Fraktionsbericht CVP

parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \nEinwohnerratsfraktion Wettingen \n\n \n\nFraktionsbericht CVP Wettingen \n\nEinwohnerratssitzung vom 17.3.2016 \n\n \n\nJA zu starkem Wettinger EW \n \nDie CVP Wettingen setzt sich einstimmig für die Rechtsformänderung des EWW ein. Nur \n\ndadurch wird die Handlungs- und Vertragsfähigkeit in diesem anspruchsvollen Umfeld wei-\n\nterhin gewährt und Kooperationsmöglichkeiten für strategische Weiterentwicklungen auf dem \n\nMarkt können optimal genutzt werden. Der CVP Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass \n\ndas Elektrizitäts- und Wasserwerk Wettingen weiterhin in den Händen der Einwohnerge-\n\nmeinde Wettingen bleibt. Im Weiteren werden die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde \n\nkeine negativen Auswirkungen auf Tarife oder Preise erfahren und die Versorgungssicher-\n\nheit wird weiterhin gewährt. Als sichere Grundlage für die Zukunft und um auf dem hart um-\n\nkämpften Strommarkt zu bestehen, unterstützen wir diese Rechtsformänderung. \n\nDer Motion betreffend Einführung der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) steht \n\ndie Fraktion mehrheitlich offen gegenüber. Durch die aktuell laufende Leistungsorientierte \n\nVerwaltungsanalyse LOVA 2 ist die Verwaltung stark gefordert und die Ressourcen sind \n\nknapp. Eine Überlastung der bestehenden Strukturen, durch die zusätzliche Einführung ei-\n\nnes neuen Führungsmodelles, ist aus der Sicht der CVP zu vermeiden. Die Erkenntnisse der \n\nLOVA 2 sollen zuerst verarbeitet und umgesetzt werden. \n\nDie CVP Fraktion setzt sich für ein starkes Gewerbe in Wettingen ein, aus diesem Grunde \n\nwerden das Postulat betreffend „Mehr Beachtung für das Gewerbe und die Arbeitsplätze in \n\nWettingen“ sowie das Postulat „Mehr Gewerbe und Dienstleistungsflächen in Wettingen“ \n\nunterstützt und zur Kenntnis genommen. Ein funktionierendes Gewerbe ist das starke Rück-\n\ngrat einer Gemeinde. Es bietet Arbeitsplätze, bildet Lehrlinge aus und vernetzt verschiedene \n\nKulturen und Meinungen. Es müssen verlässliche politische Rahmenbedingungen geschaf-\n\nfen werden, um die hiesigen Gewerbetreibenden zu unterstützen. Die raumplanerischen As-\n\npekte müssen das nötige Gewicht erhalten, jedoch mit vernünftigem Augenmass und der \n\nnötigen Rücksichtnahme auf bestehende Strukturen. Dies insbesondere in einem landschaft-\n\nlich sensiblen Raum wie Wettingen Ost. \n\nDas Kreditbegehren für die Kanalisationssanierung der Rosengartenstrasse, Fortunastrasse, \n\nKlarastrasse, Staffelstrasse, Dufourstrasse, Zederstrasse, Stiegelenstrasse und dem Hofweg \n\nwird unterstützt. \n\n \n\n \n\nAndreas Benz, CVP-Fraktion Wettingen \n\n \n\nAndreas Benz \n\nLandstrasse 227 \n\n5430 Wettingen \n\n076 570 05 60 \n\n\n

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Fraktionsbericht SP_WettiGrüen

text: \n \nFraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 10. September 2015 \n \n \n\nJa zur einer zukunftsgerichteten Schulraumplanung \n \nBereits im Mai 2013 erkannte die Fraktion SP/WettiGrüen den Handlungsbedarf im \nBereich der Schulraumplanung. Siedlungsentwicklung und Bevölkerungswachstum \nauf der einen, sowie fehlende Diagnose und Planungstools auf der anderen Seite, \nmachen eine professionalisierte Schulraumplanung heute unabdingbar. Die Fraktion \nSP/WettiGrüen begrüsst daher die Kreditvorlage, die der Gemeinderat an der \nnächsten Sitzung vorlegen wird. Es wäre natürlich erfreulich gewesen, wenn diese \nPlanung schon vor den Investitionen in Schulbauten wie Margeläcker und \nZehntenhof durchgeführt worden wäre, doch lieber spät als gar nicht. Durch eine \nprofessionalisierte Schulraumplanung, unter dem Einbezug von Fachpersonen, \nkönnen anstehende Grundsatzfragen, wie der weitere Ausbau der Schulen, \nrechtzeitig geklärt werden. Die Fraktion SP/WettiGrüen setzt sich dafür ein, dass es \nin Wettingen weiterhin eine attraktive Schule gibt.  \n \nDer Motion von FDP und BDP steht die Fraktion SP/WettiGrüen kritisch gegenüber. \nGrundsätzlich befürworten wir die Idee Lohn statt Sozialhilfe zu bezahlen. Es ist \nwichtig das Sozialhilfe nur eine vorübergehende Massnahme bleibt und die \nMenschen so früh als möglich wieder in den Arbeitsmarkt einsteigen können. Die \nSozialen Dienste der Gemeinde Wettingen arbeiten daher im Bereich der \nArbeitsintegration mit professionellen Anbietern zusammen. Der Aufbau neuer, \ngemeindeinterner Strukturen würde hohe Projektkosten verursachen und keinen \nMehrwert bringen. Ausserdem bezweifeln wir die Bereitschaft der Motionäre die \nMehrausgaben für die Betreuung dieser erwerbstätigen Sozialhilfeempfänger (eine \nzwingende Voraussetzung für das Gelingen einer Arbeitsintegration) mittragen zu \nwollen. Arbeiterinnen und Arbeiter zu Dumpinglöhnen gibt es mit uns nicht. \n \nSehr erfreut ist die Fraktion SP/WettiGrüen über die Beantwortung unserer \nInterpellation betreffend transparente Legislaturziele. Die Leitsätze und Ziele, die von \nunserer Fraktion geteilt und mitgetragen werden, liegen nun vor und wir sind \ngespannt auf die geplanten Massnahmen des Gemeinderats, um diese Ziele zu \nerreichen: Nicht nur Worte, wir fordern Taten.  \n \n \nAlain Burger \nFraktion SP/WettiGrüen \n\n\n

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Fraktionsbericht CVP

text: \nEinwohnerratsfraktion Wettingen \n\n \n\n \n\nFraktionsbericht CVP Wettingen \n\nEinwohnerratssitzung vom 28.1.2016 \n\n \n\n \n\nZusammenarbeit statt Zusammenschluss \n \nDie CVP Wettingen wird die Motion von Alain Burger, SP, welche eine Planung zum Zu-\n\nsammenschluss von Baden und Wettingen zu einer Regionalstadt zur Folge hätte, ablehnen. \n\nFür die CVP Fraktion steht effiziente und sinnvolle Zusammenarbeit im Vordergrund. Wettin-\n\ngen hat schon mehrfach bewiesen, dass eine Fusion mit anderen Gemeinden nicht zwin-\n\ngend notwendig ist, um auch grenzüberschreitend eine intensive Zusammenarbeit zu führen. \n\nSo wurden zum Beispiel auf dieser Basis die Erfolgsmodelle der Verbundsaufgaben im Be-\n\nreich Regionalpolizei, Zivilschutz und Bevölkerungsschutz getätigt. Diese Art von Zusam-\n\nmenarbeit in der Region bringt allen Beteiligten einen Mehrwert bei gleichbleibenden oder \n\nsinkenden Kosten. Zudem behält Wettingen seine eigene Identität und das Mitspracherecht \n\nder hiesigen Bevölkerung wird in keiner Art und Weise beschnitten. Wir wollen nicht, dass \n\nunser Dorf zum Vorort von Baden verkümmert – Wettingen soll Wettingen bleiben! \n\n \n\nDie Motion von Leo Scherer und Jürg Obertüfer, beide WG, betreffend Wohn- und gemischte \n\nZonen mit reduzierter Parkplatzerstellungspflicht findet die CVP Wettingen an gewissen Be-\n\nreichen von Wettingen sinnvoll, eine Entgegennahme als Postulat wird begrüsst. \n\nBei mehreren Motionen betreffend Anpassungen oder Änderungen der Bau- und Nutzungs-\n\nordnung wird die Fraktion den gemeinderätlichen Beschlüssen folgen. Ansatzweise wurden \n\ninteressante Aspekte der Raumplanung durchleuchtet und hinterfragt, nur sollte der politi-\n\nsche Weg aufrechterhalten bleiben und die bereits beschrittenen Pfade nicht verlassen wer-\n\nden. Die Planungskommission soll ihre Arbeit tätigen und die Bevölkerung sowie die Volks-\n\nvertreter zum gegebenen Zeitpunkt in einem Mitwirkungsverfahren ihren Einfluss ausschöp-\n\nfen und die ihrigen Interessen bestmöglich vertreten. \n\n \n\nDen Kreditbegehren für die Kanalisationserneuerung im Bereich Knoten obere Geisswies \n\nsowie zur Sanierung des alte Waldpartieweges werden unterstützt. \n\n \n\n \n\nAndreas Benz, CVP-Fraktion Wettingen \n\n \n\nAndreas Benz \n\nLandstrasse 227 \n\n5430 Wettingen \n\n076 570 05 60 \n\n\n

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Traktandenliste

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nAn die\nMitglieder\ndes Einwohnerrates\n5430 Wettingen\n\nEinladung\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nIch lade Sie zur nächsten Sitzung des Einwohnerrates ein auf\n\nDonnerstag, 19. Mai 2016, 19.00 Uhr, Rathaussaal\n\nTraktandenliste\n\n1. Protokoll der Sitzung vom 17. März 2016\n\n2. 2015-0799 Kreditabrechnung von Fr. 15‘355‘453.10 (inkl. MwSt.) für die Aufstockungen \ndreier Schulhäuser und bauliche Anpassungen in der Schulanlage Margelä-\ncker\n\n3. 2015-0573 Postulat der Fraktion FDP vom 24. Juni 2015 betreffend Aufzeigen der Kosten \nvon Vorstössen; Bericht des Gemeinderats mit Antrag auf Abschreibung\n\n4. 2014-1174 Postulat Fraktion SP/WettiGrüen vom 18. Dezember 2014 betreffend gestaf-\nfelte Schulraumplanung im Hinblick auf die Nutzung „Gluri Suter Huus“; \nAblehnung\n\n5. 2015-0835   Postulat Benz Andreas, CVP, vom 10. September 2015 betreffend Sportplätze \n– Planungssicherheit für unsere Wettinger Vereine; Entgegennahme und \ngleichzeitige Abschreibung; schriftliche Beantwortung\n\n6. 2015-0935   Postulat Scherer Kleiner Leo, WG, vom 15. Oktober 2015 betreffend Abklä-\nrung der Strahlenbelastung im Falle eines plötzlichen und vollständigen Ver-\nsagens im Atomreaktor Beznau-1; Entgegennahme\n\n7. 2015-5839 Postulat Fraktion CVP und Reinert Marie-Louise, EVP, vom 17. Dezember \n2015 betreffend „Zukunft der Blasmusik-Kultur in Wettingen“; Entgegennahme\n\nDie Akten zu den traktandierten Einwohnerratsgeschäften können vom 6. Mai bis am 19 . Mai 2016 \njeweils während der ordentlichen Öffnungszeiten auf der Gemeindekanzlei Wettingen eingesehen \nwerden.\n\n\n\nWettingen, 29. April 2016\n\nFreundliche Grüsse\n\nPRÄSIDENT DES EINWOHNERRATES\n\nPaul Koller\n\n\n


Fiko-Anträge

text: \nGemeinde Wettingen \n\nFinanzkommission \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \nAnträge an den Einwohnerrat \n\n \n \n \nDie Finanzkommission beantragt dem Einwohnerrat, folgende Beschlüsse zu fassen: \n \nNr. Geschäft Abstimmung der FiKo \n\nJA NEIN Enth. \n\n  2015-0436 Die Kreditabrechnung von Fr. 1'698'359.75 (inkl. MwSt.) zum Umbau \ndes Erdgeschosses für ein Gemeindebüro im Rathaus wird genehmigt \n\n6 0 0 \n\n2015-0798 Die Kreditabrechnung von Fr. 478'288.75 (inkl. MwSt.) zum Umbau \ndes Geschäftshauses an der Landstrasse 89 für die repol wettingen-\nlimmattal wird genehmigt \n\n6 0 0 \n\n2013-0767 Die Kreditabrechnung von Fr. 3'688'589.30 (inkl. MwSt.) zum Neubau \neines Doppel-Kindergartens in Elementbauweise im Langäcker und \nRäumlichkeiten für das Tagesstrukturangebot wird genehmigt \n\n6 0 0 \n\n     \n\n \n \n \n \n \nFINANZKOMMISSION WETTINGEN \nDer Präsident \n \n \n \n \nChristian Wassmer \n \n3. Dezember 2015 \n\n\n


Traktandenliste 10.09.2015

text: \nAn die\nMitglieder\ndes Einwohnerrates\n5430 Wettingen\n\nEinladung\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nIch lade Sie zur nächsten Sitzung des Einwohnerrates ein auf\n\nDonnerstag, 10. September 2015, 19.00 Uhr, Rathaussaal\n\nTraktandenliste\n\n1. Protokoll der Sitzung vom 24. Juni 2015\n\n2. Inpflichtnahme von Brunner Hans, SVP (anstelle des zurückgetretenen Breuss \nEdy, SVP)\n\n3. Ersatzwahl von Chapuis François, CVP, in die Finanzkommission (anstelle \ndes zurückgetretenen Huber Reto, CVP)\n\n4. 2015-0645 Zwischenbericht für die Umsetzung des Altersleitbilds\n\n5. 2015-0444 Kreditbegehren von Fr. 160'000.00 (inkl. MwSt.) für die Schulraumplanung \nWettingen 2016 - 2030\n\n6. 2013-0794 Kreditabrechnung von Fr. 4'776'861.30 (inkl. MwSt.) für Bau bzw. Sanierung \nvon zwei Kreiselanlagen sowie Sanierung der Landstrasse, Teilstück Staf-\nfel-/Alberich Zwyssigstrasse\n\n7. 2015-0689 Kreditabrechnung von Fr. 263'699.30 (inkl. MwSt.) für die Ausarbeitung des \nBauprojekts "Neugestaltung Landstrasse"\n\n8. 2014-0959 Motion der Fraktionen FDP und BDP vom 16. Oktober 2014 betreffend Lohn \nstatt Sozialhilfe (gemeindeinternes Arbeitsprogramm für erwerbsfähige Sozi-\nalhilfeempfänger); Ablehnung\n\n9. 2014-1106 Motion Merkli Michael, BDP, vom 18. Dezember 2014 betreffend Ausschöp-\nfungsmöglichkeiten der gesetzlichen Rahmenbedingungen bei der Sozialhilfe; \nEntgegennahme\n\n10. 2015-0245 Motion Merkli Michael, BDP, vom 12. März 2015 betreffend Überprüfung und \nOptimierung des IKS (Internes Kontrollsystem); Entgegennahme und gleich-\nzeitge Abschreibung\n\n11. 2015-0593 Motion Fraktion CVP vom 24. Juni 2015 betreffend S-Bahnhaltestelle \nTägerhard; Ablehnung und Entgegennahme als Postulat\n\n\n\nSeite 2\n\n12. 2015-0546 Postulat Fraktion CVP vom 24. Juni 2015 betreffend "Mission EINE Genera-\ntion!"; Entgegennahme\n\n13. 2015-0598 Postulat Merkli Michael, BDP, vom 24. Juni 2015 betreffend Rückstellung der \nsteuerlichen Mehreinnahmen bei Zwecksteuer Erhebungen; Ablehnung\n\n14. 2015-0597 Postulat Merkli Michael, BDP, vom 24. Juni 2015 betreffend Optimierung des \nPrognose-Prozesses Steuereinnahmen natürliche Personen; Entgegennahme \nund gleichzeitge Abschreibung\n\n15. 2014-0954 Interpellation Huber Reto und Wassmer Christian, beide CVP, vom 16. \nOktober 2014 betreffend Sozialhilfekosten; schriftliche Beantwortung\n\n16. 2014-1071 Interpellation Fraktion SP/WettiGrüen vom 18. Dezember 2014 betreffend \ntransparente Legislaturziele des Gemeinderats; schriftliche Beantwortung\n\n17. 2014-0960 Interpellation Merkli Michael, BDP, vom 16. Oktober 2014 betreffend Gemein-\ndebibliothek zur Kundenstruktur und Angebot; schriftliche Beantwortung\n\n18. 2014-0490 Interpellation Merkli Michael, BDP, vom 15. Mai 2014 betreffend \nKaminfegerpreise und Kaminfeger im Allgemeinen; schriftliche Beantwortung\n\nDie Akten zu den traktandierten Einwohnerratsgeschäften können vom 27. August bis 9. Septem-\nber 2015 jeweils während der ordentlichen Öffnungszeiten auf der Gemeindekanzlei Wettingen \neingesehen werden.\n\nWettingen, 13. August 2015\n\nFreundliche Grüsse\n\nPRÄSIDENT DES EINWOHNERRATES\n\nJoseph Wetzel\n\n\n