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name: 2025-0136 Traktandenbericht Teilrevision Personalreglement; Einführung eines Sockelbetrages bei generellen Lohnanapassungen für das fest angestellte Personal der Gemeinde Wettingen; Genehmigung

format: application/pdf

text: \n \n\n2023-1151\n\nAnpassung des Personalreglements; Einführung eines Sockelbetra-\nges bei generellen Lohnanapassungen für das fest angestellte Per-\nsonal der Gemeinde Wettingen; Genehmigung\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDas Wichtigste in Kürze\n\nAnlässlich der Einwohnerratssitzung vom 16. November 2023 reichten Scherer Kleiner Leo, \nWettiGrüen, Palit Orun, glp, und Lütolf Peter, SVP, eine Motion ein, welche die Einführung ei-\nnes Sockelbetrages bei generellen Lohnpassungen fordert. An der Einwohnerratssitzung vom \n27. Juni 2024 hat der Einwohnerrat die Motion überwiesen. \n\nDer Gemeinderat unterbreitet dem Einwohnerrat mit diesem Traktandenbericht die entspre-\nchenden Ergänzungen des Personalreglements.\n\nDie neue Regelung soll per 1. August 2025 in Kraft treten.\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Antrag auf Anpassung des Personalreglements bezweckt, bei generellen Lohnerhöhun-\ngen dafür zu sorgen, dass die in den tieferen Lohnbändern eingestuften Mitarbeitenden von \neiner generellen Lohnerhöhung mehr profitieren als dies der Fall wäre, wenn bloss eine pro-\nzentuale Erhöhung gewährt würde.\n\nErreicht wird dieses Ziel mit Hilfe eines Sockelbetrags, der für alle Lohnklassen bei einem \nVollzeitpensum die gleiche Höhe hat. Bei Teilzeitpensen wird er proportional angepasst. Vom \ngesamten Volumen einer generellen Anpassung muss mindestens die Hälfte mit einem So-\nckelbetrag verteilt werden.\n\n2. Umsetzung\nAufgrund der Motion soll das Personalreglement wie folgt angepasst werden: \n\n§ 22\n1 Der Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat eine allenfalls vorgesehene Gehaltsanpas-\nsung für das folgende Jahr im Rahmen des Budgets.\nDiese kann sich aus einem generellen und/oder einem individuellen Anteil/Prämie aufgrund \nder Mitarbeitendenbeurteilung und/oder des Zielerreichungsgrads zusammensetzen.\nDer generelle Anteil berücksichtigt die Kriterien:\n\n\n\nSeite 2\n\n- Entwicklung der Lebenshaltungskosten\n- allgemeine wirtschaftliche Situation\n- Finanzlage der Gemeinde\n- regionale Arbeitsmarktlage\n2 Die Besoldung wird alle zwei Jahre überprüft. \n3 Die generelle Anpassung gilt in der Regel für alle Mitarbeitenden und führt zu einer entspre-\nchenden Anpassung der Gehaltsbänder. Die generelle Anpassung gilt in der Regel für alle Mit-\narbeitenden. Sie wird mindestens zur Hälfte als Sockelbetrag mit der gleichen Höhe an alle \nMitarbeitenden entsprechend ihrem Beschäftigungsgrad verteilt. Die generelle Anpassung \nführt zu einer Anpassung der Gehaltsbänder in der Form, in welcher sie gewährt wurde.\n4 Vor der Festlegung der Anteile wird die Personalkommission angehört.\n5 Im Rahmen der vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben sind die vorgesetzten Personen \nfür die Festlegung der individuellen Anteile/Prämien zuständig, wobei die Mitarbeitendenbeur-\nteilung und/oder der Zielerreichungsgrad massgebend sind. Vorbehalten bleibt die Genehmi-\ngung durch den Gemeinderat.\n\n3. Umsetzung\nMit Anpassung des Personalreglements wird die Personalkommission im November 2025 un-\nter Berücksichtigung des angepassten Paragrafen dem Gemeinderat vorschlagen, wie eine all-\nfällige Lohnerhöhung vollzogen werden könnte. In diesem Sinne werden die Mitglieder über \nmax. 50 % des Lohnerhöhungspotentials befinden, d.h. vorzuschlagen, in welchem Verhältnis \nder verbleibende Anteil generell und individuell verteilt werden soll.\n\n4. Zeitplan\n\n26. Juni 2025 Beschluss Einwohnerrat\n\n1. August 2025 Inkrafttreten des angepassten Personalreglements\n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgende Beschlüsse zu fassen:\n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATS\n\n1. Die Anpassung des Personalreglements (§ 22 Abs. 3) wird genehmigt. \n\n2. Die Motion Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, Palit Orun, glp, und Lütolf Peter, SVP, und \nMitunterzeichnende vom 16. November 2023 betreffend Einführung eines Sockelbetrages \nbei generellen Lohnanpassungen wird als erledigt von der Kontrolle abgeschrieben. \n\nWettingen, 15. Mai 2025\n\nGemeinderat Wettingen\n\nMarkus Maibach Sandra Thut\nVizeammann Gemeindeschreiberin\n\n\n


2025-0891 Vorstoss

text: \n \n\nEinwohnerrat Wettingen 2025-0891\n\nInterpellation Rast Robin und Fricker Martin, beide SVP, vom 26. August 2025 betreffend \nder geplanten Umzonung im Bereich der Fohrhölzlistrasse für zusätzlichen Lagerplatz \nfür die Energie Wettingen AG.\n\nIm Widerspruch zum räumlichen Entwicklungsleitbild, das erst kürzlich erlassen worden ist, \nund dem Mitwirkungsverfahren zur Revision der allgemeinen Nutzungsplanung, macht der \nGemeinderat mit den Entwürfen zur Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung eine \n180-Grad-Kehrtwende. Plötzlich soll die privatrechtlich organisierte und unter vollständiger \nKontrolle des Gemeinderats stehende Energie Wettingen AG Bedarf für Lager und Batterie-\nspeicher haben. Dies, obwohl gerade für mehrere Millionen Franken Batteriespeicher gebaut \nwerden und es höchst umstritten ist, ob solche Speicher überhaupt wirtschaftlich sein können. \nWare wird heute von Lagerhaltern just in time angeliefert und es ist höchst unüblich, dass Ver-\nbraucher, wie Energie Wettingen AG, grosse Lager betreiben.\n\nIm räumlichen Entwicklungsleitbild REL will der Gemeinderat noch vor kurzem Bedarf für die \nEinzonung von zusätzlichem Land für Schrebergärten ausgemacht haben. Im Mitwirkungsver-\nfahren hat der Gemeinderat den Bedarf für Einzonungen im Fohrhölzli noch nicht gesehen. \nNun will der Gemeinderat plötzlich – nachdem die demokratische Mitwirkung abgeschlossen \nist – bestehende Bauzonen für Schrebergärten auszonen und die dafür im Fohrhölzli vorgese-\nhene neue Bauzone, die frühestens ab 2035 für Schrebergärten hätte zur Verfügung gestellt \nwerden sollen, in eine Bauzone für öffentliche Bauten und Anlagen verwandeln.\n\nDie kantonale Stelle, welche die geplante Zonenordnung geprüft hat, schreibt, der Bedarf sei \nnur knapp ausgewiesen. Wie sie zu diesem eigentümlichen Schluss kommt, bleibt offen, die \nZahlen zeigen etwas anderes: In der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen hat es weit \nüberdurchschnittliche Reserven. Auf die Legalisierung des bestehenden Siedlungsgebiets \nausserhalb Baugebiet, das bereits für den Entsorgungsplatz und die Asylantenbarracken ver-\nwendet worden ist, will der Kanton indessen nicht eintreten. Siedlungsgebiet könne nicht im \nTausch gegen Auszonungen eingezont werden. Obwohl sich der Standort dort am Rande der \nKiesgrube bewährt hat und kein Erholungsgebiet gefährdet.\n\nWenn die geplante Einzonung erfolgt, verbaut sich die Gemeinde die Möglichkeit, zukünftig \nLand für anspruchsvolle Bauherren, die der Gemeinde viel Steuern bezahlen würden, zu \nschaffen. Die Prognosen des Kantons zeigen für Wettingen nicht genug Wachstum, um später \nNeueinzonungen wieder rechtfertigen zu können, wenn die letzten Auszonungsreserven jetzt \nfragwürdig geopfert werden. Auch kaum ab 2035. Und die Bevölkerung steht Wachstum in \ndieser Menge skeptisch gegenüber.\n\nDazu stellen wir dem Gemeinderat nun folgende Fragen:\n\n1. Der Gemeinderat beschreibt nicht, wofür die einzuzonende Parzelle genutzt werden soll. \nWieso ist dann der Bedarf ausgewiesen? Problemlos könnten in diesem Erholungsgebiet, \nstatt der vorgegebenen Nutzung durch die Energie Wettingen AG, mehrgeschossige \nGrosssiedlungen für hunderte zusätzliche Asylsuchende errichtet werden. Joggerinnen und \nJogger, Spaziergängerinnen und -gänger etc. würden sich dann wohl kaum noch in das \nNaherholungsgebiet Fohrhölzli wagen, weil die Sicherheit gerade in einem so peripheren \nGebiet gefährdet wäre.\n\n\n\nSeite 2\n\n2. Soll die Parzelle im Fohrhölzli unter dem Vorwand "Lagerplatz" für die Energie Wettingen \nAG zu brauchen, eingezont werden, um einen Standort für eine zukünftige Asylunterkunft \nzu schaffen? \n\n3. Warum bindet der Gemeinderat die Bevölkerung im Rahmen der öffentlichen Auflage dies-\nbezüglich nicht stärker ein und informiert transparent über seine Absichten?\n\n4. Inwiefern hat die Energie Wettingen AG konkreten Bedarf an zusätzlichem Lagerplatz ge-\ngenüber dem Inhaber (sprich) der Gemeinde angemeldet? Wurden diese Bedürfnisse vom \nGemeinderat überprüft? Wurde der Bedarfsanspruch vom Gemeinderat als notwendig an-\nerkannt? \n\n--------------\n\n\n


name: 2024-1612 Traktandenbericht Altenburg-Provisorium Kreditabrechnung

text: \n \n\n2024-1612\n\nKreditabrechnung von Fr. 3'349'963.85 zum Bau eines Provisoriums \nin der Schulanlage Altenburg; Genehmigung\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDas Wichtigste in Kürze\n\nGemäss Masterplanung Schulrauminfrastruktur wird die Anzahl Klassen in Wettingen wegen \nder zurzeit geburtenstarken Jahrgänge während der nächsten Jahre stetig zunehmen. Einzel-\nne Schulkreise weisen einen grossen Handlungsbedarf wegen fehlender Unterrichtsräume auf.\n\nDer grösste Bedarf besteht im Schulkreis Altenburg. Dem Schulhaus Altenburg fehlen Schul- \nund Gruppenräume, um die Anforderungen des Aargauer Lehrplans erfüllen zu können.\n\nDas Kreditbegehren beinhaltete die benötigte Schulraumerweiterung im Altenburg durch den \nKauf von Schulraumcontainern gleicher Bauart wie beim Provisorium III in der Bezirksschule.\n\nDem Kreditbegehren von Fr. 3'315'000.00 für die zeitlich befristete Erweiterung der Schulan-\nlage Altenburg für das Schuljahr 2024/2025 hatte der Einwohnerrat am 18. Oktober 2023 zu-\ngestimmt.\n\nDie Bauarbeiten zum Bau der Erweiterung waren Ende Juli 2024 rechtzeitig zum Schuljahres-\nbeginn abgeschlossen.\n\nDie Gesamtkosten belaufen sich auf Fr. 3'349'963.85. Die Kreditüberschreitung beträgt \nFr. 34'963.85 (1.0 %).\n\n1. Einleitung / Ausgangslage\n\nDie Masterplanung zeigt in den kommenden Jahren eine Zunahme der Klassenzahlen auf der \nPrimarstufe. Ab dem Schuljahr 2024/2025 konnte der erforderliche Raumbedarf mit den vorhan-\ndenen Schulräumen nicht mehr gedeckt werden. Die definitiven, zusätzlichen Schulräume für \ndie Primarstufe stehen frühestens im Jahr 2033 durch die Umnutzung des heutigen Bezirksschul-\nhauses in ein Primarschulhaus zur Verfügung.\n\nMit dem Bau der Schulraumerweiterung auf dem Areal der Kirchgemeinde kann frühestens im \nJahr 2027 begonnen werden. Die Fertigstellung dieser Erweiterung ist für das Schuljahr 2029/2030 \ngeplant.\n\nIm Gebiet Altenburg führt die Menge an geplanten und im Bau befindlicher Wohnungen in den \nnächsten Jahren zu einer grossen Zahl zusätzlicher Schülerinnen und Schüler. Deshalb wurde \nfür die Übergangsfrist bis zum Umbau des Kirchgemeindehauses und der Bezirksschule in ein \nPrimarschulhaus für ein neues Provisorium der Standort in der Schulanlage Altenburg beantragt.\n\n\n\nSeite 2\n\nIn der Masterplanung Schulrauminfrastruktur vom September 2022 war im Schulhaus Altenburg \nfolgender zusätzlicher Raumbedarf für das Schuljahr 2024/2025 ermittelt worden:\n- 6 Klassenzimmer à 72 m2\n\n- wahlweise 3 grosse (je 36 m2) oder 6 kleine (je 18 m2) Gruppenräume\n- 1 Vorbereitungsraum für die Lehrpersonen\n- 1 Lagerraum für die Schule\nAufgrund der aktuellen Schülerprognosen machte es Sinn, das Provisorium bereits im Sommer \nmit zwei zusätzlichen Klassenzimmern und einem zusätzlichem Grossgruppenraum zu bauen.\n\nDer Neubau des Provisoriums, dessen Grundrissgestaltung zusammen mit der Schule entwi-\nckelt wurde, trägt dem Umstand Rechnung, dass die Schülerinnen und Schüler noch während \nJahren in einem Provisorium unterrichtet werden müssen. Deshalb bietet das Gebäude ein in-\nnenliegendes Treppenhaus und Korridore sowie angenehme klimatische Verhältnisse wie im \nProvisorium der Bezirksschulanlage.\nFür einen hindernisfreien Zugang ist im Provisorium eine Aufzugsanlage gleicher Bauart wie in \nder Bezirksschule eingebaut worden.\nFür den Standort des neuen Provisoriums kam nur der Rasen, südlich des Turnhallentrakts in \nFrage. Nach dem Rückbau wird die Grünfläche wieder hergestellt.\n\nFalls die Prognose der Landis AG zutrifft, ist nach dem Bezug der ersten Etappe der Überbau-\nung Klosterbrühl mit drei zusätzlichen Schulklassen zu rechnen, womit die Raumverhältnisse \nim Schulkreis Altenburg wieder knapp sein werden. Die zusätzliche Zahl an Schulklassen mit \ndem Bezug der zweiten Etappe der Wohnüberbauung soll mit dem umgebauten Kirchgemeinde-\nhaus aufgefangen werden. Sollten die Raumverhältnisse in der Schulanlage Altenburg vor Fer-\ntigstellung der Erweiterung im Kirchgemeindehaus knapp werden, so bestünde die Möglichkeit, \ndas Provisorium um ein Stockwerk zu erweitern.\n\nDer Einwohnerrat hatte das Kreditbegehren von Fr. 3'315'000.00 am 18. Oktober 2023 geneh-\nmigt.\n\n2. Ausführung\n\nFür die Beschaffung des Provisoriums in Containerbauweise wurde eine Submission im offenen \nVerfahren auf der Plattform simap.ch aufgeschaltet. Drei Lieferanten für Container hatten fristge-\nrecht ein Angebot eingereicht. Neben dem Angebotspreis waren die Eignung sowie die Zuschlags-\nkriterien Qualität und Termine zu prüfen und zu bewerten.\n\nVon den drei Anbietern hatte nur eine Anbieterin die Eignungskriterien zur Umsetzung des Bau-\nvorhabens erfüllt – die gleiche Lieferantin wie beim Provisorium III in der Bezirksschulanlage. \nDas Provisorium ist konstruktiv für eine allenfalls notwendige Aufstockung um ein Geschoss vorbe-\nreitet.\n\nDer Standort und die Grundrissgestaltung des Provisoriums wurden zusammen mit der Schule \nentwickelt. Um eine zukünftige Austauschbarkeit der Module im Altenburg mit denen in der Be-\nzirksschule zu ermöglichen, wurde die gleiche Farbgestaltung gewählt.\n\nDa langfristig auch bei der Unterstufe interaktive Wandtafelanlagen zum Einsatz kommen, sind \nim Provisorium elektronische Tafeln eingebaut worden. Das im bestehenden Schulhaus vor-\nhandene Mobiliar aus dem Jahr 2009 wurde um die benötigte Menge an Mobiliar der gleichen \nLieferantinnen für die neuen Klassen im Provisorium ergänzt.\n\n\n\nSeite 3\n\nAbb.1: Erweiterung von der Nordwestseite\n\nAbb. 3: Klassenzimmer\n\n\n\nSeite 4\n\n3. Abrechnung\n\nDie Abrechnung des Kredits sieht wie folgt aus:\n\nArbeitsgattung Antrag Abrechnung Abweichung\nBKP 21/22 Rohbau 1 und 2\nKauf Provisorium\n\n2'235'000.00 2'367'907.80 + 132'907.80 + 5.9 %\n\nBKP 21 Rohbau 1\nFundation\n\n135'000.00 149'931.25 + 14'931.25 + 11.1 %\n\nBKP 21 Rohbau 1\nKanalisation\n\n60'000.00 126'516.80 + 66'516.80 + 110.9 %\n\nBKP 23/24/25 Haustechnikan-\nlagen\nElektro- und Sanitärinstallationen\n\n60'000.00 63'290.40 + 3'290.40 - 5.5 %\n\nBKP 29 Honorare 135'000.00 131'673.30 - 3'326.70 - 2.5 %\n\nBKP 42 Gartenanlagen 210'000.00 159'749.30 - 50'250.70 - 23.9 %\n\nBKP 51 Bewilligungen, Gebüh-\nren\n\n120'000.00 72'889.05 - 47'110.95 - 39.3 %\n\nBKP 60 Reserve\nUnvorhergesehenes\n\n90'000.00 0.00 - 90'000.00 - 100.0 %\n\nBKP 90 Möbel\nMobiliar für 8 Klassenzimmer\n\n210'000.00 201'831.30 - 8'168.70 -3.9 %\n\nBKP 94 Kleininventar\nInkl. Umzug und Reinigung\n\n60'000.00 76'174.65 + 16'174.65 + 27.0 %\n\n     Total (inkl. MwSt.) 3'315'000.00 3'349'963.85 + 34'963.85 + 1.0 %\n\nDie Abweichungen vom Kostenvorschlag können wie folgt begründet werden:\nBKP 21/22 Rohbau 1 und 2 Kauf Provisorium\nIn der Kostenschätzung war von einem zu tiefen Einheitspreis pro m2 Grundfläche für das Gebäu-\nde ausgegangen worden. Teuerungsbedingt war der Einheitspreis beim Provisorium im Altenburg \num ca. 6% höher als beim Provisorium III der Bezirksschulanlage.\n\nBKP 21 Rohbau 1 Fundation\nDie Kosten der Fundation im Kreditbegehren waren für ein zweigeschossiges Provisorium ge-\nrechnet worden. Bei der Detailplanung des Provisoriums nach dem Einwohnerratsentscheid \nwurde die Fundation für ein allenfalls drittes Obergeschoss in Auftrag gegeben, was die Mon-\ntage kräftigerer Stahlträger über den Schraubfundamenten bedingte.\n\nBKP 21 Rohbau 1 Kanalisation\nDie Bäume, die entlang der Ostfassade des Provisoriums stehen, haben die Ausführung der \nKanalisation, insbesondere für die notwendige Versickerung des Dachflächenwassers, erheb-\nlich erschwert. Ausserdem war die vom Planungsbüro ursprünglich geplante Kanalisation nicht \nvorschriftskonform und musste von der Bauunternehmung bei der Ausführung noch geändert \nwerden, was Mehraufwändungen nach sich zog.\n\nBKP 42 Gartenanlagen\nAm Standort des Provisoriums befand sich bis zum Baubeginn die Weitsprunganlage der Schule \nAltenburg. Die geplante Versetzung der Weitsprunganlage auf die Südseite des Areals wurde \nwegen der knappen Raumverhältnisse vor Ort nicht ausgeführt. Nach Auskunft des Spielplatz-\nbauers verlangt der aktuelle bauliche Zustand des Spielplatzgeräts beim Spielplatz Süd noch \nkeinen Ersatz. Ein Ersatz des Spielplatzgerätes soll zusammen mit der Planung der Umgebung \nim Rahmen des Bauvorhabens zur definitiven Erweiterung der Schulanlage Altenburg erfolgen.\n\n\n\nSeite 5\n\nBKP 51 Bewilligungen, Gebühren\nFür das Provisorium im Altenburg mussten keine neuen Werkleitungsanschlüsse für Strom und \nWasser wie beim Provisorium der Bezirksschule erstellt werden. Strom und Wasser werden vom \nbestehenden Schulhaus bezogen. Somit waren der Energie Wettingen AG auch keine kostspieli-\ngen Anschlussgebühren zu vergüten.\n\nBKP 60 Reserve\nDie Reserveposition waren für nicht vorhersehbare bauliche Gegebenheiten wie schwieriger \nBaugrund und allfällig notwendiger Werkleitungsanschlüsse für Strom und Wasser vorgesehen. \nDer Baugrund war einwandfrei und der Bezug von Strom und Wasser vom bestehenden Schul-\nhaus möglich.\n\nBKP 94 Kleininventar\nIm Kreditbegehren war nicht berücksichtigt worden, dass die Kinder der Unterstufe sowohl Sitz-\nbänke in der Garderobe als auch zahlreiche Bilderleisten für das Aufhängen ihrer Bilder in den \nKlassenzimmern und Korridoren benötigen. Der grösste Anteil an den Kosten in dieser BKP ist \nden Umzugs- und Reinigungskosten geschuldet.\n\n4. Schlussbemerkung\n\nDer Einwohnerrat hat den Projektierungskredit für die definitive Erweiterung der Schulanlage \nAltenburg am 26. Juni 2025 genehmigt. Die definitive Erweiterung der Schulanlage, die insbe-\nsondere den Umbau des reformierten Kirchgemeindehauses beinhaltet, soll mit dem Schuljahr \n2029/2030 fertiggestellt sein.\n\nBis zur Fertigstellung der Schullandschaft im Margeläcker wird das Provisorium auf dem Rasen \nim Areal der bestehenden Schulanlage Altenburg für die Nutzung als Primarschule weiter ste-\nhen bleiben müssen.\n\nNach Abschluss der Umsetzung der Masterplanung Schulrauminfrastruktur soll anstelle des \nrückgebauten Provisoriums wieder ein Pausenplatz mit Spielwiese die Umgebung der Schul-\nanlage Altenburg bereichern.\n\nDank der soliden Bauweise mit ausreichend grossen Verkehrsflächen, guter Dämmung der Ge-\nbäudehülle, wirkungsvollem Sonnenschutz sowie der Kühlmöglichkeit im Sommer, ist es gelun-\ngen, den Schülerinnen und Schülern trotz der Containerbauweise ein angenehmes und zeitge-\nmässes Arbeitsumfeld zu bieten.\n\n\n\nSeite 6\n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen:\n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATS\n\nDie Kreditabrechnung von Fr. 3'349'963.85 (inkl. MwSt.) zum Bau eines Provisoriums in der \nSchulanlage Altenburg wird genehmigt.\n\nWettingen, 26. Juni 2025\n\nGemeinderat Wettingen\n\nRoland Kuster Sandra Thut\nGemeindeammann Gemeindeschreiberin\n\n\n