Eingang 22.03.2021

text: \nEinwohnerrat Zofingen\n\nFraktion EVP-Die Mitte\n\nInterpellation «Homeoffice & Raumbedarf Verwaltung»\nln der Immobilienstrategie der Stadt Zofingen, die im Anschluss an die Einwohnerratssitzung vom\n19.10.2020 präsentiert wurde, wurde die beanspruchte Fläche der Arbeitsplätze der Stadtverwaltung\nvorgestellt. Diese liegen zwischen 19.1 und 22.9 m2 / 100%-Stelle (exkl. SiZi und exkl. der\nHauswartungen). Während der Corona-Pandemie hat der Bundesrat in der ersten Welle (Frühling\n2020) eine Homeoffice-Empfehlung abgegeben und während der zweiten Welle (Winter 2020/2021)\neine Homeoffice-Pflicht angeordnet. Der Arbeit aus dem Homeoffice nachzugehen, wird von vielen\nMitarbeitenden geschätzt. Auch unter normalen Umständen kann die Möglichkeit im Homeoffice\nArbeiten zu können die Attraktivität des Arbeitgebers steigern. Wenn Mitarbeitende vermehrt\nTeilzeit und/oder im Homeoffice arbeiten, werden in den Verwaltungsräumen weniger Arbeitsplätze\nbenötigt und Arbeitsplätze können geteilt werden (Desksharing).\n\nFür uns haben sich in diesem Zusammenhang folgende Fragen gestellt:\n\nWie wurde die Homeoffice-Pflicht des Bundesrates umgesetzt? Was ist der Anteil der\nMitarbeitenden der Verwaltung, die Homeoffice machten? Wieviel Prozent ihrer Arbeit\nhaben sie im Homeoffice erbracht?\n\nWird in normalen Zeiten den Mitarbeitenden erlaubt im Homeoffice zu arbeiten? Falls ja, wie\nhoch ist der Anteil der Personen, die davon Gebrauch machen und zu welchem Prozentsatz?\n\nDie Immobilienstrategie zeigt, dass kurzfristige Reserven an Arbeitsplätzen vorhanden sind,\ninsbesondere wenn zofingenregio aus der Kustorei wegzieht. Dieser Umzug könnte unnötig\nwerden und laufende Kosten können gesenkt werden, wenn Büroräume optimal genutzt\nwerden: Welches Potenzial sieht der Stadtrat im Desksharing? Wird Desksharing heute schon\nbetrieben und in welchem Umfang? Wird das Desksharing mittelfristig angestrebt /\nverstärkt?\n\nErstunterzeichnerin: Mitunterzeichnende:\n\nAndrea Plüss\n\npasi\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / GK 186 / Eingang 22.03.2021\n\n\n\n\n


Haltung Stadtrat

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n 1/2 \n\n   \n\nSTADTRAT \n \n\nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n\n \n\nT 062 745 71 10 \n\n \n\nstadtrat@zofingen.ch \n\nwww.zofingen.ch \n\nDer Stadtrat Zofingen \n\n \n\nan den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\n \n\nER.2022.049 \n\n \n\nPostulat von Anders Sjöberg (glp) vom 12. September 2022 betreffend "Ein-\n\nführung von Raumpatenschaften"; Haltung Stadtrat \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nI  Vorstoss \n\nAm 12. September 2022 reichte Einwohnerrat Anders Sjöberg das Postulat " Einführung von Raum-\n\npatenschaften" ein. Der Vorstoss wurde nach Eingang auf der Homepage der Stadt Zofingen publi-\n\nziert.  \n\n \n\nRaumpaten (in der Regel Einzelpersonen oder Gruppen) übernehmen jeweils die Verantwortung für \n\nein festgelegtes Gebiet, welches sie regelmässig aufräumen. Die Raumpaten sind aber keine Poli-\n\nzisten und keine "Quartierwächter". Die Raumpaten wirken durch ihre Aufräumarbeiten und ihre \n\nSensibilisierungsarbeit. \n\n \n\n \n\nII  Haltung des Stadtrats \n\nDer Stadtrat begrüsst die Einführung von Raumpatenschaften. Dabei soll sowohl dem Littering als \n\nauch den invasiven Neophyten entgegengewirkt werden. Bezüglich invasive Neophyten muss ein \n\ngewisses Fachwissen bei den handelnden Personen vorhanden sein. \n\n \n\nDie freiwilligen "Litter-Ritter" sind vorwiegend in der Altstadt tätig und werden bereits heute vom \n\nWerkhof unterstützt.  \n\n \n\nInitiativen aus den Quartieren, wie die Raumpatenschaften, würden vom Werkhof ebenfalls unter-\n\nstützt, aber nicht aktiv gefördert. Die freiwilligen Raumpaten sollen sich selbstständig organisieren. \n\nDer Werkhof wird nicht aktiv Gruppen initiieren.  \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 2/2 \n\n  \n\nDie Stadt selbst bekämpft das Littering mit der Chance Z!. Das Modell ist ein Erfolg und läuft be-\n\nreits seit dem Jahr 2020.   \n\n \n\n \n\nIII  Antrag \n\nDer Stadtrat stellt Ihnen folgenden \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDas Postulat sei an den Stadtrat zu überweisen. \n\n \n\n \n\n \n\nZofingen, 5. April 2023 \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nSTADTRAT ZOFINGEN \n\n \n\n \n\nChristiane Guyer Catrin Friedli \n\nStadtpräsidentin Vizestadtschreiberin \n\n \n\n \n\n\n


Haltung Stadtrat 19.09.2016

category_de: Haltung Stadtrat

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


Eingang 20.03.2023

category_de: Eingang

text: \nFraktion EVP- Die Mitte\nevt» Die\n\nInterpellation\n\nPer Ende 2021wurde die Migros Klubschule an der Hinteren Hauptgasse 3\ngeschlossen. Das Gebäude «Alte Kaserne» ist seither grösstenteils unbenutzt.\nIn diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:\n\n- Welche Strategie verfolgt der Stadtrat mit der Nutzung des Gebäudes «Alte\nKaserne» an der Hinteren Hauptgasse 3?\n\n- Kann sich der Stadtrat vorstellen,das Gebäude für eine Zwischennutzung zur\nVerfügung zu stellen? Eventuell auch einzelne Etagen?\n\n- Aus Diskussionen in der Alterskommission geht hervor,dass die Pro Senectute\nan der Vorderen Hauptgasse 21aus allen Nähten platzt. Da die Generation 80+\nsich bis ins Jahr 2040 verdoppeln wird,sind Ideen gefordert, um die\nambulanten Bereiche zu fördern und auszubauen. Kann sich der Stadtrat\nvorstellen, in der «Alten Kaserne» ein Kompetenzzentrum für das Alter\neinzurichten und entsprechend der Pro Senectute einen Mietvertrag\nanzubieten?\n\nMit einer guten Positionierung der Pro Senectute Region Zofingen könnten wichtige\nPunkte aus dem Altersleitbild der Stadt Zofingen direkt umgesetzt werden. Das Büro\nder Pro Senectute befindet sich heute an einem Standort, der nicht hindernisfrei\nzugänglich ist (Lift ist zu klein für Transport mit Rollstuhl oder Rollator).\n\nZofingen, 20.03.2023\n\nTinwohnerrätin\nDie Mitte\n\ncafr\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / ER.2023.017 / Eingang 20. März 2023\n\n\n\n\n


Eingang 30.11.2015

text: \nEinwohnerrat Zofingen Eingang:                   30. November 2015\nGK 108\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Eingang 20.06.2016

text: \nEinwohnerrat Zofingen Eingang:          20. Juni 2016\nGK 126\n\n\n\n\n


Eingang 24.06.2024

text: \nInterpellation betreffend Verbindlichkeit von Abstimmungsunterlagen\n\nAm 19. Mai 2019 hat die Zofinger Stimmbevölkerung bei einer Stimmbeteiligung von 46 % mit\nüberwältigender Mehrheit von 2'829 Ja-Stimmen gegen 770 Nein-Stimmen den\nBruttoausführungskredit zur Sanierung und Aufwertung des Bahnhofplatzes mit Velostation\nangenommen. 6 Monate zuvor hatte der Zofinger Einwohnerrat dieselbe Vorlage gar einstimmig\ngutgeheissen.\n\nDas zur Abstimmung gestellte Projekt bestand aus 7 Teilprojekten. In der Einwohnerratsvorlage\nwie in der Abstimmungsbroschüre war zu Punkt 6. Bahnhofplatz Süd keine Änderung des\nParkplatzregimes vorgesehen.\n\nWörtlich kann in der Einwohnerratsvorlage Folgendes nachgelesen werden: «Der Bereich des\nBahnhofplatzes Süd wird - nachdem verschiedene Abklärungen und Varianten vorgenommen\nwurden-weitgehend in seinem heutigen Zustand, nicht zuletzt auch aus Kostengründen,\nbelassen.\nDie Parkplätze längs dem Bezirksgebäude für die Polizei und Taxis sowie die Kurzzeitparkplätze\nbleiben unverändert erhalten.\nDie Stellplätze für Motorräder werden bei der Einfahrt in den Bahnhofplatz Süd angeboten.\nHeute befinden sich dort Veloabstellplätze. Die Anzahl und die Anordnung der bestehenden\nParkplätze bleiben unverändert.»\n\nInhaltlich unverändert liest sich dieselbe Aussage in der Abstimmungsbroschüre\nfolgendermassen:«Der knappe und stark frequentierte Raum beim Bahnhofplatz Süd bleibt in\nseiner heutigen Form und Nutzung- auch aus Kostengründen-weitgehend unverändert. Die\nAnzahl und Anordnung der bestehenden Parkplätze bleiben gleich. Neu werden die Abstellplätze\nfür Roller bei der Einfahrt in den Bahnhofplatz Süd angeboten.»\n\nVor kurzem wurde der Bahnhofplatz Süd nach überaus langer Sperrung wieder freigegeben. Die\nKurzzeitparkplätze wurden nicht mehr markiert, die Zufahrt ist mit einem Fahrverbot für\nMotorwagen versehen.\n\nDie nachstehenden Fragen beziehen sich ausdrücklich nicht auf materielle Punkte, es geht\neinzig und allein um formelle Aspekte:\n\n1. Welche Gründe führten trotz anderer Ankündigung zu dieser Änderung?\n2. Teilt der Stadtrat die Ansicht, dass das Nichteinhalten von Angaben in\n\nAbstimmungsunterlagen demokratiepolitisch heikel, und dem Vertrauen in die Exekutive\nnicht förderlich ist?\n\nZofingen, 24. Juni 2024\n\nMichaelWacker c3>.\n\nJ3ZT\nSL-.\n\nVA\n\njogu\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / ER.2024.029 / Eingang 24. Juni 2024\n\n\n\n\n


Haltung Stadtrat 19.10.2020

text: \n \n\n 1/2 \n\n   \n\nSTADTRAT \n \n\nKirchplatz 26 / Postfach 355 \n\n4800 Zofingen \n\n \n\nT 062 745 71 10 \n\n \n\nstadtrat@zofingen.ch \n\nwww.zofingen.ch \n\nDer Stadtrat Zofingen \n\n \n\nan den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\n \n\nGK 152 \n\nMotion betreffend Mehrweggeschirr an öffentlichen Anlässen vom 22. Juni \n\n2020; Haltung des Stadtrats \n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nI Vorstoss \n\nDer Vorstoss wurde nach Eingang auf der Homepage der Stadt Zofingen publiziert. \n\n \n\n \n\nII Haltung des Stadtrats \n\nMit dem Vorstoss vom 22. Juni 2020 beantragen die Motionäre, folgende Punkte in das Abfallregle-\n\nment aufzunehmen: \n\n- Für bewilligungspflichtige Veranstaltungen auf öffentlichem Grund mit mehr als 500 Personen \n\ndürfen nur Mehrweggeschirr und Depotflaschen verwendet werden. \n\n- Ausnahmen von dieser Regel sollen nur im Einzelfall, d. h. nicht für wiederkehrende Veranstal-\n\ntungen, möglich sein und nur, wenn hinsichtlich Umweltbelastung eine gleichwertige Lösung \n\nvorliegt.  \n\n \n\nIm Grundsatz geht der Vorstoss der Motionäre in die richtige Richtung, weg von Einweggebinden.  \n\n \n\nAus ökologischer Sicht ist eine Reduktion der Abfallmenge an Veranstaltungen, sowie ein achtsa-\n\nmer Umgang mit Ressourcen, zu begrüssen. Die Akzeptanz der Bevölkerung für den Einsatz von \n\nMehrweggeschirr ist vorhanden und immer mehr Menschen versuchen bewusst, weniger Abfall zu \n\nproduzieren.  \n\n \n\nDer Stadtrat unterstützt die Stossrichtung des Vorstosses. Dieser hat präventive Wirkung. Die Ab-\n\nfallmenge kann durch den Einsatz von Mehrweggeschirr reduziert werden. Die Stadt will eine Vor-\n\nbildfunktion einnehmen und erachtet die Umsetzung im Abfallreglement daher als sinnvoll.  \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 2/2 \n\n  \n\nAnlässlich eines Pilotprojekts im Jahr 2019 wurde der Einsatz von Mehrwegbechern am Zapfen-\n\nstreich getestet. Entsprechende Auswertungen wurden vorgenommen. Der Stadtrat hat sich be-\n\nreits dem Thema angenommen und folgt diesbezüglich der Strategie der Schweiz und der EU.  \n\n \n\nDass sich nicht nur die Schweiz mit der eigentlichen Problematik des Plastikmülls in den weltwei-\n\nten Gewässern befasst, zeigt der Entscheid der EU. Um die Weltmeere von weiteren Plastikabfällen \n\nzu befreien, verbietet die EU ab 2021 Wegwerfprodukte aus Plastik. Es darf davon ausgegangen \n\nwerden, dass die Schweiz diese Verordnung rasch übernehmen wird, respektive aus wirtschaftli-\n\nchen Angebotsgründen keine andere Möglichkeit hat. \n\n \n\nMit einer Motion sind die Umsetzungsvorgaben zu strikt. Ein Postulat lässt mehr Spielraum. Dies \n\nbetrifft insbesondere die Frage der Anzahl Teilnehmender an einer Veranstaltung (gemäss Motion \n\n500 Personen) oder die Frage, ob nur Becher oder auch Geschirr einer Mehrwegpflicht unterliegen \n\nsollen. Diesbezüglich müssen für eine mögliche Umsetzung im Abfallreglement mehr inhaltlicher \n\nSpielraum und für die Gewinnung weiterer Erkenntnisse aus dem Pilotbetrieb genügend Zeit zur \n\nVerfügung stehen. Mit Überweisung einer Motion wäre beides nicht gegeben.  \n\n \n\nDie Umwandlung sei im Sinne der oben beschriebenen Haltung des Stadtrats vorzunehmen und ins \n\nAbfallreglement zu integrieren. \n\n \n\n \n\nIII Antrag \n\nDer Stadtrat stellt Ihnen folgenden \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDie Motion der Grünen betreffend Mehrweggeschirr an öffentlichen Anlässen vom 22. Juni 2020 \n\nsei in ein Postulat umzuwandeln und an den Stadtrat zu überweisen.  \n\n \n\n \n\nZofingen, 16. September 2020 \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nSTADTRAT ZOFINGEN \n\n \n\n \n\nHans-Ruedi Hottiger Dr. Fabian Humbel \n\nStadtammann Stadtschreiber \n\n\n


Eingang 22.06.2020

text: \nMotion Mehrweggeschirr an öffentlichen Anlässen\n\nAntrag:\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, nachfolgende Punkte in das Abfallreglement aufzunehmen:\n\n• Für bewilligungspfiichtige Veranstaltungen auf öffentlichem Grund mit mehr als 500\nPersonen dürfen nur Mehrweggeschirr und Depotflaschen verwendet werden.\n\n• Ausnahmen von dieser Regel sollen nur im Einzelfall, d.h. nicht für wiederkehrende\nVeranstaltungen,möglich sein und nur wenn hinsichtlich Umweltbelastung eine\ngleichwertige Lösung vorliegt.\n\nBegründung:\n\n2019 wurde am Zapfenstreich ein Pilotprojekt zur Verwendung von Mehrwegbechern\nlanciert. Obwohl die Bilanz nicht nur positiv war,soll die Verwendung von Mehrweggeschirr\nan anderen öffentlichen Anlässen nicht mehr länger hinausgezögert werden. Städte wie\nOlten und Aarau haben eine Mehrwegbecherpflicht eingeführt. Nun ist es an derzeit, dass\nZofingen den gleichen Schritt macht.\n\nDass die Verwendung von Mehrwegbechern ökologischer ist gegenüber Wegwerfbechern ist\nbelegt1. Diverse Beispiele aus anderen Städten,wie Bern,Basel, zeigen, dass die\nVerwendung von Mehrweggeschirr umsetzbar ist und auch Grossanlässe wie das\nGurtenfestival machten gute Erfahrungen2. Der produzierte Abfall ist nicht nur schlecht für\ndie Umwelt, er schadet auch dem Image, da herumliegende Plastikbecher in den Strassen\nkein schönes Bild abgeben. So haben schon diverse Grossveranstalter freiwillig ein\nMehrwegbecherkonzept umgesetzt, z.B. Badenfahrt 2017.\n\nAufgrund der aktuellen Coronakrise sind alle Veranstaltungen mit mehr als 300 Personen bis\nmindestens Ende August verboten. Dies resultierte auch in einer Absage des Kinderfests, des\nZapfenstreichs, des Heitere Open Airs,des New Orleans und des Bio Marches. Die Absagen\nsind sehr bedauernswert, schaffen jedoch auch Freiraum zur guten Planung und Umsetzung\neines Konzepts für Mehrweggeschirr an diesen Anlässen im 2021.\n\nAuftrag der Umweltministerien Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Vergleichende Ökobilanz für die\nFussball-Europameisterschaft UEFA EURO 2008.\nhttps://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/10254.pdf\n\npasi\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / ER.2020.152 (GK 152 [2018-2021]) / Eingang 22.06.2020\n\n\n\n\n\n\n


name: Postulat von Alice Sommer (Grüne) vom 24. Oktober 2022 betreffend "Ein Klima-Masterplan 2040 für Zofingen"

text: \nEinwohnerrat Zofingen\n\nÜberparteiliches Postulat\n\nGLP»\nZofingen, 24 Oktober 2022\n\nM evf» Die\nMitte\n\nEin „Klima-Masterplan 2040“ für Zofingen\n\nGestützt auf §27 der Gemeindeordnung der Stadt Zofingen reichen die Unterzeichnenden nachste¬\n\nhendes Begehren ein:\n\nDer Stadtrat Zofingen wird aufgefordert, einen verbindlichen „Klima-Masterplan 2040“ zu erarbei¬\nten und ab dem Zeitpunkt der Überweisung des Postulats im Rahmen der Jahresberichte jeweils\nüber den Stand der Erarbeitung und der Umsetzung dieses Masterplans Rechenschaft abzulegen.\nDer „Klima-Masterplan 2040“ soll namentlich Folgendes beinhalten:\n\na. Das Ziel von Netto-Null Treibhausgasemissionen für Zofingen bis 2040 mit einem auf wissen¬\n\nschaftlichen Erkenntnissen basierenden,zeitlich definierten Absenkpfad und geeignete Mas¬\n\nsnahmen zur Erreichung dieses Zieles, insbesondere\n\n• Massnahmen zur Erreichung des Netto-Null Ziels innerhalb der Stadtverwaltung\n\n• Massnahmen zur Erreichungdes Netto-Null Ziels in Betrieben, an denen die Stadt Zofingen\nBeteiligungen hält (z.B.StWZ)\n\n• Massnahmen zur Erreichung des Netto-Null Ziels im Rahmen von städtischen Bauvorha¬\n\nben und der Erarbeitung von Gestaltungsplänen\n\n• Anregung von Massnahmen zur Erreichung des Netto-Null-Ziels in Verbänden und ähnli¬\nchen Gremien, in den die Stadt Zofingen vertreten ist (z.B. ERZO, zofingenregio)\n\n• Schaffung von Anreizen und Unterstützung der Bevölkerung mit dem Ziel der Erreichung\ndes Netto-Null-Ziels auf gesamtstädtischer Ebene\n\n• Information und Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich des Netto-Null Ziels im Rah¬\n\nmen der der übrigen städtischen Tätigkeiten.\nb. Massnahmen zur Anpassung der Stadt Zofingen an die Klimaerwärmung, insbesondere zur\n\n• Entsiegelung des Bodens\n\n• Verminderung der Hitzebelastung (vgl. Leitfaden für Gemeinden - Hitzeangepasste Sied¬\n\nlungsentwicklung des Departements BVU)\n\n• Klimaangepassten Bepflanzung in Gärten,Parks,Kreiseln etc. (Schattenspender, Verduns¬\n\ntungsverminderung)\n\n• Förderung der Biodiversität.\nDabei wird bereichsübergreifend für alle Handlungen der Stadt Zofingen festgelegt, wie diese un¬\n\nter den Aspekten der Erreichung des Netto-Null Ziels sowie der Anpassung an den Klimawandel\ngeprüft werden sollen.\n\ni\n\npasi\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / ER.2022.052 / Eingang 24.10.2022\n\n\n\n9 GIP. ** -a)\nBegründung:\n\nDie Klimaerwärmung ist allgegenwärtig und ihre Folgen betreffen die Schweiz1 und damit auch die\nStadt Zofingen. Als Gemeinde betreibt sie Klimaschutz vor Ort. So ist sie u.a. zuständig für den Ener¬\n\ngierichtplan, für die Bau- und Zonenordnung, für Bauregiemente, für die Quartierplanung, das öffentli¬\nche Beschaffungswesen oder die Energieversorgung. Die Stadt Zofingen bestimmt auch, inwiefern sie\nhinsichtlich ihrer eigenen Liegenschaften in Energieeffizienz erneuerbare Energien investieren möchte,\nund ist damit ein Vorbild für die Einwohnerinnen und Einwohner. Als staatlicher Akteur sollte die Stadt\nZofingen somit mit gutem Beispiel vorangehen sowie Anreize für die Bevölkerung schaffen.\nEin Klima-Masterplan soll es ermöglichen, die Ziele von Netto-Null Treibhausgasemissionen und einer\nAnpassung der Stadt an die Klimaerwärmung zu erreichen.Dafür braucht es eine stetige Überprüfung,\nob die Vorhaben klimakompatibel bzw. umweltverträglich sind.\nIn einem Masterplan werden verschiedene Parameter aufgeführt, welche für die Erreichung der Klima¬\n\nziele relevant sind.\nJede öffentliche Handlung/Tätigkeit soll möglichst unter dem Aspekt geschehen, dass die Klimaziele\nerreicht werden. Städte wie Bern („Energie- und Klimastrategie 2025")2 oder Luzern („Klima- und Ener¬\n\ngiestrategie'') 3 haben bereits entsprechende Strategien.\nMögliche Parameter bzw. Handlungsfelder sind:\n\n• Stadtklima\n\n• Verkehr/Mobilität\n\n• Energie\n\n• Versiegelung, Bauvorhaben\n\n• Industrie/Gewerbe\n\n• Land - und Forstwirtschaft\n\n• Erhaltung der Biodiversität\n\n• Umgang mit Ressourcen\n\n• Abfall\n\nDer Klima Masterplan soll eine verbindliche Grundlage bspw. in Form, einer Klimaklausel für jegliche\nEntscheidungen im städtischen Handeln bilden. Für Entscheidungsträger/innen der Gemeinde könnte\neine Art Guideline oder Checkliste zur Verfügung gestellt werden.\n\n1 NCOS (Hrsg.) 2018: CFI2018 - Klimaszenarien für die Schweiz. National Centre for Climate Setvices, Zü¬\n\nrich. 24 S.\n2 https://www.bern.ch/themen/umwelt-natur-und-energie/klima/energie-und-klimastrategie-2025/energie-\n\nund-klimastrategie-2025-marz2020-korr-1.pdf/view\n\n3 https://www.stadtluzern.ch/aktuelles/newsarchiv/1319215\n\n2\n\n\n\n^1® 9 GLP. EVt> Die\nMitte\n\nDen Postulanten geht es in erster Linie darum, dass Überlegungen zu Klimaaspekten sowie zur Um-\nweltverträglich.keit langfristig in jegliche Entscheidungen insbesondere in den aufgeführten Bereichen,\nmiteinfiiessen.\n\nZofingen, 24. Oktober 2022\n\nGrüne, SP, GLP, EVP, Die Mitte\n\nDie Erstunterzeichnenden:\n\n. > /7 z\n/\n\nAlice Sommer Christian Nöthiger\n\nDie Mitunterzeichnenden:\n\nyi*\n'\n\nCarla Fumagalli Claudia Schürch-Meder\n\n3\n\n\n\n\n


Eingang 20.06.2016

text: \nEinwohnerrat Zofingen Eingang:         20.Juni 2016\nGK 128\n\n\n\n\n


Bericht Stadtrat

text: \n \n\n 1/3 \n\n   \n\nSTADTRAT \n \n\nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n\n \n\nT 062 745 71 10 \n\n \n\nstadtrat@zofingen.ch \n\nwww.zofingen.ch \n\nDer Stadtrat Zofingen \n\n \n\nan den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\n \n\nER.2015.103 (GK 103 [2014-2017)] \n\nPostulat von Michael Wacker (SP) vom 19. Oktober 2015 betreffend "Si-\n\nchere Buswartehäuschen – auch für Vögel"; Bericht Stadtrat \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nI Vorstoss \n\nAm 19. Oktober 2015 reichte die SP/JUSO-Fraktion ein Postulat betreffend sichere Buswartehäus-\n\nchen – auch für Vögel – ein. Der Einwohnerrat behandelte den Vorstoss an seiner Sitzung vom 19. \n\nSeptember 2016 und überwies ihn mit 20:18 Stimmen an den Stadtrat. \n\n \n\nDabei wurden insbesondere die hohen Kosten kritisiert, die mit dem Anbringen von Schutzfolien \n\nverbunden sind. Ausserdem empfahl der Einwohnerrat dem Stadtrat, den Vogelschutz mit Augen-\n\nmass umzusetzen. \n\n \n\n \n\nII Haltung des Stadtrats \n\nAufgrund der grossen Anzahl und Vielzahl der Bushaltestellen (wie z. B. Busbuchten, Fahrbahn-\n\nhalte) und den unterschiedlichen Ausbaustandards der Buswarteinfrastruktur (Buswartehäuschen, \n\nUnterstände, kein Wetterschutz usw.), sah sich der Stadtrat veranlasst, bei deren Erneuerung und \n\nErtüchtigung Prioritäten zu setzen. \n\n \n\nDie Verantwortung für die Planung, Erstellung und Kostentragung der Buswartehäuschen inkl. Möb-\n\nlierung liegt im Kanton Aargau im Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Standortgemeinde. Der \n\nKanton überprüft die kommunale Planung mit dem übergeordneten Recht. \n\n \n\nMit der Überprüfung des Vogelschutzes einher ging die anstehende Modernisierung und Erneue-\n\nrung der Bushaltestellen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG). Aus Sicht des Stadt-\n\nrats sind diese beiden Themen gleichzeitig synergetisch anzugehen. Bei der behindertengerechten \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 2/3 \n\n  \n\nSanierung der Bushaltestellen wird jeweils auch die Buswarteinfrastruktur überprüft. Bei vielen Bus-\n\nwartehäuschen fehlt heute die zeitgemässe Grundausstattung, wie z. B. Abfallkorb mit Aschenbe-\n\ncher, öffentliche Beleuchtung (viele der bestehenden Buswartehäuschen sind heute nicht beleuch-\n\ntet), Sitzgelegenheit usw. Darüber hinaus sind Zusatzangebote wie Reklamen, Informationstafeln, \n\nToiletten, Kioske oder Zeitungsboxen zu berücksichtigen. \n\n \n\nNeben Transparenz und Einsehbarkeit des Wartebereichs (wichtig für Buschauffeure) gehören eine \n\nausreichende Innenraumbeleuchtung sowie entsprechende Vogelschutzmassnahmen zur Gestal-\n\ntung und Ausstattung der Wartehäuschen. Die Stadt Zofingen verfolgt das Ziel, ihre Buswartehäus-\n\nchen nicht nur funktional und ästhetisch zu gestalten, sondern auch einen wesentlichen Beitrag \n\nzum Vogelschutz und zur Nachhaltigkeit zu leisten, indem das Risiko von Vogelkollisionen reduziert \n\nwird. \n\n \n\nBezüglich Vogelschutzes richtet sich die Stadt nach den einschlägigen Vorgaben des Kantons, den \n\nSBB und den Fachorganisationen. Zu beachten ist, dass keine reflektierenden und spiegelnden \n\nOberflächen verwendet werden sollen. Bewährt haben sich Gläser mit einem Aussenreflexionsgrad \n\nvon maximal 15 % oder Siebdrucke, welche auf das Erscheinungsbild abgestimmt sind (Streifen \n\noder Punkte). Aufkleber mit schwarzen Vögeln lösen das Problem hingegen nicht. \n\n \n\nGefährlich für Vögel sind die Durchsicht auf hinterliegende Lebensräume, wie Büsche, Bäume, Wie-\n\nsen usw., aber auch Spiegelungen moderner Glasscheiben. \n\n \n\nVon der Erneuerung und Ertüchtigung der Bushaltestellen betr. Behindertengerechtigkeit und Vo-\n\ngelschutzmassnahmen werden diejenigen Kantons- und Gemeindestrassen ausgenommen, bei de-\n\nnen Strassenbauprojekte anstehen (z. B. bei der Unteren Vorstadt, Aarburgerstrasse, Lu-\n\nzernerstrasse, Mühlethalstrasse [Bereiche Bethge, Bifang, Geiser- und Rottannenstrasse], \n\nHenzmannstrasse, Obere Mühlemattstrasse und Frikartstrasse). \n\n \n\nSeit der Überweisung des Postulats im Jahr 2016 wurden folgende Bushaltestellen an Kantons-\n\nstrassen umgerüstet und mit Vogelschutzmassnahmen versehen: \n\n- Mühlethalstrasse/Ackerstrasse \n\n- Mühlethalstrasse/Jhco \n\n- Mühlethalstrasse/Milchhüsli \n\n- Mühlethalstrasse/Spital \n\n- Mühlethalstrasse/Weiher \n\n- Luzernerstrasse/Römerbad \n\n \n\nBei den Gemeindestrassen erfolgte die Umsetzung bisher bei: \n\n- Henzmannstrasse Ost \n\n- Küngoldingerstrasse \n\n \n\nEs gibt auch vereinzelte Bushaltestellen auf Kantons- und Gemeindestrassen, die heute noch keine \n\nWarteeinrichtung (z. B. Sitzgelegenheit, Wetterschutz usw.) aufweisen (z. B. Oberer Stadteingang, \n\nUntere Brühlstrasse, Haldenweg, Ackerstrasse [Süd], Bottensteinerstrasse). \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 3/3 \n\n  \n\nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass ihm bei der Ertüchtigung der Bushaltestellen betr. der Beurtei-\n\nlung der Verhältnismässigkeit auf Gemeindestrassen – ob Massnahmen ergriffen werden sollen \n\noder nicht - ein erheblicher Ermessenspielraum zukommt. Er tut dies jeweils unter Abwägung des \n\nwirtschaftlichen Aufwands, der Interessen des Umwelt-, Natur- oder Heimatschutzes, Belange des \n\nJagdschutzes und der Verkehrs- sowie Betriebssicherheit. \n\n \n\n \n\nIII Antrag \n\nDer Stadtrat stellt Ihnen folgende \n\n \n\nAnträge \n\n \n\n1. Vom Bericht des Stadtrats zum Postulat sei Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\n2. Das Postulat sei abzuschreiben. \n\n \n\n \n\n \n\nZofingen, 26. März 2025 \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nSTADTRAT ZOFINGEN \n\n \n\n \n\nChristiane Guyer Iris Hollinger \n\nStadtpräsidentin Stadtschreiberin \n\n \n\n \n\n \n\n\n