n\nund der Konjunkturabschwächung etwas überschätzt und der budgetierte Rück-\n\ngang um CHF 1.7 Mio. fiel um rund CHF 700'000 geringer aus; \n\nb) bei den Grundstückgewinnsteuern wurde das Budget um CHF 0.634 Mio. übertrof-\n\nfen und  \n\nc) bei der sozialen Sicherheit, bei welcher der budgetierte Nettoaufwand im Bereich \n\nder gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe um CHF 2.472 Mio. deutlich unterschritten \n\nwurde sowie im Bereich Asylwesen (Unterschreitung CHF 160'340.–) und bei den \n\nPrämienverbilligungen (Unterschreitung CHF 0.404) Mio. \n\n \n\nDie Reserven für Wertschwankungen des Finanzvermögens wurden nun zum zweiten \n\nMal geäufnet. Die Maximalhöhe der Reserve von 25% des Buchwertes per Ende Jahr, \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n2/22 \n\nwelche das Stadtparlament im Reglement festgesetzt hat, ist noch nicht erreicht. Der \n\nBuchwert der Anlagen beläuft sich auf CHF 34'279'776.40, die Wertschwankungsre-\n\nserve weist einen Saldo von CHF 6'573'357.50 aus (19.2% des Buchwertes). \n\n \n\nBesser abgeschlossen als budgetiert haben die Hauptbereiche «Allgemeine Verwal-\n\ntung» (-1.94%), «Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung» (-1.0%), «Soziale \n\nSicherheit» (-30.01%), «Verkehr und Nachrichtenübermittlung» (-0.46%), «Umwelt-\n\nschutz und Raumordnung (-20.41%), «Volkswirtschaft» (-20.09%) und «Finanzen und \n\nSteuern» (-7.71%). Bei den Bereichen «Kultur, Sport und Freizeit» (+0.93%) und «Ge-\n\nsundheit» (+12.59%) resultieren Budgetüberschreitungen. \n\n \n\nWie jedes Jahr hat die FGK den Bericht der RPK dankend zur Kenntnis genommen. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission empfiehlt dem Parlament, die Jahresrechnung zu \n\ngenehmigen und betont wiederum die effiziente und kompetente Führung des Finanz- \n\nund Rechnungswesens. \n\n \n\nDie FGK ist sich der Schwierigkeit, Steuererträge und Sozialausgaben genau zu schät-\n\nzen, bewusst. Trotzdem erscheint der FGK eine Abweichung zum Budget von nahezu \n\nCHF 5 Mio. als sehr hoch. Ins Gewicht fallen insbesondere die nominell hohen Budge-\n\ntabweichungen bei der «Sozialen Sicherheit» (CHF 2.6 Mio.) und bei den «Finanzen \n\nund Steuern» (CHF 1.9 Mio.). Wünschenswert ist, dass die Prognosen für diese Posi-\n\ntionen in Zukunft etwas genauer werden. \n\n \n\nDie FGK dankt allen Mitarbeitenden der Stadt Arbon für ihre wertvolle Arbeit. Dem \n\nStadtrat und der Verwaltung dankt sie für die konstruktive und offene Zusammenarbeit \n\nbei der Behandlung der Rechnung und des Jahresberichts und der geleisteten Vorar-\n\nbeiten.  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n3/22 \n\nJahresbericht 2020 \n\n \n\nDer Jahresbericht 2020 erschien in der gewohnt schlichten und übersichtlichen Form. \n\nEr ist verständlich formuliert und wurde in den letzten Jahren stetig mit weiteren infor-\n\nmativen Grafiken und Tabellen ergänzt. Die Neuaufteilung der Ressorts «Bau/Um-\n\nwelt» und «Freizeit/Sport/Liegenschaften» ist im Textteil schon erfolgt, die Aufteilung \n\nim Zahlenteil könnte noch verbessert und auch die entsprechenden Besoldungskosten \n\naufgeteilt werden. Dies wurde der FGK im Austausch mit dem Stadtrat auf die nächste \n\nRechnung zugesichert. \n\n \n\nEine transparente Berichterstattung über den Fonds für energiepolitische Massnah-\n\nmen wäre erstrebenswert. \n\n \n\nWie immer hat die FGK dem Stadtrat Fragen zum Jahresbericht gestellt. Nachfolgend \n\nsind die wichtigsten Fragen sowie die entsprechenden Antworten des Stadtrates auf-\n\ngelistet:  \n\n \n\nSeite: 16 Personalwesen, Bau /Umwelt \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWie konnten bei der Bauverwaltung mit weniger Personal so viel mehr Baugesuche \nabgearbeitet werden? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDurch Überstunden und die Priorisierung auf die Baugesuche welche vollständig \neingereicht wurden konnte der Rückstand in Grenzen gehalten werden. Zudem wur-\nden mehr Baugesuche auf das Jahr 2021 übertragen. (siehe Jahresbericht)  \n\n \n\nSeite: 16 Personalwesen, Bau /Umwelt \n\nFrage/Bemerkung: \n\nIst die zusätzliche Stelle für die Energieberatung hier integriert, d.h. wären es ohne \ndiese Stelle -365% zum Personaletat? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Energieberatung erfolgt bis auf Weiteres durch P. Grau. Diesbezüglich wurde \nkeine zusätzliche Stelle gewährt. \n\n \n\n \n\nSeite: 18 Wirtschaftspolitik \n\nFrage/Bemerkung: \n\nGibt es einen Bericht zur Arbeit des Vereins «Werk1»? \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n4/22 \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Aktivitäten des Vereins waren aufgrund von Corona stark eingeschränkt, insbe-\nsondere im Bereich der verschiedenen vorgesehenen Vernetzungsevents. \nDie in SR-Beschluss Nr. 75/20 vorgesehenen Standortbestimmungen vom ersten \nHalbjahr 2020 wurden um ein Jahr verschoben. Ein entsprechender Beschlussesan-\ntrag ist vorbereitet. \nIn verschiedenen Bereichen konnte der Verein unabhängig von Corona Fortschritte \nerzielen. Der Aktivitätenbericht von Jörg Gröbli ist noch ausstehend. \n \n\n \n\nSeite: 21 Nutzungsstrategie Altstadt \n\nFrage/Bemerkung: \n\nInwiefern stützt sich dieser Prozess auf die Mitarbeit der gesamten Bevölkerung?  \n\nAntwort Stadtrat: \n\nBei der Nutzungsanalyse handelt es sich um einen standardisierten partizipativen \nProzess, der durch das "Netzwerk Altstadt" von EspaceSuisse durchgeführt wird. \nDer Ablauf stützt sich auf die Erfahrungen bei der Durchführung der Nutzungsana-\nlyse in vielen anderen Städten und Gemeinden. Darin ist vorgesehen, die Altstadtbe-\nvölkerung - und zwar die Eigentümer und Gewerbetreibenden – aktiv zu beteiligen. \nDenn diese müssen vor allem die Veränderungen in ihren Gassen und an ihren \nHäusern mittragen und dafür zusätzlich Geld aufwenden. Erfahrungsgemäss er-\nreicht man mit diesem Vorgehen laut EspaceSuisse auch die übrigen Bewohnenden \nder Altstadt über die Eigentümer.  \n \nDarüber hinaus gab es eine öffentliche Auftaktveranstaltung am 1. Dezember 2020, \ndie für die gesamte Bevölkerung Arbons offenstand und zudem per Livestream über-\ntragen wurde. In der Veranstaltung waren Redebeiträge der Bevölkerung möglich. In \neiner Abschlussveranstaltung im Herbst 2021 wird die Arboner Bevölkerung erneut \ninformiert.  \n \nDie Beteiligung der Eigentümer und Gewerbetreibenden fand in Form von Umfragen \nim April und in Form von zwei Workshops am 11. Mai statt.  \n \nDie Nutzungsanalyse wird von einer Begleitgruppe unterstützt. Dieses 22-köpfige \nGremium setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern von Gewerbe, \nGastronomie, Tourismus, Kultur, Kirchgemeinden, Quartierverein, der Stadt Arbon, \nEigentümerinnen und Eigentümern sowie Bewohnenden. Sie soll sicherstellen, dass \nunterschiedliche Blickwinkel berücksichtigt werden und die Themen auch in das je-\nweilige Umfeld weitergetragen werden. Bewusst wurden auch Bewohnende der wei-\nter aussenliegenden Stadtteile in die Begleitgruppe aufgenommen, um die Gruppe \nbreit abzustützen. Die Namen der Mitglieder sind auf der Homepage der Stadt Arbon \naufgelistet. Durch diese Begleitgruppe können viele Anliegen aus unterschiedlichen \nBevölkerungsgruppen Berücksichtigung finden. \n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n5/22 \n\nSeite: 23 Soziale Sicherheit \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWelche Faktoren haben zur falschen Einschätzung betreffend die Entwicklung in die-\nsem Bereich geführt?  \n\nAntwort Stadtrat: \n\nIm Kostenbereich 5 Soziale Sicherheit werden in 13 Funktionen rund 200 Konten ge-\nführt. Die Abweichung der Rechnung 2020 gegenüber dem Budget 2020 ist fast aus-\nschliesslich auf die wirtschaftliche Sozialhilfe zurückzuführen. Die Budgetungenauig-\nkeit entspricht rund 2.3 Mio. Franken. \n \nIn etwas minderem Ausmass sind die Konten der Prämienverbilligung (CHF \n260'000.--) und des KVG Case Managements (CHF 170'000.--) für die Budgetabwei-\nchung relevant. \n \nDie Budgetierung für das Jahr 2020 erfolgte Mitte 2019. Das heisst, zum Zeitpunkt \nder Budgetierung waren die Erfahrungswerte bis und mit Rechnungsabschluss 2018 \nsowie erste Hochrechnungen für 2019 vorhanden. \n \n \n\n \n \nAus der Grafik ist ersichtlich, dass die Kosten in der Sozialhilfe bis 2017 stetig ge-\nstiegen sind. Im Jahr 2018 sind die Kosten gegenüber dem Vorjahr gesunken. Bei \nder Hochrechnung 2019 bestanden Anzeichen, dass sich die Kosten 2019 auf dem \nNiveau 2018 stabilisieren. \n \nIm Sinne einer vorsichtigen Budgetierung hat der Stadtrat Mitte 2019 für 2020 erneut \nansteigende Sozialhilfekosten gerechnet. Aufgrund des langjährigen Trends in den \nJahren 2013 bis 2017 und den ersten Hochrechnungen 2019 war es nicht ange-\nbracht, von weiterhin sinkenden Sozialhilfeausgaben auszugehen. \n\n∆ \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n6/22 \n\n \nVerschiedene Faktoren haben schliesslich dazu geführt, dass sich die Kostensen-\nkung fortgesetzt hat. Bis Frühling 2020 bestand eine ausgesprochen gute Konjunk-\nturlage. Ab Frühling 2020 wurden negative Auswirkungen der Corona-Pandemie \nüber vorgelagerte staatliche Systeme (Kurzarbeit, Erwerbsersatz, Härtefallregelun-\ngen) aufgefangen. \n \nBei der Prämienverbilligung und beim KVG Case Management waren die gleichen \nMechanismen für die Budgetungenauigkeit verantwortlich. Aufgrund des langjähri-\ngen Trends steigender Kosten war eine voreilige Annahme von stetig sinkenden \nKosten nicht angezeigt. \n\n \n\nSeite: 22 Schutzplan \n\nFrage/Bemerkung: \n\nGibt es eine Liste der Objekte, deren Schutzstatus noch nicht geklärt ist?  \n\nAntwort Stadtrat: \n\nJa, die Liste ist bei der Stabsstelle Stadtentwicklung einsehbar. Es handelt sich hier \nvor allem um Objekte, bei welchen das Rechtsmittelverfahren noch am Laufen ist  \noder von einer übergeordneten Instanz zur Neubeurteilung an die Stadt zurückge-\nwiesen wurde. \n\n \n\nSeite: 22 DD-Treffs \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWie viele solcher Treffen gab es und wie viele Personen haben durchschnittlich teil-\ngenommen? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nInsgesamt gab es im 2020 sechs DD-Treffs (seit Einführung am 15.10.2019) \nZum Teil wurden Folgetermine vereinbart, weil nicht alle Teilnehmer zum geplanten \nTermin empfangen werden konnten. Die letzte Durchführung erfolgte am 28.08.2020 \n \n\nDatum Durchführungsort Anzahl \n\nPersonen \n\n28.08.2020 Stadthaus 3 \n\n02.07.2020 Goldige Öpfel 12 \n\n06.02.2020 Stadthaus 2 \n\n21.01.2020 Stadthaus 5 \n\n16.11.2019 Wunderbar 13 \n\n25.10.2019 Stadthaus 6 \n\nDurchschnittliche Anzahl Personen 6.8 \n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n7/22 \n\nSeite: 33 Fachkommission für Grünfragen \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWie gross ist die Grünfläche in Arbon insgesamt? Gibt es eine tabellarische Darstel-\nlung der aufzuwertenden Grünflächen? Sind Informationsveranstaltungen zu diesem \nThema geplant? \n\nAntwort Stadtrat:  \n\nGenaue Flächengrössen wurden bisher noch nicht aufgenommen und festgehalten. \nDie städtischen Flächen wurden zum grössten Teil, im Hebst 2020, durch ein exter-\nnes Büro, im Projekt "Vorteil naturnah" (Kantonal), aufgenommen. Es sind rund 200 \nFlächen. Ca. die Hälfte der Flächen können mit finanzieller Unterstützung vom Kan-\nton aufgewertet werden. Das Projekt wird vom Kanton bis Ende 2023 mit Beiträgen \nunterstützt. Die Stadt möchte aber die Umsetzungen bis ins 2025 weiterverfolgen.  \n\n \n\nSeite: 34 Energiebuchhaltung \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWarum verbrannte die Stadt Arbon im 2020 insgesamt 1000 Liter mehr Benzin als im \nVorjahr?  \n\nAntwort Stadtrat: \n\nRund 350 Liter Mehrverbrauch im Schwimmbad durch Aufsitzmäher und ca. 350 Li-\nter mehr für Kleingeräte, durch milderen Winter und früheren Beginn der Vegetation  \nEbenso leichter Mehrverbrauch wegen Corona. (Getrenntes Fahren von Personal) \nTrotz mildem Winter und kaum Winterdienst ist der Dieselverbrauch ähnlich wie \n2019, dies ergibt sich durch das getrennte Fahren infolge Corona-Vorschriften, \nhauptsächlich bei Kübeltour und zusätzliche Transporte. \n\n \n\nSeite: 34 Fördergesuche \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWorum handelt es sich bei den 12 bezugsberechtigten Gesuchen?   \n\nAntwort Stadtrat: \n\nEs wurden mehrheitlich Wärmepumpen gefördert. Dazu kam je ein Gesuch für Son-\nnenkollektoren bei einem MFH und ein Gesuch für Abwärmenutzung der Industrie. \n\n \n\nSeite: 34 PV-Anlagen \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWarum zahlt die Stadt Arbon keine Einspeisevergütung pro kwh bei PV-Anlagen? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nEine PV-Förderung ist in der Richtlinie für Energie-Förderbeiträge aktuell nicht vor-\ngesehen. Die Fachkommission Energie u. Umwelt diskutiert, ob eine Einmalvergü-\ntung pro PV-Anlage in die Richtlinie aufgenommen werden soll.  \nEine Vergütung pro kWh müsste über die Arbon Energie AG abgerechnet werden. \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n8/22 \n\nSeite: 34 Energiebuchhaltung \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWarum bezieht die Stadt Arbon nicht mehr Biogas? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Erdgasbeheizten Liegenschaften der Stadt Arbon werden mit einem Anteil von \n20% Biogas beheizt. Auf einen grösseren Anteil Biogas wurde bis heute vor allem \naus finanziellen Gründen verzichtet. Investitionen und Massnahmen im Bereich Ge-\nbäudeeffizienz haben aktuell Vorrang.  \n\n \n\nSeite: 35 Energieberatung \n\nFrage/Bemerkung: \n\nSind Massnahmen geplant, um mehr Energieberatungen durchzuführen?  \n\nAntwort Stadtrat: \n\nMit dem Rückgang der Pandemie ist aktuell ein Anstieg bei der Nachfrage nach \nEnergieberatungen feststellbar. Zusätzliche Massnahmen sind aktuell nicht geplant. \nDie aktuellen Anfragen können abgearbeitet werden. Der Energieberater ist seit dem \n01.08.2020 gleichzeitig auch als Fachspezialist Bauberatung (Beratung u. Prüfung \nBaugesuche etc.) tätig. Die Arbeitsauslastung ist derzeit eher hoch. \nAn einer Lösung für eine Erhöhung der Anzahl Energieberatungen wird momentan \nauch mit der Arbon Energie AG gearbeitet. \n\n \n\nSeite: 36 Entsorgung \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWarum war die Menge an Strassenwischgut im 2020 so viel höher? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDurch den milden Winter erfolgte die Reinigung mit der Kehrmaschine früher und \nhäufiger. Ebenso wurde im Hebst das zusammengekehrte Laub von den Strassen, \ndurch zu starker Verschmutzung mit Abfall, nicht wie üblich der Kompostanlage zu-\ngeführt, sondern musste fachgerecht entsorgt werden. Die Verschmutzung hat ge-\ngenüber den Vorjahren weiterzugenommen. \n\n \n\nSeite: 54 Sicherheit \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWie ist die genaue Weisung an die Securitas bezüglich Wegweisung von Camingbus-\nsen am Wöschplatz? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDie Securitas bekam folgende Weisung: «Wohnmobile sind nach 21h wegzuweisen, \nwenn offensichtlich darin gewohnt oder genächtigt wird. Unter den Begriff Wohnen \nfällt auch, wenn eigenes Mobiliar um das Wohnmobil herum abgestellt wird.»  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n9/22 \n\nDa öfters Camper im fahruntüchtigen Zustand angetroffen wurden, wurde die \nSecuritas zu einem späteren Zeitpunkt angewiesen, bei diesen Personen Name und \nAutonummer aufzunehmen, damit im Nachgang eine Gebühr von Fr. 50.– in Rech-\nnung gestellt werden konnte. \n\n \n\nSeite: 54 Schiesswesen \n\nFrage/Bemerkung: \n\nWie hoch sind die zu erwartenden VASA-Abgeltungen? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nVoraussichtlich 40% der Sanierungskosten. Auf Bundesebene ist momentan die \nUmsetzung der Motion Salzmann hängig. Diese beinhaltet, dass die Sanierung für \ndie 300 m Schiessanlage – wie bereits für die 25 m und 50 m Schiessanlage - mit \n40% abgegolten wird. Stand heute sind es Fr. 8'000.– pro Scheibe. Voraussichtlich \nwird diese Änderung auf Bundesebene per 01.01.2022 und auf Kantonsebene per \n01.01.2023 in Kraft gesetzt. Da die Stadt bis im Jahr 2025 Zeit hat die Sanierung \nvorzunehmen, rechnet sie mit der finanziell attraktiveren Variante, der 40%-Abgel-\ntung, für alle drei Schiessstände (25 m, 50 m und 300 m). \n\n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n10/22 \n\n \n\nJahresrechnung 2020 \n\n \n\nErfolgsrechnung \n\n \n\nDer Nettoaufwand im funktionalen Hauptbereich Allgemeine Verwaltung ist  \n\nCHF 78'541.33 tiefer als budgetiert. Aufgrund der höheren Steuereinnahmen sind im \n\nHauptbereich «Finanz- und Steuerverwaltung» die Bezugsprovisionen sowohl bei den \n\nKörperschaften wie auch bei der Staatssteuer höher ausgefallen. Wie schon in den \n\nletzten beiden Jahren verzeichnet die Bauverwaltung eine Budgetunterschreitung, da \n\nder Stellenetat erneut nicht voll ausgeschöpft wurde (CHF 30'585.20). Die ausgefalle-\n\nnen Parlamentssitzungen und weniger Sitzungsgelder beim Stadtrat (beides auch Co-\n\nvid-bedingt) haben ebenfalls zur Budgetunterschreitung beigetragen. \n\n \n\nIm Bereich Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung beträgt der Nettoauf-\n\nwand CHF 17'445.73 weniger als budgetiert. Im Bereich «Allgemeines Rechtswesen» \n\nsind die Einnahmen für Benützungsgebühren von Veranstaltungen aufgrund der Pan-\n\ndemie weggefallen. Beim Bereich «Berufsbeistandschaft» führten zusätzliche befris-\n\ntete Stellen infolge Personalwechsel zu höheren Besoldungskosten (CHF 44'118.25) \n\nund die Gebühren für Amtshandlungen sind wie im Vorjahr deutlich über Budget (CHF \n\n55'300.–). \n\n \n\nDie Feuerwehr ist spezialfinanziert und löst keine erfolgswirksame Buchung in der Er-\n\nfolgsrechnung der Stadt aus. Dennoch ist es erfreulich, dass bereits zum dritten Mal \n\nin Folge (2018 bis 2020) Einlagen in die Spezialfinanzierung für künftige Anschaffun-\n\ngen getätigt werden konnten. Höhere Feuerwehr Ersatzabgaben und ein generell spar-\n\nsamer Umgang mit den Mitteln machten dies möglich. \n\n \n\nDer Hauptbereich Kultur, Sport und Freizeit weist eine Budgetüberschreitung um \n\nCHF 25'243.43 aus. Wesentliche Budgetüberschreitungen wiesen die Bereiche \n\n«Schwimmbad» mit CHF 65'110.08 (weniger Einnahmen) und Bootshafen mit CHF \n\n61'338.39 aus (Baulicher Unterhalt aufgrund eines Nachtragskredites). \n\n \n\nPandemiebedingt schlossen die Bereiche «Sportanlagen» (CHF 54'000), «Veranstal-\n\ntungen» (CHF 78'065.30) und «Schloss» (CHF 22'208.33) unter Budget ab. \n\n \n\nWie bereits im Vorjahr höhere Kosten als budgetiert verzeichnet der Bereich Gesund-\n\nheit. Die Budgetüberschreitung von CHF 311'201.04 zeigt sich in den Beiträgen an die \n\nLangzeitpflege in den Pflegeheimen, bei welchen die Budgetempfehlung des Kantons \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n11/22 \n\ndie Entwicklungen um CHF 113'268.– unterschätzte sowie eines ungebremsten An-\n\nstiegs der Kosten der Spitex, welche um CHF 225'168.50 über dem Budget lagen.  \n\n \n\nDer Bereich Soziale Sicherheit schliesst um CHF 2.6 Mio. besser ab als budgetiert. \n\nGegenüber dem Vorjahr beträgt der Minderaufwand CHF 1.1 Mio. Die Budgetunter-\n\nschreitung im Berichtsjahr entstand insbesondere im Bereich der «gesetzlichen wirt-\n\nschaftlichen Hilfe» (CHF 2.037 Mio.), «Prämienverbilligungen» (CHF 403'536.65) und \n\nim Bereich «Asylwesen» (CHF 171'490.91). \n\n \n\nDer Bereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung schliesst zwar nahe dem budge-\n\ntierten Betrag von CHF 2.2 Mio. ab, allerdings mit einer Unterschreitung beim «Stras-\n\nsenverkehr» (CHF 78'675.82) und beim «Öffentlichen Verkehr» mit einer Überschrei-\n\ntung (CHF 68'756.84). Bei den Abschreibungen hat die FGK den Stadtrat bei verschie-\n\ndenen Positionen auf eine grosse Diskrepanz zum Budget hingewiesen. Der Stadtrat \n\nhat in seiner Antwort formuliert, dass eine Überprüfung aller Anlagen und Werte im \n\nAnlagenbuch 2021 stattfinden und eine Budgetierung mit höherer Genauigkeit erreicht \n\nwerden soll. \n\n \n\nIm Hauptbereich Umweltschutz und Raumordnung schliesst die Rechnung CHF \n\n325'184.10 unter Budget ab. Haupttreiber waren geringere Altlastensanierungen, ge-\n\nringere Unterhaltskosten (Friedhof), zurückgestellte Projekte in der Raumordnung und \n\nwiederum Abschreibungen, hier jedoch auf der anderen Seite (weniger Abschreibun-\n\ngen als im Budget).  \n\n \n\nIm Hauptbereich Volkswirtschaft wurde der budgetierte Nettoaufwand um CHF \n\n86'816.22 unterschritten. Die wesentliche Abweichung stammt aus der noch nicht re-\n\nalisierten Webseite (CHF 60'656.55)  \n\n \n\nDer Nettoertrag im funktionalen Hauptbereich Finanzen und Steuern ist um CHF \n\n1'851'603.42 höher als budgetiert. Die Funktion «Allgemeine Gemeindesteuern» über-\n\ntrifft das Budget um CHF 929'937.85. Die Steuerkraft pro Einwohner hat sich zwar \n\nauch im kantonalen Durchschnitt verschlechtert, der Rückgang der Steuerkraft in Ar-\n\nbon war allerdings grösser. Es kamen im Berichtsjahr 67 neue natürliche Steuerpflich-\n\ntige Personen hinzu. Insgesamt leben in Arbon 9'522 steuerpflichtige Personen. \n\n \n\nZur Erfolgsrechnung hat die FGK dem Stadtrat Fragen gestellt und verweist dazu auf \n\ndie Detailberatung.  \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n12/22 \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\n \n\nDas Investitionsvolumen betrug im Berichtsjahr CHF 2'471'662.46’ und lag damit CHF \n\n1'402'337.54 unter Budget. In der Vergangenheit hat die FGK den Stadtrat oft dafür \n\nkritisiert, dass jeweils nur etwa die Hälfte der budgetierten Investitionen auch getätigt \n\nwurde. Nachdem 2019 diese Quote erfreuliche 94.5% betrug, ist diese im aktuellen \n\nJahr auf 64% zurückgegangen. Das Volumen an sich ist zudem als gering einzustufen. \n\nDie Beitragszahlung von HRS an das Parkband Nord (Werk 2) wird aufgrund eines \n\nHinweises der RPK nicht über die Investitionsrechnung verbucht. Somit steigen die \n\nInvestitionen nachträglich auf 2.8 Mio.  \n\n \n\n \n\nBilanz und Kennzahlen \n\n  \n\nMit dem positiven Rechnungsabschluss wird der Bilanzüberschuss auf CHF \n\n12'664'449.25 erhöht. Die Neubewertungsreserve Finanzvermögen (HRM2) bleibt bei \n\nCHF 13'135'459.55, und die «Reserve für Wertschwankungen des Finanzvermögens» \n\nwurde wie oben erwähnt auf CHF 6'573'657.50 erhöht. \n\n \nDer Nettoverschuldungsquotient, der angibt, welcher Anteil der direkten Steuern \n\nder natürlichen und juristischen Personen nötig ist, um die Nettoschulden abzutra-\n\ngen, beträgt -14.4%. Dies ist ein guter Wert, der sich gegenüber dem Vorjahr \n\n(21.3%) nochmals verbessert hat, da die Stadt ein Nettovermögen ausweist.   \n\n \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad ist dank des Ertragsüberschusses positiv und beträgt \n\n328.8%. Dies bedeutet, dass die Nettoinvestitionen im Jahr 2020 mit selbst erwirt-\n\nschafteten Mitteln getätigt werden konnten. Dieser Wert wird jedoch vom (zu) tiefen \n\nInvestitionsvolumen mitbestimmt. \n\n \n\nDer Zinsbelastungsanteil beträgt 0.3% und ist gegenüber dem Vorjahr um 0.1% ge-\n\nsunken. Der Wert gilt als gut und sagt aus, welcher Anteil des laufenden Ertrags durch \n\nden Zinsaufwand gebunden ist.  \n\n \n\nDer Bruttoverschuldungsanteil beträgt 108.4% und ist gegenüber dem Vorjahr ge-\n\nsunken. Der Wert gilt als mittelmässig und bedeutet, dass der laufende Ertrag höher \n\nsein müsste, um die Bruttoschulden zu tilgen.  \n\n \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n13/22 \n\nIm Investitionsanteil von 8.3% – ein schwacher Wert – widerspiegelt sich die geringe \n\nInvestitionstätigkeit im laufenden Jahr. Mit diesem Wert liegen wir gerade auch nahe \n\ndes Fünfjahresdurchschnitts. Für die kommenden Jahre empfiehlt die FGK, nötige In-\n\nvestitionen nicht weiter aufzuschieben. Andernfalls könnte ein Investitionsstau die \n\nFolge sein. In seiner Antwort auf die von der FGK an den Stadtrat gestellte Frage zum \n\nInvestitionsvolumen blieb der Stadtrat zu unverbindlich. \n\n \n\nDer Kapitaldienstanteil beträgt 5.6% und zeigt die Belastung des Haushalts durch \n\nKapitalkosten. Zwischen 5% und 10% spricht man von einer mittleren Belastung. Im \n\nVorjahr betrug die Kennzahl 5.0%. \n\n \n\nDas Nettovermögen pro Einwohner beträgt CHF 213.– und ist gegenüber dem Vor-\n\njahr um CHF 531.– gestiegen. (2019: Nettoschuld pro Einwohner von CHF 318.–). \n\n \n\nDer Selbstfinanzierungsanteil ist bei 15.5%. Der Wert gilt als mittelmässig und sagt \n\naus, dass Arbon 15.5% des laufenden Ertrages zur Finanzierung von Investitionen \n\naufwenden könnte. \n\n \n\nDer Bilanzüberschussquotient setzt den Bilanzüberschuss ins Verhältnis zu den \n\nSteuereinnahmen. Der Wert beträgt 59.7%. Dies gilt als gut.  \n\n \n\nDie Steuerkraft pro Einwohner ist im Jahr 2020 um CHF 80.– auf CHF 1'887 gesun-\n\nken. Als Vergleich: Im Kanton Thurgau betrug die durchschnittliche Steuerkraft im Jahr \n\n2020 CHF 2’162.–. \n\n \n\n1 Steuerprozent in Franken beträgt im Jahr 2020 CHF 261'434.– (+CHF 166), der \n\nDurchschnitt über 5 Jahre beträgt CHF 253’257.–. \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n14/22 \n\nDetailberatung \n \nErfolgsrechnung \n \n0 Allgemeine Verwaltung \n \n\nKonto: Übriger Personalaufwand (über alle Konti) \n\n \n\nBetrag: – \n\nFrage FGK: \nWie viel wurde im 2020 insgesamt für Personalrekrutierung ausgegeben (extern)? \n\nAntwort Stadtrat: \nFür die Ausschreibungen Leiter FSL und Leiter Finanzen wurden insgesamt rund CHF \n52'900 an externe Personaldienstleister bezahlt. \n\n \n\nKonto: 0222.3010.00 Besoldungen Bauverwaltung Betrag: 824'514.80 \n\nFrage FGK: \nWie erklärt sich die relative tiefe Differenz zwischen den budgetierten und effektiven \nBesoldungskosten im Vergleich zu den erwähnten Unterbesetzungen \n\nAntwort Stadtrat: \nDurch die Neubesetzungen der Stellen in der Abteilung FSL gab es Übergansphasen, \nin welchen Stellen doppelt besetzt waren.  \n\n \n\nKonto: 0291.3151.01 Unterhalt Apparate Betrag: 48’824.62 \n\nFrage FGK: \nWurden hier ökologischere Heizvarianten geprüft? \n\nAntwort Stadtrat: \nDie Heizung musste infolge eines Defektes teilweise ersetzt werden. Da der Defekt \nwährend der Heizperiode im Winter entstanden ist, musste notfallmässig ein Ersatz \nbeschafft werden. Alternative Heizvarianten konnten hierfür nicht geprüft werden. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n15/22 \n\n1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung \n \nKeine Fragen \n \n3 Kultur, Sport und Freizeit \n \n\nKonto: 3410.3636.02 Beitrag Verein Skatepark  \n \n\nBetrag: 4'000.– \n\nFrage FGK: \nWie kommt dieser erfreuliche Habenbetrag zustande? \n\nAntwort Stadtrat: \nIm Stadtratsbeschluss 103/19 (Nachtragskredit Skateranlage) wurde festgelegt, dass \nder Verein Skaterpark beim Sportamt Thurgau einen Antrag auf Gelder aus dem Sport-\nfonds stellt. Dieser Sportfonds-Beitrag hat der Verein im Jahr 2020 erhalten und der \nStadt Arbon gemäss Vereinbarung überwiesen. \n\n \n\nKonto: 3411. 3010.00 Besoldungen \n \n\nBetrag: 297'657.95 \n\nFrage FGK: \n\n Wurden die technischen Vorkehrungen für verminderte Kosten im zweiten \nCorona-Jahr getroffen? \n\n Sollten die Securitas nicht unter «Dienstleistungen Dritter» aufgeführt werden? \n\nAntwort Stadtrat: \n\n Die technischen Vorkehrungen für verminderte Kosten wurden 2020 nicht ge-\ntroffen und sind für 2021 vorgesehen, wie die Wiederanschaffung des Ausgang-\nzählers, welcher von Alt-SR Gubser entfernt wurde. \n\n Die Securitas Ausgaben wurden unter "Dienstleistungen Dritter" gebucht. Bei \nden im Konto verbuchten Badewachen handelt es sich um zusätzliche "Hilfsba-\ndemeister", welche für die Einhaltung der Schutzkonzepte sorgten und gleich-\nzeitig die Wasseraufsicht wahrgenommen haben.  \n\n \n\nKonto: 3411.3130.00 Dienstleistungen Dritter \n \n\nBetrag: 20'251.15 \n\nFrage FGK: \n\n Um welche Dienstleistungen Dritter handelt es sich hier? \n\n Wie hoch ist der Anteil der Kosten für die technischen Anlagen im Verhältnis \nfür die Personalkosten (bezüglich Corona) \n\nAntwort Stadtrat: \n\n Hier handelt es sich um die zusätzlichen Aufwendungen für die Sicherheitsfirma, \nwelche beim Schwimmbad-Eingang und im öffentlichen Raum vor dem \nSchwimmbad, für die Einhaltung des Schutzkonzeptes zuständig war. Im Bu-\nchungsjahr 2020 wurde der Firma Euro Solutions CHF 17'420.78 für ihre Dienst-\nleistungen bezahlt. \n\n Einzige technische Auslage war der Eintrittszähler, welcher auf der Website auf-\ngeschaltet war. Die Kosten für diesen Zähler beliefen sich auf CHF 2'000.- \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n16/22 \n\n \n\nKonto: 3417.4240.02 Strandbadeinnahmen \n \n\nBetrag: -90'941.41 \n\nFrage FGK: \nWarum ist die Reduktion der Einnahmen im Vergleich zum Schwimmbad prozentual \ngrösser? (25% vs. 9% Reduktion) \n\nAntwort Stadtrat: \nDies hat mit den unterschiedlich erhöhten Budgets 2020 zu tun. Vergleicht man die \nEinnahmen 2020 mit den Einnahmen aus dem Berichtsjahr 2019 ist die Differenz we-\nsentlich kleiner. So lag die Umsatzeinbusse gegenüber dem Vorjahr im Schwimmbad \nbei 6,2% und im Strandbad bei 9,2 %. \nZudem ist das Strandbad einige Tage später in die Saison gestartet. (Corona) \n\n \n\nKonto: 3421.3910.03 Werkhof Personalaufwand \n \n\nBetrag: -459’480 \n\nFrage FGK: \nWie setzen sich die 50'000 Mehrkosten für Fällarbeiten im Detail zusammen? Der Be-\ntrag scheint der FGK relativ hoch.  \n\nAntwort Stadtrat: \nFolgende Fällungen erforderten grössere Beihilfen:  \n\n Fällung Schwimmbad und weitere Pflegeschnitte.  \n\n Fällung Buche auf Schlosshügel inkl. Instandstellung.  \n\n Fällung der Pappeln bei Spielplatz Schlosswiese.  \n\n Ebenso die Ersatzpflanzungen wie auch zusätzliche Neupflanzungen. \n \n\nZudem sind in dieser Position enthalten: \n\n Durch den milden Winter und der früh beginnenden Vegetation, mussten diverse \nArbeiten an Anlagen, Kieswegen und Plätzen früher begonnen und intensiver \nbearbeitet werden. \n\n Durch Corona erforderliche Arbeiten wie, Absperrungen von Anlagen, Montage \nund Demontagen von Hinweistafeln \n\n \n\nKonto: 3421.31409.03 Volière Stadtpark \n \n\nBetrag: 760.40 \n\nFrage FGK: \nWieso wurde die Sanierung wieder zurückgestellt? Wird dies nun nicht schon seit \nmehreren Jahren verschoben?  \n\nAntwort Stadtrat: \nFür die Sanierung wurde jedes Jahr ein Betrag eingestellt. Es wird mit der Sanierung \naber zugewartet, da allenfalls auch der Stadtpark aufgewertet wird. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n17/22 \n\n \n\nKonto: 3424.3130.81 Entschädigung Campingwart Betrag: 131'056.35 \n\nFrage FGK: \nWurde für den neuen Campingwart die gleiche Vereinbarung verwendet wie für den \nbisherigen? Dürfte die FGK diese Vereinbarung einsehen? \n\nAntwort Stadtrat: \nFür den neuen Campingwart wurde eine ähnliche Vereinbarung aufgesetzt. Anpassun-\ngen wurden dort vorgenommen, wo dies auch beim Vorgänger schon anders umge-\nsetzt wurde. Die FGK kann die Vereinbarung vor Ort einsehen \n\n \n\nKonto: 3424.4240.90 Benützungsgebühren Dauermieter Betrag: 71'064.16 \n\nFrage FGK: \nUm wie viel wurde für die Saison 2021 die Benützungsgebühr erhöht? \n\nAntwort Stadtrat: \nFür die Saison 2021 wurde die Benützungsgebühr pro Dauermieter um CHF 200.- pro \nJahr erhöht. Dies entspricht der vom Parlament geforderten Erhöhung um CHF 8'000.- \nauf CHF 78'000.- Einnahmen pro Jahr. \n\n \n4 Gesundheit \n \n\nKonto: 4210.4631.10 Kantonsbeitrag ambulante Pflege  \n \n\nBetrag: 547'836.68 \n\nFrage FGK: \nWieso ist dieser Betrag geringer als budgetiert, obwohl alle Aufwände deutlich über \nBudget lagen? Der neue Teiler zwischen Kanton und Gemeinde war bei der Budgetie-\nrung ja bekannt. \n\nAntwort Stadtrat: \nEs gibt innerhalb des gleichen Rechnungsjahres keinen direkten Zusammenhang zwi-\nschen Aufwänden und Kantonsbeteiligung. \n \nFür die Berechnung des jährlichen Kantonsbeitrages dienen gemäss §44c TG KVV die \nAusgaben der Gemeinde des Vorjahres als Berechnungsgrundlage. Dementsprechend \nwurde der Kantonsbeitrag für 2020 auf der Basis der Rechnung 2019 ausgeschüttet. \n \nZum Zeitpunkt der Budgetierung wurden die für 2019 zu erwartenden Kosten in der \nambulanten Pflege hochgerechnet. 40% der hochgerechneten Kosten wurden als Bei-\ntrag 2020 budgetiert. \n \nFür die Kantonsbeiträge im laufenden Jahr 2021 sind die Ausgaben des Jahres 2020 \nmassgebend. \n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n18/22 \n\n5 Soziale Sicherheit \n \n\nKonto: 5451.3130.00 Dienstleistungen Dritter  \n \n\nBetrag: 43'367.25 \n\nFrage FGK: \nWieso liegt dieser Betrag über Budget? Die FGK hat diesen Nachtragskredit noch \nnicht erhalten. \n\nAntwort Stadtrat: \nDer Nachtragskredit wurde mit SR-Beschluss 270/20 vom 14. Dezember 2020 regulär \nbewilligt. Der Beschluss wird der FGK nachgeliefert. \n \nDie Budgetüberschreitung ist im SR-Beschluss erläutert. Die Dienstleistungen Dritter \nsind für das Projekt Neukonzipierung Subventionsbeiträge familienergänzende Kinder-\nbetreuung vorgesehen. Das Projekt dauert über zwei Jahre. Der Gesamtbetrag wurde \nhälftig auf 2020 und 2021 aufgeteilt. 2020 sind nun bereits höhere Kosten angefallen, \nda ein Grossteil des Projektes auch 2020 umgesetzt wurde. Die Gesamtkosten sind \nauf Kurs. \n\n \n6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung \n \n\nKonto: 6150.3320.90 Planmässige Abschreibungen \nThema \n\nBetrag: 21'448.65 \n\nFrage FGK: \nWurde dieser Betrag nun für das Budget 2021 aufgenommen? \n\nAntwort Stadtrat: \nDie Budgetierung der Abschreibungen erfolgt jeweils aufgrund der bestehenden abzu-\nschreibenden Anlagen sowie der neuen in der Investitionsrechnung budgetierten zu-\nkünftigen Investitionen. Nicht ausgeführte Investitionen haben somit auch eine Reduk-\ntion der effektiven Werte gegenüber Budget zur Folge.  \nIm Jahr 2020 wurden, neben dem Einfluss der Investitionsrechnung, ebenfalls teilweise \ndie Nutzungsdauer der Anlagen verändert (bspw. Restnutzungsdauer verkürzt infolge \nneuer Erkenntnisse über die Werthaltigkeit). Ebenfalls wurden die Abschreibungskon-\nten dem Kontoplan HRM2 gemäss kantonalen Vorgaben angepasst. Dies führte teil-\nweise zu grösseren Abweichungen. \n \nIm Total der Jahresrechnung weichen die effektiven Abschreibungen von rund CHF \n2,810 Mio. nur geringfügig vom budgetierten Betrag von CHF 2,881 Mio. ab. \n \nIm 2021 findet eine Überprüfung aller Anlagen und Werte im Anlagebuch statt. Somit \nsollte die Genauigkeit der Budgetierung künftig weiter zunehmen. \n\n \n\nKonto: 6150.4240.01 Durchleitungsrechte  \n \n\nBetrag: 227'965.– \n\nFrage FGK: \nAuf welcher Basis wurden diese Beiträge vereinnahmt? \n\nAntwort Stadtrat: \nZwischen der Stadt Arbon und den verschiedenen Werken, bestehen Verträge bzw. \nPersonaldienstbarkeitsverträge, welche die vereinnahmten Beträge beziffern. \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n19/22 \n\n \n\nKonto: 6151.3130.00 \n \n\nBetrag: 19’200 \n\nFrage FGK: \nWorum geht es bei diesem Nachtragskredit (liegt nicht vor)? \n\nAntwort Stadtrat: \nEs handelt sich nicht um einen Nachtragskredit. Der Stadtrat hat über das Naturschutz-\ngebiet und die Altholzinsel «Seemoosriet» eine Zugänglichkeitsbeschränkung erlas-\nsen. Diese musste für Fr. 3’485.– entsprechend signalisiert werden. \n \n\n \n\nKonto: 6210.3635.00 Rufsammeltaxi \n \n\nBetrag: 768.– \n\nFrage FGK: \nWieso ist dieser Betrag derart tief? \n\nAntwort Stadtrat: \nIm März 2020 brachen mit Corona die Anzahl Fahrten ein. Während im Januar und \nFebruar jeweils noch über 30 Fahrten verbucht wurden, bewegten sich die Anzahl \nFahrten in den Folgemonaten im einstelligen Bereich. \n\n \n7 Umweltschutz und Raumordnung (ab Seite 95, ganz unten) \n \n\nKonto: 7690.3130.00 Dienstleistungen Dritter \n \n\nBetrag: 42’629.15 \n\nFrage FGK: \nWie erklärt sich diese Budgetunterschreitung in Zusammenhang mit der Bemerkung \n«Auflösung Vertrag mit Dritten» im Vergleich zu 2019 \n\nAntwort Stadtrat: \nAnalog zu Pos.0222.3130.00; der Vertrag mit der Wälli AG wurde aufgelöst und die \nLeistungen von der Abt. Bau/Umwelt erbracht. \n\n \n\nKonto: 7690.3130.26 Altlastensanierung \n \n\nBetrag: 27'192.40 \n\nFrage FGK: \nEs ist bekannt, dass 32'000 CHF für eine geplante Altlastsanierung 2020 verschoben \nwurden. Mit welchen Sanierungsauflagen von Bund und Kantonen muss in den \nnächsten Jahren gerechnet werden? \n\nAntwort Stadtrat: \nDie Deponien Bühlhof, Watt und Hiltern sind in verschiedene Phasen der Abklärungen, \nwelche Sanierungsmassnahmen durchgeführt werden müssen. Bis diese Entscheide \nvorliegen kann keine konkrete Aussage über die Massnahmen oder Kosten gemacht \nwerden. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n20/22 \n\nKonto: 7710.4240.00 Friedhofgebühren Denkmäler \n \n\nBetrag: 105'204.50 \n\nFrage FGK: \nGibt es einen fixen zeitlichen Rhythmus in welchem die Gräber geräumt werden (z.B. \n3 oder 5 Jahre)? \n\nAntwort Stadtrat: \nDie vorgeschriebene Liegedauer beträgt mind. 20 Jahre. Bei den Erdbestattungs- und \nUrnengräbern werden Räumungen vorgenommen, sobald eine komplette Reihe diese \nRuhezeit erfüllt. Bei den Gemeinschaftsgräbern werden nach erfüllter Liegedauer Teil-\nabschnitte der Grabstelle oder die komplette Grabstelle geräumt. \n\n \n \nInvestitionsrechnung \n \n\nKonto: 3121.6310.14 Substanzerhalt Schlossmauer  \n \n\nBetrag: -365’730 \n\nFrage FGK: \nWieso ist dieser Betrag soweit unter Budget? \n\nAntwort Stadtrat: \nEin Teil der Beiträge wurden noch nicht mit dem Kanton abgerechnet.   \n\n \n\nKonto: 6151.5060.05 Ausstattung Bushaltestellen \n \n\nBetrag: 10’565.30 \n\nFrage FGK: \nAuf wann wurden diese budgetierten Investitionen verschoben? \n\nAntwort Stadtrat: \nDie Ausstattung der Bushaltestellen wurde nicht explizit verschoben, sondern die Stadt \nist mehrheitlich auf Privatland zur Modernisierung mit zeitgemässer Möblierung ange-\nwiesen. Deren Verhandlungen sind meistens nicht innert kurzer Zeit abschliessbar. Zu-\ndem werden Synergien bei Sanierungen im Strassenbau samt betroffener Bushalte-\nstellen, welche nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) zu erstellen/mo-\ndernisieren sind, genutzt. Vielfach sind Bushaltestellen noch in Investitionsprojekte des \nEigentums des Kantons Thurgau inkludiert und können daher nicht im Alleingang rea-\nlisiert werden.  \n\n \n\nKonto: 7201.5030.70 Saurer Werk 2 \n \n\nBetrag: 1'054'614.67 \n\nFrage FGK: \nWäre diese Investition nicht planbar gewesen? Welche Beträge kommen noch? \n\nAntwort Stadtrat: \nDie Planung ist von Seiten Privatinvestor gesteuert. Die Stadt budgetiert gemäss dem \nrechtsgültigen Erschliessungsvertrag, datiert 2006 die einzelnen Bauten/Anlagen. \nWann diese Bauten/Anlagen gestellt werden hängt mit dem Verkauf der einzelnen Bau-\nflächen und lässt sich somit nicht genau abschätzen. Die zu erwartenden Beträge sind \nim Finanzplan jeweils separat ausgewiesen. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n21/22 \n\nKonto: 7201.5290.22 GEP Generelle Entwässerungspla-\nnung \n \n\nBetrag: 75'866.85 \n\nFrage FGK: \nWie ist der Stand der GEP? Wann ist die Planung abgeschlossen? \n\nAntwort Stadtrat: \nGegen Ende 2021 sollte dieses Projekt abgeschlossen sein. \n\n \n\nFragen zum Anhang \n\n \n\nSeite: 156 Investitionsanteil \n\nFrage/Bemerkung: \n\nDies ist die problematischste Kennzahl von allen auf dieser Doppelseite. Der Wert ist \nnun schon mehr als 5 Jahre deutlich zu tief. Wann fängt die Stadt wieder an, Investi-\ntionen in vernünftigem Ausmass zu tätigen? Wäre eine verstärkte Investitionstätigkeit \nmit dem aktuellen Personalbestand überhaupt realisierbar? \n\nAntwort Stadtrat: \n\nDer Stadtrat ist sich dieser Kennzahl bewusst. \nIm Bereich des Tiefbaues sind die Investitionen langfristig gemäss Planung/Lebens-\ndauer budgetiert und wenn möglich (teilweise abhängig von Dritten, sowie genügen-\nden Personalressourcen) zeitgerecht ausgeführt. Teilweise sind Stellen gemäss Per-\nsonaletat nicht besetzt. Die qualifizierte Personalsuche gestaltet sich, allgemein für \ndie Öffentliche Hand in diesem Bereich, sehr schwierig. \n \nIm Bereich Hochbau laufen Studien/Abklärungen für langfristige Projekte (Seeufer-\nanlage, Seeparksaal, Schwimmbad, Sportplatz) und wurden teilweise verschoben. \nDie finanziellen Möglichkeiten waren in der Vergangenheit stark eingeschränkt. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \nSPERRFRIST \nDieser Bericht oder Details daraus dürfen bis 23.6.2021 18:00 Uhr nicht veröffentlicht werden! \n\n22/22 \n\nBeschlussantrag  \n \n \nDie FGK empfiehlt Ihnen einstimmig, dem Antrag des Stadtrates vom 7. April 2021 \nzuzustimmen: \n \n \n\n1. Der Jahresbericht 2020 sei zu genehmigen. \n \n2. Die Jahresrechnung 2020, bestehend aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung \n\nund der Investitionsrechnung, sei zu genehmigen. \n \n3. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von CHF 4'769'418.60 sei dem \n\nEigenkapital gutzuschreiben. \n \n \n \nFÜR DIE FINANZ- UND GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION ARBON \n \n \n \nCyrill Stadler \nPräsident FGK  \n \nArbon, 7. Juni 2021 \n\n\n\tJahresbericht / Jahresrechnung 2020\n\tEintreten\n\tJahresrechnung 2020\n\n\n\n


name: Botschaft Legislaturplanung / -programm 2023-2027 (inkl. Legislaturziele)

text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n\n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nLegislaturplanung / -programm 2023–2027 (inkl. Legislaturziele) \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, die Legislaturplanung / -programm 2023–2027 \n(inkl. Legislaturziele) zur Kenntnis zu nehmen. \n \n \nSachverhalt \n\n \nWie kommt es zur Vorlage? \n \nFür die nachhaltige Entwicklung einer Stadt bzw. einer Gemeinde ist das Zusammenspiel und \ndas Zusammenwirken von Verwaltung, Exekutive und Legislative ein wichtiger Erfolgsfaktor. \nDurch eine gemeinsame Sicht über die relevanten Herausforderungen und Handlungsfelder \nkönnen Beurteilungs- und Zielkonflikte zwischen diesen Ebenen reduziert werden. Das \ngemeinsame Verständnis über Handlungsstrategien und Lösungsansätze kann integrierend \nwirken und Klarheit über den Einsatz und die Zuordnung von Ressourcen schaffen. \nEntscheidungsprozesse werden transparenter, schneller und Mittel können effektiv eingesetzt \nwerden. \n \nIm Rahmen der neu strukturierten strategischen Planung wurde wiederholt bemängelt, dass \ngewisse Planungsinstrumente existieren, jedoch eine integrierte gesamtheitliche, über die \nAufgabenbereiche hinweg koordinierte strategische Planung fehle. Dementsprechend sind in den \nLegislaturzielen unter dem Titel "Weitsichtig und transparent planen" entsprechende Leitsätze zu \nfinden, etwa "Handlungsfelder werden sichtbar gemacht, und das Verständnis für politische \nStossrichtungen wird gefördert". Für die Umsetzung dieser Leitsätze braucht es in der Praxis den \nDialog zwischen der Legislative und der Exekutive. Zwar liegt die Erarbeitung von strategisch-\noperativen Planungsinstrumenten in der Kompetenz des Stadtrates, trotzdem soll der \ninstitutionalisierte Austausch über Konzepte und Planungen gefördert werden. Der Stadtrat und \ndas Parlamentsbüro haben sich dazu entschieden, dem Stadtparlament auch wichtige Geschäfte \nzur Kenntnisnahme zu unterbreiten. Mit dieser Botschaft erfolgt dies erstmalig, im Sinne eines \nVersuches. Es ist denkbar, ähnlich wie beim Grossen Rat des Kantons Thurgau, dass Geschäfte \nwie Verkehrsplanungen und strategische Planungsinstrumente auch in Zukunft gezielt dem \nParlament zur Kenntnisnahme vorgelegt werden. Auf die Bildung von Kommissionen zu solchen \nGeschäften soll vorerst verzichtet werden, dies wäre für Planungsgeschäfte mit grosser \nTragweite aber denkbar. \n \n \nWie kommt der Inhalt der Vorlage zu Stande? \n \nDie vorliegende Fassung der Legislaturplanung ist das Ergebnis eines einjährigen strategischen \nEntwicklungsprozesses. Basierend auf einer Unternehmens- und Umfeldanalyse wurden \nHandlungsfelder auf der operativen Ebene ermittelt. Diese Gesamtsicht wurde im Anschluss mit \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nden aktuellen Projekten abgestimmt. Aufgrund der Ergebnisse dieser beiden Teilschritte wurden \nstrategische Handlungsfelder abgeleitet und dazugehörend Handlungsziele, Leitsätze, Missionen \nund Visionen formuliert. Der gesamte Prozess erfolgte im Workshop-Format, bei dem der \nStadtrat, die Abteilungsleitenden sowie die Stabsstellen mitwirkten.  \n \nDie Projektleitung und Projektgestaltung lagen in der Verantwortung des Stadtpräsidenten und \nseines persönlichen Mitarbeiters. Der gesamte Prozess wurde durch interne Ressourcen des \nPräsidiums gestaltet und moderiert. Lediglich für die Finalisierung wurden externe \nDienstleistungen in Anspruch genommen. Der gesamte Prozess der Strategieentwicklung hat \nexterne Kosten von rund 6'000 Franken verursacht. \n \n\n \n \nAbbildung 1: Grundaufbau einer strategischen Planung \n\n \nEntstanden ist eine gesamtheitliche strategische Planung, welche nach dem Prinzip "vom Groben \nins Feine" Visionen, Missionen, Handlungsfelder und strategische Handlungsziele mit operativen \nHandlungsfeldern und Projekten in Beziehung bringt. Sämtliche Inhalte (Visionen, Missionen, \nLeitsätze, Handlungsziele und Projekte) sind Ergebnisse einer umfassenden Unternehmens- und \nUmfeldanalyse, bei der Risiken und Handlungsbedarf erfasst und entsprechend in die \nLegislaturziele eingearbeitet worden sind. \n \nIn die Erarbeitung der vorliegenden strategischen Planungen wurden vorhandene \nPlanungsinstrumente und Themen der letzten Legislatur einbezogen. Gewisse Grundsätze \nwurden übernommen, weiterentwickelt und aktualisiert. \n \n \nErwägungen \n\n \nAus welchen Elementen besteht die Legislaturplanung? \n \nEine strategische Planung, wie sie nun vorliegt, ist ein Arbeitsinstrument. Sie soll helfen, die \nHandlungen und den Einsatz von Ressourcen mittel- und langfristig wirkungsvoll zu lenken. Für \ndie Bewirtschaftung der Inhalte (Dokumentation, Orientierung und Kontrolle) wurden folgende \nInstrumente definiert und erstellt: \n \n\nVision\nWerte\n\nMission\n\nHandlungsfelder\nMassnahmen\n\nLeitsätze\nHandlungsziele\n\nProjekte und \nAktionen\n\ns\nte\n\nig\ne\n\nn\nd\n\ne\nr \n\nD\ne\n\nta\nill\n\nie\nru\n\nn\ng\n\ns\ng\n\nra\nd\n\nWünschenswerter Zustand oder \n\nHandlungsmaxime in der \n\nZukunft\n\nHandlungsprinzip,\n\nformulierte Vorgaben auf Ebene \n\nHandlungsfelder, bzw. Projekte\n\nMassnahmenbereiche und –orte \n\nfür Eingriffe und Handlungen\n\nMassnahmen und Projekte\n\n4 Jahre\n\n1 bis 2 Jahre\n\n4 Monate\n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nBezeichnung Inhalt und Form Bearbeitungsrhythmus \n\nund Publikation \n\nFührungsgrundsätze *) Werte und Verhaltenskodex \n\n"Bierdeckel-Buch" \n4 bis 8 Jahre \nGedruckt, Bezug bei Kanzlei \n\nLegislaturziele **) Visionen, Missionen und Leitsätze pro Abteilung \n\nbzw. Bereich \n\nBroschüre \n\n4 Jahre \n\nDruckvorlage auf Website \n\nGesamtübersicht, \nArbeitstabelle der \nLegislaturziele ***) \n\nVisionen, Missionen und Leitsätze pro Abteilung \nbzw. Bereich mit dazugehörenden \nHandlungszielen, Handlungsfeldern, Prioritäten \n\nund grobem Zeithorizont \n\nExcel-Tabelle / PDF \n\n1 bis 2 Jahre \nDruckvorlage auf Website \n\nRoadmap ***) Sammlung und Übersicht aller Projekte und \nMassnahmen als interne "Pendenzenliste" \nExcel-Tabelle / PDF \n\n1 bis 2 Jahre \nInternes Arbeitspapier \n\nProjektcontrolling-Liste \n**) \n\nÜbersicht und Lenkungsinstrument für \n\nfreigegebene Projekte bzw. Teilprojekte mit \nInformationen zu Kosten, Terminen und Inhalten \n\nExcel-Tabelle / PDF \n\n3 bis 4 Monate \n\nInternes Arbeitspapier, Finanz- und \nGeschäftsprüfungskommission \n\n \nAbbildung 2: Instrumente der strategischen Planung \n\n \n*) bestehend, aus vorheriger Legislatur übernommen \n**) abgeleitet aus dem aktuellen Strategieprozess und ergänzt mit bisherigen Inhalten \n***) neu erarbeitet \n\n \nDie aufgelisteten Instrumente dienen als Arbeitsvorlage für die Lenkung und Steuerung der \ntäglichen operativen und strategischen Arbeit. Unter anderem ergeben sich daraus wertvolle \nHinweise für die finanzielle Planung und Steuerung der Organisation (Finanzplan und Budget). \nDamit die Instrumente ihren Nutzen entfalten können, müssen sie regelmässig gesichtet, beurteilt \nund aktualisiert werden. Daraus entstehen Hinweise für die strategische Führung – \nHandlungsbedarf wird sichtbar. Für die Sicherstellung der Bewirtschaftung wurde ein \nFührungssystem definiert. Es soll bei der Überarbeitung des Internen Kontrollsystems formal in \ndieses integriert werden. \n\n \n \nAbbildung 3: Führungssystem  \n\nSWOT\n\nUmfeld\n\nFMEA\nRisikoanalyse\n\nMassnahmenplan\n\nRoadmap\n\nProjektübersicht\n\nLegislaturplanung\n\n2 Jahre Quartal\n\n• Mission\n• Handlungsziele Budget + Finanzplan\n\n1 Jahr\n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\nWie sind die Ergebnisse einzuordnen? \n \nBei der Betrachtung der einzelnen Instrumente kann der Eindruck entstehen, gewisse Inhalte \nseien vage und zu wenig konkret formuliert. Sie sind aber im Zusammenhang zu sehen, da sie in \nder Summe die strategischen Ziele mit den operativen Zielsetzungen und Projekten in Bezug \nbringen. Je nach Betrachtungsstufe sind die Inhalte stufengerecht, in angemessenem \nDetaillierungsgrad dargestellt. Das vorliegende Ergebnis entspricht den üblichen Vorgaben aus \nLehre und Managementpraxis und wurde auf die Bedürfnisse der Stadt Arbon adaptiert. \n \n \nWas sind die inhaltlichen Schwerpunkte? \n \nDer Rahmen dieser Botschaft lässt eine vertiefte Ausführung bis auf Ebene Projekte nicht zu. In \nder Folge wird auf die wesentlichen Hintergründe, welche zu den Inhalten der Legislaturplanung \ngeführt haben, hingewiesen. Es wird darauf verzichtet, die Inhalte der Instrumente zu \nwiederholen. \nDie Zusammenfassungen der einzelnen Bereiche sind nicht abschliessend. Sie zeigen die \nHauptstossrichtungen im Überblick auf. \n \n\nStadtrat \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nIm Laufe des Strategieprozesses wurde deutlich, dass ein Investitionsstau existiert. \nAnstehende Projekte konnten noch nicht integriert geplant und in Angriff genommen werden \n(fachlich und politisch). Eine gewisse Ungeduld macht sich breit. Die Ressourcen sind \nbeschränkt und der Einsatz von Mitteln muss koordiniert werden, um eine möglichst gute \nWirkung erzielen zu können. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Für die Realisierung von Projekten ist neben dem fachlichen Prozess auch der politische \nEntscheidungsprozess in die Planung einzubeziehen.  \n\n Das Erkennen von Zusammenhängen und Abhängigkeiten sowie das Bewusstsein für die \ntaktischen und strategischen Vorgehensweisen unterstützen die politischen Prozesse sowie \ndie Projektarbeit und sind damit für das Vorankommen der Stadt wichtig. \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Erarbeitung und Darstellung einer Gesamtsicht über Massnahmen \n- Priorisierung und Abhängigkeiten klären, darstellen und kommunizieren (Verwaltung, \n\nExekutive, Legislative und Medien) \n- Verbindung zwischen Verwaltung, Exekutive und Legislative schaffen (Gesamtsicht \n\nmittels strategischer Planung) \n- Projekte lenken und steuern (integriertes Projektmanagement) \n- Führungssystem etablieren und weiterentwickeln \n\n \n\nVerwaltung allgemein \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nIm Rahmen der Unternehmensanalyse wurde Verbesserungspotential im Bereich \nOrganisationsstrukturen erkannt. Schnittstellen, Aufgabenbereiche und Kompetenzen auf \nStufe der Abteilungen weisen Handlungsbedarf auf. Ein Grundgerüst an organisatorischen \nRegelungen ist vorhanden, muss aber erweitert und optimiert werden.  \n \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\nDie Verfahren und Prozesse zur Initiierung, Kontrolle und Lenkung von Projekten sind \nansatzweise vorhanden, jedoch nicht durchdringend und wirksam in den \nOrganisationsstrukturen verankert. \n \nEs existiert ein gewisser Projektstau. Die Anzahl der geforderten Projekte sowie das \nTagesgeschäft stellen eine sehr hohe Belastung der Organisation dar. Für die Umsetzung der \nanstehenden Projekte wird entsprechend qualifiziertes Personal benötigt. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Verschwendungen und Doppelspurigkeiten in der Verwaltung sollen reduziert und Prozesse \neffizienter gestaltet werden, um genügend Ressourcen zu erlangen, um das Tagesgeschäft \nund das Projektgeschäft unter einen Hut zu bekommen. \n\n Projekte werden nach klaren Kriterien priorisiert, um den Projekt- und Investitionsstau \nreduzieren zu können. Dazu muss der entsprechende Bedarf an Fachkräften gedeckt \nwerden. Synergien und Schnittstellen zwischen den einzelnen Projekten werden koordiniert \nund genutzt.  \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Interne Ausbildung von Fachkräften in Bezug auf Projektmanagement und politische \nProzesse \n\n- Einführung integriertes Projektmanagement und Führungssystem \n- Nutzung der Digitalisierung für die Prozessoptimierung \n- Personalwesen stärken (Rekrutierungsprozesse, Anstellungsbedingungen) \n- Organisatorische Regelungen weiterentwickeln und implementieren (Zuständigkeiten, \n\nKompetenzen, Verantwortungen) \n\n \n\nPräsidium Finanzen \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nDer Budgetprozess ist nicht optimal gestaltet, und es bleibt zum Teil zu wenig Zeit für \nPlausibilitätsprüfungen innerhalb des politischen Prozesses.  \n \nDie strategische Planung ist nicht ausreichend mit der Finanzplanung verknüpft. Dies \nerschwert die Zuweisung von Ressourcen und den politischen Entscheidungsprozess im \nBereich der Finanzen. \n \nFinanzielle Führungsinstrumente sind existent, weisen aber Optimierungsbedarf auf, \ninsbesondere in Bezug auf die Integration in ein Kontroll- und Führungsumfeld. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Die Investitionsplanung soll sich an einer gesamtstrategischen Betrachtung orientieren und \ndamit die Qualität der Finanzplanung verbessern.  \n\n Der Budgetprozess soll optimiert werden. \n\n Die finanztechnischen Führungsinstrumente orientieren sich an den effektiven Finanzrisiken \nund werden zum integrierten Bestandteil des Führungssystems weiterentwickelt. \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Optimierung des Budgetprozesses \n- Investitionsplanung folgt der strategischen Gesamtplanung \n- Der Finanzplan wird als integraler Bestandteil der strategischen Planung \n\nwahrgenommen und weiterentwickelt. \n- Die finanztechnischen Führungssysteme (Internes Kontrollsystem und Controlling) \n\nwerden überprüft und weiterentwickelt. \n\n \n\nPräsidium Stadtentwicklung \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nIn den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Planungen und Studien zur Entwicklung der \nStadt, insbesondere zum öffentlichen Raum und dem Verkehr, erstellt. Grosse Projekte \nhaben politischen Schiffbruch erlitten oder wurden aus anderen Gründen nicht weiterverfolgt.  \n \nBis 2016 existierte ein räumliches Entwicklungskonzept, an dem sich die Politik und die \nVerwaltung orientieren konnten. Dieses wurde nicht mehr weitergeführt und diskutiert, so \ndass aktuell immer wieder zahlreiche Ideen und Stossrichtungen diskutiert werden, aber nicht \nvorankommen. \n \nIm Bereich der Siedlung erfolgte aufgrund zahlreicher privater Initiativen eine lebhafte \nEntwicklung. Diese führte zu einer Neubelebung gewisser Stadtteile, und es entstanden \ninteressante neue Angebote. Der Schwerpunkt beim Wachstum lag bisher auf \nWohnnutzungen. Die Entwicklung von Industrie und Arbeit hinkt weiter hinterher. Diese \nsofturbane Entwicklung hat Einfluss auf die Nutzung des Raumes, was punktuell zu \nKonflikten führt. Die raumplanerisch-strukturellen Veränderungen der letzten Jahre \nbeeinflussen die Mobilität und den Verkehr.  \n \nRaumwirksame Massnahmen und Vorhaben sind in der Planung und Umsetzung sehr \nkomplex, da eine Vielzahl von unterschiedlichsten Interessen aufeinanderprallen. Zahlreiche \nMassnahmen hängen direkt oder indirekt voneinander ab und sind daher zu koordinieren und \nzu priorisieren. Der Einbezug von Interessengruppen und das Schaffen eines \nGrundverständnisses für raumwirksame Entwicklungen und Vorhaben ist ein wichtiger \npolitischer Erfolgsfaktor. \n \nDie gesellschaftlichen Entwicklungen führen, wie in vielen anderen Innenstädten auch, zu \nerhöhtem Druck auf den Detailhandel und das Gastgewerbe. Dies gilt insbesondere für die \nAltstadt, da diese bezüglich Standortgunst im Wettbewerb zu neuen Stadtteilen steht. Dies ist \neine Gefahr für die Entwicklung der Altstadt.  \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Basierend auf den vorhandenen Planungen und Studien sollen machbare und \nmehrheitsfähige Projekte initiiert werden, welche die Ziele einer gesamtheitlichen \nEntwicklungsstrategie verfolgen.  \n\n Die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums wird verbessert (insbesondere im Bereich \ndes Seeufers). \n\n Wo sinnvoll sollen Entwicklungen durch temporäre Lösungen gefördert werden, ohne dabei \nden Fokus auf die übergeordnete langfristige Zielerreichung aus den Augen zu verlieren.  \n\n Für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Standortgunst im öffentlichen Raum \nmuss Raum für Entwicklung geschaffen werden, was mit einer Entflechtung der \nRaumnutzung verbunden ist. Dies beinhaltet auch punktuelle Veränderungen bzw. \nMassnahmen rund um den ruhenden und fahrenden Verkehr. \n\n Private Initiativen werden unterstützt und bei den Planungsprozessen begleitet. Synergien \nunter den Projekten werden sichtbar gemacht und Akteure vernetzt. Die öffentlichen \nInteressen werden dabei berücksichtigt.  \n\n Die räumlichen Beziehungen unter den Stadtteilen werden verbessert und attraktiver \ngestaltet.  \n\n Die Gefahren und Schwächen der Altstadtentwicklung sollen durch gemeinsame \nMassnahmen von Leistungserbringenden, Interessengruppen und der Stadt bekämpft bzw. \ndiesen entgegengewirkt werden. Chancen sollen sichtbar gemacht – Stärken genutzt \nwerden. Flankierend werden die Bemühungen durch raumwirksame Massnahmen zur \nSteigerung der Aufenthaltsqualität unterstützt. \n\n\n\nSeite 7 \n\n \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Entwicklungsstrategien zur Koordination und Priorisierung der raumplanerischen \nMassnahmen erstellen (raumplanerische Entwicklungsstrategie) \n\n- Projekte zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum werden \ninitiiert und realisiert (in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen wie FSL und \nBau und Umwelt). \n\n- Entflechtung von Nutzungen durch gezielte Projekte fördern und Raum für \nEntwicklung schaffen \n\n- Nutzungsplanung abschliessen (Ortsplanung und Gestaltungspläne) \n- Entwicklungsprojekte für Industrie und Arbeit vorbereiten (Rietli, Brunnenwies, Saurer \n\nWerkZwei) \n- Anbindung und Entwicklung des öffentlichen Verkehrs fördern (Fahrplanentwicklung) \n- Rahmenbedingungen für den Langsamverkehr verbessern (Massnahmen LV-Konzept \n\nin die Planungen einbinden) \n- Die Entwicklung der Altstadt ist eine Verbundaufgabe und wird durch Kommunikation, \n\nVernetzung und raumwirksame Massnahmen gefördert. \n\n \n\nPräsidium Standortförderung \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nDie wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt Arbon hinkt dem allgemeinen Wachstum \nhinterher. Für eine nachhaltige gesellschaftliche und finanzielle Entwicklung der Stadt Arbon \nist die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen und die Ansiedlung von Industrie und \nGewerbe wichtig. Zudem ist auch das lokale Gewerbe und die bereits ansässige Industrie zu \nerhalten und zu fördern. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Arbon wird als Wohn- und Arbeitsort positiv gegen aussen getragen.  \n\n Die Marke "Arbon" dient als Kommunikationsmittel. Rund um die Kampagne wird ein \nNetzwerk aufgebaut und bewirtschaftet. Damit werden Möglichkeiten transparent \nkommuniziert.  \n\n Durch eine positive Kommunikation werden das Selbstbewusstsein sowie die Identifikation \nmit dem Standort Arbon gegen innen und aussen gestärkt. \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Initiative Zukunft Arbon weiterentwickeln und vertiefen \n- Gebiete für Industrie und Gewerbe werden entwickelt (Rietli, Brunnenwies, Saurer \n\nWerkZwei) \n\n \n\nPräsidium Kultur \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nArbon gilt als Oberthurgauer Zentrum für Kultur. Neben vielfältigen musikalischen Angeboten \nfindet sich auch zahlreiches Schaffen in bildender und darstellender Kunst. Dazu gehört auch \ndie viel beachtete Museumslandschaft. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Arbon wird als Kulturstadt gefördert.  \n\n Die Stadt unterstützt in einem angemessenen Rahmen Kulturschaffende durch finanzielle \nBeiträge, Vernetzung, Infrastruktur und Vermarktung.  \n\n Dabei wirken die Verwaltungsbereiche FSL, Standortförderung und Arealentwicklung sowie \nGesellschaft zusammen. \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n\n\nSeite 8 \n\n \n\n- Geldwerte Förderung von Initiativen und Veranstaltungen \n- Rahmenbedingungen werden durch Vernetzung und Vermarktung verbessert. \n\n \n\nEinwohnerdienste/Sicherheit \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nDie Anforderungen an die Dienstleistungen der Einwohnerdienste nimmt zu. Einerseits nimmt \ndurch die steigende Mobilität und die wachsende Bevölkerung das Arbeitsvolumen zu. \nAnderseits werden die Bedürfnisse der Kunden – was die Art und Weise der \nDienstleistungserbringung betrifft – anspruchsvoller. Die Lenkung der Kundschaft beim \nBesuch des Stadthauses ist nicht optimal und erzeugt Suchaufwand und Ablenkung im \nStadthaus. \n \nDie Standortgunst einer Gemeinde wird unter anderem durch die Ordnung und Sicherheit im \nöffentlichen Raum beeinflusst. \n \nZur Sicherheit trägt auch die Feuerwehr bei. Die Rekrutierung von Personal wird zunehmend \nschwieriger, was die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr künftig gefährden kann. Die \nInfrastruktur des Feuerwehrdepots ist veraltet und nicht mehr zeitgemäss, was die \nArbeitsprozesse der Feuerwehr nicht fördert. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Die Dienstleistungsangebote bei den Einwohnerdiensten werden überprüft und optimiert. \nDabei werden die Möglichkeiten der Digitalisierung einbezogen. \n\n Die Kundenlenkung sowie das Erscheinungsbild des Eingangsbereiches des Stadthauses \nwerden optimiert. \n\n Das bestehende Sicherheitskonzept wird periodisch überprüft. Entsprechende Massnahmen \nzur Sicherstellung der Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum werden umgesetzt. \n\n Die Organisation der Feuerwehr wird überprüft, Kooperationen werden angestrebt. In der \nFolge wird der Ersatz der Infrastruktur angestossen und für die Realisierung vorbereitet. \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Überprüfung und Umsetzung des Sicherheitskonzeptes \n- Neugestaltung Eingangsbereich Stadthaus \n- Überprüfung und Optimierung der Dienstleistungsprozesse \n- Prüfung Feuerwehrzweckverband \n- Initiierung und Planung des Ersatzes des Feuerwehrdepots \n\n \n\nFreizeit/Sport/Liegenschaften \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nFür ein vielfältiges Sport- und Freizeitangebot werden Anlagen und Infrastruktur benötigt, \nwelche den heutigen Anforderungen gerecht werden. In den letzten Jahren wurde \nunterdurchschnittlich investiert, so dass der Werterhalt einiger Anlagen nicht gesichert \nwerden konnte. Diesen Nachholbedarf gilt es aufzuholen. Das Vorgehen muss dabei mit den \nfinanziellen und personellen Ressourcen abgestimmt werden.  \nDer Klimawandel und wie auch die Biodiversitätskrise stellen auch Arbon vor zusätzliche \nHerausforderungen. Als Energiestadt folgt Arbon deshalb neben dem Werterhalt sowohl \nökologischen Grundsätzen wie auch den Zielen der Energiewende. \n \nDie öffentliche Infrastruktur (inklusive Liegenschaften) wird dem öffentlichen Zweck dienend \noder gewinnbringend betrieben und unterhalten.  \n \n\n\n\nSeite 9 \n\n \n\nArbon verfügt mit seiner Lage am See über Stärken als Event- und Tourismusstandort. Diese \nsollen weiterentwickelt werden. Die Rahmenbedingungen für Veranstalter sollen weiter \nverbessert werden. Die privaten und öffentliche Initiativen für Veranstaltungen und Aktivitäten \nsollen unterstützt werden, um die Infrastruktur und die zur Verfügung stehenden Räume \nbestmöglich zu nutzen. Dabei müssen die verschiedenen Interessensgruppen koordiniert \nwerden, um die Qualität der Veranstaltungen und Aktivitäten sicherzustellen. \n \nUm das vorhandene Potential besser auszuschöpfen, entwickelt die Stadt zusammen mit \nThurgau Tourismus und den Leistungserbringern aktiv touristische Angebote. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Öffentliche Infrastruktur muss für den angedachten Gebrauch in Stand gehalten und \nangemessen betrieben werden. Der Werterhalt ist sicherzustellen. Dabei werden \nökologische Aspekte berücksichtigt. \n \n\n Anlagen und öffentliche Infrastruktur werden entsprechend den Bedürfnissen unterhalten, \nerneuert und erweitert, so dass ein vielfältiges Sport- und Freizeitangebot gewährleistet ist. \n \n\n Die städtische Infrastruktur ist bezüglich Wärmeversorgung unabhängig von fossilen \nEnergieträgern und verfolgt die Erfüllung der Klimaziele. \n \n\n Anlagen und Infrastruktur, die der Allgemeinheit dienen werden durch diese finanziert.  \nDie Nutzung der Infrastruktur durch Interessensgruppen und Private wird durch diese \nangemessen mitfinanziert. Infrastruktur, welche ausschliesslich durch Private oder \nInteressengruppen genutzt wird, wird entsprechend marktgerecht bewirtschaftet. \n\n \n\n Das Veranstaltungsangebot ist vielfältig und qualitativ hochstehend. Die Interessen der \nBevölkerung werden berücksichtigt. \n\n \n\n Das Seeufer ist ein attraktiver Aufenthaltsort und Visitenkarte Arbons. Die \nAufenthaltsqualität wird weiter verbessert. \n\n \n\n Das Touristische Angebot wird mit regionalen/kantonalen Organisationen und lokalen \nLeistungserbringern aktiv ausgebaut.  \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Liegenschaften Strategie erarbeiten und umsetzen \n- Umsetzung der Sanierungsprojekte Hafeneinfahrt, Schlossturm, Sportanlage \n\nStacherholz, Seeufer Schwimmbad, Campingplatz \n- Veranstaltungsplanung optimieren und Prozesse verbessern \n- GEAK für alle städtische Liegenschaften erstellen und Liegenschaften energetisch \n\nerneuern \n- Tourismuskonzept umsetzen (z.B. mit Schwerpunkt Verbindung Seeufer und Altstadt) \n- Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes (insbesondere des Seeufers) verbessern \n\nund für den Gebrauch sichern \n\n \n\nBau/Umwelt \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nDie Komplexität im Bauwesen hat in den letzten Jahren zugenommen. Die \nHerausforderungen der Raumplanung in Bezug auf Innenverdichtung, haushälterischen \nUmgang mit Boden und zunehmende Interessenkonflikte werden grösser. Die Regeldichte \n\n\n\nSeite 10 \n\n \n\nnimmt zu, und die Baubewilligungsverfahren werden inhaltlich und verfahrenstechnisch \nschwieriger.  \n \nDer Klimawandel stellt die Gesellschaft vor grosse Herausforderungen. Der Ausstoss von \nTreibhausgasen muss dringend reduziert werden. Die Bedrohung von Arten führt zu einer \nAbnahme der Biodiversität, was wiederum einen negativen Einfluss auf die \nLebensgrundlagen hat. Der haushälterische Umgang mit Energie ist zentral und auch für die \nVersorgungssicherheit von Bedeutung. \n \nIm Zusammenhang, mit dem nicht gesetzlich verankerten Bestandteil des Finanzausgleiches \nbesteht die Forderung, das Abfallwesen in Bezug auf die Finanzierung zu überprüfen. \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Die Organisation des Bereiches Baupolizei und Baubewilligungsprozess werden überprüft \nund optimiert.  \n\n Das neue Baureglement wird nach der Genehmigung umgesetzt. \n\n Das Fachwissen innerhalb des Teams wird weiterentwickelt und die Beratungsqualität \nverbessert. \n\n Die Biodiversität wird gefördert und der Ausstoss von Treibhausgasen reduziert. \n\n Alternative Wärmeversorgungen werden erschlossen und nutzbar gemacht. \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n- Initiierung Prozess zur Erlangung des Grünstadtlabels \n- Projekt "Vorteil naturnah" weiterführen \n- Energierichtplan aktualisieren \n- Projekt Wärmeverbund / Seethermie initialisieren \n- Abfallkonzept abschliessen und Massnahmen umsetzen \n- Prozessoptimierungen Bauverwaltung und Einführung neues Baureglement \n- Gründung Baukommission \n\n \n\nSoziales/Gesellschaft \n\n \n\nErwägungen / Herausforderung \n\nIm Bereich der gesetzlichen Sozialarbeit ist es eine Herausforderung, ausgebildetes \nFachpersonal gewinnen und halten zu können. Dies ist nicht nur auf den generellen \nFachkräftemangel zurückzuführen. Die vielfältigen individuellen und gesellschaftlichen \nErwartungen sind gleichzeitig gestiegen, und die Komplexität der Situationen der Menschen, \ndie begleitet werden, nehmen stetig zu, was den Druck auf die fallführenden \nSozialarbeitenden erhöht. Um die angestrebte Qualität sicherstellen zu können, muss \ndeshalb u. a. verstärkt in das Personal investiert werden.  \n \nWeitere Herausforderungen stellen die zunehmend vielfältige Gesellschaft sowie die \nAuswirkungen der Individualisierung dar. Daher sind die Chancengerechtigkeit aller \nBevölkerungsgruppen sowie die soziale Kohäsion zu stärken. Zudem gilt es, die Mitwirkung \naller Bevölkerungsgruppen bei kommunalen Entscheidungsprozessen weiter zu fördern, um \nnachhaltige und bedürfnisorientierte Projekte und Dienstleistungen mit hoher Akzeptanz zu \nentwickeln.  \n\nZielsetzung / angestrebte Entwicklung \n\n Menschen mit Unterstützungsbedarf sollen professionell und individuell begleitet werden.  \n\n Die Chancengerechtigkeit soll gestärkt werden. \n\n Miteinbezug möglichst aller Bevölkerungsgruppen in Entscheidungsprozesse \n\n Selbstbestimmte Lebensgestaltung wird gefördert \n\nMassnahmen / Stossrichtungen \n\n\n\nSeite 11 \n\n \n\n- Umsetzung Betreuungsgutschriften (familien- und schulergänzende Kinderbetreuung) \n- Weiterentwicklung des Bereichs "Frühe Förderung" \n- Überprüfung des Angebots der freiwilligen Sozialberatung \n- Rezertifizierung mit dem UNICEF-Label «kinderfreundliche Gemeinde» \n- Weiterentwicklung der Mitwirkungsprozesse zwecks Miteinbezug der vielfältigen \n\nBevölkerungsgruppen  \n- Umsetzung Vermittlungsplattform für lokales freiwilliges Engagement \n\n \n \nWas geschieht mit den vorliegenden Planungsinstrumenten? \n \nDie Planungsinstrumente werden, entsprechend ihrem Bearbeitungsrhythmus, periodisch \nüberprüft und aktualisiert. Die dabei entstehenden Erkenntnisse fliessen in die Lenkung und \nSteuerung von Projekten und Massnahmen ein. Zurzeit wird das Projektcontrolling-System \neingeführt. Nach der Einführung wird über die laufenden Projekte regelmässig intern Bericht \nerstattet. Nach der Festigung dieses Führungsinstrumentes ist eine periodische Publikation auf \nder Website denkbar bzw. angedacht. \n \nDie Pflege der strategischen Planung soll bei der Überarbeitung des internen Kontrollsystems als \nSchlüsselprüfung definiert und ins Kontrollumfeld integriert werden. Damit erscheinen die \nstrategischen Planungs- und Führungsinstrumente periodisch auf dem Radar der Finanz- und \nGeschäftsprüfungskommission sowie der Rechnungsprüfungskommission.  \n \n \nAntrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, die Legislaturplanung / -programm 2023–2027 (inkl. \nLegislaturziele) zur Kenntnis zu nehmen. \n\n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \nArbon, 27. November 2023 \n \n \n \n \nBeilage \nBroschüre Legislaturplanung 2023–2027 \nGesamtübersicht Legislaturplanung 2023–2027 \nProjektcontrolling-Liste Stand 23. November 2023 \n\n\n\tLegislaturplanung / -programm 2023–2027 (inkl. Legislaturziele)\n\n


name: Reglement über öffentliche Sicherheit und Ordnung Bericht der Redaktionskommission

text: \n     \n\nStadtparlament Arbon \nRedaktionskommission An das Stadtparlament \n\n \n\n \n \n \n \n4. Bericht der Redaktionskommission zur Teilrevision des Reglements über die öffentli-\nche Sicherheit und Ordnung Art. 17 \n\n \n \n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\nMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident \n  Lehmann Myrta, CVP/EVP \n  Mägert André, FDP/XMV \n  Schawalder Matthias, SVP \n \n \nDie Redaktionskommission hat Art. 17 des Reglements über die öffentliche Sicherheit und Ord-\nnung im Zirkulationsverfahren bearbeitet. Parlamentssekretärin Nadja Holenstein hat den Text \ndes Reglements, Stand nach der zweiten Lesung im Parlament, geliefert. Auf ein Kommissions-\nprotokoll wurde verzichtet. Anstelle des Protokolls wurde der vorliegende Bericht als verbindlich \nerklärt. Er wurde von der Kommission ebenfalls mittels Zirkulationsbeschluss einstimmig ge-\nnehmigt. \n\n \n \n2. Grundlagen \n\nGrundlage der Arbeit der Redaktionskommission ist Art. 12 Abs. 2 Geschäftsreglement des \nStadtparlamentes. Demgemäss haben sich die Kommissionsarbeiten auf redaktionelle Korrektu-\nren sowie die Beseitigung von Widersprüchen und Unstimmigkeiten zu beschränken. \n \n \n3. Allgemeines \n\nIn der Beilage finden Sie eine synoptische Darstellung. Deren erste Spalte führt den Text des \nReglements, Stand nach der zweiten Lesung im Parlament, die zweite Spalte die Anträge der \nRedaktionskommission an. Diese sind rot gedruckt. Da bei der Teilrevision nur Artikel 17 ange-\ntastet wurde, beschränkte sich auch die redaktionelle Überarbeitung darauf. \n \n \n4. Detailberatung \n\nDer Dativ mit "von" wird verwendet, wenn im Plural der Genitiv nicht zu erkennen ist. Dies ist der \nFall, wenn die Wortgruppe weder den bestimmten Artikel "der" noch ein anderes Wort mit der \nstarken Genitivendung "-er" enthält. Da der Genitiv bei "öffentlicher" klar erkenntlich ist, ist er \nder Formulierung mit "von" vorzuziehen. \n \n  \n\n\n\n 2 \n\n \n \n \n5. Antrag \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nDie Redaktionskommission empfiehlt einstimmig, der Teilrevision des Reglements über \ndie öffentliche Sicherheit und Ordnung Art. 17 unter Einbezug der redaktionellen Ände-\nrung zuzustimmen.  \n\n \n \nFelix Heller \nKommissionspräsident \n \n\n \n\n \n\nArbon, 7.September 2021 \n\n \n\n \n\nBeilage:  \n\n- Synopse \n\n \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\tMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident\n\n