2_Budget 2020_Kommentar

parent_type: affair

text: \nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 1 \n\nBotschaft zum Budget 2020 \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\nHochrechnung 2019 2 \n\nBudget 2020: Allgemeine Bemerkungen 4 \n\nErfolgsrechnung 2020: Grössere Veränderungen 9 \n\nSteuern 11 \n\nGesundheit 12 \n\nSoziale Sicherheit 13 \n\nFinanzausgleich 15 \n\nAbschreibungen 16 \n\nAusserordentliche Erträge 17 \n\nPersonalaufwand 18 \n\nSachaufwand 20 \n\nInvestitionsrechnung 23 \n\nFinanzierungsnachweis 25 \n\nKennzahlen 26 \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 2 \n\n1. Hochrechnung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nDie Hochrechnung 2019 sieht einen Gewinn von knapp CHF 1,7 Mio. vor. Die Grundlage \n\ndafür bilden die Hochrechnungen der Abteilungsleitenden, welche sie aufgrund des Standes \n\nder Erfolgsrechnung per 31. Mai 2019 vorgenommen haben. Budgetiert ist ein Gewinn von \n\nCHF 114‘600. \n\n \n\nHauptgrund sind einerseits im Vergleich zum Budget 2019 deutlich tiefere Nettoausgaben im \n\nBereich Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (Funktion 5720) sowie im Bereich Asylwesen (Funk-\n\ntion 5730) in der Höhe von insgesamt über CHF 1,5 Mio. Anderseits sieht die Hochrechnung \n\ndes Steueramtes Mehreinnahmen im Bereich Allgemeine Gemeindesteuern (Funktion 9100) \n\nvon CHF 480‘000 vor. Mehrausgaben fallen dafür in den Bereichen Prämienverbilligungen \n\nund Krankenkassenausstände (Funktion 5120 / rund CHF 400‘000) sowie ambulante und \n\nstationäre Gesundheitskosten (Funktionen 4120 und 4210 / insgesamt rund CHF 285‘000) \n\nan. \n\n \n\nAusserdem dürfte auch der Personalaufwand um knapp CHF 250‘000 geringer ausfallen, \n\nweil einzelne Stellen nicht besetzt waren (Werkhof, Bauverwaltung etc.) oder aufgrund von \n\nStellenwechseln Einsparungen erzielt werden konnten. \n\n  \n\nHochrechnung \n2019\n\nBudget 2019 Rechnung 2018\nAbweichung\n\nHR 19 ./. Bu. 19\n\nBetrag %\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 3'868'700.00 3'915'000.00 3'597'691.62 -46'300.00 -1.18%\n\n1\nÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, \nVERTEIDIGUNG\n\n1'578'900.00 1'707'500.00 1'628'818.37 -128'600.00 -7.53%\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 2'801'700.00 2'763'900.00 2'670'060.97 37'800.00 1.37%\n\n4 GESUNDHEIT 2'728'700.00 2'443'700.00 2'384'952.15 285'000.00 11.66%\n\n5 SOZIALE SICHERHEIT 8'299'800.00 9'560'500.00 7'576'667.26 -1'260'700.00 -13.19%\n\n6\nVERKEHR UND \nNACHRICHTENÜBERMITTLUNG\n\n2'232'700.00 2'319'200.00 1'738'556.33 -86'500.00 -3.73%\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 1'202'800.00 1'127'700.00 1'298'248.42 75'100.00 6.66%\n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT 389'700.00 337'800.00 313'561.99 51'900.00 15.36%\n\n9 FINANZEN UND STEUERN -24'777'700.00 -24'289'900.00 -25'844'128.17 487'800.00 2.01%\n\nGesamtergebnis -1'674'700.00 -114'600.00 -4'635'571.06 -1'560'100.00 1361.34%\n\nFunktionale Gliederung\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 3 \n\nDie grössten Abweichungen fallen voraussichtlich in den folgenden Bereichen an: \n\n \n\nBereich Budget 2019 \nHochrechnung \n\n2019 \nAbweichung Hauptgründe \n\n1408 \nBerufsbeistandschaft \n\n776'900 673'300 -103'600 \n\n- Personalwechsel führen zu \ntieferen Besoldungskosten \n\n- Höhere Einnahmen für Mühe-\nwaltsentschädigungen etc. \n\n4120 \nKranken-, Alters- und \nPflegeheime \n\n1'100'200 1'250'200 150'000 \n- Höherer Beitrag an Kanton für \n\nstationäre Pflegekosten \n\n4210 \nAmbulante Krankenpflege \n\n1'256'200 1'391'200 135'000 \n- Höherer Beitrag an Spitex \n\nRegio Arbon \n\n5120 \nPrämienverbilligungen \nund Krankenkassenaus-\nstände \n\n2'287'700 2'695'700 408'000 \n\n- Höherer Beitrag an Kanton für \nPrämienverbilligungen \n\n- Zunahme Kosten für Aufhe-\nbung Prämienausstände \n\n- Zunahme Gemeindeanteil an \nVerlustscheinforderungen \n\n5451 \nKinderkrippen und Kin-\nderhorte \n\n390'000 267'000 -123'000 \n- Tiefere Beiträge an Kinder-\n\nhaus \n\n5720 \nGesetzliche wirtschaftli-\nche Hilfe \n\n4'864'300 3'551'700 -1'312'600 \n- Deutlich tiefere Nettounterstüt-\n\nzungsleistungen \n\n5730 \nAsylwesen \n\n650'400 454'100 -196'300 \n- Tiefere Nettounterstützungs-\n\nleistungen \n6191 \nWerkhof \n\n371'500 266'900 -104'600 - Tiefere Besoldungskosten \n\n9100 \nAllgemeine Gemeinde-\nsteuern \n\n-20'170'000 -20'650'000 -480'000 \n\n- Höhere Steuereinnahmen aus \nVorjahre (Natürliche und Juris-\ntische Personen) \n\n- Tiefere Abschreibungen \n9300 \nFinanz- und Lastenaus-\ngleich \n\n-2'050'000 -1'932'000 118'000 \n- Tieferer Ressourcenausgleich \n\naufgrund höherer Steuerkraft \nim 2018 \n\n9500 \nÜbrige Ertragsanteile \n\n-1'623'500 -1'758'500 -135'000 \n- Höhere Grundstückgewinn-\n\nsteuern \n\n \n\nDie vom Stadtrat bis anhin bewilligten Nachtragskredite (Erfolgsrechnung) sind in der vorlie-\n\ngenden Hochrechnung berücksichtigt. \n\n \n\nDie budgetierten Investitionen in der Höhe von CHF 2,206 Mio. dürften in diesem Jahr deut-\n\nlich überschritten werden. Dies unter anderem darum, weil der Kantonsbeitrag an die Sanie-\n\nrung der Schlossmauer erst im 2020 eingehen dürfte. \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 4 \n\n2. Budget 2020: Allgemeine Bemerkungen \n\n \n\n \n\n \n\nDas Budget 2020 sieht einen Verlust von CHF 100‘600 vor. Im Vergleich zum Budget 2019 \n\nverschlechtert sich das Ergebnis damit um CHF 215‘200. Die auf 2020 durch den Kanton \n\ngeplante Steuergesetzrevision trifft die Stadt Arbon spürbar. Aufgrund der Gewinnsteuer-\n\nsatzsenkung von 4 % auf voraussichtlich 2,5 % ergibt sich ein Minderertrag bei den laufen-\n\nden Steuern der Juristischen Personen von ungefähr 30 %. Angedacht war durch den Kan-\n\nton ursprünglich eine Teilkompensierung dieser Ausfälle durch einen neuen Verteilschlüssel \n\nbei den stationären und ambulanten Pflegekosten. Da die Bruttokosten in beiden Bereichen \n\naber – unter anderem auch als Folge von Änderungen im Krankenversicherungsgesetz – \n\ndeutlich steigen, ergibt sich keine Entlastung mehr. Der neue Verteiler führt lediglich dazu, \n\ndass sich der Nettoaufwand bei den Pflegekosten im Vergleich zum Budget 2019 nicht deut-\n\nlich erhöht. \n\n \n\nUm die notwendigen kurz- und mittelfristigen Investitionen selber finanzieren und gleichzeitig \n\nSchulden abbauen zu können, wären grundsätzlich deutlich positive Rechnungsergebnisse \n\nnotwendig. Aufgrund der primär durch exogene Faktoren beeinflussten Ausgangslage ist \n\ndieses Ziel für das Budget 2020 allerdings nicht zu erreichen, obwohl der Stadtrat ganz be-\n\nwusst einzelne notwendige Projekte, Sanierungen etc. bereits im laufenden Jahr zur Ausfüh-\n\nrung freigibt oder auf später verschiebt (sofern dies vertretbar ist). \n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\nAbweichung\n\nBu. 20 ./. Bu. 19\n\nBetrag %\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 4'071'600.00 3'915'000.00 3'597'691.62 156'600.00 4.00%\n\n1\nÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, \nVERTEIDIGUNG\n\n1'746'100.00 1'707'500.00 1'628'818.37 38'600.00 2.26%\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 2'740'300.00 2'763'900.00 2'670'060.97 -23'600.00 -0.85%\n\n4 GESUNDHEIT 2'471'500.00 2'443'700.00 2'384'952.15 27'800.00 1.14%\n\n5 SOZIALE SICHERHEIT 8'842'200.00 9'560'500.00 7'576'667.26 -718'300.00 -7.51%\n\n6\nVERKEHR UND \nNACHRICHTENÜBERMITTLUNG\n\n2'235'700.00 2'319'200.00 1'738'556.33 -83'500.00 -3.60%\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 1'578'600.00 1'127'700.00 1'298'248.42 450'900.00 39.98%\n\n8 VOLKSWIRTSCHAFT 432'200.00 337'800.00 313'561.99 94'400.00 27.95%\n\n9 FINANZEN UND STEUERN -24'017'600.00 -24'289'900.00 -25'844'128.17 272'300.00 -1.12%\n\nGesamtergebnis 100'600.00 -114'600.00 -4'635'571.06 215'200.00 -187.78%\n\nFunktionale Gliederung\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 5 \n\nInnerhalb der verschiedenen Bereiche ergeben sich folgende grössere Veränderungen ge-\n\ngenüber dem Budget 2019: \n\n \n\nAllgemeine Verwaltung (Nettoaufwand CHF 156‘600 höher als im Budget 2019): \n\n Finanz- und Steuerverwaltung (Bereich 0210): Nettoaufwand CHF 105‘500 höher als im \n\nBudget 2019. Der Bezug der Juristischen Personen erfolgt neu durch den Kanton. \n\nDadurch entfallen Bezugsprovisionen des Kantons und der Körperschaften in der Höhe \n\nvon rund CHF 80‘000. \n\n \n\nKultur, Sport und Freizeit (Nettoaufwand CHF 23‘600 tiefer als im Budget 2019): \n\n Denkmalpflege und Heimatschutz (Bereich 3120): Nettoaufwand CHF 60‘000 höher als \n\nim Budget 2019. Im Bereich Parkplatz Römerhof und Schädlerliegenschaft muss die \n\nStadtmauer – auch aus Sicherheitsgründen – dringend saniert werden, was zu Mehrkos-\n\nten von CHF 60‘000 führt. \n\n Schloss (Bereich 3121): Nettoaufwand CHF 99‘500 höher als im Budget 2019. Die Ab-\n\nschreibungen nehmen aufgrund der getätigten und geplanten Investitionen um \n\nCHF 45‘000 zu. Ausserdem führt der notwendige Ersatz des Lift-Antriebs (CHF 55‘000) \n\nzu Mehrkosten. \n\n Sportanlagen (Bereich 3414): Nettoaufwand CHF 84‘000 tiefer als im Budget 2019. Im \n\nBudget 2019 waren ausserordentliche Beträge für Anschaffungen (Traktor etc.) und Un-\n\nterhalt (u.a. Ersatz Flutlicht auf Westplatz) enthalten. \n\n Campingplatz (Bereich 3424): Nettoaufwand CHF 76‘900 tiefer als im Budget 2019. Im \n\nBudget 2019 waren CHF 85‘000 enthalten für die Anschaffung von zusätzlichen POD-\n\nHäusern. \n\n \n\nGesundheit (Nettoaufwand CHF 27‘800 höher als im Budget 2019): \n\n Stationäre Krankenpflege (Bereich 4120): Nettoaufwand CHF 299‘800 höher als im \n\nBudget 2019. Der Kanton gibt für 2020 vor, dass ein Betrag für die stationäre Pflege von \n\nCHF 96.50 pro Einwohner zu budgetieren ist. Für das Jahr 2019 hatte er einen Betrag \n\nvon CHF 75.50 pro Person empfohlen. Der sprunghafte Anstieg ist auf zwei Hauptursa-\n\nchen zurückzuführen. Einerseits ist mit einem allgemein steigenden Pflegebedarf zu \n\nrechnen. Andererseits beträgt ab 2020 die Kantonsbeteiligung an den Normkosten nicht \n\nmehr 50 %, sondern lediglich noch 40 %. \n\n Ambulante Krankenpflege (Bereich 4210): Nettoaufwand CHF 272‘000 tiefer als im \n\nBudget 2019. Im Bereich der Spitex wird mit einem weiteren deutlichen Kostenwachstum \n\ngerechnet. Unter anderem ist dies begründet in einer Änderung des Krankenversiche-\n\nrungsgesetzes. Neu wird sich aber ab dem Jahr 2020 der Kanton zu 40 % an den Rest-\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 6 \n\nkosten der ambulanten Pflege beteiligen. Bis anhin waren diese zu 100 % von den Ge-\n\nmeinden zu finanzieren. Deshalb kann wegen dieser gesetzlichen Neuerung mit weniger \n\nhohen Nettokosten gerechnet werden. \n\n \n\nSoziale Sicherheit (Nettoaufwand CHF 718‘300 tiefer als im Budget 2019): \n\n Prämienverbilligungen und Krankenkassenausstände (Bereich 5120): Nettoaufwand \n\nCHF 222‘100 höher als im Budget 2019. Die Entwicklung der Gemeindebeiträge an die \n\nindividuellen Prämienverbilligungen ist seit Jahren ansteigend. Für 2020 muss mit Ge-\n\nmeindebeiträgen von CHF 2,39 Mio. gerechnet werden, was einer Differenz zum Budget \n\n2019 von CHF 140‘000 entspricht. Zudem sind aufgrund der Hochrechnung 2019 auch \n\nein höherer Gemeindeanteil an Verlustscheinforderungen sowie höhere Kosten für die \n\nAufhebung von Prämienausständen zu erwarten. \n\n Leistungen an Pensionierte (Bereich 5330): Nettoaufwand CHF 52‘800 höher als im \n\nBudget 2019. Im Jahr 2019 kann eine Rückstellung für vorzeitige Pensionierungen aufge-\n\nlöst werden, woraus ein ausserordentlicher Ertrag von rund 62‘000 entsteht, welcher im \n\nJahr 2020 wieder entfällt. \n\n Jugendschutz (Bereich 5440): Nettoaufwand CHF 54‘000 höher als im Budget 2019. Der \n\nBeitrag an die Tagesschule erhöht sich um voraussichtlich rund CHF 55‘000. Hauptgrün-\n\nde sind neben dem steigenden Bedarf die Neueröffnung der Tagesschule Stacherholz \n\nsowie rückläufige Bundesbeiträge. \n\n Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (Bereich 5720): Nettoaufwand CHF 791‘400 tiefer als im \n\nBudget 2019. Aufgrund der Rechnung 2018 und der Hochrechnung 2019 können die Un-\n\nterstützungsbeiträge an Sozialhilfeempfänger deutlich tiefer budgetiert werden. Allerdings \n\nwird nicht davon ausgegangen, dass im Jahr 2020 ein weiterer Rückgang erfolgen wird. \n\n Asylwesen (Bereich 5730): Nettoaufwand CHF 224‘600 tiefer als im Budget 2019. Auch \n\nin diesem Bereich kann aufgrund der Rechnung 2018 und der Hochrechnung 2019 mit \n\ntieferen Beträgen gerechnet werden. \n\n \n\nVerkehr und Nachrichtenübermittlung (Nettoaufwand CHF 81‘000 tiefer als im Budget \n\n2019): \n\n Gemeindestrassen (Bereich 6150): Nettoaufwand CHF 81‘000 tiefer als im Budget 2019. \n\nIm Jahr 2019 wurde die Umgebungsgestaltung der Alterssiedlung mit einem einmaligen \n\nBeitrag von CHF 50‘000 unterstützt. \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 7 \n\nUmweltschutz und Raumordnung (Nettoaufwand CHF 450‘900 höher als im Budget \n\n2019): \n\n Gewässerverbauungen (Bereich 7410): Nettoaufwand CHF 216‘800 höher als im Budget \n\n2019. Im Jahr 2019 wurde die in früheren Jahren gebildete buchhalterische Vorfinanzie-\n\nrung für den Weiheraushub in der Höhe von CHF 200‘000 aufgelöst, was zu einem ein-\n\nmaligen ausserordentlichen Ertrag führte. \n\n Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung (Bereich 7690): Nettoaufwand \n\nCHF 86‘700 höher als im Budget 2019. Einerseits fallen Kosten an Vorarbeiten für die \n\nUntersuchung Deponie Hiltern (CHF 60‘000). Anderseits steigt der Abschreibungsbedarf \n\n(Projektierungskosten Deponien Bühlhof und Watt). \n\n Raumordnung (Bereich 7900): Nettoaufwand CHF 115‘200 höher als im Budget 2019. \n\nUm eine Entwicklung auf dem Hafendamm zu ermöglichen, verlangt der Kanton eine um-\n\nfangreiche Masterplanung für das Seeufer. Für diese umfassenden Planungsarbeiten \n\nsind zusätzliche Kosten berücksichtigt. Zudem sind weitere Projekte für Gewässerrevita-\n\nlisierung sowie aus dem Aggloprogramm voranzutreiben. \n\n \n\nVolkswirtschaft (Nettoaufwand CHF 94‘400 höher als im Budget 2019): \n\n Tourismus und Marketing (Bereich 104‘900): Nettoaufwand CHF 104‘900 höher als im \n\nBudget 2019. Die Homepage der Stadt Arbon ist nicht mehr benutzerfreundliche und \n\nzeitgemäss. Deshalb soll ein Relaunch vorgenommen werden. Mehrkosten entstehen \n\nzudem aufgrund der Teilnahme am Pilotprojekt des regionalen Tourismuszentrums Ober-\n\nthurgau. \n\n \n\nFinanzen und Steuern (Nettoertrag CHF 272‘300 tiefer als im Budget 2019): \n\n Allgemeine Gemeindesteuern (Bereich 9100): Nettoertrag CHF 120‘000 tiefer als im \n\nBudget 2019. Die Steuereinnahmen basieren auf einem unveränderten Steuerfuss von \n\n76 %. Auf 2020 ist eine umfassende Steuergesetzrevision geplant. Dies bedeutet u.a. \n\naufgrund der Gewinnsteuersatzsenkung von 4 % auf voraussichtlich 2,5 % eine massive \n\nErtragseinbusse bei den Einnahmen der Juristischen Personen. Die budgetierten Mehr-\n\neinnahmen bei den Natürlichen Personen sowie die tieferen Abschreibungen können \n\ndiese Einbusse nicht wettmachen. \n\n Finanz- und Lastenausgleich (Bereich 9300): Nettoertrag CHF 550‘000 tiefer als im \n\nBudget 2019. Für die Ausrichtung des Ressourcenausgleiches ist jeweils die durch-\n\nschnittliche Steuerkraft der letzten 3 Jahre massgeben. Da die Arboner Steuerkraft im \n\nJahr 2018 aufgrund der ausserordentlich hohen Einnahmen von Juristischen Personen \n\nüberdurchschnittlich anstieg, wirkt sich das umgehend durch eine tiefere Auszahlung aus \n\ndem Ressourcenausgleich aus. \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 8 \n\n Übrige Ertragsanteile (Bereich 9500): Nettoertrag CHF 159‘000 höher als im Budget \n\n2019. Die Einnahmen für Grundstückgewinnsteuern sowie für Liegenschaftensteuern \n\nkönnen höher budgetiert werden. \n\n Zinsen (Bereich 9610): Nettoertrag CHF 83‘000 tiefer als im Budget 2019. Aufgrund der \n\nguten Ergebnisse in den Jahren 2018 und 2019 können die Darlehenszinsen tiefer bud-\n\ngetiert werden. \n\n Feilenstrasse 1, Stachen (Bereich 9635): Nettoertrag CHF 59‘700 höher als im Budget \n\n2019. Im Jahr 2020 sind keine ausserordentlichen Unterhaltsarbeiten vorgesehen (2019: \n\nErsatz Wärmepumpe). \n\n Rondelle (Bereich 9638): Nettoertrag CHF 55‘000 höher als im Budget 2019. Im Jahr \n\n2020 sind keine ausserordentlichen Unterhaltsarbeiten vorgesehen (2019: Fassadensa-\n\nnierung). \n\n \nDie budgetierten Nettoinvestitionen 2020 betragen CHF 4,547 Mio. Die grössten Nettoin-\n\nvestitionen betreffen Sanierungen von Gemeindestrassen (CHF 1,832 Mio.) und Kanalisatio-\n\nnen (CHF 1,605 Mio.). \n\n \n\n \n\nBudget 2020 Aufwand / Ausgaben \nin CHF \n\nErtrag / Einnahmen \nin CHF \n\n \n\nSaldo in CHF \n\nErfolgsrechnung 52‘647‘100 52‘546‘500 100‘600 \n\n(Verlust) \n\nInvestitionsrechnung 5‘797‘000 1‘250‘000 4‘547‘000 \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 9 \n\n3. Erfolgsrechnung 2020: grössere Veränderungen \n\nGegenüber dem Budget 2019 sind folgende grösseren Veränderungen zu verzeichnen (Einzelpositionen mit Abweichungen ab CHF 70'000; ohne \n\nSpezialfinanzierungen und ohne interne Verrechnungen): \n\n \n\nKto.-Nr. Bezeichnung \nBudget \n\n2020 \nBudget \n\n2019 \nAbweichung Hauptursache \n\n AUFWAND     \n\n3424.3110.00 Camping: Anschaffungen Mobilien, Maschinen etc. 0 85‘000 -85‘000 2019: Erweiterung POD-Häuser \n\n4120.3631.00 Beiträge Langzeitpflege Pflegeheime 1‘400‘000 1‘100‘000 300‘000 \n\nBudgetvorgabe durch Kanton. Gemäss Kanton ist für 2020 mit \neiner deutlichen Kostensteigerung zu rechnen. Zudem beteiligt sich \nder Kanton ab 2020 nur noch mit 40% statt mit 50% an den Kosten \nder stationären Pflege \n\n4210.3634.02 Beitrag an Spitex RegioArbon 1‘315‘000 1‘000‘000 315‘000 \n\nEs wird mit einem deutlichen Kostenwachstum gerechnet. Unter \nanderem ist dies begründet in einer Änderung des Krankenversi-\ncherungsgesetzes. Der Kanton beteiligt sich ab 2020 mit 40% an \nden Kosten der ambulanten Pflege \n\n5120.3631.10 Prämienverbilligungsbeiträge an Kanton 2‘390‘000 2‘250‘000 140‘000 Es ist weiterhin mit jährlich steigenden Kosten zu rechnen \n\n5451.3636.01 Sockelbeitrag an Kinderhaus 125‘000 0 125‘000 \nBei der Budgetierung 2019 wurde mit einer Anpassung der Leis-\ntungsvereinbarung gerechnet (reine Subjektfinanzierung) \n\n5451.3636.05 Aufzahlungen Elternbeiträge Kinderhaus 125‘000 300‘000 -175‘000 \n\n5720.3637.10 Unterstützungen an Thurgauerbürger 1‘350‘000 1‘520‘000 -170‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n5720.3637.20 Unterstützungen an übrige Schweizerbürger 5‘560‘000 5‘800‘000 -240‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n5720.3637.30 Unterstützungen an Ausländer 3‘780‘000 4‘100‘000 -320‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n5730.3637.70 Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge (FL+5) 1‘750‘000 1‘900‘000 -150‘000 Aufgrund Rechnung 2018 / Hochrechnung 2019 \n\n7900.3131.06 Stadtentwicklung 120‘000 30‘000 90‘000 Vom Kanton verlangte Masterplanung des Seeufers, um eine \nEntwicklung auf dem Hafendamm zu ermöglichen \n\n8400.3130.14 Internet 86‘800 8‘000 78‘800 Relaunch der veralteten und benutzerunfreundlichen Homepage \n\n9610.3406.00 Zinsen für mittel- und langfristige Schulden 230‘000 400‘000 -170‘000 Weniger Darlehen notwendig, tiefe Zinsen \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 10 \n\nKto.-Nr. Bezeichnung \nBudget \n\n2020 \nBudget \n\n2019 \nAbweichung Hauptursache \n\n ERTRAG     \n\n4210.4631.10 \nKantonsbeitrag ambulante Pflege, Hilfe und Betreu-\nung 580‘000 0 580‘000 \n\nAb 2020 beteiligt sich der Kanton mit rund 40% an den Kosten der \nambulanten Pflege \n\n5120.4260.00 Rückerstattungen von Privaten 430‘000 500‘000 -70‘000 Aufgrund Hochrechnung 2018 \n\n5120.4631.00 Beitrag des Kantons für Prämienausstände 550‘000 450‘000 150‘000 Es wird mit einer etwas höheren Kantonsbeteiligung gerechnet \n\n7410.4893.00 Entnahmen aus Vorfinanzierung Weiheraushub 0 200‘000 -200‘000 \n2019: Auflösung der Vorfinanzierung (wird bei Ausführung or-\ndentlich budgetiert und abgeschrieben) \n\n9100.4000.00 \nEinkommenssteuern Natürliche Personen Rech-\nnungsjahr \n\n14‘750‘000 14‘500‘000 250‘000 Gemäss Budget Steueramt \n\n9100.4000.10 \nEinkommenssteuern Natürliche Personen früherer \nJahre \n\n670‘000 540‘000 130‘000 Gemäss Budget Steueramt \n\n9100.4001.10 \nVermögenssteuern Natürliche Personen früherer \nJahre 230‘000 160‘000 70‘000 Gemäss Budget Steueramt \n\n9100.4010.00 \nGewinn-/Kapitalsteuern Juristische Personen Rech-\nnungsjahr 1‘900‘000 2‘570‘000 -670‘000 Auswirkung Senkung des Gewinnsteuersatzes von 4% auf 2,5% \n\n9300.4621.50 Finanzausgleich vom Kanton (Ressourcenausgleich) 1‘500‘000 2‘050‘000 -550‘000 \nDie ausserordentlich hohe Steuerkraft im 2018 (a.o. Erträge Juristi-\nsche Personen) führt zu einer tieferen Zahlung aus dem Ressour-\ncenausgleich \n\n9500.4601.01 Gemeindeanteil an Liegenschaftensteuern 830‘000 760‘000 70‘000 Aufgrund der Steuergesetzrevision erhöht sich der Gemeindeanteil \n\n9500.4601.02 Gemeindeanteil an Grundstückgewinnsteuern 750‘000 650‘000 100‘000 Durchschnitt Rechnungen 2017/2018 und Hochrechnung 2019 \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 11 \n\n4. Steuern \n\nDie Steuereinnahmen basieren auf einem unveränderten Steuerfuss von 76 %. Die aktuelle \n\nHochrechnung 2019 sieht im Vergleich zum Budget 2019 Mehrerträge vor, wobei dies \n\nhauptsächlich in höheren Einnahmen von Natürlichen Personen aus Vorjahren und in höhe-\n\nren Einnahmen von Juristischen Personen (laufendes Jahr) begründet ist. Zudem sind auch \n\nhöhere Grundstückgewinnsteuern zu erwarten. \n\n \n\nAuf 2020 ist eine umfassende Steuergesetzrevision geplant. Dies bedeutet u.a. aufgrund der \n\nGewinnsteuersatzsenkung von 4 % auf voraussichtlich 2,5 % eine massive Ertragseinbusse \n\nbei den Juristischen Personen. Das Budget 2020 wurde aufgrund des durch den Regie-\n\nrungsrat vorgeschlagenen Satzes von 2,5 % berechnet. Zum Zeitpunkt der Erstellung des \n\nBudgets ist dies die wahrscheinlichste Variante. Für die Stadt Arbon beläuft sich der Minder-\n\nertrag bei den laufenden Steuern der Juristischen Personen auf etwa 30 %. Erschwerend \n\nkommt hinzu, dass ab Steuerperiode 2020 die Juristischen Personen direkt durch den Kan-\n\nton fakturiert werden. Somit haben die Gemeinden bei der Fakturierung nicht mehr den glei-\n\nchen Wissensstand wie bisher, und es kann zu grösseren Abweichungen kommen. \n\n \n\nDie Entwicklung zeigt sich folgendermassen: \n\n Budget 2020 Hochrech-\nnung 2019 \n\nBudget 2019 Abw. \nBu.20 / Bu.19 \n\nAbw. \nBu.20 / HR19 \n\nNatürliche Personen \nRechnungsjahr (inkl. Quellensteuern) \n\n17‘100‘000 16‘800‘000 16‘800‘000 +1,79 % +1,79 % \n\nNatürliche Personen Vorjahre 900‘000 800‘000 700‘000 +28,57 % +12,50 % \n\nJuristische Personen \nRechnungsjahr \n\n1‘900‘000 2‘850‘000 2‘570‘000 -26,07 % -33,33 % \n\nJuristische Personen Vorjahre 350‘000 350‘000 350‘000 0,00 % 0,00 % \n\nAbschreibungen / Erlasse -200‘000 -150‘000 -250‘000 -20,00 % +33,33 % \n\nTotal Steuereinnahmen 20‘050‘000 20‘650‘000 20‘170‘000 -0,59 % -2,91 % \n\n \n\nBei den übrigen Ertragsanteilen (9500) werden die Grundstückgewinnsteuern aufgrund der \n\nHochrechnung 2019 um CHF 100‘000 höher budgetiert. Wiederum ist vorgesehen, dass \n\n15 % der budgetierten Grundstückgewinnsteuern in die Rückstellung für Beiträge für ge-\n\nschützte Kulturobjekte fliessen. Zudem erhöht sich im Zusammenhang mit der Steuergesetz-\n\nrevision der Gemeindeanteil an den Liegenschaftensteuern. Aus diesem Grund können für \n\ndiese Positionen CHF 70‘000 Mehreinnahmen budgetiert werden. \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 12 \n\n \n\n \n\n \n\n5. Gesundheit \n\nDie Nettokosten im gesamten Bereich Gesundheit (4XX) sind gegenüber dem Budget 2019 \n\npraktisch identisch (+ CHF 27‘800). Unter Berücksichtigung der erhöhten Kantonsbeteiligung \n\nbei den Pflegekosten kommt dies allerdings faktisch trotzdem einer weiteren Kostensteige-\n\nrung gleich. \n\n \n\nIm Bereich Kranken-, Alters- und Pflegeheime (4120) ist gemäss kantonaler Budgetemp-\n\nfehlung mit Ausgaben 2019 pro Einwohner von CHF 96.50 zu rechnen. Für das Jahr 2019 \n\nhatte er einen Betrag von CHF 75.50 pro Person vorgegeben. Der sprunghafte Anstieg ist \n\nauf zwei Hauptursachen zurückzuführen: Einerseits ist mit einem allgemein steigenden Pfle-\n\ngebedarf zu rechnen. Andererseits beträgt ab 2020 die Kantonsbeteiligung an den Normkos-\n\nten nicht mehr 50 %, sondern lediglich 40 %. \n\n \n\nDie Kosten in der ambulanten Krankenpflege (4210) sind in den letzten Jahren stark ange-\n\nstiegen. Ab dem Jahr 2020 wird sich der Kanton neu zu 40 % an den Restkosten der ambu-\n\nlanten Pflege beteiligen. Bis anhin waren diese zu 100 % von den Gemeinden zu finanzie-\n\nren. Deshalb kann in der ambulanten Pflege trotz des weiterhin steigenden Bedarfs wegen \n\ndieser gesetzlichen Neuerung mit weniger hohen Kosten gerechnet werden. \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 13 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6. Soziale Sicherheit \n\nDas Budget 2020 weist für den gesamten Bereich soziale Sicherheit (5XX) mit einem Netto-\n\naufwand von rund CHF 8,842 Mio. gegenüber dem Budget 2019 (CHF 9,561 Mio.) eine Re-\n\nduktion des Nettoaufwandes um rund CHF 718‘300 aus.  \n\n \n\nIm KVG-Case-Management (Bereich Prämienverbilligungen und Krankenkassenaus-\n\nstände 5120) zeigt sich, dass das Jahr 2018 mit spürbar rückläufigen Kosten eine Ausnah-\n\nme darstellte. Aufgrund der Hochrechnung 2019 muss nun für das kommende Jahr wieder \n\nmit höheren Nettoausgaben gerechnet werden. \n\n \n\nÜbernahme von \nAusständen \n\nRückzahlungen \nKlienten Kantonsbeteiligung Nettoausgaben \n\n2015 1'105'351 -342'825 -540'597 221'929 \n\n2016 1'122'841 -299'795 -575'296 247'750 \n\n2017 1'087'920 -468'879 -663'836 -44'795 \n\n2018 742‘392 -495‘893 -419‘801 -173‘302 \n\nHR 2019 895‘000 -410‘000 -360‘000 125‘000 \n\nBu. 2020 950‘000 -430‘000 -550‘000 -30‘000 \n\n \n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 14 \n\nDie Entwicklung der Gemeindebeiträge an die Individuellen Prämienverbilligungen ist seit \n\nJahren ansteigend. Für 2020 muss mit Gemeindebeiträgen von CHF 2,39 Mio. gerechnet \n\nwerden, was einer Differenz zum Budget 2019 von CHF 140‘000 entspricht. Insgesamt ent-\n\nstehen in der Funktion 5120 Mehrkosten von CHF 222‘000. \n\n \n\nBei den Leistungen an Pensionierte (5330) handelt es sich um gebundene Ausgaben, wel-\n\nche aufgrund des Reglements der Pensionskasse der Stadt Arbon (PK) zu leisten sind. \n\nNachdem in den Jahren 2016 bis 2018 keine Einlage in den Teuerungsfonds der PK geleis-\n\ntet werden musste, wird diese im Jahr 2019 und 2020 aufgrund der Kostenentwicklung wie-\n\nder fällig. Insgesamt sind die Kosten im Vergleich zu früher aber sinkend, weil die ange-\n\nschlossenen Arbeitgeber keine Beiträge mehr an vorzeitige Pensionierungen zu vergüten \n\nhaben. Die Entwicklung zeigt sich folgendermassen: \n\nLeistungen an Pensionierte 2015 2016 2017 2018 Bu. 2019 Bu. 2020 \n\nTeuerungszulagen für Pensionierte \n(Pensionierungen bis 31.12.2011) \n\n240‘294 222‘696 180‘080 168‘556 169‘000 160‘000 \n\nReglementarische Beiträge für vorzei-\ntige Pensionierungen 75‘457 101‘266 62‘146 61‘055 60‘000 59‘800 \n\nReglementarische Einlage in Teue-\nrungsfonds Pensionskasse 132‘027 0 0 0 131‘000 131‘000 \n\nEinlage Rückstellung für vorzeitige \nPensionierungen \n\n50‘000 50‘000 0 0 0 0 \n\nEntnahme Rückstellung vorzeitige \nPensionierungen \n\n-11‘731 -38‘119 0 0 -62‘000* 0 \n\nTotal Leistungen für Pensionierte 486‘047 335‘843 242‘226 229‘611 298‘000 350‘800 \n\n*) Auflösung der Rückstellung, da diese nicht mehr benötigt wird. \n\n \n\nDer Nettoaufwand für den Bereich gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (5720) reduziert sich \n\ngegenüber dem Budget 2019 um rund CHF 791‘400. Gemäss Hochrechnung 2019 werden \n\ndie budgetierten Kosten der wirtschaftlichen Sozialhilfe deutlich unterschritten werden und \n\nwiederum ungefähr auf der Höhe des Jahres 2018 zu liegen kommen. Aufgrund dieser er-\n\nfreulichen Entwicklung können auch die Unterstützungsleistungen sowie die Rückzahlungen \n\nfür das Jahr 2020 deutlich tiefer budgetiert werden.  \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 15 \n\n \n\n \n\n \n\n7. Finanzausgleich \n\nIn zwei Schritten hat der Regierungsrat per 1. Januar 2017 bzw. per 1. Januar 2018 auf Ver-\n\nordnungsebene den Soziallastenausgleich angepasst, um die am höchsten belasteten \n\nGemeinden stärker zu entlasten. Der maximale Ausgleich pro Gemeinde wird auf die Hälfte \n\nihrer durchschnittlichen Sozialhilfekosten begrenzt. Die Grundlage bildet jeweils das Mittel \n\nder Sozialhilfekosten der letzten drei Jahre. Die Auszahlung im 2019 beträgt gemäss Mittei-\n\nlung des Kantons rund CHF 3,41 Mio. (Budget 2019: CHF 3,45 Mio.). Für das Jahr 2020 \n\nkann wiederum mit einem Betrag von ca. CHF 3,4 Mio. gerechnet werden. \n\n \n\nDer Ressourcenausgleich basiert auf der Steuerkraft der Gemeinden, wobei auch hier das \n\nMittel der letzten drei Jahre die Grundlage bildet. Im Jahr 2018 profitierte die Stadt Arbon von \n\naussergewöhnlich hohen Nachzahlungen bei den Juristischen Personen, wodurch die Steu-\n\nerkraft überdurchschnittlich stark zunahm. Dadurch wird sich im Gegenzug allerdings die \n\nAuszahlung aus dem Ressourcenausgleich verringern. Aufgrund der angepassten Parame-\n\nter dürfte die Stadt Arbon lediglich noch eine Auszahlung von rund CHF 1,5 Mio. erhalten \n\n(Auszahlung 2019: CHF 1,932 Mio.). \n\n \n\nEin zusätzlicher Beitrag für besondere Belastungen ist nicht budgetiert. \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 16 \n\n \n\n \n\n \n\n8. Abschreibungen \n\nMit der Umstellung auf HRM2 per 01. Januar 2017 gelten folgende Abschreibungssätze \n\n(gemäss Anhang zur Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden): \n\n \n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 17 \n\nDiese Ansätze gelten nur für die neuen Abschreibungen ab 01.01.2017. Das Verwaltungs-\n\nvermögen per 31.12.2016 wird noch aufgrund der im Budgetbericht 2017 kommunizierten \n\nRegelung abgeschrieben. \n\n \n\nInsgesamt resultiert im Jahr 2020 ein Abschreibungsbetrag für das Verwaltungsvermögen \n\nvon rund CHF 2,94 Mio.  \n\n \n\n \n \n\n \n\n9. Ausserordentliche Erträge \n\nIn den Vorjahren konnten vor allem dank Veräusserungen von Liegenschaften etc. zum Teil \n\nausserordentliche Erträge erzielt werden (Funktionen 9639 und 9950). Da aktuell aber \n\nkeine laufenden Geschäfte zu verzeichnen sind, ist im Budget 2020 kein entsprechender \n\nBetrag enthalten. \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 18 \n\nAusserordentliche Erträge \n\nJahr Betrag Bemerkungen \n\nRechnung 2011 272‘810 \n- Verkauf Parzellen Weinberg- und Blumenhaldenstrasse (vor-\n\nher im Baurecht abgegeben) \n\nRechnung 2012 347‘492 - Verkauf Parzelle Seestrasse \n\nRechnung 2013 0  \n\nRechnung 2014 198‘647 \n- Verkauf Telekabel-Aktien \n- Diverse kleinere Erträge \n\nRechnung 2015 1‘146‘783 \n- Verkauf Hamel \n- Suva-Revision 2010 – 2014 \n\nRechnung 2016 206‘150 \n- Ausbuchung Rückstellung „Ausgleich Asylrechnung“ \n- diverse kleinere Erträge \n\nRechnung 2017 357‘332 \n- Verkauf der Parzelle 3742 (Rebhaldenstrasse) im Zusammen-\n\nhang mit Erstellung NLK an Kanton Thurgau und Implenia AG \nbzw. Rest an Blumen Klaus GmbH \n\nRechnung 2018 994‘212 \n\n- Verkauf Teilparzelle an Hotel Seegarten für Parkplätze \n- Verkauf Parkplatz Bergliturnhalle an PSG Arbon \n- Saldokorrektur Delkredere \n- Erhöhung Rückstellung für Ferien- und Überzeitguthaben \n\nBudget 2019 0  \n\nBudget 2020 0  \n\n \n\n \n\n10. Personalaufwand \n\nDer Stadtrat legt gemäss Art. 42 Abs. 1 GO den Stellenplan mit dem Budget fest. Die vorlie-\n\ngende Botschaft zum Budget 2020 liefert Erklärungen zu den finanzrelevanten Positionen \n\nund zu den Verschiebungen im Stellenetat. Im vorliegenden Budget 2020 hat der Stadtrat \n\nfestgelegt, dass 0,8 % für individuelle Lohnanpassungen berücksichtigt werden. Eine gene-\n\nrelle Lohnerhöhung ist nicht vorgesehen. Insgesamt erhöht sich der gesamte Personalauf-\n\nwand im Vergleich zum Budget 2019 um CHF 78‘100 (+ 0,67 %). Neben der individuellen \n\nLohnerhöhung sind demnach keine finanziell relevanten Veränderungen vorgesehen. \n\n \n\nBetragsmässig fallen die grössten Abweichungen in den folgenden Bereichen an: \n\nBereich Budget 2020 Budget 2019 Abweichung Hauptgründe \n\n0221 \nStadtkanzlei \n\n316‘800 352‘800 -36‘000 \n- Tieferer Stellenetat (Verschiebung \n\nzu Bereich Präsidium) \n\n0222 \nBauverwaltung \n\n1‘035‘400 1‘006‘100 29‘300 \n- Höherer Stellentat aufgrund zusätz-\n\nlicher Aufgaben (neue Ressortver-\nteilung) \n\n0224 \nPräsidium \n\n451‘300 416‘100 35‘200 \n- Höherer Stellenetat (Verschiebung \n\nvon Bereich Stadtkanzlei) \n1408 \nBerufsbeistand- \nschaft \n\n802‘500 831‘400 -28‘900 \n- Diverse Personalmutationen mit \n\nLohnanpassungen \n\n3415 \nBootshafen \n\n154‘900 124‘900 30‘000 \n\n- Neue Aufteilung der Stellenprozente \nim Sekretariatsbereich (bisher zum \nTeil im Bereich Bauverwaltung ver-\nbucht) \n\n5720 \nGesetzliche wirt-\nschaftliche Hilfe \n\n968‘900 1‘000‘600 -31‘700 \n- Diverse Personalmutationen mit \n\nLohnanpassungen \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 19 \n\nFolgenden Personaletat hat der Stadtrat für das Jahr 2020 bewilligt (in Stellenprozenten): \n\nRessort / Bereich Etat 2019 Etat 2020 Veränderung \n\nPräsidium: Stadtkanzlei 270 % 220 % - 50 % \n\nPräsidium: Stabsstellen 430 % 460 % + 30 % \n\nTotal Präsidium 700 % 680 % - 20 % \n\nEinw./Sicherh.: Einwohnerdienste 640 % 620 % - 20 % \n\nEinw./Sicherh.: Friedhof 300 % 300 % 0 % \n\nEinw./Sicherh.: Feuerwehrdepot 200 % 200 % 0 % \n\nEinw./Sicherh.: Sicherheitsdienste 290 % 290 % 0 % \n\nTotal Einwohner/Sicherheit 1‘430 % 1‘430 % - 20 % \n\nFinanzen / Finanzverwaltung 390 % 390 % 0 % \n\nFinanzen / Steueramt 700 % 700 % 0 % \n\nTotal Finanzen 1‘090 % 1‘090 % 0 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Sozialamt 945 % 1‘000 % + 55 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Berufsbeistandschaft 680 % 700 % + 20 % \n\nSoziales/Gesellschaft: Restliche Bereiche (Integration, \nSozialversicherungsamt, Prämienverbilligung) \n\n490 % 455 % - 35 % \n\nTotal Soziales/Gesellschaft 2‘115 % 2‘115 % + 40 % \n\nBau / Bauverwaltung 860 % 910 % +50 % \n\nBau / Werkhof 2‘230 % 2‘230 % 0 % \n\nBau / Aussenstellen 555 % 545 % - 10 % \n\nTotal Bau/Umwelt und Freizeit/Sport/Liegenschaften 3‘645 % 3‘645 % + 40 % \n\nGesamttotal 8‘980 % 9‘020 % + 40 % \n\n \n\nRessort Präsidium (- 20 %) \n\nDie Stadtkanzlei wird zurzeit durch die Stadtschreiberin sowie zwei Teilzeitangestellte ge-\n\nführt. Eine Ausweitung der Stellenprozente (insgesamt 220 %) ist nicht geplant. Gegenüber \n\ndem Etat 2019 entspricht dies einer Reduktion um 50 Stellenprozente. \n\nFür den ganzen 2. Stock (Stadtpräsidium, Stadtkanzlei, Stabsstellen) ist ein zentrales Sekre-\n\ntariat vorgesehen. In diesem Zusammenhang werden die Stellenprozente um 30 % erhöht.  \n\n \n\nRessort Einwohner/Sicherheit (- 20 %) \n\nIm Bereich der Schlichtungsstelle für Miete und Pacht wird das Pensum einer Sachbearbei-\n\nterstelle um 20 Stellenprozente reduziert. \n\n \n\nRessort Soziales/Gesellschaft (+ 40 %) \n\nIm Ressort Soziales/Gesellschaft entstehen die Veränderungen der Stellenprozente in den \n\nverschiedenen Bereichen zum Teil durch neue Zuordnungen der Mitarbeiterlöhne auf die \n\neinzelnen Bereiche. Insgesamt steigt der Stellenetat um 40 Stellenprozente. Einerseits ist \n\naufgrund der zahlreichen Projekte im Bereich Gesellschaft eine Erhöhung um 20 Stellenpro-\n\nzente geplant. Anderseits hat der Stadtrat für die Berufsbeistandschaft bereits Anfang 2019 \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 20 \n\nzusätzliche 20 Stellenprozente bewilligt, um die bereits seit längerer Zeit andauernde sehr \n\nhohe Arbeitsbelastung auffangen zu können. \n\n \n\nRessorts Bau/Umwelt und Freizeit/Sport/Liegenschaften (+ 40 %) \n\nIm Zusammenhang mit der neuen Ressortverteilung und der damit zusammenhängenden \n\nneuen Aufgabenverteilung sind in der Bauverwaltung einige zusätzliche Leistungen zu er-\n\nbringen (v.a. im Bereich Ver- und Entsorgung). Deshalb sind zusätzliche 50 Stellenprozente \n\ngeplant. Dafür wird im Schwimmbad der Etat um 10 Stellenprozente reduziert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n11. Sachaufwand \n\nInsgesamt erhöht sich der gesamte Sachaufwand im Vergleich zum Budget 2019 um \n\nCHF 84‘300 (+ 1,19 %). Gemäss Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden gilt \n\nfür die Investitionsrechnung eine Aktivierungsgrenze von CHF 100‘000. Das bedeutet, dass \n\nAnschaffungen mit einem Wert bis CHF 100‘000 über die Erfolgsrechnung budgetiert und \n\nverbucht werden. Dadurch können sich jährlich durch die Budgetierung von kleineren Ma-\n\nschinen, Fahrzeugen etc. spürbare Abweichungen ergeben. \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 21 \n\nWeniger Ausgaben fallen denn auch insbesondere für die Anschaffung von Mobilien, Ma-\n\nschinen und Geräten an (- CHF 155‘000). Im Jahr 2019 waren einige ausserordentliche Klei-\n\nninvestitionen geplant (zusätzliche POD-Häuser für Campingplatz, kleine Wischmaschine für \n\nden Werkhof etc. \n\n \n\nDafür sind für Dienstleistungen und Honorare höhere Ausgaben budgetiert (+ CHF 287‘600). \n\nBegründet ist das zum Beispiel durch Altlasten-Voruntersuchungen (Deponie Hiltern), die \n\nvom Kanton verlangte Masterplanung Seeufer oder den notwendigen Relaunch der nicht \n\nmehr zeitgemässen Homepage. \n\n \n\nIn den übrigen Bereichen des Sachaufwandes sind die Budgetbeträge 2020 insgesamt im \n\nVergleich zum Budget 2019 nur geringfügig höher oder sinkend. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 22 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 23 \n\n12. Investitionsrechnung \n\nDie Investitionsrechnung schliesst bei CHF 5,797 Mio. Ausgaben und CHF 1,250 Mio. Ein-\n\nnahmen netto mit CHF 4,547 Mio. ab. Die Nettoinvestitionen haben sich in den letzten Jah-\n\nren wie folgt verändert: \n\n \n\n \n\n \n\nIn den Jahren 2003 bis 2007 sowie im Jahr 2010 waren die Nettoinvestitionen ausseror-\n\ndentlich tief. Entsprechend betrug der Selbstfinanzierungsgrad deutlich mehr als 100 Pro-\n\nzent. Folglich konnten die mittel- und langfristigen Schulden zwischenzeitlich von CHF 44,6 \n\nMio. (Stand 01.01.2004) auf CHF 21,0 Mio. (Stand 31.12.2012) abgebaut werden. \n\n \n\nIn den Jahren 2013 bis 2017 betrug allerdings der Selbstfinanzierungsgrad lediglich zwi-\n\nschen 19 % und 44 %. Das heisst, die getätigten Investitionen konnten nicht durch selbster-\n\nwirtschaftete Mittel finanziert werden (ein Selbstfinanzierungsgrad von unter 100% führt zu \n\neiner Neuverschuldung). Erst im Jahr 2018 betrug der Selbstfinanzierungsgrad aufgrund des \n\nsehr positiven Ergebnisses wieder deutlich über 100 %. Die Darlehensschulden (inkl. kurz-\n\nfristige Darlehen) belaufen sich per 31.08.2019 auf CHF 51,0 Mio. und sind damit gleich \n\nhoch wie vor einem Jahr. Voraussichtlich muss ein auslaufendes Darlehen in diesem Jahr \n\nnicht refinanziert werden, sodass sich der Schuldensaldo bis Ende 2019 verringern wird. Im \n\nFinanzplan ist aber ersichtlich, dass die vorgesehenen Investitionen auch in den kommenden \n\nJahren nur teilweise selber finanziert werden können und die Verschuldung wieder zuneh-\n\nmen wird.  \n\n \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 24 \n\nDie Netto-Ausgaben in der Investitionsrechnung 2020 gliedern sich wie folgt: \n\nÖffentliche Ordnung und Sicherheit \n- Erweiterungsbau Feuerwehrdepot \n- Hygienemassnahmen (Verordnung durch SFV) \n\n350‘000 \n\nKultur und Freizeit \n- Schlossmauersanierung / Eingang Kantonsbeitrag \n- Schloss: Ersatz Beleuchtung \n- Projektierungskosten Sanierung Ufermauer \n\n-460‘000 \n\nKantons- und Gemeindestrassen \n- Lichtsignalanlage St. Gallerstrasse \n- Sanierung Waag- und Parkstrasse \n- Sanierung Hermann-Greulich-Strasse \n- Diverses \n\n2‘217‘000 \n\nProjekte Spezialfinanzierung Parkplatzbewirtschaftung \n- Ausstattung Bushaltestellen \n- Tempo 30-Zonen (Adolph-Saurer-Quai etc.) \n- Bushaltestelle Alpenblick \n- Bushaltestelle Scheidweg \n\n730‘000 \n\nWerkhof \n- Ersatz Salzsilo \n\n105‘000 \n\nKanalnetz / Kanalunterhalt \n- Sanierung Metropolstrasse \n- Sanierung Waag- und Parkstrasse \n- GEP Arbon \n- Sanierung Gemeindepumpwerke \n- Sanierung Hermann-Greulich-Strasse \n- Sanierung Egnacherstrasse \n- Diverses \n\n1‘160‘000 \n\nDiverses \n- Kehrichtsammelstellen (Unterflur) \n- Brückensanierung Fallentürlibach \n- Sanierungsprojekte Deponien Bühlhof und Watt \n \n\n445‘000 \n\nTotal Netto-Investitionen 4‘547‘000 \n\n \n\n  \n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 25 \n\n13. Finanzierungsnachweis \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nVerwaltungsrechnung\n\nErfolgsrechnung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nTotal Aufwand / Ertrag 52'647'100 52'546'500 52'708'400 52'823'000 50'170'698 54'806'269\nAufwandüberschuss 100'600\nErtragsüberschuss 114'600 4'635'571\n\nInvestitionsrechnung Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nAusgaben / Einnahmen 5'797'000 1'250'000 4'006'000 1'800'000 4'362'200 372'094\nZunahme der Nettoinvestitionen 4'547'000 2'206'000 3'990'106\nAbnahme der Nettoinvestitionen\n\nFinanzierung\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 4'547'000 2'206'000 3'990'106\nAbnahme der Nettoinvestitionen 0 0 0\nEinlagen in Spez.Finanzierung IR (550) 0 0 0\nEntnahmen aus Spez.Finanzierung IR (650) 0 840'000 110'836\nAbschreibungen 2'937'100 2'409'000 2'236'482\nAufwandüberschuss der ER 100'600 0 0\nErtragsüberschuss der ER 0 114'600 4'635'571\nEinlagen in Spez.Finanzierung ER (35) 135'600 422'300 1'173'599\nEntnahmen aus Spez.Finanzierung ER (45) 315'800 425'700 393'576\nFinanzierungsfehlbetrag 1'890'700 525'800\nFinanzierungsüberschuss 3'551'135\n\nKapitalveränderung\n\nFinanzierungsfehlbetrag 1'890'700 525'800 0\nFinanzierungsüberschuss 0 0 3'551'135\nEinlagen in Spez.Finanzierungen ER+IR 135'600 422'300 1'173'599\nEntnahmen aus Spez.Finanzierungen ER+IR 315'800 1'265'700 504'411\nPassivierungen inkl. Abschreibungen 4'187'100 4'209'000 2'608'576\nAktivierungen 5'797'000 4'006'000 4'362'200\nAbnahme des Kapitals 100'600 0 0\nZunahme des Bilanzfehlbetrages\nZunahme des Kapitals 0 114'600 4'635'571\nAbnahme des Bilanzfehlbetrages\n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\n\n\nParlamentsbotschaft – Budget 2020  Seite 26 \n\n14. Kennzahlen \n\n \n\n \n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 4'547'000                            2'206'000                            \n\nSpezialfinanzierungen Investitionsrechnung -                                                 850'000                                \n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -100'600                              114'600                                \n\nSpezialfinanzierungen Erfolgsrechnung 180'200                                9'600                                      \n\nAbschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 2'937'100                            2'409'000                            \n\n1. Selbstfinanzierungsgrad 66.34% 82.89% 191.80%\n\nPassivzinsen ohne Sonderrechnungen 244'000                                414'000                                \n\nVermögensertrag abzügl. Aufwand für Liegensch. 1'733'000                            1'586'200                            \n\nNettozinsaufwand 1'489'000                            1'172'200                            \n\nFinanzertrag der Erfolgsrechnung 48'561'900                         48'778'900                         \n\n2. Zinsbelastungsanteil -3.07% -2.40% 0.50%\n\nOhne Buchgewinne\n\n100 % einfache Steuer 26'381'579                         26'539'474                         \n\nAnzahl Einwohner (Schätzwert) 14'600                                   14'450                                   \n\n3. Steuerkraft 1'807                                     1'837                                     1'923                              \n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -100'600                              114'600                                4'635'571                     \n\nAbschreibungen 2'937'100                            2'409'000                            2'236'482                     \n\n4. Cash flow 2'836'500                           2'523'600                           6'872'053                    \n\nDefinition gem. TG-Wegleitung\n\n gemäss \nBerechnung \n\nKanton \n\n gemäss \nBerechnung \n\nKanton \n\n gemäss \nBerechnung \n\nKanton \n\n\n


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text: \n \n\n \n\n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n9320 Arbon \n\n \n Stellungnahme an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nPostulat Abgabe Sportplatz Stachen für ein Schulzentrum Stachen \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nAn der Parlamentssitzung vom 17. Januar 2023 wurde das Postulat von Riquet Heller, \nFDP/XMV, Migga Hug, Reto Neuber, beide Die Mitte/EVP, Bill Mistura, SVP, mit 15 \nMitunterzeichnenden eingereicht. Gemäss Art. 45 des Geschäftsreglements für das Arboner \nStadtparlament vom 3. April 2007 ist das Postulat ein Antrag an den Stadtrat, eine in den \nAufgabenkreis der Stadt fallende Angelegenheit zu prüfen und darüber zu berichten. Nach \nBekanntgabe des Eingangs eines Postulats im Stadtparlament nimmt der Stadtrat bis zur \nübernächsten Parlamentssitzung schriftlich Stellung über die Annahme oder Ablehnung des \nPostulates. \n \nDas Postulat ging mit folgendem Wortlaut ein: \n \nMit einem Postulat vom 04.05.2021 haben 27 der 30 Mitglieder des Parlamentes den Stadtrat \n(SR) aufgefordert, den Zusammenschluss u.a. der Primarschulgemeinden (PSG) Stachen und \nArbon zu prüfen. Mit Bericht vom 09.11.2021 hat der Stadtrat einen solchen Zusammenschluss \ngrundsätzlich begrüsst. Arbon sei flächenmässig zwar klein, dafür mit Abstand die am \ndichtesten besiedelte Thurgauer Gemeinde. Mit insgesamt vier Schulgemeinden auf ihrem \nkleinen Gebiet kämpfe sie mit erheblichen, unerwünschten “Fliehkräften“. Bedauerlicherweise \nhabe sie aber weder die Mittel noch die Legitimation, eine Fusion von Schulgemeinden zu \nveranlassen. Die Initiative dazu müsse von den Schulgemeinden kommen. Diese \nArgumentation überzeugte. Auf Antrag des SR erklärten an der Sitzung vom 14.12.2021 27 \nParlamentsmitglieder das Postulat für unerheblich. \n \n\nFakten: PSG Stachen PSG Arbon \n\nFläche ca. 1 km2  ca. 3 km2 \nEinwohner ca. 900  ca. 13'000 \nSchülerzahl (inkl. Kindergarten) ca. 70  ca. 1'000 \nSchülerzahl in 5 Jahren ca. 100 = +30 = +40% ca. 1'100 = +100 = +10% \nSteuerkraft 100% pro Einw. Fr. 2'070.-  Fr. 1'760.- (= 15% tiefer) \nSteuerfuss  66%  68% (= 2% höher) \nTurnhallen  keine (turnen auswärts) 6 \nSchulergänzende Betreuung keine  ca. 130 = 13% \n\nLage: Die Parzellen Schulhaus (6'238 m2) und Sportplatz Stachen (3'076 m2) grenzen im \nOsten an Wohnhäuser auf Gebiet der PSG Arbon. Der Sportplatz ist Eigentum der Stadt. \nVom südlichen Niederfeld bis zum Schulhaus Stacherholz ist es nur wenig weiter als \nzum Schulhaus Stachen. Zu diesem hat man vom Niederfeld aus die St. Gallerstrasse \nzu überqueren. \n\n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\nDie PSG Stachen schrieb in ihrer Botschaft zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung \nvom 05.09.2022, dass der Schulstandort Stachen bis zum Jahr 2030 wegen stark steigender \nSchülerzahlen ausgebaut werden müsse. Dies, damit noch viele Generationen von \nSchulkindern in Stachen beschult werden können. Idee sei, die Raumreserve vor dem \nSchulhaus zu nutzen, wozu mit den Verantwortlichen der Stadt Arbon erste Gespräche geführt \nworden seien. An der Versammlung vom 05.09.2022 waren Stadtpräsident Walther und SR \nFeuerle zugegen. Nachdem die 31 anwesenden Stimmberechtigten bei einem Steuer-Jahres-\nertrag von 1,2 Mio. Franken einen Kredit von 700'000 Franken für die Miete eines \nSchulpavillons als Provisorium für 5 Jahre auf ihrem Schulareal bewilligt hatten, sicherte \nStadtpräsident Walther gemäss Protokoll der Versammlung zu, dass die Stadt für einen \nSchulhausneubau mit der Abgabe des Sportplatzes Hand bieten möchte. SR Feuerle stellte \nklar, dass für den entsprechenden Entscheid das Stadtparlament zuständig sei. Gemäss \nInternet-Auftritt der PSG Stachen soll aber SR Feuerle die Meinung des Stadtpräsidenten geteilt \nhaben. Bekannt ist, dass auch SR Zimmermann für eine Abtretung des Sportplatzes an die \nPSG Stachen ist. Dies unter Verweis auf die Kosten, die dieser Platz und die dortigen \nöffentlichen WC-Anlagen der Stadt verursachen. \nZu Deutsch: Im SR scheint bereits jetzt eine Mehrheit für ein Überlassen der \n\nSportplatzparzelle an die PSG Stachen zu sein. \n \nIn der Botschaft zur Rechnung 2021 schrieb die PSG Arbon unter dem Titel Schulraum: Wie \nweiter?: „Auf Basis des prognostizierten Bevölkerungswachstums werden wir ab 2025 \nÜberlegungen zum Ausbau der Schulinfrastruktur konkretisieren müssen.“ In der Botschaft zum \nBudget 2023 schrieb sie: Sollte der prognostizierte Anstieg der Schülerzahlen eintreffen, “kann \ndie Beschulung mit den bestehenden Räumlichkeiten nicht mehr gewährleistet werden.“ \nZu Deutsch: Nicht nur die PSG Stachen sucht wegen steigender Schülerzahlen Raum, \n\nsondern auch die PSG Arbon. \n \nDie PSG Arbon hat entweder ihre drei bestehenden Schulzentren Bergli, Seegarten oder \nStacherholz aufzustocken oder ein viertes Zentrum zu erstellen. Ein Schulzentrum Stachen, das \nvon Stachener und Arboner Schülern gemeinsam benützt werden kann, ist von der Lage her \nideal, grenzt es doch ans dicht besiedelte Arboner Stadtgebiet äussere Brühlstrasse. Zudem \nbraucht die St. Gallerstrasse nicht überquert zu werden. Ebenso ist eine Turnhalle auf dem \nAreal des Schulzentrums Stachen erwünscht. In Arbon mangelt es an Turnhallen. Ein \nSchulhaus ohne Turnhalle ist auch für Stachen unzeitgemäss. Wird die Sportplatz-Parzelle zum \nSchulzentrum Stachen geschlagen und ist Bauherrin eine von 14'000 Einwohnern getragene, \nvereinigte PSG Stachen-Arbon, ist das ansprechende Bauprogramm sowohl räumlich als auch \nfinanziell zu stemmen. \n \nSelbstverständlich ist die PSG Stachen souverän. Sie bestimmt unabhängig vom Willen der \nPSG Arbon und der Stadt frei, wann, wo und wie sie für ihre Schüler Räumlichkeiten beschaffen \nwill. Ebenso souverän ist die Stadt, wo die Stachnerinnen und Stachner mitbestimmen. Sie \nbeschliesst wie die PSG Stachen frei, wem sie zu welchen Konditionen Grundeigentum zur \nVerfügung stellen will. \n \nAuf Grund der Tatsache, dass \n- sowohl SR als auch Parlament eine Vereinheitlichung der PSG-Strukturen widerspruchslos als \n\nim Interesse von Gesamt-Arbon liegend beurteilt haben und das Postulat vom 04.05.2021, die \neine solche Strukturbereinigung verlangt hat, einzig unter Verweis auf die fehlende Handhabe \nder Stadt abgelehnt wurde; \n\n- beide PSG, nämlich die von Stachen und die von Arbon, in naher Zukunft Bedarf nach \nzusätzlichem Schul- und Turnraum haben, sowie \n\n- Stachen baulich, geografisch und sozial eine Einheit mit Arbon bildet, \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\n \n\nist der Sportplatz Stachen nicht der PSG Stachen zu überlassen, sondern einer Körperschaft, \nwelche die gemeinsame Nutzung dieser Parzelle und der benachbarten Schulhausparzelle für \nalle Primarschülerinnen und -schüler des nahen Gebietes von Stachen und Arbon ermöglicht. \nAdministrativ ist dies am einfachsten durch eine Fusion der beiden PSG zu gewährleisten, \nwomit gleichzeitig die Identität Arbons gestärkt und der Kleingeist vergangener Zeiten \nüberwunden wird. \n \nMag sein, dass ein Entscheid, die Sportplatz-Parzelle nicht der PSG Stachen zu überlassen, für \ndie Stadt finanziell unattraktiv ist. Ebenso mag sein, dass eine fusionierte PSG Stachen-Arbon \nfinanziell vom Kanton schlechter gestellt wird als zwei getrennte PSG. Dies, obschon \nunverständlich ist, dass der Kanton Fusionen von Schulgemeinden so behindert statt fördert. \nUnd mag auch sein, dass die Einsparungen durch eine Fusion gering sind. Allein diese \nfinanziellen Argumente bringen Arbon nicht weiter. Aus Geiz hat es Arbon im Unterschied zu \nden übrigen Thurgauer Gemeinden wie Amriswil, Kreuzlingen und Frauenfeld vor 100 Jahren \nverpasst, die armen Vorortsgemeinden einzugliedern. Arbon zahlt dafür seit Jahrzehnten einen \nhohen Preis: Es gilt als kompliziertes, zerstrittenes Gebilde mit wenig Identität und \nDurchschlagskraft. Damit ist Schluss zu machen! \n \nZiel des vorliegenden Postulates ist es keineswegs, das Schulhaus Stachen zu schliessen. Im \nGegenteil. Es soll zu einem vollwertigen vierten Arboner Primarschulzentrum mit Turnhalle \nausgebaut und aufgewertet werden. \n \nWie auch immer das vorliegende Postulat vom SR und vom Parlament beurteilt werden wird: \nDie entsprechende Diskussion wird den PSG Stachen und Arbon zumindest Planungssicherheit \nbringen. Wird entschieden, die Sportplatz-Parzelle der PSG Stachen zu überlassen, würde der \nBestand dieser Gemeinde für Jahrzehnte gesichert. Die Stadt hätte sich diesfalls definitiv nicht \nmehr um eine Vereinheitlichung ihrer PSG-Struktur zu bemühen. Vielmehr hätte sie die jetzige \nStruktur mit dem Überlassen von Grundeigentum an die PSG Stachen bewusst gestärkt und \nzementiert. \n \n \nIm Sinne der gemachten Ausführungen laden die fünf Postulanten und die nachfolgenden \nMitunterzeichner den SR ein, dem Parlament einen Bericht über die Zweckmässigkeit und \nAngemessenheit des Überlassens der Parzelle Nr. 5647 Grundbuch Arbon im Ausmass von \n3’076m2 an die PSG Stachen oder an eine andere Körperschaft vorzulegen, die den \nöffentlichen Zweck einer örtlichen Primarschule für alle Stachener und Arboner Kinder verfolgt. \n \n\n \nStellungnahme des Stadtrates \n \nWie die Postulanten in Ihrem Vorstoss richtig festhalten sind die Schulgemeinde Stachen, die \nSchulgemeinde Arbon sowie die Politische Gemeinde Arbon souveräne, unabhängige \nKörperschaften. Während die Schulgemeinden von den jeweiligen Steuerpflichtigen ihrer \nSouveränen finanziert werden, wird die politische Gemeinde von allen Steuerpflichtigen im \nGemeindegebiet finanziert. So obliegt es der politischen Gemeinde die Interessen aller \nBürgerinnen und Bürger der Stadt Arbon zu vertreten. \n \nHingegen liegt es weder rechtlich noch moralisch in der Kompetenz der politischen Gemeinde, \ninsbesondere des Stadtrates und des Parlamentes, die Schulgemeinden bezüglich einer \nNeuorganisation zu massregeln.  \n \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\n \n\nDie politische Gemeinde arbeitet jedoch, im Sinne aller Arbonerinnen und Arbonern, mit den \nanderen Körperschaften zusammen. In diesem Sinn und Geiste ist die Schulgemeinde Stachen \nan den Stadtrat herangetreten und bat um die Prüfung der Überlassung des Grundstückes \nParzelle Nr. 5647, Sportplatz Stachen, zwecks Schaffung von Schulraum. Wie in mach anderen \nSchulgemeinden ist der Bedarf auf Grund steigender Schüler zahlen unbestritten. Die Prüfung \neiner Zweckmässigkeit und Plausibilisierung der Prognosen ist nicht Sache der Politischen \nGemeinde, sondern eine Angelegenheit der jeweiligen Schulgemeinde als souveräne \nKörperschaft. \n \nDer Stadtrat signalisierte die Bereitschaft das Anliegen zu prüfen. Dies unter dem Vorbehalt der \nentsprechenden Finanzkompetenzen und somit der Zustimmung durch das Parlament. Dabei \nhat der Stadtrat die Interessen der Stadt zu berücksichtigen. Es liegt im Interesse der Stadt, \ndass grundsätzlich genügend Schulraum für einen qualitativen und modernen Schulbetrieb \nvorhanden ist und dies in allen Schulgemeinden und für alle Schüler. Auch wenn nicht die Stadt \ndirekt für den Unterrichtsbetrieb zuständig ist. Ebenso hat er alle Körperschaften gleich zu \nbehandeln.  \n \nDas Stadt eigene Grundstück liegt im ehemaligen Gemeindegebiet Stachen, unmittelbar neben \ndem Schulhaus. Der bestehende Sportplatz ist mit einem Teerbelag ausgestattet und entspricht \nnicht mehr den aktuellen Bedürfnissen. Der Sportplatz verursacht zudem nicht zu \nvernachlässigende jährliche Unterhaltskosten.  \n \nDer Stadtrat erachtet es aus diesen verschiedenen Gründen als opportun das Grundstück der \nSchulgemeinde Stachen zu überlassen.  \n \nDer Stadtrat sieht die Chancen einer möglichen Neuorganisation der Schulgemeinden, zum \nBeispiel durch eine Fusion. Synergien könnten erschlossen und Infrastruktur koordiniert \nwerden. Der Stadtrat würde entsprechende Stossrichtungen unterstützen und sieht in der \nÜberlassung des Grundstückes Chancen für solche Schritte. Der Schulraum in Stachen wird \nzeitnah benötigt und die entsprechende Planung ist voranzutreiben. Ein allfälliger \nFusionsprozess benötigt aus politischen und administrativen Gründen ca. 2 bis 4 Jahre. Es ist \naber festzuhalten, dass ein Impuls zu einem solchen Schritt vom Souverän beider \nSchulgemeinden und nicht von der politischen Gemeinde ausgehen muss. \n \nDie Erweiterung des Schulhauses Stachen kann auch in einer möglichen neugebildeten \nKörperschaft eine zentrale Rolle für das Gebiet der äusseren Brühlstrasse spielen. \n \nAus dargelegten Gründen erachtet der Stadtrat die Überlassung des Grundstückes im \nBaurecht, für den Bau einer Schulraumerweiterung als zweckmässig.  \n \nDer Stadtrat lehnt das Postulat ab. \n\n \n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n\n \n \nArbon, 6. März 2023 \n\n\n\tPostulat Abgabe Sportplatz Stachen für ein Schulzentrum Stachen\n\tMit einem Postulat vom 04.05.2021 haben 27 der 30 Mitglieder des Parlamentes den Stadtrat (SR) aufgefordert, den Zusammenschluss u.a. der Primarschulgemeinden (PSG) Stachen und Arbon zu prüfen. Mit Bericht vom 09.11.2021 hat der Stadtrat einen solchen...\n\tFakten: PSG Stachen PSG Arbon\n\tFläche ca. 1 km2  ca. 3 km2\n\tEinwohner ca. 900  ca. 13'000\n\tSchülerzahl (inkl. Kindergarten) ca. 70  ca. 1'000\n\tSchülerzahl in 5 Jahren ca. 100 = +30 = +40% ca. 1'100 = +100 = +10%\n\tSteuerkraft 100% pro Einw. Fr. 2'070.-  Fr. 1'760.- (= 15% tiefer)\n\tSteuerfuss  66%  68% (= 2% höher)\n\tTurnhallen  keine (turnen auswärts) 6\n\tSchulergänzende Betreuung keine  ca. 130 = 13%\n\tLage: Die Parzellen Schulhaus (6'238 m2) und Sportplatz Stachen (3'076 m2) grenzen im Osten an Wohnhäuser auf Gebiet der PSG Arbon. Der Sportplatz ist Eigentum der Stadt. Vom südlichen Niederfeld bis zum Schulhaus Stacherholz ist es nur wenig weiter a...\n\tDie PSG Stachen schrieb in ihrer Botschaft zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 05.09.2022, dass der Schulstandort Stachen bis zum Jahr 2030 wegen stark steigender Schülerzahlen ausgebaut werden müsse. Dies, damit noch viele Generationen vo...\n\tZu Deutsch: Im SR scheint bereits jetzt eine Mehrheit für ein Überlassen der Sportplatzparzelle an die PSG Stachen zu sein.\n\tIn der Botschaft zur Rechnung 2021 schrieb die PSG Arbon unter dem Titel Schulraum: Wie weiter?: „Auf Basis des prognostizierten Bevölkerungswachstums werden wir ab 2025 Überlegungen zum Ausbau der Schulinfrastruktur konkretisieren müssen.“ In der Bot...\n\tZu Deutsch: Nicht nur die PSG Stachen sucht wegen steigender Schülerzahlen Raum, sondern auch die PSG Arbon.\n\tDie PSG Arbon hat entweder ihre drei bestehenden Schulzentren Bergli, Seegarten oder Stacherholz aufzustocken oder ein viertes Zentrum zu erstellen. Ein Schulzentrum Stachen, das von Stachener und Arboner Schülern gemeinsam benützt werden kann, ist vo...\n\tSelbstverständlich ist die PSG Stachen souverän. Sie bestimmt unabhängig vom Willen der PSG Arbon und der Stadt frei, wann, wo und wie sie für ihre Schüler Räumlichkeiten beschaffen will. Ebenso souverän ist die Stadt, wo die Stachnerinnen und Stachne...\n\tAuf Grund der Tatsache, dass\n\t- sowohl SR als auch Parlament eine Vereinheitlichung der PSG-Strukturen widerspruchslos als im Interesse von Gesamt-Arbon liegend beurteilt haben und das Postulat vom 04.05.2021, die eine solche Strukturbereinigung verlangt hat, einzig unter Verweis ...\n\t- beide PSG, nämlich die von Stachen und die von Arbon, in naher Zukunft Bedarf nach zusätzlichem Schul- und Turnraum haben, sowie\n\t- Stachen baulich, geografisch und sozial eine Einheit mit Arbon bildet,\n\tist der Sportplatz Stachen nicht der PSG Stachen zu überlassen, sondern einer Körperschaft, welche die gemeinsame Nutzung dieser Parzelle und der benachbarten Schulhausparzelle für alle Primarschülerinnen und -schüler des nahen Gebietes von Stachen u...\n\tMag sein, dass ein Entscheid, die Sportplatz-Parzelle nicht der PSG Stachen zu überlassen, für die Stadt finanziell unattraktiv ist. Ebenso mag sein, dass eine fusionierte PSG Stachen-Arbon finanziell vom Kanton schlechter gestellt wird als zwei getre...\n\tZiel des vorliegenden Postulates ist es keineswegs, das Schulhaus Stachen zu schliessen. Im Gegenteil. Es soll zu einem vollwertigen vierten Arboner Primarschulzentrum mit Turnhalle ausgebaut und aufgewertet werden.\n\tWie auch immer das vorliegende Postulat vom SR und vom Parlament beurteilt werden wird: Die entsprechende Diskussion wird den PSG Stachen und Arbon zumindest Planungssicherheit bringen. Wird entschieden, die Sportplatz-Parzelle der PSG Stachen zu übe...\n\tIm Sinne der gemachten Ausführungen laden die fünf Postulanten und die nachfolgenden Mitunterzeichner den SR ein, dem Parlament einen Bericht über die Zweckmässigkeit und Angemessenheit des Überlassens der Parzelle Nr. 5647 Grundbuch Arbon im Ausmass ...\n\n


7_Budget 2020_Investitionsrechnung

text: \nHRM2 Kredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\nurspr.\n\nbudget.\napprox.\n\nerwartet\nBudget neu\n\nAusgaben\nBudget neu\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahre\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2018 2019 2019 2020 2020 2021 2022 2023 2024-2026\n\nFINANZVERMÖGEN 1'060 0 280 280 0 0 80 0 0 700\n\n1084.10 Restaurant Strandbad Umbau Restaurant 2. Etappe\nAusgestaltung des Free-Flow-Bereichs und \ndes Gästeraums 280 280 280\n\n1084.10 Restaurant Strandbad\nFassade / Studie Erweiterung der \nNebenräume 380 80 300\n\n9633 Schädlerliegenschaft\nSanierung Fassade/Dach / Ver-\n/Entsorgung / Innenräume / Ausbau UG\n\nAusbau UG als Abstellfläche / EG als \nFläche für div. Nutzungen 400 400\n\nVERWALTUNGSVERMÖGEN 30'004 1'892 2'206 4'429 5'797 -1'250 5'964 4'487 4'760 3'925\n\n0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 400 0 231 220 0 0 0 180 0 0\n\n0221 Stadtkanzlei 70 0 81 70 0 0 0 0 0 0\n\n0221 00 5200 Stadtkanzlei\nEinführung elektronische \nGeschäftsverwaltung 70 81 70\n\n0291 Stadthaus 180 0 0 0 0 0 0 180 0 0\n\n0291 Stadthaus Fassadensanierung\nReinigung, neuer Farbanstrich und neue \nBeleuchtung in der Arkade 180 180\n\n0293 Seeparksaal 150 0 150 150 0 0 0 0 0 0\n0293 00 5040 Seeparksaal Fassade 150 150 150\n\n1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 2'179 0 0 150 700 -350 422 657 350 250\n\n1500 Feuerwehr (Spezialfinanzierung) 1'515 0 0 150 700 -350 90 325 350 250\n1500 5040 Erweiterungsbau Feuerwehrdepot Baukosten Raumbedarf für Logistikmaterial 500 500\n1500 6310 Erweiterungsbau Feuerwehrdepot Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -250 -250\n1500 5040 Einsatzhygiene + Schwarz-/Weiss-Trennung Baukosten Verordnete Hygienemassnahmen SFV 200 200\n1500 6310 Einsatzhygiene + Schwarz-/Weiss-Trennung Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -100 -100\n1500 5060 Atemschutzfahrzeug Anschaffungskosten Ersatz 300 0 300\n1500 6310 Atemschutzfahrzeug Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -150 0 -150\n1500 5060 Mannschaftstransporter Anschaffungskosten Ersatz (Fz 2003) 180 180\n1500 6310 Mannschaftstransporter Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -90 -90\n1500 5060 Rüstwagen Anschaffungskosten Ersatz (Fz 1994) 650 650\n1500 6310 Rüstwagen Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -325 -325\n1500 5060 Tanklöschfahrzeug (TLF) Anschaffungskosten Ersatz 700 700\n1500 6310 Tanklöschfahrzeug (TLF) Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -350 -350\n1500 5060 Mannschaftstransporter (MT) Anschaffungskosten Ersatz (Fz 2006) 180 180\n1500 6310 Mannschaftstransporter (MT) Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -90 -90\n1500 5060 Einsatzfahrzeug / Kdo Fahrzeug Anschaffungskosten Ersatz (Fz 2007 / im 2024) 140 140\n1500 6310 Einsatzfahrzeug / Kdo Fahrzeug Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -70 -70\n1500 5060 Mannschaftstransporter Strassenpolizei Anschaffungskosten Ersatz (Fz 2006 / im 2025) 180 180\n1500 6310 Mannschaftstransporter Strassenpolizei Subvention 50% Subvention GVA / Feuerschutzamt -90 -90\n\n1616 Tälisberg 664 0 0 0 0 0 332 332 0 0\n1616 00 5030 Tälisberg: Altlasten Boden Sanierung 900 450 450\n1616 00 6310 Tälisberg: Altlasten Boden Beiträge Dritter -236 -118 -118\n\n3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 6'913 1'003 200 750 240 -700 320 1'950 850 2'500\n\n3120 Denkmalpflege und Heimatschutz 330 0 330 330 0 0 0 0 0 0\n3120 5650 Restaurierung Presswerk HRS Real Estate AG Beitrag 178 178 178\n3120 5650 Restaurierung Jumbo (Arbomec) HRS Real Estate AG Beitrag 152 152 152\n\n3121 Schloss 547 807 -430 270 170 -700 0 0 0 0\n\n3121 14 5040 Stadtmauer beim Schloss Substanzerhalt\nVerputz entfernen, Steine reinigen und \nverfugen / Zustandsanalyse 2014 1'089 819 270 270\n\n3121 14 6310 Stadtmauer beim Schloss Beitrag Kanton -712 -12 -700 0 -700\n\n3121 5040 Schloss Allgemein Ersatz Beleuchtung\nTreppenhaus, Landenbergsaal, Restaurant, \nKunstausstellung, Museum 170 170\n\n4'547\n\nSTADT ARBON\nInvestitionsplan 2020 - 2026\n\nSeite 1 von 3\n\n\n\nHRM2 Kredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\nurspr.\n\nbudget.\napprox.\n\nerwartet\nBudget neu\n\nAusgaben\nBudget neu\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahre\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2018 2019 2019 2020 2020 2021 2022 2023 2024-2026\n\nSTADT ARBON\nInvestitionsplan 2020 - 2026\n\n3411 Schwimmbad 320 0 0 0 0 0 150 0 170 0\n3411 Schwimmbad Ersatz Folie im Haupt- und Sprungbecken 170 170\n3411 Schwimmbad Ersatz Folie im Nichtschwimmerbecken 150 150\n\n3414 Sportanlagen 950 0 150 150 0 0 0 0 0 800\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz WC-Anlage Neubau einer Aussen-WC-Anlage 150 150 150\n3414 5040 Sportplatz Stacherholz Rundbahn / Platzsanierung 800 800\n\n3417 Strandbad 380 0 0 0 0 0 0 200 180 0\n3417 Strandbad Ersatz Kinderbecken Neue Wanne inkl. Technik 200 200\n\n3417 Strandbad Umgebung vor Umkleide\nErsatz der Betonplatten, der Rinne und der \nDuschen 180 180\n\n3421 Parkanlagen 4'386 196 150 0 70 0 170 1'750 500 1'700\n3421 01 5030 Ufermauer Geländeeinbrüche Planungs- und Baukosten Sanierungsprojekt 336 196 150 0 20 20 100\n3421 6310 Uferpromenade / Hafendamm Gesamtsanierung, Planungs- /Baukosten Annahme 5'100 50 50 1'500 1'000 2'500\n3421 6310 Uferpromenade / Hafendamm Beitrag Bund / Kanton Annahme -1'300 -500 -800\n\n3421 6310 Seeanlage\nVer-/ Entsorgung Veranstaltungsflächen \n(Wasser, Abwasser, Elektro) 250 100 150\n\n6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 14'233 807 1'333 2'322 3'052 0 3'497 1'270 2'395 890\n\n6130 Kantonsstrassen 3'200 0 30 100 385 0 1'715 35 965 0\n6130 14 5610 St. Gallerstrasse Fussgängerübergang Neubau Fussgängerübergang Infolge DF-Turnhalle neuer Übergang 100 20 100\n6130 14 6500 St. Gallerstrasse Fussgängerübergang Entnahme aus Spezialfinanzierung 0 -20 0\n6130 10 5610 Kreisel Scheidweg Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'200 35 1'165\n6130 12 5610 Kreisel Stachen Süd / H 451 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 1'000 30 0 35 965\n6130 5610 Egnacherstrasse H13 Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 150 150\n6130 5610 Romanshornerstrasse LSA Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 200\n6130 5610 St. Gallerstrasse LSA Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 200 200\n\n6130 5610\nRomanshornerstrasse, Bushaltestelle Scheidweg - \nKreisel Rütistrasse Anteil Gemeinde Voranmeldung KT TG 350 350\n\n6150 Gemeindestrassen 8'153 807 1'198 1'757 1'832 0 1'202 985 830 740\n6150 13 5010 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 472 20 20 407 45\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Saurer-Platz 465 0 465\n6150 31 5010 Saurer WerkZwei Erschliessung (Gemäss Vertrag) Anteil Gemeinde (Strasse) Hamelplatz 375 375\n6150 62 5010 Hauptstrasse/Promenadenstrasse Umgestaltung Planungs- und Baukosten Lebensraum Altstadt (Hauptstrasse 1. Et.) 0 161 0\n6150 80 5010 Schützenstrasse / Henri Dunant-Strasse / Tanneggstrasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 583 553 30 30\n6150 82 5010 Waldegg- /Föhrenstrasse: Sanierung Planungs- und Baukosten Synergie Stadt/Fremdwerke 550 233 262 262 55\n\n6150 83 5010\nLärchenstrasse bis Knoten Brühl- / \nWaldeggstrasse: Sanierung Planungs- und Baukosten Generalsanierung 680 295 650 30\n\n6150 81 5010 Zelgstrasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 361 21 385 310 30\n6150 5010 Kreiselgestaltung Stadt Arbon Planungs- und Baukosten Neugestaltung best. und neue Kreisel 250 20 105 20 105\n6150 5010 Pestalozzistrasse (1.+2. Etappe) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 750 130 275 175 110 60\n6150 5010 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten Generalsanierung 1'045 45 20 990 35\n6150 5010 Seilerstrasse (Pestalozzistrasse - Parz. Sonnhalden) Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2010 420 385 35\n6150 5010 Gottfried-Keller-Strasse (1. Etappe Scheibenstr. - Nordstrasse) Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2011 640 80 535 25\n6150 5010 Gottfried-Keller-Strasse (2. Etappe Nordstrasse - Kehrplatz) Planungs- und Baukosten Strassenzustandskataster 2011 710 35 20 655\n6150 5010 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 300 10 265 25\n6150 5010 Breitehof, LV - Verbindung bis Grabenstrasse Planungs- und Baukosten 0 500 0\n6150 6500 Breitehof, LV - Verbindung bis Grabenstrasse Entnahme aus Spezialfinanzierung 0 -500 0\n6150 5010 Seestrasse Etappe 2 (Seemoosholzstrasse - Rütistrasse) Planungs- und Baukosten Generalsanierung 397 15 357 25\n6150 5010 Rebhaldenstrasse Planungs- und Baukosten Instandstellungsarbeiten 155 155\n\n6151 Parkplatzbewirtschaftung (Spez. Finanzierung) 1'250 0 0 20 430 0 300 200 150 150\n\n6151 5030 Tempo 30 Zonen Planungs- und Baukosten\nAnpassungen V65% gemäss Schreiben \nKanton TG 150 0 20 130\n\n6151 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\nHinweistafeln / Ticketautomaten / \nSitzbänke / Veloständer / usw. 1'100 300 300 200 150 150\n\nSeite 2 von 3\n\n\n\nHRM2 Kredit\nbeanspr.\n\nbis 31.12.\nurspr.\n\nbudget.\napprox.\n\nerwartet\nBudget neu\n\nAusgaben\nBudget neu\nEinnahmen Planjahr Planjahr Planjahr Planjahre\n\nFunk LF Art Objekt was Kurzbeschreibung Total 2018 2019 2019 2020 2020 2021 2022 2023 2024-2026\n\nSTADT ARBON\nInvestitionsplan 2020 - 2026\n\n6152 Parkierungsanlagen / Blaue Zone 1'120 0 0 40 300 0 280 50 450 0\n\n6152 5030 Tempo 30 Zonen Planungs- und Baukosten\nAnpassungen V65% gemäss Schreiben \nKanton TG 20 20 20\n\n6152 09 6500 Tempo 30 Zonen / Entnahme aus Spezialfinanzierung Entnahme aus Spezialfinanzierung 0 -20 0\n6152 5030 Umsetzung Parkierungsreglement Planungs- und Baukosten Parkierungsreglement 0 100 0\n6152 6500 Umsetzung Parkierungsreglement Entnahme aus Spezialfinanzierung 0 -100 0\n6152 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Anteil Gemeinde inkl. Möblierung 100 % 300 0 20 280\n6152 5030 Sonnenhügelstrasse Bushaltestelle Bergli 500 50 450\n6152 5030 Romanshornerstrasse Bushaltestelle Scheidweg Anteil Gemeinde inkl. Möblierung 100 % 300 20 280\n\n6191 Werkhof 210 0 105 105 105 0 0 0 0 0\n6191 5040 Salzsilo Ersatz Silo 1 und 2 210 105 105 105\n\n6210 Öffentliche Verkehrsinfrastrukur 300 0 0 300 0 0 0 0 0 0\n\n6210 05 5060 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof)\nHinweistafeln / Ticketautomaten / \nSitzbänke / Veloständer / usw. 300 200 300\n\n6210 05 6500 Ausstattung Bushaltestellen (inkl. Bushof) Entnahme aus Spezialfinanzierung 0 -200 0\n\n7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 6'279 82 442 987 1'805 -200 1'725 430 1'165 285\n\n7201 Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] (Spez. Finanzierung) 4'921 9 277 747 1'360 -200 1'725 405 590 285\n7201 12 5030 Metropolstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 155 155 0 155\n7201 14 5030 Waagstrasse und Parkstrasse Planungs- und Baukosten Sanierung 440 15 15 250 175\n\n7201 22 5290 GEP Arbon inkl. Frasnacht / Stachen Planungskosten\nWeiterführung GEP Arbon / \nSchachtprotokolle / GEP Überarbeitung 300 100 100 100 100\n\n7201 65 5030 Neubau Bühlhofstrasse / Kreisel Scheidweg Planungs- und Baukosten Neubau Meteorwasserleitung 0 30 0\n7201 5030 Regenwasserkanal Scheidweg Planungs- und Baukosten Neubau Meteorwasserleitung 685 20 665\n7201 66 5030 Gemeindepumpwerke Planungs- und Baukosten Sanierung 367 150 267 100\n7201 68 5030 Entwässung Niederfeld Bleiche Planungs- und Baukosten 220 115 35 35 35\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Saurer-Platz 55 0 55\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Saurer-Platz 160 0 160\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Pauline-Stoffel-Weg 60 0 60\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Pauline-Stoffel-Weg 150 0 150\n7201 70 5030 Saurer WerkZwei Anteil Gemeinde (Kanalisation) Restwert Hebewerk Saurer Areal 660 660\n7201 77 5030 RB Hafenstrasse - See (Meteorwasserleitung) Planungs- und Baukosten Sanierung Leitung 180 180\n7201 78 5030 Haupt- / Promenadenstrasse Umgestaltung Planungs- und Baukosten Sanierung Leitung GEP 9 9 7 0\n7201 88 5030 Waldegg- /Föhrenstrasse Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 110 110\n7201 95 6350 Anschlussgebühren Kanalnetzanschlüsse -600 xxxxxx -200 -200 -200 -200\n7201 5030 RU 0605 - Weiher, DN 800 - 1000 Planungs- und Baukosten Sanierung nach GEP Arbon 750 250 250 250\n7201 89 5030 Hermann-Greulich-Strasse Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 390 20 20 165 205\n7201 5030 Frohmattstrasse Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 120 5 115\n7201 5030 Egnacherstrasse H13 Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 285 285\n7201 5030 St. Gallerstrasse H451 Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 130 5 125\n7201 5030 St. Gallerstrasse Bushaltestelle Alpenblick Planungs- und Baukosten GEP Arbon Sanierung 295 0 10 285\n\n7301 Abfallbeseitigung 225 0 65 100 125 0 0 0 0 0\n7301 03 5030 Kehrichtsammelstellen Unterirdisch Neues Sammelsystem in Quartieren 225 125 100 125\n7301 02 6350 Beiträge KVA Beitrag KVA Thurgau 0 -60 0\n\n7410 Gewässerverbauungen 740 0 0 0 140 0 0 25 575 0\n7410 5020 Stadtweiher Planungs- und Baukosten Wiederkehrende Ausbaggerung 600 25 575\n\n7410 5020 Brückenunterhalt Planungs- und Baukosten Sanierung 140 140\n\n7690 Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 393 73 100 140 180 0 0 0 0 0\n\n7690 05 5030 Deponie Bühlhof Planungs- und Baukosten\nSanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind \nAnnahmen 313 73 50 90 150\n\n7690 5030 Deponie Watt Planungs- und Baukosten\nSanierungsprojekt; Kosten nach 2019 sind \nAnnahmen 80 50 50 30\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


name: Schloss Arbon, Sanierung Schlossturm in Höhe von CHF 2'140'000.00, Botschaft an das Stadtparlament

text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n\n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nSchloss Arbon: Kredit in der Höhe von CHF 2'140'000 für die Sanierung \ndes Turms des Schlosses Arbon \n\n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, einem Kredit in Höhe von CHF 2'140'000 für \ndie Sanierung des Turms des Schlosses Arbon zuzustimmen und das Geschäft mit Empfehlung \nzur Annahme für die Volksabstimmung freizugeben. \n \n \nSachverhalt \n\n \nDas Schloss Arbon ist ein historisches Gebäude und Schweizer Kulturgut von regionaler und \nnationaler Bedeutung. Aus dem Jahr 250 n. Chr. stammt das befestigte spätrömische Kastell \n"Arbor Felix". Das heutige Schloss wurde auf den Grundmauern des Kastells erbaut. In seiner \nheutigen Form präsentiert sich das Schloss allerdings erst seit Anfang des 16. Jahrhunderts. \nNur der 33 Meter hohe markante Schlossturm ist noch fast 250 Jahre älter. In ihm befindet sich \nein Teil des grössten lokal- und regionalhistorischen Museums im ganzen Thurgau. Seit 1945 \nist das Schloss Eigentum der Stadt Arbon. Seither können in den historischen Gemäuern \nverschiedene Räume für Trauungen, Feierlichkeiten, Sitzungen, Konzerte und weitere \nVeranstaltungen gemietet werden. \n \nDie letzten Gesamtrenovationsarbeiten fanden in den Jahren 1972 und 1973 statt. Seither \nwurde die Gebäudehülle sowohl beim Wohnhaus und beim Zwischentrakt als auch beim \nSchloss- und Museumstrakt saniert. Am Schlossturm hingegen wurden in den letzten 50 Jahren \nkeine grösseren Unterhaltsarbeiten mehr durchgeführt. \n \nIm Jahr 2010 löste sich ein faustgrosser Steinbrocken aus der Turmfassade und stürzte zu \nBoden. In der Folge stellte sich die Frage, inwieweit schadhaftes Mauerwerk beim Turm ein \nSicherheitsrisiko darstelle und wie gross der Handlungsbedarf sei. Der Bildhauermeister und \nNatursteinexperte Felix Hotz aus Weinfelden prüfte daraufhin die gesamte Turmfassade von \neiner Hebebühne aus auf Risse und andere schadhafte Stellen. Zur Erkennung allfälliger \nHohlstellen und Schalenbildungen klopfte er mit einem kleinen Hammer gefährdete Stellen im \nMauerwerk ab. \n \nBei der Untersuchung zeigten sich schadhafte Stellen auf allen vier Seiten der Turmfassade. \nBesonders auf der Süd- und Westseite wurde Handlungsbedarf festgestellt, dies als Folge von \nWitterungseinflüssen. Sonne und Regen führen zu einer stärkeren Belastung des Mauerwerks \nund verursachen entsprechenden Schaden. Der Fugenmörtel ist vielerorts ausgewaschen. Es \nist nicht auszuschliessen, dass sich weitere Brocken lösen und zu Boden stürzen, was ein \nSicherheitsrisiko darstellt. Es ist also klar Sanierungsbedarf gegeben. \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nErwägungen \n\n \nJe nach Ziel und Art der Sanierung ist mit unterschiedlichem Aufwand und entsprechenden \nKosten zu rechnen. Entscheidend ist die Frage, ob es ausschliesslich darum geht, weitere \nAbbrüche aus dem Mauerwerk zu verhindern, oder ob ausserdem möglichst viel \nOriginalsubstanz erhalten werden soll.  \n \nDas Architekturbüro Morgenegg Gervasi AG, Arbon, hat eine Kostenschätzung für die \nSanierung der Turmaussenhülle und des Daches ausgearbeitet und überdies bereits gewisse \nVorarbeiten für die Sanierung ausgeführt. Bereits frühere Renovationsarbeiten beim Schloss \nArbon, etwa die aufwändige Sanierung der Schlossmauer, wurden von Feliciano Gervasi \nbegleitet, ebenso wie auch vom Architekten Kurt Sonderegger. Beide sind sowohl mit dem \nhistorischen Gebäude als auch den Anliegen von Denkmalpflege und Heimatschutz vertraut.  \n \nVarianten \n\nFür die Sanierung des Schlossturms kommen grundsätzlich zwei Varianten in Frage: \n \nVariante A: Minimale Variante (lose Teile entfernen) \n\nAlle losen Steinteile werden entfernt. Die grössten Risse werden mit Mörtel verfüllt und offene \nFugen neu verfugt. \n \nVorteil:   Geringere Kosten \nNachteil:   Hoher Substanzverlust der originalen Oberfläche \nUnterhalt:   Periodische Kontrolle alle 3 bis 5 Jahre \nKosten:   CHF 860'000 (siehe Beilage A) \nZuschüsse/Förderbeiträge:  keine \n \nVariante B: Maximale Variante (möglichst viel Originalsubstanz erhalten) \n\nAlle losen Steinteile werden, wenn immer möglich, erhalten, restauriert und konserviert. \nHohlstellen und Risse werden hintergossen. Wo nötig werden lose Steinteile mit rostfreien \nDübeln verankert. \n \nVorteil:   Praktisch kein Substanzverlust der Steinoberfläche \nNachteil:   Höhere Kosten \nUnterhalt:   Kontroll- und Unterhaltsarbeiten ca. alle 15 bis 20 Jahre \nKosten:   CHF 2'140'000 \nZuschüsse/Förderbeiträge:  Der Beitrag der Denkmalpflege des Kantons Thurgau \n\nbeträgt ca. CHF 350'000. Ein Förderbeitrag der \nEidgenössischen Denkmalpflege ist aktuell in Abklärung. \n\n \nAngesichts der grossen Bedeutung des Schlossturms empfiehlt das Architekturbüro Morgenegg \nGervasi die Umsetzung der Variante B. Diese Option gewährleistet eine weitgehende Erhaltung \ndes ursprünglichen Baus, wodurch praktisch kein Verlust an historischer Substanz entsteht. \n \nDer entsprechende Sanierungsvorschlag wurde mit der Denkmalpflege Thurgau besprochen. \nAuch sie empfiehlt die Umsetzung der Variante B und würde sie mit einem Beitrag unterstützen, \nund zwar im Umfang von 20 Prozent der beitragsberechtigten Massnahmen, was rund \nCHF 350'000 entspricht. Ein entsprechendes Gesuch wurde eingereicht. In Bezug auf \nFördergelder seitens Bund laufen Abklärungen. \n \nDer Stadtrat Arbon hat sich entschieden, die Variante B weiterzuverfolgen. Aus \nSicherheitsgründen, namentlich wegen der Gefahr durch herabstürzende Steine aus der \nSchlossmauer, soll die Sanierung möglichst bald umgesetzt werden. Um das Projekt zu \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nbeschleunigen, hat der Stadtrat das Architekturbüro Morgenegg Gervasi AG bereits mit der \nProjektleitung und Detailplanung beauftragt. \n \nAufgrund der Brutzeit der Mauersegler, welche über die Sommermonate (von Ende April bis \nAnfang September) im Schlossturm beheimatet sind, darf eine Sanierung nur ausserhalb dieser \nZeit erfolgen. Dies schränkt die Sanierungsarbeiten soweit ein, dass diese über zwei Jahre \nhinweg ausgeführt werden müssen. Um genauere Informationen zur Lage der Nistplätze und \ndem Verhalten der Mauersegler zu erhalten, wurde 2023 eine Videoüberwachung installiert. \n \nDas Projekt ist im Investitionsbudget 2023 mit CHF 1'000'000 enthalten. Allerdings ist aufgrund \nder Höhe der Kosten eine Volksabstimmung notwendig, dies nach einem entsprechenden \nBeschluss durch das Stadtparlament. Eine Abstimmung wäre frühestens im Juni 2024 möglich. \nErst nachher können die Bauaufträge vergeben werden. So sollen die Arbeiten 2025 und 2026 \nstattfinden. Entsprechend wurden ins Budget 2024 nur CHF 300'000 für allfällige Vorarbeiten \naufgenommen. Für das Jahr 2025 werden dann CHF 700'000 und für das Jahr 2026 \nCHF 1'140'000 budgetiert. \n \nRealisierung und Umsetzung \n\nDie geplanten Arbeiten gliedern sich in zwei Etappen. In der ersten Etappe werden die Nord- \nund die Ostfassade saniert, in der zweiten Etappe die Süd- und die Westfassade. Die \nAusführung der geplanten Massnahmen ist stark wetterabhängig. Die Arbeiten können nur \nunter bestimmten klimatischen Bedingungen durchgeführt werden. Die optimalen Zeiträume \ndafür liegen voraussichtlich zwischen April und Oktober. Die Sanierungsarbeiten werden sich \nüber einen Zeitraum von zwei bis drei Jahren erstrecken. \n \nBesonderes Augenmerk wurde auch auf den Schutz der Mauersegler gelegt, die den Arboner \nSchlossturm als Brutstätte nutzen. Im Frühling 2023 wurden die Nester mithilfe von Kameras \ndigital erfasst und dokumentiert. Während der Sanierung werden diese erfassten Daten eine \nwertvolle Grundlage bieten, um die bestehenden Nester angemessen zu berücksichtigen und \nzu erhalten. \n \nMeilensteine: \n\n- Gesuch Subventionen Frühjahr 2024 \n- Ausschreibung 2024 \n- 1. Etappe, Frühling 2025 bis Herbst 2026 \n- 2. Etappe, Herbst 2026 bis Frühling 2027 \n\n \nKosten \n\nBei der Kalkulation der Kosten für die Sanierung des Mauerwerks wurde die «maximale \nVariante» gewählt. Diese Variante hat zum Ziel, die originale Bausubstanz bestmöglich zu \nbewahren. Lockere Stellen im Mauerwerk werden nach Möglichkeit behalten, restauriert und \ngeschützt. Defekte Bereiche wie Holzstellen oder Risse werden mithilfe von speziellem Mörtel \nstabilisiert. Wo es erforderlich ist, werden lockere Steinteile sicher verankert. Zusätzlich werden \nwährend der Sanierungsarbeiten auch anfallende Unterhalts- und Instandhaltungsarbeiten an \nFenstern und am Dach durchgeführt. \n \nDie finanzielle Unterstützung seitens Kanton liegt voraussichtlich bei 20 % der \nbeitragsberechtigten Massnahmen, was einem Betrag von rund CHF 350'000 entspricht. Die \nVerantwortlichen werden auch beim Bund um Unterstützungsbeiträge anfragen. Ob eine \nKostenbeteiligung erfolgt, ist aber noch offen. \n \nDie ausführliche Kostenschätzung der Variante B ist der Beilage B zu entnehmen.  \n \n\n\n\nSeite 4 \n\n \n\nEnergetische Sanierung des Turmdachs \n\nIn Zusammenarbeit mit einem Bauphysiker wurde die Möglichkeit einer energetischen \nSanierung des Dachgeschosses überprüft. Aus bauphysikalischer Sicht ist eine Sanierung des \nTurmdachs durchaus realisierbar. Um die Anforderungen gemäss der SIA-Richtlinien und \ngesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, wäre eine Dämmung von etwa 20 cm erforderlich. Weiter ist \nder oberste Abschnitt des Turms, der aussen verputzt ist, mit einem Dämmputz zu versehen.  \n \nDamit die bestehende Holzkonstruktion weitgehend erhalten werden kann, muss das Dach von \naussen gedämmt werden. Die bestehende Eindeckung (Mönch-Nonnenziegel) ist daher zu \nentfernen. Es ist davon auszugehen, dass die Ziegel dabei zerfallen und nicht mehr verwendet \nwerden können. Bei der Begehung vor Ort wurden zudem gebrochene Sparren festgestellt. Die \nKosten für eine statische Überprüfung der Dachkonstruktion durch einen Holzbauingenieur \nsowie eine einfache Verstärkung einzelner Sparren sind in der Kostenschätzung enthalten. \n \nFür die definitive Nutzung des Dachraums im Turm sind weitere bauliche Massnahmen zu \nüberprüfen: \n \n\n- Nutzungsart (Anlass, Anzahl Personen) \n- Erschliessung (Absturzsicherung Treppenaufgang / Feuerschutz / Fluchtwege) \n- Dämmung des 5. Bodens und der Fenster \n- Raumklima (Wärmeverteilung) \n- Infrastruktur (WC, Beleuchtung) \n\n \nDie Kosten für die weiteren baulichen Massnahmen sind nicht berücksichtigt. \n \nEmpfehlung energetische Sanierung des Turmdaches \n\nDie Räumlichkeiten im Turm, auch der Dachraum, befinden sich in einwandfreiem Zustand. \nEine energetische Sanierung für die aktuelle Nutzung erscheint weder dringend noch sinnvoll. \nEs stellt sich die Frage, wie man den Dachraum im Turm nutzen müsste, damit eine Investition \nvon CHF 556'000 (siehe Beilage C) gerechtfertigt wäre. Zu beachten ist dabei, dass der Zugang \nzum Dachraum sehr unpraktisch ist und über mehrere Treppen erfolgt. Angesichts der \nschwierigen Nutzung des Dachraumes wird eine energetische Sanierung des Daches als nicht \nsinnvoll erachtet. \n \n  \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\nPläne \n \n\n \n  \n\n\n\nSeite 6 \n\n \n\nSchadenspläne \n\n \nAuszug aus dem Bericht vom 09.10.2011 \n\n \nNordfassade     Ostfassade \n\n \n\n  \nSüdfassade     Westfassade \n\n \n  \n\n\n\nSeite 7 \n\n \n\nAntrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n\n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, einem Kredit in Höhe von CHF 2'140'000 für die Sanierung \ndes Turms des Schlosses Arbon zuzustimmen und das Geschäft mit Empfehlung zur \nAnnahme für die Volksabstimmung freizugeben. \n\n \n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n\n \n \n \n \n \nArbon, 23. Oktober 2023 \n \n \n \n \n \nBeilage \n\n- Beilage A, Kostenschätzung Variante A (Minimale Variante) \n- Beilage B, Kostenschätzung Variante B (Maximale Variante) \n- Beilage C, Kostenschätzung Energetische Sanierung (Dämmung Dach)  \n\n\n\tSchloss Arbon: Kredit in der Höhe von CHF 2'140'000 für die Sanierung des Turms des Schlosses Arbon\n\n