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name: Bericht 14125 zum Postulat 13027 betreffend punktuelle Massnahmen im Bereich Sozialhilfe.pdf

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text: \n \n\nGemeinderat \n \n\n \n \n\n \n\n Seite 1 von 12 \n\n \n\n  \n\nEinwohnerrat \n\n5610 Wohlen AG \n\n \n\nGemeinde Wohlen, Gemeinderat, Kapellstrasse 1, 5610 Wohlen \n\nTelefon 056 619 92 05, gemeinderat@wohlen.ch, www.wohlen.ch \n\n12. Juli 2021 \n\nBericht 14125 \n\nzum Postulat 13027 betreffend punktuelle Massnahmen im Bereich Sozialhilfe \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. AUSGANGSLAGE \n\nAm 23. September 2014 hat Die Mitte-Fraktion (vormals CVP-Fraktion) das Postulat 13027 eingereicht, \n\nwelches anlässlich der Einwohnerratssitzung vom 15. Dezember 2014 vom Gemeinderat entgegenge-\n\nnommen wurde. \n\n \n\nAntrag: \n\nDer Gemeinderat wird mit der Prüfung der folgenden Anregungen und der Berichterstattung gegenüber \n\ndem Einwohnerrat beauftragt: \n\n \n\n1. In Wohlen soll künftig der Grundsatz gelten, dass der Bezug von Sozialhilfe zur unentgeltlichen Teil-\n\nnahme an gemeinnützigen Einsätzen verpflichtet. (Bericht unter Punkt A nachfolgend) \n\n2. In Wohlen soll künftig der Grundsatz gelten, dass anerkannte Flüchtlinge, welche Sozialhilfe bezie-\n\nhen, von einer Integrationsfachstelle begleitet werden müssen. (Bericht unter Punkt B nachfolgend) \n\n3. In Wohlen soll künftig der Grundsatz gelten, dass Nothilfebezüger nur noch in gemeindeeigenen Not-\n\nunterkünften untergebracht werden. (Bericht unter Punkt C nachfolgend) \n\n  \n\nmailto:gemeinderat@wohlen.ch\n\n\n \n\n Seite 2 von 12 \n\nBegründung: \n\nDie Mitte-Fraktion sieht punktuellen Handlungsbedarf, um weiteres Sparpotenzial auszuschöpfen und der \n\nKostensteigerung in der Sozialhilfe entgegen zu wirken. \n\n \n\nBei der generellen Pflicht zur unentgeltlichen Teilnahme an gemeinnützigen Einsätzen geht es der Mitte-\n\nFraktion nicht nur um den kompensatorischen Dienst für die Allgemeinheit. Vielmehr soll Sozialhilfeemp-\n\nfängern eine Tagesstruktur vermittelt und abverlangt werden, damit nicht «vergessen» geht, wie sich ein \n\nnormaler Arbeitstag und die Erwerbstätigkeit anfühlen. Insbesondere bei längerer Fürsorgeabhängigkeit \n\nschwinden die Chancen auf dem primären Arbeitsmarkt ohne solche Erfahrungen unablässig. Die Pflicht \n\nzur Teilnahme an diesen gemeinnützigen Einsätzen ist mittels Auflagen und Weisungen gemäss Sozial-\n\nhilferecht durchzusetzen und soll nur in begründeten Ausnahmefällen nicht bestehen. Die gemeinnützi-\n\ngen Einsätze können für die Gemeinde oder ortsansässige Organisationen und Vereinigungen erfolgen, \n\nwobei die Privatwirtschaft dadurch nicht konkurrenziert werden soll. \n\n \n\nDer Aufwand bzw. die Ausgaben für anerkannte Flüchtlinge, welche Sozialhilfe beziehen, sind in den letz-\n\nten Jahren gewachsen. Dem Umstand, dass anerkannte Flüchtlinge zumeist nur über eine rudimentäre \n\nAusbildung und mangelnde Sprachkenntnisse verfügen und daher Integrationsdefizite aufweisen, mit de-\n\nnen sie auf dem hiesigen Arbeitsmarkt kaum bestehen können, soll mit einer engmaschigen Begleitung \n\nentgegengetreten werden. Für diese Aufgabe wäre nach Meinung der Mitte-Fraktion eine kommunale In-\n\ntegrationsfachstelle, insbesondere die «Toolbox Freiamt», prädestiniert. Die Verpflichtung dieser aner-\n\nkannten Flüchtlinge zur Zusammenarbeit mit der Integrationsfachstelle ist mittels Auflagen und Weisun-\n\ngen durchzusetzen und soll zusätzlich zur erwähnten Pflicht zur unentgeltlichen Teilnahme an gemein-\n\nnützigen Einsätzen eingeführt werden. \n\n \n\nDie Mitte-Fraktion ist weiter der Meinung, dass Nothilfebezüger in jedem Fall nur noch in gemeindeeige-\n\nnen Notunterkünften untergebracht werden sollen; eine vorübergehende Unterbringung in einem Hotel \n\noder einer Mietwohnung soll ausgeschlossen sein. Ein solches Vorgehen bedingt jedoch genügend \n\nRaumreserven oder modulare Raumsysteme, welche bei Bedarf rasch erweitert werden können. Im Übri-\n\ngen sollen sich diese Notunterkünfte auf das Nötigste beschränken. Diese Massnahme soll nach Mei-\n\nnung der Mitte-Fraktion durchaus auch als Sanktion mit erzieherischer Wirkung verstanden werden, han-\n\ndelt es sich doch bei Nothilfebezügern in aller Regel um Personen, welche gegen Auflagen und Weisun-\n\ngen verstossen haben oder einer gesetzlichen Pflicht nicht nachgekommen und ihren Anspruch auf Sozi-\n\nalhilfe durch ihr Verhalten verwirkt haben. \n \n \n\n2. VORGEHEN GEMEINDERAT \n\nAufgrund der volatilen Lage mit stetigen Veränderungen im Migrationsbereich und unter Berücksichtigung \n\nder finanziellen Lage der Gemeinde Wohlen hat der Gemeinderat in mehreren Sitzungen die Beantwor-\n\ntung der komplexen Materie den veränderten Verhältnissen angepasst und beantwortet die drei grund-\n\nsätzlichen Fragestellungen wie folgt: \n\n \n\n2.1 Grundsatz I \n\nIn Wohlen soll künftig der Grundsatz gelten, dass der Bezug von Sozialhilfe zur unentgeltlichen \n\nTeilnahme an gemeinnützigen Einsätzen verpflichtet. \n\n \n\nAusgangslage \n\n«workfare statt welfare», also Arbeit statt Sozialhilfe, ist seit längerer Zeit ein Ziel der professionellen Be-\n\ntreuung von Sozialhilfesuchenden in der Gemeinde Wohlen. Laut Sozialhilfe- und Präventionsgesetz \n\n(SPG) dient die Sozialhilfe der Existenzsicherung und bleibt rückerstattungspflichtig bis 15 Jahre nach \n\nAusrichtung materieller Hilfe (vgl. § 22 SPG). Die Unentgeltlichkeit der Teilnahme an gemeinnützigen \n\nEinsätzen entspricht nicht der gesetzlichen Vorgaben, d.h. solche Einsätze sind vertraglich und somit \n\nauch materiell zu regeln. \n  \n\n\n\n \n\n Seite 3 von 12 \n\nSeit mehreren Jahren werden meist saisonal drei bis sechs Arbeitsplätze im Werkhof und in den Schul-\n\nhäusern Junkholz und Hofmatten angeboten. Daraus ergeben sich auch vereinzelte Anstellungen im ers-\n\nten Arbeitsmarkt. Damit dieses Angebot weiter ausgebaut werden kann und auch Projekte wie Littering, \n\nSäuberung von Strassen und Plätzen, von Wäldern und Bachläufen etc. erfasst werden können, bedarf \n\nes einer regelmässigen und professionellen Betreuung und Kontrolle durch geschultes Personal. Nach \n\ndem Regimewechsel des AVIG (Revision des Arbeitslosengesetzes am 1. April 2011) generieren Be-\n\nschäftigungsprogramme – darunter fallen auch befristete, künstlich geschaffene Stellen mit Arbeitsverträ-\n\ngen gemeindeeigener Betriebe – nach Art. 23 Abs. 3bis AVIG keine neue Rahmenfrist zulasten der Ar-\n\nbeitslosenversicherung mehr. \n\n \n\nIn der Folge hatte der Gemeinderat das Arbeitsprojekt der Sozialen Dienste zur Integration von Sozialhil-\n\nfebezügern in den ersten Arbeitsmarkt vom 12. April 2012 in die Überlegungen einbezogen. Bereits in \n\ndiesem Grundkonzept wurden arbeitsfähige Sozialhilfegesuchsteller verpflichtet, in Anlehnung an das \n\nKonzept «Passage» der Stadt Winterthur, befristete Arbeitseinsätze vor dem offiziellen Sozialhilfebezug \n\nzu leisten, damit konkrete Aussagen über Arbeitswille, Motivation und Ressourcen gemacht werden kön-\n\nnen. Mit dieser ersten Einschätzung soll eine bessere und realistischere Zielvereinbarung zwischen den \n\nKlienten und den Sozialen Diensten Wohlen erreicht werden. Die monatlichen Programmkosten belaufen \n\nsich pro Teilnehmer auf rund CHF 1‘000 und werden dem jeweiligen Sozialhilfe-Klientenkonto belastet; \n\nsie sind jedoch nicht rückerstattungspflichtig (§ 41 Ziff. 2 SPG).  \n\n \n\nBei einer Erhebung 2015 ergaben sich 336 Fälle, im April 2018 359 Fälle respektive im Mai 2021 \n\n311 Fälle bei den Sozialen Diensten Wohlen. Diese gliedern sich wie folgt: \n\n \n\n 2015 2018 (April) 2021 (April) \n\nGanz- und Teilarbeitsfähigkeit 135 Fälle 165 Fälle 125 Fälle \n\nLehrstellensuche, Praktika, KSB (Flüchtlinge) 23 Fälle 51 Fälle 21 Fälle \n\nTeilzeit aus familiären Gründen möglich (Kindererziehung) 39 Fälle 40 Fälle 38 Fälle \n\nArbeitsunfähigkeit mit Arztzeugnis, Kliniken (Sucht) 94 Fälle 80 Fälle 71 Fälle \n\nRentenbezüger (IV, Altersheime, Schulheime) 39 Fälle 18 Fälle 28 Fälle \n\nHaftanstalten 6 Fälle 5 Fälle 8 Fälle \n\nTotal für «workfare» in Frage kommend 174 Fälle 205 Fälle 163 Fälle \n\n \n\nSomit kämen für einen möglichen «workfare» Einsatz die in der obigen Tabelle blau hinterlegten Perso-\n\nnengruppen in Frage. Es dürfte heute von rund 160 bis 180 Personen ausgegangen werden. Die Mehr-\n\nzahl der Personen aus dem Flüchtlingsbereich mit Bleiberecht belegen Integrationsprogramme oder be-\n\nsuchen die Kantonale Schule für Berufsbildung (KSB) mit anschliessenden Praktika, deren Kinder sind \n\nbereits in die Regelstrukturen integriert. All diese Personen fallen daher zusätzlich weg.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n Seite 4 von 12 \n\nSeit 2012 fokussieren die Sozialen Dienste Wohlen ihre Arbeitsintegration ziel- und ressourcenorientiert \n\nmehrgleisig. Bei Neuaufnahmen in die Sozialhilfe soll ein einmonatiges Assessment die Stärken und \n\nSchwächen der jeweiligen Hilfesuchenden und deren Motivation (Potenzialabklärung) zur Arbeitsuche \n\naufzuzeigen. Daraufhin werden Personen nahe am ersten Arbeitsmarkt mit einem intensiven Coaching \n\nbei Anbietern wie Trinamo AG, Murimoos, HEKS Lernwerk u.a. für Arbeitseinsätze (Tätigkeiten in lokalen \n\nUnternehmen) vermittelt. Permanent absolvieren rund 10 Sozialhilfebeziehende das Coaching und die \n\nVermittlung in den ersten Arbeitsmarkt und/oder sind im Arbeitstraining in Arbeitsintegrationsprogram-\n\nmen. Der Gemeinde Wohlen entstehen daraus monatliche Kosten von rund CHF 5‘000. Die Erfolgsquote \n\nliegt bei knapp 40% innerhalb eines Semesters. Daneben wurden 10 bis 15 ausbildungsschwächere So-\n\nzialhilfebeziehende bis Ende 2017 im sogenannten BADI-Projekt (im Sommer Führung des Badi-Kiosk \n\nWohlen und in der übrigen Zeit Tätigkeiten in den Trinamo AG-Gastro-betrieben und -werkstätten) Ta-\n\ngesstrukturen geboten. Seit 2018 läuft dieses als «Wohler-Projekt» ausschliesslich in Gastrobetrieben \n\nder Trinamo AG. \n\n \n\n54 anerkannte Flüchtlinge (Stand 31.12.2020) durchliefen 2020 die drei Pfeiler des Kantonalen Integrati-\n\nonsprogrammes (KIP): \n\n \n\nPfeiler 1: Information und Beratung \n\nPfeiler 2: Bildung und Arbeit/Sprachförderangebote \n\nPfeiler 3: Verständigung und gesellschaftliche Integration \n\n \n\nDie Teilnehmer und Teilnehmerinnen müssen die anspruchsvollen Deutschkenntnisse nach den Vorga-\n\nben des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) erfüllen, um in der Folge von diesem aufge-\n\nnommen und in den Arbeitsmarkt vermittelt werden zu können. In Kenntnis der Schwierigkeiten, Perso-\n\nnen mit Bleiberecht in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln, hat der Bundesrat die Integrationspauschale \n\nim Jahre 2019 deutlich auf CHF 18‘000 erhöht. \n\n \n\nSozialhilfebeziehende, mit guten eigenen Ressourcen zur baldigen Ablösung von der Sozialhilfe, werden \n\naus Kostengründen nicht in Beschäftigungsprogramme zugewiesen. Sie werden mit Auflagen und Wei-\n\nsungen durch die Sozialen Dienste Wohlen monatlich kontrolliert, gegebenenfalls die Zielvorgaben ange-\n\npasst oder Nichteinhaltungen sanktioniert. \n\n \n\nEbenfalls werden RAV-Arbeitslosentaggeldbezüger und Lehrstellen- und/oder Praktikumssuchende aus \n\nKostengründen bewusst nicht in Arbeitsprojekte beordert, jedoch ebenfalls mit Auflagen und Weisungen \n\neng an den jeweiligen fallführenden Sozialarbeitenden und die Fachstellen (RAV, Berufsberatungsstelle \n\nask etc.) gekoppelt. \n\n \n\nFür nicht kooperative Sozialhilfebeziehende werden die Taglohnprojekte der Programmanbieter Wende-\n\npunkt, Trinamo AG oder Murimoos angeordnet. Fehlende Arbeitseinsätze verwirken die materielle Unter-\n\nstützung für den versäumten Zeitraum. Die Programmkosten hierfür beliefen sich auf monatlich rund \n\nCHF 1‘400 zzgl. Sozialhilfe. \n\n \n\nVarianten und Kosten \n\nBisherige, punktuelle Massnahmen erfolgen bei externen Anbietern, wie Wendepunkt, Trinamo AG und \n\nSozialfirmen für die Potentialabklärungen. Zudem bestehen Arbeitsplätze bei der Gemeinde Wohlen \n\n(Werkhof) für befristete Arbeitsverhältnisse. Die Arbeitsplätze bei der Gemeinde Wohlen, die saisonal an-\n\ngeboten werden, verursachen jährliche Kosten von rund CHF 30‘000. \n\n \n\nDie Kosten bei externen Anbietern (Beschäftigungsprogramme, Coaching) liegen bei knapp CHF 1‘000 \n\npro Klient; gesamthaft wurden im Jahre 2020 dabei rund CHF 90‘000 ausgegeben, darin nicht enthalten \n\nsind die Kosten aus der Teilnahme an Programmen, die dem individuellen Klientenkonto in der Sozialhilfe \n\nbelastet und damit unter der materiellen Hilfe verbucht werden. \n\n \n\n\n\n \n\n Seite 5 von 12 \n\nIm Jahr 2020 wurden hierfür CHF 120‘000 ausgegeben. \n\n \n\nFür das Coaching, Gastrokurse usw. stehen mit dem Lernwerk, Wendepunkt, Trinamo AG und weiteren \n\nAnbietern geeignete Möglichkeiten zur Verfügung.  \n\n \n\nAus der Programmvielfalt hat der Gemeinderat nachfolgende Modelle näher geprüft: \n\n \n\nGemeindeeigenes Beschäftigungsprojekt \n\nSolche Beschäftigungsprojekte, teilweise auch Arbeitsprojekt genannt, sind unter anderem in der Stadt \n\nWinterthur mit der «Passage» und in Bremgarten in Betrieb. Im Projekt der Stadt Winterthur erhalten die \n\nSozialhilfebeziehenden einen Arbeitsvertrag und einen Lohn, der sich in der Höhe an den zu erwartenden \n\nSozialhilfeleistungen zuzüglich einem «Motivationszuschlag» orientiert. Zusätzlich sind sie unfallversi-\n\nchert. Mit dem Arbeitstraining sollen sie für den Arbeitsmarkt «fit» gehalten beziehungsweise gemacht \n\nwerden; sie erhalten nach Abschluss ein Arbeitszeugnis. Ein derartiges gemeindeeigenes Beschäfti-\n\ngungsprogramm würde bei einer Realisierung künftig sämtliche ganz- oder teilzeitarbeitsfähigen Perso-\n\nnen sowie Lehrstellen- und/oder Praktikumssuchenden (aktuell ca. 180 bis 200 Personen) umfassen, so-\n\nfern diese vermittelbar, nicht beim RAV gemeldet und über Grundkenntnisse der deutschen Sprache ver-\n\nfügen. \n\n \n\nChancen \n\n Arbeitsfähige Sozialhilfebeziehende können kurzfristig eine befristete Stelle antreten und erhalten \n\neinen marktüblichen Lohn \n\n Konsequentes Einfordern eigener Ressourcen (Mitwirkungspflicht) \n\n Klärung der realen Integrationschancen \n\n Finanzieller Nutzen für die Gemeinde Wohlen, da ein Teil der Personen Anschlusslösungen  \n\nausserhalb der Sozialhilfe finden kann («Türöffner») \n\n Prävention zur Verhinderung von missbräuchlichem Sozialhilfebezug und Schwarzarbeit \n\n Stärkung der Stellung der Sozialhilfe allgemein \n\n \n\n \n\nRisiken \n\n Wird einseitig als Druckmittel verstanden (Zwangsarbeit) mit der Folge von Arztzeugnissen \n\n Verbleib in prekären Lebensverhältnissen durch Verzicht auf Sozialhilfe \n\n Unerwünschte Schwelle für den Sozialhilfebezug \n\n Keine adäquate oder zu wenig Arbeit für die Zugewiesenen vorhanden \n\n Mehrkosten bei marktüblichem Lohn \n\n Zusätzlicher Personalbedarf für Betreuungs- und Verwaltungsausgaben \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n Seite 6 von 12 \n\nKosten \n\nAnstellungsverträge (3 vollamtliche Arbeitsagogen) ca. CHF 360‘000 \n\nAdministration (Verträge, Zeitkontrolle/Sanktionen, Büro) ca. CHF 45‘000 \n\nMiete (Arbeitsräume Werkhof / Theorielokal / Coaching Räume) ca. CHF 35‘000 \n\nMaterialkosten (Unterrichtsmaterial) ca. CHF 10‘000 \n\nTotal wiederkehrende Kosten ca. CHF 450‘000 \n\n \n\nzu beachten gilt: \n\nEs ist darauf hinzuweisen, dass von der Rückerstattungspflicht nebst den Programmkosten auch die So-\n\nzialversicherungsbeiträge und die während der Programmdauer als Lohn ausgerichtete Sozialhilfe aus-\n\ngenommen sind (vgl. § 30 Abs. 2 SPV). \n\n \n\n \n\nModell «Abverdienen von Sozialhilfe in Beschäftigungs- und Integrationsprogrammen» \n\nSämtliche Sozialhilfebeziehenden mit einer Ganz- oder Teilarbeitsfähigkeit, welche einfache Arbeitsan-\n\nweisungen auf Deutsch verstehen, werden einem Programmanbieter zur Betreuung, Coaching und Ar-\n\nbeitsintegration zugewiesen. Es sind dabei praktische Tätigkeiten für das Gemeinwesen oder Lohnauf-\n\nträge von Dritten auszuführen. \n\n \n\nAngebot der Trinamo AG, Wohlen \n\nDie Trinamo AG ist einer der drei grössten Anbieter im Kanton Aargau mit etwa 30 Werkstätten und Be-\n\ntrieben und einer jahrelangen Erfahrung als Anbieter von Arbeitsintegrationsprogrammen. Sie führt be-\n\nreits einen Betriebsteil in Wohlen. So wurde bis zur Saison 2017 der BADI-Kiosk mit Sozialhilfebeziehen-\n\nden gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 22. Oktober 2012 durch die Trinamo AG betrieben. Ab \n\n2018 unter dem «Wohler-Projekt» in Gastrobetrieben im Kanton Aargau, betrieben durch die  \n\nTrinamo AG. Die Programmkosten belaufen sich pro Jahr auf ca. CHF 85‘000. \n\n \n\nGemäss dem Konzept in Zusammenarbeit mit den Sozialen Diensten Wohlen könnte die Trinamo AG \n\nkünftig 100 bis 120 sozialhilfebeziehende Personen aus Wohlen mit dem Ziel der Vermittlung in den ers-\n\nten Arbeitsmarkt als Teilnehmende im zweiten Arbeitsmarkt selber beschäftigen. Dies dank eigener \n\nWerkstätten und Betriebe sowie Kontakten zu externen Firmenplätzen. Dabei werden die individuellen \n\nRessourcen in einem Assessment oder im direkten Arbeitseinsatz festgestellt. Als oberstes Ziel wird die \n\nErhaltung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit und eine Verringerung kollateraler Probleme wie \n\nSucht und ähnliches definiert. Die Zielerreichung soll über das Taglohnprogramm erfolgen, d.h. Sozialhil-\n\nfe fliesst nur dann, wenn die Teilnehmenden auch aktiv anwesend sind. Mit diesem Personenkreis könn-\n\nten auch Tätigkeiten der öffentlichen Hand oder im Interesse der Einwohnerschaft von Wohlen – ohne \n\nKonkurrenzierung der Wirtschaft – durchgeführt werden. \n\n \n\nUnter anderem würden bei diesem Projekt auch Alleinerziehende mit Kindern in den Arbeitsmarkt einge-\n\nbunden, indem ein öffentlicher, professioneller TRINAMO-Kinderhort eingeplant werden könnte. Die \n\nKindsmütter würden dabei teilzeitlich im Hort nebst ihren eigenen Kindern weitere Kinder mitbetreuen, \n\nwährend andere Mütter im Turnus losgelöst von der eigenen Kinderbetreuung in den Werkstätten nach \n\nihren individuellen Ressourcen gefördert werden könnten, damit für alle nach der Babypause ein Einstieg \n\nin den Arbeitsmarkt möglich würde. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n Seite 7 von 12 \n\nDas Projekt der Trinamo AG beinhaltet zwei Teilschritte: \n\n \n\nErster Teilschritt vorerst 20 Teilnehmer (Pilotbetrieb) Pauschalkosten CHF 200’000/Jahr \n\nZweiter Schritt mit Arbeitsintegration in internen Werkstätten \n\nund Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt von 100 bis \n\n120 Teilnehmenden. \n\nPauschalkosten CHF 800’000/Jahr \n\n \n\n \n\nErwägungen des Gemeinderates betreffend Grundsatz I \n\n Der Gemeinderat unterstützt eine Verschärfung der Behandlung von Sozialhilfesuchenden zur In-\n\ntegration in den Arbeitsprozess im Rahmen der durch das Gesetz und die Praxis gesetzten Leitplan-\n\nken. Inwieweit hierfür Raum besteht, ist jedoch fraglich, sind die Sozialen Dienste bereits in ihrer jet-\n\nzigen Praxis streng. \n\n Unter dem Motto «workfare statt welfare» verlangt das Postulat der Mitte-Fraktion, dass die Sozialhil-\n\nfebeziehenden nach Möglichkeit eine Gegenleistung dafür erbringen, dass sie Sozialhilfe erhalten. \n\nGrundsätzlich ist gegen solche Beschäftigungsprogramme oder Teillohnprojekte nichts einzuwenden, \n\nsolange sie im Einvernehmen mit dem Betroffenen angeboten werden und nicht eine Klasse von Gra-\n\ntis- oder Billigarbeitskräften geschaffen wird, welche die Wirtschaft konkurrenzieren. \n\n Der Kanton hat per 1. April 2019 das Pilotprojekt «Pforte Arbeitsmarkt» in die «Kooperation Arbeits-\n\nmarkt» überführt. Beim schweizweit einzigartigen Pilotprojekt «Pforte Arbeitsmarkt» arbeiteten IV, \n\nRAV und Sozialdienste von zehn Gemeinden im Bezirk Kulm von 2012 bis März 2019 erfolgreich un-\n\nter einem Dach zusammenarbeiteten. Einer der Gründe für das Projekt war der damals viel diskutier-\n\nte Drehtüreffekt, also das Abschieben von Klienten und Klientinnen in ein anderes Sicherungssystem. \n\nAufgrund der erfolgreichen Zusammenarbeit im Pilotprojekt wurde beschlossen, diese im gesamten \n\nKanton zu realisieren. Auch die Sozialen Dienste der Gemeinde Wohlen entsenden Sozialhilfebezie-\n\nhende in dieses Programm. \n\n Der Gemeinderat erachtet insbesondere unter dem Aspekt der Kosten-/Nutzenoptik die Strategie als \n\nweiterhin vertretbar, arbeitsfähige Sozialhilfebeziehende mit externer Unterstützung im zweiten Ar-\n\nbeitsmarkt bis zu einer erfolgreichen (Wieder-)Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt zu fördern. \n\nDie Rückführung von ausgesteuerten Personen, welche bereits über längere Zeit Arbeitstrainings \n\nüber die Regionalen Arbeitsvermittlungscenter absolvierten und den Einstieg nicht geschafft haben, \n\nist und bleibt eine enorme Herausforderung, die nur mit professionellem Coaching zum Wiederein-\n\nstieg führen kann. Hingegen kommt Personen mit arbeitsmarktlicher Aussichtslosigkeit keine Pro-\n\ngrammunterstützung zuteil (wie dies übrigens grosse Städte insbesondere bei älteren Sozialhilfeemp-\n\nfangenden auch handhaben). Selbst die Stadt Zürich hat 2018 einen Paradigmenwechsel von der \n\nSanktionierung und Verpflichtung hin zur Motivation und Befähigung vollzogen. Zudem zeigt die wis-\n\nsenschaftliche Studie bezüglich der Wirkung von arbeitsmarktlichen Massnahmen des SECO vom \n\nSeptember 2018 eher negative Evaluationsresultate für Basisprogramme nach dem «Giesskannen-\n\nprinzip». \n\n Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass eine teilweise Ungleichbehandlung der Sozialhilfebeziehen-\n\nden entsteht, erachtet es aus Kosten-/Nutzenüberlegungen und unter Berücksichtigung des Arbeits-\n\nmarkts als nicht möglich, flächendeckende Angebote finanzieren zu können. Solche Angebote wür-\n\nden den Gemeindehaushalt belasten und auf Kosten anderer, wichtiger Investitionsprojekte gehen. \n\n Der Gemeinderat gibt weiter zu bedenken, dass insbesondere in den gemeindeeigenen Betrieben die \n\nArbeitsfülle zur Beschäftigung von zusätzlichen, ungelernten Sozialhilfebeziehenden nicht im erfor-\n\nderlichen Ausmass vorhanden ist und auch zukünftig nicht entsprechend bereitgestellt werden kann. \n\nEbenso bezweifelt er die Verfügbarkeit geeigneter Beschäftigungen in Drittbetrieben, da u.a. noch \n\nimmer Hürden bei der Arbeitsbewilligung (Migrationsamt) bestehen und Arbeitgeber abschrecken und \n\nkeine Konkurrenzierung der bestehenden Arbeitsplätze zur Folge haben dürfte. \n  \n\n\n\n \n\n Seite 8 von 12 \n\n Der Gemeinderat befürwortet einen haushälterischen Umgang mit den finanziellen Mitteln durch die \n\ngezielte Förderung der arbeitsfähigen Sozialhilfebeziehenden mit guten Chancen für den 1. Arbeits-\n\nmarkt durch Einzelmassnahmen (Budget 2021: CHF 150‘000) und verzichtet auf eine flächende-\n\nckende «wohltätige Sozialtätigkeit der Hilfesuchenden», da dieser Betreuungsansatz in einem Miss-\n\nverhältnis zu den Ausgaben steht und Gratisarbeit im Sozialhilfegesetz nicht vorgesehen ist.  \n\n \n\n \n\nFazit zu Grundsatz I (unentgeltliche Teilnahme an gemeinnützigen Einsätzen) \n\nAus Kostengründen und realistischer Betrachtung des Arbeitsmarktes wird die bisherige individuelle Pra-\n\nxis der Arbeitsintegration mit Auflagen und Weisungen sowie Sanktionen durch die Sozialen Dienste \n\nWohlen anstelle der geforderten generellen unentgeltlichen Teilnahme an gemeinnützigen Einsätzen bei-\n\nbehalten. \n\n \n\nDie individuelle Beschäftigung im Werkhof soll zudem im Rahmen der Ressourcen des Werkhofes ge-\n\nsteigert werden. Dies allenfalls auch saisonal, beispielsweise bei der Neophytenbekämpfung, Mithilfe \n\nbeim Laub rechen im Herbst oder Gehwege vom Schnee beseitigen usw.  \n\n \n\n \n\n2.2 Grundsatz II \n\nIn Wohlen soll künftig der Grundsatz gelten, dass anerkannte Flüchtlinge, welche Sozialhilfe be-\n\nziehen, von einer Integrationsfachstelle begleitet werden müssen. \n\n \n\nAusgangslage \n\nIntegration ist ein aktiver und gegenseitiger Prozess. Er verlangt von der zugewanderten Bevölkerung \n\nund so auch von Flüchtlingen die aktive Bereitschaft zur Integration, von der ansässigen Bevölkerung To-\n\nleranz und Respekt sowie vom Staat und der Arbeitgeberseite den Willen, Integrationshindernisse zu \n\nanalysieren und Massnahmen zu verbesserten Zugängen zu schaffen.  \n\n \n\nDie Integration von Flüchtlingen ist in Bezug auf ihre biografische, soziale und bildungsmässige Herkunft \n\nsowie ihre Migrationsmotive differenziert zu betrachten. Es zeigt sich, dass ein Teil der Flüchtlinge ohne \n\nberufliche Ausbildung den Schul- oder Arbeitsalltag nicht gewohnt ist. Zudem sind sie teils traumatisiert \n\nund beanspruchen auch daher das Gesundheitswesen überproportional. Die Erwerbsquote ist anderer-\n\nseits überdurchschnittlich tief, was den Regierungsrat und den Grossen Rat des Kantons Aargau 2013 \n\nbewogen hat, mit dem Kantonalen Integrationsprogramm (KIP) in einer ersten Programmperiode (2014 \n\nbis 2017) respektive einer zweiten Programmperiode (2018 bis 2021) die bestehenden Angebote der In-\n\ntegrationsförderung weiter auszubauen respektive zu festigen.  \n\n \n\nZiel der Integration ist die bessere Partizipation am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Alltagsleben. \n\nSchwerpunkte bilden Erstinformation und Sprachförderung, gefolgt von Bildung und Arbeit sowie Ver-\n\nständigung und gesellschaftlicher Integration. Verschiedene Aktivitäten stehen seit 2015 auf der kantona-\n\nlen Agenda unter Einbezug der Gemeindebehörden und der Verwaltung. \n\n \n\nDie Gemeinde Wohlen bietet Neuzugezogenen, Migrantinnen und Migranten (inkl. vorläufig aufgenom-\n\nmenen Ausländern) mit der Toolbox und dem mobilen Bus eine exzellente Anlaufstelle mit Vernetzungs-\n\nmöglichkeiten. Anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Ausländer werden während des So-\n\nzialhilfebezuges auf die Kontaktnahme mit der Toolbox wiederholt hingewiesen. \n\n \n\nBis zur wirtschaftlichen Selbständigkeit sind Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Ausländer nebst \n\nimmaterieller Hilfe auch auf finanzielle Unterstützung durch die Wohnortgemeinde angewiesen. Die Kos-\n\ntenersatzpflicht des Bundes endet bei Personen mit Status «vorläufig Aufgenommene mit Aufenthaltsbe-\n\nwilligung F» nach 7 Jahren seit deren Einreise in die Schweiz. Bei Personen mit Status «Aufenthaltsbe-\n\nwilligung B» als anerkannter Flüchtling nach 5 Jahren seit Asylgesuchstellung. Für in der Schweiz gebo-\n\nrene Kinder beginnt der Kostenersatz des Bundes erst, wenn ein entsprechender Antrag der Eltern vor-\n\nliegt. \n\n \n\n\n\n \n\n Seite 9 von 12 \n\nWichtige Bereiche wie die frühkindliche Förderung, die Mütter- und Väterberatung sowie die Unterstüt-\n\nzung im Vorschulbereich sind von den Sozialen Diensten Wohlen längst erkannt worden und werden \n\n(u.a. über Kursangebote der Caritas mit Übersetzenden) abgedeckt. Bereits beim Zuzug in die Gemeinde \n\nbesitzen mündige anerkannte Flüchtlinge einen Massnahmenplan der Fachstelle Case Management In-\n\ntegration des Kantons Aargau, worin die jeweiligen Förderschritte geplant sind. Die Umsetzung mit allfäl-\n\nligen Anpassungen erfolgt sodann von den Integrationsbetroffenen mit den Sozialen Diensten Wohlen. \n\nBesonders ist noch auf die Integrationsvorlehre (INVOL) hinzuweisen, die jungen Flüchtlingen den Weg \n\nin eine ordentliche Lehre ebnen soll und kann. \n\n \n\nSituation Frühjahr 2021: \n\nIm April 2021 werden 22 Falldossiers mit 57 anerkannten Flüchtlingen (Parallelvergleich 2015; \n\n26 Falldossiers mit 35 anerkannten Flüchtlingen) bei den Sozialen Diensten gezählt. Der Anstieg der \n\nPersonenzahl liegt im Zuzug einiger weniger, wenn auch kinderreicher Familien begründet. Die breitgefä-\n\ncherten Anliegen der Flüchtlinge und vorläufig aufgenommenen Ausländer reichen von Fragen der All-\n\ntagsbewältigung über Beziehungsprobleme, Kindererziehung, Schulbildung, Sprachkurse und Stipendien \n\nbis zu Wohnungswechsel zu Unzeiten. \n\n \n\nEs ist besonders darauf hinzuweisen, dass in den vergangenen Jahren die Anstrengungen des Kantons \n\nAargau in die Integration von anerkannten Flüchtlingen, vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen (Ausweis \n\nF) und vorläufig aufgenommenen Ausländern (Ausweis F) deutlich gestiegen sind. Mit der Schaffung des \n\nCase Management Integration (CMI) und der Einführung der Integrationsagenda im Sommer 2019 konn-\n\nten Stellen und Hilfsmittel implementiert werden, die die Integrationsbemühungen unterstützen. So wird \n\nnun für jede Person aufgrund ihrer Vorkenntnisse und der persönlichen Situation ein Integrationsplan er-\n\narbeitet, der nicht nur Alphabetisierungs- und Sprachkurse umfasst, sondern auch die Möglichkeit bietet, \n\nPersonen mit besonderem Potential speziell zu fördern. Wiederholt werden soll hier, dass die Verdreifa-\n\nchung der finanziellen Mittel von CHF 6‘000 auf CHF 18‘000 je Person eine solche Betreuung erst ermög-\n\nlicht beziehungsweise stark unterstützt. Den Sozialen Diensten steht dabei eine digitale Plattform zur Ver-\n\nfügung, die den Integrationsplan abbildet, und mit welcher die relevanten Partner in diesem Bereich  \n\n(MIKA, Kursanbieter, Gemeinden etc.) verknüpft sind. Diese digitale Plattform ermöglicht die Verwaltung \n\nder Kurse und der weiteren Integrationsschritte bis hin zur Beantragung der Kurskosten. \n\n \n\nVariante und Kosten \n\nMit einer Stellenaufstockung innerhalb der Sozialen Dienste oder der «Toolbox» könnten die tatsächli-\n\nchen Problemstellungen von Migranten tiefschürfender erfasst und Abhilfe durch aufsuchende Sozialar-\n\nbeit geschaffen werden. Weiter würde sie als Bindeglied zu den kantonalen Fachstellen, zur Toolbox \n\nFreiamt und der materiellen Gemeindesozialhilfe sowie den sozialen regionalen Institutionen wie Mütter-\n\n/Väterberatung, Familienberatung etc. fungieren und dadurch den Integrationsprozess womöglich be-\n\nschleunigen. Dabei ist zu beachten, dass einige der zu klärenden Anliegen bereits durch heute beste-\n\nhende Angebote, beispielsweise Toolbox, abgedeckt werden und durch konsequentes Weiterverweisen \n\nan diese Anbieter mit den bestehenden Strukturen gelöst werden können. Die Mehrheit der sozialhilfebe-\n\nziehenden Flüchtlinge ist bereits mehrere Jahre in Wohlen und hat sich im Kontakt mit den Sozialen \n\nDiensten zurechtgefunden und vernetzt. \n\n \n\nBemühungen von staatlicher oder arbeitsmarktlicher Seite sind hingegen nur erfolgreich, wenn der Wille \n\nzur Integration bei den Flüchtlingen vorhanden ist. Die Praxis zeigt, dass einige dazu neigen, rasch eine \n\nErwerbstätigkeit – wenn auch in Tieflohnbranchen – anzunehmen und länger dauernde Ausbildungen \n\nausschlägt (mitunter um den Familiennachzug zu beschleunigen). \n\n \n\nErwägungen des Gemeinderates betreffend Grundsatz II \n\nDer Gemeinderat verfolgt die Entwicklung im Flüchtlingsbereich aufmerksam. Dazu gehören einerseits \n\ndie Veränderungen der Bestandeszahlen, andererseits die gesellschaftliche Entwicklung der Flüchtlinge. \n\nDie Sozialen Dienste Wohlen setzen die zweckdienlichen Massnahmen für Flüchtlinge in Wohlen im \n\nRahmen einer kohärenten Integrationspolitik trotz Ressourcenengpass weiterhin durch. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n Seite 10 von 12 \n\nFazit zu Grundsatz II (Schaffung einer Integrationsfachstelle) \n\nDie Schaffung einer eigentlichen Integrationsfachstelle nur für die Gemeinde Wohlen erachtet der Ge-\n\nmeinderat als nicht vordringlich. Vielmehr ist er der Ansicht, dass auf der bestehenden Strategie der Aar-\n\ngauer Integrationsleitlinien (Kantonales Integrationsprogramm «KIP» bis 2021) mit Zugang zum berufli-\n\nchen, sozialen und gesellschaftlichen Bereich durch Kompetenzerwerb aufgebaut werden soll. Zudem \n\nwird verstärkt auf die bereits bestehenden professionellen Angebote wie Toolbox oder Lernen im Quartier \n\ngesetzt. Diese Angebote können durch freiwillige Unterstützungen von Privaten oder Vereinen ergänzt \n\nwerden. Der Gemeinderat könnte sich eine regionale Integrationsfachstelle bei Ablauf von KIP im Jahr \n\n2021 durchaus vorstellen. Er wird die Möglichkeiten zur Schaffung einer regionalen Integrationsfachstelle \n\nund deren organisatorische Einbindung in die Gemeindestrukturen in diesem Kontext weiter prüfen und \n\ndem Einwohnerrat zu gegebener Zeit Bericht und Antrag stellen. \n\n \n\n \n\n2.3 Grundsatz III \n\nIn Wohlen soll künftig der Grundsatz gelten, dass Nothilfebezüger nur noch in gemeindeeigenen \n\nNotunterkünften untergebracht werden. \n\n \n\nAusgangslage \n\nBei der Beantwortung der Anfrage 13021 vom 11. August 2014 von Einwohnerrat Harry Lütolf wurde un-\n\nter Frage 3c folgende Definition festgehalten: «Nothilfe und Notfall sind nicht dasselbe. Die Nothilfe orien-\n\ntiert sich am Kerngehalt von Artikel 12 der Bundesverfassung (BV) und sichert das Überleben, die Not-\n\nfallhilfe an der situationsbedingten sofort zu erbringenden Unterstützung. Nothilfebezüger haben keinen \n\nAnspruch auf die ordentliche materielle Hilfe und die Übernahme der Kosten einer Wohnung. Das ordent-\n\nliche Unterstützungsverfahren ist durch Missachtung von Auflagen und Weisungen bis zur Sozialhilfeein-\n\nstellung verwirkt. Bei den Sozialen Diensten Wohlen werden jährlich durchschnittlich drei Fälle auf dem \n\nNiveau von Nothilfe geführt. Der Tagesansatz" beträgt dabei CHF 10.00.» \n\n \n\nIn der Praxis führt die Wohnsituation von Sozialhilfebeziehenden häufig zu rechtlichen Problemen. Nach \n\n§ 3 Abs. 1 der Sozialhilfe- und Präventionsverordnung (SPV; SAR 851.211) ist die Wohngemeinde u.a. \n\nverpflichtet, ein Obdach zu gewähren. Bei Auflösung einer Partnerschaft oder für Suchtabhängige und \n\nsoziale Randgruppen ist bei einer Kündigung des Mietverhältnisses der Abschluss eines neuen Mietver-\n\ntrages für eine kostengünstige Wohnung kaum ohne Unterstützung der Sozialen Dienste möglich. Zudem \n\nsind die Wohnungsmieten aus Sicht der örtlichen Sozialhilfebehörde oftmals zu hoch. Ein Zuzug von So-\n\nzialhilfebeziehenden aus Gemeinden mit unrealistisch tiefen Mietzinsrichtlinien führt zu aufwendigen ad-\n\nministrativ-juristischen Auseinandersetzungen. Ein weiteres Problem im Zusammenhang mit dem Woh-\n\nnen stellt sich dann, wenn eine sozialhilfebeziehende Person mit einer nicht unterstützten Person zu-\n\nsammenlebt und ein Haushaltsbeitrag von der Sozialbehörde angerechnet wird, der die Wohngemein-\n\nschaft in der Folge zur Auflösung bringt. Bislang war es in Wohlen noch möglich, in den allermeisten Fäl-\n\nlen unter Vermeidung von Hotelunterkünften eine finanziell akzeptable Unterbringung sicherzustellen. \n\nGerichtliche Wohnungsausweisungen, auch von nicht Sozialhilfebeziehenden und sozialen Randgrup-\n\npen, welche kaum einen neuen Vermieter finden, finden regelmässig statt. Bei der Suche nach Lösungen \n\nhat der Gemeinderat auch die Realisation von Modularbauten in Erwägung gezogen. \n\n \n\nIn der Gemeinde Wohlen standen 2015 de facto infolge Umnutzung gemeindeeigener Liegenschaften \n\nund dem Abbau von Mietverhältnissen bei Dritten nur noch zwei gemeindeeigene Wohnungen und ein \n\nZimmer (Gastarbeiterunterkunft der Otto Notter AG) als Notunterkünfte zur Verfügung. Häufig sind diese \n\njedoch durch «Dauermieter» besetzt, welche selbst bei fehlender Sozialhilfebedürftigkeit keine An-\n\nschlusslösung (eigener Mietvertrag) finden, so dass kurzfristige Notsituationen nicht mehr adäquat aufge-\n\nfangen werden konnten. Seit 1. Juli 2016 steht ein angemietetes Gebäude mit 9 Zimmern, Gemein-\n\nschaftsküche und gemeinsamen sanitären Einrichtungen an der Jurastrasse für die Notunterbringung von \n\nPersonen durch die Sozialen Dienste Wohlen und die Regionalpolizei zur Verfügung. Die Nutzung der \n\nbisherigen Liegenschaften wurde in diesem Zusammenhang beendet. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n Seite 11 von 12 \n\nVariante und Kosten \n\nDen Sozialen Diensten Wohlen werden durch Dritte wiederkehrend Privatliegenschaften zur Miete ange-\n\nboten. Meist übersteigen die Mietpreisvorstellungen die Mietzinsrichtlinien der Gemeinde. Weiter hätte \n\ndie Gemeinde für Schäden am jeweiligen Mietobjekt aufzukommen, ohne diese Kosten auf die Verursa-\n\nchenden abwälzen zu können. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine überdurchschnittliche Abnut-\n\nzung des Mietobjekts im Einzelfall zu hohen Reparaturkosten für das Gemeinwesen führte. \n\n \n\nMangels Akzeptanz von Modulbauten in der Bevölkerung respektive der Nachbarschaft wird vorgeschla-\n\ngen den Fokus auf die längere Nutzung der seit dem 1. Juli 2016 angemieteten 9-Zimmer-Liegenschaft \n\nJurastrasse 14 zu legen. Bei sich abzeichnendem Bedarf könnten zusätzliche Wohnungen in Altbauten \n\nangemietet werden. Allenfalls könnte geprüft werden, ein älteres Mehrfamilienhaus zu diesem Zweck \n\nkäuflich zu erwerben. \n\n \n\nErwägungen des Gemeinderates betreffend Grundsatz III \n\nDurch die Anmietung des 9 Zimmerhauses an der Jurastrasse 14 (Integra Stiftung) ist gegenwärtig genü-\n\ngend günstiger Platz für die Notunterbringung von Personen durch die Sozialen Dienste und die Regio-\n\nnalpolizei vorhanden.  \n\n \n\nDie gemeindeeigene Liegenschaft Steingasse 45 war aus baupolizeilicher Sicht nicht mehr benutzbar \n\nund wurde aufgegeben. Sollte die Nachfrage nach Schlafplätzen in der Notunterkunft Jurastrasse 14 zu-\n\nnehmen, würde die Anmietung weiterer Wohnungen oder Liegenschaften evaluiert. \n\n \n\nFazit zu Grundsatz III (Schaffung gemeindeeigener Notunterkünfte) \n\nDerzeit zeichnet sich kein zusätzlicher Bedarf nach Plätzen in Notunterkünften ab. Aufgrund günstiger \n\nUnterbringungsplätze wird derzeit vom Kauf einer gemeindeeigenen Notunterkunft abgesehen. Bei sich \n\nverändernder Situation wird der Gemeinderat nach situativer Evaluation gegebenenfalls dem Einwohner-\n\nrat Bericht und Antrag stellen. \n\n \n\n \n\n3. SCHLUSSBETRACHTUNG \n\nZusammenfassend ist festzuhalten, dass die Gemeinde Wohlen bereits heute die Sozialhilfebeziehenden \n\nmit Auflagen und Weisungen anhält, intensiv nach einer neuen Beschäftigung zu suchen. Ergänzend \n\nwerden Leistungen Dritter genutzt, die Personen bei der Schaffung einer Tagesstruktur oder bei der Ent-\n\nwicklung oder Festigung ihrer Fähigkeiten unterstützen. Bei der Integration von Flüchtlingen kann auf die \n\nUnterstützung des Case Management Integration (CMI) zurückgegriffen werden, die finanzielle Unterstüt-\n\nzung für Sprach- und Integrationskurse leistet und weitere Leistungen anbietet. Erfolgreiche Beispiele der \n\nIntegration zeigen den Erfolg dieser Anstrengungen. Die Unterbringung der Nothilfebeziehenden in einer \n\nvon der Gemeinde angemieteten Notunterkunft hat dazu geführt, dass keine Hotelzimmer angemietet \n\nwerden mussten. Diese bewährte Situation soll beibehalten werden. \n\n \n\nDer Gemeinderat ist sich seiner Verantwortung bewusst und verfolgt die Sozialausgaben akribisch. Man-\n\nche Auslagen sind jedoch fremdbestimmt und entziehen sich seinem Einfluss. Die knappen Finanzen ver-\n\nlangen eine sorgfältige Priorisierung, was bedeutet, dass auch Wünschenswertes situationsbedingt auf-\n\ngeschoben werden muss. Unter diesem Aspekt erfolgt die Betreuung und Begleitung von Sozialhilfebe-\n\nziehenden mit klaren Auflagen und Weisungen.  \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\n Seite 12 von 12 \n\n4. ANTRAG \n\nDer Gemeinderat stellt Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, folgenden Antrag: \n\nDer Bericht zum Postulat 13027 betreffend punktuelle Massnahmen im Bereich Sozialhilfe sei zur \n\nKenntnis zu nehmen und das Postulat als erledigt abzuschreiben. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n  Arsène Perroud \n\nGemeindeammann \n\nChristoph Weibel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\n \n\nVerteiler \n\n Einwohnerrat \n\n Gemeinderat \n\n Geschäftsleitung \n\n Medien \n\n Soziale Dienste \n\n\n


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text: \n \n\nGemeinderat \n \n\n \n \n\n Seite 1 von 7 \n\n \n\n  \n\nEinwohnerrat \n\n5610 Wohlen AG \n\n \n\nGemeinde Wohlen, Gemeinderat, Kapellstrasse 1, 5610 Wohlen \n\nTelefon 056 619 92 05, gemeinderat@wohlen.ch, www.wohlen.ch \n\n18. Mai 2020 \n\nBericht und Antrag 14084 \n\nErsatzbeschaffung ICT-Infrastruktur (Informations- und Kommunikationstechnologie) der Schule \n\nWohlen \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. AUSGANGSLAGE \n\nDas vorliegende IT Solution Design (ITSD) der Schule Wohlen ersetzt das ICT- und Medienkonzept der \n\nSchule Wohlen aus dem Jahre 2015, auf welchem die letzte ICT-Ersatzbeschaffung 2016 basierte. Das \n\nITSD bildet einen integrierenden Bestandteil dieses Berichts und Antrags. In vielen Punkten wird demnach \n\nauf das ITSD verwiesen. Der Lösungsansatz enthält folgende grundlegenden Eckwerte (ITSD Seite 2): \n\n \n\n Schritt in eine neue Computernutzungsform (persönliche ICT-Geräte für Schülerinnen und Schüler \n\n(SuS) ab der 5. Klasse) und damit Anpassung an die digitale Alltagsrealität der SuS und Lehrperso-\n\nnen \n\n Anpassung der ICT-Infrastruktur an die Anforderungen des neuen Aargauer Lehrplans \n\n gestaffelte Anschaffung anstelle einer Gesamterneuerung alle 5 bis 6 Jahre \n\n Integration der Kindergartenstufe ins ITSD der Schule Wohlen \n\n multimediale Ausrüstung der Zimmerinfrastruktur \n\n \n\nMedien, Computer, Internet und mobile multimediale Kleingeräte wie Digitalkamera und Mobiltelefon bieten \n\nvielfältige Potenziale für Lehr- und Lernprozesse. Die veränderten Anforderungen an die allgemeinen Bil-\n\ndungsziele bedingen entsprechende Unterrichtsmethoden. Dazu gehört auch die didaktische Integration \n\nder neuen Medien in Schule und Unterricht. Eine Schule im Kontext der Informationsgesellschaft soll die \n\nPotenziale der neuen Medien situations- und stufengerecht als Lern- und Lehrwerkzeuge nutzen. \n\n \n\nmailto:gemeinderat@wohlen.ch\n\n\n Seite 2 von 7 \n\nZu vielen Lehrmitteln wird die Ausgabe für Lehrpersonen bereits digital angeboten. Zu den meisten Lehr-\n\nmitteln gibt es ergänzende, interaktive Übungsmaterialien in digitaler Form. Die Umstellung von gedruckten \n\nauf digitale Schulbücher ist im Gange. \n\n \n\n \n\n2. AKTUELLER STAND \n\nIn Wohlen werden rund 2’300 Schülerinnen und Schüler in 116 Klassen von über 380 Lehrpersonen unter-\n\nrichtet. Die Schule Wohlen ist somit eine der grössten Schulen des Kantons Aargau.  \n\n \n\nIm Jahr 2015 wurde das bis heute bestehende ICT-Konzept für die Schule Wohlen erarbeitet. Die Umset-\n\nzung erfolgte im Jahr 2016. Im Einsatz stehen rund 750 Notebooks und 250 PC’s. Pro Klasse wurden \n\n6 Notebooks und 1 Lehrer PC beschafft und 3 Informatikzimmer mit je 25 PC’s ausgerüstet. \n\n \n\nIm Zusammenhang mit der Ersatzbeschaffung der bisherigen ICT-Infrastruktur wurde das bestehende  \n\nICT-Konzept aus dem Jahr 2015 überarbeitet und der aktuellen Situation an der Volksschulstufe ange-\n\npasst. \n\n \n\n \n\n3. ZIELE \n\nDas dem Einwohnerrat vorliegende ITSD beruht auf folgenden allgemeinen Zielsetzungen (ITSD, Kapitel \n\n1.1, Seiten 9 bis 12): \n\n \n\n Umsetzen des Aargauer Lehrplans der Volksschule, gültig ab 1. August 2020. Er basiert auf dem \n\nDeutschschweizer Lehrplan (Lehrplan 21) und beinhaltet das Fach «Medien und Informatik» \n\n Einsatz elektronischer Lehrmittel, Lernmedien, Aufgabensammlungen und Testsysteme \n\n Vermittlung von Lebenswelt-, Berufs- und Bildungsperspektiven \n\n Medien verstehen und verantwortungsvoll nutzen \n\n Grundkonzepte der Informatik verstehen und zur Problemlösung einsetzen \n\n Erwerb von Anwendungskompetenzen \n\n Leistungstests Check P3, P6, S2, S3 \n\n \n\n \n\n4. ZEITPLAN UMSETZUNG \n\nDie Umsetzung auf dieses neue Konzept findet gestaffelt statt. Folgende zeitliche Umsetzung ist geplant \n\n(ITSD, Seite 13): \n\n \n\n2020 2021 2022 2023 2024 \n\nKindergarten     \n\n1./2. Primar 3./4. Primar    \n\n5. Primar 5. Primar 5. Primar 5. Primar 5. Primar \n\n     \n\nLehrpersonen   Schulleitungen  \n\nSchulzimmer   Sekretariate  \n\n   Schulsozialarbeit  \n\n   Schulverwaltung  \n\n     \n\n  Serverersatz WLAN-Ersatz  \n\n\n\n Seite 3 von 7 \n\nErstmals werden im Jahr 2020 die SuS der 5. Klasse und die Lehrpersonen mit persönlichen Geräten \n\nausgerüstet, im Kindergarten und in den 1./2. Primarklassen werden Tablets eingesetzt. Die frei werdenden \n\nNotebooks aus dem Jahr 2016 werden in der 6. Klasse und in der Oberstufe bis im Sommer 2024 weiter \n\neingesetzt, um sich besser an die Anforderungen des neuen Aargauer Lehrplans annähern zu können. \n\n \n\n \n\n5. WIE WIRD DIE IT IN ZUKUNFT GENUTZT? \n\nInformatik und Informationstechnologie wird in Zukunft noch viel enger mit dem Schulalltag verwoben. Das \n\nNotebook oder das Tablet werden zum selbstverständlichen Arbeitsinstrument der SuS. \n\n \n\nDas vorliegende neue ITSD Konzept schafft einen Paradigmenwechsel. An Stelle von 6 Notebooks pro \n\nKlasse erhält künftig jedes Kind in der 5. Klasse ein persönliches Arbeitsgerät. Dieses Arbeitsmittel beglei-\n\ntet die SuS während den letzten fünf Jahren der obligatorischen Volksschule. Das persönliche Notebook \n\nwird im neuen Fach Informatik für den IT-Unterricht benötig und in zahlreichen weiteren Fächern als Ar-\n\nbeitsinstrument gebraucht. \n\n \n\nDie Kindergärten und die 1. und 2. Klasse werden mit Tablets ausgerüstet. Ab der 1. Klasse werden Profile \n\ngenutzt, d.h. die SuS können sich mit einem persönlichen Login anmelden und haben dadurch ihre Lern-\n\nstände in Apps, sowie die Anbindung an ihr Office 365-Konto immer bereit. \n\n \n\nIn der 3. und 4. Klasse machen die Kinder Bekanntschaft mit einem Notebook. Diese stehen im Verhältnis \n\n1:2 zur Verfügung. Die SuS lernen auf einer Tastatur zu schreiben, lernen ein neues Betriebssystem ken-\n\nnen und werden mit Datenstrukturen vertraut gemacht. Die SuS melden sich mit Profilen an den Geräten \n\nan, wodurch sie eine Anbindung an ihr persönliches Office 365 Konto haben. \n\n \n\nIm ITSD der Schule Wohlen wird detailliert beschrieben, wie die SuS in den einzelnen Schulstufen die \n\nInformatikmittel einsetzen werden (ITSD, Seiten 16 bis 24). Ebenfalls ausgeführt wird wie der Einsatz der \n\nInformatikmittel bei den Lehrpersonen, den Schulleitungen, der Schulverwaltung und der Schulbehörde, \n\nsowie der Schulsozialarbeit geplant ist (ITSD, Seiten 25 bis 30). \n\n \n\nDie Schulzimmer sind mit einem Beamer ausgerüstet, der als zentrales Präsentationsmittel für das Lehr-\n\npersonen Notebook, den Visualizer und die SuS Notebooks zur Verfügung steht. Wie das im Detail funkti-\n\noniert, wird auf den Seiten 31 bis 33 (ITSD) dargestellt. \n\n \n\n \n\n6. IT-BASISINFRASTRUKTUR \n\nDie Basisinfrastruktur an der Schule Wohlen hat im Rahmen vergangener Projekte einen soliden Aus-\n\nbaustandard erreicht. Die Komponenten, die beschrieben werden, sind bereits vorhanden und in Betrieb. \n\nDie voraussichtlichen Betriebszeiten werden für die jeweiligen Komponenten angegeben. Eine Erweiterung \n\nist nur für die neue Nutzung von iPads nötig. Um diese zu verwalten und zu warten, wird ein MacMini-\n\nServer angeschafft. \n\n \n\nDer Einsatz von Office 365 hat sich sehr bewährt und die erfolgreiche Fortführung des Schulunterrichts \n\nohne Präsenz, insbesondere in jüngster Vergangenheit während des Lockdowns, erst ermöglicht. \n\n \n\nZur Basisinfrastruktur gehört die Office 365 Cloud, das persönliche Konto für SuS und Lehrpersonen mit \n\nentsprechender Emailadresse, eine zentrale Serverinfrastruktur (vor allem für die Anmeldeverwaltung \n\nsämtlicher SuS und Lehrpersonen), Datensicherungsdienste, Gebäudeverkabelung und W-Lan. Internet-\n\nzugang, Firewall und Content Filter gehören ebenso zur Basisinfrastruktur wie Druckdienste und speziali-\n\nsierte Software. All diese Funktionen werden auf den Seiten 35 bis 51 (ITSD) beschrieben. \n\n \n\n\n\n Seite 4 von 7 \n\n7. BETRIEB UND ORGANISATION \n\nDie Unterstützung der Lehrpersonen und Mitarbeitenden im Fachbereich Medien und Informatik erfolgt auf \n\nder pädagogischen und der technischen Ebene durch die PICTS bzw. die TICTS. Sie unterstützen die \n\nLehrpersonen in der Nutzung der IT und der digitalen Lehrmittel. Technischer Support, der nicht von den \n\nTICTS erbracht werden kann, wird extern eingekauft. Eine weitere, wichtige Rolle spielt der IT Manager, \n\nwelcher für die strategische Planung der Schul-IT verantwortlich ist. Für die Kommunikationsplattform ist \n\nder Web-Master verantwortlich. \n\n \n\n \n\nDiese bisherige IT-Organisation hat sich bewährt und soll partiell an die künftigen Mengenanforderungen \n\nangepasst werden: \n\n \nIT-Management (ITSD, Seite 53) Erhöhung (15% auf 20%) CHF 19’500.00 auf 26’300.00 \n\nPICTS (ITSD, Seite 55)  Erhöhung (60% auf 70%) CHF 75’000.00 auf 87’500.00 \n\nFunktion GAL-Anstellungsvertrag Beträge in CHF Veränderung \n\nIT-Manager neu 20% / CHF 26’300.00  +   6‘800.00 \n\nPICTS neu 70% / CHF 87’500.00  + 12‘500.00 \n\nTICTS  CHF 20’000.00  \n\nWeb-Master (bisher)  CHF 800.00  \n\nexterner Support UNT-Netz  CHF 50’000.00 (250h)  \n\nexterner Support VER-Netz  CHF 10’000.00 (50h)  \n\neLearning Plattform  CHF 40’000.00 + 40‘000.00 \n\nTotal neu  CHF 94‘500.00 CHF 120‘800.00 + 59‘300.00 \n\n \n\nUm den externen Support und den Aufwand für die PICTS und TICTS im bisherigen Rahmen halten zu \n\nkönnen, obwohl sich die Anzahl der Geräte mehr als verdoppelt, soll eine eLearning Plattform lizenziert \n\nwerden (Siehe ITSD, Seite57). \n\n \n\nDie eLearning Plattform dient einerseits dem Wissensmanagement und andererseits dem Lernmanage-\n\nment. Die Schulleitung kann sicherstellen, dass das Personal adäquat und permanent geschult und wei-\n\ntergebildet wird sowie über innovative Unterrichtsmaterialien im Bereich Medien und Informatik verfügt. \n\nStehen Personalwechsel an, ist das Onboarding von neuen Mitarbeitenden mit dem Tool problemlos mög-\n\nlich. \n\n \n\nAnleitungen, Inhalte und Unterrichtsmaterialien können intern geteilt werden. PICTS/TICTS haben somit \n\ndie Möglichkeit, einzelne Schritte oder ganze Kapitel zu teilen. Lehrpersonen können Teilschritte mit den \n\nSuS teilen und in den Unterricht einbauen. \n\nKIGA Unterstufe Mittelstufe Oberstufe\n\nKIGA Halde Junkholz Bünzmatt\n\nK\no\n\nm\nm\n\nu\nn\n\nik\nat\n\nio\nn\n\n(S\nL,\n\n IT\n-M\n\nan\nag\n\ner\n, W\n\neb\n-M\n\nas\nte\n\nr) IT-Manager\n\nPädagogischer Support (PICTS)\n\nTechnischer Support (TICTS)\n\nEx\nte\n\nrn\ne\n\nr \nSu\n\np\np\n\no\nrt\n\nICT Steuergruppe (GR, SPF, IT-Manager, weitere)\n\n\n\n Seite 5 von 7 \n\n8. ERWEITERTES PRIVATES NUTZUNGSRECHT \n\nDie IT-Geräte, die den SuS für Unterrichtszwecke kostenlos zur Verfügung gestellt werden, verbleiben im \n\nEigentum der Gemeinde Wohlen. Es soll jedoch für die persönlichen IT-Geräte ein erweitertes Nutzungs-\n\nrecht für den privaten Gebrauch während den Schulferien für einmalig CHF 150.00 erworben werden kön-\n\nnen. Zudem gehen die Geräte nach Bezahlung der CHF 150.00 und einer Einsatzdauer von fünf Jahren \n\nnach Ende der Volksschule in den Besitz der SuS über. \n\n \n\nAndere Gemeinden haben mit diesem Lösungsansatz gute Erfahrungen gemacht. Die Geräte werden von \n\nden SuS als persönliches Arbeitsgerät wahrgenommen und entsprechend wird sorgfältig damit umgegan-\n\ngen. \n\n \n\nWie viele Eltern von diesem Angebot Gebrauch machen, ist schwer vorhersehbar. Die Erfahrungen aus \n\nanderen Gemeinden zeigen, dass dieses private, erweiterte Nutzungsrecht unterschiedlich angenommen \n\nwird, es gibt eine grosse Spannbreite von 40% bis 80%. Als Berechnungsgrundlage gilt die Annahme, dass \n\nvon 60% der Eltern der SuS dieser Betrag entrichtet wird. \n\n \n \n\n9. MENGENGERÜST UND KOSTEN \n\nAls Basis für die Berechnungen des Mengengerüsts für die SuS dienen die Zahlen des Monitorings \n\nDezember 2019. Wichtig für die O2O-Ausrüstung sind die Zahlen der 5. Klasse Primar und der auswärtigen \n\nSuS in der 1. Oberstufe. Eingerechnet wird pro Jahr eine Reserve von 10 Geräten für die gesamte Schule \n\n(ITSD, Seite 61 bis 64). \n\n \n\n 2020 2021 2022 2023 2024 \n\n5. Primar 168 176 143 175 194 \n\n1. OS (auswärtige)   97 101 94 \n\n3. /4. Primar  192    \n\nHPS   25   \n\nReserve 10 10 10 10 10 \n\nTotal 178 378 275 286 298 \n\n \n\n \n\nÜbersicht Mengengerüst\n\nBeschaffungsjahr\nAnzahl Fr./St Total Anzahl Fr./St Total Anzahl Fr./St Total Anzahl Fr./St Total Anzahl Fr./St Total\n\nApple\nIpad 363 530 192’390 0 530 0 0 530 0 0 530 0 0 530 0\n\nHülle für Ipad ohne Tastatur 341 36 12’276 0 36 0 0 36 0 0 36 0 0 36 0\n\nHülle für Ipad mit Tastatur 22 105 2’310 0 105 0 0 105 0 0 105 0 0 105 0\n\nTastatur für Ipad 22 62 1’364 0 62 0 0 62 0 0 62 0 0 62 0\n\nApple Pen für Ipad 66 105 6’930 0 105 0 0 105 0 0 105 0 0 105 0\n\nApple TV 33 334 11’022 0 334 0 0 334 0 0 334 0 0 334 0\n\nHP\nx360 Lehrpersonengerät 274 927 253’998 927 0 927 0 927 0 927 0\n\nDockingstation zu LP-Gerät 223 237 52’851 237 0 237 0 237 0 237 0\n\nx360 Schülergerät 178 927 165’006 378 927 350’406 275 927 254’925 286 927 265’122 298 927 276’246\n\nZubehör\nHDMI-Switch 135 360 48’600 0 360 0 0 360 0 0 360 0 0 360 0\n\nWIDI 135 110 14’850 0 110 0 0 110 0 0 110 0 0 110 0\n\nBlocko (natur) 81 250 20’250 62 250 15’500 168 250 42’000 0 250 0 0 250 0\n\nAdministration\nDesktopgerät 0 1’000 0 0 1’000 0 0 1’000 0 20 1’000 20’000 0 1’000 0\n\nx360 Lehrpersonengerät 0 927 0 0 927 0 0 927 0 5 927 4’635 0 927 0\n\nDockingstation zu LP-Gerät 0 237 0 0 237 0 0 237 0 5 237 1’185 0 237 0\n\nMicrosoft Surface Pro 0 2’200 0 0 2’200 0 0 2’200 0 11 2’200 24’200 0 2’200 0\n\nTastatur zu Surface Pro 0 42 0 0 42 0 0 42 0 11 42 462 0 42 0\n\nPen zu Surface Pro 0 85 0 0 85 0 0 85 0 11 85 935 0 85 0\n\nDockingstation zu Surface Pro 0 177 0 0 177 0 0 177 0 11 177 1’947 0 177 0\n\nAnpassungen IT-Backbone und Office365\n\nHardware/Dienstleist. Caching Server 6’300\n\n"Tankstelle" für SuS 6’000\n\nNetzwerk 6’600\n\nAzure AD Connect 6’800\n\nOffice 365 Backup für Sharepoint 2’500\n\nCloud Webfilter 2’200\n\nDienstleistungen Projekt 2’400\n\nServer-Ersatz 80’000\n\nWLAN-Ersatz 40’000\n\nTotal 814’647 365’906 376’925 318’486 276’246\n\n2020 2021 2022 2023 2024\n\n\n\n Seite 6 von 7 \n\nKalenderjahr Betrag (CHF) \n\nAnschaffungen 2020 815’000.00 \n\nAnschaffungen 2021 366’000.00 \n\nAnschaffungen 2022 377’000.00 \n\nAnschaffungen 2023 318’000.00 \n\nAnschaffungen 2024 276’000.00 \n\nGesamttotal Projekt «Brutto» 2’152’000.00 \n\n \n\nDie nachstehenden Positionen entlasten den Aufwand für die Gemeinde Wohlen: \n\n \n\nPosition Betrag (CHF) \n\nGesamttotal zu Lasten HPS -62’000.00 \n\nGesamttotal zu Lasten Sprachheilkindergarten -4’600.00 \n\nGesamttotal zu Lasten Nachbargemeinden \n\nDie Anschaffungskosten für die SuS aus den Nachbargemeinden werden über die \n\nSchulgelder wieder verrechnet und reduzieren so die Gesamtkosten zu Lasten \n\nder Gemeinde Wohlen \n\n-271’000.00 \n\nEinnahmen durch erweitertes, privates Nutzungsrecht \n\nDurch das erweiterte, private Nutzungsrecht wird ein weiterer Beitrag zur Kosten-\n\nsenkung erzielt.  \n\n-103’200.00 \n\n \n\nGesamttotal Projekt «Netto» 1’711’200.00 \n\n \n\nIm aktuellen Finanzplan (2020 – 2029) sind für den Ersatz der Schul-IT CHF 1.6 Mio. eingestellt. \n\n \n\nFAZIT \n\nIm Rahmen der Erneuerung der bestehenden Informatik-Infrastruktur nutzt die Schule Wohlen die vorhan-\n\ndenen Geräte und Anlagen weiter. Die frei werdenden Notebooks aus dem Jahr 2016 werden in der 6. \n\nKlasse und in der Oberstufe bis im Sommer 2024 weiter eingesetzt. Die Schule Wohlen sichert damit bisher \n\ngetätigte Investitionen in hohem Mass. Gleichzeitig bezieht sie die in den vergangenen Jahren gemachten \n\nErfahrungen mit ein und ergänzt diese mit den aktuellen technologischen und pädagogischen Erkenntnis-\n\nsen. Dies mit dem klaren Ziel, den Lehrpersonen die Mittel in die Hand zu geben, die sie benötigen, um mit \n\nihren SuS stufengerecht die Lernziele zu erreichen. \n\n \n\nMit dem Konzeptwechsel zu persönlichen Geräten für die SuS ab der 5. Klasse ebnet die Schule Wohlen \n\nden Weg, das persönliche Notebook als Arbeitsgerät im Schulalltag weiter zu etablieren und den verant-\n\nwortungs- und massvollen Umgang mit dem persönlichen Notebook zu erlernen und zu üben.  \n\n \n\nDiese Vorgehensweise sichert den SuS eine «Medien- und Informatikkompetenz», mit welcher sie auf die \n\nweiterführenden Wege bestens vorbereitet sind. \n  \n\n\n\n Seite 7 von 7 \n\n10. ANTRAG \n\nDer Gemeinderat stellt Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, folgende Anträge: \n\n1. Genehmigung eines Verpflichtungskredites für die IT-Ersatzbeschaffung, gestützt auf das \nKonzept «IT Solution Design» der Schule Wohlen, im Gesamtbetrag von CHF 2’152’000.00 \n(inkl. 7.7% MWST) sowie jährlich wiederkehrende Verpflichtungen von CHF 120‘800.00 ab \ndem Schuljahr 2020/2021. \n\n \n\n2. Bewilligung der Erhöhung des Stellenplanes der Einwohnergemeinde in der Schule Wohlen \n \nA. um 5 Stellenprozente für den IT Manager \nB. um 10 Stellenprozente für die Pädagogischen ICT-Verantwortlichen \n\nFreundliche Grüsse \n\n  Arsène Perroud \n\nGemeindeammann \n\nChristoph Weibel \n\nGemeindeschreiber \n\nBeilagen \n\n IT Solution Design der Schule Wohlen (Konzept) \n\nVerteiler \n\n Einwohnerrat \n\n Gemeinderat \n\n Geschäftsleitung \n\n Medien \n\n Schulverwaltung \n\n Schulpflege \n\n Schulleitung \n\n Finanzverwaltung \n\n\n