parent_type: meeting

name: Sitzung Einwohnerrat vom 20.06.2011 - Protokoll

format: application/pdf

text: \n \n\n  \n\nEINWOHNERRAT \n \n\nc/o Stadtkanzlei \nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n \n \n\nT 062 745 71 10 \nF 062 745 71 17 \n\nstadtkanzlei@zofingen.ch \nwww.zofingen.ch \n\n \n\nProtokoll \n\ndes Einwohnerrates Zofingen \n\nAmtsperiode 2010/13 \n\n2. Sitzung vom Montag, 20. Juni 2011, 18.00 — 21.55 Uhr im Stadtsaal \n \n \nVorsitz \n\nPatricia Kettner, Ratspräsidentin \n \n \nProtokollführer \n\nArthur Senn, Stadtschreiber \n \n \nAnwesend \n\n- 34 Mitglieder des Einwohnerrates \n- 7 Mitglieder des Stadtrates \n- Bereichs- und Abteilungsleitende der Stadtverwaltung \n \nEntschuldigungen \n\n- Stefan Giezendanner, Einwohnerrat \n- Claudia Hauri, Einwohnerrätin \n- Hansruedi Hauri, Einwohnerrat \n- André Kirchhofer, Einwohnerrat \n- Nadia Kuhn, Einwohnerrätin \n- Yolanda Senn Ammann, Einwohnerrätin \n \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 190 \n\nTraktandenliste Seite \n \n1. Inpflichtnahme \n\n \nInpflichtnahme von Michael Müller (SVP) 192 \n\n \n2. Mitteilungen 192 \n \n3. Einbürgerungen \n \n\nGK 83 195 \nBuschmann geb. Hildebrand Monika Margret, 1945, deutsche Staatsangehörige, Hotti- \ngergasse 3A \n \nGK 84 195 \nGiovinazzo Teresa, 1980, italienische Staatsangehörige, Innere Altachen 13 \n \nGK 85 195 \nKazimoski Armen, 1982, mit Ehefrau Kazimoska geb. Selmanoska Armena, 1981, und  \nden minderjährigen Kindern Kazimoski Anel, 2003, Kazimoski Mehdi, 2007, und Kazi- \nmoski Anes, 2010, mazedonische Staatsangehörige, Pilatusweg 19 \n \nGK 86 196 \nKrasniqi Lorenc, 1980, kosovarischer Staatsangehöriger, Obere Mühlemattstrasse 51 \n\n \n4. Ersatzwahlen \n \n\nGK 87 196/206 \nErsatzwahl eines Mitgliedes der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für den Rest  \nder laufenden Amtsperiode 2010/13 (Ersatz für Hansruedi Hauri, SVP) \n\n \n5. Jahresberichte und Rechnungen \n \n\nGK 77 197 \nJahresbericht, Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 der Einwohnergemeinde \n\n \n6. Informatik \n\n \nGK 78 206 \nInformatik der Stadtverwaltung – Rahmenkredit für die Erneuerung der Informatik- \nStrukturen \n \nGK 79 213 \nInformatik der Stadtverwaltung – Prüfung eines Outsourcings \n \nGK 80 215 \nSchulinformatik – Ersatzbeschaffungen und Supportorganisation \n\n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 191 \n\n7. Kreditbewilligungen \n \n\nGK 81 219 \nBahnhof/Florastrasse – Kreditbewilligung für die Erstellung von neuen, offenen Abstell- \nplätzen für Zweiräder \n\n \n8. Umfrage 225 \n \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 192 \n\nBegrüssung \n\n \nFr. Patricia Kettner, Ratspräsidentin, begrüsst die anwesenden Mitglieder des Einwohnerrates, \ninsbesondere Michael Müller, welcher heute zum ersten Mal dabei ist, des Stadtrates, den Ratssek-\nretär, die Kaderleute der Verwaltung, Schulpflegemitglied Philippe Fehr, den Stadtweibel, die Stadt-\nsaalcrew, den Medienvertreter sowie die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne zur zweiten Sit-\nzung im Jahr 2011. \n \nDa der Vorsitzenden ein Antrag auf Abänderung der Traktandenliste vorliegt, wird die Inpflicht-\nnahme von Michael Müller vorgezogen, damit dieser ebenfalls über den Änderungsantrag abstim-\nmen kann. \n \n \nArt. 56Art. 56Art. 56Art. 56    \n \nInpflichtnahme \n\n \nDie Vorsitzende bittet Einwohnerrat Michael Müller (SVP) für die Inpflichtnahme nach vorne. \n \nAlle Anwesenden, inkl. Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne, werden gebeten, sich während \nder Inpflichtnahme von ihren Plätzen zu erheben. \n \nDer Ratssekretär verliest die Gelübdeformel: „Ich gelobe, als Mitglied des Einwohnerrates die Ehre \nund die Wohlfahrt der Stadt Zofingen zu fördern und gemäss den Verfassungen und Gesetzen nach \nbestem Wissen und Gewissen zu handeln.“ \n \nEinwohnerrat Michael Müller (SVP) leistet das Amtsgelübde durch Nachsprechen der Worte „Ich \ngelobe es“. \n \nDie Vorsitzende dankt ihm für seine Bereitschaft, sich im Einwohnerrat zu engagieren und wünscht \nihm viel Freude bei der verantwortungsvollen Arbeit. \n \n \nDie TraktandenlisteTraktandenlisteTraktandenlisteTraktandenliste wurde rechtzeitig zugestellt. Die Vorsitzende stellt diese zur Diskussion. Nach-\ndem – ausser dem vorliegenden Antrag der SP-Fraktion auf Abänderung der Traktandenliste – keine \nEinwände gegen diese gemacht werden, lässt sie über den folgenden Änderungsantrag der SP ab-\nstimmen: \n \nDie Einbürgerungen seien neu – vor der Ersatzwahl in die FGPK – als Traktandum 3 zu behandeln. \n \nDem Antrag wird mit 30:0 SDem Antrag wird mit 30:0 SDem Antrag wird mit 30:0 SDem Antrag wird mit 30:0 Stimmen (bei 3 Enthaltungen) zugestimmt.timmen (bei 3 Enthaltungen) zugestimmt.timmen (bei 3 Enthaltungen) zugestimmt.timmen (bei 3 Enthaltungen) zugestimmt.    \n \n \nMitteilungen \n\n \nFür die heutige Sitzung haben sich Stefan Giezendanner (SVP), Claudia Hauri (FDP), Hansruedi Hauri \n(SVP), André Kirchhofer (FDP), Nadia Kuhn (SVP) und Yolanda Senn Ammann (FARBT) entschuentschuentschuentschulllldigtdigtdigtdigt. \nDer Rat ist mit 34 Mitgliedern verhandlungsfähig. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 193 \n\nDie Vorsitzende hat gehört, dass die Absage der MaiAbsage der MaiAbsage der MaiAbsage der Mai----SitzungSitzungSitzungSitzung zu einigen Diskussionen in den Frak-\ntionen geführt hat. Sie möchte die ausführliche Erklärung für diesen Entscheid im Begleitschreiben – \nwelches unter anderem den Einwohnerratsmitgliedern zugestellt wurde – nicht wiederholen, aller-\ndings den Rat daran erinnern, dass dieser nur dann zusammenkommt, wenn genug behandlungsrei-\nfe Geschäfte vorhanden sind. Immerhin kostet eine Einwohnerratssitzung gegen CHF 4'000.–. Das \nGeschäftsreglement des Einwohnerrates sieht nicht vor, dass aus einer Einwohnerratssitzung eine \nInformationsveranstaltung gemacht wird, was nicht heisst, dass man dies nicht machen könnte. Nur \nmuss jemand die Initiative ergreifen. Sie akzeptiert jedoch die geäusserte Kritik und wird dies bei \neinem allfälligen nächsten Entscheid berücksichtigen. Ebenso bedauert sie, dass keine Fraktion das \nGespräch mit ihr gesucht hat. Auf jeden Fall freut sie sich heute auf eine interessante Sitzung und \nwünscht allen viel Durchhaltewillen. \n \nDie Ratspräsidentin verliest den Anwesenden das Rücktrittsschreiben von Rücktrittsschreiben von Rücktrittsschreiben von Rücktrittsschreiben von Markus SchärMarkus SchärMarkus SchärMarkus Schär ( ( ( (FDFDFDFDP)P)P)P) \nvom 2. Juni 2011. Sein Rücktritt erfolgt auf Ende Juni 2011. Verabschiedet wird Markus Schär am \nEnde der heutigen Einwohnerratssitzung. \n \nDas ProtokollProtokollProtokollProtokoll der Einwohnerratssitzung vom 21. März 2011 haben die Einwohnerratsmitglieder \nnoch nicht erhalten. Dieses ist praktisch fertig gestellt und wird ihnen sicher noch vor den Sommer-\nferien per Post zugestellt. Wie immer können dann innert 10 Tagen schriftlich Abänderungen oder \nErgänzungen verlangt werden. \n \nMit Bedauern mussten Stadtrat und Einwohnerrat vom Tod des engagierten Mitbürgers Ernst VogelErnst VogelErnst VogelErnst Vogel \nKenntnis nehmen. Der Verstorbene hat sich während vieler Jahre mit viel Engagement für die Zofin-\nger Öffentlichkeit eingesetzt; so war er neben seiner beruflichen Tätigkeit als Berufsschullehrer von \n1965 bis 1973 Mitglieder der Schulpflege und von 1969 bis 1977 Mitglied des Einwohnerrates. \nDurch sein Mandat als Einwohnerrat arbeitete er zudem in verschiedenen Kommissionen mit, unter \nanderem in den Jahren 1975 bis 1977 als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission. Dank der \nInitiative von Ernst Vogel wurde im neu erstellten Bildungszentrum eine Sternwarte erstellt, welche \ner – auch noch viele Jahre nach seiner Pensionierung – betreute und der Öffentlichkeit zugänglich \nmachte. Im Namen des Einwohnerrates dankt die Vorsitzende dem Verstorbenen für seinen gros-\nsen, uneigennützigen Einsatz für die Öffentlichkeit bestens und bittet alle Anwesenden, sich für eine \nGedenkminute von ihren Plätzen zu erheben. \n \nDen Einwohnerratsmitgliedern wurden an der heutigen Sitzung folgende Unterlagen verteiltUnterlagen verteiltUnterlagen verteiltUnterlagen verteilt: \n\n- Aktualisierte Sitzordnung \n\n- Aktualisierte Telefonliste \n\n- Kinderfest-Programm und Einladung zum Behördenapéro \n\n- Flyer „Plan Lumière Stadt Luzern“ von Einwohnerrat Robert Weishaupt \n \nDie Vorsitzende dankt Robert Weishaupt herzlich für die Organisation des Anlasses. \n \nDie Zusammensetzung der einwohnerrätlichen Spezialkommission PersonalreglementSpezialkommission PersonalreglementSpezialkommission PersonalreglementSpezialkommission Personalreglement wurde bereits \nletztes Jahr bestimmt. Es sind dies Eveline Anderegg (SVP), Dominik Gresch (DYM), Viviane Hösli \n(SP), Markus Schlatter (DYM), Jürg Seiler (SVP), Rahela Syed (SP) und Marcel Thüler (SP). Die bei-\nden FDP-Mitglieder, Daniel Schmid und Markus Schär, werden durch Jan Bachmann und Claudia \nHauri ersetzt. Die Konstituierung der Kommission findet im Anschluss an die heutige Sitzung statt. \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 194 \n\nDie Vorsitzende bittet die Mitglieder der Spezialkommission, nach der Sitzung hier zu bleiben, da-\nmit Sitzungstermine vereinbart und der Präsident oder die Präsidentin gewählt werden können. Die \nFraktion Dynamische Mitte hat einen Anspruch auf das Präsidium angemeldet in der Person von \nDominik Gresch. Es ist aber der Kommission vorbehalten, das Präsidium entsprechend zu besetzen. \n \nNeueingängeNeueingängeNeueingängeNeueingänge    \n\nFolgende parlamentarische Vorstösse sind am 6. Juni 2011 eingegangen: \n\n- Interpellation von André Kirchhofer (FDP) betr. Zukunft des Spitals Zofingen? \n\n- Interpellation der FDP-Fraktion, Erstunterzeichner André Kirchhofer, betr. Attraktiver Mittel-\nschulstandort Zofingen statt Finanzierungsrisiko! \n\n \nDie Vorstösse werden an einer der kommenden Sitzungen behandelt. \n \n \nArt. Art. Art. Art. 57575757    \n \nEinbürgerungen \n\n \nGK 83 \n\nBuschmann geb. Hildebrand Monika Margret, 1945, deutsche Staatsangehörige, Hotti-\n\ngergasse 3A \n\n \nGK 84 \n\nGiovinazzo Teresa, 1980, italienische Staatsangehörige, Innere Altachen 13 \n\n \nGK 85 \n\nKazimoski Armen, 1982, mit Ehefrau Kazimoska geb. Selmanoska Armena, 1981, und den \n\nminderjährigen Kindern Kazimoski Anel, 2003, Kazimoski Mehdi, 2007, und Kazimoski \n\nAnes, 2010, mazedonische Staatsangehörige, Pilatusweg 19 \n\n \nGK 86 \n\nKrasniqi Lorenc, 1980, kosovarischer Staatsangehöriger, Obere Mühlemattstrasse 51 \n\n \nHr. Marcel Thüler, Referent der FGPK, hält fest, dass die Gesuchstellenden am 7. April 2011 zum \nGespräch vor der Einbürgerungskommission erschienen sind. Die Kommission stellte fest, dass hin-\nter diesen vier Einbürgerungsgesuchen ehrgeizige Gesuchstellende stecken, welche alle eine Ar-\nbeitsstelle innehaben oder wieder innehaben. Er möchte an dieser Stelle kurz auf die einzelnen Ge-\nsuche eingehen: \n \nGK 83 \nBuschmann geb. Hildebrand Monika Margret, 1945, deutsche Staatsangehörige, Hottigergasse 3A \n\nFrau Buschmann ist eine sehr aktive Persönlichkeit. Sie ist gut integriert und sogar bereits politisch \naktiv. Seit 1. Oktober 2010 ist sie AHV-Rentnerin, konnte aber aufgrund ihrer guten Kenntnisse ei-\nnes gewissen Systems, welches sie früher betreut hat, bei einem ehemaligen Kunden einen Teilzeit-\njob aufnehmen, welchem sie bis heute nachgeht. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 195 \n\nGK 84 \nGiovinazzo Teresa, 1980, italienische Staatsangehörige, Innere Altachen 13 \n\nFrau Giovinazzo ist Juristin. Ihr Einbürgerungsgesuch begründet sie unter anderem damit, dass sie – \nim Gegensatz zu Italien – in der Schweiz nicht politisch mitreden darf, obwohl sie in der Schweiz \ngeboren sowie aufgewachsen ist. Die Gesuchstellende arbeitet beim Versicherungsgericht des Kan-\ntons Aargau als Gerichtsschreiberin und könnte sich gut vorstellen, in Zukunft einmal bei der Ju-\ngendanwaltschaft zu arbeiten. \n \nGK 85 \nKazimoski Armen, 1982, mit Ehefrau Kazimoska geb. Selmanoska Armena, 1981, und den minder-\njährigen Kindern Kazimoski Anel, 2003, Kazimoski Mehdi, 2007, und Kazimoski Anes, 2010, maze-\ndonische Staatsangehörige, Pilatusweg 19 \n\nHerr Kazimoski ist Filialleiter eines Pneuhauses. Gemäss seinen Schilderungen arbeiten die Männer \nin seiner Familie beinahe traditionell bei der Grenzwache. Er könnte sich durchaus vorstellen, in \nZukunft ebenfalls als Grenzwächter tätig zu sein, obwohl ihm seine jetzige Arbeit sehr gefällt. Die \nEntscheidung, das Einbürgerungsgesuch einzureichen, trafen die Gesuchstellenden letzten Sommer \nwährend den Ferien in ihrem Heimatland, als der älteste Sohn fragte, wann sie denn wieder nach \nHause zurückkehren würden. Für Armen Kazimoski war dies das Zeichen, dass sein Heimatland zu \neinem Ferienziel geworden war und nicht mehr seine eigentliche Heimat ist. \n \nGK 86 \nKrasniqi Lorenc, 1980, kosovarischer Staatsangehöriger, Obere Mühlemattstrasse 51 \n \nDie Familie von Herrn Krasniqi wurde bereits eingebürgert. Der Gesuchstellende ist seit letztem \nDezember selbständig und sehr engagiert in seinem Geschäft. Die Bau- und Gartenarbeiten sind \nziemlich anstrengend und er ist froh, dass er dabei von Kollegen sowie seiner Familie unterstützt \nwird. \n \nDie FGPK schlägt dem Einwohnerrat vor, alle vier Einbürgerungsgesuche anzunehmen. \n \nNachdem zu den Einbürgerungsgesuchen das Wort nicht weiter gewünscht wird, lässt die Vorsit-\nzende über die stadträtlichen Anträge einzeln abstimmen: \n \nGK 83 \nBuschmann geb. Hildebrand Monika Margret, 1945, deutsche Staatsangehörige, Hottigergasse 3A \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 33333333::::0000 St St St Stimmenimmenimmenimmen    zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nGK 84 \nGiovinazzo Teresa, 1980, italienische Staatsangehörige, Innere Altachen 13 \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 33333333::::0000 Stimmen Stimmen Stimmen Stimmen    zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nGK 85 \nKazimoski Armen, 1982, mit Ehefrau Kazimoska geb. Selmanoska Armena, 1981, und den minder-\njährigen Kindern Kazimoski Anel, 2003, Kazimoski Mehdi, 2007, und Kazimoski Anes, 2010, maze-\ndonische Staatsangehörige, Pilatusweg 19 \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 32323232::::0000 Stimmen  Stimmen  Stimmen  Stimmen (bei (bei (bei (bei 1111 Enthaltung)  Enthaltung)  Enthaltung)  Enthaltung) zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 196 \n\nGK 86 \nKrasniqi Lorenc, 1980, kosovarischer Staatsangehöriger, Obere Mühlemattstrasse 51 \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 32323232::::0000 Stimmen (bei  Stimmen (bei  Stimmen (bei  Stimmen (bei 1111 Enthaltung) zugestimmt. Enthaltung) zugestimmt. Enthaltung) zugestimmt. Enthaltung) zugestimmt.    \n \nDie Vorsitzende gratuliert den Gesuchstellenden ganz herzlich zu ihrer Aufnahme in das Zofinger \nGemeindebürgerrecht und wünscht ihnen alles Gute. \n \n \nArt. Art. Art. Art. 58585858    \n \nGK 87 \n\nErsatzwahl eines Mitgliedes der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für den Rest \n\nder laufenden Amtsperiode 2010/13 (Ersatz für Hansruedi Hauri, SVP) \n\n \nDie Vorsitzende hält fest, dass Hansruedi Hauri per 1. Juni 2011 aus beruflichen Gründen aus der \nFGPK zurückgetreten ist. Die SVP hat an seiner Stelle Michael Müller nominiert. Sie bittet den Spre-\ncher der SVP-Fraktion, den Nominierten vorzustellen. \n \nHr. Markus Gfeller möchte es nicht unterlassen, vorneweg Hansruedi Hauri – auch wenn er heute \nAbend abwesend ist – für seine langjährige Arbeit in der FGPK zu danken. Wie bereits erwähnt, stellt \ner dieses Amt aus beruflichen Gründen wieder zur Verfügung. Die SVP ist aber froh, dass er sowohl \nim Einwohnerrat wie auch in der Fraktion weiterhin tatkräftig mitwirken wird. \n \nIn der Person von Michael Müller kann ein hervorragender Ersatz präsentiert werden. Er ist 1971 in \nZofingen geboren und lebte bisher praktisch ununterbrochen hier. Wie vermutlich alle wissen, ist er \nder Sohn von Stadträtin Therese Müller. Michael Müller hat seine berufliche Laufbahn mit einer \nkaufmännischen Verwaltungslehre auf der Stadtverwaltung Zofingen begonnen. In dieser Zeit hatte \ner einen vertieften Einblick in alle Verwaltungsbereiche und konnte bestimmt einiges mitnehmen, \ndas ihn geprägt hat. Später hat er in einem nebenberuflichen Lehrgang an der Fachhochschule Zü-\nrich als Betriebsökonom abgeschlossen. Über mehrere Jahre hat er in verschiedenen Positionen bei \nder Firma Siemens gearbeitet. Er war unter anderem kaufmännischer Leiter des Immobilienbereichs \nSchweiz. In dieser Position hatte er neben dem Rechnungswesen und dem Controlling auch das \nPersonalwesen, die Informatik und die Qualitätssicherung in seinem Verantwortungsbereich. Eben-\nfalls war er im Ausland als Management-Revisor für die Firma Siemens im Einsatz. Heute arbeitet er \nals Finanzchef bzw. CFO bei einer schweizerischen Investment-Gruppe. \n \nDie SVP-Fraktion ist überzeugt, dass mit Michael Müller eine äusserst qualifizierte Person gestellt \nwerden kann. Sein betriebswirtschaftliches Know-how, seine Erfahrung und auch seine Sozialkom-\npetenz wird er zum Vorteil der Stadt Zofingen einbringen können. Die SVP empfiehlt Michael Müller \nfür die Wahl in die FGPK für den Rest der laufenden Amtsperiode 2010/13. \n \nEs werden keine weiteren Nominationen eingereicht, das Wort wird nicht weiter verlangt. \n \nDie Vorsitzende bittet die Einwohnerratsmitglieder, die Wahlzettel auszufüllen und den Stadtwei-\nbel, diese anschliessend wieder einzuziehen. Während der Auszählarbeiten wird die Sitzung mit der \nBehandlung des nächsten Traktandums fortgesetzt. Das Wahlresultat wird nach der Sitzungspause \nbekanntgegeben. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 197 \n\nFür das Wahlbüro stellen sich folgende Personen zur Verfügung: Franz von Büren (SP), Robert Weis-\nhaupt (DYM) und Catrin Friedli, Stadtschreiber-Stv. Das vorgeschlagene Wahlbüro wird stillschwei-\ngend akzeptiert. \n \n \nArt. 59Art. 59Art. 59Art. 59    \n \nGK 77 \n\nJahresbericht, Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 der Einwohnergemeinde \n\n \nGemäss Hrn. Marcel Murri, Präsident der FGPK, stellt sich die Frage, ob er sich ganz kurz halten \nund gleich zum Abstimmungsergebnis der FGPK kommen soll oder doch die Gelegenheit nutzen soll, \num zwei oder drei Gedanken zur Jahresrechnung 2010, welche eigentlich nicht sehr kritisch aber \nzukunftsgerichtet sind, zu erläutern. Er erlaubt sich, die zweite Variante zu wählen und im teilweise \ngewohnten Rahmen zu berichten, jedoch mit dem Fokus auf die Zukunft. \n \nEr hat sich folgende zwei Phrasen notiert: Halb voll bzw. halb leer ist das Glas und nach der Saison \nist vor der Saison. Dies ist der Gedanke, welcher ihn stark prägt. \n \nDer Abschluss ist zweifelsohne positiv. Es gibt allgemein sehr viel Positives zu vermelden. Von Sei-\nten Verwaltung und Stadtrat wurde gute Arbeit geleistet. Negatives gibt es wenig zu verkünden und \njene Punkte, welche negativ sind, können absolut problemlos korrigiert werden. \n \nAlle, welche den Jahresbericht und die Jahresrechnung studiert haben, kommen möglicherweise \nebenfalls zum Schluss, dass weniger investiert wurde als geplant, die juristischen Personen sich \nbezüglich der Steuereinnahmen auf einem absoluten Tief befinden, die Selbstfinanzierung schwach \nist und für den Bereich Bildung, welcher genauer angeschaut wurde, gewisse Verbesserungsvor-\nschläge vorliegen. \n \nDie FGPK ist wie gewohnt vorgegangen. Sie hat Teamarbeit in bewährter Manier geleistet und wurde \ndurch die externe Revisionsfirma, Gruber Partner AG in Aarau, welche den grösseren Teil professio-\nnell geprüft hat, unterstützt. Die Diskussionen mit dem Stadtrat und der Verwaltung wurden sehr \noffen und manchmal auch ziemlich kritisch geführt. Die Türen standen aber immer offen und die \nAntworten waren stets klar, so dass es relativ einfach war, ein Resümee daraus zu ziehen. \n \nAn dieser Stelle wiederholt Marcel Murri gerne den Dank an den Stadtrat und die Verwaltung für \ndas professionelle Vorgehen. Er weiss aus anderen Gemeinden, dass das Verhältnis zwischen FGPK \nund Stadtrat nicht unbedingt immer so offen sein muss. Der Stadtrat war an der gemeinsamen Sit-\nzung mit der FGPK, mit Ausnahme einer gut begründeten Absenz, vollzählig anwesend. Bei der Ver-\nwaltung erhält die FGPK problemlos die nötigen Informationen. \n \nDer gesamte formelle Teil bzw. die ganze Buchführung ist sauber. Man ist es sich gewohnt und es \nwar eigentlich nicht anders zu erwarten. Trotzdem ist umso mehr erwähnenswert, dass dort keine \nnegativen Punkte zum Vorschein kamen. Eine kleine Ausnahme bildet die Detailprüfung im Bereich \nBildung, welcher möglicherweise ein bisschen weniger Übung hat im Formellen und Buchhalteri-\nschen. Hier ist der eine oder andere Schwachpunkt vorhanden. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 198 \n\nEs wurden wiederum sehr viele Kredite abgerechnet, was erfreulich ist. Der FGPK wurden mehr Kre-\nditabrechnungen vorgelegt als nötig gewesen wäre. Dies im Sinne der Transparenz. Die Kredite \nwurden sauber abgerechnet, mit einer kleinen Ausnahme. Dabei handelt es sich um ein „altes“ Pro-\njekt, dessen Ursprung weiter zurück liegt und bei welchem man die bekannten Mängel im Projekt-\nmanagement erahnte. Der Beweis dafür ist die aktuelle Abwicklung. Die Tools im Projektmanage-\nment sind eigentlich eingeführt. Der Bereich Tiefbau und Planung hat eindrücklich demonstriert, was \nalles an Instrumenten vorhanden ist. Diese werden angewendet und der FGPK-Präsident glaubt, \nhofft und möchte, dass diese weiterhin konsequent benützt werden, ohne dass der ganze Bereich \nübersteuert wird. Mit dabei ist René Küng, Leiter Finanzen und Controlling, welcher das Controlling-\nWesen in diesem Bereich, rein von den Instrumenten her, vorbildlich aufgegleist hat. Marcel Murri \nwünscht den Beteiligten viel Geduld bei der definitiven Einführung dieser wertvollen Instrumente. \n \nIn Bezug auf den Rechnungsabschluss ist das Glas nicht halb voll, sondern ganz voll. Besser kann \nman kaum abschliessen. Schulden konnten getilgt werden. Dies ist undiskutabel gut. Mit CHF 8 \nMio. Finanzierungsüberschuss eine tolle Leistung. Es ist wieder Nettovermögen vorhanden, die \nStadt Zofingen hat keine Schulden mehr. \n \nPositiv ist ebenfalls, dass der Nettoaufwand im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist und es bei den \nSteuereinnahmen bei den natürlichen Personen eine Punktlandung gab. Man ist fast auf den Fran-\nken genau dort gelandet, wie dies budgetiert wurde. Dies ist gewiss eine angenehme Sache in Zo-\nfingen und ist gut budgetierbar. Die Einnahmen von Seiten der natürlichen Personen sind sehr sta-\nbil, auch bezüglich Konjunkturlage, was ein grosser Vorteil ist und die Planung deutlich einfacher \nmacht. Aber auch hier gibt es Grenzen. \n \nPositiv ist sicher auch – und deshalb ist der Rechnungsabschluss so rausgekommen – dass der \nLandverkauf professionell gemanagt wurde. So wie dies die FGPK mitbekommen hat, war der Zeit-\npunkt des Verkaufs der Parzelle 555 in Oftringen sicher der richtige. Es wurde ein guter Buchgewinn \nerzielt, welcher rund CHF 9 Mio. in die Kasse spülte. Dies ist das grosse Geheimnis dieser ausgegli-\nchenen Rechnung. \n \nBei diesen Erläuterungen hört man immer wieder das Wörtchen „aber“ heraus und die Stichworte \n„halb leeres Glas“ sind bereits gefallen. Synonyme für „aber“ sind allerdings, andererseits, dagegen \noder tatsächlich. \n \nDie Steuereinnahmen von Seiten der juristischen Personen befinden sich einmal mehr auf einem \nabsoluten Tief. Dabei stellt sich die Frage, wann der tiefste Punkt tatsächlich erreicht ist. Eine \nTrendwende ist nicht absehbar, was auch durch die Aussagen des Stadtrates bestätigt wird. Bei \n9'000 Arbeitsplätzen sind CHF 1,5 Mio. Steuereinnahmen von juristischen Personen sehr wenig. \nAllerdings ist man wenig oder weniger als andere Gemeinden, welche gegen 60 % Steuereinnahmen \nvon juristischen Personen generieren, abhängig von der wirtschaftlichen Lage. Im Aargau liegt je-\ndoch lediglich eine Gemeinde so hoch. Je nach Konjunkturlage kann dies ein böses Ende nehmen, \nwenn keine aktive Planung stattfindet. Massgebender sind sicher die Durchschnittswerte und der \nDurchschnittswert von Zofingen liegt über die letzten 13 Jahre bei CHF 3,4 Mio. Mit CHF 238.– pro \nEinwohner/-in liegt die Stadt Zofingen unter dem kantonalen Durchschnitt. Diese Kenngrösse muss \nmitgenommen werden. Bei 9'000 Arbeitsplätzen und bei dieser Lage ist dies bestimmt kein tolles \nErgebnis. Man soll nicht in Depressionen verfallen, Hoffnung ist da, aber es handelt sich um ein \nmittel- bis langfristiges Geschäft. Verbesserungen in diesem Bereich wirken mittelfristig und sind \nsicher anzustreben. Die kleinere Abhängigkeit von konjunkturellen Schwankungen hat durchaus \netwas Gutes an sich. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 199 \n\nNebst dem wurde weniger investiert als geplant. Der Hintergrund war aber nicht aktives Sparen, \nsondern dies hatte vielmehr mit organisatorischen Fragen, Wechsel im Stadtrat usw. zu tun. Die \naufgegleisten Projekte müssen realisiert werden, sonst wird man plötzlich eingeholt. Man darf nicht \nausblenden, dass nur 60 % von dem, was budgetiert wurde, investiert wurde. Was mit zu diesem \nErgebnis führte. \n \nUnter dem Strich sind die Selbstfinanzierung und die Belastbarkeit von Zofingen schwach. Für eine \nStadt wie Zofingen ist dies nicht gut, aber die Realität ist nun mal so wie sie ist. Man muss diese \nTatsache jedoch angehen. Wunder passieren relativ selten. \n \nMarcel Murri kommt nun auf die Detailprüfung des Bereichs Bildung zu sprechen: Auch dort wurde \nein sehr positives Bild angetroffen. Im Wissen, dass die Schule bei der Evaluation, welcher sie sich \nselbst unterzogen hat, gut weggekommen ist. Der Bereich Bildung ist ein grosser Betrieb und läuft \nsehr gut. Mit dem Satz, die Schule und die Schulleitung seien gut aufgestellt, liegt man in Zofingen \nnicht allzu weit weg. \n \nEin aus seiner Sicht und aus Sicht der FGPK wichtiger Punkt, welcher nochmals angeschaut wurde, \nist die ganze Stellvertretungs-Frage bei der Schulleitung. Diese ist zurzeit nicht gelöst. Von der \nSchulpflegepräsidentin weiss er, dass man daran arbeitet. Dies ist ein wirklich wesentlicher Punkt, \nwelcher im Sinne der Nachhaltigkeit und guten Geschäftsführung aktiv angegangen werden muss. \nDie Schulleitung benötigt eine funktionierende Stellvertretungs-Lösung. Ein Ausfall von irgendje-\nmandem kann jederzeit erfolgen. \n \nWeiter geht es darum, dass Reglemente, wie zum Beispiel das Musikschulreglement, konsequent \nangewendet werden sollen. Insbesondere, was die Grundlagen für die Gewährung von Vergünsti-\ngungen betrifft. Man stellte zudem fest, dass das gesamte Abrechnungswesen in der Schule nicht \nzwingend von Profis geführt wird. Die ersten Massnahmen wurden bereits eingeleitet. Man arbeitet \nein wenig enger mit der Finanzverwaltung zusammen und holt sich dort den nötigen Support. Das \nPilotprojekt Tagesstrukturen soll, bevor dieses abgeschlossen ist, genau analysiert werden in Bezug \nauf die Tarife usw., und daraus sollen die richtigen, vernünftigen Schlüsse gezogen werden. \n \n„Nach der Saison ist vor der Saison“ – Tatsache ist, dass Selbstfinanzierung und Belastbarkeit nicht \nbesonders gut sind. Wesentliche Veränderungen sind mittelfristig denkbar, aber sicher nicht nächs-\ntes oder übernächstes Jahr. Die ganze Einnahmen- sowie Ausgabenseite muss angeschaut werden. \nDer Stadtammann hat in einem grösseren Beitrag darüber philosophiert, in welche Richtung dies \ngehen könnte oder welche Gedanken man sich dazu machen muss. Man soll, darf und muss alles \nhinterfragen, aber man darf dabei nicht vergessen, dass einnahmenseitig die natürlichen Personen \ndahinter stehen. Das heisst unter anderem alle heute Abend Anwesenden, und alle wollen etwas \nvon dieser Stadt. Dies beim Planen auszutarieren, ist die Aufgabe des Stadtrates und anschliessend \nist es die Aufgabe des Einwohnerrates über die Bücher zu gehen und festzustellen, ob die richtige \nRichtung eingeschlagen wird. Man soll alles hinterfragen, aber sich auch überlegen, was dies für \nKonsequenzen zur Folge hat für die Hauptsponsoren der Stadt Zofingen – momentan also für die \nnatürlichen Personen. In Zofingen herrscht eine gute Kultur, wenn es darum geht, vernünftig zu han-\ndeln und abzuwägen. Dies dürfte auch das Motto sein, wenn im Herbst über das Budget debattiert \nwird. Die FGPK hat festgestellt, dass vernünftiges Handeln gefragt ist. \n \nAn dieser Stelle bleibt Marcel Murri nur noch den traditionellen Dank auszurichten. Er wiederholt \ndies gerne nochmals. In der Verwaltung wurde gute Arbeit geleistet. Liegen Verbesserungsvorschlä-\nge oder -wünsche vor, werden diese berücksichtigt. Deshalb ein ganz herzliches Dankeschön an die  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 200 \n\nVerwaltung. Ebenfalls richtet sich der Dank an den Stadtrat für die offene, konstruktive sowie kriti-\nsche Zusammenarbeit. Dies soll so sein, denn auf diese Weise entstehen neue Lösungen. Vielen \nDank auch an den Einwohnerrat für die äusserst faire Kultur, welche gepflegt wird und gute Lösun-\ngen möglich macht. Last but not least ein Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen der FGPK, \nwelche eine gute Truppe bilden und eine effiziente Rechnungsprüfung ermöglicht haben. \n \nDie FGPK empfiehlt alle Anträge einstimmig zur Annahme. \n \nDie Vorsitzende dankt dem FGPK-Präsidenten und den FGPK-Mitgliedern für die geleistete Arbeit \nsowie den umfassenden und interessanten Erläuterungsbericht. \n \nNachdem Eintreten nicht bestritten ist, eröffnet die Vorsitzende die Eintretensdebatte. \n \nHr. Thomas Valko teilt mit, dass die FDP-Fraktion den Jahresbericht sowie die Verwaltungs- und \nBestandesrechnung der Einwohnergemeinde geprüft hat. Die Rechnung ist einmal mehr sehr detail-\nliert und gut präsentiert und lässt, was die Vergangenheit betrifft, fast keine Fragen mehr offen. Die \nFDP-Fraktion dankt allen Beteiligten, welche zu diesem guten Resultat beigetragen haben. Thomas \nValko kann auch gleich vorneweg nehmen, dass die FDP-Fraktion allen stadträtlichen Anträgen \nebenfalls zustimmt. \n \nWenn man aber die Zahlen im Detail analysiert, fällt doch das Eine oder Andere auf. Der Steuerer-\ntrag der natürlichen Personen ist so hoch wie budgetiert, jedoch haben die Erträge der juristischen \nPersonen einen absoluten Tiefpunkt erreicht. Dass dies ein Problem ist, ist nicht neu und wurde \nauch vom FGPK-Präsidenten sowie in allen Berichten festgehalten. \n \nMit den Projekten, welche man realisieren möchte, ist eine Verschuldung in den kommenden Jahren \nvorhersehbar. Um dem entgegenzuwirken sind entweder weitere Mittel zu beschaffen und bzw. oder \nder Sparhebel anzusetzen. Um bei den Aktiensteuern mehr Einnahmen zu generieren, braucht es \neinige Jahre, damit dadurch die Belastbarkeit ohne Veränderung des Steuerfusses wieder in den \ngewünschten Bereich kommt. Einige Pläne, um die Einnahmen zu verbessern, sind vorhanden, doch \nbraucht es nun weitere klare Vorstellungen: Wie hoch soll die Verschuldung zu welchem Zeitpunkt \nsein und wo liegt die obere Grenze? \n \nDer FDP-Fraktion ist sich bewusst, dass viele Ausgaben durch den Kanton usw. fremdbestimmt \nsind. Doch einige Angebote, wie zum Beispiel im Kulturbereich, können durchaus überdenkt werden, \nda man sich die Frage stellen muss, ob gewisse tatsächlich zu den Aufgaben der Stadt gehören. \nZudem ist eine Kosten-Nutzen-Analyse bei einigen Aufgaben dringend notwendig. Hier würde sich \nein Weglassen dann auch in tieferen Kosten niederschlagen. \n \nDie FDP wünscht sich deshalb für die kommende Budgetierung eine klare Betrachtung über die \nnächsten 10 Jahre bezüglich Steuerentwicklung, Ertrag und Steuerfuss. \n \nFr. Anne-Käthi Kremer hält fest, dass die SP-Fraktion den Jahresbericht und die Rechnung an ei-\nner Fraktionssitzung im Mai geprüft hat und den stadträtlichen Anträgen zustimmt. Dies bedeutet \naber nicht, dass sie mit allem, was auf den hunderten von Seiten geschrieben steht, zufrieden ist \noder – anders ausgedrückt – ihr einiges nicht zu denken gibt. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 201 \n\nDie Rechnung 2010 ist aus Sicht der SP-Fraktion eine unspektakuläre Rechnung. Zwar ist der \nRechnungsabschluss um einiges positiver ausgefallen als budgetiert, dies aber vor allem durch ei-\nnen getätigten Landverkauf in der Höhe von knapp CHF 9 Mio. Dieser Buchgewinn besserte die \nStadtkasse markant auf. Es ist jedoch allen bekannt, dass Zofingen nicht über unendliche Landre-\nserven verfügt, was bedeutet, dass es nicht in diesem Stil weitergehen wird. Zofingen kann die \nRechnung in Zukunft nicht jedes Jahr durch Landverkäufe aufbessern. \n \nDer Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres fällt nach den Rekordergebnissen des Rech-\nnungsabschlusses 2008 und der Ernüchterung 2009 – wie bereits erwähnt – unspektakulär bzw. im \nerwarteten Rahmen aus. Die Knackpunkte Zofingens liegen nach wie vor auf der Einnahmenseite, \nund hier insbesondere bei den juristischen Personen. Die Stadt Zofingen muss in Zukunft noch ver-\nmehrt Firmen anlocken. Dass das Städtchen beliebt ist und geschätzt wird, zeigt die stetig wach-\nsende Einwohnerzahl. Eben wurde die 11'000ste Einwohnerin begrüsst. An den Steuereinnahmen \nder natürlichen Personen liegt es denn auch nicht, dass Zofingen finanziell eher schlecht als recht \ndasteht. \n \nWas man aus Sicht der SP-Fraktion aber nicht vergessen darf, ist die Tatsache, dass das Budget für \ndas vergangene Jahr in einer anderen Stadtratszusammensetzung erstellt wurde, als die sieben Mit-\nglieder, welche die Abrechnung tätigten, über welche heute beraten wird. Durch die immerhin vier \nWechsel im Gremium und die damit verbundene Einarbeitungszeit erklärt sich für die SP-Fraktion \nteilweise auch die Tatsache, dass Zofingen im letzten Jahr deutlich weniger Nettoinvestitionen getä-\ntigt hat als geplant. Diese liegen schlussendlich 40 % unter dem Voranschlag – auch dies ist indirekt \nein Spareffekt. \n \nAusser in den Abteilungen „Allgemeine Verwaltung“ und „Verkehr“ lagen die Nettoaufwendungen \nunter den budgetierten Werten. Dies zeigt einerseits die hohe Budgetdisziplin des Stadtrates und \ninsbesondere der Verwaltung auf sowie andererseits aber auch bereits vage den Weg, wie es in Zo-\nfingen wohl weitergehen wird. Das Budget für nächstes Jahr ist in Erarbeitung und die SP ist sich \nsicher, dass ein rigoroser Sparkurs gefahren wird und wohl auch ohne Steuerfusserhöhung gefahren \nwerden muss. Denn wie gesagt, Zofingen kann die Rechnung nicht jährlich durch Landverkäufe auf-\nbessern. Dieses und auch nächstes Jahr wird garantiert wieder mehr investiert als letztes Jahr und \nLandverkäufe stehen ihres Wissens nicht mehr in grosser Zahl an. \n \nWelche Schlüsse zieht der Stadtrat aus dieser Rechnung und wie plant er in diesem Zusammenhang \ndie Zukunft? In welche Richtung steuert man? Die SP-Fraktion ist gespannt auf die kommende Bud-\ngetberatung. Vorerst bedankt sie sich aber ganz herzlich bei allen Beteiligten für die in grossem \nMasse geleistete Arbeit zum Wohle der Stadt Zofingen. Danke für die ausführlichen und ehrlichen \nAntworten in den Berichten. Die Bearbeitung der Jahresrechnung verlief in der SP-Fraktion sehr \nspeditiv, dies auch dank den detaillierten Unterlagen und den feinsäuberlichen Bemerkungen und \nErklärungen im Jahresbericht sowie im Erläuterungsbericht der FGPK. Die SP-Fraktion stimmt den \nstadträtlichen Anträgen zu. \n \nHr. Markus Gfeller erklärt, dass die SVP-Fraktion die Jahresrechnung ebenfalls durchgearbeitet \nund geprüft hat. Bei den juristischen Personen konnte das Budget – wie bereits gesagt – nicht er-\nreicht werden. Die SVP ist der Auffassung, dass es nicht reicht, das Heil im Wachstum bzw. in der \nHoffnung auf Wachstum oder in Wachstumsanstrengungen zu suchen. Vielmehr ist sie der Überzeu-\ngung, dass an der Ausgabenseite noch intensiver gearbeitet werden muss. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 202 \n\nDie SVP-Fraktion fordert den Stadtrat auf, die beeinflussbaren Kosten besser im Auge zu behalten. \nEs ist immer wieder die Rede von überwälzten Kosten, welche leider nicht beeinflussbar sind. Es \nbleibt wahrscheinlich nichts anderes übrig als intern Sparpositionen zu suchen. Markus Gfeller ver-\nzichtet an dieser Stelle darauf, Beispiele zu nennen. Wenn man aber den Jahresbericht durchgeht, \nfindet man einige Positionen, welche zum Wachstum der Kosten – auch gegenüber dem Budget – \nbeigetragen haben. Dass der Nettoaufwand tiefer ausgefallen ist, hat mit einigen ausserordentlichen \nEffekten zu tun, wie zum Beispiel der Polizei, wo man weniger bezahlen musste. \n \nDie SVP-Fraktion wird im Einwohnerrat weiterhin das machen, was in ihrer Macht liegt, nämlich In-\nvestitionsvorhaben, welche vorgelegt werden, auf ihre Notwendigkeit hinterfragen. Das Parlament \ndarf nie vergessen, dass es sich nicht um sein eigenes Geld handelt. Dieses besteht wohl aus Volks-\nvertreterinnen und -vertretern, welche etwas erwarten von der Stadt, aber es wird doch über Steu-\nergelder befunden. \n \nDie SVP-Fraktion wird den stadträtlichen Anträgen zustimmen. \n \nMarkus Gfeller möchte an dieser Stelle noch eine Frage deponieren: Praktisch zuhinterst im Jahres-\nbericht wird das laufende Verfahren gegen die Aargauische Pensionskasse (APK) erwähnt. Ein Ent-\nscheid sei bis Mitte 2011 in Aussicht gestellt worden. Wie ist der Stand der Dinge? \n \nDie Vorsitzende bittet Markus Gfeller, seine Frage bei der Behandlung des Jahresberichts noch-\nmals vorzubringen. \n \nFr. Irma Jordi möchte nicht wiederholen, was bereits mehrmals gesagt wurde. Die Einwohnerrats-\nmitglieder haben ein riesiges Dossier erhalten, welches sie studieren durften. Der Jahresbericht \nzeigt, wer man ist und was man ist, die Jahresrechnung drückt dies noch in Zahlen aus und der Er-\nläuterungsbericht ist für alle äusserst spannend, kann man dort doch nachschauen, wie das Be-\nwusstsein des Stadtrates grundsätzlich ist, wie gearbeitet wurde und wie man versucht, die Verwal-\ntungskosten im Griff zu behalten. \n \nDer Stadtrat plant nach Ansicht der Fraktion Dynamische Mitte äusserst massvoll und nachhaltig. \nEs wird auch grosser Wert auf Kultur und Freizeit gelegt. Die Stadt Zofingen lässt sich dies etwas \nkosten. Nicht zuletzt dank diesem Punkt können die Steuereinnahmen der natürlichen Personen auf \ndiesem Niveau gehalten werden. Die Leute schätzen es, wenn sie eine schöne Freizeit verbringen \nund kulturelle Anlässe in Zofingen besuchen können. Es gibt auch viele Faktoren, welche nicht be-\neinflusst werden können und durch den Bund bzw. Kanton abgewälzt werden. \n \nIrma Jordi ist froh, dass die Rechnung eher unspektakulär ausgefallen ist, sonst könnte sich Zofin-\ngen mit Reiden vergleichen, wo ein Spektakel stattgefunden hat. Diese Probleme sind in Zofingen \nglücklicherweise nicht vorhanden. Die Fraktion Dynamische Mitte ist ebenfalls froh, dass vor 3 oder \n4 Jahren die Steuersenkungsgelüste versenkt werden konnten. \n \nDie Fraktion Dynamische Mitte stimmt den stadträtlichen Anträgen zu und dankt der Verwaltung für \ndie gute Arbeit. \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, möchte den Einwohnerratsmitgliedern anhand einer Po-\nwerPoint-Präsentation einige zusätzliche Informationen geben und in diesem Zusammenhang einen \nAusblick auf die nächsten paar Jahre halten. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 203 \n\nEr betont, dass der Rechnungsabschluss nicht nur wegen des Buchgewinns besser ausgefallen ist, \nauch das Ergebnis der Laufenden Rechnung ist um CHF 0,5 Mio. besser ausgefallen. Die Kostendis-\nziplin ist hoch. \n \nDer Stadtammann kommt jetzt auf die Kennzahlen zu sprechen: Dabei geht es ihm vor allem auch \ndarum, dass die neuen Mitglieder des Einwohnerrates wissen, wie sich die Finanzen der Stadt Zofin-\ngen bewegen. Der Nettoaufwand ist vom Jahr 2005 auf das Jahr 2006 gesunken. Dies ist sicher \nauch der Verwaltung und dem Stadtrat zu verdanken, aber ganz entscheidend ist, dass zu diesem \nZeitpunkt der Neue Finanzausgleich (NFA) eingeführt wurde. Der Bund hat Aufgaben verlagert Rich-\ntung Kantone und Gemeinden und teilweise auch Aufgaben übernommen. Tatsache ist, dass die \nGemeinden immer die letzten sind in der Reihe und die Auswirkungen bei ihnen entsprechend als \nletztes angekommen sind. Zuerst wurden die Gemeinden entlastet und nach und nach wurden Auf-\ngaben wieder aufgebaut. Dies sieht man bei Zofingen beispielsweise am Anstieg des Nettoaufwan-\ndes zwischen 2008 und 2009. \n \nFür den sehr guten Abschluss im Jahr 2008 musste im Jahr 2010 ein hoher Betrag in den Finanz-\nausgleichstopf bezahlt werden. Von 2006 bis 2009 wurden hohe Investitionen getätigt. Im 2010 \nwurde weniger investiert als geplant, aber auch hier gilt es zu relativieren. Es konnten einige hun-\nderttausend Franken Investitionseinnahmen getätigt werden. Dies hat damit zu tun, dass gewisse \nEinnahmen erst später fliessen, wenn die Abrechnungen eingereicht werden. Dies war beispielswei-\nse bei der Trinermatten der Fall, wo Geld vom Sport-Toto-Fonds zurückfloss. Im Moment sieht auch \ndie Nettoschuld pro Einwohner wunderbar aus, aber dieses Bild wird sich in den nächsten Jahren \nwandeln. \n \nIm Vergleich mit anderen Zentrumsgemeinden und ausgewählten Nachbargemeinden ist die Stadt \nZofingen von der Steuerkraft her kompatibel. Sie steht an vierter Stelle im Kanton Aargau, geschla-\ngen von Aarau, Baden und Lenzburg. Der Nettoaufwand pro Einwohner der Abteilung 0 „Allgemeine \nVerwaltung“ – bestehend aus Legislative, Exekutive, Bauverwaltung, Informatik usw. – ist im Ver-\ngleich zum Jahr 2004, also vor Einführung des NFA, tiefer. In der Abteilung 1 „Öffentliche Sicher-\nheit“ – bestehend aus Polizei, Feuerwehr, Betreibungsamt usw. – ist man hoch effizient. Im Ver-\ngleich zu einzelnen Nachbargemeinden ist Zofingen in diesem Bereich sogar äusserst kosteneffi-\nzient. Die Abteilung 2 „Bildung“ ist einer der grössten Kostenblöcke. Entsprechend stark schlägt \ndieser zu Buche. Zofingen bietet zwar Blockzeiten und Tagesstrukturen an, aber der Nettoaufwand \nist nicht höher als in einzelnen Nachbargemeinden. Auch hier ist offensichtlich, wie sich der Grös-\nseneffekt positiv auf die Kosten auswirkt. Im Bereich der Abteilung 3 „Kultur, Freizeit“ leistet sich \nZofingen viel. Der Nettoaufwand beträgt ein x-faches mehr als in einzelnen Nachbargemeinden. Die \nStadt Zofingen bietet eine Infrastruktur für eine ganze Region. Auch in der Abteilung 4 „Gesundheit“ \nbewegt sich Zofingen im Rahmen. Bei der Abteilung 5 „Soziale Wohlfahrt“ gilt es, nicht zu verges-\nsen, dass diese die gesamte Altersbetreuung beinhaltet. Hier sind beispielsweise Aarau, Baden, \nWettingen und Strengelbach pro Einwohner teurer als Zofingen. In der Abteilung 6 „Verkehr“ sind \nauch der Öffentliche Verkehr und die Parkgebühreneinnahmen enthalten. Deshalb steht in diesem \nBereich die Stadt Baden so gut da, da sie Parkgebühren von rund CHF 2,9 Mio. einnimmt. Die Abtei-\nlung 7 „Umwelt, Raumordnung“ schlägt nicht so sehr zu Buche. Der Nettoaufwand pro Einwohner \nbeträgt rund CHF 80.–. \n \nEs ist richtig und wichtig, dass sich die Stadt Zofingen gut auf die nächsten Jahre vorbereitet und \nentscheidet, wo sie ihre Mittel einsetzen will. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 204 \n\nZum Schluss möchte sich der Stadtammann bei der FGPK bedanken. Die Rechnungsprüfung war \nwiederum äusserst konstruktiv. Der Stadtrat weiss, dass er mit den Inputs, welche er von der FGPK \nerhält, besser wird. Er kann diese gut annehmen und zum grössten Teil auch umsetzen. \n \nNachdem die Eintretensdebatte abgeschlossen ist, eröffnet die Vorsitzende die Detailberatung. \n \nBeratung Jahresbericht \n\n \nAbt. Abt. Abt. Abt. 5 Soziale Wohlfahrt5 Soziale Wohlfahrt5 Soziale Wohlfahrt5 Soziale Wohlfahrt    \n \nHr. Thomas Valko hat eine Frage zu 5.2.1.9 Projekt Jugend Mit Wirkung auf Seite 60. Die FDP-\nFraktion stellt sich die Frage, wie der Stadtrat das Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Projekt Jugend \nMit Wirkung mit einem 21-köpfigen Organisationsteam beurteilt. Könnten mit einem kleineren und \neffizienteren Team nicht Kosten gespart werden? \n \nFr. Annegret Dubach, Vizeammann, kann den Einwohnerrat beruhigen. Dabei handelt es sich um \nFreiwilligenarbeit. Diese Gruppe setzt sich aus Leuten aus der Verwaltung, Politikerinnen und Politi-\nkern sowie Zofinger Jugendlichen zusammen. Für die Stadt Zofingen entstehen keine Kosten. \n \nDie Vorsitzende fragt nach, ob auch der Einsatz der Verwaltungsleute keine Kosten generiert. \n \nFr. Annegret Dubach, Vizeammann, antwortet, dass diese ihre Freizeit zur Verfügung stellen. Der \nJugendmitwirkungsanlass findet an einem Samstag oder an einem Abend, also ausserhalb der Ar-\nbeitszeit, statt. Sie ist sehr glücklich über den Einsatz dieser Personen. Sollte der Anlass etwas kos-\nten, müsste man sich ohnehin Gedanken zur Finanzierung machen. \n \nIn diesem Fall spricht die Vorsitzende ein grosses Dankeschön für die geleistete Freiwilligenarbeit \naus. \n \nHr. Markus Schlatter hat eine Frage zu 5.3.7.3 Finanzielles auf Seite 67. Die Jahresrechnung \n2010 des Seniorenzentrums schliesst mit einem Mehrertrag von CHF 112'000.– ab. Im Vorjahr \nschloss die Jahresrechnung mit einem Mehraufwand von CHF 78'000.– ab. Hat man sich auch \nschon Gedanken zur Fluktuation beim Personal des Seniorenzentrums gemacht? Markus Schlatter \nweiss, dass innert eines halben Jahres 5 Personen einer 7-köpfigen Gruppe unter mysteriösen Um-\nständen gekündigt haben. Wurden zu Lasten des Personals Kosten gespart? \n \nFr. Therese Müller, Stadträtin, weiss nicht woher Markus Schlatter diese Informationen hat. Sie \ngeht davon aus, dass es kaum 5 Personen einer Gruppe sind, welche gekündigt haben. Es gibt über-\nall Sachen, mit welchen man vielleicht nicht unbedingt zufrieden ist und deshalb eine andere Stelle \nsucht. Bei 178 Angestellten kommt dies vor. Ganz klar ist, dass nicht auf der Kappe des Personals \ngespart wurde. \n \nBeratung Verwaltungs- und Bestandesrechnung \n\n \nAnhang zur Bestandesrechnung per 31.12.2010Anhang zur Bestandesrechnung per 31.12.2010Anhang zur Bestandesrechnung per 31.12.2010Anhang zur Bestandesrechnung per 31.12.2010    \n \nIm Anhang zur Bestandesrechnung per 31.12.2010 auf Seite 236 ist das laufende Verfahren gegen  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 205 \n\ndie Aargauische Pensionskasse (APK) beschrieben. Hr. Markus Gfeller möchte wissen, wie es aus-\nsieht mit der Beschwerde, welche beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht wurde. \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, wüsste auch gerne, wie dies aussieht. Einmal mehr er-\nhielt man den Bericht, dass in diesem Sommer entschieden werde. Man hat diesen Posten weiterhin \nals Eventualverpflichtung beibehalten. Der Stadtrat wünscht sich sehr, dass in dieser Sache bald ein \nEntscheid gefällt wird, damit man weiss, in welche Richtung es weitergehen soll. Er ist nach wie vor \nfest überzeugt, dass die Stadt Zofingen Recht erhalten wird. Es ist jedoch ziemlich schwierig abzu-\nschätzen in welchem Mass. Man hat durch den Rechtsanwalt, welcher die Stadt Zofingen vertritt, \nnochmals eine Analyse machen lassen. Dieser ist ebenfalls guten Mutes. Mehr kann der Stadtam-\nmann im Moment leider nicht dazu sagen. \n \nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen mehr. Die Vorsitzende lässt über die stadträtlichen \nAnträge abstimmen: \n \n1. Der Jahresbericht 2010 (1. Teil) sei zu genehmigen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 33333333::::0000 Stimmen Stimmen Stimmen Stimmen    zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n2. Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung der Einwohnergemeinde pro 2010 (2. Teil) sei unter \n\ndem Vorbehalt von Irrtum und Missrechnung zu genehmigen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 33333333::::0000 Stimmen Stimmen Stimmen Stimmen    zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nDie Vorsitzende schlägt vor, bei den folgenden Anträgen nicht einzeln, sondern in globo über die \nverschiedenen Kreditrechnungen abzustimmen. \n \nNachdem sich niemand gegen dieses Vorgehen ausspricht, lässt die Vorsitzende über den stadt-\nrätlichen Antrag abstimmen: \n \n3. Die Abrechnungen über die nachfolgenden Verpflichtungskredite seien unter dem Vorbehalt von \n\nIrrtum und Missrechnung zu genehmigen: \n \n\n3.1. Sanierung Mühlethalstrasse K315 \n\n3.2. Verbreiterung der Fahrbahn der Strengelbacherstrasse K233 für beidseitige Radstreifen \n\n3.3. Erneuerung Kanalisation Mühlethalstrasse K315 \n\n3.4. Sanierung Regenauslass RA 13 \n\n3.5. Ersatzbeschaffung Personentransportfahrzeug der Feuerwehr \n \n\nDem stadträtlicheDem stadträtlicheDem stadträtlicheDem stadträtlichen Antrag wird mit n Antrag wird mit n Antrag wird mit n Antrag wird mit 33333333::::0000 Stimmen Stimmen Stimmen Stimmen    zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \nDie Vorsitzende dankt dem Einwohnerrat für das Vertrauen, welches er mit diesem Abstimmungs-\nresultat dem Stadtrat und der Verwaltung entgegenbringt. \n \n \nSitzungspauseSitzungspauseSitzungspauseSitzungspause    \n \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 206 \n\nDie Vorsitzende gibt das Wahlresultat bekannt: \n \nErsatzwErsatzwErsatzwErsatzwahl ahl ahl ahl eines Mitgliedes der Finanzeines Mitgliedes der Finanzeines Mitgliedes der Finanzeines Mitgliedes der Finanz---- und Geschäftsprüfungskommission und Geschäftsprüfungskommission und Geschäftsprüfungskommission und Geschäftsprüfungskommission    \n\nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  34 \nEingelangte Wahlzettel  34 \nAbzüglich leere Wahlzettel 7  \nAbzüglich ungültige Wahlzettel 0 7 \nIn Betracht fallende Wahlzettel  27 \nAbsolutes Mehr  14 \n   \nStimmen haStimmen haStimmen haStimmen hatttt erhalten: erhalten: erhalten: erhalten:            \nMichael Müller, SVP gewähltgewähltgewähltgewählt     27 \n \nDie Vorsitzende fragt Michael Müller an, ob er die Wahl annimmt. \n \nHr. Michael Müller erklärt mündlich Annahme der Wahl. \n \nDie Vorsitzende gratuliert Michael Müller zu seiner Wahl und wünscht ihm viel Spass bei der span-\nnenden Arbeit in der FGPK. \n \n \nArt. 60Art. 60Art. 60Art. 60    \n \nGK 78 \n\nInformatik der Stadtverwaltung – Rahmenkredit für die Erneuerung der Informatik-\n\nStrukturen \n\n \nHr. Martin Willisegger, Präsident der Spezialkommission Informatik-Vorlagen, hält fest, dass sich \ndie meisten Einwohnerratsmitglieder bestimmt noch gut an die Informatik-Vorlage GK 55 vom letz-\nten Herbst erinnern können. Eine Vorlage, welche in ihrer ersten Ausführung auf wenig Akzeptanz \nstiess und deshalb vom Stadtrat zur Überarbeitung zurückgezogen wurde. Am 25. Oktober 2010 \nwurde sie erneut dem Einwohnerrat unterbreitet und hauptsächlich aufgrund der Dringlichkeit ange-\nnommen. Im Wesentlichen hat sich die zweite Vorlage marginal von der ersten unterschieden und \ndeshalb ist bei vielen Einwohnerratsmitgliedern ein ungutes Gefühl zurückgeblieben. Nicht zuletzt \naus diesen Gründen haben an derselben Sitzung gleich zwei Fraktionen je eine Motion mit ähnlicher \nStossrichtung eingereicht. Der Stadtrat wurde beauftragt, die Informatik einer externen Analyse zu \nunterstellen und die Möglichkeit eines Outsourcings zu prüfen. Die Vorgänge rund um die Einwoh-\nnerratsvorlage GK 55 und nicht zuletzt auch die beiden eingereichten Motionen haben in der Stadt-\nverwaltung und im Stadtrat zu einer nachhaltigen Sensibilisierung geführt. Es wurde klar, dass von \nSeiten der Politik nur wenig Vertrauen in die städtische Informatik besteht und die bereits geplanten \nweiteren Ausbauschritte anders angegangen werden müssen. \n \nEntsprechend den Forderungen der eingereichten Motionen wurde mit der OBT AG eine externe \nFirma beigezogen, welche im Bereich der Planung und des Betriebs von Gemeinde-Informatik-\nStrukturen eine ausgewiesene und langjährige Erfahrung aufweist. Diese hat in der Folge die aktuel-\nle Infrastruktur durchleuchtet und die bereits in Planung befindlichen weiteren Sanierungs- und  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 207 \n\nAusbauschritte überprüft. Der entstandene Bericht ist eine sehr gute und nachvollziehbare Auflis-\ntung von Empfehlungen und Analysen, welche eine ausgezeichnete Grundlage bot, um die aktuelle \nVorlage zu prüfen und auch in mehreren Punkten bereits massgeblich in diese einfloss. So konnten \nschon im Vorfeld Einsparungen im Umfang von CHF 335'000.– realisiert werden. \n \nIn der Spezialkommission Informatik-Vorlagen hat man sich in drei Sitzungen intensiv mit der Vorla-\nge GK 78 auseinandergesetzt. Fragen zu den einzelnen Punkten konnten in einer erweiterten Runde \nmit den Vertretern der Stadtinformatik wie auch mit zwei Vertretern der OBT AG direkt geklärt wer-\nden. Über alles gesehen ist vor allem positiv hervorzuheben, dass nicht zuletzt durch die Mitarbeit \nder externen Berater jetzt ein echtes Konzept in der Vorlage zu erkennen und die langfristige Pla-\nnung schlüssig ist. Dies schafft und verdient auch Vertrauen. \n \nIm Einzelnen möchte Martin Willisegger folgende Eckwerte kurz erwähnen: Das Konzept sieht eine \ndurchgehende Virtualisierung auf allen Ebenen vor. Insbesondere sollen auch die traditionellen PCs \nmittelfristig gegen so genannte Thin-Clients, welche nicht nur günstiger in der Anschaffung und im \nUnterhalt sind, sondern auch eine längere Lebensdauer aufweisen, ausgetauscht werden. \n \nDurch das Teiloutsourcing des Daten-Backups kann auf günstige Weise nicht nur ein sehr sicheres \nBackup, sondern auch eine komfortable Langzeitarchivierung sichergestellt werden. \n \nDie Vorlage geht bis in 5 Jahren von einer grösseren Steigerung der Anzahl Server aus. Dies liegt \nhauptsächlich daran, dass es bei der Virtualisierung üblich ist, verschiedene Anwendungen, welche \nbis zum aktuellen Zeitpunkt einen physischen Server teilten, auf mehrere virtuelle Systeme aufzutei-\nlen. So müssen im Wartungs- oder Störungsfall nur effektiv betroffene Anwendungen gestoppt wer-\nden. Zusätzlich rechnet die Stadtinformatik in naher Zukunft mit einem starken Anstieg der Daten-\nbanken und durch die Einführung dieser Thin-Clients wird ebenfalls zusätzliche Server-Kapazität \nnötig. \n \nIn der Supportorganisation ist die Stadtinformatik mit zurzeit 260 Stellenprozenten bezogen auf die \nAnzahl betreuter Informatik-Arbeitsplätze eher knapp dotiert. Weil aktuell und in Zukunft laufend \nneue Aufgaben und Projekte dazukommen werden sowie der interne Support bezüglich Reaktions-\nzeit und Pikett verbessert werden soll, drängt sich eine Aufstockung um 80 bis 100 Stellenprozente \nauf. \n \nEin hängiger Kritikpunkt ist, dass es sich bei den ausgewiesenen Preisen der Firma MTF Olten AG \num Katalogpreise handelt, welche klar zu hoch bemessen sind. Hier hat man aber von der Stadtin-\nformatik wie auch vom Stadtrat die klare Absichtserklärung erhalten, dass beim Auslösen der schar-\nfen Offerte diese Preise nochmals durch die OBT AG geprüft werden, um sicherzustellen, dass die \nHardware zu marktüblichen Preisen beschafft werden kann. Die genannten Kosten sind also als \nKostendach zu verstehen und man darf davon ausgehen, dass in der Schlussabrechnung jeweils \ngeringere Beträge stehen werden. \n \nEin weiterer besonderer Punkt betrifft den Server-Raum. In der Vorlage wird auf Seite 15 die Varian-\nte 3, ein eigener Server-Raum im Stadthaus, bevorzugt. Anders als bei den anderen Punkten wird \nhier über 10 Jahre und nicht über 5 Jahre gerechnet. Die Firma OBT AG empfiehlt, diese Frage \nnochmals genau zu überprüfen, da die einmaligen Kosten sehr hoch sind. Die Spezialkommission \ngelangte zum Ergebnis, dass eher die Variante 4 bevorzugt werden müsste. Sowohl aus ökonomi-\nschen als auch ökologischen Überlegungen ist es grundsätzlich sinnvoller, bereits vorhandene Infra-\nstruktur mitzubenützen als neue aufzubauen. Berechnet auf 5 Jahre ist die Variante 4 günstiger und  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 208 \n\nob es in 5 Jahren bei weiteren Ausbauschritten bzw. der Sanierung der jetzigen neuen Server-Anlage \nnicht erneut zu hohen einmaligen Kosten kommt, ist sehr unsicher. So sind bei der Variante 4 die \ngeschätzten laufenden Kosten höher, aber da sich die StWZ Energie AG im Besitze der Stadt Zofin-\ngen befindet, bezahlt man sich diese Kosten zu einem grossen Teil selber. \n \nUm der Stadt Zofingen einen gewissen Handlungsspielraum zu lassen, hat sich die Spezialkommis-\nsion entschieden, die Variante 4 nicht zwingend über einen Änderungsantrag festzulegen, sondern \nden Auftrag dem Stadtrat zu übergeben. Er soll dafür sorgen, dass die Varianten 3 und 4 nochmals \nintensiv geprüft werden mit dem klaren Hintergrund, dass die Variante 4 sowohl vom externen Bera-\nter wie auch von der Spezialkommission bevorzugt wird. Über das Resultat dieser Überprüfung sol-\nlen dann die FGPK und der Präsident der ehemaligen Spezialkommission Informatik-Vorlagen infor-\nmiert werden. \n \nAbschliessend und unter Berücksichtigung aller gemachten Zusagen für die spätere Realisierung \nsowie der Entgegennahme des Auftrags für die vertiefte Überprüfung der Varianten bezüglich neuem \nServer-Raum empfiehlt die Spezialkommission Informatik-Vorlagen dem Einwohnerrat, der Vorlage \n„GK 78 Informatik der Stadtverwaltung – Rahmenkredit für die Erneuerung der Informatik-Struktu-\nren“ zuzustimmen. \n \nNachdem Eintreten nicht bestritten ist, eröffnet die Vorsitzende die Eintretensdebatte. \n \nFr. Rahela Syed teilt mit, dass die SP-Fraktion die Einwohnerratsvorlage als sehr gut, ausführlich \nund verständlich befunden hat. Die Notwendigkeit des Ausbaus und des teilweisen Ersatzes der \nServer wurde deutlich aufgezeigt. Es ist wichtig, dass die Stadt Zofingen ihre Informatik-Strategie \nvorantreibt und in diesem Zusammenhang eine stadträtliche Informatik-Kommission einsetzt. Die \nbeim Server-Raum von der Spezialkommission gewünschte Überprüfung der Varianten 3 und 4, be-\nvor andere Entscheidungen gefällt werden, wird unterstützt. Bezüglich der Abwärme der Server stell-\nte sich die SP-Fraktion die Frage, ob diese eventuell genutzt oder umgenutzt werden könnte, wenn \nman bedenkt, dass in der Schweiz 40 % der Energie zum Kühlen und 60 % zum Wärme erzeugen \nverwendet wird. In den nächsten Jahren sollte auch weiterverfolgt werden, ob ein Zusammenschluss \nder Server der Stadtverwaltung mit den Servern der Schule Sinn macht. Die SP ist gespannt, wie die \nIT in 5 Jahren aussehen wird und welche Neuerungen bis dann auf einen zukommen werden. Die SP-\nFraktion unterstützt das geplante Vorhaben der Stadt Zofingen. \n \nHr. Markus Schlatter erklärt, dass die Fraktion Dynamische Mitte die Vorlage ebenfalls diskutiert \nhat und dabei die Frage aufgekommen ist, ob die Stadt Zofingen eine neue IT-Infrastruktur benötigt \noder diese angepasst werden muss. Sie ist der Ansicht, dass eine Erneuerung notwendig ist. \n \nTrotzdem kamen Diskussionen auf, welche sich um die Zusammenarbeit zwischen der IT der Schule \nund der Stadtverwaltung drehten. Auch über das Thema Outsourcing wurde diskutiert. Positiv ist, \ndass, gestützt auf die Analyse der OBT AG, die Verantwortlichen der Stadtverwaltung die Richtoffer-\nte nochmals hinterfragen werden. Diese dürfte noch ein gewisses Sparpotenzial aufweisen. Auch \ndie Investitionen in die Green-IT sind zu unterstützen. Dass das Anliegen der Schule, mit einer ge-\ntrennten Lösung weiterzufahren, wirklich zwingend ist, konnte nicht von allen nachvollzogen wer-\nden. Die Schule besitzt jedoch eine gute Infrastruktur und was nicht jetzt passiert, kann später mü-\nhelos zustande gebracht werden. Ebenfalls wurde über den Standort der Server-Anlage diskutiert. \nEs ist nachvollziehbar, dass die IT-Verantwortlichen die Anlagen in ihrem Haus haben möchten. Die \nAuslagerung in die Räumlichkeiten der StWZ Energie AG hätte aber auch ihre Vorteile. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 209 \n\nDie ganze Vorlage kann – mit einigen versprochenen Anpassungen – so umgesetzt werden. Die \nMehrheit der Fraktion Dynamische Mitte stimmt dem Vorhaben zu. \n \nGemäss Hrn. Jakob Lang hat die FDP-Fraktion die Vorlage ebenfalls studiert und festgestellt, dass \ndiese letztendlich eine Reaktion auf die komplexe, dynamische Umwelt ist, in welcher sich auch die \nStadt Zofingen befindet. Die Ansprüche, was die Informationsverarbeitung anbelangt, sind auf allen \nEbenen gestiegen. Es geht auch darum, dass die Stadt Zofingen die Zukunftsfähigkeit erhält. Man \nhat dies bei der letzten Vorlage gesehen, welche dem Einwohnerrat vorgelegt und zur Überarbeitung \nzurückgezogen wurde und schlussendlich unter dem Eindruck der Dringlichkeit und nicht im Sinne, \ndass der Einwohnerrat der Strategie, über welche jetzt beraten wird, zustimmt, angenommen wurde. \n \nZentral ist sicher, dass die Stadt Zofingen eine gute, zukunftsfähige Technologie-Plattform, welche \nausbaubar und skalierbar ist, gewählt hat. Dies ist sehr positiv zu werten. Das Produkt, welches of-\nferiert wird, ist gut und „State of the Art“. Es handelt sich aber auch um ein Luxusprodukt. Die Stu-\ndie der OBT AG hält dies ganz klar fest: „Nach wie vor erachten wir jedoch die Höhe der Investition \nan der oberen Grenze. Bei den einzelnen Phasen müssen wir die marktgerechten Preise für Hard-\nware, Software und Dienstleistungen überprüfen.“ Jakob Lang versteht, dass man bei der Hardware \neine Offerte aufgrund einer Liste einholt. Wählt er aber einen Software-Partner, möchte er schon \nvon Anfang an wissen, zu welchen Konditionen dieser offeriert. Es gibt hier keine Preislisten, welche \nvon einem Hardware-Hersteller oder -Importeur vorgesehen sind. Der offerierte Preis sollte eigent-\nlich auch schon in der Offertphase scharf sein. In diesem Punkt war er mit der Vorlage nicht ganz \nzufrieden. Es ist schade, wenn man versprechen muss, man mache es nachher besser. \n \nDie Analyse der OBT AG behandelt nur die Phase 1. Wo befindet sich die Phase 2? Die Befragung \nder Benutzenden, sowohl der Stadtverwaltung wie auch der Schule, über die Zufriedenheit wurde \nseines Wissens durchgeführt. Es ist ihm nicht bekannt, ob diese Analyse bereits zur Verfügung steht \noder nicht. Ganz klar ist aber die Aussage der OBT AG, dass sie keine Aussage zu den Stellenpro-\nzenten machen kann, ohne dass die Phase 2 vorliegt. Es liegt also eine Einwohnerratsvorlage vor, \nwelche in der Phase 1 an der oberen Grenze liegt und es liegen keine genügenden Aussagen von \nSeiten der Experten zur Phase 2 vor. Dies stimmt Jakob Lang grundsätzlich nicht so optimistisch. \nDies ist eindeutig eine Kritik an der Vorlage sowie am Vorgehen. \n \nBezüglich der Investitionen liegt gewiss eine Maximalvariante vor. Diese Maximalvariante wurde von \nder OBT AG ganz klar so positioniert, dass diese nur Sinn macht, wenn man in Zukunft eine Inhouse \nLösung wählt. Die OBT AG empfiehlt die Variante einer gesamtheitlichen Inhouse Lösung unter der \nVoraussetzung, dass eine zusätzliche Auslastung der heutigen Infrastruktur angestrebt wird. Was \nbedeutet dies nun, wenn der Einwohnerrat dieser Vorlage zustimmt? Stimmt er dann auch der zu-\nsätzlichen Auslastung, welche jetzt noch nicht klar ist, zu? Was heisst dies für die Zukunft? Dies sind \nFragen, welche Jakob Lang nicht beantworten kann, welche aber gestellt werden sollten. Für ihn \nbedeutet dies aber kein Präjudiz, wenn der Einwohnerrat heute Abend zustimmt, dass diese zusätz-\nliche Auslastung auf jeden Fall geholt werden soll. \n \nDie FDP-Fraktion ist für diese Vorlage, weil sie von der technologischen Ausrichtung her prädesti-\nniert ist für ein späteres Outsourcing. Das heisst, man baut ein komplett virtualisiertes Rechenzent-\nrum auf und dieses kann später irgendwo angesiedelt werden. Man muss die Flexibilität wahren und \ndiese ist vorhanden. Die FDP-Fraktion verlangt eine klare Reduktion der Kosten, eine Mitbewerber-\nofferte sowie eine Orientierung an der Realität, also keine Luxuslösung. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 210 \n\nHr. Jürg Seiler hält fest, dass auch die SVP-Fraktion diese Vorlage geprüft und dabei gute sowie \nweniger gute Dinge festgestellt hat. Positiv an der Sache ist, dass die Analyse der OBT AG aufge-\nzeigt hat, was eingespart werden kann. Dies macht doch einen beträchtlichen Betrag aus. Im Weite-\nren empfindet sie das Konzept als gut. Es wurde wirklich gründlich geprüft und deshalb kann auch \nsie dahinter stehen. Trotzdem gibt es gewisse Punkte, welche zu beachten sind. \n \nAus der Analyse der OBT AG geht Folgendes hervor: „Basis und Konzept der aktuellen IT-Infrastruk-\ntur der Stadt Zofingen werden als sehr gut erachtet und sind tendenziell im Vergleich zu vergleich-\nbaren IT-Infrastrukturen grosszügig dimensioniert.“ Hier wird schon erstmals aufgezeigt, was vorhin \nvon Jakob Lang zu hören war. Was sagt dies aus? Das Beste ist gut genug für die Stadt Zofingen, \nman kauft grosszügig ein und vergisst dabei das Portemonnaie des Steuerzahlers. Weiter stellt die \nSVP-Fraktion fest, dass die MTF Olten AG der Hauslieferant der Stadt Zofingen ist. Auch hier stellt \ndie OBT AG fest: „Die im Konzept eingesetzten Budgetwerte für die geplanten Investitionen sind \ntendenziell eher an der oberen Grenze und können optimiert werden. Es wird das Einholen von Mit-\nbewerberofferten für die einzelnen Phasen empfohlen, damit die Stadt von marktgerechten Preisen \nfür Hardware und Dienstleistungen profitieren kann.“ Die SVP-Fraktion bittet den Stadtrat ebenfalls, \ndies zu tun. Zudem hofft sie, dass er die Anregungen der Spezialkommission aufnimmt und beim \nServer-Raum die Variante 4, Outsourcing Standort der Server-Anlage in Räumlichkeiten der StWZ \nEnergie AG, beschlossen wird. Auch hier sieht man, dass ein Mehraufwand als Einsparung verwen-\ndet werden kann. \n \nFestgestellt hat die SVP-Fraktion zudem, dass die Aufstockung des Personals im Prinzip bereits ge-\nwährleistet ist. Es ist schade, dass bald jede Vorlage, welche der Einwohnerrat vorgelegt bekommt, \ndanach zur Folge hat, dass eine Personalaufstockung vorgenommen werden muss. \n \nBei der Beschaffung der neuen MS-Office-Lizenzen stellt die SVP-Fraktion fest, dass der Betrag von \nCHF 150'000.– die externe Schulung der Mitarbeitenden beinhaltet. Schön wäre gewesen, wenn \nman diese beiden Positionen auseinandergenommen hätte. Daraus wäre ersichtlich gewesen, was \neine solche Schulung kostet. In der Privatwirtschaft besucht meistens eine auserwählte Gruppe eine \nsolche Schulung und vermittelt dann das angeeignete Wissen den weiteren Angestellten weiter. \n \nTrotz der Bedenken bezüglich der Mehrkosten stimmt auch die SVP-Fraktion dem stadträtlichen \nAntrag zu. \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, geht davon aus, dass gleich anschliessend die Vorlage im \nDetail beraten wird. Es wurden einige Fragen aufgeworfen, welche er in diesem Rahmen beantwor-\nten wird. Jetzt beschränkt er sich auf einige grundsätzliche Überlegungen. \n \nVon den Fraktionssprecherinnen und -sprecher wurde bereits diverse Male erwähnt, dass eine Unsi-\ncherheit bestand im Zusammenhang mit der Vorlage GK 55, in welcher es um die Ersatzbeschaffung \nder Server-Anlage ging. Diese Unsicherheit hat sich auf den ganzen IT-Bereich der Stadt und der \nSchule bezogen und hat vor allem auch die Leitung sowie das Team der Stadtinformatik betroffen. \nDer Stadtrat war nicht erfreut über diese Situation. Mit einer Unsicherheit kann man nicht arbeiten. \n \nDeshalb liess man von den Konzepten, welche in den beiden Informatik-Vorlagen aufgeführt sind, \neine intensive externe Analyse machen. Primär wurde die OBT AG beauftragt und es wurde noch ein \nzweiter Experte, welcher die Schule begleitet hat, beauftragt. Der Stadtrat ist sehr froh, dass die \nExperten zum selben Urteil gelangt sind. Die Konzepte sind hieb- und stichfest, stimmig und der  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 211 \n\nWeg, welcher sowohl von der Schule wie auch der Stadtverwaltung begangen wird, entspricht den \ngängigen Standards. \n \nWeiter wurde analysiert wie die Hauptnutzerinnen und -nutzer mit den Leistungen, welche sowohl \ndurch den Support der Stadtinformatik als auch der Schulinformatik angeboten werden, zufrieden \nsind. Auch hier waren die Ergebnisse durchwegs positiv, für beide Support-Teams gingen äusserst \npositive Rückmeldungen ein. Die Phase 2 wurde in die dritte Sitzung der Spezialkommission Infor-\nmatik-Vorlagen integriert. Die Vertreter der OBT AG wurden an die Sitzung eingeladen und die \nKommissionsmitglieder konnten sich mit ihren spezifischen Fragen direkt an sie wenden. \n \nNachdem die Eintretensdebatte abgeschlossen ist, eröffnet die Vorsitzende die Detailberatung \nüber die Vorlage. \n \nVI Zentrale Elemente der künftigen StrategieVI Zentrale Elemente der künftigen StrategieVI Zentrale Elemente der künftigen StrategieVI Zentrale Elemente der künftigen Strategie    \n \nHr. Jakob Lang hat eine Frage zu den Kapazitäts-Berechnungen im letzten Abschnitt auf Seite 17. \nDort steht Folgendes: „In die vorliegenden Kapazitäts-Berechnungen explizit nicht miteinbezogen \nsind die Auswirkungen allfälliger Zusammenschlüsse mit Nachbargemeinden (z.B. Uerkheim, Britt-\nnau) auf die Informatik-Strukturen der Stadtverwaltung in den kommenden 5 Jahren. Es kann jedoch \ngrundsätzlich davon ausgegangen werden, dass ein mögliches Datenvolumen aus diesen beiden \nGemeinden mit der bestehenden Server-Anlage im Rahmen der vorhandenen Kapazitätsreserven \nund einer entsprechenden Erweiterung aufgefangen werden kann.“ Was bedeutet dies konkret? \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, erklärt, dass man bei der Ersatzbeschaffung der Server-\nAnlage mit dem Vorwurf, was denn eigentlich eingekauft wurde, konfrontiert wurde, da man ein hal-\nbes Jahr später von der Kapazität her bereits wieder am Anschlag war. Das Problem ist nicht, dass \neine Menge mehr an Daten vorhanden ist oder es einige User mehr sind, sondern das Problem ist, \ndass alle Abteilungen mit ganz unterschiedlichen Applikationen von verschiedenen Anbietern arbei-\nten, mit welchen kaum eine Privatfirma konfrontiert ist. \n \nEs besteht ein gigantisches Schnittstellenproblem, diverse Applikationen beissen sich. Wenn dem \nStadtammann eine Firma genannt werden kann, welche diese Bandbreite an Applikationen aufweist, \nkönnte vielleicht ein Vergleich angestellt werden. Genau diese Bandbreite an Applikationen stellt die \nProblematik für eine Stadtverwaltung dar. Es ist nicht nur ein Mengenproblem zu bewältigen. Meis-\ntens handelt es sich eben nicht um ein Mengenproblem, sondern um ein System- oder Applikatio-\nnenproblem. Es ist wie eine Schraube und eine Mutter, welche nicht zusammenpassen. Diese müs-\nsen nun zum Passen gebracht werden. \n \nDas jetzige System ist so offen konzipiert, dass die bestmöglichen Voraussetzungen bestehen, um \nneue Applikationen darauf zum Laufen zu bringen. Man kann jedoch nicht garantieren, dass jene \nSachen, welche noch auf einen zukommen werden, ohne Zusatzkosten zum Laufen gebracht wer-\nden können und man kann auch noch nicht wissen, welche Applikationen in 2 Jahren gefragt sind. \nDa das Volk das letzte Wort hat, weiss man noch nicht, ob die Zusammenschlüsse mit Uerkheim \nund Brittnau klappen werden und falls ein Zusammenschluss mit Brittnau zustande kommt, weiss \nman auch noch nicht, welche Applikationen übernommen werden müssen. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 212 \n\nGenau auf solche Ereignisse will man vorbereitet sein und genau deshalb hat man die personelle \nDotation noch offen gelassen. Die OBT AG sagt ganz klar, eine moderate Personalaufstockung sei \nsinnvoll, wenn man danach die zusätzlichen Möglichkeiten, welche das System bietet, nutzt. Der \nStadtammann kann versprechen, dass das Personal nur so viel wie nötig aufgestockt wird. \n \nVIII RahmenkreditVIII RahmenkreditVIII RahmenkreditVIII Rahmenkredit    \n \nHr. Jakob Lang hat eine Frage zu den Kosten der Phase 1, welche auf Seite 23 aufgeführt sind. \nWas die FDP-Fraktion nicht wusste und auch, trotz Einsitz zweier Mitglieder in der Spezialkommissi-\non Informatik-Vorlagen, nicht beantworten konnte, ist, was die externen Dienstleistungen im Betrag \nvon CHF 100'000.– genau beinhalten. Diese Kosten entstehen nebst der Gesamtprojektierung und \ndem technischen Konzept. \n \nHr. Thomas Gloor, Leiter Informatik und Kommunikation, erklärt, dass die angesprochenen exter-\nnen Dienstleistungen im Betrag von CHF 100'000.– Dienstleistungen für Planungen, beispielsweise \ndes Backup-Systems, der Netzwerkkomponenten und zum Teil auch von Konfigurationen, sind. Es \nhandelt sich um Richtpreise. Man hofft, dass ein beträchtlicher Teil dieser Dienstleistungskosten \nnicht beansprucht werden müssen, weil diese Sachen durch einen selber erledigt werden können. \nDas Backup-System muss zum Beispiel noch konzeptionell vorbereitet werden und man muss \nschauen, wie dieses genau installiert werden soll. Die MTF Olten AG hat die Preise so offeriert. Die \nGesamtprojektierung beinhaltet Vorarbeiten, welche zum Teil bereits geleistet wurden, sowie die \nkonzeptionellen Arbeiten für das gesamte Vorhaben. \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, hält fest, dass Jakob Lang und Jürg Seiler beide den Preis \nsowie das Einholen einer Mitbewerberofferte angesprochen haben. Man hat ganz klar im Sinn, all \ndiese Sachen nochmals durch die OBT AG überprüfen zu lassen. Diese wird dann entscheiden, ob \nman überhaupt eine Mitbewerberofferte einholen kann. Geht es um Hardware, kann eine Mitbewer-\nberofferte eingeholt und die Preise verglichen werden. Geht es um eine Konzeption, ist diese auf die \nStadt Zofingen zugeschnitten und es kann bloss ein Plausibilitätstest durchgeführt werden, wie dies \ndie OBT AG mit gewissen Komponenten getan hat. Der Stadtrat ist überzeugt, dass die gründliche \nÜberprüfung einige Ersparnisse einbringen wird. Mit der OBT AG wurde vereinbart, dass, wenn Mög-\nlichkeiten bestehen, für die Hardware Zusatzofferten einzuholen, dies gemacht werden soll. \n \nDer Stadtammann erlaubt sich, ein Wort an Jürg Seiler zu richten: Er hat in der Privatwirtschaft auch \nschon IT-Komponenten beschafft, musste danach aber nicht vor 40 Personen fragen, welche Kon-\nzeption denn in Frage komme. Man muss fair bleiben. Es herrscht ein demokratisches System, zu \nwelchem man steht. Der Einwohnerrat hat das letzte Wort, aber dieser kann im nächsten Atemzug \nnicht wieder alles auf den Kopf stellen. Der Einwohnerrat wäre nicht zufrieden, wenn Abgebotsrun-\nden durchgeführt würden. Man darf dies gar nicht tun, da dies nicht im Sinne des Systems ist. Man \nwird aber so vorsichtig wie möglich mit diesen Geldern umgehen, dies ist ein ganz klarer Auftrag an \nden Stadtrat. Dieser wird auch den mehrfach geforderten Punkt aufnehmen und den Standort des \nServer-Raums nochmals auf Herz und Nieren prüfen. Die Prüfergebnisse werden dann entsprechend \nder FGPK präsentiert. \n \nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen mehr. Die Vorsitzende lässt über den stadträtlichen \nAntrag abstimmen: \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 213 \n\nFür die Erneuerung und den Ausbau der Informatik-Strukturen der Stadtverwaltung Zofingen (Pha-\nsen 1 bis 3) gemäss Strategie und Konzept für die Jahre 2011 – 2015 sei ein Rahmenkredit von \nCHF 1'550'000.– zu bewilligen. \n \nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 32323232::::1111    StimmenStimmenStimmenStimmen    zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n \nArt. Art. Art. Art. 61616161    \n \nGK 79 \n\nInformatik der Stadtverwaltung – Prüfung eines Outsourcings \n\n \nHr. Marcel Murri, Vizepräsident der Spezialkommission Informatik-Vorlagen, teilt mit, dass mit dem \nvorherigen Beschluss über die Grundsatzfrage, ob man jetzt und heute outsourcen möchte, ent-\nschieden wurde. Trotzdem bleibt bei der Vorlage GK 79 die Restfrage, ob die beiden Postulate, wel-\nche das Prüfen eines Outsourcings fordern, abgeschrieben werden sollen. \n \nAuch dieser Punkt wurde an den drei Sitzungen der Spezialkommission Informatik-Vorlagen jeweils \nausgiebig diskutiert. Die Einwohnerratsmitglieder konnten nachlesen, dass sowohl der Stadtrat wie \nauch die Schulpflege im Augenblick eindeutig der Meinung sind, ein Outsourcing mache zurzeit kei-\nnen Sinn. Zum selben Schluss kamen auch die beiden beauftragten Experten – nämlich, dass so-\nwohl bei der Schule wie auch bei der Stadtinformatik ein Outsourcing zum heutigen Zeitpunkt nicht \nsinnvoll ist bzw. die vorgeschlagenen Lösungen Sinn machen. Auch hier wieder mit der Klausel der \noptimalen Auslastung des Systems. Dieser Punkt wird man zu gegebener Zeit bestimmt überprüfen. \n \nAus diesem Grunde kam man zum Schluss, dies so stehen zu lassen und die Frage drehte sich um \ndie Abschreibung der beiden Postulate. Die Spezialkommission war nicht gespalten, aber das Ab-\nstimmungsergebnis war äusserst knapp. In der letzten Besprechung kam man gemeinsam zum \nSchluss, dass es wahrscheinlich Sinn macht, die Postulate nicht abzuschreiben. Es gibt Signale von \nSeiten des Stadtrates, dass er dies so aufnehmen würde, in der Idee, zum gegebenen Zeitpunkt – \nund dies dürfte dann der Fall sein, wenn die nächste grosse Investitionsrunde ansteht – diesen \nPunkt nochmals zu prüfen. Man hat darauf verzichtet die CHF 20'000.– zu investieren und die Kos-\ntenseite im Detail zu analysieren, da dies unter dem Strich vermutlich eine zu teure Übung gewesen \nwäre. \n \nSo empfiehlt die Spezialkommission Informatik-Vorlagen mit dem Abstimmungsverhältnis 3:2, bei 2 \nEnthaltungen, die zwei Postulate nicht abzuschreiben. \n \nNachdem Eintreten nicht bestritten ist, eröffnet die Vorsitzende die Eintretensdebatte. \n \nFr. Viviane Hösli erklärt, dass die SP-Fraktion vom Bericht des Stadtrates Kenntnis nimmt und dem \nstadträtlichen Antrag, die beiden parlamentarischen Vorstösse abzuschreiben, folgt. Die Informatik \nist ein derart schnelllebiges Themengebiet, dass es aus ihrer Sicht nicht sinnvoll ist, die beiden Pos-\ntulate aufrechtzuerhalten. Im Jahr 2015, wenn es in die nächste Phase des neuen Konzepts geht, \nwird die Fragestellung vermutlich eine andere sein. \n \nGemäss Hrn. Jakob Lang ist die Waage bei der SP auf die eine und bei der FDP auf die andere Sei-\nte gekippt. Man kann wahrscheinlich mit Fug und Recht beide Meinungen vertreten. Für die FDP-\nFraktion war das Ausschlaggebende eigentlich, dass sie nicht absolut zustimmen möchte, sondern  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 214 \n\nmit dem gewählten Konzept, welches als sehr gut und sinnvoll empfunden wird sowie skalierbar und \nanpassbar ist, die Möglichkeit eines Outsourcings nicht erst dann, wenn sich die nächste grosse \nInvestition aufdrängt, sondern rechtzeitig, wenn erste Erfahrungen mit dem Betrieb der Anlage ge-\nsammelt wurden, geprüft werden soll. Insofern wollte die FDP-Fraktion ein Zeichen setzen indem sie \nder Ansicht ist, dass die beiden Postulate nicht abgeschrieben werden sollen. Was nicht als Miss-\ntrauensvotum zu verstehen ist. \n \nHr. Markus Gfeller teilt mit, dass die SVP-Fraktion übereinkam, die beiden parlamentarischen Vor-\nstösse aufrechtzuerhalten. Sie ist klar der Meinung, dass Outsourcing ein Thema bleiben wird. Aus \ndem Votum des Stadtrates war zu hören, dass sehr viele Sachen sich ändern oder neu dazukommen \nwerden. Offenbar weiss man auch noch nicht alles. Daher denkt die SVP-Fraktion, dass sich diese \nFrage ganz bestimmt wieder stellen wird. Sie wird deshalb gegen die Abschreibung der beiden Pos-\ntulate stimmen. \n \nHr. Robert Weishaupt hält fest, dass er am 13. September 2010 die eine Motion, welche als Pos-\ntulat überwiesen wurde, einreichte. Grund dafür war, dass diesbezüglich immerzu ein kleineres Hick-\nhack herrschte. In der Motion bat er um eine Gegenüberstellung der Kosten über 5 Jahre. Bis heute \nliegt dieses Ergebnis nicht vor. Man ist höchstens im Besitze einer Schätzung, auf welche sich der \nStadtrat jetzt beruft. Die Zukunft ändert sich aber nicht heute mit der Beschaffung, sondern wird \nden Einwohnerrat in ungefähr 5 Jahren wieder beschäftigen. Deshalb bittet Robert Weishaupt den \nEinwohnerrat, die beiden Postulate GK 58 und 59 nicht abzuschreiben. Dies wird auch die Fraktion \nDynamische Mitte so machen. \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, erklärt, der Stadtrat halte in seiner Antwort ganz klar \nfest, dass er bei jeder Gelegenheit, also auch wenn eine neue Applikation oder neue Systeme zum \nEinsatz kommen, und nicht nur, wenn die Generation der Geräte, welche jetzt beschafft werden soll, \nersetzt werden muss, sich zur Aufgabe macht, ein ganzes oder teilweises Outsourcing der IT zu prü-\nfen. Der Stadtrat ist sehr froh, dass nicht darauf beharrt wird, zum jetzigen Zeitpunkt die Prüfung \neines Full-Outsourcings vorzunehmen und er ist bereit, die beiden Postulate stehenzulassen. Er ist \nüberzeugt, dass weiterhin bei jeder Gelegenheit ein Outsourcing ins Auge gefasst und geprüft wird. \n \nNachdem die Eintretensdebatte abgeschlossen ist, fragt die Vorsitzende den Einwohnerrat an, ob \ndieser eine abschnittsweise Beratung der Vorlage wünscht. \n \nNachdem dies nicht der Fall ist, wird auf die Detailberatung über die Vorlage verzichtet und die \nVorsitzende lässt gleich über die stadträtlichen Anträge abstimmen: \n \n1. Vom Bericht des Stadtrates zum Thema „Outsourcing“ sei Kenntnis zu nehmen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 31313131::::0000 Stimmen  Stimmen  Stimmen  Stimmen (bei (bei (bei (bei 2222 Enthaltung Enthaltung Enthaltung Enthaltungenenenen) ) ) ) zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n2. Der Stadtrat beantragt die Abschreibung der nachfolgenden, am 29. November 2010 überwie-\n\nsenen, parlamentarischen Vorstösse: \n \n\n- GK 58 Postulat der SVP-Fraktion vom 13. September 2010 „Abklärung Outsourcing der In-\nformatik der Stadtverwaltung“ \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 215 \n\n- GK 59 Postulat Robert Weishaupt (DYM/CVP) und Mitunterzeichner vom 13. September \n2010 „Für eine zeitgemässe IT-Infrastruktur in Zofingen“ \n\n \nDerDerDerDer stadträtliche A stadträtliche A stadträtliche A stadträtliche Antrag wird mit ntrag wird mit ntrag wird mit ntrag wird mit 22222222::::10101010 Stimmen (bei  Stimmen (bei  Stimmen (bei  Stimmen (bei 1111 Enthaltung)  Enthaltung)  Enthaltung)  Enthaltung) abgelehntabgelehntabgelehntabgelehnt....    \n\n \n \nArt. Art. Art. Art. 62626262    \n \nGK 80 \n\nSchulinformatik – Ersatzbeschaffungen und Supportorganisation \n\n \nHr. Martin Willisegger, Präsident der Spezialkommission Informatik-Vorlagen, hält fest, dass die \nInformatik heute in nahezu jedem Bereich des Lebens und insbesondere in der Arbeitswelt allge-\ngenwärtig ist. So ist es nur verständlich und nachvollziehbar, dass die Informatik auch in der Schule \neinen immer grösseren Stellenwert einnimmt. Dies ist richtig, denn je früher die Kinder und Jugend-\nlichen an dieses Gebiet herangeführt werden, umso einfacher haben sie es später in der Arbeits-\nwelt. \n \nFür die Planung der Informatik-Strukturen in der Schule wurde ebenfalls ein ausgewiesener, exter-\nner Berater mit grosser und langjähriger Erfahrung in diesem Umfeld beigezogen. Die Spezialkom-\nmission Informatik-Vorlagen hat sich an ihren Sitzungen auch mit dieser Einwohnerratsvorlage in-\ntensiv auseinandergesetzt und konnte viele Fragen mit den Vertretern der Schulinformatik sowie \ndem externen Spezialisten klären. Die Vorlage GK 80 strebt eine moderne Infrastruktur an, welche \nfür mehrere Jahre – der externe Berater spricht von 5 bis 7 Jahren – den Bedürfnissen gerecht wer-\nden soll. \n \nBei der Wahl der Plattform wurden Mac-Computer bevorzugt. Dies mag auf den ersten Blick ver-\nständliche Fragen nach den Kosten aufwerfen, der Grund dafür sind aber folgende Tatsachen: Be-\nreits heute wird an der Bezirksschule erfolgreich mit Mac-Computern gearbeitet. Die Firma Apple \nhat ihre Geräte für die Schule massiv subventioniert, so dass diese günstiger sind als vergleichbare \nGeräte mit Windows. Die Supportorganisation innerhalb der Schule kennt sich mit dieser Plattform \naus und hat hier die grösste Erfahrung. \n \nDie Spezialkommission hat in erster Linie nicht die Notwendigkeit jedes einzelnen Gerätes hinter-\nfragt. Sie sieht für die nähere Zukunft einen wachsenden Umfang der Informatikausbildung an der \nSchule und erachtet daher die Menge der geplanten Geräte als grundsätzlich zweckmässig. Der \nexterne Berater sieht an der einen oder anderen Stelle aber durchaus noch ein wenig Sparpotenzial, \nbeispielsweise mit kleineren, günstigeren Servern. Auch hier vertraut die Spezialkommission Infor-\nmatik-Vorlagen auf den Willen des Stadtrates, bei der effektiven Beschaffung – im Hinblick auf die \nangespannten Stadtfinanzen – die besten Preise auszuhandeln und vielleicht auch auf das eine oder \nandere eher wünschbare als notwendige Gerät zu verzichten. \n \nEine der am längsten diskutierten Fragen war jene, ob sich die Schul- und Stadtinformatik besser \nzusammenschliessen sollten oder jeder Bereich seine eigene Umgebung aufbauen soll. Im Vorfeld \nwurde gegenüber dem Einwohnerrat die aktuelle Grösse der Server-Anlage in der Stadtinformatik \nbekanntlich häufig damit begründet, dass zusätzliche Aufgaben und Projekte – namentlich die Schu-\nlinformatik – übernommen werden sollen. Im Laufe der Diskussion stellte sich heraus, dass es sich \nzum aktuellen Zeitpunkt nicht nur um eine technische, sondern umso mehr auch um eine philoso-\nphische Frage handelt. Man hätte mit entsprechendem politischem Druck zwar durchaus die eine  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 216 \n\noder andere Variante erzwingen können, aber die Spezialkommission kam schlussendlich zur Ein-\nsicht, dass die aktuell verfolgte – von der Stadt getrennte – Lösung vorerst zu tolerieren ist. \n \nDie Hauptgründe dafür sind Folgende: Zurzeit ist kein echtes Sparpotenzial in einer gemeinsamen \nLösung zu erkennen. Die Supportorganisation der Schule ist günstiger als der Neuaufbau einer spe-\nzialisierten, zusätzlichen Supportorganisation innerhalb der Stadtverwaltung für die Schule. Die \nTechnologien sind aktuell noch wenig verträglich und es bestehen starke Unterschiede bei den Be-\ndürfnissen der Schule und der Stadtverwaltung. Die Spezialkommission Informatik-Vorlagen hat \naber von den Vertretern der Schule und der Stadtinformatik eine grundsätzliche Bereitschaft erfah-\nren, die beiden Bereiche in Zukunft stärker zusammenzuführen und die Nutzung von gemeinsamen \nSynergien zu fördern. Auch die Exekutive hat die klare Absicht geäussert, sich innerhalb der nächs-\nten Jahre für ein verstärktes Zusammenwachsen einzusetzen und die Schulvertreter aufgrund ihrer \ngrundsätzlichen Zusage zur Zusammenarbeit verstärkt in die Pflicht zu nehmen. Die Technologien \nwerden sich zukünftig auch bei den Schulanwendungen eher in Richtung von zentralisierten Web-\nAnwendungen entwickeln, was die Zusammenarbeit erleichtern wird. Die aktuelle Wahl der Platt-\nform stellt kein Hindernis dar, weil auch Mac-Geräte mit der Server-Anlage der Stadt kompatibel \nsind bzw. kompatibel gemacht werden können. \n \nAbschliessend und unter Berücksichtigung aller gemachten Zusagen für die spätere Realisierung \nempfiehlt die Spezialkommission Informatik-Vorlagen dem Einwohnerrat, der Vorlage GK 80 „Schul-\ninformatik: Ersatzbeschaffungen und Supportorganisation“ zuzustimmen. \n \nNachdem Eintreten nicht bestritten ist, eröffnet die Vorsitzende die Eintretensdebatte. \n \nEigentlich müsste gemäss Hrn. Markus Schlatter gar nicht über dieses Geschäft diskutiert wer-\nden. Die Schule braucht in der heutigen Zeit eine gute Infrastruktur. Ohne Computer lauft heute \nnichts mehr. Die Investition in neue Geräte für die verschiedenen Klassenzimmer ist unbestritten. \nMan kann und will nicht entscheiden, was und wie viel angeschafft werden soll. \n \nDer Support und der Unterhalt warfen hingegen einige Fragen auf, welche auf Antworten warten. \nDie kontinuierliche Zunahme der Kosten für den Support auf CHF 193'000.– im Schuljahr 2014/ \n2015 erachtet die Fraktion Dynamische Mitte ein wenig überrissen. Wie verhält sich das Pensum \nder Lehrpersonen? Werden die Stellenprozente der einzelnen Lehrpersonen angehoben oder wer-\nden mehr Lehrpersonen angestellt? Die Lehrpersonen sind heute per se schon überlastet. Können \nder technische und der pädagogische Support sauber getrennt werden? Ist es grundsätzlich Aufga-\nbe einer Lehrperson, eine IT-Infrastruktur zu warten? Heute ist das Team der Lehrpersonen kompe-\ntent und motiviert. Was geschieht, wenn dies einmal ändern sollte? Unter diesem Aspekt stellt sich \ndie Frage, ob die Anstellung von ein bis zwei Supportern nicht günstiger und nachhaltiger wäre. \n \nDem ersten stadträtlichen Antrag wird die Fraktion Dynamische Mitte zustimmen und beim zweiten \nstadträtlichen Antrag wird sie unterschiedlich abstimmen. \n \nGleiches gleich, Ungleiches ungleich behandeln. Die Schule ist nicht die Stadt, dabei handelt es sich \num zwei völlig unterschiedliche Organisationen. Auch die technische Konzeption von den Geräten \nher ist anders. Hr. Jakob Lang teilt mit, dass die FDP-Fraktion der Meinung ist, dass eine Trennung \ngut ist, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 217 \n\nDie stattfindende Betreuung durch die Lehrpersonen ist kompetent. Auch die Konzeption, welche \nerstellt und durchgezogen wurde, ist hieb- und stichfest. Was jetzt noch ansteht, ist eben der Ersatz \nder Geräte, damit man mit diesen arbeiten kann. Die Ablösung dieser uralten Hardware ist sicher \nunbestritten. Es stellt sich einzig die Frage des Mengengerüsts, welche man jedoch schlicht und \nergreifend nicht beurteilen kann. Jakob Lang hat manchmal auch seine Zweifel und es ist ihm eben-\nso recht, wenn sein Sohn ein bisschen weniger am PC arbeiten muss und dafür mehr manuelle Ar-\nbeiten verrichten kann. Andere Kinder sind da aber vielleicht anders. \n \nDie Betreuung der Schulinformatik durch die Stadt ist eine spannende Frage. Hier kann man auch \nwieder Argumente für die eine oder andere Lösung finden. Der Präsident der Spezialkommission \nInformatik-Vorlagen hat dies vorhin hervorragend ausgedrückt. Wenn die Lehrpersonen einen gros-\nsen Teil der Betreuung selber übernehmen, können sie die angeeignete Kompetenz sehr gut inner-\nhalb des Teams weitergeben und die Akzeptanz der EDV wird gesamthaft grösser. \n \nDie FDP-Fraktion stimmt beiden stadträtlichen Anträgen zu. \n \nAls Hr. Marcel Thüler zur Schule ging, wurde die IT-Infrastruktur, welche heute noch am Laufen ist, \naufgebaut. Sie ist inzwischen ins Alter gekommen. Die Lehrpersonen, welche diese dannzumal auf-\nbauten, erledigten dies in ihren Ferien. Den Support leisteten sie in ihrer Freizeit. Daran kann er sich \nziemlich gut erinnern. Wenn man diese Personen jetzt für ihre Arbeit auch richtig entschädigt, \nmacht man ziemlich sicher nichts Falsches. \n \nDie SP-Fraktion hat dieses Geschäft geprüft und ist wie viele in diesem Saal zum Schluss gekom-\nmen, dass sie sich wünscht, die Zusammenarbeit mit der Stadt solle in Zukunft besser funktionie-\nren. Es soll keine Plattform-Diskussionen geben, sondern geklärt werden, welche Synergien vorhan-\nden sind und genutzt werden können. Die Zusammenarbeit soll frühzeitig und partnerschaftlich an-\ngegangen werden, damit man in 5 Jahren bereit ist, wenn wiederum Ersatzbeschaffungen getätigt \noder Strukturen geändert werden müssen. Dies ist das Anliegen, welches die SP dem Stadtrat mit \nauf den Weg geben möchte. \n \nDie SP-Fraktion wird den beiden stadträtlichen Anträgen zustimmen. \n \nFr. Eveline Anderegg erklärt, dass das Schulinformatik-Konzept in Ordnung und die Vorlage über-\nsichtlich ist. Es ist klar, dass hier eine neue Lösung her muss, denn man will die Ausbildung der Kin-\nder nicht schmälern. Die Informatik ist in der heutigen Zeit ein Hilfsmittel für die Auszubildenden. \nTrotzdem sollte das Wünschbare vom Notwendigen getrennt werden. \n \nBeispielsweise ist unter dem Kapitel „III Kosten“ ein Kostenvergleich mit anderen aargauischen \nSchulen aufgeführt. Die Elektronikgeräte werden jährlich günstiger und somit ist dieser Kostenver-\ngleich unrealistisch. Weiter zeigt sich beim Endausbau, dass 105 Drucker sowie 75 Beamer ange-\nschafft werden sollen. Bei 51 Schulklassen ist dies ebenfalls unrealistisch. Daher ist die gewünschte \nAnzahl Drucker und Beamer in der zu bewilligenden Vorlage GK 80 übertrieben. Stockwerk-Drucker \nund -Beamer wären angebracht. \n \nDas Ganze ist überdimensioniert und aus diesem Grund verlangt die SVP-Fraktion die Rückweisung \ndieses Geschäfts an den Stadtrat zur Überarbeitung. Es handelt sich um Steuergelder, welche nicht \nmit beiden Händen für Luxusversionen ausgegeben werden können. Ansonsten muss man wohl \noder übel eine Steuererhöhung in Kauf nehmen. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 218 \n\nDie Vorsitzende weist darauf hin, dass nach der Detailberatung über die Vorlage über den Rück-\nweisungsantrag der SVP-Fraktion abgestimmt wird. \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, wird versuchen, die Fragen, welche noch im Raum ste-\nhen, an dieser Stelle zu beantworten. Aus den Voten der Fraktionssprecherinnen und -sprecher war \nzu hören, dass das Hauptthema die Trennung der Schul- und Stadtinformatik ist. \n \nIn diesem Zusammenhang wurden verschiedene Analysen vorgenommen. Man merkte, dass in der \nSchweiz praktisch überall sowohl getrennte wie auch gemeinsame Lösungen vorhanden sind. Es \nlässt sich kein klarer Trend herauslesen und kostenmässig macht dies – über mehrere Jahre gese-\nhen – kein grosser Unterschied. Beide Lösungen lassen sich technisch umsetzen. Entsprechend hat \nman dies in der Spezialkommission Informatik-Vorlagen intensiv diskutiert. \n \nDer Stadtammann möchte dem Einwohnerrat in zwei, drei Punkten erklären, weshalb sich der Stadt-\nrat für eine getrennte Lösung entschieden hat: Man hat immer stärker gemerkt, dass zwei verschie-\ndene Kulturen aufeinander treffen. Auf der einen Seite die spezialisierten Anwenderinnen und An-\nwender sowie die Leute der Stadt-IT und auf der anderen Seite die eher pädagogisch orientierte \nKultur der Schul-IT. Weiter stellte man auch fest, dass an den ganzen Schulen die Lehrpersonen \nsehr zufrieden sind mit dem Support, aber auch mit dem System. Nicht zufrieden sind sie hingegen \nmit den veralteten Geräten, welche zum Teil bis zu 10-jährig sind. Dies liess man entsprechend \ndurch die OBT AG checken. \n \nDeshalb werden dem Einwohnerrat auch zwei verschiedene Vorlagen unterbreitet. In der einen geht \nes um die Stadtinformatik, welche komplexer und deren System moderner sowie zukunftsgerichte-\nter ist, damit dieses ausgebaut werden kann und in der anderen geht es um die Schule, deren Sys-\ntem eher konventionell ist, weil dort auch andere, vielmehr pädagogische Prioritäten gesetzt wer-\nden. Aber ganz wichtig ist, dass man nicht aufgegeben hat, die beiden verschiedenen Kulturen ir-\ngendeinmal zusammenwachsen zu lassen. Für den Stadtrat ist ein Ziel ganz klar, dass man vermehrt \nbeginnt Synergien zu nutzen. Entsprechend möchte man sich auch beim Support austauschen. \n \nFür den pädagogischen Support hat man momentan effektiv Lehrpersonen im Sinn, weil der päda-\ngogische Aspekt sehr stark ist. Aber man wird offen sein und auch prüfen, was Markus Schlatter \nvorhin vorgeschlagen hat. Der Stadtrat möchte auch ein Leitbild erarbeiten, was ihm durch die OBT \nAG empfohlen wurde. Dieses möchte er – zumindest in einer Rohfassung – bis Ende Jahr präsentie-\nren können. Darin werden ebenfalls Aussagen zur Zukunft dieser beiden IT-Bereiche enthalten sein. \nEs wird aber auch eine Vernehmlassung der Schulpflege geben, weil diese für die Schulorganisation \nund damit für den IT-Bereich der Schule verantwortlich ist. Der Stadtrat wird die Empfehlung der \nOBT AG aufnehmen und noch bis Ende Jahr eine stadträtliche Fachkommission Informatik ins Leben \nrufen und etablieren. \n \nZur Frage des Mengengerüsts gilt es festzuhalten, dass Zofingen ein Oberstufenstandort ist. An den \nZofinger Schulen gehen vermehrt Oberstufenschülerinnen und -schüler zur Schule und man setzt \nganz klar auf IT. Im IT-Bereich möchte man nicht hinterherhinken und man hat sich deshalb für eine \neher grosszügige Bestückung der eigentlichen Geräte entschlossen. Bei den Beamern ist erwäh-\nnenswert, dass deren Lebensdauer um einiges verlängert werden kann, wenn diese nicht dauernd \numhertransportiert werden. Sonst müssen permanent die Lampen, welche einige hundert Franken \nkosten, ausgewechselt werden. Entsprechend entschloss man sich, fixe Beamer zu installieren. Dies \nsind aber nicht 75 Stück, da einige bereits vorhanden sind. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 219 \n\nNachdem die Eintretensdebatte abgeschlossen ist, eröffnet die Vorsitzende die Detailberatung \nüber die Vorlage. \n \nDas Wort wird in der Detailberatung nicht verlangt. Die Vorsitzende lässt über den Rückweisungs-\nantrag der SVP-Fraktion abstimmen: \n \nDer Antrag wird mit Der Antrag wird mit Der Antrag wird mit Der Antrag wird mit 26:5 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) abgelehnt.26:5 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) abgelehnt.26:5 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) abgelehnt.26:5 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) abgelehnt.    \n \nDie Vorsitzende lässt über die stadträtlichen Anträge abstimmen: \n \n1. Es sei für die Ersatzbeschaffungen Schulinformatik ein Rahmenkredit in der Höhe von CHF \n\n989'000.– zu bewilligen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 28282828::::3333 Stimmen  Stimmen  Stimmen  Stimmen (bei (bei (bei (bei 2222 Enthaltung Enthaltung Enthaltung Enthaltungenenenen) ) ) ) zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n2. Der Zunahme der jährlichen Supportkosten von CHF 98'000.– im Jahr 2012 auf CHF 193'000.– \n\nim Jahr 2015 sei zuzustimmen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 25252525::::5555 Sti Sti Sti Stimmen (bei mmen (bei mmen (bei mmen (bei 3333 Enthaltung Enthaltung Enthaltung Enthaltungenenenen) zug) zug) zug) zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n \nGemäss Geschäftsreglement des Einwohnerrates dauern die Einwohnerratssitzungen höchstens 3 \nStunden, sofern der Rat nicht anders beschliesst. Der Ordnung halber fragt die Vorsitzende den \nEinwohnerrat an, ob die Beratungen fortgesetzt werden sollen. Sie geht davon aus, dass es nicht \nspäter als 22.00 Uhr wird. \n \nDer Fortsetzung der Der Fortsetzung der Der Fortsetzung der Der Fortsetzung der SitzungSitzungSitzungSitzung wird  wird  wird  wird ohne Gegenstimmeohne Gegenstimmeohne Gegenstimmeohne Gegenstimme zugestimmt. zugestimmt. zugestimmt. zugestimmt.    \n \n \nArt. Art. Art. Art. 63636363    \n \nGK 81 \n\nBahnhof/Florastrasse – Kreditbewilligung für die Erstellung von neuen, offenen Abstell-\n\nplätzen für Zweiräder \n\n \nHr. Robert Weishaupt, Referent der FGPK, teilt mit, dass es bei der Vorlage GK 81 um die Kredit-\nsprechung für die Erstellung von Abstellplätzen für Zweiräder sowie den Einbau von Solaranlagen auf \nden Dächern der neuen Unterstände geht. Die FGPK hat diese Einwohnerratsvorlage an ihrer Sit-\nzung vom 31. Mai 2011 diskutiert. Nebst sieben Kommissionsmitgliedern waren auch Stadtrat Rolf \nMoor sowie der Leiter Tiefbau und Planung Werner Ryter anwesend. \n \nDas Projekt, welches 100 neue Parkmöglichkeiten für Zweiräder bringen sowie zusätzlich 5'000 \nkWh Strom liefern wird, wurde der FGPK durch Stadtrat Rolf Moor erläutert. Um es vorneweg zu \nnehmen, das Projekt war in der FGPK unbestritten. Am meisten gaben die Kosten zu Diskussionen \nAnlass. Die FGPK musste feststellen, dass sich die Investition nicht unbedingt rechnet. Doch sie löst \nzumindest ein Problem auf der Westseite des Bahnhofs. Ganz unten auf Seite 2 der Vorlage kann \nnachgelesen werden, dass die heutige Anzahl der Veloabstellplätze nicht ausreicht. Es wird auch mit \nden zusätzlichen 100 Abstellplätzen nicht reichen. Deshalb sind, wie im ersten Abschnitt auf Seite 2 \nder Vorlage erwähnt wird, weitere Abstellplätze in Planung. \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 220 \n\nNun zu „IV Kosten und Beiträge Dritte“ auf Seite 4 der Einwohnerratsvorlage: Unter Punkt 1 sind die \nKosten für die Erweiterung der Abstellplätze an der Florastrasse aufgeführt. In der Position Nr. 2 \nsind CHF 215'000.– für Strassenbau eingestellt. Werner Ryter, Leiter Tiefbau und Planung, zeigte \nder FGPK auf, dass nicht nur Abstellplätze erstellt werden, sondern die ganze Florastrasse zur Bau-\nstelle wird. Die Kosten sind höher, weil mehr gemacht wird. Ein neuer Deckbelag gibt es für die ge-\nsamte Florastrasse, welche sich teils in einem desolaten Zustand befindet. Zudem muss auch der \nUnterbau teilweise erneuert werden. Weiter müssen die Randabschlüsse und die Entwässerung an-\ngepasst werden. Ferner wird die neue Anlage teilweise in das jetzige Bord gebaut, was eine zusätzli-\nche Stützmauer benötigt. Was die Kosten ebenfalls anhebt, ist der Belag direkt unter den Abstell-\nplätzen, welcher sinnvollerweise aus Beton erstellt wird und somit druckbeständiger, insbesondere \ngegen Seitenständer von Motorrädern, ist. Beton weist eine längere Lebensdauer auf und ist des-\nhalb – auf die Dauer gesehen – kostengünstiger. Schade steht in der Vorlage nicht, es müsse unbe-\ndingt berücksichtigt werden, dass die Umgebungsarbeiten in den Kosten enthalten sind. Vielleicht \nträgt die Vorlage auch den falschen Namen bzw. einen zu kurzen Titel. „…sowie Sanierung der Flo-\nrastrasse“ könnte noch dahinter stehen. \n \nIn der Kostenzusammenstellung sieht man auch, dass es von Seiten der SBB und des Departements \nBau, Verkehr und Umwelt (BVU) zusammen CHF 170'000.– Subventionen gibt. Somit betragen die \nKosten für das Projekt für die Stadt Zofingen nicht CHF 440'000.–, sondern CHF 270'000.–. Wird \ndiese Anlage realisiert, gibt dies die Möglichkeit, die Veloeinstellhalle an der Florastrasse in eine \nVelostation mit elektronischem Zutrittssystem umzuwandeln. Die Hauptsorgen jeder Person, welche \nihr Velo am Bahnhof abstellt, sind Diebstahl und Vandalismus. Mit einer solchen Velostation, über \nwelche heute zwar noch nicht befunden wird, könnte dieses Problem elegant gelöst werden. Eben-\nfalls würde man auf diese Weise das Problem der Unordnung massiv verbessern können. \n \nWie eingangs erwähnt, liefern die Solaranlagen auf den Dächern der neuen Unterstände Strom in \nder Grössenordnung von 5'000 kWh pro Jahr. Dass dies nicht viel ist und damit lediglich 1,5 Haus-\nhaltungen versorgt werden könnten, trübt dieses Bild ein wenig. Doch in diesem Zusammenhang \nmuss festgehalten werden, dass auch Kleinvieh Mist gibt. Diese Solaranlagen werden von der Stadt \nZofingen beim KEV angemeldet. Dort besteht jedoch eine lange Warteliste, denn mit der kostende-\nckenden Einspeisungsvergütung gäbe es für diesen Strom mehr als doppelt so viel Geld. \n \nDer Einwohnerrat kann der Vorlage entnehmen, dass der Stadtrat ihm zwei separate Anträge stellt. \nEinen für die Erstellung der Abstellplätze samt Umgebungsarbeiten und einen für den Einbau der \nSolaranlagen. In der FGPK war man sich einig und sprach sich einstimmig für beide Kredite aus. Die \nFGPK empfiehlt den Einwohnerratsmitgliedern, dieser Vorlage ebenfalls zuzustimmen. \n \nNachdem Eintreten nicht bestritten ist, eröffnet die Vorsitzende die Eintretensdebatte. \n \nHr. Fritz Hirschi hält fest, dass fast alle ein Velo besitzen und zu diesem Geschäft eine eigene Mei-\nnung haben. Von der Stadt Zofingen her besteht die Meinung, der Öffentliche Verkehr solle geför-\ndert werden, was auch das Tätigen von Investitionen bedingt. Mit diesen Investitionen wird die Att-\nraktivität der Stadt Zofingen erhöht. \n \nWie in der Einwohnerratsvorlage erwähnt wird, besteht beim Bahnhof Zofingen eine Zweiteilung be-\nzüglich den Zugänglichkeiten und der Erreichbarkeit für den Zweiradverkehr. Auf der Westseite des \nBahnhofs ist ein zusätzlicher Bedarf an Abstellplätzen klar ausgewiesen. Teilweise herrschen unhalt-\nbare Zustände, welche verbessert werden könnten, indem dieser Vorlage zugestimmt wird. Weiter  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 221 \n\nbraucht es eine gute Beleuchtung sowie die Überwachung durch eine Videokamera, damit der Van-\ndalismus eingedämmt werden kann oder die Übeltäter zumindest überführt werden können. Ein \nelektrisches Zutrittssystem zur Einstellhalle würde sicher auch etwas bringen. Ganz wichtig ist, dass \nein regelmässiges und konsequentes Räumen der Schrottvelos durch die Polizei erfolgt – und zwar \nnicht nur alle 2 bis 3 Monate, sondern am liebsten wöchentlich oder zweiwöchentlich. Das Problem \nder Unordnung könnte so wesentlich verbessert werden. \n \nZu den Kosten: Die Florastrasse befindet sich in einem schlechten Zustand. Ein Ausbau ist sicher \nnotwendig. Fritz Hirschi stellt sich aber die Frage, ob hier nicht eine Luxuslösung gewählt wurde. Da \ndieser Weg nicht durch schwere Fahrzeuge benützt wird, würde ein einfacherer Ausbau möglicher-\nweise auch genügen. Wie Robert Weishaupt vorhin erwähnt hat, geht es nicht um CHF 440'000.–, \nsondern um die Nettokosten von CHF 270'000.–. Würde man bei den Abstellplätzen eine Kasse \naufstellen und würde jede Velofahrerin bzw. jeder Velofahrer jeden Tag CHF 1.– einwerfen, hätte \nman diese Kosten in 10 Jahren wieder drin. \n \nDie FDP-Fraktion ist froh, dass der Antrag für die Solaranlagen separat aufgeführt ist. Hier kann man \nwirklich getrennter Meinung sein. Es geht heute bestimmt nicht darum, eine grosse Energiediskus-\nsion zu lancieren, diese wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. In der Fraktion wurde auch \ndarüber diskutiert, dass bei einer solch kleinen Anlage die Kosten-Nutzen-Verhältnisse nicht unbe-\ndingt stimmen. Andererseits ist dies eine logische Folge, nachdem die Stadt Zofingen die Buswarte-\nhäuschen ebenfalls mit Solarzellen ausrüstet. Es handelt sich um eine zukunftsgerichtete Energie \nund was dabei nicht vergessen werden darf, ist sicher die Vorbildfunktion der Stadt Zofingen. \n \nDie FDP-Fraktion stimmt dem ersten stadträtlichen Antrag einstimmig zu. Für den zweiten Antrag \nsetzte sich nur eine knappe Mehrheit der Fraktion ein. \n \nGemäss Hrn. Franz von Büren hat Fritz Hirschi schon fast alles gesagt. Er stellt sein Velo jeden \nMorgen um 07.15 Uhr an diesem Ort ab und jedes Mal sind die Abstellplätze überfüllt. Mit Mühe \nund Not findet er jeweils noch ein Plätzchen, wo er dieses abstellen kann. Kann man sein Velo nicht \ndort abstellen, wo ein Rechen ist, sondern muss dieses auf der anderen Seite abstellen, findet man \ngar keinen Platz mehr oder man stellt es halt irgendwo daneben ab. Fährt dann jemand vorbei, fal-\nlen gleich wieder zwei, drei Velos um. Dies erlebt er jeden Tag und es ist wirklich nötig, dass etwas \nunternommen wird. Dummerweise stehen auch noch Motorräder in der Halle, da deren Besitzenden \nebenfalls keinen nassen Sattel haben möchten, wenn sie von dort nach Hause fahren. Diese neh-\nmen Plätze weg, welche eigentlich für Velofahrerinnen und -fahrer gedacht sind. \n \nDie vielen defekten Velos stören Franz von Büren auch immer wieder. Er wäre froh, wenn die Polizei \ndiese jeweils innerhalb eines Monats entfernen würde. Es sind so viele kaputte Velos, welche immer \nherumliegen. Dieses Problem müsste sicher gelöst werden. Weniger defekte Velos ziehen auch we-\nniger zusätzliche defekte Velos an. \n \nDass der Strassenbau viel Geld absorbiert, ist gerechtfertigt, da der teilweise defekte Belag auf der \nFlorastrasse ersetzt wird. Die Florastrasse soll jedoch auch nachher nicht mit Autos befahren wer-\nden können. Die Pflanzkübel sollen so stehenbleiben. Es gibt jetzt schon Autos, welche versuchen, \ndurchzufahren. Der Platz, welcher sich vor den Pflanzkübeln befindet, wird vielfach genutzt, um Leu-\nte ein- oder auszuladen. Wenn gleichzeitig Autos oder Velos vorbeifahren, ist dies ein wenig gefähr-\nlich. Ob dort eine bessere Lösung gefunden werden kann, weiss Franz von Büren nicht. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 222 \n\nDie SP-Fraktion stimmt den beiden stadträtlichen Anträgen zu. Auch weil die Solaranlagen für die \nStadt Zofingen, welche eine Energiestadt sein möchte, nötig sind. \n \nNachdem bereits alles gesagt wurde, möchte Fr. Irma Jordi vermeiden, nochmals alles zu wieder-\nholen. Es ist unbestritten, dass Bedarf an neuen Abstellplätzen besteht. Die Fraktion Dynamische \nMitte stellte fest, dass ihre Mitglieder eher ost- und südseitig, und nicht westseitig, parkieren. Des-\nhalb stellte sie auch keine Parkplatzprobleme fest. Sie diskutierte die Vorlage aber sehr kontrovers. \n \nGrundsätzlich ging es darum, dass der Strassenbau sehr teuer ist. Die Fraktionsmitglieder sind aber \nkeine Baufachleute und sie vertrauen deshalb dem Leiter Tiefbau und Planung Werner Ryter. Was \nsehr viel zu diskutieren gab, war der Einbau von Solaranlagen auf den Dächern der neuen Unter-\nstände. Will man dies jetzt bei jedem Buswartehäuschen und jedem Veloständer machen? Da der \nStadtrat für alles ein Konzept hat, fragt die Fraktion Dynamische Mitte ihn an, ob auch dafür ein \nKonzept vorhanden ist. \n \nGrundsätzlich ist sie überhaupt nicht gegen Solarenergie, im Gegenteil. Sie wäre sogar dafür, dass \ndie gesamte Altstadt, alle Schulhäuser und Turnhallen mit Solarpanels bestückt würden. Aber es \nstellt sich schon die Frage, ob die Wirtschaftlichkeit von so kleinen Flächen gegeben ist. \n \nDie Fraktion Dynamische Mitte ist bezüglich dem Einbau von Solaranlagen geteilter Meinung, un-\nbestritten ist hingegen die Erstellung der Abstellplätze. \n \nHr. Jürg Seiler teilt mit, dass auch die SVP-Fraktion das Geschäft GK 81 geprüft hat und dabei drei \nSachen feststellte, welche ihr nicht passen: Der unerfreuliche Zustand bei der Florastrasse, die \nüberdimensionierte Luxusvariante, welche hier angestrebt wird, sowie das Fehlen eines Gesamtkon-\nzepts. \n \nDie Bilder, welche Jürg Seiler erstellt hat und dem Einwohnerrat auf der Leinwand zeigt, schockieren \nihn. Es darf und kann nicht sein, dass für einen solchen Missstand zusätzlich Geld ausgegeben wird. \nDie SVP-Fraktion ist der Meinung, dass zuerst bei den gedeckten wie auch freistehenden Veloab-\nstellplätzen Ordnung geschaffen werden sollte. Erst dann kriegt man einen Überblick über den Be-\ndarf an zusätzlichen Veloabstellplätzen. Die Bilder zeigen jedoch etwas ganz anderes. Der überwie-\nsene politische Vorstoss der „Überparteilichen Velogruppe“ verlangt die Verbesserung und Erweite-\nrung der Veloparkierungsmöglichkeiten. Dies heisst natürlich nicht zwingend, dass nachher solche \nDesaster hingenommen werden müssen. Die defekten Velos müssen durch die Polizei weggeräumt \nwerden. \n \nIm Weiteren weist Jürg Seiler darauf hin, dass ein Wettbewerb für die Gestaltung des Bahnhofplatzes \nlanciert werden soll. In diesem Rahmen ist die Erstellung eines Veloabstellplatz-Konzepts über sämt-\nliche Standorte rund um den Bahnhof sicher richtig. Es gibt verschiedene Standorte und er ging \ndiese heute extra nochmals besichtigen. Auf der Ostseite sind effektiv genug Abstellplätze vorhan-\nden, auf der Westseite herrscht einfach ein desolater Zustand und bei der Firma Ringier sind eben-\nfalls noch genügend Plätze vorhanden. \n \nUnter dem Punkt „Heutige Situation Abstellplätze Florastrasse“ steht Folgendes: „Die Erstellung von \nneuen Abstellplätzen an der Florastrasse ermöglicht die Umgestaltung der bestehenden, z.B. mit \neinem elektronischen Zutrittssystem.“ Über die Zusatzkosten für dieses elektronische Zutrittssys-\ntem, welche noch anfallen werden, steht in der Vorlage jedoch nichts. Dieses System braucht es  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 223 \n\nschlussendlich auf beiden Seiten des Bahnhofs. Auch dies kann möglicherweise im Rahmen des \nWettbewerbs berücksichtigt und miteinbezogen werden. \n \nZudem hat die SVP-Fraktion einen weiteren Vorschlag bezüglich Sicherheit. Es könnten Personen, \nwelche von der Fachstelle Chance Z! beraten werden, eingesetzt werden. Die Fachstelle Chance Z! \nsucht immer wieder nach neuen Möglichkeiten für ihre Klientinnen und Klienten. In Cham werden \nbeispielsweise solche Leute so eingesetzt. \n \nWas den Strassenbau betrifft, muss er Fritz Hirschi Recht geben. Auch der SVP kam die Sanierung \nexklusiv vor für das, dass es sich dabei bloss um einen Zubringer für Velos und Mofas handelt. Aus \ndiesem Grund beantragt die SVP-Fraktion die Rückweisung dieses Geschäfts. \n \nDie Vorsitzende weist darauf hin, dass nach der Detailberatung über die Vorlage über den Rück-\nweisungsantrag der SVP-Fraktion abgestimmt wird. \n \nHr. Rolf Moor, Stadtrat, versucht an dieser Stelle, auf die vielen Fragen der SVP-Fraktion eine Ant-\nwort zu geben. Die SBB sowie die Repol räumen die defekten Velos, welche herumstehen, perio-\ndisch weg. Jedoch nicht wöchentlich, sondern eher monatlich. Diese werden teilweise auch aus \nrechtlichen Aspekten nicht umgehend weggeräumt. Die Halterinnen und Halter dieser ungenutzten \nVelos werden von Zeit zu Zeit mit einem Flyer, welcher auf den Gepäckträger geklemmt wird und auf \nwelchem eine Frist vermerkt ist, darauf aufmerksam gemacht, bis wann sie ihre Velos selber weg-\nnehmen oder entsorgen können. Im Innern der Abstellräume ist die Ordnung ein wenig besser als \nbei den freistehenden Abstellplätzen. Aber auch dort erfolgen immer wieder Vandalenakten. Das \nRessort Sicherheit und der Werkhof treffen zurzeit Abklärungen, wie diese Unordnung verbessert \nwerden könnte. Das Problem ist erkannt, die Zuständigkeit liegt zum Teil aber auch bei den SBB. \nDiese Schnittstelle muss ebenfalls einbezogen werden. In Zukunft wird man versuchen, diese Kon-\ntrollen vermehrt und in kürzeren Abständen durchzuführen sowie die Fahrzeuge verdächtiger Her-\nkunft einzusammeln und im Fahrzeugfahndungssystem der Repol zu erfassen. \n \nDie vorliegende Vorlage sei eine überdimensionierte und luxuriöse Lösung. Die Rechnungen haben \nergeben, dass auf der Westseite zu wenige Abstellplätze für Zweiräder vorhanden sind. Diese Be-\nrechnung wurde sowohl durch die SBB wie auch den Kanton bestätigt. Sonst würde das Projekt \nauch nicht finanziell von ihnen unterstützt. Ein Teil der Unordnung rührt auch daher, dass die Ab-\nstellplätze ungenügend sind. \n \nDie Kosten für das erwähnte elektronische Zutrittssystem sind in dieser Vorlage nicht enthalten. \nDabei handelt es sich um eine Option, welche genauer abgeklärt werden muss. Zuerst werden die \nneuen Abstellplätze erstellt und danach wird die Situation neu beurteilt. Bei den bestehenden Ab-\nstellplätzen können keine Kapazitätserweiterungen vorgenommen werden. Die bestehende Raum-\nhöhe ist zu niedrig, um darauf aufbauen zu können. Dieses Zutrittssystem kann nicht gratis zur Ver-\nfügung gestellt werden. Eine solche Anlage hat den Charakter einer unbedienten Velostation. Dar-\nüber wird zuerst der Stadtrat befinden müssen. Ein Kredit für ein solches System würde separat, \nentweder über das Budget oder einen Verpflichtungskredit, eingeholt. \n \nZu den Kosten möchte Stadtrat Rolf Moor nicht weiter ausholen, jedoch auf einige Eckpunkte ein-\ngehen: Eine Baustelleninstallation kostet CHF 10'000.–. Zudem werden eine Bahnwache sowie Ab-\nsperrungen benötigt, was CHF 11'000.– ausmacht. Die Abbrucharbeiten betragen CHF 9'500.–. Die \nAushubarbeiten, Transporte und Deponiegebühren kommen auf CHF 27'000.– zu stehen. Die  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 224 \n\nSchwerpunkte sind die Stützmauer aus Beton entlang dem Bahndamm, die Bodenplatten aus Beton \nunter den Unterständen sowie die Kofferung, welche zusammen CHF 124'500.– betragen. Das Ein-\nbringen der Tragschicht und der Deckschicht bei der Strasse beläuft sich auf CHF 33'000.–. So \nsetzen sich die Kosten in der Position Nr. 2 zusammen. Die Sanierung der Florastrasse ist also darin \nenthalten. \n \nBezüglich des Einbaus von Solaranlagen wurde bisher jedes Projekt separat beurteilt. So wird man \ndies auch in Zukunft handhaben. Es besteht kein Gesamtkonzept, in welchem festgehalten wird, \ndass auf jeden Unterstand oder jedes Buswartehäuschen Solarzellen montiert werden sollen. Die \nSolarzellen kosten CHF 60'000.–, was einen stolzen Betrag darstellt. Im Jahr werden Grössenord-\nnung 5'000 kWh produziert. Rechnet man mit einer durchschnittlichen Rückvergütung des Hoch- \nund Niedertarifs von ca. 9 Rappen, ergibt dies im Jahr ungefähr CHF 455.–. Meldet man dies beim \nKEV an, bestehen lange Wartezeiten, da über 8'000 Gesuche eingereicht wurden. Diese Variante \nwurde ebenfalls durchgerechnet und würde einen jährlichen Betrag von ca. CHF 2'970.– einbringen. \nDie Berechnung, wie viele Jahre für die Amortisation einer Investition von CHF 60'000.– benötigt \nwerden, überlässt Stadtrat Rolf Moor jedem und jeder Einzelnen. Von der betriebswirtschaftlichen \nSeite her betrachtet, rechnet sich diese Investition nicht. Der Stadtrat ist dennoch überzeugt, dass \ndiese sinnvoll ist und getätigt werden soll. Mit dem heutigen Dauerthema erneuerbare Energien, \nwelches welt-, europa- und schweizweit diskutiert wird, werden solche Produkte gefordert und dies \nwird einen in nächster Zukunft auch beschäftigen. Eine solche Investition, wie sie heute auf dem \nTisch liegt, soll auch eine Vorbildfunktion haben und eine Investition in die Zukunft sein. Es liegt an \nder heutigen Generation die Verantwortung zu übernehmen und entsprechende Massnahmen in die \nWege zu leiten – mit dem Blick nach vorne ins Jahr 2050. Unter diesem Aspekt ist der Stadtrat \nüberzeugt, dass diese CHF 60'000.– gut investiert sind. \n \nNachdem die Eintretensdebatte abgeschlossen ist, eröffnet die Vorsitzende die Detailberatung \nüber die Vorlage. \n \nDas Wort wird in der Detailberatung nicht verlangt. Die Vorsitzende lässt über den Rückweisungs-\nantrag der SVP-Fraktion abstimmen: \n \nDer Antrag wird mit 2Der Antrag wird mit 2Der Antrag wird mit 2Der Antrag wird mit 25555::::8888 Stimmen abgelehnt. Stimmen abgelehnt. Stimmen abgelehnt. Stimmen abgelehnt.    \n \nDie Vorsitzende lässt über die stadträtlichen Anträge abstimmen: \n \n1. Für die Erstellung neuer Abstellplätze für Zweiräder an der Florastrasse sei ein Bruttokredit von \n\nCHF 440'000.–, zuzüglich allfälliger Teuerung, abzüglich Beiträge Dritter, zu bewilligen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 26262626::::7777 Stimmen Stimmen Stimmen Stimmen    zugzugzugzugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n2. Für den Einbau von Solaranlagen auf den Dächern der neuen Unterstände sei ein Kredit von \n\nCHF 60'000.–, zuzüglich allfälliger Teuerung, zu bewilligen. \n \n\nDem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit Dem stadträtlichen Antrag wird mit 22222222::::11111111 Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zug Stimmen zugeeeestimmt.stimmt.stimmt.stimmt.    \n \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 225 \n\nArt. Art. Art. Art. 64646464    \n \nUmfrage \n\n \nHinweis der ProtokollführungHinweis der ProtokollführungHinweis der ProtokollführungHinweis der Protokollführung    \nAn der Einwohnerratssitzung wurden zuerst alle Fragen gestellt, und danach folgten die Beantwor-\ntungen durch den Stadtrat. Aus Gründen der Übersichtlichkeit folgt im Protokoll die jeweilige Be-\nantwortung gleich nach der Frage. \n \nHr. Jakob Lang hat eine Frage an Frau Vizeammann Annegret Dubach. Der Stadtrat hat in den letz-\nten Jahren im „Niedergar-Prinzip“ das Kulturkonzept ausgebrütet. Im Zofinger Tagblatt war sogar zu \nsehen, dass darauf angestossen wurde. Wann wird ihm dieses Konzept zugestellt? \n \nFr. Annegret Dubach, Vizeammann, wollte den Einwohnerrat nicht auslassen und erst recht nicht \nbeleidigen. Sie weiss, dass dieser der wichtigste Akteur ist in diesem ganzen Kulturförderkonzept \nbzw. wenn es darum geht, Gelder zu sprechen. Sie war jedoch dezidiert der Meinung, dass der Kul-\nturzirkel als allererstes darüber informiert werden soll. Diese Leute bieten in der Stadt Zofingen Kul-\ntur an und setzen sich dafür ein. Sie leisten auch viel Freiwilligenarbeit. Der Einwohnerrat wird das \nKonzept erhalten. Es steht jedoch noch nicht fest in welcher Form. Das ganze Konzept ist ein halbes \nBuch, da dieses einige Analysen und Überlegungen enthält. Frau Vizeammann nimmt diese Anre-\ngung gerne entgegen, auch wenn die Einwohnerratsmitglieder auf keinen Fall vergessen wurden. \n \nHr. Bruno Blöchliger hält fest, dass die FDP an ihrer letzten Fraktionssitzung beschlossen hat, auf \neinen Punkt zu sensibilisieren. Heute Abend hat der Einwohnerrat über mehrere Geschäfte abge-\nstimmt und es wird sehr viel Geld ausgegeben. Es wurden heftige Diskussionen darüber geführt, ob \nin die Stadt Zofingen investiert werden soll oder nicht. Aufgrund der Steuereinnahmen bei den juris-\ntischen Personen kommt etwas auf einen zu. Es kann nicht Wasser gepredigt und Wein getrunken \nwerden, es muss etwas unternommen werden. \n \nIm Speziellen will die FDP-Fraktion für die bevorstehende Budgetphase sensibilisieren. Sie will nicht \nbis im Herbst warten, sondern bereits jetzt ein Gedankengut sähen. Ihr ist aufgefallen, dass die Kos-\nten im Kultur- und Freizeitbereich steigen. Alle wollen Kultur und Freizeit und haben Freude an der \nStadt Zofingen. Zofingen ist geprägt von diesem Budget. Nun ist ein Kulturkonzept bzw. ein Topf mit \nGeld vorhanden und die Frage ist, wie viel Geld dort herausgenommen wird für die Zukunft. \n \nEbenfalls stellt sich die Frage, wie gut die „Freunderlwirtschaft“ in Zofingen funktioniert. Es gibt Leu-\nte, welche über diese Gelder verfügen können und es bestehen persönliche Kontakte, man kennt \nsich über Jahre. Bruno Blöchliger sieht hier die Gefahr, dass einfach in den Topf gegriffen wird, weil \nman jemanden kennt. Es muss im allgemeinen Interesse gehandelt werden und es dürfen nicht ein-\nzelne Personen bevorzugt werden. \n \nMan muss sparen, obwohl dies nicht schön ist. Es gibt aber Leute, welche nicht nur wegen der Kul-\ntur- oder Freizeitangebote nach Zofingen ziehen, sondern wegen der zentralen Lage, der schönen \nAltstadt und dem vielfältigen Angebot. Die Kultur und Freizeit wird in Zofingen nicht aussterben, \nwenn dort gespart wird. Bestehen nicht Möglichkeiten für mehr Eigenfinanzierung seitens der Verei-\nne oder Veranstaltenden? Es muss nicht alles von der öffentlichen Hand finanziert werden. Können \nnicht noch mehr Sponsoren bewegt werden, damit die Anlässe trotz Sparmassnahmen durchgeführt \nwerden können? \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 226 \n\nDie Vorsitzende dankt Bruno Blöchliger für sein Votum. Sie erinnert jedoch daran, dass die Umfra-\nge vor allem dazu da ist, um kurze Fragen zu stellen und nicht um politische Statements abzugeben. \n \nFr. Annegret Dubach, Vizeammann, stellt fest, dass Bruno Blöchliger viele Fragen hat. Sie möchte \njedoch nicht allzu lange werden, weil die Umfrage wirklich nicht das richtige Gefäss dafür ist. \n \nEs wurde ein Kulturförderkonzept erarbeitet, damit genau solche Sachen nicht möglich sind. Bevor-\nzugungen kann sie gar nicht ausstehen. Die Förderkultur besteht nicht darin, dass die Stadt Zofin-\ngen profitiert, weil sie entsprechende Leute kennt und schon gar nicht sollen Leute davon profitie-\nren, dass sie Personen in der Verwaltung kennen. Es sollen einen aber auch keine Nachteile er-\nwachsen, weil man jemanden kennt oder nicht kennt. Sie kann ihre Hand ins Feuer legen, dass es \nsich dabei um eine ganz seriöse Sache handelt. \n \nDie Zofinger Kultur würde nicht leben, wenn es nicht so viele Leute geben würde, welche ihr Herz-\nblut einfliessen lassen. Am Freitagabend nahm sie an der Generalversammlung der KLEINEN BÜHNE \nteil und zieht ihren Hut vor dem Programm, welches diese Personen aufgestellt haben. Es sind alles \nLeute, welche ihr Hobby sehr professionell ausüben. Man kann nur froh sein, dass es solche Perso-\nnen gibt. Es braucht dennoch Geld, da man gewisse Sachen professioneller erledigen muss und \ngewiss Arbeiten nicht mehr in freiwillige Hände geben will. Man ist an einem Punkt angelangt, wo \nman nicht mehr nur nehmen kann, da sonst viele Leute abspringen werden. \n \nSponsoring ist ein Thema. Gerade konnten für das „Musik & Theater“ im Stadtsaal die gesamten \nSponsoringgelder wieder abgeholt werden. Man ist auch auf der Suche nach neuen Sponsoren und \nist glücklich, wenn sich in der Stadt Zofingen auch noch Firmen bereit erklären, mitzusponsern. Man \ngeniert sich nicht, dies von der Stadt aus zu machen. Dies ist jedoch eher neu. Als Frau Vizeam-\nmann neu im Amt war, hiess es noch, die Stadt gehe nicht auf die Suche nach Sponsorengeldern. \nDies sei unanständig und nicht rechtens. Diese Scham hat sie zum Glück abgelegt. \n \nDie Vorsitzende hat noch eine präsidiale Nachfrage zum Kulturförderkonzept. Geht sie richtig in \nder Annahme, dass dieses in Stein gemeisselt ist und der Einwohnerrat nichts dazu zu sagen hat? \nBis jetzt ging sie immer davon aus, dass dieses dem Einwohnerrat zur Genehmigung vorgelegt wird. \n \nFr. Annegret Dubach, Vizeammann, antwortet, dass die Konzeption – zusammen mit dem Budget \n2012 – im Herbst erfolgt. Das Kulturförderkonzept wurde vom Stadtrat genehmigt. Es handelt sich \num ein dynamisches Basispapier. Die Grundlage wurde erarbeitet und jetzt soll mit einer Kommissi-\non, einem Beirat, einem ad hoc Fachbeirat, wenn es um die Kunstsammlung und Kunstkäufe geht, \ndie Arbeit aufgenommen werden. Man musste eine Arbeitsgrundlage schaffen, damit gehandelt \nwerden kann und die Rückendeckung des Stadtrates gewährleistet ist. \n \nIm Stadtrat wurde eine Wertediskussion geführt, daher vielleicht auch das „Niedergar-Prinzip“. Dies \nbrauchte seine Zeit. Nun besteht ein gutes Arbeitspapier, in welchem wichtige Sachen festgehalten \nsind, welche eigentlich schon zum Alltag gehörten. Ebenfalls wurde festgehalten, dass die Zofinger \n„big five“, welche seit Jahren für alle Altersschichten ein Kulturprogramm bieten, zur 1. Säule gehö-\nren. Die 2. Säule wurde Kohäsionssäule genannt. Dies auch, weil man den Vereinen die Wertschät-\nzung möchte zeigen können. Mit den CHF 20'000.–, welche der Stadtrat genehmigt hat und im \nBudget fixiert werden müssen, möchte man gerne noch so genannte Glanzpunkte setzen. Es han-\ndelt sich um ein stadträtliches Konzept, welches dem Einwohnerrat wegen der benötigten Ressour-\ncen über das Budget vorgelegt wird. \n \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 227 \n\nHr. Benjamin Gut teilt mit, dass am Wochenende im Stadtsaal eine Veranstaltung der Zeugen Je-\nhovas stattfand. Dabei handelt es sich um eine Organisation, welche mehrere eindeutige Merkmale \neiner Sekte aufweist und auch in Fachkreisen als solche bekannt ist. Er findet es nicht in Ordnung, \ndass die Stadt Zofingen Hand bietet für solche Anlässe und stellt sich deshalb die Frage, ob bei sol-\nchen Anlässen darauf geachtet wird, was für Interessen, Leute und Absichten im Hintergrund ste-\nhen. Besteht eine Grundlage, in welcher dies festgehalten ist? Wenn nein, warum nicht und wenn ja, \nwie kann es dann sein, dass eine solche Organisation dennoch hier tagen kann? \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, erklärt, dass der Stadtsaal grundsätzlich für alle offen ist. \nAnlässe, welche gemäss übergeordnetem Recht anstössig sind bzw. das menschliche Ermessen \nstören, möchte man nicht im Stadtsaal haben. Dennoch möchte man möglichst liberal und für ver-\nschiedenste Gruppierungen und Denkweisen offen sein, sofern diese die geltende Ordnung im \nStadtsaal respektieren. \n \nEs wird keine Zensur betrieben, aber man achtet sehr wohl darauf, dass die übergeordneten Recht-\nsetzungen nicht verletzt werden. Dieses System funktioniert gut. Zwischen dem Stadtammann und \nder Betriebsleiterin Stadtsaal finden regelmässig Gespräche statt, an welchen solche Angelegenhei-\nten besprochen werden. Als Ressortvorsteher setzt er sich dafür ein, dass diese Frage möglichst \nliberal gehandhabt wird. Es ist nicht Sache der Stadt Zofingen, irgendwelche Zensur zu betreiben. \n \nGemäss Hrn. Marcel Thüler befindet sich in der Junkerbifangstrasse eine Auto-Sondermüll-\nDeponie. Es nimmt ihn wunder, ob dies geduldet wird und rechtens ist oder dagegen vorgegangen \nwird. \n \nHr. Rolf Moor, Stadtrat, teilt mit, dass man den Autofriedhof in der Junkerbifangstrasse anschauen \nwird. Sollten die rechtlichen Grundlagen verletzt werden, wird man entsprechende Massnahmen \neinleiten. \n \n \nVerabschiedung Verabschiedung Verabschiedung Verabschiedung Markus SchMarkus SchMarkus SchMarkus Schärärärär ( ( ( (FDFDFDFDP)P)P)P)    \n\nMarkus Schär ist seit dem 1. Januar 2008 im Einwohnerrat und seit dem 1. Januar 2010 Abgeordne-\nter der ERZO „ARA“ und „KVA“. Ebenfalls hat er sich in letzter Zeit als Mitglied der einwohnerrätli-\nchen Spezialkommission Informatik-Vorlagen intensiv eingesetzt. Er hatte sich auch bereit erklärt, in \ndie einwohnerrätliche Spezialkommission Personalreglement Einsitz zu nehmen. Leider kommt es \nnicht mehr dazu. Die Vorsitzende hat ihn als ruhiges, aber sehr überlegtes und differenziertes Ein-\nwohnerratsmitglied kennengelernt und ist ihm persönlich dankbar für seinen Einsatz und dankt ihm \nauch im Namen des Einwohnerrates für sein Engagement. Sie wünscht ihm für die Zukunft viel Er-\nfolg, sowohl beruflich als auch privat, und dass er die frei werdende Zeit so einsetzen kann, dass \nseine Work-Life-Balance wieder ein wenig besser wird. Sie bittet Markus Schär – unter grossem \nApplaus – nach vorne zur Überreichung des verdienten Geschenks: Drei Flaschen Rothüsler, zwei \nZofinger Gläser sowie einen Glasteller. \n \nDer Nachfolger von Markus Schär ist Andreas Rüegger Waldvogel, welcher an der Einwohnerratssit-\nzung vom 12. September 2011 in Pflicht genommen wird. \n \n \nDie Vorsitzende hält fest, dass der Einwohnerrat an diesem Datum zum nächsten Mal offiziell wie-\nder zusammenkommt. Die Traktandenliste für diese Sitzung ist reich befrachtet. Unter anderem ist  \n\n\n\nEINWOHNERRAT \n \n \n \n\nSitzung vom 20. Juni 2011 228 \n\ndas spannende Geschäft „Revision Parkgebührenreglement – Initiative Blaue Zone“ vorgesehen. \nEbenfalls vorgesehen sind folgende weitere Geschäfte: Bachleitung Rosengartenstrasse, Sanierung \nund Aufwertung Schmiedgasse und Storchengasse, Fertigstellung Weidstrasse, Erweiterung Schul-\nsozialarbeit auf Primarstufe und Kindergarten, Asbestsanierung SanHist Rosenberg, Postulat der SP-\nFraktion betr. Pilotprojekt Tagesstrukturen sowie Interpellation von André Kirchhofer betr. Zukunft \ndes Spitals Zofingen. \n \nDie Ratspräsidentin hofft natürlich sehr, dass sich die Einwohnerratsmitglieder nicht erst am 12. \nSeptember 2011 wieder sehen, sondern bereits nächste Woche. Heute in einer Woche beginnt \nnämlich die schönste Zofinger Woche mit dem „New Orleans meets Zofingen“, dem Zapfenstreich \nund dem Kinderfest. Alle Mitglieder des Einwohnerrates haben die Einladung zum Behörden-Apéro \nerhalten. Sie würde sich freuen, dort mit ihnen auf die diesjährige erfolgreiche Halbzeitbilanz im \nEinwohnerrat anzustossen. \n \nZum Schluss bittet sie die Mitglieder der einwohnerrätlichen Spezialkommission Personalreglement, \nfür die Konstituierung noch hier zu bleiben. \n \n \n \nSchluss der Sitzung: 21.55 Uhr \n \n \nFür getreues Protokoll: \n \n \n \nPatricia Kettner \nRatspräsidentin \n \n \n \nArthur Senn \nProtokollführer \n \n\n\n