Haltung Stadtrat 20.10.2014

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category_de: Haltung Stadtrat

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name: Plan Lumière ausserhalb der Altstadt – Verpflichtungskredit Teil Strassenbeleuchtung; überarbeitete Vorlage

text: \n \n\n 1/12 \n\n   \n\nSTADTRAT \n \n\nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n\n  \n\n  \n\nwww.zofingen.ch \n\nDer Stadtrat Zofingen \n\n \n\nan den Einwohnerrat \n\n \n \n\nER.2023.010.2 \n\n \n\nPlan Lumière ausserhalb der Altstadt – Verpflichtungskredit Teil Strassen-\n\nbeleuchtung; überarbeitete Vorlage \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nI Zusammenfassung \n\nDer Einwohnerrat wies an seiner Sitzung vom 20. März 2023 das Geschäft des Plans Lumière aus-\n\nserhalb der Altstadt (ER-Vorlage 2023.010) mit 19 zu 16 Stimmen an den Stadtrat zurück. Es wa-\n\nren sowohl technische wie finanzielle Fragen, die zur Rückweisung führten. Die aufgeworfenen Fra-\n\ngen sind in der hier vorliegenden überarbeiteten Vorlage berücksichtigt.  \n\n \n\nDer beantragte Verpflichtungskredit schafft die finanziellen Voraussetzungen für eine einheitliche \n\nöffentliche Beleuchtung sowie für eine Reduktion des Stromverbrauchs und der Lichtverschmut-\n\nzung. Die Umrüstung der konventionellen Leuchtmittel (Quecksilber und Natriumdampf) auf eine \n\nindividuell dimm- und ausschaltbare LED-Technik ermöglicht einen effizienten und effektiven Be-\n\ntrieb der Strassenbeleuchtung.  \n\n \n\nDer Stadtrat ist der Auffassung, dass ein Verpflichtungskredit für die gesamthafte Umrüstung sämt-\n\nlicher Leuchten entlang von Gemeindestrassen ausserhalb der Altstadt von CHF 1,395 Mio. zielfüh-\n\nrender und kostengünstiger ist. Eine Etappierung der Umrüstung der bestehenden Strassenleuch-\n\nten birgt Nachteile in Bezug auf die Beschaffung, Dauer, Lagerhaltung, Finanzierung, Energie-\n\neffizienz, Lichtverschmutzung und Messwesen.  \n\n \n\nDie Umsetzung des Plans Lumière trägt zudem zu einer Reduktion der Betriebskosten bei und wirkt \n\nsich somit finanziell positiv aus. In finanzieller Hinsicht ist zudem die die Abwicklung der Umrüstung \n\nüber das Contracting mit der StWZ Energie AG teurer, als wenn die Stadt selbst als Investorin auf-\n\ntritt. Das Projekt wird dennoch in enger Zusammenarbeit mit der StWZ Energie AG bearbeitet. \n\n \n\nAuf technischer Ebene wird vor allem die Lichtfarbe kontrovers diskutiert. Für die neuen Strassen-\n\nleuchten ist – gemäss Empfehlung des BAFU - eine Lichtfarbe von 2'700 Kelvin vorgesehen. \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 2/12 \n\n  \n\nII Ausgangslage \n\n1. Einleitung und Sachverhalt \n\nDer Einwohnerrat hat am 26. November 2018 den Plan Lumière (PL) in der Altstadt (Ersatz der \n\nSeilpendelleuchten sowie der Mast- und Wandleuchten) bewilligt. Dieser wurde in der Zwischenzeit \n\numgesetzt und abgeschlossen. Die Bedeutung einer gezielten Beleuchtung des öffentlichen Rau-\n\nmes hat seit Herbst 2022 im Zusammenhang mit der Strommangellage weiter zugenommen. Die \n\nvorliegende Botschaft zur Strassenbeleuchtung ausserhalb der Altstadt schliesst an beiden Sach-\n\nverhalten an.  \n\n \n\nDer PL ausserhalb der Altstadt (Teil Strassenbeleuchtung) umfasst die Beleuchtung der Gemein-\n\ndestrassen. Die Leuchten entlang den Kantonsstrassen wurden bereits umgerüstet. Die Beleuch-\n\ntung der Verkehrsräume ist für die Sicherheit und die Orientierung der Verkehrsteilnehmenden be-\n\nsonders relevant. Sie ist gleichwohl für einen Grossteil der Lichtverschmutzung verantwortlich. Der \n\nverantwortungsbewusste Umgang mit der Beleuchtung ist dem Stadtrat ein grosses Anliegen. Der \n\nPlan Lumière ausserhalb der Altstadt ist ein wichtiges Querschnittsthema in diesem Spannungs-\n\nfeld. \n\n \n\nMomentan brennen entlang der Gemeindestrassen in Zofingen die Strassenleuchten die ganze \n\nNacht. Aufgrund der sich im letzten Winter abzeichnenden Energiemangellage war vorgesehen, die \n\nStrassenbeleuchtung auf Kantons- und Gemeindestrassen in der Zeit zwischen 01.00 bis 05.30 \n\nUhr abzuschalten. Weil Lieferschwierigkeiten beim erforderlichen Material für die Anpassungsarbei-\n\nten der bestehenden Rundsteuerung auftraten, hätte eine Nachtschaltung jedoch frühestens ab \n\nMitte 2023 umgesetzt werden können. Daher entschied sich der Stadtrat auf eine Nachtabschal-\n\ntung im Sinne einer Sofortmassnahme zu verzichten. Stattdessen soll die Umrüstung der konventi-\n\nonellen Leuchten durch LED-Technik vorangetrieben werden. Damit kann die Empfehlung der \n\nSchweizer Licht Gesellschaft (SLG) umgesetzt werden, wonach in verkehrsarmen Zeiten, z. B. von \n\nMitternacht bis in die frühen Morgenstunden, die Beleuchtung reduziert oder sogar ausgeschaltet \n\nwerden kann. Die Strassenbeleuchtung erfüllt zudem die Norm SN EN 13201 sowie die Kriterien \n\nder Energieeffizienz und der Ökologie. \n\n \n\n2. Leistungsauftrag zwischen der Einwohnergemeinde Zofingen und der StWZ Energie AG \n\nDie Stadt hat mit der StWZ Energie AG einen Leistungsauftrag, welcher auf einem Konzessionsver-\n\ntrag basiert. Er lautet wie folgt: "Die Konzessionsnehmerin erstellt, erneuert und betreibt die öffent-\n\nliche Strassenbeleuchtung zulasten der Einwohnergemeinde Zofingen. Über Art und Betrieb ent-\n\nscheidet die Konzessionsgeberin auf Antrag der Konzessionsnehmerin. Die Leistungserbringung \n\nerfolgt in Form einer Leistungsvereinbarung (Contracting) sowie Messung des Stromverbrauchs \n\nund wird auf der Basis eines verhandelten Einheitspreises der Einwohnergemeinde Zofingen ver-\n\nrechnet. Das Lampeninventar und die dazugehörenden Installationen gehen in das Eigentum der \n\nKonzessionsnehmerin über. Bei einem Heimfall fallen diese Einrichtungen entschädigungslos an die \n\nEinwohnergemeinde zurück." \n\n \n\nIn der Vergangenheit hat der Stadtrat jeweils abgewogen, welche Finanzierungsvariante bei Investi-\n\ntionen in neues Leuchtenmobiliar – Investition durch die Stadt oder die StWZ Energie AG – jeweils \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 3/12 \n\n  \n\ngünstiger kommt. Beim Leuchtenersatz ausserhalb der Altstadt ist der Stadtrat zum Schluss ge-\n\nkommen, dass eine Finanzierung durch die Stadt günstiger zu stehen kommt (vgl. Ziff. V Finanzie-\n\nrung, S. 6 ff.). \n\n \n\nDie Stadt entschädigt die StWZ für diese Leistungen (Unterhalt, Mitbenutzung Infrastruktur, Ab-\n\nschreibungen und Zinsen auf dem investierten Kapital sowie Strom). Für den Zeitraum 01.01. – \n\n31.12.2022 betrug die Entschädigung an die StWZ Energie AG CHF 501'000. \n\n \n\nDer Konzessionsvertrag wird nach dem geplanten Zusammenschluss der Werke der Gemeinden \n\nOftringen, Rothrist, Vordemwald und Zofingen (Beratung Einwohnerratssitzung vom 11. September \n\n2023) neu verhandelt. \n\n \n\n \n\nIII  Handlungsbedarf \n\nDie Gemeindestrassen ausserhalb der Altstadt sind heute mit einer Vielzahl von verschiedenen \n\nLeuchtentypen mit unterschiedlichsten Techniken und Lichtfarben ausgestattet. Bei Strassen- und \n\nWerkleitungssanierungen wurden in den letzten 12 Jahren von der konventionellen Leuchttechnik \n\nwie Quecksilber- oder Natriumdampfleuchten auf die LED-Technik umgestellt. Diese Beleuchtungs-\n\ntechnik ist eine Schlüsseltechnologie und weist eine gute Energieeffizienz auf. Sie kann ohne Vor-\n\nlaufzeit eingeschaltet und gedimmt werden. Seit 2015 dürfen zudem Quecksilberdampflampen und \n\nNatriumdampflampen nicht mehr verkauft werden. \n\n \n\nFür den Klimaschutz und die Biodiversität erweist sich die LED-Technik als wertvoll. Mit präziser \n\nLichtverteilung lässt sich die Lichtverschmutzung stark minimieren, da das Licht nur genau dorthin \n\ngelangt, wo es gebraucht wird. Die Lichtverschmutzung kann mit der Einhaltung einiger einfacher \n\nRegeln wesentlich reduziert werden, so wie sie die SIA Norm 491 verlangt. Im Mittelland gibt es \n\nseit 1996 keinen Ort mehr, wo kein Licht die Nacht durchdringt.  \n\n \n\nSeit ca. zwei Jahren sind ausgereifte und getestete Managementsysteme (sog. Zhaga-Lösungen) für \n\nStrassenbeleuchtungen auf dem Markt. Diese Systeme haben folgende Vorteile: \n\n- ferngesteuerte Verwaltung und Überwachung jedes einzelnen Lichtpunktes – Einsparung mo-\n\nnatlicher Kontrollrundgänge der Lichttechnikmitarbeitenden  \n\n- flexible und präzise Steuerung der Strassenbeleuchtung nach dem Motto "so viel Licht wie nö-\n\ntig – so wenig wie möglich" \n\n- remote Konfiguration der Beleuchtungsanlagen durch die Lichttechnikmitarbeitenden (z. B. \n\nAusschalten von einzelnen Leuchten bei Veranstaltungen [u. a. Laternenumzug]) \n\n \n\nDieses System wird im Projekt Plan Lumière in der Altstadt eingesetzt und kann für das Vorhaben \n\nPlan Lumière ausserhalb der Altstadt weiterentwickelt werden. \n\n \n\n  \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 4/12 \n\n  \n\nIV  Rahmenbedingungen und Konzept \n\n1. Ökonomische und ökologische Ziele \n\nMit dem Plan Lumière ausserhalb der Altstadt werden folgende Zielsetzungen verfolgt: \n\n- Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in den Abend- und Nachtstunden \n\nsowie Steigerung des Sicherheitsgefühls durch gleichmässige Beleuchtung \n\n- Verringerung der Lichtemmissionen (SIA Norm 491, SN EN 13201) und Lichtverschmutzung \n\ndurch Nachtabsenkung sowie Einsatz von Leuchten mit guter Farbwiedergabe \n\n- Reduktion der Unterhaltskosten sowie Reduktion des Stromverbrauchs und somit der Kosten \n\nfür die öffentliche Beleuchtung  \n\n- Schaffen einheitlicher Beleuchtung über das gesamte Stadtgebiet durch Reduzierung der ver-\n\nschiedenen Leuchttypen \n\n- Ersatz bestehender Quecksilber- und Natriumdampfleuchten durch energieeffiziente LED-\n\nLeuchten \n\n- Mehr Flexibilität im Betrieb durch Implementierung eines Managementsystems (dynamische- \n\nund intelligente Lichtsteuerung) mit welchem jeder Leuchtpunkt je nach Bedarf einzeln ein- \n\nund ausgeschaltet werden kann. \n\n \n\n2. Bedeutung der Lichtfarben \n\nUrsprünglich sahen die StWZ Energie AG und die Stadt eine Differenzierung der Lichtfarben je nach \n\nHierarchie der einzelnen Strassen vor. Die unterschiedlichen Lichtfarben haben den Zweck, die \n\nräumliche Gliederung zu unterstützen. Später wurde eine Lichtfarbe von 3'000 Kelvin angestrebt. \n\n3'000 Kelvin findet seine Anwendung vielfach im Bereich der LED-Technik auf Kantons- und Ge-\n\nmeindestrassen (Arbeits-, Wohn-, Mischzonen usw.) sowie in der Altstadt. Diese Lichtfarbe gilt un-\n\nter den LED-Leuchten als besonders insektenfreundlich. Der beratende Lichtplaner der Stadt Zofin-\n\ngen empfiehlt aus diesem Grund im Bereich der Kantons- und Gemeindestrassen 3’000 Kelvin \n\neinzusetzen. Sehr warme Lichtfarben empfiehlt er in der Nähe von Naturschutzzonen (wenn Kunst-\n\nlicht benötigt wird). Im Bereich von historischen Kernzonen oder bei reinen Aufenthaltszonen sind \n\nwarmweisse Leuchten (2'700 – 3’000K) zweckmässig. \n\n \n\nDas neutralweisse 4'000 Kelvin kommt heute vorwiegend noch bei funktionalen Beleuchtungen zur \n\nAnwendung (z. B. Sportanlagen). Zwischen 3'000 und 4'000 Kelvin besteht ein erheblicher und gut \n\nsichtbarer Unterschied. \n\n \n\nDer Unterschied zwischen 3’000 Kelvin und tieferen Farbtemperaturen (2'200 – 2’700 K) ist ge-\n\nring. LED-Leuchten sind umso energieeffizienter, je höher ihre Farbtemperatur ist. Heisst, je wär-\n\nmer eine LED-Leuchte ist, desto geringer ist auch die Energieeffizienz. Leuchten mit 2'200 bis \n\n2'700 Kelvin kosten ca. 2 – 3 % mehr als Leuchten mit 3'000 Kelvin.  \n\n \n\nJe höher die Lichtfarbe ist, umso höher ist die Farbwiedergabe und der Kontrast, was bei der Stras-\n\nsenbeleuchtung eine zentrale Rolle hat. Eine gute Farbwiedergabe ist vor allem auch für die Ver-\n\nkehrssicherheit wichtig. Eine Abwägung zwischen Verkehrssicherheit und der Reduktion von uner-\n\nwünschten Lichtemissionen ist daher vorzunehmen und eine gute Balance zu finden. \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 5/12 \n\n  \n\nIn der FGPK, wie auch im Einwohnerrat, wurde angezweifelt, dass mit der vorgesehenen Lichtfarbe \n\nvon 3'000 Kelvin eine gute Balance gefunden wurde. Die StWZ Energie AG wird aufgrund der politi-\n\nschen Diskussion eine homogene Lichtfarbe pro Gemeindestrasse von 2'700 Kelvin vorsehen. Der \n\nKanton sieht für die Kantonsstrassen weiterhin eine Lichtfarbe 3'000 Kelvin vor. \n\n \n\n3. Leuchtenmobiliar und Lichtpunkthöhen \n\nEs wird ein flexibles Leuchtenmobiliar verwendet, welches auch auf weiteren Strassen zum Einsatz \n\ngelangen kann. Die Lichtpunkthöhe in den Quartierstrassen soll zwischen 5 –6 m variieren. \n\n \n\nIn den Quartieren und Gemeindestrassen von Zofingen betreibt die StWZ Energie AG total ca. \n\n1'175 Leuchtpunkte (ohne Altstadt und Kantonsstrassen). Davon ist die Nachrüstung von 1'076 \n\nLeuchten auf zentral dimmbare LED-Leuchten vorgesehen. 99 Leuchten haben bereits eine vorbe-\n\nreitete Zhaga-Schnittstelle . 766 Leuchten weisen noch konventionelle Leuchten auf. Seit 2012 \n\nwurden in den Gemeindestrassen insgesamt 310 Leuchten auf LED umgerüstet. Die Anzahl der \n\nLeuchten bleibt durch dieses Vorhaben unverändert. \n\n \n\n4. Mögliche Betriebszeiten und Nachtabschaltung \n\nDie Betriebsart der Strassenbeleuchtung beeinflusst den Energieverbrauch sehr stark. Eine Stras-\n\nsenbeleuchtung mit konventionellen Schaltzyklen weist bei Volllast rund 4'200 Betriebsstunden pro \n\nJahr auf. Durch eine geschickte Steuerung (Managementsystem mit einer intelligenten Steuerung) \n\nund Reduktion des Lichtstroms in verkehrsschwachen Zeiten sinkt der Energiebedarf wesentlich. \n\n \n\nDie Nachabschaltungen auf den Gemeindestrassen lehnen sich an das Reglement des Kantons für \n\ndie Kantonsstrassen an. Gemäss dem Reglement werden Nachtabschaltungen vorgenommen so-\n\nbald die Verkehrsstärke unter 15 % des massgebenden stündlichen Verkehrs (MSV) fällt und nach \n\nBetriebsschluss des öffentlichen Verkehrs, frühestens jedoch um 23.00 Uhr. Die Einschaltung am \n\nMorgen erfolgt entsprechend sobald der MSV wieder über 15 % steigt oder vor Betriebsaufnahme \n\ndes öffentlichen Verkehrs, spätestens aber um 05.30 Uhr. \n\n \n\nJe nach gewählter Betriebszeit zeigt die LED-Beleuchtung folgendes ungefähre Energie- und Koste-\n\nneinsparungspotential auf: \n\n \n\nBetriebszeiten Einsparpotenzial \n\n[%] \n\nEinsparung Energie \n\n[kWh] pro Jahr \n\nEinsparung Energie- \n\nund Netznutzungskos-\n\nten [CHF] pro Jahr \n\nDynamisches System \n\n(Betriebsstunden und Energiever-\n\nbrauch hängen vom Verkehr ab) \n\n50 – 70 322'000 \n\nbei 70 % \n\n66'889 \n\nbei 70 % \n\nhalbe Nacht (01.00 – 05.30 Uhr) 46 222'000 45'400 \n\nDimmprofil nachts 43 207'000 43'000 \n\nred. Beleuchtungsstärke nachts  30 138'000 28'667 \n\nganze Nacht beleuchtet 0 0 0 \n\n \n\nNeben den Energie- und Netznutzungskosten reduzieren sich auch die Unterhaltskosten der Stras-\n\nsenbeleuchtung. Die bisherigen Unterhaltskosten belaufen sich, Stand Budget 2023, auf \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 6/12 \n\n  \n\nCHF 116'967 (exkl. MWST) pro Jahr. Nach Umsetzung des PL ausserhalb der Altstadt werden sich \n\ndiese voraussichtlich auf CHF 84'585 reduzieren, was einer Ersparnis von jährlich CHF 32'382 \n\n(exkl. MWST) oder 27,7 % pro Jahr bedeutet. \n\n \n\n5. Gewählte Nachtabschaltung \n\nDie Betriebszeiten der Beleuchtung richten sich grundsätzlich nach den örtlichen Gegebenheiten. \n\nDaher gibt der Kanton keine verbindliche Stundenangabe vor. Sofern eine Abschaltung aber mög-\n\nlich ist, wird eine Abschaltung von ca. 4,5 Stunden (01.00 bis 05.30 Uhr) empfohlen. Der Ein- bzw. \n\nAusschaltzeitpunkt in der Dämmerung (Abend/Morgen) soll sich nach der gemessenen Umge-\n\nbungshelligkeit (Richtwert: 30 – 50 Lux) richten. In der verkehrsarmen Zeit ist eine Nachtabschal-\n\ntung oder eine Reduktion (Dimmung) der öffentlichen Beleuchtung denkbar. Die Reduktion erfolgt \n\nwie oben dargelegt in Abhängigkeit zum Verkehrsaufkommen, Fahrplan des öffentlichen Verkehrs \n\nund Wochentag. Aus Gründen der Sicherheit kann es jedoch notwendig sein, bestimmte Achsen \n\nund Kreuzungen für Fahrzeuge und Fussgängerinnen und Fussgänger durchgehend zu beleuchten \n\n(SLG 202, Kap. 2.2.2 und 2.3.5). Dies insbesondere auf Ausserortsabschnitten, wo die Beleuch-\n\ntung einzig aus Gründen der Verkehrssicherheit überhaupt erstellt wurde. \n\n \n\nDie StWZ Energie AG hat gestützt auf die vorstehenden Randbedingungen zwei Varianten (ganze \n\nund halbe Nacht) der Nachtabschaltung geprüft.  \n\n \n\nDie Parametrierung mit den Nachtabschaltungen (Sonntag/Montag bis Donnerstag/Freitag von \n\n01.00 bis 05.30 Uhr der gesamten bestehenden öffentlichen Strassenbeleuchtung ausserhalb der \n\nAltstadt) weist im Vergleich zum Nacht-Dimmprofil folgende Vorteile auf: \n\n- Die Anzahl Betriebsstunden pro Jahr könnten von total ca. 4'190 auf ca. 3'020 Stunden redu-\n\nziert werden. Dadurch verlängert sich die Lebensdauer der Leuchten. \n\n- Pro Jahr könnten mit der Nachtabschaltung zusätzlich ca. 15'000 kWh oder CHF 2'400 einge-\n\nspart werden. Diese Werte gelten auf Basis des Jahrs 2023 für die gesamte Strassenbeleuch-\n\ntung in den Quartier- und Gemeindestrassen ohne Altstadt, Kantonsstrassen und Spezialitäten-\n\nbeleuchtungen. \n\n \n\nGrundsätzlich sind die Quartier- und Kantonsstrassen gemäss den Normen auszuleuchten. Hält \n\nsich eine Gemeinde nicht an die Empfehlung der Normen, haftet sie im Falle eines Schadens in-\n\nfolge mangelhafter Beleuchtung. \n\n \n\nDer Stadtrat hat sich für die Nachabschaltung zwischen 01.00 bis 05.30 Uhr ausgesprochen. Sie \n\nstellt einen Kompromiss zwischen Energiesparen, Reduktion der Lichtverschmutzung und Beach-\n\ntung der Sicherheitsaspekte im öffentlichen Raum dar. \n\n \n\n \n\nV Finanzierung \n\n1. Finanzierungsvarianten \n\nDer Stadtrat hat verschiedene Finanzierungsvarianten geprüft, wie ein sukzessiver Ersatz der \n\nLeuchten nach Erreichen der Lebensdauer, Contracting durch die StWZ Energie AG, Finanzierung \n\ndurch die Stadt, Etappierung, Umrüstung in zwei Jahren usw. \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 7/12 \n\n  \n\n1.1 Investition durch die Stadt oder die StWZ Energie AG (Contracting) \n\nDer Stadtrat hat den Vergleich bezüglich den Finanzierungskosten - Finanzierung durch die \n\nStWZ Energie AG oder durch die Stadt – angestellt (vgl. Anhang 1 der Einwohnerratsvorlage). \n\n \n\nDie Investitionssumme und die Abschreibungsdauer sind bei beiden Varianten – StWZ und Stadt – \n\nidentisch. Für die Stadt gelangt gemäss Anhang 1 der Finanzverordnung die Anlageklasse 5 (Instal-\n\nlationen) zur Anwendung, welche eine Abschreibungsdauer von 10 – 15 Jahren vorgibt. Auch in Be-\n\nzug auf die Strom- und Wartungskosten ergeben sich keine Unterschiede. Beides wird gemäss gül-\n\ntigem Contractingvertrag von der StWZ Energie AG geliefert und vorgenommen. \n\n \n\nDie beiden Finanzierungsvarianten unterscheiden sich hingegen in Bezug auf den Zinssatz. Bei ei-\n\nner Finanzierung durch die StWZ Energie AG kommt gemäss Contractingvertrag der vom UVEK \n\nfestgelegte WACC1-Zinssatz zur Anwendung, welcher unter anderem auch einen Risikozuschlag \n\nenthält. Bei einer Finanzierung durch die Stadt ist der reine Fremdkapitalzins relevant. Dieser liegt \n\nje nach Laufzeit aktuell bei einer Grössenordnung von ca. 2 %. \n\n \n\nWie sich die beiden Zinssätze über die gesamte Abschreibungsdauer entwickeln ist ungewiss. Auf-\n\ngrund der Systematik des WACC kann jedoch davon ausgegangen werden, dass dieser auch in Zu-\n\nkunft (deutlich) über dem Zinssatz für direkte Fremdkapitalien der Stadt liegen wird. Unter dem \n\nStrich sind die Zinskosten für die gesamte Lebensdauer der LED-Leuchten bei einer Finanzierung \n\ndurch die Stadt gut CHF 200'000 geringer (vgl. Anhang 1, Vergleich Kapitaldienst Gesamtsumme \n\nStWZ Energie AG CHF 1'828'388.90 zu Stadt CHF 1'605'380.59). \n\n \n\n1.2 Ersatz konventionelle Leuchten \n\nWürden zuerst nur die 766 konventionellen Leuchten auf LED umgerüstet (inkl. SLC-Hubs mit SIM-\n\nKarte, inkl. Demontage der alten Leuchten resp. Montage der neuen Leuchten) käme der Verpflich-\n\ntungskredit auf ca. CHF 1'120'645 zu stehen. Die übrigen LED-Leuchten ohne Zhaga-Schnittstelle \n\nwürden nach Erreichen der Lebensdauer ersetzt. \n\n \n\n1.3 Umrüstung in zwei Jahren \n\nBei einer gesamthaften Umrüstung aller 1'076 Leuchten werden auch 310 LED-Leuchten ohne \n\nZhaga-Schnittstelle ersetzt, welche ihre Lebensdauer noch nicht vollumfänglich erreicht haben. \n\nDiese 310 Leuchten haben einen Restwert von ca. CHF 98'000. Sie sollen daher nicht entsorgt, \n\nsondern nach Möglichkeit weiterverwendet werden; z. B. für eine Verwendung in anderen Gemein-\n\nden oder Strassengenossenschaften oder dort, wo keine Nachtabschaltung/Dimmung vorgesehen \n\nist. Zurzeit gibt es für gebrauchte Leuchten keinen Markt. \n\n \n\nDie Differenz der Investitionskosten zwischen einem Ersatz der bestehenden LED-Leuchten (ohne \n\nZhaga-Schnittstelle) jeweils nach Erreichen der Lebensdauer oder der gesamthaften Umrüstung \n\naller Leuchten in zwei Jahren beträgt ca. CHF 275'338. Aus Sicht des Stadtrats überwiegen jedoch \n\ndie Einsparungen der Unterhalts-, der Energie- sowie die tieferen Beschaffungskosten bei einer ge-\n\nsamthaften Umrüstung die Minderkosten. Die Einsparungen bezahlen in etwa die Abschreibungen \n\n(Restwert).  \n\n                                                 \n1 WACC = Weighted Average Cost of Capital \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 8/12 \n\n  \n\nDer Kostenvoranschlag für die Sanierung für die Umrüstung der Strassenbeleuchtung ausserhalb \n\nder Altstadt stellt sich wie folgt dar (Basis Referenzpreise und Erfahrungswerte, Kostenstand Ja-\n\nnuar 2023): \n\n \n\nAnzahl Bestandteil Kosten [CHF] \n\n1'076 Ersatz konventionelle Leuchten durch LED-Technik 689'000 \n\n1'076 SLC-Hub mit SIM-Karte 102'220 \n\n1'076 Demontage und Montage der Leuchten inkl. Zubehör 395'000 \n\n99 SLC-Hub mit SIM-Karte für die best. LED vorbereitet Zhaga-Lösung 9'405 \n\n Detailplanung und Baubegleitung 12'500 \n\n Total exkl. MWST 1'208'125 \n\n MWST 8,10 % (ab 2024) 97'858 \n\n Total inkl. MWST 1'305'983 \n\n Bauleitungen, Bewilligungen Gebühren (Annahme) 25'000 \n\n Eigenleistungen (Annahme) 15'000 \n\n Reserve und Unvorhergesehenes 50'000 \n\n Total 1'395'983 \n\n \n\nDie Kostenaufstellung basiert auf Referenz- und Erfahrungswerten, jedoch noch nicht auf offerier-\n\nten Preisen. Die einzelnen Preise können noch Änderungen erfahren. Der Leuchtenmarkt ist sehr \n\ndynamisch. \n\n \n\nDer Verpflichtungskredit umfasst die Nachrüstung von sämtlichen 1'076 konventionellen Leuchten \n\nauf LED-Technik auf dem Gemeindestrassennetz. 99 Leuchten besitzen bereits eine vorbereitete \n\nZhaga-Schnittstelle exkl. SLC-Hub. Bei diesen Leuchten muss nur der SLC-Hub eingesetzt und pa-\n\nrametriert werden. \n\n \n\n2. Abschreibe- und Lebensdauer \n\nIm Rahmen der Behandlung der vorliegenden Einwohnerratsvorlage wurde in der Beratung ver-\n\nschiedentlich die Abschreibe- und Lebensdauer von LED-Leuchten angesprochen.  \n\nDie Abschreibedauer der LED-Leuchten liegt gemäss Angaben der StWZ Energie AG bei 15 Jahren \n\n(Branchenempfehlung, Anlagebuchhaltung). Die StWZ Energie AG ersetzt die betriebenen LED-\n\nLeuchten bei einem Totalausfall oder wenn die erforderliche Lichtstärke nicht mehr erreicht wird. \n\nEine LED-Leuchte hat eine Lebensdauer von ca. 80'000 – 100'000 Betriebsstunden. Ab ca. 80'000 \n\nBetriebsstunden können Ausfälle bei den LED-Leuchten entstehen. Die Betriebsstundendauer pro \n\nJahr beträgt ca. 4'190 Stunden. Somit beträgt die minimale Lebensdauer einer LED-Leuchte \n\n(80'000 Std./4190 Std/J) ca. 19 Jahre.  \n\n \n\n3. Finanz- und Investitionsplan 2023 – 2032 \n\nDer Plan Lumière ausserhalb der Altstadt, Teil Strassenbeleuchtung, ist im Finanz- und Investitions-\n\nplan 2023 – 2032 (6150.5040.00/INV00153) enthalten. Ursprünglich waren CHF 1,01 Mio. einge-\n\nstellt. Im überarbeiteten Finanz- und Investitionsplan 2024 – 2033 wird der erforderliche Betrag auf \n\nCHF 1,40 Mio. erhöht. Die Mehrkosten sind primär durch die Teuerung begründet. \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 9/12 \n\n  \n\n4. Beschaffungsaspekte \n\nDie in der Kostenzusammenstellung aufgeführten Preise basieren auf Referenz- und Erfahrungswer-\n\nten sowie aktuellen Marktpreisen. Die Strassenleuchten wurden noch nicht submittiert. Die kalku-\n\nlierten Kosten in der Vorlage basieren auf einem Totalersatz aller Leuchten. Dem Stadtrat war es \n\nbewusst, dass auch ein schrittweiser Ersatz sämtlicher Leuchten ausserhalb der Altstadt möglich \n\ngewesen wäre. Der Ersatz hätte jedoch Jahre gedauert. Insbesondere die mit dem PL verfolgten \n\nZiele des Energiesparens und der Eindämmung der Lichtverschmutzung (ökologische Gesichts-\n\npunkte) könnten nur sehr verzögert umgesetzt werden. Zudem würden die einzelnen Quartiere un-\n\nterschiedlich behandelt. Es entstünde ein Flickenteppich mit einer Vielzahl von Leuchten (wie z. B. \n\nkonventionelle Leuchten, LED-Leuchten mit und ohne Zhaga-Lösungen), was den Betrieb aufwen-\n\ndig und kompliziert macht. Auch die Vorbildfunktion der Stadt würde keine Wirkung entfalten. \n\n \n\nBei Ausschreibungen von grösseren Mengen betragen die Einsparungen gegenüber einem Klein-\n\nmengenbezug ca. 20 – 25 %, d. h., dass bei einem gesamten Ersatz aller Leuchten mit tieferen \n\nPreisen pro Leuchte zu rechnen ist. Die ersten neuen LED-Leuchten müssen frühestens ab dem \n\n19. Lebensjahr ersetzt werden. Grundsätzlich beschaffen viele Gemeinden vorteilhafter eine mög-\n\nlichst grosse Anzahl an neuen LED-Leuchten, um von einem Mengenrabatt zu profitieren. \n\n \n\n \n\nVI Schlussfolgerung \n\nDie Optimierung der Strassenbeleuchtung, als namhafter Teil des Kunstlichts im öffentlichen Raum, \n\nweist verschiedene Vorteile in energetischer, ökologischer und finanzieller Hinsicht auf. Durch die \n\ndrohende Strommangellage hat die Umrüstung der Strassenbeleuchtung eine zusätzliche Brisanz \n\nund Dringlichkeit erhalten. Die Strassenbeleuchtung hat verschiedene Kriterien zu erfüllen, wie Si-\n\ncherheitsempfinden (Verkehrssicherheit), Orientierung, Komfort, Behaglichkeit sowie ökonomische \n\nund ökologische Aspekte und beeinflusst das Standortmarketing. Art und Umfang der Strassenbe-\n\nleuchtung sowie ihre Reduktion bedingen eine umfassende Interessenabwägung. Die stark individu-\n\nell geprägte Wahrnehmung der Auswirkungen der Strassenbeleuchtung hat der Stadtrat gemäss \n\nden allgemeinen und übergeordneten Vorgaben zur öffentlichen Beleuchtung umzusetzen. Bei die-\n\nsem Thema sind Kompromisse und situationsabhängige Prioritäten unabdingbar. All diese Bestre-\n\nbungen setzen ein stringentes Konzept und entsprechende Investitionen voraus. Mit der Umset-\n\nzung des Plans Lumière ausserhalb der Altstadt, Teil Strassenbeleuchtung, setzt die Stadt ein \n\ndeutliches Zeichen hinsichtlich dem sparsamen Umgang mit der Beleuchtung. Er trägt dem Nut-\n\nzungszweck und -grad der Gemeindestrassen mit einer jeweiligen verkehrssicheren Beleuchtung \n\nentsprechend Rechnung. \n\n \n\nAus Sicht des Stadtrats überwiegt unter Abwägung aller Vor- und Nachteile (technische, finanzielle \n\nund ökologische Aspekte) die Variante der gesamthaften Umrüstung aller Leuchten in ca. zwei Jah-\n\nren. Wie in der Vorlage beschrieben, müssen die Strassenlampen aus diversen Gründen ersetzt \n\nwerden. Es besteht somit ein ausgewiesener Handlungsbedarf. Wenn der Einwohnerrat dieser Vor-\n\nlage nicht zustimmt resp. den Kredit ablehnt, würde die Erneuerung der Strassenleuchten wie bis \n\nanhin via Contracting mit der StWZ Energie AG vorgenommen. \n\n \n\nDer Ersatz der Strassenbeleuchtung bei den Gemeindestrassen ist auch dem Energiestadtlabel zu-\n\nträglich. Der Einwohnerrat hat die Motion "go for gold" an seiner Sitzung vom 21. Oktober 2019 als \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 10/12 \n\n  \n\nPostulat überweisen. Das Energielabel setzt sich stark für Energiesparen und effiziente Leuchtmit-\n\ntel ein. \n\n \n\n \n\nVII Antrag \n\nDer Stadtrat stellt Ihnen folgenden \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nFür die Umrüstung der Strassenleuchten ausserhalb der Altstadt sei ein Verpflichtungskredit von \n\nbrutto CHF 1'395'983, zuzüglich allfälliger Bauteuerung (Kostenstand Januar 2023), abzüglich all-\n\nfälliger Beiträge Dritter, zu bewilligen. \n\n \n\n \n\n \n\nZofingen, 12. Juli 2023 \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nSTADTRAT ZOFINGEN \n\n \n\n \n\nChristiane Guyer Marco Salvini \n\nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n\n  \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 11/12 \n\n  \n\nAnhang 1 \n\nFinanzierung durch die StWZ Energie und die Stadt \n\nDer WACC-Satz2 ist für 2024 definitiv. Für das Jahr 2025 ist er noch provisorisch. \n\n \n\n                                                 \n2 Der kalkulatorische Zinssatz für das im Stromnetz gebundene Kapital bzw. der WACC (Weighted Average Cost of Capital) wird gemäss StromVV (Punkt 2.4, Anhang 1) \n\nvom UVEK aufgrund der Berechnungen des BFE und nach Konsultation der ElCom jährlich festgelegt. Die Festlegung erfolgt jeweils bis Ende März. Für das Jahr 2024 \n\nbeträgt der WACC 4,13 % (BFE, Februar 2023). \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 12/12 \n\n  \n\nDer Fremdkapitalzins wurde gemäss aktuellen Marktsituation (März 2023) angenommen. \n\n\n


Bericht Stadtrat 24.06.2024

category_de: Bericht

text: \n \n\n 1/4 \n\n   \n\nSTADTRAT\nKirchplatz 26 / Postfach\n\n4800 Zofingen\n\nT 062 745 71 10\n\nstadtrat@zofingen.ch\nwww.zofingen.ch\n\nDer Stadtrat Zofingen \n \nan den Einwohnerrat \n \n \n \nER.2022.053.2 \n\nPostulat von Attila Gygax (glp) vom 21. November 2022 betreffend "Quali-\ntäts- und Verfahrensanforderungen an Gestaltungspläne"; Bericht Stadtrat \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nI Vorstoss \n\n \nSachverhalt \n\nDer Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2023 das Postulat "Qualitäts- und Verfah-\nrensanforderungen an Gestaltungspläne" mit 21 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen an den Stadtrat \nüberwiesen. \n \nEs beinhaltet zwei Stossrichtungen zu den Gestaltungsplänen: Die Qualität und das Verfahren. \nNachfolgend wird aufgezeigt, wie der Stadtrat in der Vergangenheit diese Anforderungen umge-\nsetzt hat und wie er diese Vorgaben in Zukunft umsetzen wird. \n \nDas aargauische Baurecht kennt den Gestaltungsplan (GSP) seit den 1970er-Jahren. Der GSP gilt \nzudem als Nutzungsplan des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes. Qualitäts- und Verfahren-\nsanforderungen werden in verschiedenen Gesetzesgrundlagen und kantonalen Arbeitshilfen (Werk-\nzeugkasten) festgehalten.  \n \nDer Hauptzweck des GSP hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten gewandelt. Früher stand \ndie Schaffung zwingender Normen zur Überbauung grösserer, zusammenhängender und unüber-\nbauter Flächen nach einheitlichen Vorschriften sowie nach einer planerischen Zielvorstellung im \nSinne der Baulanderschliessung im Fokus. Heute hat sich sein Anwendungsgebiet auf bestehende \nund teilweise bereits überbaute Flächen verlagert. \n  \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 2/4 \n\n  II Bericht \n\n1. Vorbemerkung \n \nDie Stadt Zofingen hat eine lange Erfahrung im Umgang mit Gestaltungsplänen. Bereits vor der \nletzten Anpassung des Bauzonenplans und der Bau- und Nutzungsordnung (Beschluss Regierungs-\nrat vom 7. April 2021) wurden Gestaltungpläne erlassen. Sie sind Sinnbild für eine umfassende Pla-\nnung. Mit gezielten Abweichungen von der Grundordnung und Präzisierung der Regelbauweise wer-\nden die Qualitäten der Überbauung erhöht.  \n \nDer Gestaltungsplan nach aargauischem Recht wird im kantonalen Baugesetz und in der kommuna-\nlen Bauordnung geregelt. Für die Stadt Zofingen ist der Gestaltungsplan in den §§ 4a und 4b der \nBau- und Nutzungsordnung geregelt. Der Gestaltungsplan legt im Wesentlichen Lage, Grösse und \nGestaltung der Bauten fest. Weiter werden die Erschliessung und die Flächen des Aussenraums \nfestgelegt. Dabei ist der raumplanerische Stufenbau (Bauzonenplan, Gestaltungsplan, Baugesuch) \nstets zu beachten. \n \nDie Anforderungen sind durch neue Themen stetig gestiegen und die Verfahren sind aufwendiger \nund länger geworden. Dies nicht zuletzt deshalb, weil als Grundlage für den Gestaltungsplan zuerst \nein Richtprojekt (räumliches Gefüge der zukünftigen Bebauungsstruktur) zu erarbeiten ist. Hierfür \neignen sich bewährte Konkurrenzverfahren, wie SIA-Wettbewerb und Studienauftrag. \n \nMit der Revision des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes (sog. RPG 1) wurde zudem das über-\ngeordnete Ziel der haushälterischen Nutzung des Bodens modifiziert resp. ergänzt. Der Schwer-\npunkt liegt auf der baulichen Entwicklung, wie z. B. Umbauten, Erweiterungen und Ersatzbauten in-\nnerhalb der bestehenden Bauzonen (sog. Innenentwicklung vor Aussenentwicklung). Die \nSiedlungsentwicklung nach innen umfasst hauptsächlich Massnahmen gegen die weitere Zersied-\nlung und die Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung der bestehenden Siedlungen. \nDies führt zu kompakteren und dichteren Siedlungsstrukturen innerhalb des bestehenden Bauzo-\nnenplans und zur Bedeutungszunahme des öffentlichen Raumes. Landwirtschafts-, Natur- und Frei-\nflächen werden dadurch nicht beansprucht. Diese Art der Verdichtung reduziert das Flächenwachs-\ntum des Verkehrs. Es führt jedoch zu einer stärkeren Belastung der vorhandenen Infrastruktur. Das \nbedeutet im Umkehrschluss, dass nicht nur Baulücken überbaut werden, sondern auch Verdichtun-\ngen den Bestand verändern. Innenentwicklungen resp. Bauen im Bestand erfordert eine umfassen-\ndere Interessenabwägung als das Bauen auf der grünen Wiese. Vor diesem Hintergrund hat das In-\nstrument des Gestaltungsplans ebenfalls weiter an Bedeutung gewonnen.  \n \n  \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 3/4 \n\n  \n\n2. Merkblatt Qualitäts- und Verfahrensanforderungen \n \nDer Postulant verlangt Qualitäts- und Verfahrensanforderungen bei Gestaltungsplänen. Diese An-\nforderungen wurden vom Stadtrat in einem Merkblatt (Checkliste, vgl. Anhang) festgehalten. Der \nSchwerpunkt liegt auf realistischen und umsetzbaren Anforderungen an die Siedlungsqualität. Da-\nbei soll sich die Überbauung aufgrund des Gestaltungsplans gut in das Quartier und in die Stadt \neinpassen und die Qualität für Wohnen und Arbeiten stärken. \n \nDas Postulat erwähnt insgesamt zehn Punkte, die allenfalls präzisiert werden können. Die Verfah-\nrensmöglichkeiten – Workshopverfahren, Studienauftrag und SIA-Wettbewerb – werden je nach \nÖrtlichkeit und Aufgabenstellung festgelegt. \n \nBezüglich Mitwirkung nimmt der Stadtrat die Anregung auf, einen weitergehenden und früheren \nEinbezug der Bevölkerung zu prüfen. In der Vergangenheit hat der Stadtrat bei vorgelagerten Kon-\nkurrenzverfahren über die eingereichten und die ausgelobten Vorhaben breit informiert und jeweils \nmit Ausstellungen die Projekte der Öffentlichkeit vorgestellt. \n \nAn Bedeutung zugenommen haben die Aspekte der Grün- und Freiräume. Dazu ist auch die ökolo-\ngische Infrastruktur zu zählen. Die dynamischen Energie- und Klimathemen sind gemeinsam anzu-\ngehen. Weitere Themen sind die Nachhaltigkeit und die ökologische Materialwahl. Der Postulant \nweist zurecht auf diese Kriterien hin. Sie zeichnen eine qualitätsvolle Planung aus und sind ein \nwichtiges Verkaufsargument. Aus diesem Grund wurden bei den letzten erstellten Gestaltungsplä-\nnen bereits von Anfang an Landschaftsarchitekten beigezogen.  \n \nAm Schwierigsten zu handhaben sind die Kriterien bezüglich Lebensraum (wie z. B. soziale Durch-\nmischung [Wohnungsmix] und Einbindung ins Quartier). Hier fehlen eine gültige Definition und ein \nMethodensetting. Für den Stadtrat ist eine gemischte und verträgliche Nutzung, welche das Quar-\ntier qualitätsvoll belebt, und öffentlich zugängliche Freiräume von grosser Bedeutung. \n \nDie im Postulat angesprochenen Mehrwerte, die der Bevölkerung zugutekommen sollen, sind gute \nund sachgerechte Beispiele. Die Umsetzung der Mehrwerte mittels sozialer Infrastruktur ist je nach \nÖrtlichkeit zu prüfen.  \n \n \n3. Zusammenfassung und Schlussfolgerung \n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass verschiedene und zum Teil widersprüchliche Dynamiken und \nEntwicklungen den Städtebau beeinflussen (wie Demographie, Wirtschaftsstruktur, nachhaltige Er-\nneuerung, energetische Sanierung usw.). Das nach sachlichen Kriterien und stufengerecht zusam-\nmengestellte Merkblatt soll mithelfen, frühzeitig die Planung in sinnvolle Bahnen zu lenken. Weil \ndas Merkblatt das gesamte Baugebiet der Stadt Zofingen umfasst (Perimeter für sämtliche mögli-\nche Gestaltungspläne), beinhaltet es die erforderliche Flexibilität, um auf orts- und quartierspezifi-\nsche Gegebenheiten reagieren zu können.  \n\n \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 4/4 \n\n  III Anträge \n\nDer Stadtrat stellt Ihnen folgende \n \nAnträge \n \n1. Vom Bericht des Stadtrats zum Postulat sei Kenntnis zu nehmen. \n \n2. Das Postulat sei abzuschreiben. \n \n \n \nZofingen, 8. Mai 2024 \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nSTADTRAT ZOFINGEN \n \n \nChristiane Guyer Marco Salvini \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n \n \n \n \n- Merkblatt für Gestaltungspläne \n\n\n\n \n\nStadtrat \nStadt Zofingen | Kirchplatz 26 | 4800 Zofingen | zofingen.ch \nstadtrat@zofingen.ch | 062 745 71 10 \n\n  \n  \n  \n  \n  \n  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nMerkblatt für Gestaltungspläne \nVom 8. Mai 2024  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\nMerkblatt für Gestaltungspläne  2/3 \n\n1. Zielsetzungen und Rahmenbedingungen \n\nDas Merkblatt bezieht sich auf die im Bauzonenplan bezeichneten Gebiete mit Gestaltungsplanpflicht. Es \nwurde vom Stadtrat am 8. Mai 2024 verabschiedet. \n\nPro Gestaltungsplanperimeter werden die projektspezifischen Ziele (Entwicklungsabsichten) und die ange-\nstrebte Nutzung sowie spezifische Sachverhalte, wie Erschliessung, Einzelbauten, Immissionsproblematik \nusw., festgelegt. Daraus resultiert ein grober Steckbrief des Areals. Dieser macht Aussagen zur baulichen \nQualität, Nutzungsart und weiteren im öffentlichen Interessen liegenden Sachverhalten. Der Steckbrief \ndient als Grundlage für das zu wählende Verfahren und den Planungsperimeter (Geltungsbereich). In Aus-\nnamefällen sind auch Teilgestaltungspläne denkbar. \n \n2. Verfahren \n\nDas Verfahren ist im kantonalen Baugesetz und in den §§ 4a sowie 4b der Bau- und Nutzungsordnung \n(BNO) geregelt. Der Stadtrat verfügt über einen entsprechenden Spielraum in der Verfahrenswahl, wie eine \nplanerische Konkurrenzsituation geschaffen werden kann. Im Vordergrund stehen der Studienauftrag oder \nein SIA-Wettbewerb. In seltenen Fällen gelangt das Workshopverfahren zur Anwendung. \n \n3. Sondernutzungsvorschriften (Gestaltungsvorschriften) \n\nDie Sondernutzungsvorschriften definieren die Gestaltung und die architektonische Grundhaltung. Die Vor-\nschriften sollen klar und eindeutig sein. Sie haben die im Situationsplan dargestellten Festlegungen zu um-\nschreiben. \n \n4. Erschliessung und Parkierung \n\nDie Erschliessung hat die Flächen für den rollenden und den ruhenden Verkehr zu regeln (inkl. Besucher-\nparkplätzen). Dabei ist eine haushälterische Bodennutzung anzustreben. Sie hat den Übergang zur Stras-\nsen- und Freiraumgestaltung sicher zu stellen. \n \n5. Öffentliche Infrastruktur, ökologische Massnahmen, Entwässerung \n\nDie Umgebungsgestaltung prägt in hohem Masse das optische Empfinden der Siedungsqualität. Es sind \nausreichend Frei- und Grünflächen sowie Spielplätze auszuscheiden (ca. 5 m2 pro Einwohner/Einwohnerin-\nnen). Es gilt bestehende Bäume zu erhalten. Abgänge sind zu ersetzen. Die Grünflächen sind mit Bäumen \nzu versehen (ca. 5 Bäume pro 1'000 m2 Grünfläche). Die Grünflächen sind ökologisch auszugestalten (wie \nRuderalflächen, Blumenwiesen, Wildhecken, Kleinstrukturen, Steinhaufen, Teiche usw.). Es ist auf eine \ngute Vernetzung zu achten. Es sind ausschliesslich standortgerechte und einheimische Pflanzen zu ver-\nwenden. Die Entwässerung richtet sich nach dem Prinzip der Schwammstadt. \n \n6. Energie, Klima und Lichtverschmutzung \n\nBei der Anordnung der Gebäude sind die Kaltluftströme zu berücksichtigen. Dächer sind mit Solaranlagen \nzu versehen. Flachdächer sind zu begrünen (ausgenommen Terrassen). Durchsichtige und spiegelnde \nOberflächen sowie Barrieren und Fallen für Kleintiere sind zu vermeiden. Lichtemissionen sind zu reduzie-\nren, resp. zu vermeiden (Grundlage SIA-Norm 491). \n  \n\n\n\nMerkblatt für Gestaltungspläne  3/3 \n\n7. Nutzweise, Baubereiche und Dichte \n\nEs sind die Nutzweisen (wie Wohnen, Dienstleistungen, Gewerbe usw.) und allfällige Abweichungen zu be-\nschreiben und zu begründen. Änderungen der Dichte und der Grundordnung (Erhöhung der Dichte) sind zu \nerläutern.  \n\nFür die Sicherung der städtebaulichen Struktur sind die Baufelder und Gebäudeprofile zu fixieren (Masse \nund Koten). Sie haben einen entsprechenden Planungsspielraum aufzuweisen. \n\nBei Wohnüberbauungen sind Form (Verhältnis Eigentums- und Mietwohnungen) und Standard der Woh-\nnungen festzulegen. \n \n8. Bestehende Bausubstanz \n\nBei Vorhandensein von bestehender Bausubstanz innerhalb eines Perimeters eines Gestaltungsplans ist \ndie Möglichkeit der Weiterverwendung von Bauten oder Bauteilen im Sinne einer nachhaltigeren Architektur \nzu prüfen. \n \n9. Schutzobjekte \n\nEin Gestaltungsplan eignet sich gut, um für ein Schutzobjekt (kommunales und kantonales Schutzobjekt im \nPerimeter des Gestaltungsplans) spezifische Randbedingungen zu formulieren (wie z. B. Abstände, Höhen, \nGestaltungsvorschriften). \n \n10. Städtebaulicher Vertrag (§ 28a BauG) \n\nDer Stadtrat kann je nach Art und Umfang der Aufwertung des Areals mittels bilateralem verwaltungsrecht-\nlichem Vertrag den Ausgleich der Planungsvorteile regeln. \n \n11. Planungsbericht \n\nDer Planungsbericht (§ 47 RPV) hat den Planungsgegenstand, die Zielsetzungen, den Ablauf und die Mitwir-\nkung zu erläutern. Er hat die besonderen Qualitäten des GSP aufzuzeigen. Die Abweichung von der Grund-\nordnung und die Vorteile, die durch den GSP für die Öffentlichkeit entstehen, sind zu umschreiben. \n\n\n\n\n


name: Feuerwehr – Verpflichtungskredit Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug Stützpunktfeuerwehr

text: \n \n\n 1/4 \n\n   \n\nSTADTRAT \n \n\nKirchplatz 26 / Postfach \n\n4800 Zofingen \n\n \n\nT 062 745 71 10 \n\n \n\nstadtrat@zofingen.ch \n\nwww.zofingen.ch \n\nDer Stadtrat Zofingen \n\n \n\nan den Einwohnerrat \n\n \n\n \n\n \n\nER.2023.019 \n\n \n\nFeuerwehr – Verpflichtungskredit Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug \n\nStützpunktfeuerwehr \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nI  Ausgangslage \n\nGemäss Fahrzeug-Ersatzbeschaffungsplan 2023-2032 der Stützpunktfeuerwehr Zofingen ist für das \n\nJahr 2025 der Ersatz des heutigen Tanklöschfahrzeuges mit Jahrgang 2005 vorgesehen. Der vo-\n\nraussichtliche Nettobetrag ist im Finanz- und Investitionsplan 2023-2032 der Einwohnergemeinde \n\nZofingen aufgenommen. \n\n \n\nFür Stützpunktfeuerwehren A ist gemäss Kommandoakten der Aargauischen Gebäudeversicherung \n\n(AGV) in der Richtlinie 5 über Feuerwehrfahrzeuge und Anhänger ein Tanklöschfahrzeug 1 (TLF1) \n\nzwingend vorgegeben. Das zu ersetzende Tanklöschfahrzeug mit Baujahr 2005 wird im Jahr 2025 \n\ndie Amortisationszeit von 20 Jahren gemäss AGV erreicht haben.  \n\n \n\nDie aktuellen Lieferschwierigkeiten führen dazu, dass die Lieferfrist für ein Lastwagenfahrgestell \n\nzwischen 12 und 18 Monaten liegt. Damit der Fahrzeugersatz im Jahr 2025 sichergestellt werden \n\nkann, hat eine Bestellung im letzten Quartal 2023 zu erfolgen. \n\n \n\nII  Ausführungen \n\n1. Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung \n\nBeim zu ersetzenden Tanklöschfahrzeug handelt es sich um das Ersteinsatzfahrzeug der Stütz-\n\npunktfeuerwehr Zofingen für Einsätze in der Brandbekämpfung und weiteren Einsätzen im Ortsge-\n\nbiet Zofingen. Folglich spricht man umgangssprachlich vom Ortstanklöschfahrzeug. Nach Richtli-\n\nnien der AGV wird es als Tanklöschfahrzeug 1 (TLF1) klassifiziert. \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 2/4 \n\n  \n\nDas neue Fahrzeug ersetzt im Jahr 2025 das dann 20-jährige Tanklöschfahrzeug. Die Reparatur- \n\nund Unterhaltskosten sowie die Ausfallrisiken beim alten Fahrzeug nehmen mit zunehmendem Al-\n\nter stark zu. Für das Fahrzeug sind die garantierten Ersatzteilverfügbarkeiten (insbesondere Elektro-\n\nnikkomponenten) nicht mehr garantiert. Die Wasserpumpe erfüllt die technischen Spezifikationen \n\nzunehmend nicht mehr (Durchflussmessung, Trockenvakuumprobe, usw.). Die Risiken eines Total-\n\nausfalls der Wasserpumpe nehmen zu. Eine 100-prozentige Verfügbarkeit dieses Erstintervention-\n\nfahrzeuges ist für die Feuerwehr von zentraler Bedeutung. Ein Ersatz innerhalb der von der AGV \n\nvorgegebenen 20-jährigen Amortisationsdauer ist folglich sinnvoll und auch aus betriebswirtschaft-\n\nlicher Sicht angezeigt. \n\n \n\nDer jüngst angekündigte Zusammenschluss der Feuerwehr Oftringen und der Stützpunktfeuerwehr \n\nZofingen hat keinen Einfluss auf dieses Ersatzbeschaffungsvorhaben. Die neue zusammengeschlos-\n\nsene Feuerwehr wird gemäss Vorgaben der AGV zwei Magazinstandorte (Zofingen und Oftringen) \n\nhaben. An beiden Standorten ist für die Erstintervention je ein Tanklöschfahrzeug bereitzuhalten.  \n\n \n\nAn der Feuerwehrkommissionssitzung vom 27. April 2023 wurde das Projekt "Ersatzbeschaffung \n\nTanklöschfahrzeug" behandelt. Die Feuerwehrkommission unterstützt das vorliegende Projekt ein-\n\nstimmig. \n\n \n\n2. Beschreibung, Spezifikation und Einsatzmöglichkeiten des neuen Fahrzeuges \n\nDas neu zu beschaffende Tanklöschfahrzeug entspricht den Anforderungen und Vorgaben der AGV \n\nund verfügt über eine für diese Fahrzeugkategorie maximal mögliche mitgeführte Wassermenge von \n\n3500 Liter. Damit wird eine sehr gute Wasserautonomie für den Ersteinsatz gewährleistet. \n\n \n\nDas neue Fahrzeug fügt sich sowohl fahrgestell-technisch, wie auch vom Aufbau-, Nutzungs- und \n\nUnterhaltskonzept, in das Fahrzeugkonzept der Stützpunktfeuerwehr ein.  \n\n \n\nNebst den herkömmlichen Einsatzmöglichkeiten bei der Gebäude-, Fahrzeug- und weiteren Brand-\n\nbekämpfung wurden bei der Spezifikation auch künftig zunehmende Ereignisse und damit Einsatz-\n\nmöglichkeiten berücksichtigt. So verfügt das neue Fahrzeug über besondere Löschmittel für Akku-\n\nbrände und über eine sogenannte Pump-and-Roll-Funktion. Mit dieser Funktion kann mit dem \n\nFahrzeug im Schritttempo gefahren und gleichzeitig die Wasserpumpe betrieben werden. Diese \n\nFunktion ist bei der Wald- und Flurbrandbekämpfung von grosser Bedeutung.  \n\n \n\nWeiter bietet das neue Tanklöschfahrzeug die Möglichkeit zur Lagerung einer modernen Carbon-\n\nSchiebeleiter. Mit dieser viel leichteren Leiter wird dem Gesundheitsschutz der Angehörigen der \n\nFeuerwehr noch besser Rechnung getragen. Modernste Technik erleichtert dem Maschinisten die \n\nBedienung des Fahrzeuges und der Pumpe für einen sicheren und miliztauglichen Einsatz. \n\n \n\n3. Pflichtenhefterstellung und Submissionsausschreibung \n\nDas durch eine Arbeitsgruppe der Feuerwehr erarbeitete Pflichtenheft entspricht dem heutigen \n\nStand der Technik und wurde mit anderen Feuerwehren aus den Kantonen Aargau, Solothurn und \n\nBern querverglichen. Anlässlich von Referenzbesuchen bei anderen Feuerwehren konnte dieses \n\nPflichtenheft überprüft und verifiziert werden. Vor der Ausschreibung wurde das Pflichtenheft letzt-\n\nendlich durch die AGV geprüft und genehmigt. \n\n \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 3/4 \n\n  \n\nDie Ausschreibung dieses Beschaffungsvorhabens über die Onlineplattform simap.ch erfolgte im \n\noffenen Verfahren gemäss GATT/WTO-Abkommen und auf Basis der Ausschreibungsvorlagen der \n\nAGV. Es sind vier Offerten eingegangen.  \n\n \n\nNach erfolgter formeller und inhaltlicher Prüfung der Angebote, sowie nach Beurteilung der Eig-\n\nnungskriterien und einer Vorbewertung der Zuschlagskriterien, wurden die Anbieter zu einem Ein-\n\nsatztest und zu einer praktischen Präsentation des angebotenen Fahrzeuges eingeladen. Der Ein-\n\nsatztest diente zur Validierung und Vervollständigung der Angebotsbewertung sowie zur Klärung \n\nvon offenen Fragen. Eine der vier eingegangenen Offerten hat die festgelegten Eignungskriterien \n\nnicht vollumfänglich erfüllt und wurde nicht zur Auswertung zugelassen. Die anderen drei Offerten \n\nhaben die Eignungskriterien vollumfänglich erfüllt und wurden damit zur Auswertung zugelassen.  \n\n \n\n4. Kosten, Subventionszusicherung und Vergabe \n\nDie zur Auswertung zugelassenen Angebote liegen in einer Angebotsspanne von CHF 602'934 bis \n\n641'139.40 inkl. MwSt. Diese Angebote wurden detailliert und umfassend anhand der im Vorfeld \n\ndefinierten und folgend aufgelisteten Zuschlagskriterien bewertet. \n\na. Einhaltung Ausschreibung und Qualität der eingereichten Angebote/Erfüllung Pflichtenheft \n\n(Gewichtung 45 %) \n\nb. Bereinigter Angebotspreis, planbare Betriebs- und Ausbildungskosten in 20 Jahren (Gewich-\n\ntung 25 %) \n\nc. Miliztauglichkeit/Einfachheit/Sicherheit (Gewichtung 10 %) \n\nd. Angebotspräsentation/Einsatztest (Gewichtung 15 %) \n\ne. Angebot Eintauschfahrzeug (Gewichtung 5 %) \n\n \n\nDabei ist das Angebot für ein Tanklöschfahrzeug der Firma Vogt AG in Oberdiessbach aufgebaut \n\nauf Scania P370 CP28 4x4, zum Preis von CHF 623'583 inkl. MwSt. zuzüglich der Option  \n\nEinstiegstritte von CHF 7'647 inkl. MwSt. das wirtschaftlich günstigste und somit beste Angebot.  \n\n \n\nWeiter kommen Kosten in der Höhe von CHF 9'770 für Fahrzeugzubehör dazu. \n\n \n\nDas alte Fahrzeug wird durch die Lieferfirma zum Preis von CHF 21'000 zurückgenommen. Dieser \n\ngarantierte Rücknahmepreis versteht sich als Minimalangebot. Entsprechende Verhandlungen wer-\n\nden im Rahmen der Projektumsetzung noch geführt. Da das aktuell noch im Einsatz stehende \n\nTanklöschfahrzeug bereits vollständig abgeschrieben ist, führt der Rückkaufspreis dieses Fahrzeugs \n\nzu einem einmaligen Ertrag im Zeitpunkt des Eintauschs, welcher entsprechend in der Erfolgsrech-\n\nnung budgetiert wird. \n\n \n\nDas am 25. Mai 2023 gestellte Gesuch um Subventionszusicherung durch die Aargauische Gebäu-\n\ndeversicherung wurde am 5. Juni 2023 positiv beantwortet. Die Aargauische Gebäudeversicherung \n\nhat die eingereichte Offerte geprüft und sichert die Subvention des neuen Tanklöschfahrzeuges zu. \n\nDer Subventionsbeitrag der Aargauischen Gebäudeversicherung auf den beitragsberechtigen Preis \n\nvon CHF 631'230 (Offerte Vogt AG von CHF 623'583 zuzüglich subventionsberechtigter Option in \n\nder Höhe von CHF 7'647) liegt beim Maximalbetrag von CHF 137'500. \n\n  \n\n\n\nSTADTRAT \n \n\n 4/4 \n\n  \n\n5. Kostenübersicht \n\n \n\nBruttoinvestitionskosten, bestehend aus CHF 641'000 \n\na) Tanklöschfahrzeug gemäss Offerte Vogt AG CHF 623'583 \n\nb) Option Einstiegstritte gemäss Offerte Vogt AG CHF 7'647 \n\nc) Fahrzeugzubehör CHF 9'770 \n\nAbzüglich folgender Positionen   \n\na) Subvention Aargauische Gebäudeversicherung AGV - CHF      137'500 \n\nNettoinvestitionskosten CHF 503'500 \n\n \n\nIn der Erfolgsrechnung 2025 führt der Verkauf des alten Fahrzeuges zu Einnahmen von mind.  \n\nCHF 21'000. \n\n \n\n6. Weiteres Vorgehen \n\nNach Bewilligung des Kredites durch den Einwohnerrat und Ablauf der Referendumsfrist (Mitte Ok-\n\ntober 2023) erfolgt die Vertragsunterzeichnung und Bestellung. So können die Fahrzeugabliefe-\n\nrung, die Einführung und die Schulung im ersten Halbjahr 2025 erfolgen. \n\n \n\nIII  Antrag \n\nDer Stadtrat stellt Ihnen folgenden \n\n \n\nAntrag \n\nFür die Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeuges der Stützpunktfeuerwehr sei ein Verpflich-\n\ntungskredit von brutto CHF 641'000 inkl. MwSt., abzüglich Subvention, zu bewilligen. \n\n \n\n \n\n \n\nZofingen, 28.06.2023 \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nSTADTRAT ZOFINGEN \n\n \n\n \n\nChristiane Guyer Marco Salvini \n\nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


Eingang 23.11.2020

category_de: Eingang

text: \nFraktion Dynamische Mitte\n\nZofingen M -\n23. November 2020\n\nDringliche Interpellation\nIm Anschluss an die Einwohnerratssitzung vom 19.10.2020 wurde den\ninteressierten Einwohnerrätinnen und Einwohnerräten auf informeller Basis die\nImmobilienstrategie der Stadt Zofingen vorgestellt. Am Freitag 20.11.2020\nwurde die entsprechende Präsentation an die Ratsmitglieder verteilt. Für uns\nstellen sich in diesem Zusammenhang folgende Fragen:\n\n- Wie stellt der Stadtrat sicher, dass der Einwohnerrat und die\nBevölkerung in die Strategie einbezogen werden?\n\n- Plant der Stadtrat, dem Einwohnerrat eine entsprechende Vorlage zur\nVerwendung der einzelnen Liegenschaften vorzulegen?\n\n- Ist der Stadtrat bereit, dem Verein Jugendherbergen Schweiz einen\nalternativen Standort anzubieten, um weiterhin den nachhaltigen\nTourismus in der Region zu fördern und daraus einen Standortvorteil zu\nerzielen?\n\nAuf Grund der Kündigung der Jugendherberge erachten wir das Thema als sehr\naktuell und möchten unsere Interpellation vom Rat als dringlich erklären\nlassen.\n\nErstu erzeichnerin: Mitunterzeichnende:\n\nIr na Jordi / CVP DYM\n\npasi\nTexteingabe\nEinwohnerrat Zofingen / GK 162 / Eingang 23.11.2020\n\n\n\n\n

doc_text_tsv_it: '162':147 '19.10.2020':17 '20.11.2020':35 '2020':8 '23':6 '23.11.2020':149 'aktuell':123 'als':121,130 'alternativen':92 'am':33 'an':13,40 'anschluss':12 'anzubieten':94 'auf':24,111 'basis':26 'bereit':86 'bevölkerung':63 'cvp':140 'daraus':106 'das':119 'dass':58 'dem':72,87 'den':19,97 'der':29,55,59,70,79,84,101,113,115 'die':14,27,37,41,62,65 'diesem':49 'dringlic':9,131 'dym':141 'dynamisc':2 'ein':74 'einbezogen':67 'einen':91,107 'eingang':148 'einwohnerrat':60,73,144 'einwohnerratssitzung':15 'einwohnerräten':23 'einwohnerrätinnen':21 'einzelnen':80 'entsprec':38,75 'erachten':117 'erklären':132 'erstu':134 'erzeichnerin':135 'erzielen':110 'folg':51 'fragen':52 'fraktion':1 'freitag':34 'fördern':104 'für':44 'gk':146 'grund':112 'im':11 'immobilienstrateg':28 'informeller':25 'interessierten':20 'interpellation':10,127 'ir':137 'ist':83 'jord':139 'jugendherberg':116 'jugendherbergen':89 'kündigung':114 'lassen':133 'liegenschaften':81 'm':5 'mitt':3 'mitunterzeichn':136 'möchten':125 'na':138 'nachhaltigen':98 'november':7 'pas':142 'plant':69 'präsentation':39 'rat':129 'ratsmitglieder':42 'region':102 'schweiz':90 'sehr':122 'sich':47 'sicher':57 'stadt':30 'stadtrat':56,71,85 'standort':93 'standortvorteil':108 'stellen':46 'stellt':54 'strateg':66 'texteingab':143 'them':120 'tourismus':99 'um':95 'und':22,61,105,124 'uns':45 'unser':126 'verein':88 'verteilt':43 'verwendung':78 'vom':16,128 'vorgestellt':32 'vorlag':76 'vorzulegen':82 'weiterhin':96 'werden':68 'wie':53 'wir':118 'wurd':18,36 'zofingen':4,31,145 'zu':103,109 'zur':77 'zusammenhang':50