parent_type: meeting

name: Sitzung Einwohnerrat vom 23.01.2006 - Protokoll

text: \n \n\n \n \n\n \n \nStadt Zofingen \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Protokoll des Einwohnerrates  \n  \n Amtsperiode 2006/09 \n \n \n 1. Sitzung \n Montag, 23. Januar 2006 \n 17.30 – 20.35 Uhr im Stadtsaal \n  \n Vorsitz \n Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann (bis GK 21) \n Bruno Hostettler, Ratspräsident (ab GK 22) \n  \n Protokollführer \n Thomas Gloor, Stadtschreiber II \n  \n Anwesend \n 40 Mitglieder des Einwohnerrates \n\n7 Mitglieder des Stadtrates \n– Rolf Degen, Bauverwalter \n– Arthur Senn, Stadtschreiber I \n\n  \n  \n  \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n2\n\n \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n3\n\nTraktanden   Seite \n \n \n1. Mitteilungen 5 \n2. Appell 5 \n3. Inpflichtnahme 5 \n \n4. Gesamterneuerungswahlen 2006/09 \n  \n\n GK 20 Bestellung eines provisorischen Wahlbüros 5 \n\n GK 21 Wahl des Präsidenten/der Präsidentin für die Jahre 2006/07 (§ 16 Abs. 1 \nGO) \n\n5 \n\n GK 22 Wahl des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin für die Jahre 2006/07 (§ 16 \nAbs. 1 GO) \n\n6 \n\n GK 23 Wahl von zwei Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen für das Büro des Ein-\nwohnerrates für die Jahre 2006/07 (§§ 4 und 5 Abs. 1 GeschRegl) \n\n7 \n\n GK 24 Wahl von vier Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen für das Wahlbüro für \ndie Amtsperiode 2006/09 (§ 4 Abs. 4 GO) \n\n7 \n\n GK 25 Wahl der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (9 Mitglieder) und \nihres Präsidenten/ihrer Präsidentin für die Amtsperiode 2006/09 (§ 16 Abs. \n3 GO) \n\n8 \n\n GK 26 Wahl der Abgeordneten in die Gemeindeverbände für die Amtsperiode \n2006/09 (§ 15 Abs. 1 lit. f) GO) \n\n10 \n\n GK 27 Festlegung des Sitzungsgeldes für die Amtsperiode 2006/09 (§ 22 Abs. 1 \nGO) \n\n14 \n\n GK 28 Stille Wahl der einwohnerrätlichen Spezialkommissionen für die Amtsperi-\node 2006/09 \n\n15 \n\n \n5. Umfrage 15 \n \n \nBegrüssung \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, begrüsst die anwesenden Mitglieder des Einwohner-\nrates, des Stadtrates, die Bereichsleiter, die Pressevertreter sowie die Zuhörerinnen und Zuhö-\nrer auf der Tribüne zur ersten Sitzung der Legislaturperiode 2006/09. Er gratuliert allen Einwoh-\nnerrätinnen und Einwohnerräten, welche wieder- und neugewählt wurden. Er freut sich auf \neine gute, intensive Zusammenarbeit.  \n \nIn den kommenden vier Jahren werden viele Geschäfte zu beraten sein, da zahlreiche Pro-\njekte anstehen. Zofingen hat einigen Nachholbedarf, vor allem bei den Investitionen, die aus \nKostengründen in den letzten Jahren oft zurückgestellt wurden. Nun ist es aber dringend, dass \ndiese Projekte und Konzepte angegangen werden. Es geht einerseits darum, die Stellung von \nZofingen als regionales Zentrum zu erhalten und weiter auszubauen; anderseits geht es aber \nauch darum, die Standortattraktivität der Stadt und der ganzen Region zu stärken und weiter \nzu erhöhen. Für Hrn. Hans-Ruedi Hottiger, stehen hiezu vier Faktoren im Vordergrund:  \n \n1. Gute verkehrliche Erreichbarkeit \n2. Hohe Qualität der städtischen Dienstleistungen, der sogenannte Service Public in den \n\nBereichen Bildung, Sport und Kultur. Als ein Beispiel sei hier das Angebot an Tagesstruktu-\nren erwähnt, welches in den nächsten Jahren bestimmt etabliert und ausgebaut werden \nmuss.  \n\n3. Erhalt einer hohen Wohn- und Lebensqualität  \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n4\n\n4. Gute Rahmenbedinungen für das Gewerbe und die Wirtschaft \n \nAll das erfordert die hochkonzentrierte Anstrengung aller Beteiligten. Der Einwohnerrat wird \nsich vor allem mit Projekten aus den Bereichen Verkehr, Bau, Raumentwicklung und Hochbau \nzu befassen haben.  \n \nSchwerpunkte, die in der Amtsperiode 2006/09 zu realisieren sind: \n- Neue Wiggertalstrasse \n- Bahnunterführung Strengelbacherstrasse \n- Attraktivitätssteigerung in der Altstadt (1. Etappe Neupflästerung Vordere Hauptgasse \n\nfolgt an der Einwohnerratssitzung vom 27. März 2006) \n- Sanierung der Unterführung Henzmannstrasse \n- Sanierung und Ausbau Sportanlagen Trinermatten \n- Ergänzung des Schulraumangebotes \n- Sanierung des Lateinschulhauses sowie \n- Sanierung des Pulverturms \n \nSchwerpunkte, die in der Amtsperiode 2006/09 planungsreif werden sollten: \n- Situation im Bereich Untere Vorstadt (nördlicher Stadteingang) \n- Erweiterung des Stadtsaals \n- Sanierung des Rathauses \n- Neukonzeption der Alters- und Pflegeheime bzw. der Alters- und Pflegesituation in Zofin-\n\ngen und in der ganzen Region  \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger ist überzeugt, dass viele dieser Projekte nur mit einer intensiven regio-\nnalen Zusammenarbeit realisiert werden können. Die nächsten vier Jahre stehen deshalb für \nden Stadtrat im Zeichen einer intensiven regionalen Zusammenarbeit. Diese findet auf zwei \nEbenen statt: \n \n1. Ebene mit Nachbargemeinden: In den Bereichen „zofingenregio“ und der Regionalpla-\n\nnung muss und darf zusammengearbeitet werden. \n \n\n2. Ebene im Bereich der Agglomeration Netzstadt Mittelland (Aarau – Olten – Zofingen): \nZofingen möchte hier eine ganz aktive Rolle spielen, nachdem diese Region die fünft \ngrösste der Schweiz ist. \n\n \nDie Zusammenarbeit kann in verschiedenen Formen geschehen: im Vordergrund müssen \nnicht Fusionen stehen, sondern verschiedene andere Zusammenarbeitsmodelle. Je nach \nBereich muss die optimale Zusammenarbeitsform gewählt werden. Zofingen soll eine Füh-\nrungsrolle in dieser Zusammenarbeit spielen; eine Führungsrolle, v.a. wenn es um den Bereich \n„zofingenregio“ geht. In dieser Führungsrolle soll nicht arrogant und besserwisserisch reagiert \nwerden, sondern integrierend und kooperativ mitgewirkt werden. Zofingen ist im Bereich Aa-\nrau – Olten – Zofingen Juniorpartner; seine Rolle ist nicht führend sondern aktiver Partner. \n \nDie wirklich hohe Projektdichte der kommenden vier Jahre bedingt auch eine Optimierung \nder Führungsarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung. Er betont, dass Zofingen bereits jetzt \neine gut funktionierende Verwaltung hat. Nichts desto Trotz geht es darum, dass auch hier, \ndas Optimierungspotienzial ausgelotet wird und die Abläufe sowie Zuordnung von Kompe-\ntenzen und Verantwortlichkeiten noch klarer und genauer werden. Zusätzlich soll als neues \nElement ein Projekt- und Aufgabencontrolling eingeführt werden, damit eine bessere Kontrol-\nle der anstehenden Projekte gewährleistet werden kann; gleichzeitig will man aber auch zu \neiner besseren Führungsunterstützung kommen. Dieses sind sowohl für die Verwaltung, aber \nauch für den Stadtrat in Zofingen neue Elemente. \n \nAll diese Änderungen, aber auch alle Projekte sollen entschlossen und konzentriert ange-\npackt werden. Der Stadtrat ist überzeugt, dass diese neuen Aufgaben und Projekte ohne \npersonelle Aufstockungen möglich sind. Obwohl der Steuerfuss nicht das alleinselig machen-\n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n5\n\nde Element im Standortwettbewerb darstellt, ist der Stadtrat bestrebt, die Steuerbelastung \nauf dem bisherigen Stand zu halten.  \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger freut sich auf eine intensive, konstruktive Zusammenarbeit mit den \nRatsmitgliedern und wünscht ihnen in ihrer Aufgabe viel Befriedigung und viel Erfolg. \n \nEinleitend hält er fest, dass er gemäss § 19 der Gemeindeordnung beauftragt ist, die erste \nSitzung einer neuen Amtsperiode zu eröffnen, den Rat in Pflicht zu nehmen und die Sitzung bis \nzur erfolgten Wahl des neuen Präsidenten oder der neuen Präsidentin zu leiten.  \n \n1. Mitteilungen \nKeine \n \n2. Appell \nDer Ratssekretär stellt durch namentlichen Aufruf der Mitglieder des Einwohnerrates die Prä-\nsenz fest. Es sind keine Entschuldigungen eingegangen; der Rat ist verhandlungsfähig. \n \n3. Inpflichtnahme \nGemäss § 2 des Geschäftsreglementes werden die anwesenden Einwohnerratsmitglieder \nvom Vorsitzenden mit folgendem Gelübde, welches vom Ratssekretär verlesen wird, in Pflicht \ngenommen: „Ich gelobe, als Mitglied des Einwohnerrates die Ehre und die Wohlfahrt der \nStadt Zofingen zu fördern und gemäss den Verfassungen und Gesetzen nach bestem Wissen \nund Gewissen zu handeln.“ \n \nDas Amtsgelübde wird durch Nachsprechen der Worte „Ich gelobe es“ geleistet. \n \n \nArt. 1\n \nGK 20 \n \nBestellung eines provisorischen Wahlbüros \n \nHr. Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann, schlägt für sämtliche anstehenden Wahlen folgendes \nWahlbüro vor: \n \nArthur Senn, Stadtschreiber I, Catrin Friedli, Mitarbeiterin der Stadtkanzlei, Heinz Vöckt (FDP), \nRahela Syed (SP); zusätzlich für die Wahlen in die Gemeindeverbände noch Susanne Wirz \n(SVP) und Irma Jordi (DYM). \n \nNachdem keine Einwände gegen diese Nominationen gemacht werden, erklärt Hans-Ruedi \nHottiger das provisorische Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt. \n \n \nArt. 2\n \nGK 21 \n \nWahl des Präsidenten/der Präsidentin für die Jahre 2006/07 \n \nAls Präsident für Amtsperiode 2006/07 ist Hr. Bruno Hostettler (SP), bisher Vizepräsident, vorge-\nschlagen. Es werden keine weiteren Nominationen eingereicht, das Wort wird nicht verlangt. \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  39 \nabzüglich leere Stimmzettel 1  \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n6\n\nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 1 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  38 \nAbsolutes Mehr 19 \nStimmen hat erhalten:  \nBruno Hostettler (SP), bisher Vizepräsident gewählt 38 \n \nHr. Bruno Hostettler erklärt Annahme der Wahl. \n \nUnter grossem Beifall der Anwesenden gratuliert ihm Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger herz-\nlich zu seinem ehrenvollen Resultat; er wünscht ihm viel Befriedigung, viel Glück und Erfolg im \nanspruchsvollen Amt. Der Ratssekretär überreicht Bruno Hostettler einen Blumenstrauss. Bruno \nHostettler übernimmt seinen Platz im Ratsbüro zur Weiterführung der folgenden Wahlgeschäf-\nte. \n \nHr. Bruno Hostettler, Einwohnerratspräsident, stellt fest, dass er soeben mit 38 Stimmen zum \nPräsidenten des Einwohnerrates gewählt wurde. Diese Wahl ist für ihn keine Selbstverständ-\nlichkeit, sondern eine grosse Ehre und er dankt den Ratsmitgliedern dafür. – Es gibt Leute, die \nerwarten, dass sich der neue Präsident zu Beginn seiner Amtsperiode in einigen möglichst \nkurzen Sätzen zu seinen Visionen äussert. Er muss die Anwesenden enttäuschen. „Vision“ ist \nein grosses Wort. Leider wird dieses heutzutage oft als leere und grosspurige Worthülse ge-\nbraucht und als solche ist ihm der Begriff zu wider. Wie alle im Saal hat auch Bruno Hostettler \nseine Vorstellungen, in welche Richtung die Entwicklung der Stadt Zofingen gehen soll. Trotz-\ndem will er diese nicht heute und jetzt ausbreiten. Es ist ihm wichtiger, seine Vorstellung an \nderjenigen der Ratsmitglieder zu messen und gemeinsam mit ihnen mehrheitsfähige Lösun-\ngen von anstehenden Problemen erarbeiten. Es scheint ihm als selbstverständlich, dass es \ndabei gegensätzliche Meinungen gibt; er stellt sich vor, dass diese Gegensätze deutlich ge-\näussert werden, aber mit gegenseitigem Respekt und in anständiger Weise ausgetragen \nwerden. Ihm ist klar, welche Aufgaben ihn erwarten. Er freut sich darauf und ruft auf, sich an \ndie Arbeit zu machen. \n \n \nArt. 3\n \nGK 22 \n \nWahl des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin für die Jahre 2006/07 \n \nDer Vorsitzende erwartet Vorschläge aus dem Einwohnerrat. \n \nHr. Hansruedi Schlatter (Dyn. Mitte), schlägt als Vizepräsidentin Käthi Hagmann, CVP, vor. Kä-\nthi Hagmann wurde vor rund 45 Jahren in Dulliken geboren. Sie wuchs dort auf und absolvier-\nte eine kaufmännische Lehre; anschliessend arbeitete sie vorwiegend in der Hotel- und Tou-\nrismusbranche. Durch Heirat wurde sie Zofingerin. Sie gebar zwei Kinder und lebt seit 1993 in \nZofingen. Bald engagierte sie sich in der freiwilligen Arbeit; sie war Vorstandsmitglied der Kin-\nderspielgruppe und Vorstandsmitglied der Kinderkrippe Domino. Im Weitern bekleidet sie in \nder katholischen Kirchenpflege das Amt der Vizepräsidentin. Seit zwei Jahren arbeitet Käthi \nHagmann im Einwohnerrat mit. Privat besucht sie gerne Konzerte und Theater; sportlich hält \nsie sich fit mit Tennisspielen, sie kocht gerne und trinkt mit Freunden gerne ein Glas Wein. \n \nDie Fraktion der Dynamischen Mitte ist überzeugt, dass mit Käthi Hagmann eine fähige, gute \nPerson als Vizepräsidentin zur Wahl steht. \n \nEs erfolgen keine weiteren Vorschläge. \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n7\n\nabzüglich leere Stimmzettel 2  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 2 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  38 \nAbsolutes Mehr 19 \n\n \nStimmen haben erhalten:  \nKäthi Hagmann (Dynamische Mitte, CVP), neu gewählt 31 \nMirella Bär-Combertaldi, parteilos  7 \n \nFrau Käthi Hagmann erklärt Annahme der Wahl und nimmt ihren Platz im Ratsbüro ein. \n \n \nArt. 4\n \nGK 23 \n \nWahl von zwei Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen für das Büro des Einwohnerrates für die \nJahre 2006/07 \n \nAls Stimmenzähler/Stimmenzählerin sind Markus Gfeller (SVP), neu, und Jolanda Henzmann \n(FDP), bisher, nominiert. Aus dem Rat erfolgen keine weiteren Nominationen. Das Wort wird \nnicht gewünscht. \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 20 \n\n \nGewählt sind:  \nMarkus Gfeller (SVP), neu  37 \nJolanda Henzmann (FDP), bisher  39 \n \nHr. Markus Gfeller und Frau Jolanda Henzmann erklären Annahme der Wahl. \n \n \nArt. 5\n \nGK 24 \n \nWahl von vier Stimmenzählern/innen für das Wahlbüro für die Amtsperiode 2006/09 \n \nFür das Wahlbüro sind nominiert: \n- Elisabeth Gisler (SP), Einwohnerrätin, bisher \n- Irene Rüegger (DYM/EVP), extern, bisher \n- Thomas Valko (FDP) Einwohnerrat, neu \n- Martin Willisegger (SVP), extern, bisher \n \nEs gibt keine weiteren Vorschläge und keine Wortmeldungen. \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n8\n\nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 19 \n\n \n  \nStimmen haben erhalten:  \nElisabeth Gisler (SP), Einwohnerrätin, bisher gewählt 35 \nIrene Rüegger (DYM/EVP), extern, bisher gewählt 38 \nThomas Valko (FDP) Einwohnerrat, neu gewählt 38 \nMartin Willisegger (SVP), extern, bisher gewählt 40 \n \nDer Vorsitzende gratuliert den Gewählten zur Wahl. Die heute anwesenden Gewählten erklä-\nren Annahme der Wahl. \n \n \nArt. 6\n \nGK 25 \n \nWahl der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (9 Mitglieder) für die Amtsperiode \n2006/09 \n \nFür die neugebildete 9-köpfige Finanz- und Geschäftsprüfungskommission sind folgende No-\nminationen eingegangen: \n \nMirella Bär, DYM/parteilos, neu \nThomas Bühler, SVP, bisher GPK \nChristoph Dombrowsky, DYM/EVP, bisher GPK \nPhilipp Hangartner, SVP, bisher FIKO \nPatricia Misteli, FDP, bisher GPK \nRolf Moor, FDP, bisher GPK \nYolanda Senn, SP, bisher GPK \nMichael Wacker, SP, neu \nPeter Wullschleger, SP, neu \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 17 \n\n \nStimmen haben erhalten:  \nMirella Bär, DYM/parteilos, neu gewählt 31 \nThomas Bühler, SVP, bisher GPK gewählt 37 \nChristoph Dombrowsky, DYM/EVP, bisher GPK gewählt 32 \nPhilipp Hangartner, SVP, bisher FIKO gewählt 33 \nPatricia Misteli, FDP, bisher GPK gewählt 37 \nRolf Moor, FDP, bisher GPK gewählt 39 \nYolanda Senn, SP, bisher GPK gewählt 31 \nMichael Wacker, SP, neu gewählt 32 \nPeter Wullschleger, SP, neu gewählt 26 \n \nAlle neun gewählten Mitglieder erklären die Annahme der Wahl. \n \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n9\n\nWahl des Präsidenten/der Präsidentin der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission \n \nNominiert sind Rolf Moor (FDP), bisher GPK-Präsident, und Peter Wullschleger (SP). Es gibt keine \nweiteren Vorschläge. \n \nFrau Patricia Misteli empfiehlt im Namen der FDP-Fraktion Rolf Moor als Präsident der neuen \nFinanz- und Geschäftsprüfungskommission. Rolf Moor ist seit acht Jahren Mitglied der „alten“ \nGPK und führte diese Kommission in den vergangenen vier Jahren sehr umsichtig und enga-\ngiert. Es gelang ihm, in der GPK eine kritisch konstruktive Stimmung und Kultur zu entwickeln. \nRolf Moor hat zu Handen der heutigen Versammlung folgende Gedanken mitgegeben: \n \nRolf Moor möchte der neuen Kommission Strukturen geben, die ermöglichen, dem Stadtrat, \nder Verwaltung sowie den Fraktionen ein kritischer, konstruktiver und fairer Partner zu sein. Er \nmöchte, dass die Kommission ihre Kontrollfunktion nach Vorgaben des Gesetzes ausführt, das \nin enger Zusammenarbeit mit einer Kontroll- und Revisionsstelle, wobei er darauf hinweist, \ndass dabei die Abgrenzungen neu zu definieren sind. Er will auch, dass die FGPK die ihr über-\ntragene Kontrollfunktion ausübt, aber nicht nur das, sondern sie soll sich auch laufend poli-\ntisch entwickeln im Sinne einer fortschrittlichen und gesunden Entwicklung von Zofingen. Die \nFDP-Fraktion ist überzeugt, dass die neue FGPK eine starke Position haben wird mit Rolf Moor \nan ihrer Spitze. \n \nRolf Moor ist in erster Linie eine sehr integre Persönlichkeit, die über alle Parteigrenzen hinaus \nauf grosse Sympathie stösst. Mit Rolf Moor wählen die Einwohnerratsmitglieder in erster Linie \nRolf Moor und in zweiter Linie einen freisinnigen Präsidenten. Die FDP-Fraktion ist die zweit-\nstärkste Fraktion in dieser Amtsperiode; zudem nimmt die FDP in keinem anderen Gremium \neine Führungsaufgabe wahr. Im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit und einer zu-\nkunftsgerichteten Politik würde es begrüsst, wenn die FGPK von einem Freisinnigen präsidiert \nwird. Persönlich und als Präsidentin der FDP-Fraktion empfiehlt Patricia Misteli wärmstens, Rolf \nMoor zu wählen. \n \nHr. Hansruedi Hauri weist darauf hin, dass Rolf Moor nach acht Jahren GPK, davon vier Jahre \nals deren Präsident, das nötige Rüstzeug hat, um die neue FGPK zu präsidieren. Zudem hat er \nUnterstützung aus allen Parteien. Die SVP-Fraktion empfiehlt, Rolf Moor zu unterstützen. \n \nIm Namen der SP-Fraktion empfiehlt Hr. Hans-Martin Plüss Peter Wullschleger als Präsident der \nneuen Finanz- und Geschäftsprüfungskommission zur Wahl. Peter Wullschleger ist für dieses \nAmt hervorragend geeignet. Er ist ein Profi im Verwaltungsrecht; er arbeitet im Departement \nfür Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, das sich u.a. mit dem Gemeinderecht \nbeschäftigt. Er weiss über die Zuständigkeiten und Abläufe sowie die Rechtslage in dieser \nKommission perfekt Bescheid. Nicht nur das Fachwissen spricht für Peter Wullschleger, er hat \nauch Erfahrung und ist seit acht Jahren im Einwohnerrat.  \n \nIn seiner ersten Legislaturperiode war er ebenfalls Mitglied der Geschäftsprüfungskommission; \nin der letzten Legislatur hat er die SP-Fraktion geführt. Als Fraktionschef bewies er, dass er sich \nsehr fleissig und minutiös vorbereitet, z.B. brachte er sich jeweils ein, wie es andere Kleinstädte \nim Mittelland machen, wenn sie ein ähnliches Problem haben. Peter Wullschleger ist aus-\ngleichs- und lösungsorientiert. Auch das durfte die Fraktion feststellen; er erreichte in der Frak-\ntion, dass gemeinsame Haltungen vertreten wurden, zu denen alle stehen konnten, auch \nwenn man anfänglich nicht immer einig war.  \n \nEin letztes Wort zur Kandidatur von Rolf Moor: Wenn die SP-Fraktion an der Kandidatur Peter \nWullschleger festhält, hat das überhaupt nichts zu tun mir der Person Rolf Moor. Hans-Martin \nPlüss durfte in den vergangenen vier Jahren selber miterleben, wie prima Rolf Moor die GPK \nleitete. Die Fraktion diskutierte länger darüber, ob es nicht richtig wäre, der FDP dieses Amt zu \nüberlassen, nachdem die FDP sowohl den Sitz des Stadtammans, aber auch die Mehrheit der \nSitzzahl im Einwohnerrat verlor. Diese Überlegung wurde jedoch verworfen. Nach Ansicht der \nSP war das Resultat der Wahlen im vergangenen Herbst eindeutig ausgefallen. Die Stimm-\n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n10\n\nbürgerinnen und Stimmbürger möchten eine Aufbruchstimmung, und aus Sicht der SP ist es \nan der Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Hans-Martin Plüss schlägt den Ratsmitgliedern \ndeshalb vor, den ausgezeichnet geeigneten Kandidaten von Seite SP, Peter Wullschleger, zu \nwählen. \n \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 20 \n\n \nStimmen haben erhalten:  \nRolf Moor (FDP) gewählt 23 \nPeter Wullschleger (SP)  17 \n \nHr. Rolf Moor erklärt Annahme der Wahl. \n \n \nArt. 7\n \nGK 26 \n \nWahl der Abgeordneten in die Gemeindeverbände für die Amtsperiode 2006/09 \n \nDer Vorsitzende hält einleitend fest, dass Zofingen im Regionalverband Wiggertal-Suhrental \neinen Abgeordneten stellen kann. Es ging eine Nomination ein: \n \nHansruedi Gilgen, Stadtrat (Dyn. Mitte, LdU), neu \n \nEs erfolgen keine weiteren Nominationen; das Wort wird nicht verlangt. \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 2  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 2 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  38 \nAbsolutes Mehr 19 \n\n \nStimmen hat erhalten:  \nHansruedi Gilgen, Stadtrat, neu gewählt 38 \n \nHr. Hansruedi Gilgen, Stadtrat, erklärt Annahme der Wahl.  \n \nInformation \n \nDie Sitzungsdaten 2006 wurden zugestellt. Aufgrund der grossen Geschäftslast ist im Mai eine \nDoppelsitzung vorgesehen. Der Einwohnerrat tagt sowohl am Montag, 15. Mai als auch am \nDienstag, 16. Mai 2006. Der aktualisierte Sitzungsplan wird verteilt. \n \nWahl eines Ersatzabgeordneten/einer -abgeordneten in den Regionalverband Wiggertal-\nSuhrental (RVWS) für die Amtsperiode 2006/09 \n \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n11\n\nAls Ersatzabgeordneter ist Urs Schaufelberger (SP), Vizeammann, neu, nominiert. \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \n \n \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 20 \nStimmen haben erhalten:  \nUrs Schaufelberger (SP), Vizeammann, neu gewählt 40 \n \nHr. Urs Schaufelberger, Vizeammann, erklärt Annahme der Wahl. \n \n \nArt. 8 \n \nGK 26 \n \nWahl von 7 Abgeordneten in den Gemeindeverband Entsorgung Region Zofingen (ERZO) \n„ARA“ für die Amtsperiode 2006/09 \n \nFür 7 Sitze liegen 8 Nominationen vor: \n- Jürg Bachmann, Stadtrat, bisher \n- Elmar Bertschinger, SP, neu \n- Erwin Fumagalli, FDP, neu \n- Kurt Müller Dr., FDP, bisher \n- Marc Plüss, SVP, neu \n- Christoph Wälti, Chef Werkhof, neu \n- Paul Weishaupt, DYM/CVP, bisher Ersatz \n- Peter Wullschleger, SP, bisher \n \nHr. Hansruedi Schlatter war selber lange Zeit als Abgeordneter bei der ARA und KVA mit da-\nbei. Während der ganzen Zeit war er der Auffassung, Zofinger Abgeordnete müssten das Inte-\nresse der Stadt Zofingen und der Einwohnerinnen und Einwohner von Zofingen vertreten. Es \ngibt auch jetzt noch einen Vertreter von Zofingen – welcher wiederum nominiert ist – der wohl \nin Zofingen lebt, jedoch in der westlichen Nachbargemeinde ein Unternehmen führt. In den \nletzten Jahren hat er immer agressiver seine eigenen Interessen sowie die Interessen seiner \nFirma vertreten. Beispielsweise hat er vor versammeltem Publikum vorgerechnet, was er bzw. \nseine Firma an Abwassergebühren nachzuzahlen hätte. Er hat auch mit Behauptungen ver-\nsucht, seine Benachteiligung gegenüber anderen Firmen auf dem Platz Zofingen zu bewei-\nsen. – Hansruedi Schlatter plädiert dafür, dass die Zofinger Vertreter Zofinger Interessen vertre-\nten und nicht ihre eigenen Interessen. Dazu dient auch die vorbereitende Sitzung, welche \nStadtrat Jürg Bachmann durchführt, an welcher Dr. Kurt Müller jedoch nie teilnahm. Deshalb \nbittet er die Ratskollleginnen und -kollegen, Dr. Kurt Müller auf der Liste zu streichen und Erwin \nFumagalli für beide Gemeindeverbände zu wählen.  \n \nHr. Hans-Martin Plüss hält fest, dass die SP-Fraktion dieses Thema ebenfalls diskutiert hat. Sie \nhat festgestellt, dass die FDP in der Kommission ARA 3 Sitze (inkl. Stadtrat Jürg Bachmann) \nbelegt. Aus diesem Grund ist die SP-Fraktion der Ansicht, dass eine Vertretung der FDP über-\nzählig ist; er schliesst sich den Ausführungen seines Vorredners betr. Dr. Kurt Müller an. \n \nFrau Patricia Misteli stellt fest, dass massive Anschuldigungen gegen eine nicht anwesende \nPerson erfolgt sind. Sie bittet darum, diese Äusserungen mit Vorsicht zu geniessen und die \nWahl nach persönlichem Wissen und Gewissen vorzunehmen. \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n12\n\n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel   \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 18 \n\n \nStimmen haben erhalten:  \nJürg Bachmann, Stadtrat, bisher gewählt 40 \nElmar Bertschinger, SP, neu gewählt 32 \nErwin Fumagalli, FDP, neu gewählt 40 \nKurt Müller Dr., FDP, bisher nicht gewählt 6 \nMarc Plüss, SVP, neu gewählt 37 \nChristoph Wälti, Chef Werkhof, neu gewählt 36 \nPaul Weishaupt, DYM/CVP, bisher Ersatz gewählt 32 \nPeter Wullschleger, SP, bisher gewählt 28 \n \nDie heute anwesenden Gewählten nehmen ihre Wahl an.  \n \nWahl von 2 Ersatzabgeordneten in den Gemeindeverband Entsorgung Region Zofingen \n(ERZO) „ARA“ für die Amtsperiode 2006/09 \n \nEs liegen drei Vorschläge vor: \n- Thomas Affentranger, CVP, neu \n- Elisbeth Gisler, SP, neu \n- Martin Willisegger, SVP, bisher \n \nHr. Hansruedi Schlatter gibt namens der Fraktion Dynamische Mitte bekannt, dass die Kandi-\ndatur Thomas Affentranger zurückgezogen wird.  \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 19 \n\n \nStimmen haben erhalten:  \nElisbeth Gisler, SP, neu gewählt 36 \nMartin Willisegger, SVP, bisher gewählt 34 \n \nFrau Elisabeth Gisler erklärt Annahme der Wahl. \n \nWahl von 5 Abgeordneten in den Gemeindeverband Entsorgung Region Zofingen (ERZO) \n„KVA“ für die Amtsperiode 2006/09 \n \nFür 5 Sitze des Gemeindeverbandes Entsorgung Region Zofingen „KVA“ sind 6 Personen no-\nminiert: \n \n- Jürg Bachmann, Stadtrat, bisher \n- Elmar Bertschinger, SP, neu \n- Stefan Giezendanner, SVP, neu \n- Kurt Müller Dr., FDP, bisher \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n13\n\n- Christoph Wälti, Chef Werkhof, neu \n- Paul Weishaupt, DYM/CVP, bisher Ersatz \n \nFrau Patricia Misteli nominiert – aufgrund des klaren Wahlresultates im vorletzten Wahlgang – \nErwin Fumagalli nach. Die Nomination von Dr. Kurt Müller wird nicht zurückgezogen, da mit \nihm vorgängig nicht gesprochen werden konnte. \n \nHr. Peter Wullschleger betont, dass der Anspruch der FDP unbegründet ist. Bei zwei Vertretern \nauf 5 Sitze entspricht das 40 %; die FDP ist keine 40-%-Partei. Deshalb kann er die Nachnomi-\nnation ebenfalls nicht empfehlen. \n \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 19 \n\n \nStimmen haben erhalten:  \nBachmann Jürg, Stadtrat, bisher gewählt 39 \nBertschinger Elmar, SP, neu gewählt 26 \nFumagalli Erwin, FDP, neu gewählt 27 \nGiezendanner Stefan, SVP, neu gewählt 26 \nWälti Christoph, Chef Werkhof, neu gewählt 38 \nWeishaupt Paul, DYM/CVP, bisher Ersatz nicht gewählt, \n\nda überzählig \n25 \n\nMüller Kurt Dr., FDP, bisher nicht gewählt 1 \n \nDie Anwesenden erklären Annahme der Wahl. \n \nWahl eines Ersatzabgeordneten in den Gemeindeverband Entsorgung Region Zofingen (ERZO) \n„KVA“ für die Amtsperiode 2006/09 \n \nWahl eines Abgeordneten in den Gemeindeverband Entsorgung Region Zofingen (ERZO) „Ka-\ndaversammelstelle“ für die Amtsperiode 2006/09 \n \nNachdem die Kandidatur von Thomas Affentranger (CVP) von der Fraktion Dyn. Mitte zu-\nrückgezogen wurde, ist als Ersatzabgeordnete Elisabeth Gisler (SP), neu nominiert. – Für den \nGemeindeverband „Kadaversammelstelle“ ist Jürg Bachmann, Stadtrat, nominiert. Es werden \nkeine weiteren Nominationen gemacht; das Wort wird nicht verlangt. \n \nResultat der Wahl eines Ersatzabgeordneten in den Gemeindeverband (ERZO) „KVA“ \nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  40 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  40 \nAbsolutes Mehr 20 \n\n \nStimmen hat erhalten:  \nElisabeth Gisler (SP), neu gewählt 32 \n \nResultat der Wahl eines Abgeordneten in den Gemeindeverband ERZO „Kadaversammel-\nstelle“ \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n14\n\nZahl der Mitglieder des Einwohnerrates  40 \nZahl der Anwesenden  40 \nEingelegte Stimmzettel  39 \nabzüglich leere Stimmzettel 0  \nabzüglich ungültige Stimmzettel 0 0 \nIn Betracht fallende Stimmzettel  39 \nAbsolutes Mehr 20 \n\n \nStimmen hat erhalten:  \nJürg Bachmann, Stadtrat (bisher) gewählt 39 \n \nFrau Elisabeth Gisler und Hr. Jürg Bachmann, Stadtrat, erklären Annahme der Wahl. \n \n \nArt. 9\n \nGK 27 \n \nFestlegung des Sitzungsgeldes für die Amtsperiode 2006/09 \n \nEinleitend hält der Vorsitzende fest, dass seit der Amtsperiode 1990/93 das Sitzungsgeld pro \nSitzung 60 Franken beträgt. Seit 2002 sind im Sitzungsgeld die Pausengetränke inbegriffen. Der \nStadtrat beantragt Beibehaltung dieses Ansatzes. \n \nHr. Hansruedi Schlatter dankt für die Präzisierung, dass das Sitzungsgeld seit 1990/93 60 Fran-\nken beträgt. Er wusste, dass, seit er Mitglied des Einwohnerrates ist, dem so war. Er stellt je-\ndoch fest, dass der Aufwand in den letzten Jahren grösser geworden ist, die Vorbereitungen \nauf die Sitzungen wurden intensiver betrieben und wie auch Herr Stadtammann angetönt \nhat, dürfte der Sitzungsbetrieb auch in den nächsten vier Jahren noch intensiver werden. \nMan konzentriert sich auf  möglichst wenige Sitzungen; dieses Jahr dürfte eine Ausnahme \nwerden mit acht Sitzungen, sonst waren es jeweils etwa sechs. Die Sitzungsdauer hat eben-\nfalls zugenommen. Aus den genannten Gründen stellt er folgenden  \n \nAntrag \nDas Sitzungsgeld für die Amtsperiode 2006/09 sei auf 90 Franken pro Sitzung festzulegen. \n \nDas ergibt 30 Franken pro Stunde und entspricht dem Ansatz, welcher er als Prüfungsexperte \nan Lehrabschlussprüfungen beim Kanton ebenfalls erhält. \n \nHr. Hans-Martin Plüss hält fest, dass die SP-Fraktion dieses Begehren diskutiert hat und zum \nEntscheid kam, das Sitzungsgeld von 60 Franken zu belassen und damit einen Beitrag zu leis-\nten, dass die Finanzen der Stadt Zofingen gesund bleiben. Die SP-Fraktion ist der Ansicht, dass \neine Erhöhung höchstens für die FGPK gerechtfertigt wäre, aber für den Rat soll der Ansatz \nbei 60 Franken bleiben. \n \nDer Vorsitzende erklärt das Wahlprozedere für die Eventualabstimmung. \n \nAntrag a: Stadtrat \nDas Sitzungsgeld für die Amtsperiode 2006/09 sei auf Fr. 60.– (wie bisher) festzulegen. \n \nAntrag b: Fraktion Dynamische Mitte (H.R. Schlatter) \nDas Sitzungsgeld für die Amtsperiode 2006/09 sei auf Fr. 90.– (neu) festzulegen. \n \nDer Antrag a (Stadtrat) wird mit 32 : 6 Stimmen angenommen. \n \nSchlussabstimmung \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n15\n\nDas Sitzungsgeld für die Amtsperiode 2006/09 sei auf Fr. 60.– (wie bisher) inkl. Pausengetränke \nfestzulegen. \n \nDer Antrag wird mit 33 : 1 Stimmen angenommen. \n \n \n \n \n \n \nArt. 10\n \nGK 28 \n \nStille Wahl der einwohnerrätlichen Spezialkommissionen \n \nDie Vorlage wurde den Einwohnerratsmitgliedern zugestellt. Eine Eintretensdebatte wird nicht \ngewünscht. – In der Detailberatung ergeben sich keine Wortmeldungen.  \n \nDer Vorsitzende lässt über den stadträtlichen Antrag abstimmen. \n \nDie vom Büro des Einwohnerrates auf Antrag des Stadtrates eingesetzten Spezialkommissio-\nnen gemäss § 16 Abs. 5 GO seien während der Amtsperiode 2006/09, gestützt auf den Ver-\nteilschlüssel in Ziffer I und die entsprechenden Nominationen der Fraktionen, jeweils in stiller \nWahl zu wählen. \n \nDer Antrag wird mit 39 : 0 Stimmen angenommen. \n \n \nArt. 11 \n \nUmfrage \n \nHr. Urs Siegrist führt aus, dass in Zofingen Süd seit 3 Jahren ein Lokal (Papasitos/Römerbad) \nexistiert, welches im betr. Quartier nicht nur für Freude sorgt; das Lokal ist sowohl dem Stadtrat \nals auch der Polizei bekannt. Es gibt verschiedene Probleme und der Höhepunkt fand am \nvergangenen Weihnachts-Sonntag statt, als die Kantonspolizei mit drei Einsatzwagen einfah-\nren musste, da Rechtsextremisten Passanten bedrohten. Die Polizei kam nach 51 Minuten und \nbis zu diesem Zeitpunkt, waren diese Leute weg. Diese Probleme dauern seit 3 Jahren an; \neine kurze Zeit lang war es zwischendurch besser, als der Stadtrat vermehrte Polizeikontrollen \nanordnete, aber nach seiner Ansicht nützt es nichts, wenn die Polizei mit dem angeschriebe-\nnen Einsatzwagen vorfährt und die jungen Drogen- und Alkoholkonsumenten leicht ver-\nschwinden können. Er fragt deshalb an, ob es nicht möglich wäre, dort endlich einmal einzu-\nschreiten und mehr Druck auszuüben. In nächster Umgebung des Lokals befindet sich auch \nein Kindergarten, bei welchem Privatpersonen aus der Nachbarschaft jeweils am frühen Mor-\ngen den Spielplatz reinigen, damit die Kinder nicht mit Bierbüchsen Pyramiden bauen. Eben-\nfalls durch Anwohner werden am Abend jeweils die Steine entfernt, welche bei den automa-\ntisch schliessenden Türen der Römerhäuschen, gelegt werden, damit die nächtlichen Orgien \nim Trockenen abgehalten werden können.  \n \nSeine zweite Frage betrifft die Altstadt Nordwest, den Unteren Graben. Er wurde von ver-\nschiedenen Leuten angegangen, betr. einiger Grabengärten, die zum Schuttplatz verkom-\nmen sind. Passanten sehen Schrottplätze (alte, verrostete Gartenmöbel) sowie ungepflegte \nGärten. Das Grabengartenreglement ist ziemlich streng und nach seiner Ansicht müsste hier \nNachdruck verschafft werden. \n \n\n\n\nSitzung vom 23. Januar 2006  Seite  \n___________________________________________________________________________________________________ \n\n16\n\nHr. Herbert H. Scholl, Stadtrat, nimmt diese Anregungen entgegen. Als neuer Ressortvorsteher \nist ihm noch nicht alles bekannt; er wird dafür besorgt sein, dass im Rahmen der rechtlichen \nMöglichkeiten Abhilfe geschaffen wird. Er dankt für den Hinweis. \n \nHrn. Hansruedi Gilgen, Stadtrat, ist das Problem betr. der Grabengärten sehr gut bekannt. Im \nerwähnten Bereich waren Bauarbeiten im Gange; Bauschuttdeponien sind praxisgemäss \ntoleriert. Seit jedoch die Bemühungen der Eigentümerschaft Richtung Umbau und Umnut-\nzung zusammengefallen sind, hat er in der vergangenen Woche bei den entsprechenden \nSachbearbeitern interveniert. Er fügt an, dass es im Bereich des Grabengartens an noch \nprominenterer Lage eine andere Deponie hat; diese müssen nun endlich entfernt werden. \n \nDer Vorsitzende darf abschliessend im Namen des Stadtrates alle anwesenden Personen zu \neinem Apéro einladen. Er würde sich geehrt fühlen, wenn er anschliessend diesen Abend mit \nden Anwesenden in der Bürgerhalle bei einem kleinen Imbiss ausklingen lassen dürfte. Er \nwünscht allen einen schönen Abend und weist auf die nächste Sitzung hin, welche am 27. \nMärz stattfindet. \n \nSchluss der Sitzung:  20.35 Uhr \n \n \n \n\nFür getreues Protokoll: \n \n \nDER STADTAMMANN \n \n \n \nDER RATSPRÄSIDENT \n \n \n \nDER PROTOKOLLFÜHRER \n \n\n\n\tProtokoll des Einwohnerrates \n\tAmtsperiode 2006/09\n\tBegrüssung\n\tGK 26\n\tGK 27\n\tGK 28\n\n\n


Eingang 15.09.2025

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text: \nEinwohnerratsfraktion SP\n\nPostulat\n\nZofingen, 15.September2025/hrs\n\nPostulat zur Bamerefreiheit bei öffentlichen Gebäuden und Anlagen\n\nGestützt auf § 27, Abs. 1 der Gemeindeordnung der Stadt Zofingen stellen die Unter-\nzeichnenden folgenden\n\nAntrag\n\nDer Stadtrat von Zofingen wird aufgefordert, eine umfassende Bestandesaufnahme al-\nler städtischen Einrichtungen (Gebäude, öffentliche Plätze, Parkanlagen) zu erstellen,\num bestehende Barrieren zu dokumentieren. Hierzu sollen Expertinnen und Experten\nim Bereich Barrierefreiheit hinzugezogen werden, um eine professionelle und detail-\nEierte Analyse zu gewährleisten, welche bis Mitte 2027 vorliegen soll. Die erfassten Da-\nten sollen anschliessend als Grundlage für die Entwicklung eines Massnahmenplans\ndienen. Die Umsetzung der Massnahmen soll bis spätestens Ende 2035 abgeschlos-\nsen sein.\n\nBegründung\n\nDas Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Be-\nhinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG) ist seit dem 1. 1.2004 in Kraft.\nDie Umsetzung erfolgt in der Schweiz subsidiär. Das bedeutet, dass die Gemeinden\nhier Handlungsbedarf haben. Bis jetzt verfügt der Stadtrat einzig mit dem Konzept\n«Strassenraumgestaltung für die Altstadt» über eine Richtlinie für die barrierefreie Ge-\nstaltung der Altstadtgassen. Die Umsetzung erfolgt etappiert und wird noch viele Jahre\ndauern.\n\nFür die städtischen Gebäude und die öffentlichen Plätze ausserhalb der Altstadt sowie\nfür den Friedhof Bergli gibt es bis jetzt weder Richtlinien noch einen Plan für die Um-\nSetzung.\nDas Kunstbaus, das Museum das Rathaus sowie der Friedhof sind wichtige Orte für\ndas gesellschaftliche, kulturelle und politische Leben. Im Rathaus veranstaltet der\nStadtrat regelmässig wertvolle Informationsveranstaltungen für die Bevölkerung. Per-\nsonen mit eingeschränkter Mobilität können weder diese Veranstaltungen im Rathaus\nnoch die Ausstellungen im Kunstmuseum und im Museum selbständig besuchen. In\nder Altstadt gibt es kein öffentliches WC, das Rollstuhlfahrende ohne fremde Hilfe be-\nnutzen können.\n\nDer abgelegene Friedhof Bergli verfügt ebenfalls über kein barrierefreies WC und in\nder Anlage selbst erschweren wild verlegte Granitplatten und Stellriemen den Zugang\nzu den Gräbern. Der Friedhof ist voll von Stolperfalten.\n\njogu\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / ER.2025.040 / Eingang 15. September 2025\n\n\n\nSchlussfolgerung\n\nDer Rückstand bei der Umsetzung gegenüber den gesetzlichen Vorgaben und die Ent-\ntäuschung der Betroffenen sind eine Tatsache. Nur mit einem klaren Zeitplan kann die\nStadt Zofingen zeigen, dass ihr die Inklusion ein echtes Anliegen ist. Mobilitätseinge-\nschränkte Menschen sollen selbständig am gesellschaftlichen, kulturellen und politi-\nsehen Leben teilnehmen können. Erst damit erfüllt Zofingen den Anspruch auf «Le-\nbensqualität für Alle» und sie verschafft sich damit einen Standortvorteil.\n\nZofingen, 03.09.2025\n\nE n eichn Mitunterzeichnende\n\nomm\n\n^\n\n^\n\n^-/\n\n'' ^PQ C^J^~\n\n(^\n\n^\n\n\n


Eingang 17.03.2025

text: \nInterpellation betreffend finanzielle Auswirkungen des ersten Umsetzungspakets\nder Steuergesetzrevision und der Abschaffung des Eigenmietwerts auf die\nGemeinde Zofingen\n\nAm 18. Mai 2025 stimmt die Aargauer Bevölkerung über das 1.Umsetzungspaket der\nSteuergesetzrevision ab. Per 2028 tritt voraussichtlich die vom Bundesparlament beschlossene\nAbschaffung des Eigenmietwerts in Kraft.\n\nDas erste Umsetzungspaket der Steuerstrategie des Kantons Aargau basiert auf zwei zentralen\nFaktoren. Einerseits auf der Steuergesetzrevision 2025 und andererseits auf der\nSteuergesetzrevision Schätzungswesen. Die beiden Revisionen sollen ertragsneutralausfallen.\nÜber dieses Paket stimmt die Aargauer Bevölkerung am 18. Mai 2025 ab.\n\nIn der Wintersession hat das eidgenössische Parlament die Abschaffung des Eigenmietwerts\nbeschlossen. Diese Änderungtritt voraussichtlich per 2028 in Kraft.\n\nMit der Abschaffung des Eigenmietwerts wird die Steuerstrategie des Kantons Aargau\npulverisiert. Sie basiert auf der Ertragsseite zu einem nicht unerheblichen Teil auf der Erhöhung\ndes Eigenmietwerts ab 2025. Wird der Eigenmietwert per 2028 abgeschafft, rechnet das\nkantonale Steueramt für Kanton und Gemeinden mit Mindereinnahmen in hoherzweistelliger\nMillionenhöhe.\n\nGemäss Antwort des Regierungsrats auf die Interpellation von CarolDemarmels und\nMitunterzeichnenden zum selben Thema (Ges-Nr. 25.26) rechnet das kantonale Steueramt für\nden Bezirk Zofingen mit Mindereinnahmen von 2,61 Prozentpunkten. Den höchsten Wert erreicht\nUerkheim mit -4.0 %, den tiefsten Wert verzeichnet Bottenwil mit -0,5 %. Für Zofingen werden\nMindereinnahmen von 0,6 % prognostiziert.\n\nBeim Finanzausgleich für das Zahlungsjahr 2025 erhalten die Gemeinden im Bezirk Zofingen\ninsgesamt CHF 16,463 Mio., Zofingen bezahlt als einzige Gemeinde CHF 1,152 Mio. in den\nFinanzausgleich.\n\nFragen an den Stadtrat:\n\n1. Mit welchen Steuer-Mindereinnahmen in Schweizer Franken ist in Zofingen mit der\nAbschaffung des Eigenmietwerts zu rechnen?\n\n2. Inwiefern wirken das erste Umsetzungspaket das Steuergesetzrevision und die\nAbschaffung des Eigenmietwerts auf den Finanzausgleich ein? Welche Veränderungen in\nSchweizer Franken sind für Zofingen zu erwarten?\n\n3. Wie wirken sich diese zu erwartenden Ertragslücken auf den Finanzplan der\nEinwohnergemeinde Zofingen aus?\n\n4. Mit welchen Massnahmen wird der Stadtrat die zu erwartende Ertragslücke\nkompensieren?\n\nZofingen, 17. März 2025\n\nMichael Wacker\n\nPatrick Siegrist\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / ER.2025.012 / Eingang 17. März 2025\n\n\n


Eingang 15.09.2025

text: \nEinwohnerrat Zofingen\n\nInterpellation vom 15. September 2025, betreffend\n\nBevölkerungswachstum und seiner Auswirkung auf\nZofingen\n\nMit Cartub, Swissprinters, Aarburgerstrasse, Frikartpark und der Unteren Vorstadt sind derzeit diverse grosse\nNeubauprojekte gleichzeitig in Planung. Die hohe Anzahl an Projekten wird voraussichtlich zu einem deutlichen\nWachstum derZofinger Bevölkerung innerhalb kurzer Zeit führen. Dies wirft die Frage auf, ob dieses Bevölke-\nrungswachstum bereits in die Planung eingeflossen ist oder ob eine umfassende Analyse erforderlich ist.\n\nDie Planung und Analyse soll Bereiche wie Bevölkgrungszusammensetzung, Gesellschaft, Mobilität, Energiever-\nsorgung, Wirtschaftswachstum, Schulen, Gesundheit und Pflege sowie die fiskalischen Auswirkungen umfassen.\nEbenso sind die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur darzustellen, die durch die wachsende Bevölke-\nrung erforderlich werden.\n\nWir laden deshalb den Stadtrat ein, das Wachstum im Zusammenhang darzustellen und die dahinterstehende\nStrategie zu erläutern.\n\n. Welche strategischen Instrumente auf kantonaler und kommunaler Ebene kommen bei der Analyse\nvon Bevölkerungszusammensetzung, Mobilität, Energieversorgung, Wirtschaftswachstum, Schulen,\nGesundheit und Pflege sowie fiskalischen Auswirkungen zum Einsatz? Welche Massnahmen sind vor-\ngesehen, um eventuelle Lücken in der Planung und Analyse zu schliessen?\n\n. Mit Cartub, Swissprinters, Aarburgerstrasse, Frikartpark und der Unteren Vorstadt sind aktuell meh-\n\nrere grosse konkrete Projekte in Planung. Mit wie vielen zusätzlichen Wohnungen bzw. Personen wird\nin den nächsten zehn Jahren gerechnet? Welchen Anteil am Einwohnerwachstum gemäss Finanzplan\n2026-20235 (Dashboard zur Bevölkerungsprognose - Model 2025 der Statistik Aargau), haben die ak-\ntuell vorliegenden Projekte?\n\n. Sind die Folgen des Bevölkerungswachstums der oben erwähnten Projekte bereits in die Investitions-\n\nPlanung, insbesondere in die Immobilienstrategie sowie in die Schulraum-, Verkehrs- und Infrastruk-\nturplanung eingeflossen?\n\n. Welche Auswirkungen hat das Bevölkerungswachstum auf die Gesellschaft, und welche Massnahmen\nsind vorgesehen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern?\n\nErstunterzeichner Mitunterzeichner\n\nAnders Sjöberg\n\n/\n\njogu\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / ER.2025.039 / Eingang 15. September 2025\n\n\n

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