Schlussbericht STEP 24

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadthaus, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon / Telefon 071 447 61 61 / E-Mail: stadt@arbon.ch \n\n \n\n \n\nStadtentwicklungsplan / STEP 2024 \n\n \n\n \n\nBericht  \n\nAxioma 2024-16 \n\n \n\n \n\nStadtentwicklungsplan (STEP) \n\nSchlussbericht vom 24. Juni 2024  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 2/27 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 EINLEITUNG 4 \n\n1.1 BESTANDTEILE UND ERGEBNISSE DES STEP 24 4 \n\n2 KURZZUSAMMENFASSUNG STEP 24 5 \n\n3 ZIELSYSTEM 6 \n\n3.1 GESAMTZIELBAUM UND ZIELBAUMAUSSCHNITT 6 \n\n4 MASSNAHMENPLANUNG – PROJEKTLISTE 7 \n\n4.1 FOKUSGEBIETE UND PROJEKT-CLUSTERUNG 7 \n4.2 MASSNAHMENPRIORISIERUNG 7 \n4.3 MASSNAHMENÜBERSICHT PORTFOLIO-DARSTELLUNG 9 \n4.4 MASSNAHMENÜBERSICHT KOSTEN-NUTZEN-DARSTELLUNG 10 \n4.5 MASSNAHMENKATEGORISIERUNG – KOMBINIERTE BETRACHTUNGSWEISE 11 \n4.6 INTERPRETATION UND ERKENNTNISSE AUS DEM STEP 24 12 \n4.7 PROJEKTÜBERSICHT ZUSAMMENFASSUNG 13 \n4.7.1 PROJEKTE – BEARBEITUNG IN LAUFENDER LEGISLATUR 14 \n4.7.2 PROJEKTE VORBEREITEN FÜR DIE NÄCHSTE LEGISLATUR 14 \n4.7.3 PROJEKTE, DIE ZU BEOBACHTEN UND ZU BEGLEITEN SIND 15 \n4.7.4 PROJEKTE SISTIERT ODER BEGLEITEN 15 \n\n5 ABLAUF UND TERMINPLANUNG 16 \n\n6 MASSNAHMENKARTE 17 \n\n6.1.1 MASSNAHMENKARTE A-PROJEKTE 17 \n6.1.2 MASSNAHMENKARTE C-PROJEKTE 18 \n6.1.3 MASSNAHMENKARTE B-PROJEKTE 19 \n6.1.4 MASSNAHMENKARTE D-PROJEKTE 20 \n6.2 MASSNAHMENKARTE GESAMTÜBERSICHT 21 \n\n7 ZIELBILD 2050 23 \n\n7.1 RAUMPLANERISCHE PRINZIPIEN 23 \n7.2 ZIELBILD FÜR DIE GESAMTSTADT 24 \n7.3 ZIELBILD FÜR DAS ZENTRUM 26 \n\nMETHODIK ZUR ERARBEITUNG DES STEP 24 27 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 3/27 \n\n7.4 ELEMENTE DES STEP 24 27 \n7.5 VORGEHEN BEI DER ERARBEITUNG DES STEP 24 27 \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 4/27 \n\n1 Einleitung \n\nDer vorliegende STEP 24 (Stadtentwicklungsplan) wurde im letzten Quartal 2023 entwickelt und wird \nim ersten bzw. zweiten Quartal 2024 dem Stadtrat und dem Stadtparlament unterbreitet. Der STEP \nbesteht aus: \n\n \n• dem vorliegenden Bericht STEP 24 \n• den Zielbildern für die Gesamtstadt und den Zentrumsbereich \n• einer Projektliste (Excel)  \n• einer Massnahmenkarte \n\n \nDer Begriff "Stadtentwicklung" umfasst die Gesamtheit aller Massnahmen aus den Bereichen Gesell-\nschaft, Soziales, Raumplanung, Stadtmarketing und Freizeit, welche das Leben in der Stadt ausma-\nchen. Der STEP 24 bzw. dieser Bericht beschränkt sich aus Gründen der Priorisierung auf die raum-\nwirksamen Handlungsfelder und Projekte. \n\n1.1 Bestandteile und Ergebnisse des STEP 24 \n\nDer Bericht STEP 24 ist eine zusammenfassende Dokumentation, welche die Ergebnisse sowie das \nmethodische Vorgehen zur Erarbeitung des Zielbaums, der Projektliste, der Massnahmenkarte und \ndes Zielbildes aufzeigt. Dieser Bericht fasst die Ergebnisse zusammen, die ergänzenden Erläute-\nrungen (separates Dokument) liefern zusätzliche Informationen und Hintergründe zur Projektarbeit \nund zur Erstellung des STEP. \n\nDer Zielbaum zeigt die Positionierungen, Leitsätze/Stossrichtungen, Wirkungs- und Leistungsziele \nsowie Massnahmen in fünf Dimensionen auf. \n\nDie Projektliste (Excel) ist eine Auflistung der strategisch relevanten und raumwirksamen Projekte, \nwelche der Erreichung der Gesamtziele dienen. Die Liste ordnet die Projekte in funktionelle Bereiche \nsowie räumliche Cluster. Weiter werden die Projekte mit Hilfe einer Nutzwertanalyse nach Nutzen und \nDringlichkeit sowie der Effektivität beurteilt und entsprechend priorisiert. Zudem enthält das Dokument \neine grobe Terminplanung der Projekte, in der die wichtigsten politischen Schritte ersichtlich sind. \n\nDie Massnahmenkarte vermittelt eine geografische Übersicht über die raumplanerischen Hand-\nlungsmassnahmen und illustriert die räumlichen Zusammenhänge der Massnahmen als Ergänzung \nzur Projektliste. \n\nDas Zielbild fasst die raumplanerischen Stossrichtungen konzeptionell zusammen und schafft eine \ngrafische Übersicht über die verschiedenen Handlungsgebiete. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 5/27 \n\n2 Kurzzusammenfassung STEP 24 \n\nDie Erstellung des Stadtentwicklungsplans – kurz STEP 24 – wurde im vergangenen Jahr in die Stra-\ntegieplanung des Stadtrats aufgenommen und war Bestandteil der Jahresziele 2023. Entsprechend \nwar er im Herbst 2023 durch die Stadtentwicklung erarbeitet worden. Der STEP bringt Ordnung und \nAusrichtung in die Stadtentwicklung, indem er den strategischen Überbau zu den Konzepten, \nMassnahmen und Projekten liefert. Die Beziehungen und Abhängigkeiten dieser Ebenen werden dar-\ngestellt und konkrete Priorisierungen sowie strategische Handlungsoptionen aufgezeigt. \n\nUm die Fokusgebiete "Altstadt", "Hafen/See" und "Bahnhof/WerkZwei" zu entflechten und vom ruhen-\nden Verkehr zu entleeren, sind vertiefte Abklärungen der Verkehrsströme etc. nötig. Dazu wurden \nergänzende, flankierende Studien ausgelöst (das Langsamverkehrskonzept 2023, die Tiefgaragen-\nstudie 2023 oder die Betriebs- und Gestaltungsstudie Altstadt 2024). Diese Arbeiten dienen als \nGrundlage für die Umsetzungsplanung von weiteren Massnahmen und Projekten. \n\nMit einem umfassenden Zielbaum wird ein in sich schlüssiges Zielsystem (Positionierung, Leitsätze, \nHerausforderungen) formuliert, welches die bestehenden Strategien und Legislaturziele integriert und \nergänzt. Damit wird die Lücke zwischen der strategischen Planung und den Massnahmen bzw. Kon-\nzepten geschlossen. Es liegen in allen Handlungsfeldern Wirkungs- und Leistungsziele vor.  \n\nIn einem zweiten Schritt wurden die Massnahmen priorisiert, indem sie bewertet und kategorisiert \nwurden. Schlüsselprojekte dieser Legislatur sind die AA- und AB-Projekte, die nicht nur als wichtig und \ndringend, sondern auch als effektiv eingestuft werden.  \n\nKonkret sind dies: \n \n\n• Tiefgaragenkonzept (Neuorganisation ruhender Verkehr) \n• BGK Hauptstrasse \n• Römerhof-Parkplatz \n• GP Riva  \n• Gestaltung Marktplatz  \n• Begleitung des Projekts Stadthof  \n\n \nMit einem Zielbild 2050 wird schliesslich der zukünftige Zustand oder die Vision dargestellt – für die \nGesamtstadt und, etwas detaillierter, für den Zentrumsbereich.  \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 6/27 \n\n3 Zielsystem \n\n3.1 Gesamtzielbaum und Zielbaumausschnitt \n\nWie erwähnt umfasst der Begriff "Stadtentwicklung" weit mehr als lediglich die räumlich-physischen \nThemen. Diesen kommt aber die höchste Priorität zu, und so stehen sie bei der Massnahmenplanung \nim Vordergrund. Zwar wurde mit Hilfe eines Gesamtzielbaums eine Übersicht über sämtliche Hand-\nlungs- und Wirkungsziele erstellt (siehe Foto Seite 7 in den Erläuterungen), die physischen, verortba-\nren Themen wurden jedoch prioritär behandelt.  Deshalb wurde ein Zielbaumausschnitt mit physisch \nverortbaren Stossrichtungen, Wirlungs- und Leistungszielen sowie Massnahmen erstellt.  \n\n \n\n \n\nAbb.: relevanter Zielbaumausschnitt "Softurbaner Wohn- und Arbeitsraum" \n\nDieser Zielbaumausschnitt zeigt aus rein darstellerischen Gründen nur 3 Stossrichtungen und ist also \nnicht abschliessend.  \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 7/27 \n\n4 Massnahmenplanung – Projektliste \n\nDer vorliegende STEP 24 wurde nicht "auf der grünen Wiese" entwickelt, sondern basiert auf den \nbestehenden früheren Planungen. So ist bereits eine Vielzahl von Projekten angedacht oder in Pla-\nnung bzw. Vorbereitung. Im Rahmen der Projektarbeit STEP 24 wurden all diese Massnahmen und \nProjekte erfasst, strukturiert (nach Fokus-Gebieten und Projekt-Cluster) und entsprechend den Wir-\nkungs- und Handlungszielen (raumwirksame Stossrichtungen) aus dem Zielbild priorisiert. \n\n \n\n4.1 Fokusgebiete und Projekt-Clusterung  \n\nKonsequenterweise wurden für die drei relevanten \nScharnierstellen Fokusgebiete definiert. Pro Fokusge-\nbiet werden alle relevanten Projekte gebündelt und ein \nsogenannter "Projektcluster" zusammengefasst: \n\n \n\n- Altstadt  \n\n- Hafen/See  \n\n- Bahnhof/Saurer WerkZwei \n\n \n\nNicht alle Projekte lassen sich diesen Fokusgebieten \nzuordnen. Daher wird für eine gesamtheitliche Projekt-\nübersicht zusätzlich folgende Projekt-Cluster definiert \n(abgeleitet von den Funktionen der Stadtentwicklung): \n\n- Formale Planung \n\n- Standortförderung \n\n- Strategische Projekte \n\n- Projekte \n\n \n\nAus diesen Begriffen ergibt sich die Struktur der Projektliste. \n\n4.2 Massnahmenpriorisierung  \n\nDie Massnahmen und Projekte wurden dann in Bezug auf ihre Wichtigkeit und Effektivität beurteilt und \npriorisiert. Die Wichtigkeit ergibt sich aus dem Nutzen einer Massnahme oder eines Projektes. Je \nmehr ein Projekt oder eine Massnahme den übergeordneten Stossrichtungen dient oder diese begün-\nstigt, als umso "wichtiger" kann es bezeichnet werden. Die Effektivität leitet sich aus dem Ko-\nsten/Nutzen-Verhältnis ab. Zudem wurde der Umsetzungshorizont betrachtet und die Dringlichkeit \naufgrund der zuvor angestellten Überlegungen einbezogen. \n\nZur Bestimmung des Nutzens (oder der Wichtigkeit) und der Dringlichkeit eines Projektes wurde eine \nNutzwertanalyse erstellt. Dabei wurden vier Kriterien zur Bewertung des Nutzens und drei Kriterien zur \nBewertung der Dringlichkeit definiert. Zusätzlich wurde jedes Kriterium gewichtet.  \n\n \n\nAbb.: Fokusgebiete im Zentrum Arbon \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 8/27 \n\n \n\nAbb.: Kriterien und Gewichtung der Nutzwertanalyse \n\nAus der beschriebenen Beurteilung sind zwei Grafiken bzw. Betrachtungsweisen entstanden: \n\n \n\n- Portfolio-Darstellung (Dringlichkeit//Nutzen mit vier Handlungsquadranten) \n\n- Kosten-Nutzen-Grafik (Abbild der Effektivität) \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 9/27 \n\n4.3 Massnahmenübersicht Portfolio-Darstellung \n\nSämtliche Projekte kommen auf Grund der Beurteilung in einen entsprechenden Quadranten zu lie-\ngen. Wenn ein Projekt beispielsweise als dringend und wichtig eingestuft wird, fällt der Punkt in den \nQuadranten A. Diese Projekte sollten aktuell bearbeitet und priorisiert werden. Auf der anderen Seite \ngibt es Projekte, welche aus Sicht der angestrebten Stossrichtungen als weder dringend noch wichtig \neingestuft werden und daher zurzeit sistiert werden sollen (Quadrant D). Andere Projekte, die als \nwichtig, aber nicht dringend eingestuft werden, sind für die nächste Legislatur vorzubereiten oder bei \nden Planungen zu berücksichtigen. Projekte im Quadranten B sind fremdgesteuert oder nicht sehr \nwichtig und müssen daher beobachtet und begleitet werden. \n\nBrunnewies Arealentwicklung\n\nRietli Arealentwicklung\n\nKauf Strausswiese\n\nWärmeverbund / SeethermieEnergierichtplan\n\n2. Spur Autobahnzubringer Süd Parkhauskonzept\n\nParkleitsystem\n\nBGK Promenade\n\nBGK HauptstrasseLudi Distel Platz\n\nParkhaus Römerhof\n\nMarktplatz ZN\n\nParkfelder ZIK-Areal \n\nAltes EW\n\nKappeli Öffnung\n\nLV-Route Altstadt\n\nParkhaus Riva\n\nBhf. Platz - Fenster zum See\n\nWöschplatz ZN\n\nWöschplatz, Endlösung\n\nParkhaus Engel\n\nZL A. S. Quai Hafenstr. BGK A.S.Quai inkl. Hafenstr.\n\nHafendamm  \n\nSchlossaufgang\n\nSchlossplatz \n\nGP Riva\n\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nZN Webmaschinenhalle\n\nHistorisches Museum\n\nLV Route Werk Zwei\n\nLV-Werk Zwei GleisquerungParkfelder Migros\n\nStadthof \n\nWerk Zwei Teilbereich Nord \nBahnhofplatz P & R \n\nSaurerplatz \n\nVelostation Hamel\n\nNLK-LV-Optimierung \n\nBahnhofstrasse Süd\n\nWerkZwei-Stickereistr.\n\n0.00\n\n1.00\n\n2.00\n\n3.00\n\n4.00\n\n5.00\n\n0.00 1.00 2.00 3.00 4.00 5.00\n\nNutzen / Dringlichkeit / Kosten/Ertrag (Kugel)\n\nNutzen\n\nbeobachten - begleiten\n\nplanen / nächste Legislaturwarten / sistieren\n\nD\nri\n\nn\ngl\n\nic\nh\n\nke\nit\n\naktuell bearbeiten / aktuelle Legislatur\n\n \n\nAbb.: Portfolio-Darstellung der Massnahmen in vier Quadranten (Dringlichkeit, Wichtigkeit, Kosten) \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 10/27 \n\n4.4 Massnahmenübersicht Kosten-Nutzen-Darstellung \n\nBei dieser Darstellung werden der Nutzen und die geschätzten Kosten (Umsetzung und Planung) \neiner Massnahme ins Verhältnis gestellt. Projekte, die geringe Kosten verursachen, jedoch einen ho-\nhen Nutzen in Bezug auf die Verfolgung der raumplanerischen Stossrichtungen aufweisen, werden als \neffektiv bezeichnet (Steilheit der Linie ab dem Nullpunkt). Projekte, die sehr kostenintensiv sind, je-\ndoch geringen Nutzen aufweisen, sind als "nicht effektiv" einzustufen und nicht zu hoch zu priorisie-\nren. \n\nBrunnewies Arealentwicklung\n\nRietli Arealentwicklung\n\nKauf Strausswiese\n\nWärmeverbund / Seethermie\n\nEnergierichtplan\n\n2. Spur Autobahnzubringer Süd\n\nParkhauskonzept\n\nParkleitsystem\n\nBGK Promenade\n\nBGK Hauptstrasse\n\nLudi Distel Platz\n\nParkhaus Römerhof\n\nMarktplatz ZN\n\nParkfelder ZIK-Areal Altes EW\n\nKappeli Öffnung\n\nLV-Route Altstadt\n\nParkhaus Riva\n\nBhf. Platz - Fenster zum See\n\nWöschplatz ZN Wöschplatz, Endlösung\n\nParkhaus Engel\n\nZL A. S. Quai Hafenstr.\n\nBGK A.S.Quai inkl. Hafenstr.\n\nHafendamm  \n\nSchlossaufgang\n\nSchlossplatz \n\nGP Riva\n\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nZN Webmaschinenhalle\n\nHistorisches Museum\n\nLV Route Werk Zwei\n\nLV-Werk Zwei Gleisquerung\n\nParkfelder Migros\n\nStadthof \n\nWerk Zwei Teilbereich Nord \n\nBahnhofplatz P & R \n\nSaurerplatz \n\nVelostation Hamel\n\nNLK-LV-Optimierung \n\nBahnhofstrasse Süd\n\nWerkZwei-Stickereistr.\n\n0.00\n\n1.00\n\n2.00\n\n3.00\n\n4.00\n\n5.00\n\n1 10 100 1000 10000 100000\n\nKosten / Nutzen / Dringlichkeit (Kugel)\n\nN\nu\n\ntz\nen\n\nKosten / Ertrag (log)\n\nsehr effektiv\n\nnicht effektiv\n\neffektiv\n\n \n\nAbb.: Effektivität der Massnahmen (Nutzen/Kosten und Dringlichkeit) \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 11/27 \n\n4.5 Massnahmenkategorisierung – kombinierte Betrachtungsweise  \n\nDie Beurteilung der Projekte wurde zusammenfassend nach beiden Darstellungsmethoden (Portfolio-\nDarstellung der Massnahmen, Effektivität der Massnahmen) priorisiert. Der erste Buchstabe bezeich-\nnet den Nutzen/die Dringlichkeit, der zweite die Effektivität. Damit ergeben sich Doppelprioritäten nach \ndem Muster AA-Projekte, AB-Projekte etc. Diese kombinierte Betrachtung hat allerdings nichts Grund-\nlegendes an der Priorisierung der Massnahmen geändert. Lediglich in der Kategorie der Massnahmen \ndieser Legislatur kann nun eine erste und eine zweite Priorität unterschieden und aufgezeigt werden:  \n\n− AA-Projekte: diese Legislatur in erster Priorität voranzutreiben \n\n− AB-Projekte: diese Legislatur in zweiter Priorität voranzutreiben \n\n− BA- und BB-Projekte: während dieser Legislatur zu begleiten  \n\n− CA- und CB-Massnahmen: für nächste Legislatur vorzubereitende effektive Projekte \n\n− DA-, DB- und DC-Massnahmen: Themenspeicher \n\n \n\n \n\nAbb.: Massnahmenkategorisierung \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 12/27 \n\n4.6 Interpretation und Erkenntnisse aus dem STEP 24 \n\nGenerelle Betrachtungen zeigen, dass  \n\n− teils weniger effektive Projekte helfen können, effiziente Projekte zu ermöglichen.  \n\n− teils Investitionen bzw. Vorprojekte zeitnah getätigt werden müssen, um wichtige Projekte für die \nUmsetzung in der nächsten Legislatur vorzubereiten. \n\n− effektive und schnell umsetzbare Projekte mit tiefen Kosten und hohem Nutzen – sogenannte "low \nhanging fruits" – Projekte günstig beeinflussen, die weniger effektiv sind. \n\n− kleine unscheinbare Projekte in dieser Legislatur nötig sind, um die Rahmenbedingungen für wich-\ntige grosse Projekte zu schaffen. \n\n− für einige Massnahmen komplexe fachliche, planerische und politische Vorbereitungsarbeiten und \nEntscheidungsprozesse notwendig sind. \n\n− durch die parallel laufenden formalen Planungsprozesse die Ressourcen für die Entwicklung weite-\nrer Projekte eingeschränkt sind. \n\n− der Erwerb und die Entwicklung der Strausswiese städtebauliche Möglichkeiten erschliesst und \nwesentlich zur Verbesserung der finanziellen Möglichkeiten der Stadt beitragen kann. \n\n− die Entwicklung des Areals Brunewies wesentlich zur Ansiedlung von Arbeitsplätzen und Steu-\nersubstrat beitragen kann. \n\n− die Entwicklung des Gebiet Rietli zeitlich und funktional eng mit dem Projekt "Spange Süd" zu-\nsammenhängt.  \n\nEine Betrachtung der Altstadtprojekte zeigt, dass \n\n− das mitteleffektive Parkhausprojekt Römerhof oder andere Parkierungslösungen Voraussetzun-\ngen sind für die effizientere Umgestaltung der Haupt- und Promenadenstrasse. \n\n− das Projekt Römerhofplatz ein dringendes und wichtiges Projekt darstellt – technisch wie auch \nraumplanerisch. \n\n− der Neu- oder Umbau des "alten EW" sowie die Öffnung des Kappeli zurzeit keine hohe Priorität \nhaben. \n\n− kosten- und planungsintensive Projekte wie das Parkhaus Römerhof sowie die Umgestaltung der \nHaupt- und der Promenadenstrasse die wichtigsten und dringlichsten drei Projekte in der Altstadt \nsind. \n\nEine Betrachtung des Projektclusters Hafen/See zeigt zum Beispiel, dass \n\n− das Parkhaus Engel eine mögliche Voraussetzung für die Entleerung und Umgestaltung des \nAdolph-Saurer-Quais bzw. des Hafendamms sein kann und daher die Planung angegangen wer-\nden muss. \n\n− der Umgang mit dem ruhenden Verkehr (Kompensation von Parkplätzen vs. Standortgunst) eine \nwegweisende Frage darstellt. \n\n− abhängig von der Frage nach dem Umgang mit der Parkierung eine Gesamtbetrachtung des \nWöschplatzes (öffentlicher Grund – ZIK-Areal) sinnvoll erscheint. \n\nDie Betrachtung aller Projekte im Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof/WerkZwei inklusive derjenigen \nam See/Hafen zeigt deren gegenseitige Abhängigkeiten, nämlich dass: \n\n− die Begleitung der Arealentwicklung Stadthof (zusätzliche Parkplätze für die Öffentlichkeit) \nmassgebend für die Umgestaltung des Adolph-Saurer-Quais und des Hafendamms sein kann.  \n\n− mit der Realisierung der Parkhauslösung Stadthof das weniger effektive Projekt "Parkhaus Riva" \nhinterfragt werden muss. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 13/27 \n\n− das kostenintensive mitteleffektive Parkhaus Engel ist für die Realisierung der effektiveren Pro-\njekte Bahnhofplatz (Fenster zum See) und die Umgestaltung des Adolph-Saurer-Quai förderlich. \n\n− die Verbindung für den Langsamverkehr durch das WerkZwei wesentlich zur Verbindung der \nStadtteile beitragen kann. \n\n− die Verbindung für den Langsamverkehr vom WerkZwei in Richtung See bzw. in Richtung Stein-\nach differenziert betrachtet werden muss (Alltagsroute vs. Freizeitroute) und eine entsprechend \neffektive Lösungsvariante ermittelt werden muss. \n\n4.7 Projektübersicht Zusammenfassung \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 14/27 \n\n4.7.1 Projekte – Bearbeitung in laufender Legislatur \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nformale Planung AA A A Gewässerraumausscheidung STE gesetzlicher Auftrag\n\nformale Planung AA A A SNP/BLP Überprüfung STE gesetzlicher Auftrag\n\nformale Planung\nAA A A\n\nOPR in Genehmigung\n\nformale Planung AB B A LVK Abgeschlossen, Umsetzung\n\nStandortentwicklung AP5 AB B A Brunnewies Arealentwicklung Legislaturziel Arbeitsplätze\n\nStandortentwicklung AP5/6 AB B A Kauf Strausswiese Geplant für Abstimmung\n\nStrategische Projekte AP5 AB B A Wärmeverbund / Seethermie Arbon Energie\n\nStrategische Projekte AA A A Energierichtplan gesetzlicher Auftrag\n\nStrategische Projekte AA A A Parkhauskonzept Abgeschlossen, In Planung einbeziehen\n\nProjekte AP5 AB B A Spange Süd Planung anbahnen, Grundlage für Rietli\n\nProjekte AP3 AB B A BGK St. Gallerstr. in Arbeit, Kredite hängig\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 AB B A BGK Promenade Kombination Hauptstrasse\n\nAltstadt / Begegnungszone AP4 AA A A BGK Hauptstrasse Kombination Promenade\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 AB B A Ludi Distel Platz Kombination Promenade\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 AB B A Parkhaus Römerhof Kombination Hauptstrasse\n\nAltstadt / Begegnungszone AA A A Marktplatz ZN in Umsetzung\n\nHAFEN / SEE AP5 AB B A Parkhaus Riva Klärung Notwendigkeit\n\nHAFEN / SEE AB B A Parkhaus Engel Basis für Neugestaltung \n\nHAFEN / SEE AP5 AB B A ZL A. S. Quai Hafenstr. Abhängig von Neuorganisation PP\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AA A A GP Riva in Genehmigung\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 AB B A BGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord) Grundlage für weitere Schritte\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 AB B A LV Route Werk Zwei Grundlage für Umsetzung LVK\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP3 AB B A LV-Werk Zwei Gleisquerung Grundlage für Umsetzung LVK\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AA A A Stadthof in Planung zur Umsetzung\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 AB B A WerkZwei-Stickereistr. Abhängig weitere Baufelder  \n\nBei den Projekten dieser Legislatur werden drei Parkhäuser aufgelistet. Die Priorität der einzelnen \nProjekte ist dabei in dieser Liste nicht erwähnt. In der Portfolio- und Effektivitätsdarstellung sind diese \naber grob ablesbar. Ganz klar ist das Parkhaus Römerhof an erster Stelle, gefolgt vom Parkhaus En-\ngel und schliesslich dem Parkhaus Riva. Die Parkierungs- und die Tiefgaragenstudie, welche die Stadt \nArbon ebenfalls im 2023 und 2024 erarbeitet hat, leiten di8e Argumentation dazu her. Es wird darauf \nverwiesen. \n\n4.7.2 Projekte vorbereiten für die nächste Legislatur \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nStandortentwicklung AP5 CB B C Rietli Arealentwicklung Legislaturziel Arbeitsplätze, Spange Süd\n\nStrategische Projekte AP5 CB B C Parkleitsystem flankierend zu Parkierungskonzept\n\nProjekte AP5 CB B C Fahrrad Flaniermeile unklare Zielsetzung\n\nHAFEN / SEE CB B C Bhf. Platz - Fenster zum See Abstimmung mit GP Riva\n\nHAFEN / SEE CA A C Wöschplatz ZN Abstimmung mit ZIK und Parkierungskonzept\n\nHAFEN / SEE CB B C Wöschplatz, Endlösung Abstimmung mit ZIK und Parkierungskonzept\n\nHAFEN / SEE AP5 CB B C BGK A.S.Quai inkl. Hafenstr. Abhängig von Neuorganisation PP\n\nHAFEN / SEE CB B C Hafendamm  Abhängig von Neuorganisation PP + Gewässerraum \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 15/27 \n\n4.7.3 Projekte, die zu beobachten und zu begleiten sind \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nformale Planung BA A B Gis Layers STE Prozessunterstützung\n\nStrategische Projekte AP6 BC C B 2. Spur Autobahnzubringer Süd Kantons-, Nationalstrasse\n\nProjekte AP2 BC C B Bodenseeradweg Seeparksaal Abstimmung LV-Konzept\n\nAltstadt / Begegnungszone BA A B Parkfelder ZIK-Areal Fremdprojekt\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI BA A B ZN Webmaschinenhalle Abhängigkeit Kanton\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI BA A B Historisches Museum Abhängigkeit Kanton\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI BA A B Parkfelder Migros Abhängig von Stadthof\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 BB B B Velostation Hamel nicht möglich Denkmalpflege\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP4 BC C B NLK-LV-Optimierung Abhängig Kanton  \n\n \n\n4.7.4 Projekte sistiert oder begleiten \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nformale Planung DB B D GVK/Gesamtverkehrskonzept\n\nProjekte AP4 DC C D E-Bus Fremdprojekt\n\nProjekte AP4 DC C D Wuhrweg Ost unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP4 DB B D 1/4-Takt Arbon-St. Gallen Richtplan\n\nProjekte DC C D Veloabstellanlage. Landquart Land nicht erhältlich\n\nProjekte DC C D Schliessung Netzlücke Velo. Stacherholz - St. Gallerstr.unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP3 DC C D Neubau LV-Weg Schöntal-Bahnhofstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP3 DC C D Wuhrweg West unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Veloführung St. Galler -  Standstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DB B D Veloabstellanlage. Romanshornerstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Neubau Mittelinsel St- Gallerstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Haltestelle Frohmattstr. - Romanshornerstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Bushaltestelle Alpenblick unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Demarkierung Leitlinie Sonnenhügelstr. Kleinmassnahme\n\nAltstadt / Begegnungszone DC C D Altes EW kein akuter Bedarf\n\nAltstadt / Begegnungszone DC C D Kappeli Öffnung kein akuter Bedarf\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 DA A D LV-Route Altstadt im Rahmen von Kleinmassnahmen\n\nHAFEN / SEE AP5 DC C D Schlossaufgang kein akuter Bedarf\n\nHAFEN / SEE DC C D Schlossplatz kein akuter Bedarf\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI DA A D Werk Zwei Teilbereich Nord Abhängig von Grundeigentümer\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP4 DB B D Bahnhofplatz P & R Abhängig von Grundeigentümer\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI ?? DB B D Saurerplatz Abhängig von Grundeigentümer  \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 16/27 \n\n4.8 Ablauf und Terminplanung \n\nAnhand der vorliegenden Beurteilung der Projekte wurde auch die zeitliche Umsetzung der Projekte \ngrob in einem GANTT-Diagramm (Balkendiagramm) dargestellt. Diese Darstellung dient als Planung \nder Arbeitslasten (Verwaltung, Stadtrat, Parlament und Urnenabstimmungen) sowie als grobe Grund-\nlage für den mittelfristigen Finanzplan. \n\n \n\n \n\nAbb.: Auszug GANTT-Diagramm \n\n \n\nIn der STEP-Projektliste werden momentan 65 Projekte gelistet. In der laufenden Legislaturperiode \nwerden 65 Stadtratsbeschlüsse, 30 Stadtparlamentsbeschlüsse und 8 Volksabstimmungen nötig sein \n– sollten alle Projekte wie geplant umgesetzt werden. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 17/27 \n\n5 Massnahmenkarte \n\nDie Massnahmenkarte zeigt insbesondere die Verortung der Massnahmen. Die Massnahmen wurden \nentsprechend der Ergebnisse aus der Nutzwertanalyse nach Kategorie gegliedert. Den Kategorien \nAA, AB, BA, BB etc. wurden Farben zugeteilt: Die Schlüsselprojekte dieser Legislatur sind dunkelrot \nund rot, diejenigen der nächsten Legislatur grün, die zu begleitenden Projekte dieser Legislatur blau, \nder Themenspeicher braun. \n\nInnerhalb der Kategorien sind die Massnahmen in beliebiger Reihenfolge gelistet, die feineren Priori-\nsierungsunterschiede können also nicht abgelesen werden. Dazu müssen die Portfoliodarstellung mit \nden vier Handlungsquadranten und die Effektivitätsdarstellung herbeigezogen werden. \n\n \n\n5.1.1 Massnahmenkarte A-Projekte \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 18/27 \n\n5.1.2 Massnahmenkarte C-Projekte \n\n12\n\n23\n20\n\n23\n\n2\n\n41\n\nVorbereiten für Legislatur 2027-2032: \nwichtig aber nicht dringend\n\nCA und CB Massnahmen\nUmgestaltung HafendammParkhaus Engel 20\n\nRietli ArealentwicklungAnsiedlung (nicht ersichtlich) 21\nUmgestaltung Wöschplatz Parkhaus Römerhof 22\n\nBGK Adolph-Saurer-Quai inkl. Verbindung  Altstadt-See\nParkhaus Engel 23\n\nParkleitsystem Tiefgaragenstudie (Rahmen) 24 \nThemenweg Altstadt (nur Nummer, Route muss noch \n\nbestimmt werden)Dritten delegieren 25\n2. Spur Autobahnzubringer Süd (nicht ersichtlich) sistieren \n\n26 \nEtappe II Begegnungszone Altstadt 27\n\n27\n\n25\n\n22\n\n24\n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 19/27 \n\n5.1.3 Massnahmenkarte B-Projekte \n\n3\n\n28\n\n30\n\nBeobachten-Begleiten: \ndringend und effektiv aber fremdgesteuert\nBA und BB Massnahmen\n28 Neue Primarschule Städtli\n29 Bauprojekt Riva\n30 Parkfelder ZIK, Lindenhof\n31 Historisches Museum, Zwischennutzung \nWebmaschinenhalle\n32 LVK neue Agglomassnahmenpakete (Rahmen, \nganzes Stadtgebiet)\n33 Velostation Hamel\n\n31\n\n33\n\n29\n\n30\n\n32\n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 20/27 \n\n5.1.4 Massnahmenkarte D-Projekte \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 21/27 \n\n5.2 Massnahmenkarte Gesamtübersicht \n\n9\n\n14A\n\n2\n42\n\n8\n\n6\n\n10\n\n3\n\n41\n\n13\n\n14C\n\n12\n\n1\n\n4\n\n5\n\n14B11\n\n11\n\n11\n\n7\n\n12\n\n20\n\n23\n\n2\n\n41\n\n27\n\n25\n\n22\n\n24\n\n16/17\n\n49\n\n51\n\n12\n\n43\n\n502 45\n\n36\n\n47\n\n34\n\n39\n\n35\n\n36\n\n37\n\n38\n\n44\n\n44\n\n46\n\n46\n\n46\n\n3\n\n28\n\n30\n\n31\n\n33\n\n29\n\n30\n\n32\n\n16\n\n2\n\n48\n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 22/27 \n\n     Legislatur 2023-2027: dringend und wichtig \n\nSehr effektive Massnahmen (erste Priori-\ntät, AA) \n\nEinführung Begegnungszone T20 Etappe I 1  \nUmgestaltung Hauptstrasse und Marktplatz 2 \n\nStadthof Zugänglichkeit, PP 3  \nUmsetzung GP Riva 4 \n\nEnergierichtplan (ganze Gemeinde) 5 \nEffektive Massnahmen (zweite Priorität, AB) \n\nWärmeverbund Seethermie 6 \nParkhaus Römerhof 7 \n\nUmgestaltung Promenadenstrasse / Ludi-Distel -\nPlatz 8 \n\nBGK St. Gallerstrasse (ganze Strasse, Kanton) 9 \nKauf Strausswiese 10 \n\nOptimieren LV-Route WerkZwei / LV-Route «Mit-\nte» 11 \n\nVerkehrsberuhigung Bahnhofstrasse Süd + Nord \n12 \n\nParkhaus Engel 13 \nGleisquerung LV (Variantenentscheid steht noch \n\naus) 14 \nParkhaus Riva 15 \n\nNLK-Schwachstellenbehebung Stickereistrasse 16 \nBahnhofplatzgestaltung/Fenster zum See 17 \n\nArealentwicklung Brunewies (nicht ersichtlich, \nevtl. Vorleistung Erschliessung) 18 \n\nBeobachten-Begleiten:  \ndringend und effektiv aber fremdgesteuert \nBA und BB Massnahmen \n\nNeue Primarschule Städtli 28 \nBauprojekt Riva 29  \n\nParkfelder ZIK, Lindenhof 30 \nHistorisches Museum, Zwischennutzung Webma-\n\nschinenhalle 31 \nLVK neue Agglomassnahmenpakete (Rahmen, \n\nganzes Stadtgebiet) 32 \nVelostation Hamel (nur Nummer) 33 \n\nVorbereiten für Legislatur 2027-2032:  \nwichtig aber nicht dringend \nCA und CB Massnahmen \n20 Umgestaltung Hafendamm  Parkhaus Engel  \n21 Rietli Arealentwicklung  Ansiedlung (nicht ersichtlich)  \n22 Umgestaltung Wöschplatz  Parkhaus Römerhof  \n23 BGK Adolph-Saurer-Quai inkl. Verbindung Altstadt-\nSee Parkhaus Engel  \n24 Parkleitsystem Tiefgaragenstudie (Rahmen)  \n25 Themenweg Altstadt (nur Nummer, Route muss noch \nbestimmt werden)Dritten delegieren \n26 2. Spur Autobahnzubringer Süd (nicht ersichtlich) si-\nstieren  \n27 Etappe II Begegnungszone Altstadt  \n\nBeobachten – Themenspeicher:  \nweder wichtig noch dringend \nDA, DB und DC Massnahmen \n34 WerkZwei Teilbereich Nord, Umsetzung GP   \n35 P&R Bahnhof \n\n36 Saurerplatzgestaltung \n37 Neubau LV-Route Schöntal-Bahnhofstr. \n38 E-Bus (nur Nummer, Route noch nicht bestimmt) \n39 LV-Route Altstadt \n40 Belebung Schloss / Sanierung Schlossplatz \n41 Umbau Altes EW (nur Nummer, hinter Stadthaus) \n42 Kappeli Öffnung \n43 Ansiedlung Business Inkubator \n44 Optimierung Route Nord / Seeradweg \n45 Schlossaufgang \n46 Optimierung «LV-Route Süd» \nZudem als Information (nicht bewertet):  \n47 Revitalisierung Seeufer (verschiedene Stellen)  \n48 Seeparksaal Aufwertung \n49 Schwimmbadsanierung \n50 Sanierung Fliegerdenkmal \n51 Gleisquerung Strausswiese \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 23/27 \n\n6 Zielbild 2050 \n\n6.1 Raumplanerische Prinzipien  \n\nEin Zielbild zeigt auf, wo welche Nutzungen räumlich verortet sein sollen, damit die übergeordneten \nraumplanerischen Stossrichtungen und Wirkungsziele erreicht werden können. Dabei steht die Verfol-\ngung des Generalziels eines nachhaltigen Lebensraums im Fokus. Die Abstimmung von Siedlung und \nVerkehr ist in diesem Zusammenhang ein zentrales Bestreben.  \n\nDabei wurden anerkannte raumplanerische Prinzipien angewendet:  \n\n \n\nRaum für Entwicklung schaffen \n- Gebietsentwicklungen \n- Innenverdichtung  \n- Neuorganisation ruhender Verkehr \n\nRäume verbinden \n- Verkehrswege sicher und attraktiver gestalten \n- Führung der Raumnutzenden \n- Aufmerksamkeit und Standortgunst verbessern \n\nEntflechtung von Raumnutzenden \n- Interessenkonflikte in der Nutzung des Raums reduzieren \n- Tempounterschiede reduzieren \n- Sicherheit verbessern \n- Aufenthaltsqualität erhöhen (Attraktivität) \n\nAufwertung öffentlicher Raum \n- Gestaltung für bessere Aufenthaltsqualität \n- Raum für Entflechtung schaffen \n- Standortgunst erhöhen (Plätze, Seeufer) \n\n \n\nIn Arbon könnte das umgesetzt bedeuten:  \n\n− Verdichten zu Gunsten von aufgewerteten Freiräumen und verkehrsberuhigten Strassenräumen \n\n− Vierfach verdichten: baulich, funktional, sozial, historisch \n\n− Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof und Arbeitsplatzschwerpunkte nahe Autobahnanschluss \n\n− WMZ Verdichtung entlang Hauptachsen: NLK, St. Gallerstrasse, Romanshornerstrasse \n\n− Begegnungszone Altstadt \n\n− Hafen/See ohne ruhender Verkehr zu Gunsten Freizeit und Langsamverkehr \n\n \n\nDiese Aufzählung ist nicht abschliessend. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 24/27 \n\n6.2 Zielbild für die Gesamtstadt \n\nAusgehend von den Erkenntnissen aus dem bisherigen STEP 24-Prozess wurde ein schematisches \nZielbild erstellt. Bei der Erarbeitung des Zielbilds wurden die bestehenden und geplanten Massnah-\nmen fortgeschrieben. Das Zielbild stellt also den Zustand dar, wenn alle Massnahmen umgesetzt sein \nwerden.  \n\nDieses Zielbild stützt sich zudem auf der Ortsplanungsrevision sowie das frühere Stadtentwicklungs-\nkonzept (STEK) aus dem Jahr 2016 ab. Ergänzt wird das vorliegende Zielbild mit Inhalten aus Kon-\nzepten und Studien wie etwa der Masterplanung Seeufer, der Entwicklungsstrategie Altstadt und dem \nLangsamverkehrskonzept (nicht abschliessend).  \n\n \n\n \n\nAbb.: Zielbild 2050 der Gesamtstadt Arbon \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 25/27 \n\n          \n\nAbb.: Legende zum Zielbild 2050 der Gesamtstadt Arbon \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 26/27 \n\n6.3 Zielbild für das Zentrum \n\nFür den Zentrumsbereich wurde ein detaillierteres Zielbild erstellt, welches auch Themen wie Park- \nund Schulhäuser, Attraktions- und Begegnungsorte oder städtebaulich-architektonische Merkzeichen \naufnimmt. \n\n \n\n \n\nAbb.: Zielbild 2050 für den Zentrumsbereich Arbon \n\nLegende: \n\nRot: Entwicklungsschwerpunkte  \nmit Wohnen und Arbeiten \n\nPink: dichtes Wohnen in Seenähe \n\nVioletblau: Arbeitsplatz-Schwerpunkt \n\nGrüne Flächen: wichtige Erholungsräume \n\nGelbe Kreise: Attraktions- und Begegnungsorte \n\nGelbe Sterne: städtebaulich-architektonische \nMerkzeichen \n\nBlaue Haussymbole: Parkhäuser \n\nGelbe Haussymbole: Schulhäuser \n\nDicke schwarze Linie:  \nVerkehrsorientierte Sammelstrasse \n\n \n\n \nDünne schwarze Linie:  \nSiedlungsorientierte Sammelstrasse \n\nGestrichelte schwarze Linie:  \nT30 Regime \n\nGepunktete schwarze Linie:  \nT20 Begegnungszone \n\nStrickpunktierte schwarze Linie:  \nBahnlinie \n\nHellgrüne Linien: LV-Netz \n\nGelbe Pfeile: LV-Querungen \n\norange Linie: Wanderweg \n\nrote Linie: Städtebau-Kante \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 27/27 \n\n \n\nMethodik zur Erarbeitung des STEP 24 \n\n6.4 Elemente des STEP 24 \n\nMethodisch werden im STEP 24 einerseits die Ziele und Strategien definiert, andererseits die \nMassnahmen und Projekte bewertet und kategorisiert. Die Ergebnisse werden auf der Massnahmen-\nkarte und dem Zielbild schematisch dargestellt.  \n\n \n\nAbb.: Methodische Elemente des STEP 24 \n\n6.5 Vorgehen bei der Erarbeitung des STEP 24 \n\nDer STEP 24 mit seiner Methodik und seinen Inhalten wurde im dritten Quartal 2023 erstellt. Im vier-\nten Quartal wurde der STEP 24 in sechs sogenannten "Wolkenworkshops" feinjustiert im Stadtent-\nwicklungsteam. Im ersten Quartal 2024 wurde der STEP 24 zudem intern mit weiteren Stellen ver-\nnehmlasst und der Bericht und die Erläuterungen dazu verfasst.  \n\n \n\nAbb.: Vorgehen bei der STEP 24 Erarbeitung \n\n \n\nIm weiteren soll der STEP 24 vom Stadtrat und vom Stadtparlament zur Kenntnis genommen werden. \nWichtige Stossrichtungen, die Priorisierung und offene Fragen sollen zudem politisch diskutiert wer-\nden. Erst anschliessend wird der STEP 24 der Öffentlichkeit vorgestellt \n\n\n\t1  Einleitung\n\t1.1 Bestandteile und Ergebnisse des STEP 24\n\n\t2  Kurzzusammenfassung STEP 24\n\t3  Zielsystem\n\t3.1 Gesamtzielbaum und Zielbaumausschnitt\n\n\t4  Massnahmenplanung – Projektliste\n\t4.1 Fokusgebiete und Projekt-Clusterung\n\t4.2 Massnahmenpriorisierung\n\t4.3  Massnahmenübersicht Portfolio-Darstellung\n\t4.4  Massnahmenübersicht Kosten-Nutzen-Darstellung\n\t4.5  Massnahmenkategorisierung – kombinierte Betrachtungsweise\n\t4.6  Interpretation und Erkenntnisse aus dem STEP 24\n\t4.7 Projektübersicht Zusammenfassung\n\t4.7.1 Projekte – Bearbeitung in laufender Legislatur\n\t4.7.2 Projekte vorbereiten für die nächste Legislatur\n\t4.7.3 Projekte, die zu beobachten und zu begleiten sind\n\t4.7.4 Projekte sistiert oder begleiten\n\n\t4.8  Ablauf und Terminplanung\n\n\t5  Massnahmenkarte\n\t5.1.1 Massnahmenkarte A-Projekte\n\t5.1.2  Massnahmenkarte C-Projekte\n\t5.1.3  Massnahmenkarte B-Projekte\n\t5.1.4  Massnahmenkarte D-Projekte\n\t5.2  Massnahmenkarte Gesamtübersicht\n\n\t6  Zielbild 2050\n\t6.1 Raumplanerische Prinzipien\n\t6.2  Zielbild für die Gesamtstadt\n\t6.3  Zielbild für das Zentrum\n\n\tMethodik zur Erarbeitung des STEP 24\n\t6.4 Elemente des STEP 24\n\t6.5 Vorgehen bei der Erarbeitung des STEP 24\n\n\n


parent_type: agenda

name: Postulat "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon", von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP

format: application/pdf

text: \n^^T A D T\n\nR B 0 N\n\nStadtrat\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nStellungnahme an das Stadtparlament\n\nPostulat "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad\nArbon", von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nAn der Parlamentssitzung vom 12. März 2024 wurde das Postulat von Reto Gmür, BFA, und\nLukas Auer, SP, mit 10 Mitunterzeichnenden eingereicht. Gemäss Art. 45 des\nGeschäftsreglements für das Arboner Stadtparlament vom 3. April 2007 ist das Postulat ein\nAntrag an den Stadtrat, eine in den Aufgabenkreis der Stadt fallende Angelegenheit zu prüfen\nund darüber zu berichten. Nach Bekanntgäbe des Eingangs eines Postulats im Stadtparlament\nnimmt der Stadtrat bis zur übernächsten Parlamentssitzung schriftlich Stellung über die\nAnnahme oder Ablehnung des Postulates.\n\nDas Postulat ging mit folgendem Wortlaut ein:\n\nStellen sie sich einen schönen warmen Sommertag vor, Sonne 30° sie fahren wie hunderte\nandere auch, mit ihrem Velo die Grabenstrasse abwärts dem Schwimmbad entgegen. Sie\nmüssen aber nicht mehr rechts in die Wassergasse Richtung Wöschplatz ins hektische Chaos\nabbiegen, sondern können einfach geradeaus. Beim Vorplatz vom Seeparksaal auf dem\ngrossen Velo-Parking deponieren sie ihr Fahrrad und kommen als Abo Besitzer durch den\nzweiten elektronischen Eingang schnell und entspannt ins Schwimmbad. Ein schöner\nGedanke?\n\nDas ist ein Szenario das mit überschaubarem Aufwand zu realisieren wäre.\n\nWir alle wissen, Arbon wächst. Auch die Eintritte in der Badi nehmen daher stetig zu. Die\nSituation vor dem Schwimmbadeingang ist prekär. Bei schönem Wetter wird es dort immer\nenger, unübersichtlicher, hektischer und gefährlicher. Fussgänger, Velofahrer, Skater,\nAutofahrer alle auf engstem Raum und alle wollen unter anderem so schnell als möglich ins\nkühle Nass. Umgekehrt bei einem aufkommenden Gewitter, möchten alle so schnell als möglich\nnach Hause. Nicht wenige verhalten sich diesem Zustand geschuldet, gereizt und latent\naggressiv. Ein sehr unangenehmes Schauspiel nicht zuletzt auch für die Anwohner. Die\nUnfallgefahr ist extrem hoch! Eine schon seit Jahren laut tickende Zeitbombe die uns jederzeit\num die Ohren fliegen könnte. Es grenzt an ein Wunder, dass bis jetzt noch keine gröberen\nUnfälle passiert sind.\n\nMit einfachsten Massnahmen könnten wir dort den Verkehr etwas entflechten. Wenn wir den\ngrossen Teil der Besucher die mit dem Fahrrad von der Grabenstrasse oder vom\nPhilosophenweg her kommen, das sind wirklich sehr viele (auch Schulklassen etc.) abfangen\nund geradewegs auf den Vorplatz zwischen Wasserwerk und Seeparksaal leiten. Dort\nunmittelbar links, könnten sie den sehr grossen, bereits bestehenden und bis Dato ungenutzten\nVeloparkplatz benutzen. Welcher dafür, wenn überhaupt nur geringfügig angepasst werden\nmüsste. Im gegenüber liegenden Zauntor das Jetzt schon bei Anlässen im Schwimmbad als\n\n\n\nSeite 2\n\nrf\n\nLieferanteneingang oder im Notfall genutzt wird, könnte ebenfalls ohne grossen Aufwand ein\nelektronischer Zweiteingang ohne Kasse installiert werden, durch den man nur mit einem\nelektronischen Abo-Batch Zutritt erhält. Alles in unmittelbarer Nähe und nicht nur für die\nFahrradfahrer sehr komfortabel. Mit einfachen Mitteln wäre dann eine schwierige und komplexe\nSituation merklich entschärft. Vor dem Haupteingang beim Schwimmbad würde die Hektik\nabnehmen und die Verhältnisse wären sofort um ein Vielfaches übersichtlicher und ruhiger.\n\nD/'ese minimale Investition generiert maximale Sicherheit und somit einen enormen Mehrwert\nfür das Bad und dessen Besucher. Davon sind wir überzeugt. Zudem kann man sich dann\nüberlegen ob es diese temporären Veloständer die jedes Jahr wieder umständlich installiert\nwerden müssen überhaupt noch in dieser Menge braucht, oder ob wir diese dann frei\nwerdenden Parkplätze (immerhin 22 in der Hauptsaison) wieder bewirtschaften wollen. Dazu\nnoch der wichtige Hinweis, der Veloparkplatz an der Wassergasse links vom Haupteingang\nwürde nützlicher Weise unverändert bestehen bleiben.\n\nWir fordern den Stadtrat auf, zeitnah, konkret im Zuge der anstehenden Sanierung beim\nSchwimmbad am bestehenden Zaun-Tor (Grundstück Nr. 1780 Grundbuch Nr. 4401) einen\nelektronischen Batch-Eingang ohne Kasse . (elektronisch zu überwachen) installieren zu\nlassen.\n\nDen ebenfalls bereits bestehenden Velo-Parking (Grundstück Nr. 1780 Grundbuch Nr. 4401)\ngegebenenfalls den neuen Bedürfnissen anzupassen und die neue Situation mit einer P-Velo-\nHinweistafel an der Wassergasse zu versehen.\n\nStellungnahme des Stadtrates\n\nDer Stadtrat bedankt sich bei den Postulanten für ihren Vorstoss und den darin enthaltenen\ninteressanten Überlegungen.\n\nDas Schwimmbad Arbon erfreut sich nicht nur als Erholungsoase grosser Beliebtheit, sondern\nstellt auch einen bedeutenden Mehrwert für die lokale Bevölkerung und Gäste dar. Gelegen am\nUfer des Bodensees bietet es nicht nur eine willkommene Abkühlung an heissen Tagen,\nsondern auch eine Vielzahl von Freizeitmögiichkeiten für Jung und Alt. Trotz seiner Attraktivität\nsteht das Schwimmbad jedoch vor Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich des\nzunehmenden Verkehrsaufkommens von Autos wie auch Velos, die an sonnigen Tagen zu\neinem Engpass führen können.\n\nNach sorgfältiger Prüfung des vorgelegten Postulats beantwortet der Stadtrat dieses wie folgt:\n\nVorhandensein von zwei Drehkreuzen\n\nDas Schwimmbad Arbon verfügt bereits über zwei Drehkreuze im Eingangsbereich. Diese\nVorkehrung ermöglicht eine effiziente Abwicklung und einen geordneten Zugang für\nverschiedene Nutzergruppen. Auch wenn es wartende Personen an der Kasse hat, können\nPersonen mit einem Saisonabonnement oder 10er Abo an der Kolonne vorbeigehen und direkt\ndurchs Drehkreuz ins Bad gelangen.\n\n\n\nSeite 3\n\nwr\nEinrichtung einer Fastlane\n\nEs wurde zusätzlich eine Fastlane eingerichtet, um einen zügigen Zugang für die Besuchenden\nzu gewährleisten. Durch das Scannen des entsprechenden QR-Codes kann mit Eingabe des\nNamens und der Mailadresse das Tagesticket schnell gekauft werden. Somit muss nicht an der\nKasse angestanden werden und die kaufende Person kann direkt mit dem Mobile Ticket durchs\nDrehkreuz ins Bad gelangen. Diese Massnahme zielt darauf ab, Engpässe zu minimieren und\neinen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.\n\nVerfügbarkeit eines Webshops\n\nDas Schwimmbad Arbon bietet zudem die Möglichkeit, Tickets und Abonnements über einen\nWebshop im Voraus zu erwerben, was den Gästen die Möglichkeit gibt, Wartezeiten an den\nKassen zu vermeiden und ihren Besuch stressfrei zu planen.\n\nSeltenheit von Schlangen und Wartezeiten\n\nEs ist zu beachten, dass Schlangen und Wartezeiten am Eingang des Schwimmbads Arbon\nselten auftreten und in der Regel nur an vereinzelten Tagen mit einer maximalen Wartezeit von\n10-15 Minuten verbunden sind. Dies meist in den ersten 2 Wochen, da zu diesem Zeitpunkt\nnoch einige Saisonabonnements verkauft werden, welche eine längere Bearbeitungszeit an der\nKasse benötigen (sofern sie nicht bereits über den Webshop gekauft worden sind). Danach sind\nes in der Regel nur noch Tageseintritte, welche schnell abgehandelt werden können.\nInsbesondere an Wochenenden kann es zu Stosszeiten kommen, an denen sich Schlangen\nbilden können. Trotzdem bemüht sich das Schwimmbadteam stets darum, die Gästeströme zu\nlenken und ein angenehmes Erlebnis für alle zu gewährleisten. Durch gezielte Massnahmen\nwie den Webshop und die Fastlane wird versucht, den Gästeandrang zu regulieren und die\nWartezeiten so gering wie möglich zu halten.\n\nEntflechtung der Verkehrssituation\n\nDie Entflechtung der Verkehrsströme ist in der strategischen Planung der Raumplanung ein\nwesentliches Wirkungsziel. Tatsächlich kann ein weiterer attraktiver Abstellort für Fahrräder\neinen Beitrag zur Reduktion von Nutzungskonflikten leisten. Der Stadtrat anerkennt die Idee der\nAufwartung des nordwestlichen Abstellbereichs und möchte eine Erweiterung und Optimierung\ndes Veloabstellplatzes - unabhängig von der Eingangssituation - prüfen. Dies entspricht auch\nden Stossrichtungen aus dem kürzlich abgeschlossenen Projekt "Langsamverkehrskonzept".\nDie Aufhebung des südöstlichen Veloabstellplatzes erachtet der Stadtrat als nicht sinnvoll, da\nsich so wiederum Verkehrsströme kreuzen. Zwei attraktive Veloabstellanlagen (nordwestlich\nund südöstlich) könnten tatsächlich einen Beitrag zur Redaktion von Konflikten beitragen.\n\n\n\nSeite 4\n\nyryr\n\nKosten\n\nAlleine die Kosten für ein zusätzliches Drehkreuz plus Lesegeräte belaufen sich auf\nca. CHF 25'OOO.OQ. Dazu kommen noch die Kosten für den Abbruch der bestehenden\nZaunmodule und die Errichtung neuer Zaunmodule inklusive dem Drehkreuz sowie die\nInstallation der Geräte. Es müssten zwei Lesegeräte angeschafft werden, eines für den Eingang\nund eines für den Ausgang. Es muss davon ausgegangen werden, dass für eine stabile\nNetzwerkverbindung sowohl Strom wie auch Netzwerkkabel neu verbaut werden müssen.\nInsgesamt muss mit Kosten in der Grössenordnung von mindestens CHF 85'OOO.QO gerechnet\nwerden.\n\nDrehkreuze + Lesegeräte:\nAbbruch Zaunmodule:\nErneuerung Zaunmodule:\nVeloständer Seeparksaal:\nErdarbeiten + Verkabelung: min.\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n25\n3\n7\n\n40\n10\n\n'000.00\n'000.00\n'000.00\n'000.00\n'000.00\n\nMit der Öffnung eines weiteren Zugangs zum Schwimmbad vom Seeparksaal aus besteht die\nSorge, dass dies zu einer Verschlechterung der internen Gästeströme führen könnte, da die\nGarderoben und Duschen direkt neben dem Eingangsbereich liegen. Die Gäste wären dann\ngezwungen, durch das gesamte Schwimmbad zu laufen, um zu den Umkleideräumen und\nDuschen zu gelangen.\n\nMittelfristige Sanierung des Schwimmbads\n\nDie Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften plant für 2025 ausserdem Abklärungen zur\nmittelfristigen, etappierten Sanierung des Schwimmbads Arbon. Im Rahmen dieser\nSanierungsmassnahmen wird auch der Eingangsbereich des Schwimmbads überprüft,\ngegebenenfalls neugestaltet und optimiert.\n\nDie geplante Sanierung des Schwimmbads Arbon ist ein wichtiger Schritt, um die Qualität und\nAttraktivität dieser beliebten Freizeiteinrichtung langfristig zu erhalten und zu verbessern. Durch\ndie schrittweise Umsetzung der Sanierungsmassnahmen kann sichergestellt werden, dass das\nSchwimmbad kontinuierlich den Bedürfnissen unserer Gäste entspricht und ein modernes,\nansprechendes Ambiente bietet.\n\nBesonderes Augenmerk liegt dabei auf der Neugestaltung und Optimierung des\nEingangsbereichs, um einen einladenden und effizienten Zugang für alle Besuchenden zu\ngewährleisten. Hierbei werden Aspekte wie Zugänglichkeit, Sicherheit und Komfort\nberücksichtigt, um ein positives Erlebnis von der Ankunft bis zum Eintritt ins Schwimmbad zu\nschaffen.\n\nDer Stadtrat ist zuversichtlich, dass die geplanten Massnahmen zur Sanierung und\nNeugestaltung des Schwimmbads Arbon einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der\nAttraktivität in Arbon leisten werden.\n\nBasierend auf diesen Erwägungen ist der Stadtrat der Meinung, dass die vorgeschlagenen\nMassnahmen im Verhältnis zum Nutzen zu hohe Kosten verursachen. Dies auch deshalb weil,\ndas Schwimmbad Arbon bereits einen stressfreien und sicheren Zugang für die Gäste\ngewährleistet.\n\n\n\nSeite 5\n\nyryr\n\nDer Stadtrat lehnt das Postulat ab.\n\nRene Walther\nStadtpräsident\n\nAlgi^fndra Wy^rächtiger\nStadtschreiberin\n\nArbon, 6. Mai 2024\n\n\n


text: \nbisher PR neu \nSeite 1 von 8 \n\nEinbürgerungsreglement der Stadt Arbon (ER) vom XX (Datum der Schlussabstimmung)       V 7 \n\nBisherige Fassung -  ER 2004 Neue Fassung - ER 2019  \n\nI. Allgemeine Bestimmungen I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \n\nArt. 1  Verhältnis zum Bundes- und Kantonsrecht \n\n1 Erwerb und Verlust des Gemeindebürgerrechts richten sich nach dem Bundesgesetz über Er-\nwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts vom 29. September 1952 und dem kantonalen \nGesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht vom 14. August 1991 sowie den dazuge-\nhörenden Verordnungen. \n\n2 Bestimmungen der vorerwähnten Gesetze und Verordnungen werden nicht wiederholt. Sie sind \nfür die Einbürgerung in Arbon anwendbar, soweit dieses Reglement nichts anderes festlegt. \n\nArt. 1 Rechtsgrundlagen \n\n1 Der Erwerb des Bürgerrechts der Stadt Arbon richtet sich nach dem Bundesgesetz über \ndas Schweizer Bürgerrecht (BüG, SR 141.0) vom 20. Juni 2014 und dem Gesetz über das \nKantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG, RB TG 141.1) vom 6. Dezember 2017 sowie de-\nren Ausführungsverordnungen. \n\n2 Vorbehalten bleiben strengere Vorschriften dieses Reglements sowie der Geschäftsord-\nnung. \n\n3 Das Verfahren richtet sich nach diesem Reglement und der Geschäftsordnung, soweit das \nübergeordnete Recht keine Bestimmungen enthält. \n\nArt. 2  Verhältnis zur Bürgergemeinde Arbon \n\nWer das Bürgerrecht der Stadt Arbon besitzt, kann sich in die Bürgergemeinde \neinkaufen. \n\nArt. 2  Verhältnis zur Bürgergemeinde Arbon \n\nWer das Bürgerrecht der Stadt Arbon besitzt, kann sich gemäss § 51des Gesetzes über die \nGemeinden vom 5. Mai 1999 (RB TG 131.0,) in die Bürgergemeinde einkaufen.  \n\nArt. 3  Eignung \n\n1 Paragraph 6 des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht vom 14. August 1991 \nsetzt voraus, dass alle in das Einbürgerungsgesuch einbezogenen Personen über grundlegende \nKenntnisse über das schweizerische Staatswesen verfügen und die sprachlichen Voraussetzun-\ngen für eine genügende Integration erfüllen. \n\n2 Als integriert gilt, wer am öffentlichen Geschehen interessiert ist, darüber Bescheid weiss und \nsich daran beteiligt sowie wer soziale Beziehungen am Arbeitsplatz, in der Nachbarschaft, in der \nGemeinde und zu örtlichen oder regionalen Institutionen pflegt. \n\n3 Integration setzt nicht voraus, dass die Person ihre angestammte kulturelle Eigenart und die \nfrühere Staatsangehörigkeit aufgeben muss, doch muss die Bindung an hiesige Gegebenheiten \nüberwiegen. \n\n(übergeordnetes Recht) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 4  Gemeinsame Einbürgerung \n\n1 Es ist anzustreben, dass Ehegatten und ihre minderjährigen Kinder sowie in Partnerschaft ein-\ngetragene Personen das Gesuch um Einbürgerung gemeinsam stellen. \n\n2 Erfüllt eine dieser Personen die Eignungsvoraussetzungen noch nicht, so ist deren Gesuch mit \nentsprechenden Auflagen zurückzustellen. \n\n(übergeordnetes Recht) \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 2 von 8 \n\n II. EINBÜRGERUNGSKOMMISSION UND BÜRGERRECHTSDIENST  \n\nArt. 5  Einbürgerungskommission \n\n1 Die Einbürgerungskommission gemäss Artikel 48 der Gemeindeordnung ist für die Erteilung \ndes Bürgerrechtes der Stadt Arbon zuständig. \n\n2 Die Einbürgerungskommission besteht aus sieben Stadtparlamentsmitgliedern. Das Präsidium \nwird vom Stadtparlament gewählt. Die Einbürgerungskommission organisiert ihren Geschäftsab-\nlauf im Rahmen dieses Reglementes selbst. \n\n3 Der Einbürgerungskommission gehört die Bereichsleitung mit beratender Stimme und dem \nRecht auf Antragsstellung an. Das Sekretariat Einbürgerungswesen führt das Protokoll. \n\nArt. 3  Einbürgerungskommission \n\n1 Die Einbürgerungskommission ist gemäss Artikel 48 der Gemeindeordnung vom 27. Juni \n2006 für die Erteilung des Bürgerrechts der Stadt Arbon zuständig. \n\n2 Die Einbürgerungskommission konstituiert sich selbst. \n\n3 Die Einbürgerungskommission erlässt eine Geschäftsordnung. \n\n \n\n \nArt. 4 Bürgerrechtsdienst \n\n1 Der Einbürgerungskommission gehört die Leitung Bürgerrechtsdienst oder deren Stellver-\ntretung mit beratender Stimme und dem Recht auf Antragsstellung an. \n\n2 Der Bürgerrechtsdienst untersteht in allen Belangen des Einbürgerungswesens aus-\nschliesslich der Einbürgerungskommission. Er wird von der Stadtverwaltung personell be-\nsetzt und untersteht administrativ der zuständigen Verwaltungsabteilung. \n\n3 Zu seinen Aufgaben gehören u.a: \na) Kontakt mit den Bürgerrechtsbewerberinnen und -bewerbern und deren Beratung; \nb) Erteilung allgemeiner Auskünfte und Informationen über die Voraussetzungen der Ein-\n\nbürgerung; \nb)  Korrespondenz im Bürgerrechtswesen; \nc)  Erhebungen für die Einbürgerung; \nd)  Erstellen der Traktandenliste für die Sitzungen in Zusammenarbeit mit dem Kommis-\n\nsionspräsidium und Zustellung an die Mitglieder; \ne)  Protokollführung bei den Sitzungen der Einbürgerungskommission; \nf)  Ausfertigung und Begründung der Entscheide; \ng) allgemeine Unterstützung des Kommissionspräsidiums. \n\n III. EINBÜRGERUNG VON AUSLÄNDERINNEN UND AUSLÄNDERN \n\nArt. 6  Gesuch \n\n1 Gesuche um Erteilung des Bürgerrechts der Stadt Arbon sind schriftlich beim Sekretariat Ein-\nbürgerungswesen persönlich einzureichen. \n\n2 In Ergänzung zur Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über das Kantons- und Ge-\nmeindebürgerrecht vom 8. Dezember 1992 sind Gesuchen folgende Unterlagen beizulegen: \n1. eine Begründung in Briefform, weshalb das Schweizer Bürgerrecht \ngewünscht wird; \n2. tabellarischer Lebenslauf für jede Person einzeln ab Geburt bis \n\nArt. 5  Gesuchseingang  \n\n1 Reichen Ausländerinnen und Ausländern die Einbürgerungsgesuche direkt bei der Stadt \nArbon ein, werden diese ohne weitere Abklärungen an das zuständige kantonale Amt weiter-\ngeleitet. \n\n2 Gesuche gemäss § 8 Abs. 3 KBüG werden ohne weitere Abklärungen an die Einbürge-\nrungskommission zum Entscheid weitergeleitet. \n\n3 Bei Gesuchen gemäss § 8 Abs. 2 KBüG fordert der Bürgerrechtsdienst die Gesuchstellen-\nden auf, ergänzend zu den Unterlagen gemäss § 8 Abs. 2 KBüV einzureichen: \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 3 von 8 \n\nheute, mindestens enthaltend alle besuchten Schulen, berufliche \nAusbildung, Arbeitgeber, selbständige Erwerbstätigkeiten, Mitgliedschaften, \nWohnorte sowie Orte und Daten von Militäreinsätzen; \n3. ein aktuelles Passfoto jeder in das Gesuch einbezogenen Person; \n4. zwei schriftliche Empfehlungen von in Arbon wohnenden mündigen \nPersonen mit Schweizer Bürgerrecht; \n5. aktuelle Zeugnisse der Arbeitgeber, Referenzen der Lehrpersonen \noder von Geschäftspartnern; \n6. Bestätigung über die Dauer und den Grund einer Arbeitslosigkeit; \n7. aktuelle Auszüge aus dem Betreibungs- und Zentralstrafregister; \n8. Nachweis über die Existenzgrundlage und Kopie des letzten Veranlagungsprotokolls \nder Steuerbehörde; \n9. weitere Ausweise gemäss Vorgaben von Bund und Kanton; \n10.weitere Unterlagen auf Verlangen der Bereichsleitung oder der \nEinbürgerungskommission. \n\n1.  Handschriftliches, begründetes Gesuch in Briefform von jeder in das Gesuch einbezoge-\nnen Person ab dem 16. Altersjahr, weshalb das Schweizer Bürgerrecht gewünscht wird. \nWeiter hat das Gesuch die Beziehung zum Herkunftsland und die persönlichen Zu-\nkunftspläne darzulegen; \n\n2.  tabellarischer Lebenslauf für jede Person einzeln ab Geburt bis heute, mindestens ent-\nhaltend alle besuchten Schulen, vollständige Angaben über die beruflichen Ausbildun-\ngen, sämtliche Arbeitsstellen mit Angaben über alle Erwerbstätigkeiten und das Pensum, \nselbständige Erwerbstätigkeiten, alle Mitgliedschaften, alle Wohnorte sowie sämtliche Or-\nte und Daten von Militäreinsätzen; \n\n3.  ein aktuelles Passfoto jeder in das Gesuch einbezogenen Person; \n4.  zwei schriftliche, begründete Empfehlungen von in Arbon wohnenden volljährigen Perso-\n\nnen, die seit mindestens 10 Jahren im Besitz des Schweizer Bürgerrechts sind,  \n5.  ein aktuelles Zwischenzeugnis und vorhandene Zeugnisse der Arbeitsstellen oder Schu-\n\nlen der letzten 5 Jahre;  \n6.  Bestätigung über die Dauer von Arbeitslosigkeit;  \n7. weitere erforderliche Unterlagen.  \n\nII. GESUCHSBEHANDLUNG \n \n\nArt. 7  Prüfung auf Vollständigkeit und grundsätzliche Voraussetzungen \n\n1 Es werden nur vollständige Gesuche behandelt. \n\n2 Vor Weiterleitung der Gesuchsunterlagen an die zuständige kantonale \nAmtsstelle prüft das Sekretariat Einbürgerungswesen, ob die \ngrundsätzlichen Voraussetzungen gegeben sind. \n\nArt. 6  Prüfung auf Vollständigkeit und grundsätzliche Voraussetzungen \n\n1 Der Bürgerrechtsdienst prüft die Vollständigkeit der Unterlagen. \n\n2 Werden Unterlagen trotz Ansetzung einer Nachfrist und Androhung des Nichteintretens auf \ndas Gesuch bei erneuter Säumnis nicht eingereicht, so übermittelt der Bürgerrechtsdienst \ndas unvollständige Gesuch ohne weitere Abklärungen der Einbürgerungskommission zum \nEntscheid. \n\n3 Gesuche, bei denen offensichtlich nicht sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllt \nsind, werden ohne weitere Abklärungen an die Einbürgerungskommission zum Entscheid \nweitergeleitet. \n\n4 Der Bürgerrechtsdienst  verweist die Gesuchstellenden in diesen Fällen vorgängig auf die \nMöglichkeit, das Gesuch zurückzuziehen.  \n\nArt. 8  Vorprüfung durch die Verwaltung \n\n1 Vor Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung wird ein Vorprüfungsverfahren \ndurchgeführt. Das Sekretariat Einbürgerungswesen lädt dazu Gesuchstellende zu einem Ge-\nspräch ein. Das zuständige Mitglied des Stadtrates oder dessen Stellvertretung hat an diesem \nGespräch teilzunehmen. \n\n2 Das Ergebnis des Vorprüfungsverfahrens wird durch die Verwaltung in einem Bericht festgehal-\nten. \n\nArt. 7  Erhebungsbericht \n\n1 Vor Behandlung des Gesuchs durch die Einbürgerungskommission erstellt der Bürger-\nrechtsdienst den Erhebungsbericht gemäss Art. 17 BüV bzw. den Vorgaben des Staatssekre-\ntariates für Migration. \n\n2 Für die Erstellung des Erhebungsberichts können die Gesuchstellenden zu einem Gespräch \neingeladen werden.  \n\n4 Erfüllt die oder der Gesuchstellende aufgrund des Erhebungsberichts die Voraussetzungen \nzur Einbürgerung offensichtlich nicht, leitet der Bürgerrechtsdienst das Gesuch an die Ein-\nbürgerungskommission zum Entscheid weiter. Art. 6 Abs. 3 und 4 gelten sinngemäss.  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 4 von 8 \n\nArt.  9 Vorprüfung durch den Stadtrat \n\nDer Stadtrat entscheidet, ob das Gesuch im Vorprüfungsverfahren weiterbehandelt wird und ob \ndie zuständige kantonale Amtsstelle dem Bundesamt für Migration empfehlen soll, die eidgenös-\nsische Einbürgerungsbewilligung auszustellen. \n\nArt. 8  Schriftliche Prüfung \n\n1 Die Einbürgerungskommission prüft die Kenntnisse gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a BüV im \nRahmen einer schriftlichen Prüfung. \n\n2 Die Bestimmungen von Art. 6 Abs. 3 und 4 sowie 11 gelten sinngemäss. \n\n3 Die Geschäftsordnung regelt die Einzelheiten. \n\nArt. 10  Prüfung durch die Einbürgerungskommission \n\n1 Nach Vorliegen der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung prüft die Einbürgerungskom-\nmission die Eignung der Gesuchstellenden für die Einbürgerung. \n\n2 Sie werden zur persönlichen Vorstellung und Befragung an die Sitzung der Einbürgerungs-\nkommission eingeladen. \n\n3 Die Einbürgerungskommission prüft die Integration der Gesuchstellenden. Sie verlangt von \nihnen Kenntnisse über die Schweiz, worunter namentlich die wichtigsten staatlichen Grundsätze \nder Gemeinden, des Kantons und des Bundes. Einzelheiten dieser Prüfung bestimmt die Ein-\nbürgerungskommission. \n\nArt. 9  Persönliche Befragung \n\n1 Nach Vorliegen des Erhebungsberichtes und der Ergebnisse der schriftlichen Prüfung wer-\nden die Gesuchstellenden zur persönlichen Vorstellung und zur Befragung zu einer Sitzung \nder Einbürgerungskommission eingeladen. \n\n2 Die Einbürgerungskommission kann auf eine persönliche Befragung verzichten: \na) im Fall von § 8 Abs. 3 KBüG; \nb) wenn die Einbürgerungsvoraussetzungen offensichtlich nicht erfüllt sind; \nc) wenn die Gesuchstellenden die zumutbare Mitwirkung verweigert haben. \n\n Art.  10   Einbürgerungskriterien \n\nDie Einbürgerungskommission prüft sämtliche materiellen Voraussetzungen zur Einbürge-\nrung, welche sich aus dem Bundesrecht, dem kantonalen Recht und den kommunalen Vor-\nschriften, insbesondere aus Art. 5 Abs. 3 ergeben. Sie berücksichtigt zudem die Verletzung \nvon zivil- und verwaltungsrechtlichen Vorschriften. \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 5 von 8 \n\n Art.  11  Verschiebung, Dispens und unentschuldigte Abwesenheit \n\n1 Aus zureichenden Gründen kann die Einbürgerungskommission einen Anhörungstermin \nvon Amtes wegen oder auf Gesuch verschieben. Verschiebungsgesuche sind spätestens 20 \nTage vor der Befragung einzureichen. Aus wichtigen Gründen kann eine Verschiebung auch \nkurzfristig oder nachträglich bewilligt werden. Die Gesuchstellenden haben die Notwendigkeit \nder Verschiebung zu begründen und zu belegen.  \n\n2 Die Einbürgerungskommission hat die Möglichkeit, Gesuchstellende auf Gesuch hin vom \nErscheinen zu dispensieren. Einzelheiten regelt die Geschäftsordnung. \n\n3 Unentschuldigtes Nichterscheinen gilt als kostenpflichtiger Rückzug des Gesuchs. Die un-\nentschuldigte Abwesenheit kann zudem mit einer Ordnungsbusse bis zu Fr. 1‘000.00 ge-\nmäss Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Februar 1981 (RB TG 170.1) be-\nstraft werden. \n\n Art. 12  Sistierung \n\n1 Werden die Anforderungen knapp nicht erfüllt oder bestehen Unsicherheiten, die in abseh-\nbarer Zeit geklärt werden können, kann das Gesuch für eine angemessene Dauer sistiert \nwerden. \n\n2 Die Sistierung kann auf Antrag aufgehoben werden \n\n Art. 13  Mitwirkungspflicht \n\n1 Kommen Gesuchstellende den ihnen gemachten Auflagen innert der vorgegebenen Frist \nnicht nach, ist es möglich, auf das Gesuch nicht einzutreten.  \n\n \nArt.  14  Weitere Abklärungen und Beweiserhebungen \n\n1 Die Einbürgerungskommission kann den Bürgerrechtsdienst mit weiteren Abklärungen be-\nauftragen. \n\n2 Die Einbürgerungskommission kann, gemäss den Bestimmungen des Gesetzes über die \nVerwaltungsrechtspflege, Beweise erheben. \n\n3 Die Einbürgerungskommission kann weitere persönliche Befragungen durchführen. \n\nArt. 11 Beschlussfassung durch die Einbürgerungskommission \n\n1 Mit der Einladung zur Sitzung erhalten die Mitglieder der Einbürgerungskommission einen Be-\nricht der Verwaltung sowie Kopien des schriftlichen Gesuchs, des Lebenslaufs sowie der Emp-\nfehlungen, Zeugnisse und Referenzen. In die übrigen Unterlagen kann vor oder während der \nSitzung Einblick genommen werden. \n\n2 Jedes Mitglied der Einbürgerungskommission hat das Recht, vor oder im Rahmen der an-\nschliessenden Diskussion unter Ausschluss der Gesuchstellenden Antrag auf Nichteintreten  \n\nArt. 15  Entscheid \n\n1 Die Einbürgerungskommission entscheidet, gestützt auf sämtliche Verfahrensunterlagen \nund nach der Befragung der Gesuchstellenden, sofern eine solche durchgeführt wurde. \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 6 von 8 \n\noder Ablehnung von Einbürgerungsgesuchen zu stellen. Solche Anträge sind zu begründen. \n\n3 Die Einbürgerungskommission ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf ihrer Mitglieder anwe-\nsend sind. Die Mitglieder sind zur Stimmabgabe verpflichtet. \n\n4 Die Einbürgerungskommission entscheidet mit einfachem Mehr der anwesenden Mitglieder \nüber jedes Gesuch einzeln. Entscheide sind in Beschlüssen festzuhalten und vom Präsidium \noder vom Vize-Präsidium als Stellvertretung sowie der Protokoll führenden Person zu unter-\nzeichnen. Ablehnende Beschlüsse und solche auf Nichteintreten sind zu begründen. \n\n5 Auf die Erteilung des Gemeindebürgerrechts besteht kein Rechtsanspruch. \n\n Art. 16 Rechtliches Gehör \n\n1 Die Gesuchstellenden sind gemäss § 14 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege \nvom 23. Februar 1981 (RB TG 170.1) berechtigt, ihre Akten einzusehen. \n\n2 Erwägt die Einbürgerungskommission ein Gesuch ohne persönliche Befragung abzuwei-\nsen, ist den Gesuchstellenden dazu vorab schriftlich das rechtliche Gehör zu gewähren. Art. \n6 Abs. 4 gilt sinngemäss.  \n\n Art.  17  Protokoll \n\n1 Über die Sitzungen der Einbürgerungskommission wird ein Protokoll geführt. \n\n2 Die persönliche Befragung wird mittels Tonträger aufgezeichnet. Die Aufzeichnung wird  \nnach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gelöscht. \n\n3 Die Geschäftsordnung regelt die Einzelheiten. \n\nArt. 12  Information \n\nDie Einbürgerungskommission informiert das Stadtparlament über \ndie zu behandelnden Gesuche und die gefassten Beschlüsse. \n\nArt. 18  Information \n\n1 Die Einbürgerungskommission informiert das Stadtparlament über \ndie zu behandelnden Gesuche und die gefassten Beschlüsse. \n\nArt. 13  erleichterte Einbürgerung \n\n1 Artikel 26 und folgende des Bundesgesetzes über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürger-\nrechtes vom 29. September 1952 regeln die erleichterte Einbürgerung. \n\n2 Die Bürgerrechtsgemeinde wird nicht angehört. Der vom zuständigen Bundesamt verlangte Be-\nricht der Wohnsitzgemeinde wird durch das Sekretariat Einbürgerungswesen erstellt. Gesuch-\nstellende können dafür zu einem Gespräch eingeladen werden. \n\nArt. 19  erleichterte Einbürgerung \n\nDie Beschlüsse des Staatssekretariats für Migration über die erleichterte Einbürgerung von in \nArbon wohnhaften Personen sind der Einbürgerungskommission bekannt zu geben und im \nProtokoll zu vermerken. \n\n \nIV. EINBÜRGERUNG VON SCHWEIZERINNEN UND SCHWEIZERN \n\nArt. 14   Einbürgerung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern \n\n1 In Arbon wohnhafte Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die sich um das Bürgerrecht der Stadt \n\nArt. 20   Gesuchseingang \n\n1 In Arbon wohnhafte Schweizer Bürgerinnen und Bürger haben dem Bürgerrechtsdienst zu-\n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 7 von 8 \n\nArbon bewerben, reichen ein schriftliches Aufnahmegesuch ein. \n\n2 Dem Gesuch sind folgende Unterlagen beizulegen: \n\n1. eine Begründung in Briefform, weshalb das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht gewünscht \nwird; \n2. tabellarischer Lebenslauf für jede Person einzeln ab Geburt bis heute, mindestens enthaltend \nalle besuchten Schulen, berufliche Ausbildung, Arbeitgeber, selbständige Erwerbstätigkeiten, \nMitgliedschaften, Wohnorte sowie Orte und Daten von Militäreinsätzen; \n3. ein aktuelles Passfotos jeder in das Gesuch einbezogenen Person; \n4. aktuelle Zeugnisse der Arbeitgeber, Referenzen der Lehrpersonen oder von Geschäftspart-\nnern; \n5. Nachweis über die Existenzgrundlage und Kopie des letzten Veranlagungsprotokolls der \nSteuerbehörde; \n6. aktuelle Auszüge aus dem Betreibungs- und Zentralstrafregister; \n7. weitere Unterlagen auf Verlangen der Bereichsleitung oder der Einbürgerungskommission. \n\n3 Sofern sämtliche gesetzlichen Bedingungen erfüllt sind, entscheidet die Einbürgerungskommis-\nsion analog zu Artikel 11. \n\nhanden der Einbürgerungskommission ein Gesuch einzureichen. Dieses hat anzugeben, ob \nsie das bisherige Bürgerrecht behalten oder aufgeben wollen. \n\n2 Die Gesuchstellenden haben ergänzend zu den Unterlagen gemäss § 6 Abs. 2 KBüV ein-\nzureichen: \n1.  Handschriftliches, begründetes Gesuch in Briefform von jeder in das Gesuch einbezoge-\n\nnen Person ab dem 16. Altersjahr, weshalb das Gemeinde- und allenfalls das Kantons-\nbürgerrecht gewünscht wird. Weiter hat das Gesuch darzulegen wie die Zukunftspläne \naussehen; \n\n2.  tabellarischer Lebenslauf für jede Person einzeln ab Geburt bis heute, mindestens ent-\nhaltend alle besuchten Schulen, vollständige Angaben über die berufliche Ausbildung, \nsämtliche Arbeitsstellen mit Angaben über alle Erwerbstätigkeiten und das Pensum, \nselbständige Erwerbstätigkeiten, alle Mitgliedschaften, alle Wohnorte sowie sämtliche Or-\nte und Daten von Militäreinsätzen; \n\n3.  ein aktuelles Passfotos jeder in das Gesuch einbezogenen Person; \n4.  zwei schriftliche begründete Empfehlungen von in Arbon wohnenden volljährigen Perso-\n\nnen, die seit mindestens 10 Jahren im Besitz des Schweizer Bürgerrechts sind; \n5.  ein aktuelles Zwischenzeugnis und vorhandene Zeugnisse der Arbeitsstellen oder Schu-\n\nlen der letzten 5 Jahre; \n6.  Bestätigung über die Dauer von Arbeitslosigkeit; \n7.  weitere erforderliche Unterlagen. \n\n3 Die Bestimmungen über die Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern kommen \nsinngemäss zur Anwendung, wobei keine schriftliche Prüfung gemäss Art. 8 stattfindet. \n\n V. EHRENBÜRGERRECHT \n\n Art.  21 Verleihung des Ehrenbürgerrechts \n\n1 Die Verleihung des Ehrenbürgerrechts richtet sich nach den §§ 15 ff. KBüG und § 9 KBüV. \n\n2 Das Verfahren wird auf Antrag des Stadtrates oder des Stadtparlaments in Gang gesetzt. \n\n3 Der Bürgerrechtsdienst führt die notwendigen Erhebungen gemäss § 9 KBüV durch und er-\nstattet dem Stadtparlament einen schriftlichen Bericht. \n\n4 Das Stadtparlament entscheidet über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts. \n\nIII. VERFAHRENSGEBÜHREN VI. VERFAHRENSGEBÜHREN \n\nArt. 15  Gebühren \n\n1 Der Stadtrat regelt in der Gebührenordnung kostendeckende Gebühren für das Einbürgerungs-\nverfahren sowie die Rechnungsstellung für Barauslagen. \n\n2 Er legt ebenfalls Gebühren für folgende Fälle fest: \n1. Rückzug von Gesuchen vor Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung; \n2. Abschreibung von Gesuchen; \n\nArt. 22  Gebühren \n\n1 Der Stadtrat setzt  in der Verordnung zum Gebührentarif der Stadt Arbon kostendeckende \nGebühren für das Einbürgerungsverfahren fest und regelt die Rechnungsstellung für Baraus-\nlagen. \n\n2Der Bürgerrechtsdienst erhebt einen Kostenvorschuss. \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 8 von 8 \n\n3. Ablehnung von Gesuchen vor Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. 3 Wird der Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet, tritt die Einbürgerungskommission auf \ndas Gesuch nicht ein. \n\nIV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN VII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN \n\nArt. 16 \n\nMit dem Inkrafttreten dieses Reglements werden alle früheren Bestimmungen bezüglich Einbür-\ngerungsverfahren und -taxen aufgehoben, insbesondere das Einbürgerungsreglement vom \n13. Januar 2004. \n\nArt. 23 \n\nDieses Reglement ersetzt das Reglement vom 22. Januar 2008 und tritt an einem vom Stadt-\nrat festzusetzenden Termin in Kraft. \n\n \n \n\n \nArbon, den (Datum Schlussabstimmung) \n\nFÜR DAS STADTPARLAMENT ARBON \n\nJakob Auer, Parlamentspräsident \n\n \n\nNadja Holenstein, Parlamentssekretärin \n\n \n\nIn Kraft gesetzt durch Stadtratsbeschluss Nummer (x) vom (Datum) per (Datum). \n\n \n\n\n