name: Zweispaltige Synopse für 3. und Redaktionslesung Stadtparlament

text: \nSeite 1 von 26 \n\n \n\nVersion 1. Lesung im Stadtparlament Nach 2. Lesung im Stadtparlament (Stand 13. Februar 2024) \n\nVersion Redaktionslesung, mit Anträgen Redaktionskommission \n\nBeitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement der Stadt \nArbon vom 3. April 2007 \n(geändert am 29. Juni 2021) \n\n \n\nGestützt auf § 38 ff. des Planungs- und Baugesetzes (PBG) § 10 ff. des Einführungs-\ngesetzes zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (EG GSchG) sowie § \n10 und § 11 der Verordnung des Regierungsrates zum Bundesgesetz über den \nSchutz der Gewässer und zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den \nSchutz der Gewässer (RRV EG GSchH) erlässt die Stadt Arbon das nachfolgende \nBeitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement. \n \n\n \n\nI. Allgemeine Bestimmungen  \n\nArt. 1 Geltungsbereich, Grundsatz \n\n1Dieses Reglement gilt für das ganze Gebiet der Politischen Gemeinde Arbon. Diese \nwird im Nachfolgenden Stadt Arbon genannt. \n \n2Die Stadt Arbon erhebt zur Finanzierung der Erschliessungsanlagen Anschlussge-\nbühren und Erschliessungsbeiträge. Zusätzlich erhebt sie zur Finanzierung der Ab-\nwasseranlagen wiederkehrende Gebühren. Für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit Trink- \nund Löschwasser sowie elektrischer Energie, Gas und Fernwärme erhebt die Stadt \nArbon von konzessionierten Versorgungsunternehmen eine Konzessionsabgabe. \n \n3Die Stadt Arbon legt die Voraussetzungen und Höhe der Ersatzabgaben für Fahr-\nzeugabstell- und Kinderspielplätze fest. \n \n4Die Stadt Arbon erhebt für die Durchführung der baupolizeilichen Aufgaben Gebüh-\nren und verlangt für ihre Auslagen Ersatz. \n \n \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 26 \n\nArt. 2 Zuständigkeit, Delegation, Inkasso \n\n1Für die Veranlagung sämtlicher in diesem Reglement aufgeführten Beiträge, Ge-\nbühren und Abgaben ist der Stadtrat zuständig. Dieser kann den Einzug einzelner \nBeiträge, Gebühren und Abgaben an Unternehmungen delegieren. \n \n2Die Stadt Arbon überträgt die Elektrizitäts- und Wasserversorgung an Versorgungs-\nunternehmen. Die gegenseitigen Rechte und Pflichten sind in schriftlichen Konzes-\nsionsverträgen geregelt. \n \n3Die konzessionierten Versorgungsunternehmen sind befugt, die von der Stadt Ar-\nbon beschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen Anschlussgebühren be-\ntreffend Wasserversorgung einzuziehen. \n \n4Die konzessionierten Versorgungsunternehmen sind befugt, die von der Stadt Ar-\nbon beschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen Anschlussgebühren für \ndie Elektrizitätsversorgung sowie die wiederkehrenden Abwassergebühren einzuzie-\nhen. \n \n5Die Stadt Arbon verzichtet auf die Erhebung von wiederkehrenden Wassergebüh-\nren und ermächtigt die konzessionierten Versorgungsunternehmen, die Kosten für \nihre Leistung im Gemeindegebiet selbständig zu regeln. \n \n\n \n\nArt. 3 Sicherstellung \n\n1Zur Sicherstellung von Beiträgen, Anschlussgebühren und Ersatzabgaben können \nder Stadtrat, oder von diesem konzessionierte Versorgungsunternehmen, von den \nGrundeigentümern, –eigentümerinnen oder Bauberechtigten (vergleiche dazu Arti-\nkel 779d bis i, Schweizerisches Zivilgesetzbuch) nach Massgabe des Baufortschritts \nangemessene Anzahlungen oder andere Sicherheiten bis höchstens 80 Prozent der \nmutmasslich anfallenden Beträge erheben. \n \n2Für Erschliessungsbeiträge und Anschlussgebühren besteht neben der persönli-\nchen Haftung des Schuldners oder der Schuldnerin ein gesetzliches Grundpfand-\nrecht gemäss § 68 Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, das \nohne Eintragung in das Grundbuch sämtlichen anderen Pfandrechten vorgeht. \n \n\n \n\nArt. 4 aufgehoben  \n\n\n\nSeite 3 von 26 \n\nArt. 5 Stundung und Ratenzahlung von Anschlussgebühren, Ersatzabgaben oder \nBeiträgen \n\n1Auf begründetes Gesuch können der Stadtrat, oder von diesem konzessionierte \nVersorgungsunternehmen, Beitragspflichtigen Stundung bis zu acht Jahren gewäh-\nren, sofern es ihnen ohne erhebliche Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Lage \nunmöglich ist, ihrer Verpflichtung sofort nachzukommen. \n\n \n2Bei einer Handänderung oder mit der Erteilung einer Baubewilligung für das betref-\nfende Grundstück fällt die Stundung dahin. \n \n3Gestundete Beiträge sind zu verzinsen und können auf Anmeldung des Stadtrates \nim Grundbuch angemerkt werden. Die Kosten der Grundbuchanmerkung gehen zu \nLasten des Schuldners oder der Schuldnerin. Der Zinssatz entspricht jenem der \nThurgauer Kantonalbank für Darlehen an öffentliche Körperschaften. \n \n4Statt Stundung können Ratenzahlungen gestattet werden. Für Ratenzahlungen gel-\nten die Absätze 1 bis 3 ebenso. \n \n\n \n\nArt. 6 Zahlungsfrist, Verzinsung, Zwangsvollstreckung \n\n1Werden Abgaben dieses Reglements nicht innert 30 Tagen seit deren Fälligkeit be-\nzahlt, so sind Ausstände zum Zinssatz der Thurgauer Kantonalbank für Darlehen an \nöffentliche Körperschaften zu verzinsen. \n \n2Werden die Rechnungen nach erfolgter Mahnung nicht bezahlt, können die konzes-\nsionierten Versorgungsunternehmen beim Stadtrat Antrag auf Erlass einer Verfü-\ngung stellen. Liegt eine solche vor, so ziehen die konzessionierten Versorgungsun-\nternehmen den Betrag im Auftrag der Stadt Arbon ein; nötigenfalls auf dem Wege \nder Zwangsvollstreckung. \n \n\n \n\nArt. 7 Ausserordentliche Fälle \n\nFühren die festgesetzten Beiträge, Gebühren oder übrigen Abgaben zu offensicht-\nlich ungerechtfertigten Ergebnissen, trifft der Stadtrat nach pflichtgemässem Ermes-\nsen und nach Rücksprache mit der jeweils zuständigen Körperschaft abweichende \nVerfügungen. \n \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 26 \n\nArt. 8 Indexierung und Anpassung der öffentlichen Abgaben \n\nDer Stadtrat kann die in diesem Reglement festgelegten Beträge periodisch der Teu-\nerung anpassen. Massgebend ist der Schweizerische Baupreisindex Tiefbau (Basis \nOktober 2015 = 100 Punkte, Stand Oktober 2020 = 101.5 Punkte). Anpassungen \nder Ansätze können vorgenommen werden, wenn sich der Index seit der letzten An-\npassung um mindestens 5 Punkte verändert hat. \n \n\n \n\nArt. 9 Rechtsmittel \n\n1Gegen jede Verfügung kann beim Stadtrat Einsprache erhoben werden. \n \n2Gegen Veranlagungsverfügungen und Entscheide des Stadtrates kann beim De-\npartement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau Rekurs erhoben werden \n \n3Einsprachen und Rekurse sind schriftlich innert 20 Tagen ab Zustellung zu erheben. \nSie haben einen Antrag und eine Begründung dazu zu enthalten. \n \n\n \n\nII. Abschnitt: Erschliessungsbeiträge \n \n\n1. Beitragspflicht und Geltungsbereich  \n\nArt. 10 Grundsatz \n\n1Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigte, \nderen Grundstücke durch den Bau, Ausbau oder die Korrektion von Erschliessungs-\nanlagen einen Sondervorteil erfahren, haben Erschliessungsbeiträge zu leisten. \nReine Unterhaltsarbeiten an bestehenden Anlagen sind nicht beitragspflichtig. \n \n2Die Beiträge dürfen den Mehrwert des Grundstücks nicht übersteigen. Sie werden \nnach den für das Werk zu deckenden Kosten bemessen und auf die Grundeigentü-\nmer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, nach Mass-\ngabe des Sondervorteils verlegt. \n \n\n \n\nArt. 11 Begriff der Anlagekosten \n\nAls Anlagekosten gelten: \n1. die Kosten der Gestaltungsplanung gemäss § 24 Planungs- und Baugesetz vom \n\n16. August 1995, soweit sie die Erschliessung betreffen; \n2. die Kosten der Planung und Projektierung sowie der Bauleitung; \n3. die Kosten des Landerwerbs und Erwerbs anderer dinglicher Rechte; \n\n \n\n\n\nSeite 5 von 26 \n\n4. die Baukosten und Bauzinsen sowie die Kosten für Anpassungen, Inkonvenien-\nzentschädigungen, Vermarkung, Vermessung, Grundbuchgebühren und Las-\ntenbereinigung. \n\n \n\nArt. 12 Begriff der Erschliessungsanlagen \n\n1Erschliessungsanlagen im Sinne dieses Reglements sind: \n1. Verkehrsanlagen, insbesondere Strassen, Fuss- und Radwege, Trottoirs, öffent-\n\nliche Beleuchtung, Plätze, Parkplätze, verkehrsberuhigende Massnahmen; \n2. Werkleitungen für die Versorgung mit Trink- und Löschwasser sowie elektrischer \n\nEnergie mit den dazu gehörenden Nebenanlagen; \n3. Werkleitungen für die Entsorgungen von Schmutz- und Regenwasser mit den \n\ndazu gehörenden Nebenanlagen. \n \n\n2Erstellungskosten für Hauszufahrten, Vorplätze, Hauszuleitungen und Hausan-\nschlüsse, alles ab öffentlichen Strassen, werden von diesem Reglement nicht erfasst \nund gehen zu Lasten der Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, bezie-\nhungsweise der Bauberechtigten. \n\n \n\n \n\nArt. 13 Sondervorteil \n\n1Ein Sondervorteil entsteht in der Regel, wenn ein Grundstück durch den Neubau, \nAusbau oder die Korrektion einer Erschliessungsanlage neu oder wesentlich besser \nerschlossen wird und es entweder überbaut oder in öffentlich-rechtlicher Hinsicht \nüberbaubar ist. \n \n2Der Sondervorteil und die damit verbundene Beitragspflicht sind gegeben, selbst \nwenn die Erschliessungsanlage nicht genutzt wird. \n \n3Als öffentlich-rechtlich überbaubar gelten in der Regel Grundstücke in der Bauzone \ngemäss gültigem Zonenplan. \n\n \n\nArt. 14 Kostenumlegung nach Prozenten oder festen Ansätzen \n\n1Bei Verkehrs- und Abwasserentsorgungsanlagen legt der Stadtrat die massgeben-\nden Gesamterschliessungskosten nach Prozenten und bei Elektrizitäts- und Was-\nserversorgungsanlagen nach festen Ansätzen auf die beitragspflichtigen Grundei-\ngentümer und Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, um. \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 6 von 26 \n\n2Der von den beitragspflichtigen Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, \nbeziehungsweise Baube-rechtigten, gemeinsam zu tragende Gesamtbeitrag wird \nunter ihnen im Verhältnis der massgebenden Grundstücksflächen aufgeteilt. \n \n3Muss eine Anlage allein wegen bestimmten Grundeigentümern oder Grundeigentü-\nmerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, grösser als üblich dimensioniert wer-\nden, so gehen die entsprechenden Mehrkosten in der Regel voll zu deren Lasten. \nDasselbe gilt sinngemäss, wenn Ausbauten und Korrektionen bestehender Anlagen \nallein wegen bestimmten Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, bezie-\nhungsweise Bauberechtigten, erforderlich sind. Allfällige Interessen Dritter sind da-\nbei zu berücksichtigen und abzuwägen. \n \n\n \n\nArt. 15 Massgebende Gesamtkosten \n\n1Als massgebende Gesamtkosten gelten die der Stadt Arbon noch verbleibenden \nAnlagekosten. \n\n \n2Dient eine Erschliessungsanlage oder Teile davon auch einem Grundstück aus-\nserhalb des Erschliessungsgebiets, ohne dass dieses Grundstück einstweilen einen \nSondervorteil erfährt (Entwicklungsgebiet nach kommunalem Richtplan, angrenzen-\ndes Landwirtschaftsgebiet und so weiter), ist dies bei der Festlegung der zu über-\nwälzenden Anlagekosten zu berücksichtigen. \n \n\n \n\n2. Beitragsberechnung \n \n\n2.1 Bei Verkehrs- und Abwasserentsorgungsanlagen  \n\nArt. 16 Grundeigentümeranteil \n\n1Der von den beitragspflichtigen Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, \nbeziehungsweise Baube-rechtigten, zu tragende Anteil der massgebenden \nGesamtkosten beträgt bei: \n1. Erschliessungsstrassen und Erschliessungswegen 80-100% \n\n2. Sammel- und Ortsverbindungsstrassen 60-80% \n3. Hauptverkehrs- und Staatsstrassen 40-60% \n4. Abwasseranlagen 80-100% \n \n2Für Nebenanlagen wie Beleuchtung, Trottoirs, Park- und Wendeplätze sowie bauli-\nche verkehrsberuhigende Massnahmen gelten dieselben Prozentsätze wie für die \nAnlagen, denen sie zugeordnet sind. \n \n\n \n\n\n\nSeite 7 von 26 \n\n3Bei Anlagen, die den Kategorien gemäss Absatz 1 nicht eindeutig zugeordnet wer-\nden können, legt der Stadtrat die Zuordnung zu den unter Absatz 1 aufgeführten \nAnlagen sinngemäss fest. \n \n\nArt. 17 Massgebende Grundstücksfläche \n\n1Als massgebende Grundstücksfläche zählt die gesamte Fläche eines neu oder we-\nsentlich besser erschlossenen Grundstücks, abzüglich allfälliger Flächen, die aus \nöffentlich-rechtlichen Gründen nicht überbaubar und die für die Ausnützung nicht \nanrechenbar sind. \n \n2Gelten gemäss Zonenplan und Baureglement für die beitragspflichtigen Grundstü-\ncke unterschiedliche Zonenvorschriften, so ist dies anteilsmässig zu berücksichti-\ngen. Vergleiche Anwendungsbeispiel im Anhang I Ziffer 1.1. \n \n3Bei Grundstücken, die in einer Bauzone ohne Ausnützungsziffer liegen, wird für die \nBerechnung nach Absatz 2 die für die Wohn- und Gewerbezone hoher Dichte gel-\ntende Ausnützungsziffer herangezogen. \n\n \n4Für Bauten ausserhalb der Bauzone wird anstelle der Grundstücksfläche die dop-\npelte Bruttogeschossfläche angerechnet. \n\n \n\n \n\n2.2 Beitragsberechnung bei Elektrizitäts- und Wasserversorgungsanlagen  \n\nArt. 18 Verteilung \n\n1Bei Elektrizitäts- und Wasserversorgungsanlagen werden die Beiträge aufgrund \nfester Ansätze pro Quadratmeter der massgebenden Grundstücksfläche erhoben. \n \n2Die Ansätze werden so festgelegt, dass die Beiträge aller in die Erschliessung ein-\nbezogenen Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bau-\nberechtigten, die Erschliessungskosten in der Regel voll decken. Es gelten die An-\nsätze gemäss Anhang I Ziffer 1.2. \n \n\n \n\nArt. 19 Massgebende Grundstücksfläche \n\n1Als massgebende Grundstücksfläche zählt die gesamte Fläche eines neu oder we-\nsentlich besser erschlossenen Grundstücks, abzüglich allfälliger Flächen, die aus \nöffentlich-rechtlichen Gründen nicht überbaubar und die für die Ausnützung nicht \nanrechenbar sind. \n \n\n \n\n\n\nSeite 8 von 26 \n\n2Unterschiedliche Ausnützungsziffern werden in der Berechnung nicht berücksich-\ntigt. \n \n3Für Bauten ausserhalb der Bauzone wird als Grundstücksfläche die doppelte Brut-\ntogeschossfläche angerechnet. \n \n\n2.3 Erschliessung von mehreren Seiten  \n\nArt. 20 Erschliessung von mehreren Seiten \n\n1Dienen einem Grundstück wegen seiner Tiefe oder Nutzung Erschliessungsanla-\ngen von mehreren Seiten, so ist die Grundstücksfläche im Gebietsplan den jeweili-\ngen Erschliessungen zuzuordnen und der Grundeigentümer oder die Grundeigentü-\nmerin, beziehungsweise der oder die Bauberechtigte, hat sich entsprechend dem \njeweiligen Mehrwert der verschiedenen Flächen an den Kosten zu beteiligen. \n \n2Die Zuordnung zu verschiedenen Verkehrserschliessungen wird wie folgt vorge-\nnommen: Bei sich kreuzenden Strassen wird auf dem Grundstück die Winkelhalbie-\nrende, bei parallel verlaufenden Strassen die Mittellinie gezogen. Vergleiche Anwen-\ndungsbeispiel Anhang I Ziffer 1.3. \n \n3 Die Abwasserentsorgung hat gebietsweise via Kanalstränge gemäss verbindlichem \nGenerellem Entwässerungsplan zu erfolgen. \n \n\n \n\n2.4 Schuldner oder Schuldnerin, Verfahren und Fälligkeit \n \n\nArt. 21 Schuldner oder Schuldnerin \n\nBeiträge werden vom Grundeigentümer oder der Grundeigentümerin, beziehungs-\nweise dem oder der Bauberechtigten, des Grundstücks zum Zeitpunkt der Fertigstel-\nlung der Erschliessungsanlage geschuldet. \n \n\n \n\nArt. 22 Kostenverteiler \n\nVor dem Neubau, Ausbau oder der Korrektion einer Erschliessungsanlage erstellt \nder Stadtrat einen Kostenverteiler, der folgende Angaben enthält: \n\n1. Bezeichnung der durch die Anlage neu oder besser erschlossenen Grundstücke \nund Grundstücksteile; \n\n2. Verzeichnis der beitragspflichtigen Grundeigentümer oder Grundeigentümerin-\nnen, beziehungsweise Bauberechtigten; \n \n\n \n\n\n\nSeite 9 von 26 \n\n3. bei Verkehrs- und Abwasseranlagen die von den Grundeigentümern oder \nGrundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, zu tragenden pro-\nzentualen Anteile der massgebenden Gesamtkosten und die mutmassliche \nHöhe der gemäss Kostenvoranschlag zu erwartenden Bei träge; \n\n4. bei Wasser- und Elektrizitätsanlagen die geltenden Beitragssätze je Quadratme-\nter Grundstücksfläche (Anhang I Ziffer 1.2). \n\n \n\nArt. 23 Auflage \n\nDer Kostenverteiler wird den betroffenen Grundeigentümern oder Grundeigentüme-\nrinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, mit eingeschriebenem Brief zugestellt \nund zusammen mit einem allfälligen Gestaltungsplan oder mit dem Bauprojekt wäh-\nrend 20 Tagen öffentlich aufgelegt. \n \n\n \n\nArt. 24 Einsprache \n\n1Während der Auflagefrist können Personen, die ein schutzwürdiges Interesse nach-\nweisen, gegen den Ausschluss oder den Einbezug von Grundstücken, gegen die \nBeitragspflicht als solche, gegen die prozentuale Überwälzung der massgebenden \nGesamtkosten oder gegen die Beitragshöhe beim Stadtrat Einsprache erheben. \n \n2Es gilt Artikel 9 Absatz 3. \n \n\n \n\nArt. 25 Definitiver Kostenverteiler \n\n1Bei Verkehrs- und Abwasseranlagen erstellt der Stadtrat nach Fertigstellung der \nAnlagen den definitiven Kostenverteiler, dessen Inhalt sich sinngemäss nach Artikel \n22 richtet. \n \n2Bauabrechnung und definitiver Kostenverteiler sind den betroffenen Grundeigentü-\nmern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, zu eröffnen. \n \n3Gegen die Bauabrechnung und den definitiven Kostenverteiler kann innert 20 Ta-\ngen beim Stadtrat Einsprache erhoben werden. Es gilt Artikel 9 Absatz 3. \n \n\n \n\nArt. 26 Fälligkeit \n\nBeiträge werden am Tag fällig, an welchem der definitive Kostenverteiler rechtskräf-\ntig wird. \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 10 von 26 \n\nIII: Abschnitt: Anschlussgebühren \n \n\n1. Allgemeines \n \n\nArt. 27 Gegenstand \n\nFür den Bau oder Ausbau zentraler Elektrizitäts-, Wasser- und Abwasseranlagen \nsamt je dazu gehörenden Nebenanlagen erhebt die Stadt Arbon einmalige An-\nschlussgebühren. \n \n\n \n\nArt. 28 Gebührenpflicht \n\n1Gebührenpflichtig sind die Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, bezie-\nhungsweise Bauberechtigten, von Bauten und Anlagen, die an das Elektrizitäts-, \nWasser- oder Abwassernetz angeschlossen werden. Massgebend ist der Zeitpunkt \nder Fertigstellung des Anschlusses. \n\n \n2Die Gebührenpflicht entsteht: \n1. bei Neuanschluss einer Baute oder Anlage; \n2. bei baulichen oder nutzungsmässigen Änderungen bereits angeschlossener \n\nBauten oder Anlagen, sofern diese eine intensivere Inanspruchnahme der Ver- \noder Entsorgungsanlagen zur Folge haben. \n\n \n3Beim Wiederaufbau einer abgebrochenen oder durch Elementargewalt zerstörten \nBaute oder Anlage werden früher geleistete Anschlussgebühren angerechnet. \n \n4Bei Reduktion oder Stilllegung von Elektrizitäts-, Wasser- oder Abwasseranschlüs-\nsen entsteht kein Anspruch auf Rückerstattung von geleisteten Anschlussgebühren. \n \n\n \n\n1.2 Bemessungsgrundlagen \n \n\nArt. 29 Elektrische Anschlüsse \n\n1Für elektrische Niederspannungsanschlüsse richtet sich die Anschlussgebühr nach \nder bereitgestellten Anschlusssicherung pro Ampere, für elektrische Mittelspan-\nnungsanschlüsse pro Kilovoltampere. Die Anschlussgebühr wird gemäss Anhang II \nZiffer 2.1 bemessen. \n \n2Die Anschlussgebühr für elektrische Niederspannungsanschlüsse setzt sich aus ei-\nner Grundgebühr für einen Anschluss von 25 Ampere und einer Zusatzgebühr pro \nAmpere erhöhte Anschlusssicherung zusammen. \n\n \n\n\n\nSeite 11 von 26 \n\n3Wird eine bestehende Leitung durch eine solche mit höherer Bezugsleistung ersetzt, \nwird eine entsprechende Differenzgebühr erhoben. \n \n4Für die Erstellung der elektrischen Anschlüsse stellt das konzessionierte Versor-\ngungsunternehmen die effektiven Material- und Arbeitskosten zusätzlich zur An-\nschlussgebühr in Rechnung. \n \n\nArt. 30 Wasseranschlüsse \n\n1Die Anschlussgebühr an die Wasserversorgung wird aufgrund des Innendurchmes-\nsers der Hausanschlussleitung bemessen und gemäss Anhang II Ziffer 2.2 erhoben. \n \n2 Für die Erstellung der Wasseranschlüsse stellen die konzessionierten Versorgungs-\nunternehmen die effektiven Material- und Arbeitskosten zusätzlich zur Anschlussge-\nbühr in Rechnung. \n \n\n \n\nArt. 31 Abwasseranschlüsse \n\n1Die Anschlussgebühr wird einerseits abhängig von der Grösse der nach Generel-\nlem Entwässerungsplan (GEP) abflusswirksam entwässerten und an die Abwasser-\nreinigungsanlage (ARA) bzw. an eine öffentliche Regenabwasserleitung ange-\nschlossenen Grundstücksfläche sowie andererseits abhängig von der Abwasser-\nfracht (Einwohnergleichwert) erhoben. \n \n2Ein Einwohnergleichwert entspricht 150 Liter Wasserverbrauch pro Tag oder 55 \nKubikmeter pro Jahr. \n \n3Bei Wohnnutzung entspricht ein Zimmer einem Einwohnergleichwert, wobei Kü-\nchen und Badezimmer sowie Räume mit weniger als 8 Quadratmeter Fläche nicht \nangerechnet werden. \n \n4Bei Dienstleistungs- und Handelsbetrieben mit einem Verschmutzungsgrad, der \nhäuslichen Abwassern entspricht, wird eine Fläche von 30 Quadratmetern einem \nArbeitsplatz gleichgesetzt. Drei Arbeitsplätze entsprechen einem Einwohnergleich-\nwert. \n \n5Für häusliches Abwasser gilt der Verschmutzungsfaktor 1. \n \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 12 von 26 \n\n6Bei gewerblichem oder industriellem Abwasser sowie Abwasser von sonstigen \nNichtwohnbauten wird für die Ermittlung der Einwohnergleichwerte ein Verschmut-\nzungsfaktor aufgrund der Abwasserbelastung abgeschätzt. Es gelten die Gewich-\ntungsfaktoren gemäss ARA, welche sich auf die Verschmutzungszuschläge Hydrau-\nlik, Oxidation, Phosphat und Schlamm gemäss den Empfehlungen des Verbands \nSchweizerischer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute und der Fachorganisa-\ntion für Entsorgung und Strassenunterhalt des Schweizerischen Städteverbands ab-\nstützen. \n \nneu 7Bei Betrieben wird die Anschlussgebühr zuerst provisorisch festgelegt. Liegen \ndie Abwassermengen von zwei vollen Betriebsjahren vor, ist die Anschlussgebühr \ndefinitiv festzulegen. Allfällige Differenzen werden zinspflichtig nachbelastet, bezie-\nhungsweise verzinst zurückerstattet. Es gilt Artikel 5 Absatz 3 dritter Satz. \n \nneu 8Wird die Abwasserbelastung wesentlich erhöht, kann eine Neuklassierung vor-\ngenommen werden. \n \nneu 9Für Bauten ausserhalb der Bauzone ohne eine für die Baute separat ausgeschie-\ndene Parzellenfläche wird als Grundstücksfläche die abflusswirksam entwässerte \nund an die ARA bzw. an eine öffentliche Regegenabwasserleitung angeschlossene \nFläche angerechnet. \n \n\nArt. 32 aufgehoben \n \n\n3. Gebührenansätze, Rechnungsstellung und Fälligkeit  \n\nArt. 33 Gebührenansätze \n\nDie Ansätze der Anschlussgebühren sind im Anhang II Ziffer 2.3 geregelt. \n \n\n \n\nArt. 34 Fälligkeit \n\nDie Anschlussgebühren werden im Baubewilligungsverfahren mit Erteilung der Bau-\nbewilligung oder bei nicht bewilligungspflichtigen baulichen oder nutzungsmässigen \nÄnderungen bei Bewilligung des Anschlussgesuchs veranlagt und in Rechnung ge-\nstellt. Sie werden mit Fertigstellung des neuen oder geänderten Anschlusses zur Zah-\nlung fällig. \n \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 13 von 26 \n\nIV. Abschnitt: Wiederkehrende Abwassergebühren  \n\n1. Allgemeines \n \n\nArt. 35 Gegenstand \n\n1Wiederkehrende Abwassergebühren sind zu leistende Abgaben, welche die Erneu-\nerungs-, Betriebs- und Unterhaltskosten des Abwassernetzes mit den zugehörenden \nzentralen Anlagen decken. \n \n1bisWiederkehrende Abwassergebühren sind auch zu leisten für den Ausbau von Ab-\nwassernetz und zugehörigen zentralen Anlagen, sofern sie nicht durch einmalige An-\nschlussgebühren gemäss Art. 27 gedeckt werden. neu 1bisWiederkehrende Abwasser-\ngebühren sind auch zu leisten für den Ausbau von Abwassernetz und zugehörigen \nzentralen Anlagen, sofern sie nicht durch einmalige Anschlussgebühren gemäss Art. \n27 gedeckt werden. \n \n2Die wiederkehrenden Abwassergebühren sind nach Massgabe des Kostende-\nckungs- und Verursacherprinzips unter Einbezug der Kosten für die Amortisation, \nbeziehungsweise Werterhaltung von Netz und Anlagen, festzulegen. \n \n\n \n\nArt. 36 Grundsatz der Gebührenpflicht \n\n1Wiederkehrende Abwassergebühren werden von allen Bauten und Anlagen erho-\nben, die ans Abwassernetz angeschlossen sind. \n \n2Wiederkehrende Abwassergebühren setzen sich aus einer Regenabwassergebühr \nund einer Schmutzabwassergebühr in Form eines Staffeltarifs zusammen. Solange \nder Anschluss besteht, ist die Grundpauschale des Staffeltarifs auch geschuldet, \nwenn kein Abwasser anfällt. \n \n3Für öffentliche Strassen und Plätze, die über die ARA entwässert werden, wird nur \ndie Regenabwassergebühr erhoben. \n \n\n \n\nArt. 37 Schuldner oder Schuldnerin \n\nSchuldner oder Schuldnerin wiederkehrender Abwassergebühren sind grundsätzlich \ndie Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtig-\nten, der ans Netz angeschlossen Bauten und Anlagen. \n \n\n \n\n\n\nSeite 14 von 26 \n\n2. Bemessungsgrundlagen  \n\nArt. 38 Regenabwassergebühr \n\n1Die Regenabwassergebühr bemisst sich nach der Grösse der nach GEP abfluss-\nwirksam entwässerten und an die ARA bzw. an eine öffentliche Regenabwasserlei-\ntung angeschlossenen Grundstücksfläche gemäss Anhang III Ziffer 3.1. \n \n2Für Bauten ausserhalb der Bauzone ohne ausgeschiedene Parzellenfläche wird als \nGrundstücksfläche die abflusswirksam entwässerte und an die ARA bzw. an eine \nöffentliche Regegenabwasserleitung angeschlossene Fläche angerechnet. \n \n\n \n\nArt. 39 Staffeltarif \n\nDie Schmutzabwassergebühr wird gemäss Anhang III Ziffer 3.2 in Form eines de-\ngressiven Staffeltarifs aufgrund des Frischwasserverbrauchs in Kubikmetern pro \nJahr nach Wasserzähler oder aufgrund einer Abwassermengenmessung erhoben. \n \n\n \n\nArt. 40 Spezialfälle \n\n1Einleiter mit erhöhter Schmutzfracht sowie dominante Einleiter sind verpflichtet, mit \nder Stadt und der ARA eine Vereinbarung betreffend die Erfassung ihrer Abwässer, \ndie Ermittlung der Berechnungsgrundlagen für verursacherorientierte Schmutzab-\nwassergebühren und gegebenenfalls die Festlegung der Benutzungsrechte auf der \nARA abzuschliessen. Solange keine entsprechende Vereinbarung in Kraft steht, \nwird die Schmutzabwassergebühr nach Staffeltarif zuzüglich der effektiven Mehr-\nkosten der ARA aufgrund der Mehrverschmutzung erhoben. \n\n \n2Wird bei Einleitern mit erhöhter Schmutzfracht oder bei dominanten Einleitern das \nbezogene Frischwasser nachgewiesenermassen und rechtmässig mehrheitlich nicht \ndem öffentlichen Kanalnetz, beziehungsweise der ARA, zugeführt, so kann der \nStadtrat eine entsprechende Reduktion der Schmutzabwassergebühr vornehmen. \nEin allfälliger Mehrverbrauch durch defekte Hausinstallationen wird verrechnet, be-\nziehungsweise nicht zurückerstattet. \n \n3Wird Wasser, das nicht aus der öffentlichen Wasserversorgung stammt, nachge-\nwiesenermassen der ARA zugeleitet, so kann der Stadtrat eine entsprechende Er-\nhöhung der Schmutzabwassergebühr vornehmen. Der Stadtrat kann zulasten der \nBetroffenen Mengenmessungen anordnen. \n \n\n \n\n\n\nSeite 15 von 26 \n\nArt. 41 Provisorische Messung \n\nBei neuen Betrieben werden in den beiden Jahren nach erfolgtem Anschluss provi-\nsorische Abwassermengen, basierend auf Erfahrungswerten vergleichbarer Be-\ntriebe, eingesetzt und danach die definitive Gebühr festgesetzt. Allfällige Differenzen \nwerden zinspflichtig nachbelastet, beziehungsweise verzinst zurückerstattet. Es gilt \nArtikel 5 Absatz 3 dritter Satz. \n \n\n \n\nArt. 42 Temporäre Benützung \n\nFür Benützer oder Benützerinnen temporärer Installationen wie Baustellen oder \nkommerzielle Grossveranstaltungen kann ein Pauschalpreis pro Tag oder benützter \nFläche gemäss Anhang III Ziffer 3.3 erhoben werden. \n\n \n\nArt. 42 Temporäre Benützung \n\nFür Benutzer oder Benutzerinnen temporärer Installationen wie Baustellen oder \nkommerzielle Grossveranstaltungen wird eine Schmutzabwassergebühr gemäss \nAnhang III Ziffer 3.2 in Form eines degressiven Staffeltarifs aufgrund des Frischwas-\nserverbrauchs in Kubikmetern nach Wasserzähler oder aufgrund einer Abwasser-\nmengenmessung erhoben. \n \n\n3. Gebührenansätze, Rechnungsstellung und Fälligkeit  \n\nArt. 43 Gebührenansätze \n\nDie Ansätze der wiederkehrenden Gebühren sind im Anhang III festgelegt. \n \n\n \n\nArt. 44 Rechnungsstellung, Fälligkeit \n\n1Die wiederkehrenden Gebühren werden in der Regel ein- bis zweimal jährlich ver-\nanlagt und in Rechnung gestellt. Zusätzlich können Akontozahlungen verlangt wer-\nden. \n \n2Die Gebühren werden 30 Tage nach der Rechtskraft zur Zahlung fällig. \n \n\n \n\nV. Abschnitt: Ersatzabgaben  \n\nArt. 45 Begriff \n\nVon Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bau- be-\nrechtigten, die der gesetzlichen Pflicht zur Erstellung der erforderlichen Fahrzeug-\nabstell- oder Kinderspielplätze gemäss Artikel 40 und 49 Baureglement der Stadt \nArbon vom 13. Juni 1999, beziehungsweise §§ 71 und 73 Planungs- und Baugesetz \nvom 16. August 1995, nicht nachkommen können, werden Ersatzabgaben erhoben. \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 16 von 26 \n\nArt. 46 Bemessungsgrundlagen und Höhe der Ersatzabgaben \n\n1Die Ersatzabgaben für Fahrzeugabstellplätze werden pro nicht erstellten Platz, dif-\nferenziert nach Altstadt- und Zentrumszone einerseits sowie den übrigen Zonen an-\ndererseits, erhoben. Dabei sind die unterschiedlichen Bodenpreise zu berücksichti-\ngen. \n \n2Bei Kinderspielplätzen wird die Ersatzabgabe pro Quadratmeter nicht erstellter \nSpielplatzfläche im Vergleich zur erforderlichen Fläche nach Artikel 49 Baureglement \nder Stadt Arbon vom 13. Juni 1999 berechnet. \n \n3Es gelten die Ansätze gemäss Anhang IV. \n \n\n \n\nArt. 47 Zweckbindung \n\n1Ersatzabgaben sind von der Stadt Arbon für die betreffenden Zwecke gesondert in \nReserve zu legen und für die Errichtung von öffentlich benutzbaren Fahrzeugabstell- \nund Kinderspielplätzen zu verwenden. \n \n2Wer Ersatzabgaben für Fahrzeugabstellplätze zahlt, hat keinen Anspruch auf eine \nentsprechende Anzahl Abstellplätze. Es gilt das Reglement über das Abstellen von \nMotorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen und Plätzen der Stadt Arbon vom 27. Ja-\nnuar 1999. \n \n\n \n\nArt. 48 Rückerstattung \n\nWerden fehlende Fahrzeugabstell- oder Kinderspielplätze innert zehn Jahren nach \nFälligkeit der Ersatzabgabe erstellt, so kann der Pflichtige die geleistete Ersatzab-\ngabe ohne Verzinsung anteilsmässig zurückfordern. \n \n\n \n\nArt. 49 Fälligkeit \n\n1Ersatzabgaben für Fahrzeugabstell- und Kinderspielplätze werden im Baubewilli-\ngungsverfahren mit Erteilung der Baubewilligung veranlagt und in Rechnung gestellt. \nSie werden mit der Fertigstellung des Bauvorhabens zur Zahlung fällig. \n \n2Können aus Ortsbildschutzgründen in der Altstadt Fahrzeugabstell- oder Kinder-\nspielplätze nicht bewilligt werden, entfallen die Ersatzabgaben. \n \n \n \n\n \n\n1Ersatzabgaben für Fahrzeugabstell- und Kinderspielplätze werden im Baubewilli-\ngungsverfahren mit Erteilung der Baubewilligung veranlagt und in Rechnung gestellt. \nSie werden mit der Fertigstellung des Bauvorhabens zur Zahlung fällig. \n\n \n\n\n\nSeite 17 von 26 \n\nVI. Abschnitt: Baubewilligungsgebühren \n \n\nArt. 50 Gegenstand \n\n1Für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben werden von der Bauherrschaft, den \nGrundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bau-\nberechtigten, Baubewilligungsgebühren erhoben. \n \n2Die Baubewilligungsgebühren enthalten auch die Kosten für den Vollzug des Ener-\ngiegesetzes des Kantons Thurgau vom 22. Dezember 1986 im Bereich Baupolizei. \n\n \n\n \n\nArt. 51 Bemessung \n\n1In Bewilligungsgebühren ist der Aufwand für die Beratung, für das Bewilligungsver-\nfahren und für die üblichen Kontrollen der Bauverwaltung enthalten. Zusätzlich wer-\nden notwendige Barauslagen, die Ausschreibungskosten, die Schnurgerüstkontrolle \ndes Geometers und allfällige Nachkontrollen in Rechnung gestellt. \n \n2Nicht in der Gebühr enthalten sind Kosten für Zusatzbewilligungen, wie zivilschutz-\nrechtliche und feuerpolizeiliche Bewilligungen, Vermessungs- und Vermarkungskos-\nten sowie allfällige Grundbuchgebühren. \n \n3Der Gebührenrahmen basiert auf der Bruttogeschossfläche. Ausserordentlicher \nAufwand wird zusätzlich verrechnet. \n \n4Für übliche Bauvorhaben wird ein entsprechender Gebührenrahmen festgelegt. Es \ngelten die Ansätze gemäss Anhang V. \n\n \n\n \n\nArt. 52 Fälligkeit \n\nDie Gebühren werden mit Rechtskraft der Baubewilligung fällig. \n \n\n \n\nVI bis. Abschnitt: Abgaben und Leistungen an die Stadt  \n\nArt. 52bis Konzessionsabgabe Wasser \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen zur Versorgung mit Trink- \nund Löschwasser eine Konzessionsabgabe von der jeweiligen Konzessionärin.  \n \n\n \n\n\n\nSeite 18 von 26 \n\n2Die Abgabe bemisst sich nach dem Wasserverbrauch der direktversorgten Wasser-\nbezügerinnen und -bezüger im Gemeindegebiet und beträgt 2.5 pro Rp./m3. Die Kon-\nzessionärinnen können die Abgabe als Zuschlag bei den Wasserbezügerinnen und \n-bezügern geltend machen. \n \n\nArt. 52ter Konzessionsabgabe Elektrizität \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen zur Versorgung mit \nelektrischer Energie eine Konzessionsabgabe von der Konzessionärin. \n \n2 Die Abgabe bemisst sich für die Konzessionärin nach der aus ihrem Verteilnetz \nausgespeisten elektrischen Energie an Endverbraucher auf dem Gemeindegebiet \nder Stadt Arbon wobei die an Endverbraucher mit Anschluss an das Mittelspan-\nnungsnetz ausgespeiste Energie mit einem Ansatz von 0.23 bis 0.43 Rp./kWh, die \nan Endverbraucher mit Anschluss an das Niederspannungsnetz ausgespeiste Ener-\ngie mit einem Ansatz von 0.4 bis 0.6 Rp./kWh multipliziert wird. \n \n3Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreiten setzt der Stadtrat nach Anhö-\nrung der Konzessionärin fest. Eine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr \nteilt er der Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni des laufenden Jahres mit. \n \n\n \n\nArt. 52 quater Erfüllung zusätzlicher öffentlicher Aufgaben im Elektrizitätsbereich \n\n1 Die Konzessionärin stellt auf der Basis des Konzessionsvertrags die öffentliche \nBeleuchtung sowie die Lieferung von Elektrizität für Veranstaltungen mit gemeinnüt-\nzigem Charakter auf dem Gemeindegebiet der Stadt Arbon sicher. Unter Berück-\nsichtigung des Kostendeckungsprinzips kann die Konzessionärin die Mehrkosten, \ndie ihr aufgrund der Erfüllung dieser Aufgaben entstehen, als Zuschlag zum Netz-\nnutzungsentgelt im Betrag von 0.35 bis 0.55 Rp./kWh bei den Strombezügerinnen \nund -bezügern geltend machen. \n \n2 Die Höhe des Zuschlags innerhalb dieser Bandbreite setzt der Stadtrat nach An-\nhörung der Konzessionärin in der Regel alle vier Jahre fest. Eine Änderung der Zu-\nschlagshöhe für das Folgejahr teilt er der Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni \ndes laufenden Jahres mit. \n \n \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 19 von 26 \n\nArt. 52 quinquies Konzessionsabgabe Gas \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen zur Versorgung mit Gas \neine Konzessionsabgabe von den Konzessionärinnen. \n \n2Die Abgabe bemisst sich für die jeweilige Konzessionärin nach der aus ihrem Netz \nausgespeisten Energie an Endverbraucherinnen und -verbraucher auf dem Gemein-\ndegebiet der Stadt Arbon und beträgt 0.10 bis 0.20 Rp./kWh. Die jeweilige Konzes-\nsionärin kann die Abgabe als Zuschlag bei den Gasbezügerinnen und Gasbezügern \ngeltend machen. \n \n3Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreite setzt der Stadtrat nach Anhö-\nrung der Konzessionärin fest. Eine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr \nteilt er der Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni des laufenden Jahres mit. \n \n\n \n\nArt. 52 sexies Konzessionsabgabe Fernwärme \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen zur Versorgung mit Fern-\nwärme eine Konzessionsabgabe von den Konzessionärinnen. \n \n2Die Abgabe bemisst sich für die jeweilige Konzessionärin nach der aus ihrem Netz \nausgespeisten Energie an Endverbraucherinnen und -verbraucher auf dem Gemein-\ndegebiet der Stadt Arbon und beträgt 0.01 bis 0.05 Rp./kWh. Die jeweilige Konzes-\nsionärin kann die Abgabe als Zuschlag bei den Fernwärmebezügerinnen und -bezü-\ngern geltend machen. \n \n3Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreite setzt der Stadtrat nach Anhö-\nrung der Konzessionärinnen fest. Eine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr \nteilt er den Konzessionärinnen bis spätestens am 30. Juni des laufenden Jahres mit. \n \n\n \n\nVII. Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmungen  \n\nArt. 53 Aufhebung bisheriger Reglemente \n\nDie folgenden Reglemente und Artikel werden aufgehoben: \n1. Abgabenreglement der Ortsgemeinde Arbon vom 17. Januar 1990; \n2. Beitrags- und Gebührenordnung der Ortsgemeinde Frasnacht vom 9. Mai 1995; \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 20 von 26 \n\n3. Zusammengeführtes Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement der Politi-\nschen Gemeinde Arbon, von der Gemeindeversammlung am 15. Septem-\nber 1999 genehmigt, jedoch nicht in Kraft gesetzt; \n\n4. Artikel 36 bis 45 des Kanalisationsreglements der Stadt Arbon vom \n23. März 1993; \n\n5. Ziffer 70 des Tarifs zum Gebührenreglement der Stadt Arbon für Dienstleistun-\ngen der Stadt Arbon vom 12. Januar 2000. \n \n\nArt. 53bis Übergangsbestimmung zur Änderung vom DATUM betreffend wiederkeh-\nrende Abwassergebühren \n\nDie Bemessung der wiederkehrenden Abwassergebühren gemäss Art. 38-42 richtet \nsich nach den bisher erfassten, abflusswirksam entwässerten Grundstücksflächen, \nsolange \n\na) der Abgabepflichtige keinen hydraulischen Nachweis zu erbringen hat; \nb) der Abgabepflichtige keine andere Situation nachweist, oder; \nc) keine flächenmässigen Anpassungen am Grundstück erfolgen. \n\n \n\nArt. 53bis Übergangsbestimmung zur Änderung vom DATUM betreffend wiederkeh-\nrende Abwassergebühren Regenabwassergebühr. \n\nDie Bemessung der wiederkehrende Abwassergebühren Regenabwassergebühr \ngemäss Art. 38-42 richtet sich nach den bisher erfassten, abflusswirksam entwäs-\nserten Grundstücksflächen, solange \n\na) der Abgabepflichtige keinen hydraulischen Nachweis erbringt oder zu erbrin-\ngen hat; \n\n \n\nArt. 53ter aufgehoben \n\n \n\n \n\nArt. 54 Inkrafttreten \n\n1Dieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigungen durch das Departement \nfür Bau und Umwelt des Kantons Thurgau rückwirkend per 1. Januar 2007 in Kraft. \n \n2Die Teilrevision dieses Reglements vom 29. Juni 2021 wird vom Stadtrat per 1. \nJanuar 2022 in Kraft gesetzt. \n \n\n \n \n \n \n \n2Die Teilrevision dieses Reglements vom XX.XX.XXXX wird vom Stadtrat per \nXX.XX.XXXX in Kraft gesetzt. \n\nArbon, 29. Juni 2021 \n \nFÜR DAS STADTPARLAMENT ARBON \nUeli Nägeli, Parlamentspräsident \n \n \nNadja Holenstein, Parlamentssekretärin \n \n \nVom Stadtrat in Kraft gesetzt per 1. Januar 2022 \n\nArbon, DATUM \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nIn Kraft gesetzt durch Stadtratsbeschluss Nummer (x) vom (Datum) per (Datum). \n\n\n\nSeite 21 von 26 \n\n \n\nAnhang I: Erschliessungsbeiträge \n \n\n1.1 Anwendungsbeispiel \n \n\n  \n\nRechnungsbeispiel: \n\n- Gesamtkosten: Fr. 500'000.— \n- Kostenanteil Stadt Arbon 10 % (Art. 16 BGR): * Fr. 50'000.— \n- Gesamtkosten zu Lasten Grundeigentümer: Fr. 450'000.— \n \n\nZonenart AZ mFl (m2) BGF (m2) VFl VBGF Vm Kosten \nFr. \n\nWohnzone W-h 0.5 3000 1500 0.38 0.32 0.35 157'500 \n\nWohn- und Gewerbez. WG-\nm \n\n0.6 1400   840 0.18 0.18 0.18   81'000 \n\nGewerbezone G 0.7** 3400 2380 0.44 0.50 0.47 211'500 \n\nTotal  7800 4720 1.00 1.00 1.00 450'000 \n\n \nAZ = Ausnützungsziffer nach BauR (**AZ gemäss Art. 17 Abs. 3 BGR) \nmFl = Massgebende Grundstücksfläche \nBGF = Bruttogeschossfläche \nVFl = Verhältnis Grundstücksfläche zur erschlossenen Gesamtfläche \nVBGF = Verhältnis BGF zur gesamten erschlossenen Bruttogeschossfläche \n \nVm  = Verhältnis im Mittel entspricht dem massgebenden Verhältnis für den Kostenverteiler \n\n \nLandfläche pro Parzelle   maximale Bruttogeschossfläche pro Parzelle \n           Total Landfläche      +           Total Bruttogeschossfläche  \n \nKosten = Massgebende Kosten (Art. 11 und 15 BGR) \n \n \n\n \n\nMassgebende Grundstücksfläche (Art. 17 BGR) \n\n:2 \n\n\n\nSeite 22 von 26 \n\n \nBGR = Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement vom 3. April 2007 \nBauR = Baureglement vom 13. Juni 1999 \n \n* Kostenanteil 0 – 20 %, abhängig vom öffentlichen Interesse \n\n \n\n1.2 Erschliessungsbeiträge für die Versorgung mit elektrischer Energie und Wasser \n \n\n \nA. Elektrizitätsversorgung \n\nNiederspannungsnetz Fr. 7.10 / m2 \n\n \n\nB. Wasserversorgung \n \nTrink- und Brauchwasser Fr. 5.50 / m2 \n\n \n\n \n\n1.3 Anwendungsbeispiel: Erschliessung von mehreren Seiten ( Art. 20 BGR) \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 23 von 26 \n\nAnhang II: Anschlussgebühren (ohne Mehrwertsteuer) \n \n\n \n\n2.1 Elektrizitätsversorgung (Art. 29 BGR) \n \n\nAnschlusssicherung: \n \n– Grundgebühr Niederspannung, inkl. 25 Ampere Fr. 2'750.— \n \n– Niederspannung, pro weiteres Amper Fr. 110.— \n– Mittelspannung, pro Kilovoltampere Fr. 100.— \n \n\n \n\n2.2 Wasserversorgung (Art. 30 BGR) \n \n\nInnendurchmesser der Anschlussleitung: \n– bis 5/4 Zoll Fr. 2'620.— \n– bis 11/2 Zoll Fr. 3'930.— \n\n– bis 2 Zoll Fr. 7'200.— \n– bis 21/2 Zoll Fr. 14'740.— \n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr. 22'920.— \n\n– ab 100 mm Durchmesser gemäss Art. 30 Abs. 2 BGR vertragliche Regelung \n– bis 100 mm Durchmesser Fr. 42'336.— \n– bis 125 mm Durchmesser Fr. 66’150.— \n\n– bis 150 mm Durchmesser Fr. 111’090.— \n– bis 175 mm Durchmesser Fr. 185’220.— \n– bis 200 mm Durchmesser Fr. 264’600.— \n\n– bis 250 mm Durchmesser Fr. 449’820.— \n– bis 300 mm Durchmesser Fr. 846’300.— \n\n \n\n \n\n2.3 Abwasser (Art. 31 BGR) \n \n\n– je Quadratmeter nach GEP abflusswirksam entwässerte und an ARA angeschlossene Grundstücksfläche Fr.\n 2.40 \n\n \n– je Einwohnergleichwert (abgekürzt: EWG) Fr. 725.00 \n \nBerechnungsformel: \n\nAnschlussgebühr = (Franken / m2 nach GEP abflusswirksam entwässerte und an ARA angeschlossene Grundstücks-\nfläche) + (Anzahl EWG x Franken-Betrag) \n \n\n–  \n\n2.4 aufgehoben \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 24 von 26 \n\nAnhang III : Wiederkehrende Abwassergebühren (ohne Mehrwertsteuer) \n \n\n3.1 Regenabwassergebühr (Art. 38 BGR): \n \n\nBerechnungsformel: \n \nm2 abflusswirksam entwässerte und an ARA angeschlossene  \nGrundstücksfläche Franken / m2 \n \n \n– Flächenbetrag pro Quadratmeter Fr. 1.15 \n \n \n\n \n\n3.2 Staffeltarif (Art. 39 BGR):  \n\nBerechnungsformel: \n \nGrundpauschale für 0 bis 50 m3 Fr. 180.00 \npro weiteren m3 bis 500 m3 Fr. 2.70 \npro weiteren m3 bis 3’000 m3 Fr. 2.55 \npro weiteren m3 bis 5’000 m3 Fr. 2.35 \npro weiteren m3 über 5’000 m3 Fr. 2.15 \n  \n\n \n\n \n\n3.3 Temporäre Benutzung (Art. 42 BGR): \n3.3 Temporäre Benutzung (Art. 42 BGR): \n\n– pro Tag Fr. 20.-- \n– pro Quadratmeter benützter Fläche Fr. -.50 \n\n \n\n– pro Tag Fr. 20.-- \n– pro Quadratmeter benützter Fläche Fr. -.50 \n\n \n\nAnhang IV: Ersatzabgaben \n \n\n4.1 Fahrzeugabstellplätze (Art. 46 Abs. 1 BGR) \n \n\n \n\npro nicht erstellten Platz: \n– in der Altstadt- und Zentrumszone Fr. 3'500.— \n– in den übrigen Zonen Fr. 2'500.— \n\n \n\n \n\n4.2 Kinderspielplätze (Art. 46 Abs. 2 BGR) \n \n\n \n– je Quadratmeter nicht erstellten Platz Fr. 120.— \n \n \n\n \n\n\n\nSeite 25 von 26 \n\nAnhang V: Baubewilligungsgebühren \n \n\n5.1 Baugesuche \n \n\nInnerhalb des Gebührenrahmens bemisst sich der Aufwand nach einem Satz von 80 Fran-\nken pro Stunde. \n \n \n \n\nBauvorhaben oder Tätigkeit   \n \nBauanfrage mit schriftlicher Antwort \n \nEinfache Fälle  \nBesondere Abklärungen \n \nNeubauten \n \nWohn- und Bürobauten \nMindesten drei identische Bauten \nMischbauten Gewerbe oder Wohnen \nGewerbebauten ohne Wohnen \nIndustriebauten ohne Wohnen \nKleinbauten bei separater Baueingabe \nGaragen bei separater Baueingabe \nAnlagen bei separater Baueingabe \nProvisorische Bauten \n \nUmbauten \n \nWohn- und Bürobauten \nMischbauten Gewerbe oder Wohnen \nGewerbebauten ohne Wohnen \nIndustriebauten ohne Wohnen \nÜbrige Bauten \nZweckänderung ohne bauliche Eingriffe \n \nweitere Gesuche \n \nAbbruchgesuchte \n \nAufnahme von Schutzobjekten \nEntlassung von Schutzobjekten \nFirmenschilder und Reklameanlagen \n \n\nBemessung \n \n \n \n \nnach Aufwand \nnach Aufwand \n \n \nFr. 4.50 pro m² BGF \nFr. 3.50 pro m² BGF  \nFr. 3.50 pro m² BGF \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Nutzen \n \n \n \nFr. 2.50 pro m² BGF \nFr. 2---- pro m² BGF \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \npauschal \n \n \n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \nnach Aufwand \npro Reklame \n \n\nmin. bis. max. \nin Franken \n\n \n \n \n\n300 bis 1'000 \n300 bis 1'000 \n\n \n \n\n450 bis 15'000 \n700 bis 20'000 \n\n1'000 bis 25'000 \n1'000 bis 20'000 \n1'000 bis 20'000 \n\n100 bis 1'000 \n100 bis 1'000 \n100 bis 2'000 \n100 bis   500 \n\n \n \n \n\n300 bis 10'000 \n500 bis 15'000 \n\n1'000 bis 20'000 \n1'000 bis 20'000 \n\n100 bis   2'000 \n300 \n\n \n \n \n\n300 bis 2'000 \n \n\n100 bis 1'500 \n100 bis 1'500 \n\n100 \n \n\n \n\n\n\nSeite 26 von 26 \n\nspezielle Aufwendungen \n \nAusserordentliche Aufwendungen \nBaupolizeiliche Vollzugsverfügungen \nGutachten oder Expertise \n\n \n \nnach Aufwand  \nnach Aufwand \nnach Aufwand  \n\n \n \n\n80 pro Std \n100 bis 800 \n\nals Barauslagen direkt \nverrechenbar \n\n \n\n5.2 Umweltschutz: Nachweis gemäss Energiegesetz  \n(§ 17 Energieverordnung) \n\n \n\n \n\nTarif gestützt auf kantonale Richtlinien zum \nEnergiegesetz \nAusnahmebewilligungen \n\nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n\n50 bis 600 \n \n\n80 pro Stunde \n \n\n \n\n \n\n\n


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Schlussbericht STEP 24

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadthaus, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon / Telefon 071 447 61 61 / E-Mail: stadt@arbon.ch \n\n \n\n \n\nStadtentwicklungsplan / STEP 2024 \n\n \n\n \n\nBericht  \n\nAxioma 2024-16 \n\n \n\n \n\nStadtentwicklungsplan (STEP) \n\nSchlussbericht vom 24. Juni 2024  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 2/27 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 EINLEITUNG 4 \n\n1.1 BESTANDTEILE UND ERGEBNISSE DES STEP 24 4 \n\n2 KURZZUSAMMENFASSUNG STEP 24 5 \n\n3 ZIELSYSTEM 6 \n\n3.1 GESAMTZIELBAUM UND ZIELBAUMAUSSCHNITT 6 \n\n4 MASSNAHMENPLANUNG – PROJEKTLISTE 7 \n\n4.1 FOKUSGEBIETE UND PROJEKT-CLUSTERUNG 7 \n4.2 MASSNAHMENPRIORISIERUNG 7 \n4.3 MASSNAHMENÜBERSICHT PORTFOLIO-DARSTELLUNG 9 \n4.4 MASSNAHMENÜBERSICHT KOSTEN-NUTZEN-DARSTELLUNG 10 \n4.5 MASSNAHMENKATEGORISIERUNG – KOMBINIERTE BETRACHTUNGSWEISE 11 \n4.6 INTERPRETATION UND ERKENNTNISSE AUS DEM STEP 24 12 \n4.7 PROJEKTÜBERSICHT ZUSAMMENFASSUNG 13 \n4.7.1 PROJEKTE – BEARBEITUNG IN LAUFENDER LEGISLATUR 14 \n4.7.2 PROJEKTE VORBEREITEN FÜR DIE NÄCHSTE LEGISLATUR 14 \n4.7.3 PROJEKTE, DIE ZU BEOBACHTEN UND ZU BEGLEITEN SIND 15 \n4.7.4 PROJEKTE SISTIERT ODER BEGLEITEN 15 \n\n5 ABLAUF UND TERMINPLANUNG 16 \n\n6 MASSNAHMENKARTE 17 \n\n6.1.1 MASSNAHMENKARTE A-PROJEKTE 17 \n6.1.2 MASSNAHMENKARTE C-PROJEKTE 18 \n6.1.3 MASSNAHMENKARTE B-PROJEKTE 19 \n6.1.4 MASSNAHMENKARTE D-PROJEKTE 20 \n6.2 MASSNAHMENKARTE GESAMTÜBERSICHT 21 \n\n7 ZIELBILD 2050 23 \n\n7.1 RAUMPLANERISCHE PRINZIPIEN 23 \n7.2 ZIELBILD FÜR DIE GESAMTSTADT 24 \n7.3 ZIELBILD FÜR DAS ZENTRUM 26 \n\nMETHODIK ZUR ERARBEITUNG DES STEP 24 27 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 3/27 \n\n7.4 ELEMENTE DES STEP 24 27 \n7.5 VORGEHEN BEI DER ERARBEITUNG DES STEP 24 27 \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 4/27 \n\n1 Einleitung \n\nDer vorliegende STEP 24 (Stadtentwicklungsplan) wurde im letzten Quartal 2023 entwickelt und wird \nim ersten bzw. zweiten Quartal 2024 dem Stadtrat und dem Stadtparlament unterbreitet. Der STEP \nbesteht aus: \n\n \n• dem vorliegenden Bericht STEP 24 \n• den Zielbildern für die Gesamtstadt und den Zentrumsbereich \n• einer Projektliste (Excel)  \n• einer Massnahmenkarte \n\n \nDer Begriff "Stadtentwicklung" umfasst die Gesamtheit aller Massnahmen aus den Bereichen Gesell-\nschaft, Soziales, Raumplanung, Stadtmarketing und Freizeit, welche das Leben in der Stadt ausma-\nchen. Der STEP 24 bzw. dieser Bericht beschränkt sich aus Gründen der Priorisierung auf die raum-\nwirksamen Handlungsfelder und Projekte. \n\n1.1 Bestandteile und Ergebnisse des STEP 24 \n\nDer Bericht STEP 24 ist eine zusammenfassende Dokumentation, welche die Ergebnisse sowie das \nmethodische Vorgehen zur Erarbeitung des Zielbaums, der Projektliste, der Massnahmenkarte und \ndes Zielbildes aufzeigt. Dieser Bericht fasst die Ergebnisse zusammen, die ergänzenden Erläute-\nrungen (separates Dokument) liefern zusätzliche Informationen und Hintergründe zur Projektarbeit \nund zur Erstellung des STEP. \n\nDer Zielbaum zeigt die Positionierungen, Leitsätze/Stossrichtungen, Wirkungs- und Leistungsziele \nsowie Massnahmen in fünf Dimensionen auf. \n\nDie Projektliste (Excel) ist eine Auflistung der strategisch relevanten und raumwirksamen Projekte, \nwelche der Erreichung der Gesamtziele dienen. Die Liste ordnet die Projekte in funktionelle Bereiche \nsowie räumliche Cluster. Weiter werden die Projekte mit Hilfe einer Nutzwertanalyse nach Nutzen und \nDringlichkeit sowie der Effektivität beurteilt und entsprechend priorisiert. Zudem enthält das Dokument \neine grobe Terminplanung der Projekte, in der die wichtigsten politischen Schritte ersichtlich sind. \n\nDie Massnahmenkarte vermittelt eine geografische Übersicht über die raumplanerischen Hand-\nlungsmassnahmen und illustriert die räumlichen Zusammenhänge der Massnahmen als Ergänzung \nzur Projektliste. \n\nDas Zielbild fasst die raumplanerischen Stossrichtungen konzeptionell zusammen und schafft eine \ngrafische Übersicht über die verschiedenen Handlungsgebiete. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 5/27 \n\n2 Kurzzusammenfassung STEP 24 \n\nDie Erstellung des Stadtentwicklungsplans – kurz STEP 24 – wurde im vergangenen Jahr in die Stra-\ntegieplanung des Stadtrats aufgenommen und war Bestandteil der Jahresziele 2023. Entsprechend \nwar er im Herbst 2023 durch die Stadtentwicklung erarbeitet worden. Der STEP bringt Ordnung und \nAusrichtung in die Stadtentwicklung, indem er den strategischen Überbau zu den Konzepten, \nMassnahmen und Projekten liefert. Die Beziehungen und Abhängigkeiten dieser Ebenen werden dar-\ngestellt und konkrete Priorisierungen sowie strategische Handlungsoptionen aufgezeigt. \n\nUm die Fokusgebiete "Altstadt", "Hafen/See" und "Bahnhof/WerkZwei" zu entflechten und vom ruhen-\nden Verkehr zu entleeren, sind vertiefte Abklärungen der Verkehrsströme etc. nötig. Dazu wurden \nergänzende, flankierende Studien ausgelöst (das Langsamverkehrskonzept 2023, die Tiefgaragen-\nstudie 2023 oder die Betriebs- und Gestaltungsstudie Altstadt 2024). Diese Arbeiten dienen als \nGrundlage für die Umsetzungsplanung von weiteren Massnahmen und Projekten. \n\nMit einem umfassenden Zielbaum wird ein in sich schlüssiges Zielsystem (Positionierung, Leitsätze, \nHerausforderungen) formuliert, welches die bestehenden Strategien und Legislaturziele integriert und \nergänzt. Damit wird die Lücke zwischen der strategischen Planung und den Massnahmen bzw. Kon-\nzepten geschlossen. Es liegen in allen Handlungsfeldern Wirkungs- und Leistungsziele vor.  \n\nIn einem zweiten Schritt wurden die Massnahmen priorisiert, indem sie bewertet und kategorisiert \nwurden. Schlüsselprojekte dieser Legislatur sind die AA- und AB-Projekte, die nicht nur als wichtig und \ndringend, sondern auch als effektiv eingestuft werden.  \n\nKonkret sind dies: \n \n\n• Tiefgaragenkonzept (Neuorganisation ruhender Verkehr) \n• BGK Hauptstrasse \n• Römerhof-Parkplatz \n• GP Riva  \n• Gestaltung Marktplatz  \n• Begleitung des Projekts Stadthof  \n\n \nMit einem Zielbild 2050 wird schliesslich der zukünftige Zustand oder die Vision dargestellt – für die \nGesamtstadt und, etwas detaillierter, für den Zentrumsbereich.  \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 6/27 \n\n3 Zielsystem \n\n3.1 Gesamtzielbaum und Zielbaumausschnitt \n\nWie erwähnt umfasst der Begriff "Stadtentwicklung" weit mehr als lediglich die räumlich-physischen \nThemen. Diesen kommt aber die höchste Priorität zu, und so stehen sie bei der Massnahmenplanung \nim Vordergrund. Zwar wurde mit Hilfe eines Gesamtzielbaums eine Übersicht über sämtliche Hand-\nlungs- und Wirkungsziele erstellt (siehe Foto Seite 7 in den Erläuterungen), die physischen, verortba-\nren Themen wurden jedoch prioritär behandelt.  Deshalb wurde ein Zielbaumausschnitt mit physisch \nverortbaren Stossrichtungen, Wirlungs- und Leistungszielen sowie Massnahmen erstellt.  \n\n \n\n \n\nAbb.: relevanter Zielbaumausschnitt "Softurbaner Wohn- und Arbeitsraum" \n\nDieser Zielbaumausschnitt zeigt aus rein darstellerischen Gründen nur 3 Stossrichtungen und ist also \nnicht abschliessend.  \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 7/27 \n\n4 Massnahmenplanung – Projektliste \n\nDer vorliegende STEP 24 wurde nicht "auf der grünen Wiese" entwickelt, sondern basiert auf den \nbestehenden früheren Planungen. So ist bereits eine Vielzahl von Projekten angedacht oder in Pla-\nnung bzw. Vorbereitung. Im Rahmen der Projektarbeit STEP 24 wurden all diese Massnahmen und \nProjekte erfasst, strukturiert (nach Fokus-Gebieten und Projekt-Cluster) und entsprechend den Wir-\nkungs- und Handlungszielen (raumwirksame Stossrichtungen) aus dem Zielbild priorisiert. \n\n \n\n4.1 Fokusgebiete und Projekt-Clusterung  \n\nKonsequenterweise wurden für die drei relevanten \nScharnierstellen Fokusgebiete definiert. Pro Fokusge-\nbiet werden alle relevanten Projekte gebündelt und ein \nsogenannter "Projektcluster" zusammengefasst: \n\n \n\n- Altstadt  \n\n- Hafen/See  \n\n- Bahnhof/Saurer WerkZwei \n\n \n\nNicht alle Projekte lassen sich diesen Fokusgebieten \nzuordnen. Daher wird für eine gesamtheitliche Projekt-\nübersicht zusätzlich folgende Projekt-Cluster definiert \n(abgeleitet von den Funktionen der Stadtentwicklung): \n\n- Formale Planung \n\n- Standortförderung \n\n- Strategische Projekte \n\n- Projekte \n\n \n\nAus diesen Begriffen ergibt sich die Struktur der Projektliste. \n\n4.2 Massnahmenpriorisierung  \n\nDie Massnahmen und Projekte wurden dann in Bezug auf ihre Wichtigkeit und Effektivität beurteilt und \npriorisiert. Die Wichtigkeit ergibt sich aus dem Nutzen einer Massnahme oder eines Projektes. Je \nmehr ein Projekt oder eine Massnahme den übergeordneten Stossrichtungen dient oder diese begün-\nstigt, als umso "wichtiger" kann es bezeichnet werden. Die Effektivität leitet sich aus dem Ko-\nsten/Nutzen-Verhältnis ab. Zudem wurde der Umsetzungshorizont betrachtet und die Dringlichkeit \naufgrund der zuvor angestellten Überlegungen einbezogen. \n\nZur Bestimmung des Nutzens (oder der Wichtigkeit) und der Dringlichkeit eines Projektes wurde eine \nNutzwertanalyse erstellt. Dabei wurden vier Kriterien zur Bewertung des Nutzens und drei Kriterien zur \nBewertung der Dringlichkeit definiert. Zusätzlich wurde jedes Kriterium gewichtet.  \n\n \n\nAbb.: Fokusgebiete im Zentrum Arbon \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 8/27 \n\n \n\nAbb.: Kriterien und Gewichtung der Nutzwertanalyse \n\nAus der beschriebenen Beurteilung sind zwei Grafiken bzw. Betrachtungsweisen entstanden: \n\n \n\n- Portfolio-Darstellung (Dringlichkeit//Nutzen mit vier Handlungsquadranten) \n\n- Kosten-Nutzen-Grafik (Abbild der Effektivität) \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 9/27 \n\n4.3 Massnahmenübersicht Portfolio-Darstellung \n\nSämtliche Projekte kommen auf Grund der Beurteilung in einen entsprechenden Quadranten zu lie-\ngen. Wenn ein Projekt beispielsweise als dringend und wichtig eingestuft wird, fällt der Punkt in den \nQuadranten A. Diese Projekte sollten aktuell bearbeitet und priorisiert werden. Auf der anderen Seite \ngibt es Projekte, welche aus Sicht der angestrebten Stossrichtungen als weder dringend noch wichtig \neingestuft werden und daher zurzeit sistiert werden sollen (Quadrant D). Andere Projekte, die als \nwichtig, aber nicht dringend eingestuft werden, sind für die nächste Legislatur vorzubereiten oder bei \nden Planungen zu berücksichtigen. Projekte im Quadranten B sind fremdgesteuert oder nicht sehr \nwichtig und müssen daher beobachtet und begleitet werden. \n\nBrunnewies Arealentwicklung\n\nRietli Arealentwicklung\n\nKauf Strausswiese\n\nWärmeverbund / SeethermieEnergierichtplan\n\n2. Spur Autobahnzubringer Süd Parkhauskonzept\n\nParkleitsystem\n\nBGK Promenade\n\nBGK HauptstrasseLudi Distel Platz\n\nParkhaus Römerhof\n\nMarktplatz ZN\n\nParkfelder ZIK-Areal \n\nAltes EW\n\nKappeli Öffnung\n\nLV-Route Altstadt\n\nParkhaus Riva\n\nBhf. Platz - Fenster zum See\n\nWöschplatz ZN\n\nWöschplatz, Endlösung\n\nParkhaus Engel\n\nZL A. S. Quai Hafenstr. BGK A.S.Quai inkl. Hafenstr.\n\nHafendamm  \n\nSchlossaufgang\n\nSchlossplatz \n\nGP Riva\n\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nZN Webmaschinenhalle\n\nHistorisches Museum\n\nLV Route Werk Zwei\n\nLV-Werk Zwei GleisquerungParkfelder Migros\n\nStadthof \n\nWerk Zwei Teilbereich Nord \nBahnhofplatz P & R \n\nSaurerplatz \n\nVelostation Hamel\n\nNLK-LV-Optimierung \n\nBahnhofstrasse Süd\n\nWerkZwei-Stickereistr.\n\n0.00\n\n1.00\n\n2.00\n\n3.00\n\n4.00\n\n5.00\n\n0.00 1.00 2.00 3.00 4.00 5.00\n\nNutzen / Dringlichkeit / Kosten/Ertrag (Kugel)\n\nNutzen\n\nbeobachten - begleiten\n\nplanen / nächste Legislaturwarten / sistieren\n\nD\nri\n\nn\ngl\n\nic\nh\n\nke\nit\n\naktuell bearbeiten / aktuelle Legislatur\n\n \n\nAbb.: Portfolio-Darstellung der Massnahmen in vier Quadranten (Dringlichkeit, Wichtigkeit, Kosten) \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 10/27 \n\n4.4 Massnahmenübersicht Kosten-Nutzen-Darstellung \n\nBei dieser Darstellung werden der Nutzen und die geschätzten Kosten (Umsetzung und Planung) \neiner Massnahme ins Verhältnis gestellt. Projekte, die geringe Kosten verursachen, jedoch einen ho-\nhen Nutzen in Bezug auf die Verfolgung der raumplanerischen Stossrichtungen aufweisen, werden als \neffektiv bezeichnet (Steilheit der Linie ab dem Nullpunkt). Projekte, die sehr kostenintensiv sind, je-\ndoch geringen Nutzen aufweisen, sind als "nicht effektiv" einzustufen und nicht zu hoch zu priorisie-\nren. \n\nBrunnewies Arealentwicklung\n\nRietli Arealentwicklung\n\nKauf Strausswiese\n\nWärmeverbund / Seethermie\n\nEnergierichtplan\n\n2. Spur Autobahnzubringer Süd\n\nParkhauskonzept\n\nParkleitsystem\n\nBGK Promenade\n\nBGK Hauptstrasse\n\nLudi Distel Platz\n\nParkhaus Römerhof\n\nMarktplatz ZN\n\nParkfelder ZIK-Areal Altes EW\n\nKappeli Öffnung\n\nLV-Route Altstadt\n\nParkhaus Riva\n\nBhf. Platz - Fenster zum See\n\nWöschplatz ZN Wöschplatz, Endlösung\n\nParkhaus Engel\n\nZL A. S. Quai Hafenstr.\n\nBGK A.S.Quai inkl. Hafenstr.\n\nHafendamm  \n\nSchlossaufgang\n\nSchlossplatz \n\nGP Riva\n\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nZN Webmaschinenhalle\n\nHistorisches Museum\n\nLV Route Werk Zwei\n\nLV-Werk Zwei Gleisquerung\n\nParkfelder Migros\n\nStadthof \n\nWerk Zwei Teilbereich Nord \n\nBahnhofplatz P & R \n\nSaurerplatz \n\nVelostation Hamel\n\nNLK-LV-Optimierung \n\nBahnhofstrasse Süd\n\nWerkZwei-Stickereistr.\n\n0.00\n\n1.00\n\n2.00\n\n3.00\n\n4.00\n\n5.00\n\n1 10 100 1000 10000 100000\n\nKosten / Nutzen / Dringlichkeit (Kugel)\n\nN\nu\n\ntz\nen\n\nKosten / Ertrag (log)\n\nsehr effektiv\n\nnicht effektiv\n\neffektiv\n\n \n\nAbb.: Effektivität der Massnahmen (Nutzen/Kosten und Dringlichkeit) \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 11/27 \n\n4.5 Massnahmenkategorisierung – kombinierte Betrachtungsweise  \n\nDie Beurteilung der Projekte wurde zusammenfassend nach beiden Darstellungsmethoden (Portfolio-\nDarstellung der Massnahmen, Effektivität der Massnahmen) priorisiert. Der erste Buchstabe bezeich-\nnet den Nutzen/die Dringlichkeit, der zweite die Effektivität. Damit ergeben sich Doppelprioritäten nach \ndem Muster AA-Projekte, AB-Projekte etc. Diese kombinierte Betrachtung hat allerdings nichts Grund-\nlegendes an der Priorisierung der Massnahmen geändert. Lediglich in der Kategorie der Massnahmen \ndieser Legislatur kann nun eine erste und eine zweite Priorität unterschieden und aufgezeigt werden:  \n\n− AA-Projekte: diese Legislatur in erster Priorität voranzutreiben \n\n− AB-Projekte: diese Legislatur in zweiter Priorität voranzutreiben \n\n− BA- und BB-Projekte: während dieser Legislatur zu begleiten  \n\n− CA- und CB-Massnahmen: für nächste Legislatur vorzubereitende effektive Projekte \n\n− DA-, DB- und DC-Massnahmen: Themenspeicher \n\n \n\n \n\nAbb.: Massnahmenkategorisierung \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 12/27 \n\n4.6 Interpretation und Erkenntnisse aus dem STEP 24 \n\nGenerelle Betrachtungen zeigen, dass  \n\n− teils weniger effektive Projekte helfen können, effiziente Projekte zu ermöglichen.  \n\n− teils Investitionen bzw. Vorprojekte zeitnah getätigt werden müssen, um wichtige Projekte für die \nUmsetzung in der nächsten Legislatur vorzubereiten. \n\n− effektive und schnell umsetzbare Projekte mit tiefen Kosten und hohem Nutzen – sogenannte "low \nhanging fruits" – Projekte günstig beeinflussen, die weniger effektiv sind. \n\n− kleine unscheinbare Projekte in dieser Legislatur nötig sind, um die Rahmenbedingungen für wich-\ntige grosse Projekte zu schaffen. \n\n− für einige Massnahmen komplexe fachliche, planerische und politische Vorbereitungsarbeiten und \nEntscheidungsprozesse notwendig sind. \n\n− durch die parallel laufenden formalen Planungsprozesse die Ressourcen für die Entwicklung weite-\nrer Projekte eingeschränkt sind. \n\n− der Erwerb und die Entwicklung der Strausswiese städtebauliche Möglichkeiten erschliesst und \nwesentlich zur Verbesserung der finanziellen Möglichkeiten der Stadt beitragen kann. \n\n− die Entwicklung des Areals Brunewies wesentlich zur Ansiedlung von Arbeitsplätzen und Steu-\nersubstrat beitragen kann. \n\n− die Entwicklung des Gebiet Rietli zeitlich und funktional eng mit dem Projekt "Spange Süd" zu-\nsammenhängt.  \n\nEine Betrachtung der Altstadtprojekte zeigt, dass \n\n− das mitteleffektive Parkhausprojekt Römerhof oder andere Parkierungslösungen Voraussetzun-\ngen sind für die effizientere Umgestaltung der Haupt- und Promenadenstrasse. \n\n− das Projekt Römerhofplatz ein dringendes und wichtiges Projekt darstellt – technisch wie auch \nraumplanerisch. \n\n− der Neu- oder Umbau des "alten EW" sowie die Öffnung des Kappeli zurzeit keine hohe Priorität \nhaben. \n\n− kosten- und planungsintensive Projekte wie das Parkhaus Römerhof sowie die Umgestaltung der \nHaupt- und der Promenadenstrasse die wichtigsten und dringlichsten drei Projekte in der Altstadt \nsind. \n\nEine Betrachtung des Projektclusters Hafen/See zeigt zum Beispiel, dass \n\n− das Parkhaus Engel eine mögliche Voraussetzung für die Entleerung und Umgestaltung des \nAdolph-Saurer-Quais bzw. des Hafendamms sein kann und daher die Planung angegangen wer-\nden muss. \n\n− der Umgang mit dem ruhenden Verkehr (Kompensation von Parkplätzen vs. Standortgunst) eine \nwegweisende Frage darstellt. \n\n− abhängig von der Frage nach dem Umgang mit der Parkierung eine Gesamtbetrachtung des \nWöschplatzes (öffentlicher Grund – ZIK-Areal) sinnvoll erscheint. \n\nDie Betrachtung aller Projekte im Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof/WerkZwei inklusive derjenigen \nam See/Hafen zeigt deren gegenseitige Abhängigkeiten, nämlich dass: \n\n− die Begleitung der Arealentwicklung Stadthof (zusätzliche Parkplätze für die Öffentlichkeit) \nmassgebend für die Umgestaltung des Adolph-Saurer-Quais und des Hafendamms sein kann.  \n\n− mit der Realisierung der Parkhauslösung Stadthof das weniger effektive Projekt "Parkhaus Riva" \nhinterfragt werden muss. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 13/27 \n\n− das kostenintensive mitteleffektive Parkhaus Engel ist für die Realisierung der effektiveren Pro-\njekte Bahnhofplatz (Fenster zum See) und die Umgestaltung des Adolph-Saurer-Quai förderlich. \n\n− die Verbindung für den Langsamverkehr durch das WerkZwei wesentlich zur Verbindung der \nStadtteile beitragen kann. \n\n− die Verbindung für den Langsamverkehr vom WerkZwei in Richtung See bzw. in Richtung Stein-\nach differenziert betrachtet werden muss (Alltagsroute vs. Freizeitroute) und eine entsprechend \neffektive Lösungsvariante ermittelt werden muss. \n\n4.7 Projektübersicht Zusammenfassung \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 14/27 \n\n4.7.1 Projekte – Bearbeitung in laufender Legislatur \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nformale Planung AA A A Gewässerraumausscheidung STE gesetzlicher Auftrag\n\nformale Planung AA A A SNP/BLP Überprüfung STE gesetzlicher Auftrag\n\nformale Planung\nAA A A\n\nOPR in Genehmigung\n\nformale Planung AB B A LVK Abgeschlossen, Umsetzung\n\nStandortentwicklung AP5 AB B A Brunnewies Arealentwicklung Legislaturziel Arbeitsplätze\n\nStandortentwicklung AP5/6 AB B A Kauf Strausswiese Geplant für Abstimmung\n\nStrategische Projekte AP5 AB B A Wärmeverbund / Seethermie Arbon Energie\n\nStrategische Projekte AA A A Energierichtplan gesetzlicher Auftrag\n\nStrategische Projekte AA A A Parkhauskonzept Abgeschlossen, In Planung einbeziehen\n\nProjekte AP5 AB B A Spange Süd Planung anbahnen, Grundlage für Rietli\n\nProjekte AP3 AB B A BGK St. Gallerstr. in Arbeit, Kredite hängig\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 AB B A BGK Promenade Kombination Hauptstrasse\n\nAltstadt / Begegnungszone AP4 AA A A BGK Hauptstrasse Kombination Promenade\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 AB B A Ludi Distel Platz Kombination Promenade\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 AB B A Parkhaus Römerhof Kombination Hauptstrasse\n\nAltstadt / Begegnungszone AA A A Marktplatz ZN in Umsetzung\n\nHAFEN / SEE AP5 AB B A Parkhaus Riva Klärung Notwendigkeit\n\nHAFEN / SEE AB B A Parkhaus Engel Basis für Neugestaltung \n\nHAFEN / SEE AP5 AB B A ZL A. S. Quai Hafenstr. Abhängig von Neuorganisation PP\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AA A A GP Riva in Genehmigung\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 AB B A BGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord) Grundlage für weitere Schritte\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 AB B A LV Route Werk Zwei Grundlage für Umsetzung LVK\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP3 AB B A LV-Werk Zwei Gleisquerung Grundlage für Umsetzung LVK\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AA A A Stadthof in Planung zur Umsetzung\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 AB B A WerkZwei-Stickereistr. Abhängig weitere Baufelder  \n\nBei den Projekten dieser Legislatur werden drei Parkhäuser aufgelistet. Die Priorität der einzelnen \nProjekte ist dabei in dieser Liste nicht erwähnt. In der Portfolio- und Effektivitätsdarstellung sind diese \naber grob ablesbar. Ganz klar ist das Parkhaus Römerhof an erster Stelle, gefolgt vom Parkhaus En-\ngel und schliesslich dem Parkhaus Riva. Die Parkierungs- und die Tiefgaragenstudie, welche die Stadt \nArbon ebenfalls im 2023 und 2024 erarbeitet hat, leiten di8e Argumentation dazu her. Es wird darauf \nverwiesen. \n\n4.7.2 Projekte vorbereiten für die nächste Legislatur \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nStandortentwicklung AP5 CB B C Rietli Arealentwicklung Legislaturziel Arbeitsplätze, Spange Süd\n\nStrategische Projekte AP5 CB B C Parkleitsystem flankierend zu Parkierungskonzept\n\nProjekte AP5 CB B C Fahrrad Flaniermeile unklare Zielsetzung\n\nHAFEN / SEE CB B C Bhf. Platz - Fenster zum See Abstimmung mit GP Riva\n\nHAFEN / SEE CA A C Wöschplatz ZN Abstimmung mit ZIK und Parkierungskonzept\n\nHAFEN / SEE CB B C Wöschplatz, Endlösung Abstimmung mit ZIK und Parkierungskonzept\n\nHAFEN / SEE AP5 CB B C BGK A.S.Quai inkl. Hafenstr. Abhängig von Neuorganisation PP\n\nHAFEN / SEE CB B C Hafendamm  Abhängig von Neuorganisation PP + Gewässerraum \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 15/27 \n\n4.7.3 Projekte, die zu beobachten und zu begleiten sind \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nformale Planung BA A B Gis Layers STE Prozessunterstützung\n\nStrategische Projekte AP6 BC C B 2. Spur Autobahnzubringer Süd Kantons-, Nationalstrasse\n\nProjekte AP2 BC C B Bodenseeradweg Seeparksaal Abstimmung LV-Konzept\n\nAltstadt / Begegnungszone BA A B Parkfelder ZIK-Areal Fremdprojekt\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI BA A B ZN Webmaschinenhalle Abhängigkeit Kanton\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI BA A B Historisches Museum Abhängigkeit Kanton\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI BA A B Parkfelder Migros Abhängig von Stadthof\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP5 BB B B Velostation Hamel nicht möglich Denkmalpflege\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP4 BC C B NLK-LV-Optimierung Abhängig Kanton  \n\n \n\n4.7.4 Projekte sistiert oder begleiten \n\nCluster A\ngg\n\nlo\nm\n\ne\nra\n\nti\no\n\nn\nsp\n\nro\ng\n\nra\nm\n\nm\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n [\nTo\n\nta\nl]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[E\nFF\n\n]\n\nP\nri\n\no\nri\n\ntä\nt \n\n[N\nW\n\n]\n\nProjektname /Projektbezeichnung Bemerkung\n\nformale Planung DB B D GVK/Gesamtverkehrskonzept\n\nProjekte AP4 DC C D E-Bus Fremdprojekt\n\nProjekte AP4 DC C D Wuhrweg Ost unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP4 DB B D 1/4-Takt Arbon-St. Gallen Richtplan\n\nProjekte DC C D Veloabstellanlage. Landquart Land nicht erhältlich\n\nProjekte DC C D Schliessung Netzlücke Velo. Stacherholz - St. Gallerstr.unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP3 DC C D Neubau LV-Weg Schöntal-Bahnhofstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP3 DC C D Wuhrweg West unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Veloführung St. Galler -  Standstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DB B D Veloabstellanlage. Romanshornerstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Neubau Mittelinsel St- Gallerstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Haltestelle Frohmattstr. - Romanshornerstr. unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Bushaltestelle Alpenblick unklare Zielsetzung\n\nProjekte AP2 DC C D Demarkierung Leitlinie Sonnenhügelstr. Kleinmassnahme\n\nAltstadt / Begegnungszone DC C D Altes EW kein akuter Bedarf\n\nAltstadt / Begegnungszone DC C D Kappeli Öffnung kein akuter Bedarf\n\nAltstadt / Begegnungszone AP5 DA A D LV-Route Altstadt im Rahmen von Kleinmassnahmen\n\nHAFEN / SEE AP5 DC C D Schlossaufgang kein akuter Bedarf\n\nHAFEN / SEE DC C D Schlossplatz kein akuter Bedarf\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI DA A D Werk Zwei Teilbereich Nord Abhängig von Grundeigentümer\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI AP4 DB B D Bahnhofplatz P & R Abhängig von Grundeigentümer\n\nESP BAHNHOF/WERKZWEI ?? DB B D Saurerplatz Abhängig von Grundeigentümer  \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 16/27 \n\n4.8 Ablauf und Terminplanung \n\nAnhand der vorliegenden Beurteilung der Projekte wurde auch die zeitliche Umsetzung der Projekte \ngrob in einem GANTT-Diagramm (Balkendiagramm) dargestellt. Diese Darstellung dient als Planung \nder Arbeitslasten (Verwaltung, Stadtrat, Parlament und Urnenabstimmungen) sowie als grobe Grund-\nlage für den mittelfristigen Finanzplan. \n\n \n\n \n\nAbb.: Auszug GANTT-Diagramm \n\n \n\nIn der STEP-Projektliste werden momentan 65 Projekte gelistet. In der laufenden Legislaturperiode \nwerden 65 Stadtratsbeschlüsse, 30 Stadtparlamentsbeschlüsse und 8 Volksabstimmungen nötig sein \n– sollten alle Projekte wie geplant umgesetzt werden. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 17/27 \n\n5 Massnahmenkarte \n\nDie Massnahmenkarte zeigt insbesondere die Verortung der Massnahmen. Die Massnahmen wurden \nentsprechend der Ergebnisse aus der Nutzwertanalyse nach Kategorie gegliedert. Den Kategorien \nAA, AB, BA, BB etc. wurden Farben zugeteilt: Die Schlüsselprojekte dieser Legislatur sind dunkelrot \nund rot, diejenigen der nächsten Legislatur grün, die zu begleitenden Projekte dieser Legislatur blau, \nder Themenspeicher braun. \n\nInnerhalb der Kategorien sind die Massnahmen in beliebiger Reihenfolge gelistet, die feineren Priori-\nsierungsunterschiede können also nicht abgelesen werden. Dazu müssen die Portfoliodarstellung mit \nden vier Handlungsquadranten und die Effektivitätsdarstellung herbeigezogen werden. \n\n \n\n5.1.1 Massnahmenkarte A-Projekte \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 18/27 \n\n5.1.2 Massnahmenkarte C-Projekte \n\n12\n\n23\n20\n\n23\n\n2\n\n41\n\nVorbereiten für Legislatur 2027-2032: \nwichtig aber nicht dringend\n\nCA und CB Massnahmen\nUmgestaltung HafendammParkhaus Engel 20\n\nRietli ArealentwicklungAnsiedlung (nicht ersichtlich) 21\nUmgestaltung Wöschplatz Parkhaus Römerhof 22\n\nBGK Adolph-Saurer-Quai inkl. Verbindung  Altstadt-See\nParkhaus Engel 23\n\nParkleitsystem Tiefgaragenstudie (Rahmen) 24 \nThemenweg Altstadt (nur Nummer, Route muss noch \n\nbestimmt werden)Dritten delegieren 25\n2. Spur Autobahnzubringer Süd (nicht ersichtlich) sistieren \n\n26 \nEtappe II Begegnungszone Altstadt 27\n\n27\n\n25\n\n22\n\n24\n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 19/27 \n\n5.1.3 Massnahmenkarte B-Projekte \n\n3\n\n28\n\n30\n\nBeobachten-Begleiten: \ndringend und effektiv aber fremdgesteuert\nBA und BB Massnahmen\n28 Neue Primarschule Städtli\n29 Bauprojekt Riva\n30 Parkfelder ZIK, Lindenhof\n31 Historisches Museum, Zwischennutzung \nWebmaschinenhalle\n32 LVK neue Agglomassnahmenpakete (Rahmen, \nganzes Stadtgebiet)\n33 Velostation Hamel\n\n31\n\n33\n\n29\n\n30\n\n32\n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 20/27 \n\n5.1.4 Massnahmenkarte D-Projekte \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 21/27 \n\n5.2 Massnahmenkarte Gesamtübersicht \n\n9\n\n14A\n\n2\n42\n\n8\n\n6\n\n10\n\n3\n\n41\n\n13\n\n14C\n\n12\n\n1\n\n4\n\n5\n\n14B11\n\n11\n\n11\n\n7\n\n12\n\n20\n\n23\n\n2\n\n41\n\n27\n\n25\n\n22\n\n24\n\n16/17\n\n49\n\n51\n\n12\n\n43\n\n502 45\n\n36\n\n47\n\n34\n\n39\n\n35\n\n36\n\n37\n\n38\n\n44\n\n44\n\n46\n\n46\n\n46\n\n3\n\n28\n\n30\n\n31\n\n33\n\n29\n\n30\n\n32\n\n16\n\n2\n\n48\n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 22/27 \n\n     Legislatur 2023-2027: dringend und wichtig \n\nSehr effektive Massnahmen (erste Priori-\ntät, AA) \n\nEinführung Begegnungszone T20 Etappe I 1  \nUmgestaltung Hauptstrasse und Marktplatz 2 \n\nStadthof Zugänglichkeit, PP 3  \nUmsetzung GP Riva 4 \n\nEnergierichtplan (ganze Gemeinde) 5 \nEffektive Massnahmen (zweite Priorität, AB) \n\nWärmeverbund Seethermie 6 \nParkhaus Römerhof 7 \n\nUmgestaltung Promenadenstrasse / Ludi-Distel -\nPlatz 8 \n\nBGK St. Gallerstrasse (ganze Strasse, Kanton) 9 \nKauf Strausswiese 10 \n\nOptimieren LV-Route WerkZwei / LV-Route «Mit-\nte» 11 \n\nVerkehrsberuhigung Bahnhofstrasse Süd + Nord \n12 \n\nParkhaus Engel 13 \nGleisquerung LV (Variantenentscheid steht noch \n\naus) 14 \nParkhaus Riva 15 \n\nNLK-Schwachstellenbehebung Stickereistrasse 16 \nBahnhofplatzgestaltung/Fenster zum See 17 \n\nArealentwicklung Brunewies (nicht ersichtlich, \nevtl. Vorleistung Erschliessung) 18 \n\nBeobachten-Begleiten:  \ndringend und effektiv aber fremdgesteuert \nBA und BB Massnahmen \n\nNeue Primarschule Städtli 28 \nBauprojekt Riva 29  \n\nParkfelder ZIK, Lindenhof 30 \nHistorisches Museum, Zwischennutzung Webma-\n\nschinenhalle 31 \nLVK neue Agglomassnahmenpakete (Rahmen, \n\nganzes Stadtgebiet) 32 \nVelostation Hamel (nur Nummer) 33 \n\nVorbereiten für Legislatur 2027-2032:  \nwichtig aber nicht dringend \nCA und CB Massnahmen \n20 Umgestaltung Hafendamm  Parkhaus Engel  \n21 Rietli Arealentwicklung  Ansiedlung (nicht ersichtlich)  \n22 Umgestaltung Wöschplatz  Parkhaus Römerhof  \n23 BGK Adolph-Saurer-Quai inkl. Verbindung Altstadt-\nSee Parkhaus Engel  \n24 Parkleitsystem Tiefgaragenstudie (Rahmen)  \n25 Themenweg Altstadt (nur Nummer, Route muss noch \nbestimmt werden)Dritten delegieren \n26 2. Spur Autobahnzubringer Süd (nicht ersichtlich) si-\nstieren  \n27 Etappe II Begegnungszone Altstadt  \n\nBeobachten – Themenspeicher:  \nweder wichtig noch dringend \nDA, DB und DC Massnahmen \n34 WerkZwei Teilbereich Nord, Umsetzung GP   \n35 P&R Bahnhof \n\n36 Saurerplatzgestaltung \n37 Neubau LV-Route Schöntal-Bahnhofstr. \n38 E-Bus (nur Nummer, Route noch nicht bestimmt) \n39 LV-Route Altstadt \n40 Belebung Schloss / Sanierung Schlossplatz \n41 Umbau Altes EW (nur Nummer, hinter Stadthaus) \n42 Kappeli Öffnung \n43 Ansiedlung Business Inkubator \n44 Optimierung Route Nord / Seeradweg \n45 Schlossaufgang \n46 Optimierung «LV-Route Süd» \nZudem als Information (nicht bewertet):  \n47 Revitalisierung Seeufer (verschiedene Stellen)  \n48 Seeparksaal Aufwertung \n49 Schwimmbadsanierung \n50 Sanierung Fliegerdenkmal \n51 Gleisquerung Strausswiese \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 23/27 \n\n6 Zielbild 2050 \n\n6.1 Raumplanerische Prinzipien  \n\nEin Zielbild zeigt auf, wo welche Nutzungen räumlich verortet sein sollen, damit die übergeordneten \nraumplanerischen Stossrichtungen und Wirkungsziele erreicht werden können. Dabei steht die Verfol-\ngung des Generalziels eines nachhaltigen Lebensraums im Fokus. Die Abstimmung von Siedlung und \nVerkehr ist in diesem Zusammenhang ein zentrales Bestreben.  \n\nDabei wurden anerkannte raumplanerische Prinzipien angewendet:  \n\n \n\nRaum für Entwicklung schaffen \n- Gebietsentwicklungen \n- Innenverdichtung  \n- Neuorganisation ruhender Verkehr \n\nRäume verbinden \n- Verkehrswege sicher und attraktiver gestalten \n- Führung der Raumnutzenden \n- Aufmerksamkeit und Standortgunst verbessern \n\nEntflechtung von Raumnutzenden \n- Interessenkonflikte in der Nutzung des Raums reduzieren \n- Tempounterschiede reduzieren \n- Sicherheit verbessern \n- Aufenthaltsqualität erhöhen (Attraktivität) \n\nAufwertung öffentlicher Raum \n- Gestaltung für bessere Aufenthaltsqualität \n- Raum für Entflechtung schaffen \n- Standortgunst erhöhen (Plätze, Seeufer) \n\n \n\nIn Arbon könnte das umgesetzt bedeuten:  \n\n− Verdichten zu Gunsten von aufgewerteten Freiräumen und verkehrsberuhigten Strassenräumen \n\n− Vierfach verdichten: baulich, funktional, sozial, historisch \n\n− Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof und Arbeitsplatzschwerpunkte nahe Autobahnanschluss \n\n− WMZ Verdichtung entlang Hauptachsen: NLK, St. Gallerstrasse, Romanshornerstrasse \n\n− Begegnungszone Altstadt \n\n− Hafen/See ohne ruhender Verkehr zu Gunsten Freizeit und Langsamverkehr \n\n \n\nDiese Aufzählung ist nicht abschliessend. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 24/27 \n\n6.2 Zielbild für die Gesamtstadt \n\nAusgehend von den Erkenntnissen aus dem bisherigen STEP 24-Prozess wurde ein schematisches \nZielbild erstellt. Bei der Erarbeitung des Zielbilds wurden die bestehenden und geplanten Massnah-\nmen fortgeschrieben. Das Zielbild stellt also den Zustand dar, wenn alle Massnahmen umgesetzt sein \nwerden.  \n\nDieses Zielbild stützt sich zudem auf der Ortsplanungsrevision sowie das frühere Stadtentwicklungs-\nkonzept (STEK) aus dem Jahr 2016 ab. Ergänzt wird das vorliegende Zielbild mit Inhalten aus Kon-\nzepten und Studien wie etwa der Masterplanung Seeufer, der Entwicklungsstrategie Altstadt und dem \nLangsamverkehrskonzept (nicht abschliessend).  \n\n \n\n \n\nAbb.: Zielbild 2050 der Gesamtstadt Arbon \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 25/27 \n\n          \n\nAbb.: Legende zum Zielbild 2050 der Gesamtstadt Arbon \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 26/27 \n\n6.3 Zielbild für das Zentrum \n\nFür den Zentrumsbereich wurde ein detaillierteres Zielbild erstellt, welches auch Themen wie Park- \nund Schulhäuser, Attraktions- und Begegnungsorte oder städtebaulich-architektonische Merkzeichen \naufnimmt. \n\n \n\n \n\nAbb.: Zielbild 2050 für den Zentrumsbereich Arbon \n\nLegende: \n\nRot: Entwicklungsschwerpunkte  \nmit Wohnen und Arbeiten \n\nPink: dichtes Wohnen in Seenähe \n\nVioletblau: Arbeitsplatz-Schwerpunkt \n\nGrüne Flächen: wichtige Erholungsräume \n\nGelbe Kreise: Attraktions- und Begegnungsorte \n\nGelbe Sterne: städtebaulich-architektonische \nMerkzeichen \n\nBlaue Haussymbole: Parkhäuser \n\nGelbe Haussymbole: Schulhäuser \n\nDicke schwarze Linie:  \nVerkehrsorientierte Sammelstrasse \n\n \n\n \nDünne schwarze Linie:  \nSiedlungsorientierte Sammelstrasse \n\nGestrichelte schwarze Linie:  \nT30 Regime \n\nGepunktete schwarze Linie:  \nT20 Begegnungszone \n\nStrickpunktierte schwarze Linie:  \nBahnlinie \n\nHellgrüne Linien: LV-Netz \n\nGelbe Pfeile: LV-Querungen \n\norange Linie: Wanderweg \n\nrote Linie: Städtebau-Kante \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 27/27 \n\n \n\nMethodik zur Erarbeitung des STEP 24 \n\n6.4 Elemente des STEP 24 \n\nMethodisch werden im STEP 24 einerseits die Ziele und Strategien definiert, andererseits die \nMassnahmen und Projekte bewertet und kategorisiert. Die Ergebnisse werden auf der Massnahmen-\nkarte und dem Zielbild schematisch dargestellt.  \n\n \n\nAbb.: Methodische Elemente des STEP 24 \n\n6.5 Vorgehen bei der Erarbeitung des STEP 24 \n\nDer STEP 24 mit seiner Methodik und seinen Inhalten wurde im dritten Quartal 2023 erstellt. Im vier-\nten Quartal wurde der STEP 24 in sechs sogenannten "Wolkenworkshops" feinjustiert im Stadtent-\nwicklungsteam. Im ersten Quartal 2024 wurde der STEP 24 zudem intern mit weiteren Stellen ver-\nnehmlasst und der Bericht und die Erläuterungen dazu verfasst.  \n\n \n\nAbb.: Vorgehen bei der STEP 24 Erarbeitung \n\n \n\nIm weiteren soll der STEP 24 vom Stadtrat und vom Stadtparlament zur Kenntnis genommen werden. \nWichtige Stossrichtungen, die Priorisierung und offene Fragen sollen zudem politisch diskutiert wer-\nden. Erst anschliessend wird der STEP 24 der Öffentlichkeit vorgestellt \n\n\n\t1  Einleitung\n\t1.1 Bestandteile und Ergebnisse des STEP 24\n\n\t2  Kurzzusammenfassung STEP 24\n\t3  Zielsystem\n\t3.1 Gesamtzielbaum und Zielbaumausschnitt\n\n\t4  Massnahmenplanung – Projektliste\n\t4.1 Fokusgebiete und Projekt-Clusterung\n\t4.2 Massnahmenpriorisierung\n\t4.3  Massnahmenübersicht Portfolio-Darstellung\n\t4.4  Massnahmenübersicht Kosten-Nutzen-Darstellung\n\t4.5  Massnahmenkategorisierung – kombinierte Betrachtungsweise\n\t4.6  Interpretation und Erkenntnisse aus dem STEP 24\n\t4.7 Projektübersicht Zusammenfassung\n\t4.7.1 Projekte – Bearbeitung in laufender Legislatur\n\t4.7.2 Projekte vorbereiten für die nächste Legislatur\n\t4.7.3 Projekte, die zu beobachten und zu begleiten sind\n\t4.7.4 Projekte sistiert oder begleiten\n\n\t4.8  Ablauf und Terminplanung\n\n\t5  Massnahmenkarte\n\t5.1.1 Massnahmenkarte A-Projekte\n\t5.1.2  Massnahmenkarte C-Projekte\n\t5.1.3  Massnahmenkarte B-Projekte\n\t5.1.4  Massnahmenkarte D-Projekte\n\t5.2  Massnahmenkarte Gesamtübersicht\n\n\t6  Zielbild 2050\n\t6.1 Raumplanerische Prinzipien\n\t6.2  Zielbild für die Gesamtstadt\n\t6.3  Zielbild für das Zentrum\n\n\tMethodik zur Erarbeitung des STEP 24\n\t6.4 Elemente des STEP 24\n\t6.5 Vorgehen bei der Erarbeitung des STEP 24\n\n\n


name: Kommissionsbericht Dreifachsporthalle für die Parlamentssitzung vom 02.11.2010

text: \n \n\n \n\n \n \n \n\nStadtparlament Arbon \n \nBericht der Kommission: \n \n\nZum Projekt Neue Dreifachsporthalle: Beteiligung an den \nBaukosten (Stadt Arbon) in der Höhe von Fr. 4'400'000.— \n \n\nKommissionsmitglieder:  \nStadtparlament : Brüschweiler Andreas, SVP \n Fischer Konradin, FDP/DKL \n Näf Andreas, FDP/DKL \n Wenk Rosmarie, CVP/EVP \n \nPräsident : Telatin Fabio, SP und Gewerkschaften  \n \nVertretung der Stadt: Stäheli Reto, Stadtrat, Bau//Freizeit/Sport \n Tambini Remo, Abteilungsleiter Bau \n \n \nDie Kommission behandelte die Vorlage an zwei Sitzungen und dankt den Vertretern der \nStadt Arbon für die konstruktive Mitarbeit, die Beschaffung weiterer Unterlagen und das \nTätigen verschiedener Abklärungen. An der ersten Sitzung präsentierten Hanspeter Keller \nPräsident SSG-Arbon und Dr. oec. Christoph Tobler, IG-Sport das Projekt und informierten \numfassend darüber. Fragen zum Bau und den Finanzen wurden ihrerseits umfassend \nbeantwortet. \n \n1. Allgemeines/ Eintreten  \n\nDie Kommission konnte sich überzeugen, dass mit dem vorgeschlagenen Bau der \nDreifachsporthalle dem Mangel an Hallen und Trainingsmöglichkeiten in Arbon wesentlich \nentgegengewirkt werden kann. \nAn Unterlagen standen uns zur Verfügung: \n \n\n Botschaft des Stadtrates an das Parlament vom 14. September 2010 \n Projektpläne im Mst. 1:200 vom 30.04.2010, keiserwerk ag \n Finanzierungsvertrag zwischen der Sekundarschulgemeinde Arbon (SSG) und der \n\nStadt Arbon betreffend neue Dreifachsporthalle in Arbon, Entwurf, 28.06.2010 \n Entwurf Nutzungsvertrag zwischen der SSG Arbon und der Stadt Arbon vom \n\n02.07.2010 \n Präsentation Sekundarschulgemeinde Arbon (SSG) \n Präsentation aus der Sicht der Sportvereine – IG Sport – Region Arbon \n Kostenvoranschlag Gesamtobjekt Sporthalle Arbon vom 06.09.2010 \n\n \nBotschaft Brutto 4,4 Mio. Franken / Netto 4,2 Mio. Franken \n\nDer Stadtrat hält am Bruttobetrag von 4,4 Mio. Franken fest. Dieser beinhaltet die 4,2 Mio. \nFranken Nettobeitrag der Stadt Arbon und die 0,2 Mio. Franken, welche über die IG Sport \naus dem Sport-Toto-Fond der Stadt zufliessen werden. Der Kanton hat der IG Sport den \nBetrag von Fr. 200'000.— bereits zugesichert. \n \nFür den Standort Arbon konnte klar aufgezeigt werden, dass der Anspruch auf mehr Turn- \nund Sportraum für die Berufsschule, die Sekundarschule und die Sportvereine Arbon \ngegeben ist. Der Wunsch ist für uns alle selbstverständlich, dass wir an den Schulen über \n\n\n\ngute Sporteinrichtungen verfügen sollten. Ebenso sind viele Vereine auf zusätzliche Hallen \nangewiesen. \n \nDie derzeitigen Verhältnisse genügen den heutigen Ansprüchen nicht mehr. Das heisst, in \nArbon hat es zu wenige Sporträume. Ein ausgewiesener Bedarf für Schulturnen ist \nvorhanden, ebenso für zusätzliche Bedürfnisse der Vereinsnutzung und die Durchführung \nvon Hallensportanlässen önnen. Bei der Dreifachsporthalle handelt es sich um einen reinen  \nZweckbau. \n\n \nMit dieser Lösung kann die Stadt Arbon zufrieden sein. Eine Verbesserung der Situation des \nSportunterrichtes an der Sekundarschule und an der Berufsschule sowie der Nutzung durch \ndie Sportvereine wird erreicht. \n \n2. Detailberatung  \nIn der Detailberatung stellten die drei Körperschaften ihre unterschiedlichen Bedürfnissen \ndar: \n \n\n BZ Arbon braucht Turn- und Sportraum  \n SSG Arbon braucht zusätzlichen Turn- und Sportraum  \n Vereine Arbon und Umgebung brauchen zusätzlichen Turn- und Sportraum und eine \n\nzeitgemässe Sporthalle mit Zuschauertribüne und der nötigen Infrastruktur. \n \n-1972: Neubau Sporthalle Stacherholz  \n\n- Ausschliesslich auf Bedürfnisse Schule ausgerichtet \n Minimale Masse \n Keine Nebenräume \n Verzicht auf Tribüne oder Galerie \n \n\n-1985: Neubau Seeparksaal \n\n- Mehrzwecksaal, an sich auch für Sportnutzung geeignet \n Priorität für kulturelle Nutzung \n Bodenbelag nicht sportfreundlich \n Verzicht auf Tribüne oder Galerie \n \n\n-2011: Neubau Sporthalle SSG/BZA \n\n-Chance packen, nicht ein drittes Mal vorbeigehen lassen \n Ausgewiesene Bedürfnisse der Sportvereine / des Hallensports berücksichtigen \n\n \nWichtig ist, dass die Benutzungsgebühren für die einheimischen Vereine moderat ausfallen. \nZudem sollten für alle Turn- und Sporthallen in Arbon die gleichen Tarife gelten. Auswärtige \nVereine und Benützer sollten für die Benutzung einen erhöhten Preis bezahlen. \n \nIn einem Nutzungsvertrag zwischen der Sekundarschulgemeinde Arbon und der Stadt Arbon \nwurde festgehalten, dass die Stadt Arbon und die Vereine die Dreifachsporthalle von Montag \nbis Freitag von 17.30 – 22.00 Uhr (ausserhalb der üblichen Schulstunden) und an den \nWochenenden (Freitag ab 22.00 – Sonntag 22.00 Uhr) belegen können. \n \n \n3. Energie \n \n\nEnergie: Die Sporthalle Arbon, gebaut im Minergie-P-Standard, wird mit erneuerbarer \nEnergie beheizt (Fernwärmeverbund mit Altholz-Verbrennungsanlage). Interesse für eine \nBeteiligung am Wärmeverbundanschluss haben bereits Diverse bekundet. \n\n\n\n \n4. Finanzielles \n\n \nFinanzierung: Der Kanton Thurgau und die Stadt Arbon leisten einen einmaligen Baubeitrag \nund einen Beitrag an die laufenden Betriebs- und Unterhaltskosten. Die SSG Arbon ist der \nBauherr und die Entscheidungen über Ausstattungen, Arbeitsvergaben trifft sie. Sie trägt \naber auch die Risiken für Unvorhergesehenes, Kostenüberschreitung etc.. Ein Baukredit mit \nProjektbeschrieb zur Genehmigung wird vorgelegt. \n \n\n Kostenvoranschlag (+/- 5%) Ende August 2010 14'109'500.— Franken \n Baubeitrag Kanton Thurgau 4,8 Mio. Franken, bereits genehmigt. \n Baubeitrag Stadt Arbon 4,2 Mio. Franken, im Parlament am 02. November 2010 \n Beitrag Sporttotofonds 200'000.— Franken \n Maximaler Baukredit SSG Arbon 5,3 Mio. Franken mit Reserve von 390'500.— \n\nFranken \n Laufende Betriebs- und Unterhaltskosten (ca. 110`000.-Franken für die Stadt Arbon) \n\nwerden zu je einem Drittel vom Kanton Thurgau, der Stadt Arbon und der SSG Arbon \ngetragen. Der Baurechtszins ist in den Betriebskosten eingerechnet. \n\n \n Voraussichtliche Gesamtkosten (ohne Land) Fr.  14‘500‘000.— \n\n Baubeitrag Kanton Thurgau (Turnraum BZA) Fr. - 4‘800‘000.— \n Investitionsanteil SSG Arbon (Turnraum SSG) Fr. - 5‘300‘000.— \n Kostenanteil für Vereinsnutzung Fr. 4‘400‘000.— \n Beitrag Sportvereine (aus Sport-Toto-Fonds) Fr. -    200‘000.— \n Baubeitrag Stadt Arbon Fr. 4‘200‘000.— \n \n\nIn den Erstellungskosten ist alles beinhaltet (Geräte, Infrastruktur etc.).  \n \nLuxusgeräte oder –Installationen müssen separat angeschafft und bezahlt werden.  \n \nKostenvoranschlag, inkl. 8.0% MWST, +/- 5%, vom 01. September 2010 \n\nZusammenstellung nach Hauptgruppen \nBeträge inkl. MWST \n \n0 Grundstück  Fr. 60'000.— \n1 Vorbereitungsarbeiten Fr. 1'914'800.— \n2 Gebäude  Fr. 10'172'100.— \n3 Betriebseinrichtungen  Fr. 544'600.— \n4 Umgebung Fr. 325'800.— \n5 Baunebenkosten und Übergangskonten Fr 716'600.— \n6 Unvorhergesehenes  Fr. 200'000.— \n9 Ausstattung  Fr,. 375'600.— \n \nTotal   Fr.  14'309'500.— \n\n \n \n5. Parkkonzept \n \n\nFür die Parkplätze wurde eine Studie gemacht. Der Kanton plant eine Erweiterung der \nBerufsschule, gegenwärtig läuft eine Studie. Es macht keinen Sinn, ein endgültiges \nParkplatzkonzept zu planen, ohne die Bedürfnisse und Vorstellungen der Berufsschule zu \nberücksichtigen. Eventuell werden die Parkplätze der Berufsschule bewirtschaftet, was \nallerdings nicht zur Lösung der Parkproblematik beiträgt. Es muss aber auch eine \nVerkehrsberuhigung in die Wohnquartiere gebracht und eine gesamtheitliche Lösung bis zur \nLandquartstrasse gefunden werden. Der Parkplatzverkehr und Wohnverkehr müssen \n\n\n\ngetrennt werden. Eine abschliessende Lösung ist im Moment noch nicht in Sicht, Varianten \nsind vorhanden. \n \nVariante 1: Ziel 2011 \n\n Die manuellen Signalpfosten in der Standstrasse zur Abkoppelung des Wohnquartiers \nwerden erstellt. \n\n Der bestehende PP wird in seiner Form belassen, es werden jedoch nachfolgende \nMassnahmen ergriffen: \n\n Bestehende Einfahrt wird auch als Ausfahrt benutzt, dies wiederum bedingt ein \nVerschliessen der bestehenden südlichen Ausfahrt. \n\n Sämtliche schräg markierten Parkfelder werden neu als Senkrechtparkplätze aufgemalt \n\n Es werden zwei Taxomex Zahlstellen erstellt \n \nKosten Variante 1 (inkl. MwSt.) Fr. 155’000.— \n \nDiese aufgelisteten Massnahmen belegen, dass mit minimalem Kostenaufwand nebst der \nverbesserten Verkehrsführung die bestehende Parkierungsanlage von 66 auf neu 74 \nAutoabstellplätze erweitert werden kann. \n \nVariante 2: Ziel 2012 \n\nDie Variante 2 sieht die Realisation der Vergrösserung der Parkplatzanlage auf 121 \nAutoabstellplätze gemäss der Studie, Arbon vom 2. November 2009. \n \nKosten Variante 2 (inkl. MwSt.) Fr.  900‘000.— \n \nDiese relativ hohen Kosten resultieren, da in der Variante 1 keine Fundationsanpassungen \nsowie Erdbewegungen im grösseren Ausmass erfolgen und die gesamte Parkplatzanlage \n(inkl. Entwässerung) den neuen Verhältnissen hinsichtlich einer optimalen Ausnutzung und \nAnlegung umfassend anzupassen ist.   \n \nFerner wurden zwischen der Stadt, der Berufsschule und der Bürgergemeinde diverse \nAbsprachen getroffen. \n \n- Entlang der Sportplatztribüne wurde eine Bebauungsgrenze, mit einem Abstand von \n\neinem Meter ab der grossen Beleuchtungsanlage, festgelegt.  \n\n- Für die Erweiterung der Berufsschule wurde ein Bereich, zwischen Parzelle-Nr. 3421 und \ndem Parkareal, offen gelassen. Die mögliche Bebauungsgrenze geht durch den \nsüdlichsten Grenzpunkt der Parzelle-Nr. 3421.  \n\n- Von der möglichen Bebauungsgrenze für die Erweiterung der Berufsschule wurde ein \nAbstand von 3,50 m bis zum Parkareal festgelegt, ein Korridor für den Fussgänger- und \nNotfallverkehr. \n\nDie Stadt Arbon ist zurzeit im Gespräch mit dem Kanton bezüglich der Perimeterfestlegung \nfür die Sanierung und Ausbau des Bildungszentrum Arbon (BZA) und einer möglichen \nKostenbeteiligung an die Parkierung Standstrasse. \n \n \n6. Miettarife für Vereine \n\n \nDer Stadtrat wird die Miettarife für die neue Sporthalle Arbon im Laufe des Jahres 2011 \nfestlegen. Zuerst muss sich der Stadtrat eine Übersicht über die heutigen Miettarife bei den \nbestehenden Hallen (Stacherholz, Säntis, Bergli, Reben, Frasnacht und Roggwil) \nverschaffen.  \n \n\n\n\nDie Bauherrschaft leistet einmalige Parkplatzerlassgebühren in der Höhe von Fr. 107‘500.00, \ndie bereits im Kostenvoranschlag enthalten sind. \n \nDas Parkplatzkonzept ist nicht im Projekt enthalten.  \n \n \n7. Erwägungen  \n\n \n -Zeitgemässe Sportanlagen sind ein Standortfaktor \n Aktive und motivierte Sportvereine leisten wertvolle (günstige) Jugendarbeit \n Sportveranstaltungen bereichern das gesellschaftliche Leben in Arbon \n Sportveranstaltungen bringen Gäste nach Arbon \n Erfolgreiche Sportvereine strahlen nach aussen, sind positive Imageträger \n Veranstaltungen in nicht zeitgemässen Sportanlagen sind negative Imageträger \n\n \nEine für Sportveranstaltungen zeitgemässe und geeignete Sporthalle steht der „Stadt \nder weiten Horizonte“ sehr gut an.  \n\n \n \n8. Schlusswort und Antrag \n\n \nDie vorberatende Kommission beschliesst einstimmig, aufgrund obiger Fakten und \nErwägungen, die an zwei Sitzungen sorgfältig und eingehend überprüft wurden, dem \nParlament die Annahme der Botschaft des Stadtrates: Zum Projektkredit Neue \nDreifachsporthalle: Beteiligung an den Baukosten (Stadt Arbon Fr. 4'200'000.— und IG-Sport \nFr. 200’00.—) zu beantragen. \n \nFür die vorberatende Kommission \n \n \n \n \nFabio Telatin , Präsident                                                Arbon , 18.Oktober 2010 \n \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\tKommissionsmitglieder:\n\tBotschaft Brutto 4,4 Mio. Franken / Netto 4,2 Mio. Franken\n\tMit dieser Lösung kann die Stadt Arbon zufrieden sein. Eine Verbesserung der Situation des Sportunterrichtes an der Sekundarschule und an der Berufsschule sowie der Nutzung durch die Sportvereine wird erreicht.\n\tTotal   Fr.  14'309'500.—\n\tVariante 1: Ziel 2011\n\tVariante 2: Ziel 2012\n\tDie Bauherrschaft leistet einmalige Parkplatzerlassgebühren in der Höhe von Fr. 107‘500.00, die bereits im Kostenvoranschlag enthalten sind.\n\tDas Parkplatzkonzept ist nicht im Projekt enthalten.\n\tFür die vorberatende Kommission\n\n