name: Botschaft an das Stadtparlament zum Budget 2022

text: \n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\nBudget 2022 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nBotschaft an das Stadtparlament \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 2 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\nHochrechnung 2021 3 \n\nBudget 2022: Allgemeine Bemerkungen 5 \n\nErfolgsrechnung 2022: Grössere Veränderungen 11 \n\nSteuern 13 \n\nGesundheit 14 \n\nSoziale Sicherheit 15 \n\nFinanzausgleich 15 \n\nAbschreibungen 17 \n\nAusserordentliche Erträge 18 \n\nPersonalaufwand 19 \n\nSachaufwand 11 \n\nInvestitionsrechnung 22 \n\nFinanzierungsnachweis 24 \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 3 \n\n1. Hochrechnung 2021 \n\n \n\n \n\n \n\nDie Hochrechnung 2021 sieht einen Ertragsüberschuss von rund 1.1 Mio. Franken vor. Die \n\nGrundlage dafür bilden die Hochrechnungen der Abteilungsleitenden, welche sie aufgrund des \n\nStandes der Erfolgsrechnung per 31. Mai 2021 vorgenommen haben. Budgetiert ist ein Ge-\n\nwinn von CHF 48'000. Hinzuweisen ist, dass die Stadt Arbon für besondere Belastungen im \n\n2021 einen nicht budgetierten Ausgleich für IPV-Beiträge über CHF 388'000.- erhält. \n\n \n\nDieser prognostizierte Erfolg ist umso erfreulicher, als dass die Corona-Krise auch in der Rech-\n\nnung 2021 der Stadt Arbon Spuren hinterlassen wird. Welchen genauen Effekt diese Spuren \n\nhaben ist nur schwer abschätzbar. Teilweise werden sich prognostizierte Ertragseinbussen \n\nsowie auch Aufwandpositionen nicht so stark auf die Erfolgsrechnung auswirken wie ursprüng-\n\nlich angenommen. Erfreulich ist, dass im Bereich Steuern weiterhin mit guten Zahlen gerech-\n\nnet werden kann. Infolge des anhaltenden Liegenschaftenhandels werden auch im 2021 die \n\nEinnahmen der Grundstückgewinnsteuern das Budget eher übertreffen. Demgegenüber ste-\n\nhen die steigenden Gesundheitskosten, welche weiter steigen. Die Kostenschätzungen des \n\nKantons Thurgau prognostizieren weitere Kostensteigerungen. Bei den Sozialhilfekosten zei-\n\ngen die Prognosen für das Budget 2021 eine deutliche Unterschreitung des Budgets. Die Ent-\n\nwicklung ist auch hier von grösstenteils nicht beeinflussbaren Faktoren abhängig.  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 4 \n\nDie grössten Abweichungen fallen voraussichtlich in den folgenden Bereichen an: \n\n \n\nKonto Budget 2021 \nHochrechnung \n\n2021 \nAbweichung Hauptgründe \n\n0222.3030.00 \nTemporäre Arbeits-\nkräfte \n\n0 157'300 157'300 \nTemporäre Mitarbeitende Baube-\nwilligungen \n\n0291.3144.00 \nUnterhalte Hochbau-\nten \n\n25'000 105'000 80'000 Umbau Büros E/S \n\n0293.4470.00 \nVermietung \n\n-250'000 -120'000 130'000 Keine Anlässe im 1. Sem. 2021 \n\n4210.3634.02 \nBeitrag Spitex Regio-\nArbon \n\n1'445'000 1'560'000 115'000 \nMehrkosten infolge steigender \nPflegeaufwand / Corona bedingte \nMehrkosten \n\n4210.4631.10 \nKantonsbeitrag am-\nbulante Pflege \n\n-610'000 -700'000 -90'000 \nBeträgt 40% der Vorjahresausga-\nben \n\n5120.3631.10 \nPrämienverbilligungs-\nbeiträge an Kanton \n\n2'395'000 2'250'000 -145'000 \nAnstieg weniger stark, dennoch ge-\ngenüber 2020 leicht steigend. \n\n5120.3635.10 \nKosten Aufhebung \nPrämienausstände \n\n930'000 830'000 -100'000 \n\nEs wird gegenüber Rechnung 2020 \nmit Mehrkosten von CHFT 150 ge-\nrechnet. Somit Budget wahrschein-\nlich zu hoch. \n\n5120.4260.00 \nRückerstattung von \nPrivaten \n\n-450'000 -415'000 35'000 \nMindererträge, Quote "nur" bei \n45% \n\n5440.3614.00 \nBeitrag Tagesschule \n\n225'000 195'000 -30'000 \nHöhere Elternbeiträge, tiefe Perso-\nnalkosten \n\n5720.3637.**/4260.** \nUnterstützung netto \nwirtschaftliche Hilfe \n\n5'489'000 4'415'000 -1'074'000 \n\nEs wird mit leicht höheren Netto-\nkosten gegenüber 2020 gerechnet. \nEinfluss der Pandemie hat sich et-\nwas ausgeglichen, künftige Ent-\nwicklung unsicher.  \n\n \n\nDie vom Stadtrat bis anhin bewilligten Nachtragskredite (Erfolgsrechnung) sind in der vorlie-\n\ngenden Hochrechnung berücksichtigt. \n\n \n\nDie budgetierten Nettoinvestitionen in der Höhe von knapp CHF 4.38 Mio. dürften in diesem \n\nJahr mehrheitlich umgesetzt werden. \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 5 \n\n2. Budget 2022: Allgemeine Bemerkungen \n\n \n\n \n\n \n\nDas Budget 2022 sieht einen Ertragsüberschuss von CHF 15'135.- vor. Aufgrund der vergan-\n\ngenen erfolgreichen Rechnungsabschlüsse hat der Stadtrat eine Steueranpassung beraten. \n\nDer Stadtrat hat entschieden, für das Budget 2022 einen neuen Steuerfuss von 72% anzu-\n\nwenden. Dies bedeutet eine Senkung von 4 % gegenüber dem Vorjahr. Aufgrund der Steuer-\n\nsenkung ist mit rund 1. Mio. Mindererträgen bei den Steuern gegenüber einem Steuerfuss von \n\n76% zu rechnen. Aufgrund dessen wurden die Budgetverantwortlichen beauftragt, jede \n\nBudgetposition genau zu durchleuchten. Aufgrund dessen kann trotz Steuersenkung ein aus-\n\ngeglichenes Budget 2022 präsentiert werden. \n\n \n\nDie Folgen der COVID-19-Krise sind aus heutiger Sicht praktisch kaum prognostizierbar. So-\n\nwohl bei den Steuereinnahmen als auch bei den Sozialhilfeausgaben wurde das Budget auf-\n\ngrund des heutigen Wissenstandes erstellt. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 6 \n\nInnerhalb der verschiedenen Bereiche ergeben sich folgende grössere Veränderungen gegen-\n\nüber dem Budget 2021: \n\n \n\nAllgemeine Verwaltung (Nettoaufwand CHF 349'840.- höher als im Budget 2020): \n\n Finanz- und Steuerverwaltung (Funktion 0210): Nettoaufwand CHF 35'700 höher als im \n\nBudget 2021. Personalkostensteigerung infolge Personalmutationen und neue Stelle für \n\ndas Personalwesen (Einführung Personalmanagement) \n\n Bauverwaltung (Funktion 0222): Nettoaufwand CHF 93'600 tiefer als im Budget 2021. Um-\n\nstrukturierung mit neuer Abteilung FSL sowie Personalmutationen \n\n Präsidium (Funktion 0224): Nettoaufwand CHF 177'800 höher als im Budget 2021. Auf-\n\ngrund der Fortschreitung der Konzeptionen sowie Strategien zur Förderung des Standor-\n\ntes Arbon sowie der Entwicklung Altstadt Arbon ist für die Umsetzung eine neue Stelle für \n\ndie Übernahme der Projekte vorgesehen. Zudem wurde in der Stabsstelle Standentwick-\n\nlung ein befristeter Praktikumsplatz geschaffen. \n\n Freizeit/Sport/Liegenschaften (Funktion 0225): Nettoaufwand CHF 272'800.- höher gegen-\n\nüber Budget 2021. Neu geschaffene Abteilung FSL, welche von der Bauverwaltung ge-\n\ntrennt wurde. Zudem wurde eine neue Stelle per 2021 bewilligt, welche im Budget 2021 \n\nnoch nicht berücksichtigt wurde.    \n\n Seeparksaal (Funktion 0293): Nettoaufwand 54'100.- tiefer als im Budget 2021. Unter an-\n\nderem tiefere Personalkosten, bzw. Verschiebung zu Abteilung FSL. \n\n \n\nÖffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung (Nettoaufwand CHF 25'820.- höher als \n\nim Budget 2021): \n\n Polizei (Funktion 1110): Nettoaufwand CHF 30'500 höher als im Budget 2021. Der Beitrag \n\nfür die Bekämpfung von Littering sowie Durchführung der Sicherheitsmassnahmen im Ge-\n\nbiet der Stadt Arbon wurde um CHF 30'000 erhöht. Die Entwicklung zeigt, dass vermehrte \n\nKontrollen aufgrund von zunehmenden nächtlichen Lärmbelästigungen und des Litterings \n\nnotwendig sind.  \n\n Einwohnerkontrolle (Funktion 1401): Nettoaufwand CHF 21'300.- tiefer als im Budget \n\n2021. Den Mehrerträgen von rund CHF 40'000 stehen höheren Aufwendungen für Ver-\n\nbrauchsmaterial (Zuzügermappe etc.) und EDV von rund CHF 18'000.- gegenüber.  \n\n Schlichtungsbehörde in Mietsachen (Funktion 1403): Nettoaufwand CHF 14'600.- höher \n\nals im Budget 2021. Mehrkosten infolge Etaterhöhung aufgrund der anhaltend hohen Fall-\n\nlasten seit 2020. \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 7 \n\n Berufsbeistandschaft (Funktion 1408): Nettoaufwand CHF 61'680.- tiefer als im Budget \n\n2021. Aufgrund der hohen Falllast steigen auch die Gebühren für Amtshandlungen. \n\n \n\nKultur, Sport und Freizeit (Nettoaufwand CHF 3'530.- tiefer als im Budget 2021): \n\n Sportanlagen (Funktion 3414): Nettoaufwand CHF 11'900.- höher als im Budget 2021. In-\n\nfolge der Umstrukturierung FSL wird ab Sommer 2021 der Sportplatzwart neu durch die \n\nAbteilung FSL beschäftigt und nicht mehr seitens des Werkhofs. Daher nehmen Die Be-\n\nsoldungskosten zu und die internen Verrechnungen Werkhof ab. Zudem ist eine Machbar-\n\nkeitsstudie Sportanlage von rund CHF 25'000 geplant. \n\n Bootshafen (Funktion 3415): Nettoaufwand CHF 60'800 tiefer als im Budget 2021. Infolge \n\nPersonalmutationen sowie steigende Einnahmen aus Gebühren und Mieten wirft der \n\nBootsplatz künftig Mehrerträge ab. \n\n Parkanlagen (Funktion 3421): Nettoaufwand CHF 95'300.- höher als im Budget 2021. Im \n\n2022 müssen in den Parkanlagen die Gehölze verstärkt gepflegt und ersetzt werden. Hier \n\nherrscht ein Rückstand an fälligen Unterhaltsabreiten. Teilweise müssen diese Arbeiten an \n\nFachspezialisten ausgelagert werden (Baumpflege). \n\n Campingplatz (Funktion 3424): Nettoaufwand CHF 54'350 tiefer als im Budget 2021. Hier \n\nwird aufgrund der verstärkten Nachfrage nach Campingferien eine Ertragssteigerung er-\n\nwartet. \n\n \n\nGesundheit (Nettoaufwand CHF 353'005 höher als im Budget 2021): \n\n Stationäre Krankenpflege (Funktion 4120): Nettoaufwand CHF 58'000.- höher als im \n\nBudget 2021. Der Kanton gibt für 2022 vor, dass ein Betrag für die stationäre Pflege von \n\nCHF 108.40 pro Einwohner zu budgetieren ist. Für das Jahr 2022 entspricht dies einer \n\nZunahme von gegen 4 %. (Vorjahr rund 10%) \n\n Ambulante Krankenpflege (Funktion 4210): Nettoaufwand CHF 295'000.- höher als im \n\nBudget 2021. Bei der Spitex wird mit einem weiteren starken Wachstum von plus CHF \n\n405'000.- gerechnet (demographische Entwicklung, steigende qualitative Anforderungen, \n\nstagnierende Krankenkassen-Beiträge). Der Kanton übernimmt einen Anteil von 40 % von \n\nden ambulanten Kosten. Als Grundlage dienen dabei aber immer die Ausgaben des Vor-\n\njahres (für das 2022 rund CHF 740'000). \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 8 \n\nSoziale Sicherheit (Nettoaufwand CHF 815'800.- tiefer als im Budget 2021): \n\n Prämienverbilligungen (Funktion 5120): Nettoaufwand CHF 123'500.- tiefer als im Budget \n\n2021. Mit den Änderungen der Voraussetzungen für den Bezug von IPV per 01.01.2020 \n\nwurde der Anstieg der IPV-Beiträge der Gemeinden kurzfristig gebremst. Im 2021 wurde \n\nsomit das Budget zu hoch angesetzt. Grundsätzlich wird auf Basis der Zahlen im 2020 mit \n\nweiter ansteigenden Beiträgen gerechnet. \n\n Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (Funktion 5720): Nettoaufwand CHF 376'200.- tiefer als \n\nim Budget 2021. Für das Jahr 2021 wurde rückblickend betrachtet zu pessimistisch prog-\n\nnostiziert. Somit kann im Budget 2022 im Vergleich zum Budget 2021 mit deutlich tieferen \n\nAusgaben gerechnet werden. Budgetiert werden für 2022 die durchschnittlichen Ausgaben \n\nauf Basis der Vorjahre unter Berücksichtigung der anhaltenden Unsicherheiten bezüglich \n\ndem Effekt aus der Zeit der Corona-Pandemie. \n\n Asylwesen (Funktion 5730): Nettoaufwand 320'800.- tiefer als im Budget 2021. Infolge der \n\nNeuorganisation der Betreuung von anerkannten Flüchtlingen wird die Aufgabe neu durch \n\ndie Gemeinden und nicht mehr durch den Kanton Thurgau sichergestellt. Infolge dessen, \n\nwird für die Betreuung eine neue Stelle geschaffen. Zudem erhält die Stadt Arbon für diese \n\nAufgabe Globalpauschalen zur Deckung des Aufwandes sowie als Entschädigung, falls \n\ndie Betreuten nach 5 Jahren in die Sozialhilfe übertreten sollten. \n\n \n\nVerkehr und Nachrichtenübermittlung (Nettoaufwand CHF 112'900.- tiefer als im Budget \n\n2021): \n\n Diverse (Funktionen 6130/6150/6191): Nettoaufwand tiefer als im Budget 2021. Aufgrund \n\ntiefer Zinsen und der besseren Kapitalstruktur ist die interne Verrechnung der Kapitalzin-\n\nsen stark gesunken. Dies entlastet diverse Funktionen. \n\n Regional- und Agglomerationsverkehr (Funktion 6220): Nettoaufwand CHF 59'000 höher \n\nals im Budget 2021. Im letzten Jahr entstanden Mehrkosten im Verkehr, welche teilweise \n\ndurch die Gemeinden getragen werden müssen. (Corona-Ausfälle etc.) \n\n \n\nUmweltschutz und Raumordnung (Nettoaufwand CHF 258'780 höher als im Budget \n\n2021): \n\n Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung (Funktion 7690): Nettoaufwand CHF \n\n221'500.- höher als im Budget 2021. Die öffentliche Hand hat künftig die Sanierungskosten \n\nfür ehemalige Albfalldeponien zu tragen. Für die ehemaligen Deponien Bühlhof, Watt und \n\nHiltern werden für die Bestandsaufnahmen erste Kosten fällig. Im Seemoosriet müssen im \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 9 \n\nUferbereich ebenfalls Altlasten saniert werden. Die Kosten belaufen sich hier auf CHF \n\n170'000.-. Zudem sind für Projekte und Studien CHF 35'000.- eingeplant (Projekt "Vorteil \n\nnaturnah", Grünstadt-Label, Fernwärme, Energiestadt-Label, etc.). \n\n Raumordnung (Funktion 7900): Nettoaufwand CHF 98'280.- höher als im Budget 2021. \n\nFür die Gewässerraumplanung, die Entwicklung der Altstadt und Zwischennutzungen See-\n\nufer sowie diverse Konzeptionen wie Stadthof, Werk2 und Brunewies sind CHF 110'000.- \n\nbudgetiert. \n\n \nFinanzen und Steuern (Nettoertrag CHF 22'950.- tiefer als im Budget 2021): \n\n Allgemeine Gemeindesteuern (Funktion 9100): Nettoertrag CHF 150'000.- tiefer als im \n\nBudget 2020. Die Steuereinnahmen basieren auf einem Steuerfuss von neu 72 %. Die \n\nbisherigen Annahmen, dass bereits im 2021 ein negativer Effekt aufgrund der Corona-\n\nPandemie eintrifft, kann gemäss Hochrechnung aktuell nicht bestätigt werden. Da auch die \n\nKonjunktur sowie die allgemeine Wirtschaft bereits wieder in Fahrt gekommen ist, rechnen \n\nwir nicht mit grossen Einbrüchen. Aufgrund der Steuersenkung ist im Total ein Minderer-\n\ntrag von rund 1.0 Mio. zu rechnen. \n\n Finanz- und Lastenausgleich (Funktion 9300): Nettoertrag um 298'000 höher als im Budget \n\n2021: Die Stadt Arbon hat gegenüber dem Durchschnitt im Kanton weiterhin eine tiefe \n\nSteuerkraft, welche mit dem Ressourcenausgleich gem. Finanzausgleichsgesetz des Kan-\n\ntons Thurgau ausgeglichen wird. Im 2020 ist die Steuerkraft überdurchschnittlich zurück-\n\ngegangen. \n\n Übrige Ertragsanteile (Funktion 9500): Nettoertrag CHF 21'000 höher als im Budget 2021. \n\nAufgrund der weiter positiven Entwicklung seit 2018 bleiben die Grundstückgewinnsteuern \n\nauf hohem Niveau und die Einnahmen der Liegenschaftensteuern steigen um knapp 3.5%. \n\n Restaurant Strandbad (Funktion 9637): Nettoaufwand CHF 42'500.- höher als im Budget \n\n2021. Im Strandbad ist eine Sanierung der WC-Anlagen dringend nötig. \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 10 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBudget 2022 Aufwand / Ausga-\nben \nin CHF \n\nErtrag / Einnahmen \nin CHF \n\n \n\nSaldo in CHF \n\nErfolgsrechnung 53'156'935 53'172'070 15'135 \n\n(Ertragsüberschuss) \n\nInvestitionsrechnung 4'942'000 305'000 4'637'000 \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 11 \n\n3. Erfolgsrechnung 2022: grössere Veränderungen \n\nGegenüber dem Budget 2021 sind folgende grössere Veränderungen zu verzeichnen (Einzelpositionen mit Abweichungen ab CHF 80'000; ohne \n\nSpezialfinanzierungen und ohne interne Verrechnungen): \n\n \n\nKto.-Nr. Bezeichnung \nBudget \n\n2022 \nBudget \n\n2021 \nAbweichung Hauptursache \n\n AUFWAND     \n\n0224.3010.00 Besoldung Präsidium 530'300 378'000 152'300 \n\nNeue Stelle für Projektleitung Entwicklung Altstadt sowie Förde-\n\nrung Standort Arbon, neue Praktikumsstelle in der Stadtentwick-\nlung \n\n0225.3010.00 Besoldung Freizeit/Sport Liegenschaften 213'500 0 213'500 Neue Abteilung, Abspaltung von Bauverwaltung 0222 \n\n4210.3634.02 Beitrag an Spitex RegioArbon 1'850'000 1'445'000 405'000 \n\nEs wird mit einem starken Wachstum der Gesundheitskosten ge-\nrechnet (demographische Entwicklung, steigende qualitative An-\nforderungen und stagnierende Krankenkassen-Beitrage). Die Bud-\n\ngetberechnung findet auf Basis der Hochrechnung 2021 statt. \n\n5120.3631.10 Prämienverbilligungsbeiträge an Kanton TG 2'250'000 2'395'000 -145'000 \n\nAnteil an IPV-Kosten im 2021 zu hoch budgetiert. (Gesetzesan-\n\npassung per 01.01.2020) Gegenüber 2020 muss mit steigenden \nBeiträgen gerechnet werden. \n\n5720.3637.10 Unterstützungen an Thurgauerbürger 950'000 1'270'000 -320'000 \nDie Hochrechnung 2021 bewegt sich auf dem Niveau der effekti-\nven Nettosozialhilfekosten 2020. Für 2022 wird gegenüber der \nHochrechnung 2021 mit gleichen Kosten gerechnet \n\n5720.3637.20 Unterstützungen an übrige Schweizerbürger 4'3000'000 5'180'000 880'000 \n\n5720.3637.30 Unterstützungen an Ausländer 2'900'000 3'520'000 -620'000 \n\n5730.3010.00 Besoldung Asylwesen 106'200 22'200 84'000 \nZusätzliche Personalkosten infolge neuer Aufgabe im Flüchtlings-\nbereich (Verschiebung von Kanton zu Gemeinden) \n\n5730.3637.50 Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge (FL-5) 1'680'000 550'000 1'130'000 \n\nNeuorganisation bei der Betreuung von anerkannten Flüchtlingen, \nneu fällt der Personenkreis nach einem kurzen Aufenthalt im \nDurchgangsheim in die Zuständigkeit der Gemeinden. \n\n \n\n7690.3130.26 Altlastensanierungen 210'000 40'000 170'000 \nSanierungen Deponien Bühlhof, Watt, Hiltern / Ufersanierung See-\n\nmoosriet (Nicht über IR abgerechnet) \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 12 \n\n ERTRAG     \n\n4210.4631.10 Kantonsbeitrag ambulante Pflege -740'000 -610'000 -130'000 \nRückvergütung von 40% der Kosten ambulante Pflege des Vorjah-\nres durch Kanton Thurgau \n\n5720.4620.51 Rückvergütung an Thurgauerbürger -430'000 -611'000 161'000 \nDie rückläufigen Vergütungen stehen im Zusammenhang mit den \ntieferen Sozialhilfeausgaben aus den Vorjahren und dem laufen-\nden Jahr. (Hochrechnung 2021)  \n\n.5720.4260.52 Rückvergütung an übrige Schweizerbürger -2150'000 -2'390'000 240'000 \n\n5720.4260.53 Rückvergütung an Ausländer -1'400'000 -1'645'000 245'000 \n\n5720.4621.50 Lastenausgleich Sozialhilfe -2'500'000 -3'200'000 700'000 \nAufgrund der sinkenden Ausgaben in den Jahren 2019 – 2021 fällt \n\nder Lastenausgleich voraussichtlich tiefer aus \n\n5730$.4260.55 \nRückvergütungen von anerkannten Flüchtlingen \n(FL-5) \n\n-2'200'000 -650'000 -1'550'000 \nErhöhung der Globalpauschalen infolge Aufgabenverschiebung \nvon Kanton zu Gemeinden (Diese sollen auch eine spätere Ver-\n\nschiebung in die Sozialhilfe entschädigen) \n\n9100.40** Fiskalertrag netto -19'700'000 -19'850'000 150'000 \nInfolge der Steuersenkung wird der Steuerertrag gegenüber 2021 \ngemindert. Infolge der Konjunktur und des Bevölkerungswachs-\n\ntums wird von einer steigenden Steuerkraft ausgegangen. \n\n9300.4621.50 \nFinanzausgleich vom Kanton (Ressourcenaus-\n\ngleich) \n-1'788'000 -1'490'000 -298'000 \n\nAusgleich der unterdurchschnittlichen Steuerkraft gegenüber dem \nKanton. Da die Steuerkraft im 2020 überdurchschnittlich gesunken \n\nist, ist wieder mit einem höheren Ausgleich zu rechnen. \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 13 \n\n4. Steuern \n\nDie Steuereinnahmen basieren auf einem Steuerfuss von 72 %. Die aktuelle Hochrechnung \n\n2021 sieht im Vergleich zum Budget 2021 Mehrerträge in der Höhe von gesamthaft rund 2,0 % \n\nvor. Gemäss konjunkturellen Prognosen und der steigenden Anzahl der Steuerpflichtigen ist \n\nallgemein von höheren Steuereinnahme auszugehen. Zudem sind Grundstückgewinnsteuern \n\nin Budgethöhe zu erwarten.  \n\nEin allfälliger Effekt aus der Corona-Pandemie ist sehr schwer abzuschätzen und ist mit Stand \n\nJuni 2021 in die Berechnungen eingeflossen \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 14 \n\n5. Gesundheit \n\nIn der Funktion Kranken-, Alters- und Pflegeheime (4120) ist im Jahr 2022 gemäss kantonaler \n\nBudgetempfehlung mit Ausgaben pro Einwohner von CHF 108.40 zu rechnen (plus 4%). Für \n\ndas Jahr 2021 wurde ein Betrag von CHF 105.90 pro Person vorgegeben. Die steigenden \n\nKosten sind auf die demographischen Entwicklungen und den erhöhten Pflegebedarf zurück-\n\nzuführen. \n\n \n\nAufgrund verschiedener Faktoren sind die Gemeinden in der ambulanten Krankenpflege \n\n(4210) mit stetig steigenden Kosten konfrontiert. Auf Ebene Funktion 4210 sind in der Erfolgs-\n\nrechnung CHF 295'000 Mehrkosten ausgewiesen. Dies ist jedoch in Zusammenhang mit einer \n\nRückvergütung des Kantons zu betrachten. Effektiv wird bei der Spitex RegioArbon mit Mehr-\n\nkosten von CHF 405'000 gerechnet. \n\n \n\nAls wichtigste Kostentreiber können folgende Faktoren genannt werden: (analog 2021) \n\n- steigender Pflegebedarf wegen zunehmender Alterung \n\n- steigender Pflegebedarf aufgrund des Bedürfnisses der Betroffenen möglichst lange in ei-\n\nner individuellen Wohnform zu verbleiben \n\n- stagnierende Beiträge der Krankenkassen, bei gleichzeitig steigenden Vollkosten \n\n- Fachkräftemangel und steigende qualitative Anforderungen an Pflegedienstleistungen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 15 \n\n6. Soziale Sicherheit \n\nDas Budget 2022 weist für den gesamten Bereich soziale Sicherheit einen Rückgang des Net-\n\ntoaufwandes aus.  \n\n \n\nDer Nettoaufwand für den Bereich gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (5720) reduziert sich ge-\n\ngenüber dem Budget 2021. Für das Jahr 2021 wurde rückblickend betrachtet sehr pessimis-\n\ntisch prognostiziert. Somit kann im Budget 2022 im Vergleich zum Budget 2021 mit deutlich \n\ntieferen Ausgaben gerechnet werden. Budgetiert werden für 2022 die durchschnittlichen Aus-\n\ngaben von 2019 und 2020. Aus Sicht des Ressorts Soziales/Gesellschaft wird dem Umstand \n\neiner corona-bedingten Fallzunahme angemessen Rechnung getragen, obwohl diese Auswir-\n\nkungen nur extrem schwierig vorhergesagt werden kann. \n\n \n\n \n\n \n\n7. Finanzausgleich \n\nIn zwei Schritten hat der Regierungsrat per 1. Januar 2017 bzw. per 1. Januar 2018 auf Ver-\n\nordnungsebene den Soziallastenausgleich angepasst, um die am höchsten belasteten Ge-\n\nmeinden stärker zu entlasten. Der maximale Ausgleich pro Gemeinde wird auf die Hälfte ihrer \n\ndurchschnittlichen Sozialhilfekosten begrenzt. Die Grundlage bildet jeweils das Mittel der So-\n\nzialhilfekosten der letzten drei Jahre. Aufgrund der sinkenden Nettokosten dürfte die Auszah-\n\nlung im 2022 weiter zurückgehen. Budgetiert ist ein Betrag von CHF 2.5 Mio. (Budget 2021: \n\nCHF 3,2 Mio.). \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 16 \n\n \n\nDer Ressourcenausgleich basiert auf der Steuerkraft der Gemeinden, wobei auch hier das \n\nMittel der letzten drei Jahre die Grundlage bildet. Aufgrund der budgetierten Steuereinnahmen \n\ndürfte die Stadt Arbon weiterhin eine Auszahlung von knapp CHF 1,8 Mio. erhalten. \n\n \n\nEin zusätzlicher Beitrag für besondere Belastungen ist nicht budgetiert. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 17 \n\n8. Abschreibungen \n\nMit der Umstellung auf HRM2 per 01. Januar 2017 gelten folgende Abschreibungssätze (ge-\n\nmäss Anhang zur Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden): \n\n \n \n\n \nDiese Ansätze gelten nur für die neuen Abschreibungen ab 01.01.2017. Das Verwaltungsver-\n\nmögen per 31.12.2016 wird noch aufgrund der im Budgetbericht 2017 kommunizierten Rege-\n\nlung abgeschrieben. \n\nInsgesamt resultiert im Jahr 2021 ein Abschreibungsbetrag für das Verwaltungsvermögen von \n\nrund CHF 2,8 Mio.  \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 18 \n\n9. Ausserordentliche Erträge \n\nIn früheren Jahren konnten vor allem dank Veräusserungen von Liegenschaften etc. zum Teil \n\nausserordentliche Erträge erzielt werden (Funktionen 9639 und 9950). Da aktuell aber keine \n\nlaufenden Geschäfte zu verzeichnen sind, ist im Budget 2022 kein entsprechender Betrag \n\nenthalten. \n\n \n\nAusserordentliche Erträge \n\nJahr Betrag Bemerkungen \n\nRechnung 2012 347‘492 Verkauf Parzelle Seestrasse \n\nRechnung 2013 0  \n\nRechnung 2014 198‘647 \n- Verkauf Telekabel-Aktien \n- Diverse kleinere Erträge \n\nRechnung 2015 1‘146‘783 \n- Verkauf Hamel \n- Suva-Revision 2010 – 2014 \n\nRechnung 2016 206‘150 \n- Ausbuchung Rückstellung „Ausgleich Asylrechnung“ \n- diverse kleinere Erträge \n\nRechnung 2017 357‘332 \nVerkauf der Parzelle 3742 (Rebhaldenstrasse) im Zusammen-\nhang mit Erstellung NLK an Kanton Thurgau und Implenia AG \nbzw. Rest an Blumen Klaus GmbH \n\nRechnung 2018 994‘212 \n\n- Verkauf Teilparzelle an Hotel Seegarten für Parkplätze \n- Verkauf Parkplatz Bergliturnhalle an PSG Arbon \n- Saldokorrektur Delkredere \n- Erhöhung Rückstellung für Ferien- und Überzeitguthaben \n\nRechnung 2020 0  \n\nRechnung 2020 0  \n\nBudget 2021 0  \n\nBudget 2022 0  \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 19 \n\n10. Personalaufwand \n\nDer Stadtrat legt gemäss Art. 42 Abs. 1 GO den Stellenplan mit dem Budget fest. Im vorlie-\n\ngenden Budget 2022 hat der Stadtrat festgelegt, dass gemäss Personal- und Besoldungsreg-\n\nlement 0.8 % für individuelle Lohnanpassungen berücksichtigt werden. Die Mitarbeitenden ha-\n\nben auch in diesem Jahr unter schwierigen Bedingungen eine grosse Flexibilität und viel Ein-\n\nsatzwille gezeigt.  \n\nEine generelle Lohnerhöhung ist hingegen nicht vorgesehen. Insgesamt erhöht sich der ge-\n\nsamte Personalaufwand im Vergleich zum Budget 2021 um CHF 532'705 (plus 4.5 %). Dies \n\nAufgrund von Etaterhöhungen in diversen Abteilungen. \n\n \n\nFolgenden Personaletat hat der Stadtrat für das Jahr 2022 bewilligt (in Stellenprozenten): \n\nRessort / Bereich Etat 2021 Etat 2022 Veränderung \n\nPräsidium: Stadtkanzlei 235% 290 % + 55 % \n\nPräsidium: Stabsstellen 445 % 490 % + 45 % \n\nTotal Präsidium 680 % 780 % + 100 % \n\nEinwohner/Sicherheit: Einwohnerdienste 630 % 640 % + 10 % \n\nEinwohner/Sicherheit: Friedhof 300 % 350 % + 50 % \n\nEinwohner/Sicherheit: Feuerwehrdepot 200 % 200 % 0 % \n\nEinwohner/Sicherheit: Sicherheitsdienste 290 % 290 % 0 % \n\nTotal Einwohner/Sicherheit 1‘420 % 1‘480 % + 60 % \n\nFinanzen: Finanzverwaltung 390 % 470 % + 80 % \n\nFinanzen: Steueramt 700 % 700 % 0 % \n\nTotal Finanzen 1‘090 % 1‘170 % + 80 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Sozialamt 1‘000 % 1‘000 % 0 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Berufsbeistandschaft 745 % 745 % 0 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Restliche Bereiche (Integration, So-\nzialversicherungsamt, Prämienverbilligung) \n\n490 % 590 % + 100 % \n\nTotal Soziales/Gesellschaft 2'235 % 2'335 % + 100 % \n\nBau: Bauverwaltung 850 % 850 % 0 % \n\nBau: Werkhof 2'230 % 2‘050 % - 180 % \n\nTotal Bau/Umwelt  3'080 % 2'900 % - 180 % \n\nFreizeit, Sport und Liegenschaften 200 % 200 % 0 % \n\nFSL:  Aussenstellen 550 % 664 % + 114 % \n\nTotal Freizeit/Sport/Liegenschaften 750 % 864 % + 114 % \n\nGesamttotal 9‘255 % 9'529 % + 274 % \n\n \n\nBereich Präsidium (+ 100%) \n\nDer Gesamtetat für die Bereiche Stadtpräsidium (Sekretariat), Stadtkanzlei und Stabsstellen, \n\nsoll um eine neue Vollzeitstelle (100%) erhöht werden. Aufgrund der Fortschreitung der Kon-\n\nzeptionen sowie Strategien zur Förderung des Standortes Arbon sowie der Entwicklung Alt-\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 20 \n\nstadt Arbon ist für die Umsetzung eine neue Stelle für die Übernahme der Projekte vorgese-\n\nhen. Zudem erfolgte eine Verschiebung von 55 Stellenprozenten vom Bereich Stabsstellen in \n\ndie Stadtkanzlei. \n\n \n\nRessort Einwohner/Sicherheit (+ 60 %) \n\nInfolge der steigenden Fallasten für die Schlichtungsbehörde in Mietwesen ist eine Pensener-\n\nhöhung von 10% geplant.  \n\nDie Dienstleistungen im Friedhof erfordern für den Betrieb und die Sicherstellung der Stellver-\n\ntretungen entsprechende Ressourcen. Dies kann schon länger und in Anbetracht der steigen-\n\nden Bedürfnisse in die Dienstleistungen unserer Mitarbeitenden so nicht mehr abgedeckt wer-\n\nden. (Stellenetaterhöhung +50%) \n\n \n\nBereich Finanzen (+ 80%) \n\nDer Stadtrat hat entschieden, dass er das Personalmanagement (HR) professionalisieren und \n\nausbauen möchte. Die Stadt Arbon hat mit rund 130 Angestellten eine Grösse erreicht, bei der \n\nein aktives HR nötig wird. Dies soll in den bestehenden Strukturen aufgebaut werden, ist aber \n\nmit den aktuellen Ressourcen nicht möglich. (Stellenetaterhöhung von 60%) \n\nZudem beansprucht der Bereich Kultur (aktuell 10%) zu Lasten der Finanzverwaltung immer \n\nmehr Kapazität. Hier soll dem Bereich Kultur die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt \n\nwerden. (Erhöhung Pensum um 20%) \n\n \n\nRessort Soziales/Gesellschaft (+ 100 %) \n\nAufgrund neuer Aufgaben im Flüchtlingsbereich (Verschiebung der Betreuung von Flüchtlin-\n\ngen vom Kanton zu Gemeinden) ist ein Ausbau der Stellenprozente um 100% notwendig. Im \n\nGegenzug erhöht sich die Entschädigung der Globalpauschalen, welche eine Abgeltung der \n\nPersonalkosten beinhalten. \n\n \nRessorts Bau/Umwelt (- 180%) \n\nDie Abteilung Bau/Umwelt wurde umstrukturiert und der Bereich Freizeit/Sport/Liegenschaften \n\nist neu eine eigenständige Abteilung. Zudem sind die Aussenstellen (Bäder, Bootshafen, etc.) \n\nneu im Bereich FSL anzutreffen. \n\nDer Sportanlagenwart wird neu im Bereich FSL beschäftigt (-100%) und nicht mehr durch den \n\nWerkhof gestellt. Neben einem Austritt (-100%, wird nicht ersetzt) soll für eine allfällige Ver-\n\nlängerung der Öffnungszeiten der Sammelstelle am Samstag eine Teilzeitanstellung (+20%) \n\nbesetzt werden. \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 21 \n\nRessorts Freizeit/Sport/Liegenschaften (+ 114%) \n\nBei den Aussenstellen Bootshafen und Sportanlagen sind Personalmutationen zu Verzeich-\n\nnen. Die Neuanstellung eines neuen Hafenmeisters (+10%) sowie der Sportanlagenwart \n\n(+100%), welcher nicht mehr vom Werkhof gestellt wird sowie Änderungen bei den Saisoniers \n\n(+4%)  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 22 \n\n11. Sachaufwand \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 23 \n\n \n\n12. Investitionsrechnung \n\nDie Investitionsrechnung schliesst mit budgetierten Nettoinvestitionen von CHF 4.64 Mio. ab. \n\nDie Nettoinvestitionen haben sich in den letzten Jahren wie folgt verändert: \n\n \n\n \n\n \n\nIn den Jahren 2013 bis 2017 betrug allerdings der Selbstfinanzierungsgrad lediglich zwischen \n\n19 % und 44 %. Das heisst, die getätigten Investitionen konnten nicht durch selbsterwirtschaf-\n\ntete Mittel finanziert werden (ein Selbstfinanzierungsgrad von unter 100 % führt zu einer Neu-\n\nverschuldung). Erst in den Jahren 2018 bis 2020 betrug der Selbstfinanzierungsgrad aufgrund \n\nder sehr positiven Ergebnisse wieder deutlich über 100 %. Die Darlehensschulden (inkl. kurz-\n\nfristige Darlehen) belaufen sich per 31.08.2021 auf CHF 39,0 Mio. und sind damit deutlich \n\ntiefer als noch per Ende 2018 (CHF 51,0 Mio.). Im Finanzplan ist ersichtlich, dass die vorge-\n\nsehenen Investitionen in den kommenden Jahren nur teilweise selber finanziert werden kön-\n\nnen und die Verschuldung voraussichtlich wieder zunehmen wird.  \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 24 \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2022  Seite 25 \n\n13. Finanzierungsnachweis \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tStadtrat\n\tBudget 2022\n\n\tInhaltsverzeichnis\n\n


Investitionsplan 2022-2026 (grün)

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text: \nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\nFINANZVERMÖGEN 4'300 0 170 0 0 0 200 0 0 600\n\n1084.00 Rathausgasse 1 + 3 Fenster / Fassade Reinigung, neuer Farbanstrich 200 170 200\n\n1084.10 Restaurant Strandbad\n\nFassade / Studie Erweiterung der \n\nNebenräume 600 600\n\n1084.00 Schädlerliegenschaft Projekt Tiefgarage 3'500\n\nVERWALTUNGSVERMÖGEN 85'194 1'964 4'377 3'808 4'942 -305 8'656 7'262 9'842 16'110\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 4'060 0 150 0 380 0 180 0 0 0\n\n0221 Stadtkanzlei 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n0291 Stadthaus 180 0 0 0 0 0 180 0 0 0\n\n0291 Stadthaus Fassadensanierung\n\nReinigung, neuer Farbanstrich und neue \n\nBeleuchtung in der Arkade 180 180\n\n0293 Seeparksaal 3'880 0 150 0 380 0 0 0 0 0\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Heizungssteuerung\n\nalte Heizungssteuerung auswechseln / \n\ndiverse Pumpen ersetzen 150\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Lüftungssteuerung Ersatz 180 180\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Parkett Erneuerung 200 200\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Total-Sanierung 3'500\n\n0293 00 5040 Seeparksaal Neubau\n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 1'974 0 140 124 650 -325 140 670 420 125\n\n1500 Feuerwehr (Spezialfinanzierung) 1'474 0 140 124 650 -325 140 420 170 125\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2006) 125 140 125\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -63 -70 -63\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Absturzsicherung Anschaffungskosten\n\nTransportbedarf für Mannschaft und \n\nMaterial 125 140 125\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Absturzsicherung Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -63 -70 -63\n\n1500 5060 Rüstwagen Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 1991) 650 650\n\n1500 6310 Rüstwagen Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -325 -325\n\n1500 5060 Schlauchverlegefahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2002) 280 280\n\n1500 6310 Schlauchverlegefahrzeug Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -140 -140\n\n1500 5060 Tanklöschfahrzeug (TLF) Anschaffungskosten Ersatz 700 700\n\n1500 6310 Tanklöschfahrzeug (TLF) Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -350 -350\n\n1500 5060 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2007) 140 140\n\n1500 6310 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70 -70\n\n1500 5060 Materialtransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 140 140\n\n1500 6310 Materialtransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70 -70\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2006) 200 200\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -100 -100\n\n1500 5060 Fahrzeug Einsatzleitung Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 250 250\n\n1500 6310 Fahrzeug Einsatzleitung Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -125 -125\n\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2012) 140\n\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70\n\n1500 5060 Fahrzeug Logistik Anschaffungskosten Ersatz Logistikfahrzeug 200\n\n1500 6310 Fahrzeug Logistik Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -100\n\n4'637\n\nSeite 1\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n1616 Tälisberg 500 0 0 0 0 0 0 250 250 0\n\n1616 00 5030 Tälisberg: Altlasten Boden Sanierung 900 450 450\n\n1616 00 6310 Tälisberg: Altlasten Boden Beiträge Dritter -400 -200 -200\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 21'770 0 250 0 690 0 2'980 1'000 2'250 350\n\n3120 Denkmalpflege und Heimatschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3121 Schloss 1'220 0 0 0 20 0 1'200 0 0 0\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Turm Dachsanierung 1'000 1'000\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Ersatz Beleuchtung Beleuchtungskonzept erstellen 220 20 200\n\n99\n\n3122 Verwaltungsliegenschaft: Kappeli 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3410 Sport 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n3411 Schwimmbad 6'350 0 0 0 250 0 400 100 250 350\n\n3411 Schwimmbad Folie im Nichtschwimmerbecken Ersatz 250 250\n\n3411 Schwimmbad Folie im Haupt- und Sprungbecken Ersatz 400 400\n\n3411 Schwimmbad Tribüne Wasserball Ersatz 100 100\n\n3411 Schwimmbad Rutschbahn Erneuerung 250 250\n\n3411 Schwimmbad\n\nStudie Kompletterneuerung (zusammen mit \n\nSeeparksaal) 150 150\n\n3411 Schwimmbad Garderobenbedachung Erneuerung 200 200\n\n3411 Schwimmbad Total-Sanierung Variante 5'000\n\n3411 Schwimmbad Neubau\n\n99\n\n3414 Sportanlagen 5'800 0 0 0 0 0 500 800 0 0\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Tribüne erstellen 500 500\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Rundbahn / Platzsanierung 800 800\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Erneuerung Anlage (Variante) Kunstrasenplatz/Tribüne/Platzanordn. 4'500\n\n99\n\n3415 Bootshafen 400 0 100 0 400 0 0 0 0 0\n\n3415 5040 Bootshafen Neue Steganlage beim alten Hafen 100\n\n3415 5040 Bootshafen\n\nVerklappung Hafeneinfahrt, Pfähle neu \n\nsetzen 400 400\n\n99\n\n3417 Strandbad 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n99\n\n3421 Parkanlagen 5'350 0 0 0 0 0 250 100 0 0\n\n3421 Hafendamm\n\nPlanungskosten für GP archt. Wettbewerb \n\nund GP inkl. Zustands- analyse und \n\nSanierung Hafendamm 5'350 250 100\n\n99\n\n3424 Camping 2'650 0 150 0 20 0 630 0 2'000 0\n\n3424 Camping\n\nZusätzliche Stellplätze / Sanierung \n\nGrünfläche 150\n\n3424 Camping Versorgung Stellplätze (Wasser, Elektro) inkl. Neuanordnung Stellplätze 500 20 480\n\n3424 Camping\n\nSanitäranlagen aufwerten und \n\nwintertauglich machen 150 150\n\n3424 Camping Sanierung Campinggebäude / Neubau 2'000 2'000\n\n99\n\nSeite 2\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 37'952 1'399 2'672 2'119 2'299 20 4'456 4'859 5'080 13'935\n\n6130 Kantonsstrassen 7'410 0 385 150 50 0 1'050 1'260 3'250 1'650\n\n6130 10 5610 Kreisel Scheidweg Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'050 35 1'000 50\n\n6130 12 5610 Kreisel Stachen Süd / H 451 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'050 1'000 50\n\n6130 5610 Egnacherstrasse H13 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 0 150\n\n6130 5610 Romanshornerstrasse Lichtsignalanlage (LSA)Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 150 150 50\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Lichtsignalanlage (LSA) Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 150 50\n\n6130 5610\n\nRomanshornerstrasse, Bushaltestelle \n\nScheidweg - Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 400 50 50 350\n\n6130 5610 St. Gallerstrasse Anteil Gemeinde Betriebs- und Gestaltungskonzept 3'500 2'000 1'500\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Linksabbieger-Spur Anteil Gemeinde 210 210\n\n6130 5610 BGK St. Gallerstrasse\n\nPlanungskosten BGK, Umsetzung bei Bau \n\nbudgetiert 300 200 100\n\n6130 5610 Knoten Püntstrasse\n\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen 200 200\n\n6130 5610 LV Massnahmen NLK\n\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen 100 100\n\n6130 5610 LV Massnahmen Egnacherstrasse\n\nAnteil Gemeindekosten bei \n\nKantonsstrassen 200 100 100\n\n99\n\n6150 Gemeindestrassen 25'699 1'399 1'882 1'716 1'359 20 3'276 2'914 975 10'255\n\n6150 13 5010 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 630 588 42 42\n\n6150 14 5010 Seilerstrasse (Pestalozzistrasse - Parz. Sonnhalden)Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2010 236 5 218 18\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Stickereiplatz Restfläche 255 255\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Textilstrasse T1 + T2 800 800\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Restwerte Textilstrasse T1 + T2 850 850\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Parkband Süd 570\n\n6150 31 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Dritter Parkband Nord 0\n\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag)Anteil Gemeinde (Strasse) Passarelle Stickereiplatz 450\n\n6150 46 5010 Rebenstrasse (Pestalozzistrasse - Römerstrasse)Planungs- und Baukosten Sanierung 256 33 203 20\n\n6150 61 5010 Lebensraum Altstadt 5'300 100 100 100 100 5'000\n\n6150 62 6310 NLK, Übernahme Hauptstrasse Minderwertbeitrag Neue Eigentumsverhältnisse im Zuge NLK\n\n6150 71 5010 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 520 110 15 470 35\n\n6150 84 5010 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 646 611 35 35\n\n6150 87 5010 Seestrasse Etappe 2 (Seemoosholzstrasse - Rütistrasse)Planungs- und Baukosten Generalsanierung 610 670 575 35\n\n6150 88 5010 Pestalozzistrasse (1.+2. Etappe) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 818 730 763 55\n\n6150 90 5010 Brühlhaldenstrasse (Brühlstrasse - Sternenkreisel)Planungs- und Baukosten Sanierung 215 200 15 15\n\n6150 5010 Kreiselgestaltung Stadt Arbon Planungs- und Baukosten Neugestaltung best. und neue Kreisel 250 20 20 105 20 105\n\n6150 5010 Gottfried-Keller-Strasse (1. Etappe Scheibenstr. - Nordstrasse)Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2011 1'065 35 770 220 40\n\n6150 5010 Brühlstrasse 1. Etappe (Bodmerallee - Fallentürli)Planungs- und Baukosten 770 30 740\n\n6150 5010 Brühlstrasse 3. Etappe (Lärchenstrasse - Thurgauerstrasse)Planungs- und Baukosten 570 570\n\n6150 5010 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 445 10 405 30\n\n6150 5010 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung (Ausfluss NLK) 165 5 142 18\n\n6150 5010 Höhenstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung und Tempo 30 Massnahmen 470\n\n6150 5010 Weiherweg Planungs- und Baukosten Sanierung 135 5 113 17\n\n6150 5010 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten Sanierung und Tempo 30 Massnahmen 720 25\n\n6150 5010 Breitehof, Langsamverkehr-Verbindung bis GrabenstrassePlanungs- und Baukosten Stadtentwicklung im Lead 0\n\n6150 5010 Brühlstrasse (Brühlhalde - Alemannenstrasse)Planungs- und Baukosten Sanierung 333 5 5 313 15\n\n6150 5010 Kronberg-, Garten- bis Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 825 15 120 655 35\n\n6150 5010 Fuss- und Veloweg Hiltern Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 195 7 178 10\n\n6150 5010 Farbgasse und Walhallastrasse Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 300 6 265 29\n\n6150 5010 Wassergasse (Seewasserwerk) Planungs- und Baukosten Gesamtsanierung 1'250 35 1'175 40\n\n6150 Spange Süd\n\nKosten für Zweckmässigkeitsprüfung, \n\nPlanungskosten sowie Realisierung noch \n\nnicht enthalten 150 150 150\n\nSeite 3\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n6150 Fussgängerpassarelle Heizkraftwerk\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen Agglomerationsprogramm 3 4'000 200 200 3'600\n\n6150 Bahnhofstrasse\n\nPlanungs- und Baukosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen Agglomerationsprogramm 4 1'800 200\n\n6150 Veloweg Seeparksaal\n\nnur Planungskosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen, \n\nist zusammen mit Masterplan Seeufer zu \n\nentwickeln Agglomerationsprogramm 2 100 100\n\n99\n\n6151 Parkplatzbewirtschaftung (Spez. Finanzierung) 2'398 0 405 253 590 0 130 305 420 700\n\n6151 5030 Tempo 30 Zonen Planungs- und Baukosten\n\nAnpassungen V65% gemäss Schreiben \n\nKanton TG 80 80\n\n6151 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\n\nHinweistafeln / Ticketautomaten / Sitzbänke \n\n/ Veloständer / usw.\n\n6151 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 240 20 20 220\n6151 18 5030 Sonnenhügelstrasse Bushaltestelle Bergli Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 460 15 10 430 20\n6151 5030 Romanshornerstrasse Bushaltestelle ScheidwegAnteil Gemeinde inkl. Möblierung 100 % 205 20 20 185\n6151 5030 PP Friedhof 243 220 243\n\n6151 05 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\n\nHinweistafeln / Ticketautomaten / Sitzbänke \n\n/ Veloständer / usw. 270 80 90 100\n\n6151 5040\n\nBushaltestelle St. Gallerstrasse inkl. \n\nLangsamverkehr-\n\nQuerungen\n\nnur Planungskosten, Anteil \n\nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen, \n\nBushaltestelle Alpenblick durch Abteilung \n\nBau/Umwelt geplant Agglomerationsprogramm 2 900 130 100 100 700\n\n99\n\n6152 Parkierungsanlagen / Blaue Zone 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n99\n\n6191 Werkhof 2'445 0 0 0 300 0 0 380 435 1'330\n\n6191 Fahrzeugersatz 2022: Ersatz Ladog Geräteträger →Universalfahrzeug 1160 150 230 250 530\n\n6191 Fahrzeugersatz mit E-Fahrzeugen\n\nSchätzung, da noch nicht für alle \n\nFahrzeuge ein E-Fahrzeug vorhanden ist, \n\nresp. die Preise noch nicht bekannt sind 2'095 300 380 435 980\n\n6191 Aufstockung Gebäude Erweiterung Sozialräume\n\nUmkleideräume und Aufenthaltsbereich \n\nsind beengt. Für weibliche Mitarbeitende \n\nbestehen keine Sanitärräume 350 350\n\n99\n\n6210 Öffentliche Verkehrsinfrastrukur 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 19'438 565 1'165 1'565 923 0 900 733 2'092 1'700\n\n7200 Abwasserbeseitigung (allgemein / öff. WC-Anlagen) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n7201 Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] (Spez. Finanzierung) 7'500 565 545 567 773 0 700 583 1'942 1'700\n\n7201 12 5030 Gottfried-Keller-Strasse Planungs- und Baukosten Sanierung 985 30 755 200\n\n7201 12 5030 Metropolstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 155 155 155\n\n7201 13 5030 Jägerstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 150 150\n\n7201 14 5030 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 303 248 55 55\n\n7201 17 5030 Feilenstrasse (Speiserslehn - Hegibach) Planungs- und Baukosten Sanierung 670\n\n7201 22 5290\n\nGenereller Entwässerungsplan (GEP) \n\nArbon inkl. Planungskosten\n\nWeiterführung genereller \n\nEntwässerungsplan Arbon / 130 50 80 50\n\n7201 22 5030 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan Arbon 370 45 10 360\n\n7201 24 5030 Pestalozistrasse Etappe 1+2 Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 295 20 245 50\n\n7201 66 5030 Gemeindepumpwerke Planungs- und Baukosten Sanierung 258 208 80 50\n\n7201 68 5030 Entwässung Niederfeld Bleiche Planungs- und Baukosten 230 5 5 60 105 60\n\nSeite 4\n\n\n\nSTADT ARBON        \n\nInvestitionsplan     2022 - 2026                 Stand vor Parlamentssitzung vom 28. November 2021\n\nHRM2 Kredit\n\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\n\nurspr.\n\nbudget.\n\napprox.\n\nerwartet\n\nBudget neu\n\nAusgaben\n\nBudget neu\n\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2020 2021 2021 2022 2022 2023 2024 2025 2026\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Textilstrasse T1 + T2 255 255\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Textilstrasse 265 265\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Saurer-Platz 280 280\n\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Kanal entlang Energiekanal 205 205\n\n7201 71 5030 Pumpwerk Seelitho inkl. Zuleitung Pumpwerk SalbachPlanungs- und Baukosten Ausserbetriebnahme Pumpwerk / Neubau 400 400\n\n7201 73 5030 Wiesentalstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 130 5 125\n\n7201 74 5030 Weiherstrasse Planungs- und Baukosten Kanalisation 170 3 167\n\n7201 76 5030 Brühlstrasse 1. Etappe (Bodmerallee - Fallentürli)Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 320 15 305\n\n7201 77 5030 RB Hafenstrasse - See (Meteorwasserleitung)Planungs- und Baukosten Sanierung Leitung 180 180\n\n7201 79 5030 Weiherweg Planungs- und Baukosten Kanalisation 200 5 195\n\n7201 82 5030 Gewerbegebiet Banderet / Härterei Planungs- und Baukosten Dienstbarkeit Anstösser 1'500 860 640\n\n7201 89 5030 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 139 109 30 30\n\n7201 5030 Ableitung RU 0605 - Weiher, DN 800 - 1000 Planungs- und Baukosten Sanierung nach Generellem 315 10 10 285 20\n\n7201 5030 Egnacherstrasse H13 Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 0 285\n\n7201 5030 St. Gallerstrasse H451 Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 130 5 125\n\n7201 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 285 10 10 275\n\n7201 5030 Speisersweg Meteorkanal Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässerungsplan Arbon \n\nSanierung 110 5 105\n\n7201 5030 Wassergasse (Seewasserwerk) Planungs- und Baukosten\n\nGenereller Entwässungsplan Arbon \n\nSanierung 240 10 230\n\n7201 5030 Kronberg-, Garten-, Gäbrisstrasse Planungs- und Baukosten 215 2 8 205\n\n7201 95 6350 Anschlussgebühren Kanalnetzanschlüsse -400 xxxxxx -200 -200 -200\n\n99\n\n7301 Abfallbeseitigung 200 0 100 100 100 0 0 0 0 0\n\n7301 03 5030 Kehrichtsammelstellen Unterirdisch Neues Sammelsystem in Quartieren 200 100 100 100\n\n99\n\n7410 Gewässerverbauungen 11'273 0 400 773 50 0 200 150 100 0\n\n7410 06 5020 Sanierung Fallentürlibach Planungs- und Baukosten Gewässerunterhalt Weiher-Nüüsätz 50 50\n\n7410 06 5020 Imbersbach Planungs- und Baukosten 0\n\n7410 09 5020 Aach Plus, Generelles Projekt Planungs- und Baukosten Kosten Umsetzung 0\n\n7410 5020 Stadtweiher Planungs- und Baukosten Wiederkehrende Ausbaggerung 700 300 650 50\n\n7410 5020 Brückenunterhalt Planungs- und Baukosten Sanierung 123 123\n\n7410 Seeufersanierung alle Seeuferverbauungen sanieren 10'100 100\n\n7410 Gewässerraum festlegen\n\nProjektkosten inkl. Unterstützung in \n\nGenehmigungsprozess 300 100 150 150\n\n99\n\n7690 Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 465 0 120 125 0 0 0 0 50 0\n\n7690 01 5030 Deponie Bühlhof Planungs- und Baukosten\n\nSanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind \n\nAnnahmen 150 50 50 50\n\n7690 5030 Deponie Watt Planungs- und Baukosten\n\nSanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind \n\nAnnahmen 150 70 70 40\n\n7690 5030 Deponie Hiltern Planungs- und Baukosten Untersuchungen 65 5 30\n\n7690 Bachunterhaltskonzept Planungs- und Baukosten Überführung neue Grundlage 50 50\n\n7690 Seemoosriet  Sanierung Ufersicherung Planungs- und Baukosten 50 50\n\nSeite 5\n\n\n