name: Seeuferrevitalisierung Schwimmbad und Seepark, Kredit in der Höhe von CHF 6'350'000.00 für die Revitalisierung des Uferabschnitts

text: \n \n\n  \n \n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nSeeuferrevitalisierung Schwimmbad und Seepark, Kredit in der Höhe von \nCHF 6'350'000.00 für die Revitalisierung des Uferabschnitts \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, einem Kredit von CHF 6'350'000.00 für die \nSanierung und Revitalisierung der Uferabschnitte Schwimmbad und Seepark zu einem \nnaturnahen Ufer mit Badestrand, Steg und Flossen sowie ökologischen Ersatzmassnahmen \nzuzustimmen und das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung \nfreizugeben. \n \n \nSachverhalt \n \nDie Stadt Arbon verfügt mit dem Schwimmbad und dem angrenzenden Seepark über eine \nattraktive Naherholungszone in direkter Lage am Bodensee. Das Freibad ist ein beliebter Ort für \nEinheimische und Gäste und bildet zusammen mit dem Seepark einen wichtigen Bestandteil \ndes Freizeitangebots der Stadt Arbon. \n \nDas Seeufer im betreffenden Projektabschnitt entstand im Rahmen einer mehrteiligen \nSeeuferaufschüttung der Stadt Arbon, die zwischen 1948 und 1963 erfolgte – unter anderem \nmit Kehrichtmaterial. Der Bereich des heutigen Seeparks wurde in den Jahren 1970 bis 1990 \nweiter aufgefüllt. Aufgrund der damaligen Auffüllpraxis ist dieser Bereich heute im Kataster der \nbelasteten Standorte (KbS) des Kantons Thurgau aufgeführt. \n \nDamals war es üblich, solche Uferaufschüttungen durch harte Verbauungen zu sichern. Diese \nBauweise ist im Abschnitt des Schwimmbads inzwischen deutlich in die Jahre gekommen. Seit \nmehreren Jahren brechen vereinzelt Teile der Uferverbauung ein. Seit der Saison 2022 ist die \nStadt Arbon daher gezwungen, einen Teil des Ufers im Bereich des Schwimmbads \nabzusperren. \n \nDie entstandenen Hohlräume mit Tiefen von bis zu 80 Zentimetern sind hauptsächlich die Folge \nvon Erosion (Wellenschlag) sowie Setzungen im Untergrund. Sie befinden sich grösstenteils \nunter der Wasseroberfläche, sind teilweise aber auch sichtbar. Der direkte Seezugang ist \ndeshalb seit Längerem nur eingeschränkt nutzbar und stellt ein erhebliches Sicherheitsrisiko für \ndie Badegäste dar. Zudem wirkt sich die notwendige Absperrung sowohl vom Wasser als auch \nvom Land aus betrachtet negativ auf das Erscheinungsbild des Schwimmbads aus. \n \nGemäss den Vorgaben der Gewässerschutzgesetzgebung ist die Stadt Arbon verpflichtet, das \nSeeufer zu revitalisieren. Eine reine Instandsetzung des bestehenden harten Verbaus ist daher \nnicht zulässig und kommt nicht mehr in Frage. Stattdessen ist eine naturnahe Umgestaltung \nerforderlich, die den heutigen Anforderungen an Ökologie und Nachhaltigkeit gerecht wird. \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nDie geplante Massnahme steht zudem im Zusammenhang mit der strategischen \nSeeuferrevitalisierungsplanung der Stadt Arbon. Ziel ist es, den betroffenen Uferabschnitt \nnachhaltig umzugestalten und ökologisch aufzuwerten, wobei Lebensräume für Pflanzen und \nTiere geschaffen oder verbessert werden sollen. \n \nGleichzeitig muss sichergestellt werden, dass der Badebetrieb im Schwimmbadbereich \nweiterhin uneingeschränkt möglich bleibt. Die geplante Revitalisierung soll deshalb so erfolgen, \ndass Sicherheit, Nutzbarkeit und Aufenthaltsqualität für die Badegäste erhalten bleiben oder \nsogar verbessert werden. \n \nDie Stadt Arbon hat die Planer OePlan GmbH, Staubli, Kurath & Partner AG sowie BiCon AG \nbeauftragt, ein Vorprojekt zur Revitalisierung des Seeufers zu erarbeiten. \n \nZiel war es, eine Lösung zu entwickeln, die sowohl den ökologischen Anforderungen an eine \nSeeuferrevitalisierung als auch den Bedürfnissen des Schwimmbads sowie der Naherholung \ngerecht wird. \n \nObwohl der akute Handlungsbedarf primär im Bereich des Schwimmbads liegt, haben erste \nAbklärungen bei Kanton und Bund gezeigt, dass ein Projekt, das sich ausschliesslich auf den \nSchwimmbadperimeter beschränkt, die Anforderungen an eine umfassende Revitalisierung nur \nunzureichend erfüllt. Entsprechend wäre mit einer nur beschränkten finanziellen Unterstützung \ndurch Bund und Kanton zu rechnen. \n \nDer Stadtrat hat sich daher, auch auf Empfehlung des Kantons, entschieden, das Projekt \nauszuweiten und auch den angrenzenden Abschnitt im Seepark in die Planung einzubeziehen. \nDamit umfasst der Projektperimeter neu einen rund 550 Meter langen Uferabschnitt, der als \nzusammenhängender Bereich revitalisiert werden soll. \n \nAls fachliche Grundlage für das Revitalisierungsprojekt wurde im Jahr 2024 eine ökologische \nUntersuchung des Uferabschnitts sowie der Flachwasserzone durch das Fachbüro Hydra \ndurchgeführt. Im Rahmen wissenschaftlicher Tauchgänge wurden die vorhandenen Ufer- und \nUnterwasserlebensräume hinsichtlich ihrer Qualität und ökologischen Defizite erhoben. Der \nentsprechende Bericht ist als Beilage 1 den Unterlagen beigelegt. \n \nIm Abschnitt des Schwimmbads kann eine ökologische Aufwertung mehrheitlich nur durch \nseeseitige Aufschüttungen erfolgen, da die Platzverhältnisse auf der Liegewiese bereits heute \nsehr eingeschränkt sind und für den Badebetrieb erhalten bleiben müssen. Zusätzlich befindet \nsich unter der Liegewiese eine Altlast, die gemäss aktueller Beurteilung nicht \nsanierungsbedürftig, jedoch zur Seeseite hin abgedichtet werden soll, um das Austreten von \nSickerwasser zu verhindern. Landseitige Abflachungen sind in diesem Bereich daher nur sehr \nbegrenzt möglich. \n \nIm Zuge der seeseitigen Aufschüttung muss in Kauf genommen werden, dass Teile der \nbestehenden Makrophytenbestände (Unterwasservegetation) in der Flachwasserzone \nbeeinträchtigt werden. Im Rahmen einer Lebensraumbilanzierung konnte jedoch nachgewiesen \nwerden, dass durch die gewählten Massnahmen trotz dieser Eingriffe ein klarer ökologischer \nMehrwert erzielt wird. \n \nUm diese Beeinträchtigungen im Abschnitt Schwimmbad zu kompensieren, wird im \nangrenzenden Abschnitt Seepark eine möglichst grosszügige ökologische Aufwertung mit \nlandseitigen Abschürfungen vorgesehen. Dort können strukturreiche Uferlebensräume in der \nWasserwechselzone sowie im angrenzenden Grünbereich geschaffen und naturnah \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nmiteinander verbunden werden. Damit wird nicht nur die Artenvielfalt gefördert, sondern auch \ndie Land-Wasser- und uferparallele Vernetzung verbessert. \n \nDie gesetzlich vorgeschriebene Lebensraumbilanzierung bei Eingriffen in geschützte \nNaturwerte (z. B. Unterwasservegetation) zeigt, dass die Revitalisierungsmassnahmen \nbestehende Defizite in der Ufergestaltung und den Übergangsbereichen zum Wasser \ngrösstenteils ausgleichen. Insgesamt wird eine ökologische und landschaftliche Aufwertung \nentlang eines rund 550 Meter langen Uferabschnitts und damit eine positive Gesamtbilanz \nerreicht. \n \nNeben den ökologischen Aspekten trägt das Projekt auch wesentlich zur Verbesserung der \nBadeinfrastruktur und Naherholungsqualität bei. Die Stadt Arbon kommt mit dieser \numfassenden Massnahme nicht nur ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Revitalisierung des \nSeeufers nach, sondern setzt zugleich ein sichtbares Zeichen für Nachhaltigkeit und hohe \nLebensqualität im Interesse von Natur, Bevölkerung und Tourismus. \n \n \nErwägungen \n \nProjektbeschrieb \nAbschnitt Schwimmbad \n \n\n \nAbbildung 1:  QP1, QP5, QP6, Flachufer Abschnitt Schwimmbad \n\n \nIm Schwimmbad sind Flachufer mit einer Neigung von 1:8 bis 1:15 vorgesehen. Durch die \nAusgestaltung der Flachufer kommt die Uferlinie abschnittsweise weiter seeseitig zu liegen. Das \nkiesige Material der Flachuferschüttung wird so ausgebildet, dass dieses bei einem Sturm stabil \nbleibt. Dynamische Umlagerungen des kiesigen Materials sind innerhalb der Bucht möglich. Die \nseitlichen Buhnen verhindern ein Verfrachten des Materials und dienen Zusammen mit den \nRaubaumstrukturen der Zonierung des Uferabschnitts.  \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\nAm Rand der Flachuferbereiche für Badende sind beidseitig jeweils zwei naturnahe Zonen mit \nVorrang für die Natur vorgesehen, die mit Schilfröhricht bepflanzt werden. Als Fusssicherung \nam Schüttungsfuss beim Übergang zum bestehenden Seegrund wird gröberes Material (Geröll) \nverbaut. Östlich des Steges ist eine kleine Bucht für Kinder mit einem Kinderfloss und \nStranddusche vorgesehen. Westlich des Steges wird eine langgezogene flache Uferbucht \ngeschaffen. Zwischen den Flachufern ist der Badesteg platziert, der am Ufer links und rechts \nvon einer Sitzstufenanlage flankiert wird. \n \nDie Strände werden jeweils mit einer Sitzstufe aus Sandstein zur Liegewiese abgegrenzt. Diese \nist mit Fugen unterbrochen, die Kleintieren das Überwinden der Stufen ermöglicht. Die Stufe \ndient dem Aufenthalt und soll Schwäne von der Liegewiese fernhalten. Im Übergang zu den \nBuhnen wird das Flachufer zusätzlich mit einer Schroppen-Schicht gesichert.  \n \nAufgrund der vorhandenen Altlasten muss unterhalb der Flachuferschüttung eine \nDrainageschicht bis in den tiefen Seebereich eingebaut werden. Diese Drainageschicht ist mit \neinem Vlies und einem dichten Schüttmaterial zu überschütten, um allenfalls austretendes \nSickerwasser ins tiefere Wasser zu lenken. Mit dieser Massnahme sollen die allfälligen \nWechselwirkungen zwischen Sicker- und Seewasser wie bisher bleiben. \n \n\n \n \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\n \nAbbildung 2:  QP 1, QP5, QP 6, Flachufer Abschnitt Schwimmbad \n\n \nBadesteg \nDer 40 m lange und 3.5 m breite Badesteg wird als Stahlbaukonstruktion ausgeführt. Gerammte \nStahlpfähle fundieren die quer gespannten Stahljoche, worüber die Längsträger mit einer \nSpannweite von ca. 3.5 m liegen. Der Belag vom Steg wird mit Holzbohlen ausgeführt. OK \nBelag (Oberflächenkurzbelag) befindet sich auf 397.50 m ü. M. Die Stahlkonstruktion ist \nfeuerverzinkt. Seeseitig führt eine breite Badetreppe in den See. Die Badetreppe wird gemäss \nden Anforderungen der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) ausgeführt. \nAls Absturzsicherung ist am Steg beidseitig ein Geländer vorgesehen. Die Handlaufhöhe \nbefindet sich 1.0 m über OK Belag.  \n \n\n \nAbbildung 3: Steg und hindernisfreier Zugang als zentrales Element des Badeufers \n\n \nHindernisfreier Badezugang (Rampe rollstuhlgängig) \nSeitlich des Badestegs wird als hindernisfreier Seezugang eine rollstuhlgängige Rampe mit \neiner Breite von 1.2 m (mit Kreuzungsmöglichkeit 1.8 m) und einem Gefälle von max. 6 % \nangeordnet. Die Rampe wird als Stahlbaukonstruktion ausgeführt und auf Stahlpfählen fundiert. \nDer Belag der Rampe wird mit Gitterrost ausgeführt. Die Stahlkonstruktion ist feuerverzinkt. \nBeidseitig der Rampe werden Handläufe angebracht. Alle 6 m sowie am Ende der Rampe ist \nein Podest von 1.4 m Länge vorgesehen. Die Ausbildung der Rampe wird mit der \nBehindertenkonferenz rückgesprochen. \n \nBadefloss \nSowohl die beiden schwimmenden Badeflosse als auch das Kinderfloss bestehen aus einer \nfeuerverzinkten Stahlkonstruktion mit einem Belag aus Holz. Die Verankerung wird durch Ketten \nmit Verankerungssteinen realisiert. Es wird eine bfU-konforme Badeleiter mit rutschfestem \nBelag angebracht. \n \nVerbindungswege/ Stegplatz \nIm Bereich der Liegewiese sind zwei neue Wegverbindungen an das neu gestaltete Ufer und \nzum Steg vorgesehen. Die Fusswege und die Stegvorzone werden mit einem sickerfähigen \nBelag ausgeführt. \nEine Chaussierung ist aufgrund der Barfussnutzung und des hindernisfreien Zugangs zum Steg \nnicht vorgesehen.  \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\nAbschnitt Seepark \n\n \nAbbildung 4: Situation Seepark mit Inselschüttung, Lagune, Flachufer und Hundestrand  \n\n \nLagune / Seebucht \nDie Wiese im östlichsten Abschnitt Seepark wird abgetragen und eine Lagune oder Seebucht \nals seichte Uferzone mit Schilfröhricht geschaffen. Den Übergang zur Fromentalwiese des \nSeeparks, die neu angesät wird, bildet ein Ufergehölz mit Weiden und anderen Wildgehölzen. \nDie Ufer sind mit einer Kieskörnung abgedeckt, um starke Erosionen bei hohem Wasserstand \nzu vermeiden. \n \nInsel \nVorgelagert zum Seepark wird eine Insel geschüttet. Die Ufer der Insel weisen eine Neigung \nvon 1:10 auf. Die Oberkante liegt knapp über dem Sommermittelwasser (396.00 m ü. M.). Das \nkiesige Material der Insel wird so ausgebildet, dass dieses bei einem Sturm stabil bleibt. \nDynamische Umlagerungen sind möglich. Die Insel wird mit einem Schilfgürtel bepflanzt. Eine \nSpontanbegrünung durch Gehölze ist nicht auszuschliessen, eine Initialpflanzung ist aber nicht \nvorgesehen. Die Insel dient der Wellenberuhigung des Schwimmbadufers, der Lagune und des \nseichten Flachufers. Mit der Insel wird eine Vielzahl von Strukturen und Lebensräumen \ngeschaffen, die am Bodensee selten geworden sind.  \n \n\n \nAbbildung 5: QP 7 Wellenberuhigte Lagune/ Seebucht mit Inselvorschüttung  \n\n \n \n\n\n\nSeite 7 \n\n \n\nTreppenabgang / SUP Zugang \nWestlich der Lagune befindet sich ein bestehender Seezugang über eine Treppe. Diese soll \nerhalten werden. Ob der Zugang als SUP-Zugang ausgeschildert werden soll, ist noch in \nAbklärung. Im Bereich des Treppenabgangs befindet sich auch ein bestehender Picknick-Platz \nmit Grillstelle. Auch dieser soll erhalten werden. \n \n\n \nAbbildung 6: QP 8, bestehender Baumbestand und Treppenabgang mit leichter Vorschüttung \n\n \nFlachufer \nWestlich des Treppenabgangs wird ein Flachufer mit der Neigung 1:10-1:15 landseitig \nabgetragen. Der bestehende Fussweg wird versetzt. Das Ufer wird westseitig mit einer Buhne \ngesichert. Es ist eine Schilf-Initialpflanzung vorgesehen. Daneben sollen sich \nStrandlingsgesellschaften natürlich entwickeln können. \n \n\n \nAbbildung 7: QP9, Flachuferabtrag im Abschnitt Seepark \n\n \nHundestrand \nDen westlichen Abschluss der Massnahmen bildet das bestehenden Flachufer, auf dem eine \nZone für einen Hundestrand eingerichtet werden soll. Der Strand wird mit Pfahlreihen markiert. \nEr soll dazu dienen, die anderen Uferbereiche von Hunden zu entlasten und die Hunde in ihrer \nZone zu konzentrieren. Das Flachufer weisst heute bereits einige Störungen durch starke \nNutzung und eine monotone Körnung im Substrat auf. \n \n\n\n\nSeite 8 \n\n \n\n \nAbbildung 8: QP10, Hundestrand auf bestehenden Flachufer \n\n \nAuswirkung der Massnahmen \n \nSiedlung und Nutzfläche \nEs sind keine Siedlungsflächen betroffen. Die Nutzfläche des Schwimmbades wird durch die \nUferabflachungen tangiert, sie soll aber im Übergang zum Seepark mindestens flächengleich \nersetzt werden. Im Seepark ist die Parkwiese vom Eingriff für die Lagune und die \nAbschürfungen für das Flachufer betroffen. Die Wiese wird heute als Veranstaltungswiese \ngenutzt und durch einen Landwirt als extensive Fromentalwiese bewirtschaftet. Die Fläche \ngehört der Stadt und soll für die Uferrevitalisierung genutzt werden.  \n \nNaherholung \nIm Uferabschnitt Schwimmbad erfolgt eine Verbesserung des Seezugangs für Badegäste durch \ndie Schaffung von Flachufern und den Stegzugang in die tiefere Seezone. Im Bereich Seepark \nerfolgt eine Verbesserung des Zugangs für Naherholungssuchende durch den Rückbau des \nBlockwurfs. Die bestehende Ufertreppe bleibt erhalten.  \n \nNatur und Landschaft \nDie Massnahmen bringen eine markante ökologische Verbesserung der Übergangszone Land-\nWasser. Die Massnahmen stellen zudem eine Aufwertung des Landschaftsbildes dar, da die \ndurchgängige Uferverbauung vollständig rückgebaut wird und Ufervegetation aufkommen kann. \n \nGewässerökologie und Fischerei \nDie Massnamen bringen eine Verbesserung für den Gewässerlebensraum Seeufer durch \nStrukturierung, Substratvielfalt, Beschattung, seichte Wasserbereiche und zusätzliche \nVegetationsbestände. Die Flachwasserzone ist durch die Massnahmen tangiert, wie bereits \nmehrmals dargelegt. Die Situation für die Fischbestände wird verbessert durch zusätzliche \nHabitatstrukturen, erweitertes Nahrungsangebot und zusätzliche Einstandsstrukturen und \nBeschattungen. \n \nGrundwasser \nDurch den Rückbau der befestigten Ufersicherung muss davon ausgegangen werden, dass \nzum See hin der vermutlich bereits bestehende Austausch von Sickerwasser mit dem \nSeewasser verstärkt wird. Je nach gewähltem Uferaufbau kann nicht ausgeschlossen werden, \ndass das belastete Sickerwasser nach der Renaturierung vermehrt in den See austreten kann. \nDer Uferbereich wird als Badebereich von der Bevölkerung (u. a. Kinder) genutzt und von \nFischen sowie anderen Seelebewesen belebt. Dieser Bereich ist in Bezug auf Schadstoffe hoch \nsensibel. Mit dem Einbau einer Drainageschicht bis in einen genügend tiefen Seebereich, \nwelche mit einem Geotextil und einer sauberen, unter gering durchlässigen Erdschicht \nüberdeckt wird, wird die Menge des Sickerwassers aus der Auffüllung im Uferbereich reduziert \nrespektive verdünnt. In Bezug auf das Sickerwasser würde dies zu keiner Veränderung des \n\n\n\nSeite 9 \n\n \n\nheutigen Systems führen. In der nächsten Projektphase soll die Quantität des möglicherweise in \nden See gelangenden Sickerwassers abgeschätzt werden.  \n \nLandwirtschaft \nEs sind keine Aspekte der Landwirtschaftszone betroffen. Die Seeparkwiese ist der Erholungs- \nund Grünzone zugewiesen. \n \nSiedlungsentwässerung \nAllfällige bestehende Meteorwasserleitungen, die in die heutige Verbauung integriert sind, \nwerden im Projekt berücksichtigt und im Bereich der Schüttungen verlängert oder offen über die \nSchüttung geführt. \n \nKantonsstrasse, Gemeindestrasse, Langsamverkehr \nEs sind keine Aspekte Strassen vom Projekt betroffen. Die bestehenden Fusswege im Seepark \nwerden, wenn nötig umgelegt, so dass das Naherholungsangebot gleichbleibt. Als Option ist im \nProjekt ein durchgehender Fussweg durch das Schwimmbad als Uferweg ausserhalb der \nBadesaison angedacht. Ob dieser weiterverfolgt wird, ist, Stand Vorprojekt, noch offen. \n \nArchäologie \nDer Bereich Schwimmbad ist im Perimeter für archäologische Funde aufgeführt. Die \nAbschürfungen betreffen nur die künstliche Schüttung, die für das Schwimmbad erstellt wurde. \nDie Aufschüttungen würden allfällige archäologisch Werte nicht beeinträchtigt. \n \nDenkmalpflege \nDas Projekt ist voraussichtlich mit dem ISOS-Inventar vereinbar. Die Umgebungszonen des \nISOS-Schutzobjektes werden durch die Massnahmen landschaftlich aufgewertet, da wieder \nnaturnahe Uferstrukturen entstehen. Eine detaillierte Untersuchung zur ISOS-Vereinbarkeit \nerfolgt in der Phase Bauprojekt.  \n \nHochwasserschutz \nDie Seeuferrevitalisierung verändert die Hochwassersituation (Seehochwasser) nicht. Die \nLiegewiese und der Steg sind auf Höhe von ca. 398.00 m ü. M. Damit ist eine \nÜberschwemmung auch bei seltenen Hochwassersituationen so gut wie ausgeschlossen. Eine \nregelmässige Überflutung und damit einhergehend häufig wiederkehrende Instandstellung des \nUferbereichs sind unwahrscheinlich.  \n \nEigentumsverhältnisse \nEs kommt zu keinen Veränderungen bei den Eigentumsverhältnissen. Der Projektperimeter \nbefindet sich im Besitz der Stadt und des Kantons (Seeparzelle). \n \nKosten \nDer Kostenvoranschlag basiert auf dem Vorprojektstand 30. Juni 2025 und weist eine \nGenauigkeit von +/-20 % auf. Ein KV +/- 10 % gemäss SIA 103 kann erst auf Bauprojektstufe \nerarbeitet werden. Die Zusammenstellung ist auf 1'000er gerundet. \n \n\nGesamtkostenzusammenstellung     \n\nA  Erwerb von Grund und Rechten    CHF 0 \n\nLanderwerb   CHF 0 \n\nDienstbarkeiten    \n\n\n\nSeite 10 \n\n \n\nGrundbuchgebühren    \n\nB  Baukosten   CHF 4'762'000.00 \n\nAllgemein  CHF 1'114'000.00 \n\nVorarbeiten Geologische Untersuchungen und \n\nVermessungen \n CHF 55'000.00 \n\nBaustelleneinrichtungen  CHF 576'000.00 \n\nRodungen / Abbruch  CHF 483'000.00 \n\nÖkologische Aufwertung / Besucherlenkung  \n  \n\n CHF 3'044'000.00 \n\nBesucherlenkung / Bauwerke (Steg, Seezugänge)  CHF 852'000.00 \n\nErdarbeiten / Geländegestaltung  CHF 859'000.00 \n\nSchüttungen und ökologische Ausgestaltung  CHF 1'333'000.00 \n\nInfrastruktur  CHF 604'000.00 \n\nHartflächen / Instandstellungen  CHF 184'000.00 \n\nUferabschluss / Sitzkante  CHF 182'000.00 \n\nFlosse  CHF 114'000.00 \n\nElektroerschliessung / Entwässerung  CHF 30'000.00 \n\nAusstattung  CHF 60'000.00 \n\nRettungsboot Rampe  CHF 34'000.00 \n\nC  Ingenieur und Spezialisten  CHF 602'000.00  \n\nProjektierung  13 % CHF 602'000.00 \n\nD  Verschiedenes  CHF 17'000.00  \n\nPlanungsnebenkosten 3 % CHF 17'000.00 \n\nE  Unvorhergesehenes  CHF 476'000.00  \n\nUnvorhergesehenes 15 % von Baukosten 15 % CHF 476'000.00 \n\nGesamtkosten exklusiv MWST  CHF 5'857'000.00 \n\nMWST, gerundet 8.1 % CHF 474'000.00 \n\nRundung  \nCHF 19'000.00 \n\nGesamtkosten inklusiv MWST  CHF 6'350'000.00 \n\n \n\n\n\nSeite 11 \n\n \n\nSubventionierung/ Kostenschlüssel \nDas Projekt wird als Revitalisierungsprojekt von Bund und Kanton mitfinanziert. Die \nMitfinanzierung ist davon abhängig welcher ökologische Mehrwert gegenüber dem Ist-Zustand \nerreicht werden kann. \n \nEs sind drei Szenarien für die Revitalisierung des Seeufers denkbar. \nSzenario A: Umsetzung Gesamtkonzept (Projektumfang wie vorgängig beschrieben) \nSzenario B: Umsetzung nur Ufer Schwimmbad \nSzenario C: Umsetzung nur Ufer Schwimmbad und Lagune \n \nEs ist zu erwarten, dass die Subventionierung durch Bund und Kanton bei Szenario A am \ngrössten ist, da hier der grösste ökologische Mehrwert geschaffen wird.  \nGemäss Vorabklärungen beim Kanton ist für das Szenario A mit einem Finanzierungsanteil von \nBund und Kanton von 75 % bis 80 % für die Revitalisierungs- und \nBesucherlenkungsmassnahmen zu rechnen. Nicht mitfinanziert werden die Aufwendungen für \ndie Infrastruktur von Schwimmbad und Seepark. \n \n\n \n \nDas Szenario B erreicht bezüglich ökologischer Aufwertung nur einen geringen Mehrwert und \nzudem streben Bund und Kanton an, möglichst lange zusammenhängende Uferabschnitt zu \nrevitalisieren. Dieses Kriterium erfüllt das Szenario B nicht. Daher ist davon auszugehen, dass \nein Projekt, dass nur eine Aufwertung im Schwimmbad- Abschnitt vorsieht mit 60 % bis maximal \n65 % subventioniert wird. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 12 \n\n \n\nFür das Szenario C ist aus denselben Gründen mit einem Subventionsanteil von 70 % bis \nmaximal 75 % zu rechnen. \n \n\n \n \nEs zeigt sich dass der Restkostenanteil für die Stadt Arbon bei allen Szenarien im Bereich von \nCHF 1,66 Millionen bis CHF 1,86 Millionen liegt. Bei Szenario A entsteht für die Stadt Arbon \njedoch ein wesentlich höherer Mehrwert für die Naherholung und erfüllt die Pflicht zur \nRevitaliserung des Seeufers auf einem langen Abschnitt. \nFür den Restkostenanteil können Mitfinanzierungen bei Umweltfonds der Energieunternehmen \n(z. B. naturmade-Star Fonds) angefragt werden. Für die Mitfinanzierung der Planung des \nBauprojektes besteht diesbezüglich bereits eine Zusage. \n \nProzess / Projektablauf \nDas Projekt wird gemäss Vorgaben des Kantons Thurgau als Einzelprojekt behandelt und ist \nnicht Teil der Programmvereinbarung für Wasserbauprojekte zwischen Kanton und Bund. Das \nheisst, das Projekt muss als Einzelprojekt in den Projektphasen Vorprojekt und Bauprojekt beim \nBund zur Vorprüfung eingereicht werden. \nDie Vorprojektunterlagen konnten Mitte Juli zur Vorprüfung über die Baugesuchzentrale des \nKantons eingereicht werden und werden von den Fachstellen an den Bund zur Prüfung \nweitergeleitet. Das Ergebnis der Vorprüfung ist Ende 2025 / Anfang 2026 zu erwarten. \n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 13\n\ny^\nFazit\nMit dem vorliegenden Projekt kann eine nachhaltige und ökologische Lösung für das Seeufer im\nAbschnitt Schwimmbad und Seepark umgesetzt werden. Durch die diversen Massnahmen\nentsteht ein grosser Mehrwert für die Natur und Naherholung. Das akute Problem der brüchigen\nSeeuferverbauung im Bereich Schwimmbad wird gelöst und der Seezugang aufweiten\nStrecken verbessert. Die Stadt Arbon kommt mit diesem Projekt ihrer Pflicht zur\nSeeuferrevitalisierung vorbildlich nach und erzeugt einen Mehrwert für die Natur und die\nBevölkerung.\n\nOblioatorische Abstimmuna\nGemäss Art. 7 in Verbindung mit Art. 17 der aktuellen Gemeindeordnung der Stadt Arbon vom\n19. Februar 2019 müssen den Stimmberechtigten Beschlüsse über eine neue einmalige\nAusgabe von mehr als CHF 1'000'OOO.OQ zur Abstimmung unterbreitet werden. Nach\nabgeschlossener Beratung des Geschäfts im Stadtparlament ist dementsprechend eine\nabschliessende obligatorische Volksabstimmung notwendig.\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nDer Stadtrat beantragt Ihnen, einem Kredit von CHF 6'350'000.00 für die Sanierung und\nUmbau der Uferabschnitte Schwimmbad und Seepark zu einem naturnahen Ufer mit\nBadestrand, Steg und Flossen sowie ökologischen Ersatzmassnahmen zuzustimmen\nund das Geschäft mit Empfehlung zur Annahme für die Volksabstimmung freizugeben.\n\n'V iiriil//\n/!v-\n\nRene Walther ' Alex^rfcira Wyprpöhtiger\nStadtpräsident Stadtschreiberih\n\nArbon, 25. August 2025\n\nBeilage\nNr. 1 - Bericht über Flachwasserzone vor Schwimmbad + Seepark Arbon\nNr. 2 - Querprofile, Schnitte, Situationsplan\nNr. 3 - Querprofile, Schnitte\n\n\n


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name: Einfache Anfrage, "Info-Panels/Tafeln bei Orts-Eingang" von José Franco, Grüne

format: application/pdf

text: \nyryrT\n\nR\n\nA\n\nB\n\nD\n\n0\n\nT\n\nN\n\nStadtrat\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nBeantwortung an das Stadtparlament\n\nEinfache Anfrage, "Info-Panels/Tafeln bei Orts-Eingang" von Jose Franco,\nGrüne\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nJose Franco, Grüne, hat am 6. Mai 2025 beim Stadtparlament eine Einfache Anfrage mit\nfolgendem Wortlaut eingereicht:\n\nIn Anlehnung auf die Usanz in anderen Gemeinden/Städten, möchten wir anregen, dass auf\nden Hauptverkehrstrassen beim Eingang zur Stadt Arbon.:\n\n. Info - Tafeln / Panels - montiert werden\n, auf diesen Tafeln, wären digital - die wichtigsten Veranstaltungen/Anlässe\nIn Arbon\n\nSofort wahrnehmbar.\n\nDamit dies Projekt umweltgerecht, betrieben werden kann, wäre unsererseits, eine\nStromgewinnung mittels Solar-Penels empfehlenswert. Durch eben diese Penels wird die\nProfessionalität Arbons und das gesamte Image aufgewertet.\n\nGerne würden wir Ihre Einschätzung dazu erfahren und stehen für weitere Gespräche zur\nVerfügung\n\nDie obenerwähnte Einfache Anfrage beantwortet der Stadtrat wie folgt:\n\nDie klassisch gedruckten Werbetafeln machen vermehrt den modernen elektronischen LED\nWerbesystemen Platz. Der Einsatz von elektronischen Informationstafeln hat entscheidende\nVorteile gegenüber konventionellen Plakaten und Tafeln im öffentlichen Raum. Eine digitale\nAnzeige ist in der Lage verschiedene Informationen nacheinander oder mittels\nBildschirmsplitting auch zeitgleich nebeneinander anzuzeigen. Dringliche und\nsicherheitsrelevante Mitteilungen an die Bevölkerung lassen sich jederzeit und sofort mit\nauffallenden Lauftexten veröffentlichen. Die Vorteile der LED-Displays liegen auf der Hand. Die\nDisplays sind im laufenden Betrieb und liegen im Trend der Zeit. Kurzfristige Aktualisierungen\nkönnen ganz bequem online, an einem Arbeitsplatz oder Laptop innert weniger Minuten erledigt\nwerden.\n\nIn Anlehnung auf die Usanz in anderen Gemeinden/Städten, möchten wir anregen, dass auf\nden Hauptverkehrstrassen beim Eingang zur Stadt Arbon.:\n\nBereits im April 2013 wurde die Abteilung Bau/Umwelt vom Stadtpräsidenten beauftragt, die\nPrüfung von elektronischen Ortseingangsinformationstafeln und erste Vorabklärungen über\n\n\n\nSeite 2\n\nf^\n\nKosten und Machbarkeit vorzunehmen. Bei den jetzigen Tafeln, welche im 2009 realisiert\nwurden, können je nach Bedarf 1 oder 2 Panels als Information eingeschoben werden. Diverse\nPanels sind im Werkhof gelagert und dieser wechselt die Panels je nach Bedarf für die\nbevorstehenden Veranstaltungen und datiert das entsprechende Ereignis:\n\n1\n2\n3\n4\n5\n6\n7\n8\n9\n10\n\nArboner Kulturtage\nOstermarkt\nHistorische Altstadt\nAbstimmung am Wochenende\nBauernmarkt\nChristchindelmarkt\nSchlosskonzert\nSuppentag\nZwiebelmarkt\nArboner Classics\n\n11\n12\n13\n14\n15\n16\n17\n18\n19\n20\n\n1. August-Feier\n\nHafenfest\nSummerdays Festival\nFasnachtsumzug\nNeujahrsbegrüssung\nDixie Matinee am Fischmarkt\nSlow Dp\nHerbstmarkt\nSeenachtsfest\nFrühlingsmarkt\n\nFür das Wechseln der Panels und das Beschriften der Daten wird mit wiederkehrenden Kosten\nvon jährlich ca. CHF 5'OQO.OO gerechnet (Aufwand Werkhof). Wären diese damals im 2013\nelektronisch ausgestattet worden, hätte dies ca. CHF 220'OOO.OQ gekostet.\n\nStandort\nNr.\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\nOrt / Strasse\n\nRomanshornerstrasse\n\nSt. Gallerstrasse\n\nLandquartstrasse\n\nNLK\n\nKosten\nArbon\n\nEnergie\nAG\n\n4WO.OO\n\n4'000.00\n\n4'000.00\n\n5'OOO.QO\n\nKosten\nBaumeister\n\n15'OOO.OQ\n\n10'OOO.OQ\n\n10'OOO.QO\n\n12'OOO.OQ\n\nIngenieur/\nGeometer\n\ns'ooo.oo\n\n3'OOd.OO\n\ns'ooo.oo\n\n3'OOO.OQ\n\nTotal\n\nProduktkosten\napproximativ\n\nso'ooo.oo\n\nso'ooo.oo\n\n30'OQO.OO\n\n30'OOO.QO\n\n120'OOO.OQ\n\nSumme\n\n52WO.OO\n\n47WO.OO\n\n47'OOQ.OO\n\n50'OQO.OO\n\n196'GOO.OO\n\nZeitliche\nUmsetzung\n\n2016?\nMit Bau\nKreisel\n\nStachen\nSüd?\n2016?\n\n2016?\n\nEine Ausstattung mit Solar-Panels brauchte weiterhin eine minimale Stromzufuhr, denn bei\nlängerem ausbleiben der Sonneneinstrahlung wird die Batterie den Betrieb nicht vollends\nsicherstellen können.\n\nIn der Investitionsrechnung ist die Erstellung von digitalen Ortseingangstafeln als Platzhalter\neingestellt. Auf Grund des nachgewiesenen Investitionsstaus wurde das Projekt jedoch bei der\nPriorisierung als nicht dringlich und bedeutsam eingestuft. Zudem stehen derzeit keine\ngesicherten Landflächen für die Erstellung zur Verfügung (Grundeigentumsverhältnisse\nbeziehungsweise Nutzungsrechte).\n\nGenerell wird das Thema aber bei der Planung und Erstellung von Strasseninfrastruktur jeweils\nmitgedacht. Im Zuge der Sanierung des Kreisel Scheidweg sowie des Strassenabschnitts\nScheidweg (Kreisel bis Rütikreisel), wird ein Leerrohr für eine spätere digitale Umrüstung\nvorbereitet.\n\nDer Stadtrat verdankt dem Parlamentarier Jose Franco, Grüne, die Einreichung der Idee mittels\neinfacher Anfrage und wird das Anliegen in den kommenden Monaten weiter prüfen.\n\n\n\nSeite 3\n\nwr\n\n/ /\n\n^'\n\nRene Walther\nStadtpräsident\n\nAle^ara Wypj^Tchtiger\nStadtschreiberin\n\nArbon,30.Juni 2025\n\n\n


name: Eidg. Dep. WBF, Stellungnahme Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement Abwasser Arbon

text: \nPUE-D-65B33401/34\n\nPreisüberwachung PUE\nAgnes Meyer Frund\nEinsteinstrasse 2\n3003 Bern\nTel. +41 58 462 21 01\nagnes.meyerfrund@pue.admin.ch\nhttps://www.preisueberwacher.admin.ch/\n\nEidgenössisches Departement für\nWirtschaft, Bildung und Forschung WBF\n\nPreisüberwachung PUE\nÖV, Wasser/Abwasser, Banken/Versicherung\n\nCH-3003 Bern\nPOST CH AG\n\nPUE; \n\nAktenzeichen: PUE-332-368\nBern, 21. November 2023\n\nStellungnahme zum geplanten Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement Abwasser\n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nMit Ihrer Eingabe vom 14.10.2023 haben Sie uns die Unterlagen betreffend die Anpassung des Regle-\nments sowie der Abwassergebühren als Selbstdeklaration zur Überprüfung zugestellt. Mit Schreiben \nvom 20. Oktober 2023 haben wir Ihnen unsere Empfehlung bezüglich des Gebührenmodells zukommen \nlassen. \n\nIn Ihrem Schreiben vom 1. November 2023 konnten Sie richtigstellen, dass die Empfehlung vom 20. Ok-\ntober 2023 bereits erfüllt ist. Damit ist diese hinfällig. Der Preisüberwacher bestätigt somit, dass er nach \neiner summarischen Prüfung der eingereichten Unterlagen und der Selbstdeklaration auf eine vertiefte \nPrüfung und die Abgabe einer formellen Empfehlung verzichtet.\n\nWir bitten Sie, Ihre Selbstdeklaration zusammen mit den neuen Gebühren zu veröffentlichen und uns \nden entsprechenden Link zukommen zu lassen. \n\nFreundliche Grüsse\n\nBeat Niederhauser\nGeschäftsführer und Stellvertreter des Preisüberwachers\n\nAn den Stadtrat der\nStadt Arbon\nHauptstrasse 12 \n9320 Arbon\n\nper E-Mail: bauverwaltung@arbon.ch\n\n\n


parent_type: agenda

name: Entschädigung Wahlbüro, Berechnung finanzielle Folgen

text: \nFinanzielle Folgen einer Erhöhung der Entschädigung von CHF 40.00 auf CHF 50.00 pro Stunde\n\nAbstimmungsdatum\nEntschädigung\n\nbisher mit CHF 40.00\nEntschädigung\n\nneu mit CHF 50.00 Differenz Bemerkungen\n12. März 2023 7’360.00 9’200.00 1’840.00 Wahlen Stadt Arbon\n18. Juni 2023 4’180.00 5’225.00 1’045.00 *\n\n22. Oktober 2023 6’880.00 8’600.00 1’720.00 Wahlen NR & SR\n26. November 2023 2’320.00 2’900.00 580.00 *\n\n3. März 2024 6’320.00 7’900.00 1’580.00 Wahlen Bezirk\n7. April 2024 7’420.00 9’275.00 1’855.00 Wahlen RR & GR\n9. Juni 2024 3’860.00 4’825.00 965.00 *\n\n22. September 2024 2’320.00 2’900.00 580.00 *\n24. November 2024 4’540.00 5’675.00 1’135.00 *\n\n9. Februar 2025 4’060.00 5’075.00 1’015.00 *\n\nDurchschnitt *: 886.67\n\n24. April 2025 / Stadtkanzlei Arbon\n\nPro Abstimmung kann durchschnittlich mit zirka CHF 900.00 Mehraufwand gerechnet werden. Bei 4 \nBlankoabstimmungsterminen pro Jahr entspricht dies einem Gesamtbetrag von zirka CHF 3'600.00 pro Jahr. \nAb 1. August 2020 besteht eine Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt, der PSG und der SSG Arbon über \ndie Zusammenarbeit bei Wahlen und Abstimmungen. Bei einem gemeinsamen Urnengang werden die Kosten \nfür die Entschädigung der Wahlbüromitglieder zu je 1/3 aufgeteilt. In der Regel sind die beiden Schulen \nzweimal pro Jahr am Versand beteiligt. Der Mehraufwand für die Stadt Arbon reduziert sich somit von zirka \nCHF 3'600.00 auf zirka Fr. 2'400.00 pro Jahr (2x CHF 900.00 + 2x CHF 300.00)\n\nBeilage zur Botschaft an das Stadtparlament vom 14. April 2025\n"Wahlbüro der Stadt Arbon, Erhöhung der Entschädigung"\n\n\n


Beilage 05_Farbkonzept

text: \n3093 \n259 m2\n\nPARZELLE: LEGENDEN: PROJEKTLAGE:\n\nArchitekt: Grundeigentümer / Bauherrschaft:\n\nStadt Arbon \nHaupstrasse 12,\n9320 Arbon\n\nMorgenegg Gervasi AG\nFeilenstrasse 1\n9320 Arbon\n\nArbon den: 08.01.2025 \n\nNEU\n\nBESTAND\n\nABBRUCH\n\n2410\n\nPLANUNGSSTUFE:PLANNUMMER:\n\nBAUVORHABEN:\n\nPLANTITEL:\n\nFassadensanierung Rathausgasse 3\nRathausgasse 3, 9320 Arbon\n\nAUFTRAGGEBER:\n\nStadt Arbon \nHaupstrasse 12, 9320 Arbon\n\n32.003 Farbkonzept\nMASSSTAB: PLANSTAND:GEZEICHNET:PROJEKTNUMMER:PLANGRÖSSE:\n\nBauprojekt 1:100  \n\nMorgenegg Gervasi AG    l   Architektur und Innenarchitektur     l     Feilenstrasse 1     l     9320 Arbon       l     Tel 071 447 89 79     l     Fax 071 447 89 78\n\nA1\n\nOST FASSADE\n\nWEST FASSADE\n\nNORD FASSADE\n\nSchneefang\n\nSchneefang\n\nWEST FASSADE\n\nNORD FASSADE\n\nIS 08.01.2025\n\nLEGENDE\n\nBauteil Material Farbe NeuNr.\nFassade Putz helles weiss1\n\nNCS Neu\nNCS S 0502-Y\n\nStirnbrett/ Gauben Holz rot2 NCS S 4550-Y80R\n\nUntersichten/ Hohlkehle Putz3\n\nRiegel (bestehende) Holz rot4\n\nLäden Rathaus Holz5\n\nLäden Rosa-Fassade Holz6a\n\nFarbe Bemerkungen\n\nGrosser Eingriff:\n-  Die Fassaden werden auf die ursprüngliche Farbe reduziert.\n\n7 Aussentüren Holz -- Holzlasur auffrischen\n\n8 Nebenfassade Putz rosa\n\nhelles weissNCS S 0502-Y\n\nHistolith weiss 70\n\nHistolith weiss 70\n\nHistolith Englischrot 0\n\nHistolith Englischrot 0\n\nNCS S 4550-Y80R rot\n\nNCS S 6020-G50Y helles grün\n\nFarbklänge am Bau\nFächerteil I Nr 13, NCS S 810-G50Y\n\nNCS S 2030-Y80R\n\n9 Nebenfassade Putz gelbNCS S \n\n6b Läden Gelbe-Fassade Holz NCS S 6530-G50Y dunkles grün\n\nHistolith Englischrot 0\n\nNCS S 4550-Y80R\n\nSCHNITT\n\n1\n\n1\n\n1\n\n1\n\n1\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n2\n\n3 3\n\n3\n\n3\n\n3\n\n4\n4\n\n4\n\n5\n\n5\n\n7\n\n7\n\n8\n\n8\n9\n\n9\n\n6a\n\n6b\n\n2\n\n6a\n6b\n\nSchneefang\n\n\n\t32.003 Farbkonzept\n\n


text: \nMorgenegg Gervasi AG Feilenstrasse 1\nArchitektur - Innenarchitektur - Bauleitung 9320 Arbon\n\nTel +41 71 447 89 79\nwww.morgenegg-gervasi.ch Fax +41 71 447 89 78\n\nProjekt: 2410\nStadt Arbon - Fassadensanierung Rathausgasse 3\n\nObjekt: GP\n\nBauherr: Stadt Arbon, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon\n\nArchitekt: Morgenegg Gervasi AG, Feilenstrasse 1, 9320 Arbon\n\nBauleitung: Morgenegg Gervasi AG, Feilenstrasse 1, 9320 Arbon\n\nKostenvoranschlag (±10%)\n\nKV-Original\n\nOrt, Datum Ort, Datum Ort, Datum\nDie Bauherrschaft Der Architekt Die Planung\n\n.................................................. .................................................. ..................................................\n\n\n\nSeite: 2\n24.03.2025\n\nProjekt: 2410\nStadt Arbon - Fassadensanierung Rathausgasse 3\n\nObjekt: GP\n\nKostenvoranschlag (±10%)\n\nZusammenstellung nach Hauptgruppen inkl. MWST\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. Total 3-stellig Total 1,2-stellig\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 36'000\n\n2 Gebäude 783'000\n\n4 Umgebung 5'000\n\n5 Baunebenkosten 6'000\n\nTotal Fr. 830'000\n\n\n\nSeite: 3\n24.03.2025\n\nProjekt: 2410\nStadt Arbon - Fassadensanierung Rathausgasse 3\n\nObjekt: GP\n\nKostenvoranschlag (±10%)\n\nDetailausdruck inkl. MWST\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. Total 3-stellig Total 1,2-stellig\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 36'000\n\n10 Bestandsaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 18'000\n\n101 Bestandsaufnahmen 18'000\nRO BWS Labor AG, 24.10.2024 18'000\n\n13 Gemeinsame Baustelleneinrichtung 18'000\n\n131 Abschrankungen 5'000\n\n135 Provisorische Installationen 11'000\nBaustromkasten einrichten, Gerüst stellen 5'000\nBauWC 4'000\nDachwasser provisorisch ableiten 2'000\n\n136 Kosten für Energie, Wasser und dgl. 2'000\nElektro 1'500\nWasser 500\n\n2 Gebäude 783'000\n\n21 Rohbau 1 225'500\n\n211 Baumeisterarbeiten 104'000\n\n211.1 Gerüste 44'000\nRO Bianchi Gerüstbau AG, 5.2.2025 36'000\nMehrmiete 8'000\n\n211.7 Instandsetzungsarbeiten 60'000\nRO Stutz AG, 28.2.2025 50'000\nRO Anderegg GmbH, 24.2.2025 10'000\nVerputzarbeiten an der Fassade\nFeuchteschutz im Sockelbereich\n\n214 Montagebau in Holz 10'000\n\n214.4 Äussere Bekleidungen, Gesimse, Treppen 10'000\n\n216 Natur- und Kunststeinarbeiten 111'500\nRO Sandstrahlen PLUS vom 27.2.2025 45'000\nSandstrahlen Gewände 35Stk. x 700.00 24'500\nMusterfläche 2'000\nGewände Fenster Instandstellen 40'000\n\n22 Rohbau 2 414'800\n\n221 Fenster, Aussentüren, Tore 225'500\n\n221.0 Fenster aus Holz 220'500\nRO Vogel Fensterbauer vom 15.12.2023 210'000\nAnpassungen Innen (Maler, Zimmermann, Verputz) 10'500\n\n221.5 Aussentüren, Tore aus Holz 5'000\nInstandstellungsarbeiten 5'000\n\n\n\nSeite: 4\n24.03.2025\n\nProjekt: 2410\nStadt Arbon - Fassadensanierung Rathausgasse 3\n\nObjekt: GP\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. Total 3-stellig Total 1,2-stellig\n\n222 Spenglerarbeiten 24'300\nFensterbänke 8'250\nRinnen 12'300\nAbläufe 3'750\n\n223 Blitzschutzanlagen 5'000\n\n224 Bedachungsarbeiten 15'000\n\n226 Fassadenputze 15'000\n\n227 Äussere Oberflächenbehandlungen 100'000\n\n227.1 Äussere Malerarbeiten 100'000\nRO Faes Malergeschäft AG vom 27.2.2025 100'000\n\n228 Äussere Abschlüsse, Sonnenschutzanlagen 30'000\n\n228.0 Fenster- und Fenstertürläden 30'000\nRO Valida, soziales Unternehmen vom 19.2.2025 25'000\nMontage 5'000\n\n23 Elektroanlagen 5'000\n\n28 Ausbau 2 80'700\n\n287 Baureinigung 5'000\n\n289 Übriges 75'700\nReserven, ca. 10% 75'700\n\n29 Honorare 57'000\n\n291 Architekt 57'000\n\n4 Umgebung 5'000\n\n42 Gartenanlagen 5'000\n\n421 Gärtnerarbeiten 5'000\n\n5 Baunebenkosten 6'000\n\n51 Bewilligungen, Gebühren 5'000\n\n511 Bewilligungen, Gebühren 5'000\nBaueingabe 5'000\n\n52 Dokumentation und Präsentation 1'000\n\n524 Vervielfältigungen, Plandokumente 1'000\nPlankopien 1'000\n\nTotal Fr. 830'000\n\n\n


name: Interpellation "Wie weiter mit dem Schloss Arbon?" von Konrad Brühwiler, Ruedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Straub, Matthias Schawalder und Kurt Boos, alle SVP

category_de: Antwort Stadtrat

text: \ns^\n\nA\n\nrT\n\nR\n\nA\n\nB\n\nD\n\n0\n\nT\n\nN\n\nStadtrat\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nBeantwortung an das Stadtparlament\n\nInterpellation "Wie weiter mit dem Schloss Arbon?" von Konrad Brühwiler,\nRuedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Sträub, Matthias Schawalder und Kurt\nBoos, alle SVP\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nAn der Parlamentssitzung vom 24. Juni 2025 wurde die Interpellation "Wie weiter mit dem\nSchloss Arbon?" von Konrad Brühwiler, Ruedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Sträub, Matthias\nSchawalder und Kurt Boos, alle SVP, mit 20 Mitunterzeichnenden an den Stadtrat überwiesen.\nGemäss Art. 46 des Geschäftsreglements für das Arboner Stadtparlament vom 3. April 2007 ist\ndie Interpellation eine schriftlich eingereichte Anfrage an den Stadtrat über eine Angelegenheit,\ndie zum Aufgabenkreis der Stadt gehört oder ihre Interessen berührt. Nach Bekanntgäbe im\nParlament wird die Interpellation an den Stadtrat überwiesen. Dieser beantwortet sie innert vier\nMonaten schriftlich. Eine Diskussion im Parlament findet nur statt, wenn sie auf Antrag eines\nParlamentsmitglieds beschlossen wird.\n\nDie Interpellation ging mit folgendem Wortlaut ein:\n\nInterpellation «Wie weiter mit dem Schloss Arbon?»\n\nAus dem Jahr 250 n. Chr. stammt das befestigte spätrömische Kastell Arbor Felix („der\nglückliche Baum"), welches die Römer zur Zeit der Völkerwanderung um 400 n. Chr. wieder\nverlassen mussten. Später wurde das Schloss Arbon bischöflich konstanzischer Grundbesitz.\nBischof Hugo von Hohenlandenberg erweiterte die Anlage 1515 -1520 in der Form, wie sie sich\nheute präsentiert. 1515 - 1518 baut Hugo das hintere und vordere Schoss in seiner heutigen\nGestalt von Grund auf neu. 1520 setzt er dem mächtigen Turm ein weiteres Geschoss mit dem\nWalmdach auf. Die Nord- und Westmauern stehen auf römischen Kastellfundamenten.\n(Hans Geisser)\n\nIm Schloss Arbon mit seinem 33 Meter hohen, markanten Turm befindet sich das historische\nMuseum.\n\nIn den historischen Gemäuern können die verschiedenen Räume für Trauungen,\nFeierlichkeiten, Sitzungen, Konzerte und weitere Veranstaltungen gemietet werden. Die\nWirtschaft zum Schloss sowie der stilechte Landenbergsaal (benannt nach seinem Erbauer,\nHugo von Hohenlandenberg) bieten den würdevollen Rahmen dazu.\n\nMit diesen eindrucksvollen Worten bewirbt die Homepage der Stadt Arbon eines der\nWahrzeichen Arbons, das sich in den Händen der Stadt befindet. Am 7. November 2024 titelte\ndie Thurgauer Zeitung «Das Arboner Schloss wird zur Last». Auf 332'QOO Franken beliefen sich\ndie Kosten in der Rechnung der Stadt für das Jahr 2023, im letzten Jahr waren es 267'500\nFranken. Auffallend sind die jährlich steigenden Kosten für l/Vasser, Energie und Heizmaterial.\n\n\n\nSeite 2\n\ny^\nIm Jahresbericht 2024 zeigt sich der Stadtrat «erfreut» über 170 Veranstaltungen in den\nRäumlichkeiten des Schlosses. Nun ist bereits wieder ein halbes Jahr ins Land gezogen. Mit\nder Sanierung des Schlossturms werden aktuell hohe Investitionen in einen Nebenschauplatz\ngetätigt.\n\nVor diesem Hintergrund stellen wir dem Stadtrat folgende Fragen:\n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Umfang der Vermietungen und die daraus resultierenden\nMieteinnahmen?\n\n2. Wie und Wen, und mit welchen Beträgen unterstützt die Stadt Mieter des Schlosses und\nvermindert somit den Ertrag für die Stadt Arbon?\n\n3. Noch vor wenigen Jahren gab es im Schloss jeweils weit über 150 Trauungen pro Jahr. Im\nJahr 2023 waren es noch 76 Paare, im Jahr 2024 sogar nur noch 67 Paare, die sich das Ja-\nWort gaben. Wie begründet der Stadtrat diese Entwicklung? Was gedenkt er dagegen zu\nunternehmen?\n\n4. Vor Monaten kündigte der Stadtrat an, verschiedene Nutzungs-Möglichkeiten zu prüfen. Wie\nweit ist der Stadtrat in diesem Prozess? Wann ist mit ersten Resultaten zu rechnen?\n\n5. Laut Stadtrat steht die Umnutzung des Schlosses ganz unten auf der Prioritätenliste des\nStadtentwicklungsplans (Step). Gleichzeitig wird das Schloss im Step-Zielbild für das Jahr 2050\na/s «touristischer Hotspot» beschrieben. Was sind die Gründe für diese «hü und hott - Politik»?\nAuf was wartet der Stadtrat?\n\n6. Der Gastraum zum Schloss bietet sich an für Aperos, Festessen, Familienfeiern oder\nFirmenanlässe, leidet aber zunehmend an «Ven/vahrlosung», weil defekte Geräte nicht repariert\noder ersetzt werden (Selbst einfaches Kochen ist zurzeit im Schlossraum nicht mehr möglich!).\nWeiss der Stadtrat von diesen Problemen? Was unternimmt er dagegen?\n\nVielen Dank für die Beantwortung der Fragen.\n\nAntwort des Stadtrates\n\nDer Stadtrat bedankt sich für die parlamentarische Anfrage zur zukünftigen Nutzung des\nSchlosses. Auch der Stadtrat ist sich bewusst, dass die derzeitige Lösung nur eine angestrebte\nZwischenlösung darstellt und dass eine langfristige sowie zukunftsgerechte Nutzung des\nSchlosses angestrebt wird. Solche Abklärungen sind jedoch sehr umfangreich und zeitintensiv.\nTrotz der parallel laufenden Projekte und des umfangreichen Tagesgeschäfts wurden erste\nAbklärungen angestossen, um eine Studie für eine zukünftige Nutzung zu initiieren und\nmögliche Konzepte zu prüfen. Dabei sollen sowohl die denkmalpflegerischen, wirtschaftlichen\nwie auch die öffentlichen Nutzungsperspektiven berücksichtigt werden.\n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Umfang der Vermietungen und die daraus resultierenden\nMieteinnahmen?\n\nDas Schloss Arbon weist trotz dem schmerzlichen Verlust der Mieterin Migros Klubschule eine\nbreite Nutzung auf. Neben dem historischen Museum besteht mit der Nutzung des\nLandenbergsaals für zivile Hochzeiten und weitere Veranstaltungen, dem Familienverein und\nverschiedenen weiteren Mieterinnen eine diversifizierte Nutzung,\n\n\n\nSeite 3\n\nyryr\n\nDie aktuelle Nutzungssituation im Schloss führt aber aufgrund der unterschiedlichen\nBedürfnisse und Anforderungen, etwa durch Büronutzungen, den Veranstaltungsbetrieb, den\nstark frequentierten Familienverein sowie die ruhebedürftige Psychotherapiepraxis, immer\nwieder zu Nutzungskonflikten. Auch für Kinder und Familien ist die Situation suboptimal:\nKinderwagen im Foyer, fehlende kindergerechte Sanitäranlagen oder nur provisorisch gelöste\nAbsturzsicherungen verdeutlichen den baulichen Anpassungsbedarf. All dies verursacht einen\nerhöhten organisatorischen Aufwand für die Stadt Arbon als Eigentümerin der Liegenschaft. Vor\ndiesem Hintergrund ist auch der Umfang der Vermietungen zu beurteilen. Die aktuellen\nMieteinnahmen sind vorhanden, decken jedoch nicht den erhöhten organisatorischen und\ninfrastrukturellen Aufwand, der durch die vielfältige Nutzung des Schlosses entsteht.\n\nDer Stadtrat beobachtet die Entwicklung der Mieteinnahmen aus dem Schloss Arbon sorgfältig.\nWie aus der untenstehenden Grafik ersichtlich ist, kam es insbesondere ab dem Jahr 2021 zu\neinem markanten Rückgang der Mietzinseinnahmen, bedingt durch den Auszug der Migros\nKlubschule, die zuvor einen erheblichen Teil der Einnahmen generierte.\n\nIn den Folgejahren konnte der dadurch entstandene Ausfall nur teilweise kompensiert werden,\nwas sich entsprechend auf die Gesamtentwicklung auswirkte. Positiv zu vermerken ist, dass\nsich die Mieteinnahmen seit dem Jahr 2024 wieder leicht erholen, was auf eine beginnende\nStabilisierung hindeutet.\n\nTrotz dieser erfreulichen Entwicklung ist aus Sicht des Stadtrats klar: Es wäre wünschenswert,\ndie Mieteinnahmen mittelfristig weiter zu steigern. Dabei ist jedoch stets eine sorgfältige\nAbwägung zwischen finanziellen Zielen und dem öffentlichen Interesse an gemeinnütziger,\nkultureller und sozialer Nutzung der Liegenschaft erforderlich. Der Stadtrat setzt sich deshalb\nweiterhin dafür ein, das Schloss Arbon sowohl wirtschaftlich tragfähig als auch gesellschaftlich\nsinnvoll zu nutzen.\n\nZu erwähnen ist auch, dass die gesamte Fläche des Museums unentgeltlich der\nMuseumsgesellschaft zur Verfügung gestellt wird. Auch die Betriebskosten für die Nutzung der\nFlächen werden nicht weiterverrechnet und werden gesamthaft von der Stadt Arbon getragen.\nDamit übernimmt die Stadt einen bedeutenden Beitrag zur Erhaltung und zum Betrieb des\nMuseums und unterstützt gleichzeitig die kulturelle Tätigkeit der Museumsgesellschaft.\n\n\n\nSeite 4\n\nwr\nEntwicklung Mietzinsen SchlossArbon\n\n—o—Mietzinsen Dritte\n\n—C-Mietzinsen Restaurant\n\n• c-'Mieten Landenbergsaal/Schlossstube\n\nMieten und Heizkosten (int. Verrechnung)\n\n—•—Mieten Total\n\n-CHF ^- ———_-L—\n2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\nAbbildung 1: Entwicklung Mietzinsen Schloss Arbon\n\n2. Wie und Wen, und mit welchen Beträgen unterstützt die Stadt Mieter des Schlosses und\nvermindert somit den Ertrag für die Stadt Arbon?\n\nDie Stadt unterstützt folgende Mieter im Schloss Arbon durch finanzielle Beiträge oder den\nVerzicht auf Miet- und Nebenkosten:\n\n- Familienverein: Dem Familienverein wird ein jährlicher Subventionsbeitrag in der Höhe von\nCHF 24'OOO.QO ausgerichtet. Dieser Betrag entspricht dem vollen Mietwert der von ihm\ngenutzten Räumlichkeiten im 4. Obergeschoss des Schlosses mit einer Fläche von rund\n149 m2. Zusätzlich werden sämtliche Nebenkosten wie Strom und Heizung unentgeltlich zur\nVerfügung gestellt.\n\n- Museumsgesellschaft: Der Museumsgesellschaft werden gemäss dem Vertrag vom 19. Juli\n1973 kostenlos Räumlichkeiten im Schloss zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus werden\nauch sämtliche Nebenkosten (Strom, Heizung) sowie die Nutzung des Landenbergsaals und\ndes Foyers nicht in Rechnung gestellt. Bei einem Mietzins von CHF 12 pro Quadratmeter\nund Monat ergäbe sich bei der aktuell genutzten Fläche von rund 925 m2 ein jährlicher\nMietertrag von knapp CHF 133'200.\n\nDiese Unterstützungsleistungen reduzieren den direkten Ertrag aus den Vermietungen, erfolgen\njedoch bewusst im Rahmen der politischen Zielsetzungen zur Förderung von gemeinnützigen,\nkulturellen und familienbezogenen Angeboten in der Stadt Arbon.\n\n\n\nSeite 5\n\n^^\n\n3. Noch vor wenigen Jahren gab es im Schloss jeweils weit über 150 Trauungen pro Jahr. Im\nJahr 2023 waren es noch 76 Paare, im Jahr 2024 sogar nur noch 67 Paare, die sich das Ja-\nWort gaben. Wie begründet der Stadtrat diese Entwicklung? Was gedenkt er dagegen zu\nunternehmen?\n\nDer Stadtrat ist sich der rückläufigen Anzahl ziviler Trauungen im Schloss Arbon bewusst und\nbedauert diese Entwicklung. Die Ursachen dafür liegen jedoch nicht bei der Stadt, sondern sind\nprimär auf die seit Jahren schrittweise erfolgte Einschränkung des Angebots durch das\nkantonale Zivilstandsamt zurückzuführen.\n\nSeit dem 1. Januar 2011 befindet sich das offizielle Zivilstandsamt des Bezirks Arbon nicht\nmehr in Arbon, sondern in Amriswil. Damit ging nicht nur der Status als offizielles Traulokal\nverloren, sondern auch die damit verbundenen fixen Einnahmen für Raummieten und\nTrauungsgebühren. Bereits damals wurde es versäumt, sich auf kantonaler Ebene für den\nErhalt des Standorts Arbon einzusetzen.\n\nIn den darauffolgenden Jahren wurde das Angebot an Trauungsterminen schrittweise reduziert:\n\n- Bis 2010: Ganzjähriges Angebot an Trauungsterminen, auch unter der Woche.\n- 2019: Trauungen nur noch freitags sowie an zwei Samstagen pro Monat.\n- 2020: Reduktion auf einen Samstag pro Monat.\n- Ab 2022: Trauungen nur noch an Freitagnachmittagen (sofern eine Standesbeamtin\n\nverfügbar ist), max. 5 Samstags-Trauungen pro Jahr, keine Trauungen zwischen November\nund März.\n\n- Ab 2024/2025: Weitere Reduktion auf nur zwei Freitagnachmittage pro Monat und maximal\nvier Samstags-Trauungen pro Jahr. Der eingeschränkte Zeitraum (keine Trauungen von\nNovember bis März) bleibt bestehen.\n\nErschwerend kommt hinzu, dass im Kanton Thurgau wohnhafte Paare ihren Trautermin 12\nMonate im Voraus buchen können, während ausserkantonal wohnhafte Paare lediglich eine\nReservierung sechs Monate im Voraus vornehmen dürfen. Dies erschwert die Planung für\nPaare mit längerem Vorlauf und reduziert die Attraktivität des Standorts Arbon für auswärtige\nHochzeitsgesellschaften.\n\nZudem hat die Stadt in den Jahren 2014 und 2018 Mietpreisänderungen eingeführt, wodurch\ninsbesondere ab 2018 auch Arboner Paare nicht mehr gratis im Schloss heiraten konnten.\nDiese Massnahmen könnten ebenfalls zur sinkenden Nachfrage beigetragen haben.\n\nDie Stadt Arbon hat auf den Umfang und die Organisation des zivilstandsamtlichen\nTrauangebots nur sehr begrenzten Einfluss, da diese vollständig in der Zuständigkeit des\nkantonalen Zivilstandsamts liegt. Der Stadtrat bedauert die starke Einschränkung des Angebots\nin den letzten Jahren ausdrücklich, insbesondere, weil das Schtoss Arbon mit seinem\nhistorischen Ambiente ein beliebter und würdiger Ort für zivile Trauungen ist - sowohl für\nEinheimische als auch für auswärtige Paare.\n\nDie Reduktion auf wenige fixe Termine, die saisonale Einschränkung sowie die erschwerte\nPlanbarkeit für ausserkantonale Paare wirken sich negativ auf die Nutzung des Traulokals aus\nund verringern zugleich dessen wirtschaftliche und repräsentative Bedeutung für die Stadt.\n\nTrotz fehlender direkter Einflussmöglichkeiten wird der Stadtrat die Entwicklung weiterhin\naufmerksam verfolgen und bei sich bietender Gelegenheit die Interessen der Stadt Arbon\ngegenüber dem Kanton vertreten.\n\n\n\nSeite 6\n\n^^\n\n4. Vor Monaten kündigte der Stadtrat an, verschiedene Nutzungs-Möglichkeiten zu prüfen. Wie\nweit ist der Stadtrat in diesem Prozess? Wann ist mit ersten Resultaten zu rechnen?\n\nDie Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften hat in den vergangenen Monaten verschiedene\nIdeen und Nutzungsmöglichkeiten für das Schloss Arbon geprüft und weiterentwickelt. Im\nRahmen dieser Überlegungen wurden unter anderem folgende Varianten diskutiert:\n\n- die Integration der Bibliothek in Kombination mit der Ludothek,\n- die Idee eines Ärztehauses,\n- der Ausbau von gewerblichen Flächen, insbesondere als Möglichkeit für Start-ups,\n- die Nutzung durch die Musikschule,\n- sowie die Nutzung als Jugendherberge mit Gastronomie, ergänzt durch\n\nVeranstaltungsräume und dem Museum.\n\nUm Inspiration und Erfahrungswerte zu gewinnen, fand im Dezember 2024 ein Vor-Ort-Termin\nim Schloss Burgdorf bei Bern statt. Schloss Burgdorf gilt als Best-Practice-Beispiel, da dort ein\nerfolgreiches Konzept umgesetzt wurde, das Ubernachtungen, Gastronomie und kulturelle\nNutzung verbindet. Dieses Treffen mit den Verantwortlichen vor Ort lieferte wertvolle Einblicke\nund hat die Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften in der weiteren Verfolgung der\nJugendherberge-ldee bestärkt.\n\nDaraufhin wurde die Schweizerische Jugendherbergen-Organisation kontaktiert, um die\ngrundsätzliche Machbarkeit einer Jugendherberge im Schtoss Arbon zu prüfen. Diese\nAbklärungen wurden positiv beurteilt. Die Organisation sieht das Schloss Arbon als\ngrundsätzlich geeignet und signalisiert Interesse an einer Zusammenarbeit.\n\nNächste Schritte:\nIn einer Arbeitssitzung des Stadtrates wurden die bisherigen Erkenntnisse zur Nutzung des\nSchlosses präsentiert und die weiteren Planungsschritte, Prioritäten sowie Entscheidungswege\ngemeinsam festgelegt. Aus Sicht der Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften bestand das Ziel\nder Sitzung darin, die Überlegungen hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Schlosses durch\nden Stadtrat bestätigen zu lassen. Dabei wurde die Idee, eine Jugendherberge in Kombination\nmit Gastronomie, Museum sowie Veranstaltungs- und Seminarräumen zu realisieren, als\nbesonders spannend und vielversprechend bewertet. Ein Konzept ähnlich dem Beispiel in\nBurgdorf wird auch für das Schloss Arbon angestrebt.\n\nDie Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften prüft derzeit die Möglichkeit, eine\nMachbarkeitsstudie durchzuführen, um die Realisierbarkeit dieses Nutzungskonzepts detailliert\nzu analysieren. Aktuell werden die Kosten für eine solche Studie eingeholt. Im nächsten Schritt\nsoll die Machbarkeitsstudie beauftragt werden. Ziel ist es, auf Basis der Ergebnisse eine\nfundierte Entscheidungsgrundlage für die langfristige und zukunftsgerechte Nutzung des\nSchlosses zu schaffen.\n\n5. Laut Stadtrat steht die Umnutzung des Schlosses ganz unten auf der Phoritätenliste des\nStadtentwicklungsplans (Step). Gleichzeitig wird das Schloss im Step-Zielbild für das Jahr\n2050 a/s «touristischer Hotspot» beschrieben. Was sind die Gründe für diese «hü und hott -\nPolitik»? Auf was wartet der Stadtrat?\n\nIm Bericht zum Stadtentwicklungsplan wurden verschiedenste Massnahmen anhand von zwei\nGrafiken beurteilt:\n\n\n\nSeite 7\n\nff\n\nNutzen / Dringllchkeit / Kosten/Ertiag (Kugel)\n\nParkhaus RÖmertiof-\n\nbeobachten - begleiten aktye» b^rbeitehy^kty^(fel.§gfiiatijii:\n\ns\n(U\n\nVelostation Hamel\n\nl\n\nludi Distel Platz\n\n0\n\nZN Webmaschinenhalle\n\nNlK.lV.Optimierung ' Marktplatz ZN\n\nrPaikfelderZIK.Areal--^-^ ^^. / WerkZwei.Stickereistr.\n\nParkhaus Riva\n\nv Energierichtplan Wärmeverbund/Seethermie\n\nLV Route Werk Zwei ^^^^ BGK Hauptstrasse\n\n0'\n8GK Promenade\n\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nStadthof\n\nKauf Strausswiese /\n\nBrunnewies Arealentv/icklung"z^^- •'\nParkfelder Migros ^^"•—- ••••" ^.^,^ ;„g, olcisquerung y' "^ parkhaus Engel\n\nirAutobahnzubrifwerSüd ttr^ ü Parkhauskonzept ' ^1\n\n„zl A-s- Q"ai Hafenstr. ^^^GK A.S.Qyai inkl. Hafenstr.\nHistorisches Museum ^ ^ g,,,^ p^^_ p^„^^;\n\nAltes EW ^ \\ Werk Zweffeilbereich Nord ^. ^B^ ^^\n\n, Bahnhofplatz P & R Wöscliplatz, EndlosApg^\n0\n\nKappeli Öffnung\n\nSaurerplatz\n\nSchlossplatz ' LV-Route Altstadt\n\n^ Parkleitsystem\n\n^ Hafendamm\n\n•T\nRietli Arealentv/ickhjng\n\n» WöschplatzZN\n\n0 Schlossaufgang\n- Bahnhohtrasse Süd\n\n[ warten/slstieren planen/ nächste Leglslatyr\n\nNutzen\n\nl\n\na\n\nKosten / Nutzen / Dringlichkeit (Kugel)\n\nWirmeveibund / S««thermleWärmeverbund/SeethermIe --^\n\nBGK Hauplslrasn.\n\n^BGKP,.,^^- -""""»»""".»'\n\nH.f.nd.mm-^^ j^ effektiv\n\n^ ^'^ •Kaüls—\nBGK Bahnhofstrasse (Süd + Nord)\n\nEntrglertchlplan ^ 8GK A.S.Qua] InU. Hafenstr. ^ Patkhaus Engel\n\n^ ^\n\nPaikfelderMlaros\n\nWttk Zwei Tellbtflch Nord,' 5\n\nl 9 ^ i\nZN Wbmasthlnent\n\n0 ParkfeUl.rBK.Aroal' IV-Bout. Altstadt\n\nHistorisches Museum\n\nBietliArealenhulcMung\n\nPaAhauskoniepl Q^ ü lv"out«w-k;\nBrunnewles Arealentwlcklung\n\n» WösctlplaUZN 0 WSschplllz. Endlösung\n/ - LV-Werk Zwei Glelsquemng\n\ntudi DIsttl Platt C^\nMaiklplallZN ^\\ C> '^U Patkhaus Rlva\n\nSaumpla» 21 A. S. Qual Hahnstr. ' Bht Plat;-F«nsUnumSce\n\nVelostalion Hamel\n\nv Bahnhofplati P & R ^ 2. SpurAutobahniubringerSüd\n\n»^ Altes EW\n<» Bahnhofstrasso-Ud\n\n'^ ^y - NLK.LV-Optimlerung\n\nSchtoBpl.t, ,.K,pp.|| Öffnung\n\n»\nL Schlossaufgang nicht effektiv\n\n100 1000\n\nKosten/Ertrag (log)\n\n\n\nSeite 8\n\n^f\n\nDabei wurde insbesondere die Sanierung des Schlossinnenhofes und der Schlossaufgang von\nder Hauptstrasse im Vergleich zu anderen Massnahmen vom Nutzen und von der Dringlichkeit\ntiefer als viele andere Massnahmen beurteilt. Diese Beurteilung erfolgte auch deshalb, weil vor\neiner Sanierung des Schlossinnenhofs oder einer Umgestaltung des Schlossaufgangs\n(Richtung Hauptstrasse) die zukünftige Nutzung des Schlosses geklärt sein sollte.\n\nIn seiner Beurteilung der Priorität der Umnutzung des Schlosses hat der Stadtrat auch die\nwertvolle Tatsache berücksichtigt, dass das Schloss zur Zeit trotz des Wegfalls der\nMigrosklubschule über einen vielfältigen Nutzungsmix verfügt. Dieser konnte teilweise sogar\nleicht ausgebaut werden.\n\nDie Ressourcen in der Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften sind begrenzt, dies gilt auch im\nBereich Liegenschaften. Am Anfang der Legislatur wurde die Priorisierung auf bereits\nweitgehend vorbereitete Projekte wie die Sanierung des alten Rathauses, des Schlossturms\nund dann auf teilweise unerwartet auftauchende, sehr dringende Projekte wie die\nFriedhofkappelle (eindringender Regen), Seeparksaal (eindringender Regen, Feuerschutz),\nVollere (angeordnete Massnahmen Tierschutz) gelegt. Darüber hinaus gibt es strategisch\nwichtige Aufgaben wie die systematische Erfassung der Zustände aller Liegenschaften, welche\ndie Grundlage liefern werden, um in Zukunft eine bessere Planbarkeit der Investitionen zu\nerreichen. Auch ausserhalb dem Bereich Liegenschaften gibt es noch dringendere Projekte:\nAufwertung Seeufer, Camping.\n\nSelbstverständlich ist das Schloss insbesondere auf längere Frist (Zielbild 2050) ein sehr\nwichtiges Element und Wahrzeichen Arbons. Kurzfristig muss die Umnutzung aber leider etwas\nhinten anstehen, damit die Ressourcen in der Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften möglichst\nzielgerichtet eingesetzt werden können. Der Stadtrat bekennt sich aber zum Schloss und ist\nbestrebt, hier langfristig eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.\n\n6. Der Gastraum zum Schloss bietet sich an für Aperos, Festessen, Familienfeiern oder\nFirmenanlässe, leidet aber zunehmend an «Verwahrlosung», weil defekte Geräte nicht\nrepariert oder ersetzt werden (Selbst einfaches Kochen ist zurzeit im Schlossraum nicht\nmehr möglich!). Weiss der Stadtrat von diesen Problemen? Was unternimmt er dagegen?\n\nDer Stadtrat ist sich der Bedeutung des Gastraums im Schloss als Ort für gesellschaftliche\nAnlässe wie Aperos, Familienfeiern oder Firmenveranstaltungen bewusst. In den letzten Jahren\nhat sich jedoch gezeigt, dass der Raum nicht mehr in gleichem Masse wie früher genutzt wird.\nDem heutigen Trend entsprechend werden bei Festen zunehmend externe Caterer für die\nVerpflegung beauftragt, anstatt selbst zu kochen. Das benötigte Geschirr wird dabei\nungewaschen an den Caterer zurückgegeben, was auch den organisatorischen Aufwand für die\nStadt reduziert, da beispielsweise das Zählen von Geschirr und Besteck entfällt. Da kein\neigenes Geschirr angeboten wird, wäre der Ersatz eines Geschirrspülers (Neupreis ca.\nCHF 7'000.00) unter diesen Voraussetzungen nicht sinnvoll.\n\nIn der Schlossküche ist eine zweckmässige Einrichtung vorhanden, die auch zum Kochen\ngenutzt werden kann. Die Ausstattung umfasst eine Küche ohne Geschirrspüler, einen\nKühlschrank im Gastraum sowie einen weiteren im Keller, einen Salamander, einen\nWärmeschrank, einen Hold-o-Mat, einen grossen Combi-Steamer und vier\n\nInduktionskochfelder. Pfannen und Geschirr sind, wie bereits erwähnt, nicht vorhanden, können\njedoch bei Anbietern wie Sträub Festinventar oder Krapf gemietet werden. Gemäss den\nvorliegenden Informationen wurde in den letzten zehn Jahren im Schioss kein Geschirr\nvermietet. Defekt ist der kleine Einbautiefkühler (Neupreis ca. CHF 5'OOQ.OO), auf dessen Ersatz\naufgrund der geringen Nachfrage verzichtet wurde.\n\n\n\nSeite 9\n\nyyr\n\nTrotz dieser Ausstattung ist die Nutzung der Küche in den letzten Jahren zurückgegangen, da\nexterne Caterer die Verpflegung übernehmen. Aufgrund der beschränkten Nachfrage der\nNutzung wurde bislang von grösseren Instandsetzungsarbeiten abgesehen. Hinzu kommt, dass\ndie zukünftige Nutzung des gesamten Schlosses derzeit Gegenstand laufender Abklärungen ist.\n\nVor diesem Hintergrund erachtet der Stadtrat grössere Investitionen in die bestehende\nKüchenausstattung zum jetzigen Zeitpunkt als nicht zielführend. Solange unklar ist, wie lange\ndie heutige Nutzung noch bestehen bleibt und welche strategischen Entscheidungen für das\nSchloss getroffen werden, ist es aus wirtschaftlicher Sicht nicht sinnvoll, in eine Infrastruktur zu\ninvestieren, deren mittelfristige Zukunft offen ist. Trotz gewisser Einschränkungen ist die\nAussage der Interpellanten, dass selbst einfaches Kochen zur Zeit nicht möglich sei, nicht\nzutreffend.\n\nDer Stadtrat wird die Entwicklung jedoch weiterhin genau beobachten und bei Bedarf geeignete\nMassnahmen ergreifen, um den Gastraum im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten nutzbar zu\nhalten.\n\n' ReneWalther\nStadtpräsident\n\nArbon, 6. Oktober 2025\n\n\n


Beilage 04_Bildertagebuch

text: \n    \n\nStadt Arbon \nHauptstrasse 12 \n9320 Arbon \n \n \nProjekt: Fassadensanierung Rathausgasse 3 \n \n \n\nBildertagebuch                            24.3.2025 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\n  Seite 2/8 \n\n1. Bilderstrecke \n \n\n \n\n  \n\n\n\n  Seite 3/8 \n\n \n\n  \n\n\n\n  Seite 4/8 \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n  Seite 5/8 \n\n \n \n\n  \n\n\n\n  Seite 6/8 \n\n \n\n  \n\n\n\n  Seite 7/8 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n  \n\n\n\n  Seite 8/8 \n\n \n\n\n


name: 5_Budget 2026 Erfolgsrechnung Artengliederung Zusammenzug (blau)

text: \nBudget 2026 Budget 2025 Rechnung 2024 Rechnung 2023 Rechnung 2022 Abweichung \nBudget 2026 / \n\nBudget 2025\n\n%\n\n30 Personalaufwand       14'979'050.00       14'354'700.00       13'630'204.24       12'692'786.76       12'214'627.32                    4.35 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand         9'202'761.00         9'184'627.00         8'058'281.27         8'583'406.39         8'618'765.12                    0.20 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen         2'990'970.00         3'242'840.00         2'629'134.61         2'820'292.42         2'573'429.88                   -7.77 \n\n34 Finanzaufwand         1'151'544.00            820'744.00            917'037.38            777'403.10            728'567.16                  40.30 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen            295'200.00            202'500.00         1'863'002.52         1'248'983.91            996'049.66                  45.78 \n\n36 Transferaufwand       30'912'980.00       29'242'380.00       26'817'913.11       26'521'043.81       25'814'418.17                    5.71 \n\n37 Durchlaufende Beiträge            430'000.00            450'000.00            362'069.86            350'427.95            471'397.90                   -4.44 \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand             6'766'644.58         1'780'350.00            208'000.00   \n\n39 Interne Verrechnungen         3'598'620.00         3'693'250.00         3'255'432.01         3'478'698.21         3'196'839.40                   -2.56 \n\n            \n40 Fiskalertrag      -22'992'000.00      -22'142'000.00      -22'932'093.42      -20'337'518.04      -21'314'371.28                    3.84 \n\n41 Regalien und Konzessionen           -940'600.00           -440'600.00           -431'637.49           -434'553.40           -438'422.45                113.48 \n\n42 Entgelte      -19'241'810.00      -17'574'610.00      -18'603'815.12      -18'250'556.00      -17'757'250.21                    9.49 \n\n43 Verschiedene Erträge                 -46'402.08               -3'533.95           -360'195.90   \n\n44 Finanzertrag        -2'229'280.00        -2'177'600.00      -12'920'688.51        -3'734'666.16        -2'255'995.16                    2.37 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen           -584'030.00           -552'440.00           -226'632.55           -350'610.73           -360'815.42                    5.72 \n\n46 Transferertrag      -13'087'300.00      -13'949'400.00      -11'799'231.05      -13'264'263.28      -12'655'388.85                   -6.18 \n\n47 Durchlaufende Beiträge           -430'000.00           -450'000.00           -362'069.86           -353'627.95           -471'397.90                   -4.44 \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag                        -888.40             -51'976.80   \n\n49 Interne Verrechnungen        -3'598'620.00        -3'704'350.00        -3'255'432.01        -3'478'698.21        -3'196'839.40                   -2.85 \n\n            \n90 Abschluss Erfolgsrechnung             6'278'282.51         1'955'523.57         4'040'558.76   \n\nGesamtergebnis            457'485.00            200'041.00                      128.70 \n\n             105'730.00 \n\n  \n  \n\n             257'444.00 \n\n             862'100.00 \n\n               20'000.00 \n\n  \n\n              -51'680.00 \n\n              -31'590.00 \n\n            -500'000.00 \n\n         -1'667'200.00 \n\n  \n\n              -94'630.00 \n\n  \n            -850'000.00 \n\n           1'670'600.00 \n\n              -20'000.00 \n\n  \n\n             330'800.00 \n\n               92'700.00 \n\n             624'350.00 \n\n               18'134.00 \n\n            -251'870.00 \n\nStadt Arbon Budget 2026 vor Parlamentssitzung vom 23.09.2025\n\nBetrag\n\nErfolgsrechnung\nArtengliederung - Zusammenzug\n\n1\n\n\n


name: Stadtparlament, Übersicht Kommissionstätigkeit während Amtszeit Sutter Heer Silke, per 30.04.2025

text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nVerabschiedung Stadtparlament \n\n \n\n \n \n\nRücktritt Silke Sutter Heer, FDP/XMV, per 30. April 2025 \n\n \n \nSilke Sutter Heer, Fraktion FPD/XMV, gibt mit Schreiben vom 26. März 2025 seinen Rücktritt aus \ndem Stadtparlament per 30. April 2025 bekannt. Silke Sutter Heer wurde per 1. Juni 2003 ins \nStadtparlament gewählt. \n \n\n Parlamentsmitglied als Vertreterin der FDP (01.06.2003 – 30.04.2025) \n\n Parlamentsvizepräsidentin (01.06.2005 – 31.05.2006) \n\n Parlamentspräsidentin (01.06.2006 – 31.05.2007) \n\n Fraktionsvizepräsidentin FDP/XMV (01.06.2019 – 30.04.2025) \n \n \nStändige Kommissionen \n \n\n Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Mitglied (01.06.2003 – 31.05.2007) \n\n Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Präsidentin (01.06.2007 – 31.05.2011) \n\n Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Mitglied (01.06.2011 – 30.04.2025) \n \n \nVorberatende parlamentarische Kommissionen \n \n\n Kommission "Überarbeitung der Gemeindeordnung" (2005 – 2006) \n\n Kommission "Überarbeitung des Geschäftsreglements" (2005 – 2007) \n\n Kommission "Überarbeitung des Personal- und Besoldungsreglements", Kommissionspräsi-\ndentin (2008) \n\n Kommission " Landkreditkonto - Überführung von Liegenschaften und Grundstücken in das \nVerwaltungsvermögen und das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon" (21.03.2023 – \n27.06.2023) \n\n Kommission " Langfristige Finanzierung städtischer Abwasseranlagen - Teilrevision Beitrags-, \nGebühren- und Abgabereglement (BGR) (21.03.2023 – 26.11.2024) \n\n Kommission "STE Sportplatz Stachen Parz. 5647, Abgabe im Baurecht an PS Stachen, Legis-\nlatur 2023-2027 (27.06.2023 – 14.11.2023) \n\n Kommission "Totalrevision Gemeindeordnung", Kommissionspräsidentin (14.11.2023 – \n21.01.2025) \n\n \n \n \n \n28. März 2025 / scb \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\n


name: 7_Budget 2026 Investitionen Finanzvermögen (grün)

text: \nBudget\naprox. \n\nErwartet\nBudget \n\nAusgaben\nBudget \n\nEinnahmen\nPlanjahr Planjahr Planjahr\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Beschl. 2025 2025 2026 2026 2027 2028 2029\n\n(netto)\n\nFINANZVERMÖGEN 1'010 30 950 270 0 0 0\n\n1084.00 Rathausgasse 1 Fenster / Fassade Reinigung, neuer Farbanstrich, Ersatz Fenster 150 0 150 90\n1084.00 Rathausgasse 3 Fenster / Fassade Reinigung, neuer Farbanstrich, Fenster 860 30 800 180\n\n1084.10 Restaurant Strandbad\nSanierung und Winternutzung \nermöglichen\n\n100 200\n\nStadt Arbon\nInvestitionsbudget und -plan 2026 - 2029 in das Finanzvermögen\n\n680\n\n1\n\n\n


name: 3a_Budget 2026 Erfolgsrechnung Funk. Gliederung Zusammenzug (gelb)

text: \nBudget 2026 Budget 2025 Rechnung 2024 Rechnung 2023 Rechnung 2022 Abweichung \nBudget 2026 / \n\nBudget 2025\n\n%\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG         5'402'864.00         5'121'250.00         4'960'669.75         4'728'346.50         4'270'462.66                    5.50 \n\n            \n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, \n\nVERTEIDIGUNG\n        2'549'290.00         2'443'490.00         2'167'281.74         2'102'311.62         1'985'666.40                    4.33 \n\n            \n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT         4'076'997.00         3'611'167.00         3'085'562.61         3'253'265.02         3'011'672.60                  12.90 \n\n            \n4 GESUNDHEIT         3'849'700.00         3'774'800.00         4'231'285.59         3'736'015.16         3'121'319.69                    1.98 \n\n            \n5 SOZIALE SICHERHEIT         8'845'230.00         7'920'580.00         5'940'386.45         5'683'375.36         4'986'515.65                  11.67 \n\n            \n6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG         3'436'450.00         3'336'150.00         3'115'620.75         3'225'731.51         2'878'891.03                    3.01 \n\n            \n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG         2'228'850.00         2'480'400.00         2'308'064.97         1'944'190.55         1'950'068.24                 -10.14 \n\n            \n8 VOLKSWIRTSCHAFT              49'900.00            171'100.00              76'850.40             -41'407.95                1'628.38                 -70.84 \n\n            \n9 FINANZEN UND STEUERN      -29'981'796.00      -28'658'896.00      -25'885'722.26      -24'631'827.77      -22'206'224.65                    4.62 \n\nGesamtergebnis            457'485.00            200'041.00                      128.70 \n\n  \n   -1'322'900.00 \n\n       257'444.00 \n\nErfolgsrechnung\nFunktionale Gliederung\n\n       100'300.00 \n\n  \n      -251'550.00 \n\n  \n      -121'200.00 \n\n  \n         74'900.00 \n\n  \n       924'650.00 \n\n  \n\n       281'614.00 \n\n  \n       105'800.00 \n\n  \n       465'830.00 \n\nStadt Arbon Budget 2026 vor Parlamentssitzung vom 23.09.2025\n\nBetrag\n\n1\n\n\n


name: 4_Budget 2026 Gestufter Erfolgsausweis (blau)

text: \nStadt Arbon Erfolgsrechnung\n\nBudget 2026  vor Parlamentssitzung vom 23.09.2025\n\nGestufter Erfolgsausweis Budget 2026 Budget 2025 Rechnung 2024\n\n30 Personalaufwand 14'979'050.00 14'354'700.00 13'630'204.24\nBetrieblicher Aufwand 58'810'961.00 56'665'947.00 53'360'605.61\n\n33 Abschreibungen 2'990'970.00 3'242'840.00 2'629'134.61\n31 Sach- und übriger Aufwand 9'220'361.00 9'184'627.00 8'058'281.27\n\n36 Transferaufwand 30'895'380.00 29'231'280.00 26'817'913.11\n35 Einlagen 295'200.00 202'500.00 1'863'002.52\n\n37 Durchlaufende Beiträge 430'000.00 450'000.00 362'069.86\n\n40 Fiskalertrag 22'992'000.00 22'142'000.00 22'932'093.42\nBetrieblicher Ertrag 57'275'740.00 55'109'050.00 54'401'881.57\n\n42 Entgelte 19'241'810.00 17'574'610.00 18'603'815.12\n41 Regalien und Konzessionen 940'600.00 440'600.00 431'637.49\n\n45 Entnahmen Fonds 584'030.00 552'440.00 226'632.55\n43 Verschiedene Erträge 46'402.08\n\n47 Durchlaufende Beiträge 430'000.00 450'000.00 362'069.86\n46 Transferertrag 13'087'300.00 13'949'400.00 11'799'231.05\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'535'221.00 -1'556'897.00 1'041'275.96\n\n34 Finanzaufwand 1'151'544.00 820'744.00 917'037.38\n44 Finanzertrag 2'229'280.00 2'177'600.00 12'920'688.51\n\nErgebnis aus Finanzierung 1'077'736.00 1'356'856.00 12'003'651.13\n\nOperatives Ergebnis -457'485.00 -200'041.00 13'044'927.09\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag\n38 Ausserordentlicher Aufwand 6'766'644.58\n\nAusserordentliches Ergebnis -6'766'644.58\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -457'485.00 -200'041.00 6'278'282.51\n\n1\n\n\n\nStadt Arbon Erfolgsrechnung\n\nBudget 2026  vor Parlamentssitzung vom 23.09.2025\n\n2\n\n\n


name: Einfache Anfrage, "Ausfahrt FPT" von José Franco, Grüne

text: \nEinfach Anfrage an den Stadtrat Arbon\n\nGeehrter Stadtrat\n\nImmer wieder kommt es auf dem Abschnitt der Jakob-Züllig-Strasse in Richtung Pear1\n(Hafenkiosk) zu gefährlichen Situationen durch Fahrzeuge, die aus dem benachbarten\nFirmenareal der FPT durch Mitarbeitende oder deren Kontakte auf diesen Weg ausfahren.\nDiese Fahrten gefährden insbesondere den Langsamverkehr - darunter Spaziergänger,\nJoggende und Radfahrende.\n\nDa aus unserer Sicht keine betriebliche Notwendigkeit für die Nutzung dieser Ausfahrt\nbesteht, ersuchen wir den Stadtrat, ein Fahrverbot für diese Teilstrecke zu prüfen und\nentsprechende Massnahmen in die Wege zu leiten. Die Zufahrt und Ausfahrt zum\nFirmenareal FPT soll künftig ausschliesslich über die reguläre Einfahrt erfolgen.\nDies wäre doch mit einfachen Mitteln zu realisieren?\nEine Entflechtung des Auto- Langasam-Verkehrs und damit Aufwertung ist sicher auch im\nSinne des Stadtrates?\n\nWir danken Ihnen für die Prüfung dieses Anliegens und hoffen auf eine zeitnahe Umsetzung\nim Sinne der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden.\n\nMit freundlichen Grüssen\nJose Franco\n\nGrüne Arbon\n\n\n

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name: Stadt Arbon, Totalrevision Gemeindeordnung, Botschaft an das Stadtparlament

text: \n^T\n\nR\n\nA\n\nB\n\nD\n\n0\n\nT\n\nN\n\nStadtrat\nHauptstrasse 12\n9320 Arbon\n\nBotschaft an das Stadtparlament\n\nStadt Arbon, Totalrevision Gemeindeordnung\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, der Stadt Arbon, Totalrevision\nGemeindeordnung, Botschaft an das Stadtparlament\n\nSachverhalt\n\nDie heutige Gemeindeordnung der Stadt Arbon ist seit 1. Juni 2007 in Kraft. In der Zwischenzeit\nwurde sie mehrmals teilrevidiert. Die letzte Teilrevision wurde an der Urnenabstimmung vom\n19. Mai 2019 genehmigt. Gemäss den in der Legislaturplanung 2019-2023 festgehaltenen\nZielen hätte bereits in jener Legislaturperiode die Gemeindeordnung an geltendes Recht und\ndie aktuellen politischen Verhältnisse angepasst werden sollen.\n\nAn seiner Sitzung vom 8. November 2022 hat das Stadtparlament die Motion «Ergänzung der\nGemeindeordnung um Bestimmung für fakultatives Referendum betreffend Gestaltungspläne»\nfür erheblich erklärt und das Geschäft zur Erfüllung des Motionsauftrags an den Stadtrat\nüberwiesen. An der Parlamentssitzung vom 17. Januar 2023 wurde zudem die Motion\n«Budgetkompetenz beim Parlament» für erheblich erklärt und ebenfalls dem Stadtrat zur\nErfüllung des Motionsauftrags überwiesen. Beide Motionen wurden in die vorliegende Fassung\nder Gemeindeordnung eingearbeitet.\n\nDer Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2023 mit Beschluss Nr. 275 / 23 die\nBotschaft zur totalrevidierten Gemeindeordnung zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet.\nNach der Vorberatung in der zuständigen parlamentarischen Kommission sowie der ersten und\nzweiten Lesung im Parlament, konnte die totalrevidierte Gemeindeordnung an der\nParlamentssitzung vom 21. Januar 2025 zubanden der Volksabstimmung verabschiedet\nwerden.\n\nDie Arboner Stimmbevölkerung hatte am 18. Mai 2025 Gelegenheit, über die Vorlage\nabzustimmen. Die totalrevidierte Gemeindeordnung wurde mit 1'175 Ja-Stimmen zu 1'615 Nein-\nStimmen abgelehnt.\n\nAls Reaktion auf das Abstimmungsergebnis hat die Stadtkanzlei in Absprache mit dem Stadtrat\nam 10. Juni 2025 eine schriftliche Umfrage bei den in Arbon vertretenen Parteien lanciert mit\ndem Ziel, die zentralen Kritikpunkte zu erheben, welche zur Ablehnung der Vorlage geführt\nhaben. Den Parteien wurde die Möglichkeit eingeräumt, ihre Rückmeldungen bis zum\n9. Juli 2025 einzureichen. Von den acht eingeladenen Parteien bzw. Gruppierungen haben vier\neine Stellungnahme eingereicht. Diese Rückmeldungen wurden durch den Stadtrat in einer\nArbeitssitzung geprüft.\n\n\n\nSeite 2\n\nf^\nDie eingebrachten Rückmeldungen enthalten im Wesentlichen folgende Kritikpunkte zur\nGemeindeordnung:\n\n- Die Stimmbevölkerung soll weiterhin über das Budget und den Steuerfuss abstimmen\nkönnen.\n\n- Die benötigte Unterschriftenanzahl für Referenden und Initiativen wurden deutlich erhöht im\nVergleich zum Verhältnis des Zuwachses zwischen Schweizer/innen und Ausländer/innen\nDie Ortsgemeinden Frasnacht und Stachen würden in ihrer bisherigen Form verschwinden.\nDamit ginge auch ein Stück lokale Identität und Eigenständigkeit verloren.\n\n- Des Weiteren wurde angebracht, dass die Stimmberechtigten mittels Mitwirkungsverfahren\nin das Projekt hätten integriert werden können. Es wäre sinnvoll, nach der Ablehnung der\nGemeindeordnung die Bevölkerung zu befragen.\n\nDas Departement für Inneres und Volkswirtschaft hat die Gemeindeordnung mit Bericht vom\n29. August 2025 vorgeprüft, wobei sämtliche Bemerkungen ihres Berichtes in die neue\nGemeindeordnung integriert wurden.\n\nErwägungen\n\nZu den eingebrachten Rückmeldungen von den in Arbon vertretenen Parteien nimmt der\nStadtrat wie folgt Stellung:\n- Die Stimmbevölkerung soll weiterhin über das Budget und den Steuerfuss abstimmen\n\nkönnen.\n\nIn der vorliegenden überarbeiteten Version der Gemeindeordnung wurde der Kritikpunkt\nbetreffend Bestimmung über Budget und Steuerfuss vom Stadtrat berücksichtigt und\nangepasst. Die Stimmbevölkerung soll weiterhin über das Budget sowie über den Steuerfuss\nabstimmen können.\n\n- Die benötigte Unterschriftenanzahl für Referenden und Initiativen wurden deutlich erhöht im\nVergleich zum Verhältnis des Zuwachses zwischen Schweizer/innen und Ausländer/innen.\nAufgrund des wachsenden Bevölkerungsstandes wurde die benötigte Unterschriftenanzahl\nangepasst. Die Gemeindeordnung wurde letztmals im 2006 totalrevidiert. Der\nBevölkerungsstand am Jahresende 2000 betrug 12'971 und 13'512 am Jahresende 2010.\nAm 31. Dezember 2024 wurde ein Bevölkerungsstand von 16'207 ausgewiesen, was im\nVergleich mit 2010 einem Zuwachs von zirka 20 Prozent entspricht. In der bisherigen\nGemeindeordnung (in Kraft seit 1. Juni 2007) ist festgehalten, dass 300 Stimmberechtigte\nein fakultatives Referendum ergreifen können und für eine Initiative 400 Unterschriften\nnotwendig sind. In der neuen vorliegenden Gemeindeordnung wurden diese Zahlen\nangepasst - 400 Unterschriften bei fakultativen Referenden und 500 Unterschriften bei\nInitiativen. Dies entspricht einer Erhöhung von zirka 33 Prozent bei fakultativen Referenden\nund 25 Prozent bei Initiativen.\n\n- Die Ortsgemeinden Frasnacht und Stachen würden in ihrer bisherigen Form verschwinden.\nDamit ginge auch ein Stück lokale Identität und Eigenständigkeit verloren.\nFrasnacht und Stachen sind Ortsteile von Arbon. In der bisherigen Fassung lautet Art. 1: "Die\nStadt Arbon ist eine Politische Gemeinde gemäss Verfassung und Gesetzgebung des\nKantons Thurgau." In der neuen Gemeindeordnung wird auf die Zusammensetzung der\nPolitischen Gemeinde Arbon aus den Ortsteilen Arbon, Frasnacht und Stachen hingewiesen.\nFrasnacht und Stachen werden in der Folge im Vergleich mit der bisherigen\nGemeindeordnung stärker hervorgehoben.\n\n\n\nSeite 3\n\nyryr\n\n- Des Weiteren wurde angebracht, dass die Stimmberechtigten mittels Mitwirkungsverfahren\nin das Projekt hätten integriert werden können. Es wäre sinnvoll, nach der Ablehnung der\nGemeindeordnung die Bevölkerung zu befragen.\nEine Bevölkerungsumfrage erachtet der Stadtrat als nicht angemessen. Die Punkte\nSteuerfuss und Budgetgenehmigung waren während des Abstimmungskampfes stark\npräsent. Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass das Nein-Komitee mehr Stimmberechtigte\naus seinen Kreisen mobilisieren konnte, während es das Pro-Komitee und dem\nStadtparlament nicht gelungen ist, die Abstimmung zu gewinnen.\n\nFolgende wesentliche Änderungen beinhaltet die totalrevidierte Gemeindeordnung:\n\nDer Abschnitt «Allgemeine Bestimmungen» ersetzt in der Gemeindeordnung den bisherigen\nAbschnitt «Stadt». Zudem wurde ein neuer Abschnitt «Kommissionen» integriert. Themen\n(Regelaspekte), welche in übergeordnetem Recht abgehandelt werden oder diesem\nwidersprechen, wurden nicht mehr übernommen. Fristen, Anzahl Unterschriften von\nStimmberechtigten und Finanzbeträge wurden den aktuellen Rahmenbedingungen angepasst.\nDabei wurden die Finanzbeträge leicht erhöht.\n\n1. Allgemeine Bestimmungen\n\nArt. 1 Rechtsform\nIn der Gemeindeordnung wird auf die Zusammensetzung der Politischen Gemeinde Arbon aus\nden Ortsteilen Arbon, Frasnacht und Stachen hingewiesen.\n\nArt. 2 Aufgaben und Ziele\nAuf eine Aufzählung wie in der GO vom 19. Februar 2019 soll zukünftig verzichtet werden. Die\nAufgaben der Gemeinde werden von Verfassung und Gesetz zugewiesen. Zudem erfüllt die\nGemeinde selbst gewählte Aufgaben, welche im öffentlichen Interesse ihrer Bevölkerung liegen.\n\nArt. 4 Publikation und Information\nRechtsetzende Erlasse sind der Öffentlichkeit anzuzeigen und elektronisch zugänglich zu\nmachen. Der Text wird wie in der GO vom 19. Februar 2019 (Art. 16) nicht nur auf Begehren\nabgegeben. Die Bevölkerung ist nicht nur über rechtsetzende Erlasse, sondern auch über die\nBehördentätigkeit angemessen und zweckmässig zu informieren.\n\n2. Gesamtheit der Stimmberechtigten\n\nArt. 9 Obligatorische Abstimmungen\nDie Kompetenzen für die Genehmigung des Budgets und des Steuerfusses sollen bei den\nStimmberechtigten belassen werden. Ziffer 5 wurde in Art. 9 neu hinzugefügt. Entsprechend\nmüssen dem Stimmvolk Beschlüsse über Nachtrags- und Zusatzkredite, die zehn Prozent des\nvon den Stimmberechtigten gemäss Ziffer 4 bewilligten Objektkredits übersteigen, zur\nAbstimmung unterbreitet werden.\n\nArt. 11, Art. 12 und Art. 13\nAngesichts der wachsenden Bevölkerung wird die Anzahl der notwendigen Stimmberechtigen\nerhöht. Zudem wurden die Artikel ausformuliert, damit die Prozesse lesefreundlicher abgebildet\nsind.\n\nArt. 11 Fakultatives Referendum bei Gestaltungsplänen\nMit diesem Artikel wurde der Auftrag der Motion «Ergänzung der Gemeindeordnung um\nBestimmung für fakultatives Referendum betreffend Gestaltungspläne» erfüllt.\n\n\n\nSeite 4\n\nW"\n3. Gemeindebehörde\n\n3.1. Allgemeines\n\nArt. 15 Unvereinbarkeit und Verwandtenausschluss\nGestrichen wird die Ausnahme, dass Angestellte der Stadt mit einem Beschäftigungsgrad unter\n15 Prozent dem Stadtparlament angehören dürfen, die Unvereinbarkeit bezieht sich auf die\nFunktion, nicht auf das Pensum, und besteht damit unabhängig vom Pensum in jedem Fall.\n\nArt. 18 Digitale Sitzungen\nDurch Art. 18 können digitale Sitzungen durchgeführt werden, wenn ein übergeordnetes\nInteresse (namentlich der Sicherheit oder Gesundheit) dies erfordert. Einzelheiten sollen die\nGemeindebehörden in ihrem Geschäftsreglement bzw. ihrer Geschäftsordnung regeln.\n\n3.2. Stadtparlament\n\nIn der Gemeindeordnung vom 19. Februar 2019 in Art. 20 ist die Organisation des\nStadtparlaments geregelt. Der Inhalt der Abs. 2 bis 6 soll zukünftig in der Geschäftsordnung des\nStadtparlaments enthalten sein. Des Weiteren soll Art. 25 Abs. 2 der GO vom 19. Februar 2019\nebenfalls in der Geschäftsordnung des Stadtparlaments geregelt werden.\n\nArt. 26 Öffentliche Sitzungen\nSitzungen des Stadtparlaments sind öffentlich, jedoch kann das Stadtparlament zukünftig, wenn\nein übergeordnetes Interesse es erfordert, die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschliessen.\n\nArt. 31 Finanzbefugnisse\nDie Regelung von Nachtragskrediten wurde in Ziff. 5 und 6 ergänzt.\n\nArt. 34 Vorbehalt des Referendums\nDie Anhebung des Grenzbetrags für das fakultative Referendum wird von 600'QOO Franken auf\nSOO'OOO Franken angehoben, um der Teuerung zu entsprechen.\n\n3.3. Stadtrat\n\nArt. 42 Notfallkompetenz\nAufgrund der ausserordentlichen Lage in den vergangenen Jahren durch die Corona-Pandemie\nwurde dieser Artikel ausgefertigt. Bei grosser Not oder schwerer Störung der öffentlichen\nOrdnung und Sicherheit soll der Stadtrat zukünftig, in Abweichung von der Kompetenzordnung\nder Gemeindeordnung, das Erforderliche vorkehren dürfen. Über die erforderlichen\nVorkehrungen hat er das Stadtparlament schnellstmöglich zu informieren und die getroffenen\nMassnahmen spätestens innerhalb eines Jahres vom ordentlicherweise zuständigen Organ\ngenehmigen zu lassen. Wird diesen Massnahmen oder einem weiteren Inkraftbleiben nicht\nzugestimmt, so treten sie sofort ausser Kraft.\n\n4. Kommissionen\n\n4.1. Kommissionen mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis\n\nBisher wurden Artikel über Kommissionen in mehreren Abschnitten abgehandelt. In der\nvorliegenden Version der zukünftigen Gemeindeordnung wurde ein neuer Abschnitt speziell für\nKommissionen geschaffen. Dies ist lesefreundlicher.\n\n\n\nSeite 5\n\n^^\nArt. 47 Kommissionen\nAls Kommission mit selbständiger Entscheidungsbefugnis wird neu die Planungs- und\nBaukommission unter Ziffer 3 aufgeführt.\n\nArt. 49 Sozialhilfekommission\nIn der bisherigen Gemeindeordnung hiess es in Art. 48 Wahl und Zusammensetzung: «Das\nStadtparlament wählt die Sozialhilfebehörde, bestehend aus fünf Mitgliedern, davon zwei\nStadtratsmitglieder als Präsidium und Vizepräsidium. Dieser Behörde gehört zusätzlich die\nentsprechende Bereichsleitung mit beratender Stimme an.» Da keine Notwendigkeit von zwei\nStadtratsmitgliedern in der Sozialhilfekommission besteht, wurde der Artikel auf ein\nStadtratsmitglied beschränkt und dafür mit vier Stimmberechtigten der Gemeinde Arbon\nergänzt. Da ausserdem eine Bündelung von zusätzlichem, vorzugsweise breitem Fachwissen\nstattfinden soll, wurde ergänzt, dass Mitglieder ohne Berufserfahrung in der gesetzlichen\nSozialhilfe eine einschlägige Weiterbildung besuchen sollen. In der Gemeindeordnung vom\n19. Februar 2019 ist im Art. 49bis festgehalten, dass bei Verdacht, dass Leistungen gemäss\ndem Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe vom 29. März 1984 zu Unrecht bezogen wurden, die\nSozialhilfebehörde Observationen anordnen kann. Dieser Artikel war aufgrund der\nVolksabstimmung vom 11. März 2012 in die Gemeindeordnung aufgenommen worden. Da\nObservationen im Sozialhilfegesetz vom 29. März 1984 (Stand 1. April 2023) § 8c ff. geregelt\nsind, wurde dieser Artikel für die neue Fassung der Gemeindeordnung nicht mehr\nberücksichtigt.\n\n4.2. Kommissionen des Stadtparlaments\n\n4.2.2. Untersuchungskommission\n\nArt. 55 Aufgaben\nBedürfen Vorkommnisse oder Zustände von grosser Tragweite in der Verwaltung der\nbesonderen Klärung durch das Stadtparlament, kann zur Ermittlung der Sachverhalte, zur\nBeschaffung weiterer Beurteilungsgrundlagen und zur politischen Bewertung eine\nUntersuchungskommission eingesetzt werden.\n\n5. Wahlbüro\n\nArt. 59 Organisation\n\nInfolge der Schwierigkeit bei vielen Absagen, insbesondere bei Wahlen, die benötigten Stellen\nzu besetzen, wird die Mitgliederanzahl des Wahlbüros auf 40 erhöht.\n\n6. Finanzhaushalt und Rechnungsprüfung\n\n6.2. Rechnungsprüfungskommission\n\nArt. 63 Auskunfts- und Einsichtsrecht\nIn Absatz 2 wird neu die Geheimhaltungspflicht der Rechnungsprüfungskommission definiert.\n\nArt. 65 Externe Revisionsstelle\nDie externe Revisionsstelle soll, gemäss Absatz 4, über die Ergebnisse ihrer Prüfungstätigkeit\ngleichzeitig Bericht an den Stadtrat und an die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission\nerstatten. Beide können anschliessend Berechtigungen und Ergänzungen verlangen.\n\n\n\nSeite 6\n\nyryr\n\nAntrag\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier\n\nDer Stadtrat beantragt Ihnen, der Totalrevision der Gemeindeordnung der Stadt Arbon\nzubanden derVolksabstimmung zuzustimmen,\n\nn\n/\n\n'^L-\n'Rene Walther\nStadtpräsident\n\nJexi^Gra Wypra^tiger\nStadtschreiberii\n\nArbon, 22. September 2025\n\nBeilage\n• Synopse Totalrevision Gemeindeordnung\n\n\n


parent_type: meeting

name: Protokoll 19. Sitzung vom 24. Juni 2025 der Legislatur 2023 - 2027

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \nStadtparlament \n\n \n\n \nBeschlussprotokoll \n\n \n19. Sitzung der Legislatur 2023-2027 \n \nDienstag, 24. Juni 2025, 19.00 Uhr, Seeparksaal \n\n \nVorsitz: Matthias Schawalder, SVP \n\n  \n\nAnwesend Stadtparlament: 30 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt: Luzi Schmid, Stadtrat, Die Mitte \n  \nAnwesend Stadtrat: René Walther, FDP \n\nDaniel Bachofen, SP \nDieter Feuerle, Grüne \nReto Neuber, Die Mitte \n\n \nProtokoll: Flavio Schambron, Parlamentssekretär / Stv. Stadtschreiber \n \n\n \nTraktandenliste \n \n\nRiquet Heller, FDP/XMV, beantragt mit Ordnungsantrag die Änderung des Traktandums 6 von \nWahl 5er-Kommission zu Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung. \n \nDer Antrag von Riquet Heller wird mit 8 Ja-Stimmen zu 21 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung \nabgelehnt. \n \n \n1. Mitteilungen \n \nMitteilungen aus dem Parlamentsbüro \n\n  \nDas Protokoll der 18. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und online einsehbar. \n \n\n \n2. Jahresrechnung und -bericht 2024 \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussbefassung \n\n \nMit Bericht vom 14. April 2025 stellt der Stadtrat folgende Anträge: \n \n1. Der Jahresbericht 2024 sei zu genehmigen. \n\n \n2. Die zusätzliche Einlage von CHF 300'000.00 in den Energie- und Umweltfonds zu Lasten der \n\nErfolgsrechnung 2024 sei zu genehmigen. \n \n\n3. Die Jahresrechnung 2024, bestehend aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung, der \nInvestitionsrechnung, der Geldflussrechnung und dem Anhang, sei zu genehmigen. \n\n\n\n 2 \n\n4. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von CHF 6'278'282.51 sei dem Eigenkapital \ngutzuschreiben (Konto 2999.00, Kumulierte Ergebnisse der Vorjahre). \n\n \nMit Kommissionsbericht vom 27. Mai 2025 empfiehlt die Finanz- und \nGeschäftsprüfungskommission, den Anträgen des Stadtrates vom 14. April 2025 zuzustimmen: \n \nEintreten ist obligatorisch. \n \nDer Jahresbericht 2024 wird mit 28 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt  \n(1 Mitglied ausserhalb des Saals). \n \nDie zusätzliche Einlage von CHF 300'000 in den Energie- und Umweltfonds zu Lasten der \nErfolgsrechnung 2024 wird mit 27 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt. \n \nDie Jahresrechnung 2024, bestehend aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung, der Investitionsrechnung, \nder Geldflussrechnung und dem Anhang wird einstimmig genehmigt. \n \nDas Stadtparlament beschliesst einstimmig, den Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von \nCHF 6'278'282.51 dem Eigenkapital gutzuschreiben. \n \nDas Behördenreferendum wurde nicht ergriffen. Gemäss Art. 35 der Gemeindeordnung unterstehen \ndiese Beschlüsse dem fakultativen Referendum.  \n \nFakultatives Referendum: \nGegen diesen Beschluss können gemäss Art. 35 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon 300 \nStimmberechtigte das fakultative Referendum ergreifen. Die Unterschriftenbogen sind der \nStadtkanzlei innert 30 Tagen ab Publikation des Beschlusses einzureichen. Die Frist beginnt mit \nVeröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "Felix" am Freitag, 27. Juni 2025 und endet am \nMontag, 28. Juli 2025. \n \n \n3. Motion "Angemessene Sitzungsgelder für Parlamentsmitglieder" von Felix Heller, SP \n\nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \nMit Kommissionsbericht vom 29. April 2025 beantragt die vorberatende Kommission, einer \nAnpassung zur Entschädigung von Parlamentsmitgliedern gemäss Bericht zuzustimmen. \n \nEintreten ist unbestritten. \n\n \nKurt Boos, SVP, beantragt folgende Änderung: \n \nDer ausgearbeitete Vorschlag der vorberatenden Kommission, über die neue Entschädigung der \nParlamentsmitglieder, gestützt auf die Motion „Angemessene Sitzungsgelder für \nParlamentsmitglieder“, eingereicht von Felix Heller, ist durch den Gegenvorschlag der Fraktion \nSVP wie folgt abzuändern: \n \n- alle aktuellen Beträge um 20 % anheben, auch die Pauschalen \n- Streichen der Büroinfrastruktur Entschädigung  \n \nDer Antrag von Kurt Boos wird mit 7 Ja-Stimmen zu 22 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n \nSchlussabstimmung \n \n\nDer Antrag der vorberatenen Kommission wird mit 27 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei \n2 Enthaltungen angenommen. \n \n \n\n\n\n 3 \n\n4. Wahlbüro der Stadt Arbon, Erhöhung der Entschädigung \nEintreten, Detailberatung, Beschlussfassung \n\n \nMit der Botschaft vom 14. April 2025 beantragt der Stadtrat, einer Erhöhung der Entschädigung \nfür die Mitglieder des Wahlbüros auf CHF 50.00 pro Stunde und CHF 25.00 pro angefangene \nhalbe Stunde per Sitzungsdatum zuzustimmen. \n \nFür das Geschäft wurde keine vorberatende Kommission eingesetzt. \n \nEintreten ist unbestritten. \n \nSchlussabstimmung \n \n\nDer Antrag wird mit 29 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n \n\n \n5. Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Einbürgerungskommission, Restlegislatur 2023-2027 \n\nRücktritt: Christine Schuhwerk, FDP/XMV \n\n \nAufgrund des Rücktritts von Christine Schuhwerk, FDP/XMV, aus der Einbürgerungskommission \ngilt es, eine Nachfolge in die Einbürgerungskommission zu wählen.  \n \nZur Wahl wird vorgeschlagen: Christoph Seitler, FDP/XMV \n \nChristoph Seitler, FDP/XMV, wird mit 28 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen \ngewählt. \n \n \n6. Pumptrack Frasnacht Kreditgenehmigung \n\nWahl 5er-Kommission \n\n \nZur Vorbereitung dieses Geschäftes schlägt das Parlamentsbüro die Bildung einer 5er-\nKommission vor. \n\nZur Wahl werden vorgeschlagen: \n \n\n- Konrad Brühwiler, SVP \n\n- Marco Carletta, Die Mitte/EVP \n\n- Jonas Fischer, SP/Grüne \n\n- José Franco, SP/Grüne \n\n- Genc Zumeri, FDP/XMV \n\n \nDie Mitglieder werden in globo mit 28 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.  \n\nDer Präsident José Franco, SP/Grüne, wird mit 26 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei \n3 Enthaltungen gewählt. \n \n \n7. Fragerunde \n \nEs sind zwei schriftliche Fragen eingegangen: \n \n\n- Finanzkompetenzen parlamentarischer Kommissionen, Christoph Seitler, XMV \n\n- Beheizung Schwimmbad, Christine Schuhwerk, FDP \n\n \nDie Fragen wurden an der Sitzung beantwortet. \n \n \n\n\n\n 4 \n\n8. Informationen aus dem Stadtrat \n\n \nStadtpräsident René Walther informierte über das weitere Vorgehen der Totalrevision der \nGemeindeordnung der Stadt Arbon, nachdem diese an der letzten Volksabstimmung abgelehnt \nwurde. Aktuell werden sämtliche Parteien der Stadt Arbon über die Gründe der Ablehnung \nbefragt. Anschliessend wird ein neuer Vorschlag durch die Stadt erarbeitet, welcher dem \nkantonalen Departement zur Vorprüfung eingereicht wird. Danach erfolgt die erneute Behandlung \nim Stadtparlament. \n \nParlamentarische Vorstösse \n \nEs sind folgende parlamentarische Vorstösse eingegangen: \n \n\n- Einfache Anfrage "Skulpturen Altstadt" von José Franco, Grüne  \n- Einfache Anfrage "Mauersegler – Sanierung Schlossturm" von Riquet Heller, FDP \n- Interpellation "Wie weiter mit dem Schloss Arbon?" von Konrad Brühwiler, Ruedi Daepp, \n\nUeli Nägeli, Corinne Straub, Matthias Schawalder und Kurt Boos, alle SVP, mit 19 \nMitunterzeichnenden \n\n \nDie Vorstösse werden dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen. \n \n \n \nEnde der Sitzung: 21.18 Uhr. \n \n \n \nArbon, 27. Juni 2025 / scb \n\n\n\tStadtparlament\n\tDienstag, 24. Juni 2025, 19.00 Uhr, Seeparksaal\n\n