name: 4.1. ER-Vorlage; Modernisierung Bushaltestellen; Schloss; Verpflichtungskredit

text: \n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 1/4 \n\n25/175 \n \n \n\nDer Stadtrat von Lenzburg  \nan den Einwohnerrat \n\n \n \n\nModernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG Sanierung Hal-\ntekante Schloss; Verpflichtungskredit \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident   \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n \n \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Das Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinde-\nrungen hat zum obersten Ziel, die Schaffung von «Rahmenbedingungen, welche die Unabhän-\ngigkeit Behinderter von der Hilfe durch Drittpersonen erlauben und damit vom Gefühl be-\nfreien, von anderen Personen abhängig zu sein». Das Behindertengleichstellungsgesetz (Be-\nhiG) «setzt Rahmenbedingungen, die es Menschen mit Behinderungen erleichtern, am gesell-\nschaftlichen Leben teilzunehmen und insbesondere selbstständig soziale Kontakte zu pflegen, \nsich aus- und fortzubilden und eine Erwerbstätigkeit auszuüben» \n\n2. Im Bereich des öffentlichen Verkehrs verlangt das Gesetz, dass bestehende Bauten und Anla-\ngen sowie Fahrzeuge bis Ende 2023 hindernisfrei sind, d.h. den Bedürfnissen von behinde-\nrungsbedingten Beeinträchtigungen angepasst werden müssen (Art. 22 BehiG). Das gilt auch \nfür die Bushaltestellen. \n\n3. Auf dem Gemeindegebiet von Lenzburg befinden sich 26 Bushaltestellen mit 55 Bushaltekan-\nten. Davon befinden sich auf Kantonsstrassen 9 Bushaltestellen (18 Bushaltekanten), auf Ge-\nmeindestrassen 16 Bushaltestellen (29 Bushaltekanten) und am Bahnhof eine Bushaltestelle \n(8 Bushaltekanten). \n\n4. Von den 29 Bushaltekanten auf Gemeindestrassen sind bereits 23 Kanten umgebaut worden. \nDie 8 Haltekanten am Bahnhof sind dabei nicht eingerechnet. Die Kante an der General Her-\nzog-Strasse ist im Zusammenhang mit dem Strassensanierungsprojekten für 2027 in Planung. \nFür die vorgesehene Haltekante im Areal der Berufsschule Lenzburg muss der genaue Stand-\nort und die Dringlichkeit mit der Leitung der Berufsschule diskutiert werden. Die Haltekante \nan der Promenade soll in die Planung und Umgestaltung des Kronenplatzes einfliessen. Die \nzwei Kanten bei der Schule Lenzhard werden auf Grund von möglichen Routenänderungen \nder Regionalbus Lenzburg (RBL) zurückgestellt. \n\n5. Zur Bushaltestelle Schloss verkehrt eine Linie der Regionalbus Lenzburg (RBL). Gemäss Anga-\nben vom RBL werden jährlich ca. 13'000 Passagiere vom und zum Schloss transportiert. Von \nder gleichen Kante verkehren bei grösseren Festivitäten auf dem Schloss Lenzburg Shuttle-\n\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 2/4 \n\nBusse. Die Stiftung Schloss Lenzburg bucht pro Saison zwischen 5 und 10 Fahrten direkt bei \neinem Taxiunternehmen. Manchmal werden Teilgesellschaften vom Schlossparkplatz zum \nSchloss geführt. Eine grosse Anzahl Passagiere benutzt den Bus aufgrund von Sonderfahrten \nzum Beispiel, Bundesfeier, Mittelaltertage, Fauchifest und Mittelaltermarkt, so wie Serenade, \nLenzburgiade, Star Entertainment, Lions’ Club, Jazzbrunch. \n\n6. Die Haltestelle unter der Linde kann zum heutigen Zeitpunkt vom Regionalbus nicht angefah-\nren werden. Die Geometrie des Schlossparkplatzes beim östlichen Ende und die Anordnung \nder Parkplätze lässt heute ein Fahrmanöver über den Parkplatz nicht zu. Daher wendet der \nBus auf dem Vorplatz des Schlossparkplatzes und die Fahrgäste müssen irgendwo auf dem \nPlatz ein- und aussteigen. \n\n \n \n\nII. Zufahrt zur Bushaltestelle und Haltekante \n\n1. Zusammen mit dem Regionalbus Lenzburg wurden Fahrversuche durchgeführt. Anhand dieser \nFahrversuche konnte man feststellen, welche Anpassungen nötig sind, um eine Haltekante zu \nrealisieren welche dem BehiG entspricht. Die Anordnung der neuen Haltekante ist durch die \nörtliche Topografie und Platzverhältnisse nur am geplanten Ort möglich. Auch wenn zum heu-\ntigen Zeitpunkt keine Gelenkbusse zum Schloss fahren, werden die Anpassungen für Gelenk-\nbusse dimensioniert. Dies hat zur Folge, dass im hinteren Bereich des Schlossparkplatzes der \nRadius angepasst werden muss und drei bestehende Parkplätze Richtung Böschung gescho-\nben werden müssen. Die Böschung wird angepasst und der grössere Niveauunterschied mit \neiner neuen Blocksteinmauer aufgefangen. Sträucher in diesem Bereich werden gerodet und \ndurch neue ersetzt. \n\n2. Damit die vordere und die mittlere Tür niveaugleich zur 22 cm hohen Haltekante ausgebildet \nwerden kann, braucht es eine Kantenlänge von mindestens 12 m. Um auf das Niveau der \n22 cm hohen Haltekante zu kommen, braucht es beidseitig eine Rampe mit einem maximalen \nGefälle von 6 Dies führt zu einer Rampenlänge von je 4,75 m. Durch die Gesamtlänge der Hal-\ntekante von 21,5 m müssen vier Parkplätze aufgehoben werden. Auf dem freiwerdenden Platz \nist ein Personenunterstand und ein Veloabstellplatz mit Ladestation vorgesehen. Die Fläche \nrund um den bestehenden Baum (Linde) wird aufgewertet und entsiegelt. \n\n \n \n\nIII. Personenunterstand und Veloladestation \n\n1. Damit der Komfort für die wartenden Passagiere, bzw. Schlossbesuchende erhöht werden \nkann, ist ein gedeckter Wartebereich vorgesehen. \n\n2. Um die Attraktivität für Besuchende des Schloss Lenzburg mit E-Bike zu fördern, wird auf dem \nPlatz neben dem Personenunterstand eine Veloladestation installiert. Die Kosten für die E-\nBike-Ladestation wird aus dem Parkplatzfond finanziert. \n\n \n \n\nIV. Ausführung \n\n1. Für den Umbau der Haltekante ist kein Landerwerb notwendig. Die ganzen Anpassungen und \nBauten wie der Personenunterstand und Veloladestation finden auf der Parzelle Nr. 3320, in \nder Zone für öffentliche Bauten statt. Für den Personenunterstand und die E-Bike-Ladestation \nbraucht es ein Baugesuch. \n\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 3/4 \n\n2. Für die Bauarbeiten wird mit einer Bauzeit von vier Wochen gerechnet. Die Ausführung ist so \ngeplant, dass vor Wiederöffnung des Schloss Anfang April 2026 die Arbeiten abgeschlossen \nsind. \n\n \n \n\nV. Kosten \n \n(Stand August 2025, Genauigkeit Vorausmass +/- 10 %) \n\nStrassenbauarbeiten und Bushaltestelle    CHF 110'000.00 \n\nPersonenunterstand mit Fundament   CHF 34'000.00 \n\nNebenarbeiten (Signalisation, Markierung, \n\nPrüfungen und Eigenleistungen Werkhof)   CHF 8'000.00 \n\nRekonstruktion Vermarkung (Geometer)   CHF 2'000.00 \n\nBauprojekt, Submission, Bauleitung und Oberbauleitung  CHF 23'000.00 \n\nDiverses + Unvorhergesehenes   CHF 13'000.00 \n\nTotal inkl. MwSt.   CHF 190'000.00 \n \n \n\nVI. Finanzierung \n \nFür dieses Vorhaben wurde aufgrund von Grobkostenschätzungen im Aufgaben- und Finanzplan \n2026 bis 2030 ein Finanzbedarf von CHF 125'000.00 für die Sanierung der Bushaltestelle ausge-\nwiesen. Der Personenunterstand mit Fundament ist nicht in die Finanzplanung eingeflossen. \nAuch die Kosten für die Anpassungsarbeiten im Bereich der Haarnadelkurve am östlichen Ende \ndes Parkplatzes welche nötig werden, damit die Busse die Haltekante am Schloss anfahren kön-\nnen, waren zum Zeitpunkt der Finanzplanung noch nicht bekannt. Die Mehrkosten für die Anpas-\nsungsarbeiten belaufen sich auf ca. CHF 30'000.00. \n \n \n\nAntrag: \nDer Einwohnerrat möge der Sanierung der Bushaltestelle Schloss zustimmen und für die Ausfüh-\nrung des Vorhabens einen Verpflichtungskredit von CHF 190'000.00 zuzüglich teuerungsbeding-\nten Mehrkosten bewilligen. \n\n \n \nLenzburg, 24. September 2025 \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 4/4 \n\nStadt Lenzburg \nFür den Stadtrat \n \nDer Stadtammann Die Vizestadtschreiberin:  \n \n \n \nDaniel Mosimann Beatrice Räber \n \n \n \nBeilage \n• Situationsplan, 1:200 BHS-Schloss, Ausbau gemäss BehiG \n \nVersanddatum \n31. Oktober 2025 \n\n\n


parent_type: affair

name: ER-Vorlage; Modernisierung Bushaltestelle und Umsetzung BehiG, Sanierung Haltestelle Kronenplatz Nord; Genehmigung

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n23/47 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nModernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG; Sanierung \nHaltekante Kronenplatz "Sandweg"; Verpflichtungskredit \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Das Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von \nMenschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz/BehiG) \nbezweckt, Benachteiligungen zu verringern oder zu beseitigen, denen \nMenschen mit Behinderungen ausgesetzt sind. Im Bereich des öffentlichen \nVerkehrs verlangt das Gesetz, dass bestehende Bauten und Anlagen sowie \nFahrzeuge bis Ende 2023 hindernisfrei sind, d.h. den Bedürfnissen von \nbehinderungsbedingten Beeinträchtigungen angepasst werden müssen \n(Art. 22 BehiG). Das gilt auch für die Bushaltestellen. \n\n2. Auf dem Gemeindegebiet von Lenzburg befinden sich 26 Bushaltestellen \nmit 55 Bushaltekanten. Davon befinden sich auf Kantonsstrassen 9 Bus-\nhaltestellen (18 Bushaltekanten), auf Gemeindestrassen 16 Bushaltestellen \n(29 Bushaltekanten) und am Bahnhof eine Bushaltestelle (8 Bushalte-\nkanten) (vgl. zum Ganzen Antwort des Stadtrats auf Anfrage der SP vom \n31. Oktober 2019 [19/80] oder Einwohnerratsvorlage "Bushaltestelle Hypi-\nPlatz" [19/71]). \n\n3. Von den 29 Bushaltekanten auf Gemeindestrassen sind bereits 12 Kanten \numgebaut worden. 8 Kanten sind im Zusammenhang mit Projekten in \nPlanung. Die Haltekanten am Bahnhof sind noch nicht eingerechnet. \n\n4. Im Hinblick auf eine möglichst fristgerechte Umsetzung der BehiG-Anforde-\nrungen in Bezug auf die 26 Bushaltestellen bzw. 29 Bushaltekanten auf \ndem Stadtgebiet von Lenzburg wurde ein Ingenieurunternehmen beauftragt, \nein Umgestaltungskonzept für die aktuell nicht BehiG-konformen Halte-\nkanten zu entwerfen. \n\n5. Es wurde eine Realisierungsreihenfolge entwickelt, die aufzeigt, mit welcher \nPriorität und demnach in welcher Reihenfolge die Haltestellen BehiG-\n\n\n\n– 2 – \n\n \n\nkonform umgestaltet werden sollten. Dabei wurden sowohl die Nutzungs-\nfrequenz der Haltestelle und deren Lage in Bezug auf wichtige Nutzungen \nals auch der Sanierungsbedarf des betroffenen Strassenabschnitts be-\nrücksichtigt. \n\nII. Sanierung und Verschiebung der Haltekannte Kronenplatz "Sandweg" \n\n1. Der bestehende Strassenbelag des Sandwegs ist noch in einem aus-\nreichenden Zustand. Das vorliegende Projekt sieht vor, dass nur so viel, wie \ndurch die Erstellung der neuen Haltekante benötigten Strassenfläche, auf-\ngebrochen wird. Der bestehende Gehweg und die Randabschlüsse sind in \neinem schlechten Zustand und müssen ersetzt werden. \n\n2. Der Sanierungsperimeter erstreckt sich im Sandweg von der Verzweigung \nSchützenmattstrasse/Kronenplatz bis zum Ende der Liegenschaft Hotel \nKrone. \n\n3. Die geplante Verschiebung der Haltekante wirkt sich positiv auf eine \nmögliche Umgestaltung des Kronenplatzes im Sinne des Postulats "Kronen-\nplatz für alle" (ER 22/36) aus. Wird der Kronenplatz dereinst angepasst, \nliegt der Standort der neuen Bushaltestelle ausserhalb des Perimeters und \nmuss nicht angepasst werden. \n\n4. Der Randabschluss zum Vorplatz Hotel Krone und der Verbundsteinvor-\nplatz sind ebenfalls in einem schlechten Zustand und werden zusammen \nmit dem Projekt zu Lasten des Hotels Krone Lenzburg saniert. \n\n5. Die Lage der neuen Bushaltestelle ist so gewählt, dass eine möglichst \ngerade Anfahrt an die Haltekante gewährleistet ist. Während dem Ein- und \nAussteigen der Fahrgäste ist das Vorbeifahren mit Autos nicht mehr \nmöglich, Fahrräder und Kleinfahrzeuge können den haltenden Bus über-\nholen. Die Einfahrten in die Tiefgaragen Sandweg und Hotel Krone ist auch \nbei einem haltenden Bus möglich. \n\nIII. Ausführung \n\n1. Im Bereich der heutigen Bushaltestelle wird der Belag des Gehwegs \nerneuert. Zusätzlich wird eine Rabatte mit Bepflanzung realisiert. \n\n2. Die Randabschlüsse vom Gehweg werden am bestehenden Ort neu \nversetzt. Defekte Randabschlüsse werden mit formgleichen Steinen aus \ndem Steinlager des Werkhofs ersetzt. \n\n3. Die Anfahrt auf die neue Haltekante wird leicht begradigt, dies ermöglicht \ndem Bus bündig an die erhöhte Haltekante zu fahren. Die Höhe der \nHaltekanten beträgt 22 cm. Es wird damit gewährleistet, dass die erste und \nzweite Tür der Busse im erhöhten Bereich zu liegen kommt. Die Höhe der \nHaltekante im Anfahrtsbereich beträgt 16 cm. \n\n4. Die Bushaltekante wird "unter Verkehr" erstellt. Das heisst, die Durchfahrt \nfür Bus und den motorisierten Individualverkehr ist gewährleistet. Die Fuss-\ngängerinnen und Fussgänger werden über den Promenadenplatz umge-\nleitet. Der Ausführungstermin der Umgestaltung im Spätsommer 2023 ist \nzudem so gewählt, dass geplante Veranstaltungen wie zum Beispiel \n\n\n\n– 3 – \n\n \n\nMärkte, Festivitäten, Sportveranstaltungen etc. im Stadtzentrum nicht \nbetroffen sind. \n\nIV. Kosten \n\nKostenschätzung vom 10. August 2022 (Kostenstand August 2022, \nGenauigkeit, Vorausmass +/- 10 %) \n\nStrassenbauarbeiten   Fr. 77'500.– \n\nNebenarbeiten   Fr. 4'000.– \n\nRekonstruktion Vermarkung (Geometer)  Fr. 1'000.– \n\nBauprojekt, Submission, Bauleitung und Oberbauleitung Fr. 18'500.– \n\nDiverses + Unvorhergesehenes   Fr. 10'000.– \n\nTotal inkl. MWST   Fr. 111'000.– \n\n \n\nV. Finanzierung \n\nFür dieses Vorhaben wurde im Aufgaben- und Finanzplan 2023 bis 2027 ein \nFinanzbedarf von Fr. 100'000 ausgewiesen. \n\nAntrag: \n\nDer Einwohnerrat möge der Sanierung und Verlegung Bushaltestelle \nKronenplatz "Sandweg" zustimmen und für die Ausführung des Vorhabens \neinen Verpflichtungskredit von Fr. 111'000.–, zuzüglich teuerungsbedingter \nMehrkosten, bewilligen. \n\nLenzburg, 11. Januar 2023 \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Stadtammann: \n\n \n \n \n\nDer Stadtschreiber: \n \n\n \n\nBEILAGE \n\n- Übersichtsplan 1:200 Bushaltestelle Kronenplatz \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n10. Februar 2023 \n\n \nLaufnummer 2018-565 \n\n\n\tModernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG; Sanierung Haltekante Kronenplatz "Sandweg"; Verpflichtungskredit\n\tI. Ausgangslage\n\tAntrag:\n\n


Übersichtsplan

text: \n109\n\n10\n2103\n\n107\n\n2901\n\n107\n\n750\n\nu.\n\nu.\n\n2902\n\n2827\n\n34\n\n30 31\n\n72\n\n71\n\n11\n\n7\n\n8\n\n20\n\n18\n\n3\n\n9 Hotel Krone\n\nFörsterhaus\n\nPromenadenplatz\n\nSandweg\n\nSchützenm\nattstrasse\n\nKronenplatz\n\nPromenade\n\nTür Tür Tür Tür\n\n4.9%\n\nH\n8\n\nH\n3\n\n2.32 8.60\nH22\n\n1.00 7.90\nH16\n\n2.16\n\n4.8%7.2%\n\n1.9\n2\n\n2 .6\n0\n\n2.2\n3\n\n1.3\n0\n\n2.00\n\n5.70\n\n2.90\n\nVorplatz z.L. Mercure Hotel Krone\n\nBushaltestelle Kronenplatz\n\nMassstab: 1:200Projektnummer: 560010007\nStadt Lenzburg, Übersichtsplan A3\nHOL, 03.08.2022\n\nBodenacherstrasse 1, CH - 5242 Birr\nTelefon +41 (0) 56 560 60 00\n\nvzp ingenieure ag\n\nO:\\Tiefbau\\5600 1 Lenzburg\\560010007 Bushaltestelle Krone\\CAD\\03 Bauprojekt\\00-Situationen 200.2d\n\nLegende\n\nBelag\n\nGehweg\n\nFahrbahn Belag\n\nGebäude\n\nProjektbestehend\n\nGehweg / Vorplatz Belag\n\nAnpassung\n\nRabatte / Grünfläche\n\nGrünfläche\n\nAbbruch\n\n\n


name: 8.2. Beschluss; Kreditabrechnung Kronenplatz; Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszug des Einwohnerrats vom 19. September\n\n2024\n\nModernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG; Sanierung Hal-\ntekante Kronenplatz «Sandweg»; Kreditabrechnung\n\nDer Einwohnerrat genehmigt die Kreditabrechnung für die Sanierung und Verlegung der Bushal-\ntestelle Kronenplatz «Sandweg» schliessend mit Aufwendungen von netto 89'952.10.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Referendumsfrist läuft am 28. Oktober 2024 ab.\n\nProtokollauszug\nan Leitung Abteilung Finanzen\nan Leitung Stadtplanung& Hochbau\nzu den Akten (2018-565)\n\nFÜR D 'EINWO NERRAT\n\nDer Präsident:\n\nD' Pr t öl ü rin-\n\n\\\n\nStadt Lenzburg ''wnhserjt Rathajs äs , I:>6 f L^p7 bu-g\n"entraieO 2 88'-> 442 i l" bu-ß h\n\n\n


name: Beschluss; Modernisierung Bushaltestellen; Augustin Keller-Strasse; Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszug des Einwohnerrats vom 24. April 2025\n\nModernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG, Sanierung Haltekanten Augustin\nKeller-Strasse\n\nDem Verpflichtungskredit für die Sanierung der Bushaltestelle Augustin Keller-Strasse, von CHF\n1 SO'OOO, zuzüglich teuerungsbedingten Mehrkosten, wurde zugestimmt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Referendumsfrist läuft am 2. Juni 2025 ab.\n\nProtokollauszug\nan Leitung Abteilung Finanzen\nan Leitung Abteilung Verkehr & Umwelt\nzu den Akten (2018-565)\n\nFÜRDENEINWOH ERRAT\n\nDer Pr" id ^t:\n\nDie t pll ührerin:\n\nStadt Lenzburg Einvuohnerrat Rathausgas^e 1? 5600 Lenzburg\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg. ch\n\n\n


text: \nStadt lenzburg\n\nAuszug aus dem Protokoll des Einwohnerrats\n\nvom 01. Dezember 2022\n\nRathaus asse 16 Rathaus Fassaden-und Dachsanierun .\nVer flichtun skredit\n\nGestützt auf den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 26. Oktober 2022 wird\n\nbeschlossen:\n\nDer Einwohnerrat genehmigt den Verpflichtungskredit für die Dach- und\nFassadensanierung des Ratshauses, in der Höhe von Fr. 1'554'800. 00 inkl.\nMwSt. (Kostenstand 06. Oktober 2022), zuzüglich teuerungsbedingten\nMehrkosten, einstimmig.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Die Frist läuft am 9.\nJanuar 2023 ab.\n\nProtokollauszug\n\nan Leitung Abteilung Immobilien\n\nan Leitung Abteilung Finanzen\n\nzu den Akten (2022-195)\n\nFÜR DEN EINWOHNERRAT\nDer P "si e t:\n\nl\n\n" Iführerin:\n\n\\\n\n\n


name: ER-Vorlage; Rathausgasse 16, Rathaus, Dach- und Fassadensanierung; Verpflichtungskredit; Genehmigung

text: \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n22/41 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nRathausgasse 16, Rathaus, Fassaden- und Dachsanierung \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Das Rathaus, welches aus dem 17. Jahrhundert stammt, befindet sich im \nEigentum der Ortsbürgergemeinde. Seit deren Gründung wird es der \nEinwohnergemeinde zur Nutzung überlassen. Die Einwohnergemeinde ist \ndabei für sämtlichen Unterhalt und Ersatz innerhalb und ausserhalb des \nGebäudes verantwortlich. \n\n2. Die Hülle des Gebäudes ist nord- und südseitig der Witterung und äusseren \nEinflüssen ausgesetzt. Die Südfassade wurde zuletzt im Jahr 1985 saniert \n(neuer Verputz, weisser Anstrich). Das Datum der letzten Renovation des \nDachs und der Nordfassade ist unbekannt.  \n\n3. Heute weist die Fassade des Rathauses sichtbare Witterungsspuren und \nAlterserscheinungen auf. Das Dach ist an verschiedenen Stellen \nbeschädigt. Es ist bereits zu diversen Wassereintritten gekommen, welche \nnur notdürftig repariert wurden. In verschiedenen Räumlichkeiten im Dach-\ngeschoss haben die Wassereintritte in den letzten Jahren zu Schäden \ngeführt. Um weitere Wasserschäden an der denkmalgeschützten Substanz \ndes Rathauses zu verhindern, ist eine umfassende Dachsanierung \nunumgänglich. Für die Sanierungsarbeiten am Dach wird ein Gerüst \nbenötigt. Eine gleichzeitige Sanierung der Fassade ist sinnvoll.  \n\n4. Am 16. März 2022 genehmigte der Stadtrat einen Projektierungskredit für \ndas Vorprojekt der Dach- und Fassadensanierung des Rathauses in Höhe \nvon CHF 36'494. Die Projektierungsarbeiten wurden von der Zimmerli + \nPartner Architekten AG, Lenzburg, durchgeführt und bilden die Basis für \ndiese Verpflichtungskreditvorlage.  \n\n\n\n– 2 – \n\n \n\n5. Das Rathaus Lenzburg steht unter kantonalem Denkmalschutz (Kategorie A \nNationale Bedeutung, Inventar-Nr. DSI-LEN013). Es darf ohne vorgängige \nZustimmung der kantonalen Denkmalpflege weder beseitigt, verändert, \nrenoviert noch in seiner Wirkung beeinträchtigt werden (§31 Abs. 2 Kultur-\ngesetz). Die Denkmalpflege wurde von Beginn an in die Projektierungs-\narbeiten miteinbezogen.  \n\nII. Projekt \n\nDie Sanierung der Gebäudehülle umfasst die Fassaden nord- (Rathausgasse) \nund südseitig (Rathausgässli), die Giebelbereiche ost- und westseitig sowie das \nDach mit dem Glockenturm. \n\nDachsanierung \n\nDas System des Kaltdachs bleibt bestehen. Es hat sich über Jahrhunderte \ngrundsätzlich bewährt. Die Wärmedämmung über den Arbeitsbereichen im \n3. Obergeschoss wird erneuert und zusätzlich gedämmt. Die durch Wasser-\neintritte in Mitleidenschaft gezogenen Decken werden erneuert.  \n\nDer weitgehend erhaltene barocke Dachstuhl ist an einigen Stellen sanierungs-\nbedürftig, einzelne Teile sind zu ersetzen. Etliche Streben, Windverbände und \nBüge sind im Lauf der Zeit entfernt worden und sollen gemäss Denkmalpflege \nrekonstruiert werden.  \n\nIm westlichen Teil des 3. Obergeschosses wurden bei früheren Umbauten auch \nprimäre Tragelemente des Dachstuhls entfernt. Dadurch entstanden über die \nJahre Schäden in den Holzverbindungen und es zeigen sich Senkungen der \nBalkenlagen. Die ursprüngliche Tragstruktur in der Decke über dem 2. Oberge-\nschoss wird im Rahmen der Sanierung der Gebäudehülle nicht wiederher-\ngestellt. Dies wäre bei einer inneren Sanierung anzugehen.  \n\nBeim Dach ist die Eindeckung mit den Biberschwanzziegeln nicht mehr intakt \nund muss ersetzt werden. Es wird neu eine Unterdachschalung eingebaut und \ndie Biberschwanzdeckung erneuert, wobei möglichst die bestehenden Ziegel \nwiederverwendet werden sollen. Es werden Spenglerarbeiten (Blechersatz) am \nHauptdach durchgeführt. Die Blechabdeckungen am Turm erfordern ebenfalls \neinen Teilersatz. Punktuell erfolgen Reinigungen, Restaurierungen und \nErneuerungen. \n\nFassadensanierung \n\nDer Verputz an den Fassaden ist verwittert und verschmutzt. Die Untersuchung \nder Anstriche nord- und südseitig hat gezeigt, dass die Seite Rathausgasse mit \neiner Acryl-Dispersion gestrichen ist. Die Oberflächen werden mechanisch \ngereinigt und die Fassade zur Rathausgasse wird von der Acryl-Dispersion \nbefreit. Eventuelle Putzschäden werden mit Kalkputz repariert und die \nFassaden mit Mineralfarbe neu gestrichen. Das Farbkonzept wird in Absprache \nmit der Denkmalpflege und der Restauratorin festgelegt. \n\n\n\n– 3 – \n\n \n\nDie Bauteile in Muschelkalkstein (Teile des Turms, Fenster-, Tür- und Torein-\n\nfassungen) müssen vorsichtig gereinigt und überprüft werden. Anschliessend \nerfolgt die Restaurierung mit Kalkstein-Restauriermörtel und Mikrozement. \n\nDie bestehenden Fenster werden ersetzt. Die neuen Fenster haben eine \naktuelle Isolierverglasung und einen äusseren, einfach verglasten Flügel mit der \noriginalen Sprossenteilung. Die einzelnen historischen Fenster, welche noch \nvorhanden sind, werden nach Rücksprache mit der Denkmalpflege erneuert \noder ersetzt. \n\nZur Gebäudehülle zählen auch die Zifferblätter und Zeiger der Rathausuhr. \nDiese werden saniert und teilweise erneuert. Gleichzeitig wird die Revision der \nGlockenausrüstung, der Uhrschlageinrichtung sowie die Pendel-Synchroni-\nsation der mechanischen Uhr und die Elektrifizierung der Glocken ausgeführt. \nDiese Arbeiten benötigen ein Fassadengerüst und können über das bereits \nvorhandene Baugerüst ausgeführt werden.  \n\nDie nachstehende Abbildung zeigt den Bau- und Dämmperimeter der \nangedachten Sanierung 2023 – 2024: \n\n \n\n\n\n– 4 – \n\n \n\nGerüst \n\nFür die oben beschriebenen Arbeiten muss das Rathaus komplett eingerüstet \nwerden. Dieses Gerüst beeinträchtigt die regelmässig stattfindenden \nVeranstaltungen in der Rathausgasse (Märkte, Gauklerfestival, etc.) nicht. Aus \nRücksicht auf das Jugendfest wird das Gerüst nach dem Anlass, per Ende Juli, \naufgebaut und mit der Sanierung begonnen.  \n\nIII. Geprüfte Varianten \n\nAusbau des Dachgeschosses \n\nSowohl ein Teil des nordseitigen 3. Obergeschosses, welches sich direkt unter \n\ndem Steildach befindet, als auch das Dachgeschoss darüber sind heute nicht \nausgebaut. Da ein allfälliger Ausbau dieser Flächen Einfluss auf die angedachte \nDachsanierung hätte (Dämmungsperimeter, Fensterausschnitte, etc.), wurde \ninnerhalb der Planungsarbeiten mit einer zusätzlichen Studie abgeklärt, wie und \nin welchem Rahmen die nicht genutzten Flächen unter Berücksichtigung der \nbaurechtlichen, brandschutztechnischen und denkmalpflegerischen Vor-\nschriften, natürlich belichtet, ausgebaut und genutzt werden könnten. Die Studie \nhat gezeigt, dass eine natürliche Belichtung des nordseitigen 3. Oberge-\nschosses und des Dachgeschosses bedingt möglich ist. Daraufhin wurden \nverschiedene Ausbau- bzw. Belegungsvarianten geprüft und ausgearbeitet, mit \neiner Eigennutzung durch die Verwaltung, als auch eine Variante mit einer \nFremdnutzung durch Dritte. Ausserdem wurde geprüft, ob der Einbau eines \nLifts in das Gebäude grundsätzlich möglich wäre. Die Untersuchung hat \ngezeigt, dass eine Liftinstallation möglich ist. Da sich zwischen dem Lifteinbau \nund der Dach- und Fassadensanierung allerdings kaum Synergien bilden \nlassen, ist es sinnvoll, den Lifteinbau erst im Zuge von grösseren inneren \nUmbaumassnahmen zu realisieren. \n\nDie als Ergebnis der Studie vorliegenden Varianten zeigen, dass sich die \n\nzusätzlichen Ausbaukosten für das nordseitige 3. Obergeschoss und das \nDachgeschoss mit der notwendigen natürlichen Belichtung auf rund \nCHF 2'400'000 belaufen würden. Dieser Investition steht ein Potenzial zur \nRealisierung von maximal 22 zusätzlichen Arbeitsplätzen gegenüber. Dabei ist \nzu berücksichtigen, dass die im ausgebauten Dachgeschoss realisierten \nArbeitsplätze signifikanten Einschränkungen in Bezug auf Belichtung, Belüftung \nund nutzbarer Raumhöhe unterliegen würden. Nach Einschätzung des \nStadtrats stehen die Kosten in einem Missverhältnis zu der gewonnenen \nnutzbaren Fläche bzw. Arbeitsplätze. \n\n  \n\n\n\n– 5 – \n\n \n\nIV. Kosten \n\nDie Baukosten für die Sanierung von Dach und Fassade setzen sich wie folgt \nzusammen (Kostengenauigkeit +/- 10 %): \n\nBKP 1-stellig \n\nBKP Bezeichnung Betrag \nProzentualer \nAnteil \n\n0 Grundstück CHF  0 0% \n\n1 Vorbereitungsarbeiten CHF 10'300 1% \n\n2 Gebäude CHF 956'100 61% \n\n3 \nBetriebseinrichtungen \n(Glockenturm und Turmuhr) \n\nCHF 82'600 5% \n\n4 Umgebung CHF 0 0% \n\n5 Baunebenkosten CHF 60'400 4% \n\n6 Honorare CHF 229'300 15% \n\n7 Reserve CHF 104'000 7% \n\n8 Mehrwertsteuer CHF 111'100 7% \n\n9 Ausstattung CHF 1'000 0% \n\n0-9 Total CHF 1'554'800 100% \n\nDer zu bewilligende Verpflichtungskredit beläuft sich auf total CHF 1'554'800.  \n\nV. Folgekosten \n\nAuf Grund dieser Sanierungsmassnahmen entstehen keine Folgekosten. Mit \nder zusätzlichen Dämmung der Geschossdecke des 3. Obergeschosses und \ndem Ersatz der Fenster kann der Energieverbrauch des Rathauses reduziert \nwerden. \n\nVI. Finanzierung \n\n1. Gestützt auf eine Grobkostenschätzung ohne Offertbasis ist im Investitions-\nplan seit dem Jahr 2010 ein Betrag von CHF 900'000 für die Sanierung von \nDach und Fassade eingestellt. Zusätzlich wurde mit einer Beteiligung aus \nder Dietschi Fonds Stiftung von rund CHF 450'000 (Anteil 50 %) gerechnet. \nDiese Schätzbeträge wurden über die vergangenen Jahre immer wieder \neingestellt, die Investition aber fortwährend auf die nachfolgenden Jahre \nverschoben. \n\n2. Die vorliegende Kostenschätzung basiert auf Offerten, welche mittels \nSondagen im Rahmen des Vorprojekts erstellt wurden. Die Kosten-\ngenauigkeit beträgt +/- 10 %. Dies, sowie die Teuerungen in der Bau-\nbranche, erklären die Differenz über rund CHF 650'000 zur Grobkosten-\nschätzung.  \n\n \n\n \n\n\n\n– 6 – \n\n \n\n3. Es darf mit einer Beteilung der Dietschi Stiftung von bis zu 50 % an den \nbeitragsberechtigten Arbeiten gerechnet werden. Zudem kann die Stadt \nLenzburg mit einer Beteiligung bis zu 10 % an die Fassadenkosten durch \ndie Denkmalpflege rechnen. Die entsprechenden Gesuche werden vor \nBeginn der Sanierungsarbeiten an die Behörden bzw. Stiftung gestellt.  \n\nVII. Weiteres Vorgehen (Terminplanung) \n\nNach Genehmigung des Verpflichtungskredits durch den Einwohnerrat wird die \nPlanersubmission durchgeführt. In einem nächsten Schritt wird die Aus-\nführungsplanung begonnen und die Ausschreibung vorgenommen. Der Bau-\nstart erfolgt im Juli 2023 nach dem Jugendfest. Die Fertigstellung des Baus ist \nauf Ende Februar 2024 geplant, wobei sich der Bauablauf aufgrund von \nallfälligen Regen- und Schneefällen verzögern kann. \n\n \n\nAntrag: \n\nDer Einwohnerrat möge den Verpflichtungskredit für die Sanierung des Dachs \nund der Fassade des Rathauses in Höhe von CHF 1'554'800.00 inkl. MwSt. \n(Kostenstand 06. Oktober 2022), zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten, \nbewilligen. \n\nLenzburg, 26. Oktober 2022 \n\n \n\n FÜR DEN STADTRAT \nDer Stadtammann: \n\n \n \n \n\nDie Vizestadtschreiberin: \n \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n04. November 2022 \n\n \n\n \nLaufnummer 2022-195 \n\nQ1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4\n\nPlanungskredit SR\n\nVorprojekt\n\nAusführungskredit ER\n\nAusführungsplanung und Ausschreibung\n\nAusführung\n\nBauende\n\n2022 2023 2024\n\n\n\tRathausgasse 16, Rathaus, Fassaden- und Dachsanierung\n\tI. Ausgangslage\n\tAntrag:\n\n


parent_type: agenda

name: ER-Vorlage; Gesamtrevision der Nutzungsplanung; Zusatzkredit; Genehmigung

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n21/ 159 \n\nDer Stadtrat von Lenzburg \nan den Einwohnerrat \n\nGesamtrevision der Nutzungsplanung; Zusatzkredit \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Der Einwohnerrat hat am 5. November 2015 für die Durchführung der \nGesamtrevision der Nutzungsplanung und die Erstellung eines Freiraum- \nund Landschaftsentwicklungskonzepts (FLEK) einen Verpflichtungskredit \nvon Fr. 705'000.– (inkl. MwSt.), zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten, \nzu Lasten der Investitionsrechung beschlossen (Einwohnerratsvorlage \n15/57). \n\n2. Der Vorlage zum Verpflichtungskredit lag folgende Kosten-\nzusammenstellung zu Grunde: \n\nBeschrieb Betrag inkl. MwSt. \n\nEntgelt Aufgabenlösung zur Submission 20'000.00 \n\nPlanerleistungen Submission 34'000.00 \n\nPlanerhonorar gemäss Offerte vom 27.08.2015 240'000.00 \n\nPlanerhonorar Vertiefungsstudien 50'000.00 \n\nExterne Juristische Beratung 140'000.00 \n\nDigitalisierung Inventare 15'000.00 \n\nNatur- und Landschaftsinventare und -entwicklungskonzept (FLEK) 78'000.00 \n\nKommunikationsarbeiten extern 45'000.00 \n\nKosten Mitwirkungsprozess BNO/FLEK (Moderation, Veranstaltungen) 25'000.00 \n\nEntgelte Begleitkommission 10'000.00 \n\nInformatikaufwand Nutzungsplanung 3'000.00 \n\nDruckkosten und Publikationen Nutzungsplanung 25'000.00 \n\nUnvorhergesehenes 20'000.00 \n\nGesamtkosten 705'000.00 \n\nGleichzeitig wurde seitens Kanton gestützt auf § 2a des Dekrets über die \nBeiträge an die Raumplanung und §§ 13 und 54a BauG ein Beitrag in Höhe \n\n\n\n– 2 – \n\nvon 17 % der eigentlichen Planungs- und Nebenkosten der Bruttokredite \nsowohl für die Erarbeitung der Räumlichen Entwicklungsstrategie (RES) als \nauch für die Umsetzung der Nutzungsplanung in Aussicht gestellt, aus-\nmachend Fr. 100'000.– bis Fr. 130'000.–. Somit ist von einem Netto-\naufwand von rund Fr. 600'000.– ausgegangen worden. \n\nII. Kostenstand heute \n\n1. Nach dem Vorliegen des abschliessenden Vorprüfungsberichts der \nAbteilung für Raumentwicklung (ARE) des Departements Bau, Verkehr und \nUmwelt (BVU) des Kantons Aargau vom 1. September 2020 erfolgte die \nöffentliche 30-tägige Auflage vom 5. November bis 7. Dezember 2020. Es \nsind 32 Einwendungen eingegangen. Im Anschluss daran wurden bis Ende \nMai 2021 die Einwendungsverhandlungen durchgeführt. Die Erabeitung der \nEinwendungsentscheide ist im Gange. \n\n2. Im Hinblick auf die Verabschiedung der Entwürfe zur Gemehmigung an den \nRegierungsrat bestellte der Einwohnerrat gestützt auf § 15 Abs. 2 der \nGemeindeordnung am 11. März 2021 aus seiner Mitte eine vorberatende \nSpezialkommission. Die Spezialkommission beriet die Entwürfe an sieben \nSitzungen, deren weitere mindestens zwei sind bis Dezember 2021 noch \nvorgesehen. \n\n3. Die bis zum 12. Oktober 2021 effektiv aufgelaufenen Kosten zeigen sich \nwie folgt (Spalte "tatsächlich"): \n \n\nveranschlagt tatsächlich verfügbar \n\nAufgabenlösung zur Submission 20'000.00 20'000.00 0.00 \n\nPlanerleistungen Submission 34'000.00 33'727.30 272.70 \n\nPlanerhonorar 240'000.00 379'860.85 -139'860.85 \n\nPlanerhonorar Hochhausstudie (nachträgl. \nAuftrag)  23'100.00 -23'100.00 \n\nPlanerhonorar Studie Verbindung Altstadt-\nBahnhof (nachträgl. Auftrag)  12'383.00 -12'383.00 \n\nPlanerhonorar Vertiefungsstudien 50'000.00 51'071.20 -1'071.20 \n\nExterne Juristische Beratung (mit bisherigem \nEinwendungs- aber ohne Beschwerde-\nverfahren) 140'000.00 58'747.65 81'252.35 \n\nDigitalisierung Inventare 15'000.00 6'873.60 8'126.40 \n\nNatur- und Landschaftsinventare und -\nentwicklungskonzept (FLEK) 78'000.00 64'612.10 13'387.90 \n\nKommunikationsarbeiten extern 45'000.00  45'000.00 \n\nMitwirkungsprozess BNO/FLEK (Moderation, \nVeranstaltungen) 25'000.00 18'169.95 6'830.05 \n\nEntgelte Begleitkommission 10'000.00 5'198.00 4'802.00 \n\nEntgelte Spezialkommission 0   \n\nInformatikaufwand Nutzungsplanung 3'000.00 0 3'000.00 \n\nDruckkosten und Publikationen  25'000.00 3'312.65 21'687.35 \n\nUnvorhergesehenes 20'000.00 0 20'000.00 \n\nSummen brutto 705'000.00 677'056.30 27'943.70 \n\nSomit stehen per 12. Oktober 2021 brutto noch Fr. 27'943.70 zur \nVerfügung (Spalte "verfügbar"). \n\n\n\n– 3 – \n\n4. Gemäss Kontoauszug Verpflichtungskredit (7900.5290.02) per 13. Oktober \n2021 sind kantonale Beiträge in Höhe von Fr. 12'403.10 eingegangen. Nach \nAngabe des Kreisplaners der ARE stehen noch Fr. 110'779.– aus. \nInsgesamt werden sich die kantonalen Beiträge zu Gunsten der BNO-Revi-\nsion somit auf Fr. 123'182.10 belaufen. Wie untenstehende Tabelle zeigt, \nsteht per 12. Oktober 2021 netto noch Fr. 46'125.80 zur Verfügung. \n\n veranschlagt tatsächlich verfügbar \n\nSummen brutto 705'000.00 677'056.30 27'943.70 \n\nKantonale Beiträge in Aussicht gestellt 105'000.00 -123'182.10  \n\nSummen netto 600'000.00 553'874.20 46'125.80 \n\nIII. Prognose \n\n1. Wie unter Ziffer II.1 erwähnt, erfolgte die öffentliche 30-tägige Auflage vom \n5. November bis 7. Dezember 2020. Es sind 32 Einwendungen ein-\ngegangen. Im Anschluss daran wurden bis Ende Mai 2021 die rund \n20 Einwendungsverhandlungen durchgeführt.  \n\n2. Während der bis zum 12. Oktober 2021 geleistete Aufwand bekannt ist, \nbasieren die prognostizierten Kosten für die Erarbeitung der Einwendungs-\nentscheide, die Sitzungen der Spezialkommission inklusive Aufwand des \nPlanungsbüros (PLANAR) und Rechtsberater auf Kostenschätzungen. \n\n3. Enthalten sind in den Schätzungen von PLANAR und Rechtsberater auch \ndie sich aus den Einwendungsentscheiden und der Spezialkommission \nergebenden Anpassungen an den Entwürfen. Ebenso wurde der Aufwand \nfür diesbezügliche kantonale Abklärungen und Vorprüfungen sowie die \nDurchführung einer geplanten zweiten öffentlichen Auflage und Durch-\nführung von zusätzlichen Einwendungsverfahren grob abgeschätzt.  \n\na) Im Einzelnen veranschlagt die PLANAR AG folgendes: \n\nZwei Sitzungen Spezialkommission Einwohnerrat vom \n13. und 30. September 2021, jeweils inkl. Vor- und \nNachbereitung \n\n \n3'200.00 \n\nZusätzlich bereits vereinbarte zwei Sitzungen \nSpezialkommission Einwohnerrat vom 2. November und \n2. Dezember 2021, jeweils inkl. Vor- und Nachbereitung \n\n \n \n\n3'200.00 \n\nUnterstützung Antrag Steuerungsgremium an Stadtrat betr. \nÄnderungen an Zonenplan (ZP) / BNO aufgrund von \nEinwendungsentscheiden, inkl. eine Sitzung \n\n \n \n\n2’200.00 \n\nNachführung BNO, ZP und Planungsbericht aufgrund von \nEntscheid Stadtrat, Aufbereitung Unterlagen für kantonale \nVorprüfung \n\n \n \n\n6'000.00 \n\nBegleitung Vorprüfung, inkl. je 1 Sitzung mit Steuerungs-\ngremium sowie mit Kreisplaner \n\n \n3'500.00 \n\nNachführung BNO, ZP und Planungsbericht aufgrund von \nErgebnissen der Vorprüfung, Aufbereitung Unterlagen für \nzweite öffentliche Auflage \n\n \n \n\n2'500.00 \n\n\n\n– 4 – \n\nSichtung der Einwendungen (Annahme: 10 Einwendungen) 2’400.00 \n\nTeilnahme an Einigungsverhandlungen (Annahme: drei \nVerhandlungen), jeweils inkl. Vor- und Nachbereitung \n\n \n3'000.00 \n\nUnterstützung Antrag Steuerungsgremium an Stadtrat betr. \nÄnderungen an ZP / BNO aufgrund von Einwendungs-\nentscheiden, inkl. eine Sitzung \n\n \n \n\n3'000.00 \n\nNachführung BNO, ZP und Planungsbericht aufgrund von \nEntscheid Stadtrat, Aufbereitung Unterlagen für Einwohner-\nrat \n\n \n5’000.00 \n\nZwei Sitzungen Spezialkommission Einwohnerrat, jeweils \ninkl. Vor- und Nachbereitung \n\n \n3'200.00 \n\nBegleitung Genehmigungsverfahren (unter der Annahme, \ndass keine Beschwerden eingereicht werden) \n\n \n6'000.00 \n\nTotal Kostenschätzung exkl. MwSt. 43'200.00 \n\nTotal Kostenschätzung inkl. MwSt. 46'526.00 \n\nDieser Betrag ist in der nachfolgenden Tabelle (Ziff. 4) mit Blick auf den \nschwer abschätzbaren Aufwand der allenfalls bevorstehenden \nVerfahrensschritte auf Fr. 50'000.– aufgerundet. \n\nb) Der Rechtsberater quantifiziert seinen mutmasslichen künftigen \nAufwand (ohne Beschwerdeverfahren vor Regierungsrat und weitere \nInstanzen) wie folgt: \n\nBereits aufgelaufener, jedoch noch nicht verrechneter \nAufwand \n\n \n36'365.00 \n\nZusätzlich bereits vereinbarte zwei Sitzungen \nSpezialkommission Einwohnerrat vom 2. November und \n2. Dezember 2021, jeweils inkl. Vor- und Nachbereitung \n\n \n \n\n2'800.00 \n\nÜberarbeitung BNO infolge Anträgen aus der \nSpezialkommission \n\n1'400.00 \n\nErarbeiten der Einwendungsentscheide  23'100.00 \n\nÜberprüfen gesamte BNO infolge Einwendungsentscheiden \nund Speziakommission \n\n \n1'400.00 \n\nSitzung Steuerungsgremium vor Behandlung der Entschei-\nde im Stadtrat \n\n \n1'400.00 \n\nTeilnahme an Stadtratssitzung 700.00 \n\nTotal Kostenschätzung exkl. MwSt. 67'165.00 \n\nTotal Kostenschätzung ink. MwSt 72'336.00 \n\nAnstelle dieses Betrags wird in der nachfolgenden Tabelle mit Blick auf \nden schwer abschätzbaren Aufwand der allenfalls bevorstehenden \nVerfahrensschritte der Saldo von Fr. 81'252.– (KV Verpflichtungskredit \nvon Fr. 140'000.– abzüglich bereits verrechneter Aufwand von \n\n\n\n– 5 – \n\nFr. 58'747.65) eingetragen, was einer zusätzlichen Reserve von rund \nFr. 13'421.– entspricht. \n\nc) Kosten einwohnerrätliche Spezialkommission: \n\nHochrechung aufgrund der Anzahl Sitzungen 2'000.00 \n\n4. Die nachfolgende Tabelle zeigt den noch zu erwartenden mutmasslichen \nAufwand und gibt am Ende Auskunft über den zu erwartenden Fehlbetrag \nbrutto und netto.  \n\n veranschlagt Prognose \n\nverfügbar resp. \nmutmassliche \n\nÜberschreitung \n\nSummen brutto Stand 12. Oktober 2021 705'000.00 677'056.30 27'943.70 \n\nGeodatenbereinigung  3'000.00 24'943.70 \n\nNebenkosten (Druck- und Plottkosten, \nPublikationen  6'000.00 18'943.70 \n\nSitzung Begleitkommission  1'000.00 17'943.70 \n\nEntgelte Spezialkommission mit Saalmieten  7'790.00 10'153.70 \n\nKostenschätzung Aufwand PLANAR AG vom 10. \nSepember 2021 aufgerundet  50'000.00 -39'846.30 \n\nJuristische Unterstützung in \nEinwendungsverfahren, SpezKomm, Sitzungen, \netc. ohne Beschwerdeverfahren (gem. \nursprünglichem KV ER-Vorlage)   81'252.35 -121'098.65 \n\nUnvorhergesehenes (gem. ursprünglichem KV ER-\nVorlage)  20'000.00 -141'098.65 \n\nRundung als zusätzliche Reserve  8'901.35 -150'000.00 \n\nSummen brutto 705'000.00 855'000.00 -150'000.00 \n\nAbweichung in % KV brutto zu Prognose brutto   -21.28 % \n\nKantonale Beiträge in Aussicht gestellt -105'000.00 -123'182.10  \n\nSummen netto 600'000.00 731'817.90 -131'817.90 \n\nAbweichung in % KV netto zu Prognose netto   -21.97 % \n\nDiese Prognose umfasst keinerlei Aufwand für die Beschwerdeverfahren \nvor Regierungsrat und weitere Instanzen. Ebenso sind keine Aufwände \nveranschlagt für die durch die BNO-Revision erforderlich werdenden \nMerkblätter, Vollzugshilfen, Reglemente und Verordnungen (mit Ausnahme \nder Altstadtverordnung).  \n\nIV. Begründung der höheren Kosten \n\nWie die Tabelle unter Ziffer II.3 zeigt, ist der Mehraufwand grösstenteils bei den \nPlanungskosten auszumachen. Nebst den unter Ziffer III.3 veranschlagten noch \nzu erwartenden Kosten waren die Studien "Höhere Häuser" und die \n"Verbindung Altstadt-Bahnhof" (vgl. Tabelle Ziffer II. 3) nicht im ursprünglichen \n\n\n\n– 6 – \n\nKostenvoranschlag enthalten. Zudem nicht veranschlagt war die Spezial-\nkommission samt dem damit zusammenhängenden Aufwand für Planer und \nRechtsberater. \n\nDer Mehraufwand der Planungskosten lässt sich wie folgt begründen: \n\n1. Mitwirkung und 1. fachliche Stellungnahme ARE \n\na) Während der Mitwirkungsfrist vom 16. April bis 25. Mai 2018 haben \nrund 88 Personen, Personengruppen, Behördenstellen, Parteien, \nFirmen und Vereine Eingaben einegereicht. Es sind rund 300 Anträge \neingegangen.  \n\nEine Häufung an Mitwirkungsbeiträgen hat sich zu folgenden Themen \nabgezeichnet: \n\n- Zonengrenzen und Vorschriften Bereich Zentrumszone / Ringzone \ninkl. Situation "Kleinvenedig" und Müli-Märt \n\n- Quartier- und Strukturerhalt \n\n- Vorschriften weitere Schutzzonen B-M \n\n- "Inventarlösung" (Bau-, Garten-, und Bauminventar) \n\n- Zonierung Gofi inkl. Schlittelhang Bölli, Familiengärten Bannhalde, \nBrunnmatt \n\nDiese thematische Vielfalt führte zu grösserem Aufwand hinsichtlich \nAnalyse, Aufbereitung und Abwägungsprozess als im Vergleich zu \nanderen Planungen erwartet. \n\nb) Am 14. September 2018 nahm die ARE Stellung zu den ihr am \n28. März 2018 zugestellten Entwürfen.  \n\nAus der fachlichen Stellungnahme ergab sich erhöhter Abstimmungs-\nbedarf bei folgenden Themen: \n\n- Fassungsvermögen und Arbeitsplatzgebiete: \ninneres Entwicklungspotenzial, Planungshorizonte 2032/2040, \nMindestdichten EinwohnerInnen, regionaler Bedarf Arbeitsplätze \n\n- Ortsbild- und städtebauliche Aspekte sowie Denkmalschutz: \nUmzonungen, Einzonungen, ISOS, Altstadtverordnung, \nInventarlösung \n\n- Landschaftliche Aspekte: \nNaturschutzzonen (Schlossberg-Gofi), Naturschutzobjekte \n\n- Bau- und Nutzungsordnung: \nBeurteilung einzelner Bestimmungen  \n\nc) Weitere umfangreiche Bearbeitungsthemen aufgrund der Mitwirkung \nund der fachlichen Stellungnahme ARE waren: \n\n- Anpassung Gewässer aufgrund Änderungen in den Vermessungs-\ndaten \n\n- Präzisierungen Gewässerraumausscheidung und Hochwasser-\nschutz \n\n\n\n– 7 – \n\n- Anpassungen Naturobjekte, Trockenstandorte basierend auf \nüberarbeitetem Landschaftsinventar \n\n- Anpassungen aufgrund neuer Waldausscheidung \n\n- Präzisierungen Verkaufsnutzung \n\n- Erweiterte Abhandlung ISOS \n\n- Anpassungen Flächenbilanzen \n\n- Mehrwertabgabe \n\nd) Die Mitwirkungseingaben sowie die Vorbehalte, Korrekturen und Anre-\ngungen wurden mit dem Kreisplaner und kantonalen Fachstellen \nbesprochen und anlässlich dreier zusätzlicher Projektsteuerungs-\nsitzungen erörtert und soweit sachgerecht in den Entwürfen umgesetzt. \n\n2. Mit dem Entwurf "Abschliessender Vorprüfungsbericht" vom 30. April 2020 \nnahm die ARE ein zweites Mal Stellung zu den Entwürfen. \n\na) Die im Bericht aufgezeigten Korrekturen, Empfehlungen und Vorbehalte \nmussten durch die PLANAR AG für Raumentwicklung ausgewertet und \ntabellarisch dargestellt werden. Soweit möglich erörterte die PLA-\nNAR AG Bemerkungen, Vorbehalte und Korrekturen zu fachspezi-\nfischen Themen (Flächenbilanz/Einwohnerdichten, kleine Anpassungen \nim Kulturlandplan, redaktionelle Optimierunge, etc.) bilateral mit den \nFachstellen und liess die Korrekturen in die Entwürfe einfliessen.  \n\nb) Das Steuerungsgremium hat die Auswertung und bereits erfolgten \nAnpassungen anlässlich einer Sitzung vom 4. Juni 2020 erneut aus-\nführlich diskutiert. Mehrheitlich konnten aufgrund von Vorschlägen der \nPLANAR AG kritisierte Punkte bereinigt werden. Aufgrund der seit der \nersten kantonalen Stellungnahme jedoch neuen und teilweise nicht \nohne weiteres nachvollziehbaren Vorbehalte, insbesondere betreffend \ndie Ring- und Schutzzonen (Höhenentwicklung, Denkmal-/Ortsbild-\nschutz, ISOS), mussten weitere Fachgespräche mit der ARE geführt \nwerden.  \n\n3. Während der öffentlichen Auflage vom 5. November bis 7. Dezember 2020 \nsind 32 Einwendungen eingegangen. Im Anschluss daran wurden bis Ende \nMai 2021 die rund 20 Einwendungsverhandlungen durchgeführt. Auch \nwenn die Anzahl Einwendungen im Vergleich zu anderen Städten nicht \nungewöhnlich hoch ist, so stellt die thematische Komplexität und der damit \nzusammenhängende Abwägungs- und Abklärungsbedarf mit nach-\nfolgenden Entwurfsanpassungen einen erhöhten Aufwand insbesondere \nseitens Planer und Rechtsberater dar. Dies insbesondere auch in \nVerbindung mit den Ergebnissen aus der Spezialkommission.  \n\n4. Schliesslich führten unter anderem die Themen Inventarlösung, Hoch-\nhäuser, Schutzzonen, Quartiererhaltungszonen, offen formulierte Fest-\nlegungen, Ermessensfragen des Stadtrats (bspw. "kann-Formulierungen"), \nLandschaftsschutzzonen, Bewirtschaftungsvorschriften in der Spezial-\nkommission zu erhöhtem Diskussionsbedarf. Die dadurch notwendige \nAnzahl Sitzungen, deren Vor- und Nachbearbeitung und der seitens Planer \nund Rechtsvertreter notwendige Abklärungs- und Planungsaufwand haben \n\n\n\n– 8 – \n\nMehraufwand zur Folge. Es gilt allerdings festzuhalten, dass diese \nausnahmslos sachlich und konstruktiv geführten Diskussionen für das \nGesamtergebnis der BNO-Revision gewinnbringend sind, sich der zeitliche \nund finanzielle Aufwand im Hinblick auf eine mehrheitsfähige \nEinwohnerratsvorlage auszahlen wird. \n\n5. Zusammenfassend lässt sich der Mehraufwand begründen mit: \n\na) Zusätzliche Studien (höhere Häuser, Verbindung Altstadt–Bahnhof) \n\nb) Thematische Vielfalt der Mitwirkungseingaben \n\nc) Umfassendere Betrachtungen zum Ortsbild: \n\n- Austausch mit Kanton \n\n- Umgang Zentrums- und Ringzone  \n\n- Umgang Schutzzonen und ISOS \n\nd) Übergeordnet geänderter Umgang mit dem Gewässerraum durch \nBund/Kanton (mehrmaliges Anpassen des Dossiers) \n\ne) Vertiefter Nachweis auf Verlangen des Kantons betreffend Erreichung \ngeforderter Mindestdichten (insbesondere zum "Halten" von Wohnen im \nAabach Nord) \n\nf) Vertiefende Abklärungen zur Handhabung Zonierung Gofi und \nRebbauzone \n\ng) Änderungen bezüglich Naturschutzobjekten aufgrund Notwendigkeit \nPräzisierung Landschaftsinventar \n\nh) Vertiefte grundlegende Auseinandersetzung der Spezialkommission mit \nwichtigen Sachthemen der Entwürfe im Hinblick auf eine mehrheits-\nfähige Einwohnerratsvorlage \n\ni) Thematische Komplexität der Einwendungen mit hohem Abwägungs- \nund Abklärungsbedarf mit nachfolgenden Entwurfsanpassungen – auch \nin Verbindung mit den Ergebnissen aus der Spezialkommission. \n\n6. Im Finanzplan 2022 bis 2026 (Einwohnerratsvorlage 21/150) sind für das \nJahr 2021 ein Zusatzkredit von Fr. 2'000.– und das Jahr 2022 ein solcher \nvon Fr. 88'000.–, insgesamt Fr. 90'000.– eingestellt. Die Einstellung dieser \nBeträge erfolgte noch in Unkenntnis des planerischen, juristischen und \nverfahrensrelevanten Aufwands infolge der Einwendungen und der \nDiskussionen in der Spezialkommission. Dies führt dazu, dass anstatt der \neingestellten Fr. 90'000.– nun ein Zusatzkredit von Fr. 150'000.– beantragt \nwerden muss. \n\nV. Antrag \n\nDer Einwohnerrat möge für die mutmasslich zu erwartenden Mehrkosten für die \nGesamtrevision der Nutzungsplanung bis und mit endgültige Verabschiedung \ndurch den Einwohnerrat zur regierungsrätlichen Genehmigung einen Zusatz-\nkredit von brutto Fr. 150'000.– bewilligen.  \n\n\n\n– 9 – \n\n \n\nLenzburg, 27. Oktober 2021 \n\n FÜR DEN STADTRAT \n\nDer Stadtammann: \n\n \n\nDer Stadtschreiber: \n\n \n \n \n\nVersanddatum \n\n5. November 2021 \n\n\n\tI. Ausgangslage\n\tII. Kostenstand heute\n\tIII. Prognose\n\tIV. Begründung der höheren Kosten\n\n


Synopse; Reglement Musikschule

text: \n \n\nSynopse: Musikschulreglement \n\n[Lesehinweis: Wesentliche Änderungen im Entwurf 2021 gegenüber der geltenden Fassung vom 29. März 2012 sind unterstrichen.] \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\nMusikschulreglement vom 29. März 2012 Musikschulreglement vom 29. März 2012 3. Dezem-\nber 2021 \n\n \n\nDer Einwohnerrat der Stadt Lenzburg, gestützt auf § 20 \nAbs. 2 lit. i des Gesetzes über die Einwohnergemeinden \nvom 19. Dezember 1978,  \n\nerlässt:  \n\nDer Einwohnerrat der Stadt Lenzburg, gestützt auf \n§ 20 Abs. 2 lit. i des Gesetzes über die Einwohner-\ngemeinden vom 19. Dezember 1978,  \n\nerlässt:  \n\n \n\nA.   Allgemeines  A.   Allgemeines   \n\n§ 1 Grundsatz \n1 Die Einwohnergemeinde Lenzburg führt eine Musikschule, die \nüber den lehrplanmässigen Instrumentalunterricht und die musi-\nkalische Grundschule hinaus einen ergänzenden Musikunterricht \nanbietet. \n\n§ 1 Grundsatz \n1 Die Einwohnergemeinde Lenzburg führt eine Musik-\nschule, die über den lehrplanmässigen Musikunterricht \nund die musikalische Grundschule hinaus einen ergän-\nzenden Instrumental- und Gesangsunterricht anbietet. \n\nDer Musikunterricht findet gemäss \nLehrplan statt. Der Instrumental- und \nGesangsunterricht ist eine Ergänzung \ndazu. \n\nAufgabe \n2 Die Musikschule soll eine breite musikalische Bildung erteilen. \nSie soll das Verständnis für den kulturellen Wert der Musik för-\ndern und Freude an der Musik wecken. \n\nAufgabe \n2 Die Musikschule soll eine breite musikalische Bildung \nerteilen. Sie soll das Verständnis für den kulturellen Wert \nder Musik fördern und Freude an der Musik wecken. \n\n \n\nZusammenarbeit \n3 Die Musikschule kann mit den Musikschulen in der Region zu-\nsammenarbeiten. \n\nZusammenarbeit \n3 Die Musikschule kann mit den Musikschulen in der Re-\ngion zusammenarbeiten. \n\n \n\n\n\n2020-343 2 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n§ 2 Schülerinnen und Schüler \n1 Der Instrumentalunterricht kann von den Schülerinnen und \nSchülern der Regionalschule Lenzburg oder von Kindern und Ju-\ngendlichen bis zum 20. Altersjahr mit Wohnsitz Lenzburg besucht \nwerden. \n\n§ 2 Schülerinnen und Schüler \n1 Der Instrumentalunterricht kann von den Schülerinnen \nund Schülern der Regionalschule Lenzburg und den Ver-\ntragsgemeinden oder von Kindern und Jugendlichen bis \nzum 20. Altersjahr mit Wohnsitz Lenzburg besucht wer-\nden. \n\nSeit 2015 besuchen Schulkinder von \nOthmarsingen zum Vollkostentarif \n(ohne Raumkosten) die Musikschule \nLenzburg. Ab 2022 ist die gleiche Lö-\nsung für die Gemeinde Ammerswil \ngeplant. Die Zusammenarbeit mit Ge-\nmeinden wird in Gemeindeverträgen \ngeregelt. Diese Zusammenarbeit wird \nneu im § 2 geregelt. \n\n2 Der Stadtrat kann Instrumentalunterricht im Rahmen der bewil-\nligten Kredite für den Kindergarten ermöglichen. \n\n2 Der Stadtrat kann Instrumentalunterricht im Rahmen \nder bewilligten Kredite für den Kindergarten ermöglichen. \n\n \n\n 3 Der Stadtrat kann Instrumentalunterricht für Erwach-\nsene zum Vollkostentarif ermöglichen. \n\nAb dem Schuljahr 2021/2022 bietet \ndie Musikschule zum Vollkostentarif \nInstrumentalunterricht für Erwach-\nsene an. Dieses Angebot entspricht \neinem Bedürfnis und erhöht zusätz-\nlich die Attraktivität der Musikschule. \n\n§ 3 Instrumentallehrpersonen \n1 Soweit dieses Reglement keine Regelung enthält, richtet sich \ndie Anstellung der Instrumentallehrpersonen sinngemäss nach \ndem Gesetz über die Anstellung von Lehrpersonen (GAL) und \ndessen Folgeerlasse. Anstelle des Departements tritt in Lohnfra-\ngen der Stadtrat. Subsidiär gilt primär das Dienst- und Besol-\ndungsreglement für das Personal der Einwohner- und Ortsbürger-\ngemeinde Lenzburg (DBR) und sekundär das Obligationenrecht. \n\n§ 3 Instrumentallehrpersonen \n1 Soweit dieses Reglement keine Regelung enthält, rich-\ntet sich die Anstellung der Instrumentallehrpersonen \nsinngemäss nach dem Gesetz über die Anstellung von \nLehrpersonen (GAL) und dessen Folgeerlasse. Anstelle \ndes Departements tritt in Lohnfragen der Stadtrat. Sub-\nsidiär gilt primär das Dienst- und Besoldungsreglement \nfür das Personal der Einwohner- und Ortsbürgerge-\nmeinde Lenzburg (DBR) und sekundär das Obligationen-\nrecht. \n\n \n\n2 Altersentlastungen werden keine gewährt. 2 Altersentlastungen werden keine gewährt.  \n\n3 Die Lektionsdauer beträgt 50 Minuten. 3 Die Lektionsdauer beträgt ganze Lektion dauert 50 Mi-\nnuten. \n\nGrammatikalische Präzisierung \n\n\n\n2020-343 3 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\nLöhne \n4 Die Löhne der Instrumentallehrpersonen entsprechen dem je-\nweiligen Lohn gemäß Dekret über die Löhne der Lehrpersonen \n(Lohndekret Lehrpersonen) für die Primarstufe. \n\nLöhne \n4 Die Löhne der Instrumentallehrpersonen entsprechen \ndem jeweiligen Lohn gemäß gemäss Dekret über die \nLöhne der Lehrpersonen (Lohndekret Lehrpersonen) für \ndie Primarstufe ohne Klassenverantwortung. \n\nGestützt auf das revidierte Lohndek-\nret Lehrpersonen (Projekt Arcus) sind \ndie Bezeichnungen überarbeitet wor-\nden.  \n\n5 Der Lohn der Leitung der Musikschule entspricht dem analogen \nLohn für die Schulleitung Volksschule gemäß Lohndekret. \n\n5 Der Lohn der Leitung der Musikschule entspricht dem \nanalogen Lohn für die Schulleitung Volksschule gemäß \ngemäss Lohndekret. \n\n \n\nB.   Organisation B.   Organisation  \n\n§ 4 Stadtrat \nDer Stadtrat befindet auf Antrag der Schulpflege über die Finan-\nzen der Musikschule, insbesondere über Jahresrechnung, Budget \n(inkl. Anschaffungen), Elternbeiträge, sowie über das Fächeran-\ngebot. \n\n§ 4 Stadtrat \n1 Der Stadtrat befindet auf Antrag der Schulpflege der \nSchulleitungskonferenz über die Finanzen der Musik-\nschule, insbesondere über Jahresrechnung, Budget (inkl. \nAnschaffungen), Elternbeiträge, sowie über das Fächer-\nangebot. \n\nDie Aufgabe der Schulpflege betref-\nfend Finanzen der Musikschule wer-\nden der Schulleitungskonferenz zuge-\nteilt. \n\n§ 5 Schulpflege \n1 Die Schulpflege ist Aufsichtsbehörde über die Musikschule und \nüberträgt diese der Musikschulkommission. \n\n§ 5 Schulpflege \n1 2 Die Schulpflege Der Stadtrat ist Aufsichtsbehörde \nüber die Musikschule. und überträgt diese der Musik-\nschulkommission. \n\nDer Stadtrat wird mit der Abschaffung \nder Schulpflege ab 1. Januar 2022 \nAufsichtsbehörde. Eine ständige Mu-\nsikschulkommission ist nicht vorgese-\nhen \n\n2 Sie stellt den Präsidenten oder die Präsidentin der Musikschul-\nkommission und wählt deren Mitglieder für eine Amtsdauer von \n4 Jahren und macht deren Pflichtenheft. \n\n2 Sie stellt den Präsidenten oder die Präsidentin der Mu-\nsikschulkommission und wählt deren Mitglieder für eine \nAmtsdauer von 4 Jahren und macht deren Pflichtenheft. \n\n \n\n3 Sie wählt die Instrumentallehrpersonen und die Leitung der Mu-\nsikschule und erlässt deren Pflichtenheft. \n\n3 Sie Der Stadtrat wählt die Instrumentallehrpersonen \nund die Leitung der Musikschule und erlässt deren \nPflichtenheft. \n\nDer Stadtrat übernimmt die Aufgabe \nder Schulpflege "Wahl der Leitung". \nDie Instrumentallehrpersonen werden \nvon der Schulleitung ausgewählt (vgl. \nunten § 5) \n\n4 Sie entscheidet auf Antrag der Leitung der Musikschule, insbe-\nsondere über die Reduktion oder den Erlass der Elternbeiträge \nund den Ausschluss von Schülerinnen und Schülern.  \n\n4 Sie entscheidet auf Antrag der Leitung der Musik-\nschule, insbesondere über die Reduktion oder den Er-\nlass der Elternbeiträge und den Ausschluss von Schüle-\nrinnen und Schülern. \n\nVerschiebung zum § 5 Leitung der \nMusikschule \n\n\n\n2020-343 4 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n§ 6 Musikschulkommission \n1 Die Musikschulkommission übt die Aufsicht über die Musik-\nschule im Auftrag der Schulpflege aus. \n\n§ 6 Musikschulkommission \n1 Die Musikschulkommission übt die Aufsicht über die \nMusikschule im Auftrag der Schulpflege aus. \n\nAuf eine separate Musikschulkommis-\nsion wird verzichtet. \n\n2 Die Musikschulkommission besteht aus 5 bis 7 Mitgliedern, wo-\nbei ein Mitglied das Jugendspiel Lenzburg (JSL) vertritt und eines \ndas Regionale Jugendorchester Lenzburg (RJOL). Die Leitung \nder Musikschule hat beratende Stimme. \n\n2 Die Musikschulkommission besteht aus 5 bis 7 Mitglie-\ndern, wobei ein Mitglied das Jugendspiel Lenzburg (JSL) \nvertritt und eines das Regionale Jugendorchester Lenz-\nburg (RJOL). Die Leitung der Musikschule hat beratende \nStimme. \n\nDie Koordination zwischen Musik-\nschule, RJOL und JSL wird von ei-\nnem Ausschuss wahrgenommen (vgl. \nunten § 5 Abs. 4) \n\n3 Sie wird von einem Mitglied der Schulpflege präsidiert. 3 Sie wird von einem Mitglied der Schulpflege präsidiert.  \n\n4 Sie nimmt strategische und beratende Funktionen im Auftrag \nder Schulpflege wahr. \n\n4 Sie nimmt strategische und beratende Funktionen im \nAuftrag der Schulpflege wahr. \n\n \n\n5 Sie setzt sich für ein breites und nachhaltiges Unterrichtsange-\nbot ein. \n\n5 Sie setzt sich für ein breites und nachhaltiges Unter-\nrichtsangebot ein. \n\n \n\n§ 7 Leitung der Musikschule  \n1 Die Musikschule untersteht einem Leiter oder einer Leiterin. \n\n§ 7 5 Leitung der Musikschule  \n1 Die Musikschule untersteht einem Leiter oder einer Lei-\nterin. \n\n \n\n 2 Die Leitung der Musikschule stellt die Instrumentallehr-\npersonen an. \n\nDie Musikschulleitung stellt die Lehr-\npersonen an, übernimmt also diese \nAufgabe von der Schulpflege. \n\n 3 Die Leitung der Musikschule entscheidet, insbesondere \nüber die Reduktion oder den Erlass der Elternbeiträge \nund den Ausschluss von Schülerinnen und Schülern. \n\nAnstelle der Schulpflege entscheidet \ndie Musikschulleitung über die Re-\nduktion oder den Erlass der Elternbei-\nträge (jährlich rund 10 Gesuche; Ge-\nsamtbetrag ca. Fr. 10'000.–/Jahr). \n\n\n\n2020-343 5 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n 4 Für die Koordination zwischen der Musikschule, dem \nRegionalen Jugendorchester Lenzburg (RJOL) und dem \nJugendspiel Lenzburg (JSL) wird ein Ausschuss einge-\nsetzt.  \n\nMitglieder sind:  \n\n• Musikschulleitung  \n\n• administrative und musikalische Leitung RJOL  \n\n• administrative und musikalische Leitung JSL \n\nDer Ausschuss tagt auf Einladung der Musikschulleitung \noder auf Verlangen eines seiner Mitglieder, so oft es die \nGeschäfte verlangen. \n\nDie Koordination ist bisher von der \nMusikschulkommission wahrgenom-\nmen worden. \n\n 5 Der Stadtrat wählt die Mitglieder des Ausschusses. Die \nMusikschulleitung hat bei der Besetzung ein Vorschlags-\nrecht. \n\n \n\nSchulverwaltung \n2 Für die administrativen Arbeiten steht der Musikschulleitung die \nSchulverwaltung zur Seite. \n\nSchulverwaltung \n2 6 Für die administrativen Arbeiten steht der Musikschul-\nleitung die Schulverwaltung zur Seite. \n\n \n\n Ausschuss der Vertragsgemeinden \n7 Für den Informationsaustausch mit den Vertragsge-\nmeinden wird ein Ausschuss der zuständigen Mitglieder \nder Gemeinderäte und der Musikschulleitung gebildet. \nBei Bedarf können Fachpersonen mit beratender Stimme \nbeigezogen werden. Der Ausschuss tagt auf Einladung \nder Musikschulleitung oder auf Verlangen eines seiner \nMitglieder, so oft es die Geschäfte verlangen. \n\nMit diesem Gremium werden die Ver-\ntragsgemeinden (aktuell Othmarsin-\ngen und ab 2022 voraussichtlich Am-\nmerswil) einbezogen. \n\n\n\n2020-343 6 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n§ 8 Finanzverwaltung \nDie Finanzverwaltung der Stadt Lenzburg führt die Rechnung der \nMusikschule als Teil der städtischen Rechnung. Sie ist insbeson-\ndere zuständig für die Ausrichtung der Löhne der Instrumental-\nlehrpersonen und der Musikschulleitung, für das Inkasso der El-\nternbeiträge sowie der Gemeindebeiträge für auswärtige Schüle-\nrinnen und Schüler. \n\n§ 8 Finanzverwaltung 6 Abteilung Finanzen \nDie Finanzverwaltung Abteilung Finanzen der Stadt \nLenzburg führt die Rechnung der Musikschule als Teil \nder städtischen Rechnung. Sie ist insbesondere zustän-\ndig für die Ausrichtung der Löhne der Instrumentallehr-\npersonen und der Musikschulleitung, für das Inkasso der \nElternbeiträge sowie der Gemeindebeiträge für auswär-\ntige Schülerinnen und Schüler. \n\nFormelle Anpassung an aktuelle Ab-\nteilungsbezeichnung. \n\nC.   Unterricht C.   Unterricht  \n\n§ 9 Ausführungsbestimmungen \nDie Schulpflege erlässt mit Zustimmung des Stadtrats Ausfüh-\nrungsbestimmungen über den Umfang des Musikschulunterrichts, \nnamentlich kann die Dauer der Lektionen in Abweichung zu § 3 \nund § 12 festgesetzt werden. \n\n§ 9 7 Ausführungsbestimmungen \nDie Schulpflege Der Stadtrat erlässt mit Zustimmung des \nStadtrats Ausführungsbestimmungen über den Umfang \ndes Musikschulunterrichts, namentlich kann die Dauer \nder Lektionen in Abweichung zu § 3 und § 12 § 10 fest-\ngesetzt werden. \n\nDer Stadtrat übernimmt diese Auf-\ngabe von der Schulpflege. \n\n§ 10 Fächerangebot \n1 Es kann Einzel-, Gruppen- und Ensemble-Unterricht erteilt wer-\nden. \n\n§ 10 8 Fächerangebot \n1 Es kann Einzel-, Gruppen- und Ensemble-Unterricht er-\nteilt werden. \n\n \n\n2 Diesbezügliche Details betreffend Instrumentenangebot können \ndem Informations- und Anmeldeblatt über den Musikschulunter-\nricht entnommen werden. \n\n2 Diesbezügliche Details betreffend Instrumentenangebot \nkönnen dem Informations- und Anmeldeblatt über den \nMusikschulunterricht entnommen werden. \n\n \n\n§ 11 Instrumentenwahl \n1 Die Wahl des Instruments ist im Rahmen des Angebots frei. \n\n§ 11 9 Instrumentenwahl \n1 Die Wahl des Instruments ist im Rahmen des Angebots \nfrei. \n\n \n\n2 Die Instrumentallehrpersonen beraten Eltern und Schüler. 2 Die Instrumentallehrpersonen beraten Eltern und Schü-\nlerinnen und Schüler. \n\nGeschlechtsneutrale Formulierung \n\n3 Die Instrumentallehrperson kann die Eignung der Interessenten \nfür das Erlernen eines Instruments abklären, insbesondere bei \nganz jungen Lernenden. \n\n3 Die Instrumentallehrperson kann die Eignung der Inte-\nressenten für das Erlernen eines Instruments abklären, \ninsbesondere bei ganz jungen Lernenden. \n\n \n\n\n\n2020-343 7 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\nInstrumente \n4 Die Musikinstrumente sind von den Eltern zu beschaffen (Miete \noder Kauf). \n\nInstrumente \n4 Die Musikinstrumente sind von den Eltern zu beschaf-\nfen (Miete oder Kauf). \n\n \n\nLehrmittel \n5 Die Instrumentallehrperson bestimmt die Lehrmittel. Die Kosten \nfür die Lehrmittel gehen zu Lasten der Eltern. \n\nLehrmittel \n5 Die Instrumentallehrperson bestimmt die Lehrmittel. Die \nKosten für die Lehrmittel gehen zu Lasten der Eltern. \n\n \n\n6 Noten, die in der Kammermusik, im Orchesterspiel oder ähnli-\nchem gebraucht werden, stellt die Musikschule leihweise zur Ver-\nfügung. \n\n6 Noten, die in der Kammermusik, im Orchesterspiel oder \nähnlichem gebraucht werden, stellt die Musikschule leih-\nweise zur Verfügung. \n\n \n\n7 Die Schüler bzw. deren Eltern sind dafür verantwortlich, dass \ndie von der Musikschule zur Verfügung gestellten Noten und das \nInstrumentarium in gutem Zustand gehalten werden. Kosten für \nallfällige Reparaturen oder Ersatzanschaffungen bei mutwilligen \nBeschädigungen gehen vollumfänglich zu Lasten der Schüler \nbzw. der Eltern. \n\n7 Die Schüler Schülerinnen und Schüler bzw. deren El-\ntern sind dafür verantwortlich, dass die von der Musik-\nschule zur Verfügung gestellten Noten und das Instru-\nmentarium in gutem Zustand gehalten werden. Kosten \nfür allfällige Reparaturen oder Ersatzanschaffungen bei \nmutwilligen Beschädigungen gehen vollumfänglich zu \nLasten der Schüler Schülerinnen und Schüler bzw. der \nEltern. \n\nGeschlechtsneutrale Formulierung \n\nRäumlichkeiten \n8 Die Gemeinde stellt die für den Musikschulunterricht notwendi-\ngen Räume und Einrichtungen zur Verfügung. \n\nRäumlichkeiten \n8 Die Gemeinde stellt die für den Musikschulunterricht \nnotwendigen Räume und Einrichtungen zur Verfügung. \n\n \n\n§ 12 Schuljahr \n1 Die Schul- und Ferienzeiten richten sich nach der für die städti-\nschen Schulen geltenden Regelung. \n\n \n\n§ 12 10 Schuljahr \n1 Die Schul- und Ferienzeiten richten sich nach der für \ndie städtischen Schulen geltenden Regelung. \n\n \n\n \n\nUnterrichtsdauer \n2 Die Unterrichtsdauer beträgt 50 Minuten. \n\nUnterrichtsdauer \n2 Die Unterrichtsdauer einer ganzen Lektion beträgt 50 \nMinuten. \n\nGrammatikalische Präzisierung \n\n\n\n2020-343 8 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n§ 13 Anmeldung \n1 Die Anmeldung eines Schülers hat auf den vom Musikschulleiter \nfestgelegten Termin zu erfolgen und gilt für ein ganzes Schuljahr. \n\n§ 13 11 Anmeldung \n1 Die Anmeldung eines Schülers einer Schülerin bzw. ei-\nnes Schülers hat auf den vom Musikschulleiter von der \nMusikschulleitung festgelegten Termin zu erfolgen und \ngilt für ein ganzes Schuljahr.  \n\nGeschlechtsneutrale Formulierung \n\nAufnahme \n2 Der Eintritt in die Musikschule ist freiwillig. \n\nAufnahme \n2 Der Eintritt in die Musikschule ist freiwillig. \n\n \n\n3 Die Aufnahme von Kindern oder Jugendlichen ist davon abhän-\ngig, ob Lehrpersonen sowie die erforderlichen Einrichtungen zur \nVerfügung stehen.  \n\n3 Die Aufnahme von Kindern, oder Jugendlichen oder Er-\nwachsenen ist davon abhängig, ob Lehrpersonen sowie \ndie erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen. \n\nMit der Einführung des Erwachsenen-\nunterrichts (vgl. vorne § 2 Abs. 3) \nkönnen auch Erwachsene aufgenom-\nmen werden. \n\nAbsenzen \n5 Die Schülerinnen und Schüler sind zum lückenlosen Besuch \ndes Instrumentalunterrichts verpflichtet. \n\nAbsenzen \n5 4 Die Schülerinnen und Schüler sind zum lückenlosen \nBesuch des Instrumentalunterrichts verpflichtet. \n\n \n\n6 Ist ein Schüler bzw. eine Schülerin verhindert, informiert er oder \nsie im Voraus die Lehrperson. \n\n6 5 Ist ein Schüler bzw. eine Schülerin verhindert, infor-\nmiert er oder sie im Voraus die Lehrperson. \n\n \n\n7 Die Lehrperson kann eine schriftliche Entschuldigung mit Unter-\nschrift der Eltern verlangen. Im Übrigen gilt die Absenzenrege-\nlung der Regionalschule. \n\n7 6 Die Lehrperson kann eine schriftliche Entschuldigung \nmit Unterschrift der Eltern verlangen. Im Übrigen gilt die \nAbsenzenregelung der Regionalschule. \n\n \n\nAustritt \n8 Auf Ende des ersten Semesters nach der Wahl eines neuen In-\nstruments kann in begründeten Ausnahmefällen spätestens zwei \nMonate vor Semesterende schriftlich der Austritt erklärt werden. \n\n \n\nAustritt \n8 7 Auf Ende des ersten Semesters nach der Wahl eines \nneuen Instruments kann in begründeten Ausnahmefällen \nspätestens zwei Monate vor Semesterende schriftlich der \nAustritt erklärt werden. \n\n \n\nAusschluss \n9 Bei mangelndem Fleiss, mangelnder Disziplin oder unentschul-\ndigten Absenzen kann der Unterricht durch die Schulpflege, auf \nAntrag des Musikschulleiters, abgebrochen werden. \n\nAusschluss \n9 8 Bei mangelndem Fleiss, mangelnder Disziplin oder un-\nentschuldigten Absenzen kann der Unterricht durch die \nSchulpflege, auf Antrag des Musikschulleiters Musik-\nschulleitung, abgebrochen werden. \n\nGeschlechtsneutrale Formulierung \n\n\n\n2020-343 9 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n§ 14 Begabtenförderung \n1 Die Einwohnergemeinde Lenzburg ist bereit, im Rahmen der \nBegabtenförderung ein Zweitinstrument zu subventionieren. \n\n§ 14 12 Begabtenförderung \n1 Die Einwohnergemeinde Lenzburg ist bereit, im Rah-\nmen der Begabtenförderung ein Zweitinstrument zu sub-\nventionieren. \n\n \n\n2 Voraussetzung für die Begabtenförderung ist die Zeugnisnote \nvon mindestens 5,5 während eines Jahrs sowie die Empfehlung \ndes Musikschulleiters. \n\n2 Voraussetzung für die Begabtenförderung ist die Zeug-\nnisnote von mindestens 5,5 während eines Jahrs sowie \ndie Empfehlung der Instrumentallehrperson und des Mu-\nsikschulleiters der Musikschulleitung. \n\nDas Zeugnis enthält keine Note für \nden Instrumentalunterricht, sondern \nden Eintrag "besucht". Deshalb wird \nausschliesslich auf die Empfehlung \nder Instrumentallehrperson abgestellt. \n \nGeschlechtsneutrale Formulierung \n\nD.   Finanzen D.   Finanzen  \n\n§ 15 Kostenübernahme durch Einwohnergemeinde \n1 Die Kosten der Musikschulleitung, Administration, Bereitstellung \nund Unterhalt von Instrumenten für den Unterricht in den Räumen \nder Musikschule, Chor sowie die Mindereinnahmen durch Ge-\nschwisterrabatte werden von der Einwohnergemeinde getragen. \n\n§ 15 13 Kostenübernahme durch Einwohnergemeinde \n1 Die Kosten der Musikschule, namentlich der Musik-\nschulleitung, Administration, Bereitstellung und Unterhalt \nvon Instrumenten für den Unterricht in den Räumen der \nMusikschule, Chor sowie die Mindereinnahmen durch \nGeschwisterrabatte werden von der Einwohnergemeinde \ngetragen. \n\nNeu wird die Formulierung nicht mit \neiner abschliessenden Aufzählung \nausgestaltet. Dies führt zu keiner ma-\nteriellen Änderung. \n\nEinnahmen  \n\n2 Die Einnahmen bestehen aus Elternbeiträgen und Beiträgen \nvon Gemeinden auswärtiger Schülerinnen und Schüler. \n\nEinnahmen  \n\n2 Die Einnahmen bestehen aus Elternbeiträgen und Bei-\nträgen von Gemeinden auswärtiger Schülerinnen und \nSchüler. \n\n \n\nElternbeiträge \n3 Die Elternbeiträge richten sich nach dem im Anhang zu diesem \nReglement enthaltenen Schlüssel und werden zweimal jährlich in \nRechnung gestellt. \n\nElternbeiträge \n3 Die Elternbeiträge richten sich nach dem im Anhang zu \ndiesem Reglement enthaltenen Schlüssel und werden \nzweimal jährlich in Rechnung gestellt. \n\n \n\n4 Bei auswärtigen Schülerinnen und Schülern gehen die vollen \nKosten zu Lasten deren Eltern und Gemeinden. \n\n4 Bei auswärtigen Schülerinnen und Schülern gehen die \nvollen Kosten zu Lasten deren Eltern und Gemeinden. \n\n \n\n5 Bei Austritt im Verlaufe des Schuljahrs erfolgt grundsätzlich \nkeine Rückerstattung. \n\n5 Bei Austritt im Verlaufe des Schuljahrs erfolgt grund-\nsätzlich keine Rückerstattung. \n\n \n\n\n\n2020-343 10 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n6 In besonderen Fällen kann der Elternbeitrag auf schriftliches \nGesuch hin reduziert, ganz erlassen oder zurückerstattet werden. \n\n6 In besonderen Fällen kann der Elternbeitrag auf schrift-\nliches Gesuch hin reduziert, ganz erlassen oder zurück-\nerstattet werden. \n\n \n\nE.   Rechtsmittel E.   Rechtsmittel  \n\n§ 16 Beschwerdeweg \nGegen Anordnung des Schulleiters oder der Musikschulkommis-\nsion kann bei der Schulpflege innert 30 Tagen seit Eröffnung \nschriftlich Beschwerde geführt werden.  \n\n§ 16 14 Beschwerdeweg \nGegen Anordnung des Schulleiters der Schulleitung oder \nder Musikschulkommission kann bei der Schulpflege \nbeim Stadtrat innert 30 Tagen seit Eröffnung schriftlich \nBeschwerde geführt werden. \n\nGeschlechtsneutrale Formulierung \n \n \nDer Stadtrat wird anstelle der Schul-\npflege Beschwerdeinstanz \n\nF.   Schlussbestimmungen F.   Schlussbestimmungen  \n\n§ 17 Aufhebung \n1 Durch dieses Reglement werden das Musikschulreglement vom \n10. März 1988 und das Reglement über das Anstellungsverhält-\nnis der Musiklehrer und des Schulleiters an der Musikschule \nLenzburg vom 10. März 1988 aufgehoben. \n\n§ 17 15 Aufhebung \n1 Durch dieses Reglement werden wird das Musikschul-\nreglement vom 10. März 1988 29. März 2012 und das \nReglement über das Anstellungsverhältnis der Musikleh-\nrer und des Schulleiters an der Musikschule Lenzburg \nvom 10. März 1988 aufgehoben. \n\n \n\nFremdänderungen \n2 Das Dienst- und Besoldungsreglement für das Personal der Ein-\nwohner- und Ortsbürgergemeinde Lenzburg vom 7. Dezember \n2006 (Fassung vom 21. Juni 2007) wird wie folgt geändert: \n\n§ 1 Abs. 2 \n\nDas Anstellungsverhältnis der Instrumentallehrpersonen und der \nLeitung der Musikschule richtet sich nach dem Musikschulregle-\nment vom 29. März 2012. \n\nFremdänderungen \n2 Das Dienst- und Besoldungsreglement für das Personal \nder Einwohner- und Ortsbürgergemeinde Lenzburg vom \n7. Dezember 2006 (Fassung vom 21. Juni 2007) wird wie \nfolgt geändert: \n\n§ 1 Abs. 2 \n\nDas Anstellungsverhältnis der Instrumentallehrpersonen \nund der Leitung der Musikschule richtet sich nach dem \nMusikschulreglement vom 29. März 2012 3. Dezem-\nber 2021. \n\n \n\nInkrafttreten \nDas Reglement tritt am 1. August 2012 in Kraft. \n\nInkrafttreten \nDas Reglement tritt am 1. August 2012 Januar 2022 in \nKraft. \n\n \n\n\n\n2020-343 11 \n\nBeschlossene Fassung vom 29. März 2012 Entwurf 2021 Bemerkungen \n\n   \n\nDieses Reglement wurde vom Einwohnerrat Lenzburg am \n29. März 2012 beschlossen. \n\nDieses Reglement wurde vom Einwohnerrat Lenzburg \nam 29. März 2012 3. Dezember 2021 beschlossen. \n\n \n\nNAMENS DES EINWOHNERRATES \nDER PRÄSIDENT \nROGER STROZZEGA \n \nDER PROTOKOLLFÜHRER \nSTEFAN WIEDEMEIER \n\nNAMENS DES EINWOHNERRATES FÜR DEN EIN-\nWOHNERRAT \nDER PRÄSIDENT \nRoger Strozzega Sven Ammann \n \nDER PROTOKOLLFÜHRER DIE PROTOKOLLFÜHRE-\nRIN  \nStefan Wiedemeier Beatrice Räber \n\n \n\n \n\n\n


name: 3.1 ER-Vorlage; Schul- und Sportanlagen; Umrüstung LED; Verpflichtungskredit

text: \n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 1/4 \n\n24/113 \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat von Lenzburg  \n\nan den Einwohnerrat \n \n\n \n\nSchulanlagen; Umrüstung bestehende Fluoreszenzleuchten auf LED-\n\nBeleuchtung; Verpflichtungskredit \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident   \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen Bericht und Antrag: \n\n \n\n \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Im April 2020 hat der Bundesrat die Verordnung über die Anforderungen an die Energie-\n\neffizienz serienmässig hergestellter Anlagen, Fahrzeuge und Geräte (Energieeffizienz-\n\nverordnung, EnEV) angepasst. Die für die Beleuchtungskörperindustrie massgebenden Punkte \n\nwerden im Anhang 1.22 der EnEV beschrieben und sind am 1. September 2021 in Kraft \n\ngetreten. \n\n2. Mit der Revision der EnEV werden die verschärften Energieeffizienzvorschriften der Euro-\n\npäischen Union (EU) für serienmässig hergestellte Anlagen und Geräte in das Schweizer Recht \n\nübernommen. Lichtquellen, welche die ab 1. September 2023 geltenden Anforderungen nicht \n\nerfüllen, dürfen ab diesem Datum nicht mehr in Verkehr gesetzt werden. Sie dürfen längstens \n\nbis zum 31. August 2025 abgegeben werden. \n\n3. Die Strategie «Klimaschutz Lenzburg» vom 20. März 2024 sieht in der Massnahmentabelle \n\nunter Punkt 8 die Umrüstung der Beleuchtung von Verwaltung, Schulen und Sportanlagen auf \n\nLED vor. Neue LED-Leuchten verbrauchen deutlich weniger Strom als die bisher eingesetzten \n\nLeuchten. Es ist ausserdem mit Fördergeldern zu rechnen. Die Umsetzung soll im Zeitraum bis \n\nEnde Februar 2026 erfolgen. \n\n4. An den verschiedenen Kindergarten- und Schulstandorten in Lenzburg werden in den ein-\n\nzelnen Gebäuden verschiedene Leuchtmittel eingesetzt, welche nun zu ersetzen sind. \n\n \n\nII. Projekt \n\n1. In Zusammenarbeit mit einem externen Unternehmen wurde ein Umrüstungs-Konzept mit \n\nRaumbuch und Richtofferten pro Objekt ausgearbeitet. Die Umrüstung erfolgt in sämtlichen \n\nRäumen (inklusive Nebenräume). Wo möglich, soll das Gehäuse der Leuchten erhalten bleiben \n\nund mit LED-Einsätzen aufgerüstet werden. Die gewählte Unternehmung ist spezialisiert \n\ndarauf, Leuchten umzurüsten und diese nur komplett zu ersetzen, wenn eine Umrüstung nicht \n\nmöglich oder nicht sinnvoll ist. Weiter arbeitet sie mit Ausbildungsstätten wie libs Baden zu-\n\nsammen und begleitet auch die Berufsschule Lenzburg (BSL) aktuell in der Umsetzung. \n\n \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 2/4 \n\n2. Folgende Liegenschaften sind bereits mit LED-Beleuchtung ausgestattet: \n\n• Schulhaus Bleicherain \n\n• Schulhaus Mühlematt 2 (Erweiterung) \n\n• Turnhalle Angelrain \n\n• Schulhaus Lenzhard; Gebäude A \n\n• Einzelne Schulzimmer in diversen Schulliegenschaften  Bei einem Ausfall von ein-\n\nzelnen Leuchten wurde jeweils eine Umrüstung auf LED vorgezogen. \n\n3. Das Projekt sieht die Umrüstung auf LED-Beleuchtung in folgenden Schulliegenschaften vor: \n\n• Dreifach-Turnhalle Angelrain \n\n• Doppel-Turnhalle Lenzhard \n\n• Schulhaus Angelrain \n\n• Schulhaus Mühlematt 1 (inkl. Kindergärten) \n\n• Schulhaus Mattenweg \n\n• Schulhaus Lenzhard; Gebäude D  \n\n• Dezentrale Kindergarten-Standorte \n\n4. Aufgrund der laufenden Schulraumplanung (Masterplan) wird - wegen gewissen noch be-\n\nstehenden Unsicherheiten in Bezug auf die künftigen Schulanlagen - auf die Umrüstung von \n\nfolgenden Objekten vorerst verzichtet: \n\n• Lenzhard Gebäude B, C und E (Pavillons) \n\n• Heilpädagogische Schule (HPS) mit angegliedertem Kindergarten \n\nDie Umrüstung dieser Standorte wird gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt separat \n\nbeantragt oder über das ordentliche Budget erfolgen. \n\n \n\nIII. Kosten \n\n \n\nDreifach-Turnhalle Angelrain*  CHF    164’000 \n\nDoppel-Turnhalle Lenzhard* CHF    131’000 \n\nSchulhaus Angelrain * CHF    166’000 \n\nSchulhaus Mühlematt 1* CHF    213’000 \n\nSchulhaus Mattenweg* CHF      90’000 \n\nSchulhaus Lenzhard; Gebäude D* CHF    180’000 \n\nDezentrale Kindergarten-Standorte* CHF    160’000 \n\nZwischentotal  CHF 1'104’000 \n\nExterne Projektleitung CHF      25’000 \n\nPersonelle Ressourcen Abteilung Immobilien CHF        5’000 \n\nFinanzierungskosten ab Baubeginn (Zins) CHF      10’000 \n\nZwischentotal CHF 1’144’000 \n\nUnvorhergesehenes und Reserve CHF    115’000 \n\nZwischentotal CHF 1'259’000 \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 3/4 \n\nBereits erbrachte Leistungen für Planung CHF        7’000 \n\nGesamttotal (inkl. MWST) CHF 1'266’000 \n\n* die Kosten verstehen sich jeweils inkl. Entsorgungskosten. \n\n \n\nIV. Folgekosten \n\n1. Durch die Umrüstung auf LED kann der Stromverbrauch für die Beleuchtung deutlich gesenkt \n\nwerden. Eine genaue Aussage zur effektiven Energieeinsparung ist jedoch schwierig. Man \n\nkann in etwa von folgenden Einsparungen ausgehen: \n\n• 30-50 % bei Korridoren und Nasszellen \n\n• 40-60 % bei Schulzimmern \n\n• 60-80 % bei Turnhallen \n\nEs ist dabei zu berücksichtigen, dass die Beleuchtung lediglich einen Anteil von ca. 40-60 % am \n\ngesamten Stromverbrauch einer Schulanlage ausmacht. Durch die Veränderung bei den \n\nNormen für die Ausleuchtung von Schulzimmern von 300 lux auf 500 lux hat sich das Einspar-\n\npotenzial ebenfalls etwas reduziert. Es wird mit einer jährlichen Einsparung beim Strom-\n\nverbrauch von ungefähr CHF 50'000 (in Abhängigkeit zum jeweils geltenden Strompreis) ge-\n\nrechnet. Die genauen Einsparungen werden nach Projektabschluss evaluiert. \n\n2. Durch die längere Lebensdauer von LED-Leuchten wird der Aufwand der Hauswartung für den \n\nAustausch von Leuchtmitteln reduziert. \n\n3. Die Investitionen für die Umrüstung von Fluoreszenzleuchten auf LED-Beleuchtung muss \n\ninnerhalb von 10 Jahren abgeschrieben werden (§ 20 Abs. 1 Finanzverordnung, FiV). Die In-\n\nvestition führt zu jährlichen Abschreibungen in der Höhe von rund CHF 100'000, erstmals im \n\nJahr 2026. Die jährlichen Abschreibungen können mit den prognostizierten jährlichen Ein-\n\nsparungen nicht gedeckt werden. \n\n \n\nV. Finanzierung \n\n1. Im Aufgaben- und Finanzplan 2025 bis 2029 sind CHF 1'075’000 für die Umstellung der Be-\n\nleuchtung auf LED in den Schulanlagen ausgewiesen. \n\n2. Für die Umrüstung auf LED gibt es je nach Objektgrösse verschiedene Förderprogramme von \n\nProKilowatt. Die Förderbeiträge betragen gesamthaft voraussichtlich zwischen rund \n\nCHF 45’000 bis CHF 60’000. \n\n \n\nVI. Weiteres Vorgehen (Terminplanung) \n\n1. Nach der Bewilligung des vorliegenden Verpflichtungskredits durch den Einwohnerrat wird die \n\ndetaillierte Umsetzungsplanung erfolgen. Die Umsetzung ist auf die Schulferien im Jahr 2025 \n\nvorgesehen.  \n\n2. Im Zusammenhang mit der detaillierten Projektplanung werden die Leistungen (Elektro-\n\ninstallationen) im Rahmen des öffentlichen Beschaffungswesens ausgeschrieben. \n\n \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\n \n\nStadt Lenzburg Stadtrat Rathausgasse 16 5600 Lenzburg  \n\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg.ch Seite 4/4 \n\nAntrag: \n\nDer Einwohnerrat möge der Umrüstung von Fluorenzenzleuchten auf LED-Beleuchtung in den \n\nSchulhäusern Angelrain, Mühlematt 1, Mattenweg, Lenzhard Gebäude D sowie der Dreifach-Turn-\n\nhalle Angelrain, der Doppel-Turnhalle Lenzhard und der dezentralen Kindergarten-Standorte zu-\n\nstimmen und für die Ausführung einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 1'266’000, inkl. \n\nMehrwertsteuer und zuzüglich teuerungsbedingten Mehrkosten, bewilligen. \n\n \n\nLenzburg, 18. September 2024 \n\n \n\n \n\n \n\nStadt Lenzburg \n\nFür den Stadtrat \n\n \n\nDer Stadtammann Der Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nDaniel Mosimann Christoph Hofstetter \n\n \n\n \n\nVersanddatum \n\n4. Oktober 2024 \n\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\tI. Ausgangslage\n\tII. Projekt\n\tIII. Kosten\n\tIV. Folgekosten\n\tV. Finanzierung\n\tVI. Weiteres Vorgehen (Terminplanung)\n\tAntrag:\n\n


name: Beschluss; Umrüstung auf LED in den Schulhäusern; Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszug des Einwohnerrats vom 31. Oktober 2024\n\nSchulanlagen; Umrüstung bestehende Fluoreszenzleuchten auf LED-\nBeleuchtung; Verpflichtungskredit\n\nDer Umrüstung von Fluorenzenzleuchten auf LED-Beleuchtung in den Schulhäusern Angelrain,\nMühlematt 1, Mattenweg, Lenzhard Gebäude D sowie der Dreifach-Turnhalle Angelrain, der Dop-\npel-Turnhalle Lenzhard und der dezentralen Kindergarten-Standorte wurde zugestimmt und für\ndie Ausführung ein Verpflichtungskredit in der hlöhe von CHF 1 '266'OQO, inkl. Mehrwertsteuer, zu-\nzüglichteuerungsbedingten Mehrkosten, bewilligt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\nDie Referendumsfrist läuft am 9. Dezember 2024 ab.\n\nProtokollauszug\nan Leitung Abteilung Finanzen\nan Leitung Abteilung Immobilien\nzu den Akten (2023-1250)\n\nFÜR DEN INVyOhtNERRAT\n\nDe Pr^i(/$-nt:\n\nDie t llführerin:\n\nStadt Lenzburg Eir orineri. il Hatr us <as 1\n/. ept--c. i ?fi 88644?^ l i ?bu'gtl\n\nTl L" 1 fU\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-1250':103 '1':31,67,122,134 '2023':102 '2024':9,88 '266':68 '31':7 '88644':127 '9':86 'ab':89 'abteilung':93,97 'akten':101 'am':85 'an':91,95 'angelrain':29,41 'as':121 'auf':14,22 'ausführung':59 'beleuchtung':16,25 'beschluss':77 'besteh':12 'bewilligt':75 'bu':130 'chf':66 'd':35 'de':107 'dem':79 'den':27,100,105 'der':18,37,42,49,63 'des':4 'dezember':87 'dezentralen':50 'die':58,82,111 'dieser':76 'dop':43 'dreifac':39 'dreifach-turnhall':38 'ein':60 'einwohnerrats':5 'eir':116 'ept':123 'fakultativen':80 'fi':126 'finanzen':94 'fluorenzenzleuchten':21 'fluoreszenzleuchten':13 'für':57,104 'gebäud':34 'gtl':131 'hatr':119 'hlöhe':64 'immobilien':98 'inkl':70 'invyohtnerrat':106 'kindergarten':52 'kindergarten-standort':51 'led':15,24 'led-beleuchtung':23 'leitung':92,96 'lenzburg':2,115 'lenzhard':33,47 'llführerin':113 'läuft':84 'mattenweg':32 'mehrkosten':74 'mehrwertsteuer':71 'mühlematt':30 'nt':110 'oktober':8 'oqo':69 'oriner':117 'pel':45 'pel-turnhall':44 'pr':108 'protokollauszug':3,90 'referendum':81 'referendumsfrist':83 'schulanlagen':10 'schulhäusern':28 'sow':36 'stadt':1,114 'standort':53 't':112 'tl':132 'turnhall':40,46 'umrüstung':11,19 'und':48,56 'unterliegt':78 'us':120 'verpflichtungskredit':17,61 'vom':6 'von':20,65 'wurd':54 'zu':72,99 'zugestimmt':55 'züglichteuerungsbedingten':73


name: Beschluss; Bushaltestelle Hypi; Kreditabrechnung; Genehmigung

text: \nlenzburg\n\nAuszug aus dem Protokoll des Einwohnerrats\n\nvom 3. Dezember 2021\n\nSanierunQ Bushaltestelle Hypi-Platz ynd Poststrasse, Kreditabrechnunci\n\nGestützt auf den Bericht und Antrag des Stadtrats vom 27. Oktober 2021, Art.\n299, wird\n\nbeschlossen:\n\nDie Kreditabrechnung der Sanierung der Bushaltestelle Hypi-Platz und\nPoststrasse, in der Höhe von Fr. 515'099.80, wird einstimmig genehmigt.\n\nDieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Die Frist läuft am 10.\nJanuar 2022 ab.\n\nProtokollauszug\n\nan Stadtrat, Martin Stücheli\n\nan Leitung Abteilung Tiefbau und Verkehr\n\nan Leitung Abteilung Stadtplanung und Hochbau\n\nan Leitung Abteilung Finanzen\n\nzu den Akten (2018-566)\n\nFÜR DEN EINWOHNERRAT\nDer Präsident:\n\n$^^%:\n-^ Die ProtokbKführerin:Tfn"77"1"\n\n'^i\n\n\n


name: Schriftliche Anfrage; Grüne; Verwendung von Pestiziden; Beantwortung des Stadtrats

text: \n \n\nStadtrat  Rathaus  Rathausgasse 16  CH-5600 Lenzburg \nTel. 062 886 44 22  stadtschreiberei@lenzburg.ch  www.lenzburg.ch \n\n21 /147  \n\nSchr i f t l iche  Anfrage von Regula  Züger  vom 6 .  Ju l i  2021  \nbe tre f fend "Pest iz ide insatz  in  Lenzburg ",  Beantw or tung \nvon  Stadt ra t  Mart in  S tüche l i  zu  Handen der  \nE inw ohnerra tss i tzung vom 3 .  Dezember  2021  \n\n \n\nI. Ausgangslage \n\nAn der Einwohnerratssitzung vom 6. Juli 2020 stellte Einwohnerrätin Regula \nZüger schriftlich folgende Fragen: \n\n"1. Hat die Stadt Lenzburg Zugang zu den Spritzjournalen der privaten \nLandwirte, Winzer und Gärtnereien? Wenn ja: Welche Pestizide brauchen \nsie? Gibt es einen Plan für einen zeitnahen Stopp, falls noch eines der \nfolgenden Mittel eingesetzt wird: Captan, Clomazone, Folpet, Glyphosat, \nS-Metolachlor, Pendimethalin, Propiconazole, Prosulfocarb, Terbuthylazin, \nCypermethrin." \n\n"2. Hat Lenzburg eine Übersicht (Spritzpläne) für die städtischen, die \nOrtsbürger- sowie die kantonal bewirtschafteten Flächen (JVA, \nForstwirtschaft, Rebbau, Tiefbauamt, etc.). Wenn ja: Welche Pestizide \nwerden verwendet? Gibt es einen Plan für einen zeitnahen Stopp, falls noch \neines der folgenden Mittel eingesetzt wird: Captan, Clomazone, Folpet, \nGlyphosat, S-Metolachlor, Pendimethalin, Propiconazole, Prosulfocarb, \nTerbuthylazin, Cypermethrin." \n\n"3. Würde der Stadtrat ein kantonales oder nationales Kataster zur \nPestizidbelastung unterstützen?" \n\nII. Beantwortung der Frage \n\nStadtrat Martin Stücheli beantwortet die Frage wie folgt: \n\nGerne beantworten wir die Anfrage von Regula Züger, welche anhand der \nBeispielanfrage von Greenpeace Schweiz erstellt wurde. \n\n1. Die Stadt Lenzburg hat keinen Zugang zu den Spritzjournalen der privaten \nLandwirte, Winzer und Gärtnereien. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass \nunsere Landwirte Pestizide zurückhaltend, geregelt und kontrolliert ein-\nsetzen.  \n\nmailto:cmoser@lenzburg.ch\nhttp://www.lenzburg.ch/\n\n\nBeantwortung des Stadtrats/2 \n\n So setzt die Ausrichtung von Direktzahlungen voraus, dass der betreffende \nBeitragsbezüger die Anforderungen des ökologischen Leistungsnachweises \n(ÖLN) auf dem gesamten Betrieb erfüllt (Direktzahlungsverordnung; DZV \nArt. 11). Der ÖLN umfasst auch die gezielte Auswahl und Anwendung der \nPflanzenschutzmittel (DZV Art. 18). \n\n So ist z.B. Bedingung für eine Behandlung mit Pestiziden, dass die \nsogenannte «Bekämpfungsschwelle» erreicht ist. Der Einsatz eines Mittels \nist ausserdem mit weiteren Auflagen verbunden: Tageszeit, Wetter, \nStadium der Pflanze (z. B. nur vor der Blüte wegen den Bienen), Abstände \nzu Oberflächengewässern oder Mindestwartefristen vor der Ernte. \n\nViele Pestizide haben eine Abstandsauflage wegen der Gefährdung von \nOberflächengewässern oder Biotopen durch Drift oder Abschwemmung. \nEntlang von Oberflächengewässern ist für alle Betriebe mit ÖLN ein \nPufferstreifen von 6 m zwingend.  \n\n Bei Kontrollen hat der Bewirtschafter nachzuweisen, dass die An-\nforderungen für Direktzahlungen, einschliesslich jene des ÖLN, auf dem \ngesamten Betrieb erfüllt sind (DZV Art. 101). Die Kontrollstellen haben mit \ndem zuständigen Kanton einen Zusammenarbeitsvertrag abgeschlossen. \n\n2. Die Stadt Lenzburg hat keine Angaben zum Einsatz von Pestiziden durch \nden Landwirtschaftsbetrieb der JVA. Der Landwirtschaftsbetrieb der JVA \nwird jedoch nach ÖLN-Vorschriften geführt und daher auch kontrolliert. \n\n Der Werkhof der Abteilung Tiefbau des Kantons in Lenzburg verwendet \nkeine Pestizide für den Strassenunterhalt.  \n\n Die Forstdienste Lenzia verwenden in Ausnahmefällen (grosse Mengen an \nWindwurf- oder Schneedruckholz) zur Behandlung von liegendem Rundholz \ngegen den Borkenkäfer das Insektizid Cypermethrin (Wirkstoff: Cyper-\nmethrin). Die Verwendung und der Lagerplatz des Rundholzes müssen \nvorgängig durch den Kanton bewilligt werden. Ziel ist es jedoch, dass das \nRundholz möglichst umgehend abtransportiert wird. \n\nDer Werkhof der Stadt Lenzburg verwendet zurzeit für den Unterhalt der \nGrünanlagen in sehr geringen Mengen folgende durch das Bundesamt für \nLandwirtschaft (BLW) zugelassene Pestizide: \n\n\n\nBeantwortung des Stadtrats/3 \n\n \n\nDie Pestizide werden nur sehr gezielt in einzelnen Anlagen im Siedlungs-\ngebiet angewendet. Die Anwendung erfolgt nur durch ausgebildete Gärtner. \nIm Strassenunterhalt dürfen keine Herbizide verwendet werden. \n\nDer Spritzplan der Ortsbürger Rebbauern-Vereinigung richtet sich nach den \nfür den Rebbau zugelassenen Pflanzenschutzmitteln gemäss Vorgabe des \nBLW. Die Ortsbürger Rebbauern-Vereinigung ist keine Empfängerin von \nDirektzahlungen, daher wird der Spritzplan nicht von offizieller Stelle \nkontrolliert. Der Pflanzenschutzmittel-Einsatz beschränkt sich auf die Reb-\nstöcke (Blätter und Beeren) und betrifft vor allem den Schutz vor Pilzkrank-\nheiten (Fungizide), in diesem Jahr bspw. massiver Druck des falschen \nMehltaus. \n\nEinen Zeitplan für einen Verwendungsstopp auf dem Gebiet der Stadt \nLenzburg für die in der Anfrage explizit erwähnten Pestizide gibt es nicht. \nDer Einsatz von alternativen Produkten wird jedoch von den oben \nerwähnten Betrieben jährlich geprüft. \n\n3. Es stellen sich zu einem Kataster verschiedene Fragen: \n\n• Was genau beinhaltet ein solcher Kataster? Beinhaltet der Kataster \ngenerell die verwendeten Pestizide auf dem jeweiligen Gemeindegebiet \n(analog Kataster auf der Webseite von Greenpeace Schweiz) oder soll \nein parzellenscharfer Kataster erstellt werden mit zusätzlichen Angaben \nzu Menge und Jahr?  \n\n• Soll der Kataster auch Angaben zur Verwendung von Pestiziden in \nprivaten Anlagen (z.B. Privatgärten, Pärke, Golfplätze, Freizeitanlagen \nusw.) enthalten? \n\n• Wer finanziert einen solchen Kataster? \n\n• Wer betreibt einen solchen Kataster? \n\nPestizid: Wirkstoff Vewendungszweck \n\nCaptan WDG \nOmya \n\nCaptan Fungizid gegen Pilz \n\nCuprofix 35 Kupfer (als Oxychlorid)  Fungizid gegen Pilz \n\nCuprosan U D6 Kupferhydroxid Fungizid gegen Pilz \n\nDuplosan KV-\nCombi \n\n2,4-D, Mecoprop-P Unkräuter im Rasen bekämpfen \n\nETALFIX PRO Polyethermodifiziertes Trisiloxan  Netz- und Haftmittel,  \n\nGARLON 120 Triclopyr Stockaustriebe, Neophyten \n\nGesal Schaum MCPA, 2,4-D Winden bekämpfen \n\nRoundup Ultra Pro Glyphosat  Neophyten \n\nKendo Lambda-Cyhalothrin Buchsbaumzünsler \n\nORYX PRO Acetamiprid Insektizid \n\nPerfektion Dimethoat Insektizid \n\nSimplex Fluroxypyr, Aminopyralid \nHerbizid gegen Blacken \nBrombeeren \n\nhttps://www.psm.admin.ch/de/wirkstoffe/898\nhttps://www.psm.admin.ch/de/wirkstoffe/1254\nhttps://www.psm.admin.ch/de/wirkstoffe/199\nhttps://www.psm.admin.ch/de/wirkstoffe/1350\n\n\nBeantwortung des Stadtrats/4 \n\n Ein generell gehaltener Kataster bringt aus Sicht des Stadtrats keinen \nNutzen. Für einen detaillierten kantonalen oder nationalen Kataster ist der \nAufwand im Vergleich mit dem Nutzen jedoch zu gross. Es stellt sich zudem \ndie Frage wie die privaten Eigentümer von Anlagen einbezogen werden. \n\n--- \n\n \n\n \n\nKopie \n\n an Martin Stücheli, Stadtrat Ressort Bau, Umwelt (e) \n\n an Martin Steinmann, Stadtrat Ressort Immobilien, Forst (e) \n\n an Leiter Tiefbau & Verkehr (e) \n\n an Leiter Forstdienste Lenzia (e) \n\n an Corin Ballhaus, Ortsbürger Rebbauern-Vereinigung (e) \n\n an Hans Jörg Salm, Präsident Landwirtschaftskommission (e) \n\n zu den Akten (2021-750) \n\n \n\n \n\n \n\nVERSANDDATUM \n\n5. November 2021 \n\n\n


Beschluss; Budget 2026; Genehmigung

text: \nStadt Lenzburg\n\nProtokollauszug des Einwohnerrats vom 25. September\n2025\n\nBudget 2025; Einwohnergemeinde\n\nIn der Detailberatung für das Budget 2026 wurde über folgende Änderungsanträge abgestimmt:\n\n. Die Repräsentationskosten des Stadtrats werden um CHF 3'000, von CHF 35'000 auf CHF\n32'000 gekürzt. Dieser Antrag wurde mit 33 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltun-\ngen, angenommen.\n\n. Bewilligung der Überschreitung des Stellenetats von 40 Stellenprozenten in der Abteilung\nStadtplanung & Hochbau bei gleichzeitiger Kompensation innerhalb der Verwaltung. Dieser\nAntrag wurde mit22Ja-Stimmen zu 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen, angenommen.\n\n. Auf die Streichung des Beitrags an die Volkshochschule von CHF 1 '500, wird verzichtet und\nein Beitrag von CHF 3'000 gesprochen. Dieser Antrag wurde mit 34Ja-Stimmen, einstimmig\nangenommen.\n\n. Der Stadtbibliothek wird weiterhin ein Beitrag von CHF 1 65'000, anstelle der vom Stadtrat\nbeantragten CHF 150'OOQ, zugesprochen. Dieser Antrag wurde mit 34Ja-Stimmen, einstim-\nmig angenommen.\n\n. Auf den Ersatz der Sensoren und Repeater beim Parkleitsystem beim Schloss, von CHF\n60'000, wird verzichtet. Dieser Antrag wurde mit 16Ja-Stimmen zu 16 Nein-Stimmen und 2\nEnthaltungen, mit einem Stichentscheid des Einwohnerratspräsidenten, angenommen.\n\n. Die Kosten für das Re-Audit Energiestadt wurden von CHF 16'000 auf CHF S'OOO reduziert.\nDieser Antrag wurde mit 28 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, angenom-\nmen.\n\n. Der Klimafranken pro Einwohnerin bzw. Einwohner wird nicht auf CHF 0.50 reduziert, son-\ndem bei CHF 1.00 belassen. Dieser Antrag wurde mit 33 Ja-Stimmen zu 1 Enthaltung, ange-\nnommen.\n\n. Die Beiträge für Klimamassnahmen wurden auf CHF SO'OOO erhöht. Dieser Antrag wurde mit\n22Ja-Stimmen zu 2 Nein Stimmen und 10 Enthaltungen, angenommen.\n\n. Der Betrag von CHF 10'OOQ, für die externe Unterstützung für die Kommunikation im Zusam-\nmenhang mit dem Bahnhof, wurde gestrichen. Dieser Antrag wurde mit 25 Ja-Stimmen zu 7\nNein-Stimmen und 2 Enthaltungen, angenommen.\n\nFol endeAnträ e wurden ab elehnt:\n\n. Die Streichung von CHF 50'OOQ, für die Erarbeitung eines Betriebskonzepts für Hauswartung\nund Reinigung.\n\nStadt Lenzburg EinwohneEr t Rathausga'ise 1 b -;600 Lenzbu. 'g\nZentrale 062 886 44 20 len7burg. ch Seite 1/2\n\n\n\nStadt Lenzburg\n\n. Die Erhöhung des Budgets von CHF 67'000 für die Subventionsbeiträge an Eltern für die Betreu-\nung von Kindern.\n\n. Die Beibehaltung des Beitrages für den Trägerverein familie+ von CHF 52'000.\n\nDer Antrag für die Streichung von CHF 41300 für das Leiterli wurde zurückgezogen.\n\nBeschluss:\n\nDas Budget der Einwohnergemeinde für das Jahr 2026 wird mit den oben erwähnten Anpassungen\nund einem Steuerfuss von 1 05 % (wie bisher) mit 33 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, genehmigt.\n\nDieser Beschluss unterliegt gemäss § 54 lit. c der Gemeindeordnung dem obligatorischen Re-\nferendum.\n\nDie Volksabstimmung findet am 30. November 2025 statt.\n\nProtokollauszug\nan Marc Lindenmann, Leitung Abteilung Finanzen\nan Alessandro Savioni, Leitung Stadtplanung & Hochbau\nan Christian Brenner, Leitung Abteilung Tiefbau & Verkehr\nzu de n Akte n (2024-1226)\n\nFÜR DEN EI((IWO NER^\\T\n\nDer Präs' ent\n\nDie Pl' r rin:\n\nStadt Lenzburg inwohnenat Rathqusgasse 16 5600 Lenzburg\nZentrale 062 886 44 20 lenzburg. ch Seite 2/2\n\n\n