2_Budget 2020_Kommentar

text: \nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 1 \n\nBotschaft zum Budget 2020 \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\nHochrechnung 2019 2 \n\nBudget 2020: Allgemeine Bemerkungen 4 \n\nErfolgsrechnung 2020: Grössere Veränderungen 9 \n\nSteuern 11 \n\nGesundheit 12 \n\nSoziale Sicherheit 13 \n\nFinanzausgleich 15 \n\nAbschreibungen 16 \n\nAusserordentliche Erträge 17 \n\nPersonalaufwand 18 \n\nSachaufwand 20 \n\nInvestitionsrechnung 23 \n\nFinanzierungsnachweis 25 \n\nKennzahlen 26 \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 2 \n\n1. Hochrechnung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nDie Hochrechnung 2019 sieht einen Gewinn von knapp CHF 1,7 Mio. vor. Die Grundlage \n\ndafür bilden die Hochrechnungen der Abteilungsleitenden, welche sie aufgrund des Standes \n\nder Erfolgsrechnung per 31. Mai 2019 vorgenommen haben. Budgetiert ist ein Gewinn von \n\nCHF 114‘600. \n\n \n\nHauptgrund sind einerseits im Vergleich zum Budget 2019 deutlich tiefere Nettoausgaben im \n\nBereich Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (Funktion 5720) sowie im Bereich Asylwesen (Funk-\n\ntion 5730) in der Höhe von insgesamt über CHF 1,5 Mio. Anderseits sieht die Hochrechnung \n\ndes Steueramtes Mehreinnahmen im Bereich Allgemeine Gemeindesteuern (Funktion 9100) \n\nvon CHF 480‘000 vor. Mehrausgaben fallen dafür in den Bereichen Prämienverbilligungen \n\nund Krankenkassenausstände (Funktion 5120 / rund CHF 400‘000) sowie ambulante und \n\nstationäre Gesundheitskosten (Funktionen 4120 und 4210 / insgesamt rund CHF 285‘000) \n\nan. \n\n \n\nAusserdem dürfte auch der Personalaufwand um knapp CHF 250‘000 geringer ausfallen, \n\nweil einzelne Stellen nicht besetzt waren (Werkhof, Bauverwaltung etc.) oder aufgrund von \n\nStellenwechseln Einsparungen erzielt werden konnten. \n\n  \n\nHochrechnung \n2019\n\nBudget 2019 Rechnung 2018\nAbweichung\n\nHR 19 ./. Bu. 19\n\nBetrag %\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 3'868'700.00 3'915'000.00 3'597'691.62 -46'300.00 -1.18%\n\n1\nÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, \nVERTEIDIGUNG\n\n1'578'900.00 1'707'500.00 1'628'818.37 -128'600.00 -7.53%\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 2'801'700.00 2'763'900.00 2'670'060.97 37'800.00 1.37%\n\n4 GESUNDHEIT 2'728'700.00 2'443'700.00 2'384'952.15 285'000.00 11.66%\n\n5 SOZIALE SICHERHEIT 8'299'800.00 9'560'500.00 7'576'667.26 -1'260'700.00 -13.19%\n\n6\nVERKEHR UND \nNACHRICHTENÜBERMITTLUNG\n\n2'232'700.00 2'319'200.00 1'738'556.33 -86'500.00 -3.73%\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 1'202'800.00 1'127'700.00 1'298'248.42 75'100.00 6.66%\n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT 389'700.00 337'800.00 313'561.99 51'900.00 15.36%\n\n9 FINANZEN UND STEUERN -24'777'700.00 -24'289'900.00 -25'844'128.17 487'800.00 2.01%\n\nGesamtergebnis -1'674'700.00 -114'600.00 -4'635'571.06 -1'560'100.00 1361.34%\n\nFunktionale Gliederung\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 3 \n\nDie grössten Abweichungen fallen voraussichtlich in den folgenden Bereichen an: \n\n \n\nBereich Budget 2019 \nHochrechnung \n\n2019 \nAbweichung Hauptgründe \n\n1408 \nBerufsbeistandschaft \n\n776'900 673'300 -103'600 \n\n- Personalwechsel führen zu \ntieferen Besoldungskosten \n\n- Höhere Einnahmen für Mühe-\nwaltsentschädigungen etc. \n\n4120 \nKranken-, Alters- und \nPflegeheime \n\n1'100'200 1'250'200 150'000 \n- Höherer Beitrag an Kanton für \n\nstationäre Pflegekosten \n\n4210 \nAmbulante Krankenpflege \n\n1'256'200 1'391'200 135'000 \n- Höherer Beitrag an Spitex \n\nRegio Arbon \n\n5120 \nPrämienverbilligungen \nund Krankenkassenaus-\nstände \n\n2'287'700 2'695'700 408'000 \n\n- Höherer Beitrag an Kanton für \nPrämienverbilligungen \n\n- Zunahme Kosten für Aufhe-\nbung Prämienausstände \n\n- Zunahme Gemeindeanteil an \nVerlustscheinforderungen \n\n5451 \nKinderkrippen und Kin-\nderhorte \n\n390'000 267'000 -123'000 \n- Tiefere Beiträge an Kinder-\n\nhaus \n\n5720 \nGesetzliche wirtschaftli-\nche Hilfe \n\n4'864'300 3'551'700 -1'312'600 \n- Deutlich tiefere Nettounterstüt-\n\nzungsleistungen \n\n5730 \nAsylwesen \n\n650'400 454'100 -196'300 \n- Tiefere Nettounterstützungs-\n\nleistungen \n6191 \nWerkhof \n\n371'500 266'900 -104'600 - Tiefere Besoldungskosten \n\n9100 \nAllgemeine Gemeinde-\nsteuern \n\n-20'170'000 -20'650'000 -480'000 \n\n- Höhere Steuereinnahmen aus \nVorjahre (Natürliche und Juris-\ntische Personen) \n\n- Tiefere Abschreibungen \n9300 \nFinanz- und Lastenaus-\ngleich \n\n-2'050'000 -1'932'000 118'000 \n- Tieferer Ressourcenausgleich \n\naufgrund höherer Steuerkraft \nim 2018 \n\n9500 \nÜbrige Ertragsanteile \n\n-1'623'500 -1'758'500 -135'000 \n- Höhere Grundstückgewinn-\n\nsteuern \n\n \n\nDie vom Stadtrat bis anhin bewilligten Nachtragskredite (Erfolgsrechnung) sind in der vorlie-\n\ngenden Hochrechnung berücksichtigt. \n\n \n\nDie budgetierten Investitionen in der Höhe von CHF 2,206 Mio. dürften in diesem Jahr deut-\n\nlich überschritten werden. Dies unter anderem darum, weil der Kantonsbeitrag an die Sanie-\n\nrung der Schlossmauer erst im 2020 eingehen dürfte. \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 4 \n\n2. Budget 2020: Allgemeine Bemerkungen \n\n \n\n \n\n \n\nDas Budget 2020 sieht einen Verlust von CHF 100‘600 vor. Im Vergleich zum Budget 2019 \n\nverschlechtert sich das Ergebnis damit um CHF 215‘200. Die auf 2020 durch den Kanton \n\ngeplante Steuergesetzrevision trifft die Stadt Arbon spürbar. Aufgrund der Gewinnsteuer-\n\nsatzsenkung von 4 % auf voraussichtlich 2,5 % ergibt sich ein Minderertrag bei den laufen-\n\nden Steuern der Juristischen Personen von ungefähr 30 %. Angedacht war durch den Kan-\n\nton ursprünglich eine Teilkompensierung dieser Ausfälle durch einen neuen Verteilschlüssel \n\nbei den stationären und ambulanten Pflegekosten. Da die Bruttokosten in beiden Bereichen \n\naber – unter anderem auch als Folge von Änderungen im Krankenversicherungsgesetz – \n\ndeutlich steigen, ergibt sich keine Entlastung mehr. Der neue Verteiler führt lediglich dazu, \n\ndass sich der Nettoaufwand bei den Pflegekosten im Vergleich zum Budget 2019 nicht deut-\n\nlich erhöht. \n\n \n\nUm die notwendigen kurz- und mittelfristigen Investitionen selber finanzieren und gleichzeitig \n\nSchulden abbauen zu können, wären grundsätzlich deutlich positive Rechnungsergebnisse \n\nnotwendig. Aufgrund der primär durch exogene Faktoren beeinflussten Ausgangslage ist \n\ndieses Ziel für das Budget 2020 allerdings nicht zu erreichen, obwohl der Stadtrat ganz be-\n\nwusst einzelne notwendige Projekte, Sanierungen etc. bereits im laufenden Jahr zur Ausfüh-\n\nrung freigibt oder auf später verschiebt (sofern dies vertretbar ist). \n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\nAbweichung\n\nBu. 20 ./. Bu. 19\n\nBetrag %\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 4'071'600.00 3'915'000.00 3'597'691.62 156'600.00 4.00%\n\n1\nÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, \nVERTEIDIGUNG\n\n1'746'100.00 1'707'500.00 1'628'818.37 38'600.00 2.26%\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 2'740'300.00 2'763'900.00 2'670'060.97 -23'600.00 -0.85%\n\n4 GESUNDHEIT 2'471'500.00 2'443'700.00 2'384'952.15 27'800.00 1.14%\n\n5 SOZIALE SICHERHEIT 8'842'200.00 9'560'500.00 7'576'667.26 -718'300.00 -7.51%\n\n6\nVERKEHR UND \nNACHRICHTENÜBERMITTLUNG\n\n2'235'700.00 2'319'200.00 1'738'556.33 -83'500.00 -3.60%\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 1'578'600.00 1'127'700.00 1'298'248.42 450'900.00 39.98%\n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT 432'200.00 337'800.00 313'561.99 94'400.00 27.95%\n\n9 FINANZEN UND STEUERN -24'017'600.00 -24'289'900.00 -25'844'128.17 272'300.00 -1.12%\n\nGesamtergebnis 100'600.00 -114'600.00 -4'635'571.06 215'200.00 -187.78%\n\nFunktionale Gliederung\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 5 \n\nInnerhalb der verschiedenen Bereiche ergeben sich folgende grössere Veränderungen ge-\n\ngenüber dem Budget 2019: \n\n \n\nAllgemeine Verwaltung (Nettoaufwand CHF 156‘600 höher als im Budget 2019): \n\n Finanz- und Steuerverwaltung (Bereich 0210): Nettoaufwand CHF 105‘500 höher als im \n\nBudget 2019. Der Bezug der Juristischen Personen erfolgt neu durch den Kanton. \n\nDadurch entfallen Bezugsprovisionen des Kantons und der Körperschaften in der Höhe \n\nvon rund CHF 80‘000. \n\n \n\nKultur, Sport und Freizeit (Nettoaufwand CHF 23‘600 tiefer als im Budget 2019): \n\n Denkmalpflege und Heimatschutz (Bereich 3120): Nettoaufwand CHF 60‘000 höher als \n\nim Budget 2019. Im Bereich Parkplatz Römerhof und Schädlerliegenschaft muss die \n\nStadtmauer – auch aus Sicherheitsgründen – dringend saniert werden, was zu Mehrkos-\n\nten von CHF 60‘000 führt. \n\n Schloss (Bereich 3121): Nettoaufwand CHF 99‘500 höher als im Budget 2019. Die Ab-\n\nschreibungen nehmen aufgrund der getätigten und geplanten Investitionen um \n\nCHF 45‘000 zu. Ausserdem führt der notwendige Ersatz des Lift-Antriebs (CHF 55‘000) \n\nzu Mehrkosten. \n\n Sportanlagen (Bereich 3414): Nettoaufwand CHF 84‘000 tiefer als im Budget 2019. Im \n\nBudget 2019 waren ausserordentliche Beträge für Anschaffungen (Traktor etc.) und Un-\n\nterhalt (u.a. Ersatz Flutlicht auf Westplatz) enthalten. \n\n Campingplatz (Bereich 3424): Nettoaufwand CHF 76‘900 tiefer als im Budget 2019. Im \n\nBudget 2019 waren CHF 85‘000 enthalten für die Anschaffung von zusätzlichen POD-\n\nHäusern. \n\n \n\nGesundheit (Nettoaufwand CHF 27‘800 höher als im Budget 2019): \n\n Stationäre Krankenpflege (Bereich 4120): Nettoaufwand CHF 299‘800 höher als im \n\nBudget 2019. Der Kanton gibt für 2020 vor, dass ein Betrag für die stationäre Pflege von \n\nCHF 96.50 pro Einwohner zu budgetieren ist. Für das Jahr 2019 hatte er einen Betrag \n\nvon CHF 75.50 pro Person empfohlen. Der sprunghafte Anstieg ist auf zwei Hauptursa-\n\nchen zurückzuführen. Einerseits ist mit einem allgemein steigenden Pflegebedarf zu \n\nrechnen. Andererseits beträgt ab 2020 die Kantonsbeteiligung an den Normkosten nicht \n\nmehr 50 %, sondern lediglich noch 40 %. \n\n Ambulante Krankenpflege (Bereich 4210): Nettoaufwand CHF 272‘000 tiefer als im \n\nBudget 2019. Im Bereich der Spitex wird mit einem weiteren deutlichen Kostenwachstum \n\ngerechnet. Unter anderem ist dies begründet in einer Änderung des Krankenversiche-\n\nrungsgesetzes. Neu wird sich aber ab dem Jahr 2020 der Kanton zu 40 % an den Rest-\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 6 \n\nkosten der ambulanten Pflege beteiligen. Bis anhin waren diese zu 100 % von den Ge-\n\nmeinden zu finanzieren. Deshalb kann wegen dieser gesetzlichen Neuerung mit weniger \n\nhohen Nettokosten gerechnet werden. \n\n \n\nSoziale Sicherheit (Nettoaufwand CHF 718‘300 tiefer als im Budget 2019): \n\n Prämienverbilligungen und Krankenkassenausstände (Bereich 5120): Nettoaufwand \n\nCHF 222‘100 höher als im Budget 2019. Die Entwicklung der Gemeindebeiträge an die \n\nindividuellen Prämienverbilligungen ist seit Jahren ansteigend. Für 2020 muss mit Ge-\n\nmeindebeiträgen von CHF 2,39 Mio. gerechnet werden, was einer Differenz zum Budget \n\n2019 von CHF 140‘000 entspricht. Zudem sind aufgrund der Hochrechnung 2019 auch \n\nein höherer Gemeindeanteil an Verlustscheinforderungen sowie höhere Kosten für die \n\nAufhebung von Prämienausständen zu erwarten. \n\n Leistungen an Pensionierte (Bereich 5330): Nettoaufwand CHF 52‘800 höher als im \n\nBudget 2019. Im Jahr 2019 kann eine Rückstellung für vorzeitige Pensionierungen aufge-\n\nlöst werden, woraus ein ausserordentlicher Ertrag von rund 62‘000 entsteht, welcher im \n\nJahr 2020 wieder entfällt. \n\n Jugendschutz (Bereich 5440): Nettoaufwand CHF 54‘000 höher als im Budget 2019. Der \n\nBeitrag an die Tagesschule erhöht sich um voraussichtlich rund CHF 55‘000. Hauptgrün-\n\nde sind neben dem steigenden Bedarf die Neueröffnung der Tagesschule Stacherholz \n\nsowie rückläufige Bundesbeiträge. \n\n Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (Bereich 5720): Nettoaufwand CHF 791‘400 tiefer als im \n\nBudget 2019. Aufgrund der Rechnung 2018 und der Hochrechnung 2019 können die Un-\n\nterstützungsbeiträge an Sozialhilfeempfänger deutlich tiefer budgetiert werden. Allerdings \n\nwird nicht davon ausgegangen, dass im Jahr 2020 ein weiterer Rückgang erfolgen wird. \n\n Asylwesen (Bereich 5730): Nettoaufwand CHF 224‘600 tiefer als im Budget 2019. Auch \n\nin diesem Bereich kann aufgrund der Rechnung 2018 und der Hochrechnung 2019 mit \n\ntieferen Beträgen gerechnet werden. \n\n \n\nVerkehr und Nachrichtenübermittlung (Nettoaufwand CHF 81‘000 tiefer als im Budget \n\n2019): \n\n Gemeindestrassen (Bereich 6150): Nettoaufwand CHF 81‘000 tiefer als im Budget 2019. \n\nIm Jahr 2019 wurde die Umgebungsgestaltung der Alterssiedlung mit einem einmaligen \n\nBeitrag von CHF 50‘000 unterstützt. \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 7 \n\nUmweltschutz und Raumordnung (Nettoaufwand CHF 450‘900 höher als im Budget \n\n2019): \n\n Gewässerverbauungen (Bereich 7410): Nettoaufwand CHF 216‘800 höher als im Budget \n\n2019. Im Jahr 2019 wurde die in früheren Jahren gebildete buchhalterische Vorfinanzie-\n\nrung für den Weiheraushub in der Höhe von CHF 200‘000 aufgelöst, was zu einem ein-\n\nmaligen ausserordentlichen Ertrag führte. \n\n Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung (Bereich 7690): Nettoaufwand \n\nCHF 86‘700 höher als im Budget 2019. Einerseits fallen Kosten an Vorarbeiten für die \n\nUntersuchung Deponie Hiltern (CHF 60‘000). Anderseits steigt der Abschreibungsbedarf \n\n(Projektierungskosten Deponien Bühlhof und Watt). \n\n Raumordnung (Bereich 7900): Nettoaufwand CHF 115‘200 höher als im Budget 2019. \n\nUm eine Entwicklung auf dem Hafendamm zu ermöglichen, verlangt der Kanton eine um-\n\nfangreiche Masterplanung für das Seeufer. Für diese umfassenden Planungsarbeiten \n\nsind zusätzliche Kosten berücksichtigt. Zudem sind weitere Projekte für Gewässerrevita-\n\nlisierung sowie aus dem Aggloprogramm voranzutreiben. \n\n \n\nVolkswirtschaft (Nettoaufwand CHF 94‘400 höher als im Budget 2019): \n\n Tourismus und Marketing (Bereich 104‘900): Nettoaufwand CHF 104‘900 höher als im \n\nBudget 2019. Die Homepage der Stadt Arbon ist nicht mehr benutzerfreundliche und \n\nzeitgemäss. Deshalb soll ein Relaunch vorgenommen werden. Mehrkosten entstehen \n\nzudem aufgrund der Teilnahme am Pilotprojekt des regionalen Tourismuszentrums Ober-\n\nthurgau. \n\n \n\nFinanzen und Steuern (Nettoertrag CHF 272‘300 tiefer als im Budget 2019): \n\n Allgemeine Gemeindesteuern (Bereich 9100): Nettoertrag CHF 120‘000 tiefer als im \n\nBudget 2019. Die Steuereinnahmen basieren auf einem unveränderten Steuerfuss von \n\n76 %. Auf 2020 ist eine umfassende Steuergesetzrevision geplant. Dies bedeutet u.a. \n\naufgrund der Gewinnsteuersatzsenkung von 4 % auf voraussichtlich 2,5 % eine massive \n\nErtragseinbusse bei den Einnahmen der Juristischen Personen. Die budgetierten Mehr-\n\neinnahmen bei den Natürlichen Personen sowie die tieferen Abschreibungen können \n\ndiese Einbusse nicht wettmachen. \n\n Finanz- und Lastenausgleich (Bereich 9300): Nettoertrag CHF 550‘000 tiefer als im \n\nBudget 2019. Für die Ausrichtung des Ressourcenausgleiches ist jeweils die durch-\n\nschnittliche Steuerkraft der letzten 3 Jahre massgeben. Da die Arboner Steuerkraft im \n\nJahr 2018 aufgrund der ausserordentlich hohen Einnahmen von Juristischen Personen \n\nüberdurchschnittlich anstieg, wirkt sich das umgehend durch eine tiefere Auszahlung aus \n\ndem Ressourcenausgleich aus. \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 8 \n\n Übrige Ertragsanteile (Bereich 9500): Nettoertrag CHF 159‘000 höher als im Budget \n\n2019. Die Einnahmen für Grundstückgewinnsteuern sowie für Liegenschaftensteuern \n\nkönnen höher budgetiert werden. \n\n Zinsen (Bereich 9610): Nettoertrag CHF 83‘000 tiefer als im Budget 2019. Aufgrund der \n\nguten Ergebnisse in den Jahren 2018 und 2019 können die Darlehenszinsen tiefer bud-\n\ngetiert werden. \n\n Feilenstrasse 1, Stachen (Bereich 9635): Nettoertrag CHF 59‘700 höher als im Budget \n\n2019. Im Jahr 2020 sind keine ausserordentlichen Unterhaltsarbeiten vorgesehen (2019: \n\nErsatz Wärmepumpe). \n\n Rondelle (Bereich 9638): Nettoertrag CHF 55‘000 höher als im Budget 2019. Im Jahr \n\n2020 sind keine ausserordentlichen Unterhaltsarbeiten vorgesehen (2019: Fassadensa-\n\nnierung). \n\n \nDie budgetierten Nettoinvestitionen 2020 betragen CHF 4,547 Mio. Die grössten Nettoin-\n\nvestitionen betreffen Sanierungen von Gemeindestrassen (CHF 1,832 Mio.) und Kanalisatio-\n\nnen (CHF 1,605 Mio.). \n\n \n\n \n\nBudget 2020 Aufwand / Ausgaben \nin CHF \n\nErtrag / Einnahmen \nin CHF \n\n \n\nSaldo in CHF \n\nErfolgsrechnung 52‘647‘100 52‘546‘500 100‘600 \n\n(Verlust) \n\nInvestitionsrechnung 5‘797‘000 1‘250‘000 4‘547‘000 \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 9 \n\n3. Erfolgsrechnung 2020: grössere Veränderungen \n\nGegenüber dem Budget 2019 sind folgende grösseren Veränderungen zu verzeichnen (Einzelpositionen mit Abweichungen ab CHF 70'000; ohne \n\nSpezialfinanzierungen und ohne interne Verrechnungen): \n\n \n\nKto.-Nr. Bezeichnung \nBudget \n\n2020 \nBudget \n\n2019 \nAbweichung Hauptursache \n\n AUFWAND     \n\n3424.3110.00 Camping: Anschaffungen Mobilien, Maschinen etc. 0 85‘000 -85‘000 2019: Erweiterung POD-Häuser \n\n4120.3631.00 Beiträge Langzeitpflege Pflegeheime 1‘400‘000 1‘100‘000 300‘000 \n\nBudgetvorgabe durch Kanton. Gemäss Kanton ist für 2020 mit \neiner deutlichen Kostensteigerung zu rechnen. Zudem beteiligt sich \nder Kanton ab 2020 nur noch mit 40% statt mit 50% an den Kosten \nder stationären Pflege \n\n4210.3634.02 Beitrag an Spitex RegioArbon 1‘315‘000 1‘000‘000 315‘000 \n\nEs wird mit einem deutlichen Kostenwachstum gerechnet. Unter \nanderem ist dies begründet in einer Änderung des Krankenversi-\ncherungsgesetzes. Der Kanton beteiligt sich ab 2020 mit 40% an \nden Kosten der ambulanten Pflege \n\n5120.3631.10 Prämienverbilligungsbeiträge an Kanton 2‘390‘000 2‘250‘000 140‘000 Es ist weiterhin mit jährlich steigenden Kosten zu rechnen \n\n5451.3636.01 Sockelbeitrag an Kinderhaus 125‘000 0 125‘000 \nBei der Budgetierung 2019 wurde mit einer Anpassung der Leis-\ntungsvereinbarung gerechnet (reine Subjektfinanzierung) \n\n5451.3636.05 Aufzahlungen Elternbeiträge Kinderhaus 125‘000 300‘000 -175‘000 \n\n5720.3637.10 Unterstützungen an Thurgauerbürger 1‘350‘000 1‘520‘000 -170‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n5720.3637.20 Unterstützungen an übrige Schweizerbürger 5‘560‘000 5‘800‘000 -240‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n5720.3637.30 Unterstützungen an Ausländer 3‘780‘000 4‘100‘000 -320‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n5730.3637.70 Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge (FL+5) 1‘750‘000 1‘900‘000 -150‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n7900.3131.06 Stadtentwicklung 120‘000 30‘000 90‘000 Vom Kanton verlangte Masterplanung des Seeufers, um eine \nEntwicklung auf dem Hafendamm zu ermöglichen \n\n8400.3130.14 Internet 86‘800 8‘000 78‘800 Relaunch der veralteten und benutzerunfreundlichen Homepage \n\n9610.3406.00 Zinsen für mittel- und langfristige Schulden 230‘000 400‘000 -170‘000 Weniger Darlehen notwendig, tiefe Zinsen \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 10 \n\nKto.-Nr. Bezeichnung \nBudget \n\n2020 \nBudget \n\n2019 \nAbweichung Hauptursache \n\n ERTRAG     \n\n4210.4631.10 \nKantonsbeitrag ambulante Pflege, Hilfe und Betreu-\nung 580‘000 0 580‘000 \n\nAb 2020 beteiligt sich der Kanton mit rund 40% an den Kosten der \nambulanten Pflege \n\n5120.4260.00 Rückerstattungen von Privaten 430‘000 500‘000 -70‘000 Aufgrund Hochrechnung 2018 \n\n5120.4631.00 Beitrag des Kantons für Prämienausstände 550‘000 450‘000 150‘000 Es wird mit einer etwas höheren Kantonsbeteiligung gerechnet \n\n7410.4893.00 Entnahmen aus Vorfinanzierung Weiheraushub 0 200‘000 -200‘000 \n2019: Auflösung der Vorfinanzierung (wird bei Ausführung or-\ndentlich budgetiert und abgeschrieben) \n\n9100.4000.00 \nEinkommenssteuern Natürliche Personen Rech-\nnungsjahr \n\n14‘750‘000 14‘500‘000 250‘000 Gemäss Budget Steueramt \n\n9100.4000.10 \nEinkommenssteuern Natürliche Personen früherer \nJahre \n\n670‘000 540‘000 130‘000 Gemäss Budget Steueramt \n\n9100.4001.10 \nVermögenssteuern Natürliche Personen früherer \nJahre 230‘000 160‘000 70‘000 Gemäss Budget Steueramt \n\n9100.4010.00 \nGewinn-/Kapitalsteuern Juristische Personen Rech-\nnungsjahr 1‘900‘000 2‘570‘000 -670‘000 Auswirkung Senkung des Gewinnsteuersatzes von 4% auf 2,5% \n\n9300.4621.50 Finanzausgleich vom Kanton (Ressourcenausgleich) 1‘500‘000 2‘050‘000 -550‘000 \nDie ausserordentlich hohe Steuerkraft im 2018 (a.o. Erträge Juristi-\nsche Personen) führt zu einer tieferen Zahlung aus dem Ressour-\ncenausgleich \n\n9500.4601.01 Gemeindeanteil an Liegenschaftensteuern 830‘000 760‘000 70‘000 Aufgrund der Steuergesetzrevision erhöht sich der Gemeindeanteil \n\n9500.4601.02 Gemeindeanteil an Grundstückgewinnsteuern 750‘000 650‘000 100‘000 Durchschnitt Rechnungen 2017/2018 und Hochrechnung 2019 \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 11 \n\n4. Steuern \n\nDie Steuereinnahmen basieren auf einem unveränderten Steuerfuss von 76 %. Die aktuelle \n\nHochrechnung 2019 sieht im Vergleich zum Budget 2019 Mehrerträge vor, wobei dies \n\nhauptsächlich in höheren Einnahmen von Natürlichen Personen aus Vorjahren und in höhe-\n\nren Einnahmen von Juristischen Personen (laufendes Jahr) begründet ist. Zudem sind auch \n\nhöhere Grundstückgewinnsteuern zu erwarten. \n\n \n\nAuf 2020 ist eine umfassende Steuergesetzrevision geplant. Dies bedeutet u.a. aufgrund der \n\nGewinnsteuersatzsenkung von 4 % auf voraussichtlich 2,5 % eine massive Ertragseinbusse \n\nbei den Juristischen Personen. Das Budget 2020 wurde aufgrund des durch den Regie-\n\nrungsrat vorgeschlagenen Satzes von 2,5 % berechnet. Zum Zeitpunkt der Erstellung des \n\nBudgets ist dies die wahrscheinlichste Variante. Für die Stadt Arbon beläuft sich der Minder-\n\nertrag bei den laufenden Steuern der Juristischen Personen auf etwa 30 %. Erschwerend \n\nkommt hinzu, dass ab Steuerperiode 2020 die Juristischen Personen direkt durch den Kan-\n\nton fakturiert werden. Somit haben die Gemeinden bei der Fakturierung nicht mehr den glei-\n\nchen Wissensstand wie bisher, und es kann zu grösseren Abweichungen kommen. \n\n \n\nDie Entwicklung zeigt sich folgendermassen: \n\n Budget 2020 Hochrech-\nnung 2019 \n\nBudget 2019 Abw. \nBu.20 / Bu.19 \n\nAbw. \nBu.20 / HR19 \n\nNatürliche Personen \nRechnungsjahr (inkl. Quellensteuern) \n\n17‘100‘000 16‘800‘000 16‘800‘000 +1,79 % +1,79 % \n\nNatürliche Personen Vorjahre 900‘000 800‘000 700‘000 +28,57 % +12,50 % \n\nJuristische Personen \nRechnungsjahr \n\n1‘900‘000 2‘850‘000 2‘570‘000 -26,07 % -33,33 % \n\nJuristische Personen Vorjahre 350‘000 350‘000 350‘000 0,00 % 0,00 % \n\nAbschreibungen / Erlasse -200‘000 -150‘000 -250‘000 -20,00 % +33,33 % \n\nTotal Steuereinnahmen 20‘050‘000 20‘650‘000 20‘170‘000 -0,59 % -2,91 % \n\n \n\nBei den übrigen Ertragsanteilen (9500) werden die Grundstückgewinnsteuern aufgrund der \n\nHochrechnung 2019 um CHF 100‘000 höher budgetiert. Wiederum ist vorgesehen, dass \n\n15 % der budgetierten Grundstückgewinnsteuern in die Rückstellung für Beiträge für ge-\n\nschützte Kulturobjekte fliessen. Zudem erhöht sich im Zusammenhang mit der Steuergesetz-\n\nrevision der Gemeindeanteil an den Liegenschaftensteuern. Aus diesem Grund können für \n\ndiese Positionen CHF 70‘000 Mehreinnahmen budgetiert werden. \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 12 \n\n \n\n \n\n \n\n5. Gesundheit \n\nDie Nettokosten im gesamten Bereich Gesundheit (4XX) sind gegenüber dem Budget 2019 \n\npraktisch identisch (+ CHF 27‘800). Unter Berücksichtigung der erhöhten Kantonsbeteiligung \n\nbei den Pflegekosten kommt dies allerdings faktisch trotzdem einer weiteren Kostensteige-\n\nrung gleich. \n\n \n\nIm Bereich Kranken-, Alters- und Pflegeheime (4120) ist gemäss kantonaler Budgetemp-\n\nfehlung mit Ausgaben 2019 pro Einwohner von CHF 96.50 zu rechnen. Für das Jahr 2019 \n\nhatte er einen Betrag von CHF 75.50 pro Person vorgegeben. Der sprunghafte Anstieg ist \n\nauf zwei Hauptursachen zurückzuführen: Einerseits ist mit einem allgemein steigenden Pfle-\n\ngebedarf zu rechnen. Andererseits beträgt ab 2020 die Kantonsbeteiligung an den Normkos-\n\nten nicht mehr 50 %, sondern lediglich 40 %. \n\n \n\nDie Kosten in der ambulanten Krankenpflege (4210) sind in den letzten Jahren stark ange-\n\nstiegen. Ab dem Jahr 2020 wird sich der Kanton neu zu 40 % an den Restkosten der ambu-\n\nlanten Pflege beteiligen. Bis anhin waren diese zu 100 % von den Gemeinden zu finanzie-\n\nren. Deshalb kann in der ambulanten Pflege trotz des weiterhin steigenden Bedarfs wegen \n\ndieser gesetzlichen Neuerung mit weniger hohen Kosten gerechnet werden. \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 13 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6. Soziale Sicherheit \n\nDas Budget 2020 weist für den gesamten Bereich soziale Sicherheit (5XX) mit einem Netto-\n\naufwand von rund CHF 8,842 Mio. gegenüber dem Budget 2019 (CHF 9,561 Mio.) eine Re-\n\nduktion des Nettoaufwandes um rund CHF 718‘300 aus.  \n\n \n\nIm KVG-Case-Management (Bereich Prämienverbilligungen und Krankenkassenaus-\n\nstände 5120) zeigt sich, dass das Jahr 2018 mit spürbar rückläufigen Kosten eine Ausnah-\n\nme darstellte. Aufgrund der Hochrechnung 2019 muss nun für das kommende Jahr wieder \n\nmit höheren Nettoausgaben gerechnet werden. \n\n \n\nÜbernahme von \nAusständen \n\nRückzahlungen \nKlienten Kantonsbeteiligung Nettoausgaben \n\n2015 1'105'351 -342'825 -540'597 221'929 \n\n2016 1'122'841 -299'795 -575'296 247'750 \n\n2017 1'087'920 -468'879 -663'836 -44'795 \n\n2018 742‘392 -495‘893 -419‘801 -173‘302 \n\nHR 2019 895‘000 -410‘000 -360‘000 125‘000 \n\nBu. 2020 950‘000 -430‘000 -550‘000 -30‘000 \n\n \n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 14 \n\nDie Entwicklung der Gemeindebeiträge an die Individuellen Prämienverbilligungen ist seit \n\nJahren ansteigend. Für 2020 muss mit Gemeindebeiträgen von CHF 2,39 Mio. gerechnet \n\nwerden, was einer Differenz zum Budget 2019 von CHF 140‘000 entspricht. Insgesamt ent-\n\nstehen in der Funktion 5120 Mehrkosten von CHF 222‘000. \n\n \n\nBei den Leistungen an Pensionierte (5330) handelt es sich um gebundene Ausgaben, wel-\n\nche aufgrund des Reglements der Pensionskasse der Stadt Arbon (PK) zu leisten sind. \n\nNachdem in den Jahren 2016 bis 2018 keine Einlage in den Teuerungsfonds der PK geleis-\n\ntet werden musste, wird diese im Jahr 2019 und 2020 aufgrund der Kostenentwicklung wie-\n\nder fällig. Insgesamt sind die Kosten im Vergleich zu früher aber sinkend, weil die ange-\n\nschlossenen Arbeitgeber keine Beiträge mehr an vorzeitige Pensionierungen zu vergüten \n\nhaben. Die Entwicklung zeigt sich folgendermassen: \n\nLeistungen an Pensionierte 2015 2016 2017 2018 Bu. 2019 Bu. 2020 \n\nTeuerungszulagen für Pensionierte \n(Pensionierungen bis 31.12.2011) \n\n240‘294 222‘696 180‘080 168‘556 169‘000 160‘000 \n\nReglementarische Beiträge für vorzei-\ntige Pensionierungen 75‘457 101‘266 62‘146 61‘055 60‘000 59‘800 \n\nReglementarische Einlage in Teue-\nrungsfonds Pensionskasse 132‘027 0 0 0 131‘000 131‘000 \n\nEinlage Rückstellung für vorzeitige \nPensionierungen \n\n50‘000 50‘000 0 0 0 0 \n\nEntnahme Rückstellung vorzeitige \nPensionierungen \n\n-11‘731 -38‘119 0 0 -62‘000* 0 \n\nTotal Leistungen für Pensionierte 486‘047 335‘843 242‘226 229‘611 298‘000 350‘800 \n\n*) Auflösung der Rückstellung, da diese nicht mehr benötigt wird. \n\n \n\nDer Nettoaufwand für den Bereich gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (5720) reduziert sich \n\ngegenüber dem Budget 2019 um rund CHF 791‘400. Gemäss Hochrechnung 2019 werden \n\ndie budgetierten Kosten der wirtschaftlichen Sozialhilfe deutlich unterschritten werden und \n\nwiederum ungefähr auf der Höhe des Jahres 2018 zu liegen kommen. Aufgrund dieser er-\n\nfreulichen Entwicklung können auch die Unterstützungsleistungen sowie die Rückzahlungen \n\nfür das Jahr 2020 deutlich tiefer budgetiert werden.  \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 15 \n\n \n\n \n\n \n\n7. Finanzausgleich \n\nIn zwei Schritten hat der Regierungsrat per 1. Januar 2017 bzw. per 1. Januar 2018 auf Ver-\n\nordnungsebene den Soziallastenausgleich angepasst, um die am höchsten belasteten \n\nGemeinden stärker zu entlasten. Der maximale Ausgleich pro Gemeinde wird auf die Hälfte \n\nihrer durchschnittlichen Sozialhilfekosten begrenzt. Die Grundlage bildet jeweils das Mittel \n\nder Sozialhilfekosten der letzten drei Jahre. Die Auszahlung im 2019 beträgt gemäss Mittei-\n\nlung des Kantons rund CHF 3,41 Mio. (Budget 2019: CHF 3,45 Mio.). Für das Jahr 2020 \n\nkann wiederum mit einem Betrag von ca. CHF 3,4 Mio. gerechnet werden. \n\n \n\nDer Ressourcenausgleich basiert auf der Steuerkraft der Gemeinden, wobei auch hier das \n\nMittel der letzten drei Jahre die Grundlage bildet. Im Jahr 2018 profitierte die Stadt Arbon von \n\naussergewöhnlich hohen Nachzahlungen bei den Juristischen Personen, wodurch die Steu-\n\nerkraft überdurchschnittlich stark zunahm. Dadurch wird sich im Gegenzug allerdings die \n\nAuszahlung aus dem Ressourcenausgleich verringern. Aufgrund der angepassten Parame-\n\nter dürfte die Stadt Arbon lediglich noch eine Auszahlung von rund CHF 1,5 Mio. erhalten \n\n(Auszahlung 2019: CHF 1,932 Mio.). \n\n \n\nEin zusätzlicher Beitrag für besondere Belastungen ist nicht budgetiert. \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 16 \n\n \n\n \n\n \n\n8. Abschreibungen \n\nMit der Umstellung auf HRM2 per 01. Januar 2017 gelten folgende Abschreibungssätze \n\n(gemäss Anhang zur Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden): \n\n \n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 17 \n\nDiese Ansätze gelten nur für die neuen Abschreibungen ab 01.01.2017. Das Verwaltungs-\n\nvermögen per 31.12.2016 wird noch aufgrund der im Budgetbericht 2017 kommunizierten \n\nRegelung abgeschrieben. \n\n \n\nInsgesamt resultiert im Jahr 2020 ein Abschreibungsbetrag für das Verwaltungsvermögen \n\nvon rund CHF 2,94 Mio.  \n\n \n\n \n \n\n \n\n9. Ausserordentliche Erträge \n\nIn den Vorjahren konnten vor allem dank Veräusserungen von Liegenschaften etc. zum Teil \n\nausserordentliche Erträge erzielt werden (Funktionen 9639 und 9950). Da aktuell aber \n\nkeine laufenden Geschäfte zu verzeichnen sind, ist im Budget 2020 kein entsprechender \n\nBetrag enthalten. \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 18 \n\nAusserordentliche Erträge \n\nJahr Betrag Bemerkungen \n\nRechnung 2011 272‘810 \n- Verkauf Parzellen Weinberg- und Blumenhaldenstrasse (vor-\n\nher im Baurecht abgegeben) \n\nRechnung 2012 347‘492 - Verkauf Parzelle Seestrasse \n\nRechnung 2013 0  \n\nRechnung 2014 198‘647 \n- Verkauf Telekabel-Aktien \n- Diverse kleinere Erträge \n\nRechnung 2015 1‘146‘783 \n- Verkauf Hamel \n- Suva-Revision 2010 – 2014 \n\nRechnung 2016 206‘150 \n- Ausbuchung Rückstellung „Ausgleich Asylrechnung“ \n- diverse kleinere Erträge \n\nRechnung 2017 357‘332 \n- Verkauf der Parzelle 3742 (Rebhaldenstrasse) im Zusammen-\n\nhang mit Erstellung NLK an Kanton Thurgau und Implenia AG \nbzw. Rest an Blumen Klaus GmbH \n\nRechnung 2018 994‘212 \n\n- Verkauf Teilparzelle an Hotel Seegarten für Parkplätze \n- Verkauf Parkplatz Bergliturnhalle an PSG Arbon \n- Saldokorrektur Delkredere \n- Erhöhung Rückstellung für Ferien- und Überzeitguthaben \n\nBudget 2019 0  \n\nBudget 2020 0  \n\n \n\n \n\n10. Personalaufwand \n\nDer Stadtrat legt gemäss Art. 42 Abs. 1 GO den Stellenplan mit dem Budget fest. Die vorlie-\n\ngende Botschaft zum Budget 2020 liefert Erklärungen zu den finanzrelevanten Positionen \n\nund zu den Verschiebungen im Stellenetat. Im vorliegenden Budget 2020 hat der Stadtrat \n\nfestgelegt, dass 0,8 % für individuelle Lohnanpassungen berücksichtigt werden. Eine gene-\n\nrelle Lohnerhöhung ist nicht vorgesehen. Insgesamt erhöht sich der gesamte Personalauf-\n\nwand im Vergleich zum Budget 2019 um CHF 78‘100 (+ 0,67 %). Neben der individuellen \n\nLohnerhöhung sind demnach keine finanziell relevanten Veränderungen vorgesehen. \n\n \n\nBetragsmässig fallen die grössten Abweichungen in den folgenden Bereichen an: \n\nBereich Budget 2020 Budget 2019 Abweichung Hauptgründe \n\n0221 \nStadtkanzlei \n\n316‘800 352‘800 -36‘000 \n- Tieferer Stellenetat (Verschiebung \n\nzu Bereich Präsidium) \n\n0222 \nBauverwaltung \n\n1‘035‘400 1‘006‘100 29‘300 \n- Höherer Stellentat aufgrund zusätz-\n\nlicher Aufgaben (neue Ressortver-\nteilung) \n\n0224 \nPräsidium \n\n451‘300 416‘100 35‘200 \n- Höherer Stellenetat (Verschiebung \n\nvon Bereich Stadtkanzlei) \n1408 \nBerufsbeistand- \nschaft \n\n802‘500 831‘400 -28‘900 \n- Diverse Personalmutationen mit \n\nLohnanpassungen \n\n3415 \nBootshafen \n\n154‘900 124‘900 30‘000 \n\n- Neue Aufteilung der Stellenprozente \nim Sekretariatsbereich (bisher zum \nTeil im Bereich Bauverwaltung ver-\nbucht) \n\n5720 \nGesetzliche wirt-\nschaftliche Hilfe \n\n968‘900 1‘000‘600 -31‘700 \n- Diverse Personalmutationen mit \n\nLohnanpassungen \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 19 \n\nFolgenden Personaletat hat der Stadtrat für das Jahr 2020 bewilligt (in Stellenprozenten): \n\nRessort / Bereich Etat 2019 Etat 2020 Veränderung \n\nPräsidium: Stadtkanzlei 270 % 220 % - 50 % \n\nPräsidium: Stabsstellen 430 % 460 % + 30 % \n\nTotal Präsidium 700 % 680 % - 20 % \n\nEinw./Sicherh.: Einwohnerdienste 640 % 620 % - 20 % \n\nEinw./Sicherh.: Friedhof 300 % 300 % 0 % \n\nEinw./Sicherh.: Feuerwehrdepot 200 % 200 % 0 % \n\nEinw./Sicherh.: Sicherheitsdienste 290 % 290 % 0 % \n\nTotal Einwohner/Sicherheit 1‘430 % 1‘430 % - 20 % \n\nFinanzen / Finanzverwaltung 390 % 390 % 0 % \n\nFinanzen / Steueramt 700 % 700 % 0 % \n\nTotal Finanzen 1‘090 % 1‘090 % 0 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Sozialamt 945 % 1‘000 % + 55 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Berufsbeistandschaft 680 % 700 % + 20 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Restliche Bereiche (Integration, \nSozialversicherungsamt, Prämienverbilligung) \n\n490 % 455 % - 35 % \n\nTotal Soziales/Gesellschaft 2‘115 % 2‘115 % + 40 % \n\nBau / Bauverwaltung 860 % 910 % +50 % \n\nBau / Werkhof 2‘230 % 2‘230 % 0 % \n\nBau / Aussenstellen 555 % 545 % - 10 % \n\nTotal Bau/Umwelt und Freizeit/Sport/Liegenschaften 3‘645 % 3‘645 % + 40 % \n\nGesamttotal 8‘980 % 9‘020 % + 40 % \n\n \n\nRessort Präsidium (- 20 %) \n\nDie Stadtkanzlei wird zurzeit durch die Stadtschreiberin sowie zwei Teilzeitangestellte ge-\n\nführt. Eine Ausweitung der Stellenprozente (insgesamt 220 %) ist nicht geplant. Gegenüber \n\ndem Etat 2019 entspricht dies einer Reduktion um 50 Stellenprozente. \n\nFür den ganzen 2. Stock (Stadtpräsidium, Stadtkanzlei, Stabsstellen) ist ein zentrales Sekre-\n\ntariat vorgesehen. In diesem Zusammenhang werden die Stellenprozente um 30 % erhöht.  \n\n \n\nRessort Einwohner/Sicherheit (- 20 %) \n\nIm Bereich der Schlichtungsstelle für Miete und Pacht wird das Pensum einer Sachbearbei-\n\nterstelle um 20 Stellenprozente reduziert. \n\n \n\nRessort Soziales/Gesellschaft (+ 40 %) \n\nIm Ressort Soziales/Gesellschaft entstehen die Veränderungen der Stellenprozente in den \n\nverschiedenen Bereichen zum Teil durch neue Zuordnungen der Mitarbeiterlöhne auf die \n\neinzelnen Bereiche. Insgesamt steigt der Stellenetat um 40 Stellenprozente. Einerseits ist \n\naufgrund der zahlreichen Projekte im Bereich Gesellschaft eine Erhöhung um 20 Stellenpro-\n\nzente geplant. Anderseits hat der Stadtrat für die Berufsbeistandschaft bereits Anfang 2019 \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 20 \n\nzusätzliche 20 Stellenprozente bewilligt, um die bereits seit längerer Zeit andauernde sehr \n\nhohe Arbeitsbelastung auffangen zu können. \n\n \n\nRessorts Bau/Umwelt und Freizeit/Sport/Liegenschaften (+ 40 %) \n\nIm Zusammenhang mit der neuen Ressortverteilung und der damit zusammenhängenden \n\nneuen Aufgabenverteilung sind in der Bauverwaltung einige zusätzliche Leistungen zu er-\n\nbringen (v.a. im Bereich Ver- und Entsorgung). Deshalb sind zusätzliche 50 Stellenprozente \n\ngeplant. Dafür wird im Schwimmbad der Etat um 10 Stellenprozente reduziert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n11. Sachaufwand \n\nInsgesamt erhöht sich der gesamte Sachaufwand im Vergleich zum Budget 2019 um \n\nCHF 84‘300 (+ 1,19 %). Gemäss Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden gilt \n\nfür die Investitionsrechnung eine Aktivierungsgrenze von CHF 100‘000. Das bedeutet, dass \n\nAnschaffungen mit einem Wert bis CHF 100‘000 über die Erfolgsrechnung budgetiert und \n\nverbucht werden. Dadurch können sich jährlich durch die Budgetierung von kleineren Ma-\n\nschinen, Fahrzeugen etc. spürbare Abweichungen ergeben. \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 21 \n\nWeniger Ausgaben fallen denn auch insbesondere für die Anschaffung von Mobilien, Ma-\n\nschinen und Geräten an (- CHF 155‘000). Im Jahr 2019 waren einige ausserordentliche Klei-\n\nninvestitionen geplant (zusätzliche POD-Häuser für Campingplatz, kleine Wischmaschine für \n\nden Werkhof etc. \n\n \n\nDafür sind für Dienstleistungen und Honorare höhere Ausgaben budgetiert (+ CHF 287‘600). \n\nBegründet ist das zum Beispiel durch Altlasten-Voruntersuchungen (Deponie Hiltern), die \n\nvom Kanton verlangte Masterplanung Seeufer oder den notwendigen Relaunch der nicht \n\nmehr zeitgemässen Homepage. \n\n \n\nIn den übrigen Bereichen des Sachaufwandes sind die Budgetbeträge 2020 insgesamt im \n\nVergleich zum Budget 2019 nur geringfügig höher oder sinkend. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 22 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 23 \n\n12. Investitionsrechnung \n\nDie Investitionsrechnung schliesst bei CHF 5,797 Mio. Ausgaben und CHF 1,250 Mio. Ein-\n\nnahmen netto mit CHF 4,547 Mio. ab. Die Nettoinvestitionen haben sich in den letzten Jah-\n\nren wie folgt verändert: \n\n \n\n \n\n \n\nIn den Jahren 2003 bis 2007 sowie im Jahr 2010 waren die Nettoinvestitionen ausseror-\n\ndentlich tief. Entsprechend betrug der Selbstfinanzierungsgrad deutlich mehr als 100 Pro-\n\nzent. Folglich konnten die mittel- und langfristigen Schulden zwischenzeitlich von CHF 44,6 \n\nMio. (Stand 01.01.2004) auf CHF 21,0 Mio. (Stand 31.12.2012) abgebaut werden. \n\n \n\nIn den Jahren 2013 bis 2017 betrug allerdings der Selbstfinanzierungsgrad lediglich zwi-\n\nschen 19 % und 44 %. Das heisst, die getätigten Investitionen konnten nicht durch selbster-\n\nwirtschaftete Mittel finanziert werden (ein Selbstfinanzierungsgrad von unter 100% führt zu \n\neiner Neuverschuldung). Erst im Jahr 2018 betrug der Selbstfinanzierungsgrad aufgrund des \n\nsehr positiven Ergebnisses wieder deutlich über 100 %. Die Darlehensschulden (inkl. kurz-\n\nfristige Darlehen) belaufen sich per 31.08.2019 auf CHF 51,0 Mio. und sind damit gleich \n\nhoch wie vor einem Jahr. Voraussichtlich muss ein auslaufendes Darlehen in diesem Jahr \n\nnicht refinanziert werden, sodass sich der Schuldensaldo bis Ende 2019 verringern wird. Im \n\nFinanzplan ist aber ersichtlich, dass die vorgesehenen Investitionen auch in den kommenden \n\nJahren nur teilweise selber finanziert werden können und die Verschuldung wieder zuneh-\n\nmen wird.  \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 24 \n\nDie Netto-Ausgaben in der Investitionsrechnung 2020 gliedern sich wie folgt: \n\nÖffentliche Ordnung und Sicherheit \n- Erweiterungsbau Feuerwehrdepot \n- Hygienemassnahmen (Verordnung durch SFV) \n\n350‘000 \n\nKultur und Freizeit \n- Schlossmauersanierung / Eingang Kantonsbeitrag \n- Schloss: Ersatz Beleuchtung \n- Projektierungskosten Sanierung Ufermauer \n\n-460‘000 \n\nKantons- und Gemeindestrassen \n- Lichtsignalanlage St. Gallerstrasse \n- Sanierung Waag- und Parkstrasse \n- Sanierung Hermann-Greulich-Strasse \n- Diverses \n\n2‘217‘000 \n\nProjekte Spezialfinanzierung Parkplatzbewirtschaftung \n- Ausstattung Bushaltestellen \n- Tempo 30-Zonen (Adolph-Saurer-Quai etc.) \n- Bushaltestelle Alpenblick \n- Bushaltestelle Scheidweg \n\n730‘000 \n\nWerkhof \n- Ersatz Salzsilo \n\n105‘000 \n\nKanalnetz / Kanalunterhalt \n- Sanierung Metropolstrasse \n- Sanierung Waag- und Parkstrasse \n- GEP Arbon \n- Sanierung Gemeindepumpwerke \n- Sanierung Hermann-Greulich-Strasse \n- Sanierung Egnacherstrasse \n- Diverses \n\n1‘160‘000 \n\nDiverses \n- Kehrichtsammelstellen (Unterflur) \n- Brückensanierung Fallentürlibach \n- Sanierungsprojekte Deponien Bühlhof und Watt \n \n\n445‘000 \n\nTotal Netto-Investitionen 4‘547‘000 \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 25 \n\n13. Finanzierungsnachweis \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nVerwaltungsrechnung\n\nErfolgsrechnung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nTotal Aufwand / Ertrag 52'647'100 52'546'500 52'708'400 52'823'000 50'170'698 54'806'269\nAufwandüberschuss 100'600\nErtragsüberschuss 114'600 4'635'571\n\nInvestitionsrechnung Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nAusgaben / Einnahmen 5'797'000 1'250'000 4'006'000 1'800'000 4'362'200 372'094\nZunahme der Nettoinvestitionen 4'547'000 2'206'000 3'990'106\nAbnahme der Nettoinvestitionen\n\nFinanzierung\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 4'547'000 2'206'000 3'990'106\nAbnahme der Nettoinvestitionen 0 0 0\nEinlagen in Spez.Finanzierung IR (550) 0 0 0\nEntnahmen aus Spez.Finanzierung IR (650) 0 840'000 110'836\nAbschreibungen 2'937'100 2'409'000 2'236'482\nAufwandüberschuss der ER 100'600 0 0\nErtragsüberschuss der ER 0 114'600 4'635'571\nEinlagen in Spez.Finanzierung ER (35) 135'600 422'300 1'173'599\nEntnahmen aus Spez.Finanzierung ER (45) 315'800 425'700 393'576\nFinanzierungsfehlbetrag 1'890'700 525'800\nFinanzierungsüberschuss 3'551'135\n\nKapitalveränderung\n\nFinanzierungsfehlbetrag 1'890'700 525'800 0\nFinanzierungsüberschuss 0 0 3'551'135\nEinlagen in Spez.Finanzierungen ER+IR 135'600 422'300 1'173'599\nEntnahmen aus Spez.Finanzierungen ER+IR 315'800 1'265'700 504'411\nPassivierungen inkl. Abschreibungen 4'187'100 4'209'000 2'608'576\nAktivierungen 5'797'000 4'006'000 4'362'200\nAbnahme des Kapitals 100'600 0 0\nZunahme des Bilanzfehlbetrages\nZunahme des Kapitals 0 114'600 4'635'571\nAbnahme des Bilanzfehlbetrages\n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 26 \n\n14. Kennzahlen \n\n \n\n \n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 4'547'000                            2'206'000                            \n\nSpezialfinanzierungen Investitionsrechnung -                                                 850'000                                \n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -100'600                              114'600                                \n\nSpezialfinanzierungen Erfolgsrechnung 180'200                                9'600                                      \n\nAbschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 2'937'100                            2'409'000                            \n\n1. Selbstfinanzierungsgrad 66.34% 82.89% 191.80%\n\nPassivzinsen ohne Sonderrechnungen 244'000                                414'000                                \n\nVermögensertrag abzügl. Aufwand für Liegensch. 1'733'000                            1'586'200                            \n\nNettozinsaufwand 1'489'000                            1'172'200                            \n\nFinanzertrag der Erfolgsrechnung 48'561'900                         48'778'900                         \n\n2. Zinsbelastungsanteil -3.07% -2.40% 0.50%\n\nOhne Buchgewinne\n\n100 % einfache Steuer 26'381'579                         26'539'474                         \n\nAnzahl Einwohner (Schätzwert) 14'600                                   14'450                                   \n\n3. Steuerkraft 1'807                                     1'837                                     1'923                              \n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -100'600                              114'600                                4'635'571                     \n\nAbschreibungen 2'937'100                            2'409'000                            2'236'482                     \n\n4. Cash flow 2'836'500                           2'523'600                           6'872'053                    \n\nDefinition gem. TG-Wegleitung\n\n gemäss \nBerechnung \n\nKanton \n\n gemäss \nBerechnung \n\nKanton \n\n gemäss \nBerechnung \n\nKanton \n\n\n


parent_type: agenda

format: application/pdf

text: \nSeite 1 von 2 \n \n\nReglement über die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen \n  \n\nVersion 1. Lesung Stadtparlament Version 2. Lesung Stadtparlament mit Anträgen Stadtrat \n\nArt. 1   Grundsätze \n\n1 Die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen dient dem Ausgleich von \nWertschwankungen der Beteiligungen an der Arbon Energie AG und an der ABV Lie-\ngenschaften AG. \n \n2 Im Finanzvermögen der Stadt Arbon werden die Beteiligungen an der Arbon Energie \nAG und an der ABV Liegenschaften AG als Finanzanlagen in der Bilanz geführt. Die \nBilanzierung und Bewertung hat nach den Vorgaben im Handbuch HRM2 des Kantons \nThurgau zu erfolgen. \n\nArt. 1   Grundsätze \n\n1 Die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen dient dem Ausgleich von \nWertschwankungen der Finanz- und Sachanlagen des Finanzvermögens. \n \n2 Im Finanzvermögen der Stadt Arbon werden die Beteiligungen an der Arbon Energie \nAG und an der ABV Liegenschaften AG als Finanzanlagen in der Bilanz geführt. Die Bi-\nlanzierung und Bewertung hat nach den Vorgaben im Handbuch HRM2 des Kantons \nThurgau zu erfolgen. \n\nArt. 2   Einlage in die Reserve \n\nIn die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen wird die gesamte jährli-\nche Wertsteigerung der Beteiligungen an der Arbon Energie AG und an der ABV Lie-\ngenschaften AG im entsprechenden Jahr eingelegt. Zusätzliche Einlagen sind nicht \nmöglich. \n\nArt. 2   Einlage in die Reserve \n\nIn die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen wird die gesamte jährliche \nWertsteigerung der Finanz- und Sachanlagen des Finanzvermögens im entsprechenden \nJahr eingelegt. Zusätzliche Einlagen sind nicht möglich. \n\nArt. 3   Entnahme aus der Reserve \n\nDie Entnahme aus der Reserve entspricht dem Wertverlust der Beteiligungen an der \nArbon Energie AG und an der ABV Liegenschaften AG im entsprechenden Jahr, soweit \nder Bestand der Reserve dafür ausreicht. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des \nHandbuches HRM2 des Kantons Thurgau (Umstellung HRM2, Neubewertungsre-\nserve). Zusätzliche Entnahmen sind nicht möglich. \n\nArt. 3   Entnahme aus der Reserve \n\nDie Entnahme aus der Reserve entspricht dem Wertverlust der Finanz- und Sachanlagen \ndes Finanzvermögens im entsprechenden Jahr, soweit der Bestand der Reserve dafür \nausreicht. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Handbuches HRM2 des Kantons \nThurgau (Umstellung HRM2, Neubewertungsreserve). Zusätzliche Entnahmen sind nicht \nmöglich. \n\nArt. 4   Verzinsung \n\nDie Reserve wird nicht verzinst. \n\nArt. 4   Verzinsung \n\nDie Reserve wird nicht verzinst. \n\nArt. 5   Verkauf an Dritte \n\nBei einem Verkauf der Beteiligungen an der Arbon Energie AG oder an der ABV Lie-\ngenschaften AG ist der jeweilige Anteil an der Reserve Ausgleich Wertschwankungen \nFinanzanlagen aufzulösen und resultierende Gewinne oder Verluste der Erfolgsrech-\nnung der Stadt Arbon gutzuschreiben oder zu belasten. \n\nArt. 5   Veräusserung an Dritte \n\nWerden Finanz- oder Sachanlagen des Finanzvermögens teilweise oder ganz veräussert, \nist der entsprechende Anteil an der Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanla-\ngen aufzulösen und resultierende Gewinne oder Verluste der Erfolgsrechnung der Stadt \nArbon gutzuschreiben oder zu belasten. \n\nArt. 6   Buchhalterische Behandlung \n\n1 Für die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen wird ein Bilanzkonto \nim Bereich des Eigenkapitals eröffnet und geführt. \n\nArt. 6   Buchhalterische Behandlung \n\n1 Für die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen wird ein Bilanzkonto im \nBereich des Eigenkapitals eröffnet und geführt. \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n \n\n \n2 Im Anhang zur Jahresrechnung wird eine Übersicht über die Reserve Ausgleich Wert-\nschwankungen Finanzanlagen geführt, in welcher sowohl für die Beteiligung an der \nArbon Energie AG als auch an der ABV Liegenschaften AG die notwendigen Angaben \nersichtlich sind. \n \n3 Unrealisierte (Marktwertanpassungen) und realisierte Gewinne oder Verluste sind in \nder Erfolgsrechnung dem Ergebnis aus Finanzierung der Erfolgsrechnung (Teil des \noperativen Ergebnisses) zuzuordnen. \n \n4 Die Einlagen und Entnahmen aus der Reserve sind dem Ergebnis aus betrieblicher \nTätigkeit der Erfolgsrechnung (Teil des operativen Ergebnisses) zuzuordnen. \n\n \n2 Im Anhang zur Jahresrechnung wird eine Übersicht über die Reserve Ausgleich Wert-\nschwankungen Finanzanlagen geführt, in welcher sowohl für die Beteiligung an der Arbon \nEnergie AG als auch an der ABV Liegenschaften AG die notwendigen Angaben ersicht-\nlich sind. \n \n3 Unrealisierte (Marktwertanpassungen) und realisierte Gewinne oder Verluste sind in der \nErfolgsrechnung dem Ergebnis aus Finanzierung der Erfolgsrechnung (Teil des operati-\nven Ergebnisses) zuzuordnen. \n \n4 Die Einlagen und Entnahmen aus der Reserve sind dem Ergebnis aus betrieblicher Tä-\ntigkeit der Erfolgsrechnung (Teil des operativen Ergebnisses) zuzuordnen. \n\n \n \n \nArbon, 9. Januar 2020 \n\n\n


parent_type: affair

name: Neubau eines Kunstrasenspielfeld West, Sanierung Trainingsplatz Ost sowie Umgebungsarbeiten auf der Sportanlage Stacherholz in der Höhe von CHF 3'930'000.00, Parlamentsbotschaft

text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n\n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nSportanlage Stacherholz: Kredit in der Höhe von CHF 3'930'000 für den \nNeubau eines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des \n\nTrainingsplatzes Ost sowie Umgebungsarbeiten \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, einem Kredit in Höhe von CHF 3'930'000 für \nden Neubau eines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des Trainingsplatzes Ost sowie die \nAusführung dazugehöriger Umgebungsarbeiten auf der Sportanlage Stacherholz zuzustimmen \nund das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung freizugeben. \n \n \nSachverhalt \n\n \nDie Stadt Arbon bietet ein grosses und vielfältiges Angebot an Sport- und \nFreizeitbeschäftigungen. Die zur Verfügung stehende Sportinfrastruktur für die unterschiedlichen \nSportvereine und Freizeitgruppen befindet sich im Eigentum der Stadt Arbon und wird auch durch \ndie Stadt unterhalten und bewirtschaftet. Grundsätzlich erfüllen die Anlagen die Bedürfnisse der \nSportvereine und sind mehrheitlich in einem guten Zustand. Ziel ist es, die Sportanlagen \nweiterzuentwickeln, aufzuwerten und auf die Zukunft auszurichten. \n \nDer 1964 eingeweihte Sportplatz Stacherholz ist dank des Rollstuhlsportwettkampfs "Weltklasse \nam See" international bekannt. Auf diesem Platz ist ausserdem der Fussballclub Arbon 05 \nbeheimatet, welcher eine der grössten Juniorenabteilungen im Oberthurgau besitzt. Das \nHauptspielfeld bildet das Herzstück der gesamten Sportanlage Stacherholz und wird von der 400-\nMeter-Rundbahn umgeben. \n \nDie Sportanlage wurde letztmals 1986 komplett saniert. In naher Zukunft steht wieder eine \ngrössere Investition in die Infrastruktur an, denn sowohl die Rundbahn als auch die \nTrainingsplätze Ost und West sind in einem schlechten Zustand und sollten zeitnah saniert \nwerden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich der grösste Landanteil des Hauptspielfeldes wie \nauch der Rundbahn im Grundeigentum der Bürgergemeinde Arbon befindet und der Politischen \nGemeinde Arbon zulasten der Liegenschaften Nrn. 2016 und 3260 im Grundbuch Arbon ein \nselbständiges und dauerndes Baurecht nach Massgabe der Art. 675 und Art. 779 ff. ZGB \neingeräumt wird. Der aktuelle Baurechtsvertrag mit der Bürgergemeinde Arbon läuft noch \n38 Jahre bis zum 31. Oktober 2061. Die Bürgergemeinde Arbon hat vom Sanierungsbedarf und \nden eingangs erwähnten geplanten Massnahmen Kenntnis genommen und ist mit ihnen \neinverstanden.  \n \nDas Planungsbüro bhateam ingenieure ag war beauftragt worden, für die Sanierung des \n\nSportplatzes Stacherholz eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Berücksichtigt wurden dabei \nneben dem zentral gelegenen Hauptspielfeld auch das Spielfeld West, der Trainingsplatz Ost, die \nRundbahn sowie die Situation bezüglich Garderoben und Raum für Material.  \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nAufgrund der Komplexität wurde das Gesamtprojekt "Sanierung Sportanlage Stacherholz" in zwei \nseparate Projekte aufgeteilt. Teilprojekt 1 bezieht sich auf die Sanierung bzw. den Neubau der \nTrainingsplätze Ost und West. Teilprojekt 2 beinhaltet die Sanierung der Rundbahn sowie die \nErrichtung einer Tribüne inklusive Garderoben. Für den Neubau der Tribüne mit Garderoben \nmuss ein Architekturwettbewerb durchgeführt werden. Dieser Prozess benötigt einen erheblichen \nVorlauf. Damit kein Flickwerk entsteht, soll die ganze Anlage sukzessive erneuert werden. Um \neinen möglichst reibungslosen Betrieb zu gewährleisten, soll die Sanierung in Etappen erfolgen. \nIn der Planung ist zu berücksichtigen, dass das Thurgauer Kantonalturnfest 2024 teilweise auf \nder Sportanlage Stacherholz ausgetragen wird. \n \nFür das weitere Vorgehen schlägt die Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften folgenden Ablauf \nvor: \n\n- Ersatz Naturrasenspielfeld West durch Kunstrasenfeld \n(Projekt 2024, Umsetzung Frühling 2025) \n\n- Sanierung Naturrasenspielfeld Ost inkl. Korbballfeld \n(Projekt 2024/2025, Umsetzung Herbst 2025) \n\n \nDie Arbeiten an den Spielfeldern West und Ost sollen abgeschlossen sein, bevor in einer späteren \nPhase der Umbau des Hauptspielfelds startet. Nur so kann eine Weiterführung des Spielbetriebs \ngewährleistet werden.  \n \nGerade der Fussballsport hat in der Stadt Arbon eine lange Geschichte und einen grossen \nStellenwert. Insbesondere der FC Arbon 05 hat in den vergangenen Jahren sichtbare Fortschritte \nerzielt, und besonders in der Juniorenabteilung ist ein enormer Zulauf zu verzeichnen. Zusätzlich \nzum FC Arbon 05 gibt es einen weiteren Fussballverein in der Stadt Arbon, der die städtische \nInfrastruktur nutzt: Der KF Labinoti hat derzeit eine Aktivmannschaft, die am Spielbetrieb \nteilnimmt. \n \nDer Fussballsport ist in Arbon gut etabliert. In keiner anderen Sportart sind in Arbon mehr Kinder \nund Jugendliche aktiv. Aufgrund der Medienpräsenz und der Attraktivität des Fussballsports kann \ndavon ausgegangen werden, dass insbesondere bei den Junioren sowie beim Frauen- und \nMädchenfussball die Mitgliederzahlen weiter ansteigen. Fussball eignet sich auch für die \nIntegration Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Mit dem steten Wachstum der Bevölkerung \nin Arbon steigt auch die Anforderung an Quantität und Qualität der Fussballplätze. Die Trainings \nfolgen heute eng aufeinander, was eine gute Koordination zwischen den Sportvereinen erfordert. \nEngpässe häufen sich, die Grenzen der Belastbarkeit der bestehenden Naturrasenspielfelder \nsind erreicht. \n \nDurch die konstante Anzahl von aktiven Fussballspielern und die positive Entwicklung des \nFC Arbon 05 in den vergangenen Jahren ist der Bedarf mittlerweile so gross, dass dieser mit den \nbestehenden Naturrasenspielfeldern nicht mehr abgedeckt werden kann. Speziell im Frühjahr, \nHerbst und Winter sind die Witterungsbedingungen nicht optimal für eine Nutzung der \nRasenspielfelder. In dieser Zeit ist die Belastung des Naturrasens enorm. Um diese zu schonen, \nmüssen Naturrasenplätze teilweise gesperrt werden. Ein Kunstrasenplatz würde zu einer \nEntlastung der Naturrasenplätze beitragen und Kapazitätsengpässe auf den Trainingsplätzen \nminimieren. Auch die Turnhallen im Winterbetrieb würden entlastet, da Aktiv- und ältere \nJuniorenteams ganzjährig auf dem Kunstrasen trainieren könnten, was diese den Hallentrainings \nsowieso oft vorziehen. Von den dadurch freiwerdenden Halleneinheiten könnten auch andere \nSportarten profitieren.  \n \nBedarfsberechnung \nDie Anzahl der benötigten Naturrasenspielfelder ergibt sich aus der Anzahl Mannschaften, der \nTrainingsintensität und der Belastungskapazität des Rasens. Überbeanspruchungen führen zu \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nhöheren Pflege- und Sanierungskosten bis hin zu allfälligen Sperrungen der Rasenspielflächen \nfür mehrere Tage oder Wochen.  \n \nIm Rahmen der Machbarkeitsstudie ermittelten die Sportanlagenplaner der bhateam ingenieure \nag 2022 die Auslastung der Spielfelder in der Sportanlage Stacherholz. Die durchgeführten \n\nBerechnungen zeigten, dass die heutige Situation für den optimalen Fall und ohne \nBerücksichtigung von zusätzlichen Aktivitäten, schlechter Witterung und allfälligen \nPlatzsperrungen für den Trainings- und Spielbetrieb mit einer Auslastung von 108 Prozent knapp \nfunktioniert. \n \n\n \nTabelle 1: Durchschnittliche Belegung der Fussballplätze in Arbon (Trainingsbetrieb inkl. Wettspiele)  \n\n \nEine Zunahme an Mannschaften und eine intensivere Nutzung dürfte zukünftig zu einer \nÜberbelastung der Spielfelder führen. Das Resultat ist eine Beschädigung der Rasenoberfläche, \nwas zu höheren Unterhaltskosten führt. Durch die Erstellung eines Kunstrasenspielfelds anstelle \neines Naturrasens kann die Belastungsgrenze deutlich erhöht werden, wodurch auch die übrigen \nNaturrasenspielfelder weniger ausgelastet sind. Ein Kunstrasenplatz kann nahezu durchgehend \nund witterungsunabhängig bespielt werden und bietet so die Kapazität von rund zwei \nNaturrasenspielfeldern. \n \n \nErwägungen \n\n \nDie Fussballanlagen auf dem Sportplatz Stacherholz sind stark ausgelastet bzw. teilweise \nüberlastet. Die beiden Naturrasenplätze Ost und West weisen einen mässigen Zustand auf. Beide \nPlätze verfügen über Entwässerungsanlagen, welche jedoch nicht mehr vollständig \nfunktionsfähig sind. Der Bodenaufbau ist mangelhaft. Die Plätze weisen eine beschränkte \nVersickerungsfähigkeit auf und lassen sich bei nasser Witterung nicht optimal bespielen, und eine \nzu frühe Nutzung nach Niederschlägen kann zu Schäden führen. Da gleichzeitig die \nPlatznachfrage steigt, empfiehlt es sich, eines der beiden Naturrasenfelder durch einen \nKunstrasenplatz zu ersetzen. Damit die notwendigen Nutzungskapazitäten auf der Sportanlage \nStacherholz beibehalten bzw. aufgrund der steigenden Nachfrage erhöht werden können, ist ein \nKunstrasen auf einem der beiden Trainingsfelder gegenüber einem zusätzlichen Naturrasenfeld \nzu bevorzugen. \n \nKunstrasenspielfeld West \nDurch den Einsatz eines unverfüllten Kunstrasens (ohne Granulatverfüllung) anstelle des \nNaturrasens auf dem Trainingsfeld West erhielte das Stacherholz einen zeitgemässen und \nrobusten Platz, der den Anforderungen der Fussballclubs für Trainings und Wettspiele gerecht \nwürde. Der FC Arbon 05 wie auch der KF Labinoti waren bei der Evaluation des geplanten \n\nFussballanlage Ø Anzahl \nTrainings \n\npro \nWoche \n\nØ Anzahl \nTrainingsstund\nen pro Woche  \n(1 Training = \n\n1.5h) \n\nØ Anzahl \nSpiele pro \n\nWoche \n\nØ Anzahl \nSpielstunden pro \nWoche (1 Spiel = \n\n2.0h) \n\nØ \nBelastungs\n\nstunden \npro Woche \n[Anz./W] \n\nmögliche \nBelegung \n\npro \nWoche \n\n[Anz./W] \n\nAuslastung \n[%] \n\nHauptplatz 6 9 - - 9 16 56% \n\nPlatz Ost 13 19.5 - - 19.5 20 97.5% \n\nPlatz West 13 19.5 - - 19.5 20 97.5% \n\nForsthaus 0 0 - - 0 0 0% \n\nSchöntal Platz 1 3 4.5 - - 4.5 16 37.5% \n\nTotal ohne Wettkampf 35 52.5 - - 52.5 72.0 73.0% \n\nTotal mit Wettkampf 35 52.5 12.5 25 77.5 72.0 108% \n\n \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\nSystems dabei und unterstützen den Einbau eines unverfüllten Kunstrasens. Die geringen \nMehrkosten gegenüber einem verfüllten System können mit den geringeren Unterhaltskosten \nkompensiert werden. Die Unterhaltskosten bei unverfüllten Kunstrasenspielfeldern beträgt für \ninterne und externe Leistungen rund CHF 15'000 pro Jahr und sind somit deutlich geringer als \nbei verfüllten Systemen (rund CHF 30'000 pro Jahr). \n \nDas geplante Kunstrasenspielfeld weist eine Grösse von 100 x 64 m auf. Hinzu kommt ein \numlaufender Sicherheitsabstand von 3 m. Damit sind Spiele bis zur 2. Liga interregional \nzulässig. Bodenuntersuchungen beim Trainingsplatz West haben ergeben, dass der Untergrund \ntonhaltig ist, wodurch der Boden bei Wassersättigung (z. B. bei starkem Niederschlag) während \nden Bauarbeiten seine Standfestigkeit und Verdichtungsfähigkeit verliert. Deshalb werden \nBodenstabilisierungsmassnahmen empfohlen. Zudem wird das neue Spielfeld mit einer \nEntwässerungsanlage ausgestattet, welche das anfallende Regenwasser gedrosselt in die \nbestehende Meteorwasserleitung führt.  \n \nMit Ausnahme der Südseite soll der Kunstrasen durch Sickerverbundsteine eingefasst werden, \ndie sich als Erschliessungs- und Zuschauerfläche nutzen lassen. Auf der Ostseite ist ein \nLagerplatz für die Fussballtore vorgesehen. Das geplante Kunstrasenfeld wird zum Schutz vor \nVandalismus und vor Tieren vollständig eingezäunt. Auf der Südseite wird zum Schutz der \nangrenzenden Einfamilienhäuser ein 8 m hoher Ballfangzaun erstellt. Die unteren 4 m werden \nmit einem Diagonaldrahtgeflecht ausgebildet, im oberen Bereich wird zur Reduktion der \nLärmemissionen ein Kunststoffnetz gewählt. Die übrigen Zäune weisen eine Höhe von 6 m bzw. \n4 m auf. Auf der Süd-, Ost- und Westseite werden Zuschauergeländer um den Kunstrasen \nmontiert.  \n \nDer neue Kunstrasenplatz West wird mit einer neuen Beleuchtungsanlage ausgestattet. Die \nsechs 16 m hohen Beleuchtungsmasten werden mit Betonfundamenten im Boden verankert. Mit \ndem Einsatz von LED-Leuchten (120 Lux) können gegenüber der heutigen Beleuchtung rund 30 \nbis 40 Prozent der Energiekosten eingespart werden. Weiter kann das Licht genauer auf den \nPlatz ausgerichtet werden, wodurch die Lichtverschmutzung auf die Umgebung vermindert wird. \nDie bestehende Beleuchtung wird aufgrund ihres Alters, der nicht normkonformen Platzierung im \nStrafraumbereich (Blendwirkung) und der Anpassung der Feldgrössen abgebrochen. Zudem \nmüssten bei der heutigen Positionierung der Masten die bestehenden Bäume auf der Westseite \ndes Spielfelds stark zurückgeschnitten werden, um eine gleichmässige Lichtverteilung zu \ngewährleisten.  \n \nBeim vorgesehenen Kunstrasenspielfeld West wird aufgrund des begrenzten Nutzens auf eine \nBeregnungsanlage verzichtet. Gelegentlich werden auch bei Kunstrasenplätzen solche Anlagen \ninstalliert, um bei warmem Wetter den Kunstrasen zu kühlen. Es ist aber nicht so, dass eine \nBeregnungsanlage die Lebensdauer des Kunstrasens erhöht. Ausserdem wird an heissen \nSommertagen tendenziell eher auf Naturrasen trainiert wird. \n \nVorteile eines Kunstrasens / Alternativen \n\nDer wesentliche Vorteil eines Kunstrasenplatzes besteht in seiner uneingeschränkten \nBespielbarkeit: Er kann nahezu durchgehend und witterungsunabhängig bespielt werden und \nbietet so die Kapazität von rund zwei Naturrasenspielfeldern. Im Trainingsbetrieb kann der Platz \nquer bespielt werden, was die gleichzeitige Benutzung durch zwei Mannschaften erlaubt. Diese \nMehrfachnutzung macht sich insbesondere bei vielen Juniorenmannschaften bezahlt. \nAktivmannschaften und ältere Juniorenteams können auf einem Kunstrasen das ganze Jahr \nhindurch draussen trainieren und geben dadurch im Winter beanspruchte Halleneinheiten für \nandere Vereine frei. \n \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\nAnstelle eines Platzes mit unverfülltem Kunstrasen könnte auch ein Kunstrasenplatz mit Granulat \nerstellt oder das bestehende Naturrasenfeld saniert werden. In der untenstehenden Tabelle \nwerden diese drei Optionen verglichen. Nicht in Betracht gezogen wurden sogenannte \nHybridrasensysteme. Solche Mischungen aus Kunststoff- und Naturprodukten werden \nhauptsächlich im Profibereich eingesetzt und sind sowohl in der Erstellung als auch im Unterhalt \ndeutlich teurer als die aufgelisteten Systeme. \n \n Naturrasen Kunstrasen  \n\nverfüllt \nKunstrasen \nunverfüllt \n\nNutzungsstunden [Std. pro Jahr] rund 600 > 1'200 > 1'200 \n\nBespielbarkeit im Sommer +++ + + \n\nBespielbarkeit im Winter - +++ ++ \n\nSchneeräumung - + +++ \n\nUnterhaltskosten* [CHF pro Jahr] ca. 50'000 ca. 30'000 ca. 15'000 \n\nErstellungskosten [CHF pro 7'420 m2] ca. 1 Mio. ca. 1,9 Mio. ca. 2,0 Mio. \n\nLebensdauer [Jahre] ca. 30 ca. 15 ca. 15 \n\nUmweltbelastung pro Nutzungsstunde ++ + ++ \nTabelle 2: Vergleich verschiedener Spielfeldaufbauten \n\n \nProduktbeschreibung \n\nFür das geplante neue Spielfeld West im Stacherholz ist ein unverfüllter Kunstrasenteppich \nvorgesehen. Dieser weist eine Nutzungsdauer von rund 15 Jahren auf, welche jedoch stark von \nder Nutzung und vom Unterhalt abhängig ist. Nach dieser Zeit muss der Kunstrasenteppich \nersetzt werden. Die darunterliegende Elastikschicht kann jedoch weiter genutzt werden und muss \nfrühestens mit dem nächsten Austausch des Kunstrasenteppichs (nach insgesamt 30 Jahren) \nersetzt werden. Die Wahl des eingesetzten Materials bestimmt massgeblich dessen \nAuswirkungen auf die Umwelt. Bei diesem unverfüllten Kunstrasen wird keine Granulatverfüllung \neingesetzt, wodurch die Gefahr von Auswaschungen minimiert und Verfrachtungen des \nGranulats durch Wind und Wasser ausgeschlossen werden können. \n \nÖkologischer Aspekt  \n\nGemäss der Studie "Ökobilanzierung von Rasensportfeldern: Natur-, Kunststoff- und Hybridrasen \nder Stadt Zürich im Vergleich" der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) \nvon 2020 (Beilage A) weist der unverfüllte Kunstrasen bezüglich der Gesamtumweltbelastung pro \nNutzungsstunde nach der Methode der ökologischen Knappheit gegenüber anderen Kunst- und \nNaturrasensystemen die tiefsten Werte auf. Bei einer Nutzung von mehr als 800 Stunden ist der \nunverfüllte Kunstrasen aus Umweltsicht einem Naturrasen oder einem verfüllten Kunstrasen \nvorzuziehen. \n \nSanierung Trainingsplatz Ost \n\nWährend dem Bau des Kunstrasenspielfelds West werden das Hauptspielfeld und der \nTrainingsplatz Ost deutlich mehr beansprucht. Dadurch verschlechtert sich der Zustand des \nTrainingsfeldes Ost zusätzlich. Um auch zukünftig genügend Trainingskapazität für den \nFussballbetrieb zu gewährleisten, soll das Trainingsfeld Ost nachhaltig saniert werden.  \n \nDas vorliegende Projekt sieht vor, das Naturrasenspielfeld mit den Norm-Abmessungen gemäss \nSchweizerischem Fussballverband (SFV) und mit einem DIN-Aufbau zu versehen. Da die \nSchweiz keine eigenen Normen für Sportplätze hat, werden häufig die deutschen Normen \nherangezogen.  \n \nDer vorgesehene Rasenaufbau setzt sich aus einer Rasentragschicht und einer \ndarunterliegenden Drainschicht mit einer Stärke von je 12 cm zusammen. Zur Gewährleistung \neiner optimalen Entwässerung sind Sickerleitungen auf dem gesamten Spielfeld eingeplant. \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\nAnalog zum Kunstrasenfeld sollen sechs neue Beleuchtungsmasten mit einer Lichtpunkthöhe von \n16 m erstellt werden. Die Masten zwischen den beiden Trainingsfeldern können gemeinsam \ngenutzt werden. Auf der Nordseite wird zum Schutz der angrenzenden Liegenschaften analog \nzum Kunstrasenfeld ein 8 m hoher Ballfangzaun erstellt, südseitig reicht gemäss SFV eine Höhe \nvon 6 m. Auf der Ostseite wird auf einen Zaun verzichtet. Zudem wird das neue \nNaturrasenspielfeld mit einer automatischen Bewässerungsanlage versehen. Die Anlage \nermöglicht eine gleichmässige Wasserverteilung auf dem Platz und lässt sich fernsteuern. Auf \nein aufwendiges Verlegen von Schläuchen und Beregnungsvorrichtungen kann bei einer \nautomatischen Beregnungsanlage verzichtet werden. Durch den Einsatz bei Nacht kann die \nBewässerung ohne den ungünstigen Windanfall, der tagsüber stärker ist als in der Nacht, \nausgeführt werden. Zudem ist die Wasserverdunstung bei Nacht geringer als bei einer Beregnung \nam Tag. Zur Lagerung der Fussballtore wird nordöstlich vom Spielfeld ein Platz vorgesehen. \n \nKorbballspielfeld \n\nNeben dem Fussball wird auf dem Sportplatz Stacherholz auch Korbball gespielt. Das \nbestehende Korbballspielfeld ist uneben und muss saniert werden. Das geplante Korbballfeld mit \neiner Abmessung von 30 x 20 m soll östlich des Trainingsfelds Ost erstellt werden. Für \nZuschauerinnen und Zuschauer werden Sitzbänke aus Beton versetzt. Zudem ist eine neue LED-\nBeleuchtung und eine automatische Bewässerungsanlage eingeplant. Die bestehende \nFinnenbahn muss aufgrund der neuen Spielfeldgrösse partiell umgelegt werden. \n \nAufgrund der bereits vorhandenen Bepflanzung auf der Westseite wird auf eine umfangreiche \nBegrünung verzichtet. Einzig im Bereich des Lagerplatzes für das neue Kunstrasenspielfeld West \nund beim Lagerplatz beim Trainingsfeld Ost werden neue Bäume versetzt.  \n \nKosten \n\nDie Kosten für den Neubau des Kunstrasenplatzes (unverfüllter Kunstrasen) auf dem \nTrainingsfeld West und die Sanierung des Naturrasenfelds Ost einschliesslich bauliche \nMassnahmen für die Umgebung und Erschliessung belaufen sich auf insgesamt CHF 3'930'000 \n(± 10 %, Stand September 2023) und setzen sich wie folgt zusammen: \n \n\nKunstrasenspielfeld West (unverfüllt)   CHF 1'940'000.00 \n\nNaturrasenspielfeld Ost  CHF 950'000.00 \n\nKorbballspielfeld  CHF 220'000.00 \n\nWerkleitungserschliessung  CHF 145'000.00 \n\nUnvorhergesehenes und Änderungen  CHF 160'000.00 \n\nUnterhaltsfahrzeug Kunstrasen  CHF 25'000.00 \n\nBewilligungen, Gebühren, Vermessung  CHF 40'000.00 \n\nHonorare Kunstrasenspielfeld  CHF 78'000.00 \n\nHonorare Naturrasenspielfeld / Korbballspielfeld  CHF 77'000.00 \n\nTotal exkl. 8,1 % MWST  CHF 3'635'000.00 \n\nMehrwertsteuer (gerundet) 8.1 % CHF 295'000.00 \n\nTotal inkl. 8,1 % MWST1  CHF 3'930'000.00 \nTabelle 3: Kostenvoranschlag, Genauigkeit +/- 10 %, Preisstand September 2023 \n\n \nDer FC Arbon 05 wird beim Sportamt Thurgau ein Gesuch um Unterstützung durch den \nSportfonds des Kantons Thurgau einreichen. Über eine allfällige Unterstützung durch den \nSportfonds und deren Höhe entscheidet der Regierungsrat. Unterstützungs- und Förderbeiträge, \ndie nicht zugesichert sind, dürfen vom benötigten Kredit nicht in Abzug gebracht werden. \n\n                                                \n1 Neuer MWST-Satz ab 1. Januar 2024 \n\n\n\nSeite 7 \n\n \n\nAufgrund von Erfahrungswerten kann mit einem Förderbeitrag von rund CHF 80'000 pro Platz \ngerechnet werden.  \n \nUnterhaltskosten \n\nFür den Unterhalt des Kunstrasenspielfelds betragen die internen Kosten (Personen und \nMaschinen) rund CHF 15'000 pro Jahr. Externe Kosten fallen für einen unverfüllten Kunstrasen \nkeine an. Die Ausführung mit einem unverfüllten Kunstrasen hat gegenüber einem verfüllten \nSystem wesentliche Vorteile beim Unterhalt. So muss der unverfüllte Kunstrasen lediglich ca. \nzweimal in der Woche abgesaugt und von Laub und Schmutz gereinigt werden. Auch die \nSchneeräumung ist einfacher und verursacht weniger Kosten. Der Schnee kann mit \nSchneefräsen, Besen oder Schaufel entfernt werden. Insgesamt dürften die Unterhaltskosten für \nden Trainingsplatz West tiefer ausfallen als heute.  \n \nEinfluss auf die Sanierung des Hauptspielfelds und die Rundbahn \n\nDie vorgesehene Erstellung eines Kunstrasenspielfelds West und die Sanierung des \nTrainingsfelds Ost haben keinen direkten Einfluss auf die spätere Sanierung bzw. den Ausbau \ndes Hauptplatzes und der Rundbahn. Die Projekte können unabhängig voneinander bearbeitet \nwerden.  \n \nZeitplan \nUm den Trainings- und Wettspielbetrieb möglichst wenig zu beeinflussen, sollen die Arbeiten in \nzwei Etappen ausgeführt werden. Zuerst soll das Kunstrasenspielfeld West erstellt werden, damit \nbei der Sanierung des Trainingsfelds Ost auf dem neuen Kunstrasenplatz trainiert werden kann. \nWährend der Erstellung des Kunstrasenfelds muss neben dem Trainingsplatz Ost auch das \nHauptspielfeld stärker genutzt werden. Einzelne Trainings sind auf umliegende Plätze zu \nverlegen.  \n \nDer Terminplan sieht vor, dass die vorliegenden Massnahmen im März 2024 durch das Parlament \ngenehmigt werden. Aufgrund der Kosten von mehr als einer Million Franken muss das Projekt \ndurch den Souverän bewilligt werden, was im Juni 2024 geschehen könnte. Bei einem positiven \nErgebnis kann anschliessend mit dem Bewilligungsverfahren, der Ausschreibung und der \nAusführung gestartet werden. \n \nKunstrasenspielfeld West \nBei optimalem Verlauf (Kreditgenehmigung, keine Einsprachen im Bewilligungsverfahren, \ntrockene Witterung und Temperaturen von durchgängig über 5°C) kann die Ausführung im \nFebruar 2025 starten. Bei einer Bauzeit von insgesamt fünf Monaten (vier Monate Tiefbau, ein \nMonat Einbau Kunstrasen) kann der Platz vor dem Jubiläum des FC Arbon 05 Ende Juni 2025 \nfertiggestellt werden. \n \nSanierung Trainingsfeld Ost \n\nNach Inbetriebnahme des Kunstrasenfelds West soll die Sanierung des Naturrasens auf dem \nTrainingsplatz Ost starten. Das notwendige Bewilligungsverfahren soll parallel zum Neubau des \nSpielfelds West erfolgen. Der Baustart ist auf Juli 2025 geplant, die Arbeiten dauern rund vier \nMonate. Anschliessend erfolgt die Ansaat, so dass bei günstiger Witterung im April/Mai 2026 die \nInbetriebnahme des Naturrasenfeldes erfolgen kann (siehe Beilage B).  \n \nAuswirkungen auf den FC Arbon 05 \n\nObwohl die Mitgliederzahlen beim FC Arbon 05 über die letzten Jahre stetig angestiegen sind \nund mit dem KF Labinoti ein weiteres Team auf dem Sportplatz Stacherholz trainiert, wurden in \nden letzten Jahren keine substanziellen Massnahmen oder Ausbauten an den \nFussballspielfeldern durchgeführt. Mit der Sanierung des Trainingsfelds Ost und der Umwandlung \ndes Trainingsfelds West in einen Kunstrasenplatz wird gewährleistet, dass der Verein sein \n\n\n\nSeite 8 \n\n \n\nAngebot für Kinder und Jugendliche aufrechterhalten kann. Ohne diese Massnahmen können die \nheutigen Angebote für die Vereinsmitglieder nicht mehr ganzjährig gewährleistet werden. Gerade \nim Winterhalbjahr wird es schwierig werden, den Trainings- und Spielbetrieb aufrechtzuerhalten, \ninsbesondere wenn die Anzahl Vereinsmitglieder weiter steigt. \n \nFazit \n\nMit dem vorliegenden Projekt kann eine nachhaltige und ökologische Lösung für die Sportanlage \nStacherholz und ihre Nutzer umgesetzt werden. Durch den Einsatz eines unverfüllten \nKunstrasens beim Trainingsfeld West und die Sanierung des Naturrasens beim Trainingsplatz \nOst kann den steigenden Mitgliederzahlen Rechnung getragen und der Überlastung der \nSpielfelder begegnet werden. Zusätzlich können Halleneinheiten für andere Vereine freigegeben \nwerden. Auch die Unterhaltskosten werden mit diesem System gesenkt. \n \nBeilage C enthält den vollständigen Situationsplan.  \n \n \n \n \n \n \nAntrag \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, einem Kredit in Höhe von CHF 3'930'000 für den Neubau \neines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des Trainingsplatzes Ost sowie die \nAusführung dazugehöriger Umgebungsarbeiten auf der Sportanlage Stacherholz \nzuzustimmen und das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung \nfreizugeben. \n \n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \nArbon, 23. Oktober 2023 \n \n \n \nBeilage: \n\n- Beilage A,  Studie ZHAW, Ökobilanzierung von Rasensportfeldern  \n\n- Beilage B,  Zeitplan Realisierung Trainingsspielfelder Ost und West \n\n- Beilage C,  Situation Sanierung Trainingsspielfelder Ost und West \n\n\n\tSportanlage Stacherholz: Kredit in der Höhe von CHF 3'930'000 für den Neubau eines Kunstrasenspielfelds West, die Sanierung des Trainingsplatzes Ost sowie Umgebungsarbeiten\n\n


name: Stadtparlament, Übersicht Kommissionstätigkeit während Amtszeit Heller Linda, per 31.12.2024

text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nVerabschiedung Stadtparlament \n\n \n\n \n \n\nRücktritt Linda Heller, SP/Grüne, per 31. Dezember 2024 \n\n \n \nSachverhalt \n\n \nLinda Heller, Fraktion SP/Grüne, gibt mit E-Mail vom 17. September 2024 ihren Rücktritt aus dem \nStadtparlament per 31. Dezember 2024 bekannt. \n \nLinda Heller wurde per 1. Juni 2019 ins Stadtparlament gewählt. \n \n \nKommissionstätigkeit \n \nSeit 1. Juni 2022 war sie Mitglied der Redaktionskommission. \n \n \nSpezialkommissionen \n\n \nLinda Heller engagierte sich in folgender Spezialkommission: \n \n\n Kommission "Reglement zum Bezug von Betreuungsgutschriften für die familienergänzende \nKinderbetreuung" (22.03.2022 – 23.12.2022) \n\n \n \n \n \n18. September 2024 / wyp \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\n


name: Kommissionsbericht FGK zu Entschädigung SP

text: \n \n\nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nKommissionsbericht der FGK zur Entschädigung Stadtpräsident ab 1. September 2022 \n \n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\n \n\nMitglieder Stadtparlament: Stadler Cyrill, FDP/XMV, Präsident \n\n Bachofen Daniel, SP/Grüne,  \n\n Daepp Ruedi, SVP \n\n Heine Heidi, SP/Grüne \n\n Hug Michael, Die Mitte/EVP \n\n Noci Irena, SP/Grüne \n\n Petti Aurelio, Die Mitte/EVP \n\n Seitler Christoph, FDP/XMV \n\n Sutter Heer Silke, FDP/XMV \n\n \n\n1. Allgemeines  \n\nDie Botschaft des Stadtrates wurde am 8. August 2022 verabschiedet. Damit das Geschäft an \nder Parlamentssitzung vom September behandelt werden kann und somit die rechtliche \nGrundlage für die Lohnzahlungen an René Walther ab September vorhanden ist, hat das Büro \ndie FGK beauftragt, die Botschaft Entschädigung Stadtpräsident ab 1. September 2022 im \nRahmen ihrer Sitzungen zum Budget zu beraten und dem Parlament Bericht zu erstatten. \n \n2. Grundlagen: \n\nAls Grundlage für die Beratung diente der Kommission die Botschaft des Stadtrates vom \n8. August 2022.  \n \n3. Eintreten \n\nDie FGK ist nach kurzer Beratung mit dem Vorschlag seitens des Parlamentsbüro \neinverstanden und behandelt die rubrizierte Botschaft anlässlich der FGK-Beratungen zum \nBudget 2023 der Stadt Arbon. \n \nDie Kommission ist einstimmig für Eintreten. \n\n \n \n4. Detailberatung \n\nAnlässlich der Diskussion über die Besoldung des Stadtpräsidenten ad Interim hat das \nStadtparlament die Botschaft des Stadtrates einstimmig angenommen. Einzelne \nStadtparlamentarier haben in ihren Voten die Anbindung der Entschädigung an die Lohnklassen \nder städtischen Angestellten als Modell befürwortet. \n \nZu Kritik bei der Interimslösung hat die Berücksichtigung der vom Kanton nicht akzeptierten \nSpesenpauschale in Form eines zusätzlichen Aufschlages zur Lohnklasse geführt. \n \nMit der nun vorliegenden Botschaft zur Entschädigung des gewählten Stadtpräsidenten, welcher \nam 1. September 2022 sein Amt angetreten hat, wurde dieser Umstand bereinigt. Das \nEntschädigungsmodell entspricht dem ursprünglichen Ansatz. \n\n\n\n 2 \n\nAuch die Regelung über die Ratsmandate und Delegationsentschädigungen wurde in der \nBotschaft wie bei den vorangegangenen Stadtpräsidenten übernommen, die FGK begrüsst \ndiese Regelung. \n \n \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nDie FGK als vorberatende Kommission empfiehlt einstimmig, dem Antrag des Stadtrates \nzur Entschädigung des Stadtpräsidenten ab 1. September 2022 zuzustimmen. \n\n \n \n \n \n \nCyril Stadler \nKommissionspräsident \n \nArbon, 5. September 2022 \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\t1. Zusammensetzung der Kommission:\n\t1. Allgemeines\n\t2. Grundlagen:\n\t3. Eintreten\n\t4. Detailberatung\n\n


name: Reglement BGR_Bericht der Redaktionskommission_DEF

text: \n     \n\nStadtparlament Arbon \nRedaktionskommission An das Stadtparlament \n\n \n\n \n3. Bericht der Redaktionskommission zur Teilrevision Beitrags-, Gebühren- und Abga-\nbenreglement \n\n \n \n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\nMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident \n  Erat Ruth, SP/Grüne \n  Lehmann Myrta, CVP/EVP \n  Mägert André, FDP/XMV \n  Schawalder Matthias, SVP \n \nDie Redaktionskommission hat das Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement in einer Sit-\nzung durchgearbeitet. Parlamentssekretärin Nadja Holenstein hat den Text des Reglements, \nStand nach der zweiten Lesung im Parlament, geliefert. Auf ein Kommissionsprotokoll wurde \nverzichtet. Anstelle des Protokolls wurde der vorliegende Bericht als verbindlich erklärt. Er wur-\nde von der Kommission mittels Zirkulationsbeschluss einstimmig genehmigt. \n\n \n2. Grundlagen \n\nGrundlage der Arbeit der Redaktionskommission ist Art. 12 Abs. 2 Geschäftsreglement des \nStadtparlamentes. Demgemäss haben sich die Kommissionsarbeiten auf redaktionelle Korrektu-\nren sowie die Beseitigung von Widersprüchen und Unstimmigkeiten zu beschränken. Für ihre \nArbeit orientierte sich die Redaktionskommission bisher an den Richtlinien des Kantons Thurgau \nfür die Gesetzgebung der Staatskanzlei des Kantons Thurgau (2004). Diese sind mittlerweile \n\nveraltet und werden derzeit überarbeitet. Ein Entwurf steht bereits, die neuen Richtlinien werden \nlaut Auskunft der Staatskanzlei vermutlich im Sommer publiziert. Für sprachliche Fragen wird in \ndiesen Richtlinien auf die neuen Schreibweisungen Kantonale Verwaltung Thurgau (2021) ver-\n\nwiesen, die der Redaktionskommission vorlagen. \n \n3. Allgemeines \n\nIn der Beilage finden Sie eine synoptische Darstellung. Deren erste Spalte führt den Text des \nReglements, Stand nach der zweiten Lesung im Parlament, die zweite Spalte die Anträge der \nRedaktionskommission an. Diese sind rot gedruckt. \n \nDie Kommission hat ausschliesslich Artikel überarbeitet, die anlässlich der Teilrevision zur Dis-\nkussion standen. Artikel, die nicht angetastet wurden, sind hellgrau gesetzt. Anzumerken gilt \ndiesbezüglich: Die Kommission hat beim Überfliegen dieser hellgrauen Artikel einige orthografi-\nsche, grammatische und stilistische Unstimmigkeiten entdeckt, die hauptsächlich auf mangelnde \nSorgfalt zurückzuführen sind (bspw. vergessene Punkte, falsche Trennstriche oder Kommas). \nAusserdem gibt es unschöne Formatierungen (bspw. die Tabellen im Anhang). Ebenfalls kriti-\nsiert die Redaktionskommission die Uneinheitlichkeit im Reglement. Als Beispiel dafür ist auf \nAnhang III 3.3 und 4.1 zu verweisen: Dort werden Geldbeträge kurz nacheinander in drei ver-\nschiedene Versionen notiert (-, -- und –). Ein anderes Beispiel für Uneinheitlichkeit sind die teils \nvorhandenen, teils nicht vorhandenen Leerschläge nach den Absatzzahlen. Die Kommission \nnimmt hier die Verwaltung in die Pflicht, sorgfältiger zu arbeiten und solche Fragen selbständig \nabzuklären und entsprechend umzusetzen. Die Redaktionskommission möchte ausserdem \nfesthalten, dass die Formatierung von Gesetzestexten nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt.  \n\n\n\n 2 \n\n \n \n\n4. Detailberatung \n\nZu ihren Anträgen legt Ihnen die Kommission folgende Begründungen vor: \n \n \nIngress \n\nDoppelte Paragrafenzeichen wurden gemäss Auskunft der Staatskanzlei abgeschafft. Die Ab-\nkürzung ff. ist weiterhin zulässig, wird allerdings als unspezifisch kritisiert. Es wäre besser, ge-\nnau anzugeben, welche Paragraphen gemeint sind (z.B. § 38 bis § ...). \n \nBeim Verweis auf andere Erlasse kann das Datum weggelassen werden. Dessen Nennung \nbringt nichts und macht den Text schwerfällig. \n \n \nArt. 1 Geltungsbereich, Grundsatz \n\n \nAus stilistischen Gründen (Wiederholung des Wortteils „Erschliessung“) schlägt die Kommission \nvor, zuerst die Anschlussgebühren und danach die Erschliessungsbeiträge zu nennen. Es wur-\nde auch diskutiert, auf „Beiträge“ zu kürzen. Da dies zu wenig präzis sein könnte, wurde davon \nabgesehen. \n \n \nArt. 2 Zuständigkeit, Delegation, Inkasso \nDas Adjektiv „gegenseitig“ muss stark dekliniert werden im Nominativ Plural, folglich muss es \n„deren gegenseitige Rechte und Pflichten“ heissen.  \n\n \n \nArt. 3 Sicherstellung \n\n„Beziehungsweise“ und „respektive“ werden häufig falsch verwendet. Zulässig sind diese Kon-\n\njunktionen, wenn ein Bezug auf zwei verschiedene Substantive vorliegt: Die Fünf- und Zweirap-\npenstücke sind aus gelblichem bzw./resp. rötlichem Metall. Ansonsten ist es besser, sie durch \n\n„und“, „oder“, „vielmehr“ oder „genauer/besser gesagt“ zu ersetzen. Die Ersetzungsmöglichkei-\n\nten zeigen auf, dass diesen Konjunktionen verschiedene Bedeutungen zugeschrieben werden \nund sie nur schon deshalb ungeeignet sind. \n\nWeitere Kurzbegründungen zu den Anträgen: \n\n- Der Fallfehler (nach „von“ folgt ein Dativ) ist zu beheben und „konzessioniert“ stark zu \n\ndeklinieren. \n\n- Kürzung zu „Grundeigentümern oder -eigentümerinnen“. Ob zuerst die männliche oder \n\ndie weibliche Bezeichnung genannt wird, ist unwichtig. \n\n- „Sowie im Nachfolgenden“ ist zu streichen, da überflüssig. \n\n- Auf die Nennung des Datums bei Verweisen auf andere Erlasse ist zu verzichten. \n\n- Es braucht kein Komma vor „nach Massgabe“. \n\n- Prozent ist im Fliesstext auszuschreiben. \n\n \n \nArt. 5 Stundung und Ratenzahlung von Anschlussgebühren, Ersatzabgaben oder Beiträ-\ngen \n\n \n- S. Begründung zu „bzw.“ / „resp.“ bei Art. 3. \n- „Konzessioniert“ ist stark zu deklinieren. \n\n  \n\n\n\n 3 \n\n \n \n \nArt. 6 Zahlungsfrist, Verzinsung, Zwangsvollstreckung \n \n\n- „Stadtrat Arbon“ ist unschön. Wenn schon, dann hiesse es „Arboner Stadtrat“. Da aber \nklar ist, dass dieser gemeint sein muss, kann Arbon ersatzlos gestrichen werden. \n\n- Der Strichpunkt wird oft dann gesetzt, wenn man sich nicht zwischen Punkt oder Komma \nentscheiden kann. In diesem Fall kann man sich für ein Komma entscheiden. \n\n- Das Dativ-e ist altertümlich und deshalb zu streichen. \n \n \nArt. 29 Elektrische Anschlüsse \n\n \nGemäss Duden schreibt sich die SI-Einheit „Ampere“ ohne Akzent. \n \n \nArt. 30 Wasseranschlüsse \n \n\nIn der Fachsprache wird neuerdings von „Innendurchmesser“ statt „Kaliber“ gesprochen. \n \n \nArt. 52bis Konzessionsabgabe Wasser \n\n \n- Die Kommission bevorzugt aus stilistischen Gründen Anlagen zur Versorgung. \n- Es heisst Wasserverbrauch, nicht Wasserbrauch. \n\n- Die Abkürzung Fr. oder Rp. kommt vor dem Betrag. \n- Es kann zu „Wasserbezügerinnen und -bezüger(n)“ gekürzt werden. \n\n \nDie Kommission diskutierte darüber, wie es zur weiblichen Bezeichnung „Konzessionärin“ kam. \nDa diese weibliche Bezeichnung auch in Gesetztestexten anderer Gemeinden und Kantone zu \nfinden ist, ging die Kommission davon aus, dass dies Usus ist. \n \n \nArt. 52ter Konzessionsabgabe Elektrizität \n \n\n- Abs. 1: Die Kommission bevorzugt aus stilistischen Gründen Anlagen zur Versorgung. \n\n- Abs. 2: Der Vorschlag der Redaktionskommission ist kürzer, übersichtlicher, besser ver-\nständlich und ausserdem geschlechtergerecht. \n\n \n \nArt. 52quater Erfüllung zusätzlicher öffentlicher Aufgaben im Elektrizitätsbereich \n\n \n- Die Relativpronomen welcher/welche/welches sind sperrig und veraltet. \n- Die Abkürzung Fr. oder Rp. kommt vor dem Betrag. \n\n \n \nArt. 52quinquies Konzessionsabgabe Gas \n \n\n- Die Kommission bevorzugt aus stilistischen Gründen Anlagen zur Versorgung. \n\n- Für eine geschlechtergerechte Sprache ist die Paarformel „Endverbraucherinnen und \n-verbraucher“ zu verwenden. \n\n- Die Abkürzung Fr. oder Rp. kommt vor dem Betrag. \n- Es kann zu „Gasbezügerinnen und -bezügern“ gekürzt werden.  \n\n\n\n 4 \n\n \n \nArt. 52sexies Konzessionsabgabe Fernwärme \n\n \n- Die Kommission bevorzugt aus stilistischen Gründen Anlagen zur Versorgung. \n\n- Für eine geschlechtergerechte Sprache ist die Paarformel „Endverbraucherinnen und  \n-verbraucher“ zu verwenden. \n\n- Die Abkürzung Fr. oder Rp. kommt vor dem Betrag. \n- Es kann zu „Fernwärmebezügerinnen und -bezüger“ gekürzt werden. \n- Abs. 3: Aus Gründen der Einheitlichkeit ist die weibliche Bezeichnung „Konzessionärin-\n\nnen“ vorzuziehen. \n \n \nArt. 53 Aufhebung bisheriger Reglemente \n \n\nUnnötige Daten sind zu streichen. \n \n \nAnhang II, 2.1 Elektrizitätsversorgung (Art. 29 BGR) \n\n \n- Bei „Anschlusssicherung“ braucht es keinen Bindestrich. \n- Ampere schreibt man ohne Akzent. Für die Abkürzungen in Klammern sieht die Kom-\n\nmission keinen Grund. Ampere ist der SI-Einheitsname. Wenn eine Abkürzung verwen-\ndet werden will, dann sollte „Ampere“ gestrichen werden. Beides zu nennen ist unnötig. \n\n \n \nAnhang II, 2.2 Wasserversorgung (Art. 30 BGR) \n \nIn der Fachsprache wird neuerdings von „Innendurchmesser“ statt „Kaliber“ gesprochen (s. auch \nBegründung zu Art. 30). \n \n \n \n \n5. Antrag \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nDie Redaktionskommission empfiehlt einstimmig, der Teilrevision Beitrags-, Gebühren- \nund Abgabenreglement unter Einbezug der redaktionellen Änderungen zuzustimmen.  \n\n \n \n \n \nFelix Heller \nKommissionspräsident \n \n \n\n \n\n \n\nArbon, 7.Juni 2021 \n\n \n\nBeilage:  \n\n- Synopse \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\tMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident\n\n


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name: Beilage C, Kostenschätzung Energetische Sanierung (Dämmung Dach)

text: \nMorgenegg Gervasi AG\n\nKostenschätzung Schlossturm.xlsx / Kostenschätzung Dach Seite 1 / 3\n\nBauherr: Stadt Arbon\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nProjekt: Sanierung Schlossturm Dämmung Dach\nProjekt Nr. 2211\nProjektart Energetische Saneirung\nBauwerksart:\nBaustatus:\n\nKostenschätzung +/- 25%  inkl. 8% MwSt. 12.10.23\n\n1-9 Total Erstellungskosten 556’000\n\n1 Vorbereitung 11’000 11’000\nBaustrom einrichten 1’000\nBauwasser\nWasser und Stromkosten 1’000\nMassaufnahmen 5’000\nBau-WC 10 Mte 1’000\nDachwasser ableiten 3’000\nBauzaun mit abschliessbarem Tor\n\n2 Gebäude inkl. Honorare 544’000\n211 Baumeisterarbeiten 11’000\n211.1 Fassadengerüst inkl. Materiallift Kosten in Variante A oder B\n\nInnengerüst mit Holzboden 10’000\nGerüstmiete 2. Saison 1’000\n\n211.7\n214 Zimmermannsarbeiten 152’000\n\nBaustelleneinrichtung Kranarbeiten 15’000\nBauplatzeinrichtung 5’000\n\nAbsturzsicherungen 5’000\nAbbruch, Entsorgung\n\n Lattungen, Schindelunterzug 10’000\nDachrand 1’000\n\nDachschalung N+K, d= 27 mm 20’000\nDampfbremse Bauzeitabdichtung 4’000\nEinzelne Sparren verstärken BSH aufgeschraubt 20’000\nKonterlattung 60x140 mm 7’000\nDämmung 140 mm 7’000\nWeichfaserplatte 60 mm 12’000\nUnterdachbahn 6’000\nKonterlattung 60x60 mm 5’000\nDachluke 15’000\nWitterungsschutz Während der Bauphase 5’000\nDachgesimse erneuern 3’000\nUnterhalt Laubengang\nFensterläden dämmen Klein (Taubenschlag) 2 Stk 2’000\nFensterläden Dämmen Gross 2 Stk 10’000\n\n221 Fenster in Holz 0\nService an best. Fenster Kosten in Variante A oder B\n\n222 Spenglerarbeiten 10’000\nOrt- und Traufbleche erneuern Dachluke 5’000\nLaubengang Kosten in Variante A oder B\nSchneefang 5’000\n\n223 Blitzschutz 2’000\nBlitzschutz erneuern Dach 2’000\nAbnahme und Dokumentation\n\n224 Bedachungsarbeiten 170’000\nBaustelleneinrichtung Kranarbeiten 10’000\n\nBauplatzeinrichtung 5’000\nAbbruch, Entsorgung\n\nEindeckung Mönch-Nonnenziegel 8’000\nZiegellattung 3’000\n\nAussortieren von Ziegel zur Wiederverwendung 2’000\nZiegellattung 5’000\nEindeckung Mönch-Nonnenziegel neu 120’000\n\n\n\nMorgenegg Gervasi AG\n\nKostenschätzung Schlossturm.xlsx / Kostenschätzung Dach Seite 2 / 3\n\nDachluke 10’000\nAbsturzsicherungen\n\nFür Montagearbeiten 2’000\nFür Unterhalt 5’000\n\n226 Fassadenputze 87’000\nLose Putzteile entferne und entsorgen Kosten in Variante A oder B\nAusgleichsputz 8’000\nAerogel-Matte mit Deckputz 75’000\nBaustelleninstallation, Etappenzuschlag 4’000\n\n230 Elektroanlagen 0\nTurmbeleuchtung bauseits\nAussenbeleuchtung Laubengang Kosten in Variante A oder B\n\n287 Malerarbeiten 10’000\nAussenputz Grundierung, 2x Anstrich mineralisch 10’000\n\n287 Baureinigung 3’000\nEndreinigung Dachraum, Treppenhaus 3’000\n\n289 Reserven\nUnvorhergesehenes 10% 456’000 45’600 46’000\nRundung 400\n\n291 Honorare 53’000\nAussschreibung/WV/Bauleitung/Doku 34’136 40’000\n\n291.8 Holzbauingenieur 10’000\n296.3 Bauphysiker 3’000\n\n3 Betriebseinrichtungen keine Bekannt 0\n\n4 Umgebung 0\n421 Gärtnerarbeiten 0\n\nUmgebung wieder herstellen\n\n5 Nebenkosten 1’000 1’000\nBautafel\nPlankopien 1’000\n\n6 Reserve 0\n\n9 Ausstattung 0\n\n\n\nMorgenegg Gervasi AG\n\nKostenschätzung Schlossturm.xlsx / Kostenschätzung Dach Seite 3 / 3\n\nBemerkungen\n\nIm Nutzungskonzept zum Dachraum sind folgende Punkte noch zu beachten:\n\n-       Nutzungsart (Anlass, Anzahl Personen)\n-       Erschliessung (Absturzsicherung Treppenaufgang / Feuerschutz / Fluchtwege)\n-       Dämmung vom 5. Boden und Fenster\n-       Raumklima (Wärmeverteilung)\n-       Infrastruktur (WC, Beleuchtung, Gastro)\n\nDie dargestellten Kosten beruhen auf Schätzungen.\nDie Fassade wird in zwei Etappen saniert.\nDie Arbeiten am Dach richten sich nach der Fassade dauern aber pro Etappe nur 1 Saison.\nSomit ergibt sich eine Bauzeit für das Dach von 3 Jahren.\nBeiträge aus der Denkmalpflege von Kanton und Bund sind nicht zu erwarten.\nFördergelder aus dem Gebäudeprogramm sind noch zu beantragen.\n\n\n


name: Einfache Anfrage Expertengutachten RIVA von Bill Misura, SVP

text: \nBill B. Mistura\nHilternstrasse 33\n9320 Arbon TG\n(Stellvertretend\nfür alle Mitglieder der SVP-Fraktion)\n\nStadtrat Arbon\nStadthaus\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon TG\n\nArbon, 14.12.2020\n\nEinfache Anfrage\nExpertengutachten - Projekt Riva\n\nEs fällt auf, dass für zukünftige Projekte vom Stadtrat immer wieder sogenannte Experten\nzur Erstellung von Gutachten beauftragt werden. Ob das bei allen Projekten sinnvoll ist, sei\nmal dahingestellt.\n\nSeit Jahren ist die Diskussion um das Projekt Riva komplex und kontrovers. Nachdem die\nNutzung des ehemaligen Hotels Metropol ganz eingestellt wurde, passierte kaum noch\netwas Nennenswertes. Im zweiten Quartal dieses Jahres (18. Mai 2020) wurde durch den\nStadtrat eine externe und neutrale Expertin, Frau Prof. Regula Iseli, zur Erstellung eines\nGutachtens beauftragt - selbstverständlich mit einem entsprechenden Honorar (max. 13000.-\nCHF).\n\nEs kam die Hoffnung auf, dass nach der Fertigstellung des Gutachtens Klarheit herrscht, wie\nder Stadtrat bei diesem Projekt weiter vorzugehen gedenkt. Doch daraus wurde nichts, da\nder Stadtrat kurz bevor die Abgabe des Berichtes hätte erfolgen müssen (im Spätherbst\nsteht das Gutachten, wurde mal kommuniziert), die Beauftragung sistiert hat. Die\nBegründung zur Sistierung war die plötzliche Erkenntnis, dass der Generalsekretär des\nkantonalen Departements Bau und Umwelt an einem „runden Tisch" zusammen mit HRS\neine mögliche Lösung erarbeiten wolle. Es kommt nun der Verdacht auf, dass das Gutachten\nnicht im Sinne des Stadtrates und möglicherweise auch nicht im Sinne von HRS war und\ndaher eine Sistierung initiiert wurde. Solche Vorgehensweisen widersprechen der\nnotwendigen Transparenz und schaffen kaum Vertrauen, welche sich die Bevölkerung und\ndie Stadtparlamentarier wünschen.\n\nEs stellen sich daher die folgenden Fragen:\n\n1. Warum sistiert der Stadtrat gegen Ende Oktober 2020 kurz vor der Finalisierung des\nAbschlussberichts der Gutachterin den Auftrag?\n\n2. Wie weit war der Bericht der Gutachterin zu diesem Zeitpunkt schon gediehen? Lag\ner schon vollständig vor?\n\n3. War die Sistierung mit der Generalunternehmung HRS abgesprochen?\n4. Wieviel kosten die bisherigen Aufwendungen von Frau Prof. Regula Iseli?\n5. Aufgrund dieser „angepassten" Stoßrichtung muss vermutlich auch der Zeitplan für\n\ndie nächsten Schritte in diesem anspruchsvollen Projekt angepasst werden. Wie sieht\ndieser Zeitplan im Detail für diese Legislatur nun aus?\n\n6. Welchen Plan B hat der Stadtrat für den Fall, dass dieser „runde Tisch" zu keinem\nErgebnis führen sollte?\n\n7. Setzt sich der Stadtrat erneut dafür ein, dass im Jahr 2021 zumindest der\nAußenbereich des ehemaligen Hotels Metropol gastronomisch und touristisch genutzt\nwerden kann?\n\nWir danken Ihnen für die Beantwortung der vorgenannten Fragen bereits im Voraus.\n\nBill B. Mistura\n(Stellvertretend \\ [^ \\Yf^\nfür alle Mitglieder der SVP-Fraktion) ^ * {[^\n\n\n