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name: Synopse Beitrags-, Gebuehren- und Abgabenreglement für Parlament

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text: \nbisher PR neu \nSeite 1 von 31 \n\nBeitrags-, Gebühren-, und Abgabenreglement der Stadt Arbon vom XX (Datum der Schlussabstimmung) \n\n \n\nSynopse Stadtratsbeschluss vom 16.11.2020 für das Parlament \n\nBisherige Fassung - 2007 Neue Fassung – 2020  \n\nI. Allgemeine Bestimmungen I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \n\nArt. 1 Geltungsbereich, Grundsatz \n\n1\n Dieses Reglement gilt für das ganze Gebiet der Politischen Gemeinde Arbon. Diese \n\nwird im Nachfolgenden Stadt Arbon genannt. \n \n2\n Die Stadt Arbon erhebt zur Finanzierung der öffentlichen Erschliessungsanlagen Er-\n\nschliessungsbeiträge und Anschlussgebühren. Zusätzlich erhebt sie zur Finanzierung \nder Abwasseranlagen wiederkehrende Gebühren. \n \n3\n Die Stadt Arbon legt die Voraussetzungen und Höhe der Ersatzabgaben für Fahrzeug-\n\nabstell- und Kinderspielplätze fest. \n \n4\n Die Stadt Arbon erhebt für die Durchführung der baupolizeilichen Aufgaben Gebühren \n\nund verlangt für ihre Auslagen Ersatz. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 2 Die Stadt Arbon erhebt zur Finanzierung der öffentlichen Erschliessungsanlagen \nErschliessungsbeiträge und Anschlussgebühren. Zusätzlich erhebt sie zur Finanzie-\nrung der Wasser- und Abwasseranlagen wiederkehrende Gebühren. Für die Inan-\nspruchnahme des öffentlichen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen \nder Versorgung mit Trink- und Löschwasser sowie elektrischer Energie, Gas und \nFernwärme erhebt die Stadt Arbon von konzessionierten Versorgungsunternehmen \neine Konzessionsabgabe. \n \n\nArt. 2 Zuständigkeit, Delegation, Inkasso \n\n1 \nFür die Veranlagung sämtlicher in diesem Reglement aufgeführten Beiträge, Gebüh-\n\nren und Abgaben ist der Stadtrat zuständig. Dieser kann den Einzug einzelner Beiträge, \nGebühren und Abgaben an Unternehmungen delegieren. \n \n2 \n\nDie Stadt Arbon überträgt die Elektrizitätsversorgung an die Stadtwerke Arbon AG \nsowie die Wasserversorgung an die Stadtwerke Arbon AG und die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen. Deren gegenseitigen Rechte und Pflichten sind in einem schriftlichen \nVertrag geregelt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 \nDie Stadt Arbon überträgt die Elektrizitätsversorgung an die Arbon Energie AG \n\nsowie die Wasserversorgung an die Arbon Energie AG und die Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen. Deren gegenseitigen Rechte und Pflichten sind in einem schriftli-\nchen Vertrag geregelt. \n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 2 von 31 \n\n3 \nDie Stadtwerke Arbon AG und die Wasserkorporation Roggwil-Stachen sind befugt, \n\ndie von der Stadt Arbon beschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen An-\nschlussgebühren betreffend Wasserversorgung einzuziehen. \n \n4 \n\nDie Stadtwerke Arbon AG ist befugt, die von der Stadt Arbon beschlossenen Er-\nschliessungsbeiträge und einmaligen Anschlussgebühren für die Elektrizitätsversor-\ngung sowie die wiederkehrenden Abwassergebühren einzuziehen. \n\n3 \nDie Arbon Energie AG und die Wasserkorporation Roggwil-Stachen sind befugt, \n\ndie von der Stadt Arbon beschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen An-\nschlussgebühren betreffend Wasserversorgung einzuziehen. \n \n4 \n\nDie Arbon Energie AG und die Wasserkorporation Roggwil-Stachen sind befugt, \ndie von der Stadt Arbon beschlossenen Erschliessungsbeiträge und einmaligen An-\nschlussgebühren für die Elektrizitätsversorgung sowie die wiederkehrenden Wasser- \nund Abwassergebühren einzuziehen. \n \n\nArt. 3 Sicherstellung \n\n1 \nZur Sicherstellung von Beiträgen, Anschlussgebühren und Ersatzabgaben kann der \n\nStadtrat von den Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise \nBauberechtigten (vergleiche dazu sowie im Nachfolgenden Artikel 779d bis i Schwei-\nzerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907), nach Massgabe des Baufort-\nschritts angemessene Anzahlungen oder andere Sicherheiten bis höchstens 80 % der \nmutmasslich anfallenden Beträge erheben. \n\n \n2 \n\nFür Erschliessungsbeiträge und Anschlussgebühren besteht neben der persönlichen \nHaftung des Schuldners oder der Schuldnerin ein gesetzliches Grundpfandrecht gemäss \n§ 68 Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 3. Juli 1991, das \nohne Eintragung in das Grundbuch sämtlichen anderen Pfandrechten vorgeht. \n \n\n \n\n1 \nZur Sicherstellung von Beiträgen, Anschlussgebühren und Ersatzabgaben kön-\n\nnen der Stadtrat resp. von diesem beliehene Träger von den Grundeigentümern \noder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten (vergleiche dazu \nsowie im Nachfolgenden Artikel 779d bis i Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom \n10. Dezember 1907), nach Massgabe des Baufortschritts angemessene Anzahlun-\ngen oder andere Sicherheiten bis höchstens 80 % der mutmasslich anfallenden \nBeträge erheben. \n\n \n\nArt. 4 Mehrwertsteuer \n\nDie Mehrwertsteuer kann nur für Anschlussgebühren und wiederkehrende Gebühren er-\nhoben werden. \n \n\nArt. 4  Mehrwertsteuer \n\nDie Mehrwertsteuer kann nur für Anschlussgebühren und wiederkehrende Gebühren \nerhoben werden. \n\nArt. 5 Stundung und Ratenzahlung von Anschlussgebühren, Ersatzabgaben oder Beiträgen \n\n1 \nAuf begründetes Gesuch kann der Stadtrat Beitragspflichtigen Stundung bis zu acht \n\nJahren gewähren, sofern es ihnen ohne erhebliche Beeinträchtigung ihrer wirtschaftli-\nchen Lage unmöglich ist, ihrer Verpflichtung sofort nachzukommen. \n \n2 \n\nBei einer Handänderung oder mit der Erteilung einer Baubewilligung für das betref-\nfende Grundstück fällt die Stundung dahin. \n \n\n \n\n1 \nAuf begründetes Gesuch können der Stadtrat resp. von diesem beliehene Träger \n\nBeitragspflichtigen Stundung bis zu acht Jahren gewähren, sofern es ihnen ohne \nerhebliche Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Lage unmöglich ist, ihrer Ver-\npflichtung sofort nachzukommen.\n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 3 von 31 \n\n3 \nGestundete Beiträge sind zu verzinsen und können auf Anmeldung des Stadtrates \n\nim Grundbuch angemerkt werden. Die Kosten der Grundbuchanmerkung gehen zu \nLasten des Schuldners oder der Schuldnerin. Der Zinssatz entspricht jenem der Thur-\ngauer Kantonalbank für Darlehen an öffentliche Körperschaften. \n \n4 \n\nStatt Stundung können Ratenzahlungen gestattet werden. Für Ratenzahlungen gel-\nten die Absätze 1 bis 3 ebenso. \n\nArt. 6 Zahlungsfrist, Verzinsung, Zwangsvollstreckung \n\n1 \nWerden Abgaben dieses Reglements nicht innert 30 Tagen seit deren Fälligkeit \n\nbezahlt, so sind Ausstände zum Zinssatz der Thurgauer Kantonalbank für Darlehen \nan öffentliche Körperschaften zu verzinsen. \n\n \n2 \n\nWerden die Rechnungen nach erfolgter Mahnung nicht bezahlt, können die Stadt-\nwerke Arbon AG und die Wasserkorporation Roggwil-Stachen beim Stadtrat Arbon An-\ntrag auf Erlass einer Verfügung stellen. Liegt eine solche vor, so ziehen die Stadtwerke \nArbon AG, beziehungsweise die Wasserkorporation Roggwil-Stachen, den Betrag im \nAuftrag der Stadt Arbon ein; nötigen- falls auf dem Wege der Zwangsvollstreckung. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 \nWerden die Rechnungen nach erfolgter Mahnung nicht bezahlt, können die Arbon \n\nEnergie AG und die Wasserkorporation Roggwil-Stachen beim Stadtrat Arbon Antrag \nauf Erlass einer Verfügung stellen. Liegt eine solche vor, so ziehen die Arbon Energie \nAG, beziehungsweise die Wasserkorporation Roggwil-Stachen, den Betrag im Auf-\ntrag der Stadt Arbon ein; nötigenfalls auf dem Wege der Zwangsvollstreckung. \n\nArt. 7 Ausserordentliche Fälle \n\nFühren die festgesetzten Beiträge, Gebühren oder übrigen Abgaben zu offensichtlich \nungerechtfertigten Ergebnissen, trifft der Stadtrat nach pflichtgemässem Ermessen und \nnach Rücksprache mit der jeweils zuständigen Körperschaft abweichende Verfügun-\ngen. \n\n \n\n \n\nArt. 8 Indexierung und Anpassung der öffentlichen Abgaben \n\nDer Stadtrat kann die in diesem Reglement festgelegten Beträge periodisch der Teue-\nrung anpassen. Massgebend ist der Schweizerische Baupreisindex für Strassen (Basis \nOktober 1998 = 100 Punkte; Stand Oktober 2006 = 121,5 Punkte). Anpassungen der \nAnsätze können vorgenommen werden, wenn sich der Index seit der letzten Anpas-\nsung um mindestens 5 Punkte verändert hat. \n\n \n\nDer Stadtrat kann die in diesem Reglement festgelegten Beträge periodisch der Teu-\nerung anpassen. Massgebend ist der Schweizerische Baupreisindex Tiefbau (Basis \nOktober 2015 = 100 Punkte; Stand April 2020 = 101.4 Punkte). Anpassungen der \nAnsätze können vorgenommen werden, wenn sich der Index seit der letzten Anpas-\nsung um mindestens 5 Punkte verändert hat. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 4 von 31 \n\nArt. 9 Rechtsmittel \n\n1 \nGegen jede Verfügung kann beim Stadtrat Einsprache erhoben werden. \n\n \n2\n Gegen Veranlagungsverfügungen und Entscheide des Stadtrates kann beim Departe-\n\nment für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau Rekurs erhoben werden \n \n3 \n\nEinsprachen und Rekurse sind schriftlich innert 20 Tagen ab Zustellung zu erheben. \nSie haben einen Antrag und eine Begründung dazu zu enthalten. \n \n\n  \n\nII. Abschnitt: Erschliessungsbeiträge \n \n\nBeitragspflicht und Geltungsbereich \n \n\nArt. 10 Grundsatz \n\n1 \nGrundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigte, de-\n\nren Grundstücke durch den Bau, Ausbau oder die Korrektion von Erschliessungsanla-\ngen einen Sondervorteil erfahren, haben Erschliessungsbeiträge zu leisten. Reine Un-\nterhaltsarbeiten an bestehenden Anlagen sind nicht beitragspflichtig. \n \n2 \n\nDie Beiträge dürfen den Mehrwert des Grundstücks nicht übersteigen. Sie werden \nnach den für das Werk zu deckenden Kosten bemessen und auf die Grundeigentümer \noder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, nach Massgabe des \nSondervorteils verlegt. \n \n\n \n\nArt. 11 Begriff der Anlagekosten \n\nAls Anlagekosten gelten: \n1. die Kosten der Gestaltungsplanung gemäss § 24 Planungs- und Baugesetz vom \n\n16. August 1995, soweit sie die Erschliessung betreffen; \n2. die Kosten der Planung und Projektierung sowie der Bauleitung; \n3. die Kosten des Landerwerbs und Erwerbs anderer dinglicher Rechte; \n4. die Baukosten und Bauzinsen sowie \ndie Kosten für Anpassungen, Inkonvenienzentschädigungen, Vermarkung, Vermes-\nsung, Grundbuchgebühren und Lastenbereinigung. \n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 5 von 31 \n\nArt. 12 Begriff der Erschliessungsanlagen \n\n1 \nErschliessungsanlagen im Sinne dieses Reglements sind: \n1. Verkehrsanlagen, insbesondere Strassen, Fuss- und Radwege, Trottoirs, öffent-\n\nliche Beleuchtung, Plätze, Parkplätze, verkehrsberuhigende Massnahmen; \n2. Werkleitungen für die Versorgung mit Trink- und Löschwasser sowie elektrischer \n\nEnergie mit den dazu gehörenden Nebenanlagen; \n3. Werkleitungen für die Entsorgungen von Schmutz- und Regenwasser mit den \n\ndazu gehörenden Nebenanlagen. \n\n5. \n2 \n\nErstellungskosten für Hauszufahrten, Vorplätze, Hauszuleitungen und Haus-\nanschlüsse, alles ab öffentlichen Strassen, werden von diesem Reglement nicht \nerfasst und gehen zu Lasten der Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, \nbeziehungsweise der Bauberechtigten. \n \n\n \n \n \n \n\nArt. 13 Sondervorteil \n\n1 \nEin Sondervorteil entsteht in der Regel, wenn ein Grundstück durch den Neubau, \n\nAusbau oder die Korrektion einer Erschliessungsanlage neu oder wesentlich besser \nerschlossen wird und es entweder überbaut oder in öffentlich-rechtlicher Hinsicht über-\nbaubar ist. \n \n2 \n\nDer Sondervorteil und die damit verbundene Beitragspflicht sind gegeben, selbst \nwenn die Erschliessungsanlage nicht genutzt wird. \n \n3 \n\nAls öffentlich-rechtlich überbaubar gelten in der Regel Grundstücke in der Bauzone \ngemäss gültigem Zonenplan. \n \n\n \n\nArt. 14 Kostenumlegung nach Prozenten oder festen Ansätzen \n\n1 \nBei Verkehrs- und Abwasserentsorgungsanlagen legt der Stadtrat die massgeben-\n\nden Gesamterschliessungskosten nach Prozenten und bei Elektrizitäts- und Wasser-\nversorgungsanlagen nach festen Ansätzen auf die beitragspflichtigen Grundeigentü-\nmer und Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, um. \n \n2 \n\nDer von den beitragspflichtigen Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, be-\nziehungsweise Bauberechtigten, gemeinsam zu tragende Gesamtbeitrag wird unter \nihnen im Verhältnis der massgebenden Grundstücksflächen aufgeteilt. \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 6 von 31 \n\n3 \nMuss eine Anlage allein wegen bestimmten Grundeigentümern oder Grundeigentü-\n\nmerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, grösser als üblich dimensioniert werden, \nso gehen die entsprechenden Mehrkosten in der Regel voll zu deren Lasten. Dasselbe \ngilt sinngemäss, wenn Ausbauten und Korrektionen bestehender Anlagen allein wegen \nbestimmten Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Baube-\nrechtigten, erforderlich sind. Allfällige Interessen Dritter sind dabei zu berücksichtigen \nund abzuwägen. \n\nArt. 15 Massgebende Gesamtkosten \n\n1 \nAls massgebende Gesamtkosten gelten die der Stadt Arbon noch verbleibenden An-\n\nlagekosten. \n2 \n\nDient eine Erschliessungsanlage oder Teile davon auch einem Grundstück aus-\nserhalb des Erschliessungsgebiets, ohne dass dieses Grundstück einst- weilen einen \nSondervorteil erfährt (Entwicklungsgebiet nach kommunalem Richtplan, angrenzen-\ndes Landwirtschaftsgebiet und so weiter), ist dies bei der Festlegung der zu überwäl-\nzenden Anlagekosten zu berücksichtigen \n \n\n \n\n1. Beitragsberechnung \n \n\n2.1 Bei Verkehrs- und Abwasserentsorgungsanlagen  \n\nArt. 16 Grundeigentümeranteil \n\n1 \nDer von den beitragspflichtigen Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, be-\n\nziehungsweise Bauberechtigten, zu tragende Anteil der massgebenden Gesamtkosten \nbeträgt bei: \n\n1. Erschliessungsstrassen  und  Erschliessungswegen 80 - 100 % \n2. Sammel- und Ortsverbindungsstrassen 60 -  80 % \n3. Hauptverkehrs- und Staatsstrassen 40 -  60 % \n4. Abwasseranlagen 80 - 100 % \n\n2 \nFür Nebenanlagen wie Beleuchtung, Trottoirs, Park- und Wendeplätze sowie bauliche \n\nverkehrsberuhigende Massnahmen gelten dieselben Prozentsätze wie für die Anlagen, \ndenen sie zugeordnet sind. \n \n3 \n\nBei Anlagen, die den Kategorien gemäss Absatz 1 nicht eindeutig zugeordnet werden \nkönnen, legt der Stadtrat die Zuordnung zu den unter Absatz 1 aufgeführten Anlagen \nsinngemäss fest. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 7 von 31 \n\nArt. 17 Massgebende Grundstücksfläche \n\n1 \nAls massgebende Grundstücksfläche zählt die gesamte Fläche eines neu oder we-\n\nsentlich besser erschlossenen Grundstücks, abzüglich allfälliger Flächen, die aus öffent-\nlich-rechtlichen Gründen nicht überbaubar und die für die Ausnützung nicht anrechenbar \nsind. \n \n2 \n\nGelten gemäss Zonenplan und Baureglement für die beitragspflichtigen Grundstücke \nunterschiedliche Zonenvorschriften, so ist dies anteilsmässig zu berücksichtigen. Ver-\ngleiche Anwendungsbeispiel im Anhang I Ziffer 1.1. \n \n3 \n\nBei Grundstücken, die in einer Bauzone ohne Ausnützungsziffer liegen, wird für die \nBerechnung nach Absatz 2 die für die Wohn- und Gewerbezone hoher Dichte geltende \nAusnützungsziffer herangezogen. \n \n4 \n\nFür Bauten ausserhalb der Bauzone wird anstelle der Grundstücksfläche die doppelte \nBruttogeschossfläche angerechnet. \n\n \n\n \n\n2.2 Beitragsberechnung bei Elektrizitäts- und Wasserversorgungsanlagen  \n\nArt. 18  Verteilung \n\n1 \nBei Elektrizitäts- und Wasserversorgungsanlagen werden die Beiträge aufgrund fester \n\nAnsätze pro Quadratmeter der massgebenden Grundstücksfläche erhoben. \n \n2 \n\nDie Ansätze werden so festgelegt, dass die Beiträge aller in die Erschliessung einbe-\nzogenen Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberech-\ntigten, die Erschliessungskosten in der Regel voll decken. Es gelten die Ansätze gemäss \nAnhang I Ziffer 1.2. \n \n\n \n\n \n\nArt. 19  Massgebende Grundstücksfläche \n\n1 \nAls massgebende Grundstücksfläche zählt die gesamte Fläche eines neu oder we-\n\nsentlich besser erschlossenen Grundstücks, abzüglich allfälliger Flächen, die aus öf-\nfentlich-rechtlichen Gründen nicht überbaubar und die für die Ausnützung nicht anre-\nchenbar sind. \n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 8 von 31 \n\n2 \nUnterschiedliche Ausnützungsziffern werden in der Berechnung nicht berücksichtigt. \n\n \n3 \n\nFür Bauten ausserhalb der Bauzone wird als Grundstücksfläche die doppelte Brutto-\ngeschossfläche angerechnet. \n \n\n2.3 Erschliessung von mehreren Seiten  \n\nArt. 20 Erschliessung von mehreren Seiten \n\n1 \nDienen einem Grundstück wegen seiner Tiefe oder Nutzung Erschliessungsanlagen \n\nvon mehreren Seiten, so ist die Grundstücksfläche im Gebietsplan den jeweiligen Er-\nschliessungen zuzuordnen und der Grundeigentümer oder die Grundeigentümerin, be-\nziehungsweise der oder die Bauberechtigte, hat sich entsprechend dem jeweiligen \nMehrwert der verschiedenen Flächen an den Kosten zu beteiligen. \n \n2 \n\nDie Zuordnung zu verschiedenen Verkehrserschliessungen wird wie folgt vorgenom-\nmen: Bei sich kreuzenden Strassen wird auf dem Grundstück die Winkelhalbierende, \nbei parallel verlaufenden Strassen die Mittellinie gezogen. Vergleiche Anwendungsbei-\nspiel Anhang I Ziffer 1.3. \n \n3 \n\nDie Abwasserentsorgung hat gebietsweise via Kanalstränge gemäss verbindlichem \nGenerellem Entwässerungsplan zu erfolgen. \n \n\n \n\n2.4 Schuldner oder Schuldnerin, Verfahren und Fälligkeit \n \n\nArt. 21 Schuldner oder Schuldnerin \n\nBeiträge werden vom Grundeigentümer oder der Grundeigentümerin, beziehungsweise \ndem oder der Bauberechtigten, des Grundstücks zum Zeitpunkt der Fertigstellung der \nErschliessungsanlage geschuldet. \n \n\n \n\nArt. 22 Kostenverteiler \n\nVor dem Neubau, Ausbau oder der Korrektion einer Erschliessungsanlage erstellt der \nStadtrat einen Kostenverteiler, der folgende Angaben enthält: \n1. Bezeichnung der durch die Anlage neu oder besser erschlossenen Grundstücke \n\nund Grundstücksteile; \n2. Verzeichnis der beitragspflichtigen Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 9 von 31 \n\nbeziehungsweise Bauberechtigten; \n3. bei Verkehrs- und Abwasseranlagen die von den Grundeigentümern oder Grund-\n\neigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, zu tragenden prozentualen \nAnteile der massgebenden Gesamtkosten und die mutmassliche Höhe der gemäss \nKostenvoranschlag zu erwartenden Bei träge; \n\n4. bei Wasser- und Elektrizitätsanlagen die geltenden Beitragssätze \nje Quadratmeter Grundstücksfläche (Anhang I Ziffer 1.2). \n\n \n\nArt. 23 Auflage \n\nDer Kostenverteiler wird den betroffenen Grundeigentümern oder Grundeigentümerin-\nnen, beziehungsweise Bauberechtigten, mit eingeschriebenem Brief zugestellt und zu-\nsammen mit einem allfälligen Gestaltungsplan oder mit dem Bauprojekt während 20 Ta-\ngen öffentlich aufgelegt. \n \n\n \n\nArt. 24 Einsprache \n\n1 \nWährend der Auflagefrist können Personen, die ein schutzwürdiges Interesse nach-\n\nweisen, gegen den Ausschluss oder den Einbezug von Grundstücken, gegen die Bei-\ntragspflicht als solche, gegen die prozentuale Überwälzung der massgebenden Gesamt-\nkosten oder gegen die Beitragshöhe beim Stadtrat Einsprache erheben. \n \n2 \n\nEs gilt Artikel 9 Absatz 3. \n\n \n\nArt. 25 Definitiver Kostenverteiler \n\n1 \nBei Verkehrs- und Abwasseranlagen erstellt der Stadtrat nach Fertigstellung der An-\n\nlagen den definitiven Kostenverteiler, dessen Inhalt sich sinngemäss nach Artikel 22 \nrichtet. \n \n2 \n\nBauabrechnung und definitiver Kostenverteiler sind den betroffenen Grundeigentü-\n\nmern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, zu eröffnen. \n \n3 \n\nGegen die Bauabrechnung und den definitiven Kostenverteiler kann innert 20 Tagen \n\nbeim Stadtrat Einsprache erhoben werden. Es gilt Artikel 9 Absatz 3. \n \n \n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 10 von 31 \n\nArt. 26 Fälligkeit \n\nBeiträge werden am Tag fällig, an welchem der definitive Kostenverteiler rechtskräftig \nwird. \n\n \n\n \n\nIII: Abschnitt: Anschlussgebühren \n \n\n1. Allgemeines \n \n\nArt. 27 Gegenstand \n\nFür den Bau oder Ausbau zentraler Elektrizitäts-, Wasser- und Abwasseranlagen samt \nje dazu gehörenden Nebenanlagen erhebt die Stadt Arbon einmalige Anschlussgebüh-\nren. \n \n\n \n\nArt. 28 Gebührenpflicht \n\n1 \nGebührenpflichtig sind die Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, bezie-\n\nhungsweise Bauberechtigten, von Bauten und Anlagen, die an das Elektrizitäts-, Was-\nser-, oder Abwassernetz angeschlossen werden. Massgebend ist der Zeitpunkt der \nFertigstellung des Anschlusses. \n\n \n2 \n\nDie Gebührenpflicht entsteht: \n1. bei Neuanschluss einer Baute oder Anlage; \n2. bei baulichen oder nutzungsmässigen Änderungen bereits angeschlossener \n\nBauten oder Anlagen, sofern diese eine intensivere Inanspruchnahme der Ver- \noder Entsorgungsanlagen zur Folge haben. \n\n \n3 \n\nBeim Wiederaufbau einer abgebrochenen oder durch Elementargewalt zerstörten \n\nBaute oder Anlage werden früher geleistete Anschlussgebühren angerechnet. \n \n4 \n\nBei Reduktion oder Stilllegung von Elektrizitäts-, Wasser- oder Abwasseranschlüs-\n\nsen entsteht kein Anspruch auf Rückerstattung von geleisteten An- schlussgebühren. \n \n\n \n\n2. Bemessungsgrundlagen \n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 11 von 31 \n\nArt. 29 Elektrische Anschlüsse \n\n1 \nFür elektrische Anschlüsse richtet sich die Anschlussgebühr nach der bereitgestellten \n\nAnschlusssicherung und wird gemäss Anhang II Ziffer 2.1 bemessen. \n \n2 \n\nDie Anschlussgebühr setzt sich aus einer Grundgebühr für einen Anschluss von 25 \nAmpère und einer Zusatzgebühr pro Ampère erhöhte Anschlusssicherung zusammen. \n\n \n3 \n\nWird eine bestehende Leitung durch eine solche mit höherer Bezugsleistung ersetzt, \nwird eine entsprechende Differenzgebühr erhoben. \n \n4 \n\nBei speziell gearteten Energiebezügen, welche eine unverhältnismässige Mehrinves-\ntition in die Versorgungseinrichtungen erfordern, können ergänzende Anschlussgebüh-\nren erhoben werden, insbesondere bei Verbrauchern, welche starke Rückwirkungen \nim Netz verursachen. Bemessungsgrundlage bildet dabei der Aufwand für die Mehrin-\nvestition. \n \n5 \n\nFür Hoch- oder Niederspannungsanschlüsse, die den Maximalwert gemäss Anhang \nII Ziffer 2.1 übersteigen, trifft der Stadtrat unter Berücksichtigung der Bemessungs-\ngrundlagen gemäss Absatz 1 und 2 vertragliche Regelungen. \n\n \n\n1 \nFür elektrische Niederspannungsanschlüsse richtet sich die Anschlussgebühr \n\nnach der bereitgestellten Anschlusssicherung pro Ampère, für elektrische Mit-\ntelspannungsanschlüsse pro Kilovoltampère. Die Anschlussgebühr wird gemäss \nAnhang II Ziffer 2.1 bemessen. \n \n2 \n\nDie Anschlussgebühr für elektrische Niederspannungsanschlüsse setzt sich aus \neiner Grundgebühr für einen Anschluss von 25 Ampère und einer Zusatzgebühr pro \nAmpère erhöhte Anschlusssicherung zusammen \n \n4 \n\nBei speziell gearteten Energiebezügen, welche eine unverhältnismässige Mehrin-\nvestition in die Versorgungseinrichtungen erfordern, können ergänzende Anschluss-\ngebühren erhoben werden, insbesondere bei Verbrauchern, welche starke Rückwir-\nkungen im Netz verursachen. Bemessungsgrundlage bildet dabei der Aufwand für \ndie Mehrinvestition.  \nFür die Erstellung der elektrischen Anschlüsse stellt die Arbon Energie AG die effek-\ntiven Material- und Arbeitskosten zusätzlich zur Anschlussgebühr in Rechnung.  \n \n5 \n\nFür Hoch- oder Niederspannungsanschlüsse, die den Maximalwert gemäss An-\nhang II Ziffer 2.1 übersteigen, trifft der Stadtrat unter Berücksichtigung der Bemes-\nsungsgrundlagen gemäss Absatz 1 und 2 vertragliche Regelungen. \n\nArt. 30 Wasseranschlüsse \n\n1 \nDie Anschlussgebühr an die Wasserversorgung wird aufgrund des Kalibers der Haus-\n\nanschlussleitung bemessen und gemäss Anhang II Ziffer 2.2 erhoben. \n \n2 \n\nFür Rohr-Innendurchmesser, welche den Maximalwert gemäss Anhang II Ziffer 2.2 \n\nübersteigen, trifft der Stadtrat vertragliche Regelungen unter Berücksichtigung der Be-\nmessungsgrundlagen gemäss Absatz 1. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 \nFür Rohr-Innendurchmesser, welche den Maximalwert gemäss Anhang II Ziffer 2.2 \n\nübersteigen, trifft der Stadtrat vertragliche Regelungen unter Berücksichtigung der \nBemessungsgrundlagen gemäss Absatz 1.  \nFür die Erstellung der Wasseranschlüsse stellen die Arbon Energie AG und die Kor-\nporation Roggwil-Stachen die effektiven Material- und Arbeitskosten zusätzlich zur \nAnschlussgebühr in Rechnung. \n \n \n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 12 von 31 \n\nArt. 31 Abwasseranschlüsse \n\n1 \nDie Anschlussgebühr wird einerseits abhängig von der angeschlossenen und entwäs-\n\nserten Grundstücksfläche pro Quadratmeter und unter Berücksichtigung des Abflussbei-\nwerts gemäss Generellem Entwässerungsplan sowie andererseits abhängig vom Ein-\nwohnergleichwert erhoben. \n \n2 \n\nEin Einwohnergleichwert entspricht 170 Liter Wasserverbrauch pro Tag oder 62 Ku-\nbikmeter pro Jahr. \n \n3 \n\nBei Wohnnutzung entspricht ein Zimmer einem Einwohnergleichwert, wobei Küchen \nund Badezimmer sowie Räume mit weniger als 8 Quadratmeter Fläche nicht angerech-\nnet werden. \n\n \n4 \n\nBei Dienstleistungs- und Handelsbetrieben mit einem Verschmutzungsgrad, der häus-\nlichen Abwassern entspricht, wird eine Fläche von 30 Quadratmetern einem Arbeitsplatz \ngleichgesetzt. Drei Arbeitsplätze entsprechen einem Einwohnergleichwert. \n\n \n5 \n\nFür häusliches Abwasser gilt der Verschmutzungsfaktor 1. \n \n6 \n\nBei gewerblichem oder industriellem Abwasser sowie Abwasser von sonstigen Nicht-\nwohnbauten wird für die Ermittlung der Einwohnergleichwerte ein Verschmutzungsfaktor \naufgrund der Abwasserbelastung herangezogen. Es gelten die Verschmutzungszu-\nschläge Hydraulik, Oxidation, Phosphat und Schlamm gemäss den Richtlinien des Ver-\nbands Schweizerischer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute und der Fachorgani-\nsation für Entsorgung und Strassenunterhalt des Schweizerischen Städteverbands. \n \n\n \n\nArt. 32 Spezialfälle \n1 \n\nBei Betrieben, die ausserordentliche Spitzenwerte über dem Durchschnitt des restli-\nchen Jahres erreichen, werden die Einwohnergleichwerte und der Verschmutzungsgrad \nfür die entsprechende Zeit gesondert erfasst und verrechnet. Dies, sofern die Spitzen-\nwerte an mindestens 15 Tagen pro Jahr auftreten. \n\n \n2 \n\nBei Betrieben wird die Anschlussgebühr zuerst provisorisch festgelegt. Liegen die Ab-\nwassermengen von zwei vollen Betriebsjahren vor, ist die An- schlussgebühr definitiv \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 13 von 31 \n\nfestzulegen. Allfällige Differenzen werden zinspflichtig nachbelastet, beziehungsweise \nverzinst zurückerstattet. Es gilt Artikel 5 Absatz 3 dritter Satz. \n\n \n3 \n\nWird die Abwasserbelastung wesentlich erhöht, kann eine Neuklassierung vorgenom-\nmen werden. \n \n4 \n\nFür Bauten ausserhalb der Bauzone ohne eine für die Baute separat aus- geschiedene \nParzellenfläche wird als Grundstücksfläche die doppelte Bruttogeschossfläche ange-\nrechnet. \n \n\n3. Gebührenansätze und Fälligkeit \n \n\nArt. 33 Gebührenansätze \n\nDie Ansätze der Anschlussgebühren pro Einwohnergleichwert und der Abflussbei-\nwert nach Zonenart sind im Anhang II Ziffer 2.3 geregelt- \n\n \n\n \n\nArt. 34 Fälligkeit \n\nDie Anschlussgebühren entstehen mit dem Anschluss der jeweiligen Baute oder An-\nlage ans Netz, beziehungsweise mit der Fertigstellung des Ausbaus einer übergeord-\nneten Anlage. Anschlussgebühren werden mit der rechtskräftigen Festlegung fällig. \n\n \n\n \n\nIV. Abschnitt: Wiederkehrende Abwassergebühren IV. Abschnitt: Wiederkehrende Wasser- und Abwassergebühren \n\n1. Allgemeines \n \n\nArt. 35 Gegenstand \n\n1 \nWiederkehrende Abwassergebühren sind zu leistende Abgaben, welche die Erneu-\n\nerungs-, Betriebs- und Unterhaltskosten des Abwassernetzes mit den zugehörenden \nzentralen Anlagen decken. \n \n2 \n\nDie wiederkehrenden Abwassergebühren sind nach Massgabe des Kosten- de-\nckungs- und Verursacherprinzips unter Einbezug der Kosten für die Amortisation, be-\nziehungsweise Werterhaltung von Netz und Anlagen, festzulegen. \n \n\n \n\n1 \nWiederkehrende Wasser- und Abwassergebühren sind zu leistende Abgaben, \n\nwelche die Erneuerungs-, Betriebs- und Unterhaltskosten des Wasser- resp. Ab-\nwassernetzes mit den zugehörenden zentralen Anlagen decken. \n \n2 \n\nDie wiederkehrenden Wasser- und Abwassergebühren sind nach Massgabe des \nKostendeckungs- und Verursacherprinzips unter Einbezug der Kosten für die Amor-\ntisation, beziehungsweise Werterhaltung von Netz und Anlagen, festzulegen. \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 14 von 31 \n\nArt. 36 Grundsatz der Gebührenpflicht \n\n1 \nWiederkehrende Abwassergebühren werden von allen Bauten und Anlagen erho-\n\nben, die ans Abwassernetz angeschlossen sind. \n \n2 \n\nWiederkehrende Abwassergebühren setzen sich aus einer Grundgebühr und einem \nauf dem Bezug, beziehungsweise auf einem der Anlagen- und Netzbelastung basie-\nrenden Mengenpreis, zusammen. \n \n3 \n\nFür öffentliche Strassen und Plätze, die über die Abwasserreinigungsanstalt ent-\nwässert werden, wird nur die Grundgebühr erhoben. \n\n \n\n1 \nWiederkehrende Wasser- und Abwassergebühren werden von allen Bauten und \n\nAnlagen erhoben, die ans Wasser- resp. Abwassernetz angeschlossen sind. \n \n2bis \n\nDie wiederkehrenden Wassergebühren für die Wasserversorgung durch die \nArbon Energie AG setzen sich aus einer jährlichen Hausanschlussgebühr, einer \njährlichen Pauschalgebühr und einer auf dem Bezug, beziehungsweise auf einer \nder Anlagen- und Netzbelastung basierenden Mengengebühr, zusammen. Bei An-\nlagen, die vorwiegend oder ausschliesslich zur Zeit der Spitzenbelastung grosse \nWassermengen beziehen, insbesondere Klimaanlagen und Berieselungsanlagen, \nwird zusätzlich zur Mengengebühr eine Grundgebühr erhoben. Für Sprinkleranla-\ngen wird eine jährliche Bereitstellungsgebühr erhoben. \n \n2ter Die wiederkehrenden Abwassergebühren für die Wasserversorgung durch die \nWasserkorporation Roggwil-Stachen setzen sich aus einer jährlichen Grundge-\nbühr, einer jährlichen Zählergebühr und einer auf dem Bezug basierenden Was-\nserkonsumgebühr zusammen. \n \n\nArt. 37 Schuldner oder Schuldnerin \n\nSchuldner oder Schuldnerin wiederkehrender Abwassergebühren sind grundsätzlich \ndie Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtig-\nten, der ans Netz angeschlossen Bauten und Anlagen. \n \n\nArt. 37  Schuldner oder Schuldnerin \n\nSchuldner oder Schuldnerin wiederkehrender Wasser- und Abwassergebühren sind \ngrundsätzlich die Grundeigentümer oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise \nBauberechtigten, der ans Netz angeschlossen Bauten und Anlagen. \n\n2. Bemessungsgrundlagen 2.1. Bemessungsgrundlagen Abwasser  \n\nArt. 38 Grundgebühr \n\n1 \nDie Grundgebühr bemisst sich nach der angeschlossenen und entwässerten Grund-\n\nstücksfläche unter Berücksichtigung des Abflussbeiwerts gemäss Generellem Entwäs-\nserungsplan gemäss Anhang II Ziffer 2.3. \n \n2 \n\nDie Grundgebühr ist auch für Bauten und Anlagen ohne Anfall von Abwasser ge-\nschuldet. \n \n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 15 von 31 \n\nArt. 39 Mengengebühr \n\nDie Mengengebühr wird abhängig von der bezogenen Frischwassermenge in Kubik-\nmetern und vom Verschmutzungsgrad des Abwassers berechnet. Es gelten die Ver-\nschmutzungsfaktoren gemäss Artikel 31 Absatz 6. \n\n \n\n \n\nArt. 40 Spezialfälle \n\n1 \nBei Betrieben, die ausserordentliche Spitzenwerte über dem Durchschnitt des restli-\n\nchen Jahres erreichen, werden die Einwohnergleichwerte und der Verschmutzungsfak-\ntor für die entsprechende Zeit gesondert erfasst und verrechnet. Dies, sofern die Spit-\nzenwerte an mindestens 15 Tagen pro Jahr auftreten. \n \n2 \n\nWird bei grösseren Betrieben das bezogene Frischwasser nachgewiesenermassen \nund rechtmässig mehrheitlich nicht dem öffentlichen Kanalnetz, beziehungsweise der \nAbwasserreinigungsanlage, zugeführt, so kann der Stadtrat eine entsprechende Reduk-\ntion der Mengengebühr vornehmen. Ein allfälliger Mehrverbrauch durch defekte Haus-\ninstallationen wird verrechnet, beziehungsweise nicht zurückerstattet. \n \n3 \n\nWird Wasser, das nicht aus der öffentlichen Wasserversorgung stammt, nachgewie-\nsenermassen der Abwasserreinigungsanlage zugeleitet, so kann der Stadtrat eine ent-\nsprechende Erhöhung der Mengengebühr vornehmen. Der Stadtrat kann zulasten der \nBetroffenen Mengenmessungen anordnen. \n \n\n \n\nArt. 41 Provisorische Messung \n\nBei neuen Betrieben werden in den beiden Jahren nach erfolgtem Anschluss provisori-\nsche Abwassermengen, basierend auf Erfahrungswerten vergleichbarer Betriebe, ein-\ngesetzt und danach die definitive Gebühr festgesetzt. Allfällige Differenzen werden \nzinspflichtig nachbelastet, beziehungsweise verzinst zurückerstattet. Es gilt Artikel 5 \nAbsatz 3 dritter Satz. \n\n \n\n \n\nArt. 42 Temporäre Benützung \n\nFür Benützer oder Benützerinnen temporärer Installationen wie Baustellen oder kom-\nmerzielle Grossveranstaltungen kann ein Pauschalpreis pro Tag oder benützter Fläche \ngemäss Anhang III Ziffer 3.3 erhoben werden. \n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 16 von 31 \n\n 2.2. Bemessungsgrundlagen Wasser der Arbon Energie AG \n\n Art. 42bis Hausanschlussgebühr \n\nDie Hausanschlussgebühr richtet sich nach dem bereitgestellten Kaliber der Haus-\nanschlussleitung und wird gemäss Anhang IIIbis bemessen.  \n\n Art. 42ter Pauschalgebühr \n\nDie jährliche Pauschalgebühr wird zusätzlich zur Hausanschlussgebühr sowie unab-\nhängig vom Kaliber der Zuleitung pro Wohn- und Betriebseinheit erhoben und be-\nmisst sich gemäss Anhang IIIbis.  \n\n Art. 42quater Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen \n\nDie jährliche Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen wird unabhängig vom Ka-\nliber der Zuleitung erhoben und bemisst sich gemäss Anhang IIIbis. \n\n Art. 42quiquies Mengengebühr \n\n1 Die Mengengebühr wird abhängig von der bezogenen Trink- resp. Brauchwasser-\nmenge in Kubikmetern innerhalb der Bandbreite gemäss Anhang IIIbis berechnet. \nSie wird auch von Benützern oder Benützerinnen temporärer Installationen wie \nBaustellen oder kommerziellen Grossveranstaltungen erhoben. Die Höhe der Men-\ngengebühr innerhalb der Bandbreite setzt der Stadtrat nach Anhörung der Konzes-\nsionärin fest. Eine Änderung der Gebührenhöhe für das Folgejahr teilt der Stadtrat \nder Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni des laufenden Jahres mit. \n\n2 Sind in einer Wohn- oder Betriebseinheit oder bei Garagen keine Wassermesser \neingebaut, kann anstelle der Mengengebühr eine Verbrauchspauschale erhoben \nwerden. Diese bemisst sich gemäss Anhang IIIbis.  \n\n Art. 42sexies Grundgebühr bei Spitzenbelastung \n\nDie Grundgebühr richtet sich nach dem maximalen Wasserverbrauch in Minutenli-\ntern und wird gemäss Anhang IIIbis bemessen. \n\n 2.3. Bemessungsgrundlagen Wasser der Wasserkorporation Roggwil-Stachen \n\n Art. 42septies Bemessung nach Statuten \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 17 von 31 \n\nDie Bemessung der wiederkehrenden Wassergebühren der Wasserkorporation \nRoggwil-Stachen richtet sich nach den Statuten der Wasserkorporation. Die Festle-\ngung der jährlichen Grundgebühr und der verbrauchsabhängigen Wasserkonsumge-\nbühr erfolgt jährlich an der Hauptversammlung der Wasserkorporation gestützt auf \ndie Vorjahresrechnung. \n\n3. Gebührenansätze, Rechnungsstellung und Fälligkeit  \n\nArt. 43 Gebührenansätze \n\nDie Ansätze der wiederkehrenden Gebühren sind im Anhang III festgelegt. \n\n \n\nDie Ansätze der wiederkehrenden Gebühren sind im Anhang III sowie IIIbis festgelegt. \n\nArt. 44  Rechnungsstellung, Fälligkeit \n\n1 \nDie wiederkehrenden Gebühren werden in der Regel ein- bis zweimal jährlich er-\n\nhoben. Zusätzlich können Akontozahlungen verlangt werden. \n\n \n2 \n\nDie Gebühren werden 30 Tage nach der Rechtskraft fällig. \n\n \n1 \n\nDie wiederkehrenden Abwassergebühren werden von der Stadt Arbon in der \nRegel ein- bis zweimal jährlich erhoben. Zusätzlich können Akontozahlungen ver-\nlangt werden. \n\n1bis \nDie wiederkehrenden Wassergebühren werden von den Konzessionärinnen ge-\n\nmäss deren Ausführungsbestimmungen erhoben.  \n\nV. Abschnitt: Ersatzabgaben  \n\nArt. 45 Begriff \n\nVon Grundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bau- berech-\ntigten, die der gesetzlichen Pflicht zur Erstellung der erforderlichen Fahrzeugabstell- \noder Kinderspielplätze gemäss Artikel 40 und 49 Baureglement der Stadt Arbon vom \n13. Juni 1999, beziehungsweise §§ 71 und 73 Planungs- und Baugesetz vom 16. Au-\ngust 1995, nicht nachkommen können, werden Ersatzabgaben erhoben. \n\n \n\n \n\nArt. 46 Bemessungsgrundlagen und Höhe der Ersatzabgaben \n\n1 \nDie Ersatzabgaben für Fahrzeugabstellplätze werden pro nicht erstellten Platz, dif-\n\nferenziert nach Altstadt- und Zentrumszone einerseits sowie den übrigen Zonen an-\ndererseits, erhoben. Dabei sind die unterschiedlichen Bodenpreise zu berücksichti-\ngen. \n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 18 von 31 \n\n2 \nBei Kinderspielplätzen wird die Ersatzabgabe pro Quadratmeter nicht erstellter \n\nSpielplatzfläche im Vergleich zur erforderlichen Fläche nach Artikel 49 Baureglement \nder Stadt Arbon vom 13. Juni 1999 berechnet. \n \n3 \n\nEs gelten die Ansätze gemäss Anhang IV. \n \n\nArt. 47 Zweckbindung \n\n1 \nErsatzabgaben sind von der Stadt Arbon für die betreffenden Zwecke gesondert in \n\nReserve zu legen und für die Errichtung von öffentlich benutzbaren Fahrzeugabstell- \nund Kinderspielplätzen zu verwenden. \n \n2 \n\nWer Ersatzabgaben für Fahrzeugabstellplätze zahlt, hat keinen Anspruch auf eine \n\nentsprechende Anzahl Abstellplätze. Es gilt das Reglement über das Abstellen von \nMotorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen und Plätzen der Stadt Arbon vom 27. Ja-\nnuar 1999. \n \n\n \n\nArt. 48  Rückerstattung \n\nWerden fehlende Fahrzeugabstell- oder Kinderspielplätze innert zehn Jahren nach \nFälligkeit der Ersatzabgabe erstellt, so kann der Pflichtige die geleistete Ersatzabgabe \nohne Verzinsung anteilsmässig zurückfordern. \n\n \n\nArt. 49 Fälligkeit \n\n1 \nErsatzabgaben für Fahrzeugabstell- und Kinderspielplätze werden im Bau- bewilli-\n\ngungsverfahren veranlagt und mit Erteilung der Baubewilligung in Rechnung gestellt. Sie \nwerden mit der Fertigstellung des Bauvorhabens fällig. \n\n \n2 \n\nKönnen aus Ortsbildschutzgründen in der Altstadt Fahrzeugabstell- oder Kinderspiel-\nplätze nicht bewilligt werden, entfallen die Ersatzabgaben. \n \n\n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 19 von 31 \n\nVI. Abschnitt: Baubewilligungsgebühren \n \n\nArt. 50 Gegenstand \n\n1 \nFür die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben werden von der Bauherrschaft, den \n\nGrundeigentümern oder Grundeigentümerinnen, beziehungsweise Bauberechtigten, \nBaubewilligungsgebühren erhoben. \n \n2 \n\nDie Baubewilligungsgebühren enthalten auch die Kosten für den Vollzug des Energie-\n\ngesetzes des Kantons Thurgau vom 22. Dezember 1986 im Bereich Baupolizei. \n \n\n \n\nArt. 51 Bemessung \n\n1 \nIn Bewilligungsgebühren ist der Aufwand für die Beratung, für das Bewilligungsverfah-\n\nren und für die üblichen Kontrollen der Bauverwaltung enthalten. Zusätzlich werden not-\nwendige Barauslagen, die Ausschreibungskosten, die Schnurgerüstkontrolle des Geo-\nmeters und allfällige Nachkontrollen in Rechnung gestellt. \n \n2 \n\nNicht in der Gebühr enthalten sind Kosten für Zusatzbewilligungen, wie zivilschutz-\nrechtliche und feuerpolizeiliche Bewilligungen, Vermessungs- und Vermarkungskosten \nsowie allfällige Grundbuchgebühren. \n \n3 \n\nDer Gebührenrahmen basiert auf der Bruttogeschossfläche. Ausserordentlicher Auf-\nwand wird zusätzlich verrechnet. \n \n4 \n\nFür übliche Bauvorhaben wird ein entsprechender Gebührenrahmen festgelegt. Es \ngelten die Ansätze gemäss Anhang V. \n\n \n\n \n\nArt. 52 Fälligkeit \n\nDie Gebühren werden mit Rechtskraft der Baubewilligung fällig. \n \n\n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 20 von 31 \n\n \nVI bis. Abschnitt: Abgaben und Leistungen an das Gemeinwesen \n\n \nArt. 52bis   Konzessionsabgabe Wasser \n\n1 Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit Trink- \nund Löschwasser eine Konzessionsabgabe von der jeweiligen Konzessionärin.  \n \n2. Die Höhe der Abgabe der Konzessionärinnen richtet sich nach dem Wasserbrauch \nder direktversorgten Wasserbezügerinnen und Wasserbezüger im Gemeindegebiet \nin Kubikmetern und beträgt 2.5 Rp./m3. Die Konzessionärinnen können die Abgabe \nals Zuschlag bei den Wasserbezügerinnen und Wasserbezügern geltend machen.   \n \n\n \nArt. 52ter   Konzessionsabgabe Elektrizität \n\n1 Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit \nelektrischer Energie eine Konzessionsabgabe von der Konzessionärin. \n \n2 Die Abgabe bemisst sich für die Konzessionärin nach der aus ihrem Verteilnetz \nausgespeisten elektrischen Energie an Endverbraucher auf dem Gemeindegebiet \nder Stadt Arbon, wobei die an Endverbraucher mit Anschluss an das Mittelspan-\nnungsnetz ausgespeiste Energie mit einem Ansatz von 0.2 bis 0.4 Rp/kWh, die an \nEndverbraucher mit Anschluss an das Niederspannungsnetz ausgespeiste Energie \nmit einem Ansatz von 0.4 bis 0.6 Rp./kWh multipliziert wird. \n \n3 Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreiten setzt der Stadtrat nach Anhö-\nrung der Konzessionärin fest. Eine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr \nteilt der Stadtrat der Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni des laufenden Jah-\nres mit.  \n \n\n \nArt. 52 quater   Erfüllung zusätzlicher öffentlicher Aufgaben im Elektrizitätsbereich \n\nDie Konzessionärin stellt auf der Basis eines Konzessionsvertrags die öffentliche Be-\nleuchtung sowie die Lieferung von Elektrizität für Veranstaltungen mit gemeinnützi-\ngem Charakter auf dem Gemeindegebiet der Stadt Arbon sicher. Unter Berücksichti-\ngung des Kostendeckungsprinzips kann die Konzessionärin die Mehrkosten, welche \nihr aufgrund der Erfüllung dieser Aufgaben entstehen, als Zuschlag zum Netznut-\nzungsentgelt im Betrag von 0.43 Rp./kWh bei den Strombezügerinnen und -bezügern \ngeltend machen. \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 21 von 31 \n\n \nArt. 52 quinquies   Konzessionsabgabe Gas \n\n1 Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit Gas \neine Konzessionsabgabe von den Konzessionärinnen. \n \n2 Die Abgabe bemisst sich für die jeweilige Konzessionärin nach der aus ihrem Netz \nausgespeisten Energie an Endverbraucher auf dem Gemeindegebiet der Stadt Ar-\nbon und beträgt 0.05 bis 0.15 Rp./kWh. Die jeweilige Konzessionärin kann die Ab-\ngabe als Zuschlag bei den Gasbezügerinnen und Gasbezügern geltend machen. \n \n3 Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreite setzt der Stadtrat nach Anhö-\nrung der Konzessionärin fest. Eine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr teilt \nder Stadtrat der Konzessionärin bis spätestens am 30. Juni des laufenden Jahres \nmit. \n \n\n \nArt. 52 sexies   Konzessionsabgabe Fernwärme \n\n1 Die Stadt Arbon erhebt im Gemeindegebiet für die Inanspruchnahme des öffentli-\nchen Grundes und Bodens für Werkleitungen und Anlagen der Versorgung mit \nFernwärme eine Konzessionsabgabe von den Konzessionärinnen. \n \n2 Die Abgabe bemisst sich für die jeweilige Konzessionärin nach der aus ihrem Netz \nausgespeisten Energie an Endverbraucher auf dem Gemeindegebiet der Stadt Ar-\nbon und beträgt 0.01 bis 0.05 Rp./kWh. Die jeweilige Konzessionärin kann die Ab-\ngabe als Zuschlag bei den Fernwärmebezügerinnen und Fernwärmebezügern gel-\ntend machen. \n \n3 Die Höhe der Abgaben innerhalb dieser Bandbreite setzt der Stadtrat nach Anhö-\nrung der Konzessionäre fest. Eine Änderung der Abgabenhöhe für das Folgejahr teilt \nder Stadtrat den Konzessionärinnen bis spätestens am 30. Juni des laufenden Jah-\nres mit. \n \n\n  \n\nVII. Abschnitt: Schlussbestimmungen VII. Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmungen \n\nArt. 53 Aufhebung bisheriger Reglemente \n\nDie folgenden Reglemente und Artikel werden aufgehoben: \n1. Abgabenreglement der Ortsgemeinde Arbon vom 17. Januar 1990; \n\n \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 22 von 31 \n\n2. Beitrags- und Gebührenordnung der Ortsgemeinde Frasnacht vom 9. Mai 1995; \n3. Zusammengeführtes Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement der Politi-\n\nschen Gemeinde Arbon, von der Gemeindeversammlung am 15. September 1999 \ngenehmigt, jedoch nicht in Kraft gesetzt; \n\n4. Artikel 36 bis 45 des Kanalisationsreglements der Stadt Arbon vom 23. März 1993; \n5. Ziffer 70 des Tarifs zum Gebührenreglement der Stadt Arbon für Dienstleistungen \n\nder Stadt Arbon vom 12. Januar 2000. \n \n\n \n\n \nArt. 53 bis   Anrechnung bisher geleisteter Durchleitungsgebühren \n\n1 Die von Konzessionärinnen gestützt auf Art. 9 Ziff. 9 sowie Art. 27 der Verordnung \nzum Reglement über die öffentliche Sicherheit und Ordnung geleisteten Durchlei-\ntungsgebühren werden vollumfänglich an die gemäss Art. 52bis bis 52quinquies neu ge-\nschuldeten Konzessionsabgaben angerechnet.  \n \n\n \nArt. 53 ter   Aufhebung bisheriger Bestimmungen \n\nAufgehoben werden mit Inkrafttreten dieser Teilrevision: \n \nArt. 9 Ziff. 9 und Art. 27 der kommunalen Verordnung zu Reglement über die öffent-\nliche Sicherheit und Ordnung. \n \n\nArt. 54 Inkrafttreten \n\nDieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigungen durch das Departement für \nBau und Umwelt des Kantons Thurgau rückwirkend per 1. Januar 2007 in Kraft. \n\n \n\n1 Dieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigungen durch das Departement \nfür Bau und Umwelt des Kantons Thurgau rückwirkend per 1. Januar 2007 in Kraft. \n\n2 Die Teilrevision diese Reglements wird vorbehältlich der Genehmigung durch das \nDepartement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau vom Stadtrat in Kraft gesetzt.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 23 von 31 \n\nAnhang I: Erschliessungsbeiträge \n \n\n1.1 Anwendungsbeispiel \n \n\n  \n\n \nRechnungsbeispiel: \n\n- Gesamtkosten: Fr. 500'000.— \n- Kostenanteil Stadt Arbon 10 % (Art. 16 BGR): * Fr.   50'000.— \n- Gesamtkosten zu Lasten Grundeigentümer: Fr. 450'000.— \n \n\nZonenart AZ mFl (m2) BGF (m2) VFl VBGF Vm Kosten \nFr. \n\nWohnzone W-h 0.5 3000 1500 0.38 0.32 0.35 157'500 \n\nWohn- und Gewerbez. WG-m 0.6 1400   840 0.18 0.18 0.18   81'000 \n\nGewerbezone G 0.7** 3400 2380 0.44 0.50 0.47 211'500 \n\nTotal  7800 4720 1.00 1.00 1.00 450'000 \n\n \nAZ = Ausnützungsziffer nach BauR (**AZ gemäss Art. 17 Abs. 3 BGR) \nmFl = Massgebende Grundstücksfläche \nBGF  = Bruttogeschossfläche \nVFl  = Verhältnis Grundstücksfläche zur erschlossenen Gesamtfläche \nVBGF  = Verhältnis BGF zur gesamten erschlossenen Bruttogeschossfläche \n \nVm  = Verhältnis im Mittel entspricht dem massgebenden Verhältnis für den Kostenverteiler \n\n \n\nMassgebende Grundstücksfläche (Art. 17 BGR) \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 24 von 31 \n\n \nLandfläche pro Parzelle    maximale Bruttogeschossfläche pro Parzelle \n\n                            Total Landfläche      +           Total Bruttogeschossfläche                        \n \n\nKosten = Massgebende Kosten (Art. 11 und 15 BGR) \n \nBGR = Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement vom 3. April 2007 \nBauR = Baureglement vom 13. Juni 1999 \n \n* Kostenanteil 0 – 20 %, abhängig vom öffentlichen Interesse \n\n \n\n1.2 Erschliessungsbeiträge für die Versorgung mit elektrischer Energie und Wasser \n \n\n \nA. Elektrizitätsversorgung \n\nNiederspannungsnetz inklusive öffentliche Beleuchtung                     Fr. 7.10 / m2 \n\n \nB. Wasserversorgung \n \nTrink- und Brauchwasser                                                                      Fr. 5.50 / m2 \n\n \n\n \nA. Elektrizitätsversorgung \n\nNiederspannungsnetz inklusive öffentliche Beleuchtung  Fr. 7.10 / m2 \n\n \n\n \n\n  \n\n:2 \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 25 von 31 \n\n1.3 Anwendungsbeispiel: Erschliessung von mehreren Seiten ( Art. 20 BGR) \n \n\n  \n\n \nAnhang II : Anschlussgebühren (ohne Mehrwertsteuer) \n \n\n \n\n2.1 Elektrizitätsversorgung (Art. 29 BGR) \n \n\nAnschluss-Sicherung in Ampère: \n \n– Grundgebühr inkl. 25 Ampères Fr. 2'710.— \n– je weiteres Ampère bis 250 Ampères Fr. 60.— \n– über 250 Ampères gemäss Art. 29 Abs. 5 BGR vertragliche Regelung \n\nAnschluss-Sicherung: \n \n– Grundgebühr Niederspannung, inkl. 25 Ampère (A) Fr.  2'750.— \n \n– Niederspannung, pro weiteres Ampère (A) Fr.    110.— \n– Mittelspannung, pro Kilovoltampère (kVA) Fr.    100.— \n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 26 von 31 \n\n2.2 Wasserversorgung (Art. 30 BGR) \n \n\nKaliber der Anschlussleitung: \n– bis 5/4 Zoll Fr. 2'620.— \n– bis 11/2 Zoll Fr. 3'930.— \n– bis 2 Zoll Fr. 7'200.— \n– bis 21/2 Zoll Fr. 14'740.— \n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr. 22'920.— \n– ab 100 mm Durchmesser gemäss Art. 30 Abs. 2 BGR vertragliche Regelung \n \n\nKaliber der Anschlussleitung: \n– bis 5/4 Zoll Fr. 2'620.— \n– bis 1 1/2 Zoll Fr. 3'930.— \n– bis 2 Zoll Fr. 7'200.— \n– bis 2 1/2 Zoll Fr. 14'740.— \n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr. 22'920.— \n– bis 100 mm Durchmesser Fr.   42'336.— \n– bis 125 mm Durchmesser Fr.   66’150.— \n– bis 150 mm Durchmesser Fr. 111’090.— \n– bis 175 mm Durchmesser Fr. 185’220.— \n– bis 200 mm Durchmesser Fr. 264’600.— \n– bis 250 mm Durchmesser Fr. 449’820.— \n– bis 300 mm Durchmesser Fr. 846’300.— \n \n\n2.3 Abwasser (Art. 31 BGR) \n \n\n– je Quadratmeter angeschlossene und entwässerte \n Grundstücksfläche Fr. 2.40 \n\n– je Einwohnergleichwert (abgekürzt: EWG) Fr. 725.— \n \nBerechnungsformel: \n \nAnschlussgebühr = (Franken / m2 angeschlossene und entwässerte Grundstücksfläche \nx Faktor Abflussbeiwert) + (Anzahl EWG x Franken-Betrag) \n \nAbflussbeiwert gemäss Generellem Entwässerungsplan (abgekürzt GEP): \n \nAbfluss- Zonenbezeichnung \nBeiwert \n \n\n0.30 Wohnzone tiefer und niedriger Baudichte (abgekürzt W-t, W-n) \n0.40 Wohnzone mittlerer und hoher Baudichte (abgekürzt W-m, W-h) \n0.40 Wohn- und Gewerbezone niedriger Baudichte (abgekürzt WG-n) \n0.40 Wohn- und Gewerbezone mittlerer Baudichte (abgekürzt WG-m) \n0.45 Wohn- und Gewerbezone hoher Baudichte (abgekürzt WG-h) \n0.45 Weilerzone (abgekürzt We) \n0.50 Gewerbezone (abgekürzt G) \n0.60 Dorfzone (abgekürzt D) \n\n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 27 von 31 \n\n0.70 Industriezone (abgekürzt I) \n0.70 Altstadtzone (abgekürzt A) \n0.60 Zentrumszone (abgekürzt Z) \n0.30 Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (abgekürzt OeB und OeA) \n0.10 Erholungs- und Grünzone (abgekürzt E) \n0.10 Campingzone (abgekürzt Cp) \n0.10 Schrebergartenzone (abgekürzt Sch) \n0.90 Strassen und Wege etc. (abgekürzt Str) \n \n\n2.4 Richtwerte für die Ermittlung der Einwohnergleichwerte bei gewerblichen und indust-\nriellen Abwässern (Art. 31 Abs. 6 BGR) \n\n \n\n \n\nBasiswerte: \n1 EWG bezüglich Abwassermenge H = 62 m3/Jahr = 170 l/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich chem. Sauerstoff CSB = 29 kg/O2/Jahr = 80 gr/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich ungelöste Stoffe GUS = 18 kg TS/Jahr = 50 gr TS/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich Stickstoff H = 4 kg/Jahr = 11 gr/EWG/Tag \n1 EWG bezüglich Phosphor P = 0.70 kg/Jahr = 1.9 gr/EWG/Tag \n \nUmrechnungsfaktoren: \nStickstoff in Sauerstoffbedarf 4.6 kg O2/kg N \nChemischer Sauerstoff in Schlamm 0.50 kg TS/kg CSB \nPhosphor in Schlamm 7.0 kg TS/kg P \n \nGewichtung: \nGewichtungsfaktor Abwassermenge Gh = 0.35 \nGewichtungsfaktor Oxidation gOX = 0.35 \nGewichtungsfaktor Schlamm gS = 0.25 \nGewichtungsfaktor Phosphatfällung gP = 0.05 Gesamtfaktor = 1.0 \n \nDie Summe der gewichteten Einzelwerte ergibt die gewichteten Einwohnergleichwerte \neines Betriebes. \n \n\n \n\n \n \n\n  \n\nmaximale Bruttogescoss-\nfläche pro Parzelle \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 28 von 31 \n\nAnhang III : Wiederkehrende Abwassergebühren (ohne Mehrwertsteuer) \n \n\n3.1 Grundgebühr (Art. 38 BGR): \n \n\nBerechnungsformel: \n \nm2 angeschlossene und entwässerte Grundstücksfläche \nx Abflussbeiwert1) x Franken / m2 \n \n1) siehe Anhang II Ziffer 2.3 \n \n– Flächenbetrag pro Quadratmeter Fr.     -.85 \n\n \n\n3.2 Mengengebühr (Art. 39 BGR): \n \n\nBerechnungsformel: \n \nm3 Abwassermenge x Verschmutzungsfaktor x Franken / m3 \n \n– Mengenbetrag pro Kubikmeter Fr.        -.2.95 \n \n\n \n\n3.3 Temporäre Benutzung (Art. 42 BGR): \n \n\n– pro Tag Fr.         20.-- \n– pro Quadratmeter benützter Fläche Fr.         -. 50 \n\n \n\n \nAnhang III bis: Wiederkehrende Wassergebühren Arbon Energie AG (ohne \nMehrwertsteuer) \n\n \n3.1 Jährliche Hausanschlussgebühr (Art. 42bis BGR): \n\n Kaliber der Anschlussleitung: \n– bis 5/4 Zoll Fr.       192.— \n– bis 1 1/2 Zoll Fr.       308.— \n– bis 2 Zoll Fr.       588.— \n– bis 2 1/2 Zoll Fr.    1'188.— \n– bis 3 Zoll, beziehungsweise 80 mm Durchmesser Fr.    1'824.— \n– bis 100 mm Durchmesser Fr.    3'410.— \n– bis 125 mm Durchmesser Fr.    5'292.— \n– bis 150 mm Durchmesser Fr.    8'824.— \n– bis 175 mm Durchmesser Fr.  14'604.— \n– bis 200 mm Durchmesser Fr.  20'714.— \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 29 von 31 \n\n– bis 250 mm Durchmesser Fr.  34’956.— \n– bis 300 mm Durchmesser Fr.  64’800.— \n \n\n \n3.2 Jährliche Pauschalgebühr (Art. 42ter BGR):  \n\n \n– Pro Wohn- bzw. Betriebseinheit Fr.     85.— \n\n \n3.3 Bereitstellungsgebühr für Sprinkler (Art. 42quater BGR): \n\n \n– Liter pro Minute, gemäss kantonalen Vorgaben Fr.        0.95.— \n\n \n3.4 Mengengebühr (Art. 42quinquies BGR):  \n\n \n– pro Kubikmeter Fr. 0.90 bis 1.25 \n\n \n3.5 Grundgebühr bei Spitzenbelastung (Art. 42sexies BGR):  \n\n \n– pro Minutenliter Fr.         19.20 \n\nAnhang IV: Ersatzabgaben \n \n\n4.1 Fahrzeugabstellplätze (Art. 46 Abs. 1 BGR) \n \n\n \npro nicht erstellten Platz: \n– in der Altstadt- und Zentrumszone Fr. 3'500.— \n– in den übrigen Zonen Fr. 2'500.— \n \n \n\n \n\n4.2 Kinderspielplätze (Art. 46 Abs. 2 BGR) \n \n\n \n– je Quadratmeter nicht erstellten Platz Fr. 120.— \n \n\n \n\n  \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 30 von 31 \n\nAnhang V: Baubewilligungsgebühren \n \n\n5.1 Baugesuche \n \n\nInnerhalb des Gebührenrahmens bemisst sich der Aufwand nach einem Satz von \n80 Franken pro Stunde. \n \n\nBauvorhaben oder Tätigkeit   \n \nBauanfrage mit schriftlicher Antwort \n \nEinfache Fälle  \nBesondere Abklärungen \n \nNeubauten \n \nWohn- und Bürobauten \nMindesten drei identische Bauten \nMischbauten Gewerbe oder Wohnen \nGewerbebauten ohne Wohnen \nIndustriebauten ohne Wohnen \nKleinbauten bei separater Baueingabe \nGaragen bei separater Baueingabe \nAnlagen bei separater Baueingabe \nProvisorische Bauten \n \nUmbauten \n \nWohn- und Bürobauten \nMischbauten Gewerbe oder Wohnen \nGewerbebauten ohne Wohnen \nIndustriebauten ohne Wohnen \nÜbrige Bauten \nZweckänderung ohne bauliche Eingriffe \n \nweitere Gesuche \n \nAbbruchgesuchte \n \nAufnahme von Schutzobjekten \n\nBemessung \n \n \n \n \nnach Aufwand \nnach Aufwand \n \n \nFr. 4.50 pro m² BGF \nFr. 3.50 pro m² BGF \nFr. 3.50 pro m² BGF \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Nutzen \n \n \n \nFr. 2.50 pro m² BGF \nFr. 2---- pro m² BGF \nnach Aufwand \nnach Aufwand \nnach Aufwand \npauschal \n \n \n \nnach Aufwand \n \nnach Aufwand \n\nmin. bis. max. \nin Franken \n\n \n \n \n\n300 bis 1'000 \n300 bis 1'000 \n\n \n \n\n450 bis 15'000 \n700 bis 20'000 \n\n1'000 bis 25'000 \n1'000 bis 20'000 \n1'000 bis 20'000 \n\n100 bis 1'000 \n100 bis 1'000 \n100 bis 2'000 \n100 bis   500 \n\n \n \n \n\n300 bis 10'000 \n500 bis 15'000 \n\n1'000 bis 20'000 \n1'000 bis 20'000 \n\n100 bis   2'000 \n300 \n\n \n \n \n\n300 bis 2'000 \n \n\n100 bis 1'500 \n\n \n \n\n\n\nbisher PR neu \nSeite 31 von 31 \n\nEntlassung von Schutzobjekten \nFirmenschilder und Reklameanlagen \n \nspezielle Aufwendungen \n \nAusserordentliche Aufwendungen \nBaupolizeiliche Vollzugsverfügungen \nGutachten oder Expertise \n\nnach Aufwand \npro Reklame \n \n \n \nnach Aufwand  \nnach Aufwand \nnach Aufwand  \n\n100 bis 1'500 \n100 \n\n \n \n \n\n80 pro Stunde \n100 bis 800 \n\nals Barauslagen \nDirekt verre-\nchenbar \n\n \n\n5.2 Umweltschutz: Nachweis gemäss Energiegesetz (§ 17 Energieverordnung) \n \n\n \n\nTarif gestützt auf kantonale Richtlinien \nzum Energiegesetz \nAusnahmebewilligungen \n\nnach Aufwand \n\nnach Aufwand \n\n50 bis 600 \n\n80 pro Stunde \n \n\n \n\n \n\n\n


name: Papiersammlung in Arbon - Einfache Anfrage von Peschee Künzi, FDP/XMV - Beantwortung

text: \n \n\n \n\nStadtrat An das Parlament \n \n \n \n \n\nPeschee Künzi, FDP/XMV \nEinfache Anfrage vom 17. September 2019 "Papiersammlung in Arbon" \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nPeschee Künzi, FDP/XMV hat am 17. September 2019 beim Stadtparlament eine Einfache \nAnfrage mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \nBekanntlich werden in Arbon seit Jahrzehnten, periodisch Papiersammlungen durch einhei-\nmische Vereine organisiert und durchgeführt. Parallel dazu, besteht für die Bevölkerung von \nArbon auch die Möglichkeit, ungebündeltes Altpapier und Karton, im Werkhof fortlaufend zu den \nüblichen Öffnungszeiten zu entsorgen. Dieser durchaus sinnvolle und auch rege genutzte \nService public hat faktisch jedoch dazu geführt, dass der Erlös, welcher von den veranstalten-\nden Vereinen generiert werden konnte, in den letzten 5 – 6 Jahren teilweise um 50 % einge-\nbrochen ist und dies nota bene bei praktisch unverändert hohem Aufwand. \n \nVor diesem Hintergrund erlaube ich mir folgende Fragen an den Stadtrat zu richten: \n\n \n1. Existieren konkrete Zahlen, wieviel Papier und Karton durch den Werkhof gesammelt wird? \n\n2. Kann der Erlös, welcher aus dem Verkauf von Altpapier und Karton durch den Werkhof erzielt wird, \nexakt beziffert werden? \n\n3. Ist der Stadtrat bereit, über eine Rückvergütung aus diesem Erlös an die beteiligten Vereine zu ver-\nhandeln? \n\n4. Sieht der Stadtrat allenfalls Alternativen, wie die Vereine für ihren enormen Aufwand für die Durch-\nführung der Papiersammlung wieder adäquat entschädigt werden könnten? \n\n \n\nFür die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich bestens zum Voraus. \n\n \n\nDie obenerwähnte Einfache Anfrage beantwortet der Stadtrat wie folgt: \n \n\nDie Vereine holen gebündeltes Altpapier und gebündelten Karton praktisch direkt vor der Haus-\ntüre ab. Dieser sehr geschätzte Service Public erfolgt ca. 10 Mal jährlich und ist für die Bevölke-\nrung kostenlos.  \n \nDie Gesamtmenge an Papier und Karton ist seit Jahren rückläufig, obwohl die Bevölkerung \nstetig leicht gewachsen ist. Aus ökologischer Sicht ist dies erfreulich. Für die Vereine, welche \nseit Jahrzehnten Papier sammeln, ist dies jedoch nachteilig, da sie deswegen weniger Einnah-\nmen generieren können. Es ist zunehmend populär, Papier und Karton direkt zur städtischen \nSammelstelle an die Landquartstrasse zu bringen, beziehungsweise meist per Auto anzuliefern. \nDies führt letzten Endes zu weniger Papier- und Kartonmengen, welche die Vereine sammeln \nmüssen und entsprechend auch zu weniger Einnahmen für die Vereine.  \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nDer Verband KVA Thurgau zahlt seit vielen Jahren 80 Franken pro gesammelte Tonne direkt an \ndie Vereine aus. Dieser Betrag, welcher für Papier und Karton gleich ist, wird ausbezahlt, ob-\nwohl der Erlös auf dem Altpapiermarkt seit Jahren sinkt.  \n \n \n\n1. Existieren konkrete Zahlen, wieviel Papier und Karton durch den Werkhof gesammelt wird? \n \n\nIn Tonnen \nPapier Karton Total \n\nGesamtmenge \nin Tonnen \n\nWerkhof Vereine Werkhof Vereine Werkhof Vereine W + V \n\n2012 265 673 162 129 427 802 1229 \n\n2013 245 659 160 126 405 776 1181 \n\n2014 193 591 147 114 340 705 1045 \n\n2015 241 509 160 114 401 623 1024 \n\n2016 271 488 166 111 437 599 1036 \n\n2017 285 436 170 103 455 539 994 \n\n2018 274 424 179 104 453 528 981 \n\n \nJa. Aus dieser Grafik ist auch ersichtlich, dass die Gesamtmengen seit 2012 stetig abneh-\nmen. So wurden 2012 insgesamt noch über 1'200 Tonnen Papier und Karton beim Werkhof \noder über die Papiersammlung abgegeben. Im Vergleich dazu hat die Gesamtmenge im \nJahr 2018 gerade noch 980 Tonnen betragen. Die Menge, welche direkt zum Werkhof \ngebracht wird, ist in den letzten drei Jahren einigermassen stabil geblieben. Dies ist wahr-\nscheinlich auch auf die neue Sammelstelle zurückzuführen, welche ein einfaches, kosten-\nloses Entsorgen ermöglicht. \n \n \n\n2. Kann der Erlös, welcher aus dem Verkauf von Altpapier und Karton durch den Werkhof \nerzielt wird, exakt beziffert werden? \n \n\nNein, denn für die Abgabe von Papier und Karton beim Verband KVA Thurgau erhält die \nStadt keine Direktzahlungen vom Kehrichtverband. Die Abgeltung erfolgt durch Gegen-\nleistungen, die der Kehrichtverband für die Stadt erbringt. Dabei handelt es sich hauptsäch-\nlich um die Entsorgung von Sonderabfällen wie Farben, Lösungsmittel, Beleuchtungskörper \nusw. Ein Kostenteiler (z.B. Leistungen/pro Tonne Papier) besteht nicht. Eine exakte Beziffe-\nrung ist somit nicht möglich. Des Weiteren werden die Papier- und Kartonmulden bei der \nSammelstelle vom Verband KVA Thurgau kostenlos per Lastwagen abgeholt. Das von den \nVereinen gesammelte Papier und der gesammelte Karton werden bekanntlich per Güterzug \nvom Bahnhof Arbon abgeholt. Auch diese Kosten werden vom Verband KVA Thurgau \nübernommen. \n \n \n\n3. Ist der Stadtrat bereit, über eine Rückvergütung aus diesem Erlös an die beteiligten Vereine \nzu verhandeln? \n \nWie in der Frage 2 beschrieben, findet für die beim Verband KVA Thurgau abgegebenen \nPapier- und Kartonmengen kein Geldfluss statt. Die Abgeltung erfolgt durch unentgeltliche \nLeistungen seitens des Verbandes KVA Thurgau. Dementsprechend kann von der Stadt \nleider auch nichts ausbezahlt werden.  \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\n4. Sieht der Stadtrat allenfalls Alternativen, wie die Vereine für Ihren enormen Aufwand für die \nDurchführung der Papiersammlung, wieder adäquat entschädigt werden könnten? \n\n \nDie Stadt und die Vereine könnten durch gezielte Kommunikation die Bevölkerung ermuti-\ngen, vermehrt Papier und Karton den Vereinen mitzugeben, anstatt bei der Entsorgungs-\nstelle abzuliefern. So würden die Einnahmen für die Vereine steigen oder könnten in den \nkommenden Jahren zumindest stabilisiert werden. Dabei könnte auch darauf hingewiesen \nwerden, dass die Variante "Papiersammlung durch Vereine" umweltverträglicher ist, da der \nWeg zur Entsorgungsstelle oftmals mit dem Auto zurückgelegt und von Vereinen gesam-\nmeltes Papier und Karton per Güterzug abtransportiert wird. \n\n \n \n \n\nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n \n \n \n \n \nDominik Diezi \nStadtpräsident \n\nAndrea Schnyder \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \n \nArbon, 4. November 2019 \n\n\n\tPeschee Künzi, FDP/XMV\n\tEinfache Anfrage vom 17. September 2019 "Papiersammlung in Arbon"\n\n


4_Budget 2020_Gestufter Erfolgsausweis

parent_type: agenda

text: \nStadt Arbon Budget 2020\nErfolgsrechnung / Gestufter Erfolgsausweis\n\nGestufter Erfolgsausweis Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\nBetrag Betrag Betrag\n\nBetrieblicher Aufwand 48'947'100.00 48'733'900.00 46'309'055.27\n30 Personalaufwand 11'806'000.00 11'727'900.00 11'292'631.55\n31 Sach- und übriger Aufwand 7'156'900.00 7'072'600.00 6'628'538.64\n33 Abschreibungen 2'696'300.00 2'185'100.00 2'004'942.74\n35 Einlagen 135'600.00 422'300.00 1'173'599.09\n36 Transferaufwand 26'702'300.00 26'876'000.00 24'692'696.81\n37 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\nBetrieblicher Ertrag 47'369'500.00 47'486'300.00 48'581'633.96\n40 Fiskalertrag 20'321'000.00 20'490'000.00 21'296'611.10\n41 Regalien und Konzessionen 600.00 600.00 600.00\n42 Entgelte 15'461'200.00 15'423'200.00 16'177'820.53\n43 Verschiedene Erträge 1'363.60\n45 Entnahmen Fonds 315'800.00 425'700.00 393'575.63\n46 Transferertrag 10'820'900.00 10'696'800.00 10'195'016.66\n47 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'577'600.00 -1'247'600.00 2'272'578.69\n\n34 Finanzaufwand 481'200.00 806'100.00 672'832.48\n44 Finanzertrag 1'958'200.00 1'968'300.00 2'975'812.55\n\nErgebnis aus Finanzierung 1'477'000.00 1'162'200.00 2'302'980.07\n\nOperatives Ergebnis -100'600.00 -85'400.00 4'575'558.76\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 93'987.70\n48 Ausserordentlicher Ertrag 200'000.00 154'000.00\n\nAusserordentliches Ergebnis 200'000.00 60'012.30\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -100'600.00 114'600.00 4'635'571.06\n\n\n


name: Einfache Anfrage "Gebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht" von Irena Noci, SP

text: \nEinfache Anfrage Arbon, 18.04.2024\n\nGebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht\n\nAn der Parlamentssitzung im Dezember 2023 wurde diskutiert, ob eine Parlamentssitzung im\nMehrzweckgebäude in Frasnacht durchgeführt werden kann.\n\nDie Primarschule Frasnacht hat gemäss ihrem Gebührentarif (gültig ab 01.01.2017) einen\nEinheimischen- und einen Auswärtigentarif für ihre Hallen. Dabei ist zu beachten, dass im\nStadtteil Arbon wohnhafte als auswärtige gelten. Grundsätzlich soll derTaiffür Einheimische\n\nfür alle Bewohner der Stadt Arbon gelten.\n\nAus diesem Grund bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. Bezahlt die Stadt Arbon für die Durchführung der Parlamentssitzung im\nMehrzweckgebäude in Frasnacht den Einheimischen- oder Auswärtigentarif?\n\n2. Der Tarif für Einheimische sollte grundsätzlich für alle Bewohner der Stadt Arbon gelten.\n\nWerden hier diesbezüglich Gespräche mit der Primarschule Frasnacht geführt?\n\n3. Ist die Stadt Arbon bestrebt, die Tarife der Schulgemeinden zu prüfen und allenfalls\n\nRücksprache zu halten, so dass es nicht zu einer Ungleichbehandlung der Bewohner der\nPolitischen Gemeinde Arbon kommt?\n\nVielen Dank für die Beantwortung.\n\n/\n\n/\nIrena NQCJ /,\n\n\n


7_Budget 2021 - Investitionsrechnung

text: \nHRM2 Kredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\nurspr.\n\nbudget.\napprox.\n\nerwartet\nBudget neu\n\nAusgaben\nBudget neu\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahre\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2019 2020 2020 2021 2021 2022 2023 2024 2025-2027\n\nFINANZVERMÖGEN 170 0 0 0 170 0 0 0 0 0\n\n1084.00 Rathausgasse 1 + 3 Fenster / Fassade Reinigung, neuer Farbanstrich 170 170\n\nVERWALTUNGSVERMÖGEN 26'870 2'002 3'874 4'000 4'717 -340 6'882 4'126 3'618 1'865\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 360 0 0 0 150 0 0 0 0 210\n\n0291 Stadthaus 210 0 0 0 0 0 0 0 0 210\n0291 Stadthaus Fassadensanierung Reinigung, neuer Farbanstrich und neue 210 210\n\n0293 Seeparksaal 150 0 0 0 150 0 0 0 0 0\n0293 00 5040 Seeparksaal Heizungssteuerung alte Heizungssteuerung auswechseln / 150 150\n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 2'427 0 10 111 280 -140 725 383 663 405\n\n1500 Feuerwehr (Spezialfinanzierung) 1'941 0 10 111 280 -140 725 140 420 405\n1500 5040 Erweiterungsbau Feuerwehrdepot Baukosten Raumbedarf für Logistikmaterial 500 10 500\n1500 6310 Erweiterungsbau Feuerwehrdepot Subvention 20% Subvention Gebäudeversicherung -100 -100\n1500 5060 Atemschutzfahrzeug Anschaffungskosten Ersatz 222 222\n1500 6310 Atemschutzfahrzeug Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -111 -111\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2006) 140 140\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70 -70\n1500 5060 Mannschaftstransporter Absturzsicherung Anschaffungskosten Transportbedarf für Mannschaft und 140 140\n1500 6310 Mannschaftstransporter Absturzsicherung Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70 -70\n1500 5060 Rüstwagen Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 1991) 650 650\n1500 6310 Rüstwagen Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -325 -325\n1500 5060 Schlauchverlegefahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2002) 280 280\n1500 6310 Schlauchverlegefahrzeug Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -140 -140\n1500 5060 Tanklöschfahrzeug (TLF) Anschaffungskosten Ersatz 700 700\n1500 6310 Tanklöschfahrzeug (TLF) Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -350 -350\n1500 5060 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2007) 140 140\n1500 6310 Einsatzfahrzeug / Kommando-Fahrzeug Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -70 -70\n1500 5060 Materialtransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 180 180\n1500 6310 Materialtransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -90 -90\n1500 5060 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2006) 200 200\n1500 6310 Mannschaftstransporter Verkehrsdienst Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -100 -100\n1500 5060 Fahrzeug Einsatzleitung Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2003) 250 250\n1500 6310 Fahrzeug Einsatzleitung Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -125 -125\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fahrzeug 2012) 180 180\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention 50% Subvention Gebäudeversicherung -90 -90\n\n1616 Tälisberg 486 0 0 0 0 0 0 243 243 0\n1616 00 5030 Tälisberg: Altlasten Boden Sanierung 900 450 450\n1616 00 6310 Tälisberg: Altlasten Boden Beiträge Dritter -414 -207 -207\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 1'810 165 -460 55 250 0 170 470 350 350\n\n3121 Schloss 0 0 -530 0 0 0 0 0 0 0\n3121 14 6310 Stadtmauer beim Schloss Beitrag Kanton -700\n3121 5040 Schloss Allgemein Ersatz Beleuchtung Treppenhaus, Landenbergsaal, 170\n\n3411 Schwimmbad 820 0 0 0 0 0 0 220 250 350\n3411 Schwimmbad Ersatz Folie im Haupt- und Sprungbecken 450 250 200\n3411 Schwimmbad Ersatz Folie im Nichtschwimmerbecken 220 220\n\n3411 Schwimmbad\nStudie Kompletterneuerung (zusammen mit \nSeeparksaal) 150 150\n\n4'377\n\nStadt Arbon\nInvestitionsplan 2021 - 2027\n\n\n\nHRM2 Kredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\nurspr.\n\nbudget.\napprox.\n\nerwartet\nBudget neu\n\nAusgaben\nBudget neu\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahre\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2019 2020 2020 2021 2021 2022 2023 2024 2025-2027\n\nStadt Arbon\nInvestitionsplan 2021 - 2027\n\n3414 Sportanlagen 220 165 0 55 0 0 0 0 0 0\n\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz WC-Anlage Neubau einer Aussen-WC-Anlage 220 165 55\n\n3415 Bootshafen 100 0 0 0 100 0 0 0 0 0\n3415 5040 Bootshafen Neue Steganlage beim alten Hafen 100 100\n\n3417 Strandbad 150 0 0 0 0 0 150 0 0 0\n3417 Strandbad Ersatz Kinderbecken Neue Wanne inkl. Technik 150 150\n\n3421 Parkanlagen 350 0 70 0 0 0 0 250 100 0\n3421 01 5030 Ufermauer Geländeeinbrüche Planungs- und Baukosten Sanierungsprojekt 20\n3421 6310 Uferpromenade / Hafendamm Gesamtsanierung, Planungs- /Baukosten Annahme 50\n\n3421 Hafendamm\n\nPlanungskosten für GP archt. Wettbewerb \nund GP inkl. Zustands- analyse und \nSanierung Hafendamm 350 250 100\n\n3424 Camping 170 0 0 0 150 0 20 0 0 0\n\n3424 Camping\nZusätzliche Stellplätze / Sanierung \nGrünfläche 170 150 20\n\n6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 16'713 1'601 2'805 2'245 2'672 0 4'557 2'343 2'395 900\n\n6130 Kantonsstrassen 3'495 0 385 0 385 0 1'400 200 1'360 150\n6130 10 5610 Kreisel Scheidweg Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'200 35 35 1'000 165\n6130 12 5610 Kreisel Stachen Süd / H 451 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'135 35 1'000 100\n6130 5610 Egnacherstrasse H13 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 150 150 150\n6130 5610 Romanshornerstrasse Lichtsignalanlage (LSA) Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 150 50\n6130 5610 St. Gallerstrasse Lichtsignalanlage (LSA) Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 200 150 50\n\n6130 5610\nRomanshornerstrasse, Bushaltestelle Scheidweg - \nKreisel Rütistrasse Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 400 50 350\n\n6130 5610 Amriswilerstrasse Linksabbieger-Spur Anteil Gemeinde 210 210\n\n6150 Gemeindestrassen 10'625 1'601 1'585 1'892 1'882 0 2'257 2'008 935 50\n6150 13 5010 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 630 23 565 565 42\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Stickereiplatz Restfläche 180 180\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Hamelplatz 375 375\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Textilstrasse T1 + T2 800 800\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Restwerte Textilstrasse T1 + T2 850 850\n6150 31 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Dritter Parkband Nord -338 -338\n6150 61 5010 Lebensraum Altstadt nur Planungskosten 300 100 100 100\n6150 71 5010 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 470 110 330 30\n6150 80 5010 Schützenstrasse / Henri Dunant-Strasse / Tanneggstrasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 608 578 30\n6150 81 5010 Zelgstrasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 188 158 30 30\n6150 82 5010 Waldegg- /Föhrenstrasse: Sanierung Planungs- und Baukosten Synergie Stadt/Fremdwerke 517 452 55 65\n\n6150 83 5010\nLärchenstrasse bis Knoten Brühl- / \nWaldeggstrasse: Sanierung Planungs- und Baukosten Generalsanierung 394 364 30 30\n\n6150 84 5010 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 646 26 585 585 35\n6150 87 5010 Seestrasse Etappe 2 (Seemoosholzstrasse - Rütistrasse) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 715 15 10 670 35\n6150 88 5010 Pestalozzistrasse (1.+2. Etappe) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 960 130 20 730 155 55\n6150 89 5010 Rebhaldenstrasse (Rebenstrasse - "Rosengarten") Planungs- und Baukosten Instandstellungsarbeiten 135 155 135\n6150 90 5010 Brühlhaldenstrasse (Brühlstrasse - Sternenkreisel) Planungs- und Baukosten Sanierung 215 200 15\n6150 5010 Kreiselgestaltung Stadt Arbon Planungs- und Baukosten Neugestaltung best. und neue Kreisel 250 20 20 105 20 105\n6150 5010 Seilerstrasse (Pestalozzistrasse - Parz. Sonnhalden) Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2010 190 5 167 18\n6150 5010 Gottfried-Keller-Strasse (1. Etappe Scheibenstr. - Nordstrasse) Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2011 590 30 535 25\n6150 5010 Gottfried-Keller-Strasse (2. Etappe Nordstrasse - Kehrplatz) Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2011 710 35 20 630 25\n6150 5010 Rebenstrasse (Pestalozzistrasse - Römerstrasse) Planungs- und Baukosten Sanierung 255 5 85 165\n6150 5010 Brühlstrasse (Brühlhalde - Pestalozzistrasse) Planungs- und Baukosten Sanierung 135 5 115 15\n\n\n\nHRM2 Kredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\nurspr.\n\nbudget.\napprox.\n\nerwartet\nBudget neu\n\nAusgaben\nBudget neu\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahre\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2019 2020 2020 2021 2021 2022 2023 2024 2025-2027\n\nStadt Arbon\nInvestitionsplan 2021 - 2027\n\n6150 Spange Süd\n\nKosten für Zweckmässigkeitsprüfung, \nPlanungskosten sowie Realisierung noch \nnicht enthalten 150 150\n\n6150 Fussgängerpassarelle Heizkraftwerk\nPlanung und Baukosten, Anteil \nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen Agglomerationsprogramm 3 400 200 200\n\n6150 Bahnhofstrasse\nPlanung und Baukosten, Anteil \nAgglomerationsprogramm nicht abgezogen Agglomerationsprogramm 4 200 200\n\n6150 Veloweg Seeparksaal\n\nnur Planungskosten, Anteil \nAgglomerationsprogramm nicht \nabgezogen, ist zusammen mit Masterplan \nSeeufer zu entwickeln Agglomerationsprogramm 2 100 100\n\n6151 Parkplatzbewirtschaftung (Spez. Finanzierung) 2'488 0 730 248 405 0 900 135 100 700\n\n6151 5030 Tempo 30 Zonen Planungs- und Baukosten\nAnpassungen V65% gemäss Schreiben \nKanton TG 130 130 130\n\n6151 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\nHinweistafeln / Ticketautomaten / \nSitzbänke / Veloständer / usw. 300\n\n6151 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 240 280 20 220\n6151 5030 Sonnenhügelstrasse Bushaltestelle Bergli Anteil Gemeinde exkl. Möblierung 100 % 375 15 305 55\n6151 5030 Romanshornerstrasse Bushaltestelle Scheidweg Anteil Gemeinde inkl. Möblierung 100 % 205 20 20 185\n6151 5030 PP Friedhof 248 28 220\n\n6151 05 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\nHinweistafeln / Ticketautomaten / \nSitzbänke / Veloständer / usw. 270 190 80\n\n6151 5040\nBushaltestelle St. Gallerstrasse inkl. Langsamverkehr-\nQuerungen\n\nnur Planungskosten, Anteil \nAgglomerationsprogramm nicht \nabgezogen, Bushaltestelle Alpenblick \ndurch Abteilung Bau/Umwelt geplant Agglomerationsprogramm 2 970 40 130 100 700\n\n6130 14 5610 St. Gallerstrasse Fussgängerübergang Neubau Fussgängerübergang Infolge Dreifach-Turnhalle neuer Übergang 50 50\n\n6191 Werkhof 105 0 105 105 0 0 0 0 0 0\n6191 5040 Salzsilo Ersatz Silo 1 und 2 105 105 105\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 5'560 236 1'519 1'589 1'365 -200 1'430 930 210 0\n\n7201 Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] (Spez. Finanzierung) 3'975 236 1'074 1'384 745 -200 970 780 60 0\n7201 12 5030 Metropolstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 155 155 155\n7201 14 5030 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 303 16 232 232 55\n\n7201 22 5290\nGenereller Entwässerungsplan (GEP) Arbon inkl.\n Frasnacht / Stachen Planungskosten\n\nWeiterführung genereller \nEntwässerungsplan Arbon / 200 100 150 50\n\n7201 22 5030 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan Arbon 130 45 85\n7201 66 5030 Gemeindepumpwerke Planungs- und Baukosten Sanierung 308 208 100 20 80\n7201 68 5030 Entwässung Niederfeld Bleiche Planungs- und Baukosten 230 5 60 105 60\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Saurer-Platz 55 55\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Saurer-Platz 160 160\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Pauline-Stoffel-Weg 60 60\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Pauline-Stoffel-Weg 150 150\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Hebewerk Saurer Areal 660 660\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Textilstrasse T1 + T2 255 255\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Textilstrasse 265 265\n7201 77 5030 RB Hafenstrasse - See (Meteorwasserleitung) Planungs- und Baukosten Sanierung Leitung 180 180\n7201 89 5030 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 139 12 97 97 30\n7201 5030 Regenwasserkanal Scheidweg Planungs- und Baukosten Neubau Meteorwasserleitung 20\n7201 5030 Ableitung RU 0605 - Weiher, DN 800 - 1000 Planungs- und Baukosten Sanierung nach Generellem 315 10 285 20\n7201 5030 Egnacherstrasse H13 Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan Arbon 285 285 285\n7201 5030 St. Gallerstrasse H451 Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan Arbon 130 5 125\n7201 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Planungs- und Baukosten Genereller Entwässerungsplan Arbon 285 285 10 275\n7201 5030 Pestalozistrasse Etappe 1+2 Planungs- und Baukosten Sanierung Kanalisation 110 20 90\n7201 95 6350 Anschlussgebühren Kanalnetzanschlüsse -400 xxxxxx -200 -200 -200\n\n\n\nHRM2 Kredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\nurspr.\n\nbudget.\napprox.\n\nerwartet\nBudget neu\n\nAusgaben\nBudget neu\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahre\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2019 2020 2020 2021 2021 2022 2023 2024 2025-2027\n\nStadt Arbon\nInvestitionsplan 2021 - 2027\n\n7301 Abfallbeseitigung 160 0 125 60 100 0 0 0 0 0\n7301 03 5030 Kehrichtsammelstellen Unterirdisch Neues Sammelsystem in Quartieren 160 125 60 100\n\n7410 Gewässerverbauungen 1'050 0 140 75 400 0 375 100 100 0\n7410 5020 Stadtweiher Planungs- und Baukosten Wiederkehrende Ausbaggerung 650 75 300 275\n7410 5020 Brückenunterhalt Planungs- und Baukosten Sanierung 140\n7410 Seeufersanierung alle Seeuferverbauungen sanieren 100 100\n\n7410 Gewässerraum festlegen\nProjektkosten inkl. Unterstützung in \nGenehmigungsprozess 300 100 100 100\n\n7690 Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 375 0 180 70 120 0 85 50 50 0\n7690 01 5030 Deponie Bühlhof Planungs- und Baukosten Sanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind 240 150 40 50 50 50 50\n7690 5030 Deponie Watt Planungs- und Baukosten Sanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind 135 30 30 70 35\n\n\n


Interpellation Job-Coach

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text: \n \n\n \n\n \n\nStadtrat An das Parlament \n \n \n \n \n\nEinfache Anfrage einfache Sprache von Ruth Erat, Linda Heller, Cornelia \n\nWetzel Togni, Heidi Heine und Fabio Telatin, alle SP/Grüne \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nRuth Erat, Linda Heller, Cornelia Wetzel Togni, Heidi Heine und Fabio Telatin, alle SP/Grüne, \nhaben am 4. Mai 2021 beim Stadtparlament eine Einfache Anfrage mit folgendem Wortlaut \neingereicht: \n \nEinfache Sprache \n \nIn allen Kulturen gibt es Menschen, die Schwierigkeiten haben, komplexe Formulierungen zu \nverstehen. Gründe dafür sind neben einer Lese- und Schreibschwäche alters- und \nkrankheitsbedingte Einschränkungen, geringe Deutschkenntnisse und eine generelle Mühe mit \namtlichen Texten und Fachliteratur. In der Schweiz betrifft dies mindestens 800'000 Personen. \nFür sie ist der Zugang zu vielen Informationen nur schon durch die Amtssprache erschwert oder \ngar verunmöglicht. Der Bund, viele Kantone und Gemeinden und einzelne Kulturinstitutionen \nhaben darauf reagiert. Was für den Alltag und die Partizipation am kulturellen (insbesondere am \nsozialen, politischen, wirtschaftlichen) Leben von Bedeutung ist, kann in einer sprachlich \neinfachen Variante gelesen werden - auf Bundesebene beispielsweise die in der Covid-\nPandemie relevanten Verhaltensregeln, auf der Ebene der Stadt (Zürich) etwa Informationen \nzur Ombudsstelle. \n \nDie Regeln für eine leicht verständliche Sprache sind einfach. Doch man muss sich auch klar \ndarüber sein, dass eine einfache Sprache komplexe Sachverhalte nicht oder nur in äusserst \numständlicher Form wiedergeben kann. Einfache Sprache kann und soll die bisherige Form mit \nFachausdrücken und Nebensätzen nicht ersetzen. Sie soll sie aber gezielt ergänzen. \n \nWeil die Arboner Informationsbroschüren teilweise veraltet sind, die Homepage erneuert \nwerden soll, danken wir für die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: \n \nIst bei der Erneuerung der Kommunikationsmittel eine Informationsebene "Einfache Sprache" \neingeplant? \n \nWann darf Arbons Bevölkerung mit der Möglichkeit rechnen, sich in Belangen des Alltags und \nder Partizipation ohne zusätzliche sprachliche Verständnisbarrieren zu informieren? \n \nWie sieht insbesondere im Bereich "Homepage" der Zeitplan aus? \n \nSollte eine Kommunikationsebene "Einfache Sprache" nicht geplant sein: Hat Arbon dafür \nGründe und / oder allfällige Kompensationsmittel? \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\nDie obenerwähnte Einfache Anfrage beantwortet der Stadtrat wie folgt: \n \nIst bei der Erneuerung der Kommunikationsmittel eine Informationsebene "Einfache Sprache" \neingeplant? \n\n \nNein, gegenwärtig ist keine separate Ebene "Einfache Sprache" vorgesehen. Die Planung und \nUmsetzung einer solchen Ebene bedeutet einen beachtlichen zusätzlichen Aufwand mit \nentsprechenden Mehrkosten. Aus diesem Grund wird die neue Website zunächst einmal in \neiner Basisversion erstellt. Wenn die neue Website in Betrieb ist, wird geprüft, ob gewisse \nInhaltsseiten zusätzlich in einfacher Sprache angeboten werden sollen. \n \nWann darf Arbons Bevölkerung mit der Möglichkeit rechnen, sich in Belangen des Alltags und \nder Partizipation ohne zusätzliche sprachliche Verständnisbarrieren zu informieren? \n\n \nDie Arboner Stadtverwaltung ist allgemein bemüht, möglichst verständlich zu kommunizieren. \nDarauf wird auch beim Erarbeiten der neuen Inhalte für die städtische Website Wert gelegt. \nAuch bei der ePartizipation sind die Verantwortlichen bemüht, die Inhalte möglichst verständlich \nzu fassen.  \n \nWie sieht insbesondere im Bereich "Homepage" der Zeitplan aus? \n\n \nWenn die Arbeiten wunschgemäss verlaufen, kann die neue Website Anfang 2022 \naufgeschaltet werden. \n \nSollte eine Kommunikationsebene "Einfache Sprache" nicht geplant sein: Hat Arbon dafür \nGründe und/oder allfällige Kompensationsmittel? \n\n \nBarrierefreiheit ist bei der neuen Website im Grundsatz gegeben, etwa beim Design. So werden \nKontraste gemessen und für Sehbehinderte optimal dargestellt. Des Weiteren wird die neue \nWebsite so programmiert sein, dass sie problemlos von Personen genutzt werden kann, die \nsich Web-Inhalte durch ein entsprechendes Tool vorlesen lassen. Ausserdem ist die neue Seite \nnicht nur durch Mausklicks bedienbar, sondern auch mittels Tastenkombinationen, wie sie von \nPersonen mit Beeinträchtigungen oft genutzt werden. \n \n \n \nFÜR DEN STADTRAT ARBON \n \n \n \n \n \nDominik Diezi \nStadtpräsident \n\nNadja Holenstein \nstv. Stadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \n \nArbon, 31. Mai 2021 \n\n\n\tStadtrat An das Parlament\n\tEinfache Anfrage einfache Sprache von Ruth Erat, Linda Heller, Cornelia Wetzel Togni, Heidi Heine und Fabio Telatin, alle SP/Grüne\n\n\n