name: Synopse dreispaltig Beitrags-, Gebuehren- und Abgabenreglement für Parlament

text: \nbisher PR neu \nSeite 1 von 37 \n\nBeitrags-, Gebühren-, und Abgabenreglement der Stadt Arbon vom XX (Datum der Schlussabstimmung) \n\n \n\nZur 1. Lesung im Stadtparlament \n\n \n\nBisherige Fassung - 2007 Neue Fassung – 2020  Anträge vorberatende Kommission  \n\n \n\n \n\n \nGestützt auf die §§ 38 ff. des Planungs- und Baugesetzes des \nKantons Thurgau (PBG) vom 21. Dezember 2011, die §§ 10 \nff. des Einführungsgesetzes zum Gewässerschutz (EG \nGSchG) sowie die §§ 10 und 11 der Verordnung des Regie-\nrungsrates zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer \nund zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den \nSchutz der Gewässer vom 16. September 1997 (RRV EG \nGSchG) erlässt die Stadt Arbon  das nachfolgende Beitrags-, \nGebühren- und Abgabenreglement \n\nI. Allgemeine Bestimmungen   \n\nArt. 1 Geltungsbereich, Grundsatz \n\n1Dieses Reglement gilt für das ganze Gebiet der Politi-\nschen Gemeinde Arbon. Diese wird im Nachfolgenden \nStadt Arbon genannt. \n \n2Die Stadt Arbon erhebt zur Finanzierung der öffentlichen \nErschliessungsanlagen Erschliessungsbeiträge und An-\nschlussgebühren. Zusätzlich erhebt sie zur Finanzierung \nder Abwasseranlagen wiederkehrende Gebühren. \n\n \n \n \n \n \n \n \n3Die Stadt Arbon legt die Voraussetzungen und Höhe der \nErsatzabgaben für Fahrzeugabstell- und Kinderspiel-\nplätze fest. \n \n\n \n\n \n \n \n \n2Die Stadt Arbon erhebt zur Finanzierung der öffentlichen \nErschliessungsanlagen Erschliessungsbeiträge und An-\nschlussgebühren. Zusätzlich erhebt sie zur Finanzierung \nder Wasser- und Abwasseranlagen wiederkehrende Ge-\nbühren. Für die Inanspruchnahme des öffentlichen Grun-\ndes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen der Ver-\nsorgung mit Trink- und Löschwasser sowie elektrischer \nEnergie, Gas und Fernwärme erhebt die Stadt Arbon von \nkonzessionierten Versorgungsunternehmen eine Kon-\nzessionsabgabe. \n \n\n \n\n \n \n \n \n2Die Stadt Arbon erhebt zur Finanzierung der öffentlichen \nErschliessungsanlagen Erschliessungsbeiträge und An-\nschlussgebühren. Zusätzlich erhebt sie zur Finanzierung \nder Wasser- und Abwasseranlagen wiederkehrende Ge-\nbühren. Für die Inanspruchnahme des öffentlichen Grun-\ndes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen der Ver-\nsorgung mit Trink- und Löschwasser sowie elektrischer \nEnergie, Gas und Fernwärme erhebt die Stadt Arbon von \nkonzessionierten Versorgungsunternehmen eine Kon-\nzessionsabgabe. \n \n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 2 von 37 \n\n4Die Stadt Arbon erhebt für die Durchführung der baupo-\nlizeilichen Aufgaben Gebühren und verlangt für ihre Aus-\nlagen Ersatz. \n \n\nArt. 2 Zuständigkeit, Delegation, Inkasso \n\n1Für die Veranlagung sämtlicher in diesem Reglement \naufgeführten Beiträge, Gebühren und Abgaben ist der \nStadtrat zuständig. Dieser kann den Einzug einzelner \nBeiträge, Gebühren und Abgaben an Unternehmungen \ndelegieren. \n\n \n2Die Stadt Arbon überträgt die Elektrizitätsversorgung an \ndie Stadtwerke Arbon AG sowie die Wasserversorgung \nan die Stadtwerke Arbon AG und die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen. Deren gegenseitigen Rechte und \nPflichten sind in einem schriftlichen Vertrag geregelt. \n \n3Die Stadtwerke Arbon AG und die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen sind befugt, die von der Stadt Arbon \nbeschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen \nAnschlussgebühren betreffend Wasserversorgung ein-\nzuziehen. \n \n4Die Stadtwerke Arbon AG ist befugt, die von der Stadt \nArbon beschlossenen Erschliessungsbeiträge und ein-\nmaligen Anschlussgebühren für die Elektrizitätsversor-\ngung sowie die wiederkehrenden Abwassergebühren \neinzuziehen. \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n2Die Stadt Arbon überträgt die Elektrizitätsversorgung an \ndie Arbon Energie AG sowie die Wasserversorgung an \ndie Arbon Energie AG und die Wasserkorporation Rogg-\nwil-Stachen. Deren gegenseitigen Rechte und Pflichten \nsind in einem schriftlichen Vertrag geregelt. \n \n3Die Arbon Energie AG und die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen sind befugt, die von der Stadt Arbon \nbeschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen \nAnschlussgebühren betreffend Wasserversorgung ein-\nzuziehen. \n \n4Die Arbon Energie AG und die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen sind befugt, die von der Stadt Arbon \nbeschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen \nAnschlussgebühren für die Elektrizitätsversorgung sowie \ndie wiederkehrenden Wasser- und Abwassergebühren \neinzuziehen. \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n2Die Stadt Arbon überträgt die Elektrizitätsversorgung an \ndie Arbon Energie AG sowie die Wasserversorgung an \nkonzessionierte Versorgungsunternehmen. Deren ge-\ngenseitigen Rechte und Pflichten sind in einem schriftli-\nchen Konzessionsvertrag geregelt. \n \n3Die konzessionierten Versorgungsunternehmen sind \nbefugt, die von der Stadt Arbon beschlossenen Er-\nschliessungsbeiträge und einmaligen Anschlussgebüh-\nren betreffend Wasserversorgung einzuziehen. \n \n \n4 Die konzessionierten Versorgungsunternehmen befugt, \ndie von der Stadt Arbon beschlossenen Erschliessungs-\nbeiträge und einmaligen Anschlussgebühren für die \nElektrizitätsversorgung sowie die wiederkehrenden Was-\nser- und Abwassergebühren einzuziehen. \n\n5Die Stadt Arbon verzichtet auf die Erhebung von wieder-\nkehrenden Wassergebühren und ermächtigt die konzes-\nsionierten Versorgungsunternehmen, die Kosten für ihre \nLeistung im Gemeindegebiet selbständig zu regeln. \n. \n\nArt. 3 Sicherstellung \n\n1Zur Sicherstellung von Beiträgen, Anschlussgebühren \nund Ersatzabgaben kann der Stadtrat von den Grund-\n\n \n\n1Zur Sicherstellung von Beiträgen, Anschlussgebühren \nund Ersatzabgaben können der Stadtrat resp. von die-\nsem beliehene Träger von den Grundeigentümern oder \n\n \n\n1 Zur Sicherstellung von Beiträgen, Anschlussgebühren \nund Ersatzabgaben können der Stadtrat resp. von die-\nsen konzessionierten Versorgungsunternehmen von \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 3 von 37 \n\neigentümern oder Grundeigentümerinnen, bezie-\nhungsweise Bauberechtigten (vergleiche dazu sowie \nim Nachfolgenden Artikel 779d bis i Schweizerisches \nZivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907), nach Mass-\ngabe des Baufortschritts angemessene Anzahlungen \noder andere Sicherheiten bis höchstens 80 % der mut-\nmasslich anfallenden Beträge erheben. \n \n \n2Für Erschliessungsbeiträge und Anschlussgebühren \nbesteht neben der persönlichen Haftung des Schuldners \noder der Schuldnerin ein gesetzliches Grundpfandrecht \ngemäss § 68 Einführungsgesetz zum Schweizerischen \nZivilgesetzbuch vom 3. Juli 1991, das ohne Eintragung in \ndas Grundbuch sämtlichen anderen Pfandrechten vor-\ngeht. \n \n\nGrundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberech-\ntigten (vergleiche dazu sowie im Nachfolgenden Artikel \n779d bis i Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. \nDezember 1907), nach Massgabe des Baufortschritts \nangemessene Anzahlungen oder andere Sicherheiten \nbis höchstens 80 % der mutmasslich anfallenden Be-\nträge erheben. \n\n \n\nden Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, \nbeziehungsweise Bauberechtigten (vergleiche dazu \nsowie im Nachfolgenden Artikel 779d bis i Schweizeri-\nsches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907), nach \nMassgabe des Baufortschritts angemessene Anzah-\nlungen oder andere Sicherheiten bis höchstens 80 % \nder mutmasslich anfallenden Beträge erheben. \n\n \n\nArt. 4 Mehrwertsteuer \n\nDie Mehrwertsteuer kann nur für Anschlussgebühren und \nwiederkehrende Gebühren erhoben werden. \n \n\nArt. 4  wird aufgehoben  \n\nArt. 5 Stundung und Ratenzahlung von Anschlussgebühren, \nErsatzabgaben oder Beiträgen \n\n1Auf begründetes Gesuch kann der Stadtrat Beitrags-\npflichtigen Stundung bis zu acht Jahren gewähren, so-\nfern es ihnen ohne erhebliche Beeinträchtigung ihrer \nwirtschaftlichen Lage unmöglich ist, ihrer Verpflichtung \nsofort nachzukommen. \n \n \n2Bei einer Handänderung oder mit der Erteilung einer \nBaubewilligung für das betreffende Grundstück fällt die \nStundung dahin. \n \n3 Gestundete Beiträge sind zu verzinsen und können auf \nAnmeldung des Stadtrates im Grundbuch angemerkt \nwerden. Die Kosten der Grundbuchanmerkung gehen \nzu Lasten des Schuldners oder der Schuldnerin. Der \n\n \n\n \n\n1Auf begründetes Gesuch können der Stadtrat resp. von \ndiesem beliehene Träger Beitragspflichtigen Stundung \nbis zu acht Jahren gewähren, sofern es ihnen ohne er-\nhebliche Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Lage \nunmöglich ist, ihrer Verpflichtung sofort nachzukom-\nmen.\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1Auf begründetes Gesuch können der Stadtrat resp. von \ndiesem konzessionierten Versorgungsunternehmen \nBeitragspflichtigen Stundung bis zu acht Jahren gewäh-\nren, sofern es ihnen ohne erhebliche Beeinträchtigung \nihrer wirtschaftlichen Lage unmöglich ist, ihrer Verpflich-\ntung sofort nachzukommen. \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 4 von 37 \n\nZinssatz entspricht jenem der Thurgauer Kantonalbank \nfür Darlehen an öffentliche Körperschaften. \n \n4Statt Stundung können Ratenzahlungen gestattet wer-\nden. Für Ratenzahlungen gelten die Absätze 1 bis 3 \nebenso. \n \n\nArt. 6 Zahlungsfrist, Verzinsung, Zwangsvollstreckung \n\n1Werden Abgaben dieses Reglements nicht innert 30 \nTagen seit deren Fälligkeit bezahlt, so sind Ausstände \nzum Zinssatz der Thurgauer Kantonalbank für Darlehen \nan öffentliche Körperschaften zu verzinsen. \n\n \n2 Werden die Rechnungen nach erfolgter Mahnung nicht \nbezahlt, können die Stadtwerke Arbon AG und die Was-\nserkorporation Roggwil-Stachen beim Stadtrat Arbon \nAntrag auf Erlass einer Verfügung stellen. Liegt eine \nsolche vor, so ziehen die Stadtwerke Arbon AG, bezie-\nhungsweise die Wasserkorporation Roggwil-Stachen, \nden Betrag im Auftrag der Stadt Arbon ein; nötigenfalls \nauf dem Wege der Zwangsvollstreckung. \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n2Werden die Rechnungen nach erfolgter Mahnung nicht \nbezahlt, können die Arbon Energie AG und die Wasser-\nkorporation Roggwil-Stachen beim Stadtrat Arbon Antrag \nauf Erlass einer Verfügung stellen. Liegt eine solche vor, \nso ziehen die Arbon Energie AG, beziehungsweise die \nWasserkorporation Roggwil-Stachen, den Betrag im Auf-\ntrag der Stadt Arbon ein; nötigenfalls auf dem Wege der \nZwangsvollstreckung. \n\n \n\n \n \n \n \n \n2Werden die Rechnungen nach erfolgter Mahnung nicht \nbezahlt, können die konzessionierten Versorgungsunter-\nnehmen beim Stadtrat Arbon Antrag auf Erlass einer Ver-\nfügung stellen. Liegt eine solche vor, so ziehen die kon-\nzessionierten Versorgungsunternehmen den Betrag im \nAuftrag der Stadt Arbon ein; nötigenfalls auf dem Wege \nder Zwangsvollstreckung.\n\n \n\nArt. 7 Ausserordentliche Fälle \n\nFühren die festgesetzten Beiträge, Gebühren oder übri-\ngen Abgaben zu offensichtlich ungerechtfertigten Er-\ngebnissen, trifft der Stadtrat nach pflichtgemässem Er-\nmessen und nach Rücksprache mit der jeweils zustän-\ndigen Körperschaft abweichende Verfügungen. \n\n \n\n \n \n\nArt. 8 Indexierung und Anpassung der öffentlichen Ab-\ngaben \n\nDer Stadtrat kann die in diesem Reglement festgelegten \nBeträge periodisch der Teuerung anpassen. Massge-\nbend ist der Schweizerische Baupreisindex für Strassen \n(Basis Oktober 1998 = 100 Punkte; Stand Oktober 2006 \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat kann die in diesem Reglement festgelegten \nBeträge periodisch der Teuerung anpassen. Massge-\nbend ist der Schweizerische Baupreisindex Tiefbau (Ba-\nsis Oktober 2015 = 100 Punkte; Stand April 2020 = 101.4 \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat kann die in diesem Reglement festgelegten \nBeträge periodisch der Teuerung anpassen. Massge-\nbend ist der Schweizerische Baupreisindex Tiefbau (Ba-\nsis Oktober 2015 = 100 Punkte, Stand Oktober 2020 = \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 5 von 37 \n\n= 121,5 Punkte). Anpassungen der Ansätze können vor-\ngenommen werden, wenn sich der Index seit der letzten \nAnpassung um mindestens 5 Punkte verändert hat. \n \n\nPunkte). Anpassungen der Ansätze können vorgenom-\nmen werden, wenn sich der Index seit der letzten Anpas-\nsung um mindestens 5 Punkte verändert hat. \n\n101.5 Punkte). Anpassungen der Ansätze können vorge-\nnommen werden, wenn sich der Index seit der letzten An-\npassung um mindestens 5 Punkte verändert hat. \n\n \n\nArt. 9 Rechtsmittel \n\n1Gegen jede Verfügung kann beim Stadtrat Einsprache \nerhoben werden. \n \n2Gegen Veranlagungsverfügungen und Entscheide des \nStadtrates kann beim Departement für Bau und Umwelt \ndes Kantons Thurgau Rekurs erhoben werden \n \n3Einsprachen und Rekurse sind schriftlich innert 20 Ta-\ngen ab Zustellung zu erheben. Sie haben einen Antrag \nund eine Begründung dazu zu enthalten. \n \n\n   \n\nII. Abschnitt: Erschliessungsbeiträge \n  \n\nBeitragspflicht und Geltungsbereich  \n \n\nArt. 10 Grundsatz \n\n1Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, bezie-\nhungsweise Bauberechtigte, deren Grundstücke durch \nden Bau, Ausbau oder die Korrektion von Erschlies-\nsungsanlagen einen Sondervorteil erfahren, haben Er-\nschliessungsbeiträge zu leisten. Reine Unterhaltsarbei-\nten an bestehenden Anlagen sind nicht beitragspflichtig. \n \n2Die Beiträge dürfen den Mehrwert des Grundstücks \nnicht übersteigen. Sie werden nach den für das Werk zu \ndeckenden Kosten bemessen und auf die Grundeigentü-\nmer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bau-\nberechtigten, nach Massgabe des Sondervorteils verlegt. \n \n\n  \n\nArt. 11 Begriff der Anlagekosten \n\nAls Anlagekosten gelten: \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 6 von 37 \n\n1. die Kosten der Gestaltungsplanung gemäss § 24 \nPlanungs- und Baugesetz vom 16. August 1995, so-\nweit sie die Erschliessung betreffen; \n\n2. die Kosten der Planung und Projektierung sowie der \nBauleitung; \n\n3. die Kosten des Landerwerbs und Erwerbs anderer \ndinglicher Rechte; \n\n4. die Baukosten und Bauzinsen sowie die Kosten für \nAnpassungen, Inkonvenienzentschädigungen, Ver-\nmarkung, Vermessung, Grundbuchgebühren und \nLastenbereinigung. \n \n\n \n\nArt. 12 Begriff der Erschliessungsanlagen \n\n1Erschliessungsanlagen im Sinne dieses Reglements \nsind: \n1. Verkehrsanlagen, insbesondere Strassen, Fuss- und \n\nRadwege, Trottoirs, öffentliche Beleuchtung, Plätze, \nParkplätze, verkehrsberuhigende Massnahmen; \n\n2. Werkleitungen für die Versorgung mit Trink- und \nLöschwasser sowie elektrischer Energie mit den \ndazu gehörenden Nebenanlagen; \n\n3. Werkleitungen für die Entsorgungen von Schmutz- \nund Regenwasser mit den dazu gehörenden Neben-\nanlagen. \n\n2Erstellungskosten für Hauszufahrten, Vorplätze, Haus-\nzuleitungen und Hausanschlüsse, alles ab öffentlichen \nStrassen, werden von diesem Reglement nicht erfasst \nund gehen zu Lasten der Grundeigentümer oder Grund-\neigentümerinnen, beziehungsweise der Bauberechtig-\nten. \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 7 von 37 \n\nArt. 13 Sondervorteil \n\n1Ein Sondervorteil entsteht in der Regel, wenn ein \nGrundstück durch den Neubau, Ausbau oder die Kor-\nrektion einer Erschliessungsanlage neu oder wesentlich \nbesser erschlossen wird und es entweder überbaut o-\nder in öffentlich-rechtlicher Hinsicht überbaubar ist. \n \n2Der Sondervorteil und die damit verbundene Beitrags-\npflicht sind gegeben, selbst wenn die Erschliessungs-\nanlage nicht genutzt wird. \n \n3Als öffentlich-rechtlich überbaubar gelten in der Regel \nGrundstücke in der Bauzone gemäss gültigem Zonen-\nplan. \n \n \n \n\n  \n\nArt. 14 Kostenumlegung nach Prozenten oder festen \nAnsätzen \n\n1Bei Verkehrs- und Abwasserentsorgungsanlagen legt \nder Stadtrat die massgebenden Gesamterschlies-\nsungskosten nach Prozenten und bei Elektrizitäts- und \nWasserversorgungsanlagen nach festen Ansätzen auf \ndie beitragspflichtigen Grundeigentümer und Grundei-\ngentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, \num. \n \n2Der von den beitragspflichtigen Grundeigentümern o-\nder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Baube-\nrechtigten, gemeinsam zu tragende Gesamtbeitrag wird \nunter ihnen im Verhältnis der massgebenden Grund-\nstücksflächen aufgeteilt. \n \n3Muss eine Anlage allein wegen bestimmten Grundei-\ngentümern oder Grundeigentümerinnen, beziehungs-\nweise Bauberechtigten, grösser als üblich dimensioniert \nwerden, so gehen die entsprechenden Mehrkosten in \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 8 von 37 \n\nder Regel voll zu deren Lasten. Dasselbe gilt sinnge-\nmäss, wenn Ausbauten und Korrektionen bestehender \nAnlagen allein wegen bestimmten Grundeigentümern o-\nder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Baube-\nrechtigten, erforderlich sind. Allfällige Interessen Dritter \nsind dabei zu berücksichtigen und abzuwägen. \n \n\nArt. 15 Massgebende Gesamtkosten \n\n1Als massgebende Gesamtkosten gelten die der Stadt \nArbon noch verbleibenden Anlagekosten. \n\n \n2Dient eine Erschliessungsanlage oder Teile davon \nauch einem Grundstück ausserhalb des Erschlies-\nsungsgebiets, ohne dass dieses Grundstück einstwei-\nlen einen Sondervorteil erfährt (Entwicklungsgebiet \nnach kommunalem Richtplan, angrenzendes Landwirt-\nschaftsgebiet und so weiter), ist dies bei der Festle-\ngung der zu überwälzenden Anlagekosten zu berück-\nsichtigen \n \n\n  \n\n 2. Beitragsberechnung \n  \n\n2.1 Bei Verkehrs- und Abwasserentsorgungs-\nanlagen \n\n  \n\nArt. 16 Grundeigentümeranteil \n\n1Der von den beitragspflichtigen Grundeigentümern oder \nGrundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtig-\nten, zu tragende Anteil der massgebenden Gesamtkos-\nten beträgt bei: \n\n1. Erschliessungsstrassen  und  Erschliessungswegen 80 - 100 % \n2. Sammel- und Ortsverbindungsstrassen 60 -  80 % \n3. Hauptverkehrs- und Staatsstrassen 40 -  60 % \n4. Abwasseranlagen 80 - 100 % \n\n2Für Nebenanlagen wie Beleuchtung, Trottoirs, Park- \nund Wendeplätze sowie bauliche verkehrsberuhigende \nMassnahmen gelten dieselben Prozentsätze wie für die \nAnlagen, denen sie zugeordnet sind. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 9 von 37 \n\n \n3Bei Anlagen, die den Kategorien gemäss Absatz 1 nicht \neindeutig zugeordnet werden können, legt der Stadtrat \ndie Zuordnung zu den unter Absatz 1 aufgeführten Anla-\ngen sinngemäss fest. \n \n\nArt. 17 Massgebende Grundstücksfläche \n\n1Als massgebende Grundstücksfläche zählt die gesamte \nFläche eines neu oder wesentlich besser erschlossenen \nGrundstücks, abzüglich allfälliger Flächen, die aus öffent-\nlich-rechtlichen Gründen nicht überbaubar und die für die \nAusnützung nicht anrechenbar sind. \n \n2Gelten gemäss Zonenplan und Baureglement für die \nbeitragspflichtigen Grundstücke unterschiedliche Zonen-\nvorschriften, so ist dies anteilsmässig zu berücksichtigen. \nVergleiche Anwendungsbeispiel im Anhang I Ziffer 1.1. \n \n3Bei Grundstücken, die in einer Bauzone ohne Ausnüt-\nzungsziffer liegen, wird für die Berechnung nach Absatz \n2 die für die Wohn- und Gewerbezone hoher Dichte gel-\ntende Ausnützungsziffer herangezogen. \n\n \n4Für Bauten ausserhalb der Bauzone wird anstelle der \nGrundstücksfläche die doppelte Bruttogeschossfläche \nangerechnet. \n\n \n\n  \n\n2.2 Beitragsberechnung bei Elektrizitäts- und \nWasserversorgungsanlagen \n\n  \n\nArt. 18 Verteilung \n\n1Bei Elektrizitäts- und Wasserversorgungsanlagen wer-\nden die Beiträge aufgrund fester Ansätze pro Quadrat-\nmeter der massgebenden Grundstücksfläche erhoben. \n \n2Die Ansätze werden so festgelegt, dass die Beiträge al-\nler in die Erschliessung einbezogenen Grundeigentümer \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 10 von 37 \n\noder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Baube-\nrechtigten, die Erschliessungskosten in der Regel voll de-\ncken. Es gelten die Ansätze gemäss Anhang I Ziffer 1.2. \n \n\nArt. 19 Massgebende Grundstücksfläche \n\n1Als massgebende Grundstücksfläche zählt die ge-\nsamte Fläche eines neu oder wesentlich besser er-\nschlossenen Grundstücks, abzüglich allfälliger Flächen, \ndie aus öffentlich-rechtlichen Gründen nicht überbaubar \nund die für die Ausnützung nicht anrechenbar sind. \n \n2Unterschiedliche Ausnützungsziffern werden in der Be-\nrechnung nicht berücksichtigt. \n \n3Für Bauten ausserhalb der Bauzone wird als Grund-\nstücksfläche die doppelte Bruttogeschossfläche ange-\nrechnet. \n \n\n  \n\n2.3 Erschliessung von mehreren Seiten   \n\nArt. 20 Erschliessung von mehreren Seiten \n\n1Dienen einem Grundstück wegen seiner Tiefe oder \nNutzung Erschliessungsanlagen von mehreren Seiten, \nso ist die Grundstücksfläche im Gebietsplan den jewei-\nligen Erschliessungen zuzuordnen und der Grundeigen-\ntümer oder die Grundeigentümerin, beziehungsweise \nder oder die Bauberechtigte, hat sich entsprechend \ndem jeweiligen Mehrwert der verschiedenen Flächen an \nden Kosten zu beteiligen. \n \n2Die Zuordnung zu verschiedenen Verkehrserschlies-\nsungen wird wie folgt vorgenommen: Bei sich kreuzen-\nden Strassen wird auf dem Grundstück die Winkelhal-\nbierende, bei parallel verlaufenden Strassen die Mittel-\nlinie gezogen. Vergleiche Anwendungsbeispiel Anhang \nI Ziffer 1.3. \n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 11 von 37 \n\n3 Die Abwasserentsorgung hat gebietsweise via Kanal-\nstränge gemäss verbindlichem Generellem Entwässe-\nrungsplan zu erfolgen. \n \n\n2.4 Schuldner oder Schuldnerin, Verfahren \nund Fälligkeit \n\n  \n\nArt. 21 Schuldner oder Schuldnerin \n\nBeiträge werden vom Grundeigentümer oder der Grund-\neigentümerin, beziehungsweise dem oder der Baube-\nrechtigten, des Grundstücks zum Zeitpunkt der Fertig-\nstellung der Erschliessungsanlage geschuldet. \n \n \n\n  \n\nArt. 22 Kostenverteiler \n\nVor dem Neubau, Ausbau oder der Korrektion einer Er-\nschliessungsanlage erstellt der Stadtrat einen Kosten-\nverteiler, der folgende Angaben enthält: \n1. Bezeichnung der durch die Anlage neu oder besser \n\nerschlossenen Grundstücke und Grundstücksteile; \n2. Verzeichnis der beitragspflichtigen Grundeigentü-\n\nmer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise \nBauberechtigten; \n\n3. bei Verkehrs- und Abwasseranlagen die von den \nGrundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, \nbeziehungsweise Bauberechtigten, zu tragenden \nprozentualen Anteile der massgebenden Gesamt-\nkosten und die mutmassliche Höhe der gemäss \nKostenvoranschlag zu erwartenden Bei träge; \n\n4. bei Wasser- und Elektrizitätsanla-\ngen die geltenden Beitragssätze je \nQuadratmeter Grundstücksfläche \n(Anhang I Ziffer 1.2). \n\n \n\n  \n\nArt. 23 Auflage \n\nDer Kostenverteiler wird den betroffenen Grundeigentü-\nmern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 12 von 37 \n\nBauberechtigten, mit eingeschriebenem Brief zugestellt \nund zusammen mit einem allfälligen Gestaltungsplan o-\nder mit dem Bauprojekt während 20 Tagen öffentlich auf-\ngelegt. \n \n\nArt. 24 Einsprache \n\n1Während der Auflagefrist können Personen, die ein \nschutzwürdiges Interesse nachweisen, gegen den Aus-\nschluss oder den Einbezug von Grundstücken, gegen die \nBeitragspflicht als solche, gegen die prozentuale Über-\nwälzung der massgebenden Gesamtkosten oder gegen \ndie Beitragshöhe beim Stadtrat Einsprache erheben. \n \n2Es gilt Artikel 9 Absatz 3. \n \n\n  \n\nArt. 25 Definitiver Kostenverteiler \n\n1Bei Verkehrs- und Abwasseranlagen erstellt der Stadtrat \nnach Fertigstellung der Anlagen den definitiven Kosten-\nverteiler, dessen Inhalt sich sinngemäss nach Artikel 22 \nrichtet. \n \n2Bauabrechnung und definitiver Kostenverteiler sind den \nbetroffenen Grundeigentümern oder Grundeigentümerin-\nnen, beziehungsweise Bauberechtigten, zu eröffnen. \n \n3Gegen die Bauabrechnung und den definitiven Kosten-\nverteiler kann innert 20 Tagen beim Stadtrat Einsprache \nerhoben werden. Es gilt Artikel 9 Absatz 3. \n \n\n  \n\nArt. 26 Fälligkeit \n\nBeiträge werden am Tag fällig, an welchem der defini-\ntive Kostenverteiler rechtskräftig wird. \n\n \n\n  \n\nIII: Abschnitt: Anschlussgebühren \n  \n\n1.Allgemeines \n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 13 von 37 \n\nArt. 27 Gegenstand \n\nFür den Bau oder Ausbau zentraler Elektrizitäts-, Was-\nser- und Abwasseranlagen samt je dazu gehörenden \nNebenanlagen erhebt die Stadt Arbon einmalige An-\nschlussgebühren. \n \n\n  \n\nArt. 28 Gebührenpflicht \n\n1Gebührenpflichtig sind die Grundeigentümer oder \nGrundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberech-\ntigten, von Bauten und Anlagen, die an das Elektrizitäts-\n, Wasser-, oder Abwassernetz angeschlossen werden. \nMassgebend ist der Zeitpunkt der Fertigstellung des An-\nschlusses. \n \n2Die Gebührenpflicht entsteht: \n1. bei Neuanschluss einer Baute oder Anlage; \n2. bei baulichen oder nutzungsmässigen Änderungen \n\nbereits angeschlossener Bauten oder Anlagen, so-\nfern diese eine intensivere Inanspruchnahme der \nVer- oder Entsorgungsanlagen zur Folge haben. \n\n \n3Beim Wiederaufbau einer abgebrochenen oder durch \nElementargewalt zerstörten Baute oder Anlage werden \nfrüher geleistete Anschlussgebühren angerechnet. \n \n4Bei Reduktion oder Stilllegung von Elektrizitäts-, Was-\nser- oder Abwasseranschlüssen entsteht kein Anspruch \nauf Rückerstattung von geleisteten An- schlussgebüh-\nren. \n \n\n  \n\n2. Bemessungsgrundlagen   \n\nArt. 29 Elektrische Anschlüsse \n\n1Für elektrische Anschlüsse richtet sich die Anschluss-\ngebühr nach der bereitgestellten Anschlusssicherung \nund wird gemäss Anhang II Ziffer 2.1 bemessen. \n \n\n \n\n1Für elektrische Niederspannungsanschlüsse richtet \nsich die Anschlussgebühr nach der bereitgestellten An-\nschlusssicherung pro Ampère, für elektrische Mit-\n\n \n\n \n \n \n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 14 von 37 \n\n \n \n \n2Die Anschlussgebühr setzt sich aus einer Grundge-\nbühr für einen Anschluss von 25 Ampère und einer Zu-\nsatzgebühr pro Ampère erhöhte Anschlusssicherung \nzusammen. \n \n3Wird eine bestehende Leitung durch eine solche mit \nhöherer Bezugsleistung ersetzt, wird eine entspre-\nchende Differenzgebühr erhoben. \n \n4Bei speziell gearteten Energiebezügen, welche eine \nunverhältnismässige Mehrinvestition in die Versor-\ngungseinrichtungen erfordern, können ergänzende An-\nschlussgebühren erhoben werden, insbesondere bei \nVerbrauchern, welche starke Rückwirkungen im Netz \nverursachen. Bemessungsgrundlage bildet dabei der \nAufwand für die Mehrinvestition. \n \n \n \n \n \n \n5 Für Hoch- oder Niederspannungsanschlüsse, die den \nMaximalwert gemäss Anhang II Ziffer 2.1 übersteigen, \ntrifft der Stadtrat unter Berücksichtigung der Bemes-\nsungsgrundlagen gemäss Absatz 1 und 2 vertragliche \nRegelungen. \n\ntelspannungsanschlüsse pro Kilovoltampère. Die An-\nschlussgebühr wird gemäss Anhang II Ziffer 2.1 bemes-\nsen. \n \n2Die Anschlussgebühr für elektrische Niederspannungs-\nanschlüsse setzt sich aus einer Grundgebühr für einen \nAnschluss von 25 Ampère und einer Zusatzgebühr pro \nAmpère erhöhte Anschlusssicherung zusammen \n \n \n \n \n \n4 Bei speziell gearteten Energiebezügen, welche eine un-\nverhältnismässige Mehrinvestition in die Versorgungs-\neinrichtungen erfordern, können ergänzende Anschluss-\ngebühren erhoben werden, insbesondere bei Verbrau-\nchern, welche starke Rückwirkungen im Netz verursa-\nchen. Bemessungsgrundlage bildet dabei der Aufwand \nfür die Mehrinvestition.  \nFür die Erstellung der elektrischen Anschlüsse stellt die \nArbon Energie AG die effektiven Material- und Arbeits-\nkosten zusätzlich zur Anschlussgebühr in Rechnung.  \n \n \n5 Für Hoch- oder Niederspannungsanschlüsse, die den \nMaximalwert gemäss Anhang II Ziffer 2.1 übersteigen, \ntrifft der Stadtrat unter Berücksichtigung der Bemes-\nsungsgrundlagen gemäss Absatz 1 und 2 vertragliche \nRegelungen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n4Bei speziell gearteten Energiebezügen, welche eine un-\nverhältnismässige Mehrinvestition in die Versorgungs-\neinrichtungen erfordern, können ergänzende Anschluss-\ngebühren erhoben werden, insbesondere bei Verbrau-\nchern, welche starke Rückwirkungen im Netz verursa-\nchen. Bemessungsgrundlage bildet dabei der Aufwand \nfür die Mehrinvestition.  \nFür die Erstellung der elektrischen Anschlüsse stellt das \nkonzessionierte Versorgungsunternehmen die effektiven \nMaterial- und Arbeitskosten zusätzlich zur Anschlussge-\nbühr in Rechnung.  \n\n \n\nArt. 30 Wasseranschlüsse \n\n1Die Anschlussgebühr an die Wasserversorgung wird \naufgrund des Kalibers der Hausanschlussleitung be-\nmessen und gemäss Anhang II Ziffer 2.2 erhoben. \n \n2 Für Rohr-Innendurchmesser, welche den Maximalwert \ngemäss Anhang II Ziffer 2.2 übersteigen, trifft der Stadt-\nrat vertragliche Regelungen unter Berücksichtigung der \nBemessungsgrundlagen gemäss Absatz 1. \n\n \n\n \n\n \n\n \n2 Für Rohr-Innendurchmesser, welche den Maximalwert \ngemäss Anhang II Ziffer 2.2 übersteigen, trifft der Stadt-\nrat vertragliche Regelungen unter Berücksichtigung der \nBemessungsgrundlagen gemäss Absatz 1.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 Für Rohr-Innendurchmesser, welche den Maximalwert \ngemäss Anhang II Ziffer 2.2 übersteigen, trifft der Stadt-\nrat vertragliche Regelungen unter Berücksichtigung der \nBemessungsgrundlagen gemäss Absatz 1.  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 15 von 37 \n\nFür die Erstellung der Wasseranschlüsse stellen die Ar-\nbon Energie AG und die Korporation Roggwil-Stachen \ndie effektiven Material- und Arbeitskosten zusätzlich zur \nAnschlussgebühr in Rechnung. \n \n\nFür die Erstellung der Wasseranschlüsse stellen die kon-\nzessionierten Versorgungsunternehmen die effektiven \nMaterial- und Arbeitskosten zusätzlich zur Anschlussge-\nbühr in Rechnung. \n \n\nArt. 31 Abwasseranschlüsse \n\n1Die Anschlussgebühr wird einerseits abhängig von der \nangeschlossenen und entwässerten Grundstücksfläche \npro Quadratmeter und unter Berücksichtigung des Ab-\nflussbeiwerts gemäss Generellem Entwässerungsplan \nsowie andererseits abhängig vom Einwohnergleichwert \nerhoben. \n \n2Ein Einwohnergleichwert entspricht 170 Liter Wasser-\nverbrauch pro Tag oder 62 Kubikmeter pro Jahr. \n \n3Bei Wohnnutzung entspricht ein Zimmer einem Einwoh-\nnergleichwert, wobei Küchen und Badezimmer sowie \nRäume mit weniger als 8 Quadratmeter Fläche nicht an-\ngerechnet werden. \n\n \n4Bei Dienstleistungs- und Handelsbetrieben mit einem \nVerschmutzungsgrad, der häuslichen Abwassern ent-\nspricht, wird eine Fläche von 30 Quadratmetern einem \nArbeitsplatz gleichgesetzt. Drei Arbeitsplätze entspre-\nchen einem Einwohnergleichwert. \n \n5Für häusliches Abwasser gilt der Verschmutzungsfaktor \n1. \n \n6 Bei gewerblichem oder industriellem Abwasser sowie \nAbwasser von sonstigen Nichtwohnbauten wird für die \nErmittlung der Einwohnergleichwerte ein Verschmut-\nzungsfaktor aufgrund der Abwasserbelastung herange-\nzogen. Es gelten die Verschmutzungszuschläge Hydrau-\nlik, Oxidation, Phosphat und Schlamm gemäss den \nRichtlinien des Verbands Schweizerischer Abwasser- \nund Gewässerschutzfachleute und der Fachorganisation \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 16 von 37 \n\nfür Entsorgung und Strassenunterhalt des Schweizeri-\nschen Städteverbands. \n \n\nArt. 32 Spezialfälle \n\n1Bei Betrieben, die ausserordentliche Spitzenwerte über \ndem Durchschnitt des restlichen Jahres erreichen, wer-\nden die Einwohnergleichwerte und der Verschmutzungs-\ngrad für die entsprechende Zeit gesondert erfasst und \nverrechnet. Dies, sofern die Spitzenwerte an mindestens \n15 Tagen pro Jahr auftreten. \n\n \n2Bei Betrieben wird die Anschlussgebühr zuerst proviso-\nrisch festgelegt. Liegen die Abwassermengen von zwei \nvollen Betriebsjahren vor, ist die An- schlussgebühr defi-\nnitiv festzulegen. Allfällige Differenzen werden zinspflich-\ntig nachbelastet, beziehungsweise verzinst zurückerstat-\ntet. Es gilt Artikel 5 Absatz 3 dritter Satz. \n\n \n3Wird die Abwasserbelastung wesentlich erhöht, kann \neine Neuklassierung vorgenommen werden. \n \n4Für Bauten ausserhalb der Bauzone ohne eine für die \nBaute separat ausgeschiedene Parzellenfläche wird als \nGrundstücksfläche die doppelte Bruttogeschossfläche \nangerechnet. \n \n\n  \n\n3. Gebührenansätze und Fälligkeit \n  \n\nArt. 33 Gebührenansätze \n\nDie Ansätze der Anschlussgebühren pro Einwohner-\ngleichwert und der Abflussbeiwert nach Zonenart sind \nim Anhang II Ziffer 2.3 geregelt- \n\n \n\n  \n\nArt. 34 Fälligkeit \n\nDie Anschlussgebühren entstehen mit dem Anschluss \nder jeweiligen Baute oder Anlage ans Netz, bezie-\nhungsweise mit der Fertigstellung des Ausbaus einer \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 17 von 37 \n\nübergeordneten Anlage. Anschlussgebühren werden \nmit der rechtskräftigen Festlegung fällig. \n\n \n\nIV. Abschnitt: Wiederkehrende Abwassergebühren IV. Abschnitt: Wiederkehrende Wasser- und Abwas-\nsergebühren \n\nIV. Abschnitt: Wiederkehrende Wasser- und Abwas-\nsergebühren \n\n1. Allgemeines   \n\nArt. 35 Gegenstand \n\n1Wiederkehrende Abwassergebühren sind zu leis-\ntende Abgaben, welche die Erneuerungs-, Betriebs- \nund Unterhaltskosten des Abwassernetzes mit den zu-\ngehörenden zentralen Anlagen decken. \n \n \n2Die wiederkehrenden Abwassergebühren sind nach \nMassgabe des Kosten- deckungs- und Verursacher-\nprinzips unter Einbezug der Kosten für die Amortisa-\ntion, beziehungsweise Werterhaltung von Netz und \nAnlagen, festzulegen. \n \n\n \n\n1Wederkehrende Wasser- und Abwassergebühren sind \nzu leistende Abgaben, welche die Erneuerungs-, Be-\ntriebs- und Unterhaltskosten des Wasser- resp. Abwas-\nsernetzes mit den zugehörenden zentralen Anlagen de-\ncken. \n \n2Die wiederkehrenden Wasser- und Abwassergebühren \nsind nach Massgabe des Kostendeckungs- und Verursa-\ncherprinzips unter Einbezug der Kosten für die Amortisa-\ntion, beziehungsweise Werterhaltung von Netz und Anla-\ngen, festzulegen. \n\n \n\n1Wiederkehrende Wasser- und Abwassergebühren \nsind zu leistende Abgaben, welche die Erneuerungs-, \nBetriebs- und Unterhaltskosten des Wasser- resp. Ab-\nwassernetzes mit den zugehörenden zentralen Anla-\ngen decken. \n \n \n2Die wiederkehrenden Wasser- und Abwassergebüh-\nren sind nach Massgabe des Kosten- deckungs- und \nVerursacherprinzips unter Einbezug der Kosten für die \nAmortisation, beziehungsweise Werterhaltung von \nNetz und Anlagen, festzulegen. \n\n \n\nArt. 36 Grundsatz der Gebührenpflicht \n\n1Wiederkehrende Abwassergebühren werden von al-\nlen Bauten und Anlagen erhoben, die ans Abwasser-\nnetz angeschlossen sind. \n \n2Wiederkehrende Abwassergebühren setzen sich aus \neiner Grundgebühr und einem auf dem Bezug, bezie-\nhungsweise auf einem der Anlagen- und Netzbelas-\ntung basierenden Mengenpreis, zusammen. \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n1Wiederkehrende Wasser- und Abwassergebühren \nwerden von allen Bauten und Anlagen erhoben, die \nans Wasser- resp. Abwassernetz angeschlossen sind. \n \n \n \n \n \n \n2bis Die wiederkehrenden Wassergebühren für die \nWasserversorgung durch die Arbon Energie AG set-\nzen sich aus einer jährlichen Hausanschlussgebühr, \neiner jährlichen Pauschalgebühr und einer auf dem \nBezug, beziehungsweise auf einer der Anlagen- und \n\n \n\n1Wiederkehrende Wasser- und Abwassergebühren \nwerden von allen Bauten und Anlagen erhoben, die \nans Wasser- resp. Abwassernetz angeschlossen sind. \n \n \n \n \n \n \n2bis Die wiederkehrenden Wassergebühren für die \nWasserversorgung durch die Arbon Energie AG set-\nzen sich aus einer jährlichen Hausanschlussgebühr, \neiner jährlichen Pauschalgebühr und einer auf dem \nBezug, beziehungsweise auf einer der Anlagen- und \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 18 von 37 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n3Für öffentliche Strassen und Plätze, die über die Ab-\nwasserreinigungsanstalt entwässert werden, wird nur \ndie Grundgebühr erhoben. \n \n\nNetzbelastung basierenden Mengengebühr, zusam-\nmen. Bei Anlagen, die vorwiegend oder ausschliess-\nlich zur Zeit der Spitzenbelastung grosse Wassermen-\ngen beziehen, insbesondere Klimaanlagen und Berie-\nselungsanlagen, wird zusätzlich zur Mengengebühr \neine Grundgebühr erhoben. Für Sprinkleranlagen wird \neine jährliche Bereitstellungsgebühr erhoben. \n \n2ter Die wiederkehrenden Abwassergebühren für die \nWasserversorgung durch die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen setzen sich aus einer jährlichen \nGrundgebühr, einer jährlichen Zählergebühr und einer \nauf dem Bezug basierenden Wasserkonsumgebühr \nzusammen. \n \n\nNetzbelastung basierenden Mengengebühr, zusam-\nmen. Bei Anlagen, die vorwiegend oder ausschliess-\nlich zur Zeit der Spitzenbelastung grosse Wassermen-\ngen beziehen, insbesondere Klimaanlagen und Berie-\nselungsanlagen, wird zusätzlich zur Mengengebühr \neine Grundgebühr erhoben. Für Sprinkleranlagen wird \neine jährliche Bereitstellungsgebühr erhoben. \n \n2ter Die wiederkehrenden Abwassergebühren für die \nWasserversorgung durch die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen setzen sich aus einer jährlichen \nGrundgebühr, einer jährlichen Zählergebühr und einer \nauf dem Bezug basierenden Wasserkonsumgebühr \nzusammen. \n\n \n\nArt. 37 Schuldner oder Schuldnerin \n\nSchuldner oder Schuldnerin wiederkehrender Abwas-\nsergebühren sind grundsätzlich die Grundeigentümer \noder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bau-\nberechtigten, der ans Netz angeschlossen Bauten und \nAnlagen. \n \n\n \n\nSchuldner oder Schuldnerin wiederkehrender Wasser- \nund Abwassergebühren sind grundsätzlich die Grund-\neigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungs-\nweise Bauberechtigten, der ans Netz angeschlossen \nBauten und Anlagen. \n\nArt. 37 Schuldner oder Schuldnerin \n\nSchuldner oder Schuldnerin wiederkehrender Wasser- \nund Abwassergebühren sind grundsätzlich die Grund-\neigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungs-\nweise Bauberechtigten, der ans Netz angeschlossen \nBauten und Anlagen. \n\n \n\n2. Bemessungsgrundlagen   \n\n  2.1. Bemessungsgrundlagen Abwasser 2.1. Bemessungsgrundlagen Abwasser \n\nArt. 38 Grundgebühr \n\n1Die Grundgebühr bemisst sich nach der angeschlosse-\nnen und entwässerten Grundstücksfläche unter Berück-\nsichtigung des Abflussbeiwerts gemäss Generellem Ent-\nwässerungsplan gemäss Anhang II Ziffer 2.3. \n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 19 von 37 \n\n2Die Grundgebühr ist auch für Bauten und Anlagen \nohne Anfall von Abwasser geschuldet. \n \n\nArt. 39 Mengengebühr \n\nDie Mengengebühr wird abhängig von der bezogenen \nFrischwassermenge in Kubikmetern und vom Ver-\nschmutzungsgrad des Abwassers berechnet. Es gel-\nten die Verschmutzungsfaktoren gemäss Artikel 31 \nAbsatz 6. \n\n \n\n  \n\nArt. 40 Spezialfälle \n\n1Bei Betrieben, die ausserordentliche Spitzenwerte über \ndem Durchschnitt des restlichen Jahres erreichen, wer-\nden die Einwohnergleichwerte und der Verschmutzungs-\nfaktor für die entsprechende Zeit gesondert erfasst und \nverrechnet. Dies, sofern die Spitzenwerte an mindestens \n15 Tagen pro Jahr auftreten. \n \n2Wird bei grösseren Betrieben das bezogene Frischwas-\nser nachgewiesenermassen und rechtmässig mehrheit-\nlich nicht dem öffentlichen Kanalnetz, beziehungsweise \nder Abwasserreinigungsanlage, zugeführt, so kann der \nStadtrat eine entsprechende Reduktion der Mengenge-\nbühr vornehmen. Ein allfälliger Mehrverbrauch durch de-\nfekte Hausinstallationen wird verrechnet, beziehungs-\nweise nicht zurückerstattet. \n \n3Wird Wasser, das nicht aus der öffentlichen Wasserver-\nsorgung stammt, nachgewiesenermassen der Abwas-\nserreinigungsanlage zugeleitet, so kann der Stadtrat eine \nentsprechende Erhöhung der Mengengebühr vorneh-\nmen. Der Stadtrat kann zulasten der Betroffenen Men-\ngenmessungen anordnen. \n \n\n  \n\nArt. 41 Provisorische Messung \n\nBei neuen Betrieben werden in den beiden Jahren nach \nerfolgtem Anschluss provisorische Abwassermengen, \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 20 von 37 \n\nbasierend auf Erfahrungswerten vergleichbarer Be-\ntriebe, eingesetzt und danach die definitive Gebühr fest-\ngesetzt. Allfällige Differenzen werden zinspflichtig nach-\nbelastet, beziehungsweise verzinst zurückerstattet. Es \ngilt Artikel 5 Absatz 3 dritter Satz. \n\n \n\nArt. 42 Temporäre Benützung \n\nFür Benützer oder Benützerinnen temporärer Installatio-\nnen wie Baustellen oder kommerzielle Grossveranstal-\ntungen kann ein Pauschalpreis pro Tag oder benützter \nFläche gemäss Anhang III Ziffer 3.3 erhoben werden. \n\n \n\n  \n\n  2.2. Bemessungsgrundlagen Wasser der Arbon \nEnergie AG \n\n 2.2. Bemessungsgrundlagen Wasser der Arbon \nEnergie AG \n\n Art. 42bisHausanschlussgebühr \n\nDie Hausanschlussgebühr richtet sich nach dem bereit-\ngestellten Kaliber der Hausanschlussleitung und wird ge-\nmäss Anhang IIIbis bemessen.  \n\n \n\nArt. 42bisHausanschlussgebühr \n\nDie Hausanschlussgebühr richtet sich nach dem bereit-\ngestellten Kaliber der Hausanschlussleitung und wird \ngemäss Anhang IIIbis bemessen.  \n\n \n\n Art. 42ter Pauschalgebühr \n\nDie jährliche Pauschalgebühr wird zusätzlich zur Haus-\nanschlussgebühr sowie unabhängig vom Kaliber der Zu-\nleitung pro Wohn- und Betriebseinheit erhoben und be-\nmisst sich gemäss Anhang IIIbis.  \n\n \n\nArt. 42ter Pauschalgebühr \n\nDie jährliche Pauschalgebühr wird zusätzlich zur Haus-\nanschlussgebühr sowie unabhängig vom Kaliber der Zu-\nleitung pro Wohn- und Betriebseinheit erhoben und be-\nmisst sich gemäss Anhang IIIbis.  \n\n \n\n Art. 42quater Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen \n\nDie jährliche Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen \nwird unabhängig vom Kaliber der Zuleitung erhoben und \nbemisst sich gemäss Anhang IIIbis. \n \n \n \n \n\nArt. 42quater Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen \n\nDie jährliche Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen \nwird unabhängig vom Kaliber der Zuleitung erhoben und \nbemisst sich gemäss Anhang IIIbis. \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 21 von 37 \n\n Art. 42quiquies Mengengebühr \n\n1Die Mengengebühr wird abhängig von der bezogenen \nTrink- resp. Brauchwassermenge in Kubikmetern inner-\nhalb der Bandbreite gemäss Anhang IIIbis berechnet. \nSie wird auch von Benützern oder Benützerinnen tem-\nporärer Installationen wie Baustellen oder kommerziel-\nlen Grossveranstaltungen erhoben. Die Höhe der Men-\ngengebühr innerhalb der Bandbreite setzt der Stadtrat \nnach Anhörung der Konzessionärin fest. Eine Ände-\nrung der Gebührenhöhe für das Folgejahr teilt der \nStadtrat der Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni \ndes laufenden Jahres mit. \n \n2Sind in einer Wohn- oder Betriebseinheit oder bei Gara-\ngen keine Wassermesser eingebaut, kann anstelle der \nMengengebühr eine Verbrauchspauschale erhoben wer-\nden. Diese bemisst sich gemäss Anhang IIIbis.  \n \n\nArt. 42quiquies Mengengebühr \n\n1Die Mengengebühr wird abhängig von der bezogenen \nTrink- resp. Brauchwassermenge in Kubikmetern inner-\nhalb der Bandbreite gemäss Anhang IIIbis berechnet. \nSie wird auch von Benützern oder Benützerinnen tem-\nporärer Installationen wie Baustellen oder kommerziel-\nlen Grossveranstaltungen erhoben. Die Höhe der Men-\ngengebühr innerhalb der Bandbreite setzt der Stadtrat \nnach Anhörung der Konzessionärin fest. Eine Ände-\nrung der Gebührenhöhe für das Folgejahr teilt der \nStadtrat der Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni \ndes laufenden Jahres mit. \n \n2Sind in einer Wohn- oder Betriebseinheit oder bei Gara-\ngen keine Wassermesser eingebaut, kann anstelle der \nMengengebühr eine Verbrauchspauschale erhoben wer-\nden. Diese bemisst sich gemäss Anhang IIIbis.  \n\n \n\n Art. 42sexies Grundgebühr bei Spitzenbelastung \n\nDie Grundgebühr richtet sich nach dem maximalen Was-\nserverbrauch in Minutenlitern und wird gemäss Anhang \nIIIbis bemessen. \n \n\nArt. 42sexies Grundgebühr bei Spitzenbelastung \n\nDie Grundgebühr richtet sich nach dem maximalen Was-\nserverbrauch in Minutenlitern und wird gemäss Anhang \nIIIbis bemessen. \n\n \n\n  2.3. Bemessungsgrundlagen Wasser der Was-\nserkorporation Roggwil-Stachen \n\n 2.3. Bemessungsgrundlagen Wasser der Was-\nserkorporation Roggwil-Stachen \n\n Art. 42septies Bemessung nach Statuten \n\nDie Bemessung der wiederkehrenden Wassergebühren \nder Wasserkorporation Roggwil-Stachen richtet sich \nnach den Statuten der Wasserkorporation. Die Festle-\ngung der jährlichen Grundgebühr und der verbrauchsab-\nhängigen Wasserkonsumgebühr erfolgt jährlich an der \nHauptversammlung der Wasserkorporation gestützt auf \ndie Vorjahresrechnung. \n \n\nArt. 42septies Bemessung nach Statuten \n\nDie Bemessung der wiederkehrenden Wassergebühren \nder Wasserkorporation Roggwil-Stachen richtet sich \nnach den Statuten der Wasserkorporation. Die Festle-\ngung der jährlichen Grundgebühr und der verbrauchsab-\nhängigen Wasserkonsumgebühr erfolgt jährlich an der \nHauptversammlung der Wasserkorporation gestützt auf \ndie Vorjahresrechnung. \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 22 von 37 \n\n1. Gebührenansätze, Rechnungsstellung und Fäl-\nligkeit \n\n  \n\nArt. 43 Gebührenansätze \n\nDie Ansätze der wiederkehrenden Gebühren sind im \nAnhang III festgelegt. \n\n \n\nDie Ansätze der wiederkehrenden Gebühren sind im An-\nhang III sowie IIIbis festgelegt. \n\n \n\n \n\nDie Ansätze der wiederkehrenden Gebühren sind im An-\nhang III sowie IIIbis festgelegt. \n\n \n\nArt. 44 Rechnungsstellung, Fälligkeit \n\n1Die wiederkehrenden Gebühren werden in der Regel \nein- bis zweimal jährlich erhoben. Zusätzlich können \nAkontozahlungen verlangt werden. \n\n \n2Die Gebühren werden 30 Tage nach der Rechtskraft \nfällig. \n\n \n1Die wiederkehrenden Abwassergebühren werden \nvon der Stadt Arbon in der Regel ein- bis zweimal \njährlich erhoben. Zusätzlich können Akontozahlungen \nverlangt werden. \n\n1bis Die wiederkehrenden Wassergebühren werden von \nden Konzessionärinnen gemäss deren Ausführungsbe-\nstimmungen erhoben.  \n\n \n\n \n1Die wiederkehrenden Abwasser Gebühren werden \nvon der Stadt Arbon in der Regel ein- bis zweimal \njährlich erhoben. Zusätzlich können Akontozahlungen \nverlangt werden. \n\n1bis Die wiederkehrenden Wassergebühren werden von \nden Konzessionärinnen gemäss deren Ausführungsbe-\nstimmungen erhoben.  \n\n \n\nV. Abschnitt: Ersatzabgaben   \n\nArt. 45 Begriff \n\nVon Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, \nbeziehungsweise Bau- berechtigten, die der gesetzli-\nchen Pflicht zur Erstellung der erforderlichen Fahr-\nzeugabstell- oder Kinderspielplätze gemäss Artikel 40 \nund 49 Baureglement der Stadt Arbon vom 13. Juni \n1999, beziehungsweise §§ 71 und 73 Planungs- und \nBaugesetz vom 16. August 1995, nicht nachkommen \nkönnen, werden Ersatzabgaben erhoben. \n\n \n\n  \n\nArt. 46 Bemessungsgrundlagen und Höhe der Ersatz-\nabgaben \n\n1Die Ersatzabgaben für Fahrzeugabstellplätze werden \npro nicht erstellten Platz, differenziert nach Altstadt- \nund Zentrumszone einerseits sowie den übrigen Zo-\nnen andererseits, erhoben. Dabei sind die unter-\nschiedlichen Bodenpreise zu berücksichtigen. \n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 23 von 37 \n\n2Bei Kinderspielplätzen wird die Ersatzabgabe pro \nQuadratmeter nicht erstellter Spielplatzfläche im Ver-\ngleich zur erforderlichen Fläche nach Artikel 49 Bau-\nreglement der Stadt Arbon vom 13. Juni 1999 berech-\nnet. \n \n3Es gelten die Ansätze gemäss Anhang IV. \n \n\nArt. 47 Zweckbindung \n\n1Ersatzabgaben sind von der Stadt Arbon für die be-\ntreffenden Zwecke gesondert in Reserve zu legen und \nfür die Errichtung von öffentlich benutzbaren Fahr-\nzeugabstell- und Kinderspielplätzen zu verwenden. \n \n2Wer Ersatzabgaben für Fahrzeugabstellplätze zahlt, \nhat keinen Anspruch auf eine entsprechende Anzahl \nAbstellplätze. Es gilt das Reglement über das Abstel-\nlen von Motorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen und \nPlätzen der Stadt Arbon vom 27. Januar 1999. \n \n\n  \n\nArt. 48 Rückerstattung \n\nWerden fehlende Fahrzeugabstell- oder Kinderspiel-\nplätze innert zehn Jahren nach Fälligkeit der Ersatzab-\ngabe erstellt, so kann der Pflichtige die geleistete Er-\nsatzabgabe ohne Verzinsung anteilsmässig zurückfor-\ndern. \n\n  \n\nArt. 49 Fälligkeit \n\n1Ersatzabgaben für Fahrzeugabstell- und Kinderspiel-\nplätze werden im Bau- bewilligungsverfahren veranlagt \nund mit Erteilung der Baubewilligung in Rechnung ge-\nstellt. Sie werden mit der Fertigstellung des Bauvorha-\nbens fällig. \n\n \n2Können aus Ortsbildschutzgründen in der Altstadt Fahr-\nzeugabstell- oder Kinderspielplätze nicht bewilligt wer-\nden, entfallen die Ersatzabgaben. \n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 24 von 37 \n\nVI. Abschnitt: Baubewilligungsgebühren \n  \n\nArt. 50 Gegenstand \n\n1Für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben werden \nvon der Bauherrschaft, den Grundeigentümern oder \nGrundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtig-\nten, Baubewilligungsgebühren erhoben. \n \n2Die Baubewilligungsgebühren enthalten auch die Kos-\nten für den Vollzug des Energiegesetzes des Kantons \nThurgau vom 22. Dezember 1986 im Bereich Baupolizei. \n\n \n\n  \n\nArt. 51 Bemessung \n\n1In Bewilligungsgebühren ist der Aufwand für die Bera-\ntung, für das Bewilligungsverfahren und für die üblichen \nKontrollen der Bauverwaltung enthalten. Zusätzlich wer-\nden notwendige Barauslagen, die Ausschreibungskos-\nten, die Schnurgerüstkontrolle des Geometers und allfäl-\nlige Nachkontrollen in Rechnung gestellt. \n \n2Nicht in der Gebühr enthalten sind Kosten für Zusatzbe-\nwilligungen, wie zivilschutzrechtliche und feuerpolizeili-\nche Bewilligungen, Vermessungs- und Vermarkungskos-\nten sowie allfällige Grundbuchgebühren. \n \n3Der Gebührenrahmen basiert auf der Bruttogeschoss-\nfläche. Ausserordentlicher Aufwand wird zusätzlich ver-\nrechnet. \n \n4Für übliche Bauvorhaben wird ein entsprechender Ge-\nbührenrahmen festgelegt. Es gelten die Ansätze gemäss \nAnhang V. \n\n \n\n  \n\nArt. 52 Fälligkeit \n\nDie Gebühren werden mit Rechtskraft der Baubewilli-\ngung fällig. \n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 25 von 37 \n\n \nVI bis. Abschnitt: Abgaben und Leistungen an das \nGemeinwesen \n\n \n\n \nArt. 52bis   Konzessionsabgabe Wasser \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inan-\nspruchnahme des öffentlichen Grundes und Bodens für \nWerkleitungen und Anlagen der Versorgung mit Trink- \nund Löschwasser eine Konzessionsabgabe von der je-\nweiligen Konzessionärin.  \n \n2Die Höhe der Abgabe der Konzessionärinnen richtet \nsich nach dem Wasserbrauch der direktversorgten Was-\nserbezügerinnen und Wasserbezüger im Gemeindege-\nbiet in Kubikmetern und beträgt 2.5 Rp./m3. Die Konzes-\nsionärinnen können die Abgabe als Zuschlag bei den \nWasserbezügerinnen und Wasserbezügern geltend ma-\nchen.   \n \n\n \n\n \nArt. 52ter   Konzessionsabgabe Elektrizität \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die In-\nanspruchnahme des öffentlichen Grundes und Bodens \nfür Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit \nelektrischer Energie eine Konzessionsabgabe von der \nKonzessionärin. \n \n2 Die Abgabe bemisst sich für die Konzessionärin nach \nder aus ihrem Verteilnetz ausgespeisten elektrischen \nEnergie an Endverbraucher auf dem Gemeindegebiet \nder Stadt Arbon, wobei die an Endverbraucher mit An-\nschluss an das Mittelspannungsnetz ausgespeiste \nEnergie mit einem Ansatz von 0.2 bis 0.4 Rp/kWh, die \nan Endverbraucher mit Anschluss an das Niederspan-\nnungsnetz ausgespeiste Energie mit einem Ansatz von \n0.4 bis 0.6 Rp./kWh multipliziert wird. \n \n3Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreiten \nsetzt der Stadtrat nach Anhörung der Konzessionärin \nfest. Eine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 26 von 37 \n\nteilt der Stadtrat der Konzessionärin bis spätestens am \n30. Juni des laufenden Jahres mit.  \n \n\n \nArt. 52 quater   Erfüllung zusätzlicher öffentlicher Aufgaben \nim Elektrizitätsbereich \n\nDie Konzessionärin stellt auf der Basis eines Konzessi-\nonsvertrags die öffentliche Beleuchtung sowie die Liefe-\nrung von Elektrizität für Veranstaltungen mit gemeinnüt-\nzigem Charakter auf dem Gemeindegebiet der Stadt Ar-\nbon sicher. Unter Berücksichtigung des Kostende-\nckungsprinzips kann die Konzessionärin die Mehrkosten, \nwelche ihr aufgrund der Erfüllung dieser Aufgaben ent-\nstehen, als Zuschlag zum Netznutzungsentgelt im Betrag \nvon 0.43 Rp./kWh bei den Strombezügerinnen und -be-\nzügern geltend machen. \n \n \n\n \n\n \nArt. 52 quinquies   Konzessionsabgabe Gas \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die In-\nanspruchnahme des öffentlichen Grundes und Bodens \nfür Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit Gas \neine Konzessionsabgabe von den Konzessionärinnen. \n \n2Die Abgabe bemisst sich für die jeweilige Konzessionä-\nrin nach der aus ihrem Netz ausgespeisten Energie an \nEndverbraucher auf dem Gemeindegebiet der Stadt Ar-\nbon und beträgt 0.05 bis 0.15 Rp./kWh. Die jeweilige \nKonzessionärin kann die Abgabe als Zuschlag bei den \nGasbezügerinnen und Gasbezügern geltend machen. \n \n3Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreite setzt \nder Stadtrat nach Anhörung der Konzessionärin fest. \nEine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr teilt \nder Stadtrat der Konzessionärin bis spätestens am \n30. Juni des laufenden Jahres mit. \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n2Die Abgabe bemisst sich für die jeweilige Konzessionä-\nrin nach der aus ihrem Netz ausgespeisten Energie an \nEndverbraucher auf dem Gemeindegebiet der Stadt Ar-\nbon und beträgt 0.10 bis 0.20 Rp./kWh. Die jeweilige \nKonzessionärin kann die Abgabe als Zuschlag bei den \nGasbezügerinnen und Gasbezügern geltend machen. \n \n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 27 von 37 \n\n \nArt. 52 sexies   Konzessionsabgabe Fernwärme \n\n1Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die In-\nanspruchnahme des öffentlichen Grundes und Bodens \nfür Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit \nFernwärme eine Konzessionsabgabe von den Konzes-\nsionärinnen. \n \n2Die Abgabe bemisst sich für die jeweilige Konzessionä-\nrin nach der aus ihrem Netz ausgespeisten Energie an \nEndverbraucher auf dem Gemeindegebiet der Stadt Ar-\nbon und beträgt 0.01 bis 0.05 Rp./kWh. Die jeweilige \nKonzessionärin kann die Abgabe als Zuschlag bei den \nFernwärmebezügerinnen und Fernwärmebezügern gel-\ntend machen. \n \n3Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreite setzt \nder Stadtrat nach Anhörung der Konzessionäre fest. Eine \nÄnderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr teilt der \nStadtrat den Konzessionärinnen bis spätestens am \n30. Juni des laufenden Jahres mit. \n \n\n \n\n   \n\nVII. Abschnitt: Schlussbestimmungen VII. Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmun-\ngen \n\n \n\nArt. 53 Aufhebung bisheriger Reglemente \n\nDie folgenden Reglemente und Artikel werden aufgeho-\nben: \n1. Abgabenreglement der Ortsgemeinde Arbon vom \n\n17. Januar 1990; \n2. Beitrags- und Gebührenordnung der Ortsge-\n\nmeinde Frasnacht vom 9. Mai 1995; \n3. Zusammengeführtes Beitrags-, Gebühren- und \n\nAbgabenreglement der Politischen Gemeinde Ar-\nbon, von der Gemeindeversammlung am 15. Sep-\ntember 1999 genehmigt, jedoch nicht in Kraft ge-\nsetzt; \n\n4. Artikel 36 bis 45 des Kanalisationsreglements der \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 28 von 37 \n\nStadt Arbon vom 23. März 1993; \n5. Ziffer 70 des Tarifs zum Gebührenreglement der \n\nStadt Arbon für Dienstleistungen der Stadt Arbon \nvom 12. Januar 2000. \n\n \n\n \nArt. 53 bis   Anrechnung bisher geleisteter Durchleitungs-\ngebühren \n\nDie von Konzessionärinnen gestützt auf Art. 9 Ziff. 9 so-\nwie Art. 27 der Verordnung zum Reglement über die öf-\nfentliche Sicherheit und Ordnung geleisteten Durchlei-\ntungsgebühren werden vollumfänglich an die gemäss \nArt. 52bis bis 52quinquies neu geschuldeten Konzessionsab-\ngaben angerechnet.  \n \n\n \n\n \nArt. 53 ter   Aufhebung bisheriger Bestimmungen \n\nAufgehoben werden mit Inkrafttreten dieser Teilrevision: \n \nArt. 9 Ziff. 9 und Art. 27 der kommunalen Verordnung zu \nReglement über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. \n \n\n \n\nArt. 54 Inkrafttreten \n\nDieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigungen \ndurch das Departement für Bau und Umwelt des Kantons \nThurgau rückwirkend per 1. Januar 2007 in Kraft. \n\n \n\n1Dieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigun-\ngen durch das Departement für Bau und Umwelt des \nKantons Thurgau rückwirkend per 1. Januar 2007 in \nKraft. \n\n2Die Teilrevision diese Reglements wird vorbehältlich der \nGenehmigung durch das Departement für Bau und Um-\nwelt des Kantons Thurgau vom Stadtrat in Kraft gesetzt.  \n\n \n\n \n\n1Dieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigun-\ngen durch das Departement für Bau und Umwelt des \nKantons Thurgau rückwirkend per 1. Januar 2007 in \nKraft. \n\n2Die Teilrevision diese Reglements wird vom Stadtrat per \n1. Januar 2022 in Kraft gesetzt.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 29 von 37 \n\nAnhang I: Erschliessungsbeiträge \n  \n\n1.1 Anwendungsbeispiel \n  \n\n \n\n  \n\n \nRechnungsbeispiel: \n\n- Gesamtkosten: Fr. 500'000.— \n- Kostenanteil Stadt Arbon 10 % (Art. 16 BGR): * Fr.   50'000.— \n\n- Gesamtkosten zu Lasten Grundeigentümer: Fr. 450'000.— \n\n \nZonen-\nart \n\nAZ mFl \n(m2) \n\nBGF \n(m2) \n\nVFl VBGF Vm Kosten \nFr. \n\nWohn-\nzone \nW-h \n\n0.5 3000 1500 0.38 0.32 0.35 157'500 \n\nWohn- \nund \nGewer-\nbez. \nWG-m \n\n0.6 1400   840 0.18 0.18 0.18   81'000 \n\nGewer-\nbezone \nG \n\n0.7** 3400 2380 0.44 0.50 0.47 211'500 \n\nTotal  7800 4720 1.00 1.00 1.00 450'000 \n\n \nAZ = Ausnützungsziffer nach BauR (**AZ gemäss Art. 17 Abs. 3 BGR) \n\nmFl = Massgebende Grundstücksfläche \nBGF  = Bruttogeschossfläche \nVFl  = Verhältnis Grundstücksfläche zur erschlossenen Gesamtfläche \n\n  \n\nMassgebende Grundstücksfläche (Art. 17 BGR) \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 30 von 37 \n\nVBGF  = Verhältnis BGF zur gesamten erschlossenen Bruttogeschossflä-\nche \n\n \nVm  = Verhältnis im Mittel entspricht dem massgebenden Verhältnis für \nden Kostenverteiler \n \n\nLandfläche pro Parzelle   maximale Bruttogeschossfläche pro Parzelle \n            Total Landfläche      +           Total Bruttogeschossfläche                        \n\n \nKosten = Massgebende Kosten (Art. 11 und 15 BGR) \n\n \nBGR = Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement vom 3. April 2007 \nBauR = Baureglement vom 13. Juni 1999 \n \n* Kostenanteil 0 – 20 %, abhängig vom öffentlichen Interesse \n\n \n\n1.2 Erschliessungsbeiträge für die Versorgung mit \nelektrischer Energie und Wasser \n\n  \n\n \nA. Elektrizitätsversorgung \n\nNiederspannungsnetz inklusive öffentliche Beleuchtung  Fr. 7.10 / m2 \n\n \nB. Wasserversorgung \n\n \nTrink- und Brauchwasser                                                  Fr. 5.50 / m2 \n\n \n\n \nA. Elektrizitätsversorgung \n\nNiederspannungsnetz inklusive öffentliche Beleuchtung  Fr. 7.10 / m2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n:2 \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 31 von 37 \n\n1.3 Anwendungsbeispiel: Erschliessung von mehreren \nSeiten ( Art. 20 BGR) \n\n  \n\n   \n\n \nAnhang II : Anschlussgebühren (ohne Mehrwert-\nsteuer) \n \n\n  \n\n2.1 Elektrizitätsversorgung (Art. 29 BGR) \n  \n\nAnschluss-Sicherung in Ampère: \n \n\n– Grundgebühr inkl. 25 Ampères Fr. 2'710.— \n– je weiteres Ampère bis 250 Ampères Fr. 60.— \n– über 250 Ampères gemäss Art. 29 Abs. 5 BGR vertragliche Rege-\n\nlung \n\nAnschluss-Sicherung: \n \n\n– Grundgebühr Niederspannung, inkl. 25 Ampère (A) Fr.  2'750.— \n \n– Niederspannung, pro weiteres Ampère (A) Fr.    110.— \n\n– Mittelspannung, pro Kilovoltampère (kVA) Fr.    100.— \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 32 von 37 \n\n2.2 Wasserversorgung (Art. 30 BGR) \n  \n\nKaliber der Anschlussleitung: \n– bis 5/4 Zoll Fr. 2'620.— \n\n– bis 11/2 Zoll Fr. 3'930.— \n– bis 2 Zoll Fr. 7'200.— \n– bis 21/2 Zoll Fr. 14'740.— \n\n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr. 22'920.— \n– ab 100 mm Durchmesser gemäss Art. 30 Abs. 2 BGR vertragliche Regelung \n \n\nKaliber der Anschlussleitung: \n– bis 5/4 Zoll Fr. 2'620.— \n\n– bis 1 1/2 Zoll Fr. 3'930.— \n– bis 2 Zoll Fr. 7'200.— \n– bis 2 1/2 Zoll Fr. 14'740.— \n\n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr. 22'920.— \n– bis 100 mm Durchmesser Fr.   42'336.— \n– bis 125 mm Durchmesser Fr.   66’150.— \n\n– bis 150 mm Durchmesser Fr. 111’090.— \n– bis 175 mm Durchmesser Fr. 185’220.— \n– bis 200 mm Durchmesser Fr. 264’600.— \n\n– bis 250 mm Durchmesser Fr. 449’820.— \n– bis 300 mm Durchmesser Fr. 846’300.— \n \n\n \n\n2.3 Abwasser (Art. 31 BGR) \n  \n\n– je Quadratmeter angeschlossene und entwässerte \n Grundstücksfläche Fr. 2.40 \n\n– je Einwohnergleichwert (abgekürzt: EWG) Fr. 725.— \n \n\nBerechnungsformel: \n \nAnschlussgebühr = (Franken / m2 angeschlossene und entwässerte Grund-\n\nstücksfläche \nx Faktor Abflussbeiwert) + (Anzahl EWG x Franken-Betrag) \n \n\nAbflussbeiwert gemäss Generellem Entwässerungsplan (abgekürzt GEP): \n \nAbfluss- Zonenbezeichnung \n\nBeiwert \n \n0.30 Wohnzone tiefer und niedriger Baudichte (abgekürzt W-t, W-n) \n\n0.40 Wohnzone mittlerer und hoher Baudichte (abgekürzt W-m, W-h) \n0.40 Wohn- und Gewerbezone niedriger Baudichte (abgekürzt WG-n) \n0.40 Wohn- und Gewerbezone mittlerer Baudichte (abgekürzt WG-m) \n\n0.45 Wohn- und Gewerbezone hoher Baudichte (abgekürzt WG-h) \n0.45 Weilerzone (abgekürzt We) \n0.50 Gewerbezone (abgekürzt G) \n\n0.60 Dorfzone (abgekürzt D) \n0.70 Industriezone (abgekürzt I) \n0.70 Altstadtzone (abgekürzt A) \n\n0.60 Zentrumszone (abgekürzt Z) \n0.30 Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (abgekürzt OeB und \nOeA) \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 33 von 37 \n\n0.10 Erholungs- und Grünzone (abgekürzt E) \n0.10 Campingzone (abgekürzt Cp) \n\n0.10 Schrebergartenzone (abgekürzt Sch) \n0.90 Strassen und Wege etc. (abgekürzt Str) \n \n\n2.4 Richtwerte für die Ermittlung der Einwohnergleichwerte bei \ngewerblichen und industriellen Abwässern (Art. 31 Abs. 6 BGR) \n\n \n\n  \n\nBasiswerte: \n\n1 EWG bezüglich Abwassermenge H = 62 m3/Jahr = 170 l/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich chem. Sauerstoff CSB = 29 kg/O2/Jahr = 80 gr/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich ungelöste Stoffe GUS = 18 kg TS/Jahr = 50 gr \n\nTS/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich Stickstoff H = 4 kg/Jahr = 11 gr/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich Phosphor P = 0.70 kg/Jahr = 1.9 \n\ngr/EWG/Tag \n \nUmrechnungsfaktoren: \n\nStickstoff in Sauerstoffbedarf 4.6 kg O2/kg N \nChemischer Sauerstoff in Schlamm 0.50 kg TS/kg CSB \nPhosphor in Schlamm 7.0 kg TS/kg P \n\n \nGewichtung: \nGewichtungsfaktor Abwassermenge Gh = 0.35 \n\nGewichtungsfaktor Oxidation gOX = 0.35 \nGewichtungsfaktor Schlamm gS = 0.25 \nGewichtungsfaktor Phosphatfällung gP = 0.05 Gesamtfaktor = 1.0 \n\n \nDie Summe der gewichteten Einzelwerte ergibt die gewichteten Einwohner-\ngleichwerte eines Betriebes. \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n  \n\nmaximale Bruttogescoss-\n\nfläche pro Parzelle \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 34 von 37 \n\nAnhang III : Wiederkehrende Abwassergebühren \n(ohne Mehrwertsteuer) \n\n  \n\n3.1 Grundgebühr (Art. 38 BGR): \n  \n\nBerechnungsformel: \n \nm2 angeschlossene und entwässerte Grundstücksfläche \n\nx Abflussbeiwert1) x Franken / m2 \n \n1) siehe Anhang II Ziffer 2.3 \n\n \n– Flächenbetrag pro Quadratmeter Fr.     -.85 \n \n\n  \n\n3.2 Mengengebühr (Art. 39 BGR): \n  \n\nBerechnungsformel: \n \n\nm3 Abwassermenge x Verschmutzungsfaktor x Franken / m3 \n \n– Mengenbetrag pro Kubikmeter Fr.        -.2.95 \n\n \n\n  \n\n3.3 Temporäre Benutzung (Art. 42 BGR): \n  \n\n– pro Tag Fr.         20.-- \n– pro Quadratmeter benützter Fläche Fr.         -. 50 \n\n \n\n  \n\n \nAnhang III bis: Wiederkehrende Wassergebühren \nArbon Energie AG (ohne Mehrwertsteuer) \n\nAnhang III bis: Wiederkehrende Wassergebühren \nArbon Energie AG (ohne Mehrwertsteuer) \n\n \n3.1 Jährliche Hausanschlussgebühr (Art. 42bis BGR): 3.1 Jährliche Hausanschlussgebühr (Art. 42bis BGR): \n\n Kaliber der Anschlussleitung: \n\n– bis 5/4 Zoll Fr.       192.— \n– bis 1 1/2 Zoll Fr.       308.— \n– bis 2 Zoll Fr.       588.— \n\n– bis 2 1/2 Zoll Fr.    1'188.— \n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr.    1'824.— \n– bis 100 mm Durchmesser Fr.    3'410.— \n\n– bis 125 mm Durchmesser Fr.    5'292.— \n– bis 150 mm Durchmesser Fr.    8'824.— \n– bis 175 mm Durchmesser Fr.  14'604.— \n\n– bis 200 mm Durchmesser Fr.  20'714.— \n– bis 250 mm Durchmesser Fr.  34’956.— \n– bis 300 mm Durchmesser Fr.  64’800.— \n\nKaliber der Anschlussleitung: \n\n– bis 5/4 Zoll Fr.       192.— \n– bis 1 1/2 Zoll Fr.       308.— \n– bis 2 Zoll Fr.       588.— \n\n– bis 2 1/2 Zoll Fr.    1'188.— \n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr.    1'824.— \n– bis 100 mm Durchmesser Fr.    3'410.— \n\n– bis 125 mm Durchmesser Fr.    5'292.— \n– bis 150 mm Durchmesser Fr.    8'824.— \n– bis 175 mm Durchmesser Fr.  14'604.— \n\n– bis 200 mm Durchmesser Fr.  20'714.— \n– bis 250 mm Durchmesser Fr.  34’956.— \n– bis 300 mm Durchmesser Fr.  64’800.— \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 35 von 37 \n\n \n3.2 Jährliche Pauschalgebühr (Art. 42ter BGR):  3.2 Jährliche Pauschalgebühr (Art. 42ter BGR): \n\n \n– Pro Wohn- bzw. Betriebseinheit Fr.     85.— – Pro Wohn- bzw. Betriebseinheit Fr.     85.— \n\n \n3.3 Bereitstellungsgebühr für Sprinkler (Art. 42quater \nBGR): \n\n3.3 Bereitstellungsgebühr für Sprinkler (Art. 42quater \nBGR): \n\n \n– Liter pro Minute, gemäss kantonalen Vorgaben Fr.        0.95.— – Liter pro Minute, gemäss kantonalen Vorgaben Fr.        0.95.— \n\n \n3.4 Mengengebühr (Art. 42quinquies BGR):  3.4 Mengengebühr (Art. 42quinquies BGR): \n\n \n– pro Kubikmeter Fr. 0.90 bis 1.25 – pro Kubikmeter Fr. 0.90 bis 1.25 \n\n \n3.5 Grundgebühr bei Spitzenbelastung (Art. 42sexies \nBGR):  \n\n3.5 Grundgebühr bei Spitzenbelastung (Art. 42sexies \nBGR): \n\n \n– pro Minutenliter Fr.         19.20 – pro Minutenliter Fr.         19.20 \n\nAnhang IV: Ersatzabgaben \n  \n\n4.1 Fahrzeugabstellplätze (Art. 46 Abs. 1 BGR) \n  \n\n \n\npro nicht erstellten Platz: \n– in der Altstadt- und Zentrumszone Fr. 3'500.— \n– in den übrigen Zonen Fr. 2'500.— \n\n \n\n  \n\n4.2 Kinderspielplätze (Art. 46 Abs. 2 BGR) \n  \n\n \n– je Quadratmeter nicht erstellten Platz Fr. 120.— \n\n \n\n  \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 36 von 37 \n\nAnhang V: Baubewilligungsgebühren \n  \n\n5.1 Baugesuche \n  \n\nInnerhalb des Gebührenrahmens bemisst sich der Auf-\nwand nach einem Satz von 80 Franken pro Stunde. \n \n\nBauvorhaben oder Tätigkeit   \n \nBauanfrage mit schriftli-\ncher Antwort \n \n\nEinfache Fälle  \nBesondere Abklärungen \n \nNeubauten \n \nWohn- und Bürobauten \nMindesten drei identische \nBauten \nMischbauten Gewerbe oder \n\nWohnen \nGewerbebauten ohne Woh-\nnen \nIndustriebauten ohne Woh-\nnen \nKleinbauten bei separater \nBaueingabe \n\nGaragen bei separater Bau-\neingabe \nAnlagen bei separater Bau-\neingabe \nProvisorische Bauten \n \nUmbauten \n \n\nWohn- und Bürobauten \nMischbauten Gewerbe oder \nWohnen \nGewerbebauten ohne Woh-\nnen \nIndustriebauten ohne Woh-\nnen \n\nÜbrige Bauten \nZweckänderung ohne bauli-\nche Eingriffe \n \nweitere Gesuche \n \nAbbruchgesuchte \n \nAufnahme von Schutzobjek-\nten \nEntlassung von Schutzobjek-\nten \n\nBemessung \n \n \n \n \nnach Aufwand \nnach Aufwand \n \n \n \nFr. 4.50 pro m² BGF \nFr. 3.50 pro m² BGF  \n \nFr. 3.50 pro m² BGF \n\n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n \n\nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n \nnach Nutzen \n \n \n \n\nFr. 2.50 pro m² BGF \nFr. 2---- pro m² BGF \n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n \n\nnach Aufwand \npauschal \n \n \n \n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n \n\nmin. bis. max. \nin Franken \n\n \n \n \n\n300 bis 1'000 \n300 bis 1'000 \n\n \n \n \n\n450 bis 15'000 \n700 bis 20'000 \n\n \n1'000 bis 25'000 \n\n \n1'000 bis 20'000 \n\n \n1'000 bis 20'000 \n\n \n100 bis 1'000 \n\n \n\n100 bis 1'000 \n \n\n100 bis 2'000 \n \n\n100 bis   500 \n \n \n \n\n300 bis 10'000 \n500 bis 15'000 \n\n \n1'000 bis 20'000 \n\n \n1'000 bis 20'000 \n\n \n\n100 bis   2'000 \n300 \n\n \n \n \n \n\n300 bis 2'000 \n \n\n100 bis 1'500 \n \n\n100 bis 1'500 \n \n\n \n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 37 von 37 \n\nFirmenschilder und Reklame-\nanlagen \n\n \nspezielle Aufwendungen \n\n \nAusserordentliche Aufwen-\ndungen \nBaupolizeiliche Vollzugsver-\nfügungen \nGutachten oder Expertise \n\npro Reklame \n \n\n \n \n \nnach Aufwand  \n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand  \n\n100 \n \n\n \n \n \n\n80 pro Std \n \n\n100 bis 800 \n \nals Barauslagen \n\nDirekt verre-\nchenbar \n\n \n\n5.2 Umweltschutz: Nachweis gemäss Energiegesetz  \n(§ 17 Energieverordnung) \n\n  \n\n \nTarif gestützt auf kantonale \nRichtlinien zum Energiegesetz \nAusnahmebewilligungen \n\n \nnach Aufwand-\nnach Aufwand \n\n \n50 bis 600 \n\n80 pro Stunde \n \n\n  \n\n \n\n\n


Motion Hafendamm

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n \n \nMotion  \nKonzept für die Hafendammnutzung  \n \nNachdem der Hafendamm von den Kieshaufen befreit war, hatte Arbon ein Stück \nöffentlichen Raum gewonnen, nicht nur einen Zugang für die Hafenlieger, auch \neinen Ort für das Ankommen von Fremden und das Verweilen. Der grösste Teil \nwurde aber zum Bereich für den ruhenden Verkehr. Nachdem nun neu allüberall, \nob in Romanshorn oder an der Seine, an der Spree oder in Goldach am \nBodenseeufer, das Leben am Wasser entspannend südlich an Rimini oder so \nerinnert, soll nun auch Arbon sein Sommerlounge und -bar am See erhalten. \nWiewohl man sagen muss, dass das Problem unserer Gegenwart ein Zuviel an \nGleichem ist – das Bestreben ist verständlich. Und gewiss ist es an schönen \nSommertagen und in lauen Sommernächten wunderbar, mit andern die freie Zeit \nam See zu geniessen, sich dabei nach Berlin oder Paris versetzt zu fühlen. \nDennoch: Es handelt sich um einen Bereich der Zone für öffentliche Anlagen. \nHier sind gemäss Artikel 14 des Baureglements nur Bauten für den Betrieb der \nAnlagen zulässig. Einsprachen gegen die geplante Lounge verwundern so wenig \nwie die Flucht in Bauten, die sich wieder abbrechen lassen.  \nDieses pragmatische Vorgehen, wie es beim SLRG-Gebäude realisiert worden ist, \nkann eine Zwischenlösung sein, ist aber eine für die Zukunft hinderliche \nInvestition und steht teilweise unter dem Verdacht der Widerrechtlichkeit.  \nDas muss verhindert werden. Denn der Hafendamm könnte für Arbon „die \ntouristische Zone mit Zukunft“ sein – dies aber nur auf der Grundlage von \nPlanung und zugehörigen baugesetzlichen Änderungen.  \nFür „die touristische Zone mit Zukunft“ ist heute die Vorarbeit zu leisten.  \n \nWir fordern den Stadtrat deshalb auf: \n\n1. Ein Nutzungskonzept für den Hafendamm zu erstellen. \n \n\n2. Die Konsequenzen dieses Konzepts aufzuzeigen. \n \n\n3. Für die Konkretisierungen das Vorgehen festzulegen und die Kostenfolge zu errechnen.  \n \nMit bestem Dank  \n \n \nRuth Erat  \n\n\n


Kommissionsbericht

parent_type: agenda

text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nKommissionsbericht zu Stadthofareal: Zonenplanänderung und Änderung Baureglement \n \n \n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\nMitglieder Stadtparlament: Felix Heller, SP/Grüne, Kommissionspräsident \n Heidi Heine, SP/Grüne \n Migga Hug, Die Mitte/EVP, Kommissionsvizepräsident \n Matthias Schawalder, SVP \n Christine Schuhwerk, FDP/XMV \n Christoph Seitler, FDP/XMV \n Esther Straub, Die Mitte/EVP \n \nVertretung Stadtrat: Diezi Dominik, Stadtpräsident \nGäste: Fabienne Egloff, Leiterin Stadtentwicklung  \n Schegg Elisabeth Leiterin Rechtsdienst \n \nProtokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin \n \n \nDie Kommission behandelte die Botschaft Stadthofareal: Zonenplanänderung und Änderung \nBaureglement an einer Sitzung. Sie dankt Stadtpräsident Dominik Diezi, Fabienne Egloff, Leite-\n\nrin Stadtentwicklung, und Elisabeth Schegg, Leiterin Rechtsdienst, für die Begleitung und die Be-\nratungen sowie Nadja Holenstein für die Protokollführung.  \n \n2. Grundlagen und Ausgangslage \n\nDie Kommission nahm die Botschaft des Stadtrates vom 7. September 2021 als Grundlage für \nihre Beratungen. Weiter standen der Kommission der Schlussbericht des Studienauftrages, der \nGestaltungsplan Stadthof (Gestaltungsplan, Bericht, Sonderbauvorschriften, Umgebungskon-\nzept, Richtprojekt), die Übersicht der Teilzonenplanänderung (Plan und Bericht) sowie ein recht-\nlicher Verfahrensablauf zur Verfügung. Dieser Ablauf liegt dem vorliegenden Bericht bei. Es gilt \nzu beachten, dass die Vorlage nur als Ganzes befürwortet oder abgelehnt werden kann. Eine \nAblehnung oder Änderung einzelner Teile steht somit nicht zur Diskussion. \n \nDas Ergebnis der Beratungen aus der Kommission ist eine Empfehlung an das Stadtparlament. \nDessen Beratung findet Niederschlag in der Abstimmungsbotschaft. \n \n3. Eintreten \n\nDie Beratung in der Kommission erfolgt analog zu jener im Stadtparlament. Zuerst wurde im \nGrundsatz über das Eintreten diskutiert, danach erfolgte die Detailberatung. In diesem Falle war \ndas Eintreten obligatorisch, da das Geschäft den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unter-\nbreiten ist. \n \n\nDer Name Stadtmitte wurde im Laufe der Zeit zu „Stadthof“ umbenannt. Dies weil die Bevölkerung \nAngst hatte, der Stadtrat wolle die Stadtmitte aus der Altstadt verlegen. Die Frage, welche kon-\nkreten Überlegungen zum neuen Namen „Stadthof“ führten, konnte der Kommission nicht beant-\nwortet werden, da dafür die Bauherrin zuständig war. \n \nDie Kommission ist der Meinung, dass der Status quo auf den betroffenen Parzellen unhaltbar \nist. Das Areal zeigt sich eher als Brache und ist im Verfall begriffen und damit der hervorragenden \n\n\n\n 2 \n\nZentrumslage direkt neben dem Bahnhof und in Seenähe schlicht unwürdig. Insbesondere auch \ndie überirdischen, asphaltierten Parkplätze, die einen grossen Teil des Areals ausmachen, sind \nunschön und es wird begrüsst, wenn diese beim neuen Projekt unter den Boden verschwinden. \nDer Weg, den das Projekt gemacht hat, ist seriös verlaufen. Es handelt sich um ein ausgereiftes, \ngutes Projekt. Der Gestaltungsplan ist abgestimmt auf die übrigen Parzellen in der Umgebung. \nAuch dass das Projekt Aspekte der Biodiversität berücksichtigt, begrüsst die Kommission. \n \nDie Höhe des Projektes wird von der Kommission mehrheitlich positiv aufgenommen. Verdichte-\ntes Bauen an einer solch zentralen Lage wird als sinnvoll erachtet. Einzelne Kommissionsmitglie-\nder fanden sogar, dass noch höher gebaut werden könnte. Für ein höheres Bauen hat der Hei-\nmatschutz aber bereits Einsprache gemacht. Es wurde zu den umliegenden Häusern an der St. \nGallerstrasse ein Abgleich gemacht. Die jetzige Bauhöhe ist das Resultat der Einspracheverhand-\nlungen und somit vom Heimatschutz geprüft und als geeignet befunden worden. \n \nDie geänderten Artikel im Baureglement wie auch das Konzept für höhere Häuser werden vorge-\nzogen behandelt und genehmigt und gelten explizit für die beiden Parzellen des Grundstücks \nStadthof. Die Ausarbeitung des Konzepts für höhere Häuser wurde der Stadt Arbon als Grundlage \ndurch den Kanton auferlegt. Das Konzept gilt als gesetzliche Grundlage zur Ausarbeitung eines \nGestaltungsplans mit höheren Häusern. Ohne den Gestaltungsplan können diese Parzellen nicht \nüberbaut werden, da eine Gestaltungsplanpflicht auferlegt wurde. Mit der parzellenscharfen vor-\ngezogenen Inkraftsetzung wird kein Präjudiz geschaffen. Würden in der kommenden Ortspla-\nnungsrevision die Artikel nicht definitiv aufgenommen, bliebe die vorgezogene Änderung für diese \nbeiden Parzellen in Kraft. \n \nEin Kommissionsmitglied vermisst von Seiten des Stadtrats eine Strategie für das gesamte Gebiet \nund Ziele für die Gebietsentwicklung. Das Projekt beachte die Öffentlichkeit zu wenig. Es gebe \neine einzige Chance, das Stadtzentrum zu planen und diese solle jetzt ergriffen werden. \n \nDie Kommissionsmehrheit war aber der Ansicht, dass es nichts nützt, Wunschträume auszuar-\nbeiten, die nachher von niemandem umgesetzt werden. Hier liegt ein konkretes Projekt vor sowie \neine Investorin, die bereit ist, dieses auch umzusetzen. Und da es sich um ein seriöses, sorgfältig \ngeplantes und gut abgestimmtes Projekt handelt, sollten keine Steine in den Weg gelegt werden, \nzumal auch keine konkreten, realisierbaren und realistischen Alternativen zur Wahl stehen. \n \n4. Detailberatung \n\nIn der Kommissionssitzung wurde versucht, die Detailberatung in drei Teile zu gliedern: \n1. Projekt \n2. Gestaltungsplan \n3. Teilzonenplan und Artikel zum Baureglement \n\n \nDies gestaltete sich als schwierig, da alles miteinander verknüpft ist. Aus diesem Grund verzichten \nwir im Bericht auf eine Unterteilung und legen zusammenfassend dar, wo Unklarheiten, Kritik oder \nallgemeiner Diskussionsbedarf ausgemacht wurden. \n \nBei der Visualisierung wurden die Fassade und die ganze Umgebung mit der zukünftigen Ent-\nwicklung aufgezeigt. Es gilt festzuhalten, dass noch nicht alles, was im Projekt dargestellt wird, \nals definitiv und unumstösslich gilt. Beispielsweise ist die Fassade noch nicht bestimmt. Diese \nwürde erst mit dem Baugesuch definitiv. Grundsätze, bspw. dass der Hof im Gestaltungsplan mit \neiner maximalen und minimalen Hoffläche definiert ist, die Geschossfläche festgelegt ist oder der \nGrundsatz, dass die Flächen des Innenhofs, wie auch die Flächen auf den Wohntürmen begrünt \nwerden, müssen bei der Umsetzung eingehalten werden. Detailfragen werden aber erst mit der \nErteilung des Baugesuchs definitiv. \n \nEs wird vereinzelt kritisiert, dass der Fussabdruck des Projekts relativ gross ist. Erfreulich ist, dass \nvon oben alles grün aussehen wird, da die Flächen des Innenhofs wie auch die Flächen auf den \nWohntürmen begrünt werden. Von den begrünten Dachflächen profitieren vor allem Insekten, \nvom Innenhof auch die Mieterinnen und Mieter. Kritisiert wird, dass dieser Innenhof, der vom 1.OG \naus begehbar ist, nicht öffentlich zugänglich geplant sind. Es wäre begrüssenswert, wenn die \n\n\n\n 3 \n\nÖffentlichkeit auch etwas von dieser Parkanlage hätte. Erst dann würde die Überbauung auch \nihrem Namen „Stadthof“ wirklich gerecht. Andererseits kann auch das Bedürfnis der zukünftigen \nMieterinnen und Mietern nach Privatsphäre und Ruhe nachvollzogen werden. \nPositiv zu erwähnen ist, dass das Erdgeschoss für die Öffentlichkeit zugänglich und somit die \nDurchgängigkeit von der St. Gallerstrasse zum Bushof gegeben ist. Es kam die Frage auf, ob dies \nauch in der Nacht so sein wird, was verneint wurde. In der Nacht sei der Durchgang unattraktiv \nund ausserdem dunkel, was zu Problemen mit Vandalismus führen würde. \n \nEin grösserer Diskussionspunkt waren die Verkehrsführung und die Parkiermöglichkeiten. Ein Teil \nder Parkiermöglichkeiten wird den Mieterinnen und Mietern sowie Ladenbesitzerinnen und -besit-\nzern zur Verfügung stehen, ein weiterer Teil ist für die Öffentlichkeit bestimmt. Dies wird noch in \nbilateralen Vereinbarungen verhandelt. Ein Kommissionsmitglied schlägt die Einführung eines \nParkleitsystems vor, ähnlich wie in St. Gallen. Solche Diskussionen seien im Gange, aber noch \nnicht ausgereift. \n \nEin Kommissionsmitglied gibt zu bedenken, dass die einzige Zufahrt via St. Gallerstrasse/Kla-\nrastrasse zu Verkehrsstaus führen könnte. Es stellt sich die Frage, ob eine Erschliessung über \nNLK oder eine Verbindung zum Rosengarten geprüft wurde. Gemäss Stadtrat wurden verschie-\ndene Möglichkeiten simuliert. Das Variantenstudium habe ergeben, dass die bestehende, bereits \ngebaute Rampe aus Sicht der Raumplanung, des öffentlichen Raums, des Fuss- und Velover-\nkehrs aber auch der internen Organisation, Anlieferung und Ladenfront am besten geeignet sei. \nInsbesondere der Platz am Webschiffkreisel und die Verbindung zur Bahnhofsunterführung pro-\nfitierten von einer abgewandten Erschliessung. Dass es am Samstagmittag zu erhöhtem Ver-\nkehrsaufkommen und damit zu kleineren Staus kommen wird, ist nicht auszuschliessen, aber zu \nStosszeiten auch normal. Um die beiden Gebäude Rosengarten und Stadthof unterirdisch zu ver-\nbinden, müsste zuerst ein Investor gefunden werden. Die Stadt ist nicht Bauherrin. \n \nDie Kommission weist darauf hin, dass auch für den Langsamverkehr die nötigen Parkiermöglich-\nkeiten geschaffen werden sollen. Der Hamel sei hier ein schlechtes Beispiel. Der Stadtrat gibt zu, \ndass es beim Hamel zu wenig Abstellplätze für Velos gebe, dass diese aber nicht an mangelndem \nWillen gescheitert seien, sondern mangels geeigneter Standorte. Beim Projekt Stadthof sind Be-\nrechnungen angestellt worden, wie viele Abstellplätze für Velos benötigt werden und es wurden \ngeeignete Standorte eingeplant. \n \nDie Kommission erkundigte sich nach den eingegangenen Einsprachen zum Teilzonenplan. Ge-\nmäss Stadt gab es zwei Einsprachen. Es wurde auf beide eingegangen. Eine war zur Fassaden-\ngestaltung, die, wie weiter oben erwähnt, noch gar nicht definitiv ist. Die zweite Einsprache war \nzur Zufahrt zur Sammelgarage via St. Galler-/Klarastrasse. Beide Einsprachen wurden abgewie-\nsen. \n \nBezüglich des Baureglements erkundigte sich ein Kommissionsmitglied, was unter Empfindlich-\nkeitsstufe verstanden werden muss. Es handelt sich dabei um Lärmempfindlichkeit. Bei einem \nBau mit Mischnutzung ist eine Empfindlichkeitsstufe 3 (die höchste Stufe) angemessen. \n \nEin Kommissionsmitglied fragt nach, ob mit dem Gestaltungsplan ein Minergiestandard vorge-\nschrieben werden könne. Die Antwort: Minergiestandard einzufordern sei in diesem Fall nicht \nmehr möglich. Die Ausstattung des Gebäudes ist Sache der Bauherrin. \n \nIn der Beratung tauchte die Frage auf, ob die vorgezogenen Zonenplanänderung einen Mehrwer-\ntausgleich zulässt oder ob es eine explizite gesetzliche Grundlage dafür braucht. 2013 hat die \nSchweizer Bevölkerung der Überarbeitung des Raumplanungsgesetzes zugestimmt. Darin ist un-\nter Art. 5 auch eine Mehrwertabgabe geregelt. Der Kanton Thurgau hat im Planungs- und Bauge-\nsetz jedoch nur die minimale Vorschrift von 20% umgesetzt. Die Mehrwertabgabe soll gemäss § \n63 PBG die Vorteile ausgleichen, die durch eine neue Zuweisung von Boden zu Bauzonen oder \nvon öffentlichen Zonen zu übrigen Bauzonen entsteht. Beim Stadthof greift diese Gesetzesgrund-\nlage nicht, weil sich hierbei um eine Umzonung und nicht um eine Einzonung handelt. Die Stadt \nbesitzt die Möglichkeit in bilateralen Verhandlungen eine Mehrwertabschöpfung zu erlangen. Im \n\n\n\n 4 \n\nZuge des Studienauftrags hatte sich die Stadt aber auf andere Forderungen aus Sicht des öffent-\nlichen Interesses fokussiert. \n \nIn der Schlussrunde wird nochmals betont, dass dem Projekt eine Chance eingeräumt werden \nsollte. Man solle zum jetzigen Zeitpunkt zur Zonenplanänderung „Ja“ sagen. Was dann im Detail \ngebaut wird, kann der Stadtrat mit Erteilung der Baubewilligung beeinflussen. \nDie Kommissionsmitglieder zeigten sich mit den gelieferten Unterlagen und der Beratung gross-\nmehrheitlich zufrieden. Die offenen Fragen seien beantwortet worden. Der Einwand eines Kom-\nmissionsmitgliedes, dass hier eine einmalige Chance verbaut würde, die Stadtmitte für die Zukunft \nzu gestalten, wird von den anderen Kommissionsmitgliedern abgelehnt. Es liegt jetzt ein konkre-\ntes Projekt vor, das in seiner Gesamtheit positiv zu bewerten ist, und das in absehbarer Zeit ver-\nwirklicht werden kann. Ein solches Projekt zu versenken mit der Begründung, dass irgendwann \neventuell noch etwas Besseres kommen könnte, hält die Kommissionsmehrheit für falsch. \n \n\n \n5. Antrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nDie vorberatende Kommission empfiehlt mit 6 Ja zu 1 Nein Stimme der Botschaft Stadt-\nhofareal: Zonenplanänderung und Änderung Baureglement und damit den darin enthalte-\nnen drei vorgezogenen Genehmigungen als Gesamtheit zuzustimmen sowie das Geschäft \nzuhanden des Stimmvolks freizugeben. \n \n \n \n \n \nFelix Heller \nKommissionspräsident \n \n \n \n \nArbon, 26. November 2021 \n \n \nBeilage: \n- Verfahrensablauf \n \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\t1. Zusammensetzung der Kommission:\n\t2. Grundlagen und Ausgangslage\n\t3. Eintreten\n\t4. Detailberatung\n\t5. Antrag\n\n


FC Arbon 05, Factsheet

text: \nFC Arbon 05  \n \n \n \nGegründet vor über 115 Jahren (1905)  \n\nHeute ist der FC Arbon mit über 576 Mitgliedern einer der grössten Vereine der \nStadt. Rund 357 Jugendliche spielen in der Jugendabteilung des FC Arbon 05 und \ndamit steht der Verein in Arbon diesbezüglich an der Spitze in Sachen \nJuniorenausbildung. \n\n \nDer FC Arbon ist bestrebt diesen Junioren eine gute und altersgerechte Ausbildung \nzu ermöglichen – Teamgeist, Anstand und Disziplin stehen dabei an erster Stelle. \n\nIn über 20 Mannschaften von G-Junioren bis zu den Veteranen wird regelmässig für \nTurniere und Meisterschaften trainiert.  \n\nSo auch die Gruppierung Team Oberthurgau (Team OTG) Meitlifussball mit drei \nMannschaften. \n\nDie erste Mannschaft spielt aktuell in der 2. Liga und kämpft ständig um den Aufstieg \nin die interregionale Spielklasse. \n\nAusländeranteil sind wir bei ca. 80% was uns nebst dem Integrationssport auch einer \nder grösste Integrationsverein in Arbon und Umgebung macht.  \n\n \n\nWir haben 38 Trainer/in und einen Vorstand von 9 Personen wo sich 12 – 15 mal im \nJahr trifft.  \n\nWir betreiben das Clubhaus aus eigenen Kräfte zusätzlich zum Fussballplatz.  \n\n \n\n \n\n \n\nSportliche Grüsse  \n\n \n\nLukas Auer    \n\nPräsident FC Arbon 05 \n\n \n\n\n