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category_de: Protokoll

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text: \n \n \n \n\n \n\n \nc:\\temp\\protokoll des einwohnerrates wohlen v1.0.doc \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen \n16. Sitzung vom 24. Oktober 2011 von 19.00 Uhr bis 19.50 Uhr Casino Wohlen \n \n \n \nVorsitz: Arsène Perroud, Präsident \n \n \nProtokollführung: Marion Riner, Gemeindeschreiberin-Stv. \n \n \nPräsenz: Mitglieder des Einwohnerrates: 37 \n Absolutes Mehr: 19 \n\nZweidrittelsmehr: 25 \n \n Gemeinderat \n\nWalter Dubler, Gemeindeammann \nMatthias Jauslin, Vizeammann \nToni Schürmann, Gemeinderat  \n\n Urs Kuhn, Gemeinderat \n Bruno Breitschmid, Gemeinderat \n \n Weitere Anwesende \n\nChristoph Weibel, Gemeindeschreiber \n Marcel Handler, Bauverwalter \n Reto Studer, Bereichsleiter Tiefbau \n  \n Entschuldigungen \n Paul Huwiler, Gemeinderat \n\nSandra Lehmann, Freis Wohle/Grünliberale \nRoland Vogt, SVP \nJohannes Siebenmann, EVP \n\n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 586 \n\n \n\nTraktanden: \n \n1.  Eingänge und Mitteilungen\n\n \n2.  Bericht und Antrag 12057 Ordentliche Einbürgerungen\n\n3.  Bericht und Antrag 12053 Bewilligung Baukredit von CHF227‘700.00 als Gemeindeanteil \nfür die Eingangspforte Dottikerstrasse K 266 in Anglikon. \n \n\n4.  Bericht und Antrag 12056 Nachtragskredite (NK) II – 2011 für die Schadenbehebung in-\nfolge Unwetterschäden bzw. Totalersatz der Storen des Gemeindehauses \n \n\n5.  Bericht und Antrag 12055 Unwetterschäden Hagel/Sturm vom 13. Juli 2011: Bewilli-\ngung Verpflichtungskredit für die Sanierung Prio 2 – 3 der Unwetterschäden an den \nLiegenschaften der Einwohnergemeinde Wohlen von CHF 350‘000.00 inkl. MwSt.  \n \n\n \n \nPerroud Arsène, Präsident: Begrüsst die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. \n \n \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 587 \n\n \n\n \n92 0.011.5 Einwohnerrat; Eingänge und Mitteilungen \n\nEingänge und Mitteilungen \n\n \n \nPerroud Arsène, Präsident: Folgende Eingänge haben die Mitglieder des Einwohnerrates \nseit der letzten Sitzung vom 26. September 2011 zu verzeichnen: \n \n\n Protokoll des Einwohnerrates vom 02. Mai 2011  \n\n Protokoll des Einwohnerrates vom 30. Mai 2011  \n\n Postulat 12058 der SP betreffend Erhöhung der Anzahl Lehrstellen bei der Gemeinde \nWohlen  \n\n Einladung zur Stadtführung in Aarau vom 05. November 2011  \n\n Einladung der Feuerwehr Wohlen zur Hauptübung  \n\n Bericht und Antrag 12059 Kreditbegehren von CHF 96‘390.00 für die Erarbeitung einer \nMachbarkeitsstudie Entwicklung Bahnhof Wohlen  \n\n \nHeute liegt folgendes auf:  \n \n\n Postulat 12060 der Grünen betreffend Kommission für Altersfragen  \n \n \n \nMitteilungen \n \nPerroud Arsène, Präsident:  \n \nStadtführung Aarau \n\nAuf die Einladung der Stadt Aarau zu einer Stadt-Führung haben sich bis heute noch sehr \nwenige Personen aus dem Einwohnerrat angemeldet. Ob dies am Datum oder am zu klei-\nnen Interesse liegt, wissen wir leider nicht. Alle, die sich noch nicht angemeldet haben, \nkönnen das noch bis morgen um 10.00 Uhr bei Marion Riner tun. Wir würden uns sehr \nfreuen, wenn der freundlichen Einladung der Stadt Aarau mit einer angemessenen Vertre-\ntung Folge geleistet werden kann. \n \nTermine 2012 \n\nDie Termine für die Einwohnerratssitzungen im Jahr 2012 werden voraussichtlich mit der \nnächsten Sitzungseinladung versandt. \n \nGratulationen \n\nAn dieser Stelle möchte ich den beiden Nationalratskandidaten Matthias Jauslin und Ruedi \nDonat zu ihrem Resultat bei den Nationalratswahlen recht herzlich gratulieren. \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 588 \n\n \n\n \n93 0.011.1 Einwohnerrat, Berichte und Anträge \n\nBericht und Antrag 12032 Ordentliche Einbürgerungen \n \n \nBertschi Bruno, SVP: Als wir letztes Mal über Einbürgerungen abgestimmt haben, hatte ich \nkeinen Kommentar anzubringen. Dieses Mal möchte ich Sie über einige Punkte im Zu-\nsammenhang mit den Einbürgerungen informieren: \n \n1. Entwicklung der eingereichten Gesuche \n\nDie Anzahl der Gesuche hat in den vergangenen Jahren mehr oder weniger stagniert, \nwenn auch auf hohem Niveau. Seit der Annahme der Ausschaffungsinitiative durch das \nSchweizer Stimmvolk hat sich die Situation markant verändert. Es sind spürbar mehr Gesu-\nche eingereicht worden, schwergewichtig von jungen, teils noch schulpflichtigen Auslän-\ndern, und dies mehrheitlich aus den Balkanländern. \n \nAls wir diesen Trend erkannten, haben wir mit 2 Massnahmen reagiert. Die schriftliche Prü-\nfung, die bisher 50 Fragen umfasste und zu deren Bestehen es 30 richtige Antworten \nbrauchte, haben wir per Kommissionsentscheid auf 60 Fragen erhöht, wobei 40 Antworten \nrichtig sein müssen. Ferner müssen die Einbürgerungskandidaten eine Erklärung unter-\nzeichnen, mit welcher sie sich verpflichten, sich jederzeit an die Verfassung und die Geset-\nze unseres Landes zu halten und sich bereit erklären, die Gepflogenheiten unserer Kultur \nzu akzeptieren. Beide Massnahmen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind seit \nMitte dieses Jahres in Kraft. \n \n2. Sprachkenntnisse \n\nWenn die Einbürgerungswilligen zum Gespräch bei der Einbürgerungskommission er-\nscheinen, wird eruiert, wie gut die Sprachkenntnisse und auch die allgemeine Integration \nist. Da stellen wir fest, dass Männer die deutsche Sprache einigermassen beherrschen, die \nFrauen jedoch über schlechte oder gar keine Deutschkenntnisse verfügen. Auf Grund der \ngeltenden Gesetzgebung müssen wir immer wieder Gesuche eines Elternteils mit den Kin-\ndern gutheissen, obwohl wir viel lieber eine Familie als Ganzes zur Einbürgerung empfeh-\nlen möchten. Ich hoffe, dass dieser Missstand mit der Revision des Bürgerrechtsgesetzes \ndemnächst behoben wird. Die Einbürgerungskommission wird übrigens demnächst prü-\nfen, ob sie als Voraussetzung für das Einbürgerungsverfahren einen Nachweis über be-\nsuchte Deutschkurse auf der Stufe A2 einfordern soll. \n \n3. Erleichterte Einbürgerungen \n\nObwohl die erleichterten Einbürgerungen nicht zur Tätigkeit der Einbürgerungskommissi-\non gehören, möchte ich erwähnen, dass auch in diesem Bereich eine massive Zunahme \nfestzustellen ist. Ende März dieses Jahres war die Zahl des ganzen Jahres 2010 bereits er-\nreicht. Die Globalisierung hat scheinbar auch bei der Wahl des Ehepartners seine Spuren \nhinterlassen. \n \n4. Der aktuelle Bericht und Antrag \n\nIch kann Ihnen versichern, dass auch die heute zur Wahl stehenden Personen die Voraus-\nsetzungen punkto Integration, Sprachkenntnisse und allgemeinem Verhalten in unserer \nGesellschaft in jeder Beziehung erfüllen. Ich empfehle sie Ihnen zur Wahl und danke für Ih-\nre Aufmerksamkeit. \n \n \n \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 589 \n\n \n\n5. Schlussbemerkung \n\nEs ist zur Tradition geworden, dass die Einbürgerungskommission an der letzten Sitzung \ndes Jahres gemeinsam zum Nachtessen geht. Auch in diesem Jahr. Selbstverständlich oh-\nne dass die Gemeindekasse damit belastet wird. \n \n \n \n\nABSTIMMUNGSPROTOKOLL \n \nEinbürgerung (Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes) \n \nvom 24. Oktober 2011 \n \n \nZahl der Anwesenden  37 \n\n \nEingelegte Stimmzettel  37 \n \nabzüglich leere - \n \n ungültige -   \n   __________ \n \nGültige Stimmzettel  37 \n\n \n \n \nDas Ergebnis lautet: \n   Zusicherung erteilt    \n \n JA NEIN UNGÜLTIG \n\nLEER \nTOTAL \nSTIMMEN \n\nDavid Appuhamy Dilaxan 31 6 0 37 \n\nGashi Shala Arbenita 30 7 0 37 \n\nGrasso Désirée Lucia 32 5 0 37 \n\nHajdarevic Medina 30 7 0 37 \n\nJovanovic Zoran und Jovanovic Biljana,\nJovanovic Jelena, Jovanovic Marko \n\n31 6 0 37 \n\nJovanovic Ladina 31 6 0 37 \n\nKanesalingiam Priyanka 31 6 0 37 \n\nKanesalingiam Vaguleyan 31 6 0 37 \n\nPandzic Luka 30 7 0 37 \n\nReshani Benarda 31 6 0 37 \n\nSelvaratnam Lathursan 31 6 0 37 \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 590 \n\n \n\nShala Adelina 31 6 0 37 \n\nStojanov Zoran und Stojanova Marika,\nStojanov Vlatko, Stojanov Alexander \n\n30 7 0 37 \n\nUkehaxhaj Arianita 31 6 0 37 \n\nUkehaxhaj Armir 31 6 0 37 \n\n \n \n \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 591 \n\n \n\n \n94 011.1 Einwohnerrat; Berichte und Anträge \n\nBericht und Antrag 12053 Bewilligung Baukredit CHF 227‘700.00 als Ge-\nmeindeanteil für die Eingangspforte Dottikerstrasse K266 in Anglikon  \n\n \n \nGregor Ariane, GPK-Präsidentin: Die Strassenverkehrssituation eingangs Anglikon ist ge-\nfährlich und verleitet durch die gerade Streckenführung zum schnelleren Fahren als er-\nlaubt. Der Gemeinderat erhofft sich mit dem erbauen einer Eingangspforte mit Mehr-\nzweckstreifen, dass die Verkehrsteilnehmenden die Geschwindigkeit drosseln und dass die \nAusfahrt ARA und Riversideüberbauung sicherer und lärmentlastet wird.  \n \nDer schlechte Baugrund, der Mehrzweckfahrstreifen mit Mittelinsel und der benötigte \nLanderwerb erhöhen die Baukosten. Die beabsichtigte Bepflanzung einer Baumreihe soll \ndie Wahrnehmung des Ortseingangs positiv und eindrücklich verstärken. Die erste Ein-\ngangspforte im Gemeindegebiet soll in Anglikon Signalwirkung zeigen. \n \nEingangspforten sind eine kommunale Angelegenheit. Der Gemeinderat gelangte mit die-\nsem Begehren an den Kanton, der bereit ist, 54 % der Baukosten zu übernehmen. Das sind \nkurz erläutert die Fakten. Die GPK hat sich ausführlich mit der Thematik Eingangspforten, \nSicherheit, Beteiligung Dritter und Gemeindefinanzen befasst. Folgende Punkte waren für \ndie Entscheidungsfindung der GPK wichtig: \n \n1. Mit dem versetzen der Ortstafel handeln wir uns mögliche Mehrkosten ein, da der Kan-\n\nton bei Strassensanierungen unterteilt zwischen innerorts und ausserorts. \n \n2. Warum die Besitzer der Überbauung Riverside als möglicher Verursacher des Mehrver-\n\nkehrs nicht in die Pflicht genommen werden, ist für die GPK nicht ganz nachzuvollzie-\nhen. Der Gemeinderat erachtet eine Beteiligung als eher unwahrscheinlich, da das \nganze Projekt Verkehrsberuhigung schon seit längerem in der Planung war und nicht \nausschlaggebend sei für die Eingangspforte. Die Thematik „verursacherbezogene Be-\nteiligung Dritter“ hatten wir auch schon beim Aldi, bei der Cooptankstelle oder beim \nRebberg auf dem Tisch. Wurde dies gleich behandelt? \n\n \n3. Die GPK erachtet die vorgeschlagene Variante als Luxusverkehrsberuhigung. Die lange \n\nBudgetdebatte letzten Monat mit den diversen Kürzungen sitzt uns immer noch im \nNacken und wirkt so zu sagen nachhaltig. Die Gemeinde Wohlen hat ein Einnahme-\nproblem, einen hohen Steuerfuss und sehr teure Wünsche.  \n\n \n4. Die schnellste und billigste Variante, ohne bauliche Veränderungen wäre mit Sicher-\n\nheit ein permanent installiertes Geschwindigkeitsmessgerät, wie es an vielen anderen \nOrten praktiziert wird. Ob allerdings dieser Zweck die Mittel dauerhaft heiligt, ist offen.  \n\n \n5. Die GPK anerkennt die Nützlichkeit einer Eingangspforte und ist überzeugt, dass ein-\n\ngangs Anglikon etwas zur Verkehrsberuhigung gemacht werden sollte. Die Mehrheit \nder GPK ist nicht bereit, der teuren Variante zuzustimmen, obwohl der Kanton gewillt \nist etwas mehr als die Hälfte der Kosten zu übernehmen, und dieses Projekt durch eine \nAblehnung vermutlich zeitlich weit nach hinten rückt. Der GPK sind die Gemeindefi-\nnanzen sehr wichtig und will sich nicht unter Druck setzen lassen. Die GPK behält sich \nvor, je nach Entscheid des Einwohnerrates, allenfalls eine Motion „Eingangspforte \nAnglikon“ einzureichen, welche den Gemeindefinanzen angepasster sein sollte. \n\n \nWir beschliessen mit 4 Nein zu 1 Ja und 1 Enthaltung den gemeinderätlichen Antrag abzu-\nlehnen. \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 592 \n\n \n\n \nDubler Walter, Gemeindeammann: Danke für die Berichterstattung. Was die Absicht dieser \nEinrichtung ist, hat sie präzise dargelegt. Ich gehe auf gewisse Punkte ein: \n \nKostenbeteiligung Riverside \n\nHier kann man nicht von einem Verursacherknoten sprechen. Die Initiative und die Verbes-\nserung zu realisieren, ging bereits vom Gemeinderat aus, bevor dieses gebaut wurde. Die-\nses Anliegen kam teilweise auch seitens der Bevölkerung. \n \nLuxus \n\nEs ist ein hoher Betrag, aber wir möchten eine nachhaltige Lösung realisieren. Der Betrag \nvon CHF 450‘000.00 ist wie folgt aufzuschlüsseln: Der Landerwerb macht etwa  \nCHF 53‘000.00 aus, die Baukosten CHF 325‘000.00 und die Honorare CHF 72‘000.00, aufge-\nteilt auf Kanton und Gemeinde. \n \nWenn sich alle Leute an die Tempotafel halten würden, wäre das gut. Es ist aber leider \nnicht der Fall. Über den kommunalen Gesamtplan Verkehr, der überarbeitet wurde, haben \nsich alle mit Begeisterung geäussert. Diese Eingangspforte ist eine Massnahme daraus.  \n \nWenn der kommunale Gesamtplan Verkehr umgesetzt werden soll, wird dies auch nicht \ngratis sein. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht wegen den Finanzen den Kopf in den Bo-\nden stecken. Das sind nachhaltige Investitionen, es werden täglich tausende von Fahrzeu-\ngen vorbeifahren. Wie ich bereits an der letzten Sitzung gesagt habe, gibt es jährlich wie-\nderkehrend Konsumationsausgaben für bauliche und feste Einrichtungen. \n \nZur Schlussfolgerung der GPK: Wenn man dagegen ist, sollte man dann aber anschliessend \nnicht sagen, dass wir nichts mehr machen. Die Konsequenz daraus ist, dass keine Mass-\nnahme zur Beruhigung des Verkehrs ergriffen wird. Es macht nämlich keinen Sinn, dass Ihr \ndas nun ablehnt und anschliessend eine Motion einreicht. Der Kanton ist Bauherr dieses \nWerkes und die Gemeinde bezahlt mit. Es ist klar, dass der Kanton uns nicht zwingt Mass-\nnahmen zu ergreifen, denn er bezahlt ja. Die Federführung im technischen Werk liegt letzt-\nlich beim Kanton. Sollten Sie etwas anderes wollen, wäre die Rückweisung das Richtige, \naber sicher nicht eine Ablehnung. Der Gemeinderat steht zu diesem Bericht und Antrag, \ntrotz den hohen Kosten. Wir bitten Sie, uns zu unterstützen, um den Dorfeingang Anglikon \nsicherer zu machen.  \n \n \nRückweisungsantrag \n \nWille Franz, CVP: Im Namen der CVP-Fraktion stelle ich den Antrag, das Geschäft 12053 an \nden Gemeinderat zurückzuweisen. \n \nIch begründe den Antrag wie folgt: \n \nDer Rückweisungsantrag bedeutet keine Ablehnung von Eingangspforten. Im Gegenteil: \nDie CVP-Fraktion unterstützt Eingangspforten als sehr sinnvolle und bewährte Massnahme \nzur Verkehrsberuhigung und zur Verkehrssicherheit. Wir haben die Eingangspforten beim \nKommunalen Gesamtplan Verkehr unterstützt. Die Eingangspforte Dottikerstrasse befin-\ndet sich am richtigen Ort. \n \nDie CVP-Fraktion ist aber der Meinung, dass der vorgeschlagene Ausbaustandard und die \nKosten, die damit verbunden sind, zu hoch sind. Die Rückweisung soll dazu führen, noch-\nmals über die Bücher zu gehen, nach Einsparungsmöglichkeiten zu suchen und Kostenop-\ntimierungen vorzunehmen. Verschiedene Punkte sind noch nicht genügend geklärt oder \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 593 \n\n \n\nfehlen sogar im Bericht. Vielleicht zeigt es sich nach der Überprüfung, dass der vorgeschla-\ngene Ausbau sachlich richtig ist. Dann kann uns der Gemeinderat dazu einen Zusatzbericht \nliefern. Aber jetzt haben wir unsere Zweifel. Die Finanzlage der Gemeinde verlangt nach \noptimalen und nicht maximalen Lösungen. \n \nAls Begründung für eine Überprüfung und deshalb für die Rückweisung erwähnen wir hier \nfolgende Punkte:  \n \n1. Die Fraktion hat die analoge Eingangspforte an der gleichen Strasse in Dottikon, von \n\nOthmarsingen her kommend, als Vergleich herangezogen. Jener Ausbau ist beschei-\ndener, die Trennungsinsel ist kürzer, die Ablenkung ist stärker und wirkt sich stärker \nauf die Geschwindigkeit aus. Auf Linksabbiegerspuren wird verzichtet, obwohl dorf-\neinwärts auf beide Seiten Gemeindestrassen abzweigen (Fildistrasse und alte Hägglin-\ngerstrasse); beide sind häufiger befahren als jene in Anglikon. \n\n \n2. Der Gemeinderat beziffert die Frequenz auf der Dottikerstrasse mit ca. 9'400 Fahrzeu-\n\ngen pro Tag. Wie gross ist aber die Frequenz auf der Strasse Richtung Riverside, ARA \nund Schwellhof? Ich habe am Freitag von 16.00 bis 16.15 Uhr gezählt. 238 Motorfahr-\nzeuge auf der Dottikerstrasse, und ganze 3 auf der Gemeindestrasse, davon 1 Linksab-\nbieger. Diese Gemeindestrasse ist so unbedeutend, dass sie laut Ortsplan nicht einmal \neinen Namen hat. Gemäss Gesamtplan Verkehr ist es lediglich eine Erschliessungs-\nstrasse. \n\n \n3. Der Gemeinderat begründet die Notwendigkeit der Linksabbiegespur damit, dass \n\nLinksabbiegen gefährlich sei. Das ist generell so. Nur, kann der Gemeinderat dazu kon-\nkrete Unfallzahlen an dieser Abzweigung ausweisen? Bei wesentlich stärker befahre-\nnen Knoten, z.B. beim Vergissmeinnicht mitten in Anglikon fehlen die Linksabbieger-\nspuren auch. \n\n \n4. Wir vermuten und der Gemeindeammann hat das vorhin bestätigt, dass der grosszü-\n\ngige Ausbau noch geplant wurde, als die Firma Römer einen grösseren Lastwagenver-\nkehr verursachte. Nachdem auf diesem Gelände die Überbauung Riverside steht, sind \nes die Personenwagen der Bewohner, welche am meisten Verkehr auf dem Abzweiger \nverursachen. Nach unserer Meinung könnte man durchaus von einem Verursacher-\nknoten ausgehen. Wir möchten Auskunft darüber erhalten, ob die Frage einer Kosten-\nbeteiligung der Bauherrschaft Riverside geprüft worden ist. \n\n \n5. Der Zeitplan der weiteren Realisierung ist nicht der Zeitplan des Kantons, wie dem Be-\n\nricht und der Aktenauflage zu entnehmen ist. Ist er überhaupt realistisch? \n \n6. Die Eingangspforte befindet sich heute im Ausserortsbereich, wo die Kostenpflicht \n\nbeim Kanton liegt. Wir stimmen der Begründung im Bericht zu, wonach Wohlen trotz-\ndem wegen der Innerortsfunktion 46 % zu leisten hat. Im Bericht steht auf Seite 3 \noben, dass aber die Anpassung der Gemeindestrasse, soweit dies nicht durch den \nAusbau der Kantonsstrasse bedingt ist, voll zu Lasten der Gemeinde gehe. Wo sind \ndiese zusätzlichen Kosten ausgewiesen, oder gibt es keine? \n\n \n7. Wenn man die Pläne bei der Auflage genauer studiert, findet man dort auf der ganzen \n\nLänge einen Kabelblock mit einem Signalrohr. Was ist ein Signalrohr? Wem dient es? \nHat Wohlen davon einen Nutzen und zahlt deshalb daran 46 %? \n\n \n8. Nach unserer Ansicht sind die im Bericht unter Punkt 7 ausgewiesenen Folgekosten \n\nnoch nicht vollständig. Sicher fehlen die Kosten für Unterhalt und Betrieb der zusätzli-\nchen Kandelaber. Durch die Verlängerung der Innerortsstrecke hat Wohlen auch bei \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 594 \n\n \n\nAusbauten und Unterhaltsarbeiten in späteren Jahren einen zusätzlichen Kostenanteil \nzu übernehmen. \n\n \n9. Die anschliessende Strecke Richtung Vergissmeinnicht ist nach den Bauarbeiten River-\n\nside zwar repariert, aber noch nicht in guten Zustand. Erfolgt dort noch eine weitere \nSanierung, an der sich die Gemeinde auch zu beteiligen hat?  \n\n \n10. Das finanzielle Hauptargument zum Schluss: CHF 105'000.00 sind für dieses Projekt im \n\nFinanzplan eingestellt. Jetzt sind es mehr als doppelt so viel, nämlich CHF 228'000.00. \nDie CVP-Fraktion geht davon aus, dass ursprünglich halt doch ein bescheidenerer \nAusbau geplant wurde. \n\n \nNochmals, die CVP ist für die Eingangspforte. Wir stellen den Rückweisungsantrag, damit \nder Gemeinderat fundierte Antworten zu den gestellten Fragen geben kann. Wir stellen \nden Rückweisungsantrag aber auch deshalb, weil wir befürchten, dass die Vorlage heute \nnach der Beratung ganz scheitern könnte. Das wollen wir nicht. Uns ist eine kleine Ehren-\nrunde lieber als ein Scherbenhaufen. Wir bitten Sie um Zustimmung zur Rückweisung. \n \nManimanakis Corinne, SP: Wir haben von Franz Wille viele Begründungen, Punkte und of-\nfene Fragen zu dieser Eingangspforte gehört. So wie der Tenor hier im Saal ist, wird die \nVorlage, so wie sie jetzt präsentiert ist, nicht durchkommen. Deshalb werden wir dem \nRückweisungsantrag zustimmen.  \n \nBrunner Edwin, SVP: Unsere Meinung betreffend den Finanzen dürfte klar sein. Auch wir \nvon der SVP unterstützen den Rückweisungsantrag der CVP, möchten aber ganz klar beto-\nnen, dass wir das Ziel haben, dass diese Pforte nicht mehr als CHF 10‘000.00 bis  \nCHF 30‘000.00 kosten darf. \n \nDuschén Andrea, FDP: Auch wir von der FDP und Dorfteil Anglikon haben einen Rückwei-\nsungsantrag vorbereitet. Unsere Gründe wurden jedoch auch bereits genannt. Wir unter-\nstützen den Rückweisungsantrag der CVP.  \n \nKeller Anna, Grüne: Wir Grünen werden den Rückweisungsantrag ebenfalls unterstützen, \naber mit dem ausdrücklichen Wunsch, dass dort zwar eine Eingangspforte erstellt wird, je-\ndoch eine abgespeckte. \n \nMeier Maja, Freis Wohle/Grünliberale: Franz Wille hat gesagt, dass es noch andere heikle \nStellen hat, wie Vergissmeinnicht und Aargauerstrasse/Villmergerstrasse Eingang Bremgar-\nten. Wenn wir überall noch solche beruhigenden Massnahmen wie Eingangspforten ma-\nchen wollen, werden wir auch die Hälfte nicht bezahlen können von dem was wir jetzt ha-\nben. Wir unterstützen den Rückweisungsantrag ebenfalls, aber wir möchten auch die SVP \nunterstützen, dass auch ganz günstige Varianten geprüft werden, wie z.B. Geschwindig-\nkeitsanzeigetafeln. Ich bin überzeugt, dass bereits das etwas bringen würde. \n \nDubler Walter, Gemeindeammann: Der Fall ist klar. Franz Wille hat so eindeutig votiert, \ndass ich ihn fragen würde, ob er nicht als Freelancer zur Bauverwaltung im Bereich Tiefbau \nkommen möchte. Ich habe nur gestaunt, wie genau er das geschildert hat.  \n \nBevor die Abstimmung stattfindet, möchte ich, dass Sie doch noch ein wenig spüren, dass \nman sich mit dem Projekt auseinandergesetzt hat. Ich möchte das Wort betreffend Überle-\ngungen, Ausbaustandart, etc. an die Bauverwaltung geben. \n \nDer Kabelblock, von dem Franz Wille gesprochen hat, ist mir unbekannt. Die Kandelaber \nsind hier nicht enthalten und würden sowieso in den Zuständigkeitsbereich der IBW fallen. \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 595 \n\n \n\nMachen Sie sich keine Illusionen. Auch wenn sich die Worte des SVP-Sprechers gut anhö-\nren, für CHF 10‘000.00 bis CHF 30‘000.00 kann man keine Lösung erhalten. Das sind politi-\nsche Preise, wenn Sie einmal in einer Exekutive mitgewirkt oder in einem Büro gearbeitet \nhätten, dann würden Sie merken, dass man so keine Preise machen kann. Das Billigste wä-\nre z.B. mehr Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Das haben Sie jedoch nicht ge-\nsagt, darauf habe ich noch gewartet. Aber wäre halt etwas unpopulär. Wenn Sie sagen, es \ndürfe nichts kosten, gibt es nur eine Lösung und die heisst nichts tun - mit allen Konse-\nquenzen. Wenn Sie sich für die Rückweisung entscheiden wird das nochmals geprüft. \n \nHandler Marcel, Bauverwalter: Es ist tatsächlich so, dass wir mit dem Kanton seit dem Jahre \n2007 das Projekt vorangetrieben und verschiedene Varianten geprüft haben. Man hat auch \nredimensioniert auf unseren Wunsch hin. Vielleicht noch nicht soweit wie Sie sich das ge-\nwünscht haben. Es sind auch Fragen der Sicherheit und Vorgaben des Kantons, welche hier \neine Rolle spielen.  \n \nWenn man ein solches Projekt umsetzen will, soll der Erfolg gewähreistet sein und ver-\nkehrstechnisch funktionieren. Es ist wichtig, dass die Fahrer wirklich abbremsen müssen, \nwenn man lediglich eine Insel baut, an welcher man durchfahren kann wie vorher, dann \nbringt dies nichts. \n \nWas ich aber sicher sagen kann ist, dass das Riverside nicht der Verursacher ist. Wenn es ein \nVerursacherknoten wäre, müsste die Gemeinde alles bezahlen und der Kanton würde sich \nnicht beteiligen. Der als Zielvorgabe genannte Kostenrahmen im Betrag von  \nCHF 10‘000.00 bis CHF 30‘000.00 ist absolut unrealistisch. Aber wir nehmen das entgegen \nund versuchen zu optimieren. \n \n \nAbstimmung Rückweisungsantrag CVP  \n \nDas Geschäft 12053 Bewilligung Baukredit CHF 227‘700.00 als Gemeindeanteil für die Ein-\ngangspforte Dottikerstrasse K266 in Anglikon sei an den Gemeinderat zurückzuweisen \n \nwird einstimmig angenommen. \n \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 596 \n\n \n\n95 011.1 Einwohnerrat; Berichte und Anträge \n\nBericht und Antrag 12056 Nachtragskredit (NK) II-2011 für die Schaden-\nbehebung infolge Unwetterschäden bzw. Totalersatz der Storen des Ge-\nmeindehauses  \n\n \n \nStäger Urs, GPK: Nach Begutachtung der Storen, ausführlicher Diskussion und der Tatsa-\nche, dass z.B. die Reparaturkosten jährlich massivsteigen, stimmt die GPK einstimmig zu \nund empfiehlt dem Rat diesem Kredit zuzustimmen. \n \nKuhn Urs, Gemeinderat: Vielen Dank an Urs Stäger für seine Ausführungen und die wohl-\nwollende Aufnahme des Geschäftes. Es ist in der Tat so, dass es keinen Sinn ergibt, wenn \nwir nur den Teil der Storen sanieren, welcher wirklich defekt ist und den Rest sein lassen. Es \nist wichtig, dass alles auf einmal repariert wird. Die Storen sind dermassen veraltet, dass \nman diese praktisch nicht mehr reparieren kann, weil es keine Ersatzteile mehr gibt. Wenn \njetzt nur teilweise saniert wird, haben wir wieder zwei Generationen verschiedener Storen \nund wieder dieselbe heikle Situation. Besten Dank für die Zustimmung.  \n \n \nAbstimmung \n \nDer gemeinderätliche Antrag \n \nDer Nachtragskredites von Total CHF 100‘000.00 zu Lasten der laufenden Rechnung für die \nSchadenbehebung infolge Unwetterschäden bzw. Totalersatz der Storen des Gemeindehauses \nsei zu bewilligen  \n \nwird einstimmig genehmigt.  \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 597 \n\n \n\n \n96 011.1 Einwohnerrat; Berichte und Anträge \n\nBericht und Antrag 12055 Unwetterschäden Hagel/Sturm vom  \n13. Juli 2011: Bewilligung Verpflichtungskredit für die Sanierung Prio 2 – 3 \nder Unwetterschäden an den Liegenschaften der Einwohnergemeinde \nWohlen von CHF 350‘000.00 inkl. MwSt. \n\n \n \nStäger Urs, GPK: Ich verzichte auf ein Vorlesen des gesamten Bericht und Antrag, da ich da-\nvon ausgehe, dass dies von allen Ratsmitgliedern gelesen wurde. Nach einer ausführlichen \nDiskussion über den Verpflichtungskredit für die Sanierung Priorität 2 + 3 der Unwetter-\nschäden an den Liegenschaften der Einwohnergemeinde Wohlen von CHF 350‘000.00 inkl. \nMwSt. stimmt die GPK einstimmig zu und empfiehlt auch dem Rat, diesem Kredit zuzu-\nstimmen. \n \nKuhn Urs, Gemeinderat: Es ist schlimm, was ein paar Minuten Hagel ausmachen können. \nIch war damals gerade auf dem Nachhauseweg als es begonnen hat. Sie kennen es \nvermutlich auch von Ihren eigenen Häusern oder Fahrzeugen bezüglich Schäden. Sieben \nMinuten Hagel und die Welt sieht anders aus. Gemessen, was sonst an anderen Orten \npassiert, eigentlich beinahe eine Bagatelle. Trotzdem hat es uns und die Verwaltung \nbeschäftigt. Es sind weit über 100 Schadenfälle, die wir nun einzeln behandeln müssen \naufgeteilt in 3 Prioritäten, die im Bericht und Antrag aufgeführt sind. \n \nFür die höchste Priorität 1, CHF 450‘000.00, haben wir selber in Anwendung von §88, Abs. 2 \nauslösen müssen. Grund: Abdichten von Gebäudehüllen zum verhindern von \nFolgeschäden. \n\n \nWir befinden uns jetzt in der 2. Priorität, da geht es darum alle Bauteile mit \nFunktionsverlust zu ersetzen. \n \nPriorität 3 betrifft rein optische Schäden. Bei diesem Punkt werden wir nichts Grosses \nunternehmen. Uns geht es darum, dass die Gebäude wieder zu 100% funktionstüchtig \nsind.  \nDafür benötigen wir den Betrag von CHF 350‘000.00. Denken Sie daran, dass die Beträge \nbrutto sind. Wir hoffen, dass wir einen beträchtlichen Teil wieder von der \nGebäudeversicherung rückerstattet bekommen. Wir gehen das Ganze etwas konservativ \nan, und rechnen lediglich mit 60%. Wir gehen aber davon aus, dass es zwischen 60-70% \nsein werden.  \n \nWeshalb nicht 100%? Das hat natürlich damit zu tun, dass wir durch einen Ersatz, durch die \nbesseren Materialien die wir heute zur Verfügung haben, eine Wertsteigerung haben in der \nAnlage, die die Versicherung nicht abdecken wird. Wir sind auf gutem Weg all diese \nSchäden zu beheben und sind Ihnen dankbar, wenn Sie den Kredit von CHF 350‘000.00 \nsprechen.  \n \n \n \nFraktionsmeinungen \n \nMeyer Meinrad, CVP: Dass in 1. Priorität alle Abdichtungen der Gebäudehüllen realisiert \nwurden, ist nur verständlich. Ebenso verständlich ist für die CVP nun die Umsetzung der \nPrioritäten 2 und 3. Bauteile mit Funktionsverlust oder Fassaden mit optischen Schäden \nmüssen saniert werden können. \n \n\n\n\nProtokoll des Einwohnerrates Wohlen vom 24. Oktober 2011 Seite 598 \n\n \n\nDass sich bei Sanierungen wertvermehrende Anteile mit einbeziehen, die nicht von der \nVersicherung gedeckt ist, ist auch allen klar und sollte im Interesse der Besitzer, also der \nEinwohnergemeinde Wohlen sein. Die Gebäudeversicherung wird die wertvermehrenden \nAnteile nicht übernehmen. Diese Anteile sind eine Investition für die Zukunft und können \nspäter eingespart werden. \n \nDie CVP-Fraktion wird dem Antrag einstimmig zustimmen.  \n \nBrunner Edwin, SVP: Wurden alle gemeindeeigenen Gebäude erfasst? Oder ist noch mehr \nzu erwarten? Wir sind ebenfalls dafür, dass man die Sachen machen muss. Ich möchte \nbloss die Antwort hören, dass alles erfasst ist.  \n \nKuhn Urs, Gemeinderat: Das kann ich bestätigen, es ist alles erfasst. \n \nMeier Maja, Freis Wohle/Grünliberale: Wir werden ebenfalls zustimmen, haben aber noch \neine Verständigungsfrage. Es heisst die Priorität 3 seien optische Schäden und es werden \nkeine Ausführungen gemacht. Verstehen wir dies richtig, dass die CHF 350‘000.00 für die \nPriorität 2 sind?  \n \nKuhn Urs, Gemeinderat: Primär sind die Ausgaben für die Priorität 2. Priorität 3 sind \noptische Schäden. Ob dort der eine oder andere Schaden darunter ist, den man an einer \nFassade, so wie das Meinrad Meyer gesagt hat, in Ordnung bringen muss – so tief ins Detail \nkenne ich die Sache nicht. Aber Ihr kennt das evtl. von den eigenen Anlagen. Armin \nGeissmann kann das auch bestätigen: Optischer Schaden kann z.B. sein, dass die \nSchutzbleche bei Dachrandungen wie gehämmert aussehen. Solche optische Schäden \nsanieren wir sicherlich nicht. Aber dort wo es in Mängel hineingeht - kenne allerdings \nkeinen solchen Fall - würden wir das bestimmt machen. \n \nHandler Marcel, Bauverwalter: Als die Schadensmeldungen eingegangen sind, haben wir \nalles erfasst. Einzelne Schäden waren in Priorität 3 einzustufen bei denen nun in ganz \nwenige Fälle, ca. CHF 1‘000.00, eine Reparatur vorgesehen ist. Bei gewissen Schäden muss \nnichts repariert werden. Dann gibt es Sachen, die im Rahmen einer ordentlichen \nInstandstellung budgetiert werden, welche jedoch jetzt nicht dringend sind und wir \ndeshalb vorläufig nicht reparieren werden. \n \nGeissmann Armin, FDP: Wir unterstützen den Bericht und Antrag und stehen dahinter. Wir \nmöchten, dass es vorwärts geht und dass die Liegenschaften wieder instand gestellt sind.  \n \nMeier Cyrille, SP: Wir von der Fraktion SP Wohlen sind auch dafür, dass die Schäden \nbehoben werden. Die Natur war mächtiger als der Mensch, also bringen wir das wieder in \nOrdnung.  \n \n \n \nAbstimmung \n \nDer gemeinderätliche Antrag \n \nBewilligung eines Verpflichtungskredites für die Sanierung Prio 2 – 3 der Unwetterschäden an \nden Liegenschaften der Einwohnergemeinde Wohlen von CHF 350‘000.00 inkl. MwSt.  \n \nwird einstimmig angenommen. \n\n\n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\nEinwohnerrat   \n \n\n0111 \n \n\n \n\n Seite 1 von 2 \n\n \n\n  \n\nEinwohnerrat \n\n5610 Wohlen AG \n\n \n\nGemeinde Wohlen, Einwohnerrat, Kapellstrasse 1, 5610 Wohlen \n\nTelefon +41 56 619 92 03, einwohnerrat@wohlen.ch, www.wohlen.ch \n\n \n\n19. Dezember 2018 \n\nEinladung zur 9. Einwohnerratssitzung vom 21./22. Januar 2019 \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nIch lade Sie ein zur Sitzung des Einwohnerrates Wohlen am \n\n \n\nMontag, 21. Januar 2019, 18.00 Uhr, im Casino \n\nDienstag, 22. Januar 2019, 18.00 Uhr, im Casino \n\n \n\n \n\nTraktandenliste \n\n \n \n1.  Eingänge und Mitteilungen \n\n \n\n2.  Inpflichtnahme Astrid Elsässer, Grüne \n\n3.  Bericht und Antrag 14023 – Budget 2019 der Einwohnergemeinde Wohlen AG – 2. Vorlage \n\n \n \n\nFreundliche Grüsse \n\n Edwin Brunner \n\nPräsident \n \n  \n\n\n\n \n\n Seite 2 von 2 \n\nVerteiler: \n\n Einwohnerrat \n\n Gemeinderat \n\n Geschäftsleitung \n\n Medien \n\n Bereichsleitende (Weiterleitung an Abteilungsleitende) \n\n Finanzverwaltung \n\n Schulverwaltung (Weiterleitung an Schulpflege und an Schulleitung) \n\n Patrick Gisi, Manzelnweg 4, 5522 Tägerig (Saalwart) \n\n\n


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name: Bericht und Antrag 15115 Öffnung Wohlerbergbach – unentgeltliche Landabtretung der Gewässerparzellen.pdf

text: \n \n\nGemeinderat \n \n\n \n \n\n \n\n Seite 1 von 3 \n\n \n\n  \n\nEinwohnerrat \n\n5610 Wohlen AG \n\n \n\nGemeinde Wohlen, Gemeinderat, Kapellstrasse 1, 5610 Wohlen \n\nTelefon 056 619 92 05, gemeinderat@wohlen.ch, www.wohlen.ch \n\n1. Juli 2024 \n\nBericht und Antrag 15115 \n\nÖffnung Wohlerbergbach – unentgeltliche Landabtretung der Gewässerparzellen «Bergmatt»  \n\nNrn. 1308 und 6236 an den Staat Aargau (Kanton Aargau) – Genehmigung \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\n1. AUSGANGSLAGE \n\nDie beiden Gewässerparzellen Nrn. 1308 und 6236 befinden sich im Eigentum der Einwohnergemeinde \n\nWohlen. Der Wohlerbergbach wurde im Jahr 2022 im Zuge eines privaten Bauprojekts in der Bergmatte \n\nausgedolt und renaturiert. Es handelt sich vorliegend um ein öffentliches Gewässer, für das die Zustän-\n\ndigkeit beim Kanton Aargau liegt. Aus diesem Grund ist es vorgesehen, die beiden Gewässerparzellen, \n\nmit den Flächen von 1'234 m2 (Parzelle Nr. 1308) und 145 m2 (Parzelle Nr. 6236), dem Kanton Aargau \n\n(Bezeichnung «Staat Aargau» gemäss Landabtretungsvertrag) abzutreten. \n\n \n\nGemäss § 28 Abs. 2 Ziff. 5 der Gemeindeordnung (GO) obliegt der Beschluss über Grundstücksverkäufe \n\nbis zu einem Betrag von CHF 2'000'000 dem Einwohnerrat. Vorbehalten bleibt das fakultative Referen-\n\ndum. \n\n \n\n \n\nmailto:gemeinderat@wohlen.ch\n\n\n Seite 2 von 3 \n\n \nAbbildung 1: Situation der abzutretenden Parzellen \n\n \n\n \n\nIm Zuge der Verlegung und Öffnung des Wohlerbergbachs im Baugebiet «Bergmatte» durch eine private \n\nBauherrschaft wurde, gestützt auf die behördenverbindliche Freiraumplanung, die Öffnung der restlichen \n\nDistanz von ca. 80 m bis zum Rohrbühlweg beschlossen. Das Wasserbauprojekt wurde unter der Feder-\n\nführung der Sektion Wasserbau BVU geplant und umgesetzt. Die Bauausführung erfolgte 2022. Der Kan-\n\nton Aargau beteiligt sich mit 40% an den gesamten Kosten und übernimmt die Gewässerparzellen nach \n\nVollendung in sein Eigentum (Unterhaltspflicht). Die Landabtretung der Gewässerparzellen ist Bestandteil \n\ndes Regierungsratsbeschluss zum Bauprojekt. \n\n \n\n \n\n2. ZIELE \n\nDer Bachverlauf und die Gewässerparzellen wurden nach Vollendung der Bauarbeiten abschliessend de-\n\nfiniert. Nachdem die private Bauherrschaft ihre Flächen im Gewässerbereich unentgeltlich an die Ge-\n\nmeinde Wohlen abgetreten hatte, wurden die beiden Parzellen Nrn. 1308 und 6236 gebildet (ober- und \n\nunterhalb der Anglikerstrasse). Sie befinden sich im Eigentum der Einwohnergemeinde Wohlen. Nach \n\ndiesem Zwischenschritt sind die beiden Parzellen nun noch abschliessend dem Staat Aargau abzutreten, \n\num das Projekt abrechnen zu können. \n\n \n\nAls öffentliches, im Eigentum des Staats stehendes Gewässer gilt jedes dauernd oder periodisch Wasser \n\nführende Gerinne, sofern an ihm nicht privates Eigentum nachgewiesen ist (§ 114 Gesetz über Raum-\n\nentwicklung und Bauwesen [Baugesetz, BauG] vom 19. Januar 1993 [SAR 713.100], Art. 664 Abs. 2 \n\nSchweizerisches Zivilgesetzbuch [ZGB] vom 10. Dezember 1907 [SR 210] und § 70 Einführungsgesetz \n\nzum Schweizerischen Zivilgesetzbuch [EG ZGB] vom 27. Juni 2017 [SAR 210.300]). An öffentlichen Ge-\n\nwässern können weder Eigentum noch andere dingliche Rechte ersessen werden (§115 Abs. 1 BauG). \n\nBeim Wohlerbergbach handelt es sich um ein öffentliches Gewässer des Kantons. \n\n \n\n§ 116 des Baugesetzes des Kantons Aargau (BauG) regelt, dass sich öffentliche Gewässer im Eigentum \n\ndes Kantons befinden. Das für den Unterhalt, die Uferbepflanzung und die Anlage von Uferwegen erfor-\n\nderliche Land ist nach Möglichkeit der Gewässerparzelle zuzueignen. Damit ist auch die Frage des künf-\n\ntigen Unterhalts klar geregelt. Der vorliegende Antrag hat zum Zweck, die Eigentumssituation zu bereini-\n\ngen, um das Projekt abschliessen und abrechnen zu können. \n\n \n\n\n\n Seite 3 von 3 \n\n3. KOSTEN UND FINANZIERUNG \n\nIm genehmigten Kredit von CHF 120'000 für das Projekt Öffnung Wohlerbergbach sind sämtliche Kosten \n\nfür den Bau und alle Kosten für die Parzellierung der Gewässerparzellen enthalten. Die für das Baupro-\n\njekt angefallenen Kosten (per Februar 2024) betragen CHF 116'791.25. Gemäss Regierungsratsbe-\n\nschluss übernimmt der Kanton, gestützt auf eine genehmigte Schlussabrechnung, für dieses Projekt ei-\n\nnen Kostenanteil von 40 % der Kosten (maximal CHF 56'000). \n\n \n\nDie Abtretung der Gewässerparzellen an den Kanton Aargau erfolgt unentgeltlich, da die Gewässerpar-\n\nzellen für die Gemeinde Wohlen grundsätzlich keinen Wert aufweisen. Die unentgeltliche Landabtretung \n\nist Bestandteil des vom Regierungsrat genehmigten Bauprojekts. Die Unterhaltskosten trägt der Kanton \n\nAargau, die Gemeinde Wohlen hat sich anteilmässig daran zu beteiligen. \n\n \n\n \n\n4. ANTRAG \n\nDer Gemeinderat stellt Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, folgenden Antrag: \n\nGenehmigung der unentgeltlichen Landabtretung der Gewässerparzellen «Bergmatt» Nrn. 1308 \n\nmit einer Fläche von 1'234 m2 und Nr. 6203 mit einer Fläche von 145 m2 an den Staat Aargau. \n\nFreundliche Grüsse \n\n  Arsène Perroud \n\nGemeindeammann \n\nChristoph Weibel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\nBeilagen \n\n− Entwurf öffentliche Urkunde  \n\nVerteiler \n\n− Einwohnerrat \n\n− Gemeinderat \n\n− Geschäftsleitung \n\n− Kanton Aargau, Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Tiefbau, Landerwerb,  \n\nNadja Castelli, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau \n\n− Kanton Aargau, Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Landschaft und Gewässer,  \n\nSektion Wasserbau, Daniel Bosson, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau \n\n− Finanzverwaltung \n\n− Bereich Planung, Bau und Umwelt \n\n \n\n\n


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text: \n \n\nGemeinderat \n \n\n \n \n\n \n\n Seite 1 von 9 \n\n \n\n  \n\nEinwohnerrat \n\n5610 Wohlen AG \n\n \n\n  \n\n \n\nGemeinde Wohlen, Gemeinderat, Kapellstrasse 1, 5610 Wohlen \n\nTelefon 056 619 92 05, gemeinderat@wohlen.ch, www.wohlen.ch \n\n17. Juli 2017 \n\nBericht und Antrag 13143 \n\nMotion 13093 - Strom aus 100 Prozent erneuerbaren Energien für gemeindeeigene Liegenschaften \n\nund öffentliche Beleuchtung  \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. AUSGANGSLAGE \n\n1.1 Motion \n\nMit der Motion 13093 betreffend Strom aus 100 Prozent erneuerbaren Energien für gemeindeeigene Lie-\n\ngenschaften und öffentliche Beleuchtung vom 18. März 2016 stellt die Grüne Partei folgenden Antrag: \n\n«Der Gemeinderat soll dem Einwohnerrat Bericht und Antrag unterbreiten, um den Strombedarf für die \nLiegenschaften des Verwaltungsvermögens und für die öffentliche Beleuchtung ausschliesslich mit er-\nneuerbaren Energien abzudecken. Es ist dabei insbesondere auch aufzuzeigen, welche der dadurch ver-\nursachten jährlichen Mehrkosten durch Effizienzmassnahmen (z.B. Betriebsoptimierungen) kompensiert \nwerden können.» \n \nIn der Begründung werden die vielen Privatpersonen und Firmen erwähnt, die als Ökostrom-Kunden bei \nder IBW Energie AG ihren Strombedarf mit naturemade star-zertifiziertem Strom decken und somit die \nerneuerbaren Energien fördern. Die Gemeinde Wohlen soll nun auch eine Vorbildfunktion einnehmen und \nmit dem Bezug von Strom aus erneuerbaren Quellen für die gemeindeeigenen Bauten und die öffentliche \nBeleuchtung ihren Beitrag leisten. Weg von Kernenergie und fossilem Strom, hin zu erneuerbaren Ener-\ngien. \n \nDa dieser Schritt Mehrkosten generiert, soll der Gemeinderat aufzeigen, wie diese kompensiert werden \nkönnen. Im Fokus stehen dabei Effizienzmassnahmen, z.B. durch Betriebsoptimierungen. \n\nmailto:gemeinderat@wohlen.ch\n\n\n Seite 2 von 9 \n\n \nMit Gemeinderatsbeschluss vom 25. April 2016 wurde der Inhalt der Motion thematisch dem Ressort Na-\ntur und Umwelt (Abteilung Planung, Bau und Umwelt) zugewiesen mit dem Auftrag, dem Gemeinderat \nzwecks Einnahme einer Haltung einen Vorbericht vorzulegen. Dieser wurde an der Gemeinderatsitzung \nvom 12. September 2016 behandelt. \n \nDer Gemeinderat schlug dem Einwohnerrat die Überweisung der Motion vor. Sie wurde am 26. Septem-\nber 2016 vom Einwohnerrat überwiesen. \n \n\n1.2 Vorgeschichte \n\n \nIm Rahmen der Budgetberatung für das Jahr 2012, wurde der Betrag von CHF 33‘657.45, für den Bezug \nvon 50% Ökostrom für Schulhäuser und Kindergärten, vom Gemeinderat als zu teuer eingestuft. Entge-\ngen seines Beschlusses von 2011, wurde er nicht ins Budget aufgenommen. Damals betrug der Zuschlag \nnoch 8.87 Rp./kWh.  \n \nDer Ausbau der erneuerbaren Energien ist sowohl in der «Energiestrategie 2050» des Bundes als auch \nin der «Energiestrategie Kanton Aargau» verankert. Der Gemeinderat hat sich am 8. September 2014 mit \ndem Verabschieden des energiepolitischen Programms 2015 bis 2018 zum Bezug von Strom aus erneu-\nerbaren Energiequellen für die gemeindeeigenen Liegenschaften und die öffentliche Beleuchtung be-\nkannt (Punkt 2.2.2.: Stufenweise und kontinuierliche Erhöhung des Anteils zertifizierten Ökostroms, vor-\nrangig bei energetisch sanierten Bauten und Anlagen sowie bei Neubauten). \n \n\n1.3 Strategiepapiere der Gemeinde Wohlen \n\n \nDieser Entscheid deckt sich auch mit dem Leitbild, dem Legislaturprogramm, dem Energieleitbild und der \nbereits erwähnten Eigentümerstrategie für die IB Wohlen AG. Nachfolgend sind die wichtigsten Punkte zi-\ntiert: \n \n\nAuszug Leitbild der Gemeinde Wohlen \n\nLeben \n\nStrategie \n\nWohlen nimmt seine ökologische Verantwortung wahr. \n\n \n\nAuszug Legislaturprogramm 2014 – 2017 \n\nLeben \n \nWohlen nimmt seine ökologische Verantwortung wahr. \n \n\nLegislaturziel: Das Energiestadt-Niveau wird gehalten und ausgebaut. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n Seite 3 von 9 \n\n \n\nAuszug Energieleitbild \n\nEntwicklungsplanung und Raumordnung \n\nLeitsätze: \n\nWohlen schafft günstige Voraussetzungen für den vermehrten Einsatz von erneuerbaren und neuen er-\n\nneuerbaren Energien, für Energieeffizienz und einen haushälterischen Umgang mit dem Boden. \n\n \n\nKommunale Gebäude und Anlagen \n\nLeitsätze: \n\nWohlen fördert bei den kommunalen Gebäuden, Anlagen, Geräten und Fahrzeugen den Einsatz ener-\n\ngetisch vorbildlicher Lösungen und bezieht für deren Betrieb einen Energiemix basierend auf der Ener-\n\ngiestrategie des Bundes. \n\n \n\nLeitziele: \n\nBis ins Jahr 2020 bezieht die Gemeinde Wohlen für die Mehrheit der kommunalen Gebäude und für die \n\nöffentliche Beleuchtung mindestens einen Energiemix basierend auf der Energiestrategie des Bundes. \n\n \n\nVersorgung, Entsorgung \n\nLeitsätze: \n\nWohlen strebt eine optimale Nutzung lokal vorhandener, nachhaltiger Energie und die Bildung von \n\nWärmeverbunden an. \n\nWohlen unterstützt die IB Wohlen AG bei der Erreichung der in der Eigentümerstrategie festgelegten \n\nZielsetzungen. \n\n \n\nAuszug Eigentümerstrategie IB Wohlen AG 2017/2018 \n\n3.1 Unternehmerische Ziele \n\n… \n\nIm Hinblick auf den Kernenergieausstieg und die damit verbundene Energiewende hat die IB Wohlen \n\nAG angemessene Anstrengungen zu unternehmen, damit die erneuerbaren Energien gefördert werden. \n\nSie nimmt Rücksicht auf die Umwelt und unterstützt den sparsamen und verantwortungsvollen Umgang \n\nmit Wasser und Energie. Dies namentlich durch Anreize zu Energiesparmassnahmen und Beratung für \n\nden effizienten Einsatz der Energie sowie Förderung nachhaltiger Energieanwendungen. Durch gezielte \n\nKooperationen und Beteiligungen ist der Energiestandort Wohlen zu stärken und regional auszubauen. \n\n… \n\nDie IB Wohlen AG unterstützt den Gemeinderat in seinen Bestrebungen, Wohlen als Solar City zu posi-\n\ntionieren. \n\nIn diesem Sinne gelten für die IB Wohlen AG folgende Zielsetzungen: \n\n… \n\nc) Reduktion des durchschnittlichen Stromverbrauchs pro Einwohner/Einwohner und Jahr bis 2020 um \n\n3% gegenüber dem Basisjahr 2000, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung und der \n\nklimatischen Verhältnisse. \n\nd) Steigerung des Anteils neuer erneuerbaren Energien im Strommix auf 20% bis 2020. \n\n\n\n Seite 4 von 9 \n\n \n\ne) Ausbau der Nutzung von Solarenergie auf 3 m2 Dachfläche pro Einwohnerin/Einwohner bis 2020 in-\n\nnerhalb des Gemeindegebietes. \n\nf) Ergänzend zur witterungsabhängigen Produktion von elektrischer Energie mit PV-Anlagen sollen \n\nWärmekraftkopplungsanlagen gefördert werden. Ziel: 10 Anlagen bis im Jahr 2020. Die Gemeinde, die \n\ndurch das Entgegennehmen von Baugesuchen frühe Kenntnis über Bauvorhaben hat, unterstützt die IB \n\nWohlen AG aktiv darin, Bauherren für WKK-Anlagen oder andere Anlagen zur dezentralen Erzeugung \n\nvon Energie zu finden. \n\n… \n\n \nDie IBW Energie AG betreibt in Sachen Strom aus erneuerbaren Energiequellen bereits seit Jahren ein \nsehr aktives und erfolgreiches Marketing für Private und Firmen. Der Ausbau wurde in der Eigentü-\nmerstrategie der Einwohnergemeinde für die IB Wohlen AG verankert. Wohlen soll als Solar City positio-\nniert werden. Die Partnerschaft zwischen der Gemeinde und der IB Wohlen AG hat sich bewährt, dass \ndie Gemeinde nun ihren Bedarf mit Ökostrom decken soll, ist eine logische Folge daraus. \n \nDank dem aktiven Zubau von Photovoltaikanlagen und den besseren Einkaufskonditionen von Wasser-\nstrom kann die IBW Energie AG die Kosten für Strom aus erneuerbaren Energiequellen per 1. Januar \n2016 um rund ¾ senken. Die Mehrkosten pro kWh betragen lediglich noch 2,2 Rp. (inkl. MWST) für den \nibw-Ökostrom. Bis jetzt waren die Kunden Pioniere und mussten sich bewusst für Ökostrom entscheiden \nund relativ hohe Mehrkosten auf sich nehmen. Durch die Preissenkung wird dieser für einen grossen Teil \nder Bevölkerung erschwinglich und es kann eine breitere Masse angesprochen werden. Dies hilft mehr \nÖkostrom abzusetzen und damit konventionellen Strom zu ersetzen. \n\n1.4 Erwägungen \n\nDie Gemeinde Wohlen hat im Zusammenhang mit dem Label Energiestadt ein energiepolitisches Pro-\n\ngramm erarbeitet. Auch im Leitbild und im Legislaturprogramm ist das Thema Energie ein Bestandteil. \n\nObwohl das Label Energiestadt durch einen Sparantrag vom Einwohnerrat aufgegeben werden musste, \n\nsoll das energiepolitische Programm umgesetzt werden, unter anderem wurde ein Energieleitbild erarbei-\n\ntet und vom Gemeinderat verabschiedet. Die energiepolitischen Themen, wie auch dieser Bericht und \n\nAntrag wurden in der Kommission Umwelt und Energie behandelt. \n\n \n\nEin wichtiges Ziel aus diesen Grundlagenpapieren ist die Förderung von erneuerbaren Energien. Die \n\nGemeinde überträgt diese Aufgabe der IB Wohlen AG und unterstützt diese, indem sie z.B. ihre Dachflä-\n\nchen für Solaranlagen zur Verfügung stellt. Durch den Bau von PV-Anlagen oder als Ökostrombezüger \n\ntragen auch viele Private dazu bei, die gesteckten Ziele zu erreichen.  \n\n \nFür die Gemeinde als einer der grössten Strombezüger ergibt sich aus Sicht des Gemeinderates eine \nVorbildfunktion. Diese kann und soll wahrgenommen werden. \n \n\n1.5 Ziele \n\n \n\nDer Strombedarf der gemeindeeigenen Liegenschaften und der öffentlichen Beleuchtung soll künftig \n\ndurch 100% Ökostrom gedeckt werden.  \n\n \n\nEs sollen mögliche Einsparungen aufgezeigt werden, welche durch Effizienzmassnahmen erreicht wer-\nden können. Diese sollen die Mehrkosten kompensieren. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n Seite 5 von 9 \n\n2. STROMVERBRAUCH \n\n \n\nDie IBW Energie AG hat für die Abteilung Planung, Bau und Umwelt eine Tabelle mit dem Stromver-\n\nbrauch und den Kosten für die Jahre 2011 bis 2016 erstellt. Stromverbrauch und Kosten für diese sechs \n\nJahre weisen nur sehr geringe Schwankungen auf. \n\n \n\nJahr Verbrauch in kWh Kosten in CHF \n\n2011 2‘362‘814 418‘830 \n\n2012 2‘471‘191 428‘397 \n\n2013 2‘501‘174 440‘008 \n\n2014 2‘366‘336 420‘151 \n\n2015 2‘360‘160 421‘160 \n\n2016 2‘405‘349 420‘594 \n\n   Durchschnitt 2‘411‘171 424‘857 \n\n \n\nZusätzlich wurde eine detaillierte Zusammenstellung der Strombezüge für das Jahr 2015 und 2016 er-\n\nstellt. Auf Basis des mehrjährigen Durchschnitts wurden die Mehrkosten für einen Bezug von 100% \n\nÖkostrom im ibw-Mix berechnet. Der verwendete ibw-Ökostrom-Mix setzt sich aus 10% Wind-, 30% Son-\n\nnen- und 60% Wasserstrom zusammen und ist naturemade star zertifiziert. \n\n \n\nDie Mehrkosten pro kWh betragen 2,2 Rp. Mit den durchschnittlichen Werten der Jahre 2011 bis 2016 als \n\nBasis ergeben sich folgende Zahlen: \n\n \n\nBerechnungsbeispiel \n\n \n\nKosten Stromverbrauch ibw-Standard (Ist-Zustand) CHF 424‘857 \n\nKosten Stromverbrauch ibw-Ökostrom CHF 477‘902 \n\nMehrkosten 100% Ökostrom (2,2 Rp./kWh) CHF 53‘046 \n\n \n\nDie Beträge enthalten sowohl Energiekosten, Netznutzung, Abgaben und Konzessionen sowie MWST. \n\n \nDie Mehrkosten von CHF 53‘046.00 entsprechen einer Erhöhung von rund 12%. \n \nAus dieser Berechnung lassen sich jährliche Mehrkosten von unter CHF 55‘000.00 als Prognose ableiten. \nDies unter der Voraussetzung, dass sich die Parameter nicht stark verändern. \n  \n\n\n\n Seite 6 von 9 \n\nÖkostromtarif im Vergleich \n \n\n \nmynewenergy.ch / Stichtag: 4. Juli 2017 \n\n \n \nDer ibw-Ökostrom landet auf www.mynewenergy.ch (Spin-Off von Comparis.ch) auf Platz eins. Dies zum \neinen durch die sehr gut bewerteten Produkte im Mix (Sonne, Wind und Wasser, naturemade star) und \nvor allem durch den Preis, welcher mit Abstand am günstigsten ist.  \n \n\n3. STROMVERBRAUCH AUFGESCHLÜSSELT \n\nDer Stromverbrauch von 2016 aufgeschlüsselt, ergibt folgende Anteile: \n \n\n \n \nDie grössten Stromverbraucher sind die öffentliche Beleuchtung (29%), die Schulanlagen (29%), gefolgt \nvon den Sportanlagen mit 16%.  \n\n\n\n Seite 7 von 9 \n\nÜbrige Anlagen (Gemeindehaus inkl. Aussenstelle, Casino, Parkuhren, etc.), Kindergärten, Diverse \n(Truppenunterkunft, Zivilschutzanlagen, etc.) und Feuerwehr zusammen, machen den Rest (26%) aus. \n \n\n4. EFFIZIENZMASSNAHMEN \n\nIm Zusammenhang mit der Einführung des Labels Energiestadt wurden die Liegenschaften und Anlagen \n\nder Gemeinde Wohlen auf Energieeffizienz überprüft und eine Bestandsaufnahme erstellt. Eine Analyse \n\nhat die Schwachpunkte gezeigt, welche in der Folge verbessert wurden. \n\n \n\nDie möglichen Effizienzsteigerungen, welche z.B. durch Optimierungen bei Geräten und Steuerungen er-\n\nreicht werden können, wurden und werden laufend umgesetzt. Der Energieverbrauch wird durch eine \n\nEnergiebuchhaltung überwacht und es können Mängel behoben und Verbesserungen erzielt werden. Bei \n\nErsatz von Geräten, anstehenden Sanierungen oder Neubauten wird jeweils geprüft, welches die energe-\n\ntisch sinnvollste Variante ist und die bestmögliche Variante realisiert, welche auch finanziell tragbar ist. \n\n \n\nGewisse Effekte lassen sich auch über Schulung von Personal und Sensibilisierung erreichen. Verhal-\n\ntensänderung im Bereich Warmwasserverbrauch, Liftbenutzung, richtiger Einsatz von Geräten, Ausschal-\n\nten statt Standby, etc., können zwar nur kleine Beiträge leisten, die in der Summe ihre Wirkung aber nicht \n\nverfehlen. \n\n \n\nWeitere Effizienzsteigerungen bedingen grosse Investitionen in neue Geräte, Anlagen, Beleuchtung, etc. \n\nund ziehen auch Aufwand im Bereich Planung sowie bauliche Massnahmen nach sich. Der Stromver-\n\nbrauch und somit auch die Energiekosten können dadurch gesenkt werden. Die höheren Investitionskos-\n\nten müssen den eingesparten Energiekosten gegenübergestellt werden.  \n\n \n\nIm Bereich der öffentlichen Beleuchtung (rund 30% des Stromverbrauchs) wurden mittlerweile bis auf \n\neinzelne Ausnahmen die energiehungrigen Quecksilberdampflampen durch effiziente Natriumdampflam-\n\npen ersetzt. Bei Steuerung und Einschaltzeiten wurden zusätzlich Optimierungen vorgenommen. LED-\n\nLampen kommen bei Neuanlagen zum Zug. Auf eine flächendeckende Umrüstung wird verzichtet, da die \n\nEffizienzsteigerungen zu gering sind um den Ersatz von Natriumdampflampen zu rechtfertigen, welche ih-\n\nre Lebensdauer noch nicht erreicht haben. Als Ausnahme werden die Beleuchtungen an der Niederwiler-, \n\nBremgarter- und Villmergerstrasse umgerüstet (Gemeinderatsbeschluss vom 22. Juni 2015). Dies mit Un-\n\nterstützung von ProKilowatt (Effizienzförderprogramm des Bundesamtes für Energie BFE).  \n\n \n\n  \nOeB Wohlen (Stand 31. Dezember 2016) \n \n\n2007 2013 2016 Typ \n\n874 1554 1462 Natriumdampflampen \n\n0 102 209 LED \n\n758 73 44 Quecksilberdampflampen 1) \n\n33 33 33 Andere (FL, Sparlampen und weitere) \n\n1665 1762 1748 Total \n\n    1076846 822841 765336 Stromverbrauch [kWh] \n\n    646.8 467.0 437.8 Stromverbrauch pro Leuchtstelle [kWh] \n\n    0% -28% -32% Ersparnis Energie \n\n1)  Die restlichen Quecksilberdampflampen werden im Rahmen von Gesamterneuerungen ersetzt durch LED. Es handelt sich da-\nbei um alte Beleuchtungsanlagen mit Betonkandelabern und alten Verkabelungen.  \n\n  \n\n\n\n Seite 8 von 9 \n\nDie Tabelle zeigt sehr grosse Einsparungen durch den Einsatz von Natriumdampflampen, gegenüber den \n\nalten Quecksilberdampflampen, welche nun beinahe eliminiert sind. Mittlerweile sind auch gut 200 LED-\n\nLampen im Einsatz, welche den Spareffekt nochmals etwas verstärken.  \n\n \n\n5. KOSTEN \n\nMehrkosten durch Bezug von 100% Ökostrom \n\nGemäss Berechnungsbeispiel ist mit einer jährlichen Mehrbelastung von max. CHF 55‘000.00 zu rech-\n\nnen, was rund 12% der Kosten ohne Ökostrom entspricht. Die Zahlen sind seit 2011 sehr stabil und es ist \n\nkeine wesentliche Steigerung zu erwarten. Der Trend bei den Kosten für erneuerbare Energie zeigt gene-\n\nrell weiter nach unten. \n \nEinsparung durch Marktpreise \n\nDer Gemeinderat hat mit der IBW Energie AG für die Jahre 2017 bis 2019 für die neun Objekte mit über \n\n100‘000 kWh Jahresverbrauch (Marktöffnung für Grosskunden) Verträge zum Strombezug mit Marktprei-\n\nsen ausgehandelt. Dies ergibt für die Gemeinde eine Kostenersparnis von jährlich rund CHF 10‘000.00 \n\n(im Durchschnitt). \n \nEinsparung durch Effizienzmassnahmen \n\nDie bereits ausgeführten Effizienzmassnahmen haben einen positiven Effekt auf den Stromverbrauch und \n\nsomit auch auf die Kosten. Dies ist bei der öffentlichen Beleuchtung zu beobachten, bei welcher dies rela-\n\ntiv einfach auszuweisen ist. Obwohl mehr Leuchtstellen vorhanden sind, konnte der Verbrauch gesenkt \n\nwerden, da der durchschnittliche Verbrauch pro Lampe gesenkt werden konnte. \n\n \n\nDa Einsparungen von Strom durch Effizienzsteigerungen oft hohe Investitionen verursachen, dürfen nicht \n\nnur die Einsparungen betrachtet werden. Effizienzsteigerungen bringen also nicht zwangsläufig finanziel-\n\nle Einsparungen. \n\n \n\n6. AUSFÜHRUNG \n\nDie Gemeinde bezieht ab Januar 2018 den ibw-Ökostrom (10% Wind / 30% Sonne / 60% Wasser) statt \n\ndem ibw-Standard-Strom. Dies bedeutet, dass aktuell pro kWh 2,2 Rp. Aufpreis bezahlt werden.  \n\n \n\n7. SCHLUSSBETRACHTUNG \n\nDie Energiewende wurde definitiv eingeläutet. Mit Annahme des Energiegesetzes am 21. Mai 2017 wur-\nden auch auf Bundesebene die Rahmenbedingungen festgelegt. Ein wichtiges Ziel ist die Förderung von \nneuen erneuerbaren Energien, als Ersatz für Atomstrom und fossile Energien. Die Gemeinde Wohlen \nnimmt seine Vorbildrolle wahr und hat sich auf verschiedenen Ebenen zum Ziel gesetzt, Ökostrom zu för-\ndern und nun soll dies konsequent umgesetzt werden. Die IB Wohlen AG fördert den Anteil von Ökostrom \nseit Jahren und ist gerade im Bereich Solar-Strom sehr aktiv. Sehr viele Private aber auch Firmen sind \nbereit, den Mehrpreis auf sich zu nehmen und damit den sauberen Strom zu fördern. Es ist eine logische \nFolge, dass die Gemeinde Wohlen mitmacht und ihren Strombedarf aus sauberen Quellen deckt. \n \nDer Umstieg auf 100% Ökostrom fördert die Anstrengungen, die Auswirkungen der Stromproduktion auf \ndie Umwelt geringer zu machen. Wo Strom nicht eingespart werden kann, soll er wenigstens sauber sein. \n \nDie Möglichkeiten Strom einzusparen, bleiben weiter im Fokus und werden, wo sinnvoll und mit vertretba-\nrem Aufwand machbar, umgesetzt.  \n  \n\n\n\n Seite 9 von 9 \n\n8. ANTRAG \n\nDer Gemeinderat stellt Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, folgenden Antrag: \n\nDie Gemeinde Wohlen bezieht für ihre Liegenschaften des Verwaltungsvermögens und für  \n\ndie öffentliche Beleuchtung ab 1. Januar 2018 zu 100% Strom aus erneuerbaren Energien  \n\n(naturmade star).  \n\n \n\nFreundliche Grüsse  \n\n \n\nVerteiler \n\n Einwohnerrat \n\n Gemeinderat \n\n Medien \n\n Finanzverwaltung \n\n Abteilung Planung, Bau und Umwelt \n\n Paul Huwiler \n\nVizeammann \n\nChristoph Weibel \n\nGemeindeschreiber \n\n\n


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