name: Bericht und gleichzeitige Parlamentsbotschaft Sportplatz Stachen Baurechtsvergabe

text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n\n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n \n\nSportplatz Stachen, Parz. 5647, Abgabe im Baurecht an \nPrimarschulgemeinde Stachen und Delegation der Kompetenzen an den \nStadtrat zur Ausarbeitung eines Baurechtsvertrages \n\n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, der Baurechtsvergabe des Sportplatzes \nStachen, Parzelle 5647, an die Primarschulgemeinde Stachen zuzustimmen. \n \nZudem dient diese Botschaft gleichzeitig als Bericht betreffend des an der \nStadtparlamentssitzung vom 21. März 2023 überwiesenen Postulates Abgabe Sportplatz \nStachen für ein Schulzentrum Stachen, von Riquet Heller, FDP/XMV, Migga Hug, Reto Neuber, \nbeide Die Mitte/EVP, Bill Mistura, SVP, mit 15 Mitunterzeichnenden. Mit dieser Botschaft gilt das \nPostulat als erledigt. \n \n \nSachverhalt \n\n \nVorgeschichte \nDer Sportplatz Stachen liegt direkt neben dem Schulhaus der Primarschulgemeinde (PSG) \nStachen und befindet sich im Eigentum der Stadt Arbon. Die Parzelle 5647 umfasst 3'076 m2 und \nliegt in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen, ein kleiner Bereich in Richtung Strasse \nzusätzlich in der Ortsbildschutzzone.  \n\n \n\nDas Grundstück wurde im Jahre 1997 bei der Gemeindefusionierung von der Ortsgemeinde \nFrasnacht an die Stadt Arbon übertragen und mit einem Wert von CHF 810'000.00 bilanziert. Der \naktuelle Buchwert beträgt per 31. Dezember 2022 CHF 66'120.00. Dieser Wert weicht vom realen \nWert deutlich ab, dieser liegt je nach Berechnungsmethode bei CHF 459'862.00 bis \nCHF 769'000.00. \n \nBereits in den Jahren 2010 und 2011 fanden Gespräche zwischen der Stadt und der PSG \nStachen über einen möglichen Verkauf statt. Die Preisvorstellungen lagen damals zu weit \nauseinander. Die Primarschulgemeinde war bereit, CHF 200'000.00 zu zahlen und die Stadt \nforderte rund CHF 450'000.00. Die Primarschule wollte das Grundstück im Sinne einer \nlangfristigen Planung erwerben, hatte jedoch keinen akuten Bedarf. \n \nEnde 2021 hat die PSG Stachen ihr Interesse an einem Kauf oder am Abschluss eines \nBaurechtsvertrags der Parzelle 5647 gegenüber der Stadt geäussert. \n\n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \nAbbildung 1: Parzelle Sportplatz Stachen \n\nAusgangslage PSG Stachen \nDie Schülerzahlen der Primarschulgemeinde Stachen werden sich auf Grund der Prognosen von \nheute 73 bis ins Schuljahr 2025/2026 auf ca. 100 Schülerinnen und Schüler erhöhen. Aufgrund \ndessen wurden die bestehenden Räumlichkeiten bezüglich Auslastung und Tauglichkeit anhand \nder kantonalen Richtlinien für Schulbauten überprüft. Diese Überprüfung hat ergeben, dass das \nalte Schulhaus vollumfänglich ausgelastet ist. Bereits heute findet der Unterricht teilweise in zu \nkleinen Klassenzimmern oder im Untergeschoss statt. Der ehemalige Kindergarten-Pavillon ist \nals Provisorium für einen zeitlich absehbaren Schulbetrieb noch brauchbar, obwohl der bauliche \nZustand nicht mehr zeitgerecht ist. Die PSG will zudem einen provisorischen Modulbau auf der \nSpielwiese erstellen, der ab dem Sommer 2023 bis 2027 den zusätzlichen Platzbedarf decken \nsoll. Dieser Modulbau soll nach der Schulraumerweiterung wieder abgebaut werden, so dass die \nSpielwiese wieder zur Verfügung steht. Die PSG Stachen hat die Zusammenarbeit mit der PSG \nArbon oder Roggwil im Sinne eines Schüleraustausches geprüft. Da auch diese beiden \nKörperschaften mit steigenden Schülerzahlen rechnen, ist diese Variante nicht möglich. Daraus \nresultiert, dass die PSG Stachen ab dem Jahr 2027 neue Schulräumlichkeiten im Umfang von \nca. 900 m2 Nutzfläche benötigt. \n \nGeprüft wurden unterschiedliche Standorte für einen Neubau. Der Standort des jetzigen Pavillons \nwäre grundsätzlich geeignet, jedoch werden geschützte Bäume tangiert und ein alternatives \nProvisorium müsste erstellt werden. Dies ist aus Kostengründen uninteressant. Die Spielwiese \nsoll erhalten bleiben, da diese bei der Bevölkerung sehr beliebt ist. Da die Schüler der PSG \nStachen heute in Roggwil den Turnunterricht besuchen müssen, hat die PSG zudem Interesse, \nkünftig über ein Schulzentrum mit eigener Turnhalle zu verfügen.  \n \n \n\nPrimarschulhaus \n\nStachen \n\n5647 \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nAusgangslage Stadt Arbon \nDer Sportplatz Stachen wird eher wenig genutzt, hauptsächlich zum Basketballspielen und \nSkaten. Die Unterhaltskosten für den Sportplatz inkl. öffentlichem WC-Häuschen belaufen sich \nmittlerweile auf rund CHF 60'000.00 pro Jahr, insgesamt hat der Unterhalt die Stadt Arbon bereits \nüber eine Million Franken gekostet. Die Parzelle befindet sich in der Zone für öffentliche Bauten \nund ist für Bauten und Anlagen der öffentlichen Hand oder von Trägerschaften, die Aufgaben im \nöffentlichen Interesse wahrnehmen, zu nutzen. \n \nDieses Grundstück ist aufgrund seiner zentralen Lage für die zukünftige Entwicklung von Stachen \nsehr wichtig. Aus diesem Grund hat die Stadt als Bedingungen für die weiteren Verhandlungen \ngestellt, dass die Bedürfnisse, Ideen und Wünsche der Bevölkerung für die zukünftige \nEntwicklung dieser Parzelle mithilfe eines partizipativen Verfahrens abgefragt werden.  \n \nMitwirkung \nDie PSG Stachen und die Stadt Arbon haben gemeinsam am 11. Mai 2022 ein Pop-up-Büro \norganisiert, um Ideen zu sammeln, was zusätzlich zum Schulraum auf der Parzelle realisiert \nwerden soll. Rund 80 Personen haben das Pop-up-Büro besucht und ihre Meinung kundgetan. \nNachgelagert fand eine Onlinemitwirkung statt, bei welcher das Interesse mit rund 20 \nTeilnehmenden kleiner war. Beim Pop-up-Büro und der Onlinemitwirkungen waren die \nmeistgenannten Ideen in absteigender Reihenfolge eine Turnhalle, ein Hallenbad, ein \nMehrzweckraum und danach Elemente für den Aussenraum wie Skateplatz, Basketballplatz, \nKletterpark, Pumptrack, Spielplatz, Fussballfeld. \n \nIn der Onlinemitwirkung wurde zudem gefragt, ob das Bedürfnis nach bestimmten Elementen \nvorhanden ist. Eine Turnhalle, ein Mehrzweckraum sowie zusätzliche öffentliche Parkplätze \nfanden eine grosse Zustimmung. Eine öffentliche Toilette wurde von den Mitwirkenden mit einer \ndurchschnittlichen Zahl bewertet, das Ergebnis ist nicht eindeutig für oder gegen eine öffentliche \nToilette ausgefallen. Abgelehnt wurde eine Aufenthaltsmöglichkeit wie Café oder Kiosk und auch \ndas Bedürfnis nach der bisherigen Nutzung als Basketballplatz und Skaterampe wurde als nicht \ngegeben bewertet.  \n \nAnschliessend wurde ein Mitwirkungsbericht verfasst und veröffentlicht. Die detaillierten \nErgebnisse können in der Onlinemitwirkung nachgelesen werden \n(Link: https://arbon.meinthurgau.ch/pop-up-buero-sportplatz-stachen/). Bereits vor der \nMitwirkung wurde definiert, dass die Ergebnisse des Mitwirkungsprozesses in die weiteren \nEntwicklungsschritte einfliessen. \n \nAbklärungen und Zusammenarbeit unter den Schulgemeinden \nIn den vergangenen Monaten haben, aufgrund der politischen Diskussionen, Gespräche und \nAbklärungen zwischen der PSG Arbon und der PSG Stachen stattgefunden. Involviert waren \nauch Vertreter des Kantons. Dabei ging es um die Frage von möglichen Zusammenarbeiten, \nmitunter auch über die Verfahren bezüglich einer allfälligen Fusion. \n \nGrundsätzlich müsste eine Fusion von den Stimmberechtigten der beiden Primarschulgemeinden \nangestossen werden. Entsprechende Vorstösse oder Verfahren sind zurzeit nicht vorhanden. Die \nAbklärungen mit dem Kanton haben ergeben, dass eine allfällige Fusion eine Vorbereitungszeit \nvon ca. zwei bis drei Jahren benötigen würde, was zeitlich für beide Schulgemeinden nicht zur \nEntspannung der angespannten Schulraumsituation führen würde. Eine Vermietung von \nSchulraum unter den Schulgemeinden ist nicht möglich. Analysen und Erfahrungen des Kantons \nhaben gezeigt, dass der finanzielle Nutzen von Fusionen nicht eindeutig nachgewiesen werden \nkann. \n \n\nhttps://arbon.meinthurgau.ch/pop-up-buero-sportplatz-stachen/\n\n\nSeite 4 \n\n \n\nDie PSG Arbon wäre offen für Fusionsgespräche, respektiert jedoch die aktuelle Haltung der PSG \nStachen. Ein mögliches Primarschulzentrum Stachen (inkl. Turnhalle) wäre aber strategisch auch \nnach einer allfälligen späteren Fusion anzustreben. \n \nBei einer Ablehnung der Abtretung des Grundstückes wäre die PSG Stachen gezwungen das \nErweiterungsprojekt auf dem eigenen Grundstück der Spielwiese zu realsieren. Der städtische \nSportplatz würde weiter bestehen. Die Stadt müsste sich Gedanken über die Nutzung des Platzes \nmachen und allenfalls Massnahmen zur Aufwertung ins Auge fassen. \n \nMan ist sich einig, dass bei einer Planung von neuem Schulraum die Optionen für den Bau einer \nTurnhalle sowie für weitere Schulraumerweiterungen berücksichtigt werden sollen. Auf Anregung \nder Stadt sind die Schulbehörden zudem bereit sich zukünftig regelmässig über die \nSchulraumplanung auszutauschen. \n \n \nErwägungen \n\n \nDie Stadt Arbon hat ihrerseits kein Interesse an einer zukünftigen Nutzung des Grundstücks. Die \nEntwicklungsmöglichkeiten sind aufgrund der Zonenzugehörigkeit eingeschränkt. Die Parzelle \nbefindet sich direkt neben dem Primarschulhaus Stachen, welches mit zunehmenden \nSchülerzahlen konfrontiert ist und mehr Schulraum benötigt. Hinzu kommt, dass auch die PSG \nund die SSG Arbon zu wenig Schulräume und Turnhallen haben, so dass langfristig insgesamt \nin Arbon zusätzliche Räumlichkeiten benötigt werden.  \n \nDie PSG Stachen hat den Steuerfuss für das Jahr 2022 von 60 % auf 66 % erhöht, um die \ngeplanten Investitionen für einen Schulhausneubau und das Provisorium zu finanzieren. \nNachfolgende Tabelle zeigt die Steuerfüsse der drei Primarschulgemeinden der Jahre 2021 bis \n2023. \n \n\nJahr PSG Arbon PSG Stachen \n\n2021 65 % 60 % \n\n2022 68 % 66 % \n\n2023 68 % 66 % \n\nTabelle 1: Steuerfüsse Primarschulgemeinden Arbon und Stachen \n\nDie geschätzten Kosten liegen bei CHF 4'800'000.00 für einen Schulhausneubau und \nCHF 200'000.00 für Renovationsarbeiten des alten Schulhauses. Die zusätzlichen Kosten für \neinen Turnhallenneubau kann die PSG Stachen nicht stemmen. Die PSG Stachen plant, im \nWettbewerbsverfahren die Möglichkeit eines Turnhallenbaus mitzudenken. Damit soll diese \nMöglichkeit für einen späteren Bau der Turnhalle erhalten bleiben. Die Kosten für den Neubau \neiner Turnhalle liegen gemäss der Grobkostenschätzung bei rund CHF 3'750'000.00. \n \nDie PSG Stachen ist sowohl für einen Kauf des Grundstücks als auch für eine Übertragung des \nGrundstücks im Baurecht offen. Die Abgabe im Baurecht bietet den Vorteil, dass das Grundstück \nim Besitz der Stadt Arbon verbleibt – und bei künftigen Baugesuchen diese als Grundeigentümer \neinbezogen werden muss – und wird darum favorisiert. \n \nBerechnung Grundstückwert / Baurechtszins \nFür die Berechnung des Grundstückwerts wurde das Hochbauamt des Kantons Thurgau \nangefragt. Der Leiter Liegenschaften hat für das Grundstück einen Richtpreis von CHF 150.00-\n250.00 pro Quadratmeter angegeben. Der Wert aus Steuersicht des Kantons Thurgau wurde \nebenfalls angegeben, dieser befindet sich bei rund CHF 150.00/m2 zuzüglich der \nBaunebenkosten. Dabei handelt es sich jedoch um einen theoretischen Wert und nicht um einen \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\nMarktwert, so dass dieser Wert nicht berücksichtigt wird. Der durchschnittliche Landwert gemäss \ndem Hochbauamt liegt somit bei CHF 200.00/m2. Dies ergibt bei einer Grundstücksfläche von \n3'076 m2 einen Wert von CHF 615'200.00. \n \nDer Baurechtszinssatz kann gemäss dem Hochbauamt folgendermassen hergleitet werden: \n1.25 %  Referenzzinssatz aktuell (Stand 01.01.2023) \n1.50 %  Zuschlag für Immobilität, Zinsanpassungen und Teuerung \n2.75 %  Baurechtszinssatz total \n \nDies ergibt einen Landwert von CHF 615'200.00, einen Baurechtszinssatz von 2.75 % und \neinen jährlich geschuldeten Baurechtszins von CHF 16'918.00. \n \nLaufzeit Baurechtsvertrag \nDie Rechtsgrundlagen zum Baurecht sind in Art. 779 ZGB zu finden. Die Dauer eines Baurechts \nkann zwischen 30 Jahren und 100 Jahren festgelegt werden. \n \nDie beiden Körperschaften wünschen eine Laufzeit von 50 Jahren. Diese Laufzeit sorgt für eine \nPlanungssicherheit seitens der PSG Stachen und die Stadt Arbon kann nach Ablauf dieser \nLaufzeit wieder über das Grundstück verfügen. \n \nWeitere Bedingungen \nDie eingebrachten Ideen bei der Mitwirkung sollen nach Möglichkeit ebenfalls umgesetzt werden. \nZudem muss eine öffentlich zugängliche Toilette integriert werden.  \n \nDie Schulgemeinde Stachen soll verpflichtet werden, bei der Planung des Schulraums die \nMöglichkeit der späteren Erweiterung durch eine Turnhalle und/oder Erweiterung von weiterem \nSchulraum einzubeziehen.  \n \nZusammenfassung Eckdaten Baurecht \nParzelle: 5647 \nQuadratmeter: 3'076 m2 \n\nGrundstückswert pro m2: CHF 200.00 \nGrundstückswert total: CHF 615'200.00 \nBaurechtszinssatz: 2.75 % \nBaurechtszins pro Jahr:  CHF 16'918.00 \nLaufzeit: 50 Jahre \nPlanungsauflagen: o Wettbewerbsbedingung für die optionale Erweiterung mit \n\neiner Turnhalle \n\no Wettbewerbsbedingung für die optionale Erweiterung mit \nweiterem Schulraum \n\no In der Wettbewerbsjury sind mindestens je ein Vertreter \n\nder Stadt und der PSG Arbon einzuplanen (Jury soll bereits \nbei der Ausschreibung des Wettbewerbs einbezogen \nwerden). \n\n \nVerfahren \nGemäss Art. 32 Ziff. 6 Gemeindeordnung GO beschliesst das Stadtparlament über die Abgabe \nvon Land im Baurecht mit einer Fläche von mehr als 1'000 Quadratmetern. Das vorliegende \nGeschäft ist darum vom Stadtparlament zu beschliessen. Stimmt das Parlament der Vergabe des \nBaurechts zu den oben genannten Bedingungen an die PSG Stachen zu, wird der Stadtrat \nermächtigt, den Baurechtsvertrag auszuarbeiten und abzuschliessen. \n \n \n \n  \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\nAntrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n\n \n \nDer Stadtrat stellt folgende Anträge: \n \n1. Der Baurechtsvergabe der Parzelle 5647 an die Primarschulgemeinde Stachen sei \n\nzuzustimmen. \n \n2. Der Stadtrat erhält die Kompetenz, einen Baurechtsvertrag mit der \n\nPrimarschulgemeinde Stachen für die Parzelle Nr. 5647 zu den oben genannten \nBedingungen auszuarbeiten und abzuschliessen. \n\n \n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \nArbon, 31. Mai 2023 \n \n\n\n\tSportplatz Stachen, Parz. 5647, Abgabe im Baurecht an Primarschulgemeinde Stachen und Delegation der Kompetenzen an den Stadtrat zur Ausarbeitung eines Baurechtsvertrages\n\n


Bericht der Redaktionskommission

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format: application/pdf

text: \n 1 \n\n \n\n \n\nStadtparlament Arbon \n\nRedaktionskommission An das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n6. Bericht der Redaktionskommission zum Reglement Energie- und Umweltfonds (EUF) \n\n \n\n1. Zusammensetzung der Kommission: \n\nMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident \n\n  Heller Linda, SP/Grüne \n\n  Lehmann Myrta, Die Mitte/EVP, Vizepräsidentin \n\n  Mägert André, FDP/XMV \n\n  Schawalder Matthias, SVP \n\nDie Redaktionskommission hat das Reglement über das Landkreditkonto an einer Sitzung bear-\nbeitet. Parlamentssekretärin Nadja Holenstein hat den Text des Reglements, Stand nach der \nzweiten Lesung im Parlament, geliefert. Auf ein Kommissionsprotokoll wurde verzichtet. Anstelle \ndes Protokolls wurde der vorliegende Bericht als verbindlich erklärt. Er wurde von der Kommis-\nsion mittels Zirkulationsbeschluss einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Grundlagen \n\nGrundlage der Arbeit der Redaktionskommission ist Art. 12 Abs. 2 Geschäftsreglement des \nStadtparlamentes. Demgemäss haben sich die Kommissionsarbeiten auf redaktionelle Korrektu-\nren sowie die Beseitigung von Widersprüchen und Unstimmigkeiten zu beschränken. \n\nIn ihrer Arbeit stützt sich die Redaktionskommission auf folgende Publikationen: \n\n Schreibweisungen für die Kantonale Verwaltung Thurgau (KVTG) vom 25. März 2021 \n\n Richtlinien für die Rechtsetzung der Staatskanzlei/Generalsekretärenkonferenz des Kan-\ntons Thurgau vom 1. Januar 2022 \n\n Leitfaden Geschlechtergerechte Sprache der Bundeskanzlei, 3. vollständig überarbeitete \nAuflage vom 13. Januar 2023 \n\n \n\n3. Allgemeines \n\nGeht man bei den von Verwaltung und Stadtrat vorgelegten Reglementstexten nur ein wenig in \ndie Tiefe, stellt man wiederholt fest, dass sie viele vermeidbare formale, gesetzestechnische \nund grammatikalische Fehler aufweisen. Unser Milizparlament ist überfordert, Reglemente in \ndieser Tiefe auf ihre juristische Korrektheit zu prüfen und entsprechende Fehler in der Vorlage \nzu entdecken und zu korrigieren. Die Redaktionskommission möchte deshalb einmal mehr den \nStadtrat und die Verwaltung in die Pflicht nehmen, ihre Arbeit sorgfältiger zu machen. Folge von \nunklaren Gesetzestexten ist nämlich, dass die Stadt in Rechtsstreiten den Kürzeren zieht. \n\nIn der Beilage finden Sie eine synoptische Darstellung. Deren erste Spalte führt den Text des \nReglements, Stand nach der zweiten Lesung im Parlament, die zweite Spalte die Anträge der \nRedaktionskommission an. Änderungen sind rot gedruckt. \n\n\n\n 2 \n\nDrei Bemerkungen, die für das gesamte Reglement gelten und bei Abschnitt 4. Detailberatung \nnicht wiederholt werden: \n\n1. Bei offensichtlichen Fehlern, namentlich Tippfehlern, wird auf Erklärungen verzichtet. \n2. Bei Aufzählungen gilt gemäss kantonalen Richtlinien für die Rechtsetzung Folgendes: \n\n«Der Einleitungssatz wird mit einem Doppelpunkt abgeschlossen. Die einzelnen Aufzählungen \nbenötigen kein Satzzeichen wie ein Komma oder einen Strichpunkt, da die Struktur bereits \ndurch die Aufzählung kenntlich gemacht wird. Es wird nur dann am Ende der Aufzählung ein \nPunkt gesetzt, wenn es sich um das Ende eines Satzes handelt (Satz beginnt vor der Aufzäh-\nlung und wird in der Aufzählung fortgesetzt). In diesem Fall wird zudem kein Doppelpunkt ge-\nsetzt, und die Glieder der Aufzählung werden mit Kommas abgeschlossen.» \n\n3. Aus «Stadt Arbon» wird wo möglich und sinnvoll «Stadt» gemacht, da klar ist, von welcher \nStadt die Rede ist. \n\n \n\n4. Detailberatung \n\nZu den weiteren Anträgen legt Ihnen die Kommission folgende Begründungen vor: \n\n \nArtikel 2 \n\n Abs. 2 Einleitungssatz: Falsches Komma. \n\n Abs. 2 Ziff. 2: «Beziehungsweise» wird hier falsch verwendet. Die Verwendung ist nur \ndann zulässig, wenn ein Bezug auf zwei verschiedene Substantive vorliegt. \n\n Abs. 3 Ziff. 1: Der Konjunktiv ist hier sperrig und veraltet. \n\n \nArtikel 3 \n\n Abs. 1 Ziff. 4: «Beitragsgewährungen oder Beitragsauszahlungen» kann mittels Binde-\nstrich zu «Beitragsgewährungen oder -auszahlungen» gekürzt werden, analog zu Abs. 3 \nZiff. 2. \nAnalog zu Art. 12 Rechtsmittel soll zudem der Begriff «Rekurse» statt «Einsprache» \nverwendet werden. Dass der Stadtrat abschliessend entscheidet, ist in Art. 12 festgehal-\nten, eine Wiederholung deshalb unnötig. \n\n Abs. 2 Einleitungssatz: Die Fachkommissionen heissen «Fachkommission für Energie \nund Umwelt» sowie «Fachkommission für Grünräume». Die Passage «zuständig für \nfachliche Empfehlung in ihrem Zuständigkeitsbereich» ist in einem eigenen Satz am \nSchluss auszuformulieren. So wird der 1. Satz verständlicher, schlanker und die un-\nschöne Wiederholung vermieden («zuständig für fachliche Empfehlungen in ihrem Zu-\nständigkeitsbereich»). \n\n Abs. 2 Ziff. 2: Das Bezugswort des Pronomens «deren» ist unklar und missverständlich. \nEs kann sich auf Verwaltung (Singular Femininum) beziehen oder auf Fachkommissio-\nnen (Plural Femininum). Auf Stadtrat kann es sich nicht beziehen, da es dann «dessen» \n(Singular Maskulinum) heissen müsste. «Deren» kann sich auch auf «Stadtrat und Ver-\nwaltung» beziehen, wenn diese zusammengefasst als Pluralform betrachten werden, \nwas hier wohl gemeint ist. Der Klarheit und Verständlichkeit halber ist hier eine Wieder-\nholung angebracht. Danach folgt in jedem Fall kein Komma. Vor «sowie» hingegen muss \nein Komma stehen, da davor ein eingeschobener Relativsatz steht. \n\n \n\nArtikel 4 \nDie Abkürzung «Fr.» ist gemäss Schreibweisungen KVTG zulässig. Nicht zulässig ist die Abkür-\nzung «CHF». Grundsätzlich gilt es aber, Abkürzungen sparsam zu verwenden, weshalb «max.» \nausgeschrieben werden soll, analog zu Art. 5 Abs. 4. \n\n \n\nArtikel 5 \n\nDie Redaktionskommission hat entschieden, Zahlen, die ein- oder zweisilbig und übersichtlich \n\n\n\n 3 \n\nsind, im Fliesstext auszuschreiben, analog zu Art. 9. \n\n \nArtikel 6 \n\n Ziff. 1: Gemäss Richtlinien für die Rechtsetzung sollen die einzelnen Glieder einer Auf-\nzählung grammatikalisch gleich aufgebaut sein. Ziff. 1 wurde deshalb in einen ganzen \nSatz umgewandelt. Dadurch wird auch die schwerfällige Häufung von Substantiven ver-\nmieden. \n\n Keine Änderung, nur Erklärung: Die Präposition «mittels» verlangt grundsätzlich einen \nGenitiv, ein direkt folgendes Substantiv steht im Singular hingegen meist ungebeugt. \n\n Ziff. 2: «Welcher, welche, welches» sind sperrig und veraltet. Sie sind durch «der, die, \ndas» zu ersetzen. \n\n \n\nArtikel 7 \n\n Abs. 1: Rappenersatzkonstruktionen (.00, .--, .– etc.) sind gemäss Schreibweisungen \nKVTG nicht erlaubt. \n\n Abs. 2: Die Formulierung der Redaktionskommission ist direkter. \n\n \nArtikel 11 \nDie Aneinanderreihung von Substantiven ist sperrig. Durch das Kompositum «Fondszweck» \nwird eine Symmetrie erreicht, die der Verständlichkeit dient («Verwendung der Mittel» und «Er-\nreichung des Fondszwecks»). \n\n \n\n \n\n5. Antrag \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nDie Redaktionskommission empfiehlt einstimmig, dem Reglement Energie- und Umwelt-\nfonds (EUF) unter Einbezug der redaktionellen Änderung zuzustimmen. \n\n \n \n \nFelix Heller \nKommissionspräsident \n \n \n \nArbon, 07. Februar 2023 \n \nBeilage: \n- Synopse \n \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\tMitglieder Stadtparlament: Heller Felix, SP/Grüne, Präsident\n\tHeller Linda, SP/Grüne\n\n


name: 7_Inv.-Plan Budget 2024_vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 (grün)

text: \nStand vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 Stand: 07.08.2023\n\nBudget\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung 2023 2024 2024 2025 2026 2027\n\nFINANZVERMÖGEN 400 430 160 0 0 0\n\n1084.00 Rathausgasse 1 Fenster / Fassade Reinigung, neuer Farbanstrich 400 200 160\n\n1084.00 Rathausgasse 3 Fenster / Fassage Reinigung, neuer Farbanstrich 230\n\nVERWALTUNGSVERMÖGEN 9'063 10'423 615 10'543 15'645 17'439\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 400 460 0 500 2'500 0\n\n0221 Stadtkanzlei 0 0 0 0 0 0\n\n0291 Stadthaus 180 460 0 0 2'500 0\n\n0291 Stadthaus Fassadensanierung\n\nReinigung, neuer Farbanstrich \n\nund neue Beleuchtung in der \n\nArkade\n\n180 180\n\n0291 Stadthaus Umbau Einwohnerdienste\nBackoffice- und \n\nSchalterbereich stärken\n180\n\n0291 Stadthaus\nProjekt "Altes EW" Vorprojekt 2024\n\nSanierung ab 2026 \nWettbewerb 100 2'500\n\n0293 Seeparksaal 220 0 0 500 0 0\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Lüftungssteuerung Ersatz\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Parkett Erneuerung 220 500\n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 0 980 365 288 100 88\n\n1500 Feuerwehr (Spezialfinanzierung) 0 80 0 288 100 88\n\n1500 5060 Materialtransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 125\n\n1500 6310 Materialtransporter Subvention\n\n30% Subvention \n\nGebäudeversicherung Thurgau \n\n/ Feuerschutzamt\n\n-37\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2012) 125\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention\n\n30% Subvention \n\nGebäudeversicherung Thurgau \n\n/ Feuerschutzamt\n\n-37\n\n1500 5040 Feuerwehrdepot Neubau (Projektplanung) 80 200 100\n\n1500 6310 Feuerwehrdepot Subvention\n\n30% Subvention \n\nGebäudeversicherung Thurgau \n\n/ Feuerschutzamt\n\n1616 Tälisberg 0 900 365 0 0 0\n\n1616 00 5030 Tälisberg: Altlasten Boden Sanierung Kugelfang 900\n\n1616 00 6310 Tälisberg: Altlasten Boden Beiträge Dritter Bund 320' / Gde Roggwil 45' 365\n\n9'808\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsbudget und -plan 2024 - 2027\n\n1\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 Stand: 07.08.2023\n\nBudget\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung 2023 2024 2024 2025 2026 2027\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsbudget und -plan 2024 - 2027\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 3'700 3'010 50 4'240 4'975 2'825\n\n3120 Denkmalpflege und Heimatschutz 0 0 0 0 0 0\n\n3121 Schloss 1'250 300 0 1'190 1'000 -850\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Turm\nDachsanierung / Sanierung \n\nMauer\n1'000 300 840 1'000 -850\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Ersatz Beleuchtung Beleuchtungskonzept erstellen 250 250\n\n3121 Schloss Allgemein Wirtschaft zum Schloss Treppe 100\n\n3122 Verwaltungsliegenschaft: Kappeli 0 0 0 100 100 100\n\n3122 5040 Kappeli Innenraum Freskensanierung 100 100 100\n\n3411 Schwimmbad 650 220 0 900 -100 0\n\n3411 Schwimmbad Folie im Nichtschwimmerbecken Ersatz\n\n3411 Schwimmbad Folie im Haupt- und Sprungbecken Ersatz 400\n\n3411 Schwimmbad Ufersanierung Totalkosten\n\nca. 60% der \n\nRenaturierungskosten werden \n\nnachgelagert zurückerstattet\n\n250 220 900 900\n\n3411 Schwimmbad\nUfersanierung Rückerstattung Kanton \n\n(AFU)\n\n60 % der \n\nRenaturierungskosten werden \n\nnachgelagert zurückerstattet\n\n-1'000\n\n3414 Sportanlagen 200 1'210 50 1'500 3'325 2'675\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz\nPlanungskosten Sanierung \n\nSportanlage Stacherholz\nVariante 1 100 50\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Neubau Kunstrasenspielfeld West 800 1'000\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz\nSanierung Naturrasenspielfeld Ost\n\ninkl Korbballfeld\n500 650\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz\nNeubau Garderobengebäude und \n\nTribüne\n1'375 1'375\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Sanierung Hauptplatz + Umgebung 1'300 1'300\n\n3414 5040 Sportplatz Stachen\nEntwicklung mit Schulgemeinde \n\nStachen\n100\n\n3414 5040 Pump Track Erstellung Pumptrack inkl WC Track: TCHF 360 / WC Miete 360\n\n3414 6370 Pump Track\nRückerstattung \n\nVerein/Interessensgemeinschaft\n50\n\n3415 Bootshafen 400 200 0 200 0 0\n\n3415 5040 Bootshafen\nVerklappung Hafeneinfahrt, Pfähle \n\nneu setzen\nAusbaggerung Material 400 200 200\n\n2\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 Stand: 07.08.2023\n\nBudget\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung 2023 2024 2024 2025 2026 2027\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsbudget und -plan 2024 - 2027\n\n3421 Parkanlagen 150 500 0 300 50 0\n\n3421 Hafendamm\n\nPlanungs- und Projektkosten für  \n\nZustandsanalyse und Sanierung \n\nHafendamm\n\n150 150\n\n3421 Fliegerdenkmal Sanierungsbedarf und Konzept 150 50\n\n3421 Zufahrtsstrasse FPT\nSanierung Strasse Hafenkiosk bis \n\nFPT\n500\n\n3424 Camping 1'050 580 0 50 600 900\n\n3424 Camping\nVersorgung Stellplätze (Wasser, \n\nElektro)\ninkl. Neuanordnung Stellplätze 480 480\n\n3424 Camping\nSanitäranlagen aufwerten und \n\nwintertauglich machen\n150\n\n3424 Camping Sanierung Campinggebäude Vorprojekt im 2024 420 100 50 600 900\n\n5 Soziale Wohlfahrt 140 0 0 0 0 0\n\n5720 Gesetzliche Wirtschaftliche Hilfe 140 0 0 0 0 0\n\n5720 5060.00\n\nMieterausbau Amtshaus Abteilung \n\nSoziales / \n\nGesellschaft\n\nMieterausbau im Amtshaus (Kosten \n\nInnenausbau, -ausstattung / EDV\n\nZusammenzug Sozialhilfe und \n\nBerufsbeistndschaft in einem \n\nGebäude\n\n140\n\n6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 3'947 3'641 0 3'310 5'901 10'685\n\n6130 Kantonsstrassen 405 175 0 350 1'050 3'770\n\n6130 5610\nRomanshornerstrasse Bhst. \n\nFrohmattstrasse (ehemals Spar)\nAnteil Gemeinde\n\nSR 220/22 evt. erst 2024 \n\nhängige Einsprache\n50\n\n6130 5610\n\nRomanshornerstrasse Lichtsignalanlage \n\n(LSA) / \n\nBhst. BehiG\n\nAnteil Gemeinde\nVoranmeldung KT TG / evt. \n\nNur Signalgeber\n200 175\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Bhst Rotbuch Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 75 150\n\n6130 5610\nBGK St. Gallerstrasse (Webschiffkreisel - \n\nFallentrülibach)\n\nPlanungskosten BGK, Umsetzung bei \n\nBau budgetiert\n\n50% Gesetz Str. und Wege / \n\nUmsetzungskosten\n80 2'500\n\n6130 5610 LV Massnahmen NLK\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen\n2023 teil des LV-Konzeptes\n\n6130 10 5610 Kreisel Scheidweg Anteil Gemeinde\n\nVoranmeldung KT TG / 50% \n\nGesetz Str. und Wege / \n\nUmsetzungskosten\n\n1'000 50\n\n6130 5610\n\nRomanshornerstrasse, Bushaltestelle \n\nScheidweg - \n\nKreisel Rütistrasse inkl. Haltekanten\n\nAnteil Gemeinde\n\nVoranmeldung KT TG / 50% \n\nGesetz Str. und Wege / \n\nUmsetzungskosten\n\n50 600\n\n6130 5610 Knoten Püntstrasse\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Linksabbieger-Spur Anteil Gemeinde Vorprojekt 2023 erledigt 600\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Anteil Gemeinde Planung bei Kanton\n\n3\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 Stand: 07.08.2023\n\nBudget\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung 2023 2024 2024 2025 2026 2027\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsbudget und -plan 2024 - 2027\n\n6130 12 5610 Kreisel Stachen Süd / H 451 Anteil Gemeinde\nVoranmeldung KT TG / ZMB \n\nabhängig\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Lichtsignalanlage (LSA) Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Bhst. Alpenblick 10\n\nOptimierung Bhst. St. \n\nGallerstrasse / Umsetzung \n\nbeim Kanton / 50% \n\nKostenanteil Stadt \n\nNeuausrichtung\n\n20\n\n6150 Gemeindestrassen 3'252 2'816 0 2'580 4'361 5'875\n\n6150 14 5010 Seilerstrasse (Pestalozzistrasse - Parz. Sonnhalden)Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 18\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Parkband Süd 290\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Schlusszahlung Hamelplatz 33\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Saurerplatz 120\n\n6150 46 5010 Rebenstrasse (Pestalozzistrasse - Römerstrasse)Planungs- und Baukosten Sanierung 20\n\n6150 61 5010 Hauptstrasse inkl. Promenadenstrasse Süd/WestLebensraum Altstadt 100 200 100 1'250\n\n6150 71 5010 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 35\n\n6150 87 5010\nSeestrasse Etappe 2\n\n(Seemoosholzstrasse - Rütistrasse)\nPlanungs- und Baukosten Generalsanierung 38\n\n6150 88 5010 Pestalozzistrasse (1.+2. Etappe) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 55\n\n6150 5010 Kreiselgestaltung Stadt Arbon Planungs- und Baukosten\nNeugestaltung best. und neue \n\nKreisel\n20 0 50\n\n6150 5010\nGottfried-Keller-Strasse \n\n(1. Etappe Scheibenstr. - Nordstrasse)\nPlanungs- und Baukosten Gesamtsanierung 770 220 40\n\n6150 5010 Brühlstrasse, Sonnenhügelstr. - Schützenstr.Planungs- und Baukosten 45 770 630\n\n6150 5010 Brühlstrasse, Lärchenstr. - Thurgauerstr. Planungs- und Baukosten 15\n\n6150 5010 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 540 30\n\n6150 5010 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 170 55\n\n6150 5010 Höhenstrasse bis Kreisel Rütistrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 55 945 540\n\n6150 5010 Weiherweg Planungs- und Baukosten Sanierung 375 45\n\n6150 5010 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten\nSanierung und Tempo 30 \n\nMassnahmen\n40 745\n\n6150 5010 Brühlstrasse (Brühlhalde - Alemannenstrasse)Planungs- und Baukosten Sanierung 15\n\n6150 5010 Kronberg-, Garten- bis Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 655 200 60\n\n6150 5010 Fuss- und Veloweg Hiltern Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 203 10\n\n6150 5010 Farbgasse und Walhallastrasse inkl. MauerPlanungs- und Baukosten Gesamtsanierung 6 15 580 25\n\n6150 5010 Berglistrasse Planungs- und Baukosten 695 455 60\n\n6150 5010 Thomas-Bornhauser-Strasse West/Bildstock-/FlurstrassePlanungs- und Baukosten 20 440\n\n6150 5010 Sonnenhügelstrasse Planungs- und Baukosten AC Sanierung 110 250\n\n6150 5010 PP Scheibenstrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 306\n\n6150 5010 Hochkreuzweg Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 235\n\n6150 5010 Frohsinnstrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 10 290\n\n6150 5010 Rebenstrasse, Rebhaldenstr - Pestalozzistr.Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 800\n\n6150 5010 Klarastrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 25 585\n\n4\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 Stand: 07.08.2023\n\nBudget\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung 2023 2024 2024 2025 2026 2027\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsbudget und -plan 2024 - 2027\n\n6150 5010 Bodmerallee, Brühlstr. - Seilerstrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 10 115\n\n6150 Spange Süd Kredit für Bauprojekt, Kreditprojekt\nKreditgenehmigung Frühjrah \n\n24\n250 250\n\n6150 Fussgängerpassarelle Heizkraftwerk\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht \n\nabgezogen\n\nAgglomerationsprogramm 3, \n\nWettbewerb und Machbarkeit\n150 120 80 1'500 1'500\n\n6150 Bahnhofstrasse Süd\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht \n\nabgezogen\n\nAgglomerationsprogramm 4 200\n\n6150 Veloweg Seeparksaal\n\nnur Planungskosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht \n\nabgezogen, ist zusammen mit \n\nMasterplan Seeufer zu entwickeln\n\nAgglomerationsprogramm 2 100\n\n6150 Promenadenstrasse Planungs- und Baukosten in Hauptstrasse inkludiert 100\n\n6150 Langsamverkehrskonzept LV Konzept Massnahmenplanung Projekte initiieren 100\n\n6151 Parkplatzbewirtschaftung (Spez. Finanzierung) 290 200 0 150 150 0\n\n6151 5030 Tempo 30 Zonen Planungs- und Baukosten Landquartstrasse T30 Strecke 50 50\n\n6151 18 5030 Sonnenhügelstrasse Bushaltestelle Bergli Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 20\n\n6151 05 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\nHinweistafeln / Ticketautomaten / \n\nSitzbänke / Veloständer / usw.\n\nFrohmattstrasse 2023 / \n\nFriedenstrasse 2024 / \n\nBahnhofstrasse 2025/ Schloss \n\n2026 inkl. Haltekanten\n\n220 150 150 150\n\n6191 Werkhof 0 450 0 230 340 690\n\n6191 Fahrzeugersatz\n\nWischmaschine gross; Geplanter \n\nErsatz; event verschieben wenn \n\nZustand i. O.\n\nHöherer Preis in IR \n\n(Elektrovariante)\n450\n\nDiv. Ersatz von FZ; Verbrenner oder Elektro 230 340 340\n\n6191 Überdachung Hofbereich Besssere Nutzung der Freiflächen\n\nÜberdachte Arbeits-\n\n/Verladefläche zwischen den \n\nGebäuden\n\n350\n\n5\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 Stand: 07.08.2023\n\nBudget\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung 2023 2024 2024 2025 2026 2027\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsbudget und -plan 2024 - 2027\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 1'381 1'852 200 1'975 2'029 3'841\n\n7200 Abwasserbeseitigung (allgemein / öff. WC-Anlagen) 0 0 0 0 0 0\n\n7201\n\nAbwasserbeseitigung \n\n[Gemeindebetrieb] \n\n(Spez. Finanzierung)\n\n1'201 1'342 200 1'330 1'819 3'696\n\n7201 12 5030 Gottfried-Keller-Strasse Planungs- und Baukosten Sanierung 755 355\n\n7201 12 5030 Metropolstrasse Planungs- und Baukosten\nSanierung / Privatstrasse - \n\nUneinigkeit Betroffene\n155 0 155\n\n7201 17 5030 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten Sanierung 20 480\n\n7201 22 5030 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan 46\n\n7201 68 5030 Entwässung Niederfeld Bleiche Planungs- und Baukosten 200 105 200 105\n\n7201 73 5030 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 60 365\n\n7201 74 5030 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 320\n\n7201 76 5030 Brühlstrasse, Sonnenhügelstr. - Schützenstr.Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 25 430\n\n7201 79 5030 Weiherweg Planungs- und Baukosten Kanalisation 0 57\n\n7201 5030 BGK  St. Gallerstrasse H451 (Webschiffkreisel - Falentrüliweg)Planungs- und Baukosten\nGenereller Entwässerungsplan \n\nArbon Sanierung\n0 0 50 2'050\n\n7201 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle AlpenblickPlanungs- und Baukosten\nGenereller Entwässerungsplan \n\nArbon Sanierung\n10 275\n\n7201 5030 Kronberg-, Garten-, Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten 45 67\n\n7201 5030 Berglistrasse Planungs- und Baukosten 200 400\n\n7201 5030 Thomas-Bornhauser-Strasse West, Bildstock-, FlurstrassePlanungs- und Baukosten 15 525\n\n7201 95 6350 Anschlussgebühren Kanalnetzanschlüsse -200 200\n\n7201 5030 Frohsinnstrasse Planungs- und Baukosten 5 225\n\n7201 5030 Höhenstrasse bis Kreisel Rütistrasse Planungs- und Baukosten 40 1'085\n\n7201 5030 Hochkreuzweg Planungs- und Baukosten 154\n\n7201 5030 Rebenstrasse, Rebhaldenstr - Pestalozzistr.Planungs- und Baukosten 366\n\n7201 5030 Bodmerallee, Brühlstr. - Seilerstrasse Planungs- und Baukosten 10 233\n\n7301 Abfallbeseitigung 80 240 0 80 205 0\n\n7301 03 5030 Kehrichtsammelstellen Unterirdisch\n\nNeues Sammelsystem in \n\nQuartieren / Fetzisloh \n\nGesamterneuerung / PP \n\nScheibenstrasse\n\n80 240 80 205\n\n7410 Gewässerverbauungen 0 20 0 415 5 145\n\n7410 5020 Brückenunterhalt Planungs- und Baukosten\n\nBrühlstrasse, Sonnenhügelstr. - \n\nSchützenstr. Synergie/\n\nab 2026 Feilenstrasse \n\nHegibachbrücke \n\n20 415 5 145\n\n6\n\n\n\nStand vor Parlamentssitzung vom 19.09.2023 Stand: 07.08.2023\n\nBudget\nBudget \n\nAusgaben\n\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung 2023 2024 2024 2025 2026 2027\n\nStadt Arbon\n\nInvestitionsbudget und -plan 2024 - 2027\n\n7900 Raumordnung 100 250 0 150 0 0\n\n7900 Aufwertung Plätze in der Altstadt Planungs- und Baukosten 100\n\n7690 Parkhaus Planungs- und Baukosten\nMachbarkeit PP Konzept, \n\nVorprojekte\n250 150\n\n8 Volkswirtschaft 450 480 0 230 140 0\n\n8712 Elektrizitätswerk Stromhandel 450 480 0 230 140 0\n\n8712 5040 Stadteigene Produktionsanlage (PV)\nErstellung Anlagen für die \n\nStromproduktion (Objektkredit\n\nPlanung und Umsetzung PV-\n\nAnlagen auf stadteigenen \n\nLiegenschaften\n\n450 480 230 140\n\n7\n\n\n