parent_type: agenda

name: ER-Vorlage; Dammweg; Ausbau mit Asphaltbelag, Kreditabrechnung

format: application/pdf

text: \n(^ Stadt Lenzburg\n\n23/66\n\nDer Stadtrat von Lenzburg\nan den Einwohnerrat\n\nDammweg; Ausbau mitAsphaltbelag; Kreditabrechnung\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag:\n\nl. Ausgangstage\n\n1. Am 5. Mai 2022 hat der Einwohnerrat gestützt auf die Vorlage Nr. 22/8 für den Dammweg,\n(Abschnitt Aabachpark - Niederlenzerstrasse) Ausbau mit Asphaltbelag, einen Verpflichtungs-\nkredit von CHF 11 9'500. - (Kostenschätzung vom 16. Dezember 2020, Genauigkeit Vorausmass\n+/-10%) genehm igt.\n\n2. Die Vergabe der Strassenbauarbeiten durch den Stadtrat erfolgte am 14. September 2022. Am\n17. Oktober 2022 begannen die Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten. Die Abnahme er-\nfolgte am 15. Februar 2023. Am 1. Dezember 2022 wurde die grosse Zerreiche im Widmipark\ngepflanzt.\n\nII. Abrechnung\n\nIn der nun vorliegenden Abrechnung werden folgende Zahlen ausgewiesen:\n\nStrassenbauarbeiten\n\nNebenarbeiten\n\nPflanzung von Bäumen\n\nRekonstruktion Vermarkung (Geometer)\n\nProjekt, Bauleitung und Oberbauleitung\n\nKredit\n\nCHF 73'000-\n\nCHF 9'000.-\n\nCHF 10'000-\n\nCHF 7'500-\n\nCHF 20'000.-\n\nAbrechnung\n\nCHF 68'930.90\n\nCHF 10'929. 45\n\nCHF 9'113. 65\n\nCHF 6'426.25\n\nCHF 17'069. 90\n\nCHF 112-470. 15\n\nDie von der Abteilung Tiefbau & Verkehr vorgelegte Abrechnung für die Sanierung des\nDammwegs schliesst mit Kosten von CHF 112'470. 15\n\nDer bewilligte Verpflichtungskredit (Stand November 2021) beträgt CHF 1 19'500.-\n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg\nZentrale 062 88644 20 lenzburg. ch Seite 1/2\n\n\n\n^| Stadt Lenzburg\n\nDer Kredit wird somit um CHF 6'529. 85 oder um rund 5. 88% unterschritten.\n\nIII. Anmerkung zur Abrechnung\n\nZusammenfassend können nachfolgende Hauptgründe für die Abweichung in der Kredit-\nabrechnung genannt werden.\n\nBaumeisterarbeiten\n\n. Dem Baumeister wurden nicht alle vorgesehenen Arbeiten übertragen. Dadurch fielen die\nKosten tiefer aus, als angenommen. Dafür wurden einige Arbeiten durch Mitarbeiter des\nWerkhofs ausgeführt. Diese Aufwendungen sind in den Nebenarbeiten enthalten.\n\nNebenarbeiten\n\n. Die Nebenarbeiten fielen leicht aufwendiger aus, als im Kostenvoranschlag angenommen,\nda Arbeiten wie Wegbankett, Ansaat und Signalisation durch den Werkhof ausgeführt\nwurden.\n\nPflanzung von Bäumen:\n\n. In dieser Position sind die Aufwendungen enthalten, welche mit der Pflanzung der grossen\nZerreiche im Widmipark entstanden sind.\n\nRekonstruktion, Vermarkune (Geometer):\n\n. Es mussten weniger Grenzpunkte durch den Geometer rekonstruiert werden, als im\nKostenvoranschlag kalkuliert.\n\nProjekt, Bauleitung und Oberbauleitung:\n. Das Ingenieurbüro hatte den Auftrag bis und mit Projekt und Submission. Die Bauleitung\n\nwurde durch die Abteilung Tiefbau & Verkehr wahrgenommen. Dadurch konnten die Kosten\nreduziert werden.\n\nAntrag:\n\nDer Einwohnerrat möge die Kreditabrechnung für die Sanierung des Dammwegs schliessend mit\nAufwendungen von brutto CHF 1 12'470. 15 genehmigen.\n\nLenzburg, 12. Juli 2023\n\nStadt Lenzburg\nFür den St^rätrat\n\nDer Südtschreiber\n\n7^2r\n'Chri^öph Hofstetter\n\nVersanddatum\n\n15. September 2023\n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg\nZentrale 062 886 4420 lenzburg. ch Seite 2/2\n\n\n


name: Beschluss; Sägestrasse mit Antrag Tempo 30; Sanierung; Genehmigung

text: \n^| c, tadt Lenzburg\n\nAuszug aus dem Protokoll der Einwohnerratssitzung\n\nvom 14. September 2023\n\nSanierung Säeestrasse mit Anpassung FUSS- und Radwegübergang: Abschnitt LandLVer:\npflichtungskredit\n\nDer Einwohnerrat hat\n\nb e s c h losse n:\n\nDen Verpflichtungskredit für die Sanierung der Sägestrasse mit Anpassung des Fuss-\nund Radwegübergangs, Abschnitt Landi, um CHF 28'000 auf CHF 321 '000 zu erhöhen\nund für die anschliessende Schaffung einer Tempo 30 Zone zu verwenden.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum, welches am 23. Oktober\n2023 abläuft.\n\nProtokollauszug\n\nan Daniel Mosimann, Stadtammann\n\nan Christian Brenner, Leiter Abteilung Umwelt & Verkehr\n\nan Marc Lindenmann, Leiter Abteilung Finanzen\n\nzu den Akten 2018-706\n\nFÜR DEN EINWOHNERRAT\n\nDer^rä§idei\n\nDie Protokpllführerin:\n\nStadt Lenzburg Einwohnen-at Rathausgasse 16 5600 Lenzburg\nZentrale 062 886 44 2. 0 lenzbui g. fh\n\n\n


name: Beschluss; Jahresbericht und Rechnungen, Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nAuszug aus dem Protokoll der Einwohnerratssitzung\n\nvom 22. Juni 2023\n\nGestützt auf den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 24. Mai 2023 wird\n\nb eschlossen:\n\nDen lahresbericht und die Rechnung der Einwohnereemeinde 2022 zu genehmigen.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Frist läuft am 31. Juli 2023 ab.\n\nProtokollauszug\n\nan Leiter Abteilung Finanzen\n\nan Leiterin Abteilung Standortentwicklung & Kommunikation\n\nzu den Akten 2022-961\n\nFÜRDENEINWOHNERRAT\n\nDepft'äsicLent:\n\nftrerin:\n\nStadt Lenzburg Einwohnerrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg. ch\n\n\n

doc_text_tsv_de: '-961':66 '062':79 '16':75 '20':82 '2022':35,65 '2023':12,24,50 '22':10 '24':22 '31':48 '44':81 '5600':76 '886':80 'ab':51 'abteil':55,59 'akt':64 'antrag':18 'asiclent':69 'auszug':3 'b':26 'bericht':16 'beschluss':39 'ch':84 'depft':68 'einwohnereemeind':34 'einwohnerrat':73 'einwohnerratssitz':8 'eschloss':27 'fakultativ':42 'finanz':56 'frist':45 'ftrerin':70 'furdeneinwohnerrat':67 'genehm':37 'gestutzt':13 'juli':49 'juni':11 'kommunikation':61 'lahresbericht':29 'lauft':46 'leit':54,58 'lenzburg':2,72,77,83 'mai':23 'protokoll':6 'protokollauszug':52 'rathausgass':74 'rechnung':32 'referendum':43 'stadt':1,71 'stadtrat':20 'standortentwickl':60 'unterliegt':40 'zentral':78


name: ER-Vorlage; Verlegung Kanalisation Bahnhofplatz; Genehmigung

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n22/32 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nAusbau Publikumsanlagen Bahnhof Lenzburg; Verlegung Kanalisation; \nVerpflichtungskredit \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Mit dem Neubau der heute bestehenden Bahnhofsgebäude im Jahr 1972 \ngenügte die Kanalisationsleitung aus dem Jahr 1938 nicht mehr. Einerseits \nwar das Schluckvermögen zu gering, und zudem lag die Leitung zu hoch. \n\n2. Damit die zentrale Personenunterführung und die Bahnhofsbauten \nkanalisationstechnisch erschlossen werden konnten, beschloss der Stadtrat \nmit Protokollauszug vom 31. Mai 1972 den Bau einer neuen, tiefer \nliegenden Kanalisation. Im Bereich des neuen Aufnahme- bzw. Dienst-\ngebäudes wurde dann bereits im Jahr 1972 ein erster Leitungsabschnitt \nerstellt, da dieser wegen der Bauinstallationen der SBB später nicht mehr \nzugänglich war. \n\n3. Gestützt auf die Vorlage 73/21 bewilligte der Einwohnerrat am 20. März \n1973 den Verpflichtungskredit für die Fortsetzung dieser Kanalisation \nRichtung Augustin Keller-Strasse – Turnerweg – Angelrainstrasse. In den \nJahren 1973 und 1974 wurde die Kanalisation im Pressvortriebsverfahren \nerstellt. \n\n4. Die Kanalisationsleitung aus dem Jahr 1938 wurde nicht rückgebaut und \ndient seit Erstellung der tieferliegenden Kanalisation als Strassenent-\nwässerungsleitung. Diese Leitung befindet sich auf der Parzelle Nr. 2327 \nder Einwohnergemeinde (Bahnhofstrasse). \n\n \n\n \n\n\n\n– 2 – \n\n \n\n5. Die bestehende Kanalisation aus den Jahren 1972/1973 befindet sich im \nBereich des Bahnhofs grösstenteils auf der Parzelle Nr. 630 der SBB. Ein \nTeilstück der Leitung verläuft auf der Grenze von Parzelle Nr. 630 und \nParzelle Nr. 2327. Ein Dienstbarkeitsvertrag bzw. Durchleitungsrecht wurde \ndamals nicht erstellt bzw. vereinbart.  \n\nII. Ausbau Bahnhof Lenzburg \n\n1. Der Bahnhof Lenzburg hat seine Kapazitätsgrenze erreicht und muss an \ndas erhöhte Verkehrsaufkommen und neuen Gegebenheiten angepasst \nwerden. Die Gleisanlage benötigt mehr Platz, eine zusätzliche Personen-\nunterführung wird erstellt (vgl. Einwohnerratsvorlage 22/7) und die Seetal-\nbahn wird in das Gleisfeld integriert. Das Gleisfeld wird erheblich verbreitert. \nDie Erweiterung erfolgt primär nach Süden. \n\n2. Um die verkehrstechnischen Themen des Bahnhofareals Lenzburg zu \nklären, wurde von der Firma Metron AG eine "Funktionale Studie Verkehr" \nerarbeitet. Diese fand im Schlussbericht vom 21. März 2019 ihren Ab-\nschluss. Diese Erkenntnisse waren Grundlage für die weiteren Planungs-\nschritte. \n\n3. Um ein breites Spektrum an Lösungsvorschlägen und Argumenten zu er-\nhalten, hat die Stadt Lenzburg, zusammen mit dem Kanton Aargau, den \nSBB (Immobilien und Infrastruktur) und PostFinance, für das Bahnhofareal \neine städtebauliche Testplanung durchgeführt. \n\n4. Der Stadtrat informierte die Mitglieder des Einwohnerrats ausführlich zur \nBahnhofplanung am 3. Dezember 2021. \n\n5. Gestützt auf diese Testplanung wird zurzeit der Entwicklungsrichtplan er-\narbeitet. Die bestehenden Kanalisationen liegen in den Teilbereichen B  \nund D. \n\n6. Im Perimeter D ist ein neues Bauvolumen im Bereich des südlichen Zu-\ngangs zur Personenunterführung Hero angedacht. Zwischen der Personen-\nunterführung Hero und der neuen Personenunterführung Ost ist zudem eine \nunterirdische Veloabstellanlage vorgesehen. \n\n7. Die Seetalbahn quert neu im Perimeter D die Bahnhofstrasse und wird ins \nGleisfeld eingeführt. \n\n\n\n– 3 – \n\n \n\n \n\nEntwurf Entwicklungsrichtplan \n\nIII. Verlegung Kanalisation (geprüfte Alternativen) \n\n1. Im südlichen Bereich der neu geplanten Personenunterführung Ost verläuft \ndie bestehende Kanalisationsleitung aus den 70-er Jahren. Um die neue \nPersonenunterführung zu realisieren, muss diese Kanalisation umgelegt \nwerden. Zwei bestehende Kontrollschächte werden durch das neue \nTrassee der Seetalbahn bzw. durch Mastfundamente tangiert und müssten \nangepasst werden. Auch das vorgesehene Bauvolumen im Perimeter D \ntangiert die Kanalisationsleitung. Zudem tangieren auch die neuen Stahl-\npressrohre der SWL Energie AG, welche das Gleisfeld und die geplante \nVelostation unterqueren die bestehende Kanalisationsleitung.  \n\n2. Eine jeweilige örtliche Umlegung von Teilstücken wäre sehr aufwendig, da \ndie Leitung sehr tief liegt und auf verschiedene andere Werkleitungen Rück-\nsicht genommen werden muss. Eine örtliche Umlegung würde im Bereich \ndes heutigen Bahnhofplatzes (Bahnhofstrasse) zu liegen kommen und die \nDurchquerung für zu Fuss Gehende, Velofahrende, den motorisierten \nIndividualverkehr und den öffentlichen Verkehr während der Bauzeit sehr \nstark einschränken bzw. längere Zeit verunmöglichen. \n\n3. Als langfristige und zukunftsfähige Lösung hat sich die Verlegung des ge-\nsamten Leitungsabschnitts von der Murackerstrasse bis zur Augustin \nKeller-Strasse erwiesen. Der bestehende Leitungsabschnitt soll um ca. \n14 m nach Süden unter das Trassee der bestehenden Seetalbahn verlegt \nwerden. \n\n4. Die neue Linienführung verläuft zu einem grossen Teil unter dem be-\nstehenden Trassee der Seetalbahn. Das bestehende Trassee der Seetal-\nbahn wird nach der Umgestaltung des Perimeter D zur neuen Achse der \n\n\n\n– 4 – \n\n \n\nBahnhofstrasse. Mit deren Verschiebung wird die Lage der neuen \nKanalisation zukünftig nur noch beim geplanten Bahnübergang der Seetal-\nlinie gekreuzt. Da der bestehende und somit auch der neue Leitungsab-\nschnitt in einer Tiefe von 4,5 m bis 6,1 m liegt und die Seetalbahn während \nder Verlegung in Betrieb bleiben wird, ist das Pressvortriebsverfahren die \neinzige Möglichkeit zur Realisation. \n\n5. Die Umlegung beginnt in der Murackerstrasse ab dem bestehenden Kanal \nmit einem neuem Schachtbauwerk und endet in der Augustin Keller-\nStrasse, wo die Leitung ebenfalls mit einem neuen Schachtbauwerk an die \nbestehende Leitung angeschlossen wird. \n\n6. Die neue Kanalisationsleitung wird im hydraulischen Pressrohrvortriebs-\nverfahren ausgeführt. Die Pressrohrvortriebe sind bemannt und werden \nvom Startschacht aus in zwei Richtungen geführt. Sie betragen in West-\nRichtung ca. 155 m bzw. in Ost-Richtung ca. 30 m und werden am Ende \njeweils an die bestehende Kanalisation angeschlossen. Die Scheitelüber-\ndeckung beträgt ca. 3,2 m – 4,5 m. \n\n \n\n7. Das Pressrohr hat eine Nennweite von 1250 mm und besteht aus \narmiertem Beton. Der Aussendurchmesser beträgt 1550 mm. \n\n8. Die Startgrube weisst eine Abmessung Länge x Breite x Höhe von \nca. 10 m x 7 m x 7 m auf. Sie besteht aus einer zweifach abgestützten \nRühlwand aus Stahlträgern und einem Betonboden (Spriessplatte). Die \nStartgrube dient auch der Erstellung der zwei parallelen Pressrohrleitungen \n\n\n\n– 5 – \n\n \n\nmit Nennweite von 600 mm in Richtung Nord, welche durch die SWL \nEnergie AG realisiert werden. \n\n \n\nDimensionen Startgrube \n\n9. Zuerst wird die Startgrube auf dem bestehenden Bushalteplatz erstellt. \nNach Erstellung der Startgrube erfolgt der bemannte Pressrohrvortrieb für \ndie Kanalisation. Anschliessend werden die zwei Stahl – Hüllrohre \nNennweite 600 mm mit einer Länge von ca. 85 m nach Norden für die \nLeitungen der SWL Energie AG erstellt. Im Startschacht wird ein neuer \nKanalisations-Kontrollschacht erstellt. Anschliessend folgt der Rückbau des \nBaugrubenabschlusses und Wiederherstellung des Ist-Zustands. \n\nIV. Kosten (Spezialfinanzierung) \n\nKostenschätzung vom 28. Juni 2022 (Genauigkeit Vorausmass +/- 10 %) \n\nPressrohrvortrieb   Fr. 650'000.– \n\nStartgrube (1/2 Anteil)   Fr. 50'000.– \n\nSchachtanschlussbauwerke   Fr. 30'000.– \n\nBauprojekt, Submission, Bauleitung und Oberbauleitung Fr. 72'000.– \n\nUnvorhergesehenes und Diverses   Fr. 80'000.– \n\nTotal inkl. MWST   Fr. 882'000.– \n\nV. Finanzierung \n\nDie Aufwendungen für die Verlegung der Kanalisation werden über die \nInvestitionsrechnung verbucht (Spezialfinanzierung). Für die Finanzierung steht \ndas Vermögen der Abwasserbeseitigung gegenüber der Einwohnergemeinde \nvon rund Fr. 20'300'000.– (Stand per 1.1.2022) zur Verfügung. \n\n \n\n\n\n– 6 – \n\n \n\nVI. Weiteres Vorgehen (Terminplanung) \n\nDie Termine sind vom Projekt Ausbau Publikumsanlage Lenzburg der SBB \nabhängig. Die Umlegung der Kanalisation ist bis spätestens Ende 2024 zu \nrealisieren.  \n\nAntrag: \n\nDer Einwohnerrat möge der Verlegung der Kanalisation Bahnhofstrasse \nzustimmen und für die Ausführung des Vorhabens einen Verpflichtungskredit \nvon Fr. 882'000.– zuzüglich teuerungsbedingten Mehrkosten bewilligen. \n\nLenzburg, 31. August 2022 \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Stadtammann: \n\n \n \n \n\nDer Stadtschreiber: \n \n\n \n\n \n\nBEILAGE \n\n- Situation Vorprojekt 1:500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n30. September 2022 \n\n \n\n \nLaufnummer 2021-1234 \n\n\n\tAusbau Publikumsanlagen Bahnhof Lenzburg; Verlegung Kanalisation; Verpflichtungskredit\n\tI. Ausgangslage\n\tAntrag:\n\n


name: ER-Vorlage; K 249 Bahnübergang Seetalbahn; Brünnli; Genehmigung

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n22/30 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nSeonerstrasse K 249; Bahnübergang Seetalbahn Brünnli; \nKreditabrechnung \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Am 28. Juni 2018 hat der Einwohnerrat gestützt auf die Vorlage Nr. 18/10 für \ndie Realisierung des Bahnübergangs Seetalbahn Brünnli an der Seoner-\nstrasse (K249) einen Verpflichtungskredit von Fr. 310'000.00 (Kostenstand \nJuni 2016) genehmigt. \n\n2. Die Vergabe der Bauarbeiten erfolgte durch das Departement Bau, Verkehr \nund Umwelt (BVU) des Kantons Aargau an die Implenia Schweiz AG. \n\n3. Mit den Bauarbeiten wurde am 17. Februar 2020 begonnen. Der Bau wurde \nmit der Werksabnahme am 29. April 2020 beendet. \n\nII. Abrechnung \n\nDie vom BVU vorgelegte Abrechnung für die Realisierung des  \nBahnübergang Brünnli an der Seonerstrasse schliesst mit Fr.  559'273.15 \n\nDer Kostenanteil der Stadt Lenzburg in der Höhe von 50 % \nbeträgt  Fr.   279'636.60 \n\nDer bewilligte Verpflichtungskredit (Stand Juni 2016) \nbeträgt  Fr. 310'000.00 \n\nDer von der Einwohnergemeinde Lenzburg genehmigte \nBruttokredit wird somit um Fr.     30'363.40 \noder um rund 9.8 % unterschritten. \n\n \n\n\n\n– 2 – \n\n \n\nDer mit der Gemeinde Staufen vereinbarte Anteil beträgt \n25% des Gemeindeanteils Fr.      69'909.15 \n\nDer Nettoaufwand der Stadt Lenzburg beträgt somit Fr.    209'727.45 \n\nAntrag: \n\nDer Einwohnerrat möge die Kreditabrechnung für die Realisierung des \nBahnübergangs Brünnli an der Seonerstrasse (K249) schliessend mit brutto \nFr. 279'636.60 genehmigen. \n\n \n\nLenzburg, 24. August 2022 \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Stadtammann: \n\n \n \n \n\nDie Vizestadtschreiberin: \n \n\n \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n30. September 2022 \n\n \n\n \nLaufnummer 2016-298 \n\n\n\tSeonerstrasse K 249; Bahnübergang Seetalbahn Brünnli; Kreditabrechnung\n\tI. Ausgangslage\n\tAntrag:\n\n


name: pl_066076 003A Situation Strassenbau 200 8.ET Rad-Gehweg (3)

text: \n\n


name: 7.2 Schriftliche Anfrage; die Mitte; Schulwegsicherheit; Beantwortung des Stadtrats

text: \n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 1/3 \n\n24/95 \n\n \n\n \n\nEinwohnerrat; schriftliche Anfrage; Die Mitte; Schulwegsicherheit; \n\nBeantwortung des Stadtrats zu Handen der Einwohnerratssitzung vom \n\n20. Juni 2024 \n\n \n\n \n \n\nText und Begründung der schriftlichen Anfrage wurden den Mitgliedern des Einwohnerrats \n\nunmittelbar nach der Einreichung zugestellt. \n\n \n\nI. Allgemeines \n\n \n\nDas Thema Schulwegsicherheit geniesst in Lenzburg sowohl bei der Abteilung Tiefbau & Verkehr, \n\nder Regionalpolizei als auch in der Verkehrskommission und im Stadtrat einen hohen Stellenwert. \n\nIn den Jahren 2005 und 2015 wurden Grundlagenberichte («Erhöhung der Verkehrssicherheit der \n\nSchülerInnen im Fuss- und Veloverkehr») zur Schulwegsicherheit erstellt. Diese Berichte werden \n\nbewusst als Zwischenberichte deklariert, da Schulwegsicherheit eine Daueraufgabe ist.  \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Massnahmen können teils im Rahmen der städtischen Planung direkt um-\n\ngesetzt werden. Vielfach betreffen sie aber kantonale Zuständigkeiten und tangieren im Einzelfall \n\nauch die Nachbargemeinden. Die Berichte dienen dann als Planungsgrundlage für grössere \n\nstädtische und kantonale Strassenbauvorhaben. Aktuelle, kleinere Probleme zur Schulweg-\n\nsicherheit werden in der Verkehrskommission besprochen und – sofern möglich – zeitnah ver-\n\nbessert (z.B. Verlegung Fussgängerstreifen Schützenmattstrasse). \n\n \n\nSchulwegsicherheit kann nicht alleinige Aufgabe der städtischen Planungsbehörden oder \n\nKommissionen sein. Gefordert sind auch die Schulen, die Eltern und die Polizei. Die drei Säulen \n\nder Schulwegsicherheit umfassen Verkehrserziehung (education), Verkehrskontrolle \n\n(enforcement) und Verkehrstechnik (engineering). D.h. neben planerischen, baulichen und \n\norganisatorischen sind erzieherische und flankierende Massnahmen nötig. Und letztlich müssen \n\nauch die Schülerinnen und Schüler ihren Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit leisten, \n\nindem sie sich auf dem Schulweg verantwortungsvoll verhalten. \n\n \n\nDie Abteilung Tiefbau & Verkehr plant für das Jahr 2025 (10-Jahres-Rhythmus) die Erarbeitung \n\neines weiteren Zwischenberichts zur Schulwegsicherheit. Die Erarbeitung soll zusammen mit \n\neinem Fachbüro und der Verkehrskommission erfolgen. In der Verkehrskommission sind neben \n\nden Parteien auch die Schule, die IG Velo und die Regionalpolizei vertreten. Die zur Erstellung des \n\nBerichts notwendigen finanziellen Mittel werden im Budgetprozess für das Jahr 2025 beantragt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 2/3 \n\nII. Beantwortung der Fragen \n\n \n\nZur Frage 1: «Wann wurde der Statusbericht letztmals aktualisiert bzw. wann ist die nächste \n\nAktualisierung vorgesehen?» \n\n \n\nDer letzte Zwischenbericht Schulwegsicherheit wurde im Jahr 2015 erstellt. Die Abteilung Tiefbau \n\n& Verkehr plant für das Jahr 2025 (10-Jahres-Rhythmus) die Erarbeitung eines weiteren Zwischen-\n\nberichts zur Schulwegsicherheit. Die zur Erstellung des Berichts notwendigen finanziellen Mittel \n\nwerden im Budgetprozess für das Jahr 2025 beantragt. \n\n \n\n \n\nZur Frage 2: «Welche weiteren Massnahmen in Bezug auf die Verbesserung der Schulwegsicherheit sind \n\nvorgesehen?» \n\n \n\nSchulwegsicherheit ist eine Daueraufgabe. Aktuelle, kleinere Probleme werden in der Verkehrs-\n\nkommission besprochen und sofern möglich zeitnah verbessert (z.B. Fussgängerstreifen \n\nSchützenmattstrasse, Begegnungszone Turnerweg). \n\n \n\nDie Massnahmenvorschläge zur Verbesserung der Schulwege und Eliminierung der Problem-\n\nstellen sind in die kantonalen Strassenprojekte (z.B. Ausbau Knoten Freihof und Ausbau Knoten \n\nFreiämterplatz) eingeflossen. Der Zwischenbericht zur Schulwegsicherheit ist eine gute Grund-\n\nlage für die Erarbeitung von Strassenprojekten. \n\n \n\n \n\nZur Frage 3: «Wie wird die Schulwegsicherheit während den verschiedenen Phasen des Bahnhofum- \n\nund -ausbaus gewährleistet?» \n\n \n\nDie Hauptarbeiten für den Bahnhofsumbau beginnen voraussichtlich im Jahr 2025. Die Feder-\n\nführung beim Umbau des Bahnhofs hat in den ersten Jahren SBB Infrastruktur. Sobald die Sub-\n\nmission abgeschlossen und der Unternehmer bzw. die Arbeitsgemeinschaft feststeht, sind die \n\nInstallationsflächen und das Logistikkonzept bekannt, bzw. können mit den Unternehmern und \n\nden SBB besprochen werden. \n\n \n\nIn ihrer Einsprache zum Plangenehmigungsverfahren forderte die Stadt Lenzburg u.a., dass das \n\nErschliessungs- und Logistikkonzept vor Baubeginn im Einvernehmen mit der Stadt erstellt wird \n\nund dass Baustellenverkehr durch die Wohnquartiere vermieden wird.  \n\n \n\n \n\nZur Frage 4: «Wie häufig und mit welchem Erfolg finden Geschwindigkeitskontrollen in den Begegnungs-\n\nzonen statt?» \n\n \n\nDie Geschwindigkeiten in den Begegnungszonen werden einerseits mit den Verkehrszählgeräten \n\nbzw. Geschwindigkeitsanzeigegeräten registriert. In den Jahren 2022 und 2023 wurden 27 \n\nMessungen (jeweils eine Woche) durchgeführt. Aufgrund dieser Erhebungen können dann gezielt \n\ndie Geschwindigkeitskontrollen mit Radar- und Lasergeräten durchgeführt werden. \n\n \n\nIm Jahr 2022 und 2023 wurden von der Regionalpolizei jeweils gesamthaft rund 6 Stunden \n\nGeschwindigkeitskontrollen in den Begegnungszonen durchgeführt. In diesem Jahr werden \n\nschwerpunktmässig in den Tempo-30- und Begegnungszonen Geschwindigkeitskontrollen durch-\n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 3/3 \n\ngeführt. Ein Drittel der Geschwindigkeitskontrollen soll 2024 in den Tempo-30- und Begegnungs-\n\nzonen durchgeführt werden.  \n\n \n\nDer «Erfolg» der polizeilichen Geschwindigkeitskontrollen in Begegnungszonen wird aktuell nicht \n\ngemessen, da keine detailliertere Statistik als im Jahresbericht (S. 30) geführt wird.  \n\n \n\n \n\nZur Frage 5: «Welche baulichen Dispositive sind geplant, um den Verkehrsfluss in den Begegnungs-\n\nzonen in den schulwegrelevanten Bereichen zu regulieren?» \n\n \n\nAus Sicht des Stadtrats sind in den Begegnungszonen, auch in den schulwegrelevanten Ab-\n\nschnitten, keine baulichen Massnahmen notwendig.  \n\n \n\nAuf dem Freischarenplatz wurde seit 2011 nur ein Fussgängerunfall (Unfall mit Leichtverletzten) \n\nregistriert. Ob ein Schulkind betroffen war, kann anhand der Statistik nicht eruiert werden. \n\n(https://www.astra.admin.ch/astra/de/home/dokumentation/daten-\n\ninformationsprodukte/unfalldaten/geografische-auswertungen/interaktive-karte.html) \n\n \n\nIm Zusammenhang mit einem Klageverfahren betreffend Schulweg hielt das Verwaltungsgericht \n\nbetreffend Freischarenplatz im Jahr 2020 folgendes fest: «Entgegen den Befürchtungen der \n\nKläger sind an dieser Stelle keine Orientierungsprobleme zu erwarten, wenn immer der gleiche \n\nSchulweg absolviert wird.»  \n\n \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVersanddatum \n\n24. Mai 2024 \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\nhttps://www.astra.admin.ch/astra/de/home/dokumentation/daten-informationsprodukte/unfalldaten/geografische-auswertungen/interaktive-karte.html\nhttps://www.astra.admin.ch/astra/de/home/dokumentation/daten-informationsprodukte/unfalldaten/geografische-auswertungen/interaktive-karte.html\n\n


3.3. A3 Übersicht Abschnitt2

text: \n\n


name: Beschluss; Dragonerstrasse West; 3. Etappe; Sanierung; Genehmigung

text: \ne lenzburg\n\nAuszug aus dem Protokoll des Einwohnerrats\n\nvom 9. März 2023\n\nDraaonerstrasse West. Strassensanieruna 3. Etappe. Abschnitt Fünflinden-\nstrasse bis Buchenwea: Verpflichtunaskredit\n\nGestützt auf den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 25. Januar 2023 wird\n\nbe sc h lo s se n :\n\nDer Sanierung Dragonerstrasse West, 3. Etappe, Abschnitt Fünflindenstrasse\nbis Buchenweg, wird zugestimmt und für die Ausführung des Vorhabens ein\nVerpflichtungskredit von Fr. 375'000-, inkl. MwSt, zuzüglich\nteuerungsbedingter Mehrkosten, bewilligt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Die Frist läuft am\n24. April 2023 ab.\n\nProtokollauszug\n\nan Stadtammann Daniel Mosimann\n\nan Leitung Abteilung Tiefbau und Verkehr\n\nan Leitung Abteilung Finanzen\n\nzu den Akten (2022-681)\n\nFÜR DEN EINWOHNERRAT\nDeLPfä^id^fit:\n\nDie ̂ rptokollfuhrerin:\n\n\\ ''. ^\n\n\n

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name: ER-Vorlage; Verlegung Fussgängersteg Wil; Genehmigung

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n22/40 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nVerlegung Fussgängersteg Wil, Kreditabrechnung \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Am 7. Juli 2020 hat der Einwohnerrat gestützt auf die Vorlage Nr. 20/91 für \ndie Verlegung des Fussgängersteg Wil, einen Verpflichtungskredit von Brutto \nFr. 283'000.– (Kostenstand Januar 2020, Genauigkeit Vorausmass +/- 10 %) \ngenehmigt. \n\n2. Die Vergabe der Bauarbeiten durch den Stadtrat erfolgte am 17. März 2021. \nAm 17. Mai 2021 begannen die Bauarbeiten für die Wiederlager und den \nWegbau. Der Brückenschlag war am 31. August 2021. Die Abnahme für die \nWiederlager, Wegbau und den Holzsteg erfolgte am 13. September 2021. \nDer Rückbau der alten Wiederlager konnte aus Witterungsgründen erst im \nAugust 2022 ausgeführt werden. \n\nII. Abrechnung \n\nIn der nun vorliegenden Abrechnung werden folgende Zahlen ausgewiesen: \n\n Kredit Abrechnung \n\nBaumeisterarbeiten, Wasserbau, Fusswegbau Fr. 135'000.– Fr. 171'565.40 \n\nNeue Holzbrücke Fr.   59'000.– Fr.   75'300.65 \n\nTechnische Arbeiten (Geometer, Bewilligun-\ngen) \n\nFr.     7'000.– Fr.     6'172.80 \n\nBauprojekt, Submission, Bauleitung und Ober-\nbauleitung \n\nFr.   45'000.– Fr.   43'251.85 \n\nIngenieurarbeiten Brücke Fr.    20'000.– Fr.   20'986.45 \n\n   \n\n\n\n– 2 – \n\n \n\nUnvorhergesehenes und Diverses Fr.   17'000.– Fr.   6'039.85 \n\nTotal inkl. MwSt. Fr. 283'000.– Fr. 323'317.– \n\n \n\nDie von der Abteilung Tiefbau & Verkehr vorgelegte  \nAbrechnung für die Verlegung Fussgängersteg Wil \nschliesst mit Kosten von        Fr. 323'317.– \n\nDer bewilligte Verpflichtungskredit (Stand Januar 2020) \nbeträgt         Fr. 283'000.– \n\nDer Kredit wird somit um         Fr.   40'317.– \noder um rund 11,42 % überschritten. \n\n \n\nIII. Anmerkungen zur Abrechnung \n\nZusammenfassend können nachfolgende Hauptgründe für die Überschreitung \ndes Kredits genannt werden: \n\nBaumeisterarbeiten, Wasserbau und Fusswegbau: \n\n• Die Baugrubenabschlüsse mussten auf Grund der langanhaltenden Hoch-\nwassersituation vergrössert und speziell abgedichtet werden. \n\n• Auf Grund des hohen Wasserdrucks und des einströmenden Wassers \nmusste länger gepumt werden. \n\n• Der Aushub aus den Baugruben war sehr feucht und konnte nicht für die \nHinterfüllung verwendet werden. Der Aushub musste grossflächig auf dem \nBauperimeter deponiert werden. Daher musste auch eine grössere Fläche \nabhumusiert, aufgefüllt und danach wieder angesät werden. \n\n• Da der Aushub nicht als Hinterfüllung der Wiederlager verwendet werden \nkonnte, musste Kies zugeführt werden. \n\nNeue Holzbrücke: \n\n• Die Kosten für die Erstellung der neuen Holzbrücke waren zu knapp kalku-\nliert. Die Offerten lagen dadurch deutlich über dem Kostenvoranschlag. \n\n• Durch die Verwendung von einheimischem Holz aus dem Bestand der \nForstdienste Lenzia entstanden Mehrkosten von Fr. 2'350.–. \n\nWährend der gesamten Bauzeit (Mai – September 2021) führte der Aabach \nHochwasser, insbesondere ab Ende Juni bis Anfang September wurden die \nWerte deutlich überschritten. Dies erschwerte die Bauarbeiten und zog die Aus-\nführung in die Länge. Der Rückbau der alten Wiederlager musste sogar auf den \nSommer 2022 verschoben werden.  \n\n\n\n– 3 – \n\n \n\nBundesbeitrag zu Gunsten Agglomerationsprogramm 3. Generation: \n\nIm Kreditantrag wurde mit einem Bundesbeitrag aus dem Agglomerationspro-\ngram 3. Generation von Fr. 116'000.– gerechnet. \n\nDer Bundesbeitrag für das Projekt (Lückenschluss / Umsetzung Veloroutenkon-\nzept Lenzburg Nord / Aabach) beträgt Fr. 130'305.–. Dieser Betrag wird dem \nKonto Verlegung Fussgängersteg Wil gutgeschrieben. Dadurch belaufen sich die \nNettokosten auf Fr. 193'012.–. \n\nAntrag: \n\nDer Einwohnerrat möge die Kreditabrechnung für die Verlegung Fussgängersteg \nWil, schliessend mit Aufwendungen von brutto Fr. 323'317.–, genehmigen. \n\nLenzburg, 12. Oktober 2022 \n\n \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Vizeammann: \n\n \n \n \n\nDie Vizestadtschreiberin: \n \n\n \n\n \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n04. NOVEMBER 2022 \n\n \n\n \nLaufnummer 2017-293 \n\n\n\tVerlegung Fussgängersteg Wil, Kreditabrechnung\n\tI. Ausgangslage\n\tAntrag:\n\n


name: ER-Vorlage; Knoten Hardstrasse / Fabrikstrasse; Genehmigung

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n22/15 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nKnoten Hardstrasse / Fabrikstrasse; Anpassung Verkehrsführung und Er-\ngänzung Gehweg; Verpflichtungskredit \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Durch die Entwicklungen im Industriegebiet Lenzhard hat der Verkehr stetig \nzugenommen. Mit dem Markieren eines Kreisels im Jahre 1998 konnten der \nzunehmende Verkehr vorerst beruhigt und die Vortrittsverhältnisse geregelt \nwerden. \n\n2. Der heutige Verkehrskreisel ist lediglich mit Farbe markiert. Als Kreiselzent-\nrum dient ein ausgegossenes Betonrohr, auf welchem das Signal 2.41.1 \n"Kreisverkehrsplatz" angebracht ist. Um den Kreisel zu realisieren, musste \nder östliche Randabschluss des bestehenden Gehwegs entfernt werden. \nAufgrund des Aussenradius des Kreisels wird dieser gemäss VSS-Norm \n640 263 als Minikreisel eingestuft. Minikreisel weisen teilweise oder ganz \nüberfahrbare Mittelinseln auf und werden hauptsächlich auf siedlungsorien-\ntierten Strassen verwendet. \n\n3. Aufgrund der guten Sichtverhältnisse, der nach Norden abfallenden Strasse \nund der fehlenden Mittelinsel ist ein Geradeausfahren ohne Geschwindig-\nkeitsreduktion ohne weiteres möglich. Es hat sich gezeigt, dass die Markie-\nrung ohne bauliche Massnahme keine Reduktion der Geschwindigkeit zur \nFolge hat. Zudem hat sich gezeigt, dass die Hauptverkehrsachse für Last-\nwagen nicht in Nord-Süd-Richtung verläuft, sondern von Süden nach  \nWesten. \n\n4. Bei Minikreiseln muss die Anordnung der Kreiselarme die Möglichkeit von \nDurchfahrten ohne Ablenkung verhindern. Der Einfahrtswinkel muss so ge-\nwählt werden, dass ein tangentiales Einfahren auf die Kreiselfahrbahn ver-\nhindert wird. Die Durchfahrt ohne Ablenkung ist jedoch möglich. Die Ein-\n\n\n\n– 2 – \n\n \n\nfahrtswinkel des Kreisels entsprechen nicht der Norm, was zu hohen Ge-\nschwindigkeiten der geradeaus fahrenden Fahrzeuge führt. Aufgrund der \nhohen gefahrenen Geschwindigkeiten entstehen immer wieder kritische \nSituationen. Fussgängerinnen und Fussgänger empfinden das Überqueren \nder Hardstrasse als gefährlich. \n\n5. Der Einwohnerrat wies die Vorlage 19/70 "Knoten Hardstrasse / Fabrik-\nstrasse" an den Stadtrat zur Überarbeitung zurück. Der Stadtrat wurde er-\nsucht, dem Einwohnerrat eine neue Vorlage mit einem Gesamtprojekt zu \npräsentieren, in dem der Sanierungsbedarf der Strasse und die erforder \nlichen Massnahmen inkl. Kostenfolgen ausgewiesen werden und in dem auf \ndem Knoten Hardstrasse / Fabrikstrasse sowie auf den übrigen Knoten im \nIndustriequartier ein Rechtsvortrittsregime eingeführt werden soll. \n\n6. Im Zusammenhang mit dem Projekt Betriebsgebäude der PAG Pump-Beton \nAG auf der Parzelle Nr. 3314 erklärte sich die Bauherrschaft bereit, einer \nDienstbarkeit für ein öffentliches Fusswegrecht zuzustimmen, damit der be-\nstehende Gehweg von der Hardstrasse auf der Bauparzelle 3314 weiterge-\nführt werden kann. Der Gehweg soll bis zu den geplanten Besucherpark-\nplätzen entlang der Hardstrasse geführt werden. Ab dort soll mittels Fuss-\ngängerstreifen die Hardstrasse (Parzelle 803) sicher überquert und mittels \ngeeigneter Gehwegführung wieder auf den bestehenden Gehweg an der \nHardstrasse geführt werden. \n\nII. Zielsetzungen \n\n1. Anstelle der provisorischen Verkehrsführung soll eine definitive, verkehrs \nsichere Lösung realisiert werden. \n\n2. Entschleunigung des Verkehrs in der Nord-Süd-Achse durch bauliche  \nMassnahmen. \n\n3. Auf die Veränderungen im Industriegebiet wurde im Dialog mit den ansässi-\ngen Transportunternehmen Rücksicht genommen. \n\nIII. Verkehrsregime \n\n1. Anhand einer Verkehrsstudie über das ganze Industriegebiet, auf den Kno-\nten Fabrikstrasse / Rupperswilerweg, Fabrikstrasse / Lenzhardstrasse und \nFabrikstrasse / Hardstrasse wurden die Verkehrsströme erhoben und sind \nin die Planung eingeflossen. Aufgrund der ermittelten Verkehrsströme, ist \nbeim Knoten Rupperswilerweg kein Handlungsbedarf vorhanden. Beim \nKreisel Lenzhardstrasse / Fabrikstrasse ist durchaus auch eine andere  \nKnotenform denkbar (Rechtsabbiegen aus Fahrtrichtung Fabrikstrasse \nOst). Beim Kreisel Hardstrasse / Fabrikstrasse wäre die Knotenform Kreisel \nsinnvoll. Das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden zeigt aber, besonders \nbei den Kreiseln, Handlungsbedarf. Aufgrund nicht normgemässer Ausfüh-\nrungen der Kreisel werden diese oft bewusst falsch befahren. Beim Kreisel \nHardstrasse fahren die Fahrzeuge oft ohne Ablenkung durch den Kreisel. \nDer Kreisel Lenzhardstrasse wird von den meisten Fahrzeugen als normale \nKreuzung befahren. Dabei wird die Kreisfahrbahn nicht beachtet. \n\n\n\n– 3 – \n\n \n\n2. Die Verkehrsführung wurde daher mit den ansässigen Transportunter \nnehmern im Detail besprochen. Gemeinsam kam man zum Schluss, dass \nein Rechtsvortritt nur bei der Kreuzung Rupperswilerweg / Fabrikstrasse \nsinnvoll ist. Bei der Kreuzung Lenzhardstrasse / Fabrikstrasse soll als \nHauptverkehrsrichtung die Beziehung Nord / Ost priorisiert werden. So \nkann das Tempo auf der Fahrtrichtung Nord / Süd reduziert werden. \n\n                     \n\nLösung Knoten Rupperswilerweg / Fabrikstrasse \n\n                     \n\nLösung Knoten Lenzhardstrasse / Fabrikstrasse \n\n\n\n– 4 – \n\n \n\n                     \n\nLösung Knoten Hardstrasse / Fabrikstrasse \n\n3. Bei der Kreuzung Hardstrasse / Fabrikstrasse soll als Hauptverkehrsrich-\ntung die Beziehung Süd / West priorisiert werden. Auch hier kann mit dieser \nLösung das Tempo auf der Fahrtrichtung Süd / Nord reduziert werden. \n\nIV. Strassenzustand \n\n1. Der Strassenzustand ist zurzeit noch in einem ausreichenden Zustand. Der \nBelag im Knotenbereich wird noch nicht saniert \n\nV. Projekt \n\n1. Das vorliegende Bauprojekt sieht vor, die Hauptverkehrsachse hervorzu \nheben, zugleich jedoch die Geradeausfahrt von und nach Niederlenz zu \nentschleunigen. Die beiden Einmündungen Hardstrasse Nord und Hard-\nstrasse Ost werden mit einem "Kein Vortritt" markiert. Damit das Rechtsab-\nbiegen von der Hardstrasse Ost gewährleistet ist, wird zusätzlich ein By-\npass erstellt. Auf der Hardstrasse Ost wird ein neuer Fussgängerstreifen er-\nstellt. Dazu werden am östlichen Knotenarm die Trottoirs verlängert, wobei \nFläche von den Parzellen Nr. 827 und Nr. 3314 beansprucht werden. \n\n2. Es ist vorgesehen, nach dem Ausbau der Kreuzung, den Einmündungs-\ntrichter (Hardstrasse Ost) bis zum Fussgängerübergang zu erwerben. Der \nLanderwerb ist jedoch nicht Bestandteil dieser Vorlage. \n\n  \n\n\n\n– 5 – \n\n \n\nVI. Kosten \n\nKostenschätzung vom 11. April 2022; Kostenstand April 2022, Genauigkeit  \nVorausmass +/- 20 %) \n\nStrassenbauarbeiten   Fr. 64'500.– \n\nNebenarbeiten (Signalisation, Markierung, Zäune)  Fr. 21'500.– \n\nRekonstruktion Vermarkung (Geometer)  Fr. 10'500.– \n\nBauprojekt, Submission, Bauleitung und Oberbauleitung Fr. 8'500.– \n\nDiverses und Unvorhergesehenes   Fr. 14'500.– \n\nTotal inkl. MWST   Fr. 119'500.– \n\nVII. Finanzierung \n\nFür dieses Projekt wurde im Finanzplan 2022 bis 2026 ein Finanzbedarf von \nFr. 150'000.– ausgewiesen. \n\nAntrag: \n\nDer Einwohnerrat möge der Anpassung des Knoten Hardstrasse / Fabrikstrasse \nmit neuer Verkehrsführung und Ergänzung Gehweg zustimmen und für die Aus-\nführung des Vorhabens einen Verpflichtungskredit von Fr. 119'500.–, zuzüglich \nteuerungsbedingter Mehrkosten, bewilligen. \n\nLenzburg, 18. Mai 2022 \n\n \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Stadtammann: \n\n \n \n \n\nDer Stadtschreiber: \n \n\n \n\nBEILAGE \n\n- Übersichtsplan 1:250 \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n27. Mai 2022 \n\n \n\n \nLaufnummer 2020-1315 \n\n\n\tKnoten Hardstrasse / Fabrikstrasse; Anpassung Verkehrsführung und Ergänzung Gehweg; Verpflichtungskredit\n\tI. Ausgangslage\n\tAntrag:\n\n


name: Beschluss; Ringstrasse Nord, Kreditabrechnung; Genehmigung

text: \ns t lenzburg\n\nAuszug aus dem Protokoll des Einwohnerrats\n\nvom 23. Juni 2022\n\nGestützt auf den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 13. April 2022 wird\n\nbeschlossen:\n\nDieKreditabrechnun-derRin strasse Nord Sanierun Abschnitt\nIndustriestrasse-SBB-Unterführun von Fr. 989'222. 88 zu enehmi en.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Die Frist läuft am 2.\nAugust 2022 ab.\n\nProtokollauszug\n\nan Leitung Abteilung Tiefbau und Verkehr\n\nan Leitung Abteilung Finanzen\n\nzu den Akten (2022-60)\n\nFÜR DEN EINWOHNERRAT\nD r -d t:\n\n' i(\n\nr l rerin:\n\n\n

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name: ER-Vorlage; Aufwertung Bahnhof Lenzburg; Bericht des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n11/38 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nEinwohnerrat; Postulat (ursprünglich Motion) CVP und Grünliberale; \nAufwertung Bahnhof \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen zu diesem Postulat Bericht und Antrag: \n\nI. Begehren und Begründung des Postulats (Motion) \n\n1. Die GLP und CVP (heute: Die Mitte) mit 22 Mitunterzeichnenden reichten \nam 24. März 2011 die Motion "Aufwertung Bahnhof Lenzburg" ein. \n\n2. Die Motionärinnen und Motionäre machen geltend, dass: \n\n• die Zugangskapazität zu Perron 2/3 mit einer einzigen Unterführung \neingeschränkt ist und bestehen bleibt, wenn sich die unterirdische direkte \nAnbindung an die bestehende Hero-Unterführung nicht realisieren lässt. \n\n• ein Verkehrskollaps zu Stosszeiten droht, wenn Fussgänger-, Individual-\nverkehr und Busverkehr den Platz gleichzeitig nutzen. Die heutige \nSituation werde verschärft, weil die Seetalbahn-HaItestelle neu südlich \ndes Bahnhofs zu liegen komme. \n\n3. Sie fordern mit ihrer Motion: \n\n "Der Stadtrat wird aufgefordert, allenfalls zusammen mit den Gemeinden \nder Region, eine ganzheitliche, zukunftsfähige Lösung zu prüfen, welche \nhöhere Kapazitäten beim Perronzugang und bessere Parkmöglichkeiten \naufweist und welche die weiter steigenden Frequenzen berücksichtigt und \ndiesen gerecht wird. Im Sinne einer langfristig angemessenen Lösung sollte \neine Verbesserung der Situation ernsthaft geprüft werden." \n\n4. Gestützt auf den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 13. April 2011 \nwurde die Motion der Fraktion GLP und CVP (heute: Die Mitte) vom \n24. März 2011 mit 37 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme als Postulat zur \nBerichterstattung an den Stadtrat überwiesen. \n\n\n\n– 2 – \n\n \n\nII. Bericht des Stadtrats \n\n1. Im März 2010 wurde das Wettbewerbsverfahren für die Neugestaltung des \nBahnhofplatzes durchgeführt. Die Aufgabe umfasste Bahnhof- und Busplatz \nmit Perrondach vor dem Bahnhofhauptgebäude, Veloparkinganlage sowie \nKurzparkier- und Taxistandplätze. Zur Weiterbearbeitung wurde das Projekt \n"Loop" von Stutz und Bolt und Partner sowie Nipkow Landschaftsarchitektur \nempfohlen. \n\n2. Der Einwohnerrat bewilligte am 7. November 2013 für die Durchführung der \nProjektierung des Bahnhofplatzes mit dem Projekt "Loop" einen Ver-\npflichtungskredit. In der entsprechenden Vorlage an den Einwohnerrat \n(13/120) führte der Stadtrat aus, dass das Postulat "Aufwertung Bahnhof" \nim Rahmen der Projektierung behandelt und mit dem Baukredit ein Bericht \ndem Einwohnerrat unterbreitet werde. \n\n3. Im Frühling 2014 musste die Bahnhofplanung jedoch abgebrochen werden, \nda von Seiten des Bundesamts für Verkehr (BAV) festgestellt worden war, \ndass die bestehenden Perron-Breiten den jetzigen und den zu erwartenden \nPersonenströmen nicht mehr gewachsen und für die aktuellen und \nkünftigen Zugskompositionen zu kurz seien. Der Stadtrat beschloss am \n14. Mai 2014, dass die Neugestaltung des Bahnhofplatzes mit dem \nVorprojekt "Loop" nicht mehr weiterverfolgt wird. \n\n4. Um die Aufgaben des Bahnhofs Lenzburg abzustimmen, liessen Stadt, \nKanton und SBB im Sommer 2015 die "Funktionale Studie Verkehr" \nerarbeiten. \n\n5. Im Jahr 2017 stellte die SBB der Stadt Lenzburg und dem Kanton die \nersten Variantenentwürfe für den Umbau der Publikumsanlagen vor. Die \nPublikumsanlagen sind neu auf rund 40'000 Ein- und Aussteigende pro Tag \nzu dimensionieren, heute sind es rund 27'000.  \n\n6. Inzwischen liegt für den Ausbau der Publikumsanlagen des Bahnhofs \nLenzburg ein weit fortgeschrittenes Projekt der SBB vor. Die Hauptunter-\nführung im Ostteil der Bahnhofanlage ist mit einer lichten Breite von \n11 Metern und die zweite Unterführung im Westen mit einer lichten Breite \nvon 7 Metern geplant. Mit einer zweiten Personenunterführung im Westen \ndes Bahnhofs wurde die Forderung der Stadt Lenzburg und des Kantons \naufgenommen. \n\n7. Mit dem Ausbau der Publikumsanlagen und der direkten Einführung der \nSeetalbahn ins Gleisfeld der SBB, wird der Bahnhof deutlich breiter. \nDadurch wird die Bahnhofstrasse um mehrere Meter nach Süden gedrückt \nund der Bahnhofvorbereich eingeschränkt. Die Funktionale Studie Verkehr \nsieht daher vor, dass der Bushof nach Westen, zwischen den beiden neuen \nPersonenunterführungen zu liegen kommt. \n\n \n\n \n\n\n\n– 3 – \n\n \n\n8. Durch den Start der Projektierung des Bahnhofplatzes mit "Loop" Ende \n2013 sowie den Abbruch dieser Projektierung im Frühling 2014 änderten \ndie grundsätzlichen Voraussetzungen seit der Einreichung des Vorstosses \nvollständig. Der Stadtrat verzichtete auf eine formelle Beantwortung im Jahr \n2014 und wartete bewusst zu, bis inhaltlich mehr Informationen zur neuen \nSituation am Bahnhof vorliegen (vgl. Vorlage 22/7). \n\nIII. Fazit \n\nDie im Postulat formulierten Schwachstellen des Projekts "Loop" wurden mit \ndem neuen Projekt für den Ausbau der Publikumsanlagen behoben bzw. sind \nhinfällig geworden:  \n\n• Stadt, Kanton, SBB und BAV kamen überein, eine zweite Personenunter-\nführung zu erstellen. \n\n• Durch die Einführung der Seetalbahn ins Gleisfeld müssen die Um-\nsteigenden nicht mehr die Bahnhofstrasse queren. \n\n• Der Bushof wird nach Westen verschoben und vom Individualverkehr \nabgetrennt. \n\nAntrag: \n\nDem Einwohnerrat wird gestützt auf § 29 Abs. 3 der Gemeindeordnung \nbeantragt, diesen Bericht gutzuheissen. \n\nLenzburg, 23. Februar 2022 \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Stadtammann: \n\n \n \n \n\nDer Stadtschreiber: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n8. April 2022 \n\n \n\nLaufnummer 2019-1216 \n\nInformationsveranstaltung \nfür Mitglieder des Einwohnerrats \n\n \n\nAm Montag, 25. April 2022, 19:30 Uhr, informiert der Stadtrat \nim Zeughaus-Areal (Ringstrasse West 19, Tor 4) über das \nThema Bahnhof (inkl. alle entsprechenden Vorlagen). \n\n\n\tEinwohnerrat; Postulat (ursprünglich Motion) CVP und Grünliberale; Aufwertung Bahnhof\n\tI. Begehren und Begründung des Postulats (Motion)\n\tAntrag:\n\n


name: 5.1. Schriftliche Anfrage vom 04. März 2024

text: \nHindernisfreier Zugang Schulhaus Mühlematt – schriftliche Anfrage \n\nDas Schulhaus Mühlematt in Lenzburg erhielt einen erweiterten Anbau, den wir in zwei Wochen \noƯiziell einweihen werden. Es handelt sich dabei um ein öƯentlich zugängliches Gebäude. \nÖƯentliche zugängliche Bauten bezeichnet ein Gebäude oder Gebäudeteile, die einem \nbeliebigen Personenkreis oƯenstehen, die einem bestimmten Personenkreis in einem \nbesonderen Verhältnis  zum Dienstleistungsanbieter oder zum Gemeinwesen oƯen stehen oder \nin denen persönliche Dienstleistungen angeboten werden (Art. 2 der \nBehindertengleichstellungsverordnung). Gemäss Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) \nmüssen diese Bauten oder Anlagen nach den Grundsätzen einer hindernisfreien Architektur \nerstellt bzw. angepasst werden, sobald ein Neu- oder Umbau erfolgt. \n\nDie Norm SIA 500 «Hindernisfreie Bauten» beschreibt die Anforderungen, welche öƯentlich \nzugängliche Bauten erfüllen müssen, um als hindernisfrei zu gelten. Gemäss Konzept für \nöƯentlich zugängliche Bauten (ZiƯ. 1.1) muss die allgemeine Zugänglichkeit und Nutzbarkeit \ndieser Einrichtungen für alle Personen, also auch für jene mit einer Körper- Seh- oder \nHörbehinderung erfüllt sein, ohne dass die Hilfe Dritter benötigt wird. \n\nDie Anforderungen an öƯentlich zugängliche Bauten betreƯen u.a. folgenden Kategorien: \n\n- Erschliessung \n- Orientierung und Beleuchtung \n- Raumakustik und Beschallungsanlagen \n- Bedienelemente und Beschriftungen \n\nIm Jahr 2021 wurde von der Fachstelle «Hindernisfreies Bauen» der Procap Nordwestschweiz ein \nFachbericht mit Auflagen für den Anbau des Schulhauses Mühlematt erstellt. \n\nDie Auflagen betrafen damals Optimierungen betreƯend: \n\n- Eingangsfront (mit Markierung zu versehen) \n- Normkonforme Handläufe (u.a. mit Stockwerkbeschriftung am Handlauf) \n- Markierungsstreifen auf Treppenstufen \n- Raumakustik \n- Signaletik, d.h. ertastbare und sichtbare Piktogramme, z.B. Stockwerk, Klassenzimmer \n\netc. \n\nDiese Auflagen sind Teil der Baugesuchs das an die Stadt Lenzburg ging. Bei Fertigstellung des \nBaus müsste eine Kontrolle im Sinne einer Abnahme dieser Auflagen erfolgen.  \n\nEs stellen sich deshalb die folgenden Fragen: \n\n- Wurde beim Erweiterungsbau des Schulhauses Mühlematt die Einhaltung der Norm SIA \n500 «Hindernisfreie Bauten» eingehalten? \n\n- Wurde das Gebäude durch die Beratungsstelle hindernisfreies Bauen oder eine andere \nInstanz diesbezüglich geprüft und abgenommen? \n\n \n\nLenzburg, 04.03.2024 \n\nClaudia Casanova, Die Mitte Lenzburg \n\n \n\nQuellenangaben: \n\n\n\nHindernisfreie Architektur: Die Schweizer Fachstelle \nHindernisfreie Architektur | Die Schweizer Fachstelle (hindernisfreie-architektur.ch) \n\nProcap Hindernisfreies Bauen: Beratungsstelle Aargau – Solothurn – Baselland \nHindernisfreies Bauen - Procap \n\n\n

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name: ER-Vorlage; Motion; Verzicht auf Bodenversiegelung; Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n21/134 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nEinwohnerrat; Motion 21/134; Verzicht auf Bodenversiegelung; CVP/Die \nMitte, Grüne, EVP, SP, FDP, GLP; Beantwortung \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Begehren und Begründung der Motion \n\n1. Die Einwohnerratsfraktionen der FDP, SP, CVP/Die Mitte, EVP, GLP und \nGrüne reichten am 11. März 2021 die Motion "Verzicht auf Bodenver-\nsiegelung" ein. \n\n2. Der Einwohnerrat fasste am 24. Juni 2021 den Beschluss, die Motion der \nFDP, SP, CVP/Die Mitte, EVP, GLP und Grüne Einwohnerratsfraktionen, \nbetreffend "Verzicht auf Bodenversiegelung" an den Stadtrat zu über-\nweisen. \n\n3. Zur Begründung wird in der Motion ausgeführt:  \n\n "Die Klimaveränderung stellt auch die Stadt Lenzburg vor grosse Heraus-\nforderungen. Zukünftig muss von heisseren Sommermonaten und häufigeren \nStarkregenereignissen ausgegangen werden. Daher muss die Bevölkerung von \nLenzburg vor der Hitze und vor Überschwemmungen geschützt werden. Ver-\nsiegelte Böden tragen wesentlich dazu bei, dass sogenannte Hitzeinseln ent-\nstehen. Dabei steigt die Hitzebelastung, weil die kühlende Wirkung der Ver-\ndunstung fehlt. Auch ist es wichtig, dass möglichst viel freier Boden Regenwasser \naufnehmen kann, um die Kanalisation zu entlasten. Versiegelte Plätze sind im \nSommer praktisch unbrauchbar und liegen brach. Das Wasser kann nicht ver-\nsickern und Bäume haben auf solchen Flächen kaum Überlebenschancen. Der \nKanton Aargau stellt online technische Hilfsmittel zur Verfügung (Klimaanalyse-\nkarte), um regionale Hitzezonen zu identifizieren. Auch in der Stadt Lenzburg gibt \nes solche Hitzepools, wo eine Entsiegelung dringend geprüft werden muss." \n\n  \n\n\n\n– 2 – \n\n \n\n4. Die Motionärinnen und Motionäre beantragen: \n\n1. Die Stadt Lenzburg soll bei städtischen Bauprojekten die Versiegelung von \nBöden auf das Notwendigste reduzieren. Bei Bauvorlagen soll jeweils aufge-\nzeigt werden, wie viel Fläche versiegelt werden muss und was allfällige \nAlternativen sind (Verzicht auf Versiegelung, Kosten, Kompromisse etc.). \n\n2. Statt einer Bodenversiegelung sollen wasserdurchlässige und möglichst \nhitzeabsorbierende Flächen erstellt werden. Bei bereits versiegelten Böden soll \ngeprüft werden, ob und wie diese entsiegelt werden können. \n\n3. Die Bau- und Nutzungsordnung ist entsprechend zu prüfen und wo nötig \nanzupassen. \n\n4. Private Eigentümer sollen im Baubewilligungsverfahren systematisch über die \nnegativen Auswirkungen von Bodenversiegelung informiert und ihnen \nAlternativen aufgezeigt werden. \n\nII. Bericht des Stadtrats \n\nFür die Versickerung von Regenwasser gelten heute zusammenfassend die \nfolgenden rechtlichen Grundlagen: \n\nGesetze und Richtlinien des Bunds: \n\n1. Verschmutztes Abwasser muss behandelt und nicht verschmutztes \nAbwasser, wenn möglich, zur Versickerung gebracht werden \n(Art. 7 GSchG): \n\n \n\n2. Die Versickerung von Niederschlagswasser ist in der Gewässerschutz-\nverordnung des Bunds (Art. 3 GschV) geregelt: \n\n \n\n\n\n– 3 – \n\n \n\n \n\n3. Luftreinhalte-Verordnung (LRV) vom 16. Dezember 1985; \n\n4. Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo) vom 1. Juli 1998; \n\n5. Wegleitung Grundwasserschutz, BAFU, 2004. \n\nGesetze und Richtlinien des Kantons: \n\n6. Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt \nund Gewässer (EG Umweltrecht, EG UWR) vom 4. September 2007; \n\n7. Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den \nSchutz von Umwelt und Gewässer (V EG UWR) vom 14. Mai 2008; \n\n8. Gesetz über Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen (Baugesetz, \nBauG) vom 1. September 1993. \n\nRichtlinien von Fachverbänden: \n\n9. Schweizer Norm SN 592 000 – 2012, Planung und Erstellung von Anlagen \nfür die Liegenschaftsentwässerung, Verband Schweizer Abwasser- und \nGewässerschutzfachleute (VSA); \n\n10. Abwasserbewirtschaftung bei Regenwetter; Richtlinie, VSA, 2019. \n\nVorschriften der Stadt Lenzburg: \n\n11. Kanalisationsabgabenreglement vom 19. Oktober 1995 (Fassung vom \n1. Januar 2019) \n\n12. Bauordnung der Stadt Lenzburg (BauO) vom 22. Mai 1997, §54 Abs. 3 und \n§59 Abs. 1 \n\n13. Revidierte Bau- und Nutzungsordnung (Stand öffentliche Auflage 2020), \n§68 Abs.1 und §75 Abs. 1 & Abs. 5 \n\n \n\n \n\n\n\n– 4 – \n\n \n\nIII. Grundsätzliche Haltung des Stadtrats \n\nDas Thema Bodenversiegelung ist ein aktuelles Thema, mit welchem sich der \nStadtrat sowie die zuständigen Abteilungen im Ressort Bau & Umwelt sowie die \nAbteilung Immobilien seit längerer Zeit beschäftigen. Grundsätzlich fordert der \nStadtrat eine ökologische und biodiversitätsfreundliche Gestaltung der Frei- und \nGrünräume. Dazu gehört unter anderem auch, dass bei Projekten, Neuge-\nstaltungen und Sanierungen die Bodenversiegelung möglichst gering gehalten \nbzw. sofern möglich und sinnvoll bestehende Flächen entsiegelt werden. \n\nDie vielen gesetzlichen Vorschriften regeln bereits den Umgang mit unver-\nschmutztem Abwasser bzw. mit Niederschlagswasser. Einerseits muss das \nGrundwasser vor Verschmutzung geschützt werden, andererseits muss das \nGrundwasser angereichert werden. \n\nDie Klimaanalysekarte ist ein Hilfsmittel, um regionale Hitzezonen zu identi-\nfizieren. Auch in der Stadt Lenzburg gibt es solche Hitzepools. Die Beispiele \nSchulareal Angelrain (Kiesplatz zwischen Turnhalle Angelrain und Dreifachturn-\nhalle) Mehrzweckhalle zeigen jedoch, dass eine Entsiegelung nicht zwingend \neine Verbesserung herbeiführt. \n\nSchulanlage Angelrain: \n\n \n\nMehrzweckhalle: \n\n \n\n\n\n– 5 – \n\n \n\nIV. Stellungnahme zu den konkreten Begehren \n\nDie Stadt Lenzburg soll bei städtischen Bauprojekten die Versiegelung von \nBöden auf das Notwendigste reduzieren. Bei Bauvorlagen soll jeweils auf-\ngezeigt werden, wie viel Fläche versiegelt werden muss und was allfällige \nAlternativen sind (Verzicht auf Versiegelung, Kosten, Kompromisse etc.). \n\nStatt einer Bodenversiegelung sollen wasserdurchlässige und möglichst hitze-\nabsorbierende Flächen erstellt werden. Bei bereits versiegelten Böden soll \ngeprüft werden, ob und wie diese entsiegelt werden können. \n\nBei sämtlichen Infrastrukturprojekten wird geprüft, ob eine Versiegelung der \nOberflächen notwendig ist. Die jeweilige Nutzung der Flächen gibt betriebliche \nund technische Anforderungen für die Wahl des geeigneten Belags vor. \n\nBei Strassen, Plätzen und Wegen müssen einerseits die Vorschriften der \nGewässerschutzverordnung eingehalten werden. Zudem bedingt die Schnee- \nund Glatteisbekämpfung einen dichten und stabilen Belag. Veranstaltungen auf \nPlätzen erfordern Beläge, die den entsprechenden Belastungen standhalten. \nAber auch technisch weniger anspruchsvolle Nutzungen wie Radfahren, Inline-\nskaten usw. rechtfertigen an gewissen Orten einen versiegelten Belag. Die \nSicherheit der Nutzerinnen und Nutzer muss gewährleistet sein.  \n\nWeiter können unversiegelte Flächen, je nach gewünschtem Standard, den \nAufwand und die Kosten des betrieblichen Unterhalts (z. B. Unkrautregulierung, \nerschwerte Reinigung usw.) erhöhen. Dieser Aspekt muss ebenfalls in der \nEntscheidung berücksichtigt werden.  \n\nBei der Gestaltung von öffentlichen Flächen müssen zudem die Normen SIA \n500 «Hindernisfreie Bauten» und SN 640 075 «Fussgängerverkehr; Hindernis-\nfreier Verkehrsraum» berücksichtigt werden. Konkret soll z. B. der Rollwider-\nstand für Rollstuhlfahrende möglichst gering gehalten und das Einsinken der \nRäder verhindert werden, was bei gebundenen Kiesbelägen nur durch eine \nausreichend kompakte Verdichtung gewährleistet ist. Dadurch wird jedoch die \nWasseraufnahmefähigkeit stark herabgesetzt.  \n\nAufgrund der komplexen Ausgangslage erfordert die Planung und die \nProjektierung von Infrastrukturprojekten im öffentlichen Raum im Einzelfall eine \nInteressenabwägung.  \n\nBei städtischen Bauvorhaben berücksichtigt der Stadtrat die gesetzlichen \nVorgaben und zieht in seine Interessenabwägung den Aspekt der Boden-\nversiegelung ein. Die Vor- und Nachteile von verschiedenen Varianten werden \nunter Miteinbezug der oben erwähnten Faktoren geprüft. Auf ein ausdrückliches \nAufzeigen der geprüften Alternativen in allen Einwohnerratsvorlagen wird \njedoch verzichtet. Bei Bauvorhaben, bei welchen bisher unversiegelte Flächen \nbeansprucht und versiegelt werden, ist dieses Thema zentral (bspw. grössere \nSchulbauten, neue Strassen). In diesen Fällen wird der Stadtrat die erwähnten \nAspekte im Rahmen der Vorlage aufzeigen und gegebenenfalls Kompen-\nsationsmassnahmen (bspw. Pflanzung von Bäumen) vorschlagen. Bei Bau-\nprojekten, bei welchen keine zusätzliche unversiegelte Fläche beansprucht wird \n(bspw. bei Strassensanierungen) wird der Stadtrat auf das Aufzeigen von \nAlternativen verzichten. \n\n\n\n– 6 – \n\n \n\nDie Bau- und Nutzungsordnung ist entsprechend zu prüfen und wo nötig \nanzupassen. \n\nPrivate Eigentümer sollen im Baubewilligungsverfahren systematisch über die \nnegativen Auswirkungen von Bodenversiegelung informiert und ihnen \nAlternativen aufgezeigt werden. \n\nIn der bestehenden Bauordnung sind bereits Vorschriften bezüglich Ver-\nsiegelung enthalten. Die revidierte Bau- und Nutzungsordnung (Stand \nöffentliche Auflage 2020) wurde bereits angepasst und ergänzt. \n\nMit dem Umgebungsplan wird ein qualitativ hochwertiger Freiraum eingefordert \nund die Versiegelung auf das Notwendige beschränkt. \n\nMit dem Kanalisationsabgabenreglement wurden finanzielle Anreize \ngeschaffen, damit Flächen nicht versiegelt werden. \n\nIV. Fazit des Stadtrats \n\n1. Der Stadtrat ist sich der Wechselwirkung zwischen Bodenversiegelung und \nKlima bewusst. Die revidierte Bau- und Nutzungsordnung wurde daher \nbereits angepasst und ergänzt.  \n\n2. Bei den städtischen Bauvorhaben hat der Stadtrat bisher die gesetzlichen \nAnforderungen erfüllt und wird dies auch weiterhin erfüllen. Er verpflichtet \nsich nun zusätzlich, bei Bauvorhaben, welche unversiegelten Boden \nbeanspruchen, eine Interessenabwägung vorzunehmen und Kompen-\nsationsmassnahmen vorzuschlagen. \n\n3. Die gesetzlichen Vorschriften, die Praxis in der Verwaltung und die \nReglemente der Stadt genügen, um dem Anliegen der Motionärinnen und \nMotionäre gerecht zu werden. \n\nAntrag: \n\nDem Einwohnerrat wird gestützt auf § 28 Abs. 2 der Gemeindeordnung \nbeantragt, diesen Bericht gutzuheissen. \n\nLenzburg, 23. Februar 2022 \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Stadtammann: \n\n \n \n\nDer Stadtschreiber: \n \n\nVERSANDDATUM \n\n8. April 2022 \n\n \nLaufnummer 2021-308 \n\n\n\tEinwohnerrat; Motion 21/134; Verzicht auf Bodenversiegelung; CVP/Die Mitte, Grüne, EVP, SP, FDP, GLP; Beantwortung\n\tI. Begehren und Begründung der Motion\n\tAntrag:\n\n


Bleiche Vorprojekt

text: \n\n


name: Beschluss; Umrüstung auf LED in den Schulhäusern; Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszug des Einwohnerrats vom 31. Oktober 2024\n\nSchulanlagen; Umrüstung bestehende Fluoreszenzleuchten auf LED-\nBeleuchtung; Verpflichtungskredit\n\nDer Umrüstung von Fluorenzenzleuchten auf LED-Beleuchtung in den Schulhäusern Angelrain,\nMühlematt 1, Mattenweg, Lenzhard Gebäude D sowie der Dreifach-Turnhalle Angelrain, der Dop-\npel-Turnhalle Lenzhard und der dezentralen Kindergarten-Standorte wurde zugestimmt und für\ndie Ausführung ein Verpflichtungskredit in der hlöhe von CHF 1 '266'OQO, inkl. Mehrwertsteuer, zu-\nzüglichteuerungsbedingten Mehrkosten, bewilligt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Referendumsfrist läuft am 9. Dezember 2024 ab.\n\nProtokollauszug\nan Leitung Abteilung Finanzen\nan Leitung Abteilung Immobilien\nzu den Akten (2023-1250)\n\nFÜR DEN INVyOhtNERRAT\n\nDe Pr^i(/$-nt:\n\nDie t llführerin:\n\nStadt Lenzburg Eir orineri. il Hatr us <as 1\n/. ept--c. i ?fi 88644?^ l i ?bu'gtl\n\nTl L" 1 fU\n\n\n

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5.1 Postulat vom 15. September 2022

text: \nS VP-Einwohnerratsfraktion Lenzburg\n\nStopp dem Abbau des Service public - für die Weiterfüh-\nrung des physischen Aushangs von Todesanzeigen\n\nMit einer knappen Mitteilung Anfang Juni 2022 hat der Stadtrat mitgeteilt, dass er bereits im\nFebruar 2022 beschlossen hat, die Bewirtschaftung der physischen Aushängevorrichtungen\nfür Todesfallmeldungen einzustellen. Einzige Ausnahme ist der Aushang beim Eingang des\nRathauses. Den Entscheid begründet der Stadtrat mit dem personellen Aufwand und einem\n«zeitgemässen Angebot».\n\nWir teilen diese Meinung nicht und fordern die Weiterführung, resp. die Wiederaufnahme des\nphysischen Aushangs von Todesanzeigen an den bisherigen Standorten resp. es darf mini-\nmale Standortänderungen geben (Bsp. Bautätigkeiten an Gebäuden, Bsp. Liegenschaft ehem.\nSchreinerei Hächler). Die Bestattungsmeldungen auf der städtischen Webseite dürfen beste-\nhen bleiben.\n\nBegründung\nDie" Mitteilung über einen Todesfall hat in der Bevölkerung einen grossen sozialen Aspekt.\nInsbesondere ältere Mitmenschen haben ein grosses Bedürfnis, über Todesfälle in der eigenen\nGemeinde, in der gewohnten Umgebung, informiert zu sein. Gerade diese Altersgruppe hält\nsich nicht ständig in digitalen Medien auf, so wie dies jüngere Mitmenschen und Jugendliche\ntun. Mit der Einstellung des physischen Aushangs werden hauptsächlich dem älteren Bevöl-\nkerungsanteil diese Meldungen vorenthalten.\nWir konnten in Zeiten des physischen Aushangs mehrfach und über eine lange Zeit beobach-\nten, dass der Standort einer solchen Publikationsmöglichkeit mit einem zeitgemäss gestalteten\nKästchen immer noch gesucht ist und auch ein Treffpunkt von interessierten Bürgerinnen und\nBürgern war, denn man hielt an, las die Meldung und kam mit anderen Personen ins Gespräch.\nEin sozialer Austausch fand statt. Dies ist nun nicht mehr der Fall.\n\nDie Stadt Lenzburg erhöhte in den letzten Jahren stets den Personalbestand. Zu begründen,\ndass der personelle Aulwand zu gross ist, wenn es gleichzeitig immer mehr städtisches Per-\nsonal gibt, ist ein Affront gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Sowohl das Personal des\nWerkhofes sowie jenes der Regionalpolizei sind an sämmtlichen Werktagen auf dem städti-\nsehen Gebiet unterwegs und es ist diesen Personengruppen aus unserer Sicht zumutbar,\ndiese Aufgabe zu übertragen.\n\nLenzburg, 15. September 2022\n\n"T-'""""-' fc j2. .\n\n\n

doc_text_tsv_de: '15':321 '2022':27,37,323 'abbau':8 'affront':282 'alt':132,179 'altersgrupp':153 'anfang':25 'angebot':69 'aspekt':130 'aufgab':317 'aufwand':65 'aulwand':267 'aushang':18,52,84,175,191 'aushangevorricht':44 'ausnahm':49 'austausch':241 'bautat':99 'bedurfnis':137 'begrund':117,263 'begrundet':59 'beim':53 'beobach':198 'bereit':34 'beschloss':38 'best':114 'bestattungsmeld':108 'bevol':180 'bevolker':126 'bewirtschaft':41 'bisher':89 'bleib':116 'bsp':98,102 'burg':221,223,285,287 'darf':93 'dass':32,200,264 'digital':159 'durf':113 'ehem':104 'eig':142 'eingang':54 'einstell':172 'einwohnerratsfraktion':4 'einzig':48 'einzustell':47 'entscheid':58 'erhoht':254 'fall':250 'fand':242 'fc':325 'februar':36 'ford':76 'geb':97 'gebaud':101 'gebiet':305 'gegenub':283 'gemeind':143 'gerad':151 'gesprach':238 'gestaltet':209 'gesucht':213 'gewohnt':146 'gibt':279 'gleichzeit':273 'gross':128,136,269 'hachl':106 'halt':154 'hauptsach':177 'hen':115 'hielt':227 'imm':211,274 'informiert':148 'insbesond':131 'interessiert':220 'j2':326 'jahr':258 'jugend':168 'jung':165 'juni':26 'kam':233 'kastch':210 'kerungsanteil':181 'knapp':23 'konnt':186 'lang':196 'las':229 'lenzburg':5,253,320 'letzt':257 'liegenschaft':103 'mal':95 'medi':160 'mehr':248,275 'mehrfach':192 'meinung':73 'meldung':183,231 'mini':94 'mitgeteilt':31 'mitmensch':133,166 'mitteil':24,119 'per':277 'person':236 'personal':290 'personalbestand':261 'personell':64,266 'personengrupp':311 'physisch':17,43,83,174,190 'public':11 'publikationsmog':205 'rathaus':56 'regionalpolizei':296 'resp':79,91 'rung':15 's':1 'sammtlich':299 'schreinerei':105 'seh':304 'septemb':322 'servic':10 'sicht':314 'sonal':278 'sowi':293 'sowohl':288 'sozial':129,240 'stadt':252 'stadti':303 'stadtisch':111,276 'stadtrat':30,61 'standig':157 'standort':90,202 'standortander':96 'statt':243 'stet':259 'stopp':6 't':324 'teil':71 'ten':199 'todesanzeig':20,86 'todesfall':122,139 'todesfallmeld':46 'treffpunkt':218 'tun':169 'ubertrag':319 'umgeb':147 'uns':313 'unterweg':306 'vorenthalt':184 'vp':3 'vp-einwohnerratsfraktion':2 'webseit':112 'weiterfuh':14 'weiterfuhr':78 'werkhof':292 'werktag':300 'wiederaufnahm':81 'zeit':188,197 'zeitgemass':68,208 'zumutbar':315


Schriftliche Anfrage vom 9. März 2022

text: \n  FDP.Die Liberalen  \n\n    \n\n   \n\n  5600 Lenzburg www.fdp-lenzburg.ch \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\nAnfrage: Raumkapazität Oberstufenzentrum Lenzhard \n\n \n\nAus dem Dokument «Schulraumplanung Lenzburg» vom 13. Mai 2020, welches der Stadtrat erarbeitet \nhat, geht hervor, dass aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen die Abteilungen im Oberstufenzentrum \nLenzhard in den kommenden 10 Jahren von 29 Abteilungen auf 36 Abteilungen ansteigen werden. Der \nSchulbetrieb inklusive derjenige der HPS stösst jedoch bereits heute infolge der knappen \nPlatzverhältnisse an dessen Kapazitätsgrenze: \n\n Aus diesem Grund wurde u.a. an der Einwohnerratssitzung vom 3. Dezember 2020 dem \nEinwohnerrat die Machbarkeitsstudie "Schulareal Lenzhard" durch den Stadtrat (2. Oktober 2020) \nvorgestellt. Im Jahr 2021 wollte der Stadtrat Variantenstudien prüfen, um zu einem \nGrundsatzentscheid zu kommen, wie man mit der Schulanlage umgehen will, was und wie man \nrealisieren möchte, in welchem Zeitraum und in welcher Etappierbarkeit sowie die Erarbeitung eines \nRaumprogrammes und eines Wettbewerbprogrammes. \n\n Des Weiteren besteht mit der Schule Möriken-Wildegg eine Kooperationsvereinbarung, um der \nRaumsituation in der Schulanlage Lenzhard Luft zu verschaffen. Gemäss Berichterstattung der AZ \nvom 18. November 2021 stösst das Lenzburger Vorhaben in Rupperswil nicht gerade auf ein \npositives Echo. \n\n Zudem stand im letzten Schuljahr die Idee im Raum, dass auch eine solche \nKooperationsvereinbarung mit der Schule in Seon für die Schülerinnen und Schüler aus Schafisheim \ngemacht werden soll. \n\n In den Vorjahren wurden das Sitzungszimmer sowie Gruppenräume zu gunsten Klassenzimmern \naufgegeben. Um den Schulbetrieb im nächsten Schuljahr 22/23 in den bestehenden Räumlichkeiten \nder Schulanlage durchführen zu können, wird einerseits durch die Kündigung einer Lehrperson eine \nRealklasse aufgeteilt und der freie Mittwochnachmittag aufgegeben. \n\n Die aktuelle Raumknappheit zwingt die Schule dazu, dass in der Sekundar- und Bezirksschule sehr \ngrosse Klassen, nahe an der Obergrenze von 25 Schülerinnen und Schüler, geführt werden müssen \n(bereits einige mit 25 oder 26 SuS). Demzufolge kann der Spielraum, welche die neue \nRessourcierung der Volksschule gewährt, gar nicht ausgeschöpft werden. Das knappe Raumangebot \nlässt pädagogisch sinnvolle Abteilungsgrössen gar nicht zu und setzt auch Grenzen für wertvolle \nLösungen im Hinblick auf die Organisation des Unterrichts. \n\nAufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen und den erwähnten Fakten ist der Stadtrat unseres \nErachtens angehalten, der Schulraumplanung im Oberstufenzentrum die notwendige Aufmerksamkeit zu \nwidmen, weshalb wir folgende Fragen an den Stadtrat stellen: \n\n1) Wie sieht der aktuelle Planungsstand bezüglich Ausbau der Schulanlage Lenzhard aus? Gibt es \nsinnvolle Alternativen aus dem Variantenstudium? Kann die Realisierung innerhalb des notwendigen \nZeithorizontes erfolgen? Falls nein, wie will der Stadtrat den notwendigen Schulraum zur Verfügung \nstellen? \n\n2) Wurde zwischenzeitlich mit der Schule Seon eine Kooperationsvereinbarung erarbeitet? \n\n3) Wie will der Stadtrat die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden und den Schulen gestalten? \n\n \n\nVielen Dank für die zeitnahe Beantwortung unserer Anfrage für ein bildungsstarkes Lenzburg. \n\nIm Namen der FDP-Fraktion des Einwohnerrats Lenzburg \n\nCorinne Horisberger-Buri \n\n \n\n9. März 2022 \n\n\n


Postulat vom 28. Oktober 2021

text: \nEinwohnerratssitzung 28. Oktober 2021\n\nPostulat: Lenzburg C02 Neutral bis 2030\n\nDie Stadt Lenzburg soll als gutes Beispiel vorangehen und die Infrastruktur und Verwaltung\nab 2030 C02 neutral betreiben. Dies soll in erster Linie über Einsparungen durch energeti-\nsehe Sanierungen, Vermeidung von unnötigem Ausstoss und der Rest über Kompensation\nerfolgen.\n\nAnfrage:\nWie kann die Stadt Lenzburg die C02 Neutralität bis 2030 erreichen?\nWäre der Stadtrat bereit ein entsprechendes Konzept zur Erreichung der C02 Neut-\nralität auszuarbeiten?\nWelche energetischen Sanierungen sind bei welchen Gebäuden noch ausstehend?\nWie viel C02 müsste trotz den Sanierungsmassnahmen noch kompensiert werden?\n\nUnterzeichnende:\n\n^\n\n\n

doc_text_tsv_de: '2021':4 '2030':10,25,60 '28':2 'ab':24 'anfrag':50 'aussteh':84 'ausstoss':43 'auszuarbeit':75 'beispiel':17 'bereit':65 'betreib':28 'c02':7,26,57,72,87 'einspar':35 'einwohnerratssitz':1 'energet':77 'energeti':37 'entsprech':67 'erfolg':49 'erreich':61,70 'erst':32 'gebaud':82 'gut':16 'infrastruktur':21 'kompensation':48 'kompensiert':93 'konzept':68 'lenzburg':6,13,55 'lini':33 'musst':88 'neut':73 'neutral':8,27 'neutralitat':58 'oktob':3 'postulat':5 'ralitat':74 'rest':46 'sanier':39,78 'sanierungsmassnahm':91 'seh':38 'stadt':12,54 'stadtrat':64 'trotz':89 'unnot':42 'unterzeichn':95 'vermeid':40 'verwalt':23 'vorangeh':18 'war':62

doc_text_tsv_it: '2021':4 '2030':10,25,60 '28':2 'ab':24 'als':15 'anfrag':50 'ausstehend':84 'ausstoss':43 'auszuarbeiten':75 'bei':80 'beispiel':17 'bereit':65 'betreiben':28 'bis':9,59 'c02':7,26,57,72,87 'den':90 'der':45,63,71 'die':11,20,53,56 'dies':29 'durc':36 'ein':66 'einsparungen':35 'einwohnerratssitzung':1 'energet':37 'energetischen':77 'entsprechendes':67 'erfolgen':49 'erreichen':61 'erreichung':70 'erster':32 'gebäuden':82 'gutes':16 'infrastruktur':21 'kann':52 'kompensation':48 'kompensiert':93 'konzept':68 'lenzburg':6,13,55 'lin':33 'müsste':88 'neut':73 'neutral':8,27 'neutralität':58 'noch':83,92 'oktober':3 'postulat':5 'ralität':74 'rest':46 'sanierungen':39,78 'sanierungsmassnahmen':91 'seh':38 'sind':79 'soll':14,30 'stadt':12,54 'stadtrat':64 'trotz':89 'und':19,22,44 'unnötigem':42 'unterzeichn':95 'vermeidung':40 'verwaltung':23 'viel':86 'von':41 'vorangehen':18 'welc':76 'welchen':81 'werden':94 'wie':51,85 'wäre':62 'zur':69 'über':34,47


name: Beschluss; Reglement über die Benützung des öffentlichen Grunds; Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszug des Einwohnerrats vom 28. November\n2024\n\nReglement über die Benützung des öffentlichen Grunds und deren Gebühren; Genehmi-\ngung\n\nDas Reglement über die Benützung des öffentlichen Grunds und deren Gebühren wurde geneh-\nmigt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Referendumsfrist läuft am 6. Januar 2025 ab.\n\nProtokollauszug\nan Leitung Abteilung Finanzen\nan Leitung Abteilung Immobilien\nan zuden Akten (2024-305)\n\nFÜRDEN^I^I OHNERRAT\n\nStadt Lenzburg i\n.e " i. 06288c-\n\n. pl. i-'r'r tii -^ 5600 L s\n\n\n


3.2. Situation A3 mit Betonplatte

text: \n196\n\n1569\n\n1508\n\n1603\n\n23\n35\n\n1721\n\n2659\n\n1926 1796\n\n197\n\n1640\n\n2036\n\n1855\n1867\n\n402\n\n1468\n\n2031\n\n1925\n\n209\n\n1784\n\n1813\n\n1802 1564\n\n1916\n\n1834\n\n1642\n\n626\n\n17\n43\n\n28\n70\n\n278\n3\n\n16\n95\n\n18\n01\n\n2179\n\n174\n2\n\n174\n1\n\n1589\n\n2043\n\n1614\n\n1812\n\n3199\n\n2878\n\n1590\n\n1975\n\nu.\n\n3\n\n19\n\n59\n\n57\n\n2\n410\n\n11 7\n\n78\n\n74\n\n21\n\n66\n\n56\n\n62\n\n58\n\n15\n\n51\n\n1\n\n55\n\n1\n\n65\n\n66\n\n4\n\n3\n5\n\n9\n\n17\n\n6\n\n9\n\n64\n\n53\n\n9\n\n7\n\n8\n\n60\n\n19\n\n61\n\n13\n\n11\n\nFünflindenstrasse\n\nZeughausstrasse\n\nLangsam\nstigstrasse\n\nFöhrenweg\n\nFöhrenw\neg\n\nBu\nch\n\nen\nweg\n\n30\n\n30\n\n30\n\n30\n\n30\n\n30\n\nFö\nhr\n\nen\nw\n\neg\n(p\n\nriv\nat\n\n)\n\n3294\n\n3080\n\n3219\n\n2690\n\n2541\n\n2816\n\n2807\n\n3142\n\n2967 2966\n\n2543\n\n2680\n\n2685\n\n2681\n\n2682\n\n2802 2801\n2800\n\n2808\n\n2820\n\n2809\n\n2815\n\n2806\n\n2819\n\n2898\n\n3079\n\n2817\n\n2912\n\n2542\n\n3078 3024\n\n2537\n\n2539\n\n2686\n\n2538\n\n2553\n\n2536\n\n2911\n\n2821\n\nBest. HolzzaunTor Tor Tor\n\nFe\nue\n\nrw\neh\n\nrz\nuf\n\nah\nrt\n\n25\n44\n\nDa\nch\n\nge\nfä\n\nlle\n\nBetonplatte\nBushaltestelle\nLangsamstig\n\nBelag Gehweg bereits saniert\n\nH = 22cm H = 16cm\n\nH = 8cmH = 8cm\n\n17.96\n\n2.00 2.33 5.40 1.00 7.90 1.33 2.00\n\n1.02\n\n2.50\n5.00\n\n1.48 5\n\n10.00\nNockensteine\n\nBest. Baum schützen\n\n3.00\n2.00\n\n17.96\n\nProjektlänge ca. 220 m\n\n1.5\n5\n\n6.0\n0\n\n1.4\n8\n\n6.0\n0\n\n1.5\n1\n\nParkverbotslinie aufheben\n\nParkplatzmarkierung aufheben\n\nSanierung Zeughausstrasse West\n\nMassstab: 1:550Projektnummer: 560010012\nStadt Lenzburg, Übersichtsplan A3\n\nKasinostrasse 25, CH - 5000 Aarau\nTelefon +41 (0) 56 560 60 00\n\nvzp ingenieure ag\n\nLaufnummer: 2024-605\ntrm, 26.08.2024\n\nLegende\n\nFahrbahn\n\nProjektbestehend\nSanierung\n\nGehweg\n\nProjekt\n\nGrünfläche\n\nMergel\n\nPflästerung\n\nWald\n\nBetonplatte\n\n\n


name: Beschluss; Sanierung & Ausbau; Brunnmattstrasse; Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszug des Einwohnerrats vom 24. April 2025\n\nBrunnmattstrasse West Sanierung und Anpassung, Abschnitt Ammerswilerstrasse\nbis Unterer Haldenweg; Verpflichtungskredit\n\nDie Sanierung der Brunnmattstrasse West (Abschnitt Ammerswilerstrasse bis Unterer Halden-\nweg) wird ohne Pflasterung am Knoten Brunnmattstrasse / Unterer Haldenweg und als Abschluss\nzur Ammerswilerstrasse ausgeführt und mit einer flächigen, farbigen Markierung an gleicher Stel-\nle genehmigt. Für die Ausführung des Vorhabens wird ein Verpflichtungskredit von CHF 957'OOQ,\nzuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten, bewilligt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Referendumsfrist läuft am 2. Juni 2025 ab.\n\nProtokollauszug\nan Leitung Abteilung Finanzen\nan Leitung Abteilung Tiefbau & Verkehr\nzu den Akten (2016-254)\n\nFÜR DEN EINWOH RRAT\n\nDerPrä^-id nt:\n\nJZi.\nDie Prot kollführerin:\n\nStadt Lenzburg Einwohnerrat Ratiiausgasse U. 5600 Lenzburg\nZentrale 062 886 44 V lenzbu'g. ch\n\n\n


text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszugdes Einwohnerrats vom 19. Juni 2025\n\nRingstrasse Nord Sanierung Abschnitt Kreisel Hardstrasse- Niederlenzer\nKirchweg, Kreditabrechnung\n\nDie Kreditabrechnung für die Sanierung der Ringstrasse Nord, 7. und 8. Etappe, Abschnitt Kreisel\nHardstrasse bis Kreisel Niederlenzer Kirchweg, schliessend mit Aufwendungen von brutto CHF\n1 '656'608. 78, bzw. netto CHF 1 '569'225. 98, wurde gutgeheissen.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Referendumsfrist läuft am 28. Juli 2025 ab.\n\nProtokollauszug\nan Leitung Abteilung Finanzen\nan Leitung Abteilung Tiefbau & Verkehr\nzu den Akten (2021-3)\n\nFÜR DEN E WO NER T\n\nDer ras' ent'\n\nDi r t o . ' nn:\n\nStadt Lenzburg Einwohnerrat Rathausgasse 16 5600 Lenzüurg\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg. ch\n\n\n


name: Beschluss; Bleiche; Gebäudesanierung, inkl. Wasserrad, Einbau Räume für die Tagesstrukturen; Genehmigung

text: \n0 8tadt lenzburg\n\nAuszug aus dem Protokoll des Einwohnerrats\n\nvom 9. März 2023\n\nBleiche: Gebäudesanieruna, Sanierung Wasserrad. Einbau Räume für die\nTaaesstrukturen; Zusatzkredit (Baukredit)\n\nGestützt auf den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 1 . Februar 2023 wird\n\nbeschloss e n:\n\nDerZusatzkredit in der Höhe von CHF 961'900, inkl. MwSt, zuzüglich\nteuerungsbedingten Mehrkosten (Kostenstand Oktober 2022), für die\nGebäudesanierung Bleiche, wird bewilligt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Die Frist läuft am\n24. April 2023 ab.\n\nProtokollauszug\n\nan Daniel Mosimann, Stadtpräsident\n\nan Andreas Schmid, Vizeammann\n\nan Barbara Portmann, Stadträtin\n\nan Regionalschule Lenzburg\n\nan Leitung Abteilung Stadtplanung und Hochbau\n\nan Leitung Abteilung Immobilien\n\nan Leitung Abteilung Finanzen\n\nzu den Akten (2020-433)\n\nFÜR DEN EINWOHNERRAT\n\nDer prä9ld^\n\n\n

doc_text_tsv_de: '-433':111 '0':1 '1':34 '2020':110 '2022':56 '2023':13,36,75 '24':73 '8tadt':2 '9':11 '900':48 '961':47 'ab':76 'abteil':95,101,105 'akt':109 'andreas':83 'antrag':30 'april':74 'auszug':4 'barbara':87 'baukredit':24 'bericht':28 'beschloss':38 'beschluss':64 'bewilligt':62 'bleich':14,60 'chf':46 'daniel':79 'derzusatzkredit':41 'e':39 'einbau':18 'einwohnerrat':9,114 'fakultativ':67 'februar':35 'finanz':106 'frist':70 'gebaudesanier':59 'gebaudesanieruna':15 'gestutzt':25 'hochbau':98 'hoh':44 'immobili':102 'inkl':49 'kostenstand':54 'lauft':71 'leitung':94,100,104 'lenzburg':3,92 'marz':12 'mehrkost':53 'mosimann':80 'mwst':50 'n':40 'oktob':55 'portmann':88 'protokoll':7 'protokollauszug':77 'prä9ld':116 'raum':19 'referendum':68 'regionalschul':91 'sanier':16 'schmid':84 'stadtplan':96 'stadtprasident':81 'stadtrat':32 'stadtratin':89 'taasstruktur':22 'teuerungsbedingt':52 'unterliegt':65 'vizeammann':85 'wasserrad':17 'zusatzkredit':23 'zuzug':51

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name: 15.1. Schriftliche Anfrage; Die Mitte; Bildungskommission; Beantwortung des Stadtrats

text: \n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 1/3 \n\n24/115 \n\n \n\n \n\nEinwohnerrat; Anfrage Die Mitte; Bildungskommission; Beantwortung \n\ndes Stadtrats zu Handen der Einwohnerratssitzung vom 19. September \n\n2024 \n\n \n\n \n \n\nA) Text und Begründung der schriftlichen Anfrage wurden den Mitgliedern des Einwohnerrats \n\nunmittelbar nach der Einreichung zugestellt. \n\n \n\n \n\nB) Der Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt: \n\n \n\n \n\n \n\nI. Allgemeines \n\nDer Stadtrat hatte sich mit der Frage nach der Schaffung einer Bildungskommission im Rahmen der \n\nneuen Führungsstrukturen der Volksschule auseinandergesetzt. Er hat sich damals dagegen ent-\n\nschieden und den Einwohnerrat an der Sitzung vom 6. Juli 2021 orientiert. Auszug aus dem Protokoll \n\nder Einwohnerratssitzung vom 6. Juli 2021 (S. 30): «Mit dem Verzicht auf eine ständige Kommission \n\nträgt der Stadtrat im Sinne des Volksentscheids dazu bei, eine möglichst schlanke Führung der \n\nSchule aus einer Hand zu ermöglichen. Der Stadtrat wird sich aber auch die Möglichkeit vorbe-\n\nhalten, bei Beratungsbedarf und speziellen Aufgaben eine projektbezogene Fachkommission mit \n\nindividueller fachbezogener personeller Besetzung einzuberufen.» \n\nDies wurde auch umgesetzt, so wurde zur Unterstützung der Einführung der Tagesschule eine \n\nBegleitkommission eingesetzt, die sich aus Fachpersonen und Interessenvertretungen zusammen-\n\nsetzt.  \n\nEs bestehen diverse Gremien und Gefässe, die sich der Schulorganisation, -führung und -\n\nentwicklung, der Begleitung von Projekten (Bau und anderes) sowie der Unterrichtsentwicklung \n\nwidmen. Eine Bildungskommission müsste sich in diese Struktur einbetten lassen. \n\n \n\n \n\nII. Beantwortung der Fragen \n\nZur Frage 1: «Plant der Stadtrat, eine Bildungskommission einzusetzen? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, \n\nweshalb nicht? Wäre ein Start per Schuljahr 24/25 möglich umsetzbar?»  \n\nDer Stadtrat hatte geplant, die Frage nach der Schaffung einer Bildungskommission im Rahmen der \n\nVorbereitungen auf die neue Legislatur mit der geplanten Diskussion zur Anzahl, Zusammensetzung \n\nund Kompetenzen der stadträtlichen Kommissionen zu diskutieren. Infolge dieser Anfrage wurde \n\ndie Thematik einer Bildungskommission vorgezogen. \n\nDer Stadtrat hat die Variante einer Beschluss-Kommission ausgeschlossen und sich auf die Prüfung \n\neiner beratenden Kommission, wie sich dies aus der Anfrage ergibt, beschränkt. Dass eine Ein-\n\nführung frühestens auf 2025/26 geplant werden könnte, wurde den Anfragenden bereits mitgeteilt. \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 2/3 \n\nDies liegt daran, dass die Schaffung einer solchen Kommission an der Konferenz der Regionalschule \n\ndiskutiert und mit der nötigen Sorgfalt geplant werden sollte.  \n\nDer Stadtrat kam in seiner aktuellen Auslegeordnung zum Schluss, dass er auf eine Bildungs-\n\nkommission verzichten möchte. Er sieht angesichts von vielen schul- und verwaltungsinternen Fach-\n\npersonen die notwendige Fachlichkeit für Entscheidungen vorhanden und erachtet die vor-\n\ngeschlagenen Themen nur eingeschränkt als politischer Natur. Die Eltern haben zudem bereits ein \n\nGefäss (Elternmitwirkung an der Primarschule, eine Ausdehnung in angepasster Form auf die Ober-\n\nstufe befindet sich in Vorbereitung).  \n\n \n\n \n\nZur Frage 2: «Wenn nein, wie gewährleistet der Stadtrat, dass die Themen in der Schule sinnvoll \n\ngeregelt werden?» \n\nAuch ohne Bildungskommission empfand der Stadtrat, dass Schulthemen sinnvoll geregelt waren. \n\nDass infolge der tiefgreifenden Änderung der Organisation durch die Abschaffung der Schulpflege \n\nJustierungen notwendig sind, war zu erwarten. Wo sich Verbesserungsbedarf zeigte, wurden \n\nAnpassungen entweder bereits vorgenommen, oder sie befinden sich in Vorbereitung.  \n\nMit der Abschaffung der Schulpflege wurden auch Informationsorgane nicht mehr weitergeführt. \n\nDer Stadtrat anerkennt als Folge der Erfahrungen der ersten 2 ½ Jahren mit den neuen Führungs-\n\nstrukturen das Bedürfnis des Einwohnerrats nach einem verstärkten Austausch mit der Schule und \n\nAuseinandersetzung mit Bildungsthemen. Er sieht daher neu einmal jährlich einen Austausch mit \n\ndem Einwohnerrat zu bildungsrelevanten und schulorganisatorischen Fragen vor (erstmals am \n\nDonnerstag, 14. November 2024). Der Austausch wird von der Schulleitung der Regionalschule \n\norganisiert, je nach Fokusthemen erfolgt ein Beizug von externen Fachpersonen. Er soll jeweils einen \n\nInformationsblock sowie einen unkomplizierten Austausch-Teil umfassen. Anliegen und Fragen der \n\nPolitik an die Schule können dadurch einge-bracht werden. Seitens Schule besteht zudem die \n\nMöglichkeit, über anstehende Themen und Hintergründe von Entscheidungen oder Prozessen zu \n\ninformieren. Die Schulleitungskonferenz unterstützt diese Neuerung. Die Gemeinderäte Ammerswil, \n\nOthmarsingen, Staufen und Schafisheim werden jeweils ebenfalls eingeladen (Oberstufe). \n\n \n\n \n\nZur Frage 3: «Welche Themen erachtet der Stadtrat als relevant für die Bildungskommission? Kann sich \n\nder Stadtrat vorstellen, folgende Themen einzubeziehen: frühkindliche Bildung, Schulsozialarbeit, \n\nSchulsozialpädagogik und Social Media Prävention?»  \n\nInfolge des Entscheids auf eine Bildungskommission zu verzichten, erübrigt sich diese Frage. Die \n\nvorgeschlagenen Themen können Fokusthemen am neu geschaffenen Austausch darstellen.  \n\nAn dieser Stelle kann erwähnt werden, dass im Bereich Frühe Kindheit als Folge des Vorstosses hin-\n\nsichtlich Unesco-Label «kinderfreundliche Gemeinde» regelmässige Netzwerktreffen der Stake-\n\nholder in diesem Bereich stattfinden. Weitere Aktivitäten in diesem Bereich erfuhren infolge \n\npersoneller Wechsel etwas Verzögerung, sind aber in Vorbereitung. \n\n \n\n \n\nZur Frage 4: «Wie findet der Austausch zwischen Politik (Stadtrat oder Einwohnerrat) und Schule statt? \n\nWo besteht Verbesserungspotenzial? Was läuft gut?» \n\nDer Austausch zwischen Schule und Stadtrat findet in verschiedener Form und ähnlich wie bei \n\nanderen Abteilungen statt. Neben den bestehenden Gefässen wird die zuständige Schulleitung bei \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 3/3 \n\nBedarf in die Stadtratssitzung eingeladen. Als Beispiel kann erwähnt werden, dass im Rahmen der \n\nVorbereitung auf die kantonale Qualitätskontrolle vom Frühjahr 2025 verschiedene strategische \n\nGrundlagen zu überarbeiten sind. Hierzu wurden Anfang September die Diskussionen im Stadtrat \n\ngeführt.  \n\nAls Herausforderung stellte sich das flache Organisationsmodell der Regionalschule heraus. Zwar ist \n\ndie Ressortvorsteherin durch die direkte Unterstellung von neun Personen nahe an den Themen \n\nund wird stufengerecht einbezogen. Allerdings vermag diese Organisationsstruktur und die Führung \n\nder Schulleitungskonferenz durch einen Primus inter Pares den Anforderungen der wachsenden \n\nSchule nicht mehr zu genügen. Der Stadtrat wird daher auf das Schuljahr 2025/26 eine organisa-\n\ntorische Anpassung vornehmen und eine Abteilungsleitung einsetzen. Dies kann budgetneutral \n\nerfolgen. Die neue Struktur wird den Austausch insbesondere zu gesamtschulischen Themen \n\ndeutlich vereinfachen. Zu erwähnen ist zudem, dass auch der Gemeinderat Ammerswil bei \n\nrelevanten strategischen oder finanziellen Themen einzubeziehen ist.  \n\nDer Austausch mit dem Einwohnerrat erfolgt aktuell analog den anderen Abteilungen primär über \n\ndie GPFK, bestehenden Kommissionen und bei Geschäften, die in die Kompetenz des Einwohnerrats \n\nfallen. Er kann durch die Schaffung des vorgesehenen Austauschgefässes gegenüber heute weiter \n\nverstärkt werden.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDER STADTRAT \n\n \n\n \n\nVersanddatum \n\n23. August 2024 \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n