name: Sitzung Einwohnerrat vom 29.11.2010 - Protokoll

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text: \n \n\n  \n\nEINWOHNERRAT \n \n\nc/o Stadtkanzlei \nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n \n \n\nT 062 745 71 10 \nF 062 745 71 17 \n\nstadtkanzlei@zofingen.ch \nwww.zofingen.ch \n\n \n\nProtokoll \n\ndes Einwohnerrates Zofingen \n\nAmtsperiode 2010/13 \n\n7. Sitzung vom Montag, 29. November 2010, 18.00 — 19.03 Uhr im Stadtsaal \n \n \nVorsitz \n\nPatricia Kettner, Ratspräsidentin \n \n \nProtokollführer \n\nArthur Senn, Stadtschreiber \n \n \nAnwesend \n\n- 39 Mitglieder des Einwohnerrates \n- 6 Mitglieder des Stadtrates \n- Catrin Friedli, Stadtschreiber-Stv. \n- René Küng, Leiter Finanzen und Controlling \n- Werner Ryter, Leiter Tiefbau und Planung \n- Heinz Schürch, Leiter Alter und Gesundheit \n- Emanuele Soldati, Leiter Hochbau und Liegenschaften \n \nEntschuldigungen \n\n- Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann \n- Benno Riss, Einwohnerrat \n \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 140 \n\nTraktandenliste Seite \n \n1. Mitteilungen 142 \n \n2. Einbürgerungen \n \n\nGK 60 144 \nBrcina Valerija, 1983, kroatische Staatsangehörige, Junkerbifangstrasse 7 \n \nGK 61 144 \nDali Iheb, 1994, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n \nGK 62 144 \nDali Louei, 1993, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n \nGK 63 144 \nUwitonze Alain, 1986, ruandischer Staatsangehöriger, Henzmannstrasse 15 \n\n \n3. Kreditbewilligungen \n \n\nGK 64 144 \nKreisel Oberer Stadteingang; Kreditbewilligung Gemeindeanteil \n\n \n4. Reglemente \n\n \nGK 65 zurückgezogen \nTeilrevision Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen (Erschliessungs- \nfinanzierungs-Reglement) \n\n \n5. Parlamentarische Vorstösse \n\n \nGK 58 147 \nMotion der SVP-Fraktion vom 13. September 2010 betr. Abklärung Outsourcing der  \nInformatik der Stadtverwaltung (Begründung und Beantwortung) \n \nGK 59 147 \nMotion von Robert Weishaupt (DYM/CVP) und Mitunterzeichnender vom 13. September  \n2010 für eine zeitgemässe IT-Infrastruktur in Zofingen (Begründung und Beantwortung) \n\n \n6. Umfrage 149 \n \n \nBegrüssung \n\n \nFr. Patricia Kettner, Ratspräsidentin, begrüsst die anwesenden Mitglieder des Einwohnerrates, des \nStadtrates, den Ratssekretär, die Kaderleute der Verwaltung, den Stadtweibel, die Stadtsaalcrew, \ndie Medienvertreter sowie die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne zur siebten Sitzung dieser \nLegislatur. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 141 \n\nEin spezieller Gruss geht an die heutigen Gäste auf der Estrade: Die beiden kaufmännischen Ler-\nnenden der Stadtverwaltung Zofingen Olivia Leutwyler und Nadia Müller in Begleitung von Stadt-\nschreiber-Stv. Catrin Friedli. \n \nDie Vorsitzende bittet sie, gut zuzuhören, aufzupassen und zu spüren, dass die Arbeit des Einwoh-\nnerrates für das Funktionieren einer Gemeinde genauso wichtig ist, wie die Arbeit des Stadtrates \nund der Verwaltung. Sie sollen bei ihren Kolleginnen und Kollegen Werbung machen, dass es unab-\nhängig der Parteizugehörigkeit wichtig ist, sich in der Politik zu engagieren. Ihr Chef, Regierungsrat \nRoland Brogli, hatte diese Woche einen Auftritt in Zofingen und sagte Folgendes: „Politiker wird man \nnicht in der Schweiz, Politiker ist man, indem man seine Stimme für seine Überzeugung abgibt.“ Sie \nlädt die beiden Lernenden ein, junge Leute zu motivieren, in diesem Sinne Politikerinnen und Politi-\nker zu sein. \n \nAlle Anwesenden sind zum anschliessenden Apéro im Foyer eingeladen. Heute gibt es keine Sit-\nzungspause, sondern einen Apéro, welcher den Ehrenbürgern Dieter Ammann und Yolanda Senn \nAmmann sowie den beiden zurücktretenden Einwohnerräten Dieter Matter und Daniel Schmid zu \nverdanken ist. Die Ratspräsidentin dankt ihnen bereits jetzt ganz herzlich dafür. Es wird auch eine \nkleine Überraschung geben, aber dazu sagt sie im Moment noch nicht mehr. \n \nDie Vorsitzende kommt nun zu den Entschuldigungen. Als erstes möchte sie Frau Vizeammann \nAnnegret Dubach das Wort geben. \n \nFr. Annegret Dubach, Vizeammann, hat eine Nachricht zu überbringen, welche heute Morgen alle \nziemlich erschreckt hat. Der Stadtammann wurde letzte Nacht nämlich hospitalisiert. Was sie an \ndieser Stelle mitteilt, erfolgt selbstverständlich mit seinem Einverständnis. Er will, dass die Anwe-\nsenden wissen, was geschehen ist. \n \nDer Stadtammann und seine Partnerin haben ein schönes verlängertes Wochenende in Mailand \nverbracht. Auf der Rückfahrt verspürte er einen Druck auf der Brust und fragte bei seinem Sohn, \nwelcher Arzt ist, nach, was los sein könnte. Dieser hat dann eine Ferndiagnose gestellt. Beim zwei-\nten Anruf seines Vaters, empfahl er ihm, sich im Spital untersuchen zu lassen. Daraufhin begab sich \nder Stadtammann in das Spital Zofingen, wo ein Check vorgenommen wurde. Worauf er mit Blau-\nlicht in das Kantonsspital Aarau gefahren wurde. Dort wurde er gründlich untersucht, weil man einen \nHerzinfarkt vermutete. Es kann jedoch Entwarnung gegeben werden, ein Herzinfarkt ist es glückli-\ncherweise nicht. Es handelt sich um ein so genanntes Vorhofflimmern, welches sein Herz ein wenig \nunregelmässig schlagen lässt, was zu Schwierigkeiten führte. Heute Abend und morgen Vormittag \nfinden nochmals Beratungen statt, wie die weitere Behandlung aussehen soll. Es ist nichts Gefährli-\nches, aber der Stadtammann muss Medikamente einnehmen und es bestehen drei, vier Behand-\nlungs-Optionen, damit alles wieder gut wird. \n \nAlle sind glücklich, dass es nicht ganz so schlimm ist. Heute Morgen waren nämlich alle ziemlich \nbestürzt und man hatte sich bereits ein Notfallszenario überlegt, da man noch nicht genau wusste, \nwas los war. Der Stadtammann lässt die Anwesenden herzlich grüssen, wünscht allen eine gute \nSitzung und alle sollen das gemeinsame Jahresschlussessen geniessen. \n \nFrau Vizeammann Annegret Dubach wünscht ihm im Namen aller Anwesenden gute Besserung. Er \nsoll bald wieder gesund werden, denn er wird wirklich gebraucht. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 142 \n\nDie Vorsitzende ist ab dieser Nachricht ebenfalls erschrocken und schliesst sich den Genesungs-\nwünschen an. Sie möchte dem Stadtammann mit auf den Weg geben, nebst all den medizinischen \nMassnahmen sich ein bisschen mehr Zeit für sich selber zu nehmen. \n \nFür die heutige Sitzung hat sich zudem Benno Riss (SP), welcher an einer Magen-Darm-Verstimmung \nleidet, entschuldigt. Dieter Matter (FDP) wird nächstens eintreffen. Der Rat ist vorerst mit 38 und \nspäter mit 39 Mitgliedern verhandlungsfähig. \n \nDie Traktandenliste wurde rechtzeitig zugestellt. Die Vorsitzende stellt diese zur Diskussion und \ngibt als erstes Stadtrat Rolf Moor das Wort. \n \nIn den Medienberichten der Fraktionen, welche letzte Woche im Zofinger Tagblatt abgedruckt wur-\nden, kommt klar und deutlich zum Ausdruck, dass das Geschäft GK 65 Teilrevision Erschliessungsfi-\nnanzierungs-Reglement keine Chance hat, heute angenommen zu werden. Hr. Rolf Moor, Stadtrat, \nhält fest, dass die Botschaft des Stadtrates, bei Erneuerungen von Strassen nach dem Verursacher-\nprinzip und dem Beitragsplanverfahren zusätzliche Erträge zu erzielen, nicht angekommen ist. Im \nÜbrigen wurde festgestellt, dass die Änderung der §§ 20, 22 und 24 bereits früher beschlossen \nwurde und man vergass, diese nachzutragen. Der Stadtrat sowie die Verwaltung entschuldigen sich \nfür dieses Versehen. \n \nAufgrund dieser Ausgangslage ist der Stadtrat der Auffassung, dass die noch bestehenden redaktio-\nnellen Änderungen nach dem Fremdänderungsverfahren angepasst werden können. Dies benötigt \nkeinen Einwohnerratsbeschluss. Demzufolge akzeptiert der Stadtrat die Stossrichtung des Parla-\nments und zieht das Geschäft GK 65 Teilrevision Erschliessungsfinanzierungs-Reglement zurück. \n \nNachdem zur Traktandenliste das Wort nicht weiter gewünscht wird, können die verbleibenden Ge-\nschäfte in der vorgesehenen Reihenfolge behandelt werden. \n \nMitteilungen \n\n \nNachdem gegen das ProtokollProtokollProtokollProtokoll der Einwohnerratssitzung vom 13. September 2010 innerhalb der \nFrist keine Einwände eingegangen sind, wird dieses unter bester Verdankung an den Ratssekretär \nals genehmigt erklärt. Den Mitgliedern des Einwohnerrates wurde an der heutigen Sitzung zudem \ndas Protokoll der Einwohnerratssitzung vom 25. Oktober 2010 verteilt. Wie immer können die Ein-\nwohnerratsmitglieder innert der Frist von 10 Tagen schriftlich Abänderungen oder Ergänzungen ver-\nlangen. Unter diesem Vorbehalt wird das Protokoll dann an der nächsten Sitzung als genehmigt \nerklärt. \n \nDie ErsatzwahlenErsatzwahlenErsatzwahlenErsatzwahlen in den Einwohnerrat anstelle der zurücktretenden Dieter Matter und Daniel Schmid \nsind erfolgt. Nachdem Sabina Freiermuth auf ein Nachrücken verzichtet hat, weil sie sich ihrem Amt \nals frischgewählte Grossrätin widmen möchte, werden auf den 1. Januar 2011 die Herren Bruno \nBlöchliger und André Kirchhofer für den Rest der Amtsperiode 2010/2013 in den Einwohnerrat nach-\nrücken. Die Inpflichtnahme wird an der Einwohnerratssitzung vom 21. März 2011 erfolgen. \n \nIm Anschluss an die Sitzung und den Apéro findet das gemeinsame Nachtessengemeinsame Nachtessengemeinsame Nachtessengemeinsame Nachtessen im Hotel Zofingen \nstatt. Die Vorsitzende dankt Yolanda Senn Ammann für die Organisation. Schön, dass so viele \nPersonen, darunter auch Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, daran teilnehmen können. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 143 \n\nNeueingängeNeueingängeNeueingängeNeueingänge    \n\nFolgende parlamentarische Vorstösse sind neu eingegangen: \n\n- Interpellation von Robert Weishaupt (DYM/CVP) und Mitunterzeichnende betr. Plan Lumière \n\n- Interpellation der SP-Fraktion betr. Aktualität und Archiv der Website der Stadt Zofingen \n\n- Postulat der Fraktion Dynamische Mitte betr. geregelte Plakatierung in der Altstadt dank öffent-\nlichen Plakatstellen \n\n \nDie Vorstösse werden an einer der kommenden Sitzungen behandelt. \n \n \nArt. Art. Art. Art. 40404040    \n \nEinbürgerungen \n\n \nGK 60 \n\nBrcina Valerija, 1983, kroatische Staatsangehörige, Junkerbifangstrasse 7 \n\n \nGK 61 \n\nDali Iheb, 1994, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n\n \nGK 62 \n\nDali Louei, 1993, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n\n \nGK 63 \n\nUwitonze Alain, 1986, ruandischer Staatsangehöriger, Henzmannstrasse 15 \n\n \nHr. Marcel Thüler, Referent der FGPK, erklärt, dass die Gesuchstellenden am 31. August 2010 \nzum Gespräch vor der Einbürgerungskommission erschienen sind. Die vorliegenden Einbürgerungs-\ngesuche werden sowohl von der Einbürgerungskommission wie auch der FGPK zur Annahme emp-\nfohlen. Die heutigen Gesuchstellenden sind alle unter 30 Jahre alt und – mit einer Ausnahme – in \nder Schweiz geboren. \n \nGK 60, Valerija Brcina, geb. 1983 \n\nDie Gesuchstellerin ist in der Schweiz geboren und arbeitet zurzeit bei einer Versicherung. Nächstes \nJahr beginnt sie eine Weiterbildung und geniesst das Vertrauen ihrer Arbeitgeberin. Weil die Ge-\nmeinde Eppenberg-Wöschnau (SO) Frau Brcina nur gegen eine Gebühr von CHF 18'000.– einbür-\ngern wollte, zog sie ihr Gesuch wieder zurück. Nachdem sie die Wohnsitzerfordernisse in Zofingen \nerfüllte, stellte sie hier das Gesuch um Einbürgerung. Die FGPK schlägt dieses Einbürgerungsgesuch \neinstimmig zur Annahme vor. \n \nGK 61, Iheb Dali, geb. 1994 \nGK 62, Louei Dali, geb. 1993 \n\nDie Gebrüder Iheb und Louei Dali konnten vor der Einbürgerungskommission ebenfalls überzeugen. \nSie haben sehr vieles gemeinsam: Sie haben die selben Hobbies, sie absolvieren die selbe Lehre \nund sie haben sich die gleichen Ziele für den Lehrabschluss gesetzt. Iheb Dali wurde auf die Range-\nlei in der Schule angesprochen, worauf er erklärte, dass er sich über längere Zeit rassistische Sprü-\nche anhören musste. Dies führte letztlich zu dieser Rangelei. Das Vorkommnis wurde mit der Schul-\n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 144 \n\nklasse aufgearbeitet und ist abgeschlossen. Die FGPK schlägt auch diese beiden Einbürgerungsge-\nsuche einstimmig zur Annahme vor. \n \nGK 63, Alain Uwitonze, geb. 1986 \n\nHerr Uwitonze ist in Ruanda geboren und im Jahr 2002 in die Schweiz eingereist. Zuerst besuchte er \ndie Realschule, schloss dann aber die Sekundarschule ab. Als Zusteller für eine Express-Päckchen-\nZustellfirma geniesst Alain Uwitonze das Vertrauen seiner Arbeitgeberin und verfügt über sehr gute \nZeugnisse. Er spricht gut Deutsch und möchte sich firmenintern weiterbilden. Herr Uwitonze treibt \nin seiner Freizeit viel Sport und fährt gerne Motorrad. Er hat die Mitglieder der Einbürgerungskom-\nmission auf eine kleine geistige Tour durch die Schweiz mitgenommen und hat ihnen von diversen \nPassrundfahrten erzählt. Marcel Thüler zweifelt nicht an den geografischen Kenntnissen von Alain \nUwitonze. Die FGPK schlägt dieses Einbürgerungsgesuch ebenfalls einstimmig zur Annahme vor. \n \nNachdem zu den Einbürgerungsgesuchen das Wort nicht weiter gewünscht wird, lässt die Vorsit-\nzende über die stadträtlichen Anträge einzeln abstimmen: \n \nGK 60 \nBrcina Valerija, 1983, kroatische Staatsangehörige, Junkerbifangstrasse 7 \n \nDDDDem stadträtlichen Antrag wird mit em stadträtlichen Antrag wird mit em stadträtlichen Antrag wird mit em stadträtlichen Antrag wird mit 38383838::::0000 Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nGK 61 \nDali Iheb, 1994, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 38383838::::0000 Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nGK 62 \nDali Louei, 1993, tunesischer Staatsangehöriger, Kanalweg 36 \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 38383838::::0000 Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nGK 63 \nUwitonze Alain, 1986, ruandischer Staatsangehöriger, Henzmannstrasse 15 \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 38383838::::0000 Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nDie Vorsitzende gratuliert den Gesuchstellenden ganz herzlich zu ihren sehr guten Resultaten, mit \nwelchen sie in das Zofinger Gemeindebürgerrecht aufgenommen wurden, und wünscht ihnen alles \nGute. \n \n \nArt. 41Art. 41Art. 41Art. 41    \n \nGK 64 \n\nKreisel Oberer Stadteingang; Kreditbewilligung Gemeindeanteil \n\n \nDass am Oberen Stadteingang etwas passieren muss, insbesondere in Zusammenhang mit der nun \nbewilligten Unterführung Strengelbacherstrasse, ist gemäss Hrn. Thomas Valko, Referent der \nFGPK, unbestritten. Zu oft sind Verkehrsteilnehmende mit den komplizierten Vortrittsregeln  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 145 \n\nkonfrontiert. Der jetzt geplante Kreisel dürfte diese Situation wesentlich verbessern und entschär-\nfen. Der Kreisel bzw. die Fahrbahn wird in Beton ausgeführt. Dies aufgrund eines Entscheides des \nKantons, welcher verlangt, dass Kreisel künftig nur noch aus Beton zu erstellen sind. Dies verteuert \ndas Bauvorhaben zwar, diese erhöhten Investitionskosten dürften aber dank den geringen Unter-\nhaltskosten im Laufe der Zeit wieder wettgemacht werden. Die Mehrkosten gegenüber dem Finanz- \nund Investitionsplan werden mit der Verwendung von Beton sowie der dadurch bedingten längeren \nBauzeit begründet. \n \nDer neue Kreisel kann praktisch ohne Landerwerb realisiert werden. Ebenso ist ein möglichst be-\nscheidener und unauffälliger Kreiselschmuck vorgesehen, um dem Ortsbild Rechnung tragen zu \nkönnen. Zudem sind vor und nach der Realisierung des Kreisels Lärmmessungen vorgesehen, um \nüber Kennzahlen zu verfügen. In der Einwohnerratsvorlage wird die finanzielle Situation übersichtlich \ndargestellt und die Kostenaufteilung, welche aufgrund der Steuerperiode 2007/2008 für die Stadt \nZofingen 56 % beträgt, erklärt. \n \nDie FGPK stimmte der Vorlage einstimmig zu und empfiehlt sie zur Annahme. Sie dankt dem zu-\nständigen Stadtrat sowie seinem Bereich für die gute Vorbereitung. \n \nNachdem Eintreten nicht bestritten ist, eröffnet die Vorsitzende die Eintretensdebatte. \n \nHr. Fritz Hirschi hält fest, dass der Bau des Kreisels am Oberen Stadteingang eine unbestrittene \nVorlage ist. Er erlaubt sich dennoch, einige Worte dazu zu sagen. Die FDP-Fraktion begrüsst, dass \nmit dem Kreiselbau die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden wesentlich verbessert wird und der \nVerkehrsablauf flüssiger gestaltet werden kann. Als erstes möchte er dem Stadtrat in seiner neuen \nZusammensetzung dafür danken, dass diese Vorlage endlich vorliegt. Es wäre begrüssenswert ge-\nwesen, wenn sie bereits viel früher hätte unterbreitet werden können. Die zeitlichen Vorgaben sind \neng und alle hoffen, dass sie eingehalten werden können. Die Behandlung von Einwendungen im \nBaubewilligungsverfahren kann immer zu Verzögerungen führen. Man hofft, dass dies für einmal \nnicht so sein wird. \n \nDie FDP-Fraktion bedankt sich für die gute Vorlage, welche mit den notwendigen Informationen \nausgearbeitet wurde. Den Kostenangaben vertraut sie, weil es ja nicht der erste Kreisel ist, welcher \nder Kanton baut. Man sollte dem Zofinger Kreisel jedoch einen Gefallen erweisen: Er kostet beinahe \nCHF 2 Mio. und hat ein Anrecht auf ein bisschen Schmuck im Zentrum. Nur einige Blümchen, was \nübrigens zu wiederkehrenden Kosten führen würde, wären zu mickrig. Die Leute, welche von Luzern \nnach Zofingen bzw. aus Zofingen heraus fahren, sollen später einmal von einem schönen und gelun-\ngenen Werk reden können. \n \nWas in der Einwohnerratsvorlage ebenfalls erwähnt wird, ist der Kreisel Güterstrasse/Untere Gra-\nbenstrasse. Es ist vorgesehen, dem Einwohnerrat die Kreditvorlage Anfang 2011 zum Beschluss \nvorzulegen. Dieser Kreisel hat einen noch engeren Bezug zur Unterführung Strengelbacherstrasse, \nzum Bahnhofparkhaus und zum Busterminal. Der Wunsch der FDP-Fraktion wäre, dass mit dieser \nVorlage die Verkehrsführung während des Baus der Unterführung aufgezeigt würde. \n \nNach der Beratung in der FGPK und den Pressemitteilungen der Fraktionen geht Hr. Robert Weis-\n\nhaupt davon aus, dass dieses Geschäft ziemlich unbestritten ist. Trotzdem möchte er in einigen \nSätzen die Meinung der Fraktion Dynamische Mitte darlegen. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 146 \n\nDer Knoten Oberer Stadteingang ist eine der meistbefahrenen Kreuzungen in Zofingen. In Zukunft \nwird dies nicht nur wegen des allgemein zunehmenden Verkehrs, sondern auch wegen der neuen \nVerkehrsführung, welche mit der Erstellung der Unterführung Strengelbacherstrasse zusammen-\nhängt, der Fall sein. Deshalb muss der Verkehrsfluss verbessert werden, was mit einem Kreisel wird \nerreicht werden können. An diesem Projekt ist sicherlich positiv, dass es auf bestehende Strassen \ngebaut werden kann und praktisch kein Land verbraucht wird. Nicht unwesentlich ist die entstehen-\nde Verbesserung für den Zweiradverkehr. \n \nDie Fraktion Dynamische Mitte ist der Ansicht, dass die Gestaltung des Kreiselzentrums schlicht \nund einfach sein sollte. Wenn es dann schön aussieht, wird man bestimmt nicht darum herum \nkommen, die beiden Amtshäuser ebenfalls zu verschönern. Gewiss wird man nicht darum herum \nkommen, in der Nähe bald einen weiteren Kreisel zu bauen. Schade wird heute nicht auch über die-\nsen Kreisel debattiert. \n \nExtra auf das andere Projekt zu warten und beide miteinander zu bewilligen, wäre nicht sinnvoll. Die \nFraktion Dynamische Mitte unterstützt das Vorhaben voll und ganz und freut sich heute schon auf \ndie Eröffnung des zweiten Kreisels in Zofingen. Sie wäre erfreut, wenn auch die anderen Einwohner-\nratsmitglieder diesem Projekt grünes Licht erteilen würden. \n \nHr. Elmar Bertschinger teilt mit, dass die SP einen Kreisel an diesem Ort äusserst sinnvoll findet. \nDadurch wird die Verkehrssicherheit erhöht. Die Kosten sind – jedenfalls seiner Meinung nach – \nrespektabel. Wenn der Beton dafür doppelt so länge hält, im Unterhalt günstiger ist und die Mehr-\nkosten so wettgemacht werden können, ist dies durchaus gerechtfertigt. Im ersten Moment dünk-\nten ihn auch die Honorare etwas erhöht, worauf er sich mit dem Leiter Tiefbau und Planung Werner \nRyter unterhielt. Diese sind tatsächlich leicht erhöht und zwar aus dem einfachen Grund, dass es \nauf diesem Gebiet noch nicht so viele Fachleute gibt. Die SP-Fraktion spricht sich für eine Annahme \nder Vorlage aus. \n \nGemäss Hrn. Markus Gfeller unterstützt die SVP-Fraktion die Vorlage ebenfalls. Man kann beo-\nbachten, dass immer mehr Betonkreisel gebaut werden. Die Höhe der Kosten ist der SVP auch auf-\ngefallen. Diese scheinen hoch zu sein, ohne die Details zu berücksichtigen. Deshalb stellte sie sich \ndie Frage, ob dies allenfalls mit den Werkleitungen zusammenhängen könnte, welche saniert werden \nmüssen. Die Frage, welche die SVP-Fraktion an den Stadtrat richtet, ist, wie sich der Unterhalt unter \nder Betonplatte gestaltet. Kommt es möglicherweise teurer zu stehen, wenn eine Leitung kaputt \ngeht? \n \nHr. Rolf Moor, Stadtrat, kann den Einwohnerratsmitgliedern die neuste Ausgangslage mitteilen: Am \nletzten Freitag, also am 26. November 2010, fand eine Sitzung mit den obersten Tiefbauverantwort-\nlichen des Kantons statt. An dieser jährlichen Zusammenkunft werden jeweils die grössten und \nwichtigsten Strassenbauprojekte, bei welchen Kanton und Stadt zusammen Bauherr sind, bespro-\nchen, analysiert und koordiniert. \n \nDer Kreisel Oberer Stadteingang, welchem heute hoffentlich zugestimmt wird, soll gemäss Kanton \nnun doch erst im Jahr 2012 gebaut werden – also dann, wenn mit dem Bau der Unterführung Stren-\ngelbacherstrasse begonnen wird. Zudem ist der Kanton mit dem Projekt des Kreisels Untere Gra-\nbenstrasse (Einmündung Güterstrasse) in Verzug. Somit kann der Antrag dem Einwohnerrat nicht \nwie vorgesehen an der Sitzung vom 21. März 2011 unterbreitet werden, sondern frühestens an der \nMai-Sitzung. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 147 \n\nLeider musste einmal mehr festgestellt werden, dass die Prozessabläufe von der Kreditbewilligung \nbis zur Ausführung wesentlich, das heisst mindestens drei- bis viermal länger dauern als in der Pri-\nvatwirtschaft. Was unglaublich ist und von verschiedenen Seiten, ebenso vom Stadtrat, nicht ver-\nstanden und auch nicht akzeptiert wird. Der Stadtrat hat klare Vorstellungen bezüglich Vernetzung \nder verschiedenen grossen Strassenbauprojekte in den nächsten 3 Jahren sowie der terminlichen \nRealisierung und Priorisierung. Es kann nicht sein, dass während des Baus der Unterführung Stren-\ngelbacherstrasse weitere grössere Baustellen in unmittelbarer Nähe bestehen. Der Stadtrat ist be-\nreit und bestrebt, mit dem Kanton in Verhandlung zu bleiben und entsprechende, realisierbare Lö-\nsungen zu erarbeiten. Er wird ebenfalls bemüht sein, den Einwohnerrat in Zukunft periodisch über \ndie weiteren Termine dieser Projekte zu informieren. \n \nNun zur Frage betr. Unterhalt der Werkleitungen bei einem Betonkreisel: Wird ein Betonkreisel er-\nstellt, werden im Vorfeld dementsprechend Leerrohre und Kanäle verlegt, welche den Unterhalt \nerleichtern sollten. Es soll verhindert werden, dass, wenn einmal eine Reparatur vorgenommen wer-\nden muss, die Strasse aufgebrochen bzw. der Graben geöffnet werden muss, um das Rohr verlegen \nzu können. Möglichst viele Leerrohre werden zum Vornherein koordiniert verlegt, damit ausserhalb \ndes Kreisels die entsprechenden Leitungen durchgezogen werden können. \n \nEs ist jedoch durchaus möglich, dass in einem speziellen Fall eine Betontranche trotzdem aufgefräst \nund wieder ersetzt werden muss. Der Kreisel besteht nicht aus einer einzigen Betonplatte, sondern \ner ist in Tranchen aufgeteilt. Unter Umständen müsste ein solches Teilstück entfernt und wieder \nerneuert werden, was jedoch nicht zu Mehrkosten führen sollte. Man möchte dies verhindern. Die \nhöheren Kosten sind nicht nur auf die Verwendung von Beton für den Bau des Kreisels, sondern \nauch auf das, was sich unterhalb des Kreisels befindet, zurückzuführen. \n \nDie Eintretensdebatte ist abgeschlossen. Nachdem sich alle Fraktionen einig sind, verzichtet die \nVorsitzende darauf, die Vorlage abschnittsweise zu beraten. Wer noch Fragen zu den einzelnen \nAbschnitten hat, kann diese jetzt stellen. \n \nDas Wort wird nicht verlangt. Die Vorsitzende lässt über den stadträtlichen Antrag abstimmen: \n \nFür die Realisierung des Kreisels Oberer Stadteingang und die Anpassung der Zufahrtsstrecken sei \nein Gemeindeanteil von CHF 1'030'400.–, zuzüglich allfälliger Bauteuerung, zu bewilligen. \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 38383838::::0000 Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n \nArt. Art. Art. Art. 42424242    \n \nGK 58 \n\nMotion der SVP-Fraktion vom 13. September 2010 betr. Abklärung Outsourcing der In-\n\nformatik der Stadtverwaltung (Begründung und Beantwortung) \n\n \nGK 59 \n\nMotion von Robert Weishaupt (DYM/CVP) und Mitunterzeichnender vom 13. September \n\n2010 für eine zeitgemässe IT-Infrastruktur in Zofingen (Begründung und Beantwortung) \n\n \nDie Vorsitzende weist einleitend darauf hin, dass der Stadtrat beide Motionen zusammen beant-\nwortet hat, da sie sich in der grundsätzlichen Forderung kaum unterscheiden. In der Beantwortung  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 148 \n\nhält er zudem fest, dass er bereit ist, die Motionen als Postulate entgegenzunehmen. Sie fragt nun \ndie Motionäre an, ob sie mit der Übernahme als Postulat einverstanden sind. \n \nGemäss Hrn. Martin Willisegger ist die SVP-Fraktion erfreut, dass der Stadtrat bereits die Umset-\nzung der in ihrer Motion geforderten Analysen über die Informatik der Stadt Zofingen bei zwei exter-\nnen Firmen in Auftrag gegeben hat. Mit den heutigen rund 200 Informatik-Arbeitsplätzen haben sich \ndie Rahmenbedingungen seit dem 15. Februar 2006 stark verändert. Eine erneute kritische Hinter-\nfragung dieses Bereichs, welchen die SVP nicht als Kernaufgabe einer Gemeinde ansieht, ist des-\nhalb sinnvoll. Dass auch in näherer Zukunft mit einem grösseren Wachstum gerechnet werden \nmuss, unterstreicht den günstigen Zeitpunkt zusätzlich. \n \nPotenzial sieht die SVP-Fraktion vor allem in der Auslagerung der eigentlichen PC-Arbeitsplätze so-\nwie im First- und Second-Level-Support auf diesem Gebiet. Auch beim Server-Betrieb sind durchaus \nMöglichkeiten vorhanden, wobei den erhöhten Datenschutzbedürfnissen einer Gemeinde zwingend \nRechnung getragen werden muss. \n \nDie SVP ist überzeugt, dass die Stadt Zofingen mit dieser externen Analyse nur gewinnen kann. Sei \nes um in Zukunft Kosten zu sparen oder auch erneut Vertrauen zu schaffen nach einer leicht miss-\nglückten Beschaffungsvorlage im Informatik-Bereich. Der Umwandlung ihrer Motion in ein Postulat \nstimmt sie deshalb im Hinblick auf die bereits durch den Stadtrat gestarteten Tätigkeiten zu. \n \nHr. Robert Weishaupt gibt zu, dass eine Motion nicht ganz der richtige Weg wäre bzw. ist. Viel-\nleicht wäre eine Interpellation angebrachter gewesen. Aber auch mit einem Postulat kann er sehr \nwohl leben. \n \nEs freut ihn, dass der Stadtrat es ebenfalls für richtig hält, seine gefällten strategischen Konzepte \nvon Zeit zu Zeit kritisch zu hinterfragen. Was heute bekanntlich gut ist, kann morgen bereits wieder \nüberholt sein. Auf die Idee eines Outsourcings kam Robert Weishaupt anlässlich der grossen Dis-\nkussionen rund um die Einwohnerratsvorlage GK 50. Einerseits empfindet er die Kosten dieser Lö-\nsung nach wie vor als hoch und andererseits kamen ihm Zweifel auf. Er geht davon aus, dass er \nnicht der Einzige im Saal ist, welcher bei diesem Thema Zweifel hatte. \n \nEine Hauptfrage stellt sich ihm jedoch weiterhin: Ob die professionelle Abwicklung von Informatikpro-\njekten in der Stadtverwaltung, welche doch den stabilen Betrieb der komplexen IT-Infrastrukturen \nbewirtschaften sollte, überhaupt vorhanden ist. Im Weiteren auch, ob die Aufbewahrung von sensib-\nlen Daten gewährleistet ist. Wird wirklich professionell gearbeitet oder handelt es sich eher um ein \nFlickwerk? Robert Weishaupt ist sich bewusst, dass dies eine sehr kritische Hinterfragung ist. Er \nmöchte betonen, dass er niemandem zu nahe treten will, aber gegen aussen macht es diesen An-\nschein. \n \nEbenso kritisch sind die Kosten. Immer wieder hat der Einwohnerrat grössere Kredite zugunsten der \nInformatik zu sprechen. Bestimmt hat sich jedes Einwohnerratsmitglied schon einmal gefragt, was \nes für dieses Geld effektiv gibt. Von einem Outsourcing verspricht sich Robert Weishaupt nicht nur \ntiefere Kosten, sondern auch ein planbares und überschaubares Budget, also eine Kostentranspa-\nrenz in allen Bereichen. Gleichzeitig wird man sehr flexibel. Die Prozesse und die Arbeitsplätze sowie \nderen Anforderungen können laufend auf Neues ausgerichtet werden. Dies mit einem planbaren \nBudget und innerhalb kurzer Zeit. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 149 \n\nMögliche Szenarien, wie unter anderem die Anbindung der Schulinformatik oder Fusionen mit ande-\nren Gemeinden, müssten nicht mehr als Ersatzbeschaffungen ins Auge gefasst werden. Das Le-\nbensende einer Hardware würde man mit einem Outsourcing nicht mehr erleben und man würde \nsicherlich nie mehr einen ähnlichen Fall wie das Geschäft GK 50 zu behandeln haben. Somit könnte \nsich die Verwaltung auf ihr Kerngeschäft konzentrieren. \n \nDeshalb ist Robert Weishaupt nach wie vor der Meinung, dass eine Auslagerung mehr Vorteile als \nNachteile aufweist. Dass der Stadtrat zwei externe Firmen zur Offertstellung für eine umfassende \nAnalyse der Informatik sowie die Überprüfung eines Outsourcings eingeladen hat, freut ihn ganz \nbesonders. Er ist bereits heute auf die März-Einwohnerratssitzung, an welcher die Ergebnisse der \nAnalyse vorliegen sollten, gespannt. \n \nSomit wird der erste Punkt der Motion von Robert Weishaupt „Prüfung eines Outsourcings“ schon \nerfüllt. Ebenso der zweite Punkt, mit welchem er eine Kostengegenüberstellung verlangt. Er hofft, \ndass die Stadt Zofingen die wahren Kosten ihrer IT auf den Tisch legt, damit gleiches mit gleichem \nverglichen werden kann. Daher kann er ganz gut mit einer Umwandlung in ein Postulat leben und \nerklärt sich mit dieser einverstanden. Er bittet die Einwohnerratsmitglieder, der Überweisung des \nGeschäfts GK 59 als Postulat zuzustimmen und dankt ihnen bereits jetzt für die Unterstützung. \n \nNachdem das Wort nicht weiter gewünscht wird und die Motionäre mit der Umwandlung der Motio-\nnen in Postulate einverstanden sind, lässt die Vorsitzende über die Überweisung der Motionen der \nSVP-Fraktion und von Robert Weishaupt als Postulate abstimmen: \n \nDer ÜbeDer ÜbeDer ÜbeDer Überweisung rweisung rweisung rweisung derderderder    beiden beiden beiden beiden PostulatPostulatPostulatPostulateeee wird mit wird mit wird mit wird mit    38383838::::0000 Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n \nArt. Art. Art. Art. 43434343    \n \nUmfrage \n\n \nHinweis der ProtokollführungHinweis der ProtokollführungHinweis der ProtokollführungHinweis der Protokollführung    \nAn der Einwohnerratssitzung wurden zuerst alle Fragen gestellt, und danach folgten die Beantwor-\ntungen durch den Stadtrat. Aus Gründen der Übersichtlichkeit folgt im Protokoll die jeweilige Be-\nantwortung gleich nach der Frage. \n \nMöglicherweise geht die Frage von Fr. Yolanda Senn Ammann in dieselbe Richtung wie das vorhin \nvon der Fraktion Dynamische Mitte eingereichte Postulat. Vom Regionsmarketing aus gibt es Pla-\nkatwände, auf welchen man als Verein ziemlich günstig Werbung machen kann. Diese Plakatwände \nsind in allen umliegenden Gemeinden zu finden, nur in Zofingen liegen diese scheinbar seit 2 oder 3 \nJahren herum. Folglich kann man in Zofingen nicht nachschauen, was in den Nachbargemeinden so \nläuft. Angeblich gab es bereits einige Reklamationen, auch von Zofinger Veranstalter, weil man nur \nauswärts lesen gehen kann, was für Veranstaltungen in der Region stattfinden. Wann werden in \nZofingen diese Plakatwände endlich aufgestellt? \n \nHr. Hans-Martin Plüss, Stadtrat, hält fest, dass die Plakatwände nicht dem Wünschbaren zum \nOpfer gefallen sind. Offensichtlich konnte man sich bisher nicht einigen, wer den ersten Schritt ma-\nchen soll. Er hat dies an die Hand genommen und die massgebenden Leute werden in den nächsten \nWochen zusammensitzen und das weitere Vorgehen festlegen. Er hofft, dass es nicht wieder 2 Jahre \ndauert, bis die Plakatwände effektiv stehen. \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 150 \n\nHr. Stefan Giezendanner steht mit einem ein wenig unguten Gefühl am Rednerpult. Er wollte dies \nschon vorgängig anbringen, insbesondere als er die Vorlage sah, welche von Stadtrat Rolf Moor \nvertreten wurde. Positiv ist aus seiner Sicht, dass es sich um eine gute und saubere Vorlage han-\ndelt. Nichtsdestotrotz möchte er mit auf den Weg geben, sich als Parlamentarierin und Parlamenta-\nrier – vor allem in der Weihnachtszeit – einige Gedanken für die Zukunft zu machen was die Investi-\ntionen anbelangt. \n \nHeute wurde über einen Bruttokredit von CHF 1,84 Mio. abgestimmt. Dies ging relativ gut über die \nBühne, was bestimmt auch berechtigt ist. Manchmal, insbesondere in den letzten 1 bis 2 Jahren, \nhatte Stefan Giezendanner den Eindruck, dass sich die Stadt Zofingen auf einem sehr hohen Niveau \nbewegt, was die Investitionen betrifft. In der letzten Budgetdebatte wurde auch der Steuerfuss an-\ngesprochen. Er hat persönlich keine Freude, wenn dieser erhöht wird und er wird sich dafür einset-\nzen, dass dieser nicht angehoben wird. Stefan Giezendanner möchte dem Stadtrat mit auf den Weg \ngeben, Wünschbares vom Notwendigen zu trennen und die Fluglinie nicht allzu hoch anzusetzen. \n \nHr. Dieter Matter ist heute zum letzten Mal zu spät an die Sitzung gekommen, wobei er zu spät \nkommen eigentlich hasst. Er möchte an dieser Stelle einige Erfahrungen und Beobachtungen aus \nseiner Tätigkeit als Einwohnerratsmitglied vermitteln, allerdings hat er keine eigentliche Frage zu \nstellen. \n \nBei der Politik der knappen Mittel bläst er effektiv in das gleiche Horn wie Stefan Giezendanner. In \nseiner Firma wurde eben der Budgetierungsprozess durchlaufen, was immer ein harter und knapper \nKampf ist. Aber es handelt sich auf jeden Fall um einen kreativen Prozess. Wenn genügend Mittel \nvorhanden sind, findet dieser Prozess nicht statt. Deshalb ist Dieter Matter unbedingt der Meinung, \ndass auch in einer Gemeinde und in der öffentlichen Hand wirklich knapp kalkuliert werden muss. In \nder Regel ist es einfach so, dass nicht knapp gerechnet wird, wenn dies nicht unbedingt sein muss. \nDer kreative Prozess, welcher hierbei stattfinden sollte, bleibt weg. \n \nWann immer möglich sollte der Steuerfuss gesenkt werden, so dass die Mittel knapp genug sind \nund genau kalkuliert werden müssen. Sollte dies nicht möglich sein – und dies ist die grosse Her-\nausforderung und Aufgabe an einen Stadtrat – muss entsprechend informiert werden, dass der \nSteuerfuss rasch wieder erhöht werden muss. Dabei handelt es sich um die persönliche Meinung \nvon Dieter Matter und er weiss, dass dieses Thema in der Politik ziemlich träge ist. \n \nEs muss die Aufgabe des Einwohnerrates sein, gewisse Vorlagen auch zu kürzen. Es ist notwendig, \ndass bestimmte Vorhaben, welche allzu grosszügig berechnet wurden, nach Möglichkeit gekürzt \nwerden. In seiner beruflichen Karriere hat Dieter Matter einmal Strassenwischmaschinen gebaut \nund verkauft. Der Listenpreis für eine solche Maschine betrug CHF 170'000.– und diese wurde je-\nweils auch so offeriert. Wenn nun eine Gemeinde anfragte und sagte, sie sei bereit dafür CHF \n130'000.– zu bezahlen, wurde die Strassenwischmaschine zu diesen Konditionen verkauft, auch um \nsicherzugehen, dass eine solche nicht bei der Konkurrenz eingekauft wird. \n \nNach dem Trottenweiher-Debakel war man plötzlich der Meinung, es dürfe an keiner Vorlage mehr \netwas geändert werden. Dieter Matter empfindet dies als Fehler. Eine Verwaltung muss versuchen, \ndie Vorgaben eines Einwohnerrates so gut wie möglich umzusetzen. Sollte dies nicht gehen, muss \nvon ihrer Seite ein entsprechender Antrag gestellt werden. \n \nDie Parteimitglieder versuchen immer wieder krampfhaft, irgendwelche Themen zu finden, um sich, \nentweder über die Partei oder als Einzelperson, irgendwie zu profilieren. Manchmal geht dies ein-\n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 151 \n\nfach zu weit. Damit wird weder der Stadtrat entlastet noch dessen Effizienz gesteigert. Zudem wird \nauf diese Weise den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern nicht unbedingt etwas Gutes getan. \n \nDie erste Frage von Hrn. Robert Weishaupt betrifft die Überbauung Hirzenberg. Zu diesem Thema \nkursieren ganz verschiedene „Räubergeschichten“ und er möchte vom Stadtrat gerne wissen, was \nmit dem Hirzenbergweg passiert während den Bauarbeiten. Der Hirzenbergweg ist der Verbin-\ndungsweg zwischen Aeppenhaldenstrasse und Bottensteinerstrasse. Bleibt dieser offen oder müs-\nsen die Kinder einen Umweg auf sich nehmen? Was wird bezüglich Schulweg- bzw. Kindergarten-\nweg-Sicherheit in diesem Bereich unternommen? \n \nHr. Hans-Martin Plüss, Stadtrat, antwortet, dass der Hirzenbergweg hinter dem Altersheim wäh-\nrend den Bauarbeiten vollständig offen bleibt. Das Baugelände gegenüber dem Hirzenbergweg wird \neingezäunt. Somit steht der Weg den Schülerinnen und Schülern auch in dieser Zeit zur Verfügung. \nIn Zusammenhang mit diesem Bauvorhaben wurde eine Petition betr. Schulwegsicherheit einge-\nreicht. Zusammen mit dem Entscheid über die Baugesuche wird der Stadtrat zu dieser Petition Stel-\nlung nehmen. Deshalb kann Stadtrat Hans-Martin Plüss zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr dazu \nsagen. \n \nWeiter hat Hr. Robert Weishaupt den Eindruck, dass in Zofingen der Kreisel an der Henzmannstras-\nse das gefährlichste Pflaster für Radfahrende ist. Er darf regelmässig beschädigte Fahrräder reparie-\nren, welche dort in einen Unfall verwickelt waren. Täuscht ihn sein Gefühl oder ist dieser Kreisel wirk-\nlich so gefährlich? Sollte dies wirklich der Fall sein, wäre man allenfalls bereit, Gegenmassnahmen zu \ntreffen oder Verbesserungen vorzunehmen? Zudem ist der Kreisel an der Henzmannstrasse immer \nnoch leicht oval. Die Tiefbauarbeiten sind jedoch abgeschlossen. Wann werden die Arbeiten am Krei-\nsel abgeschlossen, damit dieser wieder ein wenig runder wird? \n \nHr. Rolf Moor, Stadtrat, erklärt, dass für den Bau des Entlastungskanals Mühlemattstrasse/Mühle- \ngasse der Entsorgung Region Zofingen (ERZO), welcher im Jahr 2009 ausgeführt wurde, ein Teil des \nKreiselrands auf Seite der Siegfried AG aufgebrochen werden musste. Dies bedingte, dass das Krei-\nselzentrum verletzt wurde. Der Kreisel präsentiert sich heute immer noch so, wie er von der ERZO \nhinterlassen wurde. Dies erfolgte im Einvernehmen mit dem zuständigen Projektleiter der Bauver-\nwaltung, weil unmittelbar danach Belagssanierungen und Änderungen des Kreiselzentrums durch \nden Kanton erwartet wurden. Leider sind diese nicht erfolgt. Der Fahrbahnbelag des Kreisels weist \ninzwischen starke Deformationen auf, weshalb dieser erneuert werden muss. \n \nIm Weiteren ist der Kreisel Henzmannstrasse gemäss Statistik Unfallschwerpunkt mit vielen Verletz-\nten. Es sind dringend Massnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung und der Sicht erforderlich. \nAusserdem wird mit dem Bau der Unterführung Strengelbacherstrasse die Versorgungsroute 1 auf \ndie Mühlemattstrasse und die Untere Brühlstrasse verlegt, was ein Umbau des Kreiselzentrums für \nAusnahmetransporte bedingt. Dies erfordert ein Projekt, welches unter der Leitung des Kantons \nausgeführt wird bzw. werden muss. Leider hat dieses Projekt aus verschiedenen Gründen – Gross-\nratsbeschluss, technische Abklärungen usw. – einen Stillstand erfahren. Der Kreisel muss jedoch \nvor dem Bau der Unterführung Strengelbacherstrasse fertig umgebaut werden. Das heisst, dass \ndieser im Verlaufe des nächsten Jahres bzw. spätestens Anfang 2012 saniert werden muss. \n \nDie Problematik bezüglich der Termine mit dem Kanton hat Stadtrat Rolf Moor vorhin bereits erläu-\ntert. Dies ist ein weiteres Projekt, bei welchem man unter unglaublichem Zeitdruck steht und die \nKoordination stimmen muss. Unter dem Gesichtspunkt der bevorstehenden Kreiselsanierung sind  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 152 \n\nÄnderungen am heutigen Provisorium nur zurückhaltend auszuführen. Der Winter ist hereingebro-\nchen und es macht wenig Sinn, den heutigen Zustand jetzt zu ändern. \n \nEs liegt auch eine Unfallstatistik der Jahre 2003 bis 2008 vor. In dieser Zeitspanne gab es in diesem \nKreisel 11 Verletzte sowie 1 tote Person. Im Vergleich zu anderen Kreiseln liegt die Unfallhäufigkeit \nzwar leicht unter dem Durchschnitt, die Zahl der Verletzten jedoch leicht darüber. Der Todesfall ist \nauf eine Unachtsamkeit eines Radfahrenden bei einem Auffahrunfall zurückzuführen. \n \nAuf die von Robert Weishaupt angesprochenen beschädigten Fahrräder kann Stadtrat Rolf Moor \nkeine Antwort geben. Sein persönlicher Tipp: Er soll froh sein, denn dies steigert den Umsatz. Meint \ner dies jedoch in Zusammenhang mit den Unfällen, war gemäss Statistik die Häufigkeit der Unfälle \nzwischen Personenwagen und Radfahrenden die Ursache. \n \nDie Vorsitzende hat heute Abend ausnahmsweise akzeptiert, dass bei zwei Voten keine Fragen \ngestellt wurden. Sie möchte aber daran erinnern, dass die Umfrage kein „Speaker’s Corner“ ist und \ndie Voten jeweils mit einer Frage zu enden haben. \n \n \nVerabschiedung Verabschiedung Verabschiedung Verabschiedung Dieter MatterDieter MatterDieter MatterDieter Matter ( ( ( (FDFDFDFDP)P)P)P)    \n\nDieter Matter ist seit dem 1. Januar 2006 im Einwohnerrat. Zum gleichen Zeitpunkt wurde er auch \nMitglied der Kommission Stadtmarketing. Ebenfalls ist er Mitglied des Gönnervereins „Freunde der \nStadtbibliothek“, seit neustem ist er sogar dessen Präsident. Zudem war er während 5 Jahren Präsi-\ndent der FDP. Er bleibt bis zur nächsten Generalversammlung in diesem Amt. \n \nSein Engagement war jedoch viel grösser als diese Zahlen. Dieter Matter ist es gelungen, ein Einwoh-\nnerratsmitglied mit Markenzeichen zu werden. Sein zu spät kommen war irgendwie auch ein Symbol \nfür ein anderes Markenzeichen, welches die Vorsitzende ausserordentlich an ihm schätzte. Im Ein-\nwohnerrat war er ein unternehmerischer Querdenker und er hat mit seinen spontanen, manchmal \nunkonventionellen und auch kreativen Voten Denkanstösse gegeben, ein Geschäft einmal von einer \nanderen Warte anzuschauen und auch so zu beurteilen. Dies wird ihr persönlich und vermutlich dem \ngesamten Einwohnerrat fehlen. \n \nFür seine neue Herausforderung als Verwaltungsrat und sein Engagement in seiner Firma – der \nAlgra AG – wünscht ihm die Vorsitzende im Namen des Einwohnerrates viel Glück, Erfolg und Zu-\nfriedenheit und dankt ihm von Herzen für seinen Einsatz zu Gunsten der Stadt Zofingen. Sie bittet \nDieter Matter – unter grossem Applaus – nach vorne zur Überreichung des verdienten Geschenks: \nDrei Flaschen Rothüsler, zwei Zofinger Gläser sowie einen Glasteller. \n \nVerabschiedung Verabschiedung Verabschiedung Verabschiedung Daniel SchmidDaniel SchmidDaniel SchmidDaniel Schmid ( ( ( (FDFDFDFDP)P)P)P)    \n\nDaniel Schmid war während 8 Jahren Präsident der Finanzkommission Mühlethal, während 9 Jahren \nMitglied des Einwohnerrates, seit 2009 Fraktionschef der FDP, Vertreter der FDP in der Planungs-\nkommission Stadtsaal sowie Mitglied der einwohnerrätlichen Spezialkommission Gemeindezusam-\nmenschluss Zofingen – Uerkheim. Ebenfalls war er – als Vorgänger von Dieter Matter – 5 Jahre Par-\nteipräsident der FDP. \n \nEr hatte so viele Ämter inne und wer ihn kennt weiss, dass er all diese sehr gewissenhaft erfüllte. \nFür die Vorsitzende war er ein wichtiger Wegbegleiter, auch zu ihren Mühlethaler Zeiten. Als Präsi-\ndent der Finanzkommission zeigte er ihr als junge Gemeinderätin, was es bedeutet, sorgfältig mit  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 153 \n\nSteuergeldern umzugehen. Es gab sogar einmal Streit um Belege. Damals nahm sie es nicht so ge-\nnau. Mittlerweile hat sich dies geändert und Daniel Schmid ist hoffentlich zufrieden mit ihr. \n \nEr hat sie zudem in die Geheimnisse der Gemeinderechnung eingeführt. Während 13 Jahren haben \nsie zusammen politisiert. Damals, und auch heute als Einwohnerrat, war er für sie immer ein verläss-\nlicher, kompetenter und kritischer Partner und er nahm kein Blatt vor den Mund, wenn es darum \nging, die Gemeindefinanzen im Lot zu halten. \n \nEigenverantwortung hat Daniel Schmid stets gross geschrieben und er hat sich immer wieder enga-\ngiert und eingesetzt. Wer aber nur diesen Teil von ihm kennt, weiss nicht, dass er sich zusammen \nmit seiner Frau auch für diejenigen einsetzt, welche nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. \n \nDie Ratspräsidentin dankt ihm im Namen der Einwohnerinnen und Einwohner von Zofingen für seine \nim Einwohnerrat verbrachte Zeit und als letzte Mühlethaler Gemeinderätin darf sie ihm auch für sei-\nnen Einsatz zu Gunsten des Ortsteils sowie der damaligen Gemeinde Mühlethal danken. Sie \nwünscht ihm in Zukunft viel Zeit für seine Hobbies, sei es um Gitarre zu spielen, zu tauchen, mit \nseiner Band aufzutreten oder für seine nächste Reise nach Australien, welche er bereits geplant hat. \nVielleicht zieht bei der Familie Schmid im Mühlethal schon bald wieder ein junger Hund ein. \n \nDie Vorsitzende bedankt sich bei Daniel Schmid ebenfalls für seinen Einsatz zugunsten der Stadt \nZofingen und bittet ihn – unter grossem Applaus – nach vorne zur Überreichung des obligaten Ge-\nschenks (drei Flaschen Rothüsler, zwei Zofinger Gläser sowie einen Glasteller). \n \n \nDie Vorsitzende kommt nun zum Ausblick: Die nächste Einwohnerratssitzungnächste Einwohnerratssitzungnächste Einwohnerratssitzungnächste Einwohnerratssitzung findet gemäss Sit-\nzungsplan am 21. März 201121. März 201121. März 201121. März 2011 statt und es sind folgende Traktanden vorgesehen: Einbürgerungen, \nRevision Parkgebührenreglement sowie parlamentarische Vorstösse. Wie vorhin zu hören war, wird \ndas Projekt Einmündung Güterstrasse bis dahin voraussichtlich noch nicht behandlungsreif sein. \n \nDa von den erwähnten Geschäften einzelne ebenfalls noch auf wackligen Füssen stehen, behält sich \ndie Ratspräsidentin vor, die März-Sitzung allenfalls abzusagen. Weil aber von der Verwaltung her \nviele Geschäfte in der Pipeline sind, wird sie im Mai 2011 eine zweite Sitzung ansetzen. An den or-\ndentlichen Sitzungen vom 23. Mai und 20. Juni 2011 sind bereits genug Geschäfte, wie beispiels-\nweise die Informatik-Vorlagen, der Rechnungsabschluss, der Projektierungskredit BZZ usw., trak-\ntandiert. Deshalb bittet die Vorsitzende die Mitglieder des Einwohnerrates, sich den Montag, 30. Montag, 30. Montag, 30. Montag, 30. \nMai 201Mai 201Mai 201Mai 2011 z1 z1 z1 zuuuusätzlichsätzlichsätzlichsätzlich zu reservierenreservierenreservierenreservieren. \n \nWeiter hat das Ratsbüro entschieden, für die Vorberatung der InformatikInformatikInformatikInformatik----VorlagenVorlagenVorlagenVorlagen eine einwohneeinwohneeinwohneeinwohner-r-r-r-\nrätliche Spezialkommissionrätliche Spezialkommissionrätliche Spezialkommissionrätliche Spezialkommission einzusetzen. Wie bereits erwähnt, sind diese beiden Einwohnerratsvor-\nlagen für die Mai-Sitzung vorgesehen. Das Ratsbüro möchte damit einerseits die FGPK entlasten \nund andererseits den Informatik-Experten im Einwohnerrat die Möglichkeit geben, ihr Wissen einzu-\nbringen. Um die Ressourcen der Fraktionen zu schonen, da es im nächsten Jahr möglicherweise \nnoch die eine oder andere Spezialkommission geben wird, hat das Ratsbüro zudem beschlossen,  \neine 7er-Kommission einzusetzen. Dies im Einvernehmen mit der Fraktion Dynamische Mitte, wel-\nche beim Einsatz einer 7er-Kommission ein Stück weit zu kurz kommt. Der Ratssekretär wird bei \nden Fraktionschefs die Nominationen einholen. Die Konstituierung ist im Anschluss an die Sitzung \nvom 21. März 2011 geplant. Sollte diese Einwohnerratssitzung ausfallen, wird die Vorsitzende die \nnominierten Kommissionsmitglieder zu einer separaten Sitzung einladen, so dass die Konstituierung \nund die Sitzungsplanung trotzdem vorgenommen werden können. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 29. November 2010 154 \n\nDie Stadt OltenStadt OltenStadt OltenStadt Olten sieht vor, sowohl die Exekutiven als auch die Legislativen der Städte Aarau, Olten \nund Zofingen zu einer gemeinsamen Sitzunggemeinsamen Sitzunggemeinsamen Sitzunggemeinsamen Sitzung einzuladen. Es ist vorgesehen, eine Resolution zu ver-\nabschieden und sich anschliessend bei geselligem Zusammensein in Olten auszutauschen. Folgen-\nde Terminvorschläge wurden seitens der Stadt Olten eingereicht: 5. oder 6. April 20115. oder 6. April 20115. oder 6. April 20115. oder 6. April 2011 bzw. 27. 27. 27. 27. \noder 28. April 2011oder 28. April 2011oder 28. April 2011oder 28. April 2011. Der Ratssekretär wird eine Terminbestätigung verschicken, sobald der definiti-\nve Termin bekannt ist. Es wäre schön, wenn der Einwohnerrat Zofingen möglichst vollzählig dieser \nEinladung Folge leisten könnte. \n \nDie heutige Sitzung ist nun zu Ende und es bleibt der Vorsitzenden nur noch, sich bei allen für die-\nses super Jahr herzlich zu bedanken. Sie hat es als sehr engagiertes, tolles sowie kollegiales Jahr \nempfunden. Sie freut sich bereits auf die Zusammenarbeit im nächsten Jahr und wünscht allen An-\nwesenden sowie ihren Familien besinnliche Adventszeit, schöne Weihnachten und einen guten \nRutsch ins Jahr 2011. Vielleicht sieht man sich am Neujahrsapéro der Stadt Zofingen. \n \n \n \nSchluss der Sitzung: 19.03 Uhr \n \n \nFür getreues Protokoll: \n \n \n \nPatricia Kettner \nRatspräsidentin \n \n \n \nArthur Senn \nProtokollführer \n \n\n\n


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name: Einwohnerratssitzung vom 24.10.2022 - Traktanden / Geschäfte

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Oktober 2022 | Amtliche Publikationen: Diverses\n       \n\n       Traktanden und Geschäfte Einwohnerratssitzung vom 24. Oktober 2022\n\n       \n        Einwohnerratssitzung vom Montag, 24. Oktober 2022, 18.00 Uhr, im Stadtsaal\n\n        Traktanden\n\n        \n         \t\n          Mitteilungen\n\n         \n\n         \t\n          Kreditbewilligungen\n           \n\n           ER.2022.038 (Beilage 1 / Beilage 2 / Beilage 3) \n            \n Gemeindeschulhaus (GMS) – Verpflichtungskredit Aufstockung Pavillon \n            \n \n            \n \n            ER.2022.039 (Beilage 1 / Beilage 2 / Beilage 3 / Beilage 4 / Beilage 5 / Beilage 6) \n            \n Oberstufenzentrum (OSZ A) – Verpflichtungskredit Bau \n            \n \n            \n \n            ER.2022.040 \n            \n Bärenhubel – Verpflichtungskredit Inliner-Sanierung und Vergrösserung Kaliber\n\n         \n\n         \t\n          Parlamentarische Vorstösse\n           \n\n           ER.2021.194 (GK 194 [2018–2021])\n           \n\n           Motion von Tobias Hottiger (FDP) vom 21. Juni 2021 betreffend "Änderung der Rechtsform des Seniorenzentrums in eine Aktiengesellschaft"; Bericht/Antrag Stadtrat\n\n         \n\n         \t\n          Umfrage\n\n         \n\n        \n\n        Zofingen, 26. September 2022\n\n        BÜRO DES EINWOHNERRATS\n\n        \n\n        Weitere Informationen zu den Einwohnerratssitzungen der Amtsperiode 2022-2025\n\n       \n\n      \n\n      \n       \t drucken\n\n       \t teilen\n        \n         \t Facebook\n\n         \t Twitter\n\n         \t LinkedIn\n\n         \t Pinterest\n\n         \t Seite empfehlen\n\n        \n\n\n       \n      \n\n     \n    \n\n    \n   \n\n   \n   \n    \n     \n      Kontakt\n\n      Stadtbüro Zofingen\n       \n\n       Stadthaus Kirchplatz\n       \n\n       Kirchplatz 26\n       \n\n       CH-4800 Zofingen\n\n      Telefon und Mail\n\n      \n       \tFacebook\n\n       \tInstagram\n\n       \tLinkedIn\n\n      \n\n     \n\n     \n      Öffnungszeiten\n\n      \n       \n        \n         \tWochentag\n         \tVormittag\n         \tNachmittag\n        \n\n       \n       \n        \n         \tMontag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \t13.30 – 17.00 Uhr\n        \n\n        \n         \tDienstag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \tgeschlossen\n        \n\n        \n         \tMittwoch\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \t13.30 – 18.30 Uhr\n        \n\n        \n         \tDonnerstag\n         \t08.30 – 12.00 Uhr\n         \tgeschlossen\n        \n\n        \n         \tFreitag\n         \t08.30 – 15.00 Uhr (durchgehend)\n        \n\n       \n      \n\n      Details\n\n     \n\n      \n\n    \n\n    \n\n   \n  \n\n  \n  \n   \n    \n     \n      \tPolitik  \n         \n          \n          \n         \n       \n        \tEinwohnerrat  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tStadtrat  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tKommissionen  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tParteien \n\n        \tOrtsbürgergemeinde  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tReglemente und Richtlinien \n\n        \tWahlen und Abstimmungen  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tPolitische Rechte  \n           \n            \n            \n           \n\n        \tNews und Amtliche Publikationen  \n           \n            \n            \n           \n         \n          \tNewsletter abonnieren \n\n         \n\n\n       \n\n\n      \tVerwaltung  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tBildung  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tFreizeit  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tGesellschaft  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tWirtschaft  \n         \n          \n          \n         \n\n      \tMobilität  \n         \n          \n          \n         \n\n     \n\n    \n\n    \n   \n  \n\n  \n  \n  real estate\n  \n  \n  \n  \n


Traktandenliste vom 20. Januar 2014

category_de: Traktandenliste

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