parent_type: agenda

name: Stadtentwicklung Wunderbar / RIVA / Seeufergestaltung von Daniel Aerne, FDP


parent_type: meeting

name: Protokoll 24. Sitzung vom 20. September 2022 der Legislatur 2019 - 2023

category_de: Beschlussprotokoll

format: application/pdf

text: \n \nStadtparlament \n\n \n\n \nBeschlussprotokoll \n\n \n24. Sitzung der Legislatur 2019-2023 \n \nDienstag, 20. September 2022, 18.00 Uhr, im Seeparksaal \n\n \nVorsitz: Parlamentspräsident Peschee Künzi, FDP/XMV \n\n  \n\nAnwesend Stadtparlament: 29 Mitglieder \n\n \n\nEntschuldigt: Silke Sutter Heer, FDP/XMV \n \nAnwesend Stadtrat: Walther René, FDP/XMV, Feuerle Didi, Grüne, Hohermuth \n\nMichael, FDP, Schmid Luzi, Die Mitte/EVP, Zimmermann Jörg, \nXMV \n\n \n \nProtokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin \n \n\n \n1. Mitteilungen: \n \nMitteilungen aus dem Parlamentsbüro \nFolgende Einfache Anfrage wurde mit dem Versand erledigt: \n\n- Einfache Anfrage Bäche in Arbon von Heidi Heine, SP/Grüne \n \n\nInformationen aus der Einbürgerungskommission \n\n(EBK-Sitzung vom 23.08.2022) \n- Doksar Metin, 1980, Türkei \n- Doksar Melih, 2009, Türkei \n- Doksar Begüm, 2015, Türkei \n- Doksar Selin, 2015, Türkei \n\n \n- Evelgünne Hanno, 1977, Deutschland \n- Tippelt-Evelgünne Katja, 1978, Deutschland \n- Evelgünne Jonah, 2012, Deutschland \n- Evelgünne Eliah, 2014, Deutschland \n\n \n- Kryeziu Fitor, 1999, Kosovo \n\n \nInformationen aus der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission \n\nDie Subkommission FGK Verbundprojekte hat ihre Arbeit mit einem Kommissionsbericht, \nwelcher den Parlamentsmitgliedern mit dem Versand zugestellt wurde, abgeschlossen. \n\n\n\n 2 \n\n \n2. Entschädigung Stadtpräsident ab 1. September 2022 \n\nMit der Botschaft vom 8. August 2022 beantragt der Stadtrat, der Entschädigung des \nStadtpräsidenten ab 1. September 2022 zuzustimmen. \n\nMit Kommissionsbericht vom 5. September 2022 empfiehlt die Finanz- und \nGeschäftsprüfungskommission einstimmig der Botschaft Entschädigung des Stadtpräsidenten \nab 1. September 2022 zuzustimmen  \n\nEintreten ist unbestritten. \n\n \nMaterielle Beratung \n\nDas Stadtparlament stimmt dem Antrag des Stadtrates und der Finanz- und \nGeschäftsprüfungskommission einstimmig zu. \n\n \n3. Budget 2023 der Stadt Arbon \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament das Budget 2023 und beantragt, \n\n1. Der Steuerfuss für das Jahr 2023 soll um 72 Prozent belassen werden. \n\n2.  Das Budget 2023 der Erfolgsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF 211‘665.-- \nsei zu genehmigen. \n\n3.  Die Investitionsrechnung 2023 mit Nettoinvestitionen von CHF 8‘663‘000.-- sei zu \ngenehmigen \n\nDie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) beantragt,  \n \n1. Der Steuerfuss für das Jahr 2023 sei auf 72 Prozent zu belassen. \n\n2. Das Budget 2023 der Erfolgsrechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 18'665.-- sei zu \ngenehmigen. \n\n3. Der Investitionsplan 2023 mit Nettoinvestitionen von Fr. 8‘613'000.-- sei zu genehmigen. \n\n \nEintreten ist obligatorisch. \n\n \nDetailberatung \n\n \nErfolgsrechnung \n\n \n\nDie FGK beantragt, eine Reduktion der Lohnerhöhung auf max 2.8 % auf den Konten 3010.00 \nBesoldungen und weitere davon betroffenen lohnrelevanten Konti in sämtlichen Funktionen.  \n\nDer Antrag der FGK wird mit 19 Ja zu 9 Nein Stimmen angenommen. \n\n \nDie FGK beantragt, den Betrag auf Konto 0110.3000.00 Sitzungsgelder Parlament, Fraktionen, \nBüro von Fr. 72'000.—auf Fr. 65'000.-- zu reduzieren.  \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen  \n\n \nDie FGK beantragt, den Betrag auf Konto 0110.3000.01 Sitzungsgelder Kommissionen von \nFr. 30'000.—auf Fr. 25'000.-- zu reduzieren.  \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen  \n\n\n\n 3 \n\nDer Stadtrat beantragt auf Konto 0224.3010.00 Präsidium Besoldungen und weitere davon \nbetroffenen lohnrelevanten Konti in der Funktion Präsidium die Budgetpositionen um total CHF \n22'300.00 zu senken. \n\nDer Antrag des Stadtrates wird stillschweigend angenommen. \n\n \nFelix Heller, SP/Grüne beantragt, auf Konto 1110.3132.80 Kontrolle Aussenanlagen durch Dritte \nden Budgetbetrag auf Fr. 70'000.—zu kürzen. \n\nDer Antrag von Felix Heller wird mit er FGK wird mit 15 Ja zu 13 Nein Stimmen angenommen.  \n \nDie FGK beantragt, auf Konto 1500.30.90.80 Aus- und Weiterbildung des Personals aufgrund \neines Budgetfehlers den Betrag von Fr. 20'000.— auf Fr. 2'000.—zu reduzieren. \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen.  \n \nDie FGK beantragt, auf Konto 1500.3510.00 Einlage in Spezialfinanzierung eine Erhöhung auf \nFr. 58'100.--. \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen  \n \n\nLinda Heller, SP/Grüne beantragt, auf Konto 3290 Kulturförderung (Globalkredit) eine Erhöhung \nauf Fr. 152'100.--. \n\nDer Antrag von Linda Heller wird mit 26 Ja und 3 Nein Stimmen angenommen. \n\n \nDie FGK beantragt, den Betrag auf Konto 3411.3120.00 Wasser, Energie und Heizmaterial zu \nreduzieren um Fr. 13'000.-- auf Fr. 117'000.--.  \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen  \n\n \nDie FGK beantragt, den Betrag auf Konto 5442.3131.01 Übrige Projekte eine Erhöhung von \nFr. 20'000.-- auf Fr. 30'000.--.  \n\nLinda Heller, SP/Grüne beantragt, den Betrag auf dem Konto 5442.3131.01 auf Fr. 40'000.—zu \nerhöhen.  \n\nDer Antrag der FGK wird dem Antrag von Linda Heller, SP/Grüne, gegenübergestellt. \n\nEs obsiegt der Antrag der FGK mit 18 Ja zu 11 Nein Stimmen. \n\nDer obsiegende Antrag der FGK (Fr. 20'000) wird dem Antrag stadträtlichen Antrag (Fr. 20'000) \ngegenübergestellt. \n\nDer Antrag der FGK wird einstimmig angenommen. \n\n \nDie FGK beantragt, auf Konto 6220.4510.00 Entnahme Spezialfinanzierung einen Betrag von \nFr. -30'000.—einzusetzen.  \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen. \n\n \nDie FGK beantragt, auf Konto 7710.3101.00 Sarglieferung, Grabbeschriftungen den Betrag auf \nFr. 70'000.— zu reduzieren.  \n\nDer Antrag der FGK gilt stillschweigend als angenommen. \n\n \nUeli Nägeli, SVP beantragt auf folgenden Konten eine Erhöhung um 10%; \nDiverse Liegenschaften des Finanzvermögens  \nKonto 9630.3439.10 Wasser Energie Heizmaterial \nKonto 9630.3439.11 Energie Parkplatz Römerhof \nSeeparksaal \nKonto 9631.4439.00 Heiz und Nebenkosten \n\n\n\n 4 \n\nRebenstrasse 33 \nKonto 9632,4439.00 Heiz und Nebenkosten \nSchädler Liegenschaft \nKonto 9633.3439.10 Wasser und Energie \nRathausgasse 1-3 \nKonto 9634.4439.00 Heiz und Nebenkosten Akonto \nFeilenstrasse 1 Stachen \nKonto 9635.3439.10 Wasser Energie Heizmaterial \nKonto 9635.4439.00 Heiz und Nebenkosten Akonto \nSchulhausstrasse 2 \nKonto 9636.3439.10 Wasser Energie Heizmaterial \nRestaurant Strandbad \nKonto 9637.3439.10 Wasser Energie Heizmaterial  \n\nDie Anträge von Ueli Nägeli, SVP werden mit 9 Ja und 20 Nein Stimmen abgelehnt. \n\n \n\nInvestitionsplan 2023-2025 \n \nDaniel Bachofen, SP/Grüne stellt den Antrag, auf Konto 3121.5040 Schloss Allgemein Turm \nDachsanierung die Einnahmen aus den Bundes- und Kantonsbeiträgen von CHF -400'000.—zu \nbudgetieren. \n\nDaniel Bachofen zieht den Antrag zurück. \n \n\nAuf Input von Felix Heller, SP/Grüne wird der fehlende Betrag auf Konto 3424 Camping für die \nInvestitionen von Fr. 420'000.-- im Jahr 2023 nachgetragen. \n\n \nDie FGK beantragt, auf Konto 6150 Fussgängerpassarelle Heizkraftwerk eine Reduktion des \nBetrags von Fr. 200'000.—auf neu Fr. 150'000.—. \n\nDer Antrag der FGK stillschweigend angenommen.  \n \n\nDaniel Bachofen, SP/Grüne beantragt, ein neues Konto 8712.5040 für die Investitionsplanung \nfür stadteigene Stromproduktion mit PV Anlagen zu errichten und Fr. 450'000.— dafür \neinzustellen. \n\nDem Antrag von Daniel Bachofen, SP/Grüne wird mit 18 Ja zu 11 Nein Stimmen zugestimmt.  \n \n\nSchlussabstimmungen: \n\n \nDas Stadtparlament beschliesst einstimmig den Steuerfuss für das Jahr 2023 auf 72 % zu \nbelassen. \n\nDas Stadtparlament genehmigt das Budget 2023 der Erfolgsrechnung mit einem \nAufwandüberschuss von Fr. 19'498.-- einstimmig. \n\nDas Stadtparlament genehmigt die Investitionsrechnung 2023 mit Nettoinvestitionen von \nFr. 9‘063‘000.—mit 27 Ja zu 2 Nein Stimmen. \n\nDas Stadtparlament nimmt vom Finanzplan 2024 – 2026 Kenntnis. \n \nGemäss Art. 7 Ziff. 3 der Gemeindeordnung unterliegen Voranschlag mit Steuerfuss \nobligatorisch einer Volksabstimmung und werden den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern am \n27. November 2022 an der Urne zur Genehmigung unterbreitet. \n\n\n\n 5 \n\n4. Wahlbüro, Ergänzungswahl \n\nBelinda Telatin und Irena Noci, beide SP/Grüne haben den Rücktritt aus dem Wahlbüro \neingereicht. Als Nachfolge wurden Inge Abegglen und Jonas Fischer, beide SP/Grüne \neinstimmig ins Wahlbüro gewählt. \n\n \n5. Gestaltungsplan Riva (Fakultatives Referendum) \n\nZur Vorbereitung dieses Geschäftes schlägt das Parlamentsbüro die Bildung einer 7er \nKommission vor. \n\nZur Wahl werden vorgeschlagen: \n\n- Bättig Rico, FDP/XMV \n\n- Heller Felix, SP/Grüne \n\n- Mägert André, FDP/XMV \n\n- Nägeli Ueli, SVP \n\n- Neuber Reto, Die Mitte/EVP \n\n- Testa Arturo, Die Mitte/EVP \n\n- Wetzel Togni Cornelia, SP/Grüne \n\nDie Mitglieder werden in globo bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt.  \n\nDer Präsident Felix Heller, SP/Grüne, wird mit 26 Stimmen gewählt. \n\n \n6. Ortsplanungsrevision \n\nZur Vorbereitung dieses Geschäftes schlägt das Parlamentsbüro die Bildung einer 7er \nKommission vor. \n\nZur Wahl werden vorgeschlagen: \n\n- Auer Lukas, SP/Grüne \n\n- Daepp Ruedi, SVP \n\n- Hug Migga, Die Mitte/EVP \n\n- Schuhwerk Christine, FDP/XMV \n\n- Stadler Cyrill, FDP/XMV \n\n- Testa Arturo, Die Mitte/EVP \n\n- Wetzel Togni Cornelia, SP/Grüne \n\nDie Mitglieder werden in globo bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt.  \n\nDer Präsident Cyrill Stadler FDP/XMV, wird mit 26 Stimmen gewählt. \n\n \n7. Fragerunde \n\nEs sind vier schriftliche Fragen eingegangen und beantwortet worden: \n\n- Energiesparmassnahmen der Stadt Arbon von Daniel Bachofen, SP/Grüne \n\n- Busverbindung in die Altstadt von Riquet Heller, FDP/XMVDaepp Ruedi, SVP betreffend \n\nPlakatständer beim Seeparksaal \n\n- Rauchverbot auf Spielplätzen von Lukas Auer, SP/Grüne \n\n- Frauenbadi von André Mägert, FDP/XMV \n\n \n8. Informationen aus dem Stadtrat \n\nKeine \n\n\n\n 6 \n\nParlamentarische Vorstösse \n \n\nEs sind folgende Parlamentarische Vorstösse eingegangen: \n\n- Motion Budgetkompetenz beim Parlament von Daniel Bachofen, Irena Noci, Heidi Heine, alle \nSP/Grüne, Aurelio Petti, Migga Hug, beide Die Mitte/EVP, Cyrill Stadler, Christoph Seitler, \nbeide FDP/XMV und Ruedi Daepp, SVP \n\n- Interpellation Nachhaltig investierte Pensionskasse der Stadt Arbon von Daniel Bachofen und \nHeidi Heine, beide SP/Grüne, Aurelio Petti, Die Mitte/EVP und Ruedi Daepp, SVP \n\nDie Vorstösse wurden dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen. \n \n\n \nEnde der Sitzung: 22.10 Uhr. \n\n \n \n \nArbon, 23. September 2022 /nh \n\n\n\tStadtparlament\n\tDienstag, 20. September 2022, 18.00 Uhr, im Seeparksaal\n\n


name: Überführung von Liegenschaften und Grundstücke in das Verwaltungsvermögen und das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon

text: \n \n\n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \nHauptstrasse 12 \n\n9320 Arbon \n\n \n\n \n\n Botschaft an das Stadtparlament \n \n \n \n \n\nÜberführung von Liegenschaften und Grundstücken vom Landkreditkonto \nin das Verwaltungsvermögen und das ordentliche Finanzvermögen der \n\nStadt Arbon \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n \n \nMit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, die Überführung von Liegenschaften und \nGrundstücken vom Landkreditkonto in das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon zu \ngenehmigen. \n \n \nSachverhalt \n\n \nDie Stadt Arbon betreibt eine aktive Liegenschaftenpolitik und trägt so zur Sicherung der \nStandortattraktivität des Lebens- und Wirtschaftsraums der Region Arbon als kantonales \nZentrum bei. Gemäss Reglement über das Landkreditkonto wird der Stadtrat ermächtigt, mit \ndem Ziel einer städtebaulichen, wirtschaftlichen, sozialen oder ökologischen Entwicklung in \nArbon Handänderungen zu tätigen, die im öffentlichen Interesse liegen. Diese Geschäfte \nwerden über das Landkreditkonto abgewickelt. Die aktuelle Kompetenzgrenze des \nLandkreditkontos beträgt CHF 10 Mio. (gemäss Urnenabstimmung vom 29. November 2020). \n \nDurch die Überführung in das Finanzvermögen soll die Liegenschaft im Landkreditkonto \ngemäss Art. 6 des Reglements über das Landkreditkonto, für kommende Aufgaben und \nEntwicklungen der Stadt Arbon sichergestellt werden. Mit der Überführung der Parzelle in das \nFinanzvermögen werden die Liegenschaften definitiv dem ordentlichen Vermögen der Stadt \nArbon zugeteilt.  \n \nDie im Landkreditkonto aufgeführte Liegenschaft dient der mittel- bis langfristigen Sicherstellung \nvon hoheitlichen Aufgaben in Bezug auf die städtebauliche Entwicklung der Stadt Arbon und \nder ganzen Region. Zur Gewährung des Zwecks des Landkreditkontos als Instrument für eine \naktive Bodenpolitik des Stadtrates soll diese Liegenschaft in das ordentliche Finanzvermögen \nüberführt werden. Mit dieser Bereinigung wird der Saldo des Landkreditkontos reduziert und \nbefähigt somit den Stadtrat Arbon zukünftige bodenpolitische Entscheide gemäss dem \nReglement über das Landkreditkonto zu tätigen. \n \nPer Definition des ordentlichen Finanzvermögens umfasst dieses jene Vermögenswerte, die \nohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgabenerfüllung jederzeit veräussert werden können \n(Art. 3 Abs. 1, Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden). \nEs handelt sich dabei um Vermögensanlagen. Grundsätzlich dürfen solche Anlagen den \nFinanzhaushalt nicht belasten, sondern sollen einen Ertrag abwerfen. Vermögenswerte im \nFinanzvermögen werden bilanziert, wenn sie einen künftigen wirtschaftlichen Nutzen erbringen \n(Art. 48 und 49, Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden). \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nErwägungen \n\n \nSoll ein Grundstück für längere Zeit für kommende Aufgaben der Politischen Gemeinde \nsichergestellt werden oder aus anderen Gründen dauernd im Eigentum der Stadt verbleiben, so \nist es in das Finanzvermögen der Stadt zu überführen. Diese Überführung ist von demjenigen \nOrgan zu beschliessen, das nach den Finanzkompetenzen der Gemeindeordnung zuständig ist. \nDie Überführung in das ordentliche Vermögen der Stadt erfolgt in allen Fällen zum letzten \nverfügbaren Buchwert gemäss Bilanz. Bei einer Überführung vom Landkreditkonto in das \nordentliche Vermögen wird laut der Verordnung des Regierungsrates über das \nRechnungswesen der Gemeinden, Art. 21 Abs. 3, dem Landkreditkonto der Einstandspreis \n(Anlagewert) gutgeschrieben. \n \nDie Parzelle Nr. 5016, Rietli im Niederfeld, mit einer Fläche von 38'491 (inkl. Wohnhaus, \nNiederfeld 37 und Scheune, Niederfeld 35), wurde gemäss Beschluss des Stadtrates (Nr. 162 / \n21, vom 12.07.2021) im Jahr 2021 käuflich erworben. \n \n\nBeim Rietli handelt es sich um ein knapp 4 Hektar \ngrosses Baugrundstück in der Gewerbezone \n(Überführung von der Wohn- und Gewerbezone im \nRahmen der laufenden Ortsplanungsrevision) und damit \num eine der grössten zusammenhängenden, \ngewerblichen Entwicklungsflächen im gesamten Kanton \nThurgau. Aufgrund seiner Nähe zur Autobahn und im \nHinblick auf die geplante Spange Süd sowie die geplante \nBTS eignet sich das Gebiet Rietli ideal für die \nRealisierung mehrgeschossiger Gewerbe-, Produktions- \nund Dienstleistungsterminals. Standortstrategisch zählt \ndas Rietli damit zu den wichtigsten Entwicklungsgebieten \nfür die Stadt Arbon. Mit dem Kauf eröffnete sich der Stadt \nArbon damit die einmalige Gelegenheit, das Gebiet Rietli \neiner strategischen, langfristig orientierten Entwicklung \ngemäss Standortstrategie zuzuführen. \n\n \nDetails zur Liegenschaft: \n \n\nStandort Parzelle Fläche Kaufjahr Kaufpreis Bilanzwert \n\n  Nr. m2 \n \n\n  31.12.2022 \n\nRietli, Niederfeld, \nWohnhaus, \nScheune, Wiese \n\n5016 38'491 2021 9'800'000 9'825'435 \n\n \n \nDie oben erwähnte Liegenschaft inklusive der darauf befindenden Bauten sollen in das \nordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon überführt werden. Dafür ist laut Reglement über \ndas Landkreditkonto das gemäss Gemeindeordnung zuständige Organ, die Stimmberechtigen \nder Stadt Arbon, zuständig. Hierfür wird den Stimmberechtigten eine Urnenbotschaft \nunterbreitet. \n  \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\n \nAntrag \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier \n\n \n \nDer Stadtrat beantragt Ihnen, der Überführung der Parzelle Rietli zum Bilanzwert von \nCHF 9'825'435 (Stand per 31.12.2022) vom Landkreditkonto in das Verwaltungsvermögen \nund das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon zuhanden des Stimmvolks zur \nAnnahme zu empfehlen. \n\n \n \n \n \n \n \n \nRené Walther \nStadtpräsident \n\nAlexandra Wyprächtiger \nStadtschreiberin \n \n\n \n \n \n \n \nArbon, 23. Januar 2023 \n \n\n\n\tÜberführung von Liegenschaften und Grundstücken vom Landkreditkonto in das Verwaltungsvermögen und das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon\n\n


text: \nStadt Arbon Budget 2020\nErfolgsrechnung / Artengliederung\n\nArtengliederung\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\n3 Aufwand 52'647'100.00 52'708'400.00 50'170'698.39\n\n30 Personalaufwand 11'806'000.00 11'727'900.00 11'292'631.55\n\n300 Behörden und Kommissionen 600'400.00 565'400.00 554'217.30\n\n301 Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 8'875'400.00 8'822'900.00 8'660'068.90\n\n305 Arbeitgeberbeiträge 1'682'000.00 1'669'900.00 1'645'368.70\n\n306 Arbeitgeberleistungen 350'800.00 360'000.00 229'610.70\n\n309 Übriger Personalaufwand 297'400.00 309'700.00 203'365.95\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 7'156'900.00 7'072'600.00 6'628'538.64\n\n310 Material- und Warenaufwand 534'000.00 535'900.00 443'421.33\n\n311 Nicht aktivierbare Anlagen 348'500.00 503'500.00 400'724.76\n\n312 Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV 587'000.00 543'500.00 582'230.12\n\n313 Dienstleistungen und Honorare 2'749'200.00 2'461'600.00 2'200'290.50\n\n314 Baulicher und betrieblicher Unterhalt 1'721'600.00 1'742'800.00 1'901'897.30\n\n315 Unterhalt Mobilien und immaterielle Anlagen 550'800.00 564'800.00 575'359.48\n\n316 Mieten, Leasing, Pachten, Benützungsgebühren 290'800.00 293'300.00 286'175.23\n\n317 Spesenentschädigungen 148'400.00 152'100.00 126'067.43\n\n318 Wertberichtigungen auf Forderungen 200'000.00 250'100.00 87'643.20\n\n319 Verschiedener Betriebsaufwand 26'600.00 25'000.00 24'729.29\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2'696'300.00 2'185'100.00 2'004'942.74\n\n330 Sachanlagen VV 2'641'800.00 2'131'300.00 1'963'535.33\n\n332 Abschreibungen Immaterielle Anlagen 54'500.00 53'800.00 41'407.41\n\n34 Finanzaufwand 481'200.00 806'100.00 672'832.48\n\n340 Zinsaufwand 244'000.00 414'000.00 286'288.70\n\n342 Kapitalbeschaffungs- und Verwaltungskosten 12'000.00 10'000.00 11'650.80\n\n343 Liegenschaftenaufwand Finanzvermögen 225'200.00 382'100.00 347'480.38\n\n344 Wertberichtigungen Anlagen FV 27'412.60\n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 135'600.00 422'300.00 1'173'599.09\n\n351 Einlagen in Spezialfinanzierungen EK 135'600.00 422'300.00 1'173'599.09\n\n36 Transferaufwand 26'702'300.00 26'876'000.00 24'692'696.81\n\n360 Ertragsanteile an Dritte 38'000.00 38'000.00 38'298.00\n\n361 Entschädigungen an Gemeinwesen 3'998'100.00 3'925'400.00 3'360'158.31\n\n363 Beiträge an Gemeinwesen und Dritte 22'425'400.00 22'688'300.00 21'062'701.10\n\n366 Abschreibungen Investitionsbeiträge 240'800.00 224'300.00 231'539.40\n\n37 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\n370 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 93'987.70\n\n380 Ausserordentlicher Personalaufwand 93'987.70\n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\n\n\nStadt Arbon Budget 2020\nErfolgsrechnung / Artengliederung\n\nArtengliederung\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\n39 Interne Verrechnungen 3'218'800.00 3'168'400.00 3'094'822.94\n\n391 Dienstleistungen 1'911'700.00 1'884'400.00 1'936'783.95\n\n392 Pacht, Mieten, Benützungskosten 296'000.00 307'100.00 341'961.85\n\n393 Betriebs- und Verwaltungskosten 507'400.00 515'200.00 496'511.25\n\n394 Kalk. Zinsen und Finanzaufwand 376'700.00 461'700.00 319'565.89\n\n398 Übertragungen 127'000.00\n\n4 Ertrag 52'546'500.00 52'823'000.00 54'806'269.45\n\n40 Fiskalertrag 20'321'000.00 20'490'000.00 21'296'611.10\n\n400 Direkte Steuern natürliche Personen 18'000'000.00 17'500'000.00 17'255'627.75\n\n401 Direkte Steuern Juristische Personen 2'250'000.00 2'920'000.00 3'969'645.85\n\n403 Besitz- und Aufwandsteuern 71'000.00 70'000.00 71'337.50\n\n41 Regalien und Konzessionen 600.00 600.00 600.00\n\n410 Regalien 600.00 600.00 600.00\n\n42 Entgelte 15'461'200.00 15'423'200.00 16'177'820.53\n\n420 Ersatzabgaben 1'050'000.00 1'040'000.00 1'056'147.31\n\n421 Gebühren für Amtshandlungen 524'100.00 544'100.00 563'584.13\n\n424 Benützungsgebühren und Dienstleistungen 6'189'600.00 6'149'100.00 6'360'346.91\n\n425 Erlös aus Verkäufen 1'000.00\n\n426 Rückerstattungen 7'331'400.00 7'341'500.00 7'771'884.07\n\n427 Bussen 356'100.00 337'500.00 413'007.96\n\n429 Übrige Entgelte 10'000.00 10'000.00 12'850.15\n\n43 Verschiedene Erträge 1'363.60\n\n439 Übriger Ertrag 1'363.60\n\n44 Finanzertrag 1'958'200.00 1'968'300.00 2'975'812.55\n\n440 Zinsertrag 20'000.00 18'100.00 23'982.52\n\n441 Realisierte Gewinne FV 1'066'654.00\n\n442 Beteiligungsertrag FV 415'000.00 415'000.00 415'295.00\n\n443 Liegenschaftenertrag FV 599'000.00 590'300.00 572'093.59\n\n447 Liegenschaftenertrag VV 914'200.00 932'900.00 846'849.79\n\n449 Übriger Finanzertrag 10'000.00 12'000.00 50'937.65\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 315'800.00 425'700.00 393'575.63\n\n450 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im Fremdkapital 62'000.00\n\n451 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im Eigenkapital 315'800.00 363'700.00 393'575.63\n\n46 Transferertrag 10'820'900.00 10'696'800.00 10'195'016.66\n\n460 Ertragsanteile 1'933'000.00 1'759'000.00 2'027'891.05\n\n461 Entschädigungen von Gemeinwesen 1'452'500.00 1'509'200.00 1'606'792.78\n\n462 Finanz- und Lastenausgleich 4'910'000.00 5'510'000.00 4'752'290.15\n\n\n\nStadt Arbon Budget 2020\nErfolgsrechnung / Artengliederung\n\nArtengliederung\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nBudget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018\n\n463 Beiträge von Gemeinwesen und Dritten 2'512'400.00 1'911'400.00 1'794'968.43\n\n469 Verschiedener Transferertrag 13'000.00 7'200.00 13'074.25\n\n47 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\n470 Durchlaufende Beiträge 450'000.00 450'000.00 516'646.44\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 200'000.00 154'000.00\n\n483 Ausserordentliche verschiedene Erträge 154'000.00\n\n489 Entnahmen aus dem Eigenkapital 200'000.00\n\n49 Interne Verrechnungen 3'218'800.00 3'168'400.00 3'094'822.94\n\n491 Dienstleistungen 1'911'700.00 1'884'400.00 1'936'783.95\n\n492 Pacht, Mieten, Benützungskosten 296'000.00 307'100.00 341'961.85\n\n493 Betriebs- und Verwaltungskosten 507'400.00 515'200.00 496'511.25\n\n494 Kalk. Zinsen und Finanzaufwand 376'700.00 461'700.00 319'565.89\n\n498 Übertragungen 127'000.00\n\n9 Abschlusskonten 4'635'571.06\n\n90 Abschluss Erfolgsrechnung 4'635'571.06\n\n900 Abschluss allgemeiner Haushalt 4'635'571.06\n\n52'647'100.00 52'546'500.00 52'708'400.00 52'823'000.00 54'806'269.45 54'806'269.45\n\nGesamtergebnis 100'600.00 114'600.00\n\n52'647'100.00 52'647'100.00 52'823'000.00 52'823'000.00 54'806'269.45 54'806'269.45\n\n\n


text: \nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  1 \n \n\nFÖRDERPROGRAMM DES STADTRATES ZUM ENERGIE- UND UMWELTFONDS (EUF) \n\n[Vorentwurf, Layout noch offen, ebenso Link Massnahmen Übersicht und einzelne Tabellen] \n\nÜbersicht \n\nDas vorliegende Förderprogramm der Stadt Arbon ergänzt das Förderprogramm des Kantons \nThurgau bzw. des Bundes. Die untenstehenden Kapitelangaben beziehen sich auf das Broschüre \nFörderprogramm Kt TG (Stand Januar 2022, im Vgl. zu 2021 u.a. keine Umstiegsprämie \nElektrofahrzeug mehr). \n\nZusätzlich beinhaltet das Förderprogramm der Stadt Arbon weitere Fördermassnahmen.  \n\n \n\nNr. Massnahme \n \n\nErgänzende \nBeiträge zum \nFörderprogramm \nKanton / Bund \nKapitel \n\nSpez. \nFörderprogramm \nStadt Arbon \nZuständige \nFachkommission \n\n(B)aubewilligung \n(M)eldung \n\n1 GEAK mit Beratungs-bericht \n(GEAK-Plus) \n\nX \nKapitel 3.1 \n\n  \n\n2 Gebäudehüllensanierung \n(Einzelbauteile) \n\nX \nKapitel 4.1 \n\n B \n\n3 Gebäudemodernisierungen \nnach GEAK-Effizienzklassen \n\nX \nKapitel 4.3 \n\n B \n\n4 Gebäudemodernisierungen \nnach Minergie \n\nX \nKapitel 4.4 \n\n B \n\n5 Ersatz von Schaufenstern in \nVerkaufsgeschäften \n\nX \nKapitel 4.2 \n\n B  \n(bei geschützten \n\nObjekten) \n\n6 Fenstersanierung Ein- und \nMehrfamilienhäuser, Hotel, \nBürogebäude \n\n X \nEnergie- und Umwelt \n\nB  \n(bei geschützten \n\nObjekten) \n\n7 Minergie-Neubauten X \nKapitel 5 \n\n B \n\n8 Holzfeuerungen  X \nKapitel 6.1 \n\n B \n\n9 Wärmepumpenanlagen X \nKapitel 6.2 \n\n  \n\n10 Wärmenetzanschluss X \nKapitel 6.3 \n\n  \n\n11 Thermische Solaranlagen X \nKapitel 7.1 \n\n M oder B \n\n12 Solarstromanlagen \n\n \n \n  \n\nX \nKapitel 7.2 \n\n M oder B \n\n13 Batteriespeicher für \nSolarstromanlagen \n\nX \nKapitel 7.4 \n\n  \n\nhttps://energie.tg.ch/public/upload/assets/126421/F%C3%B6rderprogramm_TG_2022_V1-0.pdf?fp=1\nhttps://energie.tg.ch/public/upload/assets/126421/F%C3%B6rderprogramm_TG_2022_V1-0.pdf?fp=1\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  2 \n \n\nNr. Massnahme \n \n\nErgänzende \nBeiträge zum \nFörderprogramm \nKanton / Bund \nKapitel \n\nSpez. \nFörderprogramm \nStadt Arbon \nZuständige \nFachkommission \n\n(B)aubewilligung \n(M)eldung \n\n14 Komfortlüftungsanlagen X \nKapitel 8.1 \n\n  \n\n15 Energieeffizienz in \nUnternehmen \n\nX \nKapitel 8.2 \n\n  \n\n16 Erschliessung \nLadeinfrastruktur \n\nX \nKapitel 9.2 \n\n  \n\n17 E-Lastenfahrrad  X \nEnergie- und Umwelt \n\n \n\n18 Öffentlich zugängliche \nLadestationen \n\n X \nEnergie- und Umwelt \n\n \n\n19 Dachbegrünung  X \nGrünraum \n\n \n\n20 Fassadenbegrünung  X \nGrünraum \n\n \n\n21 Pflanzung Baum / Hecke  X \nGrünraum \n\n \n\n22 Umgestaltung naturnahe \nGrünflächen \n\n X \nGrünraum \n\n \n\n23 Spezialprojekte  X \nEnergie- und Umwelt \n\noder Grünraum \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1 – GEAK mit Beratungsbericht (GEAK-PLUS) \n\n \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  3 \n \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 3.1 \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n2 – Gebäudehüllensanierung (Einzelbauteile) \n\n3 – Gebäudemodernisierungen nach GEAK-Effizienzklassen \n\n4 – Gebäudemodernisierungen nach Minergie \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages; maximal CHF 10'000 pro Objekt  \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 4 \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n5 – Ersatz von Schaufenstern in Verkaufsgeschäften \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages; maximal CHF 5'000  \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 4.2 \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonal Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6 – Fenstersanierung Ein- und Mehrfamilienhäuser, Hotel, \nBürogebäude \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde  \n\nFördersatz der Stadt Arbon \n\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  4 \n \n\n CHF 50/m2 Mauerlichtmass, maximal CHF 5'000 pro Objekt \n Der minimale Beitrag pro Projekt muss mindestens CHF 1‘000.- erreichen. \n Die für den Förderbeitrag anrechenbare Fensterfläche wird aufgrund des Mauerlichtmasses \n\nbestimmt. \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Das Gesuch muss vor Baubeginn eingereicht werden. Ein anschliessender Baubeginn vor \nErhalt der Förderzusage erfolgt auf eigenes Risiko. \n\n Förderberechtigt ist der Ersatz von Fenstern in Gebäuden mit Baubewilligungsjahr vor \n2000. \n\n Dreifachverglasung: Der Glas-U-Wert darf höchstens 0.7 W/m2K nach EN 673 betragen.  \n Der Glasabstandhalter muss aus Kunststoff oder Edelstahl sein \n\n \n \n\n7 – Minergie-Neubauten \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\nMinergie-P und GEAK AA Pauschalbetrag von CHF 5'000 \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 5 \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n8 – Holzfeuerungen \n\n \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages; maximal CHF 5'000  \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 6.1  \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n9 – Wärmepumpenanlagen \n\n10 – Wärmenetzanschluss \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages; maximal CHF 10'000 pro Objekt  \n\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  5 \n \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 6.2 bzw. 6.3 \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n\n \n \n\n11 – Thermische Solaranlagen \n\n12 – Solarstromanlage \n\n13 – Batteriespeicher für Solarstromanlagen \n\n \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm bzw. \nFörderprogramm Bund \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\nThermische Solaranlagen und Batteriespeicher: 50% des vom Kanton bzw. vom Bund \ngeleisteten Beitrages; maximal CHF 1'000 pro Objekt  \n\nSolarstromanlagen: Pauschalbeitrag von CHF 1'000 pro Anlage \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 7.1, 7.2 und 7.4 \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n14 – Komfortlüftungsanlagen \n\n \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages; maximal CHF 5'000 pro Objekt  \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 8.1  \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung (u.a. nur für bestehende \n\nObjekte)des kantonalen Förderprogramms Energie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n15 – Energieeffizienz in Unternehmen \n\n \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages; maximal CHF 10'000 \n\n \n\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  6 \n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 8.2 \n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \n\nEnergie an die Stadt Arbon \n \n\n \n\n16 – Erschliessung Ladeinfrastruktur \n\n \n\n \n\nErgänzung kantonales \nFörderprogramm \n\nErgänzender Fördersatz der Stadt Arbon \n\n50% des vom Kanton geleisteten Beitrages; maximal CHF 5'000 pro Objekt  \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Gemäss Förderprogramm Energie des Kantons Thurgau, Kapitel 9.2 (u.a. nur für \nbestehende Objekte) \n\n Einreichung Förderzusage und Auszahlungsbestätigung des kantonalen Förderprogramms \nEnergie an die Stadt Arbon \n\n Eine Kumulierung mit weiteren Fördermassnahmen der Stadt Arbon ist nicht möglich. \n\n \n \n\n17 – E-Lastenfahrrad \n\n \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde \n\nFördersatz der Stadt Arbon \n\n25% des Kaufpreises; maximal CHF 1'500 \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Lastenfahrrad für Menschen, Tiere oder Ware. Angabe des Modelles und des Verkäufers \nim Beitragsgesuch. \n\n Das Fahrrad muss in der Schweiz gekauft werden (neu oder Occasion) \n Personalisierte Kaufbestätigung für Auszahlung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n18 – Öffentlich zugängliche Ladestationen \n\n \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde \n\nFördersatz der Stadt Arbon \n\n25% der Investitionskosten; maximal CHF 5'000 \n\n \n\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  7 \n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\nNoch offen! \n\n \n \n\n19 – Dachbegrünung \n\n \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde \n\nFördersatz der Stadt Arbon  \n\nCHF 50/m2; maximal CHF 5'000  \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Bestehende Liegenschaft. Für (Ersatz-)Neubauten werden keine Förderbeiträge \nausgerichtet. \n\n Mindestbegrünung 50m2 \n Einreichung eines Gestaltungs- und Pflegekonzept zusammen mit dem Antrag für den \n\nFörderbeitrag \n Schriftliche Zusage zur Erhaltung und korrekter Pflege während einer Mindestdauer von 5 \n\nJahren. \n Ökologische Anforderungen:  \n\n Durchgehende Schichtstärke des Substrats von mindestens 10 cm (nach erfolgter \nSetzung) \n\n Qualitätssubstrat mit genügender Wasserspeicherrückhaltefähigkeit und organischer \nAnteil \n\n 1 Substrathügel von mind. 3 m Durchmesser pro 100 m²  (ca. 20 cm Höhe) oder ca. 10 \n% der begrünten Fläche \n\n Einheimisches Qualitäts-Saatgut für Dachbegrünung mit CH-Ökotypen \n Invasive Neophyten werden fortlaufend entfernt und fachgerecht entsorgt.  \n Aufwertungsprojekte dürfen nicht zu einem höheren Versieglungsgrad führen.  \n \n\n Umsetzung muss innerhalb von zwei Jahren nach Bestätigung der Förderung erfolgen \n Prüfung der Umsetzung des eingereichten Gestaltungskonzeptes durch Stadtgärtnerei \n Personalisierte Ausführungsbestätigung inkl. Pflanzplan für effektive Auszahlung \n Keine Mietzinserhöhung aufgrund der geförderten Massnahmen. \n Die Gewährung des Förderbeitrages entbindet nicht von der Einholung der notwendigen \n\nöffentlich- oder privatrechtlichen Genehmigungen.  \n\n  \n \n\n \n\n \n\n \n\n20 – Fassadenbegrünung \n\n \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde \n\nFördersatz der Stadt Arbon  \n\nCHF 50% der Kosten (Planung, Ausführung, Material); maximal CHF 2'500  \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  8 \n \n\n Bestehende Liegenschaft. Für (Ersatz-)Neubauten werden keine Förderbeiträge \nausgerichtet. \n\n Mindestbegrünung 25m2 \n Begrünung der Fassade erfolgt mit Pflanzen der vorgegeben Auswahlliste [noch zu \n\nerstellen] \n Schriftliche Zusage zur Erhaltung und korrekter Pflege während einer Mindestdauer von \n\n10 Jahren. \n Personalisierte Ausführungsbestätigung für effektive Auszahlung \n Prüfung der vereinbarten Umsetzung durch Stadtgärtnerei \n Umsetzung muss innerhalb von zwei Jahren nach Bestätigung der Förderung erfolgen \n Keine Mietzinserhöhung aufgrund der geförderten Massnahmen. \n Die notwendigen Brandschutzabklärungen werden getätigt \n Die Gewährung des Förderbeitrages entbindet nicht von der Einholung der notwendigen \n\nöffentlich- oder privatrechtlichen Genehmigungen.  \n \n\n \n\n21 – Pflanzung Baum / Hecke \n\n \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde \n\nFördersatz der Stadt Arbon \n\n50% der Kosten; maximal CHF 1'000 \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Auswahl Baum-/Heckenart aus vorgegebener Liste [noch zu erstellen] \n [Evtl. ohne Neubauten] \n Umsetzung muss innerhalb von zwei Jahren nach Bestätigung der Förderung erfolgen \n Personalisierte Ausführungsbestätigung  \n Prüfung der vereinbarten Umsetzung durch Stadtgärtnerei \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n22 – Umgestaltung naturnahe Grünflächen \n\n \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde \n\nFördersatz der Stadt Arbon \n\nCHF 20/m2; maximal CHF 5'000 \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n\n\nFöderprogramm_Energie-und Umweltfonds_V2_0  9 \n \n\n Bestehende Liegenschaft. Für (Ersatz-)Neubauten werden keine Förderbeiträge \nausgerichtet. \n\n Aufwertung von mindestens 100m2 \n Nachbarschaften können gemeinsam Projekte einreichen, um die Mindestfläche zu \n\nerreichen.  \n Einreichung eines Gestaltungs- und Pflegekonzept zusammen mit dem Antrag für den \n\nFörderbeitrag \n Schriftliche Zusage zur Erhaltung und korrekter Pflege während einer Mindestdauer von 5 \n\nJahren. \n Ökologische Anforderungen:  \n\n Einheimisches Qualitäts-Saatgut mit CH-Ökotypen \n Bestehende einheimische Bäume werden durch die Massnahmen nicht gefällt oder in \n\nMitleidenschaft gezogen. Müssen kranke einheimische Bäume gefällt werden, so muss \nfür diese eine äquivalente Ersatzpflanzung erfolgen. \n\n Invasive Neophyten werden fortlaufend entfernt und fachgerecht entsorgt.  \n Aufwertungsprojekte dürfen nicht zu einem höheren Versiegelungsgrad führen.  \n\n \n\n Umsetzung muss innerhalb von zwei Jahren nach Bestätigung der Förderung erfolgen \n Prüfung der Umsetzung des eingereichten Gestaltungskonzeptes durch Stadtgärtnerei \n Personalisierte Ausführungsbestätigung inkl. Pflanzplan für effektive Auszahlung \n Keine Mietzinserhöhung aufgrund der geförderten Massnahmen. \n Die Gewährung des Förderbeitrages entbindet nicht von der Einholung der notwendigen \n\nöffentlich- oder privatrechtlichen Genehmigungen.  \n\n \n \n\n23 – Spezialprojekte \n\nAlle Bereiche Energie, Langsamverkehr, Umwelt \n\n \n\nSpez. Förderprogramm \nGemeinde \n\nFördersatz der Stadt Arbon  \n\n50% der Kosten; maximal CHF 10'000 \n\n \n\nVoraussetzungen (Vgl. dazu EUF Art. 6) \n\n Einreichung einer detaillierte Projektbeschreibung (Ziele, Inhalt/Umfang, Organisation, \nVorgehensplan, Kosten,…) \n\n \n\n \n\n\n


parent_type: affair

name: Kommissionsbericht Betriebsbeitrag EZO, Anhang 1 Vergleich der einzelnen Gemeindebeträge

text: \nVerteiler der jährlichen Subvention von Fr. 300‘000.- ans EZO \n\n1. Gemäss Botschaft Stadtrat Arbon vom 10.08.2020 zahlt die Gemeinde Romanshorn als Standort des EZO einen doppelten Subventi-\nonsbetrag. Dieser wird gemäss Botschaft leicht tiefer, nämlich mit Fr. 45‘000.00 ausgewiesen. Differenz = Fr. 1‘000.-, bzw. Fr. 2‘000.- \n\n \n\n2. Indem die Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf per 01.01.2011 vom aufgelösten Bezirk Bischofszell zum Bezirk Weinfelden und nicht wie die \nGemeinde Amriswil zum Bezirk Arbon wechselte, schied sie aus dem Zweckverband EZO (= Eissport-Zentrum Oberthurgau) aus. Demzu-\nfolge besteht der Verband neu nur noch aus den 12 Gemeinden des Bezirkes Arbon und nicht mehr aus 13 „Oberthurgauer“ Gemein-\nden. Die Botschaft berücksichtig das Ausscheiden der Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf nicht. Sie geht stillschweigend davon aus, \n\ndie Fr. 9‘879.-, bzw. Fr. 8‘609.- der Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf übernehme die Standortgemeinde Romanshorn. \n \n\nDie nachfolgenden Berechnungen folgen in beiden Punkten der Annahme der Botschaft. „Spitzen-Reiter“ nachfolgend gesperrt gedruckt. \n \n Anteil an Gesamtsubvention gemäss Anteil an Gesamtsubvention gemäss Verteilschlüssel Abweichung p.a. \n Verteilschlüssel Einwohnerzahl 2010 Einwohnerzahl 2019 x Steuerkraft pro Person 2019 absolut und in % \n\nAmriswil 12‘134 Einw. =  22.64% = Fr.   57‘838.- 13‘745 Einw. x Fr. 1‘874 =  25‘758‘130 = 20.86% = Fr.   53‘201.- -  Fr. 4‘637.- = -   8% \n\nArbon 13‘512 Einw. =  25.21% = Fr.   64‘295.- 14‘718 Einw. x Fr. 1‘967 =  28‘950‘306 = 23.45% = Fr.   59‘794.- -  Fr. 4‘501.- = -   7% \n\nDozwil      640 Einw. =    1.19% = Fr.     3‘045.-      684 Einw. x Fr. 1‘996 =    1‘365‘264 =   1.11% = Fr.     2‘820.- -  Fr.    225.- = -   7% \n\nEgnach   4‘303 Einw. =    8.03% = Fr.   20‘475.-   4‘687 Einw. x Fr. 2‘027 =    9‘500‘549 =   7.70% = Fr.   19‘623.- -  Fr.    852.- = -   4% \n\nH‘hofen   1‘188 Einw. =    2.22% = Fr.     5‘653.-   1‘201 Einw. x Fr. 1‘888 =    2‘267‘488 =   1.84% = Fr.     4‘683.- -  Fr.    970.- = - 17% \n\nHorn   2‘599 Einw. =    4.85% = Fr.   12‘367.-   2‘898 Einw. x Fr. 3‘572 =  10‘351‘656 =   8.38% = Fr.   21‘380.- + Fr. 9‘013.- = +73% \n\nKesswil      985 Einw. =    1.84% = Fr.     4‘687.-   1‘000 Einw. x Fr. 2‘445 =    2‘445‘000 =   1.98% = Fr.     5‘050.- + Fr.    363.- = +  8% \n\nRoggwil   2‘884 Einw. =    5.38% = Fr.   13‘723.-   3‘082 Einw. x Fr. 2‘579 =    7‘948‘478 =   6.44% = Fr.   16‘417.- + Fr. 2‘694.- = + 20% \n\nR‘horn   9‘699 Einw. =  18.10% = Fr.   46‘151.- 11‘236 Einw. x Fr. 2‘023 =  22‘730‘428 = 18.41% = Fr.   46‘948.- + Fr.    797.- = +  2% \n\nSalmsach   1‘303 Einw. =    2.43% = Fr.     6‘200.-   1‘454 Einw. x Fr. 1‘533 =    2‘228‘982 =   1.81% = Fr.     4‘604.- -  Fr. 1‘596.- = - 26% \n\nSommeri      516 Einw. =    0.96% = Fr.     2‘455.-      608 Einw. x Fr. 1‘388 =      843‘904 =    0.68% = Fr.     1‘743.- -  Fr.    712.- = - 30% \n\nUttwil   1‘751 Einw. =     3.27% = Fr.    8‘322.-   1‘889 Einw. x Fr. 2‘596 =   4‘903‘844 =    3.97% = Fr.   10‘128.- + Fr. 1‘806.- = + 22% \n\nZihl.-Sitter.   2‘076 Einw. =     3,87% = Fr.    9‘879.-   2‘436 Einw. x Fr. 1‘711 =   4‘167‘996 =    3.38% = Fr.     8‘609.- -  Fr. 1‘270.- = - 13% \n \nSummen 53‘590 Einw. = 100.00% = Fr. 255‘000.- 59‘638 Einw.                    123‘462‘022 = 100.00% = Fr. 255‘000.- \n\n          rh20210218 \n\n\n\tVerteiler der jährlichen Subvention von Fr. 300‘000.- ans EZO\n\t1. Gemäss Botschaft Stadtrat Arbon vom 10.08.2020 zahlt die Gemeinde Romanshorn als Standort des EZO einen doppelten Subventionsbetrag. Dieser wird gemäss Botschaft leicht tiefer, nämlich mit Fr. 45‘000.00 ausgewiesen. Differenz = Fr. 1‘000.-, bzw. Fr...\n\t2. Indem die Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf per 01.01.2011 vom aufgelösten Bezirk Bischofszell zum Bezirk Weinfelden und nicht wie die Gemeinde Amriswil zum Bezirk Arbon wechselte, schied sie aus dem Zweckverband EZO (= Eissport-Zentrum Oberthurgau)...\n\tDie nachfolgenden Berechnungen folgen in beiden Punkten der Annahme der Botschaft. „Spitzen-Reiter“ nachfolgend gesperrt gedruckt.\n\tAnteil an Gesamtsubvention gemäss Anteil an Gesamtsubvention gemäss Verteilschlüssel Abweichung p.a.\n\tVerteilschlüssel Einwohnerzahl 2010 Einwohnerzahl 2019 x Steuerkraft pro Person 2019 absolut und in %\n\tAmriswil 12‘134 Einw. =  22.64% = Fr.   57‘838.- 13‘745 Einw. x Fr. 1‘874 =  25‘758‘130 = 20.86% = Fr.   53‘201.- -  Fr. 4‘637.- = -   8%\n\tArbon 13‘512 Einw. =  25.21% = Fr.   64‘295.- 14‘718 Einw. x Fr. 1‘967 =  28‘950‘306 = 23.45% = Fr.   59‘794.- -  Fr. 4‘501.- = -   7%\n\tDozwil      640 Einw. =    1.19% = Fr.     3‘045.-      684 Einw. x Fr. 1‘996 =    1‘365‘264 =   1.11% = Fr.     2‘820.- -  Fr.    225.- = -   7%\n\tEgnach   4‘303 Einw. =    8.03% = Fr.   20‘475.-   4‘687 Einw. x Fr. 2‘027 =    9‘500‘549 =   7.70% = Fr.   19‘623.- -  Fr.    852.- = -   4%\n\tH‘hofen   1‘188 Einw. =    2.22% = Fr.     5‘653.-   1‘201 Einw. x Fr. 1‘888 =    2‘267‘488 =   1.84% = Fr.     4‘683.- -  Fr.    970.- = - 17%\n\tHorn   2‘599 Einw. =    4.85% = Fr.   12‘367.-   2‘898 Einw. x Fr. 3‘572 =  10‘351‘656 =   8.38% = Fr.   21‘380.- + Fr. 9‘013.- = +73%\n\tKesswil      985 Einw. =    1.84% = Fr.     4‘687.-   1‘000 Einw. x Fr. 2‘445 =    2‘445‘000 =   1.98% = Fr.     5‘050.- + Fr.    363.- = +  8%\n\tRoggwil   2‘884 Einw. =    5.38% = Fr.   13‘723.-   3‘082 Einw. x Fr. 2‘579 =    7‘948‘478 =   6.44% = Fr.   16‘417.- + Fr. 2‘694.- = + 20%\n\tR‘horn   9‘699 Einw. =  18.10% = Fr.   46‘151.- 11‘236 Einw. x Fr. 2‘023 =  22‘730‘428 = 18.41% = Fr.   46‘948.- + Fr.    797.- = +  2%\n\tSalmsach   1‘303 Einw. =    2.43% = Fr.     6‘200.-   1‘454 Einw. x Fr. 1‘533 =    2‘228‘982 =   1.81% = Fr.     4‘604.- -  Fr. 1‘596.- = - 26%\n\tSommeri      516 Einw. =    0.96% = Fr.     2‘455.-      608 Einw. x Fr. 1‘388 =      843‘904 =    0.68% = Fr.     1‘743.- -  Fr.    712.- = - 30%\n\tUttwil   1‘751 Einw. =     3.27% = Fr.    8‘322.-   1‘889 Einw. x Fr. 2‘596 =   4‘903‘844 =    3.97% = Fr.   10‘128.- + Fr. 1‘806.- = + 22%\n\tZihl.-Sitter.   2‘076 Einw. =     3,87% = Fr.    9‘879.-   2‘436 Einw. x Fr. 1‘711 =   4‘167‘996 =    3.38% = Fr.     8‘609.- -  Fr. 1‘270.- = - 13%\n\tSummen 53‘590 Einw. = 100.00% = Fr. 255‘000.- 59‘638 Einw.                    123‘462‘022 = 100.00% = Fr. 255‘000.-\n\trh20210218\n\n


name: Wahlen; Mitglied Wahlbüro, Ergänzungswahl SP, Rücktritt Fischer Jonas

text: \n \nStadtparlament Arbon \n\n \n\n \nWahlen \n\n \n\n \n \n\nWahlbüro Stadt Arbon, Ergänzungswahl Restlegislatur 2023-2027 \n\n \n \nSachverhalt \n\n \nJonas Fischer, SP, wurde per 1. Januar 2025 als Mitglied des Stadtparlaments erklärt und wird \nsomit per 31. Dezember 2024 aus dem Wahlbüro der Stadt Arbon austreten. In der Folge gilt es, \nein Ersatzmitglied für die Restlegislatur 2023-2027 zu wählen. \n \n \nErwägungen \n\n \nEs gilt den Sitz der SP im Wahlbüro neu zu besetzen. Die SP unterbreitet dem Stadtparlament \nfolgenden Wahlvorschlag: \n \n\n Linda Heller, wohnhaft Berglistrasse 7, Arbon, geboren am 9. April 1998 \n \n\nLinda Heller ist aktuell noch Mitglied des Arboner Stadtparlaments. Wie bereits angekündigt, wird \nsie ihr Mandat per 31. Dezember 2024 abgeben. \n \n \nAntrag \n\n \nDie SP beantragt, Linda Heller, wohnhaft Berglistrasse 7, Arbon, geboren am 9. April 1998, für \ndie Restlegislatur 2023-2027 als Mitglied des Wahlbüros zu wählen. \n\n\n\tStadtparlament Arbon\n\n


name: Einladung Sitzung Stadtparlament vom 04.05.2021

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\nSeite 1 von 2 \n\n \n\nStadtparlament \nBüro des Stadtparlaments, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon \n\nTelefon 071 447 61 90, www.arbon.ch \n\nKontaktperson \n\nNadja Holenstein \nParlamentssekretärin  \nTelefon direkt 071 447 61 00 \n\nE-Mail nadja.holenstein@arbon.ch \n\n \n \n \n \n \n\nArbon, 13. April 2021 \n\n \n\nEinladung zur 15. Sitzung der Legislatur 2019 - 2023 des Arboner \nStadtparlaments vom Dienstag, 4. Mai 2021, 19:00 Uhr, Seeparksaal, \nArbon \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGemäss Art. 26 des Geschäftsreglements lade ich Sie zur 15. Stadtparlamentssitzung ein. \n \nTraktanden \n \n15/1. \n\n \nMitteilungen \n\n Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro \n\n \n15/2. \n\n \nWahlen \n\n 2.1 Präsidium \n2.2 Vizepräsidium \n2.3 Büromitglied \n\n \n15/3. \n\n \nTeilrevision Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement \n\n 2. Lesung \n\n \n15/4. \n\n \nReglement über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOR) / Änderung Art. 17 \n\n Eintreten, 1. Lesung \n\n \n15/5. \n\n \nInterpellation überdachte Tribüne beim Hauptplatz Stacherholz von Peschee Künzi, \nFDP/XMV, Lukas Auer und Migga Hug, beide CVP/EVP, Bill Mistura, SVP, Fabio \nTelatin, SP/Grüne und André Mägert, FDP/XMV \n\n Beantwortung \n\n \n15/6. \n\n \nFragerunde \n\n \n15/7. \n\n \nInformationen aus dem Stadtrat \n\n  \n \n\nFreundliche Grüsse \n\nLukas Auer \nPräsident des Stadtparlaments \n\n\n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \nBeilagen: \n\n― Sitzordnung ab 1. Mai 2021 \n\n― Teilrevision Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglement; dreispaltige Synopse \n\n― Reglement über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOR) / Änderung Art. 17; \nKommissionsbericht mit dreispaltiger Synopse \n\n― Einfache Anfrage "Individuelle Lohnerhöhung bei den städtischen Angestellten" von Bill \nMistura, SVP; Beantwortung \n\n \n\n \n\nMit Versand vom 1. März 2021 haben Sie erhalten: \n\n― Interpellation Überdachte Tribüne beim Hauptplatz Stacherholz von Peschee Künzi und \nAndré Mägert, beide FDP/XMV, Lukas Auer und Migga Hug, beide CVP/EVP, Bill Mistura, \nSVP und Fabio Telatin SP/Grüne; Beantwortung \n\n \n\n \n\n\n


Erläuterungen zum STEP 24

text: \n \n\n \n\n \nStadthaus, Hauptstrasse 12, 9320 Arbon / Telefon 071 447 61 61 / Telefax 071 446 30 80 / E-Mail: \nstadt@arbon.ch \n\n \n\n \n\nErläuterungen zum Stadtentwicklungsplan / STEP 2024 \n\n \n\n \n\nBericht  \n\nAxioma 2024-16 \n\n \n\n \n\nErläuterungen zum Stadtentwicklungsplan \n(STEP) vom 24. Juni 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 2/21 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 JÜNGSTE ENTWICKLUNG IN ARBON 3 \n\n2 VISION UND MISSION 3 \n\n2.1 AUSGANGSLAGE 4 \n2.2 POTENZIALE IN DER STADTENTWICKLUNG 2024 5 \n2.3 VERORTUNG IN DER STRATEGIEPLANUNG DER STADT 5 \n\n3 ZIELBAUM 6 \n\n3.1.1 DIMENSIONEN-MODELL 6 \n3.1.2 POSITIONIERUNG 6 \n3.1.3 EBENEN (HIERARCHIEEBENEN) UND QUALITÄTEN 6 \n3.1.4 HANDLUNGSFELDER 7 \n3.1.5 LEITSÄTZE UND STOSSRICHTUNGEN 9 \n3.1.6 WIRKUNGS- UND LEISTUNGSZIELE 10 \n3.1.7 MASSNAHMEN 10 \n3.1.8 ERLÄUTERUNGEN ZUR MASSNAHMENPLANUNG 10 \n\n4 HERAUSFORDERUNGEN DER STADTENTWICKLUNG 11 \n\n4.1 HERAUSFORDERUNGEN IN DER ALTSTADT 11 \n4.2 HERAUSFORDERUNGEN AM HAFEN/SEE 13 \n4.2.1 WÖSCHPLATZ 13 \n4.3 HERAUSFORDERUNGEN AM BAHNHOF UND IM WERKZWEI 14 \n4.4 TIEFGARAGENKONZEPT 15 \n\n5 KOORDINATION AGGLOMERATIONSPROGRAMM 16 \n\n6 STAND UND AUSBLICK STEP 24 17 \n\n6.1 BOTSCHAFTEN UND KERNAUSSAGEN ZUM STEP ALS ARBEITSINSTRUMENT 17 \n6.2 AKTUELLE ENTWICKLUNG BZW. AKTIVITÄTEN IN DER STADTENTWICKLUNG 17 \n6.3 POTENZIAL ALS BEHÖRDENVERBINDLICHES STRATEGIEINSTRUMENT 18 \n6.4 POTENZIAL ALS STRATEGISCHES INSTRUMENT DER STADTENTWICKLUNG 18 \n6.5 PENDENZEN UND ANSTEHENDE ENTSCHEIDUNGEN (STADTRAT UND PARLAMENT) 18 \n6.6 FAHRPLAN STEP 24 19 \n\n7 ORGANISATION UND FUNKTION STADTENTWICKLUNG 20 \n\n7.1 AUFBAU UND AUFTRAG DER "STADTENTWICKLUNG" 20 \n7.1.1 GESAMTKONZEPT STADTENTWICKLUNG 20 \n7.1.2 DEFINITION STADTENTWICKLUNG UND STADTPLANUNG 20 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 3/21 \n\n \n\nJüngste Entwicklung in Arbon \n\nDie kleine schmucke Stadt hat nicht nur eine geschichtlich bedeutende Vergangenheit als Pfahlbau-\nerstadt, römisches Kastell und Industriehochburg, sondern auch viel Entwicklungspotenzial für die \nZukunft. Dazu tragen unter anderem folgende Alleinstellungsmerkmale bei: \n\n \n• Einzigartige Lage am See mit grosszügiger Seepromenade  \n• Bodenseeradweg  \n• Reichhaltiges Kulturangebot  \n• Sportanlässe  \n• Diverse dauerhafte und temporäre Museumsangebote \n• Industrieflächen zur Entwicklung von Unternehmen  \n\n \n\nArbon entwickelt sich zu einer beliebten Ferien- und Freizeitdestination. Arbon ist auch als Wohn- und \nArbeitsort sehr beliebt, denn es bietet Familien, Senioren sowie jungen Erwachsenen einen guten \nLebensraum mit attraktivem Wohnungs- und Freizeitangebot und engagierten Schulen. Die Altstadt \nwurde durch den Bau der neuen Linienführung der Kantonsstrasse (NLK) vom Durchgangsverkehr \nmassgeblich entlastet. Dies bietet neue Gestaltungsmöglichkeiten. \n\nDie Stadt wächst stetig, bei der Bevölkerung etwas schneller als bei den Arbeitsplätzen. Aber auch \nFirmen bietet Arbon einiges, denn die Stadt verfügt über mehrere freistehende zusammenhängende \nEntwicklungsareale. Dank aktiver Bodenpolitik besitzt die Stadt sogar selbst Land an strategisch guten \nLagen. Mit dem Saurer Werk1 und dem Saurer WerkZwei befinden sich zwei namhafte ehemalige \nIndustrieareale im Zentrum von Arbon. Das Werk1 wurde durch die Besitzer zu einem soft-urbanen \nRaum für Wohnen und Arbeiten ausgebaut und positioniert sich als Innovationsmotor ZIK. Das Werk-\nZwei wird Stück für Stück entwickelt und könnte – nebst Wohn- und Gewerbenutzug – auch als DL-\nHub dienen. \n\n1 Vision und Mission  \n\nIn den Legislaturzielen des Stadtrats, der Gesamtstrategie der Verwaltung und den Unterlagen zur \nStandortförderungsinitiative "Zukunft Arbon" werden zusammenfassend folgende Stossrichtungen und \nHandlungsfelder genannt: \n\n \n• Effiziente und effektive Verwaltung \n• Bürgernahe und kooperative Verwaltung \n• Anschlussfähiger Wirtschaftsstandort \n• Soft-urbaner Wohn- und Arbeitsort \n• Kultur- und Museumsstadt \n• Nachhaltiger Lebensraum direkt am Bodensee \n\n  \n\nArbon verspricht, eine attraktive Ferien- und Erlebnisdestination direkt am Bodensee und gleichzeitig \nein lebenswerter Wohn- und Arbeitsort zu sein. Die Bezeichnung "Arbor Felix" deutet an, dass schon \ndie Römer begriffen hatten, dass hier nicht nur Bäume glücklich werden können. Es gilt also, dieses \nVersprechen einzulösen und die Stadt weiterzuentwickeln. \n\nUm diese Mission erfolgreich zu meistern, müssen Verwaltung und Politik am gleichen Strang ziehen. \nDazu sind Ziele und Strategien frühzeitig aufeinander abzustimmen. Für die Bewältigung der Heraus-\n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 4/21 \n\nforderungen muss die Legislative die Projekte der Exekutive durch die Genehmigung von Budget und \nKrediten gutheissen. Dazu braucht es ein gemeinsames Verständnis in Bezug auf die Stossrichtungen \nund strategischen Massnahmen. Dieses gemeinsame Bild kann die politischen Entscheidungsprozes-\nse positiv beeinflussen und zu einer Effizienzsteigerung in der Zusammenarbeit zwischen Legislative \nund Exekutive beitragen.  \n\nDer Stadtrat hat im Sommer 2023 den Strategieprozess mit der Definition der Legislaturziele 2023–\n2027 abgeschlossen und das Ergebnis im Dezember 2023 dem Parlament zur Kenntnis gebracht. \nDabei lag der Fokus auf den allgemeinen übergeordneten und strategischen Herausforderungen.  \n\nDie Entwicklung des STEP 24 ist die logische und konsequente Weiterführung und die Vertiefung der \nstadträtlichen Strategieplanung, die den übergeordneten Zielen raumwirksame Stossrichtungen und \nProjekte zuweist und diese priorisiert. \n\n1.1 Ausgangslage \n\nSeit Längerem bestehen Bestrebungen, Projekte zur Umsetzung der Vision voranzutreiben. Dazu \ngehören insbesondere Strassenaufwertungsprojekte sowie Projekte zur Verbesserung der Aufent-\nhaltsqualität. Die bisherigen Projekte fanden nicht immer Mehrheiten und konnten daher nicht alle \numgesetzt werden. Das letzte grosse Projekt, "Lebensraum Altstadt", wurde 2018 an der Urne abge-\nlehnt. Andere Projekte kamen zwar an der Urne durch, wurden dann aber durch die Beschreitung der \nRechtsmittelwege und auf Grund politischer Diskurse ausgebremst. So kann die 2013 in Betrieb ge-\nnommene "Neue Linienführung Kantonsstrasse" (NLK) nicht überall die gewünschten Wirkungen ent-\nfalten. Das Projekt unterstützt in hohem Masse die künftige Stadtentwicklung. Die NLK entlastet und \nberuhigt den Verkehr und erschliesst das WerkZwei. Bei der Entwicklung der Altstadt ist dies beson-\nders erkennbar, da die Hauptstrasse – bis auf ein paar rückliegende Plätze und Gassen – nach wie \nvor vom Verkehr dominiert wird. \n\nGrund für das Stocken der Projektumsetzung ist nicht, dass die Projekte per se schlecht wären. Viel-\nmehr liegt es mutmasslich an der unzureichenden Kommunikation und der fehlenden Gesamtüber-\nsicht und Priorisierung über alle Projekte hinweg. So dominieren finanzielle Aspekte sowie partikulare \nInteressen in der Erwägung der Projekte. Die Notwendigkeit und der Nutzen der einzelnen Projekte – \nin Gesamtbetrachtung – sind nicht immer ersichtlich, und politische Entscheide werden von Partikula-\nrinteressen beeinflusst. Häufige Wechsel in der Exekutive, der Legislative und der Verwaltung sorgten \nebenfalls nicht für ein förderliches Umfeld. In Folge des politischen Drucks wurden zahlreiche Studien \nund Einzelprojekte angestossen. Dies führten bislang noch nicht im gewünschten Masse zu sichtbaren \nErgebnissen. Die Bevölkerung ist inzwischen etwas ermüdet, was die Akzeptanz von "Studien" und \n"Konzepten" schmälert. Die planerische Herausforderung liegt nun darin, die Ergebnisse der zahlrei-\nchen Konzepte und Studien zu bündeln, zu verdichten und – Schritt für Schritt – in die Umsetzung zu \nführen.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbb.: Stadtentwicklungskonzept STEK 2016 \n\nBis 2016 bestand ein roter Faden, der dann nicht weitergesponnen wurde. Das 2016 vom Stadtparla-\nment behördenverbindlich deklarierte Stadtentwicklungskonzept (kurz STEK) diente als Basis für die \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 5/21 \n\nÜberarbeitung der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung und ist in die aktuelle Ortplanungsrevisi-\non (OPR) eingeflossen.  \n\nMit dem STEK, dem Richtplan und dem Zonenplan standen der Verwaltung und der Exekutive strate-\ngische Instrumente zur Verfügung. Die Inhalte dieser Instrumente fanden in den letzten Jahren nur \nteilweise und lückenhaft Eingang in die strategische Planung. So entstand eine gewisse Unklarheit \nüber Prioritäten und Wirkungsziele, was zu einer Verunsicherung bei Legislative und Exekutive führte.  \n\nVieles wurde in den letzten Jahren angestossen und in die richtige Richtung gelenkt. Der rote Faden \nvon 2016 soll nun wiederaufgenommen, erneuert und weitergesponnen werden. Das Ziel des STEP \n2024 liegt nicht darin, grundsätzlich neue Strossrichtungen zu definieren. Es geht darum, bestehende \nPlanungen und Konzepte zu bündeln und in wirksame Umsetzungsmassnahmen zu führen.  \n\n1.2 Potenziale in der Stadtentwicklung 2024  \n\nMit dem Start in die neue Legislatur wurden Ende 2023 die Legislaturziele verabschiedet. Zudem \nkonnte im Herbst 2023 die Leitung der Stadtentwicklung neu besetzt werden. Dies wurde zum Anlass \ngenommen, die strategische Planung im Bereich der Raumplanung – in Form des STEP 24 – zu er-\nneuern und den roten Faden wiederaufzunehmen.  \n\nViele Konzepte sind als Basis vorhanden. Neue ergänzende Studien und Konzepte liefern aktuellste \nErkenntnisse und somit wertvolle Hinweise für die Umsetzungsplanung. (Langsamverkehrskonzept \n(LVK), Tiefgaragenstudie (TGS), Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB) Spange Süd / Gleisquerungs-\nstudie) \n\nEin wichtiger Faktor für die raumplanerische Entwicklung ist die Koordination der Planungen und Pro-\njekte mit dem Kanton und dem Agglomerationsprogramm. Die entsprechenden Aktivitäten werden \nderzeit intensiviert. \n\nDie enge Zusammenarbeit zwischen der Stadtentwicklung und der Standortförderung trägt weiter zu \neiner nachhaltigen Raumentwicklung bei. \n\n1.3 Verortung in der Strategieplanung der Stadt  \n\nWeiter wurde geklärt, wie der zu erarbeitende STEP 24 \nin der Strategiepyramide zu platzieren und zu verorten \nist. Die Wolke, welche die Wirkungsziele und Strategien \nverdeckt, soll mit dem vorliegenden STEP geklärt wer-\nden. Der STEP formuliert also Wirkungs- und Leistungs-\nziele und verbindet die Vision und Leitsätze mit den \nMassnahmen und Projekten. \n\nAbb.: Verortung in der Strategiepyramide  \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 6/21 \n\n \n\n2 Zielbaum \n\nZuerst ging es darum zu klären, welche Dimensionen, welche Themenstruktur, welche Hierarchieebe-\nnen und welche Systemabgrenzung für die Erstellung des Zielbaumes gewählt werden sollen. Im Sin-\nne der Vollständigkeit wurde der Rahmen zu Beginn etwas allgemeiner gefasst und anschliessend auf \ndie raumwirksamen Themen fokussiert. In der Folge wird der grundsätzliche Aufbau der Gesamtsicht \ndargelegt. \n\n2.1.1 Dimensionen-Modell \n\nDie Stadtentwicklung hat sich für das 5-Dimensionen-Modell entschieden: \n \n\n• Institutionen \n\n• Ökonomie \n\n• Soziales \n\n• Ökologie \n\n• Geist  \n\n2.1.2 Positionierung  \n\nBei der Positionierung müssen die existierenden Positionierungen (Haltungen, Grobziele) eingeordnet \nund ergänzt werden. Damit werden alle Bereiche und Dimensionen, im Sinne eines Themenspeichers, \nabgedeckt. Für die einfachere Lesbarkeit wurden Identifikationsbegriffe (Brands) eingeführt. \n\nGlobalziel ist die "nachhaltige Stadtentwicklung" respektive der "nachhaltige Lebensraum". Im engeren \nSinn wurde schon 2023 von der Zukunftsinitiative "ArbON" ein Identifikationsbegriff definiert: "Stadt mit \nGeschichte und Zukunft".  \n\nIdentifikationsbegriffe für die Stadt Arbon sind: \n\n \n• Effiziente und effektive Verwaltung \n\n• Anschlussfähiger Wirtschaftsstandort: wissensbasierte Arbeitsplätze \n\n• Soft-urbaner Wohn- und Arbeitsort mit Natur und Kultur; Wohnen/Arbeiten im kantonalen \nDurchschnitt (1:8), angeschlossen über Romanshorn nach Zürich, Kreuzlingen und nach St. \nGallen \n\n• Tourismusdestination: Kultur und Museumsstadt, smart inszenierte Erlebnisdestination \n \n\n2.1.3 Ebenen (Hierarchieebenen) und Qualitäten \n\nVertikal gliedert sich der Zielbaum in folgende Hierarchieebenen: \n \n\n• Mission/Dimensionen \n\n• Positionierung  \n\n• Prinzipien  \n\n• Handlungsfelder \n\n• Leitsätze oder Stossrichtungen \n\n• Wirkungsziele ( Indikatoren) \n\n• Leistungsziele (aus Konzepten) \n\n• Massnahmen \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 7/21 \n\nGrundsätzlich wird bei diesem Strukturierungsmodell davon ausgegangen, dass der Lebensraum ge-\nplant, genutzt, erlebt und geschützt/geschont wird. Es wird ein Lebensraum mit bestimmten Qualitäten \nin den folgenden Bereichen angestrebt:  \n\n \n• Planung  \n• Standort  \n• Gestaltung  \n• Aufenthalt  \n• Vernetzung  \n• Unterhaltung/Erleben/Umwelt \n\nDie Stossrichtungen und Leitsätze wurden inhaltlich und strukturell der Ortsplanungsrevision (welche \nprimär räumlich ist) entnommen und durch Ergänzung der fehlenden Dimensionen komplettiert.  \n\n2.1.4 Handlungsfelder \n\nDie Wirkungs- und Leistungsziele wurden zudem einerseits mit den Legislaturzielen abgeglichen, \nandrerseits mit den Konzepten aus dem Bereich Gesellschaft, Umwelt und Tourismus – ganz im Sinne \nder integralen Sicht "Stadtentwicklung". \n\nIm Zielbaum wird ersichtlich, dass die Stadtentwicklung im Grundsatz (als Funktion) eine gewisse \nQuerschnittfunktion wahrnehmen kann. Projekte müssen koordiniert und die Stadtentwicklung insge-\nsamt gesteuert werden. So beinhaltet die Stadtentwicklung Bereiche wie zum Beispiel:  \n\n \n• Identität und Mitwirkung  \n• Image und Stadtmarketing  \n• Wissens- und Datenmanagement  \n• Digitalisierung und Monitoring \n\n \n\nInsgesamt wurde beim Zielbaum darauf geachtet, dass dieser ausgewogen gestaltet ist. Er soll alle \nHandlungsfelder abdecken, welche auf einen nachhaltigen Lebensraum abzielen. Zudem war es wich-\ntig, die Ansätze und Projekte hierarchisch auf der richtigen Ebene einzuordnen. \n\n \n\nIm Falle der Stadt Arbon werden aktuell diese angetönten Querschnittsfunktionen durch verschiedene \nBereiche zusammen abgedeckt: \n\n- Gesellschaft \n\n- Stadtentwicklung \n\n- Standortförderung \n\n- Freizeit/Sport/Liegenschaften \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 8/21 \n\n \n\nAbb.: Zielbaum STEP 24 \n\nIm Zielbaum wurden ebenfalls die Verknüpfungen (Abhängigkeiten und Einfluss) der verschiedenen \nElemente der verschiedenen Ebenen dargestellt (mittels Linien). Die Verknüpfungen zeigen, welche \nMassnahmen welche Ziele bedienen bzw. welche Projekte dem Oberziel dienen. Es wird ersichtlich, \nwie komplex ein solches Zielsystem tatsächlich ist. Um in der aktuellen Planungsphase die Komplexi-\ntät zu reduzieren, wurde der Zielbaum in der weiteren Bearbeitung auf die relevanten Dimensionen \nund Handlungsfelder reduziert. \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 9/21 \n\n \n\nAbb.: Zielbaumausschnitt "Soft-urbaner Wohn- und Arbeitsraum" (Auszug mit 3 Wirkungszielen) \n\n2.1.5 Leitsätze und Stossrichtungen \n\nEs wurden fünf Handlungsfelder bestimmt und dafür je zwei Leitsätze formuliert: \n\nVerwaltungsstruktur und -prozesse: \n\n1. Kommunizieren und Beteiligen: transparent, bedürfnisorientiert, vernetzend \n\n2. Effizient steuern und effektiv Ressourcen einsetzen \n\nArbeiten/Wirtschaft: \n\n1. Arbeitsplatzgebiete fördern: arbeitsplatzintensiv, haushälterisch dicht, sehr gut angeschlossen \n\n2. Wachstum auf Innenstadt lenken: modern, pulsierend, zugänglich \n\nWohnen/Wohnumfeld: \n\n1. Stadtgestalt formen: kontextbezogen, Akzente setzend, Silhouetten-bewusst \n\n2. Altstadt pflegen und beleben: einladend, Geschichte in Wert setzend, nischenträchtig \n\nGesellschaft/Soziales: \n\n1. Stadt erlebbar machen: neugierig machend, smart, inszeniert \n\n2. Zusammenleben fördern: vorausschauend, gemeinsam, tolerant \n\nÖffentlicher Raum/Infrastruktur: \n\n1. Öffentlichen Raum und Infrastruktur aufwerten: Kreislaufwirtschaft berücksichtigend, bedarfs-\ngerecht, attraktiv gestaltet \n\n2. In Grünraum und Seeufer investieren: aktivierend, entschleunigend, für Natur und Kultur \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 10/21 \n\n2.1.6 Wirkungs- und Leistungsziele  \n\nWie bereits erwähnt wurde im Verlaufe des Prozesses (Entwicklung STEP 24) der Fokus zunehmend \nweg von den übergeordneten Themen der "Stadtentwicklung", hin zu den konkreten räumlichen Zielen \ngelenkt. \n\nDer daraus entstandene räumlich fokussierte Zielbaum-Ausschnitt mit der Positionierung "Soft-\nurbaner Wohn- und Arbeitsraum", zeigt den Zusammenhang zwischen den bestehenden aktuellen \nKonzepten und Massnahmen auf. \n\n \n\n2.1.7 Massnahmen \n\nAuf Grund der übergeordneten Ziele wurden die bereits bekannten und geplanten Massnahmen und \nProjekte geordnet und nach Nutzen und Dringlichkeit beurteilt. Abgeleitet von den übergeordneten \nZielen entstanden die in der Dokumentation zum STEP 24 dargestellten Planungsinstrumente.  \n\n \n\n2.1.8 Erläuterungen zur Massnahmenplanung \n\nIm oberen rechten Quadranten A sind Projekte aufgeführt, die dringend und wichtig sind, etwa das \nProjekt Römerhofplatz, der Wärmeverbund Seethermie, das BGS Hauptstrasse, Promenadenstrasse, \nBahnhofstrasse Süd und St. Gallerstrasse, die Gleisquerung / WerkZwei-Verbindung zum See, der \nKauf Strausswiese, die Hafendammumgestaltung oder die Spange Süd. Diese Projekte sollen aktiv \nverfolgt und vorangetrieben werden. \n\nDringende, aber nicht so wichtige Projekte sind oben links im Quadrant B dargestellt. Sie sollen \nbeobachtet und begleitet werden. Oft sind es hier auch fremdgesteuerte Projekte, wie zum Beispiel \ndas Einmieten in externen Parkgaragen oder das kantonale historische Museum. \n\nWichtige Projekte mit hohem Nutzen, welche nicht dringlich bzw. abhängig von anderen Projekten \noder Massnahmen sind, werden unten rechts im Quadrant C dargestellt. Sie sollen für die nächste \nLegislatur vorbereitet werden, darunter das Parkleitsystem, das BGK Adolph-Saurer-Quai oder die \nWöschplatz-Umgestaltung. \n\nSchliesslich sind im unteren linken Quadranten D Projekte dargestellt, die weder dringend noch wich-\ntig sind. Es handelt sich um einen Themenspeicher zur Beobachtung. \n\nBlaue Kugeln weisen auf die Kosten hin, grüne auf den Gewinn (bei Investitionen). Die Grösse der \nKugeln widerspiegelt die Höhe der Beträge. Bei dieser Grafik fällt die Strausswiese ins Auge. Nach \nerfolgtem Kauf dieses Grundstücks gut 19 Millionen hätte die Stadt die Gelegenheit die Arealentwick-\nlung selber an die Hand zu nehmen. Damit entstehen Chancen in der Stadtentwicklung sowie finanzi-\nelle Vorteile. Deswegen sind die Investitionsprojekte respektive Arealentwicklungen grün dargestellt.  \n\nVergleicht man die Kosten mit dem Nutzen, erhält man eine Aussage über die Effektivität von Projek-\nten. Alle Projekte, welche im grün hinterlegten Schnitz aufgeführt sind, haben ein sehr gutes Kosten-\n/Nutzen-Verhältnis. Dazu gehören nicht nur Projekte mit tiefen Kosten, sondern auch teurere Projekte \nmit grossem Nutzen wie namentlich das BGK Hauptstrasse und das BGK Promenade. Auch das BGK \nBahnhofstrasse Süd und das BGK Adolph-Saurer-Quai sind hier angesiedelt. Am effizientesten kön-\nnen die Projekte bezeichnet werden, die zwar einen hohen Nutzen haben, aber nur dem Parlament \nvorgelegt werden müssen, also weniger als 1 Million Franken kosten.   \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 11/21 \n\n3 Herausforderungen der Stadtentwicklung  \n\n3.1 Herausforderungen in der Altstadt \n\nIn der Altstadt gilt heute das Temporegime 30 km/h mit Gegenverkehr. Da das Tempo reduziert ist, \nwird der Veloverkehr nicht separiert, sondern auf der Fahrbahn des MIV geführt. Es handelt sich also \num Mischverkehr. Zusätzlich sind im Strassenraum Parkplätze angeordnet. So bestehen Defizite in \nBezug auf die Verkehrssicherheit und den Komfort des Langsamverkehrs (LV). Das grösste Defizit im \nBereich der Hauptstrasse liegt darin, dass nicht flächig gequert werden kann und die Randabschlüsse \nsowie die schmalen Gehsteige schlecht genutzt werden können. \n\n \n\nAbb.: Verkehrsströme in der Altstadt \n\nÜberall dort, wo flächiges Queren möglich sein soll, wird deshalb eine Begegnungszone angestrebt, in \nder die Fussgänger Vortritt erhalten. Für die Altstadt wurde anfangs 2024 – als Basis für die nachfol-\ngenden Projekte – eine Gesamtstudie in Auftrag gegeben. Diese soll bisherige Konzepte integrieren \nund gewichten, aber auch laufende Arealentwicklungen koordinieren. Diese Studie dient als Grundla-\nge für die geplanten Strassenprojekte Hauptstrasse sowie Promenadenstrasse. \n\n \n\nAbb.: Betrachtungs- und  Bearbeitungsperimeter BGS Altstadt 2024 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 12/21 \n\nIm Rahmen der Studie "Nutzungsstrategie Altstadt" (Espace Suisse, 2021) wurde die Entwicklung des \nRömerhofplatzes als wichtige Massnahme definiert. Einerseits gibt es eine technische Notwendigkeit \nfür die Erneuerung, andererseits bietet eine Entwicklung der Grundstücke zu einem Arbeits- und \nWohnort neuen Raum für attraktives Leben in der Altstadt. Das Projekt wurde daher Anfang 2023 neu \ninitiiert. In einem nächsten Schritt muss nun ein neuer Bauträger gefunden werden. Entsprechende \nBemühungen laufen. Für eine generelle Umgestaltung des Ludi-Distel-Platzes, der Promenade sowie \nder Hauptstrasse (Begegnungszone) ist die Organisation des ruhenden Verkehrs zu klären. Das Pro-\njekt Römerhof kann dabei einen Beitrag leisten. \n\nProjekte wie der Neubau bzw. die Sanierung des alten EW und die Öffnung des Kappelis sind auf \nGrund des eher geringen Nutzens (im Sinne der Wirkungsziele) vorerst sistiert. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 13/21 \n\n3.2 Herausforderungen am Hafen/See \n\nNoch eklatanter ist die Situation am Adolph-Saurer-Quai und am Hafen: Hier gilt ebenfalls Tempo 30, \nund die verschiedensten Verkehrsteilnehmer teilen sich den Strassenraum. Erschwerend kommt hin-\nzu, dass seewärts diagonale Parkfelder angeordnet sind und hier das Fussgängeraufkommen sehr \nhoch ist, insbesondere im Sommer. Am Adolph-Saurer-Quai soll der ruhende Verkehr (Parkplätze am \nStrassenrand) deshalb verlegt werden. \n\n \n\nAbb.: Verkehrsströme am Hafen/See  \n\nFür den Bereich Hafen/See sind folgende raumplanerischen Stossrichtungen zu verfolgen: \n- Entflechtung des Verkehrs \n- Reduktion von Nutzungskonflikten \n- Lenkung der Verkehrsteilnehmenden (Verbindung Stadtteile) \n- Verbindung der Seepromenade mit der Altstadt, dem Bahnhof etc.  \n\n \nDazu sind folgende Grundsätze zu klären: \n\n- Neuorganisation ruhender Verkehr (Umgang mit Parkplätzen) \n- Interessenabwägung der Nutzungen (Hafen, Transportfirma, Freizeitverkehr) \n\n \nFolgende Projekte oder Massnahmen können dabei helfen, Raum zu schaffen: \n\n- Stadthof \n- Parkierungsanlage Engelplatz \n\n \n\n3.2.1 Wöschplatz \n\nAuch für die Aufwertung des Wöschplatzes stellt sich die Frage nach der Organisation des ruhenden \nVerkehrs. Verschiedene Interessengruppen nutzen die bestehenden Parkplätze. Aus städtebaulicher \nSicht ist es sinnvoll, den Betrachtungsperimeter zu öffnen und eine Neugestaltung für den Wöschplatz \nim Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des nördlichen ZIK-Areals zu prüfen. \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 14/21 \n\n3.3 Herausforderungen am Bahnhof und im WerkZwei \n\nMIV\nBahnverkehr\nBusverkehr\n\nVeloverkehr\nFussgänger\n\nÖffentliche \nParkplätze\n\nNeuralgische \nStellen\n\n \n\nAbb.: Verkehrsströme rund um den Bahnhof \n\nFür den Bereich Bahnhof/WerkZwei sind folgende raumplanerischen Stossrichtungen zu verfolgen: \n- Weiterentwicklung neuer urbaner Wohn- und Arbeitsraum  \n- Verbindungen Langsamverkehr durch das und zum WerkZwei optimieren \n- Aufwertung der Aufenthaltsqualität rund um den Bahnhof und Verbesserung der Anbindung \n\nzum See \n- Verkehrssicherheit für den Langsamverkehr auf der NLK \n\n \nDazu sind folgende Grundsätze zu klären: \n\n- Gestaltung und Strategie Bahnhofstrasse \n- Strategie im Umgang mit dem ruhenden Verkehr (Parkhaus Riva, Stadthof, Saurer-Quai…) \n- Gestaltung Plätze (Saurerplatz, Fenster zum See…) \n- Kantonales Museum \n\n \nFolgende Projekte oder Massnahmen können helfen, Raum zu schaffen: \n\n- Stadthof, LV-Verbindung zum See und nach Steinach \n- Suche nach Dienstleistungsunternehmung zur Ansiedlung von Arbeitsplätzen \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 15/21 \n\n3.4 Tiefgaragenkonzept \n\n \n\nWie bereits erwähnt, ist die Neuorganisation des ruhenden Verkehrs ein zentraler Erfolgsfaktor für die \nErreichung der raumplanerischen Ziele in den nächsten Jahren. Um den öffentlichen Raum aufwerten \nzu können und die Entflechtung von Raumnutzenden sicherzustellen, muss Raum geschaffen werden. \nDabei ist jedoch darauf zu achten, dass die Standortgunst nicht zu sehr darunter leidet, indem die \nverkehrliche Erschliessung von Attraktionsorten (Zugänglichkeit zu Orten von Interesse) verschlechtert \nwird. Sicherlich müssen bei den Überlegungen alle Arten von Verkehrsteilnehmenden berücksichtigt \nwerden. Dennoch wird es ohne den Ersatz von Parkplätzen nicht gehen. Die geeigneten Standorte \n(Lage, Machbarkeit und Erschliessung) sind dabei zentral. In einem kleinen Konzept wurden die ver-\nschiedensten Standorte geprüft. Grundsätzlich sind neue Parkierungsanlagen möglichst entlang der \nNLK oder an gut erschlossenen Orten anzuordnen. Gleichzeitig sollten die Anlagen einen hohen Nut-\nzen für die Erhaltung der Standortgunst der jeweiligen Fokusgebiete erzeugen. \n\nParkhaus Römerhof\nim Westen/in Altstadt\n\n(Parkhaus ZIK)\n\nParkhaus Engel \nam Hafen/See\n\nParkhaus Stadthof beim \n\nBahnhof\n\n(Parkhaus Riva)\n\nParkhaus Heizwerk \n(im Osten)\n\n \n\nAbb.: Übersicht Tiefgaragenprojekte \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 16/21 \n\n4 Koordination Agglomerationsprogramm \n\nParallel zur Entwicklung des STEP wurden sämtliche Agglomerationsprogramm-Projekte auf der Zeit-\nschiene untersucht und aufeinander abgestimmt. Die Erkenntnisse daraus sind wiederum in die \nSTEP-Projektliste eingeflossen. Die Fristen aus dem Agglomerationsprogramm haben zur Folge, dass \ngewisse Projekte bezüglich der Beantragung der Bundesgelder terminkritisch werden:  \n\n \n• Langsamverkehrsverbindung Seequai-Altstadt  \n• Städtebauliche Aufwertung Hauptstrasse \n• BGK Bahnhofstrasse Süd  \n• Viertelstundentakt nach St. Gallen  \n• Wärmeverbund Altstadt  \n• Gleisquerung für den Langsamverkehr \n\n \nDas heisst aber nicht, dass diese Projekte zwingend umgesetzt werden müssen. Bei den ersten Ge-\nnerationen der Agglomerationsprogramme (AP1 bis AP3) wurden tendenziell zu viele Projekte vor-\nsorglich eingeplant – teilweise ohne vertiefte Prüfung der Wirkung und der Relevanz. So gibt es Pro-\njekte und Massnahmen, die aus heutiger Sicht nicht relevant oder nicht mehr umsetzbar sind. Im \nRahmen des STEP wurden diese Projekte identifiziert und bezüglich der Priorität zurückgestuft. Ande-\nre Projekte wie zum Beispiel die städtebauliche Aufwertung der Hauptstrasse wurden stärker priori-\nsiert und sollen dringend initiiert werden: \n\n \n\nAbb.: Umsetzungsfristen im Agglomerationsprogramm \n\nDas Agglomerationsprogramm Generation 5 setzt erst im Sommer 2024 die Projektliste aus den Ge-\nmeinden fest. So würden gewisse Projekte verzögert, wenn die Stadt Arbon sie ins AP5 eingeben \noder umschreiben würde. Kleine Massnahmen mit kleinem Nutzen – eine Velostation beispielsweise – \nsollen als Eigenleistung realisiert werden, um keine Verzögerung zu riskieren. Andere Projekte, die \naber wichtig sind, sollen dem Zeitplan des AP5 angepasst werden, das BGK Adolph-Saurer-Quai zum \nBeispiel. Wie zuvor erläutert, ist diese Strassenraumaufwertung auch erst möglich, wenn die Parkie-\nrungssituation geklärt ist. Die Massnahmen aus dem Langsamverkehrskonzept 2024 werden zu \nMassnahmenpaketen geschnürt. Grosse Projekte werden als Einzelmassnahmen eingegeben. Zur \nEingabe muss ein Vorprojekt vorliegen, und die Kosten müssen grob abschätzbar sein. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 17/21 \n\n5 Stand und Ausblick STEP 24 \n\n5.1 Botschaften und Kernaussagen zum STEP als Arbeitsinstrument  \n\nZum STEP als Arbeitsinstrument wurden zusammenfassend folgende Ziele formuliert: \n\n \n\n− Es existiert eine Gesamtplanung, die Komplexität wird dadurch reduziert. \n\n− Eine Diskussionsgrundlage und ein Kommunikationsinstrument für den politischen Ent-\nscheidungsprozess sind vorhanden. \n\n− Dringende und langfristig wichtige Projekte sind sondiert – die Umsetzung wird koordi-\nniert vorangetrieben. \n\n− Es werden finanziell und politisch tragbare Projekte angestossen und realisiert. \n\n− Schlüsselprojekte werden prioritär vorangetrieben (Kategorie AA, AB etc.). \n\n \nDer STEP 24 wird mit Karten/Bildern und einer Excel-Tabelle im Schlussbericht dokumen-\ntiert. \n\n5.2 Aktuelle Entwicklung bzw. Aktivitäten in der Stadtentwicklung  \n\nIm Bereich der Stadtentwicklung sind seit Herbst 2022 folgende Themen in Bearbeitung:  \n\n− Erstellen STEP 24 als strategisches Arbeitsinstrument \n\n− Trägerschaft für das Römerhofparkhaus in Initiierung im Q1 2024 \n\n− Abstimmung der Temporegimestudie/Begegnungszone Altstadt mit dem Kanton und Auslösen \ndes Mandats Betriebs- und Gestaltungsstudie/BGS Altstadt 2024 \n\n− Mindestens fünf Aktionen in der Altstadt umgesetzt bis Sommer 2024: Weihnachtsbaum-Aktion, \nTemporärgestaltung Marktplatz, Bücherschrank, Arboriweg mit Geschichtenbaum, LV-Route \ndurch die Altstadt als Test im Q2/Q3 2024, Turnfest in die Altstadt bringen… \n\n− Massnahmen und Projektbegleitungen zur Verdichtung entlang der Hauptachsen: Begleiten \nGRP/GP Kaisergarten, Raiffeisengebäude, Liegenschaftenkauf Strausswiese, Überarbeitung \nGP Möhl, GP Feilen, GP Wiigarten \n\n− Massnahmen zur Verdichtung und städtebaulichen Aufwertung des Entwicklungsschwerpunktes \nrund um den Bahnhof: Anpassung des GP WerkZwei, Projektbegleitung Stickereistrasse mit \nHRS/KT zur Optimierung der NLK-Schwachstellen, Projektbegleitung Zwischennutzung Web-\nmaschinenhalle (Historisches Museum Kanton) \n\n− Zweckmässigkeitsstudie/ZMB für eine Gleisquerung / Verbindung WerkZwei zum See und nach \nSteinach, favorisierte Variante bis Sommer 2024 vorliegend \n\n− Sistierung der Kappung Bahnhofstrasse Süd zu Gunsten einer Studie zur Prüfung möglicher \nAlternativen im Q1 und Q2 2024 \n\n− Abschliessen des Langsamverkehrskonzepts mit Priorisierung der Massnahmen im Q1 2024 \nund Vorbereitung der Umsetzung für die nächsten Jahre \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 18/21 \n\n− Erarbeitung einer Tiefgaragenstudie als Basis für die Parkierungslösung im Q4 2023 und Q1 \n2024 \n\n− Projekteingabe für das Agglomerationsprogramm G5 im Q1 und Q2 2024 \n\n− Mandatsvergabe zur Überprüfung aller SNP und BLP im 2024, Mandatsvergabe zur Aufhebung \nder ersten Tranche im Q1 und Q2 2024 \n\n− Abklärungen bzgl. neuem GIS-Layer "Entwicklungskarte" im Q1 2024, Umsetzung im Q2 2024 \n\n5.3 Potenzial als behördenverbindliches Strategieinstrument  \n\nWie zuvor erläutert handelt es sich beim STEP um ein strategisches Instrument. Der STEP dient somit \nals Basis für die Legislaturplanung und für die längerfristige Ausrichtung in der Stadtentwicklung. Kon-\nkret dient das Zielbild als Basis für den kommunalen Richtplan und die Regional- bzw. Agglomerati-\nonsplanung.   \n\n \n\nDer STEP soll vom Stadtrat beschlossen und vom Stadtparlament zur Kenntnis genommen werden. \n\n5.4 Potenzial als strategisches Instrument der Stadtentwicklung  \n\nDer STEP ist auch ein neues internes Führungsinstrument. Die strategischen Aussagen des STEP \nfliessen über die Projektübersicht der Gesamtverwaltung oder bei kleineren Aufgaben direkt in die \noperative formelle Planung der Verwaltung ein. \n\n5.5 Pendenzen und anstehende Entscheidungen (Stadtrat und Parlament) \n\nDamit der STEP Wirkung zeigen kann, ist dessen politische Legitimation zentral. Es stellen sich also \nfolgende Entscheidungen für den Stadtrat und das Stadtparlament: \n\n \n\n1. Im Stadtrat und dem Stadtparlament sollen die im STEP 24 aufgezeigten raumplanerischen \nStossrichtungen, Priorisierungen und Zielbilder diskutiert und bestätigt werden.  \n\n2. Die strategischen raumplanerischen Kernfragen sollen politisch diskutiert und beantwortet wer-\nden:  \n\nA) Entsprechen die raumplanerischen Stossrichtungen den politischen Vorstellungen? \n\nB) Muss bei der Neuorganisation des ruhenden Verkehrs die Kompensation von Parkplätzen \nerfolgen? \n\nC) Wo ist bei der Planung die Ausweitung von Betrachtungsperimetern sinnvoll? \n\nD) Sind die Priorisierungen nachvollziehbar und mehrheitsfähig? \n\n \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 19/21 \n\n5.6 Fahrplan STEP 24  \n\nIm Besitze eines Zielsystems, einer Massnahmenpriorisierung, einer STEP-Projektliste mit Zeitschiene \nund eines Zielbilds liegt der STEP 24 nun vor. Der STEP soll nun dem Stadtrat und dem Stadtparla-\nment vorgestellt werden. Es handelt sich um ein behördenverbindliches Konzept, ähnlich einem Richt-\nplan, und bedarf deshalb eines SRB mit Botschaft ans Parlament. Der STEP soll schliesslich ab Mitte \n2024 dem Volk kommuniziert werden. \n\n \n\n \n\nAbb.: Fahrplan STEP 24 \n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 20/21 \n\n6 Organisation und Funktion Stadtentwicklung \n\n6.1 Aufbau und Auftrag der "Stadtentwicklung" \n\n6.1.1 Gesamtkonzept Stadtentwicklung \n\nDer Auftrag an die Stadtentwicklung im Herbst 2023 lautete, ein Gesamtkonzept für die Stadtentwick-\nlung zu erstellen. Im Rahmen der Schnittstellenklärung zwischen den verschiedenen Verwaltungsstel-\nlen wurden die Rollen zwischen den Abteilungen Bau/Umwelt sowie Freizeit/Sport/Liegenschaften und \nder Stadtentwicklung diskutiert und geklärt.  \n\n6.1.2 Definition Stadtentwicklung und Stadtplanung  \n\n \n\n \n\nAbb.: Definition Stadtentwicklung und Stadtplanung \n\nDie Frage nach der Abgrenzung des Auftrags hat auch die Frage, wie denn der Begriff Stadtentwick-\nlung zu definieren sei, aufgeworfen. In der Stadt Arbon ist das Thema "Stadtentwicklung" und "Stadt-\nplanung" in der Stabsstelle beim Präsidium angesiedelt. Eine reine Planungsabteilung besteht derzeit \nnicht. \n\nAusgehend von Lehre und Forschung ist der Begriff "Stadtentwicklung" als Überbegriff für sämtliche \nstrategischen Fragestellungen, welche die gesellschaftliche, die raumplanerische, die soziografische \nund die ökologische Entwicklung der Stadt betreffen. Der Begriff "Stadtplanung" umfasst die Ent-\nwicklung und Umsetzung sämtlicher raumwirksamen Planungsinstrumente (Nutzungsplanung, Son-\ndernutzungsplanung, Richtplanung…), die dem Oberziel der Stadtentwicklung zu dienen und die \nrechtliche Basis für die Umsetzung bilden. In Arbon umfasst die Stabsstelle "Stadtentwicklung" sowohl \n"Stadtentwicklung" als auch "Stadtplanung".  \n\nGewisse Themen der Stadtentwicklung sind in Arbon in den Abteilungen (Bau/Umwelt) bzw. in den \nBereichen (Gesellschaft) sowie beim persönlichen Mitarbeiter des Stadtpräsidenten (Standortförde-\n\n\n\n \n\nSTEP 24 für die Stadt Arbon 21/21 \n\nrung) angesiedelt. Eine zentrale Funktion, die sämtliche Themen der Stadtentwicklung (nach Lehrmei-\nnung) in einer Stelle bündelt, existiert zurzeit nicht.  \n\nDerzeit konzentriert sich die Tätigkeit der Stabsstelle "Stadtentwicklung" auf den Bereich der "Stadt-\nplanung", arbeitet aber im Sinne einer Koordination mit den entsprechenden Stellen für die Anliegen \nder "Stadtentwicklung" zusammen. \n \n\nDer Ausbau bzw. die Weiterentwicklung der "Stadtentwicklung" ist für einen späteren Zeit-\npunkt denkbar. Zurzeit liegt der Fokus jedoch auf den stadtplanerischen Aktivitäten zur Vorbe-\nreitung und Begleitung von Projekten und der formalen Planungen. \n\n\n\tJüngste Entwicklung in Arbon\n\t1 Vision und Mission\n\t1.1 Ausgangslage\n\t1.2 Potenziale in der Stadtentwicklung 2024\n\t1.3 Verortung in der Strategieplanung der Stadt\n\n\t2 Zielbaum\n\t2.1.1 Dimensionen-Modell\n\t2.1.2 Positionierung\n\t2.1.3 Ebenen (Hierarchieebenen) und Qualitäten\n\t2.1.4 Handlungsfelder\n\t2.1.5 Leitsätze und Stossrichtungen\n\t2.1.6 Wirkungs- und Leistungsziele\n\t2.1.7 Massnahmen\n\t2.1.8 Erläuterungen zur Massnahmenplanung\n\n\t3 Herausforderungen der Stadtentwicklung\n\t3.1 Herausforderungen in der Altstadt\n\t3.2  Herausforderungen am Hafen/See\n\t3.2.1 Wöschplatz\n\n\t3.3 Herausforderungen am Bahnhof und im WerkZwei\n\t3.4  Tiefgaragenkonzept\n\n\t4  Koordination Agglomerationsprogramm\n\t5  Stand und Ausblick STEP 24\n\t5.1 Botschaften und Kernaussagen zum STEP als Arbeitsinstrument\n\t5.2 Aktuelle Entwicklung bzw. Aktivitäten in der Stadtentwicklung\n\t5.3 Potenzial als behördenverbindliches Strategieinstrument\n\t5.4 Potenzial als strategisches Instrument der Stadtentwicklung\n\t5.5 Pendenzen und anstehende Entscheidungen (Stadtrat und Parlament)\n\t5.6  Fahrplan STEP 24\n\n\t6  Organisation und Funktion Stadtentwicklung\n\t6.1 Aufbau und Auftrag der "Stadtentwicklung"\n\t6.1.1 Gesamtkonzept Stadtentwicklung\n\t6.1.2 Definition Stadtentwicklung und Stadtplanung\n\n\n\n