2016-0486 Traktandenbericht

text: \nAntrag des Gemeinderates\nvom 10. November 2016\nan den Einwohnerrat\n\n2016-0486\n\nKreditbegehren von Fr. 12‘787‘500.00 (inkl. MwSt.) für den Neubau \neines Turnhallentrakts mit Dreifach-Turnhalle in der Schulanlage Mar-\ngeläcker\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDas Wichtigste in Kürze\n\nSeit mehreren Jahren zeigt die Planung der Schule den Bedarf für eine zusätzliche Dreifach-\nTurnhalle auf. Die vorhandenen zehn Turnhallen bieten spätestens ab dem Schuljahr 2018/2019 \nnicht mehr genügend Platz für den obligatorischen Schulunterricht. Als Folge der Raumknapp-\nheit würde zuerst der Turnunterricht auf Kindergartenstufe nicht mehr angeboten werden kön-\nnen. Es wurde deshalb bereits im Jahr 2013 ein Wettbewerb für eine Dreifach-Turnhalle in der \nSchulanlage Margeläcker durchgeführt. Anschliessend genehmigte der Einwohnerrat am 4. Sep-\ntember 2014 den Kredit zur Ausarbeitung eines Bauprojekts. Gleichzeitig beschloss der Ein-\nwohnerrat, die Turnhalle mittels eines Totalunternehmerauftrags auszuführen. Dieses Vorgehen \ngründet auf einer Motion von Daniel Frautschi, Einwohnerrat der Fraktion SVP, vom 14. März \n2013 betreffend Submissionen bei Grossprojekten. Dieses Modell hat den Vorteil einer grösse-\nren Kostengenauigkeit und Sicherheit, beinhaltet aber usanzgemäss einen Risikozuschlag.\n\nNach Fertigstellung des Ausführungsprojekts wurde im Jahr 2016 eine Totalunternehmer-Sub-\nmission im selektiven Verfahren durchgeführt. Insgesamt wurden vier Angebote eingereicht. Das \nwirtschaftlich beste und preisgünstigste Angebot wurde von der Firma Implenia AG, Aarau, ein-\ngereicht.\n\nDer zeitliche Ablauf der Planung und Ausführung wurde so koordiniert, dass die Anlage im Som-\nmer 2018 rechtzeitig auf das Schuljahr 2018/2019 fertiggestellt wird. Die Gesamtkosten betragen \nFr. 14'736'000.00 (inkl. MwSt.).\n\n1. Ausgangslage\n\nBereits im Bericht zur Schulraumplanung der Schule Wettingen vom 20. Mai 2010 wurde der \nBedarf für einen neuen Turnhallentrakt angemeldet. Gestützt auf diese Bedarfsanalyse hat der \nEinwohnerrat Wettingen am 14. März 2013 einen Kredit von Fr. 333'000.00 (inkl. MwSt.) zur \nDurchführung eines Projektwettbewerbs "Neubau Turnhallentrakt Margeläcker" genehmigt. In \neinem selektiven Verfahren wurden anschliessend aus 35 Bewerbungen sechs Architekturbü-\nros zur Teilnahme am Wettbewerb eingeladen. Das Büro Nägele Twerenbold Architekten ETH/ \nSIA, Zürich, ging mit einem überzeugenden Projekt als Sieger aus dem Wettbewerb hervor. \n\n\n\nSeite 2\n\nAm 4. September 2014 genehmigte der Einwohnerrat den Kredit zur Ausarbeitung eines Aus-\nführungsprojekts auf der Basis des Wettbewerbsprojekts. Nach der Erarbeitung des Ausfüh-\nrungsprojekts konnte 2016 eine Totalunternehmer-Submission im selektiven Verfahren durch-\ngeführt werden. Insgesamt wurden vier Angebote eingereicht. Das wirtschaftlich beste und \npreisgünstigste Angebot liegt von der Firma Implenia AG, Aarau, vor.\n\n2. Bedarf an Turnhallen\n\nBereits seit mehreren Jahren zeigt die Planung der Schule den Bedarf für eine zusätzliche Drei-\nfach-Turnhalle auf. Die vorhandenen zehn Turnhallen sind zurzeit von morgens bis abends bei-\nnahe ununterbrochen belegt. Für die steigende Anzahl Schülerinnen und Schüler gibt es künftig, \ninsbesondere ab dem Schuljahr 2018/2019, nicht mehr genügend Platz in den vorhandenen \nTurnhallen. Als Folge der Raumknappheit würde zuerst der Turnunterricht auf Kindergartenstu-\nfe nicht mehr angeboten werden können.\n\n\n\nSeite 3\n\nAuszug aus dem definitiven Schulraumplanungsbericht vom 8. September 2016:\n\nMit den prognostizierten Klassenzahlen sind für den Turnunterricht folgende Anzahl Turnhallen \nnotwendig:\n\nGebiet SOLL Turnhallen \ngemäss \n\nSchulbauempfehlung \n(16m x 26m= 416m2)\n\nIST Turnhallen Differenz\n\n2\n710m2 \n\n(355m2+355m2)\n\n-0.5\n-247m2 \n\nBezirksschule Kapazität\nFläche\n\n2.3\n957m2 \n\n(2.3x416)\n\n1\n354m2\n\nGymnastikhalle (ungenü-\ngend betr. Höhe)\n\nSereal \nMargeläcker\n\nKapazität\nFläche\n\n1.6\n666m2 \n\n(1.6x416)\n\n2\n710m2 \n\n(355m2+355m2)\n\n+0.3\n44m2 \n\nMitbenützung PS Marg.\n\nPS Margeläcker Kapazität\nFläche\n\n1.7\n707m2\n\nMitbenützung Sereal\n\n0\n0m2 \n\nMitbenützung Sereal\n\n-1.7\n-707m2 \n\nMitbenützung Sereal \n\nDorf Kapazität\nFläche\n\n1.2\n500m2 \n\n(1.2x416)\n\n1\n327m2 \n\n-0.2\n-173m2 \n\nZehntenhof Kapazität\nFläche\n\n1.9\n790m2 \n\n(1.9x416)\n\n2\n706m2 \n\n(353+353m2)\n\n-0.1\n-84m2 \n\nAltenburg Kapazität\nFläche\n\n1.6\n665m2 \n\n(1.6x416)\n\n2\n771m2 \n\n(377m2+394m2)\n\n+0.4\n+106m2 \n\nKIGA Kapazität 1\n(16m x 26m= 416m2)\n\n0.5\n(Gymnastikhalle BEZ)\n\n-0.5 \n-208m2 \n\nTotal Kapazität\nFläche\n\n-2.3\n-1‘269m2 \n\nDa auch Kindergärten mit zwei Lektionen in der Woche (Anlehnung an Kanton Zürich) turnen \nsollten, dürfte die Belegungsplanung (Kindergarten vorwiegend nur morgens) sehr schwierig \nsein. Bisher wurden den Kindergärten zu wenig „Turnhallenzeiten“ zugestanden. Zusätzlich \nmüssen somit für den Kindergarten-Turnunterricht noch „Turnhallenzeiten“ vorgesehen wer-\nden. Pro Abteilung werden zwei Lektionen (Total 46 bis 50 Lektionen) angenommen. Dies ent-\nspricht einem Defizit von zirka einer halben Turnhalle auf Stufe Kindergarten. Die Gymnastik-\nhalle (entspricht ca. 0.5 TH gemäss SBE) an der Bezirksschule, welche für Bezirksschüler un-\ngenügend ist, kann für den Turnunterricht auf Stufe Kindergarten benutzt werden. Über die \ngesamte Schule gesehen (inkl. Kindergärten) besteht somit ein Defizit von ca. 2.3 Turnhallen.\n\nDie Dreifach-Turnhalle ist für die Erfüllung des Bildungsauftrags erforderlich. Zusätzlich kann \ndie Halle in den Abendstunden den Vereinen für den Vereinssport zur Verfügung gestellt wer-\nden. \n\n3. Lösungsansatz\n\n3.1. Projektumfang\n\n3.1.1. Turnhalle\n\nDie neue Dreifach-Turnhalle steht an der Geländekante zwischen den bestehenden Sportplät-\nzen und den tiefer gelegenen Aussenbereichen an der Margelstrasse. Das Gebäude fügt sich \nin das bestehende orthogonale (rechtwinklige) Raster der Schulanlage ein. Es vermittelt so-\n\n\n\nSeite 4\n\nwohl funktional zwischen den Schulbereichen und den Sportanlagen wie auch volumetrisch \nzwischen den hohen Schulgebäuden und der kleinmassstäblichen Wohnbebauung. Eine neue \nTreppenanlage verbindet die Margelstrasse im Süden mit den Sportplätzen und dem Eingang \nder Turnhalle. \n\nDas teilweise ins Erdreich versenkte Gebäude ist dreigeschossig konzipiert. Auf der oberen \nEbene der Sportplätze ist das Eingangsgeschoss mit Foyer und Zuschauerbereich angeord-\nnet. Es orientiert sich Richtung Sportplätze, ist aber auch über einen Weg entlang der Spiel-\nwiese mit dem Osten des Quartiers verbunden. Im Westen ist die Turnhalle an den Pausen-\nplatz der Schule angeschlossen. Im Zwischengeschoss befinden sich die Garderoben und \nWC-Anlagen. Darunter liegen auf Höhe des Hallenbodens die Geräteräume für die Schule und \nVereine sowie die notwendigen Technikräume. Die drei Geschosse sind über eine zentrale \nTreppenanlage und eine behindertengerechte Aufzugsanlage miteinander verbunden. Insbe-\nsondere im ersten Untergeschoss wurde den Anforderungen an das Bauen für Menschen mit \nBeeinträchtigung Rechnung getragen: Sowohl die Garderobe als auch die Dusch- und WC-An-\nlagen sind in der erforderlichen Zahl und gemäss den Vorgaben vorhanden.\n\nIn Anlehnung an die bestehenden Gebäude der Schulanlage wird der neue Turnhallentrakt mit \nAussenwänden aus Sichtbeton erstellt. Der obere Abschluss der Aussenwände ist gerade und \nverdeckt die Sicht auf ein Sheddach, das in Stahl konstruiert die drei Hallen überspannt. Die \nvertikalen Felder des Sheddachs sind mit Oblichtbändern versehen und ermöglichen die natür-\nliche sowie blendfreie Belichtung der drei Hallen von Norden her. Die drei Hallen werden durch \nvertikal bewegliche Trennvorhänge unterteilt.\n\nDie vorhandenen Sportplätze und die Spielwiese mit der Laufbahn auf der Nordseite bleiben \nunverändert. Ein zusätzliches Gebäude für die Aussengeräte schliesst den nördlichen Sport-\nplatz gegen die Maiächerstrasse ab. Für die zusätzliche Zahl der Nutzer werden 125 über-\ndachte Fahrradabstellplätze geschaffen.\n\nFür die Verpflegung bei Vereinsanlässen steht im Erdgeschoss ein Korpus mit Spülbecken \nund den notwendigen Elektro-Anschlüssen zur Verfügung.\n\n3.1.2. Energiekonzept\n\nDas Gebäude erfüllt die Minergie-Anforderungen nach SIA 380/1, 2009. Eine Zertifizierung des \nNeubaus wird wegen des aufwendigen Zertifizierungsverfahrens nicht angestrebt.\n\nDie Wärme wird von der bestehenden Holzschnitzel-/Gasheizung der Schulanlage über eine \nFernwärmeleitung im Erdreich zum Turnhallentrakt geführt. Die Wärmeabgabe erfolgt über \neine Fussbodenheizung oder Lufterhitzer. Die Warmwasseraufbereitung wird über die Fernw-\närmeleitung sichergestellt.\n\nDie Turnhallen, Garderoben, WC-Anlagen und Nebenräume werden mit einer gemeinsamen Lüftungs-\nanlage belüftet. Die Außenluft wird an der Ost-Fassade im Erdgeschoss gefasst und im Technikraum im \nzweiten Untergeschoss aufbereitet. Das Lüftungsaggregat ist mit einem Plattenwärmetauscher zur Wär-\nmerückgewinnung ausgestattet. Zusätzlich ist eine natürliche Lüftung der Turnhalle über das Öffnen der \nFenster bei Bedarf gewährleistet.\n\nAbklärungen bei einem Fachbüro für Photovoltaikanlagen haben ergeben, dass die ungünstige \nLage der schrägen Dachflächen den Einbau von Photovoltaikmodulen nicht sinnvoll erschei-\nnen lassen.\n\n\n\nSeite 5\n\n3.1.3. Sprunggrube und Wettkampfturngeräte\n\nDie Kosten für eine Sprunggrube und für Wettkampfturngeräte waren im Wettbewerbsprojekt \nfür eine Turnhalle zur Abdeckung des gesetzlichen Bildungsauftrags nicht enthalten. Mit dem \nBau der Dreifach-Turnhalle bietet sich jedoch die Chance, für die Stärkung der sozialen Struk-\ntur und des Vereinssports von Wettingen eine Sprunggrube sowie wettkampftaugliche Turnge-\nräte zu realisieren. \n\n3.1.4. Erschliessung, Langsam-Verkehrsverbindungen\n\nDer Leitfaden „Planungen und Projekte der Gemeinde Wettingen“ sowie der kommunale Ge-\nsamtplan Verkehr zeigen im Bereich der Schulanlage Margeläcker Handlungsbedarf und mög-\nliche Verbesserungen betreffend die Erreichbarkeit, die Schulwegsicherheit und die Langsam-\nVerkehrsverbindungen auf. \n\nAufgrund der zu erwartenden Synergien und der damit verbundenen Kosteneinsparungen sol-\nlen die Massnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und die Verbesserungen der \nLangsam-Verkehrsverbindungen neu mit dem Turnhallenprojekt koordiniert und im Rahmen \ndes Totalunternehmerauftrags erstellt werden. Diese Massnahmen sind nicht Teil des ur-\nsprünglichen Wettbewerbsprojekts.\n\nFolgende Massnahmen werden umgesetzt:\n\n- Hindernisfreie Wegverbindung für Fahrradfahrer\nBau eines Weges entlang der Spielwiese zwischen Turnhallentrakt und Feldeggstrasse\n\n- Hindernisfreie Wegverbindung für Rollstuhlfahrer\nBau einer flachen Rampe (6 %) südlich des Schulhauses 4 und westlich des Turnhallen-\ntrakts\n\n- Erschliessungsplanänderung Margelstrasse\nKein Durchgangsverkehr mit Elterntaxis mehr, Bau eines Wendehammers am Ende der \nMargelstrasse\n\n3.2. Projektumsetzung mit dem Totalunternehmermodell\n\nMit der Genehmigung des Projektierungskredits für die Dreifach-Turnhalle vom 14. September \n2014 hat der Einwohnerrat beschlossen, die Ausführung des Neubaus einer Totalunternehmung \nzu übertragen. Dieses Vorgehen gründet auf einer Motion von Daniel Frautschi, Einwohnerrat \nder Fraktion SVP, vom 14. März 2013 betreffend Submissionen bei Grossprojekten.\n\nBei der Realisation des Neubaus mittels eines TU-Vertrags wird der Unternehmung die Verant-\nwortung für die Planung sowie die Ausführung übertragen. Dies ergibt den Vorteil, dass sich bei \nder Abgrenzung von Planer- und Unternehmerhaftung keine Schnittstellenprobleme ergeben, \nda sowohl Projektierung als auch Ausführung in einer Hand liegen. Bei Vertragsabschluss sind \nzudem bereits alle wesentlichen Fragen des Projekts abschliessend geklärt und die Detailpla-\nnung des Bauvorhabens ist abgeschlossen. Dies führt zu einer grösseren Kostengenauigkeit \nund Sicherheit. Es ist jedoch zu beachten, dass der Totalunternehmer in seiner Offerte einen \nRisikozuschlag zusätzlich zur ermittelten Bausumme einrechnet, um gegenüber der Bauherr-\nschaft die Kostengarantie gewährleisten zu können.\n\nNach Fertigstellung des Ausführungsprojekts wurde eine Präqualifikation mit anschliessender \nSubmission, gestützt auf die Vorschriften über die öffentlichen Beschaffungen, durchgeführt. Es \n\n\n\nSeite 6\n\nsind insgesamt vier Angebote eingegangen. Die Firma Implenia AG, Aarau, hat das wirtschaft-\nlich beste und gleichzeitig günstigste Angebot eingereicht.\n\n4. Finanzen\n\n4.1. Investitionskosten\n\n1. Erstellungskosten der Totalunternehmung Fr. 11‘750‘000.00\nWerkpreis Generalunternehmung vom 4. November 2016\n(inkl. Sprunggrube und Wettkampfturngeräte von Fr. 223‘800.00)\n\n2. Projektierungskredit Fr. 1‘948‘500.00\nHonorare Projektierungskosten bis zum 4. November 2016\nAbrechnungssumme entspricht Kreditbetrag\n\n3. Baunebenkosten Fr. 315‘000.00\nKanalisationsanschlussgebühren, Versicherungen usw.\nNicht Bestandteil des Auftrags mit der Totalunternehmung\n\n4. Unvorhergesehenes Fr. 471‘000.00\nz.B. Altlasten, Baugrund \n\n5. Ausstattung Fr. 251‘500.00\nMobile Turngeräte für die Schule sowie Reinigungsmaschine\n\nTotale Kosten (inkl. MwSt.) Fr. 14‘736‘000.00\n\nabzgl. Projektierungskredit vom 4. September 2014 - Fr. 1‘948‘500.00\n\nKreditantrag Baukredit (inkl. MwSt.) Fr. 12‘787‘500.00\n\n\n\nSeite 7\n\nVor Durchführung des Projektwettbewerbs im Jahr 2013 wurden aufgrund einer Grobkosten-\nschätzung Fr. 13‘500‘000.00 für den Neubau eines Turnhallentrakts im Margeläcker in den In-\nvestitionsplan aufgenommen. Im aktuellen Investitionsplan sind für den neuen Turnhallentrakt \nFr. 14‘900‘000.00 enthalten.\n\nDie Gesamtkosten liegen um Fr. 1‘236‘000.00 über der ursprünglichen Grobkostenschätzung \nund dem Finanzplan 2013. Es ist zu beachten, dass es sich bei den vorliegenden Erstellungs-\nkosten um das aktuell günstigste Angebot des freien Markts handelt, das höher ausgefallen ist \nals erwartet. In der Grobkostenschätzung waren jedoch u.a. die Aufwendungen für die hinder-\nnisfreien Verkehrsverbindungen sowie die Aufwendungen für Sprunggrube und Wettkampf-\nturngeräte nicht enthalten. Zudem ist eine Reserve für Unvorhergesehenes in den Gesamtkos-\nten eingerechnet. \n\nDie Erstellungskosten wurden mittels einer öffentlichen Ausschreibung (Totalunternehmersub-\nmission) ermittelt. Es handelt sich um ein Komplettangebot, in dem alle Aufwendungen für die \nPlanung und für alle Arbeitsgattungen bereits enthalten sind. Auf eine detailliertere Aufstellung \nder Erstellungskosten nach Baukostenplan, wie sie für eine konventionelle Bauweise üblich ist, \nwird daher verzichtet.\n\n4.2. Beiträge Swisslos-Sportfonds\n\nDie Turnhalle mit Sprunggrube wird am Abend und an den Wochenenden dem Vereinssport \nzur Verfügung stehen. Seitens des Swisslos-Sportfonds wird ein Beitrag an die Erstellung der \nDreifach-Turnhalle erwartet. Der Gemeinderat hat deshalb bereits ein Beitragsgesuch einge-\nreicht. Der Kanton wird nach Vorliegen des Baukredits über das Beitragsgesuch entscheiden.\n\n4.3. Finanzierung und Folgekosten\n\n4.3.1.Finanzierung\n\nDie Turnhalle wurde bereits in der letzten Amtsperiode in den Finanzplan aufgenommen und \nist seitdem bei allen Finanzbetrachtungen berücksichtigt worden. Das Projekt führt demzufolge \nzu keinen negativen Auswirkungen auf den Steuerfuss. Die Finanzierung ist sichergestellt.\n\n4.3.2.Finanzplan\n\nGemäss dem aktuellen Finanzplan 2016-2020 beträgt die Selbstfinanzierung in den Planjah-\nren 2018-2020 durchschnittlich rund 5.4 Mio. Franken.\n\nDurch die Finanzierungsfehlbeträge steigen die Schulden auf Ende der Planperiode auf rund \n132 Mio. Franken an. Der Anstieg der Fremdkapitalzinsen ist in der Erfolgsrechnung jedoch zu \nverkraften und ist vollumfänglich berücksichtigt. Durch ein aktives Kontroll- und Zinsmanage-\nment können diese Investitionen und die Zinsen getragen werden. Die langfristig planbaren \ntiefen Fremdkapitalzinsen ermöglichen eine verlässliche Planungssicherheit. In diesem Sinne \nkönnen die erforderlichen Investitionen trotz Schuldenzunahme in einem günstigen Zeitpunkt \nder tiefen Fremdkapitalzinslandschaft getätigt werden.\n\n5. Ausführung\n\nDie erfahrene Firma Implenia AG mit gutem Leistungsausweis ist Siegerin der öffentlichen \nAusschreibung. Die Firma verfügt über genügend Kapazitäten, um den Neubau in der vorge-\ngebenen kurzen Zeit mit der erforderlichen Qualität realisieren zu können.\n\n\n\nSeite 8\n\n5.1. Zeitplan \n\nGenehmigung Baukredit durch Gemeinderat 10. November 2016\nGenehmigung Baukredit durch Einwohnerrat 14. Dezember 2016\nGenehmigung Baukredit durch Stimmvolk 12. Februar 2017\nDefinitive Auftragserteilung Totalunternehmung Februar 2017\nBewilligungsverfahren Dezember 2016 bis April 2017\nBaubeginn Mai 2017\nBauvollendung Juli 2018\n\n* * *\n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen:\n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATES\n\nDas Kreditbegehren von Fr. 12‘787‘500.00 (inkl. MwSt.) für den Neubau eines Turnhallentrakts \nmit Dreifach-Turnhalle in der Schulanlage Margeläcker wird genehmigt.\n\nWettingen, 10. November 2016\n\nGemeinderat Wettingen\n\nDr. Markus Dieth Barbara Wiedmer\nGemeindeammann Gemeindeschreiberin\n\n\n


Schriftliche Stellungnahme

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text: \nAntrag des Gemeinderates\nvom 22. Mai 2017\nan den Einwohnerrat\n\n2017-0344\n\nPostulat Wassmer Christian, CVP vom 16. März 2017 betreffend Ge-\nsunde Gemeindefinanzen in Wettingen ohne Sondererträge; Ableh-\nnung \n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nAm 16. März 2017 wurde von Christian Wassmer nachstehendes Postulat betreffend gesunde \nGemeindefinanzen in Wettingen ohne Sondererträge eingereicht:\n\nAntrag\n\nGrössere finanzielle Sondererträge sollen nicht in die laufende Rechnung einfliessen und in-\nnerhalb eines Jahres verbraucht werden. Dies betrifft zum Beispiel die Entnahme aus der Auf-\nwertungsreserve oder grössere Landverkäufe. Die Entnahme aus der Aufwertungsreserve \nmacht buchhalterisch Sinn, soll jedoch kompensiert werden.\n\nDer Gemeinderat wird aufgefordert, mit dem Budget 2018 das Mittel der Vorfinanzierung zu \nprüfen und im Umfang der budgetierten Sondererträge anzuwenden. Dies als Ersatz der be-\nwährten zusätzlichen Abschreibungen aus der Zeit vor HRM2.\n\nDamit soll die Gemeinde Wettingen die in der investiven Phase stark ansteigenden Schulden \ninnerhalb eines angemessenen Zeithorizonts abbauen, sodass auch die nächste Generation \nwieder einen optimalen finanziellen Handlungsspielraum hat, siehe Postulat "Mission EINE \nGeneration!".\n\nBegründung\n\nVor Einführung von HRM2 hatten wir das Instrument der zusätzlichen Abschreibungen, um die \nSchulden im Lot zu halten. Als Ersatz soll nun unter HRM2 das Instrument der Vorfinanzierung \neingesetzt werden. Damit können Reserven im Eigenkapital für noch nicht beschlossene Vor-\nhaben gebildet werden.\n\nWettingen hatte in den vergangenen Jahren mit der Aufwertungsreserve im Umfang von jähr-\nlich 1.40 Mio. sowie Landverkäufen im Umfang von 2.50 Mio. in der Rechnung 2015 und bud-\ngetierten 1.80 Mio. im Budget 2016 sehr grosse ausserordentliche Erträge in der laufenden \nRechnung. Damit wurde der Spardruck verringert bzw. der Steuerbedarf zu Lasten künftiger \nGenerationen tief gehalten.\n\n\n\nSeite 2\n\na) Stellungnahme des Gemeinderates \n\nDer Antrag des Postulanten kann teilweise rein technisch nicht umgesetzt werden. Denn auch \nbei ausserordentlichen Aufwendungen und Erträgen müssen die Rechnungslegungsvorschrif-\nten und der verbindliche Kontenplan eingehalten werden. Die Buchgewinne aus der Veräusse-\nrung der Grundstücke sowie die Entnahme aus der Aufwertungsreserve müssen zwingend in \nder Erfolgsrechnung ausgewiesen werden.\n\nBei der Entnahme aus der Aufwertungsreserve infolge Mehrabschreibungen handelt es sich \num eine HRM2-Übergangslösung bis Ende 2018, die in der Zwischenzeit von der Gemeinde-\nabteilung DVI mit Schreiben vom 10. April 2017 durch das Erlassen von endgültigen Weisun-\ngen abgelöst wurde. Demnach hat in Analogie zum kontinuierlichen Erreichen der Nutzungs-\ndauer eine jährliche Kürzung des Entnahmebetrags zu erfolgen. Der ausserordentliche Reser-\nvenbezug wird damit mittelfristig wegfallen. Die Zuständigkeit über die Entnahmen aus der \nAufwertungsreserve liegt beim Einwohnerrat im Rahmen der Beschlüsse über das Budget.\n\nDer Gemeinderat ist der Auffassung, dass vor allem in solch investitionsreichen Perioden, wie \ndies gegenwärtig der Fall ist, die Entnahme aus der Aufwertungsreserve gemäss den Weisun-\ngen und auch Empfehlungen des Gemeindeinspektorats absolut Sinn macht. Die Entnahme \nmuss aber einen klar begrenzten Zeitraum umfassen. Das Prozedere lässt sich auch durch \ndie, aus der Neubewertung durch HRM2 resultierenden, doppelten Abschreibungen rechtferti-\ngen.\n\nGegenwärtig kann die Entwicklung des Gemeindebudgets aufgrund der neuen Gesetzgebung \nbezüglich der Aufgabenverschiebung und des Finanzausgleichs noch nicht genau abgeschätzt \nwerden. Im Weiteren können auch zu den finanziellen Auswirkungen aus der Umsetzung der \nLOVA-Massnahmen gegenwärtig keine konkreten Aussagen gemacht werden; die Projekte \nbefinden sich mehrheitlich in der Startphase. Mit den Budgetvorgaben 2018 wird versucht, das \nPotential aus der LOVA so gut wie möglich zu berücksichtigen. Die Ergebnisse werden erst \nMitte August 2017 vorliegen. Der Gemeinderat hat die klare Absicht und die Strategie, künftig \ndas operative Ergebnis des Gemeindehaushaltes ausgeglichen zu gestalten und die Selbstfi-\nnanzierung zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, erachtet er jedoch die Vorfinanzierung \naus folgenden Gründen nicht als das geeignete Instrument:\n\n- Das "True-and-Fair-View"-Prinzip stellt unter dem neuen Rechnungswesen nach HRM2 \neine essentielle Grundlage dar. Bei konsequenter Anwendung des "True-and-Fair-View"-\nPrinzips (Darstellung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage) wären Vorfi-\nnanzierungen nicht mehr zulässig. Mit einer Vorfinanzierung wird eine zweckgebundene \nReserve geschaffen, was nach „True-and-Fair-View“ nicht erlaubt ist. Aus finanzpolitischen \nGründen sieht HRM2 die Vorfinanzierung als bewusste Abweichung zum "True-and-Fair-\nView"-Prinzip aber weiterhin vor.\n\n- Das Schweizerische Rechnungslegungsgremium für den öffentlichen Haushalt (SRS) ist \nder Meinung, dass das Instrument der Vorfinanzierung mit der im HRM2 vorgesehenen Um-\nstellung auf lineare Abschreibungen aufgrund der Nutzungsdauer nicht mehr nötig sei. Bei \nder degressiven Abschreibungsmethode auf dem Restbuchwert gemäss HRM1 konnte die \nhohe Anfangsbelastung durch die Abschreibungen dank einer Vorfinanzierung reduziert \nwerden. Mit dem HRM2 und der Umstellung auf lineare Abschreibungen aufgrund der Nut-\nzungsdauer fällt diese hohe Anfangsbelastung jedoch weg, weshalb auf Vorfinanzierungen \nzu verzichten sei. \n\nVorfinanzierungen stünden sodann auch im Widerspruch zur generationengerechten Finan-\nzierung. Die heutige Generation soll nicht für die Finanzierung künftiger Investitionsprojekte \naufkommen müssen. \n\n\n\nSeite 3\n\nZudem könnten Vorfinanzierungen anstehende Investitionsentscheide beeinflussen; näm-\nlich dann, wenn nicht genügend Mittel zur Realisierung verschiedener Investitionen vorhan-\nden sind. In einem solchen Fall würde wohl jenes Vorhaben vorgezogen, das bereits «finan-\nziert» sei.\n\n- Die Bildung und Auflösung von Vorfinanzierungen müssen als ausserordentlicher Aufwand \n(Konto 3893) beziehungsweise als ausserordentlicher Ertrag (Konto 4893) verbucht wer-\nden. Damit beeinflussen sie das operative Ergebnis nicht und stellen ein zusätzliches aus-\nserordentliches Ergebnis dar, was gemäss Postulant grundsätzlich zu vermeiden wäre. \n\nDer Ansatz, damit die Sondererträge in der Erfolgsrechnung zu kompensieren, trifft sicher-\nlich zu. Eine nachhaltige Auswirkung auf die Verbesserung der Selbstfinanzierung im Sinne \nder ursprünglichen "Pflichtabschreibungen" ist indessen nicht gegeben, da die gebildeten \nReserven nach der Realisierung wieder aufgelöst werden müssen und damit die Selbstfi-\nnanzierung über die ganze Abschreibungsdauer schmälern.\n\n- Letztlich ist auch festzuhalten, dass im jetzigen Zeitpunkt die Aufnahme von Fremdkapital \ndeutlich günstiger ist. Eine Vorfinanzierung führt zum Problem, dass überschüssige Mittel \nim Kapitalmarkt angelegt werden müssten, was wenig Zinserträge und zusätzlichen Auf-\nwand erzeugt.\n\nb) Schlussfolgerung \n\nAufgrund des beschriebenen Sachverhalts empfiehlt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, das \nPostulat abzulehnen.\n\n* * *\n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen:\n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATES\n\nDas Postulat Wassmer Christian vom 16. März 2017 betreffend gesunde Gemeindefinanzen in \nWettingen ohne Sondererträge wird abgelehnt.\n\nWettingen, 22. Mai 2017\n\nGemeinderat Wettingen\n\nRoland Kuster Urs Blickenstorfer\nGemeindeammann Gemeindeschreiber\n\n\n


2017-0602 Traktandenbericht

text: \nAntrag des Gemeinderates\nvom 3. August 2017\nan den Einwohnerrat\n\n2017-0602\n\nICT-Konzept 2018-2022 der Schule Wettingen; Kenntnisnahme\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDas Wichtigste in Kürze\n\nDer Lehrplan 21 wird flächendeckend in den Deutschschweizer Kantonen umgesetzt. Spä-\ntestens seit der Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 ist auch im Kanton Aargau der \nWeg dafür frei. Nebst der Definition von Fachkompetenzen (z. B. Mathematik, Deutsch, \nEnglisch) werden auch überfachliche Kompetenzen formuliert und in den Lehrplan aufge-\nnommen. So wird die Informatik- und Medienbildung fester Bestandteil auf allen Stufen der \nVolksschule und mit entsprechenden Lernzielen verbindlich vorgegeben.\n\nDieser Bildungsauftrag und die bestehenden Empfehlungen der Fachhochschule FHNW \n(Orientierungsrahmen Medien und Informatik im Unterricht) sowie die Erfahrungen aus den \nanderen Kantonen, welche bereits an der Umsetzung des Lehrplans 21 sind, waren \nGrundlagen für das neue Informatikkonzept der Schule Wettingen. Ebenso flossen die Er-\nfahrungen von 40 Pilotprojekten auf allen Schulstufen der Schule Wettingen im Schuljahr \n2016/2017 in das Konzept ein.\n\nDie Kosten der fünfjährigen Beschaffung umfasst alle Hard- und Software inkl. elektroni-\nscher Unterrichtstechnologie (Beamer, Visualizer, Interaktive Wandtafeln) und somit unter-\nschiedliche bisherige Beschaffungsarten:\n- Laufende Rechnung in der Kostenstelle 2193 Schulinformatik\n- Laufende Rechnung in der Kostenstelle 2170ff Schulliegenschaften\n- Ausrüstung zulasten der Baukredite bei Schulhausbauten (Aufstockung Margeläcker, \n\nNeubau Zehntenhof)\n\nDas vorliegende ICT-Konzept mit Investitionskosten von 1.57 Mio. Franken über fünf Jahre \nund einer Abdeckung von 2 – 2.5 Schülerinnen und Schüler pro Gerät stellt im Vergleich \nzu Schulen mit der Abgabe von individuellen Geräten an alle Schülerinnen und Schüler \n(somit ein Verhältnis von 1 : 1) und dank hoher Standardisierung ein kostengünstiger Auf-\nbau der notwendigen IT-Infrastruktur dar. Eine Kostenbeteiligung/Beschaffungspflicht der \nEltern ist an der Volksschule aus rechtlichen Gründen (Unentgeltlichkeit) nicht möglich.\n\nNebst dem Einsatz (Teilkonzept Pädagogik) und der Infrastruktur werden im Konzept auch \nBetrieb, Unterhalt und Support, Verwaltung und Kommunikation sowie Aus- und Weiterbil-\ndung der Lehrpersonen thematisiert. Damit wurden verlässliche Planungshilfen geschaf-\nfen, zudem kann die Umsetzung und Betreuung mit zwei Vollzeitstellen in der Schulinfor-\nmatik (aktuell 180 Stellenprozente) gewährleistet werden.\n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, vom ICT-Konzept 2018-2022 Kenntnis zu \nnehmen und damit die Grundlage für den Unterricht in Informatik- und Medienbildung und \nden Aufbau der geforderten Kompetenzen bei den Schülerinnen und Schülern zu legen.\n\n\n\nSeite 2\n\n1. Einleitung/Ausgangslage\n\nIm Rahmen des Schulprogramms 2015-2019 wurde die Entwicklung eines ICT-Konzepts und des ent-\nsprechenden Unterrichts mit höchster Priorität gewichtet. Der Start des Projekts erfolgte im September \n2015. Nach Vor- und Hauptstudie wurden im Schuljahr 2016/2017 über 40 Pilotprojekte von 17 Lehr-\npersonen auf allen Stufen von Kindergarten bis Bezirksschule durchgeführt. Dazu wurden auch Erfah-\nrungen mit neuen technischen IT-Mitteln wie iPads und WLAN gesammelt und alles systematisch eva-\nluiert. Als nächstes steht die Umsetzung auf allen Stufen der Schule für alle Schülerinnen und Schüler \n(SuS) in den kommenden beiden Schuljahren 2017-2019 an. Im Bericht zur Halbzeit des Schulpro-\ngramms 2015-2019 steht daher:\n\nPrio Ebene Gesamtschule Beginn Projektstand Mai 2017\n\n1 Es besteht ein pädagogisches ICT-Konzept \nüber alle Stufen und Standorte der Schule \nWettingen, welches die technologischen Ent-\nwicklungen einbezieht. Hardware- und Softwa-\nrebeschaffung werden darauf ausgerichtet.\n\nSept. \n2015\n\nVor-/Hauptstudie 15/16\nOrientierungsrahmen ICT\n40 Pilotprojekte von 17 LP\nICT für alle SuS ab SJ17/18\nICT-Konzept 2018-2022\nKreditantrag im ER\n\n2. Erwägungen\n\n2.1. Überfachliche Kompetenzen in ICT als Schlüsselfaktoren zum Berufserfolg\nDie Berufswelt unterliegt einem starken Wandel, dieser wird stark geprägt durch den Einsatz von Infor-\nmatikmitteln und deren künstlicher Intelligenz. Dies erfordert den Aufbau entsprechender Kompetenzen \nbei den Schülerinnen und Schülern, und zwar für jegliche berufliche Tätigkeit. Längst ist auch Eltern \nund Schülern bewusst, dass ICT-Kompetenzen einen Schlüsselfaktor für den Berufserfolg darstellen.\n\nInformatikbildung ist seit über 30 Jahren im Curriculum der Berufsschulen und weiterführenden Schulen \nder Sekundarstufe II (Gymnasium, Diplommittelschulen usw.). Auch an der Sekundarstufe I und somit \nder Volksschule ist der Informatikunterricht seit den 1990er Jahren fester Bestandteil. Mit der Struktur-\nreform und der Umsetzung des Lehrplans 21 werden nun aber erstmals Unterrichtsziele und Lernkompe-\ntenzen für die ganze Volksschule vom Kindergarten bis zum Schulabschluss formuliert. Was bisher \nEmpfehlungen der Fachhochschule FHNW in einem sogenannten „Orientierungsrahmen Medi-\nen und Informatik im Unterricht“ war, soll mit der Umsetzung des Lehrplans 21 im Lehrplan fest \nverankert werden.\n\n2.2. Das ICT-Konzept 2018-2022 als Gesamtschau und Planungsgrundlage\nDas bisherige Konzept 2011-2015 deckte nicht alle Bereiche ab. So gab es keine pädagogi-\nschen Vorgaben für den Bereich von Kindergarten und Primarschule. Ebenso fehlte eine stan-\ndardisierte Ausrüstung bzw. konnte die Entwicklung mit neuen Informatikmitteln (z. B. iPads) \noder Unterrichtsmedien (Interaktive Wandtafeln) nicht vorausgesehen und geplant werden. \nDiese wurden daher ausserhalb des Konzepts und meist im Zusammenhang mit Bauvorhaben \n(Aufstockung Schulhaus Margeläcker, Neubau Schulhaus Zehntenhof) realisiert.\n\n\n\nSeite 3\n\nAuch auf der Seite des Supports war einzig der technische Support im Blickfeld, neu wird auch \nder pädagogische Support geregelt und analog zu den Informatikkoordinatoren (je eine Lehr-\nperson pro Schulkreis) die Navigatoren als pädagogischer Support aufgebaut. Auch die Stel-\nlenplanerhöhung von 100 % auf 180 % bei der Schulinformatik wurde zwischenzeitlich reali-\nsiert. Im neuen ICT-Konzept sind dafür 200 % mit denselben Personen vorgesehen.\n\nDas neue ICT-Konzept 2018-2022 zeigt auch die zeitliche Entwicklung und damit die konkrete \nUmsetzung der Beschaffung über alle Geräte und deren Nutzung in den Planjahren auf. \n\nEntwicklung Anzahl Geräte von 2017 bis 2022\n\n2.3. Kostengünstige IT-Infrastruktur dank Standardisierung und Gerätemanagement\nAuf den ersten Blick mögen 1.57 Mio. Franken für Hard- und Software-Beschaffung erstaunen. \nRund die Hälfte davon entfällt auf Schülergeräte, dadurch wird ein Verhältnis von 2 Schülerin-\nnen und Schüler (SuS) pro Gerät an der Primarstufe und 2.5 SuS pro Gerät an der Oberstufe \nerreicht. Darin eingeschlossen sind auch sämtliche Ersatzbeschaffungen bestehender Geräte. \nDie vorgesehene Beschaffung der Geräte in hoher Stückzahl reduziert zudem die Kosten des \nEinzelgeräts. \n\n\n\nSeite 4\n\nTotal Kosten für Neuanschaffungen und Ersatzbeschaffungen 2018 – 2022 je Gerätetyp \n\nStellt man diese Kosten aber den bisherigen Beschaffungskosten gegenüber, so ergibt sich \nein anderes Bild:\n\nTotal Neuanschaffungen und Ersatzbeschaffungen in 5-Jahres-Zyklen\n\n2013 - 2017 2018 - 2022\nGerät Anzahl Preis Anzahl Preis\nSchüler-/Lehrergerät, inkl. Gerät für \nSchulverwaltung 494 718'600.00 1128 1'014'000.00\nBeamer 44 44'600.00 79 67'150.00\nVisualizer 78 52'850.00 110 71'500.00\nActivBoard 37 433'000.00 38 418'000.00\n TOTAL 1'249'050.00 TOTAL 1'570'650.00\n\n2.4. Beschaffung mittels Investitionskrediten 2018-2022\nDer Investitionsbegriff gibt Antwort auf die Frage, ob eine Investitionsausgabe oder -einnahme \nin der Erfolgsrechnung oder in der Investitionsrechnung zu verbuchen ist. Als Investitionen \nwerden alle Ausgaben für den Erwerb, die Erstellung sowie die Verbesserung dauerhafter Ver-\nmögenswerte, die zum Verwaltungsvermögen gehören, verstanden (§ 17 Abs. 1 FiV). Diese \nAusgaben ermöglichen eine neue oder erhöhte Nutzung der Vermögenswerte in quantitativer \noder qualitativer Hinsicht über mehrere Jahre. Der Investitionsbegriff ist an die Kriterien des \nsachlichen und des finanziellen Investitionsbegriffs (Aktivierungsgrenze) gebunden. Für die \nBeurteilung, ob eine Investitionsausgabe oder -einnahme in der Investitionsrechnung zu verbu-\nchen ist, müssen zwingend beide Kriterien erfüllt sein. Dem sachlichen Investitionsbegriff ist \nder finanzielle Investitionsbegriff nachgestellt. Nur wenn eine Ausgabe den Tatbestand des \nsachlichen Investitionsbegriffs erfüllt und die Aktivierungsgrenze übersteigt, ist sie in der Inves-\n\n\n\nSeite 5\n\ntitionsrechnung zu verbuchen, in der Bilanz zu aktivieren und nach der entsprechenden Nut-\nzungsdauer abzuschreiben. Ansonsten erfolgt die Verbuchung in der Erfolgsrechnung. Die Ak-\ntivierungsgrenze liegt in Wettingen bei Fr. 10‘000.00. Die Abschreibungsdauer beträgt bei der \nInformatik drei Jahre.\n\nFazit\n\nNachdem die jährlichen Ausgaben zur Umsetzung des ICT-Konzepts den Investitionsbegriff \nerfüllen, können sie jährlich als Budgetkredite in der Investitionsrechnung berücksichtigt wer-\nden. Eine Kreditabrechnung ist somit nicht erforderlich. Die Erfolgsrechnung wird durch die \nAbschreibungen mit einem Drittel der Investitionsausgaben ab dem Folgejahr belastet.\n\n* * *\n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen:\n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATES\n\n1. Vom ICT-Konzept 2018-2022 der Schule Wettingen wird Kenntnis genommen.\n\n2. Der Gemeinderat wird beauftragt, die Beschaffungskosten in die Investitionsrechnung 2018 \nbis 2022 aufzunehmen.\n\nWettingen, 3. August 2017\n\nGemeinderat Wettingen\n\nRoland Kuster Urs Blickenstorfer\nGemeindeammann Gemeindeschreiber\n\nBeilage:\n- ICT-Konzept 2018-2020\n\n\n