text: \nAntrag des Gemeinderates \nvom 15. September 2008 \nan den Einwohnerrat  \n \n\n2008-1869 \n \n \nKreditabrechnung von Fr. 14'506'510.20 für die Teilsanierung der Be-\nzirksschulanlage \n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nI. Ausgangslage \n \nAm Anfang der im Investitionsplan vorgesehenen Sanierung der Bezirksschulanlage stand das \nzusammen mit der Schule erarbeitete Projektpflichtenheft. Dieses Pflichtenheft vom März 2004 \nwar in folgende Positionen unterteilt: \n \n1) Erneuerungen (notwendige) \n2) Anpassungen (wertvermehrende) \n3) Anpassungen (wünschbare) \n \nDas Projektpflichtenheft war für das Architekturbüro theo hotz ag aus Zürich die Grundlage zur \nErarbeitung eines Vorprojekts und einer Kostenschätzung (Kostengenauigkeit ± 15 %). Basis \nder Teuerungsberechnung bei der Abrechnung ist der Preisstand vom September 2004. \n \n \nII. Chronologie \n \nDie Chronologie der Projektierungs-, Ausführungs- und Abschlussphase sieht wie folgt aus: \n \n\nErarbeitung Projektpflichtenheft durch B+P zusammen mit der Schule März 2004\n\nAuftrag an Architekturbüro zur Erarbeitung Vorprojekt und Kostenschätzung \n(Grundlage bereinigtes Projektpflichtenheft) März 2004\n\nAbgabe Vorprojekt mit Kostenschätzung \n(Geschätzte Sanierungskosten Fr. 13'700'000.00) September 2004\n\nEntscheid Projektierungskredit * \n(Geschätzte Projektierungskosten Fr. 684'000.00) Oktober 2004\n\nEntscheid zur Erarbeitung Baukredit 17. Januar 2005\n\nErarbeitung Baukredit (Grundlage Vorprojekt) Februar 2005\n\nGenehmigung Baukredit durch Einwohnerrat 10. März 2005\n\nInformationsveranstaltungen für Stimmvolk 18. und 19. Mai 2005\n\nGenehmigung Baukredit durch Stimmvolk 05. Juni 2005\n\nAuftrag an Architekturbüro für Projektleitung. Submission Fachingenieurbü-\nros (Grundlage Vorprojekt) Juni 2005\n\nAuftrag an Architekturbüro für Bauleitung und Auftrag an Fachingenieurbü-\nros August 2005\n\n\n\n \n  Seite 2  \n \n\nErarbeitung Leistungsverzeichnisse durch Architekturbüro und Fachingeni-\neurbüros (Grundlage Vorprojekt) \n\nSeptember und\nOktober 2005\n\nSubmission (Erarbeitung Angebote durch Unternehmungen) November bis Dezem-\nber 2005\n\nErarbeitung Kostenvoranschlag (Grundlage Submissionsergebnis) Januar 2006\n\nEingabe Submissionsbeschwerde durch Bauunternehmung 08. Februar 2006\n\nGeplanter Baubeginn mit Turnhallentrakt 10. April 2006\n\nUmplanung des Bauablaufs wegen Verzögerung beim Gerichtsentscheid April 2006\n\nAblehnung Submissionsbeschwerde durch Verwaltungsgericht 23. Juni 2006\n\nVerzögerter Baubeginn mit Neubau 10. Juli 2006\n\nBauzeit Neubau Juli 2006 bis\nFebruar 2007\n\nBauzeit Altbau Oktober 2006 bis\nJuli 2007\n\nBauzeit Singsaaltrakt März bis\nJuli 2007\n\nBauzeit Turnhallentrakt Februar bis\nOktober 2007\n\nFertigstellung Kreditabrechnung durch Architekturbüro 27. August 2008\n\n* Im Herbst 2004 zeichnete sich ab, dass es bei der geplanten Erweiterung und Sanierung der Schul-\nanlage Altenburg zu Verzögerungen kommt. Deshalb hat der Gemeinderat im Januar 2005 entschie-\nden, die Sanierung der Bezirksschulanlage derjenigen im Altenburg vorzuziehen. \n \n \nIII. Kreditabrechnung \n \nKreditabrechnung nach dem Baukostenplan (BKP) \n \nZuerst folgt die Kreditabrechnung nach dem BKP, der üblichen Kostenstruktur im Hochbau. \nDer BKP ist als ausführungsorientierter Investitionskostenplan für sämtliche Kosten einer Bau-\nanlage nach Arbeitsgattungen strukturiert. Diese Struktur dient für Kostenvoranschläge, Aus-\nschreibungen, Werkverträge, das Rechnungswesen und statistische Auswertungen. \n \nAuf die Abrechnung nach dem BKP folgt am Schluss die Abrechnung nach dem Kreditantrag. \n \nBKP Arbeitsgattung Kostenvoranschlag Schlussrechnung\n\n0 Grundstück 57'000.00 28'464.80\n\n00 Vorstudien 57'000.00 25'469.15\n\n05 Erschliessung durch Leitungen 0.00 2'995.65\n- Anfertigung von CAD-Plänen durch den Architekten und die Haustechnikplaner zur Vervollständi-\n\ngung der Plangrundlagen. Neue Strom-Zuleitung für das Rathaus: - Fr. 31'500.00 \n- Fahrtkosten für die Auslagerung des Kindergartens Lindenstrasse: + Fr. 3'000.00 \n \n \n \n \n\n\n\n \n  Seite 3  \n \n\n1 Vorbereitungsarbeiten 100'000.00 247'646.15\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 60'000.00 32'517.30\n\n12 Sicherungen, Provisorien 40'000.00 210'490.95\n\n14 Anpassungen an bestehende Bauten 0.00 2'324.15\n\n19 Honorare 0.00 2'313.75\n- Demontage Öltankanlagen sowie Schadstoffentfernungen: - Fr. 27'500.00 \n- Wegen der Submissionsbeschwerde Miete von Containern zur Benützung als Klassenzimmer \n\nsowie als Garderoben- und Duschenanlagen: + Fr. 170'500.00 \n- Prüfberichte und Vermessung: + Fr. 4'600.00 \n \n \n \n2 Gebäude 11'256'010.00 12'989'077.20\n20 Baugrube 48'000.00 118'368.45\n- Zusätzlicher Aushub für Aussenhof: + Fr. 28'100.00 \n- Grossvolumiger Aushub für Holzschnitzelsilo sowie aufwendige Entsorgung alter Tankanlage: \n\n+ Fr. 42'300.00 \n \n \n21 Rohbau 1 2'938'760.00 3'902'961.15\n- Montage, Demontage und Wiedermontage der Gerüste für die Neubaufassade in Etappen: \n\n+ Fr. 104'600.00 \n- Zusätzliche Anzahl Kernbohrungen, Abbrüche und Demontagen: + Fr. 40'400.00 \n- Umfangreiche, zusätzliche Aufwendungen der Bauunternehmung beim Bau des Aussenhofs und \n\nbei der Erstellung des Holzschnitzelsilos: + Fr. 287'900.00 \n- Teuerung Baumeisterfirma: + Fr. 34'900.00 \n- Zusätzliche Überzüge in Untergeschossräumen: + Fr. 7'000.00 \n- Zusatzaufwendungen wegen witterungsbedingter Verzögerungen bei Fassadensanierung Turnhal-\n\nlentrakt: + Fr. 149'500.00 \n- Montage zusätzlicher Fertigbetonelemente beim Neubau: + Fr. 101'500.00 (Anteil Aussenhof \n\n+ Fr. 83'900.00) \n- Zusätzlicher Aufbau für Überfahrt der Aufzugsanlage: + Fr. 11'700.00 \n- Gegenüber ursprünglichem Fassadeningenieur-Projekt aufwendigere Fassadenkonstruktion beim \n\nNeubau. Diese beinhaltet sowohl die Fassade aus Metall als auch die Fassadenverkleidung aus \nMineralfaserplatten: + Fr. 50'200.00. \n\n- Teuerung Fassadenbaufirma: + Fr. 176'500.00 \n \n \n22 Rohbau 2 3'423'300.00 3'379'814.80\n- Innere Verglasungen einfacher in der Ausführung als geplant: - Fr. 73'800.00 \n- Rasche Realisierung des Metalldachs über Altbau dank guter Witterung: - Fr. 121'600.00 \n- Instandsetzung Blitzschutz beim Altbau: + Fr. 11'100.00 \n- Zusätzliche Abdichtung des Sockels im Innenhof: + Fr. 17'300.00 \n- Flachdach vom Neubau mit zusätzlichem Dachrandabschluss. Lichtkuppeln über Raum der Leh-\n\nrervorbereitung. : + Fr. 60'200.00 \n- Wenige sanierungsbedürftige Fugen: - Fr. 8'300.00 \n- Notwendig gewordene, zusätzliche Wand- und Deckenanstriche nach der Demontage der alten \n\nMetallfenster im Altbau und Neubau: + Fr. 63'900.00 \n- Umfang der Storenanlagen entspricht in etwa Kostenvoranschlag: + Fr. 7'700.00 \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n  Seite 4  \n \n\n23 Elektroanlagen 310'000.00 675'207.15\n- Mehraufwand beim Ersatz alter, nicht mehr vorschriftsgemässer Unterputz-Elektroinstallationen, \n\ninsbesondere im Altbau. Neuverdrahtung Turnhallentrakt. Installation eines Leitsystems zur Hei-\nzungs-, Lüftungs- und Sonnenschutzsteuerung. Ersatz alter Leuchten, z.B. im Turnhallentrakt, zu-\nsätzliche Installationen für den Mehrzweckraum, wie neue Beleuchtung und neue Ausstattung: \n+ Fr. 365'200.00 \n\n \n \n\n24 Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Kälteanla-\ngen 851'050.00 895'746.90\n\n- Heizungsanlage mit nachträglichem Einbau eines Nachwärmetauschers: + Fr. 27'700.00 \n- Lüftungsanlage für Schulküche mit komplizierter Leitungsführung: + Fr. 17'000.00 \n \n \n25 Sanitäranlagen 315'000.00 367'155.30\n- Ursprünglich nicht vorgesehene Regenwasserpumpenanlage im Aussenhof. Neue Brauchwasser-\n\nleitung zwischen Altbau und Turnhallentrakt: + Fr. 52'200.00 \n \n \n26 Transportanlagen 157'500.00 145'606.70\n- Günstige Vergabe der Aufzugsanlage: - Fr. 12'000.00 \n \n \n27 Ausbau 1 775'500.00 804'403.35\n- Auflagen für Brandabschottungen weniger streng als angenommen: - Fr. 20'000.00 \n- Gipserarbeiten ohne Überraschungen bei der Ausführung: - Fr. 3'100.00 \n- Metallbauarbeiten mit zusätzlichen Geländern, Lichtschachtgittern und Lichtschachtwannen, Me-\n\ntalltüre Heizungsraum, Aussentreppe Lehrervorbereitung, Ersatz Fenster WC-Anlagen Altbau: + \nFr. 70'700.00 \n\n- Im Turnhallentrakt Geräteraumtore neu mit Motorenantrieben. Zusätzliches Geräteraumtor im Un-\ntergeschoss: + Fr. 26'300.00 \n\n- Weniger Einbauschränke als vorgesehen: - Fr. 60'400.00 \n- Zusätzliche Schliesszylinder für Einbauschränke im Untergeschoss des Turnhallentrakts: \n\n+ Fr. 6'900.00 \n- Ersatz sämtlicher alten Trennwände in den WC-Anlagen des Altbaus: + Fr. 8'500.00 \n \n \n28 Ausbau 2 294'900.00 546'955.35\n- Ersatz des alten Bodenbelags im Werkraum des Altbaus durch Asphaltplattenboden: \n\n+ Fr. 13'400.00 \n- Neue Schmutzschleuse für Foyer im Turnhallentrakt. Neue Bodenbeläge in Geräteräumen des \n\nTurnhallentrakts: + Fr. 52'000.00 \n- Zusätzliche keramische Boden- und Wandbeläge im Turnhallentrakt: + Fr. 25'400.00 \n- Turnhallentrakt mit wartungsfreundlichem Kugelgarnteppich an den Wänden: + Fr. 27'000.00 \n- Durch Toreinbau notwendig gewordenen Turnhallenbodensanierung: + Fr. 16'600.00 \n- Wesentliche Mehrfläche beim Ersatz der Deckenbekleidungen im EG und UG des Turnhallen-\n\ntrakts: + Fr. 79'000.00. \n- Bauaustrocknung nur beschränkt erforderlich: - Fr. 700.00 \n- Mehrmalige Verzögerungen bei der Baureinigung und wiederholtes Reinigen an gleicher Stelle: \n\n+ Fr. 36'000.00 \n- Zusätzliche Informationstafel im Eingangsbereich des Altbaus: + Fr. 3'300.00 \n \n \n29 Honorare 2'142'000.00 2'152'858.05\n- Gesamthonorar wegen höherer Bausumme höher als veranschlagt: + Fr. 10'900.00 \n \n \n\n\n\n \n  Seite 5  \n \n\n4 Umgebung 112'300.00 308'859.60\n\n42 Gartenanlagen 35'000.00 170'076.85\n\n46 Kleinere Trassenbauten 57'300.00 120'644.30\n\n47 Kleinere Kunstbauten 20'000.00 18'138.45\n- Notwendig gewordene Anpassung der Umgebungsgestaltung beim Singsaaltrakt: + Fr. 39'300.00 \n- Nicht vorgesehene Betonplatten-Beläge entlang der Fassade des Neubaus, im Aussenhof des \n\nNeubaus und im Innenhof des Altbaus: + Fr. 126'900.00 \n- Instandstellung der Zäune im Baukredit der Umgebungsgestaltung. Neue Fahrradhalter: \n\n- Fr. 31'100.00 \n- Werkleitungsgraben dank gleichzeitiger Strassenbauerneuerung günstiger: - Fr. 30'300.00 \n- Anheben des Belagsniveaus des Pausenplatzes wegen neuem Nebengebäude: + Fr. 93'600.00 \n- Kameraaufnahmen und Spülen der Kanalisation ohne Überraschungen ausführbar: - Fr. 1'900.00 \n \n \n5 Baunebenkosten und Übergangskonten 225'580.00 174'347.50\n\n51 Bewilligungen, Gebühren 10'760.00 6'762.80\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 151'716.00 81'633.20\n\n53 Versicherungen 12'912.00 10'667.50\n\n55 Bauherrenleistungen 12'912.00 15'780.00\n\n56 Übrige Baunebenkosten 37'280.00 59'504.00\n- Bewilligungen, Gebühren günstiger als angenommen: - Fr. 4'000.00 \n- Zurückhaltende Bestellung von Plankopien: - Fr. 70'100.00 \n- Günstige Bauwesenversicherung wegen Submission unter Versicherungsfirmen: - Fr. 2'200.00 \n- Die Bauherrenleistungen beinhalten die Sitzungsgelder: + Fr. 2'900.00 \n- Entsorgung von zahlreichem, nicht mehr benötigtem Material der Schule: + Fr. 22'200.00 \n \n \n8 Reserve 800'000.00 0.00\n- Die Reserve für unvorhergesehene Arbeiten im Ausmass, die bei einer Sanierung zwangsläufig \n\nanfallen, wurde vollständig beansprucht und den entsprechenden Arbeitsgattungen belastet:  \n- Fr. 800'000.00 \n\n \n \n9 Ausstattung 1'149'110.00 758'114.95\n\n90 Möbel 517'200.00 533'805.90\n\n92 Textilien 0.00 14'498.45\n\n99 Diverses 631'910.00 209'810.60\n- Ersatz von defekten Kartenzügen in Klassenzimmern: + Fr. 19'200.00 \n- Im Altbau Anschaffung von Schüler- und Lehrermobiliar für Klassenzimmer, Büromobiliar für Kon-\n\nferenzzimmer, Sekretariat und Schulleiterbüro sowie Werkstattmobiliar für Werkräume:  \n- Fr. 25'000.00 \n\n- Erneuern der Theatereinrichtung im Mehrzweckraum: + Fr. 22'400.00 \n- Ergänzung des Mehrzweckraums im Neubau mit Vorhang und Sofitten: + Fr. 14'500.00 \n- Wegen Submissionsbeschwerde umfangreiche Umzugs- und Abdeckarbeiten: + Fr. 159'300.00 \n- Das Budget für offene Aufträge für Arbeiten in Regie wurde vollständig beansprucht und den ent-\n\nsprechenden Arbeitsgattungen belastet: - Fr. 581'400.00 \n \n Sanierung Bezirksschulanlage 13'700'000.00 14'506'510.20\n\n Kostenüberschreitung  806'510.20\n \n\n\n\n \n  Seite 6  \n \n\nZusammenfassung der Kreditabrechnung nach dem Baukostenplan \n \nBKP Arbeitsgattung Kostenvoranschlag Schlussrechnung\n\n0 Grundstück 57'000.00 28'464.80\n00 Vorstudien 57'000.00 25'469.15\n\n05 Erschliessung durch Leitungen (ausserhalb Grund.) 0.00 2'995.65\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 100'000.00 247'646.15\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 60'000.00 32'517.30\n\n12 Sicherungen, Provisorien 40'000.00 210'490.95\n\n14 Anpassungen an bestehende Bauten 0.00 2'324.15\n\n19 Honorare 0.00 2'313.75\n\n2 Gebäude 11'256'010.00 12'989'077.20\n20 Baugrube 48'000.00 118'368.45\n\n21 Rohbau 1 2'938'760.00 3'902'961.15\n\n22 Rohbau 2 3'423'300.00 3'379'814.80\n\n23 Elektroanlagen 310'000.00 675'207.15\n\n24 Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Kälteanlagen 851'050.00 895'746.90\n\n25 Sanitäranlagen 315'000.00 367'155.30\n\n26 Transportanlagen 157'500.00 145'606.70\n\n27 Ausbau 1 775'500.00 804'403.35\n\n28 Ausbau 2 294'900.00 546'955.35\n\n29 Honorare 2'142'000.00 2'152'858.05\n\n4 Umgebung 112'300.00 308'859.60\n42 Gartenanlagen 35'000.00 170'076.85\n\n46 Kleinere Trassenbauten 57'300.00 120'644.30\n\n47 Kleinere Kunstbauten 20'000.00 18'138.45\n\n5 Baunebenkosten und Übergangskonten 225'580.00 174'347.50\n51 Bewilligungen, Gebühren 10'760.00 6'762.80\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 151'716.00 81'633.20\n\n53 Versicherungen 12'912.00 10'667.50\n\n55 Bauherrenleistungen 12'912.00 15'780.00\n\n56 Übrige Baunebenkosten 37'280.00 59'504.00\n\n8 Reserve 800'000.00 0.00\n9 Ausstattung 1'149'110.00 758'114.95\n90 Möbel 517'200.00 533'805.90\n\n92 Textilien 0.00 14'498.45\n\n99 Diverses 631'910.00 209'810.60\n\n Sanierung Bezirksschulanlage 13'700'000.00 14'506'510.20\n\n Kostenüberschreitung  806'510.20\n \n \n\n\n\n \n  Seite 7  \n \n\nKreditabrechnung nach dem Traktandenbericht vom 5. Juni 2005 \n \nGestützt auf die Abrechnung nach dem Baukostenplan wurden die Beträge wieder auf die acht \nLose des Kreditantrags aufgeteilt: \n \nLose Kostenvoranschlag Schlussrechnung\nNeubau 4'773'000.00 4'740'000.00\nAltbau 3'990'000.00 5'612'000.00\nSingsaaltrakt 246'000.00 177'000.00\nTurnhallentrakt 3'104'000.00 2'564'000.00\nUmgebung 90'000.00 309'000.00\nMobiliar 657'000.00 759'510.20\nZusätzliche Reserve 340'000.00 0.00\nErdbebensicherheit 500'000.00 345'000.00\nSanierung Bezirksschulanlage 13'700'000.00 14'506'510.20\n\nKostenüberschreitung 806'510.20\n \n \n\n* * * \n \n \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen: \n \n \n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATES \n \n \nDie Kreditabrechnung von Fr. 14'506'510.20 (inkl. MwSt.) für die Teilsanierung der Bezirks-\nschulanlage Wettingen wird genehmigt. \n \n \nWettingen, 15. September 2008 \n \nGemeinderat Wettingen \n \n \n \n \nDr. Markus Dieth  Sibylle Hunziker \nGemeindeammann  Gemeindeschreiber-Stv.  \n \n \n \n\n\n


Zielsetzungen 2006-2010.pdf

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text: \nStand: 11. Mai 2006 \n\nZielsetzungen des Gemeinderates für die \nAmtsperiode 2006/2009 \n \n \n \n\nDer Gemeinderat hat gestützt auf das Leitbild die Zielsetzungen \nfür die Amtsperiode 2006/2009 formuliert. Sie sind massgebend \nfür den Finanzplan. \n \n \nWettingen, 11. Mai 2006 Gemeinderat \n\n\n\n \n\n1. Gemeindeentwicklung \n\n \n \nLeitbild \n \n1.1 Wettingen will als fortschrittliche Wohngemeinde ihren Charakter \n\nals Gartenstadt zwischen Lägern und Limmat beibehalten. \n \n\n1.2 Eine hohe Lebensqualität wird weiterhin gewährleistet. \n \n\n1.3 Dem Landschaftsschutz, insbesondere dem Lägerngebiet, wird \nbesondere Aufmerksamkeit geschenkt. \n\n \n1.4 Wettingen ist offen für regionale Zusammenarbeit. \n\n \n1.5 Für Vereine, die Aufgaben im öffentlichen Interesse wahrnehmen, \n\nwerden weiterhin gute Voraussetzungen geschaffen. \n \n\n1.6 Eine Baugebietserweiterung soll im Rahmen eines Gesamtkon-\nzeptes und unter Berücksichtigung der Siedlungsqualität und der \nökologischen Belange erfolgen. \n\n \n1.7 Der Ausbau der Infrastruktur erfolgt den Bedürfnissen und der Fi-\n\nnanzlage angepasst. \n \n\n1.8 Die gemeindeeigenen Parzellen bei den Hochhäusern und/oder \nim Bereich EWW sind als mögliche Begegnungsstätten-Projekte \nin Reserve zu halten. \n\n \n1.9 Die Gemeinde fördert den preisgünstigen Wohnungsbau und die \n\nSchaffung von Arbeitsplätzen. \n \n\n1.10 Bei den kommunalen Bauten und Anlagen wird der Werterhaltung \nbesondere Beachtung geschenkt. \n\n \n1.11 Die Umgestaltung des alten Friedhofareals in eine Parkanlage \n\nwird vorbereitet. \n \n\n1.12 Die Attraktivität der Klosteranlage als kultureller und touristischer \nStandortfaktor ist zu fördern. \n \n\n \n \n\n\n\nZielsetzungen \n \n1.4 Die regionale Zusammenarbeit ist nach Massgabe der Kunden-\n\nfreundlichkeit oder der Effizienz in allen Bereichen anzustreben. \n \n\n1.7 Die Sanierung und der Unterhalt der Infrastrukturanlagen hat im \nRahmen von DUEGA, SANKAT etc. erste Priorität (Finanzplan). \n \n\n1.8 Der Werkhof EWW ist auszulagern. \n \n\nFür die zweite Etappe Zentrumsplatz wird eine Bedarfsanalyse \nbzw. Evaluation der Nutzungsmöglichkeiten vorgenommen. \n \n\n1.9 Der treppenfreie Zugang und die Busvorfahrt Bahnhofsplatz wird \nunterstützt. \n\n \nDie planerischen Voraussetzungen für die Planung der weiteren \nGebiete im Bahnhofsareal (Gebiete Güterstrasse) werden ange-\nstrebt. \n \nEs wird ein städtebauliches Entwicklungsleitbild erarbeitet. \n \n\n1.10 Die Sanierungsprojekte sind fortzusetzen respektive an die Hand \nzu nehmen: Schulanlage Altenburg, Schulhaus Zehntenhof, \nTurnhalle Bifang, Anbau Rathaus, Kindergärten. \n \nFür das Friedhofschulhaus ist der Verwendungszweck festzule-\ngen und das Gebäude ist zweckentsprechend zu sanieren. \n \nFür die Spielfelder Altenburg und Kreuzzelg ist der Einbau von \nKunstrasen zu prüfen und allenfalls zu realisieren. \n \nFür das tägi sind unabhängig von der Machbarkeitsstudie vorge-\nsehen: Sanierung der Lüftungsanlage, neue Deckenbekleidung \nim Saal, Deckenbekleidung Foyer, Sanierung Flachdächer Saal \nund Hallenbad. \n \n\n1.11 Das alte Friedhofareal ist sukzessive in eine Parkanlage umzu-\nwandeln. Es ist ein Bepflanzungs-, Landschafts- und Grobkon-\nzept zu erarbeiten, das die weitere Nutzung nicht beeinträchtigt. \n \n\n1.12 Der Kanton ist zur Sanierung der Holzbrücke anzuhalten. \n \n\n\n\n \n\n2. Wirtschaft und Arbeit \n\n \n \nLeitbild \n \n2.1 Die Erhaltung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie von \n\nLehrstellen wird gefördert. \n \n2.2 Das einheimische Gewerbe wird bei der Vergabe öffentlicher Auf-\n\nträge im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten berücksichtigt. \n \n2.3 Um die gegenseitigen Interessen zu wahren, pflegt der Gemein-\n\nderat mit Industrie, Gewerbe und den Dienstleistungsbetrieben \nregelmässige Kontakte. \n\n \n2.4 Der Wiedereintritt von Langzeiterwerbslosen in den Arbeitsmarkt \n\nwird unterstützt. \n \n2.5 Im Rahmen der Möglichkeiten wird ein Standortmarketing betrie-\n\nben. \n \n \n \nZielsetzungen \n \n2.1 Im Rahmen der Baugebietserweiterung Ost ist die Durchmi-\n\nschung von Wohnen und Gewerbe anzustreben. \n \n\n2.4 Es wird die Integration in den primären Arbeitsprozess angestrebt \nund darauf geachtet, dass die Fähigkeiten und das Leistungs-\nvermögen erhalten bleiben. Die Gemeinde unterstützt die Be-\nschäftigungsprogramme. \n\n \n2.5 Die Standortvorteile von Wettingen sind zu erhalten und zu för-\n\ndern. Die Zusammenarbeit mit dem HGV und Verkehrsverein wird \ngefördert. \n\n \n \n \n \n\n\n\n \n\n3. Finanzen \n\n \n \nLeitbild \n \n3.1 Eine gesunde Finanzpolitik soll einen ausgeglichenen Gemeinde-\n\nhaushalt sicherstellen und es wird ein hoher Eigenfinanzierungs-\ngrad angestrebt.  \n\n \n3.2 Die Geldmittel, Schulden und Forderungen der Gemeinde werden \n\noptimal bewirtschaftet. \n \n3.3 Mit einer rollenden Finanzplanung sind die Sanierung und der \n\nlaufende Unterhalt der Infrastrukturanlagen sicherzustellen und \nNeuinvestitionen zu ermöglichen. \n\n \n3.4 Unter Beibehaltung eines günstigen Steuerfusses ist die Ver-\n\nschuldung zu reduzieren. \n \n3.5 Gebühren und Abgaben werden grundsätzlich kostendeckend er-\n\nhoben. \n \n3.6 Es wird die Strategie für ein umfassendes, aktives Immobilienma-\n\nnagement entwickelt. \n \n3.7 Die finanzielle Führung (Controlling) wird verstärkt. \n \n \n \nZielsetzungen \n \n3.1 An der bisherigen Finanzstrategie des Gemeinderates mit attrakti-\n\nvem Steuerfuss und angemessenen Gebühren soll festgehalten \nwerden. \n \nDie Konsequenzen der NFA sind mit der bisherigen Finanzstrate-\ngie aufzufangen. \n\n \nTrotz der grossen anstehenden Investitionsausgaben soll die Ver-\nschuldung mittelfristig auf tiefem Niveau gehalten werden. Zur Si-\ncherstellung von genügend Eigenfinanzierung sind die Pflichtab-\nschreibungen flexibel beizubehalten. \n \n\n\n\nMittelfristig ist eine Erhöhung des finanziellen Handlungsspielrau-\nmes im Hinblick auf allfällige Investitionen anzustreben. \n \n\n3.2 Die optimale Liquiditätsplanung ist beizubehalten. Die interne Mit-\ntelbewirtschaftung ist nach Möglichkeit zu intensivieren. \n \n\n3.3 Der erste Finanzplan der Amtsperiode ist zusammen mit den Ziel-\nsetzungen des Gemeinderates für die Amtsperiode dem Einwoh-\nnerrat zur Kenntnisnahme zu unterbreiten, die übrigen Finanzplä-\nne der Finanzkommission. \n \n\n3.6 Es ist zu überprüfen, wie weit Immobilien des Finanzvermögens \nsinnvoll bewirtschaftet oder veräussert resp. im Baurecht abgege-\nben werden können. Unter Vorbehalt öffentlicher Interessen erfol-\ngen Veräusserungen grundsätzlich an den Meistbietenden. \n \n\n3.7 Die Finanzkennzahlen sind dauernd zu beurteilen. \n \nDie Controlling-Mittel sind auszubauen. \n \nEs sind regelmässig Benchmarkings durchzuführen. \n\n \n \n\n\n\n \n\n4. Verkehr und Sicherheit \n\n \n \nLeitbild \n \n4.1 Die Lebensqualität wird durch gezielte Verkehrsberuhigungs-\n\nmassnahmen und durch Verkehrssicherheit gefördert. \n \n4.2 Dem Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer/-innen wird \n\nbesondere Beachtung geschenkt. \n \n4.3 Die Schulwegsicherung und die Verkehrsinstruktion werden lau-\n\nfend verbessert und angepasst. \n \n4.4 Die Parkplatzbewirtschaftung wird den neuen Situationen ange-\n\npasst. \n \n4.5 Der öffentliche Verkehr wird weiterhin gefördert. \n \n4.6 Dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung wird Rechnung getra-\n\ngen, insbesondere durch die sichtbare Polizeipräsenz. \n \n4.7 Die Aufgaben der Polizei, Feuerwehr, des Zivilschutzes und des \n\nGemeindeführungsstabes werden zweckmässig organisiert und \ndie Zusammenarbeit mit den benachbarten Gemeinden wird in-\ntensiviert. \n\n \n \n \nZielsetzungen \n \n4.1 Auf dem Bahnhofareal sind die Verkehrsabläufe zu optimieren. \n\n \nDer Kreisel Bahnhofstrasse/Zentralstrasse ist zu realisieren. \n \nDie Verkehrsabläufe auf verschiedenen Knoten sind zu überprü-\nfen. Für die Kreisel der Zentralstrasse ist ein Wettbewerb "Kunst \nauf dem Kreisel" durchzuführen. \n \n\n4.2 Die Beleuchtung von Strassen, öffentlichen Plätzen und Fussgän-\ngerstreifen ist regelmässig zu überprüfen und zu optimieren. \n \n \n \n\n\n\nWeitere Tempo30-Zonen und andere Verkehrssicherheitsmass-\nnahmen werden geprüft. \n \n\n4.5 Erschliessungslücken im öffentlichen Verkehr sind zu schliessen. \n \n\n \n\n\n\n \n\n5. Umwelt und Energie \n\n \n \nLeitbild \n \n5.1 Die natürlichen Lebensgrundlagen wie Wasser, Luft und Boden \n\nsind zu schützen. \n \n5.2 Die reizvollen Naherholungsgebiete leisten einen hohen Beitrag \n\nan Lebensqualität und sind zu erhalten und zu pflegen. \n \n5.3 Die Abwasser- und Abfallentsorgung wird nach dem Verursacher-\n\nprinzip umweltfreundlich organisiert und die getrennte Entsorgung \nwird gefördert. \n\n \n5.4 Die Versorgung mit Trinkwasser und Strom wird gewährleistet; \n\ndie Gasversorgung wird gefördert. \n \n5.5 Bestehende Energien werden umweltschonend genutzt und er-\n\nneuerbare gefördert. \n \n5.6 Die Energieberatung ist beizubehalten und zu unterstützen. \n \n5.7 Auf die Strommarktliberalisierung bereitet sich die Gemeinde opti-\n\nmal vor. \n \n \n \nZielsetzungen \n \n5.2 Es ist ein Landsschaftsentwicklungskonzept LEK zu erarbeiten. \n \n5.3 Der Standort für den Entsorgungsplatz ist zu überprüfen. \n \n5.4 Die Quell- und Grundwasserschutzzonen sind zu überprüfen und \n\nallfälligen neuen Anforderungen anzupassen. \n \n5.5 In gemeindeeigenen Liegenschaften sind Holzschnitzelheizungen \n\neinzurichten. Primär ist das Schnitzelangebot der Ortsbürgerge-\nmeinde auszuschöpfen. \n \nDas Label "Energiestadt" ist zu prüfen. \n \n\n\n\n5.6 Der EW-Laden wird insbesondere wegen seiner Dienstleistungs-\nfunktion beibehalten und in Bezug auf seine Kundenattraktivität \ngefördert. \n\n\n\n \n\n6. Soziales  \n\n \n \nLeitbild \n \n6.1 Die Gemeinde berät Personen mit persönlichen oder finanziellen \n\nSchwierigkeiten und wirkt präventiv zur Vermeidung von Notla-\ngen. Sie fördert die Hilfe zur Selbsthilfe und gewährt finanzielle \nUnterstützung gemäss den gesetzlichen Bestimmungen. Die Un-\nterstützung erfolgt gezielt und situationsbezogen. \n\n \n6.2 Die Betreuung und Pflege bei Krankheit und im Alter wird ge-\n\nwährleistet und ausgebaut, u.a. durch Leistungsaufträge an den \nSpitexverein für die Haus- und Krankenpflege sowie an den Ver-\nein St. Bernhard für das Pilotprojekt Pflegewohnungen. \n\n \n6.3 Die Gemeinde beteiligt sich an regionalen und kantonalen Ein-\n\nrichtungen wie z.B. Mütter- / Väterberatung oder Fachstelle für \nSchuldenberatung und sichert so den Zugang zu diesen Stellen \nfür die Wettinger Bevölkerung. \n\n \n6.4 Die familienergänzende Kinderbetreuung wird regional koordiniert \n\nund sozial abgestuft unterstützt. \n \n6.5 Das jugendpolitische Leitbild der Gemeinde dient als Grundlage \n\nfür die Weiterentwicklung der Jugendarbeit. \n \n \n \nZielsetzungen \n \n6.1 Das Konzept "Nachbarschaftshilfe/Freiwilligenarbeit" ist weiter zu \n\nbearbeiten. \n \n\n6.2 Die Einrichtung und der Betrieb weiterer Pflegewohnungen wird \ngeprüft. \n \nDas Angebot und die Beteiligung an der Kinderspitex wird ge-\nprüft. \n \n\n6.3 Private gemeinnützige Institutionen sind zu unterstützen und de-\nren Angebote sind zu nutzen. \n \n\n\n\nMassnahmen zur Gesundheitsförderung werden unterstützt. \n \n\n \n6.5 Die Struktur der Jugendarbeit wird überprüft. \n\n\n\n \n\n7. Bildung, Kultur, Freizeit, Sport \n\n \n \nLeitbild \n \n7.1 Mit guten Rahmenbedingungen werden die Grundlagen für den \n\nBildungsauftrag für alle Schulstufen geschaffen. \n \n7.2 Für alle Schulstufen werden zweckmässige Räume und eine zeit-\n\ngemässe Infrastruktur bereitgestellt. \n \n7.3 Zum Bildungsangebot gehören die regionale Heilpädagogische \n\nSchule und die kommunale Musikschule. \n \n7.4 Auf der Oberstufe besteht eine enge Zusammenarbeit mit den \n\nNachbargemeinden. \n \n7.5 Besondere Schulformen wie Tagesschule werden abgeklärt. \n \n7.6 Das Ferienhaus in Ftan steht vor allem für Schullager zur Verfü-\n\ngung. \n \n7.7 Kinderspielplätze werden bedürfnisgerecht angeboten. \n \n \n7.8 Die Probst-Stiftung richtet Stipendien für junge Menschen in Aus-\n\nbildung aus. \n \n7.9 Angebote wie Volkshochschule, Erwachsenen- und Elternbildung \n\nwerden unterstützt. \n \n7.10 Das kommunale Kulturangebot, besteht insbesondere aus: \n\nBibliothek, Kunstgalerie, Neujahrskonzert, Volkskundliche Aus-\nstellungen und Sammlung von Kulturgütern, Unterhalt und Ergän-\nzung einer Kunstsammlung \n\n \n7.11 Für Grossanlässe steht der Tägerhardsaal zur Verfügung. \n \n7.12 Die Gemeinde unterstützt kulturelle Vereine und Veranstaltungen \n\nfinanziell und durch zur Verfügungstellung von Räumen.  \n \n7.13 Als Miteigentümerin beteiligt sich die Gemeinde an regionalen In-\n\nstitutionen wie Kurtheater und Kulturweg. \n \n\n\n\n7.14 Das Wettiger Fäscht wird jährlich mit den Vereinen durchgeführt. \n \n7.15 Das vielseitige Angebot im Sport- und Erholungszentrum Täger-\n\nhard wird beibehalten und zeitgemäss angepasst. \n \n7.16 Wettingen stellt für den Vereinssport und für die Bevölkerung An-\n\nlagen zur Verfügung. \n \n7.17 Das Forsthaus Muntel der Ortsbürgergemeinde steht der Öffent-\n\nlichkeit zur Verfügung. \n \n \n \nZielsetzungen \n \n7.5 An den Schulen sind familienergänzende Tagesstrukturen zu rea-\n\nlisieren. Es ist für diese Angebote, inkl. Tageshorte, ein Beitrags-\nreglement zu erlassen. \n\n \n7.6 Die Schulen sind anzuhalten, vermehrt Schul- und Ferienlager im \n\nFerienhaus Ftan durchzuführen. \n \n7.10 Das Angebot der Bibliothek ist gemäss WOV-Vorgaben weiterzu-\n\nführen. \n \nDie Kunstgalerie bleibt im Gluri-Suter-Huus. \n \n\n7.12 Die Leistungen an Vereine sind zu überprüfen und zu koordinie-\nren. \n \nEs sind insbesondere kulturelle Veranstaltungen auf der Kloster-\nhalbinsel zu unterstützen. \n \n\n7.13 Ein weiteres Engagement im Zusammenhang mit einer allfälligen \nSanierung des Kurtheaters wird geprüft. \n \n\n7.15 Das Angebot im Sport- und Erholungszentrum Tägerhard wird \nnach Massgabe der Machbarkeitsstudie festgelegt. \n\n \n7.16 Die Leistungen an die sportlichen Vereine sind zu überprüfen und \n\nzu koordinieren. \n \n\n\n\n \n\n8. Verwaltung  \n\n \n \nLeitbild \n \n8.1 Den Einwohnerinnen und Einwohnern wird auf einfachem Weg \n\nder Zugang zu den Dienstleistungen der Gemeindeverwaltung \nermöglicht. Die Kundschaft wird kompetent und freundlich be-\ndient. Die Behandlung von Gesuchen und die Erteilung von Bau-\nbewilligungen erfolgt speditiv. \n\n \n8.2 Die Gemeinde informiert unter Einbezug der elektronischen Mittel \n\ntransparent und rechtzeitig.  \n \n8.3 Dank Einsatz moderner Kommunikations- und Arbeitsmittel sowie \n\ndurch Verkürzung der Entscheidungswege wird eine effiziente \nVerwaltungsführung ermöglicht. \n\n \n8.4 Als attraktive Arbeitgeberin bietet die Gemeinde zeitgemässe Ar-\n\nbeitsbedingungen. Die Aus- und Weiterbildung wird gefördert. \n \n8.5 Die Instrumentarien der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung \n\n(WOV) werden geprüft. \n \n \n \nZielsetzungen \n \n8.1 Es sind attraktive Schalteröffnungszeiten festzulegen. \n\n \nDie Verwaltungskapazitäten und Verwaltungsabläufe sind zu \nüberprüfen. \n\n \n8.2 Die Medienpräsenz ist effizienter zu gestalten. \n\n \nDie Möglichkeiten der Homepage sind zu forcieren. \n \n\n8.3 Die Informatikmittel sollen zeitgemäss sein, wobei es aber nicht \nerforderlich ist, immer die neueste Technologie einzusetzen. \n \nDie E-Government-Strategie soll prioritär vollzogen werden. \n \nDie Massenarchivierung ist im Rahmen der generellen Archivie-\nrungslösung zu prüfen. \n\n\n\nDie Abteilungsarchive sind zu erschliessen und zu bewirtschaf-\nten. \n \nWeitere Delegationsmöglichkeiten sind auszuschöpfen. \n \n\n8.4 Die Besoldungsbänder des Personalreglementes sind zu über-\nprüfen und allenfalls anzupassen. \n \nFür die Pensionskasse werden der Primatwechsel geprüft und die \nVersicherung des 13. Monatslohnes angestrebt. \n \n\n8.5 Die Pilotprojekte WOV sind durchzuführen und zu analysieren. \n \n\nDie Leistungserbringung soll sich dauerhaft auf die Kundenbe-\ndürfnisse ausrichten und soll sich an klare Zielsetzungen knüpfen. \n \nDas zweckmässige und stufengerechte Controllingsystem soll als \nFührungsinstrument und Frühwarnsystem weiter betrieben und \nausgebaut werden. \n \n\n \n\n\n


text: \n \n\nEinwohnerrat Wettingen  2004-2393 \n \n\n \nInterpellation Marianne Weber vom 9. September 2004 betreffend UMTS-Mobilfunkan-\ntennen in Wettingen \n \n\n \n \nBegründung \n \nMit der UMTS-Mobilfunktechnologie werden in Zukunft noch rascher umfangreiche Datenmen-\ngen übermittelt werden können. Die Auswirkung der hochfrequenten Signale auf die menschli-\nche Gesundheit ist noch ungeklärt. Eine holländische Studie zeigt, auch bei geringer Immis-\nsion (1 V/m), besorgniserregende Resultate. Andere Fachleute beurteilen die gesundheitlichen \nAuswirkungen der UMTS-Technologie als ungefährlich. Aus diesem Grund wird die Universität \nZürich eine Studie durchführen, die jedoch frühestens 2005 Resultate zeigen wird. \n \nAls Folge dieser Unsicherheit muss bei in der Nähe von Mobilfunkanlagen gelegenen Immo-\nbilen mit einem Wertverlust von 10 - 30 % gerechnet werden. \n \nAuch in Wettingen werden die bestehenden Mobilfunkanlagen mit der neuen UMTS-Techno-\nlogie aufgerüstet, obwohl hier wie andernorts die Bevölkerung verunsichert ist. Um die Strah-\nlenbelastung zu reduzieren, ist deshalb von Anwohnern gewünscht worden, die Anlage im \nStadion Altenburg auf drei Sendemasten zu verteilen. \n \nDer Gemeinderat Wettingen ist jedoch nicht auf diesen Kompromissvorschlag eingegangen \nund hat der Betreiberin die Bewilligung ohne Auflagen erteilt. \n \nDies erstaunt besonders, da sich in anderen Gemeinden die Exekutive, als erste Bewilli-\ngungsinstanz, hinter die protestierende Bevölkerung gestellt hat und dadurch Kompromisslö-\nsungen gefunden oder wenigstens Zeit gewonnen werden konnte. \n \nText \n \nDer Gemeinderat wird höflich angefragt: \n \n1. Weshalb hat er der Betreiberin die Bewilligung für die UMTS-Anlage im Stadion- Altenburg \n\nerteilt ohne auf die Anregung der betroffenen Bewohner einzugehen? \n \n\n2. Welche finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus diesem Entscheid für die Gemeinde \nWettingen und allenfalls für andere? \n \n\n3. An welchen Standorten in der Gemeinde sind Bewilligungen für das Aufrüsten mit UMTS \nerteilt worden und wie hoch sind die gesamten (UMTS und GSM) Leistungen (W) am je-\nweiligen Standort? \n\n \n \n--------------- \n \n \n\n\n


2018-1633 Vorstoss

text: \nEinwohnerrat Wettingen 2018-1633\n\nInterpellation Wassmer Christian, CVP und Notter Daniel, SVP vom 6. September 2018 \nbetreffend internem Kontrollsystem (IKS)\n\nEinleitung\n\nDer Gemeinderat ist gesetzlich zu einem internen Kontrollsystem (IKS) verpflichtet. \nSeit 1. Januar 2014 ist die Verantwortlichkeit des Gemeinderats für die Regelung der internen \nKontrolle in § 94a Abs. 2 lit. c Gemeindegesetz festgehalten: "Der Gemeinderat trägt die Ver-\nantwortung für die finanzielle Führung der Gemeinde. Er ist namentlich zuständig für ... c) die \nRegelung der internen Kontrolle und der Unterschriftenregelung, ..."\n\nDas Projekt LOVA schloss eigentlich den Aufbau und die Umsetzung eines internen Kontroll-\nsystems (IKS) ein, was jedoch im Rahmen des LOVA 2-Projekts von Fr. 180'000.00 im Jahr \n2016 nicht umgesetzt wurde.\n\nMittels dieser Interpellation soll abgeklärt werden, was der aktuelle Stand ist. \n\nFragen\n\n1. Wie oft und durch wen werden übergeordnete Risiken (z. B. strategische Positionen, politi-\nsche oder strukturelle Gegebenheiten) der Gemeinde Wettingen thematisiert? \n\n2. Welches sind die drei grössten identifizierten Risiken? \n3. Wurden für die drei grössten finanziellen Risiken entsprechende IKS Massnahmen einge-\n\nleitet, welche? \n4. Welche Kontrollen bestehen heute, um eine ordnungsgemässe und effiziente Gemeinde-\n\nverwaltung sicherzustellen und das öffentliche Vermögen bestmöglich zu schützen? \n5. Ist das IKS dokumentiert? \n6. Wie sieht das aktuelle IKS-Reporting aus? \n7. Wo gibt es Lücken bzw. erkannten Bedarf zur Verbesserung? \n8. Wer ist hauptverantwortlich für das IKS der Gemeinde Wettingen? Wer wurde innerhalb \n\nder Verwaltung als IKS-Beauftragter bestimmt? \n9. 2014 wurde eine Kompetenzen- und Unterschriftenregelung eingeführt. Wo ist diese ein-\n\nsehbar? \n10. Wurde das IKS im Rahmen der Rechnungsprüfung 2017 durch die BDO AG und den Kan-\n\nton geprüft? Was ist der Befund? \n\n--------------\n\n\n


Beschlüsse.doc

format: application/msword

text: - 2 -\n\nGEMEINDE WETTINGEN\n\nDer Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2001 folgende Beschlüsse gefasst:\n\n1. Das Protokoll der Sitzung vom 5. April 2001 wird genehmigt.\n\n\n2. Gerold Burger, Roland Müller, Roland Brühlmann und Dr. Markus Dieth werden in Pflicht genommen.\n\n\n3. Dr. Markus Dieth wird für den Rest der Amtsperiode 1998/2001 als Mitglied der Finanzkommission gewählt (anstelle des zurückgetretenen Dominik Schmid).\n\n\n4. Jonas Huggenberger wird für den Rest der Amtsperiode 1998/2001 als Mitglied des Wahlbüros gewählt (anstelle des zurückgetretenen Manfred Rhyner).\n\n\n5. Folgenden Personen wird die Aufnahme ins Einwohnerbürgerrecht der Gemeinde Wettingen zugesichert:\n\n\n5.1. Bulatovic Tanja, 1984, kroatische Staatsangehörige, wohnhaft in Wettingen, Mythenstrasse 4\n\n5.2. Bures Hynek, 1974, tschechischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Wettingen, Lindenhof 8\n\n5.3. Genovese Carmelina, 1973, italienische Staatsangehörige, wohnhaft in Wettingen, Seminarstrasse 64\n\n5.4. Kaya Nazim Hüseyin, 1987, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Wettingen, Jurastrasse 4\n\n5.5. Marcetic Andrijela, 1976, Aleksandar, 1997, und Stefan, 2000, alle jugoslawische Staatsangehörige, wohnhaft in Wettingen, Bahnhofstrasse 92\n\n5.6. Mulaj Leonist, 1979, jugoslawischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Wettingen, Staffelstrasse 78\n\n5.7. Oezdemir Tarik, 1980, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Wettingen, Alb. Zwyssigstrasse 82\n\n5.8. Yildiz Ufuk, 1984, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Wettingen, Alb. Zwyssigstrasse 49\n\n6. Für die Anschaffung von Informatikmitteln wird ein Nachtragskredit von Fr. 48'000.( zu Lasten der Verwaltungsrechnung 2001 bewilligt.\n\n\n7. Das Kreditbegehren von Fr. 45'000.( für die Projektierung des Friedhofschulhauses in eine Kunstgalerie wird zurückgewiesen.\n\n\n8. Zu Lasten Konto Katastrophenhilfe im Ausland (590.367.02) wird ein Zusatzkredit von Fr. 15'000.( bewilligt.\n\n\n9. Die Kreditabrechnung über Fr. 429'878.40 betreffend Sanierung des Kindergartens Altenburg 1 wird genehmigt.\n\n\n10. Die Motion Wunderlin Werner betreffend angemessene Erweiterung des Baugebiets (Gewerbe- und Wohn- sowie Einfamilienhauszone) wird überwiesen.\n\n\n11. Das Postulat Feiner Felix und Ganz Richard zur Prüfung einer S-Bahn Haltestelle Tägerhard wird überwiesen.\n\n\n12. Das Postulat Scherer Leo für den Einbau von Perronliften beim Bahnhof Wettingen wird überwiesen.\n\n\n13. Das Postulat Felix Feiner betreffend Schaffung von öffentlichen Plakatwänden wird überwiesen.\n\n\n14. Das Postulat Pia Müller, Felix Feiner und Marcel Huggenberger zur Offenlegung der direkten bzw. indirekten Beiträge und Leistungen sowie deren Kontierung der Gemeinde Wettingen an Vereine und Institutionen wird überwiesen.\n\n\n15. Das Postulat Hanspeter Koch für die Erstellung eines Controllingberichtes über die leistungsorientierte Verwaltungsanalyse "LOVA" sowie das weitere Vorgehen nach der "LOVA" wird überwiesen.\n\n\nDie Beschlüsse unter den Ziffern 5, 6, 8 und 9 unterliegen dem fakultativen Referendum und werden rechtskräftig, wenn innert 30 Tagen, von der Publikation in der Wettinger Post (24. Mai 2001) an gerechnet, das Referendum dagegen nicht ergriffen wird.\n\nDie Unterlagen können während der Referendumsfrist zur ordentlichen Bürozeit auf der Gemeindekanzlei eingesehen werden.\nWettingen, 18. Mai 2001\nDer Gemeinderat\n\n


2017-0688 Vorstoss

text: \nEinwohnerrat Wettingen 2017-0688\n\nInterpellation Notter Daniel und Huser Michaela, SVP, vom 22. Juni 2017 betreffend \n"Vertragskündigungen an Sportvereine anlässlich der Sanierung des Sportzentrums \nTägerhard"\n\nlm 2018 beginnen die Sanierungsarbeiten im Sportzentrum Tägerhard. Während dieser Zeit \nsteht die Infrastruktur nur beschränkt zur Verfügung. Demzufolge wurden bestehende Verträge \nfür die Nutzung der Sportanlage Tägerhard mit den Sportvereinen auf den Sanierungsbeginn \ngekündigt.\n\nZur Klärung der Situation ersuchen wir den Gemeinderat um Beantwortung folgender Fragen:\n1. Welchen Vereinen wurde der Vertrag gekündigt?\n2. Welche Hilfe wurde den gekündigten Vereinen für die Sanierungszeit bisher angeboten?\n3. Wie ist das geplante Vorgehen mit den bisherigen Nutzervereinen (2.8. Schwimmclub, Eis-\n\nlaufclub, Eishockey) für die Zeit nach der Sanierung?\n4. Welche Preiserhöhungen sind für die betreffenden Vereine zu erwarten?\n5. Wie sieht der ,,Subventionierungsgrad" der Nutzervereine Tägerhard im Vergleich zu an-\n\nderen Vereinen in Wettingen aus? Welche Strategie verfolgt der Gemeinderat diesbezüg-\nlich?\n\n--------------\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-0688':4 '1':73 '2':80 '2.8':102 '2017':3,15 '2018':27 '22':13 '3':92 '4':113 '5':123 'an':18,134 'angeboten':91 'anlässlic':20 'auf':57 'aus':139 'beantwortung':70 'beginnen':28 'beschränkt':41 'besteh':46 'betreffend':16 'betreffenden':119 'bisher':90 'bisherigen':100 'daniel':7 'das':95 'demzufolg':44 'den':55,58,67,84,99 'der':21,51,63,77,111,126,128,143 'deren':135 'des':23 'die':29,38,49,88,108,118 'diesbezüg':145 'dieser':35 'einwohnerrat':1 'eis':104 'eishockey':106 'ersuchen':65 'erwarten':122 'folgender':71 'fragen':72 'für':48,87,107,117 'gekündigt':60,79 'gekündigten':85 'gemeinderat':68,144 'geplant':96 'hilf':82 'huser':9 'im':31,131 'infrastruktur':39 'interpellation':5 'ist':94 'jun':14 'klärung':62 'laufclub':105 'lich':146 'lm':26 'michael':10 'mit':54,98 'nach':110 'notter':6 'nur':40 'nutzerverein':129 'nutzervereinen':101 'nutzung':50 'preiserhöhungen':115 'sanierung':22,112 'sanierungsarbeiten':30 'sanierungsbeginn':59 'sanierungszeit':89 'schwimmclub':103 'sieht':125 'sind':116 'situation':64 'sportanlag':52 'sportverein':19 'sportvereinen':56 'sportzentrum':32 'sportzentrums':24 'steht':37 'strateg':141 'subventionierungsgrad':127 'svp':11 'tägerhard':25,33,53,130 'um':69 'und':8 'verein':120 'vereinen':75,86,136 'verfolgt':142 'verfügung':43 'vergleic':132 'vertrag':78 'vertragskündigungen':17 'verträg':47 'vom':12 'vorgehen':97 'welc':81,114,140 'welchen':74 'wettingen':2,138 'wie':93,124 'wir':66 'wurd':76,83 'wurden':45 'während':34 'zeit':36,109 'zu':121,133 'zur':42,61


name: 2019-0570 Beantwortung der Interpellation

text: \nAntrag des Gemeinderates\nvom 11. Juli 2019\nan den Einwohnerrat\n\n2019-0570\n\nInterpellation Palit Orun und Ernst Manuela, beide GLP, vom 14. März \n2019 betreffend Zusatzkredit und Informationspolitik bezüglich Tägi-\nSanierung\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Gemeinderat nimmt zur Interpellation wie folgt Stellung:\n\nFrage 1\n\nWann (Datum) hat man den Zusatzkredit beschlossen?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nDer Zusatzkredit wurde am 25. April 2019 beschlossen. \n\nFrage 2\n\nHat man den Zusatzkredit einfach so pro forma aufgrund der Prognosen beschlossen, aber \nohne konkrete Angaben über die Höhe des Kredites zu machen? Ist das so? Wie hoch schätzt \nder Gemeinderat die Höhe des Zusatzkredits?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nDem Kreditbeschluss ist eine detaillierte Prognose zugrunde gelegen. Der beschlossene Zu-\nsatzkredit beträgt 4,74 Mio. Franken.\n\nFrage 3\n\nMuss der Gemeinderat nicht nach Finanzdekret Art. 16 die zusätzlichen Kosten begründen \nund den Zusatzkredit im Gemeinderat bewilligen, bevor er irgendwelche Verpflichtungen ein-\ngeht? Muss der Zusatzkredit demnach nicht eine konkrete Zahl aufweisen?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nDas von den Interpellanten zitierte Finanzdekret ist per 1. Januar 2014 ausser Kraft gesetzt \nworden. Die massgebenden Regelungen betreffend Zusatzkreditbeschluss finden sich im Ge-\nmeindegesetz. Die Kompetenz zum Beschluss eines Zusatzkredits liegt gemäss dieses Geset-\nzes je nach Dringlichkeit bei Einwohnerrat/Stimmvolk oder Gemeinderat.\n\n\n\nSeite 2\n\n§ 90i Abs. 1 Gemeindegesetz hält fest:\n\nZeigt sich vor oder während der Ausführung eines Vorhabens, dass der gesprochene Ver-\npflichtungskredit nicht ausreicht, ist ein Zusatzkredit vor dem Eingehen neuer Verpflichtun-\ngen einzuholen. Ist dies ohne bedeutende nachteilige Folgen für die Gemeinde nicht mög-\nlich, bewilligt der Gemeinderat den Zusatzkredit und informiert die Finanzkommission dar-\nüber.\n\nEin Gremienlauf bei Einwohnerrat und Stimmvolk hätte für die Umsetzung des Projekts ein \nzeitliches und finanzielles Risiko bedeutet. Es wären massive zeitliche Verzögerungen und \ndamit weitere Mehrkosten zu erwarten gewesen. Aus Gründen der Dringlichkeit ist der Zusatz-\nkreditbeschluss somit in der Kompetenz des Gemeinderates.\n\nDer Kredit ist betragsmässig genau festgelegt worden (vgl. Antwort zu Frage 2).\n\nFrage 4\n\nWieso wird der Zusatzkredit nicht beim Einwohnerrat eingeholt, sondern in eigener Kompetenz \nbeschlossen? Mit welchen nachteiligen Folgen für das Projekt hätte man rechnen müssen, \nwäre der Zusatzkredit erst vom Einwohnerrat beurteilt worden und wären diese nicht vertretbar \ngewesen? Unter welchen Umständen hätte der Gemeinderat einen Zusatzkredit beim Ein-\nwohnerrat eingeholt? Ist das nicht der Normalfall, sonst wäre dieser Passus im Gemeindege-\nsetz des Kantons ja völlig überflüssig?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nVgl. Antwort zu Frage 4.\n\nFrage 5\n\nDem Kreditbegehren (2015-0181) sind unter Pkt 2.2 Projektumfang folgende Sätze zu entneh-\nmen: Altlasten (Asbest; PCB) werden im Prozess der Demontage beseitigt oder saniert. \n\nUnd weiter:\nIm Bereich des Hallenbads werden die Oberflächen überholt sowie die Abdichtungen der Be-\ncken erneuert.\n\nNun wurden in der beantworteten Interpellation von Orun Palit (2018-16589) die anfallenden \nMehrkosten unter anderem mit Altlastenbeseitigungen und Plättli-Sanierung (also Oberfläche) \nbegründet. Welchen Betrag hat man im Kreditbegehren denn für die genannten Punkte einge-\nrechnet und wie hoch fallen die effektiven Mehrkosten aus?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nIm Kreditbegehren ist für Altlastensanierungen ein tiefer fünfstelliger Betrag berücksichtigt. Im \nMoment sind rund Fr. 600'000.00 dafür verbucht. Die Plattensanierung war bekanntlich nicht \nvorgesehen und ausserordentlich dazu gekommen.\n\nIn der Interpellationsantwort (2018-16589, recte 2018-1658) vom 13. Dezember 2018 sind \nMehrkosten für die Sanierung der Plattenarbeiten im Hallenbad 2,45 Mio. Franken angegeben \nworden. Dieser Betrag ist um 0,8 Mio. Franken für Anpassungen und Sanierungen im Bereich \nder Garderoben erhöht worden. \n\n\n\nSeite 3\n\nFrage 6\n\nSind in der Zwischenzeit weitere Mehrkosten zu erwarten?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nNein.\n\nFrage 7\n\nIst man mit der Zusammenarbeit mit dem Planungsteam trotz der Mehrkosten zufrieden? \nWenn ja, wieso? Wenn nein, wieso nicht?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nDie Zusammenarbeit mit dem Planungsteam verläuft im Rahmen der vertraglichen Abmachun-\ngen. \n\nFrage 8\n\nIm Protokoll der Einwohnerratssitzung vom 24.1.19 steht: \nChapuis Francois, Präsident Finanzkommission: Die Finanzkommission hat erst mit der Beant-\nwortung der Interpellation (Palit Orun) zusätzliche Informationen erhalten – genau gleichzeitig \nwie alle Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte. \n\nWann hätte der Gemeinderat die Finanzkommission über den Zusatzkredit informiert?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nDie Information der Finanzkommission ist anlässlich ihrer Sitzung vom 29. April 2019 erfolgt.\n\nFrage 9\n\nDer Einwohnerrat fasste in der Einwohnerratssitzung vom 1.9.2019 mit 34 Ja : 13 Nein, bei 1 \nEnthaltung, folgenden Beschluss: Die Finanzkommission ist regelmässig durch den Gemein-\nderat mittels eines Berichts/Kostencontrollings über die Kostenentwicklung der Sanierung des \nSport-und Erholungszentrums Tägerhard schriftlich zu informieren.\n\nWieso wurde das nicht gemacht? \n\nIm Protokoll der Einwohnerratssitzung vom 24.1.19 steht: \nChapuis Francois, Präsident Finanzkommission: Es ist der Finanzkommission ein Anliegen zu \npräzisieren, dass sie letztmals anlässlich ihrer Sitzung vom 14. Mai 2018 vom Gemeindeam-\nmann über den Stand des Projekts und über die nun auftretenden Probleme informiert wurde. \n\nWieso hat der Gemeinderat den Willen des Einwohnerrats bezüglich der Informationspolitik bei \neinem solch grossen Projekt nicht befolgt? Wie kann man in einem solchen Fall den Gemein-\nderat rügen? \n\n\n\nSeite 4\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nEs ist richtig, dass ein Reporting versprochen wurde. Die Regelmässigkeit war nicht definiert. \nIn der Anfangszeit befand sich das Projekt in Bezug auf Kosten und Bauprogramm auf Kurs, \nso dass man die Information Dritter etwas zurückstellte. \n\nMit Bekanntwerden des Themas der Plattensanierung wurde der Finanzkommissionspräsident \ndurch den Gemeindeammann mündlich informiert. Formell mussten der Verwaltungsrat und \nder Gemeinderat noch die entsprechenden Beschlüsse fassen, bevor auch die Finanzkommis-\nsion umfassend ins Bild gesetzt werden konnte (vgl. auch Antwort zu den Fragen 1 und 8). Zur \ngleichen Zeit ist parallel die erste Interpellation Palit eingereicht worden. \n\nFrage 10\n\nWie regelmässig wird der Gemeinderat künftig die Finanzkommission schriftlich informieren?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nNach der Inbetriebnahme der Eisanlage wird am 20. November 2019 die Finanz- und Begleit-\nkommission zur nächsten Informationsveranstaltung eingeladen werden.\n\nFrage 11\n\nWie sieht das Projektmanagement für die Sanierung des Tägi im Detail aus? Wie sieht das \nKosten & Controlling - Management im Detail aus? Wie sind die Verantwortlichkeiten geregelt?\n\nAntwort des Gemeinderats\n\nDie Kosten und Termine werden quartalsweise in einem Statusbericht, der jeweils dem Ver-\nwaltungsrat zur Genehmigung unterbreitet wird, rapportiert. Das detaillierte Kosten- und Ter-\nminmanagement ist im detaillierten Projekthandbuch beschrieben.\n\nWettingen, 11. Juli 2019\n\nGemeinderat Wettingen\n\nRoland Kuster Urs Blickenstorfer\nGemeindeammann Gemeindeschreiber\n\n\n


text: \nEinwohnerrat Wettingen  2012-0101 \n \n\n \nPostulat Neuenschwander Patrick und Ernst Kirsten, SP, vom 19. Januar 2012 betref-\nfend offene Turnhalle für Kinder \n \n\n \n \nAntrag: \n \nDer Gemeinderat wird eingeladen zu prüfen, ob die Turnhallen regelmässig (beispielsweise an \nSonntagnachmittagen) für Primarschüler/-innen, allenfalls auch jüngeren Kindern, geöffnet \nwerden könnten und mit einer lokalen Trägerschaft ein polysportives Angebot aufgebaut wer-\nden könnte.  \n \n \n \nBegründung: \n \nNeue Studien belegen, dass jedes 5. Kind in der Schweiz übergewichtig ist und 20 - 25% über \ngelegentliche oder chronische Rückenschmerzen klagen. Die Hälfte aller Sechsjährigen kann \nkeinen Purzelbaum mehr. Dafür gibt es zwei Hauptgründe; falsche Ernährung und zu wenig \nBewegung, Viele Kinder leben ihren natürlichen Bewegungsdrang (auch aufgrund mangelnder \nMöglichkeiten) nicht mehrgenügend aus. \n \nNeben den sehr wertvollen Angeboten der Vereine (wie wir sie auch hier in Wettingen haben) \nhat sich in vielen Gemeinden bewährt, die Turnhallen an schulfreien Nachmittagen für Kinder \nzu öffnen. Ähnlich wie für Jugendliche am Samstagabend wird den Kindern ein polysportives \nAngebot dargeboten. Gemeinsam mit Sportvereinen und anderen interessierten Gruppierun-\ngen soll damit ein wertvoller Beitrag zur Gesundheitsförderung unserer Gesellschaft entste-\nhen. \n \n--------------- \n \n\n\n

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text: \nAntrag des Gemeinderates \nvom 3. April 2008 \nan den Einwohnerrat  \n \n\n2008-0699 \n \n \nKreditabrechnung von Fr. 1'448'520.15  für die Erneuerung und \nSanierung der Kanalisation sowie Wiederinstandstellung der \nSeminarstrasse (Schwimmbadstrasse-Restaurant Bahnhof) \n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nDer Einwohnerrat bewilligte am 20. Januar 2005 einen Kredit von Fr. 1'710'000.00 für die Er-\nneuerung und Sanierung der Kanalisation sowie Wiederinstandstellung der Seminarstrasse \n(Restaurant Bahnhof-Schwimmbadstrasse). \n \nMit den Bauarbeiten wurde im April 2005 begonnen. Koordiniert mit den Werkleitungsarbeiten \nwurden auf einer Länge von 325 m die Kanalisationsanlagen erneuert und die restlichen Teil-\nstrecken saniert. Die Strassenabschlüsse längs der Seminarstrasse und die Belagsrestflächen \nwurden komplett erneuert. Die Strassenentwässerung wurde an die geänderten Strassenrän-\nder und neuen Gefällsverhältnisse angepasst. \n \nDie Hauptarbeiten waren im Mai 2006 beendet. Der Einbau der Deckschicht erfolgte im August \n2006. \n \nGestützt auf das Verursacherprinzip resp. das Strassenreglement vom 21. Juni 2001 haben \ndie Werke auch die Kosten für den Strassenoberbau im Bereich der Werkleitungsgräben \nanteilmässig übernommen. \n \nNach Prüfung der eingereichten Unterlagen sowie Einsicht in die Kanalfernsehaufnahmen, \nstellte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Umwelt, gemäss Schreiben \nvom 4. Februar 2008 fest, dass die Bauarbeiten in Ordnung ausgeführt wurden und zu keinen \nBeanstandungen Anlass geben. \n \nEs liegt nun die Kreditabrechnung (exkl. MwSt.) mit Fr. 1'448'520.15 vor. Die Abrechnung \nerfolgt zu Lasten des Eigenwirtschaftsbetriebes "Abwasserbeseitigung". Deshalb konnten die \nVorsteuerabzüge geltend gemacht werden.  \n \n\n\n\n \n  Seite 2  \n \n\nI. Gegenüberstellung Kostenschätzung / abgerechnete Kosten \n \nArbeitsgattung KV Abgerechnete Kosten \nRegiearbeiten 90'000.00 47'310.35\nBaustelleneinrichtung 22'000.00 60'816.85\nAbbrüche 105'500.00 103'758.20\nErdarbeiten 68'500.00 91'008.75\nFundationsschichten 136'000.00 139'872.25\nAbschlüsse und Pflästerungen 177'000.00 170'483.40\nBelagsarbeiten 316'000.00 341'123.30\nEntwässerungen 456'000.00 352'091.55\nKanalisationssanierung 69'500.00 47'014.90\nKanalfernsehen, Vermessung, Markierung, Sign. 25'500.00 25'626.80\nInnensanierung best. Schächte 10'000.00 9'484.35\nUnvorhergesehenes und Verschiedenes 69'000.00 9'062.60\nProjekt und Bauleitung 37'400.00 43'971.85\nNebenkosten 6'600.00 6'895.00\nMehrwertsteuer 120'800.00\nRundung 200.00\nTotal 1'710'000.00 (exkl. MwSt.) 1'448'520.15\n \n \nII. Begründung Kostenabweichungen \n \nBaumeisterarbeiten \n \nBei der Position Regiearbeiten sind weniger Kosten angefallen, da die dafür vorgesehenen \nArbeiten grösstenteils ausgemessen werden konnten. \n \nDie Summe für die Baustelleneinrichtung kann zur Zeit der Ausarbeitung des Kostenvoran-\nschlages aufgrund vorheriger, ähnlich gelagerten Projekten jeweils nur abgeschätzt werden. \n \nBei den Kapiteln Erdarbeiten und Entwässerungen sind sowohl bei den Mengen wie auch den \nEinheitspreisen Abweichungen gegenüber dem Kostenvoranschlag zu verzeichnen. So zeigte \nes sich während den etappenweisen Arbeiten, dass die nicht frostbeständige, vorhandene \nFundationsschicht im gesamten Ausführungsperimeter ausgehoben werden musste, was sich \nauf die Erdarbeiten entsprechend auswirkte. \n \nNebst teilweise günstigeren Einheitspreisen führten auch Optimierungen bezüglich Wasser-\nhaltung, Aushubarbeiten, Spriessungen sowie Umhüllungen und Auffüllungen während der \ngesamten Ausführungsphase beim Kapitel Entwässerungen zu diesen Minderkosten. \n \nKanalisationssanierung \n \nDie zusammengefasste Ausschreibung mehrerer Einzelobjekte sowie teilweise tiefere Ein-\nheitspreise als ursprünglich errechnet, haben zu diesem Ergebnis geführt. \n \nProjekt und Bauleitung \n \nDie Mehrkosten sind auf Zusatzaufträge für eine Schachtsanierung in der Schwimmbadstrasse \nund nachträgliche Deckbelagsarbeiten zurückzuführen. \n \n \n \n\n\n\n \n  Seite 3  \n \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen: \n \n \n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATES \n \n \nDie Kreditabrechnung von Fr. 1'448'520.15 (exkl. MwSt.) für die Erneuerung und Sanierung \nder Kanalisation sowie Wiederinstandstellung der Seminarstrasse wird genehmigt. \n \n \n \nWettingen, 3. April 2008 \n \nGemeinderat Wettingen \n \n \n \nDr. Markus Dieth  Sibylle Hunziker \nGemeindeammann  Gemeindeschreiber-Stv. \n \n \n \n\n\n


text: \nEinwohnerrat Wettingen  2011-1368 \n \n\n \nMotion Fraktion SP/WettiGrüen vom 8. September 2011 betreffend Vereinfachung der \nBewilligungsverfahren für Solaranlagen (Wärmekollektoren und Photovoltaik) an Ge-\nbäuden und auf Grundstücken im Siedlungsgebiet \n \n\n \n \nAntrag: \n \nDer Gemeinderat wird aufgefordert, die Bau- und Nutzungsordnung sowie eventuell weitere \nkommunale Vorschriften umgehend so zu überarbeiten, dass in allen Bauzonen: \n\n1. Wärmekollektoren auf oder an bestehenden Gebäuden in einem Umfang, welcher dem \nWärmebedarf des jeweiligen Gebäudes (Warmwasservorwärmung oder / und Heizungsun-\nterstützung) entspricht, von der Bewilligungspflicht befreit sind und von den Gebäudeei-\ngentümern jederzeit und ohne besondere Gestaltungsvorschriften erstellt werden können; \ner kann zu diesem Zweck eine maximale bewilligungsfreie Fläche vorsehen. \n\n2. Photovoltaik-Anlagen auf oder an bestehenden Gebäuden, welche die Dachfläche ganz \noder teilweise belegen oder gut in die Fassade integriert werden, im vereinfachten Verfah-\nren bewilligt werden können. \n\n3. Die Anforderungen an die ästhetische Einordnung für Solaranlagen jeder Art so weit gelo-\nckert werden, dass sowohl bei bestehenden Gebäuden wie auch bei Neubauten einer libe-\nralen Bewilligungspraxis nichts im Wege steht. \n\nDie vorhandenen Empfehlungen zur Gestaltung und Anordnung von Solaranlagen des Ge-\nmeinderats vom Februar 2008 sind entsprechend anzupassen und für verbindlich zu erklären. \n \n \n \nBegründung: \n \nAnlagen zu Gewinnung von Sonnenenergie für den Eigenbedarf und – bei der Stromgewin-\nnung – für die Einspeisung der Überschüsse ins Stromnetz müssen so schnell als möglich zu \neinem selbstverständlichen Teil eines jeden Gebäudes werden- so wie dies bei Fernsehanten-\nnen oder Satellitenempfangsschüsseln in früherer Zeit auch bereits der Fall war, als diese \nTechniken sich breit durchsetzten. \n\nDie heutige Bewilligungspraxis hemmt die Privatinitiative und schränkt das Potenzial der So-\nlarenergie ein. Übermässige Bewilligungshindernisse müssen deshalb so schnell als möglich \nbeseitigt werden. \n\nDies ist nach der Atomreaktorkatastrophe im japanischen Fukushima und dem Grundsatzent-\nscheid von Bundesrat und Nationalrat, mittelfristig aus der Atomstromproduktion aus- und auf \nerneuerbare Energien umzusteigen, ein Gebot der Stunde. \n\nIn grossen Teilen der Bevölkerung hat das Umdenken bereits stattgefunden. Jetzt ist es am \nEinwohnerrat und am Gemeinderat, in ihrem Wirkungsbereich das Nötige zu tun, damit die \nBereitschaft einer zunehmenden Zahl von Liegenschaftseigentümern, in Sonnenenergieanla-\ngen zu investieren, nicht durch unnötige Bürokratie behindert wird. \n \n \n \n--------------- \n\n\n


Kleine Anfrage Neukomm; Geodaten.pdf

text: \nEinwohnerrat Wettingen  2000-3905 \n \n\n \nKleine Anfrage Vreni Neukomm betreffend Informationssystem für Geodaten \n \n\n \n \nDurch das neue Informationssystem BIG wird die Stadtverwaltung Baden Daten der Verwal-\ntung und der Regionalwerke zusammenfügen und besser nutzen können. Gerne möchte ich in \ndiesem Zusammenhang folgende Fragen an den Gemeinderat richten: \n \n1. Auch in Wettingen liegen verschiedenste Daten vor wie aus dem Nutzungsplan und Kul-\n\nturlandplan ersichtlich. Sind alle diese Geodaten schon mit EDV erfasst? \n \n\n2. Könnten diese Daten in einem Pool zusammengefasst werden? Geometer, Regionalwerke, \nKanton, EWW \n \n\n3. Wäre es möglich, dass BIG nicht nach der Hochbrücke endet, sondern Wettingen sich die-\nsem Informationssystem anschliesst und so ein regionaler Daten Pool geschaffen wird? \n \n\n4. Sind diesbezüglich schon Gespräche geführt worden? \n \n \n \n--------------- \n\n\n


2019-0982 Vorstoss

text: \nEinwohnerrat Wettingen 2019-0982\n\nPostulat Chapuis François, CVP, vom 13. Juni 2019 betreffend fundierte Klimapolitik auf \nBasis eines Nachhaltigkeitsberichts\n\nAntrag\n\nDer Gemeinderat wird aufgefordert, einen ersten «Wettinger Nachhaltigkeitsbericht» zu erstel-\nlen, um damit eine fundierte Klimapolitik in der Gemeinde Wettingen zu ermöglichen. Dabei \nsind sowohl die Belange der Bevölkerung als auch der Gemeindeverwaltung (inkl. «Tochterge-\nsellschaften» Tägi AG und EWW AG) aufzuzeigen.\n\nBegründung\n\nErfolgreiche Klimapolitik kann nur auf Basis fundierter Erkenntnisse erfolgen und nicht auf \nGrund politischer Hektik und Aktivismus. Eine Versachlichung scheint dringend nötig zu sein.\n\nDer Gemeinderat ist lobenderweise in verschiedenen Bereichen bereits aktiv. Eine Ge-\nsamtschau existiert jedoch nicht. Es besteht die akute Gefahr der «Pflästerlipolitik» und unko-\nordinierter Massnahmenpläne.\n\nDeshalb soll der Gemeinderat einen ersten «Wettinger Nachhaltigkeitsbericht» als «Erstbi-\nlanz» erstellen. Darin sollen die wesentlichen Zahlen und Fakten zusammengetragen und ana-\nlysiert werden. Diese dienen als Entscheidungsgrundlagen und z. B. auch mittels Benchmar-\nking der fundierten Festlegung von Zielen und Massnahmen im Rahmen einer nachhaltigen \nUmweltpolitik resp. Klimapolitik im Sinne einer «Sustainability Policy». Dabei ist die Wirksam-\nkeit der ergriffenen Massnahmen über die Zeitachse periodisch nachzuweisen. Diese Erkennt-\nnisse dienen wiederum der laufenden Nachjustierung der kommunalen Umwelt- und Klimapoli-\ntik und der damit verbundenen Mehrjahresplanungen.\n\nDarin soll ein «Wettinger Fussabdruck» dargestellt werden, welcher einerseits mit einer «Ver-\nwaltungssicht» den Ressourcenkonsum der Gemeindeverwaltung abbildet (z. B. Energiever-\nbrauch/-bilanz, Treibhausgas-Emmissionen für Gebäude und Verkehr, für Strom/Wärme/ Was-\nser etc. unter Miteinbezug des Energieleitbilds Wettingen vom 15. März 2012 etc.) und ande-\nrerseits auch mit einer «Bevölkerungssicht» für die Wettinger Bevölkerung deren Ressourcen-\nverbrauch aufzeigt (z. B. Mobilität, Stromverbrauch, Abfallmenge, Grüngut, Abwassermenge \netc.).\n\nDer erste «Wettinger Nachhaltigkeitsbericht» soll insbesondere auch die Wettinger «Tochter-\ngesellschaften» Tägi AG und EWW AG gesondert mit einbeziehen.\n\nIm Wissen darum, dass ein erster «Wettinger Nachhaltigkeitsbericht» lieber schlank und rank \ndaher kommen soll anstelle eines ausufernden Forschungsberichts, wird hier auf die inspirie-\nrenden Beispiele der Stadt Baden, des Kantons Aargau, der Aargauer Kantonalbank, der Stadt \nZürich oder auch der Universität Zürich verwiesen (nicht abschliessende Aufzählung).\n\n\n\nSeite 2\n\n- https://www.baden.ch/de/leben-wohnen/umwelt-natur/nachhaltigkeit.html/63\n- https://www.ag.ch/de/bvu/umwelt_natur_landschaft/nachhaltige_entwicklung_2/nachhal-\n\ntige_entwicklung.jsp\n- https://www.akb.ch/die-akb/engagements/nachhaltigkeit\n- https://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_recht/stadtrat/weitere-politikfel-\n\nder/nachhaltigkeit.html\n- https://www.sustainability.uzh.ch/de/sustainability-at-uzh/Nachhaltigkeitsbericht.html\n- https://www.uzh.ch/cmsssl/de/about/basics/sustainability.html\n\n--------------\n\nhttps://www.baden.ch/de/leben-wohnen/umwelt-natur/nachhaltigkeit.html/63\nhttps://www.ag.ch/de/bvu/umwelt_natur_landschaft/nachhaltige_entwicklung_2/nachhaltige_entwicklung.jsp\nhttps://www.ag.ch/de/bvu/umwelt_natur_landschaft/nachhaltige_entwicklung_2/nachhaltige_entwicklung.jsp\nhttps://www.akb.ch/die-akb/engagements/nachhaltigkeit\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_recht/stadtrat/weitere-politikfelder/nachhaltigkeit.html\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_recht/stadtrat/weitere-politikfelder/nachhaltigkeit.html\nhttps://www.sustainability.uzh.ch/de/sustainability-at-uzh/Nachhaltigkeitsbericht.html\nhttps://www.uzh.ch/cmsssl/de/about/basics/sustainability.html\n\n

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text: \nAntrag des Gemeinderates \nvom 16. September 2013 \nan den Einwohnerrat    \n \n\n2013-0793 \n\n \n \n\nKreditabrechnung von Fr. 1'485'281.00 (inkl. MwSt.) für die Sanierung \ndes Strassenoberbaus und der Werkleitungen des Bauprojekts Klos-\nterfeld 2 (Rudolf-Funkstrasse, Heckenweg, Tödistrasse zwischen \nBernaustrasse und Rudolf-Funkstrasse) \n \n\n \n\n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n\n \nDas Wichtigste in Kürze \n \nDie Werkleitungen und Strassenbeläge im Bereich Rudolf-Funkstrasse, Heckenweg, Tö-\ndistrasse zwischen Bernaustrasse und Rudolf-Funkstrasse waren in einem sanierungsbedürf-\ntigen Zustand. Zudem mussten die Kanalisationsleitungen für die Siedlungsentwässerung ver-\ngrössert werden. \n \nIm Oktober 2009 hat der Einwohnerrat einen Kredit von Fr. 2'444'000.00 bewilligt. \n \nDas Projekt wurde 2011 deutlich unterhalb des bewilligten Kostenrahmens abgeschlossen. \nDiese Kosteneinsparungen konnten unter anderem deshalb erreicht werden, weil die Baumeis-\nterarbeiten konjunkturbedingt sehr günstig offeriert wurden. Weiter traten im Projektperimeter \nkaum unerwartete Vorkommnisse auf, so dass auch die Position "Diverses und Unvorherge-\nsehenes" fast vollständig unbenutzt blieb. \n \nDie Gesamtkosten betragen Fr. 1'485'281.00 (inkl. MwSt.) und teilen sich wie folgt auf: \n \n- Fr. 391'931.50 zulasten Abwasserbeseitigung \n- Fr. 679'480.50 zulasten Strassenbau \n- Fr. 140'576.85 zulasten Elektrizitätswerk \n- Fr. 273'292.15 zulasten Wasserwerk \n \nDie Kreditunterschreitung beträgt insgesamt Fr. 958'719.00 (inkl. MwSt.), resp. 39,2 %. \n \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Werkleitungen und der Strassenoberbau der Tödistrasse, der Rudolf-Funkstrasse und des \nHeckenwegs waren in einem sanierungsbedürftigen Zustand. \n \nDer Einwohnerrat bewilligte am 15. Oktober 2009 einen Kredit von Fr. 2'444'000.00 (inkl. \nMwSt.) für die Instandstellungsarbeiten der Rudolf-Funkstrasse, des Heckenwegs und der \nTödistrasse im Abschnitt Bernaustrasse bis Rudolf-Funkstrasse. \n \n\n\n\n \n\n  Seite 2 \n \n\n \n\nBeim Bauvorhaben handelte es sich um ein koordiniertes Werkleitungsprojekt mit Beteiligung \ndes Elektrizitäts- und Wasserwerks, der Regionalwerke AG Baden und der upc cablecom \nGmbH. Die Projekt- und Bauleitung oblag dem Ingenieurbüro Minikus Vogt und Partner AG, \nWettingen. \n \n \n2. Ausführung \n \nMit den Arbeiten wurde im April 2010 begonnen. Im Projektperimeter wurde der gesamte \nStrassenoberbau erneuert und dem Stand der geltenden Normen und Richtlinien angepasst.  \n \nAn vielen Orten funktionierte die Strassenentwässerung nicht, das Wasser blieb liegen oder \nversickerte vor Ort. Mit dem Projekt wurde auch die Strassenentwässerung neu gelöst. \n \nDie Kanalisationsanlagen der Strassenzüge wurden, je nach Notwendigkeit, vollständig erneu-\nert oder saniert und an die Anforderungen der Siedlungsentwässerung angepasst.  \n \nDie Strassenbeleuchtung, der Löschschutz, die elektrischen Anlagen und die Wasserversor-\ngung wurden ebenfalls vollständig erneuert. \n \nIm Oktober 2010 konnten alle Arbeiten des koordinierten Werkleitungsprojekts termingerecht \nabgeschlossen werden. Die Deckbeläge wurden im Juli 2011 eingebaut. Im Herbst 2011 wur-\nde eine Baumreihe entlang der Tödistrasse gepflanzt. \n \nDie Arbeiten wurden fristgerecht und ohne nennenswerte Ausführungsmängel abgeschlossen. \nDie technische Abnahme der Arbeiten erfolgte am 31. August 2011. \n \nDas Departement Bau, Verkehr und Umwelt hat die Unterlagen zu den Kanalisationsanlagen \ngeprüft und stellte mit Schreiben vom 21. November 2012 die fachgerechte Ausführung fest.  \n \n \n3. Baukosten \n \nDas Büro Minikus Vogt und Partner AG, Wettingen, reichte am 11. September 2012 die \nSchlussabrechnung ein. \n \nDer Gesamtbetrag der für die Einwohnergemeinde und das Elektrizitäts- und Wasserwerk \nausgeführten Arbeiten beträgt Fr. 1'485'281.00 (inkl. MwSt.).  \n \nDie Kosten teilen sich wie folgt auf: \n \n- Fr. 391'931.50 zulasten des Eigenwirtschaftsbetriebs Abwasserbeseitigung  \n- Fr. 679'480.50 zulasten des Gemeindestrassenbaus (Oberbau, Beleuchtung, Löschschutz) \n- Fr. 140'576.85 zulasten des Elektrizitätswerks und  \n- Fr. 273'292.15 zulasten des Wasserwerks  \n\n\n\n \n\n  Seite 3 \n \n\n \n\n\n\n \n\n  Seite 4 \n \n\n \n\n \n4. Begründung der Kostenabweichungen \n \nFür die Rückversicherung und Wiederherstellung der Grenz- und Vermarkungspunkte war vom \nGeometer ein deutlich höherer Aufwand erforderlich als im Kreditantrag angenommen. \n \nDie Einzelposition "Qualität / Abnahme" wurde aufgrund der durchgeführten Belagsauswertun-\ngen und laufenden Qualitätskontrollen ebenfalls leicht überschritten. \n \nBei den übrigen Positionen und auch gesamthaft liegen die Kosten jedoch im Rahmen bzw. \ndeutlich unter den veranschlagten Summen des Kostenvoranschlags.  \n \nDa im Projektperimeter keine unerwarteten Vorkommnisse auftraten, konnte die Position "Di-\nverses und Unvorhergesehenes" fast vollständig unbenutzt bleiben. \n \nDie Baumeisterarbeiten wurden konjunkturbedingt sehr günstig offeriert und unterschreiten die \nfür den Kostenvoranschlag kalkulierten Beträge deutlich. Diese wurden vom Ingenieurbüro aus \nder Erfahrung und den Mittelwerten früherer Projekte gebildet und stellten eine plausible \nPreisbasis der vergangenen Jahre dar. \n \n \n5. Schlussbemerkungen \n \nMit den Projekten Klosterfeld 1 und 2 wurden verkehrsberuhigende Massnahmen ausgeführt \nund mit der Realisierung einer Baumallee am Strassenrand der Tödistrasse konnte der Stras-\nsenraum attraktiver gestaltet und die gewünschten raumbildenden Effekte erreicht werden. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n  Seite 5 \n \n\n \n\n \n \nNachkontrollen haben gezeigt, dass die projektierten Massnahmen zur Verkehrsberuhigung \nder Tödistrasse zielführend waren. \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen: \n \n \n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATES \n \n \nDie Kreditabrechnung von Fr. 1'485'281.00 (inkl. MwSt.) für die Sanierung des Strassenober-\nbaus und der Werkleitungen des Bauprojekts Klosterfeld 2 (Rudolf-Funkstrasse, Heckenweg, \nTödistrasse zwischen Bernaustrasse und Rudolf-Funkstrasse) wird genehmigt. \n \n \nWettingen, 16. September 2013 \n \n \nGemeinderat Wettingen \n \n \n \n \nDr. Markus Dieth  Barbara Wiedmer \nGemeindeammann  Gemeindeschreiber-Stv. \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \nEinwohnerrat Wettingen  2008-2479 \n \n \nPostulat Marie-Louise Reinert vom 11. Dezember 2008 betreffend Littering \n \n \n \nAntrag: \n \nDer Gemeinderat wird eingeladen, dafür zu sorgen, dass das Polizeireglement vom 29. Mai \n2008 in Bezug auf die Verunreinigung öffentlichen Raumes konsequent angewendet wird, re-\nspektive die Massnahmen zu ergreifen, damit es konsequent angewandt wird. Die im Abschnitt \nB: Schutz der öffentlichen Sachen, aufgelisteten Artikel 14, 37, 38 und 44, dazu der Ord-\nnungsbussenkatalog,  beschreiben das Verbot von Littering, ferner legen sie Bussen von 50 \nbis 300 Franken fest. \n \nGeeignete Massnahmen können sein: \n- Bekanntmachung des Verbots und der vorgesehenen Bussen \n- Kontrollen auf öffentlichen Strassen und Entsorgungsstellen \n- Aufklärung der Jugendlichen in den Schulen und an ihren Treffpunkten  \n- Ahndung von Littering in der Schule durch Strafe \n- Durchsetzung der vorgesehenen Bussen \n- Plakataktion  \n \n \nBegründung: \n \nIn letzter Zeit häufen sich die Eindrücke von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, dass das Ge-\nmeindegebiet Wettingen von Littering grossflächig gestreut eingedeckt wird. Beobachtungen \nrund ums Schulhaus Zehntenhof (Kirchstrasse, Zehntenhofstrasse), aber auch links und rechts \nder Landstrasse ausserhalb der Garage Richtung Würenlos, ferner andernorts machen den \nEindruck, die Situation eskaliere in Richtung einer Entropie (gleichmässige Verteilung der Teile \nim Raum), die schwer rückgängig zu machen ist: Wenn die Plastiksäcklein – weiss oder farb-\nlos – eine gewisse Verteilung im Gelände haben, sind die Kosten, diese Verunstaltung rück-\ngängig zu machen, astronomisch, und der Schaden auch. Es gibt Länder, wo die Plastik-\nsäcklein aus Distanz gesehen grosse weiss blühende Felder bilden – dem Näherkommenden \nein apokalyptischer Eindruck. – Der niedrige Steuerfuss kann das nicht mehr wettmachen. \n \nIch bitte den Gemeinderat, diesen Beitrag zur Standortpflege baldmöglichst in die Wege zu \nleiten. \n \n \n \n--------------- \n\n\n