Bericht Stadtrat 24.11.2025

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category_de: Bericht

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text: \n \n\nStadtrat \nStadt Zofingen | Kirchplatz 26 | 4800 Zofingen | zofingen.ch \nstadtkanzlei@zofingen.ch | 062 745 71 10 \n\n \n \n \n \n \n \nDer Stadtrat \n \nan den Einwohnerrat \n \n \n \nER.2021.196.2 \n\nPostulat von Franziska Kremer (SP) vom 21. Juni 2021 betreffend "Schaffung \neiner freiwilligen öffentlichen Tagesschule in Zofingen"; Bericht Stadtrat \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nI Vorstoss \n\nFranziska Kremer (SP) reichte am 21. Juni 2021 mit Mitunterzeichnenden die Motion "Schaffung \neiner freiwilligen, öffentlichen Tagesschule in Zofingen" ein. Der Stadtrat beantragte in der Sitzung \nvom 16. Mai 2022, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, welches schliesslich überwiesen \nwurde. \n \nDer nun vorliegende Bericht zeigt die Machbarkeit einer freiwilligen öffentlichen Tagesschule auf. \nEs ist anzustreben, dass die Tagesschule in bestehenden Schulräumlichkeiten untergebracht \nwerden kann, so fallen keine zusätzlichen Kosten für Schulraum an. Ansonsten müssten \nzusätzliche Raumkosten berechnet werden. Da die Tagesschule keine neuen Schülerinnen und \nSchüler generiert, muss der Raumbedarf nicht zwingend höher sein als bisher.  Allenfalls lassen \nsich für den Mittagstisch auch Synergien mit den Tagesstrukturen in der Friedau nutzen. \n \n \nII Bericht \n\n1. Ausgangslage \nDie Motion von Franziska Kremer vom 21. Juni 2021 betreffend "Schaffung einer freiwilligen \nöffentlichen Tagesschule in Zofingen" wurde vom Einwohnerrat in ein Postulat umgewandelt und \nan den Stadtrat überwiesen. Eine vom Stadtrat beauftragte Arbeitsgruppe mit Vertretungen aus \nSchule, Politik und Tagesstrukturen hat ein Grobkonzept erarbeitet und eine Modellrechnung zu \nden finanziellen Auswirkungen erstellt. Sie kommt zum Schluss, dass die Schaffung einer \nfreiwilligen, öffentlichen Tagesschule in Zofingen gemäss folgendem Grobkonzept möglich ist. \n  \n\n\n\nER.2021.196.2  2/7 \n\n2. Grobkonzept Tagesschule Zofingen – Zusammenfassung der wichtigsten Inhalte \n \n2.1 Leitgedanken der Tagesschule Zofingen \n- Die Tagesschule Zofingen ist ein Angebot der Schule Zofingen und steht allen Schülerinnen \n\nund Schülern offen. \n- Die Tagesschule ist eine Regelschule, welche Unterricht und Betreuung als Einheit lebt. \n- Die Tagesschule ist ein Lernort, an dem die individuelle und gemeinschaftliche \n\nFörderung/Erwerb von Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt steht. \n- Die Tagesschule orientiert sich in ihrem Handeln an den Bedürfnissen der Schülerinnen und \n\nSchüler. \n- Die Tagesschule stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und trägt somit zur \n\nStandortattraktivität der Stadt Zofingen bei. \n- Die Tagesschule ist ein attraktiver Arbeitsort, der spannende Perspektiven für Mitarbeiterinnen \n\nund Mitarbeiter bietet. \n \n2.2 Zielsetzung \nDie Tagesschule ist ein Schulstandort der Regelschule der Schule Zofingen. In der Tagesschule \ngreifen Unterricht und Betreuung ineinander. Die Förderung der Kinder geschieht ganzheitlich im \nLernen, im sozialen Verhalten, in Alltagserfahrungen und in der Freizeitgestaltung. Dabei wird den \nunterschiedlichen Voraussetzungen und Bedürfnissen der Kinder Rechnung getragen. Die \nTagesschule gibt sich ein Profil, welches vom Tagesschulteam, von der Schulleitung und von den \nLehr- und Betreuungspersonen gemeinsam erarbeitet wird. \n \n2.3 Zielgruppen \nDie Tagesschule ist eine integrativ geführte Schule. Sie nimmt Kinder vom 1. Kindergarten bis 6. \nKlasse der Primarschule auf. Falls freie Plätze vorhanden sind, werden auch Kinder aus \numliegenden Gemeinden, gegen Entrichtung der Beiträge der Erziehungsberechtigten für die \nBetreuung sowie des Schulgelds für den Unterricht, aufgenommen. \n \n2.4 Pädagogische Grundsätze, Ziele und Vorgehensweisen \nDer Unterricht erfolgt nach dem Lehrplan und den rechtlichen Grundlagen des Kantons Aargau \nsowie den Vorgaben der Schule Zofingen. Den Schülerinnen und Schülern steht das Förder- und \nStützangebot der Schule Zofingen offen. Die Hausaufgaben können in der Regel an der \nTagesschule erledigt werden. Aufgabenzeiten sind Teil des Stundenplans. \n \nDie Betreuung orientiert sich an den Vorgaben der Tagesschule. Sie umfasst altersgerecht \ngeführte und vorbereitete Aktivitäten sowie freies Spiel. Dem freien Spiel wird viel Raum gegeben. \nEs wird Wert daraufgelegt, dass sich die Kinder viel draussen bewegen. \n \nDem Gemeinschaftsgedanken kommt an der Tagesschule besondere Bedeutung zu und er wird \nmit schulischen und sozialen Regeln gefördert und gestärkt. Insbesondere stärken vielfältige \nMitgestaltungs- und Partizipationsmöglichkeiten für die Kinder und die Mitarbeitenden den \nGemeinschaftssinn im Alltag der Tagesschule. \n \nDie Mitarbeitenden der Tagesschule sind zum Schutz und Wohlergehen der ihnen anvertrauten \nKinder verpflichtet. \n \n\n\n\nER.2021.196.2  3/7 \n\nDank attraktiven Arbeitsbedingungen zählt die Tagesschule auf ein konstantes Team an guten und \nmotivierten Mitarbeitenden. Konstanz in der Gruppenzusammensetzung und bei den Lehr- und \nBetreuungspersonen bilden das Fundament für gegenseitiges Vertrauen und ermöglicht erst, \ngemeinsame Werte und Haltungen zu festigen und zu leben. Gewaltfreie Konfliktlösung, \nRücksichtnahme, Achtsamkeit und Toleranz sind zentrale Werte der Tagesschule. \n \nDie Tagesschule ermöglicht den Besuch von Musikunterricht und Sportangeboten (auch extern). \n \n2.5 Führung  \nDie Tagesschule ist den anderen Schulstandorten der Schule Zofingen gleichgestellt und ebenfalls \nder Gesamtleitung Schule unterstellt. Die Schulleitung Tagesschule führt die Bereiche Unterricht \nund Betreuung organisatorisch und personell. Dazu gehören u. a. die Aufgaben im Bereich \nSchüler/-innenlaufbahn, Personalrekrutierung und Führung der Lehr- und Betreuungspersonen \ninkl. Hauswirtschaft, Erstellung/Koordinierung von Stundenplänen, Führung der Steuergruppe \n(eine Vertretung pro Schulstandort für schulübergreifende Themen), Administration inkl. Erstellung \nvon Verträgen und Rechnungen, usw. \n \nDer Schulleitung sind die Lehrpersonen und eine Teamleitung Betreuung unterstellt. \n \n2.6 Finanzierung und finanzielle Absicherung \nDer Unterricht an Kindergarten und Primarschule wird aus dem kantonalen Ressourcenpool und \ngegebenenfalls aus Schulgeldern von Drittgemeinden finanziert. Die Finanzierung der Verpflegung \nund Betreuung erfolgt vollständig über Beiträge der Erziehungsberechtigten. \n \n2.7 Interne Organisation \nDie Tagesschule umfasst acht Abteilungen (zwei Kindergartenabteilung und je eine Abteilung 1. bis \n6. Klasse). Eine Abteilung umfasst in der Regel maximal 22 Kinder. Sie bietet Platz für ca. 176 \nKinder. \n \nDie Gruppenzusammensetzung in der Betreuung gestaltet sich flexibel, wobei die Bedürfnisse der \nKinder nach Alter berücksichtigt werden. Die detaillierte Gruppenzusammensetzung in der \nBetreuung sowie der Tagesablauf der Tagesschule wird in der Umsetzungsphase erstellt.) \n \n2.7.1 Betriebszeiten \nDie Tagesschule ist während der Schulzeit von Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr geöffnet. \n \n2.7.2 Verpflegung \nEs ist vorgesehen, dass die Tagesschule das Mittagessen von einem externen Lieferanten bezieht. \nFrühstück und die beiden Zwischenmahlzeiten werden an der Tagesschule zubereitet. In der \nUmsetzungsphase ist der Anbieter festzulegen. \n \n2.7.3 Gesundheitsförderung \nDie Mitarbeitenden der Tagesschule achten auf die physische und psychische Gesundheit der \nihnen anvertrauten Kinder. In der Umsetzungsphase gilt es dazu die erforderlichen Details zu \nregeln betreffend Hygiene (Hygienekonzept), Ernährung, Bewegung, Prävention zu physischen, \npsychischen und körperlichen Grenzverletzungen, Sicherheit und Notfall. \n \n \n\n\n\nER.2021.196.2  4/7 \n\n2.7.4 Raumkonzept \nFür die Tagesschule gibt es ein Raumkonzept (inkl. Aussenraum). Dieses orientiert sich für den \nUnterricht an den vom Kanton geltenden Empfehlungen. Für die erforderlichen Quadratmeter pro \nKind in der Betreuung gelten die Vorgaben der kibesuisse, wobei der Raumbedarf pro Kind für die \nBetreuung in einer Tagesschule im Umfang von 3m2 gemeinsam mit der Schule genutzt werden \ndarf. Die Anordnung der von den Kindern genutzten Räumlichkeiten für Unterricht und Betreuung \nsind ideal auf die gemeinsame Nutzung abzustimmen und haben den verschiedenen Bedürfnissen \nder Kinder Rechnung zu tragen. Flexibilität und Transparenz der Innenausgestaltung ist besondere \nBeachtung zu schenken. Für die Einrichtung der Tagesschule ist in der Umsetzungsphase ein \nseparates Konzept zu erstellen. \n \n2.7.5 Jahresplanung, inkl. Schulanlässe \nDie Tagesschule erstellt den Jahresplan jeweils vor dem neuen Schuljahr. Er wird den \nErziehungsberechtigten im letzten Schulquartal vor den Sommerferien mit den Eckwerten bekannt \ngegeben. Das Tagesschulteam plant und führt Schulanlässe gemeinsam durch (Lager, \nProjektwochen, Sportanlässe, Feste und Feiern, Informationsveranstaltungen für \nErziehungsberechtigte). \n \n2.7.6 Öffentlichkeitsarbeit \nDie Details zur Öffentlichkeitsarbeit werden in der Umsetzungsphase erarbeitet. \n \n2.8 Tarifgestaltung \nDie Tarifierung orientiert sich an den heute geltenden Beiträgen für Erziehungsberechtigte der \nStadt Zofingen. Sie werden einfach ausgestaltet, indem ein Durchschnittspreis für die Betreuung \nüber die gesamte Kindergarten- und Primarschulzeit errechnet wird. Es sind drei Tagesschul-\nModule angedacht: \n- Modul 1: ganze Woche \n- Modul 2: ganze Woche ohne Mittwochnachmittag (inkl. Mittagessen) \n- Modul 3: ganze Woche ohne Mittwoch- und ohne Freitagnachmittag (inkl. Mittagessen) \n\nDa die Tagesschule keine Ferienbetreuung anbietet, ist in den Preisen die Ferienbetreuung nicht \nenthalten. Es besteht die Möglichkeit das kostenpflichtige Angebot der schulergänzenden \nTagesstrukturen zu nutzen. \nDie Subventionierung der Beiträge für Erziehungsberechtigte erfolgt gemäss dem zu erstellenden \nReglement der Stadt Zofingen. \n \n2.9 Aufnahmebedingungen und Anmeldung \nDie Tagesschule steht allen Kindern vom Kindergartenalter bis und mit der 6. Primarklasse offen, \ndie in Zofingen wohnen (Hauptwohnsitz). Kinder aus umliegenden Gemeinden können \naufgenommen werden, wenn freie Plätze vorhanden sind. Die Anmeldung gilt für die gesamte \nverbleibende Zeit ab Anmeldung bis und mit der 6. Primarklasse und muss nicht jährlich neu \nerfolgen. In der Regel treten die Kinder auf den 1. Kindergarten ein. Die Anmeldungen werden \ngemäss folgendem Ablauf angenommen: \n\n- Pro Klasse stehen 22 Plätze zur Verfügung. \n- Wird dieses Kontingent nicht ausgeschöpft, stehen sie weiteren Gemeinde zur Verfügung. \n- Übersteigen die Anmeldungen das jeweilige Kontingent, werden Kinder prioritär auf-\n\ngenommen, deren Geschwister bereits die Tagesschule besuchen. Eine Priorisierung \naufgrund von Geschwistern an der Tagesschule kommt nur bei Kindern mit Hauptwohnsitz \nZofingen zur Anwendung. \n\n\n\nER.2021.196.2  5/7 \n\n- Übersteigen die Anmeldungen das Kontingent, entscheidet das Los über die Anmeldungen. \n- Nichtaufgenommene Kinder können auf eine Warteliste gesetzt werden. \n\n \nDie Schulleitung führt das Anmeldeverfahren durch und entscheidet über die Aufnahme. Im Falle \neines Losentscheids erfolgt die Verlosung durch das zuständige Mitglied des Stadtrats in \nAnwesenheit der Schulleitung. Gegen die Nichtaufnahme an der Tagesschule steht der \nRechtsmittelweg offen. \n \nDie Veränderung eines Betreuungsmoduls15 oder ein Übertritt in eine andere Abteilung der \nRegelschule, ist grundsätzlich auf Beginn eines Schuljahres möglich. Die Anmeldung bzw. \nKündigung hat schriftlich bis zum 31. März einzutreffen. Auf Veränderungen von \nBetreuungsmodulen während des Schuljahres besteht kein Rechtsanspruch.  \n \n2.10 Berechnung der Kosten \nDer schulische Unterricht wird wie in den übrigen Schulen über den Kanton abgerechnet und \ngeneriert daher keine zusätzlichen Kosten. \n \nZur Berechnung der zusätzlichen Kosten wurden die Betreuungskosten sowie die Kosten für die \nMahlzeiten bei einer Vollauslastung von acht Klassen zu 22 Kinder ermittelt.   \n \n\n  \n \nEs ergeben sich jährliche Kosten von ca. CHF 2.5 Mio., was pro Kind und Monat ca. CHF 1'200 \nentspricht. \n \nDa die Raumkosten sehr individuell ausfallen können, wurden keine zusätzlichen Kosten ermittelt. \nSofern die Tagesschule in den bestehenden Schulräumlichkeiten untergebracht werden kann, \nfallen keine zusätzlichen Kosten an. Ansonsten müssten zusätzliche Raumkosten berechnet \nwerden. Da die Tagesschule keine neuen Schülerinnen und Schüler generiert, muss der \nRaumbedarf nicht zwingend höher sein als bisher. Allenfalls lassen sich für den Mittagstisch auch \nSynergien mit den Tagesstrukturen in der Friedau nutzen. \n \nEine Evaluation der Tagesschulen im Kanton Zürich zeigt deutlich auf, dass sich die Schaffung \neiner Tagesschule aus volkswirtschaftlicher Sicht lohnt. Rund ein Fünftel der befragten Haushalte \nhaben angegeben, dass sie ihr Pensum im Durchschnitt um 20 Stellenprozente erhöht haben oder \neine entsprechende Erhöhung planen. Dadurch steigt das Einkommen der jeweiligen Familie und \nfolglich auch die Steuereinnahmen. \n \n\n7.00-8.20Anz. BetreuerInnen11.45-13.45Anz. BetreuerInnen13.45-15.20Anz. BetreuerInnen15.20-18.00Anz. BetreuerInnenTotal StundenStundenansatz\n\nAbteilung Anzahl Kinder h h h h\n\nKiga A 22 1.75 3 2.5 3 2 3 3 3 27.75 CHF 54.00 CHF 1'498.50\n\nKiga B 22 1.75 3 2.5 3 2 3 3 3 27.75 CHF 54.00 CHF 1'498.50\n\n1/2 A 22 1.75 2 2.5 3 2 3 3 3 26 CHF 54.00 CHF 1'404.00\n\n1/2 B 22 1.75 2 2.5 3 2 3 3 3 26 CHF 54.00 CHF 1'404.00\n\n3/4 A 22 1.75 2 2.5 2 2 2 3 2 18.5 CHF 54.00 CHF 999.00\n\n3/4 B 22 1.75 2 2.5 2 2 2 3 2 18.5 CHF 54.00 CHF 999.00\n\n5/6 A 22 1.75 2 2.5 2 2 2 3 2 18.5 CHF 54.00 CHF 999.00\n\n5/6 B 22 1.75 2 2.5 2 2 2 3 2 18.5 CHF 54.00 CHF 999.00\n\n176 181.5 CHF 54.00 CHF 9'801.00\n\nKosten  Frühstück CHF 1.50 CHF 264.00\n\nKosten Mittagessen CHF 11.00 CHF 1'936.00\n\nKosten Z'Vieri CHF 3.00 CHF 528.00\n\nTagespauschale CHF 15.50\n\nFür den Mittgstisch müssten sicher auch noch Küchenperonal eingerechnet werden. 11:00 - 13:45  je nach Auslastung 1-2 Personenpersonal eingerechnet werden , je nach Auslastung 1-2 Personen11:00-13:45 2*3h 6 CHF 44.00 CHF 264.00\n\nTotal CHF 12'793.00 39 5 CHF 2'494'635.00 CHF 207'886.25 CHF 1'181.17\n\nKosten pro Tag (ohne Raum) Kosten pro Jahr Kosten pro MonatKosten pro Kind und Monat\n\n\n\nER.2021.196.2  6/7 \n\n2.11 Standortevaluation \nEine vertiefte Auseinandersetzung mit möglichen Standorten führte zum Schluss, dass die \nTagesschule in bestehenden Räumlichkeiten der Schule im Bereich Mitte untergebracht werden \nsollte. Eine zentrale Lage ist wichtig, um allen den Zugang zu gewähren.  \n \n2.12 Prozess \nZum Konzept fand im Frühjahr 2025 eine öffentliche Anhörung statt, diese wurde jedoch nur von \nwenigen ausgefüllt. Die Resultate zeigten dennoch, dass das Interesse mehrheitlich vorhanden ist.  \n \nAm 11. Juni 2025 fand ein Austausch mit Vertretungen der Fraktionen statt. Ihnen wurde das \nKonzept vorgestellt und sie konnten ihre Inputs einbringen. Im Nachgang gab es eine Rück-\nmeldung, die bereits in diesen Bericht eingeflossen ist. \n \nSeit Juni 2025 führt das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) des Kantons ein Netzwerk \nTagesschulen und fördert damit den Austausch und bietet konzeptionelle Unterstützung. Die \nSchulleitung nimmt an diesen Treffen teil. \n \n3. Fazit des Stadtrates \n- Eine Tagesschule ersetzt die bestehenden Tagesstrukturen nicht, diese müssten weiterhin als \n\nschulergänzende Betreuung angeboten werden. \n- Ein vollkostendeckender Betrieb einer Tagesschule Zofingen ist möglich.  \n- Die Kosten dafür dürften pro Schülerin oder Schüler ca. CHF 1'200 pro Monat (ca. CHF \n\n60/Tag) betragen. \n- Der Standort der Tagesschule soll zentral im Bereich Primar Mitte (GMS) geführt werden. Es \n\nsoll auf bestehende Schulräumlichkeiten zurückgegriffen werden. \n- Eine Tagesschule kann Eltern entlasten, die berufstätig sind, indem sie eine verlässliche \n\nBetreuung ihrer Kinder von morgens bis nachmittags bzw. abends bietet. Dies erleichtert die \nVereinbarkeit von Familie und Beruf und kann insbesondere für Alleinerziehende oder \nFamilien mit wenig flexiblem Arbeitszeitmodell eine wichtige Unterstützung sein. \n\n- Eine Tagesschule wäre ein erheblicher Standortvorteil für Zofingen. \n- Der Aufbau hat aufsteigend mit der Gründung einer Kindergartenklasse zu erfolgen. Dadurch \n\nwir die Vollauslastung frühestens nach 7 Jahren erreicht und die Finanzen sind gut planbar. \n- In einer Tagesschule haben Kinder mehr Zeit, sich mit schulischen Themen \n\nauseinanderzusetzen, wobei individuelle Fördermöglichkeiten verstärkt zum Tragen kommen.  \n- Die Einführung einer Tagesschule trägt dazu bei, Bildungsungleichheiten zwischen \n\nverschiedenen sozialen Schichten zu verringern. Kinder, die in Tagesschulen besser gefördert \nwerden, haben grössere Chancen auf eine erfolgreiche Zukunft. \n\n- Aus volkswirtschaftlicher Sicht lohnt sich die Schaffung einer Tagesschule und bringt \nlangfristigen Nutzen. \n\n \n4. Nächste Schritte \nDer Stadtrat würde das Projekt gerne weiterverfolgen, detailliert ausarbeiten und dem Ein-\nwohnerrat ein definitives Konzept inkl. einer Tarifordnung vorlegen. Konkret soll bei den möglichen \nNutzenden ab dem Schuljahr 2027/2028 (Eltern der künftigen Kindergärtnerinnen 2027/28 und \n2028/29) eine konkrete Interessensabklärung vorgenommen werden. Aufgrund einer verfeinerten \nVollkostenrechnung soll eine Tarifordnung erstellt und ein Szenario der Finanzierung bei \nunterschiedlichen Anmeldeständen aufgezeigt werden.  \n\n\n\nER.2021.196.2  7/7 \n\nDer Einwohnerrat müsste dann abschliessend über die Einführung einer freiwilligen, öffentlichen \nTagesschule in Zofingen befinden. \n \n \nIII Antrag \n\nDer Stadtrat stellt Ihnen folgende \n \nAnträge \n \n1. Vom Bericht des Stadtrats zum Postulat sei Kenntnis zu nehmen. \n\n  \n2. Das Postulat sei abzuschreiben. \n \n \n \nZofingen, 15. Oktober 2025 \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nSTADTRAT ZOFINGEN \n \n \nChristiane Guyer Iris Hollinger \nStadtpräsidentin    Stadtschreiberin \n \n \n \n \n- Anhang 1: Konzept Tagesschule Zofingen \n- Anhang 2: Präsentation, die den Vertretungen der Fraktionen gezeigt und abgegeben wurde  \n- Anhang 3: Evaluation Tagesschule 2025 Stadt Zürich \n \n\n\n


Protokoll vom 18. September 2017

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category_de: Protokoll

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text: \n \n\n  \n\nEINWOHNERRAT \n \n\nc/o Stadtkanzlei \nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n \n\n062 745 71 10 \nF 062 745 71 17 \n\nstadtkanzlei@zofingen.ch \nwww.zofingen.ch \n\n \n\nProtokoll \n\ndes Einwohnerrates Zofingen \n\nAmtsperiode 2014/17 \n\n3. Sitzung vom Montag, 18. September 2017, 18.00 — 19.37 Uhr im Stadt-\n\nsaal \n\n \n \nVorsitz \nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n \n \nProtokollführerin \nCornelia Zürcher, Stadtschreiberin \n \n \nAnwesend \n- 39 Mitglieder des Einwohnerrates \n- 7 Mitglieder des Stadtrates \n \n \nEntschuldigungen \n- Michael Müller, Einwohnerrat \n \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 344 \n\nTraktandenliste Seite \n \n1. Mitteilungen 345 \n \n2. Einbürgerungen \n\n2 Einbürgerungsgesuche (GK 171 und GK 172) 345 \n \n3. Jugendkulturlokal OXIL \n\nGK 168 346 \nAuswertung des dreijährigen Pilotbetriebs und Überführung in  \nden Regelbetrieb ab 2018 \n \n\n4. Schulsozialarbeit \n\nGK 169 349 \nGenehmigung des Gemeindevertrags über die Zusammenarbeit  \nzwischen der Stadt Zofingen und der Gemeinde Brittnau \n\n \n5. Feuerwehr \n\nGK 170 351 \nAnpassung Tarif über die Entschädigung von Einsatzkosten im \nFeuerwehrwesen (Einsatzkostentarif) vom 15. September 1997 \n \n\n6. Umfrage 353 \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 345 \n\nBegrüssung \n \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nDie Präsidentin begrüsst die anwesenden Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte, die Mitglieder des \nStadtrates, die Ratssekretärin, die Kaderleute der Verwaltung, den Stadtweibel, die Stadtsaalcrew \nsowie die anwesenden Medienschaffenden, die Zuhörenden und Gäste auf der Tribüne und gibt die \nEntschuldigung von Michael Müller bekannt. \n \n\nDie zur Diskussion gestellte Traktandenliste wird ohne Änderungen genehmigt. \n \n\nDer Rat ist mit 39 Mitgliedern verhandlungsfähig. \n \n \n\nMitteilungen \n \n\nAm 29. Juni 2017 ist Herr Oskar Eich in seinem 97. Altersjahr verstorben. Er war von 1970 bis 1973 \nMitglied des Einwohnerrates und der damaligen Rechnungskommission. Zudem hat er in dieser Zeit \nin der Spezialkommission für die Verlegung der Sportanlagen und den Bau eines Hallenschwimmba-\ndes mitgewirkt und war Mitglied in der Finanzplankommission. \n\nUm den Verstorbenen zu ehren, erheben sich alle Anwesenden zu einer Schweigeminute. \n \n\nDas Protokoll der Einwohnerratssitzung vom 26. Juni 2017 gilt als genehmigt; die Frist für Ände-\nrungs- und Ergänzungsbegehren ist am 31. August 2017 abgelaufen. \n \n\nAls Tischauflage erhalten die Einwohnerratsmitglieder: \n\n- Neue Broschüre des Stadtsaals \n\n- Programm von Musik & Theater Zofingen für die Saison 2017/2018 \n \n\nNeueingänge \n\nFolgende parlamentarischen Vorstösse sind neu eingegangen: \n\n- Postulat der SP/JUSO-Fraktion betr. befristeter, zweckgebundener Investitionszuschlag \n\n- Postulat der SP/JUSO-Fraktion betr. Einführung eines umfassenden Veloverkehrsplans \n \n \n\nArt. 96 \n \n\nEinbürgerungen \n\nGK 171 und GK 172 \n \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nDie Geschäfte GK 171 und GK 172 werden gemeinsam beraten. Die Abstimmungen erfolgen jedoch \neinzeln. \n \n\nBarbara Willisegger, Referentin FGPK \n\nAm 30. August 2017 hat die FGPK gestützt auf die vorgängigen Prüfungen durch Stadtrat und Ein-\nbürgerungskommission beiden Gesuchen ohne Diskussion einstimmig zugestimmt. Gemäss seriö-\nser Prüfung der Einbürgerungskommission sind beide Gesuchstellenden integriert, beherrschen die \ndeutsche Sprache und erfüllen die rechtlichen Voraussetzungen. Dem Rat wird deshalb empfohlen, \ndie Gesuche ebenfalls gutzuheissen. \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 346 \n\n \n\nEintreten ist nicht bestritten. Das Wort wird nicht verlangt. Es folgen die Abstimmungen über die \nstadträtlichen Anträge: \n \n\nGK 171 \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird einstimmig mit 38:0 Stimmen zugestimmt. \n \n\nGK 172 \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird einstimmig mit 38:0 Stimmen zugestimmt. \n \n\nDen Antragstellenden wird vom Ratspräsidium gratuliert. \n \n\n(Applaus) \n \n \n\nArt. 97 \n \n\nJugendkulturlokal OXIL \n\nGK 168 \nAuswertung des dreijährigen Pilotbetriebs und Überführung in den Regelbetrieb ab 2018 \n \n\nAdrian Borer, Referent FGPK \n\nDer zweijährige Betrieb im OXIL ist eine Erfolgsgeschichte. Eine der Art, bei welcher man hinterher \nfragt, warum man nicht schon früher auf die Idee gekommen ist. Das sah auch die FGPK so, und es \ngab keine Zweifel am Betrieb des OXIL an sich. Die Vorlage enthält detaillierte Angaben zum Pro-\ngramm der ersten beiden Saisons sowie eine Zusammenfassung der Evaluation dieser ersten beiden \nBetriebsjahre. Erwähnenswert ist auch die grosse ehrenamtlich geleistete Arbeit der diversen Veran-\nstalter, allen voran des Vereins OX. Kultur im Ochsen. Diese Feststellung ist sehr wichtig, denn jeder \nvon der Stadt investierte Franken entfaltet hier einen Multiplikator-Effekt, der sehr erwünscht ist. \n\nEs fand eine Evaluation des zweijährigen Pilotbetriebs durch eine aussenstehende Firma statt. Ins-\ngesamt zeigt die Vorlage schlüssig auf, wie man zum vorliegenden Antrag gekommen ist. Die FGPK \nhat das Traktandum länger diskutiert, wobei vor allem die geplante Stellenaufstockung, das Anforde-\nrungsprofil und der Lohn der Betriebsleiterstelle sowie das Verhältnis zwischen Einnahmen und Aus-\ngaben zu reden gaben. Die vorgeschlagene Stellenaufstockung ist natürlich etwas Heikles. Aber sie \nist aus der Evaluation sauber hergeleitet und durch die geleisteten Überstunden des Stelleninhabers \nfaktisch belegt. Wenn ein solches Jugendzentrum betrieben werden soll, muss man an einer wir-\nkungsvollen Betriebsleitung, welche auch präsent ist, interessiert sein. Das OXIL soll nicht nach ei-\nnem erfolgreichen Anfang irgendwann mangels Überwachung aus dem Ruder geraten wie einige an-\ndere Jugendzentren. \n\nBeim Anforderungsprofil der Stelle wurde festgestellt, dass im Stellenbeschrieb eine Definition die-\nses Profils fehlt. Dies führte in der FGPK zu einer Diskussion über die nötige Qualifikation, aber auch \nüber den möglichen Lohn des Stelleninhabers. Es kommen ganz klar verschiedene Profile für diese \nStelle in Frage und es wäre wünschenswert, den Stellenbeschrieb noch mit dem nötigen Anforde-\nrungsprofil (oder den nötigen Anforderungsprofilen) zu ergänzen. Positiv ist, dass man der Einnah-\nmenseite grosse Beachtung schenkt. Ein gut geführter Regelbetrieb muss in der Lage sein, auch sig-\nnifikante Einnahmen zu generieren, die wiederum einen grossen Teil des Aufwands decken. Deshalb \nsollte dieser Vorlage in der Überzeugung zugestimmt werden, dass eine für Zofingen sehr wertvolle \nund vielseitige Institution entstanden ist, für die nun die nötigen Mittel zu sprechen sind. \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 347 \n\nDie FGPK hat der Vorlage einstimmig zugestimmt und empfiehlt die Gutheissung des Antrags. \n \n\nEintreten ist nicht bestritten. \n \n\nSandra Olar, SP/JUSO \n\nDie SP/JUSO-Fraktion wird das Geschäft einstimmig genehmigen. Es ist erfreulich, dass die Pilot-\nphase gut verlaufen ist, deshalb ist zu hoffen, dass der Betrieb definitiv weitergeführt werden kann. \nDas OXIL hat verschiedene wichtige Funktionen übernommen, nachdem die kulturellen Veranstal-\ntungen im Ochsen weggefallen sind. Im Vergleich zu anderen Aargauer Städten, welche alle bedeu-\ntend mehr für ihre Jugendkultur ausgeben, handelt es sich um eine bescheidene Lösung. Aufgrund \nder Grösse von Zofingen ist ein Angebot, welches diese spezielle Nische der nichtkommerziellen \nKultur abdeckt, aber notwendig. Deshalb ist eine professionelle Betriebsleitung angezeigt. Dadurch \nist auch das Angebot breiter geworden. \n \n\nChristian Läubli, FDP \n\nDie Überführung des Jugendkulturlokals in den Regelbetrieb findet bei der FDP grundsätzlich Zu-\nstimmung. Die beantragte Stellenerhöhung von 10 % ist verständlich ausgewiesen. Es gab lediglich \nFragen dazu, ob aufgrund des Stellenbeschriebs das Lohnniveau gerechtfertigt ist. Nichts desto \ntrotz wird die FDP-Fraktion dem Geschäft mit einer Enthaltung zustimmen. \n \n\nMarkus Gfeller, SVP \n\nDie Mehrheit der SVP-Fraktion ist überzeugt, dass der Start des Jugendkulturlokals gut gelungen ist. \nDaher wird der Überführung in den Regelbetrieb grundsätzlich zugestimmt – obwohl man vor 2,5 \nJahren dagegen war, weil man der Finanzierung von Freizeitaktivitäten durch die Stadt eher kritisch \ngegenübersteht. Ganz klar wird jedoch die Stellenaufstockung von 10 % abgelehnt. Deshalb wird die \nSVP in der Detailberatung einen Gegenantrag stellen. \n \n\nMarco Arni, DYM \n\nAus der "Projektleitung" soll eine "Betriebsleitung" werden. Daraus lässt sich schliessen, dass aus \ndem auf drei Jahre befristeten Projekt ein dauerhafter Betrieb werden soll. Dass sich das OXIL in \nden letzten zweieinhalb Jahren etabliert und bewährt hat, bestreitet niemand ernsthaft. Die Beden-\nken, die vor drei Jahren in diesem Saal zum Teil geäussert wurden, z.B. ob die Umbaukosten effektiv \nso tief gehalten werden könnten oder ob die ehrenamtliche Arbeit nicht zurückgehen werde, wenn \nein bezahlter Projektleiter angestellt würde, haben sich weitestgehend verflüchtigt. \n\nDie damals in Aussicht gestellte Evaluation wurde von unabhängiger Stelle durchgeführt und kommt \nzum Hauptschluss, dass die Betriebsleitung verstetigt werden soll. Vieles steht und fällt mit dieser \nSchlüsselfunktion: Vernetzung mit kulturellen Veranstaltern und verschiedenen Stellen der Stadt, \nKontakt zu Anwohner/-innen, Kontrolle der Auflagen an Veranstalter, Werbung/Marketing, Koordi-\nnation auch der ehrenamtlichen Arbeit etc. \n\nDeshalb kann festgehalten werden, dass sich die einst für drei Jahre befristet geschaffene Stelle als \nzentral für den Betrieb des neuen Jugendkulturlokals erwiesen hat. Das nimmt die Dynamische Mitte \nwohlwollend zur Kenntnis und stellt auch die Weiterexistenz dieser Stelle nicht in Frage. \n\nDamit ist allerdings die Ressourcierung der Stelle noch nicht geklärt. Die Basis sind 20 Stellenpro-\nzent der Offenen Jugendarbeit. Diese wurden 2014 für die Pilotphase mit 30 zusätzlichen Stellen-\nprozenten ergänzt, welche der Einwohnerrat relativ knapp gesprochen hat. Jetzt sollen nicht bloss \ndiese 30 % unbefristet verlängert, sondern die Stelle soll nochmals um 10 % aufgestockt werden - \nnicht unbedingt etwas, was man in finanziell engen Zeiten hören oder lesen möchte. Jedoch spre-\n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 348 \n\nchen viele Argumente dafür: Der Vergleich mit anderen Städten zeigt, dass Zofingen bezüglich Stel-\nlenprozenten immer noch sehr tief ist. Auch die Erfahrungen aus den drei Pilotjahren zeigen, dass \ndie 50 % eher zu knapp bemessen sind. Es ist ehrlicher, die Stelle mit den nötigen Stellenprozenten \nauszustatten anstatt auf dem Weg von Überstunden sozusagen am Rat vorbei die Betriebsleiter-\nstelle zu alimentieren. \n\nIn der Vorlage fehlt allerdings die in GK 40 (S. 6) in Aussicht gestellte Überprüfung der klassischen \nOffenen Jugendarbeit. So kann auch keine klare Aussage gemacht werden, ob diese 10 % Stellen-\naufstockung allenfalls aus den Ressourcen der Offenen Jugendarbeit umgelagert werden könnten – \nwas bei einer Lohnsumme von rund CHF 250'000 zumindest denkbar wäre. Das wiederum würde \naber bedeuten, dass man auf kantonale Subventionen verzichten müsste. \n\nEin anderer Weg, die Mehrkosten der Pensenaufstockung zumindest teilweise abzufangen, wären \nMehreinnahmen des OXIL-Betriebs. Die Fraktion DYM erwartet, dass eine ausreichend ressourcierte \nBetriebsleiterstelle auch bezüglich Einnahmen positive Effekte bewirkt. Als Zielgrösse stellt man sich \neine Steigerung von 10 % vor (rund 3'000 CHF pro Jahr). \n\nAufgrund des ausgewiesenen Bedarfs einer 60-%-Stelle und der zentralen Funktion der Betriebslei-\nterstelle für den erfolgreichen Betrieb des OXIL befürwortet die Fraktion DYM den Antrag des Stadt-\nrates. \n \n\nDominik Gresch, Stadtrat \n\nAlle Fraktionen haben sich intensiv mit der Vorlage auseinandergesetzt. Er wertet die Voten auch als \nWertschätzung der Arbeit im Jugendkulturlokal OXIL. Die Überprüfung der Offenen Jugendarbeit ist \nüberfällig, deshalb wurden für die Prüfung die entsprechenden Mittel im Budget eingestellt. Das Ge-\nsamtbild soll neu beurteilt werden. \n\nZur Pensenerhöhung führt er nochmals aus, dass man der Anwohnerschaft schuldig war, vor Ort \npräsent zu sein und den Betrieb ordnungsgemäss zu führen. Da das bisherige Pensum nicht ausge-\nreicht hat, sind Überstunden aufgelaufen. Aufgrund des bescheidenen Einsatzes an Ressourcen \nkönnte man sagen, es handle sich um ein "Discounter"-Jugendkulturlokal – diese Aussage betrifft \nallerdings keinesfalls die Qualität. Er spricht der Anwohnerschaft, sämtlichen engagierten Personen, \ndem Verein OX. Kultur im Ochsen sowie dem Betriebsleiter und seinem Team ein grosses Danke-\nschön aus. Er hofft, dass eine Weiterführung im Regelbetrieb möglich sein wird. \n \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nDie Vorlage wird im Detail beraten. \n \n\nMarkus Gfeller, SVP \n\nBei der beantragten Stellenerhöhung handelt es sich um eine wiederkehrende nicht gebundene Aus-\ngabe. Die Jugendarbeit war bereits im Pilotbetrieb gut bedient. Im Sinne einer gelebten Ausgaben-\ndisziplin stellt die SVP-Fraktion folgenden Änderungsantrag: \nFür die unbefristete Weiterführung des Jugendkulturbetriebs sei eine 30-%-Stelle (ohne 10-%-Pen-\nsenaufstockung) mit den gegenüber dem stadträtlichen Antrag entsprechend reduzierten jährlichen \nNettokosten zu bewilligen. \n \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nNachdem das Wort nicht weiter verlangt wird, folgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der \nSVP-Fraktion. Dieser wird dem stadträtlichen Antrag gegenübergestellt. Der obsiegende Antrag ge-\nlangt in die Schlussabstimmung: \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 349 \n\nFür die unbefristete Weiterführung des Jugendkulturbetriebs sei eine 30-%-Stelle (ohne 10-%-Pen-\nsenaufstockung) mit den gegenüber dem stadträtlichen Antrag entsprechend reduzierten jährlichen \nNettokosten zu bewilligen (Antrag SVP) \n \n\nDer unbefristeten Weiterführung des Jugendkulturbetriebs gestützt auf das Konzept „Jugendkultur-\nlokal Zofingen, Version Juli 2017“ mit den daraus resultierenden jährlichen Nettokosten von CHF \n24‘940 (inkl. 30-%-Stelle und 10-%-Pensenaufstockung) ab 1. Januar 2018 sei zuzustimmen (Antrag \nStadtrat). \n \n\nDer Antrag der SVP-Fraktion erhält 11 Stimmen, der stadträtliche Antrag erhält 26 Stimmen (1 Ent-\nhaltung). Daher gelangt der stadträtliche Antrag zur Schlussabstimmung: \n\nDer unbefristeten Weiterführung des Jugendkulturbetriebs gestützt auf das Konzept „Jugendkultur-\nlokal Zofingen, Version Juli 2017“ mit den daraus resultierenden jährlichen Nettokosten von CHF \n24‘940 (inkl. 30-%-Stelle und 10-%-Pensenaufstockung) ab 1. Januar 2018 sei zuzustimmen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit 29:8 Stimmen (1 Enthaltung) zugestimmt. \n \n \n\nArt. 98 \n \n\nSchulsozialarbeit \n\nGK 169 \nGenehmigung des Gemeindevertrags über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Zofin-\ngen und der Gemeinde Brittnau \n \n\nLiliane Hofer, Referentin FGPK \n\nEinleitend hält sie fest, dass die FGPK diesem Geschäft einstimmig mit 8:0 Stimmen zugestimmt \nhat. Auch die Gemeindeversammlung Brittnau hat für den Abschluss des Gemeindevertrags ge-\nstimmt. \n\nFür die Stadt Zofingen handelt es sich um ein attraktives Geschäft, da mit der Vollkostenrechnung \nder Aufwand der verschiedenen Verwaltungseinheiten gedeckt werden können. Aktuell führt Zofin-\ngen für Brittnau bereits alle Sozialhilfefälle und die Mandate im Kindes- und Erwachsenenschutz. Die \nSchulsozialarbeit untersteht ebenfalls dem Bereich Soziales. Durch die zukünftige Zusammenarbeit \nzwischen Sozialdienst und Schulsozialarbeit können für Brittnau Synergien genutzt und so frühzeitig \ninterveniert werden. Früherkennung und Frühintervention können Folgeerscheinungen und hohen \nFolgekosten wie Heimeinweisungen oder Platzierungen in Sonderschulen vorbeugen. Durch den \nfachlichen Austausch und das bestehende Know-how kann die Abteilung Kind Jugend Familie diese \nDienstleistung in einer hohen Qualität anbieten. Die Niederschwelligkeit des Angebots ist eine wich-\ntige Voraussetzung, damit die Schülerinnen und Schüler auch davon Gebrauch machen. Mit dem \nArbeitsplatz vor Ort ist diese erfüllt. Auch bei diesem Geschäft war das Lohnniveau ein Diskussions-\npunkt. Die Höhe des Lohnes richtet sich gemäss Aussage der Leiterin Kind Jugend Familie nach \ndem in der Region gängigen Niveau für diese Tätigkeit. Er bewegt sich zudem im Mittelfeld des \nLohnfeldes öffentliches Personal für eine/n Dipl. Sozialarbeiter/in im Kanton Aargau. Die Gemein-\ndeversammlung von Brittnau hat mit ihrer Zustimmung zum Vertrag diese Lohnkosten als adäquat \nempfunden und die Gemeinde wird – sofern Zofingen ebenfalls zustimmt – die Kosten in vollem Um-\nfang übernehmen. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass mit dieser Vorlage eine Win-\nwin-Situation für beide Seiten geschaffen wird. Deshalb empfiehlt die FGPK Zustimmung zu diesem \nGeschäft. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 350 \n\nEintreten ist nicht bestritten. \n \n\nMartin Willisegger, SVP \n\nBrittnau und Zofingen arbeiten im Schulbereich bereits länger erfolgreich zusammen. Nun soll diese \nZusammenarbeit ausgeweitet werden, indem auch die Schulsozialarbeit von Zofingen ausgeführt \nwerden soll. Zu Diskussionen Anlass gegeben hat einmal mehr die permanente Stellenaufstockung \nim Vergleich zur eher kurzen Vertragslaufzeit von drei Jahren. Dadurch bleibt wieder ein einseitiger \nRisikoschwerpunkt bei Zofingen. Eine vertragliche Übernahme der Stellenprozente bei Vertragskün-\ndigung wäre sicherlich wünschenswert. Nichts desto trotz kam die SVP-Fraktion nach eingehendem \nStudium der Vorlage zum Schluss, diesem Geschäft zuzustimmen. \n \n\nDaniel Gygax, FDP \n\nIn der FDP wurde die hohe Lohnsumme ebenfalls diskutiert. Auch wenn diese im Kantonsdurch-\nschnitt liegt, bedeutet es nicht automatisch, dass das Lohnniveau korrekt ist. Ein weiterer Diskus-\nsionspunkt war der eher isolierte Arbeitsplatz. Man hätte sich eine zentralere Lösung gewünscht. \nNach intensiven Diskussionen wird die FDP-Fraktion der Vorlage jedoch zustimmen. \n \n\nIrma Jordi, DYM \n\nDie Fraktion DYM diskutierte ebenfalls über die Lohnkosten. Es ist jedoch müssig, ins operative Ge-\nschäft einzugreifen. Schlussendlich spielt der Markt und es gibt kantonale Vorgaben. Einer Zent-\nrumsgemeinde steht es gut an, offen für eine Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden zu sein. \nDaher ist es selbstverständlich, dass die Dynamische Mitte diesem Vertrag zustimmen wird. \n \n\nFranziska Kremer, SP/JUSO \n\nEs ist mehr als nur die Aufgabe einer Zentrumsgemeinde, einem solchen Vertrag zuzustimmen. Es \nhandelt sich um ein Privileg, dass Zofingen von der Gemeindeversammlung Brittnau lernen darf, wel-\nche den Wert dieser Arbeit sieht, sich den Anliegen der Primarschüler und Eltern zu widmen und da-\nfür bereit ist, die notwendigen Mittel zu bewilligen. Tatsächlich kann Zofingen auch von weiterem \nFachpersonal profitieren und den Austausch weiter verstärken. Für unsere Stadt können Deckungs-\nbeiträge generiert werden und Brittnau kann von einem professionell arbeitenden Team profitieren. \nDie SP/JUSO-Fraktion wird das Geschäft daher annehmen. \n \n\nDominik Gresch, Stadtrat \n\nEs handelt sich heute nicht um eine Grundsatzdiskussion, sondern darum, ob mit Brittnau ein Zu-\nsammenarbeitsvertrag abgeschlossen werden soll. Die Brittnauer Stimmbevölkerung hat diesem be-\nreits zugestimmt, weshalb dem Rat ebenfalls die Zustimmung beantragt wird. \n\nEr führt aus, dass betr. Stellenaufstockung bzw. Reduktion sicherlich eine gewisse Flexibilität be-\nsteht. Auch ist festzuhalten, dass die Schulsozialarbeit bereits heute auf verschiedene Schulhäuser \naufgeteilt ist und sich nicht an einem zentralen Standort befindet. \n \n\nRudolf Günthardt, FDP \n\nEr möchte ergänzend wissen, was passiert, wenn die eingesetzten Verwaltungsgemeinkosten von \n7,5 % nicht ausreichen (z.B. bei Rekrutierungskosten, Inseraten etc.). \n \n\nDominik Gresch, Stadtrat \n\nBei den bereits bestehenden Zusammenarbeitsverträgen haben sich in dieser Beziehung keine Prob-\nleme ergeben. Man hat beim neuen Vertrag den gleichen Ansatz gewählt; darin enthalten ist zudem \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 351 \n\nbereits ein Anteil für Personalführung und Rekrutierung. Nachdem vor kurzem bereits eine Rekrutie-\nrung für Zofingen erfolgen musste, findet sich vermutlich bereits eine Lösung für Brittnau ohne wei-\ntere Kosten für das Schalten von Inseraten. \n \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nDie Vorlage wird im Detail beraten. \n \n\nMarco Arni, DYM/glp \n\nVertrag § 5 Abs. 3 \n\nIhm scheint dieser Absatz eine Art Generalklausel zu sein. Er fragt sich daher, ob bei Erweiterung \nder Schulsozialarbeit mit Brittnau (z.B. Ausweitung auf Oberstufe) der Einwohnerrat nicht mehr ein-\nbezogen werden muss. \n \n\nDominik Gresch, Stadtrat \n\nIm erwähnten Paragraphen geht es um konzeptionelle Anpassungen aus fachlicher Sicht. Sollte das \nAngebot per se ausgeweitet werden, so würde man zusätzliche Ressourcen benötigen, was einen \nerneuten Entscheid des Einwohnerrates bedingen würde. \n \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen, daher folgt die Abstimmung über den stadträtlichen An-\ntrag: \n \n\nDer Gemeindevertrag mit Brittnau für die Übernahme der Aufgaben für Schulsozialarbeit mit Wir-\nkung ab 1. Januar 2018 sei zu genehmigen und den daraus resultierenden personellen und finanziel-\nlen Auswirkungen sei zuzustimmen. \n \n\nDer stadträtliche Antrag wird einstimmig mit 38:0 Stimmen angenommen. \n \n \n\nSitzungspause \n \n \n\nArt. 99 \n \n\nFeuerwehr \n\nGK 170 \nAnpassung Tarif über die Entschädigung von Einsatzkosten im Feuerwehrwesen (Einsatz-\nkostentarif) vom 15. September 1997 \n \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nIm Tarif über die Entschädigung von Einsatzkosten im Feuerwehrwesen (Einsatzkostentarif) wurden \neinerseits von der FGPK und andererseits von der Stadtschreiberin noch redaktionelle Änderungen \nvorgenommen. Die Korrekturen, welche jetzt an der Leinwand ersichtlich sind, werden in das Origi-\nnaldokument einfliessen. \n \n\n  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 352 \n\nMichael Wacker, Referent FGPK \n\nIn der FGPK löste diese Vorlage keine grossen Diskussionen aus. Es gab eine Verständnisfrage zu \n§ 5 des Einsatzkostentarifs betr. Rechnungsstellung. Es handelt sich jedoch lediglich um eine textli-\nche Präzisierung, die Handhabung bleibt gleich. Die FGPK empfiehlt die Vorlage einstimmig zur An-\nnahme. \n \n\nEintreten ist nicht bestritten. \n \n\nMarco Negri, SVP \n\nDie SVP-Fraktion hat in ihrer Beratung einen positiven und einen negativen Punkt entdeckt. Nega- \ntiv ist zu werten, dass bei Reglementsanpassungen mehrheitlich die Gebühren erhöht werden. Dies \nempfindet die SVP als sehr störend. Die Erhöhung im konkreten Fall allerdings findet verursacherge-\nrecht statt und die Mehreinnahmen führen zu einem besseren Kostendeckungsgrad, weshalb die \nSVP-Fraktion diesem Geschäft zustimmen wird. Es ist jeder Bürgerin und jedem Bürger ein Anliegen, \ndass die Feuerwehr gut ausgerüstet und für alle Einsätze bestens vorbereitet ist, deshalb bedankt \nsich Marco Negri für die freiwilligen Hilfseinsätze und das grosse Engagement zu Gunsten der Bevöl-\nkerung. \n \n\nYvonne Lehmann, SP/JUSO \n\nAuch die SP/JUSO-Fraktion wird dem stadträtlichen Antrag zustimmen. Die Anpassung ist nach 20 \nJahren sehr milde ausgefallen; nachdem die Tarife jedoch denjenigen der Region entsprechen, fin-\ndet die erfolgte Anpassung Zustimmung. Die Grossereignisse der letzten Wochen zeigen, wie wich-\ntig eine gut funktionierende Hilfsorganisation ist. Die SP/JUSO-Fraktion schliesst sich deshalb dem \nDank und dem Vertrauen der Bevölkerung in diese Organisationen an. \n \n\nJan Bachmann, FDP \n\nDie FDP wird dem Geschäft geschlossen zustimmen, Verrechnungen sollen zu einem üblichen Tarif \nerfolgen. Nachdem die letzte Erhöhung vor 20 Jahren erfolgt ist, sollte man zukünftig in einem kür-\nzeren Turnus die Gebühren überprüfen. \n \n\nIrma Jordi, DYM \n\nDas Geschäft war auch in der Fraktion DYM unbestritten. Es wurde ebenfalls die Frage aufgeworfen, \nin welchem Turnus ein solches Reglement überprüft und angepasst werden sollte. In diesem Zusam-\nmenhang interessiert sie, wer für diesen Entscheid zuständig ist. \n \n\nChristiane Guyer, Stadträtin \n\nSie bedankt sich für die positive Aufnahme der Vorlage. Es war vorgesehen, gleichzeitig mit der \nÜberarbeitung des Feuerwehrreglements im Jahr 2014 auch den Einsatzkostentarif anzupassen. Im \nZusammenhang mit der regionalen Zusammenarbeit hat man sich dann entschieden, die Tarife mit \nden umliegenden Gemeinden abzugleichen, was zu einer Verzögerung geführt hat. Zukünftig sollen \ndie Tarife regelmässig überprüft und im Turnus von acht bis zehn Jahren angepasst werden. Christi-\nane Guyer weist darauf hin, dass es sich nur um moderate Erhöhungen handelt. Gerade im Bereich \nder BMA-Anlagen haben die Fehlalarme in den letzten Jahren massiv zugenommen und der Anreiz, \ndiese korrekt einzustellen, ist höher, wenn die Kosten für den unnötigen Aufwand der Feuerwehr \nentsprechend hoch sind. \n\nAbschliessend bedankt sie sich beim Feuerwehrkommandanten für sein grosses Engagement. \n \n\n(Applaus) \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 353 \n\nMiriam Ruf-Eppler, Ratspräsidentin \n\nDie Vorlage wird im Detail beraten. Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, folgt die Abstimmung \nüber den stadträtlichen Antrag: \n \n\nDer Tarif über die Entschädigung von Einsatzkosten im Feuerwehrwesen (Einsatzkostentarif) sei zu \ngenehmigen und per 1. Januar 2018 in Kraft zu setzen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird einstimmig mit 38:0 Stimmen zugestimmt. \n \n \n\nArt. 100 \n \n\nUmfrage \n \n\nHinweis der Protokollführung \nAn der Einwohnerratssitzung wurden zuerst alle Fragen gestellt, und danach folgten die Beantwor-\ntungen durch den Stadtrat. Aus Gründen der Übersichtlichkeit folgt im Protokoll die jeweilige Beant-\nwortung gleich nach der Frage. \n \n\nStefan Giezendanner, SVP \n\nIhn interessiert, wie sich der aktuelle Stand im Ressort Hochbau darstellt. \n \n\nHans-Martin Plüss, Vizeammann \n\nAm 1. Juni 2017 hat der neue Bereichsleiter seine Stelle angetreten. Er hat innert weniger Tage ein \numfassendes Massnahmenpaket erarbeitet und erste – kostenneutrale – Massnahmen wurden be-\nreits umgesetzt. Leider waren zwei Abgänge zu verzeichnen, was zu einer Notlage im Bereich "Bau-\nbewilligungswesen" geführt hat. Deswegen musste dieser Bereich kurzfristig nochmals extern ver-\nstärkt werden. Trotzdem ist die Prognose sehr gut. Für die Umsetzung der weiteren Massnahmen \nwird an der nächsten Einwohnerratssitzung eine entsprechende Vorlage eingereicht. \n \n\nRudolf Günthardt, FDP \n\nSeine Frage betrifft den Lift beim Bahnhof. Es handelt sich um eine schwierige Situation für viele \nPersonen, da grosse Umwege in Kauf genommen werden müssen. \n \nFranziska Kremer, SP/JUSO, sp \n\nIhre Frage betrifft ebenfalls den Lift beim Bahnhof. Welche Massnahmen sind vorgesehen, damit \nPersonen unterstützt werden können, die nicht (mehr) so gut zu Fuss, mit Kinderwagen oder Ge-\npäck unterwegs sind? \n \n\nAdrian Borer, DYM/glp \n\nEr schlägt zum Thema Lift vor, Kofferträger zur Verfügung zu stellen, welche Personen mit Gepäck \noder Kinderwagen unterstützen könnten. \n \n\nAndreas Rüegger, Stadtrat \n\nEs wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt über das Projekt "Umgestaltung Bahnhofplatz" infor-\nmiert. Unter anderem ist darin auch ein neuer Lift enthalten. Der alte Lift ist komplett defekt, des-\nwegen wurden Abklärungen getroffen, ob ein Provisorium möglich wäre. Diese Idee musste inzwi-\nschen verworfen werden, da die Kosten dafür immens sind. Der Neubau wird auf rund CHF 130'000 \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 354 \n\nzu stehen kommen. Leider konnte nicht einfach ein Lieferant beauftragt werden, da es sich um ei-\nnen Versicherungsfall handelt. Die AGV verlangt bei Schäden ab CHF 30'000 eine Submission. Die-\nses Verfahren läuft momentan. Es ist zu hoffen, dass innert Kürze eine Lösung gefunden werden \nkann. Trotzdem ist mit langen Lieferfristen zu rechnen. Das Dienstleistungsgebäude am Bahnhof \nrechnet beispielsweise damit, bis zum Frühling keinen neuen Lift zu erhalten. Die Stadt setzt alles \ndaran, dass der Ersatz ihres Liftes früher – bis zu den Weihnachten – erfolgen kann. \n \n\nMaja Freiermuth, FDP \n\nDiverse Sportvereine warten seit nunmehr vier Jahren auf ein Sportkonzept. Ein solches ist offenbar \nnotwendig, um verschiedene Beiträge oder Zuschüsse beantragen zu können. Bis wann kann denn \nmit dem Sportkonzept gerechnet werden? \n \n\nHans-Ruedi Hottiger, Stadtammann \n\nEr erklärt, dass dieses bei ihm pendent ist. Auf Bundesebene wurde eine neue Sportkonzeption er-\narbeitet. Auf Kantonsebene hat man ein neues Leistungssportkonzept verabschiedet. Dadurch hat \nsich die Ausgangslage verändert. Am nächsten Freitag findet zu diesem Thema ein Workshop statt, \nan dem er als Mitglied der aarg. Sportkommission teilnimmt. Allerdings sind dies nicht die Gründe, \nweshalb das Sportkonzept in Zofingen noch nicht vorliegt. Der Stadtammann hat sich eine andere \nPrioritätenordnung gesetzt. Er beabsichtigt aber, dieses zu erstellen, sofern kein Hochwasser eintritt \noder eine neue Kaderevaluation ansteht oder ein Sparprogramm aufzugleisen ist. \n \n\nPascal Stenz, FDP \n\nIn der Oberstadt wird in letzter Zeit vermehrt wildes Parkieren festgestellt (Letzigasse, Gerbergasse, \nSchmiedgasse, Storchengasse sowie Engelgasse und Ringmauergasse). Sind diese Zustände be-\nkannt und welche Massnahmen werden oder wurden dagegen ergriffen? \n \n\nChristiane Guyer, Stadträtin \n\nEs finden regelmässig Kontrollen statt – für die einen zu viele, für die anderen zu wenige. Auch wer-\nden regelmässig Bussen ausgesprochen, die mit ebenso schöner Regelmässigkeit bezahlt werden. \nSie nimmt die Anregung natürlich auf und die Kontrollen werden weiter verstärkt. Sie legt jedoch \nWert darauf, dass nächstes Mal nicht jemand reklamiert, weil die Kontrolltätigkeit erhöht wurde. \n \n\nAdrian Borer, DYM/glp \n\nDie Bautätigkeit an der Wiggertalstrasse dauert seit Ewigkeiten an. Ist sich der Kanton bewusst, \ndass der Verkehr, den man von der Ostseite auf die Westseite der Stadt verlagern wollte, nun wie-\nder rund um die Stadt fliesst - ganz zu schweigen von den vielen Lastwagenirrfahrten? \n \n\nAndreas Rüegger, Stadtrat \n\nBei den Bauarbeiten an der Wiggertalstrasse ist der Zeitplan eingehalten. Es handelt sich um eine \nlange Baustelle; der Kanton hat jedoch erklärt, weshalb kein anderes Vorgehen möglich ist. Auf-\ngrund der engen Verhältnisse ist die Arbeitsausführung schwierig. Es ist vorgesehen, die Baustelle \nbis Ende Jahr abschliessen und den Deckbelag im Frühling 2018 einbauen zu können. \n \n\nAdrian Borer, DYM/glp \n\nAm Dorfbach/Grenzbach sind zwischen Bethge und Seilerei zurzeit wasserbauliche Massnahmen im \nGang. Ziel scheint, die im Zuge des Hochwassers im Juli entstandenen Uferanrisse "rückgängig" zu \nmachen. Mit Baumstämmen und sehr grossen Wasserbausteinen werden dort massive Verbauungen \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 18. September 2017 355 \n\nausgeführt. Weiter unten wird gleichzeitig ein zeitgemässes kantonales Hochwasser- und Renaturie-\nrungsprojekt umgesetzt. Weshalb erfolgen an dieser Stelle so gegensätzliche Arbeiten? Man müsste \ndie beiden Projekte doch aufeinander abstimmen. Wer ist der Auftraggeber dieser Arbeiten? Welche \nKosten werden dadurch verursacht und wer muss diese Kosten tragen? \n \n\nAndreas Rüegger, Stadtrat \n\nDer Bach im oberen Teil auf der Mühlethaler Seite gehört dem Kanton. Beim anderen Teilstück han-\ndelt es sich um einen städtischen Bach. Zofingen und der Kanton sind je für ihren Teil finanziell ver-\nantwortlich. Für den Kantonsteil kommt jedoch das Dekret zum Tragen, mit dem die Kostenanteile \ngeregelt werden. Im Moment sind reine Instandsetzungsarbeiten im Gang, welche Kosten von ca. \nCHF 7'000 verursachen. Zum Vergleich wird die Renaturierung des Dorfbachs/Grenzbachs im unte-\nren Teil der Seilerei (bis zur Ackerstrasse) angeführt. Der Gemeindeanteil gemäss Dekret beträgt \nCHF 380'000. Die von Adrian Borer erwähnten Arbeiten dienen nur zur Verhinderung weiterer Schä-\nden. In Absprache mit dem Kanton wird jedoch geprüft, ob weitere Massnahmen notwendig sein \nwerden und noch Verbesserungen möglich sind. Allenfalls müsste ein weiteres Hochwasserschutz-\nprojekt erarbeitet werden. \n \n\nDie Präsidentin weist auf die nächste Einwohnerratssitzung vom 23. Oktober 2017 hin und schliesst \ndie Sitzung um 19.37 Uhr. \n \n \n \n\nFür getreues Protokoll: \n \n \n \nMiriam Ruf-Eppler \nRatspräsidentin \n \n \n \nCornelia Zürcher \nProtokollführerin \n\n\n


Traktandenliste vom 24. März 2014

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n\n 1/2 \n\nEINWOHNERRAT \n \n\nc/o Stadtkanzlei \nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n \n\nT 062 745 71 10 \nF 062 745 71 17 \n\nstadtkanzlei@zofingen.ch \nwww.zofingen.ch \n\nEinladung \n \n \nzur Sitzung des Einwohnerrates vom Montag, 24. März 2014, 18.00 Uhr, \n\nim Stadtsaal \n \n \nTraktandenliste \n \n \n1. Inpflichtnahmen \n\nInpflichtnahme von Markus Gfeller (SVP) und Jakob Lang (FDP) \n \n2. Mitteilungen \n\n \n3. Einbürgerungen \n\n9 Einbürgerungsgesuche (GK 26 bis GK 34) \n \n\n4. Abwasserbeseitigung \n\nGK 35 \nAbwasserbeseitigung – Bewilligung Investitionskredit 2014 für die Sanierung von Abwasserlei-\ntungen (Umsetzung GEP) \n \nGK 36 \nAbwasserbeseitigung – Ortsteil Mühlethal, Erarbeitung Genereller Entwässerungsplan (GEP) \n2. Generation, Investitionskredit \n\n \n5. Bereich Hochbau und Liegenschaften \n\nGK 37 \nBewilligung Nachtragskredit für eine befristete zusätzliche Projektleiterstelle \n \n\n6. Parlamentarische Vorstösse \n\nGK 9 \nMotion von Dominik Gresch (glp/DYM) und Mitunterzeichnende vom 21. März 2013 betr. In-\ncentivierung in der Sozialhilfe: Weniger Fallzahlen dank mehr Eigenverantwortung (Begründung \nund Beantwortung) \n \nGK 11 \nPostulat von Jan Bachmann (FDP) vom 24. Juni 2013 betr. Heitern – ein Schandfleck oder ein \nNaherholungsgebiet? (Begründung und Beantwortung als Interpellation) \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\n 2/2 \n\n \nGK 12 \nInterpellation der FDP-Fraktion vom 27. August 2013 betr. Wie weiter mit der Personalpolitik in \nZofingen (Begründung und Beantwortung) \n \nGK 13 \nMotion der SP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 16. September 2013 betr. Änderung des \nGeschäftsreglements des Einwohnerrats (Begründung und Beantwortung) \n \nGK 14 \nPostulat der SP-Fraktion vom 16. September 2013 betr. attraktive Ortspläne: Visitenkarte einer \nGemeinde (Begründung und Beantwortung) \n \nGK 15 \nMotion der FDP-Fraktion vom 21. Oktober 2013 betr. Bereichsleitung Alter & Gesundheit (Be-\ngründung und Beantwortung) \n \n\n7. Umfrage \n\n \n \nZofingen, 20. Februar 2014/16. Juni 2014 \n \n \nFreundliche Grüsse \nEINWOHNERRAT ZOFINGEN \n \n \nElmar Bertschinger \nPräsident \n \n \n- Vorlagen GK 26 - 37 \n- Texte zu den GK 9 und GK 11 – GK 15 \n \n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat 24.11.2025

category_de: Antwort Stadtrat

text: \n \n\nStadtrat \nStadt Zofingen | Kirchplatz 26 | 4800 Zofingen | zofingen.ch \nstadtkanzlei@zofingen.ch | 062 745 71 10 \n\n \n \n \n \n \n \nDer Stadtrat  \n \nan den Einwohnerrat \n \n \n \nER.2025.039 \n\nInterpellation von Anders Sjöberg (glp) vom 15. September 2025 betreffend \n"Bevölkerungswachstum und seine Auswirkung auf Zofingen"; Beantwortung \nStadtrat \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nI Vorbemerkung \n\nDie Stadt Zofingen ist eine Kernstadt und Teil der Agglomeration AareLand. Sie verfügt über einen \nattraktiven Lebensraum und ist geprägt von einem dynamischen Bevölkerungswachstum sowie \neinem vielfältigen Angebot an Arbeitsplätzen. Diese Entwicklung steht im Einklang mit den Zielen \ndes Legislaturprogramms 2022–2026 und den Stossrichtungen des Entwurfs des räumlichen \nEntwicklungsleitbildes (REL). Die Bevölkerung in Zofingen ist in der Vergangenheit jeweils um ca. \n1 % pro Jahr gewachsen. Sie weist aktuell rund 13'000 Einwohnende und 11'030 Beschäftige (bei \n1'130 Betrieben) auf. \n \nDas Wachstum der Stadt Zofingen wird massgeblich beeinflusst von der Anzahl der erstellten \nBauten. Die in der Vergangenheit erstellten Wohnungen hat der Markt gut aufgenommen. Dies \nbelegt die aktuell tiefe Leerwohnungsziffer (aktuell sind 41 Wohnungen auf dem Stadtgebiet leer, \ndies entspricht 0,61 %, Stand 1. Juni 2025). Erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist, dass \ndie baulichen Aktivitäten innerhalb der bestehenden Bauzonengrenzen stattfanden (Transforma-\ntion von Gebieten mit grossem Potenzial für innere Entwicklung). Es musste hierfür kein Kulturland \nbeansprucht werden. \n  \n\n\n\nER.2025.039  2/4 \n\nII Beantwortung Stadtrat \n\nDer Stadtrat antwortet auf die Fragen der Interpellation wie folgt: \n \nFrage 1 \nWelche strategischen Instrumente auf kantonaler und kommunaler Ebene kommen bei der \nAnalyse von Bevölkerungszusammensetzung, Mobilität, Energieversorgung, Wirtschaftswachs-\ntum, Schulen, Gesundheit und Pflege sowie fiskalischen Auswirkungen zum Einsatz? Welche \nMassnahmen sind vorgesehen, um eventuelle Lücken in der Planung und Analyse zu schliessen? \n\nAuf Bundesebene dient das eidgenössische Raumplanungsgesetz mit der zugehörigen \nVerordnung zu den strategischen Instrumenten. Neu hinzugekommen ist auch noch das \nKonkordatsrecht (z. B "autonomer Nachvollzug" der Interkantonalen Vereinbarung über die \nHarmonisierung der Baubegriffe [IVHB]). \n \nAuf kantonaler Ebene ist der Richtplan das Steuerungsinstrument. Die kantonalen Richtpläne sind \nin der Regel alle zehn Jahre gesamthaft zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen (Art. 9 Abs. 3 \nRaumplanungsgesetz [RPG]). Der kantonale Richtplan, welcher vom Grossen Rat beschlossen \nwird, legt die räumliche Entwicklung des Kantons fest (Art. 6 RPG). Er ist das Instrument, welches \ndazu die Zielsetzungen und Planungsgrundsätze festlegt und die raumwirksamen Tätigkeiten \naufeinander abstimmt (Art. 1 und 2 der Raumplanungsverordnung [RPV]). Zum Mindestinhalt des \nRichtplans gehören Vorhaben, welche gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt haben \n(Art. 8 Abs. 2 RPG). Für die Stadt Zofingen sieht der kantonale Richtplan ein potenzielles \nFassungsvermögen der bestehenden rechtskräftigen Bauzonen bis 2040 von ca. 16'730 \nEinwohnende vor (geschätzte Bevölkerungsprognose 2040: 14’520). Gemäss Richtplan hat \nZofingen als Kernstadt Dichtevorgaben von 70 Einwohnende pro ha zu erfüllen. Heute liegt dieser \nWert etwa bei 50 Einwohnende pro ha. \n \nAuf kommunaler Ebene sind der Nutzungsplan (Bauzonenplan) und die Sondernutzungspläne \n(Erschliessungs- und Gestaltungspläne) eine wichtige Grundlage. Die prognostizierte Wohnraum- \noder Bevölkerungsentwicklung basiert auf einer Vielzahl von Dokumenten unterschiedlicher \nInformationsquellen. Ein regelmässiges Monitoring über die relevanten Sachbereiche (u. a. \nSiedlungsentwicklung, Verkehrsaufkommen, Immobilien, Schulraum), wird durchführt. Diese \nKenntnisse fliessen auch in den Finanz- und Investitionsplan ein. \n \nFrage 2 \nMit Cartub, Swissprinters, Aarburgerstrasse, Frikartpark und der Unteren Vorstadt sind aktuell \nmehrere grosse konkrete Projekte in Planung. Mit wie vielen zusätzlichen Wohnungen bzw. \nPersonen wird in den nächsten zehn Jahren gerechnet? Welchen Anteil am Einwohnerwachstum \ngemäss Finanzplan 2026–2035 (Dashboard zur Bevölkerungsprognose, Model 2025 der Statistik \nAargau) haben die aktuell vorliegenden Projekte? \n\nDie vorerwähnten Planungen und Projekte werden zu mehr Wohnungen und zu einer \nBevölkerungszunahme führen. Weiter sind zusätzliche Arbeitsplätze geplant. Der Stadtrat nimmt \ngezielt Einfluss auf diese Entwicklung. Er hat deshalb bei der letzten Teilrevision des Bauzonen-\nplans und der Bauordnung (Beschluss Einwohnerrat 2019, Genehmigung Regierungsrat 2021) \ngezielt qualitätssichernde Vorkehrungen gesetzlich geregelt (u. a. Workshopverfahren, \nTestplanungen, Studienauftrag, Wettbewerb). \n \n\n\n\nER.2025.039  3/4 \n\nDie Entwicklung der Areale haben bis zur Baureife eine Reihe von Verfahren zu durchlaufen (wie \nzum Beispiel qualitätsförderndes Verfahren [Studienauftrag, Wettbewerb, freie Verfahren wie \nWorkshops], Gestaltungsplan, evtl. Anpassung Bauzonenplan und Baugesuch). Diese Verfahren \ndauern in der Regel 3–5 Jahre und sind mit hohen Kosten verbunden. Sie sind das Ergebnis der \ninneren Verdichtung (RPG 1). Die jeweils auftretenden Konflikte sind mit einer Interessen-\nabwägung zu regeln. Im Endeffekt sollen qualitätsvolle und städtebaulich überzeugende \nÜberbauungen resultieren. Die unterschiedlich lange Dauer der Verfahren führt dazu, dass diese \nVorhaben gestaffelt auf den Markt kommen. \n \nAngesichts der laufenden Planungen können die Anzahl Wohnungen bei den einzelnen Arealen \nnoch Änderungen erfahren (Cartub [Areal Mühlematte] 260 Wohnungen, Aarburgerstrasse [Ecke \nWest] 38 Wohnungen, Frikartpark 93 Wohnungen, Untere Vorstadt Ost 90 Wohnungen, \nSwissprinters Teil West 218 Wohnungen).  \n \nDes Weiteren zu erwähnen sind Projekte wie Arealentwicklungen im Funken (untere Vorstadt \nWest), am Rebberg, am Haurihäuserweg, Transformation des Areals Bethge. Hinzukommen noch \nArealentwicklungen im Stadtteil Mühlethal. \n \nDie Stadt geht bei einer abnehmenden Wohn- und Belegungsdichte von ca. 2,2 Personen pro \nWohnung bis in etwa 10 Jahren von ca. 2'200 zusätzlichen Einwohnerinnen und Einwohnern aus. \n \nIm Hinblick auf den Finanzplan 2026 – 2035 bzw. das Budget 2026 ist zweierlei zu beachten:  \n \nIm Budget 2026 wurde für die Ermittlung der zu erwartenden Fiskalerträge im Jahr 2026 nebst \nwirtschaftlichen Entwicklungswerten u. a. die Entwicklung der Einwohnerzahl berücksichtigt. \nDabei wurde der Ist-Wert 2024 der Einwohnerzahl ergänzt um die Anzahl neuer Haushalte aus \nvoraussichtlich fertiggestelltem Wohnraum in den Jahren 2025 und 2026. Zusätzlich wurden die \nWachstumswerte aus der Bevölkerungsprognose der Statistik Aargau berücksichtigt. \n \nIm Finanzplan sind die Daten aus der Bevölkerungsprognose der Statistik Aargau angewendet \nworden. Die prognostizierten Bevölkerungswerte dienen zur Ermittlung von Kennzahlen und sind u. \na. massgebend für die Entwicklung der Fiskalerträge nach dem Budgetjahr 2026.  \n \nBeim Steuerertrag fliessen somit die Bevölkerungsentwicklungswerte zusammen mit kantonalen \nEntwicklungswerten zur Entwicklung der Steuererträge in die Planung ein.  \n \nFrage 3 \nSind die Folgen des Bevölkerungswachstums der oben erwähnten Projekte bereits in die \nInvestitionsplanung, insbesondere in die Immobilienstrategie sowie in die Schulraum-, Verkehrs- \nund Infrastrukturplanung, eingeflossen? \n\nJa. Im Investitionsplan sind alle bekannten Projekte aufgenommen, die im Kontext der \nBevölkerungsentwicklung notwendig sind – v. a. im Bereich der Schulraumplanung. \n  \n\n\n\nER.2025.039  4/4 \n\nFrage 4 \nWelche Auswirkungen hat das Bevölkerungswachstum auf die Gesellschaft und welche \nMassnahmen sind vorgesehen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern? \n\nDas Bevölkerungswachstum hat vielfältige Auswirkungen auf die Gesellschaft. Eine Vielzahl von \nMassnahmen tragen zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Wahrung der Lebensqualität \nbei. Um Massnahmen zu ergründen, bräuchte es quartierspezifische soziokulturelle Untersuch-\nungen. Der Stadtrat erachtet solche Abklärungen zum jetzigen Zeitpunkt als verführt. Der Stadtrat \nkann diese Entwicklung mitbeeinflussen (wie z. B. durch Siedlungsqualität, Nutzungs-mix, \nDurchgrünung, öffentliche Räume, Naherholung, Ansiedlung von Firmen usw.). Er ist ein wichtiger \nImpulsgeber und fachübergreifender Koordinator in diesem Prozess. \n \nWohnen birgt auch sehr viel Konfliktpotenzial in sich. Auch wandeln sich die Ansprüche an das \nWohnen. Es braucht aber eine Vielzahl von Akteuren und Massnahmen, damit der gesellschaft-\nliche Zusammenhalt dauerhaft gelingt und keine Bevölkerungsgruppen ausgeschlossen werden. \nZu erwähnen sind eine Vielzahl von Aspekten – die politisch kaum oder nicht beeinflussbar sind – \nwie Einstellungen, Werte, Gefühle, Gruppennormen und Beziehungen. Dabei ist stets zu \nbedenken, dass gesellschaftliche Teilhabe immer freiwillig ist und individuell bleiben wird. \n \n \n \nZofingen, 15. Oktober 2025 \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nSTADTRAT ZOFINGEN \n \n \nChristiane Guyer Iris Hollinger \nStadtpräsidentin    Stadtschreiberin \n \n\n\n


name: Einwohnerratssitzung vom 21.11.2022 - Traktanden / Geschäfte

category_de: Traktanden / Geschäfte

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November 2022 | Amtliche Publikationen: Diverses\n       \n\n       Traktanden und Geschäfte Einwohnerratssitzung vom 21. November 2022\n\n       \n        Einwohnerratssitzung vom Montag, 21. November 2022, 18.00 Uhr, im Stadtsaal\n\n        Traktanden\n\n        \n         \t\n          Inpflichtnahme\n           \n\n           von Yvonne Lehmann (SP) als Einwohnerrätin\n\n         \n\n         \t\n          Mitteilungen\n\n         \n\n         \t\n          Einbürgerungen\n           \n\n           ER.2022.043-047\n           \n\n           \n\n           Hinweis: Die Einbürgerungsvorlagen werden aufgrund der gesetzlichen Vorgaben (Datenschutz) nicht veröffentlicht. Diese können auf Anmeldung bei der Stadtkanzlei eingesehen werden oder liegen an der Einwohnerratssitzung zur Einsicht auf. 90 Tage nach der Sitzung werden die veröffentlichten Personendaten der gesuchstellenden Personen entfernt (§ 5 KBüV).\n\n         \n\n         \t\n          Budget 2023\n           \n\n           ER.2022.037\n           \n\n           Budget 2023 (Erfolgs- und Investitionsrechnungen) inkl. Festsetzung des Gemeindesteuerfusses für 2023 sowie Investitionsplanung 2023–2032 der Einwohnergemeinde Zofingen\n\n         \n\n         \t\n          Parlamentarische Vorstösse\n           \n\n           ER.2021.214 (214 [2018-2021])\n           \n\n           Postulat von Tobias Hottiger (FDP) vom 25. Oktober 2021 betreffend "Regelmässige Erstellung eines Subventionsberichts"; Haltung Stadtrat\n           \n\n           \n\n           ER.2013.179 (GK 179 [2010-2013])\n           \n\n           Postulat von Michael Wacker (SP) vom 16. September 2013 betreffend "Attraktive Ortspläne: Visitenkarte einer Gemeinde"; Bericht Stadtrat\n\n         \n\n         \t\n          Umfrage\n\n         \n\n        \n\n        Zofingen, 25. Oktober 2022\n\n        BÜRO DES EINWOHNERRATS\n\n        \n\n        Weitere Informationen zu den Einwohnerratssitzungen der Amtsperiode 2022-2025\n\n       \n\n      \n\n      \n       \t drucken\n\n       \t teilen\n        \n         \t Facebook\n\n         \t Twitter\n\n         \t LinkedIn\n\n         \t Pinterest\n\n         \t Seite empfehlen\n\n        \n\n\n       \n      \n\n     \n    \n\n    \n   \n\n   \n   \n    \n     \n      Kontakt\n\n      Stadtbüro Zofingen\n       \n\n       Stadthaus Kirchplatz\n       \n\n       Kirchplatz 26\n       \n\n       CH-4800 Zofingen\n\n      Telefon und Mail\n\n      \n       \tFacebook\n\n       \tInstagram\n\n       \tLinkedIn\n\n      \n\n     \n\n     \n      Öffnungszeiten\n\n      \n       \n        \n         \tWochentag\n         \tVormittag\n         \tNachmittag\n        \n\n       \n       \n        \n         \tMontag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \t13.30 – 17.00 Uhr\n        \n\n        \n         \tDienstag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \tgeschlossen\n        \n\n        \n         \tMittwoch\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \t13.30 – 18.30 Uhr\n        \n\n        \n         \tDonnerstag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \tgeschlossen\n        \n\n        \n         \tFreitag\n         \t08.30 – 15.00 Uhr (durchgehend)\n        \n\n       \n      \n\n      Details\n\n     \n\n      \n\n    \n\n    \n\n   \n  \n\n  \n  \n   \n    \n     \n      \tPolitik  \n         \n          \n          \n         \n       \n        \tEinwohnerrat  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tStadtrat  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tKommissionen  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tParteien \n\n        \tOrtsbürgergemeinde  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tReglemente und Richtlinien \n\n        \tWahlen und Abstimmungen  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tPolitische Rechte  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tNews und Amtliche Publikationen  \n           \n            \n            \n           \n         \n          \tNewsletter abonnieren \n\n         \n\n\n       \n\n\n      \tVerwaltung  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tBildung  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tFreizeit  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tGesellschaft  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tWirtschaft  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tMobilität  \n         \n          \n          \n         \n\n     \n\n    \n\n    \n   \n  \n\n  \n  \n  real estate\n  \n  \n  \n  \n


name: Sitzung Einwohnerrat vom 16.09.2013 - Traktandenliste

text: \n \n\n 1/2 \n\nEINWOHNERRAT \n \n\nc/o Stadtkanzlei \n\nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n\n \n\nT 062 745 71 10 \n\nF 062 745 71 17 \n\nstadtkanzlei@zofingen.ch \n\nwww.zofingen.ch \n\nEinladung \n \n\n \n\nzur Sitzung des Einwohnerrates vom Montag, 16. September 2013, 18.00 Uhr, \n\nim Stadtsaal \n \n\n \n\nTraktandenliste \n \n\n \n\n1. Inpflichtnahme \n\n \n\nInpflichtnahme von Jona Weyermann, SVP (anstelle von Jürg Seiler) \n\n \n\n2. Mitteilungen \n\n \n\n3. Einbürgerungen \n\n \n\n4 Einbürgerungsgesuche (GK 167 bis GK 170) \n\n \n\n4. Neubau Quartierschulhaus BZZ \n\n \n\nGK 171 \n\nKreditbewilligung für den Studienauftrag und die Projektierung Neubau Quartierschulhaus Bil-\n\ndungszentrum (QS BZZ) sowie für die Projektierung Neuanordnung Parkierung BZZ-Areal und \n\nderen Erschliessung \n\n \n\n5. StWZ-Gesellschaften \n\n \n\nGK 172 \n\nPostulat der SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betr. "Die StWZ gehören uns!" - Bericht des \n\nStadtrates \n\n \n\n6. Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nGK 165 \n\nPostulat von André Kirchhofer (FDP), Erstunterzeichner, und Marco Arni (glp/DYM), Mitunter-\n\nzeichner, vom 24. Juni 2013 betr. 600 Jahre Zofingen in der Eidgenossenschaft (Begründung \n\nund Beantwortung) \n\n \n\n7. Umfrage \n\n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n\n \n\n \n\n 2/2 \n\n \n\nZofingen, 6. August 2013 \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\nEINWOHNERRAT ZOFINGEN \n\n \n\n \n\n \n\nThomas Bühler \n\nPräsident \n\n \n\n \n\n \n\n- Vorlagen GK 167 – 171 \n\n- Text zu GK 165 \n\n \n\nZur Beachtung \n\n- Der Bericht des Stadtrates zum Postulat der SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betr. „Die \n\nStWZ gehören uns!“ (GK 172) wird am Freitag, 16. August 2013 separat per Post versandt. \n\n \n\n\n


name: Sitzung Einwohnerrat vom 29.11.2010 - Traktandenliste

text: \n \n\n 1/2 \n\nEINWOHNERRAT \n \n\nc/o Stadtkanzlei \n\nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n\n \n\n \n\nT 062 745 71 10 \n\nF 062 745 71 17 \n\nstadtkanzlei@zofingen.ch \n\nwww.zofingen.ch \n\nEinladung \n \n\n \n\nzur Sitzung des Einwohnerrates vom Montag, 29. November 2010, 18.00 Uhr, \n\nim Stadtsaal \n \n\n \n\nTraktandenliste \n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n \n\n2. Einbürgerungen \n \n\nGK 60 \n\nBrcina Valerija, 1983, kroatische Staatsangehörige, Junkerbifangstrasse 7 \n\n \n\nGK 61 \n\nDali Iheb, 1994, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n\n \n\nGK 62 \n\nDali Louei, 1993, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n\n \n\nGK 63 \n\nUwitonze Alain, 1986, ruandischer Staatsangehöriger, Henzmannstrasse 15 \n\n \n\n3. Kreditbewilligungen \n \n\nGK 64 \n\nKreisel Oberer Stadteingang; Kreditbewilligung Gemeindeanteil \n\n \n\n4. Reglemente \n\n \n\nGK 65 \n\nTeilrevision Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen (Erschliessungsfinan-\n\nzierungsreglement) \n\n \n\n5. Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nGK 58 \n\nMotion der SVP-Fraktion vom 13. September 2010 betr. Abklärung Outsourcing der Informatik \n\nder Stadtverwaltung (Begründung und Beantwortung) \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n\n \n\n \n\n 2/2 \n\n \n\nGK 59 \n\nMotion von Robert Weishaupt (DYM/CVP) und Mitunterzeichnender vom 13. September 2010 \n\nbetr. für eine zeitgemässe IT-Infrastruktur in Zofingen (Begründung und Beantwortung) \n\n \n\n6. Umfrage \n\n \n\n \n\n \n\nZofingen, 25. Oktober 2010 \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\nEINWOHNERRAT ZOFINGEN \n\n \n\n \n\n \n\nPatricia Kettner \n\nPräsidentin \n\n \n\n \n\n \n\n- Vorlagen GK 60 – 65 \n\n- Texte zu GK 58 und 59 \n\n \n\n\n


name: Einwohnerratssitzung vom 26.11.2018 - Traktanden / Geschäfte

text: \n  \n\n  \n   Schnellnavigation\n\n   \n    \tHome\n\n    \tNavigation\n\n    \tInhalt\n\n    \tSuche\n\n    \tSitemap\n\n   \n\n  \n  \n   \n    \n     \n\n     \n      \tHome\n\n      \tOnline-Schalter\n\n      \tKontakt\n\n      \t\n       \n         Suchbegriff \n         Suche starten\n        \n       \n\n      \n\n     \n\n     \n      Hauptnavigation\n\n      \n       \tPolitik\n        \n         \tEinwohnerrat\n\n         \tStadtrat\n\n         \tKommissionen\n\n         \tParteien\n\n         \tOrtsbürgergemeinde\n\n         \tReglemente und Richtlinien\n\n         \tWahlen und Abstimmungen\n\n         \tPolitische Rechte\n\n         \tNews und Amtliche Publikationen\n\n        \n\n\n       \tVerwaltung\n        \n         \tBauverwaltung\n\n         \tCASALEGRE (Seniorenzentrum)\n\n         \tEinwohnerdienste / Bestattungsamt\n\n         \tFeuerwehr und Bevölkerungsschutz\n\n         \tFinanzen\n\n         \tGesellschaft\n\n         \tInformatik\n\n         \tKommunikation\n\n         \tKultur / Stadtarchiv / Musik & Theater\n\n         \tOrtsbürgerverwaltung\n\n         \tPersonal\n\n         \tPräsidiales / Stadtkanzlei\n\n         \tRegionales Zivilstandsamt\n\n         \tRegionalpolizei\n\n         \tSchulen\n\n         \tSoziales / SVA-Zweigstelle\n\n         \tStadtbibliothek\n\n         \tStadtentwicklung\n\n         \tStadtmarketing / Stadtbüro / Sport\n\n         \tStadtsaal\n\n         \tWerkhof\n\n        \n\n\n       \tBildung\n        \n         \tVolksschule und Kindergarten\n\n         \tBildungszentrum\n\n         \tHeilpädagogische Schule\n\n         \tRegionale Musikschule\n\n        \n\n\n       \tFreizeit\n        \n         \tTourismus\n\n         \tSport und Bewegung\n\n         \tKultur\n\n         \tStadtbibliothek\n\n         \tMuseum\n\n         \tVeranstaltungen\n\n         \tFreizeitangebote\n\n         \tAnlagen- und Raumvermietung\n\n        \n\n\n       \tGesellschaft\n        \n         \tGesundheit und Soziales\n\n         \tFamilie und Kinder\n\n         \tKinder und Jugend\n\n         \tAlter\n\n         \tIntegration\n\n         \tUmwelt, Natur, Klima, Energie\n\n         \tRaumentwicklung\n\n         \tSicherheit\n\n         \tGericht \n\n        \n\n\n       \tWirtschaft\n        \n         \tWirtschaftsförderung\n\n         \tGewerbeverein\n\n         \tWirtschaft Region Zofingen\n\n         \tVersorgungsbetriebe\n\n         \tShopping\n\n         \tStellenangebote\n\n        \n\n\n       \tMobilität\n        \n         \tVelostation\n\n         \tParkplätze\n\n         \tRadwege\n\n         \tTempo 30 / Begegnungszonen\n\n         \tBaustellen\n\n         \tAgglomerationsprojekte\n\n        \n\n\n      \n\n     \n     Menü\n    \n\n    \n    \n\n   \n   \n    \n     \n      Politik\n\n      \n       \tEinwohnerrat\n\n       \tStadtrat\n\n       \tKommissionen\n\n       \tParteien\n\n       \tOrtsbürgergemeinde\n\n       \tReglemente und Richtlinien\n\n       \tWahlen und Abstimmungen\n\n       \tPolitische Rechte\n\n       \tNews und Amtliche Publikationen\n        \n         \tNewsletter abonnieren\n\n        \n\n\n      \n\n     \n     \n      \n       \n        21. November 2018 | Amtliche Publikationen: Diverses\n       \n\n       Einladung zur Einwohnerratssitzung vom 26. November 2018\n\n       \n        Einladung zur Sitzung des Einwohnerrates vom Montag, 26. November 2018, 18.00 Uhr, im Stadtsaal\n\n        Traktanden\n\n        \n         \tMitteilungen\n          \n\n           \n\n         \t\n          Einbürgerungen\n           \n\n           4 Einbürgerungsgesuche (GK 73 bis GK 76)\n\n         \n\n         \t\n          Kreditbewilligungen\n           \n\n           GK 64\n           \n\n           Henzmannstrasse – Planungskredit für die Sanierung der Henzmannstrasse West und Ost\n           \n\n           GK 69\n           \n\n           Altstadt – Plan Lumière (Beleuchtungskonzept); Kreditbewilligung\n           \n\n           GK 70\n           \n\n           Bahnhofplatz – Aufwertung und Sanierung mit Velostation; Investitionskredit\n\n         \n\n         \t\n          Liegenschaftskauf\n           \n\n           GK 71\n           \n\n           Ermächtigung des Stadtrates zum Kauf der Liegenschaften Rathaus (inkl. Weibeltrakt), Metzgernzunft, Stiftsgebäude und alter Landjägerposten von der Ortbürgergemeinde Zofingen für die Einwohnergemeinde\n\n         \n\n         \t\n          Landverkauf\n           \n\n           GK 72 (Das Geschäft wurde vom Stadtrat zurückgezogen)\n           \n\n           Busterminal – Landverkauf neues Busdepot\n\n         \n\n         \tParlamentarischer Vorstoss\n          GK 56\n           \n\n           Motion von Robert Weishaupt (CVP) vom 25. Juni 2018 betr. "Aus gutem Grund: Abgabe von städtischen Grundstücken und Immobilien nur noch im Baurecht" (Begründung; Stellungnahme/Antrag Stadtrat)\n\n\n         \t\n          Umfrage\n\n         \n\n        \n\n        DIE DEM FAKULTATIVEN REFERENDUM UNTERSTEHENDEN BESCHLÜSSE SIND AM 28. DEZEMBER 2018 IN RECHTSKRAFT ERWACHSEN.\n\n        BÜRO DES EINWOHNERRATES\n\n       \n\n      \n\n      \n       \t drucken\n\n       \t teilen\n        \n         \t Facebook\n\n         \t Twitter\n\n         \t LinkedIn\n\n         \t Pinterest\n\n         \t Seite empfehlen\n\n        \n\n\n       \n      \n\n     \n    \n\n    \n   \n\n   \n   \n    \n     \n      Kontakt\n\n      Stadtbüro Zofingen\n       \n\n       Stadthaus Kirchplatz\n       \n\n       Kirchplatz 26\n       \n\n       CH-4800 Zofingen\n\n      Telefon und Mail\n\n      \n       \tFacebook\n\n       \tInstagram\n\n       \tLinkedIn\n\n      \n\n     \n\n     \n      Öffnungszeiten\n\n      \n       \n        \n         \tWochentag\n         \tVormittag\n         \tNachmittag\n        \n\n       \n       \n        \n         \tMontag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \t13.30 – 17.00 Uhr\n        \n\n        \n         \tDienstag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \tgeschlossen\n        \n\n        \n         \tMittwoch\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \t13.30 – 18.30 Uhr\n        \n\n        \n         \tDonnerstag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \tgeschlossen\n        \n\n        \n         \tFreitag\n         \t08.30 – 15.00 Uhr (durchgehend)\n        \n\n       \n      \n\n      Details\n\n     \n\n      \n\n    \n\n    \n\n   \n  \n\n  \n  \n   \n    \n     \n      \tPolitik  \n         \n          \n          \n         \n       \n        \tEinwohnerrat  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tStadtrat  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tKommissionen  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tParteien \n\n        \tOrtsbürgergemeinde  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tReglemente und Richtlinien \n\n        \tWahlen und Abstimmungen  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tPolitische Rechte  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tNews und Amtliche Publikationen  \n           \n            \n            \n           \n         \n          \tNewsletter abonnieren \n\n         \n\n\n       \n\n\n      \tVerwaltung  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tBildung  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tFreizeit  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tGesellschaft  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tWirtschaft  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tMobilität  \n         \n          \n          \n         \n\n     \n\n    \n\n    \n   \n  \n\n  \n  \n  real estate\n  \n  \n  \n  \n