Erläuterungen zum STEP 24

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \nStadthaus, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon / Telefon 071 447 61 61 / Telefax 071 446 30 80 / E-Mail: \nstadt@arbon.ch \n\n \n\n \n\nErläuterungen zum Stadtentwicklungsplan / STEP 2024 \n\n \n\n \n\nBericht  \n\nAxioma 2024-16 \n\n \n\n \n\nErläuterungen zum Stadtentwicklungsplan \n(STEP) vom 24. Juni 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 2/21 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 JÜNGSTE ENTWICKLUNG IN ARBON 3 \n\n2 VISION UND MISSION 3 \n\n2.1 AUSGANGSLAGE 4 \n2.2 POTENZIALE IN DER STADTENTWICKLUNG 2024 5 \n2.3 VERORTUNG IN DER STRATEGIEPLANUNG DER STADT 5 \n\n3 ZIELBAUM 6 \n\n3.1.1 DIMENSIONEN-MODELL 6 \n3.1.2 POSITIONIERUNG 6 \n3.1.3 EBENEN (HIERARCHIEEBENEN) UND QUALITÄTEN 6 \n3.1.4 HANDLUNGSFELDER 7 \n3.1.5 LEITSÄTZE UND STOSSRICHTUNGEN 9 \n3.1.6 WIRKUNGS- UND LEISTUNGSZIELE 10 \n3.1.7 MASSNAHMEN 10 \n3.1.8 ERLÄUTERUNGEN ZUR MASSNAHMENPLANUNG 10 \n\n4 HERAUSFORDERUNGEN DER STADTENTWICKLUNG 11 \n\n4.1 HERAUSFORDERUNGEN IN DER ALTSTADT 11 \n4.2 HERAUSFORDERUNGEN AM HAFEN/SEE 13 \n4.2.1 WÖSCHPLATZ 13 \n4.3 HERAUSFORDERUNGEN AM BAHNHOF UND IM WERKZWEI 14 \n4.4 TIEFGARAGENKONZEPT 15 \n\n5 KOORDINATION AGGLOMERATIONSPROGRAMM 16 \n\n6 STAND UND AUSBLICK STEP 24 17 \n\n6.1 BOTSCHAFTEN UND KERNAUSSAGEN ZUM STEP ALS ARBEITSINSTRUMENT 17 \n6.2 AKTUELLE ENTWICKLUNG BZW. AKTIVITÄTEN IN DER STADTENTWICKLUNG 17 \n6.3 POTENZIAL ALS BEHÖRDENVERBINDLICHES STRATEGIEINSTRUMENT 18 \n6.4 POTENZIAL ALS STRATEGISCHES INSTRUMENT DER STADTENTWICKLUNG 18 \n6.5 PENDENZEN UND ANSTEHENDE ENTSCHEIDUNGEN (STADTRAT UND PARLAMENT) 18 \n6.6 FAHRPLAN STEP 24 19 \n\n7 ORGANISATION UND FUNKTION STADTENTWICKLUNG 20 \n\n7.1 AUFBAU UND AUFTRAG DER "STADTENTWICKLUNG" 20 \n7.1.1 GESAMTKONZEPT STADTENTWICKLUNG 20 \n7.1.2 DEFINITION STADTENTWICKLUNG UND STADTPLANUNG 20 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 3/21 \n\n \n\nJüngste Entwicklung in Arbon \n\nDie kleine schmucke Stadt hat nicht nur eine geschichtlich bedeutende Vergangenheit als Pfahlbau-\nerstadt, römisches Kastell und Industriehochburg, sondern auch viel Entwicklungspotenzial für die \nZukunft. Dazu tragen unter anderem folgende Alleinstellungsmerkmale bei: \n\n \n• Einzigartige Lage am See mit grosszügiger Seepromenade  \n• Bodenseeradweg  \n• Reichhaltiges Kulturangebot  \n• Sportanlässe  \n• Diverse dauerhafte und temporäre Museumsangebote \n• Industrieflächen zur Entwicklung von Unternehmen  \n\n \n\nArbon entwickelt sich zu einer beliebten Ferien- und Freizeitdestination. Arbon ist auch als Wohn- und \nArbeitsort sehr beliebt, denn es bietet Familien, Senioren sowie jungen Erwachsenen einen guten \nLebensraum mit attraktivem Wohnungs- und Freizeitangebot und engagierten Schulen. Die Altstadt \nwurde durch den Bau der neuen Linienführung der Kantonsstrasse (NLK) vom Durchgangsverkehr \nmassgeblich entlastet. Dies bietet neue Gestaltungsmöglichkeiten. \n\nDie Stadt wächst stetig, bei der Bevölkerung etwas schneller als bei den Arbeitsplätzen. Aber auch \nFirmen bietet Arbon einiges, denn die Stadt verfügt über mehrere freistehende zusammenhängende \nEntwicklungsareale. Dank aktiver Bodenpolitik besitzt die Stadt sogar selbst Land an strategisch guten \nLagen. Mit dem Saurer Werk1 und dem Saurer WerkZwei befinden sich zwei namhafte ehemalige \nIndustrieareale im Zentrum von Arbon. Das Werk1 wurde durch die Besitzer zu einem soft-urbanen \nRaum für Wohnen und Arbeiten ausgebaut und positioniert sich als Innovationsmotor ZIK. Das Werk-\nZwei wird Stück für Stück entwickelt und könnte – nebst Wohn- und Gewerbenutzug – auch als DL-\nHub dienen. \n\n1 Vision und Mission  \n\nIn den Legislaturzielen des Stadtrats, der Gesamtstrategie der Verwaltung und den Unterlagen zur \nStandortförderungsinitiative "Zukunft Arbon" werden zusammenfassend folgende Stossrichtungen und \nHandlungsfelder genannt: \n\n \n• Effiziente und effektive Verwaltung \n• Bürgernahe und kooperative Verwaltung \n• Anschlussfähiger Wirtschaftsstandort \n• Soft-urbaner Wohn- und Arbeitsort \n• Kultur- und Museumsstadt \n• Nachhaltiger Lebensraum direkt am Bodensee \n\n  \n\nArbon verspricht, eine attraktive Ferien- und Erlebnisdestination direkt am Bodensee und gleichzeitig \nein lebenswerter Wohn- und Arbeitsort zu sein. Die Bezeichnung "Arbor Felix" deutet an, dass schon \ndie Römer begriffen hatten, dass hier nicht nur Bäume glücklich werden können. Es gilt also, dieses \nVersprechen einzulösen und die Stadt weiterzuentwickeln. \n\nUm diese Mission erfolgreich zu meistern, müssen Verwaltung und Politik am gleichen Strang ziehen. \nDazu sind Ziele und Strategien frühzeitig aufeinander abzustimmen. Für die Bewältigung der Heraus-\n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 4/21 \n\nforderungen muss die Legislative die Projekte der Exekutive durch die Genehmigung von Budget und \nKrediten gutheissen. Dazu braucht es ein gemeinsames Verständnis in Bezug auf die Stossrichtungen \nund strategischen Massnahmen. Dieses gemeinsame Bild kann die politischen Entscheidungsprozes-\nse positiv beeinflussen und zu einer Effizienzsteigerung in der Zusammenarbeit zwischen Legislative \nund Exekutive beitragen.  \n\nDer Stadtrat hat im Sommer 2023 den Strategieprozess mit der Definition der Legislaturziele 2023–\n2027 abgeschlossen und das Ergebnis im Dezember 2023 dem Parlament zur Kenntnis gebracht. \nDabei lag der Fokus auf den allgemeinen übergeordneten und strategischen Herausforderungen.  \n\nDie Entwicklung des STEP 24 ist die logische und konsequente Weiterführung und die Vertiefung der \nstadträtlichen Strategieplanung, die den übergeordneten Zielen raumwirksame Stossrichtungen und \nProjekte zuweist und diese priorisiert. \n\n1.1 Ausgangslage \n\nSeit Längerem bestehen Bestrebungen, Projekte zur Umsetzung der Vision voranzutreiben. Dazu \ngehören insbesondere Strassenaufwertungsprojekte sowie Projekte zur Verbesserung der Aufent-\nhaltsqualität. Die bisherigen Projekte fanden nicht immer Mehrheiten und konnten daher nicht alle \numgesetzt werden. Das letzte grosse Projekt, "Lebensraum Altstadt", wurde 2018 an der Urne abge-\nlehnt. Andere Projekte kamen zwar an der Urne durch, wurden dann aber durch die Beschreitung der \nRechtsmittelwege und auf Grund politischer Diskurse ausgebremst. So kann die 2013 in Betrieb ge-\nnommene "Neue Linienführung Kantonsstrasse" (NLK) nicht überall die gewünschten Wirkungen ent-\nfalten. Das Projekt unterstützt in hohem Masse die künftige Stadtentwicklung. Die NLK entlastet und \nberuhigt den Verkehr und erschliesst das WerkZwei. Bei der Entwicklung der Altstadt ist dies beson-\nders erkennbar, da die Hauptstrasse – bis auf ein paar rückliegende Plätze und Gassen – nach wie \nvor vom Verkehr dominiert wird. \n\nGrund für das Stocken der Projektumsetzung ist nicht, dass die Projekte per se schlecht wären. Viel-\nmehr liegt es mutmasslich an der unzureichenden Kommunikation und der fehlenden Gesamtüber-\nsicht und Priorisierung über alle Projekte hinweg. So dominieren finanzielle Aspekte sowie partikulare \nInteressen in der Erwägung der Projekte. Die Notwendigkeit und der Nutzen der einzelnen Projekte – \nin Gesamtbetrachtung – sind nicht immer ersichtlich, und politische Entscheide werden von Partikula-\nrinteressen beeinflusst. Häufige Wechsel in der Exekutive, der Legislative und der Verwaltung sorgten \nebenfalls nicht für ein förderliches Umfeld. In Folge des politischen Drucks wurden zahlreiche Studien \nund Einzelprojekte angestossen. Dies führten bislang noch nicht im gewünschten Masse zu sichtbaren \nErgebnissen. Die Bevölkerung ist inzwischen etwas ermüdet, was die Akzeptanz von "Studien" und \n"Konzepten" schmälert. Die planerische Herausforderung liegt nun darin, die Ergebnisse der zahlrei-\nchen Konzepte und Studien zu bündeln, zu verdichten und – Schritt für Schritt – in die Umsetzung zu \nführen.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbb.: Stadtentwicklungskonzept STEK 2016 \n\nBis 2016 bestand ein roter Faden, der dann nicht weitergesponnen wurde. Das 2016 vom Stadtparla-\nment behördenverbindlich deklarierte Stadtentwicklungskonzept (kurz STEK) diente als Basis für die \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 5/21 \n\nÜberarbeitung der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung und ist in die aktuelle Ortplanungsrevisi-\non (OPR) eingeflossen.  \n\nMit dem STEK, dem Richtplan und dem Zonenplan standen der Verwaltung und der Exekutive strate-\ngische Instrumente zur Verfügung. Die Inhalte dieser Instrumente fanden in den letzten Jahren nur \nteilweise und lückenhaft Eingang in die strategische Planung. So entstand eine gewisse Unklarheit \nüber Prioritäten und Wirkungsziele, was zu einer Verunsicherung bei Legislative und Exekutive führte.  \n\nVieles wurde in den letzten Jahren angestossen und in die richtige Richtung gelenkt. Der rote Faden \nvon 2016 soll nun wiederaufgenommen, erneuert und weitergesponnen werden. Das Ziel des STEP \n2024 liegt nicht darin, grundsätzlich neue Strossrichtungen zu definieren. Es geht darum, bestehende \nPlanungen und Konzepte zu bündeln und in wirksame Umsetzungsmassnahmen zu führen.  \n\n1.2 Potenziale in der Stadtentwicklung 2024  \n\nMit dem Start in die neue Legislatur wurden Ende 2023 die Legislaturziele verabschiedet. Zudem \nkonnte im Herbst 2023 die Leitung der Stadtentwicklung neu besetzt werden. Dies wurde zum Anlass \ngenommen, die strategische Planung im Bereich der Raumplanung – in Form des STEP 24 – zu er-\nneuern und den roten Faden wiederaufzunehmen.  \n\nViele Konzepte sind als Basis vorhanden. Neue ergänzende Studien und Konzepte liefern aktuellste \nErkenntnisse und somit wertvolle Hinweise für die Umsetzungsplanung. (Langsamverkehrskonzept \n(LVK), Tiefgaragenstudie (TGS), Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB) Spange Süd / Gleisquerungs-\nstudie) \n\nEin wichtiger Faktor für die raumplanerische Entwicklung ist die Koordination der Planungen und Pro-\njekte mit dem Kanton und dem Agglomerationsprogramm. Die entsprechenden Aktivitäten werden \nderzeit intensiviert. \n\nDie enge Zusammenarbeit zwischen der Stadtentwicklung und der Standortförderung trägt weiter zu \neiner nachhaltigen Raumentwicklung bei. \n\n1.3 Verortung in der Strategieplanung der Stadt  \n\nWeiter wurde geklärt, wie der zu erarbeitende STEP 24 \nin der Strategiepyramide zu platzieren und zu verorten \nist. Die Wolke, welche die Wirkungsziele und Strategien \nverdeckt, soll mit dem vorliegenden STEP geklärt wer-\nden. Der STEP formuliert also Wirkungs- und Leistungs-\nziele und verbindet die Vision und Leitsätze mit den \nMassnahmen und Projekten. \n\nAbb.: Verortung in der Strategiepyramide  \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 6/21 \n\n \n\n2 Zielbaum \n\nZuerst ging es darum zu klären, welche Dimensionen, welche Themenstruktur, welche Hierarchieebe-\nnen und welche Systemabgrenzung für die Erstellung des Zielbaumes gewählt werden sollen. Im Sin-\nne der Vollständigkeit wurde der Rahmen zu Beginn etwas allgemeiner gefasst und anschliessend auf \ndie raumwirksamen Themen fokussiert. In der Folge wird der grundsätzliche Aufbau der Gesamtsicht \ndargelegt. \n\n2.1.1 Dimensionen-Modell \n\nDie Stadtentwicklung hat sich für das 5-Dimensionen-Modell entschieden: \n \n\n• Institutionen \n\n• Ökonomie \n\n• Soziales \n\n• Ökologie \n\n• Geist  \n\n2.1.2 Positionierung  \n\nBei der Positionierung müssen die existierenden Positionierungen (Haltungen, Grobziele) eingeordnet \nund ergänzt werden. Damit werden alle Bereiche und Dimensionen, im Sinne eines Themenspeichers, \nabgedeckt. Für die einfachere Lesbarkeit wurden Identifikationsbegriffe (Brands) eingeführt. \n\nGlobalziel ist die "nachhaltige Stadtentwicklung" respektive der "nachhaltige Lebensraum". Im engeren \nSinn wurde schon 2023 von der Zukunftsinitiative "ArbON" ein Identifikationsbegriff definiert: "Stadt mit \nGeschichte und Zukunft".  \n\nIdentifikationsbegriffe für die Stadt Arbon sind: \n\n \n• Effiziente und effektive Verwaltung \n\n• Anschlussfähiger Wirtschaftsstandort: wissensbasierte Arbeitsplätze \n\n• Soft-urbaner Wohn- und Arbeitsort mit Natur und Kultur; Wohnen/Arbeiten im kantonalen \nDurchschnitt (1:8), angeschlossen über Romanshorn nach Zürich, Kreuzlingen und nach St. \nGallen \n\n• Tourismusdestination: Kultur und Museumsstadt, smart inszenierte Erlebnisdestination \n \n\n2.1.3 Ebenen (Hierarchieebenen) und Qualitäten \n\nVertikal gliedert sich der Zielbaum in folgende Hierarchieebenen: \n \n\n• Mission/Dimensionen \n\n• Positionierung  \n\n• Prinzipien  \n\n• Handlungsfelder \n\n• Leitsätze oder Stossrichtungen \n\n• Wirkungsziele ( Indikatoren) \n\n• Leistungsziele (aus Konzepten) \n\n• Massnahmen \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 7/21 \n\nGrundsätzlich wird bei diesem Strukturierungsmodell davon ausgegangen, dass der Lebensraum ge-\nplant, genutzt, erlebt und geschützt/geschont wird. Es wird ein Lebensraum mit bestimmten Qualitäten \nin den folgenden Bereichen angestrebt:  \n\n \n• Planung  \n• Standort  \n• Gestaltung  \n• Aufenthalt  \n• Vernetzung  \n• Unterhaltung/Erleben/Umwelt \n\nDie Stossrichtungen und Leitsätze wurden inhaltlich und strukturell der Ortsplanungsrevision (welche \nprimär räumlich ist) entnommen und durch Ergänzung der fehlenden Dimensionen komplettiert.  \n\n2.1.4 Handlungsfelder \n\nDie Wirkungs- und Leistungsziele wurden zudem einerseits mit den Legislaturzielen abgeglichen, \nandrerseits mit den Konzepten aus dem Bereich Gesellschaft, Umwelt und Tourismus – ganz im Sinne \nder integralen Sicht "Stadtentwicklung". \n\nIm Zielbaum wird ersichtlich, dass die Stadtentwicklung im Grundsatz (als Funktion) eine gewisse \nQuerschnittfunktion wahrnehmen kann. Projekte müssen koordiniert und die Stadtentwicklung insge-\nsamt gesteuert werden. So beinhaltet die Stadtentwicklung Bereiche wie zum Beispiel:  \n\n \n• Identität und Mitwirkung  \n• Image und Stadtmarketing  \n• Wissens- und Datenmanagement  \n• Digitalisierung und Monitoring \n\n \n\nInsgesamt wurde beim Zielbaum darauf geachtet, dass dieser ausgewogen gestaltet ist. Er soll alle \nHandlungsfelder abdecken, welche auf einen nachhaltigen Lebensraum abzielen. Zudem war es wich-\ntig, die Ansätze und Projekte hierarchisch auf der richtigen Ebene einzuordnen. \n\n \n\nIm Falle der Stadt Arbon werden aktuell diese angetönten Querschnittsfunktionen durch verschiedene \nBereiche zusammen abgedeckt: \n\n- Gesellschaft \n\n- Stadtentwicklung \n\n- Standortförderung \n\n- Freizeit/Sport/Liegenschaften \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 8/21 \n\n \n\nAbb.: Zielbaum STEP 24 \n\nIm Zielbaum wurden ebenfalls die Verknüpfungen (Abhängigkeiten und Einfluss) der verschiedenen \nElemente der verschiedenen Ebenen dargestellt (mittels Linien). Die Verknüpfungen zeigen, welche \nMassnahmen welche Ziele bedienen bzw. welche Projekte dem Oberziel dienen. Es wird ersichtlich, \nwie komplex ein solches Zielsystem tatsächlich ist. Um in der aktuellen Planungsphase die Komplexi-\ntät zu reduzieren, wurde der Zielbaum in der weiteren Bearbeitung auf die relevanten Dimensionen \nund Handlungsfelder reduziert. \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 9/21 \n\n \n\nAbb.: Zielbaumausschnitt "Soft-urbaner Wohn- und Arbeitsraum" (Auszug mit 3 Wirkungszielen) \n\n2.1.5 Leitsätze und Stossrichtungen \n\nEs wurden fünf Handlungsfelder bestimmt und dafür je zwei Leitsätze formuliert: \n\nVerwaltungsstruktur und -prozesse: \n\n1. Kommunizieren und Beteiligen: transparent, bedürfnisorientiert, vernetzend \n\n2. Effizient steuern und effektiv Ressourcen einsetzen \n\nArbeiten/Wirtschaft: \n\n1. Arbeitsplatzgebiete fördern: arbeitsplatzintensiv, haushälterisch dicht, sehr gut angeschlossen \n\n2. Wachstum auf Innenstadt lenken: modern, pulsierend, zugänglich \n\nWohnen/Wohnumfeld: \n\n1. Stadtgestalt formen: kontextbezogen, Akzente setzend, Silhouetten-bewusst \n\n2. Altstadt pflegen und beleben: einladend, Geschichte in Wert setzend, nischenträchtig \n\nGesellschaft/Soziales: \n\n1. Stadt erlebbar machen: neugierig machend, smart, inszeniert \n\n2. Zusammenleben fördern: vorausschauend, gemeinsam, tolerant \n\nÖffentlicher Raum/Infrastruktur: \n\n1. Öffentlichen Raum und Infrastruktur aufwerten: Kreislaufwirtschaft berücksichtigend, bedarfs-\ngerecht, attraktiv gestaltet \n\n2. In Grünraum und Seeufer investieren: aktivierend, entschleunigend, für Natur und Kultur \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 10/21 \n\n2.1.6 Wirkungs- und Leistungsziele  \n\nWie bereits erwähnt wurde im Verlaufe des Prozesses (Entwicklung STEP 24) der Fokus zunehmend \nweg von den übergeordneten Themen der "Stadtentwicklung", hin zu den konkreten räumlichen Zielen \ngelenkt. \n\nDer daraus entstandene räumlich fokussierte Zielbaum-Ausschnitt mit der Positionierung "Soft-\nurbaner Wohn- und Arbeitsraum", zeigt den Zusammenhang zwischen den bestehenden aktuellen \nKonzepten und Massnahmen auf. \n\n \n\n2.1.7 Massnahmen \n\nAuf Grund der übergeordneten Ziele wurden die bereits bekannten und geplanten Massnahmen und \nProjekte geordnet und nach Nutzen und Dringlichkeit beurteilt. Abgeleitet von den übergeordneten \nZielen entstanden die in der Dokumentation zum STEP 24 dargestellten Planungsinstrumente.  \n\n \n\n2.1.8 Erläuterungen zur Massnahmenplanung \n\nIm oberen rechten Quadranten A sind Projekte aufgeführt, die dringend und wichtig sind, etwa das \nProjekt Römerhofplatz, der Wärmeverbund Seethermie, das BGS Hauptstrasse, Promenadenstrasse, \nBahnhofstrasse Süd und St. Gallerstrasse, die Gleisquerung / WerkZwei-Verbindung zum See, der \nKauf Strausswiese, die Hafendammumgestaltung oder die Spange Süd. Diese Projekte sollen aktiv \nverfolgt und vorangetrieben werden. \n\nDringende, aber nicht so wichtige Projekte sind oben links im Quadrant B dargestellt. Sie sollen \nbeobachtet und begleitet werden. Oft sind es hier auch fremdgesteuerte Projekte, wie zum Beispiel \ndas Einmieten in externen Parkgaragen oder das kantonale historische Museum. \n\nWichtige Projekte mit hohem Nutzen, welche nicht dringlich bzw. abhängig von anderen Projekten \noder Massnahmen sind, werden unten rechts im Quadrant C dargestellt. Sie sollen für die nächste \nLegislatur vorbereitet werden, darunter das Parkleitsystem, das BGK Adolph-Saurer-Quai oder die \nWöschplatz-Umgestaltung. \n\nSchliesslich sind im unteren linken Quadranten D Projekte dargestellt, die weder dringend noch wich-\ntig sind. Es handelt sich um einen Themenspeicher zur Beobachtung. \n\nBlaue Kugeln weisen auf die Kosten hin, grüne auf den Gewinn (bei Investitionen). Die Grösse der \nKugeln widerspiegelt die Höhe der Beträge. Bei dieser Grafik fällt die Strausswiese ins Auge. Nach \nerfolgtem Kauf dieses Grundstücks gut 19 Millionen hätte die Stadt die Gelegenheit die Arealentwick-\nlung selber an die Hand zu nehmen. Damit entstehen Chancen in der Stadtentwicklung sowie finanzi-\nelle Vorteile. Deswegen sind die Investitionsprojekte respektive Arealentwicklungen grün dargestellt.  \n\nVergleicht man die Kosten mit dem Nutzen, erhält man eine Aussage über die Effektivität von Projek-\nten. Alle Projekte, welche im grün hinterlegten Schnitz aufgeführt sind, haben ein sehr gutes Kosten-\n/Nutzen-Verhältnis. Dazu gehören nicht nur Projekte mit tiefen Kosten, sondern auch teurere Projekte \nmit grossem Nutzen wie namentlich das BGK Hauptstrasse und das BGK Promenade. Auch das BGK \nBahnhofstrasse Süd und das BGK Adolph-Saurer-Quai sind hier angesiedelt. Am effizientesten kön-\nnen die Projekte bezeichnet werden, die zwar einen hohen Nutzen haben, aber nur dem Parlament \nvorgelegt werden müssen, also weniger als 1 Million Franken kosten.   \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 11/21 \n\n3 Herausforderungen der Stadtentwicklung  \n\n3.1 Herausforderungen in der Altstadt \n\nIn der Altstadt gilt heute das Temporegime 30 km/h mit Gegenverkehr. Da das Tempo reduziert ist, \nwird der Veloverkehr nicht separiert, sondern auf der Fahrbahn des MIV geführt. Es handelt sich also \num Mischverkehr. Zusätzlich sind im Strassenraum Parkplätze angeordnet. So bestehen Defizite in \nBezug auf die Verkehrssicherheit und den Komfort des Langsamverkehrs (LV). Das grösste Defizit im \nBereich der Hauptstrasse liegt darin, dass nicht flächig gequert werden kann und die Randabschlüsse \nsowie die schmalen Gehsteige schlecht genutzt werden können. \n\n \n\nAbb.: Verkehrsströme in der Altstadt \n\nÜberall dort, wo flächiges Queren möglich sein soll, wird deshalb eine Begegnungszone angestrebt, in \nder die Fussgänger Vortritt erhalten. Für die Altstadt wurde anfangs 2024 – als Basis für die nachfol-\ngenden Projekte – eine Gesamtstudie in Auftrag gegeben. Diese soll bisherige Konzepte integrieren \nund gewichten, aber auch laufende Arealentwicklungen koordinieren. Diese Studie dient als Grundla-\nge für die geplanten Strassenprojekte Hauptstrasse sowie Promenadenstrasse. \n\n \n\nAbb.: Betrachtungs- und  Bearbeitungsperimeter BGS Altstadt 2024 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 12/21 \n\nIm Rahmen der Studie "Nutzungsstrategie Altstadt" (Espace Suisse, 2021) wurde die Entwicklung des \nRömerhofplatzes als wichtige Massnahme definiert. Einerseits gibt es eine technische Notwendigkeit \nfür die Erneuerung, andererseits bietet eine Entwicklung der Grundstücke zu einem Arbeits- und \nWohnort neuen Raum für attraktives Leben in der Altstadt. Das Projekt wurde daher Anfang 2023 neu \ninitiiert. In einem nächsten Schritt muss nun ein neuer Bauträger gefunden werden. Entsprechende \nBemühungen laufen. Für eine generelle Umgestaltung des Ludi-Distel-Platzes, der Promenade sowie \nder Hauptstrasse (Begegnungszone) ist die Organisation des ruhenden Verkehrs zu klären. Das Pro-\njekt Römerhof kann dabei einen Beitrag leisten. \n\nProjekte wie der Neubau bzw. die Sanierung des alten EW und die Öffnung des Kappelis sind auf \nGrund des eher geringen Nutzens (im Sinne der Wirkungsziele) vorerst sistiert. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 13/21 \n\n3.2 Herausforderungen am Hafen/See \n\nNoch eklatanter ist die Situation am Adolph-Saurer-Quai und am Hafen: Hier gilt ebenfalls Tempo 30, \nund die verschiedensten Verkehrsteilnehmer teilen sich den Strassenraum. Erschwerend kommt hin-\nzu, dass seewärts diagonale Parkfelder angeordnet sind und hier das Fussgängeraufkommen sehr \nhoch ist, insbesondere im Sommer. Am Adolph-Saurer-Quai soll der ruhende Verkehr (Parkplätze am \nStrassenrand) deshalb verlegt werden. \n\n \n\nAbb.: Verkehrsströme am Hafen/See  \n\nFür den Bereich Hafen/See sind folgende raumplanerischen Stossrichtungen zu verfolgen: \n- Entflechtung des Verkehrs \n- Reduktion von Nutzungskonflikten \n- Lenkung der Verkehrsteilnehmenden (Verbindung Stadtteile) \n- Verbindung der Seepromenade mit der Altstadt, dem Bahnhof etc.  \n\n \nDazu sind folgende Grundsätze zu klären: \n\n- Neuorganisation ruhender Verkehr (Umgang mit Parkplätzen) \n- Interessenabwägung der Nutzungen (Hafen, Transportfirma, Freizeitverkehr) \n\n \nFolgende Projekte oder Massnahmen können dabei helfen, Raum zu schaffen: \n\n- Stadthof \n- Parkierungsanlage Engelplatz \n\n \n\n3.2.1 Wöschplatz \n\nAuch für die Aufwertung des Wöschplatzes stellt sich die Frage nach der Organisation des ruhenden \nVerkehrs. Verschiedene Interessengruppen nutzen die bestehenden Parkplätze. Aus städtebaulicher \nSicht ist es sinnvoll, den Betrachtungsperimeter zu öffnen und eine Neugestaltung für den Wöschplatz \nim Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des nördlichen ZIK-Areals zu prüfen. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 14/21 \n\n3.3 Herausforderungen am Bahnhof und im WerkZwei \n\nMIV\nBahnverkehr\nBusverkehr\n\nVeloverkehr\nFussgänger\n\nÖffentliche \nParkplätze\n\nNeuralgische \nStellen\n\n \n\nAbb.: Verkehrsströme rund um den Bahnhof \n\nFür den Bereich Bahnhof/WerkZwei sind folgende raumplanerischen Stossrichtungen zu verfolgen: \n- Weiterentwicklung neuer urbaner Wohn- und Arbeitsraum  \n- Verbindungen Langsamverkehr durch das und zum WerkZwei optimieren \n- Aufwertung der Aufenthaltsqualität rund um den Bahnhof und Verbesserung der Anbindung \n\nzum See \n- Verkehrssicherheit für den Langsamverkehr auf der NLK \n\n \nDazu sind folgende Grundsätze zu klären: \n\n- Gestaltung und Strategie Bahnhofstrasse \n- Strategie im Umgang mit dem ruhenden Verkehr (Parkhaus Riva, Stadthof, Saurer-Quai…) \n- Gestaltung Plätze (Saurerplatz, Fenster zum See…) \n- Kantonales Museum \n\n \nFolgende Projekte oder Massnahmen können helfen, Raum zu schaffen: \n\n- Stadthof, LV-Verbindung zum See und nach Steinach \n- Suche nach Dienstleistungsunternehmung zur Ansiedlung von Arbeitsplätzen \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 15/21 \n\n3.4 Tiefgaragenkonzept \n\n \n\nWie bereits erwähnt, ist die Neuorganisation des ruhenden Verkehrs ein zentraler Erfolgsfaktor für die \nErreichung der raumplanerischen Ziele in den nächsten Jahren. Um den öffentlichen Raum aufwerten \nzu können und die Entflechtung von Raumnutzenden sicherzustellen, muss Raum geschaffen werden. \nDabei ist jedoch darauf zu achten, dass die Standortgunst nicht zu sehr darunter leidet, indem die \nverkehrliche Erschliessung von Attraktionsorten (Zugänglichkeit zu Orten von Interesse) verschlechtert \nwird. Sicherlich müssen bei den Überlegungen alle Arten von Verkehrsteilnehmenden berücksichtigt \nwerden. Dennoch wird es ohne den Ersatz von Parkplätzen nicht gehen. Die geeigneten Standorte \n(Lage, Machbarkeit und Erschliessung) sind dabei zentral. In einem kleinen Konzept wurden die ver-\nschiedensten Standorte geprüft. Grundsätzlich sind neue Parkierungsanlagen möglichst entlang der \nNLK oder an gut erschlossenen Orten anzuordnen. Gleichzeitig sollten die Anlagen einen hohen Nut-\nzen für die Erhaltung der Standortgunst der jeweiligen Fokusgebiete erzeugen. \n\nParkhaus Römerhof\nim Westen/in Altstadt\n\n(Parkhaus ZIK)\n\nParkhaus Engel \nam Hafen/See\n\nParkhaus Stadthof beim \n\nBahnhof\n\n(Parkhaus Riva)\n\nParkhaus Heizwerk \n(im Osten)\n\n \n\nAbb.: Übersicht Tiefgaragenprojekte \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 16/21 \n\n4 Koordination Agglomerationsprogramm \n\nParallel zur Entwicklung des STEP wurden sämtliche Agglomerationsprogramm-Projekte auf der Zeit-\nschiene untersucht und aufeinander abgestimmt. Die Erkenntnisse daraus sind wiederum in die \nSTEP-Projektliste eingeflossen. Die Fristen aus dem Agglomerationsprogramm haben zur Folge, dass \ngewisse Projekte bezüglich der Beantragung der Bundesgelder terminkritisch werden:  \n\n \n• Langsamverkehrsverbindung Seequai-Altstadt  \n• Städtebauliche Aufwertung Hauptstrasse \n• BGK Bahnhofstrasse Süd  \n• Viertelstundentakt nach St. Gallen  \n• Wärmeverbund Altstadt  \n• Gleisquerung für den Langsamverkehr \n\n \nDas heisst aber nicht, dass diese Projekte zwingend umgesetzt werden müssen. Bei den ersten Ge-\nnerationen der Agglomerationsprogramme (AP1 bis AP3) wurden tendenziell zu viele Projekte vor-\nsorglich eingeplant – teilweise ohne vertiefte Prüfung der Wirkung und der Relevanz. So gibt es Pro-\njekte und Massnahmen, die aus heutiger Sicht nicht relevant oder nicht mehr umsetzbar sind. Im \nRahmen des STEP wurden diese Projekte identifiziert und bezüglich der Priorität zurückgestuft. Ande-\nre Projekte wie zum Beispiel die städtebauliche Aufwertung der Hauptstrasse wurden stärker priori-\nsiert und sollen dringend initiiert werden: \n\n \n\nAbb.: Umsetzungsfristen im Agglomerationsprogramm \n\nDas Agglomerationsprogramm Generation 5 setzt erst im Sommer 2024 die Projektliste aus den Ge-\nmeinden fest. So würden gewisse Projekte verzögert, wenn die Stadt Arbon sie ins AP5 eingeben \noder umschreiben würde. Kleine Massnahmen mit kleinem Nutzen – eine Velostation beispielsweise – \nsollen als Eigenleistung realisiert werden, um keine Verzögerung zu riskieren. Andere Projekte, die \naber wichtig sind, sollen dem Zeitplan des AP5 angepasst werden, das BGK Adolph-Saurer-Quai zum \nBeispiel. Wie zuvor erläutert, ist diese Strassenraumaufwertung auch erst möglich, wenn die Parkie-\nrungssituation geklärt ist. Die Massnahmen aus dem Langsamverkehrskonzept 2024 werden zu \nMassnahmenpaketen geschnürt. Grosse Projekte werden als Einzelmassnahmen eingegeben. Zur \nEingabe muss ein Vorprojekt vorliegen, und die Kosten müssen grob abschätzbar sein. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 17/21 \n\n5 Stand und Ausblick STEP 24 \n\n5.1 Botschaften und Kernaussagen zum STEP als Arbeitsinstrument  \n\nZum STEP als Arbeitsinstrument wurden zusammenfassend folgende Ziele formuliert: \n\n \n\n− Es existiert eine Gesamtplanung, die Komplexität wird dadurch reduziert. \n\n− Eine Diskussionsgrundlage und ein Kommunikationsinstrument für den politischen Ent-\nscheidungsprozess sind vorhanden. \n\n− Dringende und langfristig wichtige Projekte sind sondiert – die Umsetzung wird koordi-\nniert vorangetrieben. \n\n− Es werden finanziell und politisch tragbare Projekte angestossen und realisiert. \n\n− Schlüsselprojekte werden prioritär vorangetrieben (Kategorie AA, AB etc.). \n\n \nDer STEP 24 wird mit Karten/Bildern und einer Excel-Tabelle im Schlussbericht dokumen-\ntiert. \n\n5.2 Aktuelle Entwicklung bzw. Aktivitäten in der Stadtentwicklung  \n\nIm Bereich der Stadtentwicklung sind seit Herbst 2022 folgende Themen in Bearbeitung:  \n\n− Erstellen STEP 24 als strategisches Arbeitsinstrument \n\n− Trägerschaft für das Römerhofparkhaus in Initiierung im Q1 2024 \n\n− Abstimmung der Temporegimestudie/Begegnungszone Altstadt mit dem Kanton und Auslösen \ndes Mandats Betriebs- und Gestaltungsstudie/BGS Altstadt 2024 \n\n− Mindestens fünf Aktionen in der Altstadt umgesetzt bis Sommer 2024: Weihnachtsbaum-Aktion, \nTemporärgestaltung Marktplatz, Bücherschrank, Arboriweg mit Geschichtenbaum, LV-Route \ndurch die Altstadt als Test im Q2/Q3 2024, Turnfest in die Altstadt bringen… \n\n− Massnahmen und Projektbegleitungen zur Verdichtung entlang der Hauptachsen: Begleiten \nGRP/GP Kaisergarten, Raiffeisengebäude, Liegenschaftenkauf Strausswiese, Überarbeitung \nGP Möhl, GP Feilen, GP Wiigarten \n\n− Massnahmen zur Verdichtung und städtebaulichen Aufwertung des Entwicklungsschwerpunktes \nrund um den Bahnhof: Anpassung des GP WerkZwei, Projektbegleitung Stickereistrasse mit \nHRS/KT zur Optimierung der NLK-Schwachstellen, Projektbegleitung Zwischennutzung Web-\nmaschinenhalle (Historisches Museum Kanton) \n\n− Zweckmässigkeitsstudie/ZMB für eine Gleisquerung / Verbindung WerkZwei zum See und nach \nSteinach, favorisierte Variante bis Sommer 2024 vorliegend \n\n− Sistierung der Kappung Bahnhofstrasse Süd zu Gunsten einer Studie zur Prüfung möglicher \nAlternativen im Q1 und Q2 2024 \n\n− Abschliessen des Langsamverkehrskonzepts mit Priorisierung der Massnahmen im Q1 2024 \nund Vorbereitung der Umsetzung für die nächsten Jahre \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 18/21 \n\n− Erarbeitung einer Tiefgaragenstudie als Basis für die Parkierungslösung im Q4 2023 und Q1 \n2024 \n\n− Projekteingabe für das Agglomerationsprogramm G5 im Q1 und Q2 2024 \n\n− Mandatsvergabe zur Überprüfung aller SNP und BLP im 2024, Mandatsvergabe zur Aufhebung \nder ersten Tranche im Q1 und Q2 2024 \n\n− Abklärungen bzgl. neuem GIS-Layer "Entwicklungskarte" im Q1 2024, Umsetzung im Q2 2024 \n\n5.3 Potenzial als behördenverbindliches Strategieinstrument  \n\nWie zuvor erläutert handelt es sich beim STEP um ein strategisches Instrument. Der STEP dient somit \nals Basis für die Legislaturplanung und für die längerfristige Ausrichtung in der Stadtentwicklung. Kon-\nkret dient das Zielbild als Basis für den kommunalen Richtplan und die Regional- bzw. Agglomerati-\nonsplanung.   \n\n \n\nDer STEP soll vom Stadtrat beschlossen und vom Stadtparlament zur Kenntnis genommen werden. \n\n5.4 Potenzial als strategisches Instrument der Stadtentwicklung  \n\nDer STEP ist auch ein neues internes Führungsinstrument. Die strategischen Aussagen des STEP \nfliessen über die Projektübersicht der Gesamtverwaltung oder bei kleineren Aufgaben direkt in die \noperative formelle Planung der Verwaltung ein. \n\n5.5 Pendenzen und anstehende Entscheidungen (Stadtrat und Parlament) \n\nDamit der STEP Wirkung zeigen kann, ist dessen politische Legitimation zentral. Es stellen sich also \nfolgende Entscheidungen für den Stadtrat und das Stadtparlament: \n\n \n\n1. Im Stadtrat und dem Stadtparlament sollen die im STEP 24 aufgezeigten raumplanerischen \nStossrichtungen, Priorisierungen und Zielbilder diskutiert und bestätigt werden.  \n\n2. Die strategischen raumplanerischen Kernfragen sollen politisch diskutiert und beantwortet wer-\nden:  \n\nA) Entsprechen die raumplanerischen Stossrichtungen den politischen Vorstellungen? \n\nB) Muss bei der Neuorganisation des ruhenden Verkehrs die Kompensation von Parkplätzen \nerfolgen? \n\nC) Wo ist bei der Planung die Ausweitung von Betrachtungsperimetern sinnvoll? \n\nD) Sind die Priorisierungen nachvollziehbar und mehrheitsfähig? \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 19/21 \n\n5.6 Fahrplan STEP 24  \n\nIm Besitze eines Zielsystems, einer Massnahmenpriorisierung, einer STEP-Projektliste mit Zeitschiene \nund eines Zielbilds liegt der STEP 24 nun vor. Der STEP soll nun dem Stadtrat und dem Stadtparla-\nment vorgestellt werden. Es handelt sich um ein behördenverbindliches Konzept, ähnlich einem Richt-\nplan, und bedarf deshalb eines SRB mit Botschaft ans Parlament. Der STEP soll schliesslich ab Mitte \n2024 dem Volk kommuniziert werden. \n\n \n\n \n\nAbb.: Fahrplan STEP 24 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 20/21 \n\n6 Organisation und Funktion Stadtentwicklung \n\n6.1 Aufbau und Auftrag der "Stadtentwicklung" \n\n6.1.1 Gesamtkonzept Stadtentwicklung \n\nDer Auftrag an die Stadtentwicklung im Herbst 2023 lautete, ein Gesamtkonzept für die Stadtentwick-\nlung zu erstellen. Im Rahmen der Schnittstellenklärung zwischen den verschiedenen Verwaltungsstel-\nlen wurden die Rollen zwischen den Abteilungen Bau/Umwelt sowie Freizeit/Sport/Liegenschaften und \nder Stadtentwicklung diskutiert und geklärt.  \n\n6.1.2 Definition Stadtentwicklung und Stadtplanung  \n\n \n\n \n\nAbb.: Definition Stadtentwicklung und Stadtplanung \n\nDie Frage nach der Abgrenzung des Auftrags hat auch die Frage, wie denn der Begriff Stadtentwick-\nlung zu definieren sei, aufgeworfen. In der Stadt Arbon ist das Thema "Stadtentwicklung" und "Stadt-\nplanung" in der Stabsstelle beim Präsidium angesiedelt. Eine reine Planungsabteilung besteht derzeit \nnicht. \n\nAusgehend von Lehre und Forschung ist der Begriff "Stadtentwicklung" als Überbegriff für sämtliche \nstrategischen Fragestellungen, welche die gesellschaftliche, die raumplanerische, die soziografische \nund die ökologische Entwicklung der Stadt betreffen. Der Begriff "Stadtplanung" umfasst die Ent-\nwicklung und Umsetzung sämtlicher raumwirksamen Planungsinstrumente (Nutzungsplanung, Son-\ndernutzungsplanung, Richtplanung…), die dem Oberziel der Stadtentwicklung zu dienen und die \nrechtliche Basis für die Umsetzung bilden. In Arbon umfasst die Stabsstelle "Stadtentwicklung" sowohl \n"Stadtentwicklung" als auch "Stadtplanung".  \n\nGewisse Themen der Stadtentwicklung sind in Arbon in den Abteilungen (Bau/Umwelt) bzw. in den \nBereichen (Gesellschaft) sowie beim persönlichen Mitarbeiter des Stadtpräsidenten (Standortförde-\n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 21/21 \n\nrung) angesiedelt. Eine zentrale Funktion, die sämtliche Themen der Stadtentwicklung (nach Lehrmei-\nnung) in einer Stelle bündelt, existiert zurzeit nicht.  \n\nDerzeit konzentriert sich die Tätigkeit der Stabsstelle "Stadtentwicklung" auf den Bereich der "Stadt-\nplanung", arbeitet aber im Sinne einer Koordination mit den entsprechenden Stellen für die Anliegen \nder "Stadtentwicklung" zusammen. \n \n\nDer Ausbau bzw. die Weiterentwicklung der "Stadtentwicklung" ist für einen späteren Zeit-\npunkt denkbar. Zurzeit liegt der Fokus jedoch auf den stadtplanerischen Aktivitäten zur Vorbe-\nreitung und Begleitung von Projekten und der formalen Planungen. \n\n\n\tJüngste Entwicklung in Arbon\n\t1 Vision und Mission\n\t1.1 Ausgangslage\n\t1.2 Potenziale in der Stadtentwicklung 2024\n\t1.3 Verortung in der Strategieplanung der Stadt\n\n\t2 Zielbaum\n\t2.1.1 Dimensionen-Modell\n\t2.1.2 Positionierung\n\t2.1.3 Ebenen (Hierarchieebenen) und Qualitäten\n\t2.1.4 Handlungsfelder\n\t2.1.5 Leitsätze und Stossrichtungen\n\t2.1.6 Wirkungs- und Leistungsziele\n\t2.1.7 Massnahmen\n\t2.1.8 Erläuterungen zur Massnahmenplanung\n\n\t3 Herausforderungen der Stadtentwicklung\n\t3.1 Herausforderungen in der Altstadt\n\t3.2  Herausforderungen am Hafen/See\n\t3.2.1 Wöschplatz\n\n\t3.3 Herausforderungen am Bahnhof und im WerkZwei\n\t3.4  Tiefgaragenkonzept\n\n\t4  Koordination Agglomerationsprogramm\n\t5  Stand und Ausblick STEP 24\n\t5.1 Botschaften und Kernaussagen zum STEP als Arbeitsinstrument\n\t5.2 Aktuelle Entwicklung bzw. Aktivitäten in der Stadtentwicklung\n\t5.3 Potenzial als behördenverbindliches Strategieinstrument\n\t5.4 Potenzial als strategisches Instrument der Stadtentwicklung\n\t5.5 Pendenzen und anstehende Entscheidungen (Stadtrat und Parlament)\n\t5.6  Fahrplan STEP 24\n\n\t6  Organisation und Funktion Stadtentwicklung\n\t6.1 Aufbau und Auftrag der "Stadtentwicklung"\n\t6.1.1 Gesamtkonzept Stadtentwicklung\n\t6.1.2 Definition Stadtentwicklung und Stadtplanung\n\n\n\n


name: Einfache Anfrage Feuerwehrersatzabgabe von Jakob Auer, SP/Grüne

text: \nJacob Auer\nSP/Grüne\nObstgartenstrasse 3\n9320 Arbon\n\nEinfache Anfrage\n\n„Feuerwehrersatzabgabe"\n\nIm Bereich Feuerwehr hat der Thurgauer Regierungsrat mit seiner Verordnung zum Gesetz über\n\nden Feuerschutz die Aufgaben der GVTG erweitert: In Zukunft stellt die GVTG den Stützpunkt-\n\nfeuerwehren sämtliche Einsatzfahrzeuge und Gerätschaften zur Verfügung, welche diese für die\n\nErfüllung ihrer Aufgaben benötigen, und sie leistet darüber hinaus einen Beitrag an deren Be-\n\ntrieb und Unterhalt. Zur Finanzierung dieser zusätzlichen Aufgabe wird die Brandschutzabgabe\n\num zwei Rappen pro 1000 Franken Versicherungssumme erhöht.\n\nl. Wieviel Einsparungen bedeutet das für die Stützpunkt Feuerwehr Arbon?\n\n2. Wird durch diese Erweiterung in der "Verordnung zum Gesetz über den Feuerschutz" An-\n\nSchaffungen durch die Stadt erschwert?\n\n3. Plant die Stadt mit einer Senkung der Feuerwehrersatzabgabe?\n\nArbon, den 22.03.2022\n\n//\n\n\n