name: 2017-1062 Traktandenbericht 800 Jahre Kloster Wettingen; Kreditbegehren

text: \n \n\n2017-1062\n\nKreditbegehren von Fr. 150'000.00 (inkl. MwSt.) betreffend Vorberei-\ntung und Durchführung des Klosterjahrs 800 Jahre Kloster Wettin-\ngen\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDas Wichtigste in Kürze\n\nIm Jahr 2027 feiern das Kloster Muri das 1000-jährige und das Kloster Wettingen das 800-jäh-\nrige Jubiläum. Wettingen soll im Rahmen der Möglichkeiten eine würdige, koordinierte Abfolge \nvon Feierlichkeiten und Events bieten und deren Planung bereits frühzeitig im Jahre 2025 be-\nginnen.\n\nDas Kloster Wettingen hat längst den Status einer einmaligen Anlage mit unendlich vielen his-\ntorischen, industriegeschichtlichen, religiösen, aber auch pädagogischen, kulturellen, signifi-\nkanten Highlights. Die Klosterhalbinsel und der Standort Wettingen erhalten schweizweit Aner-\nkennung und einen erhöhten Bekanntheitsgrad.\n\nDas Departement Bildung, Kultur und Sport setzte eine Steuergruppe ein, welche die Aktivitä-\nten für beide Klostergemeinden und weitere Organisationen bündelt und das kantonale Klos-\nterjahr 2027 zentral koordiniert. Die beiden Standortgemeinden Wettingen und Muri erarbeiten \nje mit verschiedenen lokalen Bildungs- und Kulturorganisationen eigenständige Programme.\n\nMit dem beantragten Betrag sollen verschiedene Aktivitäten mit unterschiedlichen Startbeiträ-\ngen unterstützt werden können. Ein extra eingesetztes Organisationskomitee übernimmt die \nAufgabe der Mittelzuweisung und koordiniert alle Anlässe.\n\n1 Einleitung / Ausgangslage\n\nEine Arbeitsgruppe aus Vertretern beider Standorte Wettingen und Muri und der Abteilung Kul-\ntur des Departements Bildung Kultur und Sport (BKS) erarbeitete in den Jahren 2017 bis 2023 \neine Projektskizze mit dem Ziel, die beiden Jubiläen im gleichen Jahr koordiniert und unter \nBeizug weiterer Klöster während des Aargauer Klosterjahres 2027 durchzuführen.\n\nDas Klosterjahr hat zum Ziel, die Bedeutung der Aargauer Klöster kantonal und national be-\nkannter und einer breiten Öffentlichkeit durch eine moderne Vermittlung zugänglich zu ma-\nchen, waren doch die Klöster Orte der Bildung, der Kultur, der Religiosität, der Spiritualität, \naber auch der Gemeinschaft, Bildung und Macht (siehe: "Konzept Klosterjahr 2027", Hrsg. De-\npartement, Kultur und Sport, Abteilung Kultur, 2023).\n\n\n\nSeite 2\n\nIn der Folge reichte der Lenkungsausschuss1 für das Klosterjahr 2027 beim Swisslos-Fonds \nein Beitragsgesuch für die kantonalen und übergreifenden Aktivitäten während des Klosterjah-\nres 2027 ein.\n\nAus einem breiten Katalog verschiedenster Ideen sind kantonsübergreifend für das Jubiläums-\njahr im Moment über 20 Angebote vorgesehen. Erste konkrete Pläne liegen für folgende \nEvents vor: ausgeschilderte Wanderwege, welche die Klöster verbinden, dem neu ins kanto-\nnale Laufprogramm aufgenommenen Klösterlauf, die Klöster verbindende Veloroute, die Jubi-\nläumsbriefmarke zum Aargauer Klosterjahr und dem Denkmal- und Kulturerbetag u.a.m.\n\n1.1 1000 Jahre Kloster Muri\nFür die Vorbereitungen am Standort Muri schuf der Gemeinderat Muri eine Stelle, welche alle \nAktivitäten, Veranstaltungen und Publikationen koordiniert. Das Projekt "1000 Jahre Kloster \nMuri" wird auf der Webseite 1000 Jahre Kloster Muri laufend nachgeführt.\n\nAktuell sind in Muri eine 3-tägige Eröffnungsfeier, ein mehrtägiges Treffen der Benedikti-\nneräbte und ein 3-tägiges Sommerfest geplant.\n\n1.2 Museum Aargau – Zehnter Standort Klosterhalbinsel Wettingen\nParallel zu den vorbereitenden Tätigkeiten für das kantonale Klosterjahr fanden Anstrengun-\ngen zur Integration der Klosterhalbinsel mit ihrem vielfältigen Kulturangebot in das Museum \nAargau statt. Deshalb wurden unter der Federführung der Gemeinde Wettingen und in enger \nZusammenarbeit mit der Abteilung Kultur, der Kantonsschule, der Abteilung Berufsbildung und \nMittelschule, der Immobilien Aargau und der Katholischen Kirchgemeinde Wettingen schritt-\nweise ein kulturtouristisches Angebot im Kloster Wettingen entwickelt und die künftige Einbin-\ndung des Klosters und weiterer Highlights auf der Klosterhalbinsel ins Museum Aargau \n(MuAG) vorbereitet. Der 10. Standort des Museums Aargau hat sich bereits einen bedeuten-\nden Namen geschaffen. Auch die Gemeinde Wettingen leistet bis zum Jahre 2027 einen jährli-\nchen Beitrag in der Höhe von Fr. 55'000 an die Betriebskosten des Standortes auf der Kloster-\nhalbinsel.\n\nMuseum Aargau hat im Jahre 2022 den operativen Betrieb aufgenommen. Bis ins Jahr 2027 \nsoll das Angebot, zum 800-Jahr-Jubiläum des Klosters, erweitert und vollständig umgesetzt \nwerden.\n\n1 Der Lenkungsausschuss setzt sich zusammen aus dem Leiter Kultur, Departement Bildung, Kultur und Sport, so-\nwie den Gemeindeammännern von Muri und Wettingen\n\nhttps://www.muri2027.ch/\n\n\nSeite 3\n\n2 Zielsetzungen (Auszug aus der Projektskizze)\n\nBereits im Jahre 2012 hat der Gemeinderat auf Frage einer Interpellation, die Bedeutung des \nJubiläums wie folgt gewürdigt:\n\n"Das 800-Jahr-Jubiläum des Klosters Wettingen wird ein äusserst bedeutendes Jubiläum sein. \nIst doch das Kloster eines der Wahrzeichen Wettingens und gar mitverantwortlich für unser \nWappen sowie für unseren ausgezeichneten Wein. Die Geschichte Wettingens wird durch das \nKloster massgeblich geprägt. Mit dem Jubiläum besteht die Möglichkeit, der Bevölkerung die \nBedeutung dieser wichtigen, einzigartigen Institution näher zu bringen."\n\n2.1 Klostergeschichte vermitteln\n\nNeben einst rund 30 Klöstern, Chorherrenstiften und Ritterordensniederlassungen, welche \nüber Jahrhunderte die Gesellschaft, die Landschaft und historische Entwicklung prägten, sind \nheute vor allem die beiden Klöster Muri und Wettingen Beispiele der aktuellen historischen und \nkulturellen Entwicklung. Beide Klöster stellen beispielhaft bedeutende Wirtschaftsfaktoren in \nihren Regionen dar. Sie wirkten in unzählige Gemeinden und Städte des heutigen Kantons – \nder Konvent Wettingen gar bis in den benachbarten Kanton Zürich.\n\n2.2 Gegenwartsbezug schaffen: Menschen im Heute beteiligen\n\nFür die meisten Regionen können Bezüge zu den beiden Klöstern hergestellt werden. So sol-\nlen Fragen der Bedeutung der Klöster ebenso diskutiert werden, wie der Umstand der Kloster-\naufhebung im Jahre 1841 und der damit verbundenen weiteren Nutzung der Klöster für die da-\nmalige und heutige Gesellschaft. So sollen die Vermittlungsformate und Veranstaltungen im \nKlosterjahr den Zugang zum vordergründig "fernen" Thema und Anreize zur Auseinanderset-\nzung damit schaffen. Darüber hinaus soll auch die Relevanz der anderen wichtigen Institutio-\nnen der Klosterhalbinsel (z.B. Spinnerei Areal, Stiftung Kulturweg) berücksichtigt werden.\n\n\n\nSeite 4\n\n2.3 Publizität\n\nDie Angebote sollen so ausgerichtet werden, dass breite Bevölkerungsgruppen Zugang zum \nund Interesse am Klosterjahr 2027 finden. Dazu benötigt es eine breite Themen- und Ange-\nbotsvielfalt. Klassische Formate wie Konzerte und Ausstellungen werden ergänzt durch breit \neinsetzbare Medien und digitale Angebote (Film, TV, Social Media u.ä.). Ergänzt wird die Pa-\nlette durch "ruhige" Angebote wie Sinnsuche, Kraftorte usw.\n\nEs ist das Ziel, alle Schulstufen von der Volksschule über die Mittelschulen bis hin zur FHNW \nzu involvieren.\n\nIm Jahre 2027 ist seitens des Kantons ein quartalsweise erscheinendes Magazin vorgesehen, \nworin zudem auch alle Anlässe der Standortgemeinden redaktionell aufbereitet erscheinen \nwerden.\n\n2.4 Einbezug von Organisationen und Institutionen am Standort Wettin-\ngen\n\nNach einem breiten Aufruf bei den Wettinger Vereinen und Institutionen wurden anlässlich \nmehrerer Workshops weitere Ideen zusammengetragen, welche im Rahmen des Klosterjahres \nauf der Wettinger Klosterhalbinsel durchgeführt werden können (siehe dazu Liste der Aktivitä-\nten Klosterjahr 2027). In der Regel sind die zahlreichen Angebote nur mittels Unterstützungs-\nbeiträgen der öffentlichen Hand erfolgreich umzusetzen.\n\nDie Gemeinden und allfällige Veranstalter von Anlässen erhalten aus dem Swisslos-Fonds nur \ndann eine Unterstützung, wenn konkrete Aktivitäten mit erkennbarem Nutzen für die Öffentlich-\nkeit ersichtlich werden, folglich obliegt es der Einwohnergemeinde einen entsprechenden Be-\ntrag zu sprechen, damit das Jubiläum würdig begangen werden kann.\n\n2.5 Organisatorisches\n\nDie Projektskizze nennt diverse übergeordnete Aufgaben und Aktivitäten, welche dem Kloster-\njahr einen übergeordneten Rahmen verleihen. Die beiden Klosterstandorte sollen je für ihre \nstandortgebundenen Aktivitäten eigene Strukturen definieren.\n\nAuch der Einbezug der jeweiligen Brudergemeinschaften im Kloster Wettingen-Mehrerau bei \nBregenz und Muri-Gries bei Bozen ist von Bedeutung. Für den Standort Wettingen pflegt der \nVerein Freunde Kloster Wettingen einen engen Kontakt mit dem dortigen Abt und Konvent.\n\nEin Auftritt oder/und der Einbezug der heutigen Institutionen in den Klosteranlagen Wettingen \n(Kantonsschule Wettingen) und Muri (u.a. Altersheim und Pflegezentrum) ist gleichermassen \nvorgesehen.\n\nZur besseren Koordination der lokalen Aktivitäten in Wettingen soll ein Koordinationsgre-\nmium/Organisationskomitee eingesetzt werden. Gleichzeitig soll für die verschiedenen stand-\nortgebundenen Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Jubiläum in Wettingen ein Gemeinde-\nbeitrag zur Verfügung gestellt werden.\n\nFür die einzelnen Aktivitäten sind Konzepte, Umsetzungspläne mit detaillierten Budgets zu er-\nstellen, welche die anfallenden Kosten aber auch Einnahmen wie Sponsoring, Eigenleistungen \nund nötige finanzielle Unterstützung von Seiten der Einwohnergemeinde aufzeigen.\n\n\n\nSeite 5\n\nIm Wettinger OK zur Vorbereitung des Jubiläumsjahres sind folgende Organisationen/Funktio-\nnen/Personen vorzusehen:\n\n- Ressortleiter Gesellschaft, Kultur und Sport\n- Abteilungsleiter Gesellschaft, Kultur und Sport\n- Vertreter der Freunde Kloster Wettingen (Beziehungen zum Konvent des Klosters Wettin-\n\ngen Mehrerau)\n- Finanzen/Sponsoring/Fundraising\n- Kommunikation/Medien\n- Koordination für die Vereine/Organisationen/Institutionen\n- Administration/Verträge\n- Weitere nach Bedarf\n\nDie OK Mitglieder werden im Rahmen des Reglements über die Kommissionstätigkeit der Ge-\nmeinde Wettingen in Form von Sitzungsgeld für ihre Tätigkeit entschädigt.\n\nDie nachstehende Graphik zeigt die Organisationsstruktur des Klosterjahres 2027 und die Ein-\nbettung des OK 800 Jahre Kloster / Klosterhalbinsel Wettingen.\n\nAb 3. Juli 2025 nimmt für die Gemeinde Wettingen der Ressortvorsteher Kultur, Sport und Ge-\nsellschaft Einsitz in der Steuerungsgruppe anstelle des Gemeindeammanns.\n\n3 Anlässe und Events im Klosterjahr\n\nIm Rahmen mehrerer Wirkshops mit Vereinen und Institutionen wurden verschiedene Aktivitä-\nten zusammengetragen, welche sich - wie ein roter Faden - über das gesamte Jubiläumsjahr \nhinziehen. Damit soll während dem ganzen Jahr ein würdiger Rahmen geschaffen werden.\n\nDie nachfolgende Tabelle zeigt die bis heute angemeldeten Aktivitäten, die alle noch detailliert \nausgearbeitet werden müssen.\n\n\n\nSeite 6\n\nAktivität Ort Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Verant. Orga\nNeujahrsapéro Löw enscheune 1. EWG / OK 800\n\nEpiphanie, Feierl. Messe\nKlost Wett-\nMehr, Bregenz 6.\n\nFreunde Kloster \nWettingen (FKW)\n\nMedienanlass Muri / Wett. 6. Museum Aargau\nEröffnung/Auftakt Wettingen 13. OK 800\nTagesreise nach Salem / \nBirnau (Mutterkonvent) Salem / Birnau x FKW\nFestival d. Wissensch. mit \nETH, Uni BS, Uni ZH KSWE x x\n\nKantonsschule \nWettingen (KSWE)\n\nChorkonzert Bach \nMatthäuspassion Klosterkirche x KSWE, Orchester\n\nDiplomausstellung Gluri Suter Huus x KSWE, ZA mit Abt. GKS\nSaisonauftakt MUAG Kl. Halbinsel 1. Museum Aargau\nEinfhrg. in christl. \nIkonografie Kl. Halbinsel x x x x x x Museum Aargau\nWanderung/Velotour Muri - \nWettingen (x) x (x)\n\nOK Klost. Jahr AG / OK \n800\n\nFührung Kulturw eg We-Ba-\nNhof-En.ba; Inst. neue \nSkulptur x Stiftung Kulturw eg\nWettingerfäscht (Festbeiz \nKlosterkeller) x OK 800, OK Wett.Fest\n\nRäbhüslifest "Klosterw ein" Rebberg x Wettinger Winzer\n\nKlosterfest Kl. Halbinsel x (Pfingsten)\nQV Kloster / Museum \nAargau\n\nKlosterspiele Kl. Halbinsel x x\nVerein Klosterspiele / \nKurtheater\n\nPatrozinium mit Abt und \nKonvent (evt. ges. \nKongregation) Klosterkirche 8.\n\nFKW; Kirchgemeinde \nWett.\n\nUrban Sketchers (Thema \nKloster Wettingen) Gluri Suter Huus x x EWG, Abt. GKS\n\nLateintag 2027 Kl. Halbinsel x\nOK Lateintag; Thamar \nXandry\n\nStimmen-Festival KSWE Musighuus x\nKSWE; Chr. Spagnuolo, \nA. Heffner\n\nVHS (div. Ref./Kurse) div. x x x x x x x x x x x x VHS Wettingen\n\nHerbstausflug n. Kloster \nWettingen-Mehrerau, \nBregenz, Salem und Birnau Bodenseeregion 18.\n\nFKW, auch für \nNichtmitglieder offen\n\nSchlussakt 800 Jahr Kl. Halbinsel 9. OK 800\n\n 2026: Verniss. Buch \n"Neue Klostergeschichte" Kl. Halbinsel 20. FKW, Autorenkollektiv\n 2025: Gemälde an \nKonvent Mehrerau, \nBregenz \n(Jubiläumsgeschenk) Bregenz\n\nFKW (geliefert, \nmontiert)\n\nTab. 1: Vorgesehene Anlässe im Jubiläumsjahr\n\n\n\nSeite 7\n\nZudem besteht eine Liste weiterer Organisationen und Institutionen, die sich eine Beteiligung, \nentweder in Form eines Beitrags zugunsten eines bereits bekannten Anlasses oder für eigene \nBeiträge vorstellen können.\n\nFolgende Institutionen sind an einer aktiven Teilnahme am Standort Wettingen interessiert \noder sollten in das Klosterjahr eingebunden werden:\n\nKantonale und überregionale Organisationen\n\nMuseum Aargau Die Klosterhalbinsel als 10. Standort von Museum AG\nKantonsschule Wettingen Ort der Bildung nach der Klosteraufhebung\nVerein Klosterspiele Wettingen Veranstalter der Klosterfestspiele\nKlostergeschichte.ch Autorenkollektiv für die Erarb. der "Neuen Klostergeschichte"\nRöm.-Kath. Landeskirche Aargau und Pfarreien Nutzer der Klosterkirche\nRef. Landeskirche Aargau und Pfarreien Nutzer der Klosterkirche\nAargauer Wanderwege Initialisierung Klosterweg Muri – Wettingen (u.and. Standorte)\nPro Velo Aargau Initialisierung Radroute Muri – Wettingen (u.and. Standorte)\n\nMedienpartner (Print, Radio, TV, Social Media) Kommunikation und Werbezwecke\n\nInstitutionen und Betriebe aus Wettingen\n\nKulturkommission Gemeinde Wettingen Zuständige Kommission für Kultur\nStiftung Kulturweg Betreiberin des Kulturwegs mit diversen Kunstwerken\nGluri Suter Huus Gemeindeeigene Galerie\nVolkshochschule Wettingen Veranstalterin von Referaten und Kursen\nVerein Freunde Kloster Wettingen Bezug zum Konvent Wettingen-Mehrerau, Bregenz\nOrtsbürger Wettingen Bezug zur Wettinger Geschichte\nVerein Wettinger Fäscht Organisator jährliches Fest im Zentrum der Gemeinde\nOK Lateintag Verein mit regelmässigen Veranstaltungen auf der Kloster-HI\nQuartierverein Kloster (evt. auch weitere QV) lokaler Quartierverein (Organisator des Klosterfestes)\nWettinger Winzer lokale Weinproduzenten\nHarmonie Wettingen-Kloster lokale Musikgesellschaft mit Bezug zum Kloster\nStiftung Wendepunkt Soziale Institution auf der Klosterhalbinsel\nLägereBräu lokaler, überregional bekannter Gewerbebetrieb\nGastrobetriebe (Sternen, Alpini, Klosterstübli) kulinarische Versorgung der Besucher der Klosterhalbinsel\nKlostergärtnerei Betrieb und Pflege der Aussenanlagen, Gärten und Pärke\nBildhauer und Künstler von Wettingen und Region Einbezug der Kunst\n\n4 Nutzen für die Gemeinde Wettingen\n\nNachdem mit dem Einzug des Museums Aargau bereits ein bedeutender Schritt zur Vermark-\ntung der kulturellen Besonderheiten der Klosterhalbinsel Wettingen vollzogen wurde, ist eine \nerfolgversprechende Basis für die weitere Zukunft gelegt.\n\nDie Jubiläumsfeierlichkeiten im Jahre 2027 rücken auch die Gemeinde Wettingen mit ins Zen-\ntrum. Die damit verbundene positive Konotierung soll entsprechend genutzt werden.\n\nDas Kloster Wettingen hat längst den Status einer einmaligen Anlage mit unendlich vielen his-\ntorischen, industriegeschichtlichen, religiösen, aber auch pädagogischen, kulturellen, signifi-\nkanten Highlights. Die Klosterhalbinsel und der Standort Wettingen erhalten schweizweit Aner-\nkennung und einen Bekanntheitsgrad.\n\nEs ist in der Tat klar, dass das Kloster und dessen Geschichte bis in die heutige Zeit ein Allein-\nstellungsmerkmal Wettingens darstellen. Durch das grosse Engagement des Kantons jedoch \nwird das riesige Potenzial, das auf der gesamten Halbinsel und angrenzenden Gebieten eben-\nfalls vorhanden ist, noch ausgebaut, besser und effizienter ausgeschöpft werden können.\n\n\n\nSeite 8\n\n5 Ort der Bildung\n\nDie Kantonsschule Wettingen (nach der Klosteraufhebung 1841 Ort der Bildung) war vor allem \nauch beim Aufbau des Museums Aargau seit Anbeginn in die Planung, Realisierung und den \nMuseumsbetrieb miteinbezogen gewesen und nimmt auch eine zentrale Rolle bei der Vermitt-\nlung der Ausstellungsinhalte ein.\n\nDer Kanton investierte in den letzten zwei Jahren in zusätzlichen Schulraum, z. B. den Wieder-\naufbau des Hönggerhauses, die Sanierung des Karrenstalls für die Nutzung als Haus der Mu-\nsik und die aktuell laufenden Sanierungsarbeiten in der Klosterkirche. Nach der Fertigstellung \nder Kanti-Erweiterung, an Stelle des ehemaligen Hönggerhaus, zeigt sich die Klosteranlage \nund damit die Klosterhalbinsel für das Jubiläumsjahr im besten Licht.\n\n6 Finanzen\n\nDer Kanton engagiert sich mit einer Summe von 1.3 Mio. Franken aus dem Swisslos-Fonds an \nden übergeordneten Aktivitäten des Kantonalen Klosterjahres. Die ortsgebundenen Aktivitäten \nsind durch die lokalen Institutionen zu finanzieren.\n\nEine Kostenschätzung für die verschiedenen Beiträge ist äusserst schwierig zu beziffern. \nDurch einen Sockelbeitrag der Einwohnergemeinde kann sichergestellt werden, dass Vereine \nund Institutionen zusätzlich motiviert werden können, um die vielen kreativen Beiträge auch \nrealisieren zu können, und das eingesetzte OK ihre Arbeit starten kann. \n\nDazu soll vorerst ein Verpflichtungskredit von Fr. 150'000 gesprochen werden. Zusätzlich wer-\nden Fr. 50'000 Sponsorengelder zu beschaffen sein.\n\nTätigkeit Inhalt Betrag\n\nKlosterspiele Sponsoringbeitrag für Verein Klosterspiele 50'000\nEröffnung und Abschluss Einladung Öffentlichkeit 20'000\nAnlässe von Vereinen Unterstützungsbeiträge 80'000\nTotal 150'000\n\n7 Nächste Schritte\n\nWas Wer Termin\nEntscheid Verpflichtungskredit Einwohnerrat Wettingen September 2025\nBilden OK 800 Jahr Ressort Kultur laufend\nDetailkonzepte der Aktivitäten erstel-\nlen und Sicherstellen der Koordination\n\nDiv. Vereine in Zusam-\nmenarbeit mit dem OK \n800 Jahr\n\nlaufend\n\nAbstimmen aller Aktivitäten mit dem \nOK Klosterjahr des Kantons Aargau\n\nGemeindeammann; \nRessort GKS\n\nlaufend\n\n\n\nSeite 9\n\n8 Fazit\n\nDas seit 1227 bestehende Kloster Wettingen und die ganze Klosterhalbinsel sollen als einzig-\nartige Mischung mit attraktiven Angeboten für Familie, Individualbesucher, Naturliebhaber, Kul-\nturinteressierte, Tagesausflügler, Wanderfreunde und weitere Bevölkerungsgruppen im Rah-\nmen eines würdig gestalteten Jubiläumsjahres präsentiert werden. Die spezielle Lage und die \nbreiten Besonderheiten der Klosterhalbinsel müssen dabei als Multiplikatoren beachtet wer-\nden.\n\nZur Durchführung ist ein Organisationskomitee zu bilden, welches über ausreichende finanzi-\nelle Mittel verfügt.\n\n* * *\n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat folgenden Beschluss zu fassen:\n\nBESCHLUSS DES EINWOHNERRATES\n\nFür die Umsetzung des Jubiläumsjahres 800-Jahre Kloster Wettingen im Rahmen des Aar-\ngauer Klosterjahres wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 150'000.00 (inkl. MwSt.) bewilligt.\n\nWettingen, 17. Juli 2025\n\nGemeinderat Wettingen\n\nRoland Kuster Julie Böckli\nGemeindeammann Gemeindeschreiber-Stv.\n\nAuflageakten\n- Konzept Klosterjahr 2027 (Kanton Aargau, Departement Bildung, Kultur und Sport, Abtei-\n\nlung Kultur)\n\n\n


2025-0543 Vorstoss

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\nEinwohnerrat Wettingen 2025-0543\n\nPostulat Müller Heinrich, SP, und Meier Jürg, WettiGrüen, vom 15. Mai 2025 betreffend \n"Den roten Faden bei Querungen verbinden"\n\nAntrag\n\nDer Gemeinderat wird ersucht, die Sicherheit bei kritischen Querungen von kommunalen Ve-\nloverbindungen über Hauptverkehrsachsen zu verbessern.\n\nBegründung\n\nViele Routen, welche von Wettinger Velofahrenden auf ihrem täglichen Weg genutzt werden, \nkreuzen die Hauptverkehrsachsen (Kantons- und die grossen Gemeindestrassen). Diese Que-\nrungen sind für die Velofahrenden vortrittsbelastet und zum Teil bereits mit Querungshilfen \noder Schutzinseln versehen, meist in Zusammenhang mit Zebrastreifen. Diese ermöglichen im \nPrinzip das schrittweise Queren von zwei Fahrspuren, beziehungsweise bieten einen Warte-\nbereich vor der Querung der zweiten Fahrspur.\n\nDiese Querungshilfen sind, wo vorhanden, teilweise zu knapp bemessen, und bieten nicht \nausreichend Raum für grosse Velos, geschweige denn für Lastenvelos oder Velos mit Anhän-\ngern. Zudem werden die Verkehrsteilnehmer auf den Hauptachsen nicht oder nur ungenügend \nauf die Möglichkeit von querenden Velos aufmerksam gemacht.\n\nDer Gemeinderat wird ersucht, bei kritischen Querungen von kommunalen Veloverbindungen \nüber Hauptverkehrsachsen Massnahmen umzusetzen oder beim Kanton anzuregen für eine \nVerbesserung der Sicherheit der Querenden.\n\nExemplarisch für die kritischen Stellen erwähnen wir die folgenden fünf Stellen. Die Aufzäh-\nlung ist nicht abschliessend. Die Massnahmen sind unverbindliche Vorschläge.\n\n1) Kreuzung der Bahnhofstrasse mit der Landstrasse und Übergang in die Kirchstrasse\n\nMassnahmen:\na) vortrittsbelastete Velofurt quer zur Landstrasse pro Querungsrichtung, d.h. richtungsge-\n\ntrennt, jeweils neben dem Zebrastreifen\nb) genügend breite Mittelinsel\n\n2) Überquerung der Landstrasse bei der Migros bzw. bei der Einmündung der Fliederstrasse.\n\nMassnahmen:\na) Fortführung des Velostreifens, der auf der Fliederstrasse ausgehend von der Bibliothek \n\nzum Veloständer der Migros führt durch vortrittsbelastete Velofurt mit Trottoir-\nAbsenkung.\n\nb) genügend breite Mittelinsel auch mit Anhänger und Cargo-Rädern.\nc) deutliche Bodenmarkierung auf der Landstrasse oder Vertikalversatz.\n\n\n\nSeite 2\n\n3) Überquerung der Seminarstrasse in Richtung von und zur Alberich-Zwyssigstrasse \nbeim Bahnhofsplatz/Bahnhofsveloständer\n\nMassnahmen:\na) Vertikal abgesetzte, vortrittsberechtigte Velowege\nb) genügend breite Mittelinsel auf der Seminarstrasse für Zweiräder\nc) Falls diese Lösung nicht realisierbar ist, soll eine entsprechende sichere Lösung ge-\n\nfunden werden.\nd) Die Anliegen der sehbehinderten Mitmenschen müssen bei der Umsetzung berücksich-\n\ntigt werden, und sollen Vorrang haben, da sie in besonderem Masse auf den ÖV an-\ngewiesen sind.\n\n4) Überquerung der Rechtsabbieger aus der Landstrasse auf den Kreuzkapellenweg und die \nOtelfingerstrasse sollen durch einen vortrittsberechtigten Veloweg ersetzt werden.\n\nMassnahmen:\na) Vertikalversätze, um die Sicherheit der Zweiradbenützenden zu verbessern.\nb) Vortrittsbelastung muss, wie beim Fussgängerstreifen, auf der Seite der Autolenkenden \n\nliegen.\n\n5) Überquerung der Zentralstrasse auf der Höhe der Altenburgstrasse.\n\nMassnahmen:\na) Abgesetzte Velofurt markieren\nb) genügend breite Mittelinsel\n\n--------------\n\n\n


2024-1821 Vorstoss

text: \n \n\nEinwohnerrat Wettingen 2024-1821\n\nPostulat Depentor Ursula und Bürgler Sophie, beide die Mitte, vom 14. November 2024 \nbetreffend Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen beim Wasserreservoir Scharten 2 / \nGrillstelle Mooshaldenstrasse und beim Fährli Lee\n\nAntrag\n\nDer Gemeinderat wird gebeten, die Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen beim Wasserre-\nservoir Scharten 2, respektive unterhalb der Grillstelle Mooshaldenstrasse sowie beim Fährli \nLee zu prüfen.\n\nBegründung\n\nDie Grillstelle Mooshaldenstrasse erfreut sich während den wärmeren Monaten grosser Be-\nliebtheit. Für den Toilettenbesuch fehlt allerdings die nötige Infrastruktur. Als Alternative wird \nder umliegende Wald genutzt. Aufgrund der hohen Besucherfrequenz der Grillstelle verkommt \njedoch die umliegende Waldfläche. Unangenehme Geruchsemissionen und Verschmutzungen \ndes Waldbodens (Papiertaschentücher etc.) sind die Folge. Dieser Umstand schadet der Nah-\n/Erholungszone von Mensch und Tier sowie beeinträchtigt das Besuchererlebnis der Grillstelle.\n\nDie Mooshaldenstrasse entlang dem Wettinger-Rebberg ist zudem ein sehr beliebterer Spa-\nzierweg. Entlang des "Grüezi"-Wegs (Mooshaldenstrasse) gibt es keine öffentlichen WC-\nAnlagen. Daher wird insbesondere beim Fährli Lee wie auch bei der Grillstelle Mooshal-\ndenstrasse die Natur für den Gang auf die Toilette genutzt.\n\nUm die Umwelt zu schonen und den Besuch der Grillstelle Mooshaldenstrasse wie auch den \n"Grüezi"-Weg attraktiv zu halten, wäre die Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen sinnvoll.\n\nDie vor einigen Jahren errichteten WC-Provisorien (Typ: Toi Toi) beim Grillplatz und beim \nFährli Lee waren für die Entschärfung der beschriebenen Problematik dienlich. Daher gilt es \ndiese Massnahme wiederaufzunehmen und die Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen zu \nprüfen und umzusetzen.\n\n--------------\n\n\n


2025-0546 Vorstoss

text: \n \n\nEinwohnerrat Wettingen 2025-0546\n\nInterpellation Gähler Judith, FDP, betreffend Rechenschaftsbericht der Gemeinde Wet-\ntingen\n\nIch ersuche den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Form des Berichts: Der jährlich erscheinende Rechenschaftsbericht der Gemeinde Wet-\ntingen ist mit seinen rund 150 Seiten ein detailliertes und umfangreiches Werk. Seit wann \nwird der Rechenschaftsbericht der Gemeinde Wettingen in der aktuellen, umfassenden \nForm erstellt?\n\n2. Alternative Formen: Wurden in der Vergangenheit oder werden aktuell Überlegungen zu \nalternativen, möglicherweise kompakteren oder digitaleren Formen des Rechenschaftsbe-\nrichts geprüft oder diskutiert?\n\n3. Gesetzliche Mindestanforderungen: Welche gesetzlichen oder reglementarischen Min-\ndestanforderungen bestehen bezüglich des Inhalts und der Form eines Rechenschaftsbe-\nrichts einer Aargauer Gemeinde? Welche Elemente des aktuellen Berichts gehen über die-\nse Mindestanforderungen hinaus?\n\n4. Arbeitszeitaufwand: Wie viele Arbeitsstunden werden innerhalb der Gemeindeverwaltung \ngeschätzt für die Erstellung des gesamten Rechenschaftsberichts (von der Datensamm-\nlung bis zur finalen Publikation) investiert? Bitte um eine detaillierte Aufschlüsselung nach \nden beteiligten Abteilungen oder Funktionen.\n\n5. Kosten der Erstellung: Welche direkten Kosten (z.B. für Layout, Druck, allfällige externe \nDienstleister) sind mit der Erstellung des Rechenschaftsberichts verbunden? Können die \ngeschätzten Personalkosten der Verwaltung für die Erstellung des Berichts (basierend auf \nden unter Frage 4 genannten Arbeitsstunden und den entsprechenden Lohnkosten) sepa-\nrat ausgewiesen werden, so dass die Gesamtkosten transparent werden?\n\n6. Webseiten-Zugriffe: Wie viele Aufrufe verzeichnete der Rechenschaftsbericht für das Jahr \n2023 im Laufe des Jahres 2024 auf der Webseite der Gemeinde Wettingen?\n\n7. Druckexemplare: Wie viele physische Druckexemplare des Rechenschaftsberichts 2024 \nwurden erstellt und an wen oder welche Stellen wurden diese verteilt?\n\n--------------\n\n\n


Fraktionsbericht CVP

parent_type: meeting

text: \nEinwohnerratsfraktion Wettingen \n\n \n\nFraktionsbericht CVP Wettingen \n\nEinwohnerratssitzung vom 15.3.2018 \n\n \n\n \n\nCVP erwartet kürzere Antwortzeiten auf Vorstösse \n\n \n\nNach dem Schlussbericht im November 2017 liegt nun auch die Kreditabrechnung für die \n\nErstellung der Schulraumplanung vor. Die CVP-Fraktion stimmt dieser Abrechnung einstimmig \n\nzu. Wie bereits im November erwähnt, verlangt die CVP-Fraktion eine regelmässige \n\nÜberprüfung der Schülerzahlen und Schülerprognosen, damit allfällige Massnahmen frühzeitig \n\nergriffen werden können.   \n\nDie Motion betreffend Einführung einer Fragestunde im Einwohnerrat lehnt die CVP-Fraktion \n\nab. Sämtliche Einwohnerräte haben bereits heute genügend Möglichkeiten, sich jederzeit zu \n\ninformieren. Eine zusätzliche Fragerunde mit dem Gemeinderat und der Verwaltung nach der \n\nEinwohnerrats-Sitzung ist unnötig und völlig ineffizient. \n\nAuch die Motion betreffend Subventionierung von familienergänzender Kinderbetreuung mit \n\neiner geplanten Umstellung auf ein Betreuungsgutschein-Modell lehnt die CVP ab. Damit \n\nwürden die Erziehungsberechtigten den Vollpreis bezahlen und anschliessend bei der \n\nGemeinde die Subventionen geltend machen. Mit dieser Umstellung würde der \n\nVerwaltungsaufwand unnötig erhöht werden. Das heutige System mit der indirekten \n\nSubjektfinanzierung hat sich bewährt und die CVP unterstützt den Ablehnungsantrag des \n\nGemeinderates. \n\nDie Motion betreffend zeitnahe Behandlung von Vorstössen soll als Postulat \n\nentgegengenommen werden. Der CVP ist es ein Anliegen, dass Motionen und Postulate innert \n\nmöglichst kurzer Frist beantwortet werden und erwartet gespannt den Bericht des \n\nGemeinderates. \n\n \n\n \n\nReto Huber, CVP-Fraktion Wettingen \n\n \n\n\n

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Fraktionsbericht FDP

text: \nFraktionsbericht der FDP Wettingen \n\nAnlässlich des Fraktionsausfluges der FDP Wettingen am 25.4.2018 stand die Besichtigung der \n\nBaustelle der neuen Dreifachturnhalle beim Schulhaus Margeläcker auf dem Programm. Ingo \n\nWagner, Geschäftsstellenleiter Local Aarau der Implenia AG, hat die interessierten \n\nFraktionsmitglieder nach einer eingehenden Planbesichtigung im Baucontainer über alle drei \n\nStockwerke der sich im Bau befindenden Turnhalle geführt. Für die Mitglieder war es beeindruckend, \n\ndie von ihnen aufgrund von Plänen und Modellen bewilligte Turnhalle nun ein erstes Mal in der \n\nRealität zu erleben. Besonders gefallen hat das heiss diskutierte Scheddach, welches für eine \n\noptimale Beleuchtung sorgt und einem fast den Eindruck gibt, man stehe unter freiem Himmel. Vor \n\nOrt konnten sich die Mitglieder aber auch davon überzeugen, dass die Kosten beim Bau im Auge \n\nbehalten werden und auf Luxus verzichtet wird. Die Mitglieder waren sich aber dennoch einig, dass \n\ndas Ergebnis überzeugt.  \n\nAn der Einwohnerratssitzung vom 17. Mai 2018 wird ebenfalls über einen Kredit für ein Bauprojekt \n\nbefunden. Die Sanierung der historischen Holzbrücke beim Kloster ist überfällig und notwendig, \n\nweshalb die Fraktion der FDP Wettingen dem Kreditbegehren zustimmt. Allerdings reicht es nicht, \n\nsich mit der Gemeinde Neuenhof als künftige Miteigentümerin lediglich über den Kostenverteiler für \n\nUnterhaltsarbeiten zu einigen. Die Fraktion erwartet vielmehr, dass sich die Gemeinden bereits vor \n\nÜbergang des Eigentums darüber einigen, in welchem Rahmen die Brücke in Zukunft unterhalten \n\nwerden soll, damit es zu keinen bösen Überraschungen kommt, wenn in 20 – 30 Jahren die nächste \n\ngrössere Sanierung ansteht.   \n\nDie Traktandenberichte sowie die schriftlichen Stellungnahmen zu den Vorstössen hat die Fraktion \n\nzur Kenntnis genommen. Im Laufe der Sitzungsvorbereitung ist erneut die Frage aufgekommen, nach \n\nwelchen Kriterien entschieden wird, ob ein Vorstoss schriftlich beantwortet wird oder nicht.  \n\n10.05.2018 DM \n\n\n

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Fraktionsbericht CVP

text: \nEinwohnerratsfraktion Wettingen\n\nFraktionsbericht CVP Wettingen\nEinwohnerratssitzung vom 6.9.2018\n\nGrundrechte trotz neuem Reglement wahren\n\nMit dem Landerwerbskredit Nr. 29 konnte der Gemeinderat verschiedene strategische Land-\nkäufe tätigen. Aufgrund der stetigen Weiterentwicklung von Wettingen soll der Gemeinderat \nweiterhin handlungsfähig bleiben und strategische Käufe tätigen können. Aus diesem Grun-\nde steht die CVP geschlossen für das Kreditbegehren (Landerwerbskredit Nr. 31) ein.\nDer Rahmentarif über die Gebühren der Gemeinde Wettingen (Gebührentarif) soll nach 17 \nJahren angepasst werden. Die Auswirkungen dieses Rahmentarifs sind bereits LOVA orien-\ntiert ausformuliert. Die Gebühren richten sich vermehrt nach dem Verursacherkonzept. Für \ndie CVP ist es wichtig, dass der Gemeinderat den § 9 Absatz 2, welcher ihn ermächtigt \nDienstleistungen und Veranstaltungen im öffentlichen Interesse zu ermässigen, sinngemäss \numsetzt und die nichtkommerziellen Anlässe (z.B. von Wettinger Vereinen) angemessen \nunterstützt.\nDas Gebührenreglement Bauwesen wird von der CVP genehmigt. Eine Angleichung der Ge-\nbühren an den tatsächlichen Aufwand ist verhältnismässig.\nDas Parkierungsreglement wird überarbeitet und angepasst. Neu wird auch auf privatem \nGrund bei einer Parkraummenge von 20 Parkplätzen eine Parkplatzbewirtschaftung vorge-\nschrieben werden. Aus Sicht der CVP ist dies ein zu gravierender Eingriff in das Grundeigen-\ntum und die Wirtschaftsfreiheit des Bürgers. Dieser Paragraph soll ersatzlos gestrichen wer-\nden.\nDie Kreditabrechnung für die Werkleitungs- und Strassensanierung der Winkelriedstrasse \nMitte, der Kollerstrasse und des Fischerswegs schliesst mit einer Kreditunterschreitung von \nrund 34% ab. Durch dieses Projekt wurde die Sicherheit für den Langsamverkehr markant \ngesteigert. Die CVP ist erfreut über die Unterschreitung und genehmigt diese Kreditabrech-\nnung. \n\nAndreas Benz, CVP-Fraktion Wettingen\n\nAndreas Benz\nLandstrasse 227\n5430 Wettingen\n076 570 05 60\n\n\n

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Fraktionsbericht EVP_Forum 5430

text: \n \nFraktionsbericht der Fraktion  \nEVP/Forum 5430 zur Sitzung des  \nEinwohnerrats am 15. März 2018 \n \n \n \n \nDie Kreditabrechnung für die Erstellung der Schulraumplanung wird von der Fraktion EVP/ Forum 5430 \nzur Kenntnis genommen und gutgeheissen. Die Fr. 107'671.30 entsprechen einer Punktlandung. \nBetreffend der verschiedenen traktandierten Vorstösse ist für die Fraktion nicht nachvollziehbar, wieso \ndie Annahme, oder wie diesmal die Ablehnung in einigen Fällen mit einer ausführlichen Stellungnahme, \nin anderen aber unkommentiert daherkommt. Eine stichwortartige Kurzbegründung würde die \nVorbereitung solcher Traktanden und die entsprechende Meinungsbildung erleichtern. Folglich wird die \nFraktion bei den angesprochenen Vorstössen die Begründung des Gemeinderates abwarten.  \nHingegen ist die Begründung des Gemeinderates zur Ablehnung der Motion Ruth Jo. Scheier, betreffend \nSubventionierung von familienergänzender Kinderbetreuung - Umstellung auf Betreuungsgutschein-\nModell nachvollziehbar und wird daher begrüsst. Insbesondere der entscheidende Nachteil, dass Eltern \nin schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen grosse Beträge vorschiessen müssten, bewegt die Fraktion \nzu diesem Entscheid. \nEbenso begrüsst wird die Umwandlung der Motion Alain Burger/ Leo Scherrer betreffend zeitnaher \nBehandlung von Vorstössen in ein Postulat. Vorstösse sollen speditiv und zeitnah behandelt werden, ein \nzu starrer (Zeit-)Rahmen kann aber dazu führen, dass die Verwaltung damit übermässig belastet wird.  \nDie Fraktion EVP/ Forum5430 ist allerdings genau aus dem Grund, dass bei Postulaten viel Spielraum bei \nder Umsetzung besteht, der Meinung, dass nichts dagegen spricht, das Postulat von Marie-Louise Reinert \nbetreffend „Max und Moritz“ - Kunst an öffentlichen Bauten anzunehmen.  \nDie Beantwortung der Interpellation der GLP und die Bemühungen des Gemeinderates zur \nfamilienergänzenden Kinderbetreuung werden von der Fraktion als genügend erachtet und wohlwollend \nzur Kenntnis genommen.  \n \nFW \n\n\n

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Anträge FIKO

text: \nGemeinde Wettingen \n\nFinanzkommission \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \nAnträge an den Einwohnerrat \n\n \n \n \nDie Finanzkommission beantragt dem Einwohnerrat, folgende Beschlüsse zu fassen: \n \n\nNr. Geschäft Abstimmung der FiKo \n\nJA NEIN Enth. \n\n  2017-0014 Die Finanzkommission beantragt dem Einwohnerrat, die Kreditabrech-\nnung von Fr. 1'619'746.55 (inkl. MwSt.) für die Werkleitungs-und Ober-\nbausanierung der Winkelriedstrasse Mitte, der Kollerstrasse und des \nFischerwegs zu genehmigen. \n\n6 0 0 \n\n2018-1333 Die Finanzkommission beantragt dem Einwohnerrat, die Kreditabrech-\nnung von Fr. 3‘986‘738.45 über für Landkäufe (Landerwerbskredit Nr. \n29) zu genehmigen. \n\n6 0 0 \n\n2018-0138 Die Finanzkommission beantragt dem Einwohnerrat, das Kreditbegeh-\nren über 4 Mio. Franken für Landankäufe (Landerwerbskredit Nr. 31) \nzu genehmigen. \n\n6 0 0 \n\n     \n\n \n \n \n \n \n \n \nFINANZKOMMISSION WETTINGEN \nDer Präsident \n \n \n \n \nFrançois Chapuis \n \n24. August 2018 \n\n\n


Beschlüsse Rechtskraft

category_de: Beschlüsse

text: \nGemeinde Wettingen\n\nBeschluss des Einwohnerrats; Rechtskraft\n\nNach Ablauf der Referendumsfrist ist der vom Einwohnerrat \nam 18. Oktober 2018 gefasste und in der Limmatwelle vom \n25. Oktober 2018 publizierte Beschluss in Rechtskraft \nerwachsen.\n\nWettingen, 6. Dezember 2018 Der Gemeinderat\n\n\n

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Traktandenliste

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n\n \n \n\n  \n\n \n\nAn die \nMitglieder \ndes Einwohnerrates \n5430 Wettingen \n\n \n\n \n \n\nEinladung \n\n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nIch lade Sie zur nächsten Sitzung des Einwohnerrates ein auf \n \n\nDonnerstag, 13. Dezember 2018, 19:00 Uhr, Rathaussaal \n\n \n \n\nTraktandenliste  \n\n1.  Protkoll der Sitzung vom 18. Oktober 2018 \n \n\n2. 2018-1763 Inpflichtnahme von Heinrich Müller, SP (anstelle der zurückgetretenen \nKristin Lamprecht, SP) \n \n\n  \n\n3. 2018-1759 Finanzkommission; Ersatzwahl Mitglied für den Rest der Amtsperiode \n2018/2021 \n \n\n  \n\n4. 2018-1334 Legislaturprogramm 2019/2022; Kenntnisname \n   \n\n5. 2018-1382 Aktualisiertes Kulturkonzept der Gemeinde Wettingen; Kenntnisnahme \n   \n\n6. 2018-0992 Motion Dzung Dacfey, SP/WettiGrüen, vom 17. Mai 2018 betreffend Wahl- \nund Abstimmungsplakate auf öffentlichem Grund; Entgegennahme \n \n\n  \n\n7. 2018-1316 Motion Fraktion SVP vom 21. Juni 2018 betreffend Anpassung der Gemein-\ndeordnung Art. 33 - Kompetenzerweiterung der Geschäftsprüfungskommis-\nsion; Ablehnung \n \n\n  \n\n8. 2017-0920 Postulat Wassmer Christian, CVP, und Benz Andreas, CVP, vom 7. Sep-\ntember 2017 betreffend Sportler ins rechte Licht gerückt; Entgegennahme \n \n\n  \n\n9. 2018-0977 Postulat Feri Celina, SP, vom 17. Mai 2018 betreffend Teilnahme an der \nEarth Hour ab dem Jahr 2019; Entgegennahme und gleichzeitige Abschrei-\nbung \n \n\n  \n\n10. 2018-1315 Postulat Fraktion GLP vom 21. Juni 2018 betreffend Abschaltung der Stras-\nsenbeleuchtung in Wettingen während der Nachtstunden; Entgegennahme \n \n\n  \n  \n11. 2018-1624 Postulat Huser Michaela, SVP und Notter Daniel, SVP, vom 6. September \n\n2018 betreffend zweite Etappe Zentrumsplatz – Wie weiter?; Entgegennah-\nme \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\n   Seite 2 \n \n\n12. 2018-1632 Postulat Wassmer Christian, CVP, vom 6. September 2018 betreffend Park-\nplatzbewirtschaftung; Entgegennahme \n \n\n  \n\n13. 2018-1631 Postulat Fraktion CVP vom 6. September 2018 betreffend Tagesschule; \nEntgegennahme \n \n\n  \n\n14. 2018-1656 Interpellation Schmidmeister Lea, SP, vom 6. September 2018 betreffend \nSubmission Kehricht und Grüngut; Beantwortung \n \n\n  \n\n15. 2018-1654 Interpellation Dzung Dacfey, WettiGrüen, und Scherer Kleiner Leo, \nWettiGrüen, vom 6. September 2018 betreffend Vernehmlassung Bauprojekt \nUntere Landstrasse; Beantwortung \n \n\n  \n\n16. 2018-1657 Interpellation der Fraktion SP/WettiGrüen und der Fraktion EVP/Forum 5430 \nvom 6. September 2018 betreffend Budget-Beitrag Frauenhaus Aargau; Be-\nantwortung \n \n\n  \n\n  \n\n    \n \nDie Akten zu den traktandierten Einwohnerratsgeschäften können vom 29. November bis \n13. Dezember 2018 jeweils während der ordentlichen Öffnungszeiten auf der Gemeindekanzlei \nWettingen eingesehen werden. \n \n \n \nWettingen, 23. November 2018 \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nPRÄSIDENT DES EINWOHNERRATES \n\n \nHansjörg Huser \n \n \n\n\n


2015-0664 Vorstoss

text: \nEinwohnerrat Wettingen 2015-0664\n\nInterpellation Merkli Michael, BDP, vom 10. September 2015 betreffend Falschaussage \nim Rechenschaftsbericht 2014 (Soziale Dienste)\n\nIm Fraktionsbericht zur Einwohnerratsitzung vom 24. Juni 2015 hatten wir festgestellt, dass im \nRechenschaftsbericht 2014, Seite 96, folgendes als Begründung für die hohe Differenz bei den \nEinnahmen der Sozialhilfe 2014 geschrieben wurde:\n\nBei den Finanzen - Sozialhilfe ist auffällig, dass die Einnahmen nicht den budgetierten \nErwartungen entsprechen. Dies hat mit folgenden Gründen zu tun:\n\n- Seit Januar 2014 wird die Prämienverbilligung bei Sozialhilfebeziehenden nicht mehr an die \nSozialen Dienste ausbezahlt, sondern direkt an die jeweiligen Krankenkassen.\n\nIch empfand diese Aussage als nicht logisch, da das entsprechende erneuerte Gesetz per \n1. Juli 2014 in Kraft gesetzt wurde. Daher informierte ich mich bei der SVA Aargau, ob diese \nBegründung zutrifft. Dort wurde mir erklärt, dass es 2014 keine Praxisänderung gab, da eine \nEinführung per 1. Juli 2014 als zu aufwendig empfunden wurde. Erst per 1. Januar 2015 wurde \ndas Gesetz in Bezug auf die Prämienverbilligung umgesetzt. \n\nAn der Einwohnerratssitzung vom 24. Juni 2015 nahm nun die zuständige Ressortleitern, Frau \nYvonne Feri, Stellung zu den Vorwürfen. Sie bekräftigte die gemachten Aussagen im \nRechenschaftsbericht 2014 und wischte alle meine Begründungen zum Sachverhalt vom \nTisch. Ihre im Rat vorgebrachten Informationen, warum ihre im Rechenschaftsbericht \nvorgebrachten Argumente richtig sind, waren für mich nicht nachvollziehbar. Daher schrieb ich \nder SVA Aargau und erhielt folgende Antwort:\n \nAm 3. Dezember 2014 hat die SVA Aargau an alle Personen des Zuständigkeitsbereiches \nSOZIALHILFEBEZÜGER nachstehende Information zum Ablauf der Prämienverbilligung 2015 \nfür Sozialhilfebezüger u.a. auch über die letzte Direktauszahlung der Prämienverbilligung 2014 \nper E-Mail verschickt.\n\nDie Mitteilung lautete wie folgt:\n\nFür die Prämienverbilligung 2015 von Sozialhilfebezügern wird ab sofort die volle Prämie \nverbilligt und die Verbilligung direkt an den Krankenversicherer der Sozialhilfebezüger \ngemeldet. Dies geschieht automatisch bei Sozialhilfebezügern, die von Ihnen im Partnerweb \nseit 1. Januar 2014 erfasst wurden (ohne Enddatum) und somit auch noch für das Jahr 2015 \nSozialhilfe beziehen. Demzufolge entfallen die Direktauszahlungen an Sie als Sozialdienst für \ndie Prämienverbilligung 2015. \n\nWas heisst das für Sie?\n\nEs wird die volle Prämienverbilligung bei der Prämienrechnung berücksichtigt und die \nSozialdienste müssen keine Krankenkassenprämien der obligatorischen Krankenversicherung \nmehr bevorschussen für 2015.\n\nWichtig:\n- Beendigungen der Sozialhilfe sind laufend und möglichst zeitnah einzugeben!\n\n\n\nSeite 2\n\n- Mutationen wie Kassenwechsel oder unterjährige Prämienanpassungen müssen im \nPartnerweb nicht eingegeben werden.\n\n- Für die Prämienverbilligung 2014 werden im August / September 2015 letztmals \nDirektzahlungen an Sie gemacht. Dabei wird eine Differenz oder der volle Betrag vergütet. \nHängt davon ab, ob via ordentlichem Verfahren eine Meldung der PV an den KV erfolgt ist. \nWenn ja, dann wird demnach nur die Differenz ausbezahlt.\n\nIch hoffe Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen \ngerne zur Verfügung.\n\nFreundliche Grüsse\nSVA Aargau\n\nFragen\n\n1. Warum haben Sie im Rechenschaftsbericht und im Einwohnerrat nicht über die effektiven \nTatsachen informiert?\n\n2. Warum haben Sie, Frau Gemeinderätin, an der Einwohnerratssitzung vom 24. Juni 2015 \nnicht über dieses Schreiben informiert, respektive als Grundlage das Statement \nherangezogen? \n\n3. Wussten Sie oder die Sozialhilfe Abteilung nichts über die Existenz dieses Schreibens?\n\n4. Wie hoch sind die noch zu erwartenden Rückflüsse der Prämienverbilligung 2014? Wie \nsind die Rückflüsse der Prämienverbilligungen 2014, die schon eingetroffen sind?\n\n5. An welchen Daten kamen die Zahlungsrückflüsse?\n\n6. Warum wurde die zu erwartenden Einnahmen von der Prämienverbilligung 2014 nicht in \nder Rechnung berücksichtigt?\n\n7. Pflegt das Sozialamt eine Art Window Dressing?\n\nIn der Mitteilung heisst es: Es wird die volle Prämienverbilligung bei der Prämienrechnung \nberücksichtigt und die Sozialdienste müssen keine Krankenkassenprämien der obligatorischen \nKrankenversicherung mehr bevorschussen für 2015.\n\nDas heisst doch, dass die Umstellung eigentlich ein Nullsummenspiel ist. Warum wurde diese \ndoch als Begründung für den hohen Fehlbetrag herangezogen?\n\nDie BDO hat die Rechnung 2014 geprüft und speziell das Ressort Soziales:\n\n8. Was hat die BDO beim Ressort Soziales geprüft? (Bitte Umfang und Detailgrad der \nUntersuchung und die Stundenzahl.)\n\n9. Wie hoch waren die Kosten, die der Steuerzahler für diese Prüfung zahlen muss?\n\n\n\nSeite 3\n\nAllgemeine Anmerkung\n\nEs ist schon das zweite Mal, dass ich Unregelmässigkeiten beim Rechenschaftsbericht \nfeststellen musste. Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Ressortleiter die darin gemachten \nAngaben nicht genauer überprüfen. Es kann nicht sein, dass GPK oder Finanzkommission \ndavon ausgehen müssen, dass der Rechenschaftsbericht an sich falsch ist und deshalb \nintensiv nach Fehlern suchen müssen. Es ist auch wünschenswert, dass wir Einwohnerräte \nden Rechenschaftsbericht 2 Wochen früher erhalten als dieses Jahr, das Gleiche gilt auch für \ndas Budget.\n\n--------------\n\n\n


Fraktionsbericht FDP

text: \nFraktionsbericht der FDP zur Einwohnerratssitzung vom 25.01.2018 \n \nDie Fraktion FDP Wettingen ist erfreut, dass sich auch für die kommende Legislatur \nzahlreiche Personen für die zu besetzenden Positionen zur Verfügung stellen und \nwünscht allen für die zukünftigen Aufgaben viel Erfolg. Selber schlägt die Fraktion FDP \nzahlreiche engagierte und fähige Mitglieder für verantwortungsvolle Ämter vor. \nBesonders erwähnt seien an dieser Stelle Philipp Bürgler, der gerne wieder bereit ist, \nseine Erfahrung aus den vergangenen drei Jahren sowie sein berufliches Können \nweiterhin in die Finanzkommission einzubringen, Angela Eckert, welche als erfahrene \nGerichtsschreiberin mit Anwaltspatent und gesundem Menschenverstand in Zukunft mit \nNeugier und kritischem Blick  in der GPK mitwirken will und natürlich Christian Pauli, \nden die Fraktion FDP als Vizepräsident empfiehlt. \n \nChristian Pauli ist seit Januar 2012 Mitglied des Einwohnerrates und war von Dezember \n2012 bis März 2015 in der Finanzkommission aktiv. Sein Engagement als \nFraktionspräsident während den vergangenen drei Jahren sowie sein Wirken in \nmehreren Kommissionen runden seine politische Erfahrung ab. Als Inhaber und \nGeschäftsführer eines erfolgreichen KMU ist er eines der Mitglieder der Fraktion FDP, \nwelches das Wettinger Gewerbe aus erster Hand kennt und sich besonders dafür einsetzt. \nAuch wenn es um Fragen des Hoch- und Tiefbaus geht, kommt seine Erfahrung zum \nTragen. Dank seiner zahlreichen sportlichen Aktivitäten und seiner Familie ist er auch \nprivat stark in Wettingen verankert. Die Fraktion FDP ist davon überzeugt, dass er auch \nals Vizepräsident des Einwohnerrates wertvolle Dienste für die Wettinger Bevölkerung \nleisten kann und wünscht ihm dabei die nötige Ruhe, Einfühlungsvermögen und natürlich \nauch viel Freude. \n \nFraktion FDP Wettingen, DM \n \n \n\n\n


2015-0835 Vorstoss

text: \nEinwohnerrat Wettingen 2015-0835\n\nPostulat Benz Andreas, CVP, vom 10. September 2015 betreffend Sportplätze - \nPlanungssicherheit für unsere Wettinger Vereine\n\nAntrag\n\nDer Gemeinderat wird eingeladen, ein langfristiges Konzept zu erarbeiten, welches die \nEntwicklung und allfällige Verlegungen von Sportstätten in Wettingen mit zeitlicher \nKomponente aufzeigt. Die Bedürfnisse und Ziele der lokalen Sportvereine müssen dazu \ngeklärt werden.\n\nBegründung\n\nDie Sportvereine von Wettingen sind ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Durch das \nEngagement der Vereine lernen die Kinder bereits früh, sich in einem sozialen Umfeld zu \nbewegen. Zudem werden nachhaltig die Gesundheit, die kulturelle Integration sowie die \nDurchmischung von Jung und Alt gefördert.\n\nDamit sich die Vereine weiterentwickeln und ihre Investitionen planen können, ist es von \nwichtiger Bedeutung die Standortfrage für die zukünftigen Sportstätten zu klären. \n\nGemäss der Entwicklungsplanung 2030 der Gemeinde Wettingen sowie dem Faltprospekt \n„Planungen und Projekte der Gemeinde Wettingen“ bestehen die Absichten des \nGemeinderates, das Sportangebot zentral im Gebiet Tägerhard anzusiedeln. Durch die \nNeuprojektierung der Sanierung des Sport- und Erholungszentrum Tägerhard kann der \nangestrebte zeitliche Rahmen des Gemeinderates nicht mehr eingehalten werden und wird \nsich bestimmt verändern. Durch diese Umstände sind die Vereine von Wettingen auf eine \nverlässliche Planungssicherheit angewiesen.\n\n--------------\n\n\n

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Fraktionsbericht SVP

text: \n \n\nSVP Wettingen \n \n \n \n \n \nFraktionsbericht SVP Wettingen, 6. September 2018 \n\n \n \nNeue Gemeindegebührenreglemente enthalten versteckte Steuererhöhung \n \nDie Fraktion der SVP stellt fest, dass der Gemeinderat dem Einwohnerrat einen Rahmentarif \nüber die Gebühren der Gemeinde Wettingen vorlegt, der teilweise fehlerhaft ist. Einige \nmassive Gebührenerhöhungen kommen einer faktischen Steuererhöhung gleich.  \n \nFür die SVP-Fraktion ist es zwar legitim, nach 17 Jahren ein Gebührenreglement zu \nüberarbeiten und der aktuellen Situation anzupassen. Es gilt aber der Grundsatz, mit \nGebühren die anfallenden Kosten nach dem Verursacherprinzip zu decken. Die Fraktion \nSVP wehrt sich auch dagegen, durch ein neues Gebührenreglement heimlich die Steuern zu \nerhöhen. Zudem muss hinterfragt werden, welche Dienstleistungen die Gemeinde überhaupt \nanbieten soll. \n \nDie Fraktion SVP ist der Ansicht, dass sowohl der Rahmentarif für die Gemeindegebühren \nals auch das Gebührenreglement Bauwesen und das neue Wettinger Parkraumkonzept \naufgrund von Lücken, Fehlern und teilweise massiver Gebührenerhöhungen nachgebessert \ngehören. \n \nDie SVP-Fraktion stimmt der Abrechnung für den Landerwerbskredit Nr. 29 und dem \nKreditbegehren für einen neuen Landerwerbskredit (Nr. 31) zu. Die Fraktion nimmt auch die \nKreditabrechnung für die Werkleitungs- und Strassensanierung der Winkelriedstrasse, der \nKollerstrasse und des Fischerwegs zur Kenntnis. Die Abrechnung zeigt, dass die Gemeinde \nWettingen bei Bauprojekten nach wie vor viel zu hoch budgetiert. \n \nDie Fraktion SVP ist dafür, die Motion Burger zur Einführung von Legislaturzielen \nentgegenzunehmen. Die Fraktion ist der Ansicht, dass es für den Einwohnerrat und die \nBevölkerung wichtig ist, zu wissen, wohin der Gemeinderat die Gemeinde entwickeln will. \nDie Fraktion fordert vom Wettinger Gemeinderat ganz generell mehr Transparenz. \n \nDie SVP-Fraktion bedankt sich beim Gemeinderat für die Entgegennahme unserer Motion, \ndas Geschäftsreglement dahingehend zu ändern, dass der Gemeinderat in Zukunft die \nAblehnung von Vorstössen schriftlich zu begründen hat.  \n \n \nWettingen, 31. August 2018       \n\n\n

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Fraktionsbericht CVP

text: \nEinwohnerratsfraktion Wettingen\n\nFraktionsbericht CVP Wettingen\nEinwohnerratssitzung vom 13.12.2018\n\nDas Legislaturprogramm 2019 – 2022 wird zur Kenntnis genommen. Die Leitsätze aus dem \nJahre 2015 wurden mit dem neu zusammengesetzten Gemeinderat überprüft. An den drei \nLeuchttürmen Sportstadt, Gartenstadt und Generationenstadt wird festgehalten, womit \nspeziell mit der Sanierung des Tägi ein Schwerpunkt im sportlichen Bereich gesetzt wird. Die \nCVP begrüsst, dass zu den einzelnen Leitsätzen jeweils Legislaturziele sowie auch konkrete \nMassnahmen definiert und quartalsweise durch den Gemeinderat überprüft werden. Die CVP \nbedankt sich für diese erhöhte Transparenz. Leider wird, trotz bestehendem Altersleitbild, das \nThema „Alter“ nicht behandelt. Dafür erscheint der CVP-Fraktion das Thema Kultur zu stark \ngewichtet. Das seit 2003 gültige Kultur-Konzept wurde überarbeitet und liegt nun ebenfalls vor. \nDie CVP hält fest, dass mit der Kenntnisnahme des Kultur-Konzepts wie auch des Legislatur-\nprogramms keine konkreten Massnahmen genehmigt werden.\n\nEin Postulat fordert die vollständige Abschaltung der Strassenbeleuchtung während den \nNachtstunden. Die CVP kann sich aus Sicherheitsüberlegungen eine totale Abschaltung nicht \nvorstellen. Wir begrüssen jedoch, wenn geprüft wird, wo die bereits praktizierten Teilabschal-\ntungen mit Einbezug von sicherheitsrelevanten Überlegungen noch weiter ausgebaut werden \nkönnen. \n\nDie CVP-Fraktion ist erfreut über die Entgegennahme der verschiedenen CVP-Postulate: \nSportler ins rechte Licht gerückt (Wettkampfbeleuchtung in den Sporthallen), Einführung einer \ndigitalen Lösung zur Parkplatzbewirtschaftung, Prüfung einer freiwilligen Tagesschule\nund hofft auf eine baldige Beantwortung.\n\nFür die zeitnahe Traktandierung der verschiedenen Motionen und Postulate bedankt sich die \nCVP und wünscht dem Gemeinderat, der gesamten Verwaltung sowie allen Einwohnerinnen \nund Einwohnern von Wettingen eine frohe Adventszeit und bereits jetzt für das neue Jahr nur \ndas Allerbeste.\n\nCVP-Fraktion Wettingen\n\n\n

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Fraktionsbericht SVP

text: \nFraktionsbericht SVP Wettingen, 25. Januar 2018 \n\n \nHansjörg Huser neuer Einwohnerratspräsident \n \nDie Fraktion SVP heisst ihre neuen Mitglieder Silvia Berz und Stefan Meier herzlich \nwillkommen und freut sich auf die Zusammenarbeit. Als Fraktionspräsidentin bestimmte die \nFraktion einstimmig Michaela Huser; sie übernimmt das Amt von Daniel Frautschi. \n \nDie Fraktion freut sich ausserordentlich, dass die SVP mit Hansjörg Huser nach vielen \nJahren wieder den Einwohnerratspräsidenten stellen darf. Die Fraktion wünscht Hansjörg \nviel Erfolg und Freude in seiner Funktion als höchster Wettiger. \n \nDen vorgeschlagenen Nominationen für Präsidium, Vizepräsidium, Stimmenzähler, \nWahlbüro sowie den ständigen Kommissionen und Abgeordneten in die Gemeindeverbände \nstimmt die Fraktion zu. Die SVP ist stolz, dass sich mit Thomas Wolf \n(Geschäftsprüfungskommission GPK, bisher), Silvia Berz (Finanzkommission Fiko, neu) und \nDaniel Notter (Fiko, bisher) drei ausgewiesene Experten aus der Fraktion für GPK und Fiko \nzur Verfügung stellen. \n \nDie vom Gemeinderat vorgeschlagene Festsetzung der Entschädigungen für die \nAmtsperiode 2018/2021 ist nicht durchdacht. Die Entschädigungsfrage verkommt damit zum \nFlickwerk! Es sei zudem daran erinnert, dass der Gemeinderat die Vorlage ohne Prüfung \ndurch GPK oder Fiko in den neuen Einwohnerrat bringt. So geht es nicht: Die Fraktion SVP \nist deshalb der Ansicht, die Entschädigung der Fiko sollte vorerst unverändert belassen \nwerden bis die Aufgaben von Fiko und GPK allenfalls neu festgelegt werden. \n \n \nWettingen, 18.1.2018 \n\n\n

doc_text_tsv_de: '18.1.2018':208 '2018':6 '2018/2021':145 '25':4 'abgeordnet':92 'allenfall':203 'amt':42 'amtsperiod':144 'ansicht':186 'aufgab':198 'ausgewies':123 'ausserordent':50 'belass':194 'berz':19,113 'bestimmt':33 'bish':111,121 'bringt':175 'daniel':44,118 'daran':158 'darf':64 'dass':51,104,160 'deshalb':184 'drei':122 'durchdacht':148 'einstimm':36 'einwohnerrat':174 'einwohnerratsprasident':10,62 'entschad':141,188 'entschadigungsfrag':150 'erfolg':70 'erinnert':159 'expert':124 'festgelegt':205 'festsetz':139 'fiko':115,120,131,170,190,200 'finanzkommission':114 'flickwerk':154 'fraktion':12,35,47,66,98,127,181 'fraktionsbericht':1 'fraktionsprasidentin':32 'frautschi':45 'freud':72 'freut':26,48 'funktion':75 'geht':177 'gemeinderat':137,162 'gemeindeverband':95 'geschaftsprufungskommission':109 'gpk':110,129,168,202 'hansjorg':7,55,68 'heisst':14 'herzlich':23 'hoch':77 'hus':8,38,56 'jahr':59 'januar':5 'kommission':90 'meier':22 'michala':37 'mitglied':17 'neu':9,16,116,173,204 'nomination':81 'nott':119 'prasidium':83 'prufung':166 'sei':156 'silvia':18,112 'sowi':87 'standig':89 'stefan':21 'stell':63,134 'stimmenzahl':85 'stimmt':96 'stolz':103 'svp':2,13,53,101,182 'thomas':107 'ubernimmt':40 'unverandert':193 'verfug':133 'verkommt':151 'viel':58 'vizeprasidium':84 'vorerst':192 'vorgeschlag':80,138 'vorlag':164 'wahlburo':86 'wettig':78 'wetting':3,207 'willkomm':24 'wolf':108 'wunscht':67 'zud':157 'zusammenarbeit':30


Beschlüsse Rechtskraft

text: \nGemeinde Wettingen\n\nBeschluss des Einwohnerrats; Rechtskraft\n\nNach Ablauf der Referendumsfrist sind die vom Einwohnerrat \nam 6. September 2018 gefassten und in der Limmatwelle vom \n13. September 2018 publizierten Beschlüsse in Rechtskraft \nerwachsen.\n\nWettingen, 25. Oktober 2018 Der Gemeinderat\n\n\n

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Fraktionsbericht EVP_Forum5430

text: \nFraktionsbericht EVP/Forum 5430 Wettingen\n\nDie Fraktion EVP/Forum 5430 erachtet das Budget als sorgfältig erwogen, \nerrechnet und gut aufgegleist und wird ihm zustimmen. \n\nDem von vielen Wettinger Einwohnern klar begründeten Bedarf einer Fachstelle \nfür Integration kann nun mit einem dezentralen Angebot in der Region Baden \nentsprochen werden. Die Fraktion ist daher sehr erstaunt über den \nStreichungsantrag der Finanzkommission, zumal die beteiligten Gemeinden mit \ndem Budget 2018 zur Durchführung dieses Projektes mit einem entsprechenden \nBetrag zugestimmt haben und der Kanton sich an dieser Fachstelle finanziell \nmassgeblich beteiligt. \n\nInfolge wachsender Schülerzahlen werden die Stellen der Schulsozialarbeit \nentsprechend aufgestockt. Aus Sicht der Fraktion ist diese Erhöhung sinnvoll, \nwird durch die kompetente Unterstützung der Schulsozialarbeitenden ein für alle \nan der Schule Beteiligten eine unkomplizierte, schnellgreifende Hilfestellung \ngeboten, die den Schulalltag unterstützt und beruhigt.\n\nDass die der Fachstelle für Alter und der Seniorenrat kurz nach deren \nAnfangsphase dem Sparen zum Opfer gefallen ist, befremdet. Der Gemeinderat \nliebäugelt nun mit einem Outsourcing. Dies entspricht nicht dem Altersleitbild, \ndas immer noch seine Gültigkeit hat und zu dessen Umsetzung der Gemeinderat \nverpflichtet ist. \n\nDer Aufgaben- und Finanzplan 2018-2022 ist informativ, er gibt Einsicht, wie \ndie Schulden saniert werden können und begründet nachvollziehbar den Grund \nfür eine Steuererhöhung. Die Fraktion EVP/Forum 5430 unterstützt das \nAnliegen, die kommenden Generationen zu entlasten.\n\n\n

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Fraktionsbericht GLP

text: \nRuth Jo. Scheier  J. J. Ryffelstrasse 1, 5430 Wettingen  jo.scheier@grunliberale.ch / 079 – 479 99 05 \n\nGrünliberale Fraktion des Einwohnerrates Wettingen \n \n\n \nFraktionsbericht \n \n \nEinwohnerrats-Sitzung vom  25.01.2018 \n \n \nDie glp Fraktion begrüsst ihre neuen Mitglieder und startet mit Elan und noch mehr Schlagkraft in die \nneue Legislatur 2018/2021. Die zwei neu gewählten Einwohnerrätinnen Manuela Ernst und Yvonne \nHiller verstärken die bisherige glp Fraktion tatkräftig und kompetent und verdoppeln die Sitzzahl. Die \nLeitung der Fraktion übernimmt zur Entlastung von Orun Palit, der weiterhin das Parteipräsidium inne \nhat, neu Ruth Jo. Scheier.  \n \nDie glp wird bei den Wahlen den Vorschlägen zu Präsidium, Vizepräsidium und Stimmzählern zu-\nstimmen. Bei der Wahl der ständigen Kommissionen wird sich die glp jedoch zu Wort melden. Nach \nAnsicht der glp ist es nicht sinnvoll, dass in der Finanzkommission nicht alle Fraktionen vertreten sein \nsollen, analog wie dies in der Geschäftsprüfungskommission schon seit Jahr(zehnt)en gut funktioniert. \nDamit wird einzelnen Fraktionen der Zugang zu wichtigen Informationen verwehrt und ihre Anliegen \nkönnen erst in der Einwohnerratsdebatte eingebracht werden. Dies ist undemokratisch und trägt nicht \nunbedingt zur Sitzungseffizienz bei. Dennoch wird die glp zum Zeichen des guten Willens auf eine \nKampkandidatur verzichten. Die glp freut sich, neu mit Manuela Ernst in der GPK vertreten zu sein. \nFür die übrigen zu wählenden Gremien wird die glp dem Wahlvorschlag folgen. \n \nBei der Festsetzung der Entschädigungen für die Amtsperiode 2018/2021 ist die glp gespannt auf die \nDiskussion. Da diese Vorlage in keiner Kommission vorbesprochen wurde, dürfte diese spannend \nwerden. Die glp wird voraussichtlich keine Anträge stellen, obschon nicht nachvollziehbar ist, aus wel-\nchem Grund die FiKo und die GPK bei der Entschädigung unterschiedlich gehandhabt werden sollen. \n\n\n

doc_text_tsv_de: '05':14 '079':11 '1':7 '2018/2021':45,225 '25.01.2018':25 '479':12 '5430':8 '99':13 'amtsperiod':224 'analog':135 'anlieg':160 'ansicht':118 'antrag':250 'begrusst':29 'bisher':58 'chem':258 'dass':125 'dennoch':178 'diskussion':232 'durft':241 'eingebracht':166 'einwohnerrat':18,22 'einwohnerratinn':50 'einwohnerrats-sitz':21 'einwohnerratsdebatt':165 'einzeln':150 'elan':36 'en':145 'entlast':74 'entschad':221,267 'ernst':52,198 'erst':162 'festsetz':219 'fiko':261 'finanzkommission':128 'folg':216 'fraktion':16,28,60,71,131,151 'fraktionsbericht':20 'freut':193 'funktioniert':147 'gehandhabt':269 'geschaftsprufungskommission':140 'gespannt':229 'gewahlt':49 'glp':27,59,89,112,120,181,192,213,228,246 'gpk':201,264 'gremi':210 'grund':259 'grunliberal':15 'gut':146,185 'hill':55 'information':156 'inn':82 'j':4,5 'jahr':143 'jedoch':113 'jo':2,86 'jo.scheier@grunliberale.ch':10 'kampkandidatur':189 'kommission':108,238 'kompetent':63 'legislatur':44 'leitung':69 'manula':51,197 'mehr':39 'meld':116 'mitglied':32 'nachvollziehbar':254 'neu':31,43,48,84,195 'obschon':252 'orun':76 'palit':77 'parteiprasidium':81 'prasidium':97 'ruth':1,85 'ryffelstrass':6 'scheier':3,87 'schlagkraft':40 'schon':141 'seit':142 'sinnvoll':124 'sitzung':23 'sitzungseffizienz':176 'sitzzahl':67 'soll':134,271 'spannend':243 'standig':107 'startet':34 'stell':251 'stimm':102 'stimmzahl':100 'tatkraft':61 'tragt':172 'ubernimmt':72 'ubrig':207 'unbedingt':174 'undemokrat':170 'unterschied':268 'verdoppel':65 'verstark':56 'vertret':132,202 'verwehrt':157 'verzicht':190 'vizeprasidium':98 'voraussicht':248 'vorbesproch':239 'vorlag':235 'vorschlag':95 'wahl':93,105 'wahlend':209 'wahlvorschlag':215 'weiterhin':79 'wel':257 'wetting':9,19 'wichtig':155 'will':186 'wort':115 'wurd':240 'yvonn':54 'zehnt':144 'zeich':183 'zugang':153 'zwei':47


2015-0860 Traktandenbericht ER

text: \n2015-0860\n\nWahl Büro Einwohnerrat für die Amtsperiode 2016/2017 \n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nFür die Amtsdauer 2016/2017 ist das Ratsbüro neu zu besetzen. \n\nVon den Fraktionen werden folgende Kandidaten vorgeschlagen: \n\n1. Präsidium\n\nDie Fraktion CVP schlägt Paul Koller zur Wahl vor. \n\n2. Vizepräsidium\n\nDie Fraktion SVP schlägt Hansjörg Huser zur Wahl vor.\n\n3. Zwei Stimmenzählende\n\nDie BDP nominiert Michael Merkli. \n\nDie Fraktion SP/WettiGrüen schlägt Dacfey Dzung zur Wahl vor. \n\nWettingen, 12. November 2015\n\nGemeindekanzlei Wettingen\n\n\n


Beschlüsse Rechtskraft

text: \nGemeinde Wettingen\n\nBeschluss des Einwohnerrats; Rechtskraft\n\nNach Ablauf der Referendumsfrist ist der vom Einwohnerrat \nam 15. März 2018 gefasste und in der Limmatwelle vom \n22. März 2018 publizierte Beschluss in Rechtskraft \nerwachsen.\n\nWettingen, 3. Mai 2018 Der Gemeinderat\n\n\n

doc_text_tsv_de: '15':16 '2018':18,27,36 '22':25 '3':34 'ablauf':8 'beschluss':3,29 'einwohnerrat':5,14 'erwachs':32 'gefasst':19 'gemeind':1 'gemeinderat':38 'limmatwell':23 'mai':35 'marz':17,26 'publiziert':28 'rechtskraft':6,31 'referendumsfrist':10 'wetting':2,33


Fraktionsbericht SP_WG

text: \nFraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 13. Dezember 2018\n\nAdrian Knaup in die Finanzkommission\n\nDie Fraktion SP/WettiGrüen heisst Heinrich Müller als neues Mitglied herzlich \nwillkommen im Einwohnerrat und wünscht ihm alles Gute für diese Aufgabe. Für den \nfrei werdenden Sitz in der Finanzkommission schlägt die Fraktion Adrian Knaup vor. \nEr kennt die Finanzwelt durch seinen beruflichen Werdegang und weiss durch seine \nehrenamtlichen Tätigkeiten auch, dass die Finanzen zwar wichtig sind, aber nicht \nüber allem stehen.\n\nDas Legislaturprogramm 2019/2022 nimmt die Fraktion SP/WettiGrüen zur Kenntnis. \nBesonders positiv hervorheben möchte die Fraktion, dass in Zukunft die Wettinger \nBevölkerung möglichst immer in die politischen Entscheidungen miteinbezogen \nwerden soll. Die Erreichung von 23 Legislaturzielen und die Umsetzung von 48 \nMassnahmen sind aus Sicht der Fraktion ein ambitioniertes Programm für die \nnächsten drei Jahre. Bei dieser umfassenden Zielsetzung überrascht es dann auch, \ndass die Altersarbeit in der Generationenstadt nicht ins Programm aufgenommen \nwurde. Dies ist allerdings auch erst ein Testlauf, bevor ab 2022 der Einwohnerrat die \nLegislaturziele nicht nur zur Kenntnis nehmen darf, sondern diese auch genehmigen \nmuss.\n\nIn Wettingen soll es bald eine freiwillige Tagesschule geben. Die Fraktion freut sich \nbesonders über diese Schlüsselmassnahme. Bereits 2001 und 2003 wurden \nVorstösse von Pia Müller, Ruth Amacher Dzung (beide SP) und Peter Häfliger (FDP) \nzu diesem Thema eingereicht. Einmal mehr musste Wettingen warten, bis eine \nbürgerliche Partei die Idee nochmals einbringt, damit sie umgesetzt werden kann. \n\nDas aktualisierte Kulturkonzept nimmt die Fraktion SP/WettiGrüen ebenfalls zur \nKenntnis. Der Gemeinderat möchte in Zukunft ein breites Kulturangebot fördern, \ndass über die bildende Kunst hinausgeht. Die Zusammenarbeit mit der Region \nBaden und im Limmattal ist dabei wichtig, genauso wie eine Politik, die Kunst nicht \nnur an den Besucherzahlen misst.\n\nDie Fraktion wünscht allen Leserinnen und Lesern besinnliche Festtage, sowie einen \nguten Start in das neue Jahr.\n\nAlain Burger\nFraktion SP/WettiGrüen\n\n\n


Fraktionsbericht EVP_Forum 5430

text: \n \nFraktionsbericht der Fraktion  \nEVP/Forum 5430 zur Sitzung des  \nEinwohnerrats am 25. Januar 2018 \n \n \n \n \n \n \n \n\nDie EVP und das Forum 5430 werden in der Amtsperiode weiterhin als Fraktion \nzusammenarbeiten. Wir freuen uns über den Sitzgewinn des Forums und begrüssen Benedikt \nEgloff in unserer Fraktionsgemeinschaft. \nDie Wahlvorschläge des Gemeinderates zur Besetzung des Ratsbüros und der ständigen \nKommissionen werden wir unterstützen, sie sind ja in der überparteilichen Sitzung mit grossem \nKonsens vorbereitet worden. Ebenso unterstützen wird die Vorschläge für das Wahlbüro und \ndie Gemeindeabgeordneten in die Gemeindeverbände, Kehrichtverwertung Region Baden Brugg \nund Abwasserverband Region Baden Wettingen. \nUnsere Fraktion meldete im vergangenen Jahr Bedenken an, wie der Gemeinderat und der \nEinwohnerrat die Fragen der Entschädigungen der Schulpflege und des Gemeinderates \nangegangen sind. Nun müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es in gleicher Weise mit den \nFunktionsentschädigungen weitergehen soll. Ohne Information über die gängigen \nKommunikationswege werden uns Änderungsvorschläge vorgelegt. In der Erhöhung der \nEntschädigung des Präsidenten der GPK sehen wir ein Signal, dass diese Kommission zukünftig \nwieder die eigentliche Beachtung erhalten soll. Die Streichung der Sitzungsgelder der \nFinanzkommission scheint laut Gemeinderat eine logische Konsequenz zu sein zur Streichung \nder Sitzungsgelder der Behördenmitglieder. Wir erwarten an der Einwohnerratssitzung eine \nnachvollziehbare Begründung, bevor wir seriös entscheiden können. \n \n \nHL \n\n\n

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Fraktionsbericht SVP

text: \n \n\nSVP Wettingen \n \n \n \n \nFraktionsbericht SVP Wettingen, 15. März 2018 \n\n \n\nAbschied von Hermann Steiner \n\n \nAm 19. Februar ist unser ehemaliger Parteipräsident Hermann Steiner im Alter von 59 \nJahren verstorben. Wenige Tage später folgte ihm seine geliebte Frau Leni nach.  \nHermann hat sich während 18 Jahren als Einwohnerrat und 2008/09 als dessen Präsident \nfür Wettingen engagiert – umsichtig und mit viel Humor. Die SVP Wettingen wird ihn in \nbester Erinnerung behalten. Partei und Fraktion sprechen seiner Familie das \ntiefempfundene Beileid aus und wünschen ihr viel Kraft und Zuversicht in dieser schweren \nZeit. \n \nBetreffend der Kreditabrechnung für die Erstellung einer Schulraumplanung landete der \nGemeinderat beinahe eine Punktlandung. Die Fraktion kann sich nur wiederholen: \nWettingen bezahlt über hunderttausend Franken, um etwas zu erfahren, was man schon \nvorher wusste. Zudem kann das Berechnungstool nicht selbst interpretiert werden, was dazu \nführt, dass bei der nächsten Planung erneut happige Zusatzkosten auf uns zukommen.  \n \nDie Fraktion lehnt die Motion Scheier zur Umstellung der subventionierten Kinderbetreuung \nab. Das bisherige Modell hat sich bestens bewährt. Zudem würde das Gutscheinmodell \neinen unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand auslösen. In Zeiten klammer Kassen kann \nsich Wettingen keine solchen Experimente leisten. \n \nDie Fraktion bedauert es, dass der Gemeinderat nicht bereits im Voraus an die Sitzung \nmitgeteilt hat, wieso er unsere Motion betreffend Teiländerung Nutzungsplanung \nSchutzobjekte ablehnt. Dies erschwert dem gesamten Einwohnerrat eine professionelle \nSitzungsvorbereitung. Nichts desto trotz wird die Fraktion an der Motion festhalten. \n \nDie Fraktion SVP unterstützt die Motion Burger/Scherer betreffend zeitnahe Behandlung von \nVorstössen. Laut Rechenschaftsbericht sind noch diverse Vorstösse pendent. Die \nBearbeitung von Vorstössen darf nicht länger willkürlich durch den Gemeinderat erfolgen. \nDies muss vielmehr nach strikten Vorgaben geschehen.  \n \n \nWettingen, 9. März 2018       \n \n \n\n\n

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Fraktionsbericht EVP_Forum 5430

text: \nFraktionsbericht der Fraktion \nEVP/Forum 5430 zur Sitzung des \nEinwohnerrats am 6. September 2018\n\nDie Fraktion nimmt zur Kenntnis, dass die Gemeinde eine aktive Bodenpolitik betreibt, und billigt die \nAbrechnung über den Kredit Nr. 29 und das Begehren über den Kredit Nummer 31.\nDie Vorlagen über die Tarifgestaltung erscheinen ausgewogen: Der Rahmen für die Tarife wird gesetzt, \nder Gemeinderat hat Spielraum. Das Gebührenreglement Bauwesen erhöht die Gebühren \ndurchschnittlich um 25% - so wird dem tatsächlichen Aufwand besser Rechnung getragen. \nDie Anpassung des Parkraumkonzepts und des Parkierungsreglements entspricht den Vorgaben des \nKommunalen Gesamtplans Verkehr. Die Regelungen sind durchdacht, wirken ausgewogen und \nvernünftig. Der Benutzer tut gut daran, genau zu lesen, was auf den einschlägigen Tafeln steht. Die \nFraktion wird den Vorlagen zustimmen.\nDie Sanierung von Winkelriedstrasse/Kollerstrasse/Fischerweg kostet gemäss Rechnung 1/3 weniger als \nbudgetiert. Der Markt im Bereich Tiefbau machte es möglich. Dass „Anlagenteile im Bereich Wasser“ \nnicht realisiert wurden, sparte 18% der EWW-Kosten ein. Und die geplanten Bäume entlang der \nSchulwege Richtung Altenburgschulhaus wurden nicht gepflanzt: 40‘000 Franken gespart. Die Fotos im \nTraktandenbericht zeigen, wie sehr sie fehlen, optisch, als Schattenspender, als Hitzeschild.      \nDie Fraktion teilt das Anliegen des Motionärs betreffend Legislaturzielen: klare Zielsetzungen, \nTransparenz und Standortbestimmung. \n\nMarie Louise Reinert\n\n\n

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Anträge GPK

text: \nGemeinde Wettingen \n\nGeschäftsprüfungskommission \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \nAnträge an den Einwohnerrat \n\n \n \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Einwohnerrat folgende Beschlüsse zu fassen: \n \n \n\nNr. Geschäft Abstimmung der GPK \n\nJA NEIN Enth. \n\n  2018-1334 \n \n\nLegislaturprogramm 2019/2022; Kenntnisnahme \n \nDas Legislaturprogramm 2019/2022 wird zur Kenntnis genom-\nmen. \n \n \n\n5 0 0 \n\n2018-1382 \n \n \n\nAktualisiertes Kulturkonzept der Gemeinde Wettingen; \nKenntnisnahme \n \nDas aktualisierte Kulturkonzept wird zur Kenntnis genommen. \n \n \n\n \n \n \n5 \n \n\n \n \n \n0 \n\n \n \n \n0 \n\n \n \n \nWettingen, 30. November 2018 \n \n \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \nDer Präsident: \n\n \nLutz Fischer-Lamprecht \n \n\n\n