Beantwortung Stadtrat 15.09.2025

text: \n \n\n 1/3 \n\n   \n\nSTADTRAT\nKirchplatz 26 / Postfach\n\n4800 Zofingen\n\nT 062 745 71 10\n\nstadtrat@zofingen.ch\nwww.zofingen.ch\n\nDer Stadtrat Zofingen \n \nan den Einwohnerrat \n \n \n \nER.2025.012 \n\nInterpellation von Michael Wacker (SP) vom 17. März 2025 betreffend "Fi-\nnanzielle Auswirkungen des ersten Umsetzungspakets der Steuergesetzre-\nvision und der Abschaffung des Eigenmietwerts auf die Gemeinde Zofin-\ngen"; Beantwortung Stadtrat \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nDer Stadtrat antwortet auf die Fragen der Interpellation wie folgt: \n \nZur Frage 1 \n\nMit welchen Steuer-Mindereinnahmen in Schweizer Franken ist in Zofingen mit der Abschaffung \ndes Eigenmietwerts zu rechnen? \n \nEine eindeutige Beantwortung der Frage ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Für Zofingen \nrechnet das kantonale Steueramt jedoch mit einem Rückgang um 0,6 %. Der Wert entstammt der \nAntwort des Regierungsrats auf eine grossrätliche Interpellation vom 7. Januar 2025 betreffend fi-\nnanzielle Auswirkungen der Abschaffung des Eigenmietwertes für Kanton und Gemeinden (Ges-Nr. \n25.26; Quelle: www.ag.ch). \n\nAusgehend von der kantonalen Annahme (- 0,6 %) und dem Rechnungsabschluss 2024 (CHF 29,22 \nMio.) würde bei den natürlichen Personen ein Minderertrag von rund CHF 0,18 Mio. resultieren. \nDies wäre eine Betragshöhe, die sich innerhalb der üblichen Schwankungsbreite der Steuererträge \nbewegt. \n \n \nZur Frage 2 \n\nInwiefern wirken das erste Umsetzungspaket das Steuergesetzrevision und die Abschaffung des \nEigenmietwerts auf den Finanzausgleich ein? Welche Veränderungen in Schweizer Franken sind für \nZofingen zu erwarten? \n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 2/3 \n\n  \n\nDie kantonale Steuergesetzrevision wurde von der stimmberechtigten Bevölkerung am 18. Mai \n2025 angenommen und tritt rückwirkend per 1. Januar 2025 in Kraft.  \n\nGemäss Kanton verläuft die Steuergesetzrevision 2025 gesamthaft erfolgsneutral, so dass auf den \nKanton und die Gemeinden keine zusätzlichen Belastungen zukommen werden (s. Medienmittei-\nlung vom 8. Dezember 2023 betreffend Steuergesetzrevision 2025: Entlastung von Familien und \nweniger Steuern auf Vermögen; Quelle: www.ag.ch).  \n\nIm Verlauf der Beratung des Revisionsvorhabens wurde jedoch deutlich, dass nicht alle Gemeinden \ngleichermassen von den Auswirkungen der Revision betroffen sein werden.  \n\nAuswirkungen \nauf Zofingen \n\nSteuergesetzrevision \nSchätzungswesen \n\nSteuergesetzrevision \n2025 \n\n \n\n Anpassung \nEigenmiet-\n\nwerte \n\nAnpassung \nLiegen-\n\nschaftswerte \n\nReduktion \nVermögens-\nsteuertarif \n\nErhöhung \nKinderab-\n\nzug \n\nDrittbetreu-\nung, Weiter-\n\nbildung \n\nTotal \n2025 \n\n + 0,8 % + 2,2 % - 3,6 % - 0,2 % - 0,2 % - 1,0 % \n\nZofingen gehört zu einer den wenigen Gemeinden, für die mit Mindereinnahmen zu rechnen ist. Sie \nliegen in der Höhe von rund – 1,0 %. Im Budget 2025 ist dies bereits berücksichtigt. \n\nErgänzend wird die voraussichtliche Abschaffung des Eigenmietwerts zu möglichen weiteren Er-\ntragsausfällen (gemäss Kalkulation Kanton -0.6%) führen – auch wenn die definitive Ausgestaltung \nunklar ist. \n\nAusgehend davon, dass die Steuergesetzrevision im vorgesehenen Ausmass wirken und die Ab-\nschaffung des Eigenmietwerts vollzogen wird, wird für Zofingen ein Ertragsausfall zu erwarten sein. \nDie genaue Höhe ist aktuell jedoch schwierig abzuschätzen.  \n\nMindereinnahmen beeinflussen auch den Finanzausgleich: Eine reduzierte Steuerkraft reduziert \nden Steuerkraftausgleich.  \n\nAusgehend von der kantonalen Annahme, dass Zofingen eine der sehr wenigen Gemeinden ist, die \nbei der Steuergesetzrevision Nachteile erfahren wird, ist davon auszugehen, dass Zofingen beim \nSteuerkraftausgleich eine bessere Position einnehmen können wird. Dadurch wird weniger in den \nFinanzausgleich einzuzahlen sein. Dies hängt jedoch von der generellen Steuerertragsentwicklung \nin Zofingen und den anderen Gemeinden ab (Bevölkerungsentwicklung, steuerkräftige vs. steuer-\nschwache Zu- und Abwanderung, Abzugsmöglichkeiten, u. a.). \n\nFür das Jahr 2025 wird vom Kanton Aargau eine Finanzausgleichszahlung von Zofingen in folgender \nHöhe errechnet:  \n\nIn CHF Steuerkraft-\nausgleich \n\nMindestaus-\nstattung \n\nBildungslas-\ntenausgleich \n\nSoziallasten-\nausgleich \n\nRäumlich-\nstruktureller \nLastenaus-\ngleich \n\nFinanzaus-\ngleichszah-\nlung 2025 \n\nZofingen 1'655'544 - 392'500 -896'000 - 1'152'000 \n\n \nAnalog zur Frage 1 ist aufgrund der vielfältigen Unwägbarkeiten keine belastbare Berechnung mög-\nlich.  \n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 3/3 \n\n  \n\nZur Frage 3 \n\nWie wirken sich diese zu erwartenden Ertragslücken auf den Finanzplan der Einwohnergemeinde \nZofingen aus? \n \nZum Thema Eigenmietwert liegt noch kein abschliessendes Abstimmungsergebnis vor. Die finale \ngesetzliche Ausgestaltung ist unklar. Damit sind potenzielle Ertragslücken noch nicht im Budget \neinkalkuliert.  \n\nDie Auswirkungen der Steuergesetzrevision (erstes Umsetzungspaket) sind in die Budgetierung \n2025 auf der Steuerertragsseite eingeflossen. In den Planjahren des Finanzplans 2025–2029 sind \nabgeschwächte Ertragserwartungen vorgesehen. Für den Finanzausgleich wurden die kantonalen \nBerechnungswerte eingesetzt.  \n \n \nZur Frage 4 \n\nMit welchen Massnahmen wird der Stadtrat die zu erwartende Ertragslücke kompensieren? \n\nDer Stadtrat wird analog dem Vorgehen in den Vorjahren immer alle Möglichkeiten zur Ergebnisver-\nbesserung nutzen. Massnahmen zur Gegensteuerung werden fristgerecht und situationsangepasst \numgesetzt.  \n \n \n \nZofingen, 13. August 2025 \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nSTADTRAT ZOFINGEN \n \n \nChristiane Guyer Iris Hollinger \nStadtpräsidentin Stadtschreiberin \n \n\n\n


Anhang 4

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text: \n \n\n1 \n\n   \n\n \n\nAbfall- und Wertstoffkonzept mit Massnahmen \n \n\n \n\nEinwohnergemeinde Zofingen \n\n \n \n\n \n\nZofingen, 22.11.2023 \n\n \n\n  \n\npasi\nTexteingabe\nAnhang 4 - ER.2025.031\n\n\n\n \n\n2 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n \n\n1. Vision / Stossrichtung ……………………………………………………………………………………………………. 3 \n\n2. Ziele der Abfallbewirtschaftung………………………………………………………………………………………… 3 \n\n3. Handlungsfelder der Abfallbewirtschaftung………………………………………………………………………. 4 \n\n3.1. Sammeln, wiederaufbereiten und neu nutzen – recycle ………………………………………………….. 4 \n\n3.2. Abfallvermeidung (Zero-Waste), Wiederwendung und Nachhaltigkeit -  \n\nrefuse, reduce, reuse und repurpose ………………………………………………………………………………… 4 \n\n3.3. Grüngutentsorgung nach ökologisch sinnvollen Standards – verrotten (rot) ……………………… 5 \n\n3.4. Fachgerechte, ökologische, wirtschaftliche und bevölkerungsfreundliche  \n\nEntsorgung von Abfällen jeglicher Art………………………………………………………………………………… 5 \n\n3.5. Littering und illegale Entsorgung………………………………………………………………………………………… 5 \n\n3.6. Finanzierung …………………………………………………………………………………………………………………….. 6 \n\n3.7. Information und Kommunikation ……………………………………………………………………………………….. 6 \n\n \n\n \n\nMassnahmen zu den Handlungsfeldern 7 \n\n1. Sammeln, wiederaufbereiten und neu nutzen – recycle ……………………………………………………… 7 \n\n2. Abfallvermeidung (Zero-Waste), Wiederverwendung und Nachhaltigkeit -  \n\nrefuse, reduce, reuse und repurpose …………………………………………………………………………………. 7 \n\n3. Grüngutentsorgung nach ökologisch sinnvollen Standards – verrotten (rot) ……………………….. 8 \n\n4. Fachgerechte, ökologische, wirtschaftliche und bevölkerungsfreundliche \n\nEntsorgung von Abfällen jeglicher Art ………………………………………………………………………………… 8 \n\n5. Littering und illegale Entsorgung ……………………………………………………………………………………….. 9 \n\n6. Finanzierung …………………………………………………………………………………………………………………….. 9 \n\n7. Information und Kommunikation ……………………………………………………………………………………….. 9 \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n3 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\n1. Vision / Stossrichtung \n\n \n\nDie Stadt Zofingen verbindet als regionales Zentrum gelebte Traditionen mit dynamischer Entwicklung. \n\nMit der einmaligen Altstadt, dem breiten Angebot an Kultur, Freizeit und Sport und zahlreichen Grün-\n\nräumen bietet Zofingen Lebensqualität. Die Thut-Stadt gilt als attraktiver Wirtschaftsstandort und ver-\n\nfügt durch die zentrale Lage über beste Verkehrsverbindungen in die ganze Schweiz. Mit rund 12'500 \n\nEinwohnerinnen und Einwohnern, verteilt auf rund 6'000 Haushaltungen und fast ebenso vielen Ar-\n\nbeitsplätzen wie Einwohnerinnen und Einwohner, ist Zofingen eine lebendige Kleinstadt im westlichsten \n\nZipfel des Aargaus. Sie gilt als regionales Zentrum und als attraktiver Wirtschaftsstandort mit über \n\n1'100 Betrieben.  \n\n \n\nDie Stadt Zofingen betreibt eine nachhaltige, ökologisch verträgliche und sinnvolle Abfallbewirtschaf-\n\ntung. Sie sorgt dafür, Abfälle zu vermeiden und zu rezyklieren. Sie übernimmt aktuelle Techniken der \n\nAbfallentsorgung.  \n\n \n\nDie Stadt Zofingen unterstützt positive Visionen und Kreativität. Das Hauptaugenmerk legt sie auf der \n\nEntwicklung und Förderung positiver Möglichkeiten. Die Stadt Zofingen glaubt an kreative Wege, um \n\nMenschen zu engagieren und einzubeziehen. Dabei bleibt sie flexibel und offen.  \n\n \n\n2. Ziele der Abfallbewirtschaftung \n\n \n\nDie Stadt Zofingen definiert die Ziele der Abfallbewirtschaftung wie folgt: \n\n- Abfälle werden, wo immer möglich, vermieden. Ein umweltschonender Umgang mit Ressourcen \n\nwird gepflegt.  \n\n- Wenn Abfälle nicht vermieden werden können, werden diese reduziert. Dabei beachtet die \n\nStadt Zofingen die 6 R der Abfallentsorgung:  \n\nRecycle  Sammeln, wiederaufbereiten und neu nutzen \n\nRefuse  Ablehnen oder vermeiden \n\nReduce Reduzieren \n\nReuse  Reparieren und wiederverwenden \n\nRepurpose Umfunktionieren \n\nRot  Kompostieren \n\n- Die Stadt Zofingen fördert aktiv Massnahmen zur Abfallvermeidung, z.B. Flohmärkte, Second-\n\nHand-Börsen und Tauschbörsen.  \n\n- Die Stadt Zofingen berät, informiert, sensibilisiert und motiviert die Bevölkerung und die Verwal-\n\ntung für die Belange einer umweltgerechten Entsorgung und bindet die Einwohnerinnen und \n\nEinwohner in die Entscheidungsfindung ein.  \n\n- Die Stadt Zofingen reagiert auf neue Trends und setzt diese sinnvoll, wirtschaftlich, kosteneffi-\n\nzient, bevölkerungsfreundlich und behindertengerecht um. Gebühren werden dabei, wenn im-\n\nmer möglich, nach dem Verursacherprinzip erhoben.  \n\n  \n\n\n\n \n\n4 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\n3. Handlungsfelder der Abfallbewirtschaftung \n\n \n\nUm die Ziele der Abfallbewirtschaftung zu erreichen, definiert die Stadt Zofingen sieben Handlungsfel-\n\nder. Die Abfallentsorgung wird ökologisch und ökonomisch umgesetzt. Die getroffenen Massnahmen in \n\nden Handlungsfeldern bieten für die Bevölkerung eine möglichst einfache Art der Entsorgung. \n\n \n\nHandlungsfelder \n\n3.1 Sammeln, wiederaufbereiten und neu nutzen - recycle \n\n3.2 Abfallvermeidung (Zero Waste), Wiederwendung und Nachhaltigkeit - refuse, reduce, reuse und \nrepurpose \n\n3.3 Grüngutentsorgung nach ökologisch sinnvollen Standards - rot \n3.4 Fachgerechte, ökologische, wirtschaftliche und bevölkerungsfreundliche Entsorgung von Abfällen \n\njeglicher Art  \n\n3.5 Littering und illegale Entsorgung \n\n3.6 Finanzierung \n\n3.7 Information und Kommunikation \n\n \n\nZur Umsetzung der Handlungsfelder werden Massnahmen formuliert. Sie werden durch das Ressort \n\nInfrastruktur laufend überprüft, bearbeitet und ergänzt.  \n\n \n\n3.1. Sammeln, wiederaufbereiten und neu nutzen – recycle \n\n \n\nDie Stadt Zofingen fördert die Kreislaufwirtschaft, hohe Verwertung und Reparaturmöglichkeiten.  \n\nZur Förderung des Rezyklierens, stellt die Stadt Zofingen genügend Sammelstellen in den Quartieren \n\nzur Verfügung und arbeitet mit lokalen Recycling Centern als Hauptsammelstelle zusammen. \n\n \n\nZiel: Wiederverwendbare Abfälle werden gesammelt und konsequent dem Recycling zugeführt.  \n\n \n\n3.2. Abfallvermeidung (Zero-Waste), Wiederwendung und Nachhaltigkeit - refuse, reduce, reuse und \n\nrepurpose \n\n \n\nIndem Abfälle vermieden, reduziert, wiederverwendet oder umfunktioniert werden, werden sowohl die \n\nUmwelt, als auch die bestehenden Ressourcen geschont. Die Stadt Zofingen sensibilisiert die Bevölke-\n\nrung, Abfälle schon beim Konsum zu vermeiden und klärt sie mit Informations- und Sensibilisierungsak-\n\ntionen auf. Kann Abfall nicht vermieden werden, so wird darauf geachtet, dass er wiederverwertet und -\n\nverwendet werden kann. \n\n \n\nDie Stadt Zofingen stellt sicher, dass eine Hauptsammelstelle betrieben wird sowie Unterflursammel-\n\nstellen zur Verfügung stehen1. In grossen Mengen und häufig anfallende Abfälle sollen aus ökologi-\n\nscher wie aus Sicht der Verbraucher/-innen über die Abfuhr entsorgt werden. Dies gilt auch für Sperr-\n\ngut und Grossmetall.  \n\n \n\n                                                 \n1 Vgl. Beilage 8 Zentrale Entsorgungsstellen mit Pin-Markierung vom 01.04.2021 und Beilage 9 Zentrale Entsorgungsstellen mit Pin-Markierung Mühlethal vom 01.04.2021 \n\n\n\n \n\n5 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\nDie Stadt Zofingen bietet die Möglichkeit zur Miete von Jetons für Gebinde. Städtische Anlässe setzen \n\nMehrweggebinde sowie Jetons für Gebinde ein.  \n\n \n\nVeranstalter/-innen legen für die Bewilligung ihres Anlasses ein abfalloptimiertes Konzept vor. \n\n \n\nZiel: Abfälle werden, wenn immer möglich, vermieden. Wo dies nicht möglich ist, werden die Stoffe ei-\n\nnem weiteren Verwendungszweck zugeführt.  \n\n \n\n3.3. Grüngutentsorgung nach ökologisch sinnvollen Standards – verrotten (rot)  \n\n \n\nDie Grüngutentsorgung wird nach ökologischen und ökonomischen Vorgaben durchgeführt. Eine Ver-\n\nrottung in Biogasanlagen ist anderen Kompostiermöglichkeiten vorzuziehen. \n\n \n\nZiel: Aus verrottbaren Abfällen wird Biogas gewonnen. \n\n \n\n3.4. Fachgerechte, ökologische, wirtschaftliche und bevölkerungsfreundliche Entsorgung von Abfäl-\n\nlen jeglicher Art \n\n \n\nUm Siedlungsabfall ökologisch, fachgerecht und bevölkerungsfreundlich zu entsorgen, setzt sich die \n\nStadt Zofingen dafür ein, dass die «Entsorgung Region Zofingen» (erzo) auf den neuesten Stand der \n\nTechnik ist. \n\nDie Transportwege für die Abfallentsorgung werden so kurz wie möglich sowie ökologisch und ökono-\n\nmisch sinnvoll gestaltet. Durch genügend Unterflur- und Oberflursammelstellen werden unnötige Fahr-\n\nten vermieden. \n\nIm Abfallreglement wird der Umgang mit den verschiedenen Abfallarten (Schwarzabfuhr, Sperrgut, \n\nGrüngut etc.) geregelt.  \n\n \n\nZiel: Abfälle werden ökologisch, fachgerecht und bevölkerungsfreundlich entsorgt. \n\n \n\n3.5. Littering und illegale Entsorgung \n\n \n\nDie Stadt Zofingen trifft Massnahmen gegen Littering und illegale Entsorgung. Der öffentliche Raum \n\nsoll sauber gehalten werden. \n\n \n\nNeben der Stadt Zofingen setzen sich zurzeit verschiedene aktive freiwillige Gruppen für einen saube-\n\nren öffentlichen Raum. Dazu gehören die Schulen, Litter Ritter sowie Firmen und Vereine. Aktionen wie \n\nder Clean up day und Raumpatenschaften tragen ebenfalls dazu bei.  \n\n \n\nZiel: Durch Aufklärung und Sensibilisierung wird Littering und illegale Entsorgung verhindert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n6 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\n3.6. Finanzierung \n\n \n\nDie Abfallbewirtschaftung ist spezialfinanziert. Die Kosten werden vollumfänglich mittels kostendecken-\n\nder und verursachergerechter Gebühr gedeckt (z.B. Kehrichtsackgebühr, Grüngutvignetten und –mar-\n\nken, Entsorgungsgebühren usw.).  \n\n \n\nDie Grund- und Entsorgungsgebühren werden attraktiv und moderat gestaltet, sind sozialverträglich \n\nund trotzdem selbsttragend. Im Vergleich zu umliegenden Gemeinden wird sie ähnlich gestaltet. 2 \nDie Kosten des Transports und der Entsorgung des Grünguts werden durch die Grundgebühr querfinan-\n\nziert.  \n\n \n\nZiel: Die Abfallbewirtschaftung wird nach dem Verursacherprinzip kostendeckend organisiert. \n\n \n\n3.7. Information und Kommunikation \n\n \n\nDie Information, Kommunikation und Aufklärung der Bevölkerung nimmt einen grossen Stellenwert in \n\nder Abfallbewirtschaftung der Stadt Zofingen ein.  \n\n \n\nAbfallkalender und Entsorgungsmöglichkeiten, werden allen Einwohnerinnen und Einwohner mittels ge-\n\neigneter Kommunikationskanäle zugänglich gemacht. \n\n \n\nGrüngutmarken und Merkblätter zu aktuellen Entsorgungsthemen können online bezogen werden. Die-\n\nses Angebot wird laufend überprüft und erweitert. \n\n \n\nDer Werkhof steht der Bevölkerung auch per Telefon oder E-Mail zur Verfügung.  \n\n \n\nZiel: Die Information und Kommunikation wird vielfältig und kundenfreundlich gestaltet. \n\n \n\n  \n\n                                                 \n2 vgl. Beilage 11 Übersicht Entsorgungsgebühren mit umliegenden Gemeinden \n\n\n\n \n\n7 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\nMassnahmen zu den Handlungsfeldern \n\n \n\n1. Sammeln, wiederaufbereiten und neu nutzen - recycle \n\n \n\nZiel: Wiederverwendbare Abfälle werden gesammelt und konsequent dem Recycling zugeführt.  \n\n \n\n Massnahme \n\n01  Um die Recyclingquote zu steigern, prüft die Stadt mit Grossverteilern, wie Migros und Coop, die \n\nErrichtung von Sammelstellen auf deren Grund und Boden \n\n02  Die Stadt sucht weitere Angebote, um die Entsorgung für die Bevölkerung zu erleichtern \n\n03  Um Metall, Papier/Karton, Grüngut zu rezyklieren, werden Spezialabfuhren angeboten. Unter \n\nEinbezug neuester Entwicklungen der Abfallbewirtschaftung wird evaluiert, welche Siedlungsab-\n\nfälle in Zukunft separat gesammelt werden sollen. Die angebotenen Abfuhren und Sammlungen \n\nwerden laufend überprüft \n\n04  Die Entsorgung nach Abfallarten wird in periodischen Abständen in Bezug auf Ökologie, Ökono-\n\nmie, Sinnhaftigkeit und Bevölkerungsfreundlichkeit beurteilt \n\n05  Ob das Angebot bei den bestehenden Sammelstellen ausgebaut und ob weitere Quartiersammel-\n\nstellen errichtet werden sollen, wird laufend überprüft \n\n \n\n2. Abfallvermeidung (Zero-Waste), Wiederverwendung und Nachhaltigkeit - \n\nrefuse, reduce, reuse und repurpose \n \n\nZiel: Abfälle werden, wenn immer möglich, vermieden. Wenn dies nicht möglich ist, werden die Stoffe \n\neinem weiteren Verwendungszweck zugeführt.  \n\n \n\n Massnahme \n\n06  Veranstalter/-innen legen für die Bewilligung ihres Anlasses ein abfalloptimiertes Konzept vor. \n\nDie Stadt Zofingen bietet die Möglichkeit zur Miete von Jetons für Gebinde. \n\n07  Städtische Anlässe setzen Mehrweggebinde sowie Jetons für Gebinde ein. \n\n08  Durchführen von Aufklärungsaktionen zu Themen wie Zero-Waste (möglichst keinen oder so we-\n\nnig Abfall wie möglich produzieren), Lebensmittelverschwendung, Recycling, etc. \n\n09  Prüfen von Urban Mining-Möglichkeiten bei der erzo (z.B. Phosphorrückgewinnung aus Klär-\n\nschlamm, Metallrückgewinnung aus KVA-Rückständen)3 \n\n10  Fördern von Flohmärkten, Tauschbörsen, Repair Cafés, Kleiderbörsen etc. \n\n11  Leihmöglichkeiten aufzeigen (mieten und / sharing statt kaufen) \n\n \n\n  \n\n                                                 \n3 Urban Mining: «Bergbau» im städtischen Bereich. Abfälle werden als Rohstoffe der Zukunft angesehen. Die optimierte Verwertung von Abfällen schont Rohstoffe, entlastet die \n\nUmwelt und spart Deponieraum.  \n\n\n\n \n\n8 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\n3. Grüngutentsorgung nach ökologisch sinnvollen Standards - rot \n \n\nZiel: Aus verrottbaren Abfällen wird Biogas gewonnen. \n\n \n\n Massnahme \n\n12  Energiegewinnung durch Entsorgung des Grünguts und anderem organischen Abfall in einer Bio-\n\ngasanlage \n\n13  Realisierung von Grüngut-Abgabestandorte für Altstadtbewohnerinnen und Altstadtbewohner  \n\n \n\n4. Fachgerechte, ökologische, wirtschaftliche und bevölkerungsfreundliche  \n\nEntsorgung von Abfällen jeglicher Art \n\n \n\nZiel: Abfälle werden ökologisch, fachgerecht und bevölkerungsfreundlich entsorgt. \n\n \n\n Massnahme \n\n14  Eine weitere Unterflursammelstelle (UFS) in der Altstadt oder Erweiterung bestehender UFS mit \n\nzusätzlichen Entsorgungskammern, um vom dualen Hol- und Bringprinzip in der Altstadt auf ein \n\nreines Bringprinzip zu wechseln \n\n15  Durch eine enge Zusammenarbeit mit den Gemeinden der Region Zofingen wird die erzo so wei-\n\nterentwickelt, dass sie umweltgerecht und nach dem aktuellsten Stand der Technik betrieben \n\nwerden kann. \n\n16  Schadstoffe werden umweltgerecht entsorgt. \n\n17  Wertstoffe werden, wenn immer möglich, wieder in den Stoffkreislauf zurückgeführt. \n\n18  Entwicklung der Entsorgung von Siedlungsabfällen in periodischen Abständen überprüfen \n\n19  Nutzen der zukünftigen Recyclingmöglichkeiten von Kunststoffen \n\n20  Überprüfen der Abfallcontainerstandorte auf öffentlichen Grund und Boden in der Altstadt (Ge-\n\nwerbetreibende) \n\n21  Einrichten von Sammel-Standorten für die wöchentliche Kehrichtabfuhr. Der Siedlungsabfall aus \n\nHauhalten wird wegen Tierfrass, wenn möglich und wo sinnvoll, an Sammelstandorten gesammelt \n\n(OFS/UFS). \n\n22  Evaluation der Standorte der öffentlichen Abfallbehälter (Hai-Kübel) und Installation neuer Stand-\n\norte für Abfallgebinde (ähnlich oder gleich wie bei der SBB), welche das direkte Trennen von Ab-\n\nfall ermöglichen \n\n23  Erweitern der Robidog-Standorte auf öffentlichen Grund und Boden wo nötig und sinnvoll \n\n24  Prüfen der Umrüstung auf Unterflurcontainer bei Quartiersammelstellen sofern bauliche Massnah-\n\nmen geplant sind \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n9 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\n5. Littering und illegale Entsorgung \n\n \n\nZiel: Durch Aufklärung und Sensibilisierung wird Littering und illegale Entsorgung verhindert. \n\n \n\n Massnahme \n\n25  Regelmässige Reinigung des öffentlichen Raumes. Die Reinigungszeiten- und –intervalle situativ \n\nanpassen und / oder der Chance Z! übertragen. \n\n26  Ausstellen von Bussen durch die Repol \n\n27  Betreiben von Raumpatenschaften \n\n28  Durchführen von Litteringaktionen mit den Zofinger Schulen (Einsatz finanziell abgegolten) \n\n29  Unterstützen von Freiwillige Litteringaktionen wie Litter Ritter und Clean Up Day. \n\n30  Einführen eines Litteringsackes \n\n \n\n6. Finanzierung \n\n \n\nZiel: Die Abfallbewirtschaftung wird nach dem Verursacherprinzip kostendeckend organisiert. \n\n \n\n Massnahme \n\n31  Durchführen eines Audits zur Kostendeckung der Entsorgung durch die eingenommenen Gebüh-\n\nren \n\n32  Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und Dritten (z.B. Elektrofahrzeuge für Schwarzabfuhr) \n\n33  Gebührenanpassungen in Folge steigender oder fallender Rohstoff- und Energiepreise \n\n \n\n7. Information und Kommunikation \n\n \n\nZiel: Die Information und Kommunikation wird vielfältig und kundenfreundlich gestaltet. \n\n \n\n Massnahme \n\n34  Abfallkalender und Entsorgungsmöglichkeiten allen Einwohnerinnen und Einwohner zugänglich \n\nmachen \n\n35  Nutzen von Social Media \n\n36  Regelmässige Information zu anstehenden Spezialentsorgungen \n\n37  Ausstellungen, Aktionstage und andere Anlässe organisieren, um die Bevölkerung für Umweltthe-\n\nmen zu sensibilisieren \n\n38  Kommunikation über geeignete Kommunikationskanäle \n\n39  Medienmitteilungen in periodischen Abständen zu verschiedenen Entsorgungsthemen \n\n40  Die Stadt Zofingen prüft gemeinsam mit den Mitgliedergemeinden der erzo, die Entwicklung oder \n\nEinführung einer Entsorgungs-App, welche es der Bevölkerung ermöglicht, sich einfach per Handy \n\nüber die anstehenden Entsorgungen zu informieren 4. Diese App ersetzt längerfristig den Abfall-\n\nkalender. \n\n41  Sensibilisierungsmassnahmen über verschiedenste Kanäle bewegen die Bevölkerung zu weniger \n\nNahrungsmittelverschwendung. \n\n                                                 \n4 Die Gemeinden, welche der REAL angeschlossen sind haben ein App entwickelt, welches Informationen zu Sammelterminen, Entsorgungsstellen, Abfallarten gibt.  \n\n\n\n \n\n10 \n\n  \n\nS\nta\n\nd\ntr\n\na\nt \n\nBeilagen: \nBeilage 1 Abfallbewirtschaftungsstatistik der Einwohnergemeinde Zofingen seit 2003 \nBeilage 2 Systemkosten nach vollständiger Umstellung auf UFS/OFS-System  \n   Berechnung UFS/OFS auf Basis der Einwohnerzahl pro Quartier \nBeilage 3 Leerungen vom Januar 2017 bis 31. Dezember 2019 (Wiegecontainer Altstadt Zofingen) \nBeilage 4  Quartiereinteilung vom 03.02.2021 \nBeilage 5  Einwohnerdichte und Auslastungsgrad in den überbauten Wohn-Mischzonen \nBeilage 6  Plan Unterflur- und Oberflursammelstellen 2020 Zofingen \nBeilage 7  Plan Unterflur- und Oberflursammelstellen 2020 Mühlethal \nBeilage 8  Zentrale Entsorgungsstellen mit Pin-Markierung vom 01.04.2021 \nBeilage 9  Zentrale Entsorgungsstellen mit Pin-Markierung Mühlethal vom 01.04.2021 \n\nBeilage 10 Preisentwicklung Kehrichtsäcke und Sperrgutmarken ab 01.01.2010 \nBeilage 11 Vergleich Entsorgungsgebühren umliegende Gemeinden  \n \n\n \n\n\n


Reglement

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nReglement über das Parkieren von Fahrzeugen in der Ve-\n\nlostation und die Erhebung von Benützungsgebühren \n\n(Parkgebührenreglement für die Velostation) \n\n \nvom 24. Juni 2024 \n\n \n\n \n\nDer Einwohnerrat Zofingen – gestützt auf Art. 3 Abs. 4 des Bundesge-\n\nsetzes über den Strassenverkehr (SVG) vom 19.12.1958, § 103 des \n\nBaugesetzes des Kantons Aargau (BauG) vom 19.01.1993, § 15 Abs. 2 \n\nlit. j) der Gemeindeordnung vom 22. März 2021 (Stand: 1. April 2023) – \n\nbeschliesst:  \n\n \n\n \n\nI. Allgemeines \n\n \n\n§ 1  \n\n1 Das Reglement für die Velostation regelt das gebührenpflichtige Ab-\n\nstellen von Fahrzeugen und fahrzeugähnlichen Geräten (FäG) in der Ve-\n\nlostation. \n\n2 Der Stadtrat kann Arbeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb und \n\nUnterhalt der Velostation an Dritte vergeben. \n\n \n\n§ 2  \n\n1 Die Nutzung der Velostation ist mit entsprechender Zutrittsberechti-\n\ngung (Tageskarte und Abos) gestattet. \n\n2 Es dürfen folgende Fahrzeuge in der Velostation abgestellt werden: \n\nFahrräder, E-Bikes bis 45 km/h, Motorfahrräder mit Elektromotor, \n\nTransport- und Spezialvelos, Anhänger für Velos. \n\n3 Über die Zulassung weiterer Fahrzeuge oder den Ausschluss von Fahr-\n\nzeugen entscheidet der Stadtrat. \n\n4 Es ist verboten, Kleinmotoräder und Motorräder in der Velostation zu \n\nparkieren. \n\nIngress \n\nAllgemeine \n\nBestimmungen \n\nZutrittsberechtigung \n\n\n\n \n\n 2 \n\n5 Unrechtmässig abgestellte Fahrzeuge ohne gültige Vignette und sol-\n\nche, die während sechs Monaten nicht bewegt wurden, können nach \n\nerfolgter Mahnung blockiert und allenfalls entsorgt werden. Die Um-\n\ntriebsentschädigung für die Herausgabe von blockierten Velos beträgt \n\nCHF 100. \n\n \n\n§ 3  \n\n1 Die Velostation ist das ganze Jahr durchgehend geöffnet. \n\n2 Der Stadtrat legt fest, während welchen Zeiten die Velostation be-\n\nwacht wird. \n\n \n\n§ 4  \n\nDie Einwohnergemeinde übernimmt keine Haftung bei Diebstahl \n\nund/oder Beschädigung der abgestellten Fahrzeuge, des Zubehörs, \n\nder mitgeführten Gegenstände usw. \n\n \n\n§ 5  \n\nIn der Velostation sind Steckdosen vorhanden, welche für das Aufladen \n\nvon E-Bikes mit dem eigenen Ladegerät benutzt werden können. Das \n\nAufladen des Akkus ist Privatsache. \n\n \n\n§ 6  \n\n1 Massnahmen betreffend Datenschutz richten sich nach den Bestim-\n\nmungen des Bundes und des Kantons Aargau. \n\n2 Die Velostation wird videoüberwacht. \n\n \n\n§ 7  \n\n1 Für die Benützung der Velostation werden folgende Gebühren erho-\n\nben: \n\n1 Tag: CHF 1–3 \n\n1 Woche: CHF 5–10 \n\n1 Monat: CHF 15–30 \n\n1 Jahr: CHF 100–250 \n\n2 Mit der Bezahlung der Benützungsgebühr erwirbt der Käufer/die Käu-\n\nferin eine Zutrittsberechtigung für ein Fahrzeug gemäss § 2 Ziff. 2 die-\n\nses Reglements während der gewählten Gültigkeitsdauer. \n\nÖffnungszeiten \n\nBeschädigung, Dieb-\n\nstahl und Haftung \n\nAufladen des Akkus \n\nbei E-Bikes \n\nÜberwachung und \n\nDatenschutz \n\nParkgebühren \n\n\n\n \n\n 3 \n\n3 Der Stadtrat bestimmt innerhalb des Gebührenrahmens gemäss Abs. 1 \n\ndie konkreten Tarife und passt diese bei Bedarf an. \n\n4 Die aktuell gültigen Tarife werden bei der Velostation und auf der Web-\n\nseite der Stadt publiziert. \n\n5 Die Zutrittsberechtigung ist persönlich und kann nicht auf eine andere \n\nPerson oder ein anderes Fahrzeug übertragen werden. \n\n6 Bei Verzicht auf die Benutzung der Velostation besteht während des \n\nVerrechnungsjahres kein Anspruch auf eine pro rata Anpassung der Ge-\n\nbühren. \n\n \n\n§ 8  \n\nDer Stadtrat bestimmt der Zeitpunkt des Inkrafttretens. \n\n \n\n \n\n \n\nZofingen, 24. Juni 2024 \n\n \n\n \n\nEINWOHNERRAT ZOFINGEN \n\nDer Ratspräsident \n\nMatthias Hostettler \n\n \n\nDer Ratssekretär \n\nPatrick Siegrist \n\n  \n\nInkrafttreten \n\n\n\n \n\n 4 \n\nAnhang  \n\nVorgesehene Gebühren ab Inkrafttreten des Reglements \n\n \n\nGebührenpflichtige Parkzeiten Gebühren pro Zeiteinheit \n\n1 Tag \n\n1 Woche \n\n1 Monat \n\n1 Jahr \n\nCHF     1 \n\nCHF     5 \n\nCHF   15 \n\nCHF 100 \n\n\n