name: Abänderungsantrag Geschäftsreglement ER (Transparenzvorlage)

text: \nAarau, 2. April 2015 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nEinwohnerrat der Stadt Aarau \n\n \n \n\nGeschäftsreglement des Einwohnerrates der Stadt Aarau \n\nAbänderungsantrag (Transparenzvorlage) \n \n\n \nDie SVP-Fraktion stellt Ihnen gestützt auf § 33 des Geschäftsreglements des \n\nEinwohnerrates vom 28. Februar 1996 folgenden Antrag: \n \n \n\nIn das Geschäftsreglement sei folgende Bestimmung aufzunehmen: \n \n\n§5a \n \n1 Beim Eintritt in den Einwohnerrat unterrichtet jedes Ratsmitglied das \n\nRatssekretariat schriftlich über seine: \na) Berufliche Tätigkeit und seinen Arbeitgeber; \n\nb) Tätigkeit in Führungs- und Aufsichtsgremien sowie Beiräten und ähnlichen \n\nGremien von schweizerischen und ausländischen Körperschaften, \n\nAnstalten und Stiftungen des privaten und öffentlichen Rechts; \n\nc) Mitgliedschaft in Vereinen, die von der Einwohnergemeinde Aarau \n\nregelmässig Fördergelder erhalten; \n\nd) Beratungs- oder Expertentätigkeiten für die die Einwohner- oder \n\nOrtsbürgergemeinde Aarau; \n\ne) Dauernde Leitungs- oder Beratungstätigkeiten für schweizerische oder \n\nausländische Interessengruppen; \n\nf) Mitwirkung in Kommissionen und anderen Organen der Einwohner- oder \n\nOrtsbürgergemeinde Aarau, des Kantons oder des Bundes; \n\n2 Die Änderungen werden zu Beginn jedes Amtsjahres durch das Ratssekretariat \nschriftlich erhoben.  \n\n \n3 Das Ratssekretariat führt ein Register über die Interessensbindungen. Dieses ist \nöffentlich und auf dem Internetauftritt der Stadt Aarau einsehbar.  \n\n \n4 Einwohnerräte, die durch einen Beratungsgegenstand in ihren persönlichen \nInteressen oder den Interessen nach Absatz 1  unmittelbar betroffen sind, \n\nweisen auf diese Interessensbindung hin, wenn sie sich im Rat oder in einer \nKommission äussern.  \n\n \n5 Diese Bestimmungen gelten für Stadträte sinngemäss. \n \n\n\n\n \n\n \n \n\n \nBegründung \n \n\nIn modernen Demokratien ist es selbstverständlich, dass Parlamentarier und \nBehördenmitglieder ihre Interessensbindungen offenlegen. So sieht der Bund im \n\nParlamentsgesetz vor, dass sämtliche Bundesparlamentarier ihre \nInteressensbindungen deklarieren (Art. 11 Parlamentsgesetz). Diese werden in \neinem öffentlichen Register verzeichnet und sind im Internet abrufbar. Analoge \n\nRegeln kennen auch die meisten kantonalen Parlamente, so auch z.B. der Grosse \nRat des Kantons Aargau (§7 Geschäftsverkehrsgesetz AG). Demgegenüber fehlt \n\nim Geschäftsreglement der Stadt Aarau eine entsprechende Bestimmung.  \n \nDer Vorschlag der SVP-Fraktion orientiert sich eng an Art. 11 des \n\nParlamentsgesetzes. Erläuternd kann folgendes festgehalten werden: \n \n\n \nAbsatz 1 \n\nErfasst werden sollen sämtliche Bindungen, aus welchen sich \nInteressenskonflikte ergeben können und welche eine gewisse Intensität \naufweisen. So soll Transparenz geschaffen werden, welcher beruflichen Tätigkeit \n\nein Mitglied des Einwohnerrats nachgeht und vor allem soll deklariert werden, für \nwelchen Arbeitgeber ein Mitglied des Einwohnerrates arbeitet (lit. a). Zudem \n\nsollen wirtschaftliche Verflechtungen transparent dargelegt werden. Dies umfasst \nTätigkeiten in Führungsgremien von juristischen Personen (lit. b). Schliesslich \nsollen auch Mitgliedschaften in Vereinen, die regelmässig Fördergelder von der \n\nEinwohnergemeinde Aarau erhalten, transparent dargelegt werden (lit. c). Diese \nInteressensbindung ist in Art. 11 des Parlamentsgesetzes, das als Vorlage für \n\ndiesen Änderungsantrag diente, zwar nicht erfasst. Allerdings sind entsprechende \nVereinsmitgliedschaften auf nationaler Ebene wesentlich weniger problematisch \nals auf lokaler. Auf nationaler Ebene erscheinen vor allem Verbände, die unter lit. \n\ne dieser Vorlage, bzw. lit. d des Parlamentsgesetzes fallen, heikel. Auf \nkommunaler Ebene sind Vereine demgegenüber ungleich wichtiger, weshalb \n\nentsprechende Interessensbindungen mindestens bezüglich denjenigen Vereinen, \nwelche öffentliche Gelder in Form von Subventionen oder sonstiger \nUnterstützung erhalten, transparent gemacht werden sollen. Mit der \n\nFormulierung wonach Vereine, die „regelmässig Fördergelder“ erhalten, erfasst \nwerden, soll verdeutlicht werden, dass nur Vereine erfasst werden, die in einem \n\nengen Subventionsverhältnis zur Einwohnergemeinde stehen, gemeint sind. Nicht \nerfasst werden Vereine die z.B. nur eine einmalige kleine Zuwendung (z.B. \nanlässlich eines Jubiläums) erhalten haben. Beratungs- und Expertentätigkeiten \n\nfür die Einwohner- oder Ortsbürgergemeinde Aarau sowie die dauernde Leitungs- \noder Beratungstätigkeit für Interessensgruppen sollen ebenfalls verzeichnet sein \n\n(lit. d und e). Die erste Gruppe schafft enge Verflechtungen zur Stadt und ist \ngeeignet, Interessenskollisionen hervorzurufen. Mit der zweiten Gruppe sind vor \nallem Lobbying-Organisationen gemeint. Schliesslich sollen auch Mitgliedschaften \n\nin Kommissionen und sonstigen Organen der öffentlichen Hand erfasst werden \n(lit. f).  \n\n \n \n\n\n\nAbsatz 2 \n\nDas nationale Parlamentsgesetz sieht vor, dass Bundesparlamentarier ihre \nInteressensbindungen jährlich dem Ratsbüro melden. Vorliegend wird es als \n\nsinnvoller erachtet, wenn das Ratsbüro die Einwohnerräte jährlich kontaktiert \nund auffordert, Interessensbindungen zu melden, bzw. ihre bisherigen Angaben \nzu aktualisieren. So kann sichergestellt werden, dass das Verzeichnis stets \n\naktuell gehalten wird. \n \n\n \nAbsatz 3 \nDie Erhebung von Interessensbindungen macht nur dann Sinn macht, wenn diese \n\nauch veröffentlicht werden. Wie beim Bund soll dies auf dem Internetauftritt \ngeschehen. Bereits heute sind sämtliche Einwohnerräte mit Foto und Adresse auf \n\nder Homepage der Stadt Aarau abrufbar. Sinnvollerweise werden unter den \njeweiligen Profilen auch die Interessensbindungen aufgeführt.  \n \n\n \nAbsatz 4 \n\nAbsatz 4 verpflichtet Einwohnerräte von Amtes wegen auf Interessensbindungen \naufmerksam zu machen, wenn sie sich im Rat oder in einer Kommission äussern. \n\nDies ergibt sich aus der Redlichkeit und der Lauterkeit im Ratsbetrieb und dient \nder Transparenz. \n \n\n \nAbsatz 5 \n\nDie Interessensbindungen der Stadträte soll ebenfalls erfasst werden. Zwar \ngehören Stadträte dem Einwohnerrat nicht an, sie stehen aber in engem \nAustausch mit dem Rat, nehmen an den Sitzungen teil, legen ihre Vorlagen mit \n\nausführlichen Stellungnahmen vor und vertreten diese im Rat. Es erscheint daher \naus Sicht der Transparenz wünschbar, dass entsprechende Interessensbindungen \n\noffen deklariert werden. Eine analoge Bestimmung kennt auch das \nOrganisationsgesetz des Kantons Aargau für Regierungsräte (§2a \nOrganisationsgesetz). \n\n \n \n\nAbsatz 4 des nationalen Parlamentsgesetzes sieht zudem ausdrücklich vor, dass \ndas Berufsgeheimnis vorbehalten bleibt. Dies wird von der SVP-Fraktion als \nselbstverständlich erachtet. Zudem sind Berufsgeheimnisse (z.B. das \n\nAnwaltsgeheimnis) im Bundesgesetz geregelt und gehe damit automatisch dem \nkommunalen Recht vor, weshalb ihre explizite Erwähnung (im Gegensatz zum \n\nParlamentsgesetz) nicht erforderlich ist.  \n \n \n\nFür die Fraktion der SVP \nSimon Burger \n\n \n \n\n\n


Anfrage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nAnfrage \n\nÖkologischen Aufwertung und Aussenraumgestaltung zur öffentlichen Nutzung im \nHochwasserschutzprojekt am Stadtbach Aarau / Behmen \n\nHochwasserschutzprojekt am Stadtbach Aarau / Suhr genehmigt und zugleich Vorgaben zur \nökologischen Aufwertung des Stadtbachs gemacht. Die Stadt Aarau setzt diese Massnahmen nun in \nder Bachstrasse im Abschnitt zwischen der Hinteren Bahnhofstrasse und dem Tunnelweg um. Zudem \nsoll der Strassenraum begrünt werden. Die Realisierung ist ab Ende Mai 2023 vorgesehen und wird \n\n Auszug der Projektauflage Bachstrasse / Behmen  Gestaltung und \nBachoffenlegung; https://www.aarau.ch/leben/bauen/bauprojektauflagen.html/1002.\n\nErfreut nehmen die Anfragestellerin und steller den Start der ersten Etappe des Stadtbachparks im \nRahmen des Hochwasserschutzes im Abschnitt Bachstrasse / Behmen zur Kenntnis. Bei der \nBehandlung des Geschäfts war die ökologische Aufwertung und die bessere Nutzbarmachung des \nFreiraums für die Bevölkerung ein grosses Anliegen. \n\nDer Freude erfolgte bei der Durchsicht der aufgelegten Dokumentation eine leise Ernüchterung und es \nergaben sich für uns folgende Fragen: \n\nBepflanzungsart Hochbeete und Rabatten  welche Art der Bepflanzung ist angedacht\n(Ruderalpflanzen ohne grossen Pflegeaufwand und mit geringem Wasserbedarf sowie ökologisch\nwertvoll, )? Welche Fachpersonen oder Fachstellen (z.B. Fachstelle\nUmwelt) werden bei der Bepflanzung und bei der ökologischen Aufwertung beigezogen damit die\nökologische Qualität und geeignete Pflanzenwahl für den Standort gewährleistet ist?\n\nAnordnung der Sitzgelegenheiten -welche Überlegungen wurden bei der Anordnung gemacht?\nEs wäre wünschenswert, dass die Anordnung der Sitzgelegenheiten sich (auch) an den\nmenschlichen Gewohnheiten zu kommunizieren orientiert.1 Rondelle sind in der Regel wenig\ngeeignet um in der Gruppe miteinander zu kommunizieren; Was meint der Stadtrat und welche\nVerbesserung schlägt der Stadtrat vor? (vgl. auch Abb. 1).\n\nGemäss Plan ist nur im violetten Bereich eine Entsiegelung geplant. Ist es möglich zusätzliche\nFlächen zu entsiegeln? Namentlich den Spickel zwischen Hochbeet und Baum mit Rondell im\nWestperimeter sowie die Fläche um die Bäume im Ostperimeter (vgl. auch Abb. 1 und Abb. 2)\n\nAbbildung 1 Abbildung 2\n\nFür die Beantwortung danken wir schon im jetzt. \n\nPeter Jann, GLP Petra Ohnsorg, Grüne \n\n1\nSiehe dazu auch Jan Gehl (2016), Städte für Menschen, Seite 164  Wo sind die attraktiven Sitzplätze? \n\n\n


name: Botschaft zur Erneuerung Leichtathletikstadion; Projektierungskredit

text: \n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/47/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\n \n\n \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 02 32 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 13. Mai 2024  \n\nGV 2022 – 2025 / 196 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nLeichtathletik-Stadion, Erneuerung; Projektierungskredit  \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie gesamte Baustruktur des im Jahr 1983 erstellten Leichtathletikstadions ist sehr "in die \n\nJahre gekommen". Die technischen und energetischen Anforderungen und die Bedürfnisse \n\ndes Leistungs- und Breitensports können durch die bestehende Infrastruktur nicht mehr \n\nerfüllt werden. So besteht zum Beispiel ein Feuchtigkeitsproblem in den Garderoben, die \n\nAnordnung der Räume ist nicht zeitgemäss und erschwert die betrieblichen Abläufe, die \n\nSanitärleitungen sind sehr marode und führen Rostwasser. Auch die Elektroverteilung und \n\n–leitungen müssen auf den neusten Stand der Technik gebracht werden. Ein gravierendes \n\nProblem stellt die Hochwassersituation dar. Die Gebäude lassen sich nur bedingt und nicht \n\nnachhaltig vor allfälligen Hochwasserereignissen schützen. Die Massnahmen zum Hoch-\n\nwasserschutz für die bestehenden Gebäude werden im Rahmen der Projektierung ausge-\n\narbeitet. Die Planung der neuen Entwässerungsleitungen wird im engen Austausch mit \n\ndem Projekt 'Schwimmbadstrasse: Kanalisationserneuerung Schiffländestrasse-Schwimm-\n\nbad-Reiterstadion' erfolgen. \n\n \n\nDie Bedürfnisse an eine zeitgemässe Infrastruktur einer Leichtathletik-Anlage zeigen sich \n\ninsbesondere in einer überdeckten Tribüne, besserer und energieeffizienterer Beleuch-\n\ntung, moderneren und energetisch optimierten Garderoben und dem Ersatz der Tartan-\n\nbahn. Die Tartanlaufbahn ist schon seit dem Jahr 2008 zur Erneuerung vorgesehen. Dies \n\nwurde jedoch zur besseren Koordination der Abläufe bis zur Gesamtsanierung zurückge-\n\nstellt.  \n\n \n\nIm Rahmen einer Machbarkeitsstudie (MBS) wurden 2021 verschiedene Szenarien für die \n\nSanierung des Leichtathletik-Stadions untersucht. Der Stadtrat priorisierte die Variante, \n\nwelche die bestehenden Tribüne- und Garderobengebäude mit neuen Räumen überbaut.  \n\n \n\nMit dieser Vorlage unterbreitet der Stadtrat dem Einwohnerrat die Botschaft über den Pro-\n\njektierungskredit für die Erneuerung des Leichtathletik-Stadions. \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDas Leichtathletik-Stadion wird von März – Oktober durch den BTV Aarau Athletics zu \n\nTrainings- und Wettkampfzwecken genutzt. Unter der Woche findet auf der Anlage von \n\n07:30 – 17:00 Uhr der Sportunterricht durch die städtischen und kantonalen Schulen statt. \n\nAm Abend organisiert der BTV Aarau Athletics in den unterschiedlichen Disziplinen und \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 7 \n\nAlterskategorien Trainingseinheiten. An den Wochenenden werden vereinzelte Wettkämpfe \n\nund Veranstaltungen wie z.B. Regionale Nachwuchsschweizermeisterschaften im Leichtath-\n\nletik, Sponsorenläufe, Aarauer Volkslauf etc. durchgeführt. Wenn keine organisierten Trai-\n\nningseinheiten oder Veranstaltungen stattfinden steht das Leichtathletik-Stadion der Be-\n\nvölkerung zur freien Nutzung zur Verfügung.  \n\n \n\nAm 10. Mai 2021 hat der Stadtrat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis ge-\n\nnommen und die Variante A aus der Machbarkeitsstudie vom 17. Februar 2021 zur weite-\n\nren Projektierung bestimmt (Aktenbeilage 01). Die Variante A beinhaltet die Überbauung \n\ndes bestehenden Tribünen- und Garderobengebäudes mit den erforderlichen Räumen für \n\ndie Sporttreibenden und zum Betrieb des Stadions. Die bestehenden Räume werden als \n\nMaterial- und Geräteräume genutzt. (siehe Kapitel 3 und Aktenbeilage 1) \n\n \n\nDie Frage, ob eine Sanierung der bestehenden Garderoben und Tribünen zielführend ist, \n\nwurde im Rahmen der MBS untersucht. Hier zeigte sich, dass ein Weiterbetrieb der vor-\n\nhandenen Garderoben nicht möglich ist, da die Räume jederzeit durch Hochwasser be-\n\nschädigt werden können. Der unzureichende und nicht weiter verbesserungsfähige Schutz \n\nvor Hochwasser ist hier massgebend.  \n\n \n\n \n\n2. Rahmenbedingungen \n\n \n\n2.1. Projektperimeter \n\n \n\nDer Projektperimeter beinhaltet die Parzelle 4349 zwischen Rennbahn und Freibad an der \n\nSchwimmbadstrasse 3. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 von 7 \n\n \n\nAbbildung 1: Projektperimeter (Parzelle rot umrandet) \n\n \n\n \n\n3. Ergebnisse der Machbarkeitsstudie  \n\n \n\n3.1. Bestandsanalyse \n\n \n\n3.1.1. Erschliessung \n\nDas Stadion ist mit allen Verkehrsmitteln gut erreichbar, es fehlen allerdings Velostellplät-\n\nze. Der motorisierte Verkehr kann Parkplätze vom Schwimmbad und der Sportanlage \n\nSchachen nutzen. Direkt am Stadion fehlen PW-Stellplätze für den Betrieb und Unterhalt, \n\nsowie behindertengerechte PW-Stellplätze. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 von 7 \n\n3.1.2. Gebäude \n\nDie bestehenden Gebäude und Anlagen wurden detailliert aufgenommen und der Zustand \n\nanalysiert. Gebäude, Räume und Technik sind betrieblich gut unterhalten, jedoch baulich \n\nstark sanierungsbedürftig. Da die Anlage und die Gebäude für den Sommerbetrieb erstellt \n\nwurden, ist die Gebäudehülle in allen Teilen nahezu ungedämmt. Es zeigen sich zudem \n\ndiverse Undichtigkeiten an Wänden, Böden und Decken. Die Warmwasser-Bereitung erfolgt \n\nelektrisch, die Temperierung der Garderoben über die Lüftungsanlage. Bis auf die Raum-\n\ngrössen von Garderoben und Duschen sind die Anforderungen in allen Gebäudeteilen nur \n\nteilweise respektive nicht erfüllt. Für eine zeitgemässe Nutzung sind zusätzlich ein Theo-\n\nrieraum, Garderoben für Lehrpersonen und Trainer, ein Kraftraum, ein Massageraum, eine \n\nCafeteria und ein multifunktionaler Raum als Wettkampfbüro respektive Regie- oder Sit-\n\nzungsraum notwendig. \n\n \n\n3.1.3. Aussenanlagen \n\nDie Aussenanlage erfüllt in vielen Punkten die Bedürfnisse des Spitzen- und Breitensportes \n\nnicht mehr. Der Grund dafür liegt einerseits im mangelhaften Zustand der Anlage allge-\n\nmein und der gealterten, mangelhaften Substanz. Andererseits haben sich die Bedürfnisse \n\nder Nutzenden und das Normenwerk bezüglich Energie und Sicherheit (Beleuchtung) seit \n\nder Erstellung verändert. Im Gegensatz zur bisherigen Auffassung hat sich gezeigt, dass \n\nnicht nur einzelne Teile wie Rundbahn und Beleuchtung einer Sanierung bedürfen, son-\n\ndern die gesamten Aussenanlagen mit der Infrastruktur erneuert werden müssen. \n\n \n\n3.2. Lösungsvarianten \n\n \n\nEs wurden folgende Konzepte untersucht: \n\n Variante A: Neubau als Aufstockung des bestehenden LA-Gebäude \n\n Variante B: Neubau von LA-Garderoben- und Mehrzweckgebäude \n\n Variante C: Sanierung der bestehenden Garderoben- und Mehrzweckgebäude \n\n \n\nErgänzende Studien: \n\n Weiterbewirtschaftung bis 2027, Sanierungsmassnahmen aufgeschoben \n\n Aufstockung Fussball-Garderobengebäude Sportanlage Schachen \n\n \n\nDie Neubauvarianten sehen neu acht Garderoben vor, das sind zwei mehr als bisher. Die \n\nGarderoben können flexibel von Schulen und Vereinen genutzt werden und gewährleisten \n\nneu die Geschlechtertrennung. Beide Neubauvarianten sind als Holzbaukonstruktion an-\n\ngedacht, die alle Anforderungen an Hochwasserschutz, Gebäudestandard Energiestadt, \n\nHindernisfreiheit und Raumprogramm (Aktenauflage 02) erfüllen. \n\n \n\nDie Erneuerung der Aussenanlagen ist bei allen drei vorgelegten Varianten (Sanierung, \n\nVarianten A und B) eingerechnet worden. \n\n \n\nVarianten B, Sanierung und ergänzende Studien \n\nDen genauen Beschrieb und die Bewertung der nicht weiterverfolgten Varianten sowie die \n\nergänzenden Studien sind der Machbarkeitsstudie in der Aktenauflage zu entnehmen. Im \n\nWeiteren wird hier die Variante A, die der Stadtrat priorisiert hat, genauer beschrieben. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 von 7 \n\nVariante A: Neubau als Aufstockung des bestehenden LA-Gebäudes \n\n \n\nAbbildung 2: 3D-Modell Variante A, Perspektive von Nordwesten \n\n \n\nDie Variante A nutzt das bestehende Garderobengebäude als Sockelgeschoss für die Auf-\n\nstockung in Holzbauweise. Es findet dabei kein Eingriff in den Baugrund statt. Der Ver-\n\nbrauch von Landreserven und die damit verbundene Versiegelung werden vermieden. Es \n\nbleibt als Reserve noch der Gebäudeteil über dem Mehrzweckgebäude, die für eine allfälli-\n\nge Erweiterung genutzt werden könnte. Der Eingriff in die bestehende Substanz zur Last-\n\nabtragung des Neubaus ist anspruchsvoll aber auf wirtschaftliche Weise möglich. Ein Kraft-\n\nraum kann im bestehenden Untergeschoss eingerichtet werden, die anderen Räume sind \n\nnach dem Rückbau der jetzigen Nutzungen als Lager- und Geräteräume vorgesehen. Der \n\nAusbau des Kraftraums kann, angepasst an die Überflutungsgefahr, mit robuster Ausstat-\n\ntung und reduzierten technischen Einbauten ausgeführt werden. Direkt an der Schwimm-\n\nbadstrasse ist ein Velounterstand vorgesehen. \n\n \n\n3.3. Zukünftige Nutzungen \n\nIm Gebäude des Leichtathletik-Stadions soll ein Kraftraum für Sportlerinnen und Sportler \n\nder Sportarten Leichtathletik, Schwimmen und Fussball erstellt werden. Weiter soll eine \n\nCafeteria mit einem Aufenthaltsraum für 45 Personen erstellt werden, welcher multifunkti-\n\nonal z.B. auch als Theorieraum nutzbar ist. Dadurch wird ermöglicht, dass die Vereine \n\nWeiterbildungskurse für Trainerinnen und Trainer organisieren oder Videoanalysen durch-\n\nführen können. Eine solche Infrastruktur fehlt heute im Schachen.  \n\n \n\nIm Zuge der Erneuerung der Rundbahn soll geprüft werden, ob auf den geraden Strecken \n\nje zusätzlich zwei Bahnen erstellt werden können. Dadurch hat der BTV Aarau Athletics \n\nmehr Möglichkeiten Wettkämpfe auszutragen. Der Schulsport, der die Leichtathletik-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 von 7 \n\nAnlage bereits heute intensiv nutzt, könnte die Anlage so noch besser nutzen, da jetzt \n\nschon teilweise Kapazitätsengpässe bestehen.  \n\n \n\n3.4. Mögliche Synergien Projektierung Erneuerung Rasensportfelder Sportanlage \n\nSchachen \n\nIn der Erstellung der Machbarkeitsstudie für die Erneuerung der Rasensportfelder Sportan-\n\nlage Schachen wurde überprüft, ob die dort aktuell geplanten zehn zusätzlichen Gardero-\n\nben für die Fussballvereine in das Projekt Erneuerung Leichtathletik-Stadion integriert wer-\n\nden könnten. Dabei wurde festgestellt, dass das Raumprogramm des Gebäudes der \n\nRasensportfelder nicht vollständig berücksichtigt werden kann. In der Variante A der MBS \n\nfür das Leichtathletik-Stadion wird eine Erweiterung um sechs Garderoben über dem Tri-\n\nbünengebäude als Option aufgeführt. Gemäss den jetzigen Projektkenntnissen wurde da-\n\nrauf verzichtet, im Projekt Erneuerung Leichtathletik-Stadion zusätzliche Garderoben für \n\ndie Rasensportfelder fest einzuplanen. \n\nAusserdem werden im Rahmen der beiden Projekte Leichtathletikstadion/Erneuerung Ra-\n\nsensportfelder weitere Synergiemöglichkeiten (wie Kraftraum, Theorieräume etc.) geprüft \n\nund mitberücksichtigt.  \n\nDie Optionen könnten je nach Bedarf für die Rasensportanlage oder für das Leichtathletik-\n\nStadion im Rahmen der Projektierung noch ausgearbeitet werden.  \n\n \n\n \n\n4. Projektierungskredit  \n\n \n\nAusgehend von der Grobkostenschätzung für die Variante A der Machbarkeitsstudie vom \n\n17. Februar 2021 wurden die Projektierungskosten berechnet. In den Kosten von 750'000 \n\nFranken ist kein Projektwettbewerb enthalten, da die bauliche Lösung relativ klar vorgege-\n\nben ist. \n\n \n\nBeschreibung Betrag in Fr. \n\nVorbereitungsarbeiten (Bestandesaufnahmen, Sondagen etc.) 8'000 \n\nHonorare Projektierung Gebäude 325'000 \n\nHonorare Projektierung Sportanlagen 200'000 \n\nNebenkosten 65'000 \n\nDiverses, Reserve und Rundung 152'000 \n\nTotal Projektierungskredit, inkl. MwSt. 8.1 % 750'000 \n\nTabelle 2: Grobkostenschätzung Projektierungskredit inkl. 8.1 % MwSt., zuzüglich teuerungsbeding-\n\nter Mehrkosten. Kostengenauigkeit +/- 25 %, Kostenstand Oktober 2023, Schweizerischer Baupreis-\n\nindex Nordwestschweiz Hochbau für den Gebäudeteil, Stand April 2023 = 116.8 Punkte (Basis Okto-\n\nber 2020 = 100.0 Punkte) \n\n \n\nIm Politikplan 2024 – 2028 sind bisher für die Projektierung 640'000 Franken und für die \n\nRealisierung 7'570'000 Franken eingestellt. Für die Realisierung ist neu mit Kosten von \n\n8'890'000 Franken zu rechnen. Die erhöhten Beträge ergeben sich aus den seit 2020 um \n\n16.8 % gestiegenen Baupreisen. Allfällige Raumprovisorien sind in den Kosten nicht ent-\n\nhalten und müssen im Rahmen der Projektierung noch überprüft werden. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 von 7 \n\n5. Termine \n\n \n\nIm Terminprogramm sind die folgenden Meilensteine definiert. \n\n \n\nBeschreibung Termin  \n\nER-Entscheid Projektierungskredit   24. Juni 2024 \n\nSR-Entscheid Vorprojekt mit Kostenschätzung  2. Quartal 2025 \n\nSR-Entscheid Baukredit 4. Quartal 2025 \n\nER-Entscheid Baukredit 4. Quartal 2025 \n\nVolksabstimmung Baukredit 1. Quartal 2026 \n\nBewilligungsverfahren  2. Quartal 2026 bis 3. Quartal 2026 \n\nAusführungsplanung und Ausschreibungen ab 2.Quartal 2026 \n\nRealisierung 4. Quartal 2026 bis 3. Quartal 2027 \n\nTabelle 1: Terminprogramm \n\n \n\n \n\n6. Kommunikation \n\n \n\nVon Beginn an wird über das Projekt offen kommuniziert und die Planung erfolgt in Aus-\n\ntausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Vor Beginn der Projektierung findet eine Infor-\n\nmationsveranstaltung zur Orientierung von interessierten Personen, Vereinen und Organi-\n\nsationen statt. Danach wird in regelmässigen Schritten über den Stand des Projektes \n\ninformiert. \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligt den Projektierungskredit für die Erneuerung des Leichtathletik- \n\nStadions in der Höhe von 750'000 Franken inkl. 8.1 % MwSt., zzgl. teuerungsbedingter \n\nMehrkosten. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n 01 LAS Machbarkeitsstudie 2021 \n\n 02 Leichtathletik-Stadion Grobkostenschätzung vom 17. Oktober 2023 \n\n 03 Leichtathletik-Stadion Bestellung Ersatzneubau 2024 \n\n 04 Leichtathletik-Stadion Raumprogramm (Bestellung) 2024 \n\n\n


name: Anpassung des Personalreglements Ausschreibung Stellen ab Lohnband 7

text: \nMotion zur Anpassung des Personalreglements \n\nDas Personalreglement (PR) vom 18. Juni 2018 ist um eine Regelung zur           \n\ninternen und externen (öffentlichen) Ausschreibung von Stellen zu ergänzen.  \n\nDiese Regelung soll insbesondere folgende Punkte umfassen:  \n\nAlle offenen Stellen ab Lohnband 7 müssen intern und öffentlich ausgeschrieben werden. \n\nBei den unteren Lohnbändern ist eine öffentliche Ausschreibung optional. \n\nBegründung:  \n\nEs liegt im Interesse aller Aarauer*innen, dass die Stadtverwaltung möglichst kompetente \n\nund engagierte Mitarbeitende beschäftigt.  \n\nDiese sollen mit einem transparenten und nachvollziehbaren Ausschreibungs- und \n\nAnstellungsverfahren eingestellt werden. Dies war bei mehreren Wechseln von \n\nKaderpositionen bei der Stadt Aarau in den letzten Jahren nicht der Fall.  \n\nBei Ausschreibungen können und sollen Loyalität und Erfahrung innerhalb der Aarauer \n\nVerwaltung ein Auswahlkriterium sein. Interne Perspektiven sind wichtig für städtische \n\nAngestellte und interne Bewerbungen können und sollen gefördert und ermutigt werden. Die \n\nAuswahl einer Bewerbung sollte aber auch alle anderen üblichen Kriterien berücksichtigen, \n\num eine bestmögliche Besetzung einer Stelle sicherzustellen. Auch eine interne Besetzung \n\nist glaubwürdiger, wenn sich die Person gegen die externe Konkurrenz durchgesetzt hat und \n\ntransparente Kriterien bei der Auswahl geltend gemacht wurden.  \n\nDiese Motion stützt sich auf (und präzisiert) bereits geltendes Recht, denn das \n\nPersonalreglement verweist in § 2 Abs. 2 auf ergänzendes kantonales Recht: "Enthalten \n\ndieses Reglement oder dessen Ausführungsbestimmungen keine Regelung, so ist das \n\nkantonale Personalrecht sinngemäss anwendbar." \n\nDas kantonale ergänzende Recht lautet folgendermassen (§ 7 der Personal- und \n\nLohnverordnung, PLV, SR 165.111): \n\n§ 7 Ausschreibung \n\n1 Offene Stellen sind von den Anstellungsbehörden auszuschreiben.  \n\n2 In begründeten Einzelfällen kann die Anstellungsbehörde auf eine Ausschreibung \n\nverzichten. Ein Verzicht auf eine Ausschreibung ist insbesondere möglich bei befris-teten \n\nAnstellungsverhältnissen, bei internem Stellenwechsel oder aus Gründen des Schutzes der \n\nPersönlichkeitsrechte einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters.  \n\n3 Die Ausschreibung erfolgt im Auftrag der Anstellungsbehörde durch die Abteilung Personal \n\nund Organisation oder gemäss den Vorgaben der Abteilung Personal und Organisation durch \n\ndie Anstellungsbehörde. \n\n \n\nFür die SP-Fraktion: Leona Klopfenstein und Vreni Jean-Richard \n\n\n


text: \n GV 2018-2022 / Daniel Ballmer \n\n \n\nDringliche Anfrage zur Beantwortung des Postulats  \n«Sicherere Strassen durch weniger Verkehrsleitsysteme» \n\n \n\nChristian Oehlers Postulat bot eine Chance für eine Gesamtbetrachtung der \n\nHöchstgeschwindigkeiten in der Stadt. Eine Chance für einen sauberen Plan hin \n\nzu einer fussverkehrfreundlichen Stadt, die nicht mehr unnötig durch schnell \n\nbefahrene Strassen zerschnitten wird – ganz im Sinne der 2019 entwickelten \n\nKonzepte zum Fuss- und Veloverkehr. Der Stadtrat hätte hier die Chance gehabt, \n\nden Artikel 10e «Mobilität» der Gemeindeordnung und den Planungsgrundsatz \n\nunserer BNO konsequent umzusetzen. Für die Beantwortung des Postulats liess \n\nsich die Stadt sehr viel Zeit, so dass wir GRÜNEN die Hoffnung hegten, dass \n\ndiese Chance auch wahrgenommen würde.  \n\nDie Lektüre der Antwort, die nun vorliegt, ist jedoch ernüchternd. Als Reaktion \n\naufs Postulat ist nichts geplant, was nicht schon längst in Arbeit ist. Die erhoffte \n\nGesamtschau wurde offensichtlich (noch) nicht durchgeführt, die Antwort aufs \n\nPostulat ist genauso bruchstückhaft und mutlos wie praktisch die ganze Aarauer \n\nVerkehrspolitik der letzten Jahrzehnte. \n\n \n\nDie Botschaft zum Postulat lässt uns mit mehr Fragen als Antworten zurück. \n\nDiese Fragen möchten wir hier gerne stellen: \n\n1. Dass eine Verkehrsberuhigung von Bahnhofstrasse und Tellistrasse \n\nvorgesehen ist, ist absolut sinnvoll. Betrachtet man aber Strassenräume \n\nstatt einzelne Strassen, wird schnell klar, dass mit einer \n\nVerkehrsberuhigung von Bahnhof- und Tellistrasse ohne Berücksichtigung \n\nihrer Zufahrtsstrassen weiterhin ein unübersichtliches Flickwerk von \n\nHöchstgeschwindigkeiten bestehen würde. Es gäbe weiterhin diverse \n\nStrassenabschnitte in der Innenstadt, die ein Hindernis für \n\nFussgängerInnen darstellen. Ist geplant, die Zufahrtstrassen (Tellirain, \n\nFeerstrasse, Poststrasse, Laurenzenvorstadt, Buchser- und Rohrerstrasse, \n\nRain, Vordere und Obere Vorstadt) in diese Betrachtung mit \n\neinzubeziehen und gegebenenfalls auch zu beruhigen? \n\n \n\n2. Auch an anderen Stellen ziehen sich mit 50 befahrene Strassen wie \n\nMesserschnitte durch die Dreissigerzonen, verringern deren \n\nDurchlässigkeit für den Fuss- und Veloverkehr und erfordern Signale an \n\njeder Zufahrtstrasse – die Küttigerstrasse, die Buchserstrasse, die \n\nErlinsbacherstrasse, die Enden der Hinteren Bahnhofstrasse, die \n\nEntfelderstrasse und der Rain wären hier als Beispiele für solche \n\nEinschnitte zu nennen. Teilweise widerspiegeln sie die frühere \n\nAusdehnung von Wohnquartieren, die seither stark gewachsen sind. \n\nGrüne Aarau  ·  5000 Aarau   ·  www.gruene-aarau.ch \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\nTeilweise sind sie auch nur Überbleibsel einer inzwischen mehr als \n\nveralteten Verkehrspolitik, eigneten sich nie wirklich für Tempo 50 und \n\nkönnen zeitweise nicht mal mit Tempo 30 befahren werden. Warum sieht \n\ndie Stadt bei Telli- und Bahnhofstrasse Handlungsbedarf, nicht aber bei \n\nden anderen Strassen, die unsere Quartiere genauso zerschneiden?  \n\n \n\n3. Neben ihrer Eigenschaft als Schnitte durchs Quartier sind einige dieser \n\nStrassen auch ausgeprägte Hitzeinseln, gerade die Bahnhofstrasse. \n\nVerkehrsberuhigungen bieten auch Gelegenheiten, die Qualität für den \n\nFussverkehr vor Ort zu verbessern und darüber hinaus aufs das gesamte \n\nStadtklima positiv zu wirken – mit Alleebäumen, Grünstreifen, helleren \n\nBelägen oder geöffneten Gewässern. Wird dieser Faktor bei der \n\nErledigung des Postulats mit einbezogen? Wird beispielsweise eine \n\nNeugestaltung der Bahnhofstrasse als beidseitige Allee in Erwägung \n\ngezogen? Auch an anderen Stellen wären Alleebäume eine gute \n\nErgänzung, beispielsweise am Tellirain, in der Laurenzenvorstadt oder an \n\nder Erlinsbacherstrasse.  \n\n \n\n4. Sind Stadtrat und Verwaltung bereit, ein flächendeckendes \n\nGeschwindigkeitsregime mit Tempo 30 gegenüber dem Kanton mit der \n\nnötigen Vehemenz zu vertreten? \n\n \n\n \n\nEine Übersicht der vielbefahrenen Strassen in der Kernstadt, auf denen noch \n\nTempo 50 oder höher herrscht. Rot markiert alle Abschnitte, die Aarauerinnen \n\nund Aarauer von ihren Arbeits- und Ausbildungsplätzen, Naherholungsgebieten \n\nund Einkaufsmöglichkeiten trennen (oder dies in wenigen Jahren tun werden, \n\nwenn im Kasernenareal, im Torfeld Nord und in der südöstlichen Telli neuer \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\nWohnraum entsteht). Hier wären Temporeduktionen auch mit der restriktiven \n\nkantonalen Gesetzgebung gut zu rechtfertigen. Blau markiert all jene Abschnitte, \n\ndie kein zusätzliches Hindernis darstellen, weil sie abseits des Fussverkehrs \n\nliegen und/oder anderen Hindernissen wie Bahnlinien oder Steilhängen entlang \n\nverlaufen. \n\n \n\nWir danken herzlich für eine Beantwortung unserer Anfrage. \n\nDie Fraktion der GRÜNEN Aarau \n\n\n


text: \n Schweizerische Volkspartei \n Ortspartei Aarau \n \n \n\n \n\n www.svp-aarau.ch \n\nSVP Aarau \nEinwohnerratsfraktion \nPostfach \n5001 Aarau \n \n \n\n \n\n \n\nFraktionspräsidium \nSusanne Heuberger \n\n \nEinwohnrräte: \n\nSimon Burger \nSandra Blank \nSuanne Knörr \n\nChris Müller \nThomas Richner \nUrs Winzenried \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\nAnfrage \nProtokollierung von Abstimmungen und Aufzeichnung von Debatten im Einwohnerrat \n \n \nDie Debatten im Einwohnerrat und die entsprechenden Beschlüsse stehen im Dienst der \nBevölkerung. Es besteht dementsprechend ein hohes öffentliches Interesse an den Geschäften, der \nRatsdebatte und dem Abstimmungsverhalten der Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte.  \n \nDas Geschäftsreglement des Einwohnerrats der Stadt Aarau sieht denn auch in §37 vor, dass die \nStimmabgabe protokolliert wird, sofern eine elektronische Abstimmungsanlage verwendet wird. \nObwohl im Einwohnerrat «elektronisch» abgestimmt wird und die Anlage das individuelle \nAbstimmungsverhalten erfasst, wurde diese Bestimmung bisher nicht umgesetzt.  \n \nDer Stadtrat wird daher gebeten, folgende Fragen zu beantworten: \n \n1) Wieso wird §37 Abs. 3 auch ein Jahr nach Inkrafttreten der Bestimmung nicht umgesetzt? \n \n2) Falls technische oder sonstige Probleme bestehen: Wo genau liegt das Problem?  \n\n \n3) Bis wann wird §37 Abs. 3 umgesetzt?  \n\n \n4) Die seit Inkrafttreten von §37 Abs. 3 durchgeführten Einwohnerratssitzungen wurden wohl \n\nprotokolliert, das individuelle Abstimmungsverhalten wurde aber entgegen dem Reglement nicht \nim Protokoll erfasst. Bis wann wird dies nachgeholt? \n\n \n5) Grossratsdebatten werden im Internet übertragen. Die notwendige Technik ist damit im \n\nGrossratsaal vorhanden. Anlässlich der letzten Präsidialkonferenz wurde angeregt, Ratsdebatten \nzu streamen. Die Stadtkanzlei hat in Aussicht gestellt, die Kosten abzuklären. Was haben diese \nAbklärungen ergeben? \n\n \n \nFür die SVP-Fraktion \n \nSimon Burger \nEinwohnerrat \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1':122 '2':137 '3':127,149,155,164 '37':81,125,153,162 '4':157 '5':187 '5001':10 'aarau':4,7,11,76 'aber':174 'abgestimmt':98 'abklärungen':222 'abs':126,154,163 'abstimmungen':31 'abstimmungsanlag':91 'abstimmungsverhalten':65,105,172 'abzuklären':218 'an':58 'anfrag':28 'angeregt':206 'anlag':102 'anlässlic':201 'auch':79,128 'aufzeichnung':33 'aussicht':214 'beantworten':121 'beschlüss':45 'bestehen':143 'besteht':52 'bestimmung':109,134 'bevölkerung':50 'bis':150,182 'bisher':110 'blank':19 'burger':17,230 'chris':22 'daher':116 'damit':197 'das':70,103,147,170 'dass':83 'debatten':35,39 'dem':64,176 'dementsprechend':53 'den':59 'denn':78 'der':49,61,66,74,113,133,202 'des':72 'die':38,43,84,101,158,193,210,216,225 'dienst':48 'dies':108,185,221 'durchgeführten':165 'ein':54,89,129 'einwohnerrat':37,41,96,231 'einwohnerrats':73 'einwohnerratsfraktion':8 'einwohnerratssitzungen':166 'einwohnerrät':69 'einwohnerrätinnen':67 'einwohnrrät':15 'elektronisc':90,97 'entgegen':175 'entsprechenden':44 'erfasst':106,181 'ergeben':223 'es':51 'falls':138 'folg':118 'fragen':119 'fraktion':228 'fraktionspräsidium':12 'für':224 'gebeten':117 'genau':145 'geschäften':60 'geschäftsreglement':71 'gestellt':215 'grossratsaal':199 'grossratsdebatten':188 'haben':220 'hat':212 'heuberger':14 'hohes':55 'im':36,40,47,95,179,190,198 'individuell':104,171 'inkrafttreten':132,160 'interess':57 'internet':191 'ist':196 'jahr':130 'knörr':21 'kosten':217 'letzten':203 'liegt':146 'müller':23 'nach':131 'nachgeholt':186 'nicht':111,135,178 'notwendig':194 'obwohl':94 'oder':140 'ortsparte':3 'postfac':9 'problem':142,148 'protokoll':180 'protokolliert':86,169 'protokollierung':29 'präsidialkonferenz':204 'ratsdebatt':62 'ratsdebatten':207 'reglement':177 'richner':25 'sandr':18 'schweizerisc':1 'seit':159 'sieht':77 'simon':16,229 'sofern':88 'sonstig':141 'stadt':75 'stadtkanzle':211 'stadtrat':114 'stehen':46 'stimmabgab':85 'streamen':209 'suann':20 'susann':13 'svp':6,227 'svp-fraktion':226 'technik':195 'technisc':139 'thomas':24 'umgesetzt':112,136,156 'und':32,42,63,68,100 'urs':26 'verwendet':92 'volksparte':2 'von':30,34,161 'vor':82 'vorhanden':200 'wann':151,183 'was':219 'werden':189 'wies':123 'winzenried':27 'wird':87,93,99,115,124,152,184 'wo':144 'wohl':168 'wurd':107,173,205 'wurden':167 'www.svp-aarau.ch':5 'zu':120,208 'öffentliches':56 'übertragen':192


text: \n  FDP.Die Liberalen \nAarau \nPostfach 2722 \nCH-5001 Aarau \n\n \n \ninfo@fdp-aarau.ch \nwww.fdp-aarau.ch \n\n \n\n \n \n \n \n \nDringliche Anfrage: Nutzen-Optimierung des verfügbaren \nunterstützen Wohnraums \n \n \nAusgangslage: \nDie Themen «bezahlbarer Wohnraum» und «soziale Durchmischung» bewegen auf nationaler, \naber auch kommunaler Ebene die Gemüter. National kommt im Februar 2020 eine Initiative \nunter dem Titel «Mehr bezahlbare Wohnungen» zur Abstimmung. Und auf kommunaler Ebene \nhat die Aarauer Stimmbevölkerung im Herbst 2017 eine Initiative mit ähnlicher Stossrichtung \nklar abgelehnt. \nEinwohner- und Ortsbürgergemeinde sind ihrerseits seit geraumer Zeit in einer namhaften \nAnzahl von Wohnbauförderungsprojekten involviert und gewähren Unterstützung in vielfacher \nHinsicht. Zudem hält die Stadt eine beachtliche Anzahl von Wohnungen und vermietet diese \nzumindest teilweise deutlich unter Marktpreisen. Der entsprechende Anpassungsprozess läuft, \nist aber noch nicht abgeschlossen. Dadurch entgehen der Stadt potenzielle Einnahmen. \nAndererseits beteiligte sich die Stadt Aarau in der Vergangenheit an \nWohnbaugenossenschaften. Stichwort: Abgabe von Bauland im Baurecht, ebenfalls zu \nvergünstigten Konditionen. Auch dadurch entgehen der Stadt mögliche Einnahmen – immer \nzulasten der Allgemeinheit. Gleichzeitig kommen Mieter von städtischen Liegenschaften, wie \nauch von Genossenschaftswohnungen, in den Genuss von tieferen Mieten, ohne dass sie diese \nVergünstigung versteuern müssen. \n \nBesonderes Augenmerk sollte darauf gelegt werden, dass es klare Kriterien für die Vergabe der \n«subventionierten» Wohnungen existieren. Naheliegenderweise sollten in erster Linie Personen \nberücksichtigt werden, welche auf dem freien Wohnungsmarkt schlechte Chancen auf \nvergünstigten Wohnraum haben. Dadurch entstünde ein optimaler Nutzen für die Gesamtheit \nder Einwohnerinnen und Einwohner. Denn einerseits könnten minderprivilegierte Personen von \nansprechenden Wohnsituationen profitieren. Andererseits liessen sich möglicherweise (bei \ngleichzeitig verbesserter Wohnsituation der Betroffenen) die direkten Sozialhilfekosten \nreduzieren. Ebenso wird seit geraumer Zeit diskutiert, ob es sinnvoll wäre, von der sogenannten \nObjektfinanzierung (es wird günstiger Wohnraum geschaffen und dieser in einem fallweise \nmehr oder auch weniger transparenten Prozess vergeben) zur Subjektfinanzierung (direkte \nfinanzielle Unterstützung von Personen, welche zur Marktbedingungen keine Wohnung finden) \nzu wechseln.  \n \n \nAnfrage: \n1a)  Stand Oktober 2016 verwaltet die Einwohnergemeinde im Finanzvermögen 108 \n\nWohnungen, im Verwaltungsvermögen 61. Gleichzeitig war sie an 177 Wohnungen von \nGenossenschaften beteiligt. Stimmen diese Zahlen noch? \n\n1b) Wie viele der städtischen Wohnungen werden mittlerweile zu Markpreisen vermietet, \nrespektive, wie viele noch nicht? \n\n\n\n \n\n \n\n1c) Nach welchen Kriterien werden die städtischen Wohnungen vergeben? \n\n2a) Macht die Stadt Aarau den geförderten Wohnbaugenossenschaften Vorgaben \nhinsichtlich der Kriterien für die Vergabe von freien Wohnungen? \n\n2b) Wird die Einhaltung dieser Vorgaben gegebenenfalls kontrolliert? \n\n3a) Stimmt die Aussage, dass fast keine Personen, welche Sozialhilfe beziehen, in \nstädtischen Liegenschaften respektive in geförderten Wohnbaugenossenschaften \nwohnen? \n\n3b) Liessen sich durch Erhöhung dieser Zahl die direkten Sozialhilfekosten reduzieren.  \n\n4a) Gibt es Erkenntnisse zur soziodemographischen Zusammensetzung der Mieterschaft \n(Einkommen, Alter, Anzahl Personen pro Wohnung, etc.)? \n\n4b) Ist der Anspruch der «sozialen Durchmischung» aus Sicht des Stadtrates damit \ngenügend erfüllt? \n\n5)  Ist es möglich abzuschätzen, wie hoch das zusätzliche Steueraufkommen wäre, wenn \nPersonen, welche in vergünstigten Wohnungen leben, auf der Differenz zur Marktmiete \nSteuern bezahlen würden? \n\n6) Wie beurteilt der Stadtrat Chancen und Risiken eines schrittweisen Wechsels von der \nObjekt- auf die Subjektsubventionierung? \n\n \n \n \n\nIm Namen der FDP-Fraktion       16. Januar 2020 \n \n \n \n \nYannick Berner     Martin Bahnmüller \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Ersatz Software, zentrale Applikationen

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/98/2 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 02 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 16. Oktober 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 133 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Ersatz Software, zentrale Applikationen \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2012 einen Kredit von 1'200'000 \n\nFranken für den Ersatz Software, zentrale Applikationen. Der Stadtrat unterbreitet dem Ein-\n\nwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 1'166'439.43. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nunterschreitung von Fr. 33'560.57 oder 2.80 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nMit diesem Kredit wurden in den letzten Jahren verschiedene zentrale Applikationen wei-\n\nterentwickelt und erneuert. Dazu gehören Applikationen im Bereich der Finanzverwaltung, \n\nder Personaladministration sowie der Einwohner- und der Adressverwaltung. \n\n \n\nSeit 1. Januar 2021 wird die Digitalisierung der Verwaltung i.d.R. über den Kredit \n\n0400.Z02.5.135 finanziert, somit wird der vorliegende Kredit mit einer Unterschreitung \n\nabgerechnet. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über den Ersatz Software, zentrale Applikationen wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Stefan Berner \n\nStadtpräsident Vize-Stadtschreiber \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/98/2 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Ersatz Software, zentrale Applikationen \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n 1 Belegordner \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Ersatz Software, zentrale Applikationen\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n0400.204.5.035 / Ersatz Software, zentrale Applikationen\n\n2012001AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2012\n\nFr. 1'200'000\n\nMarco Salvini, Organisation und Strategie\n\nHanspeter Hilfiker (Finanzen, Wirtschaft, Allgemeine Verwaltung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.90 2012 Fr. 2'446.20\n\n2013 Fr. 60'339.60\n2014 Fr. 25'323.30\n2015 Fr. 5'695.00\n2016 Fr. 76'500.84\n2017 Fr. 62'587.84\n2018 Fr. 309'991.50\n2019 Fr. 339'080.25\n2020 Fr. 87'330.35\n2021 Fr. 130'526.25\n2022 Fr. 66'618.30 Fr. 1'166'439.43\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 1'200'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -33'560.57\n-2.80%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\n\nBruttoanlagekosten Fr. 1'166'439.43\n\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 1'166'439.43\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Übrige Sachanlagen 14070.90 14290.01 Fr. 1'166'439.43\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 1'166'439.43\n\n\n\nBegründungen zur Kreditunterschreitung6\nMit diesem Kredit wurden in den letzten Jahren verschiedene zentrale Applikationen weiterentwickelt\nund erneuert.\nDazu gehören Applikationen im Bereich der Finanzverwaltung, der Personaladministration sowie der\nEinwohner- und der Adressverwaltung.\nSeit 1.1.2021 wird die Digitalisierung der Verwaltung i.d.R. über den Kredit 0400.202.5.135 finanziert,\nsomit wird der vorliegende Kredit mit einer Unterschreitung abgerechnet.\n\nVollständigkeitserklärung gemäss $ 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen Zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 16. Oktober 2023 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 23-419 vom 16. Oktober 2023\n\nIM| NAMEN DES STADTRATES\nDer Btadtpräsident Der Vi e-Stadtschreiber\n\nStv Leiter Finanzen und Steuern\n\nDr. HanspBer or\n\nGenehmigungsvermerke8\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


name: Kreditabrechnung PU Hallwylstrasse, Sanierung

text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 250'000.00Fr.                  \nFederführung: Abteilung Tiefbau, Departement Bau, Verkehr und Umwelt\nBegleitung Stadt:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1161.13 2008 117'146.35Fr.       \n\n2009 30'000.00Fr.         \n2010 13'000.00Fr.         \n\nAusgaben auf Konto 6200.01.561.16 2010 10'091.80Fr.         170'238.15Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 250'000.00Fr.       \n\n250'000.00Fr.      \nKreditunterschreitung -79'761.85Fr.      \n\n-31.90%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n0.00Fr.                \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 170'238.15Fr.      \n\n0.00Fr.                \nNettoinvestition 170'238.15Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nPU Hallwylstrasse, Sanierung\n\nStefano Bradanini, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nDekretsbeitrag mit Investitionsbudget 2008\n\nBelagssanierung Entfelderstrasse vom Kanton zurückgestellt. Anpassungen dadurch weggefallen.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1495b.xls 28.01.2011\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 22.11.2010\ngemäss PA 1495 vom 22.11.2010\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1495b.xls 28.01.2011\n\n\n


Bericht zur Motion "Generationenhaus"

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-39.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 13. Oktober 2014  \nGV 2014 - 2017 / 39 \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nMotion: Projektkredit zur Planung eines Aarauer Generationenhauses; Antrag auf \nNichtüberweisung \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n1. Motionsbegehren \n \nDie "Arbeitsgruppe Treffpunkt Generationen" besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der \nfolgenden drei Organisationen: Forum der Älteren Aarau (FORÄRA), Elternverein Aarau \n(eva) und Ludothek Aarau. Sie stellt mittels einer Bürgermotion vom 15. Mai 2014 folgendes \nBegehren: \n \nDer Stadtrat wird beauftragt, die Schaffung eines Aarauer Generationenhauses als Zentrum \nfür Begegnung, Beratung und Begleitung zu prüfen und dem Einwohnerrat ein entsprechen-\ndes Kreditbegehren für die Planung zu unterbreiten. \n \nDas Generationenhaus soll "Zentrum für Begegnung, Beratung und Begleitung" für Kinder, \nJugendliche, Erwachsene, Familien, Migrantinnen/Migranten und Seniorinnen/Senioren sein. \nDiverse Info-Stellen für diese Zielgruppen sollen im Haus, das zentral liegt und auch für Be-\nhinderte zugänglich ist, untergebracht werden: Fachstelle Kind und Familie, Informationsstel-\nle Alter, etc. Zudem brauche es Räume für gegenseitige Dienstleistungen, Sitzungen, Kurse, \ngenerationenverbindende Anlässe, ein Café/Kindercafé, eine Werkstatt, etc. \n \n \n2. Ausgangslage \n \nViele Organisationen, Institutionen, Vereine, Fachstellen etc. befassen sich im Kern oder am \nRande mit der Generationenproblematik. Information und Beratung wird bereits an vielen \nOrten und in guter Qualität geleistet \n \nDie Zusammenfassung möglichst vieler Akteure und Akteurinnen unter einem Dach erachtet \nder Stadtrat jedoch nicht als geeignete Lösung.  \n \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-39.docx /V3.0 \n\n \n\nDer Stadtrat steht einem "Generationenhaus" mit einem niederschwelligen Informationsange-\nbot grundsätzlich positiv gegenüber. Insbesondere aus finanziellen Gründen kommt für ihn \naber ein eigentliches Generationenhaus in einem eigenen Gebäude nicht in Frage. \n \n3. "Stadtbibliothek Aarau plus" – ein Generationenhaus  \n \nDie Stadtbibliothek ist bereits heute ein Generationenhaus. Sie ist längst nicht mehr ein Ort, \nan dem nur Bücher ausgeliehen werden. Die Anliegen der Motionäre und Motionärinnen de-\ncken sich in einigen Punkten mit den Zielsetzungen der Stadtbibliothek: "Generationenver-\nbindende Anlässe" (Jassturnier Generationen, Prix Chronos, etc.), "gegenseitige Dienstleis-\ntungen" (Aufgabenhilfe von Älteren für Kinder, Compihilfe für Ältere durch Jugendliche \netc.). Zudem ist in der Stadtbibliothek das Café littéraire eingemietet. Die Stadtbibliothek liegt \nzentral, mitten in einem Park mit Spielplatz für Kinder und ist behindertengerecht erschlos-\nsen. \n \nDie Bibliothek kann sich vorstellen, die Funktion einer Informationsdrehscheibe zu überneh-\nmen. Dafür würde sich das Bibliothekspersonal Wissen über die Beratungsangebote in der \nRegion aneignen (Altersfragen, Familienfragen, Integration etc.) und Personen mit Informati-\nonsbedarf – ohne selber eine Beratung vorzunehmen – an die entsprechenden Fachstellen wei-\nterweisen. \n \nDer Stadtrat ist der Auffassung, dass mit einem einfachen, niederschwelligen Informationsan-\ngebot in der Stadtbibliothek eine erste Verbesserung erreicht werden kann. Er kann sich vor-\nstellen, die dezentrale Lösung "Stadtbibliothek Aarau plus" weiterzuverfolgen. Da dieses \nVorgehen aber nicht dem Anliegen der Motionäre und Motionärinnen entspricht, wird dem \nEinwohnerrat die Nichtüberweisung der Motion beantragt.  \n \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat, die Motion "Projektkredit zur Planung eines Aarau-\ner Generationenhauses" sei nicht zu überweisen. \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDie Stadtpräsidentin Der Vize-Stadtschreiber \n \nJolanda Urech Stefan Berner \n\n \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Motion "Projektkredit zur Planung eines Aarauer Generationenhauses" \n\n\n


text: \n   4 \n\n \n\n\n


name: Kreditabrechnung Aufwertung Aareraum West

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 2'617'000.00Fr.                \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1141.02 2005 84'785.50Fr.         \n\n2006 21'966.10Fr.         \n2007 2'454'168.00Fr.    \n2008 135'415.75Fr.       \n2009 44'234.05Fr.         2'740'569.40Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 2'617'000.00Fr.    \n+ ausgewiesene Teuerung Okt. 2005 bis Okt. 2007 170'800.00Fr.       2'787'800.00Fr.   \nKreditunterschreitung -47'230.60Fr.      \n\n-1.69%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 2'740'569.40Fr.   \nNettoinvestition 2'740'569.40Fr.   \n\n5 Bemerkungen\n\nAufwertung Aareraum West\n\nThomas Pfister, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat vom 20. September 2004, Fr. 90'000.00 \n(Projektierungskredit) Einwohnerrat vom 27. März 2006, \nFr. 2'127'000.00 (Baukredit) und Einwohnerrat vom 18. Juni 2007, \nFr. 400'000.00 (Zusatzkredit)\n\nkeine\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1498b.xls 28.01.2011\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 22.11.2010\ngemäss PA 1498 vom 22.11.2010\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1498b.xls 28.01.2011\n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Einführung eines Jugendparlaments in der Stadt Aarau

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/92/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 02 56 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 9. Mai 2022 \n\nGV 2022 – 2025 / 28 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Susanne Klaus (Grüne), Petra Ohnsorg (Grüne), Beatrice Klaus \n\n(SP), Laszlo Etesi (SP), Stefan Zubler (FDP), Christoph Waldmeier (EVP), \n\nEinführung eines Jugendparlaments in der Stadt Aarau \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 4. April 2022 haben die Einwohnerräte Susanne Klaus (Grüne), Petra Ohnsorg (Grüne), \n\nBeatrice Klaus (SP), Laszlo Etesi (SP), Stefan Zubler (FDP) und Christoph Waldmeier (EVP) ein \n\nPostulat betreffend "Einführung eines Jugendparlaments in der Stadt Aarau" mit folgendem \n\nAntrag eingereicht: \n\n \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, die Einführung eines Jugendparlaments zu prüfen und \n\ndem Einwohnerrat entsprechend Bericht zu erstatten. \n\n \n\nDabei sei auch zu prüfen, ob analog zum Jugendparlament der Stadt Baden nicht nur in \n\nAarau wohnhafte Jugendliche teilnehmen können, sondern auch Jugendliche, die in Aarau \n\nzur Schule gehen oder ihre Freizeit verbringen. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrates  \n\n \n\nDie Stadt Aarau trägt seit dem Jahr 2020 das UNICEF-Label "Kinderfreundliche Gemeinde". \n\nIm Rahmen der Zertifizierung hat die Stadt verschiedene kinder- und jugendfreundliche \n\nMassnahmen in einen Aktionsplan aufgenommen. Dazu gehört auch die Massnahme zur \n\n"Schaffung eines Jugendparlaments oder einer vergleichbaren smarten Initiative". Das Pos-\n\ntulat nimmt somit ein Anliegen auf, welches auch vom Stadtrat als prüfenswert betrachtet \n\nwird.  \n\n \n\nDamit ein Partizipationsgefäss für Jugendliche aber auch genutzt wird, ist es dem Stadtrat \n\nein Anliegen, dass der entsprechende Prozess zur Überprüfung ergebnisoffen gestaltet \n\nwird und Jugendliche aktiv miteingebunden werden (Stichwort: bottom-up). Somit soll die \n\nSchaffung eines Jugendparlaments im klassischen Sinn nicht die einzige geprüfte Option \n\nsein. Um die dafür erforderliche Offenheit sicherzustellen, beabsichtigt der Stadtrat den \n\nProzess zur Prüfung eines Partizipationsgefässes für Jugendliche unabhängig von der Revi-\n\nsion der Gemeindeordnung betreffend Einwohnermotion, die auch Jugendlichen ermög-\n\nlicht werden soll, durchzuführen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/92/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat teilt zudem die Ansicht, dass ein Partizipationsgefäss für Jugendliche in Aarau \n\nräumlich nicht auf die Stadt begrenzt sein sollte, sondern Jugendlichen aus der Region zur \n\nVerfügung stehen sollte. Er beabsichtigt somit im Zusammenhang mit der Prüfung die Re-\n\ngionsgemeinden und weitere regionale Organisationen miteinzubeziehen.  \n\n \n\nDer Stadtrat beabsichtigt, sich ab Ende 2022 und vor allem 2023 dem Thema anzuneh-\n\nmen. Die entsprechenden Mittel sind im Budget 2023 vorgesehen.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat wird überwiesen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Botschaft Revitalisierung Markthalle; Weiteres Vorgehen ab 2025

text: \n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/55/7 \nFederführung: Stadtentwicklung \n \n\n \n\n \n \n\n   \n \n \n\n Stadtrat \nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 24 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 4. November 2024 \nGV 2022 – 2025 / 256 \n \nBotschaft an den Einwohnerrat \n \nRevitalisierung Markthalle; Weiteres Vorgehen ab 2025 \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nIm Rahmen der Budgetberatung des Budgets 2021 wurde ein für die Sanierung des Flach-\ndachs der Markthalle budgetierte Betrag von CHF 400'000.- zurückgewiesen und lediglich \nein Betrag von CHF 50'000.- für die Projektierung der Sanierung beschlossen. In Folge \nwurden drei politische Vorstösse zur Thematik "Markthalle und Färberplatz" eingereicht. \nBemängelt wurde u.a. die Gestaltung der Markthalle, die Einbettung in die Innenstadt, die \nAussenraumgestaltung, die Aufenthaltsqualität und die Nutzung der Markthalle.  \n \nAls Reaktion auf die Diskussionen wurde durch den Stadtrat ein Vorschlag für einen zwei-\njährigen Testbetrieb erarbeitet, in dessen Rahmen verschiedene Nutzungen und Gestal-\ntungsmassnahmen umgesetzt werden sollten, um die Aufwertungsmöglichkeiten der \nMarkthalle in ihrer bestehenden Form zu ermitteln. Die eingegangen politischen Vorstösse \n(die Motionen der FDP und der SP als auch das Postulat der Fraktionen Pro Aarau, EVP/EW, \nGLP, Die Mitte) wurden zusammen mit dem Antrag für den Investitionskredit des Testbe-\ntriebs am 22. August 2022 dem Einwohnerrat vorgelegt. Aus den Diskussionen ging her-\nvor, dass kaum jemand mit der damaligen Situation der Markthalle zufrieden war. Durch \ndie Überweisung der Motion "Färberplatz wird zum Aarauer Lieblingsplatz" (FDP) und des \nPostulats "Neugestaltung Färberplatz ohne Markthalle" (Pro Aarau, EVP/EW, GLP, Die Mitte) \nsollten mit dem Testbetrieb betriebliche und baulichen Anpassungen bis hin zum Rückbau \nder Markthalle geprüft werden. Die Motion der SP "Neugestaltung Färberplatz" wurde zu-\nrückgezogen. Mit seinem Beschluss genehmigte der Einwohnerrat den erforderlichen In-\nvestitionskredit für den Testbetrieb 2023 / 2024. \n \nDer Testbetrieb startete am 01. April 2023 und läuft bis Ende 2024. Um die weitere Ent-\nwicklung der Markthalle zu planen, muss bereits vor Ende des Testbetriebs über das Vor-\ngehen ab 2025 entschieden werden. Um den Betreibenden und den Veranstaltenden in der \nHalle Planungs- und Investitionssicherheit zu geben, wird dem Einwohnerrat das vorlie-\ngende Geschäft zum weiteren Vorgehen mit der Markthalle vorgelegt. Die Botschaft macht \neinen Rückblick auf den Testbetrieb und erläutert die daraus gewonnenen Erkenntnisse im \nHinblick auf künftige Nutzungsperspektiven. Sie skizziert das bauliche Spektrum einer \nallfälligen Weiterentwicklung der bestehenden Halle und zeigt mögliche Szenarien eines \nRückbaus auf. Die detaillierten Angaben mit entsprechenden Illustrationen sind dem Er-\nkenntnisbericht gemäss Anhang 1 zu entnehmen. Abschliessend werden die Möglichkeiten \nfür das weitere Vorgehen erläutert und dem Einwohnerrat die erforderlichen Zusatzkredite \nbeantragt.  \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 11 \n\n1. Testbetrieb der Markthalle \n \nIm Dezember 2022 verabschiedete der Stadtrat das Nutzungs- und Betriebskonzept für die \nMarkthalle, um deren Rolle als zentraler Stadttreffpunkt zu erproben. Das Konzept sah \nvor, die Markthalle als öffentlichen Raum mit einem einfachen gastronomischen Angebot \nund Aufenthaltsmöglichkeiten zu gestalten. Temporäre Angebote, Veranstaltungen und \nKooperationen sollten den Grundbetrieb ergänzen und die Halle zu einem lebendigen Ort \nin der Aarauer Altstadt machen. Eine Betriebsleitung vor Ort kümmerte sich um den Be-\ntrieb und war Anlaufstelle für Fragen, Vorschläge und Umsetzungen.  \n \n1.1. Organisationen und Grundbetrieb \nDie strategische und operative Leitung des Testbetriebs lag bei einem eigens dafür gebil-\ndeten Nutzungsteam unter der Koordination von Aarau Standortförderung. Dieses Team \nsetzte sich aus Vertretenden der Stadtentwicklung, der Betriebsleitung sowie den Basler \nNutzungsspezialisten und Betreiber der Markthalle Basel als Beratende zusammen. Die \nUmsetzung baulicher und gestalterischer Massnahmen in der Markthalle und Umgebung \nwurde durch die Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit Architekten und Landschaftsar-\nchitekten geplant und durchgeführt.  \n \nAm 1. April 2023 startete die Neuausrichtung der Markthalle mit einer Auftaktveranstal-\ntung. In einem partizipativen Ansatz und mit dem Fokus auf einer soziokulturellen \nMischnutzung wurden unterschiedliche Nutzungen und Projekte erprobt und getestet. Die \neingesetzte Betriebsleitung holte hierbei Vereine, Private, das umliegende Gewerbe sowie \nInstitutionen aus Aarau und Umgebung ab und informierte alle Interessierten über das \nProjekt. Zudem suchte die Betriebsleitung den Dialog mit etablierten Veranstaltern, um \ndiese so in die Neuausrichtung der Markthalle einzubeziehen. Zur Schaffung eines Stadt-\ntreffpunktes wurde in der Halle sowie im Aussenraum die Aufenthaltsqualität verbessert. \nDazu wurden unterschiedliche Gestaltungsmassnahmen getestet und laufend ergänzt. Die \nPalette der Gestaltungsmassnahmen reichte von Sitzgelegenheiten und Spielgeräten über \nGrünelemente und Holzeinbauten bis hin zu einem doppelstöckigen Holzbau in der Halle.  \n \nDie Kommunikation und der Auftritt der Markthalle wurden im Testbetrieb mit neuem \nBranding und einer eigenen Website verbessert. Es wurde mittels Monatsprogramm und \nSocial Media auf die Events aufmerksam gemacht. \n \nDer Betrieb vor Ort umfasste neben den organisatorischen und kommunikativen Aufgaben \nder Betriebsleitung weitere Tätigkeitsbereiche: Die neue Infrastruktur, Möblierung sowie \nBegrünung erforderte einen entsprechenden Unterhalt, der von verschiedenen Fachleuten \nübernommen wurde. Technische und infrastrukturelle Belange sowie die Pflege der tempo-\nrären Beete mit Bäumen und essbaren Pflanzen wurden durch externe Fachpersonen und \ndem grossen Engagement von Freiwilligen organisiert. Die Öffnung der Markthalle, welche \nganztägig öffentlich zugänglich ist, übernahmen der Werkhof. Die Abteilung Sicherheit \nunterstützte die Betriebsleitung bei der Schliessung der Markthalle an den Tagen, an wel-\nchen kein Betrieb stattfand.  \n \n1.2. Veranstaltungen \nGemäss Nutzungs- und Betriebskonzept 2022 sollte die Markthalle neben ihrer Funktion \nals Stadttreffpunkt auch weiterhin ein Ort für Veranstaltungen aller Art sein, wobei der \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 von 11 \n\nFokus auf Kultur, Sport und Freizeit lag. Im Jahr 2023 fanden 24 und im Jahr 2023 insge-\nsamt 28 verschiedene Veranstaltungen statt, einige davon über mehrere Tage. Wichtige \nPartner waren zudem Organisationen wie Aaroutdoor oder der Verein "Grüne Insel Aarau", \ndie Stadtbibliothek, der Runclub5000 und die Jugendarbeit. Sie trugen durch Angebote wie \nYoga, Spielgeräten oder einem Kleiderschrank zur Belebung der Markthalle bei. Auch zeit-\nlich begrenzte gastronomische Angebote wie das Glace-Velo und das Pizzamobil wurden \ngetestet.  \n \nDie Markthalle war an den Wochenenden, abgesehen von den Monaten Januar, Februar \nund Juli, gut besetzt. Unter der Woche waren Veranstaltungen weniger gefragt, weshalb \nder Grundbetrieb mit den Partnerschaften hier im Vordergrund stand. 2024 nahmen die \nAnfragen für Ausstellungen und Kampagnen unter der Woche zu. Die Veranstaltenden \ngaben mehrheitlich positive Rückmeldungen, besonders bezüglich der Einrichtung und der \nMöglichkeit, Tische mit zu nutzen. Trotz einzelner Herausforderungen würden alle Veran-\nstaltenden gemäss dem durchgeführten Monitoring die Markthalle für zukünftige Veran-\nstaltungen weiterempfehlen, was auf eine hohe Zufriedenheit hinweist.  \n \n1.3. Wahrnehmung der Bevölkerung \nZwischen dem 25. September und dem 16. Oktober 2023 wurde eine Onlineumfrage \ndurchgeführt, um die Meinung der Bevölkerung zur Markthalle und ihrer Umgebung zu \nermitteln. Insgesamt 329 Personen nahmen daran teil, wobei 61% der Befragten aus Aarau \nstammten, darunter 87 Personen aus der Altstadt. Neben 31 direkten Anwohnerinnen und \nAnwohnern der Markthalle beteiligten sich auch 12 Gewerbetreibende aus der Umgebung.  \n \nDas im Nutzungs- und Betriebskonzept definierte Ziel, die Markthalle als Treffpunkt in der \nAltstadt zu etablieren, scheint im bisherigen Testbetrieb zu gelingen. Sowohl die Markthal-\nle selbst als auch die umliegenden Aussenbereiche werden regelmässig besucht und als \nAufenthaltsort geschätzt. Die vorgenommenen Aufwertungen haben eine erhöhte Aufent-\nhaltsqualität geschaffen, was sich in der positiven Bewertung der Befragten wiederspiegelt.  \n \nWährend die Gesamtbevölkerung die Belebung und auch die neuen Veranstaltungen und \nMärkte begrüsst, variieren die Rückmeldungen je nach Betroffenheit durch den Markthal-\nlenbetrieb stark. Anwohnende und Gewerbetreibende aus der direkten Umgebung äusser-\nten vermehrt Kritik und wünschten sich teilweise gar die Einstellung des Betriebs. Die Be-\nlebung der Markthalle, insbesondere durch Veranstaltungen, geht oftmals mit einer \nZunahme des Lärms einher, was insbesondere bei den Anwohnenden zu Beschwerden \nführte. 2024 wurde der Dialog mit der Nachbarschaft deshalb intensiviert und Massnah-\nmen zur besseren Kommunikation ergriffen (Zufriedenheitsbarometer, bessere Informati-\nonen über Veranstaltungen, Plakat mit Hinweis auf Nachtruhe etc.). \n \nAuch in den Medien schnitt der Betrieb positiv ab, die Aargauer Zeitung setzt die Markthal-\nle in der Ausgabe vom 24. August 2024 auf die Liste der Objekte, welche man in Aarau \ngesehen haben muss: "Einst war sie eher gehasst als geliebt, jetzt endlich tragen die Be-\nmühungen der Stadt, die Halle samt Vorplatz neu zu beleben, erste Früchte." (Quelle: \nwww.aargauerzeitung.ch)  \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 von 11 \n\n \n1.4. Identifizierte Herausforderungen \nWährend des zweijährigen Testbetriebs zeigten sich die folgenden Herausforderungen: \n \n Pflege und Unterhalt: Nach Veranstaltungen und an Wochenenden zeigte sich, dass die \n\nHalle teilweise überstellt und verschmutzt war, was einen erhöhten Bedarf an Ressour-\ncen für den technischen Unterhalt und die Reinigung mit sich brachte. Die Intensivie-\nrung der Nutzung hat somit auch den Bedarf an regelmässiger Pflege und Wartung \nverstärkt. Darüber hinaus stellt das Öffnen und Schliessen der Markthalle aufgrund der \nlangen Öffnungszeiten eine organisatorische Herausforderung dar, die unabhängig \nvon der Betriebsleitung gelöst werden muss.  \n\n Begrünung und Infrastruktur im Konflikt mit Veranstaltungen: Zu Beginn des Testbe-\ntriebs gab es Nutzungskonflikte zwischen der Markthalle als öffentlicher Treffpunkt \nund als Veranstaltungsort. Die Begrünung und Infrastruktur, die zur Belebung beitra-\ngen, standen manchmal im Konflikt mit der Notwendigkeit flexibler Flächen für Events. \nIm zweiten Testjahr wurden diese Konflikte kaum mehr festgestellt, die Veranstalter \nkonnten sich mit dem Mobiliar arrangieren. \n\n Lärm: Mit der Belebung des Ortes ging auch eine Zunahme von Lärm einher. Besonders \nin der Nachbarschaft gab es Beschwerden über Lärm bei grösseren Veranstaltungen, \ninsbesondere im Bereich des Färberhöflis und Zwischen den Toren. Um das harmoni-\nsche Zusammenleben mit den Anwohnenden zu gewährleisten, ist es wichtig, Lärmbe-\nlastungen durch Veranstaltungen besser zu regulieren und den Dialog mit den Anwoh-\nnenden zu intensivieren.  \n\n Gastronomie: Die Etablierung eines einfachen Gastronomieangebotes erwies sich als \nschwierig, da baurechtlich aktuell nur eventgebundene Gastronomie in der Halle zuläs-\nsig ist. Stattdessen wurden mobile oder zeitlich begrenzte Angebote, wie das Pizza-\nmobil oder das Glace-Velo, erprobt. Diese flexiblen Formate fanden zwar Anklang, \nkonnten aber keine belastbaren Erkenntnisse liefern, ob ein dauerhaftes gastronomi-\nsches Angebot sinnvoll wäre.  \n\n \n1.5. Erkenntnisse aus dem Testbetrieb  \nDie Vision eines Stadt-Treffpunktes konnte sich im getesteten Zeitraum schrittweise etab-\nlieren und besitzt das Potenzial, die Markthalle künftig zu einem urbanen Treffpunkt mit \neinem Mehrwert für die Stadt Aarau zu entwickeln. Die Markthalle und ihre Umgebung \nwurden unter der Woche zunehmend besucht und als Aufenthaltsort genutzt. Die Aufwer-\ntungen in der Halle und im Aussenraum haben sich positiv auf die Atmosphäre und Auf-\nenthaltsqualität ausgewirkt. Folgend werden die wichtigsten Erkenntnisse des Testbetriebs \nfestgehalten und zusammengefasst:  \n \n Anpassung der Vision: Die Vision eines Treffpunkts, an dem man sich austauschen, \n\nverweilen, spielen und kreativ sein kann, wurde von den Besuchenden gut angenom-\nmen. Allerdings führten einige Veranstaltungen, insbesondere mehrtägige oder emis-\nsionsreiche Events, zu Unzufriedenheit bei den Anwohnenden. Als Konsequenz müsste \ndas Konzept leicht angepasst werden: Neben den städtischen Grossveranstaltungen \nmüssen weitere Events auf solche beschränkt werden, die die Wohn- und Arbeitsum-\ngebung in Bezug auf Lärm, Besucherzahlen und Dauer angemessen berücksichtigen.  \n\n Betriebsleitung vor Ort: Eine Ansprechperson vor Ort ist notwendig. Das organisatori-\nsche und administrative Aufgabenfeld ist umfangreich und umfasst neben dem Kura-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 von 11 \n\ntieren der Halle die Vermietung der Räumlichkeiten, eine proaktive Vermarktung, Be-\ntreuung, Marketing und Kommunikation sowie die Rechnungsstellung. Diese Tätigkei-\nten erfordern ein Pensum von mindestens 50%. Zusätzlich fallen technische Aufgaben \nwie Wartung Reparaturen sowie die Sicherstellung von Ordnung und Sauberkeit an, \nwelche rund 10% ausmachen.  \n\n Organisationsform: Um den vielfältigen Anforderungen gerecht zu werden und die \nPotenziale der Markthalle voll auszuschöpfen, wäre eine eigenständige Betreiberschaft \nempfehlenswert. Diese sollte ausserhalb der Stadtverwaltung angesiedelt sein, um agi-\nler auf betriebliche Anforderungen reagieren zu können und die verschiedenen Aufga-\nben effizient und eigenständig zu organisieren. Eine Beteiligung der Stadt und/oder \nAarau Standortförderung wäre hierbei zu prüfen.  \n\n Finanzielle Aspekte: Für eine optimierte Selbstfinanzierung müsste eine Anhebung der \nzurzeit tiefen Nutzungspauschale überprüft werden, was eine Anpassung des Markt-\nhallenreglements erfordern würde.  \n\n \n1.6.  Zwischenfazit und weiteres Vorgehen für eine Weiterführung des Betriebs \nDer zweijährige Testbetrieb zeigte auf, dass die Markthalle in ihrer bestehenden Form \nfunktionieren und bespielt werden kann. Durch diverse Gestaltungsmassnahmen und ei-\nnem breit gefächerten Nutzungsmix konnte die Aufenthaltsqualität gesteigert und die \nMarkthalle belebt werden. Entsprechend konnte sich die Markthalle im Verlaufe des Test-\nbetriebs zu einem beliebter werdenden, konsumfreien Treffpunkt mit einem diversen Ver-\nanstaltungsmix entwickeln.  \n \nBasierend auf den Erfahrungswerten des Testbetriebs wird der Aufwand für einen kurar-\ntierten Betrieb auf jährlich CHF 170'000.- geschätzt. Bei einer langfristigen Verstetigung \ndes Markthallenbetriebs wird der Aufbau einer eigenständigen Trägerschaftsorganisation \nempfohlen. Da ein solcher Aufbau mit der vorgängigen Klärung noch offener rechtlicher, \nbetrieblicher und baulicher Fragen verbunden ist, würde dies einmalig zusätzliche Kosten \nvon rund CHF 55'000.- verursachen. Demgegenüber könnten die bisherigen Einnahmen \nvon rund CHF 17'000.- im Jahr 2023 und CHF 19'000.- im Jahr 2024 durch entsprechende \nTariferhöhung (über eine Anpassung des Markthallenreglements) auf bis zu CHF 50'000.- \nerhöht werden.  \n \n \n2.  Geprüfte bauliche Massnahmen \n \nFür einen erfolgreicheren Betrieb und eine höhere Aufenthaltsqualität in der Halle sind \nverschiedene bauliche Anpassungen an der Markthalle möglich. Im Rahmen des Testbe-\ntriebs wurden einige Möglichkeiten mit temporärer Infrastruktur und Mobiliar getestet. \nParallel wurde eruiert, welche baulichen Defizite die Belebung der Markthalle erschweren \nund wie diese gelöst werden können. Hierzu wurden die statischen und gestalterischen \nBesonderheiten beachtet. Eine genauere Beschreibung der Massnahmen mit Visualisierung \nist dem Erkenntnisbericht, Kapitel 3, zu entnehmen.  \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 von 11 \n\n2.1. Mögliche bauliche Anpassungen an der Halle \n \n Wind- und Wetterschutz: Um die Zugluft und Witterungseinflüsse in der Markthalle zu \n\nreduzieren, wurde die Installation einer transluzenten Fassadenverkleidung vorge-\nschlagen. Diese würde den Westwind abhalten und die Aufenthaltsqualität deutlich \nverbessern, jedoch ist eine Verstärkung der Hallenstruktur notwendig, um die zusätzli-\nchen Windlasten zu tragen. Die Kosten hierfür wurden auf CHF 440'000.- bis 550'000.- \ngeschätzt. \n\n Belichtung: Um die Markthalle heller und einladender zu gestalten wurden unterschied-\nliche Optionen, mit Tages- und/oder Kunstlicht erarbeitet. Mittels vier Oblichter im \nDach könnte mehr Tageslicht in die Halle dringen. Dies erfordert statische Verstärkun-\ngen, wobei die Kosten auf CHF 240'000.- geschätzt werden. Zur Verbesserung der \nkünstlichen Beleuchtung wären unterschiedliche Ansätze denkbar: Erneuerung der \nLeuchten durch LED-Deckenstrahler oder Installation von Pendelleuchten, die sowohl \nden Boden als auch die Decke beleuchten. Die Kosten liegen bei etwa CHF 190'000.-. \n\n Begrünung: Eine extensive Begrünung des Daches durch eine 8-10 cm dicke Substrat-\nschicht soll ästhetisch aufwerten und zur Hitzeminderung in der Altstadt beitragen. \nDie Kosten für die Dachsanierung inkl. Begrünung werden auf CHF 100'000.- ge-\nschätzt. Weitere Optionen umfassen Rankgerüste an der Fassade, jedoch sind diese \naufgrund von Platzbeschränkungen limitiert. \n\n Einbauten: Verschiedene Einbauten, wie ein Büro- und Lagereinbau oder mobile Platt-\nformen, können den multifunktionalen Charakter der Markthalle unterstützen. Ein ge-\ndämmter Einbau für gastronomische Nutzungen würde etwa CHF 320'000.- kosten, \nwährend mobile Plattformen etwa CHF 30'000.- kosten würden. \n\n \n2.2. Unterhaltsarbeiten und Flachdacherneuerung \nNach mehr als 20 Jahren Betrieb müssen unabhängig von der möglichen Nutzung und von \nanderen allfälligen Aufwertungsmassnahmen gemäss Kapitel 2.1 Unterhaltsarbeiten, ins-\nbesondere die Flachdacherneuerung spätestens in ein paar Jahren realisiert werden. Der \nAufwand dafür wird auf CHF 200'000.- bis 300'000.- geschätzt.  \n \n2.3. Ergänzung Infrastruktur \nDie Halle verfügt über eine sehr reduzierte Infrastruktur. Aktuell sind Anschlüsse für Elekt-\nro und Wasser eingebaut, welche von den Veranstaltenden genutzt werden können. Für \nEvents oder einen einfachen Tagesbetrieb sind einfache Nebenräume notwendig. Feste \nToiletten und Lagerräume fehlen vollständig. Entsprechend wäre ein Nebengebäude auf \ndem Färberhöfli mit Lagerraum, Toiletten und Mehrzweckraum zielführend. Die Kosten \nwerden auf CHF 110'000.- bis 320'000.- geschätzt.  \n \n2.4. Bauliche Anpassungen am Aussenraum \nIm Rahmen eines Variantenstudiums präsentierten die Architekten schon vor dem Testbe-\ntrieb zwei Konzepte zur Aufwertung des öffentlichen Raums bei bestehender Markthalle: \n \n Variante Paseo: Die Aufenthaltsqualität soll in der Gasse zwischen den Toren durch das \n\nPflanzen von Bäumen und das Aufstellen von Sitzgelegenheiten verbessert werden. \n Variante Blau grüne Spur: Ein zentrales Element wäre die teilweise Freilegung des \n\nStadtbachs, wobei an manchen Stellen aufgrund seiner Tiefe besondere bauliche Mas-\nsnahmen erforderlich wären.  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 von 11 \n\n \n\nAuf dieser Grundlage entwickelten die Landschaftsarchitekten ein Gestaltungskonzept für \nden Aussenraum während des Testbetriebs. Dieses umfasste eine verbesserte Beleuch-\ntung, die teilweise Entsiegelung des Färberplatzes sowie eine temporäre Bodenbemalung, \ndie den Strassenraum "Zwischen den Toren" aufgewertet haben. Darüber hinaus wurden \nverschiedene hölzerne Elemente und Bäume in der Gasse platziert. Um die Anlieferung \nweiterhin sicherzustellen, integrierte das Konzept mobile Elemente.  \n \n2.5. Zwischenfazit bauliche Anpassungen bei der Markthalle und beim Aussenraum \nDie erarbeiteten Optionen zur baulichen Anpassung der Markthalle zeigen, dass die Halle \ntrotz der anspruchsvollen Statik und unter der Prämisse, dass die architektonische Integri-\ntät der Halle gewahrt wird, bauliche Anpassungen möglich sind, um die Funktionalität der \nHalle zu verbessern. Es sind aus Sicht des Stadtrats aber nur Massnahmen umzusetzen, \nwelche dem Betrieb und der Aufenthaltsqualität auch tatsächlich dienen. Die Erkenntnisse \ndes bisherigen Testbetriebes lassen diesbezüglich noch keine abschliessenden Schlussfol-\ngerungen zu, idealerweise werden sie gemeinsam mit einer allfälligen künftigen Betreiber-\nschaft bestimmt. Hingegen werden in ein paar Jahren Unterhaltsarbeiten, insbesondere \nbeim Flachdach, notwendig. \n \nDie temporäre Umgestaltung des Aussenraums hat bereits Wirkung gezeigt und ist bei \neinem Entscheid für den Erhalt der Halle auf jeden Fall baulich weiterzuverfolgen. \n \n \n3. Szenarien Rückbau der Markthalle \n \nNebst den möglichen baulichen Anpassungen wurde während des Testbetriebes auch der \nRückbau der Markthalle planerisch geprüft. Die Landschaftsarchitekten Lorenz Eugster \nLandschaftsarchitektur und Städtebau entwickelten hierfür drei unterschiedliche Szenari-\nen, wie der durch den Rückbau neu entstehende Stadtraum gestaltet werden könnte. Die \nSzenarien stellen erste Überlegungen dar und müssten in einem weiteren Schritt vertieft \nwerden. \n \n3.1.  Stadtpark \nEin Stadtpark mit etwa 970 m² könnte als unüberdachter Ort für Märkte, Konzerte und \nVeranstaltungen dienen, die den unterschiedlichen Nutzungsansprüchen gerecht werden. \nVorteile wären mehr Grünflächen, Hitzeminderung, und eine bessere Entwässerung. Der \nPark könnte die Altstadt attraktiver machen, jedoch können Nutzungskonflikte durch Lärm \nentstehen. Die Erstellungskosten werden auf CHF 440'000.- bis 640'000.- geschätzt*. \n \n3.2. Nutzgarten \nEin Nutzgarten auf etwa 790 m² würde die aktive Einbindung der Stadtbewohnenden för-\ndern, indem sie in die Gartenarbeit einbezogen werden. Der Garten könnte zur Förderung \nder Artenvielfalt beitragen und als Lernort für Kinder und Erwachsene dienen. Nachteile \nsind die Abhängigkeit von Freiwilligenarbeit und die eingeschränkte Nutzung im Winter. \nZudem könnte der Garten nicht für Grossveranstaltungen genutzt werden. Die Kosten be-\nlaufen sich auf CHF 240'000 bis 395'000*. \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 von 11 \n\n3.3. Bäume in der Stadt \nDieses Szenario sieht eine Baumansammlung auf etwa 1'000 m² vor, die als Rückzugsraum \nfür Flora und Fauna sowie als Erholungsort für Menschen dienen könnte. Es würde die Bio-\ndiversität fördern und Grünräume in der Stadt vernetzen. Die begrenzte Nutzbarkeit für \nVeranstaltungen und die hohen Bewirtschaftungskosten sind jedoch Nachteile. Die Kosten \nwerden auf CHF 350'000 bis 500'000* geschätzt. \n \n3.4. Zwischenfazit zum Rückbau  \nEin Vergleich der Szenarien zeigt, dass die Szenarien Stadtpark und Nutzgarten die aktive \nNutzung und Gemeinschaft fördern, während das Szenario Bäume in der Stadt vor allem \nErholung und ökologische Funktionen bietet. Der Standort der Markthalle ist insofern be-\nsonders, dass es einer der wenigen Orte in der Altstadt ist, an dem grössere Bäume ge-\npflanzt werden könnten. Allerdings gestaltet sich die Umsetzung aufgrund des Unter-\ngrunds als schwer und (je nach Tiefen der Baumgruben/Grösse der Bäume) teuer. \n \nDarüber hinaus verunmöglichen die Szenarien die Durchführung grösserer Veranstaltun-\ngen und bergen weiterhin Konfliktpotenzial, insbesondere durch Lärm und Littering in der \nWohnumgebung. Auch der Rückbau der Markthalle würde das Grundproblem des Raumes \nZwischen den Toren und des Färberplatzes mit der rückwärtigen Fassadenausrichtung mit \n"Hinterhofcharakter" nicht lösen. Der Raum würde auch mit einer alternativen Ausgestal-\ntung in den kommenden Jahren ein aktives Konfliktmanagement bis hin zu einer soziokul-\nturellen Bespielung benötigen. Auch stellt sich aus Sicht der Nachhaltigkeit die Frage, ob \neine intakte und mit Preisen ausgezeichnete Halle tatsächlich vor dem Ende ihrer Lebens-\ndauer abgerissen werden soll. \n \nBevor ein definitiver Entscheid hinsichtlich Rückbau gefällt werden kann, sind vertiefte \nAbklärungen zur zukünftigen Gestaltung des entstandenen Freiraums notwendig. Die vor-\nliegenden Erkenntnisse aus den Szenarien reichen für einen solch weitreichenden Ent-\nscheid noch nicht aus. \n \n \n4. Stand Kredit Revitalisierung Markthalle 2023/2024 \n \nDer durch den Einwohnerrat am 22. August 2022 genehmigte Investitionskredit für den \nTestbetrieb der Halle in der Höhe von CHF 772'000 ist weitgehend investiert: Stand Sep-\ntember 2024 sind noch CHF 132'528 verfügbar. Für Bau- und Planungsleistungen wurden \nbisher CHF 383'574.30 ausgegeben, die Ausgaben der Betriebsleistungen umfassen CHF \n248'931.15. Die Höhe der Nebenkosten belaufen sich auf CHF 6'966.55. In Anbetracht der \nnoch ausstehenden Ausgaben bis Ende 2024 ist davon auszugehen, dass die Höhe des \nKredites von CHF 772'000.- nicht überschritten aber vollumfänglich ausgeschöpft wird. \n \nDa zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Budgets 2025 noch nicht abschliessend klar war, \nwie mit der Halle weiter umgegangen werden soll, wurden im Investitionsplan 2025 CHF \n\n                                                \n* Nicht in den Grobkostenschätzungen inbegriffen sind die Kosten für die Projektierung, für Bodenvorbereitungsmassnahmen, \n\nden Rückbau der Halle und die Bewirtschaftung. Hierbei können insbesondere Bodenvorbereitungsmassnahmen, je nach tatsäch-\n\nlichem Untergrund und angestrebtem Wurzelraum für die Bäume, stark variieren. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9 von 11 \n\n150'000.- als Investitionskredit (Zusatzkredit) für die Weiterentwicklung der Markthalle \neingestellt. \n \n \n5. Weiteres Vorgehen ab 2025 \n \nGemäss dem Auftrag aus der Botschaft an den Einwohnerrat im Jahr 2022 zur Revitalisie-\nrung Markthalle wurden \n \n Erfahrungen aus dem Testbetrieb gesammelt  \n Mögliche bauliche Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Halle eruiert \n Mögliche bauliche Massnahmen in der Umgebung der Markthalle aufgezeigt \n Alternativen mit einem Rückbau der Markthalle skizziert \n \nDer zweijährige Testbetrieb der Markthalle hat gezeigt, dass die Halle das Potenzial hat, \nsich als öffentlicher, konsumfreier Treffpunkt und vielseitige Plattform für kulturelle und \nsoziale Aktivitäten zu etablieren. Die geleistete Arbeit für den Betrieb und die Aufwertung \ndes Aussenraums wird gewürdigt. Dennoch ist der finanzielle und organisatorische Auf-\nwand, der mit einem solchen Betrieb verbunden ist, nicht zu unterschätzen, was das Kos-\nten-Nutzen-Verhältnis infrage stellt. \n \nDie Trennung von baulichen und betrieblichen Fragen erweist sich grundsätzlich als sinn-\nvoll, auch wenn gewisse Abhängigkeiten bestehen: Je nach Ausgestaltung des Betriebs-\nkonzepts könnten kostenintensive bauliche Massnahmen unter Umständen vermieden \nwerden. Daher sollten bauliche Anpassungen erst dann beschlossen und umgesetzt wer-\nden, wenn die betrieblichen Rahmenbedingungen geklärt und festgelegt sind.  \n \nDer Stadtrat schlägt vor, vertiefte Abklärungen vorzunehmen, um einen fundierten, end-\ngültigen Entscheid über die Zukunft der Markthalle zu treffen. In der nächsten Projektpha-\nse (2025) soll ein vertieftes Variantenstudium zum Rückbau der Halle durchgeführt wer-\nden. Wichtig dabei ist, dass eine klare Entwicklungsperspektive im Hinblick auf einen \nmöglichen Rückbau der Halle vorliegt. Für den Erhalt der Markthalle liegen durch den \nTestbetrieb bereits umfassende Entscheidungsgrundlagen vor. \n \nUm das bisherige Engagement und die aufgebauten Netzwerke nicht zu gefährden, soll \nder Betrieb der Markthalle im Jahr 2025 in reduzierter Form weitergeführt werden. Zur \nWeiterführung während einem Jahr wird die bisherige Leistungsvereinbarung mit Aarau \nStandortförderung verlängert (operativer Betrieb). Ein abruptes Ende des Betriebs könnte \ndazu führen, dass das während des Testbetriebs aufgebaute Potenzial und die gesammel-\nten Erfahrungen verloren gehen, sollte Ende 2025 doch zugunsten eines dauerhaften Be-\ntriebs der Markthalle entschieden werden. Ein schrittweiser Übergang sichert die Flexibili-\ntät und bewahrt die Möglichkeit, sowohl für einen Erhalt als auch für einen möglichen \nRückbau der Markthalle fundierte und wohlüberlegte Entscheidungen zu treffen. Am Ende \ndieser Projektphase soll dann, basierend auf den bis dahin erarbeiteten Grundlagen, ein \nGrundsatzentscheid über die Zukunft der Markthalle getroffen werden. \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10 von 11 \n\n5.1. Kredit Weiterbetrieb Markthalle in reduzierter Form \nDie Kosten für den um ein Jahr weitergeführten Betrieb in gegenüber heute leicht reduzier-\nter Form basieren auf Erfahrungswerten des Testbetriebs und setzen sich wie folgt zu-\nsammen: \n \n\nLeistungen Erfahrungswert aus \nTestbetrieb pro Jahr \n\n2025 \n\nStrategieteam  CHF 83'844.5  CHF 5'000 \nOperativer Betrieb (Betriebsleitung, Facility \nManagement, Öffentlichkeitsarbeit, Infra-\nstruktur, Nebenkosten)  \n\nCHF 108'116.08  CHF 117'000 \n\nLeistungen Werkhof (Unterhalt, Reinigung, \nGrünpflege) \n\nCHF 23'581.58  CHF 25'000 \n\nTotal in CHF inkl. MwSt. CHF 215'582.15  CHF 147'000 \n\nTabelle 1: Kostenübersicht reduzierter Betrieb Markthalle \n\n \nWährend das Strategieteam während des Testbetriebs noch durch externe Nutzungsfach-\nexperten der Markthalle Basel unterstützt worden ist, wird im Jahr 2025 lediglich Aarau \nStandortförderung zusammen mit der Sektion Stadtentwicklung in deutlich reduzierter \nForm strategisch agieren.  \n \nDer Abschnitt des operativen Betriebs umfasst sämtliche Kosten, die durch den eigentli-\nchen Betrieb entstehen, einschliesslich der Betriebsleitung (50 % Pensum), des Facility Ma-\nnagements (10% Pensum), der Öffentlichkeitsarbeit und infrastrukturellen Aspekten. Die-\nser Kostenpunkt wird leicht höher budgetiert als im Testbetrieb, da sich einerseits gezeigt \nhat, dass mit der verstärkten Nutzung mehr Leistungen im Facility Management notwendig \nsind. Dies ist auch für eine optimale Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft wichtig. Zu-\ndem ist mit leicht mehr Reparaturen zu rechnen, da das vorhandene Mobiliar altert und \nmehr Unterhalt benötigt. \n \nDie Arbeiten des Werkhofs basieren ebenfalls auf den Erfahrungswerten des Testbetriebs, \nwobei diese leicht höher budgetiert sind als bisher, da in trockeneren Sommer mehr Grün-\nflächenunterhalt notwendig ist.  \n \nFür das Jahr 2025 wird für die Weiterführung des Betriebs in reduzierter Form ein Zusatz-\nkredit in der Höhe von CHF 147'000.- inkl. Mehrwertsteuer beantragt. \n \n5.2. Kredit Vertiefung Variantenstudium Färberplatz ohne Markthalle \nDer Aufwand für die notwendigen Arbeiten zur Klärung, wie der Färberplätz ohne Markt-\nhalle aussehen kann, wird wie folgt geschätzt: \n \nNutzungsstudie Färberplatz (Ziel: Design to use) CHF 35'000.- \nVariantenstudium Gestaltung (Landschaftsarchitektur) CHF 80'000.- \nBegleitender partizipativer Prozess CHF 20'000.- \nReserve (10%) CHF 15'000.- \nTotal inkl. MwSt.  CHF 150'000.- \n\nTabelle 2: Kostenübersicht Zusatzkredit für Abklärungen  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11 von 11 \n\n \nDies entspricht dem im Budget 2025 eingestellten Investitionskredit (Zusatzkredit). \n \n \n6. Fazit \n \nDer zweijährige Testbetrieb der Markthalle hat wertvolle Erkenntnisse geliefert, die das \nPotenzial der Halle als konsumfreier Treffpunkt und vielseitige Plattform für kulturelle und \nsoziale Aktivitäten verdeutlichen. Gleichzeitig wurden auch der grosse finanzielle und or-\nganisatorische Aufwand ersichtlich. Für den Erhalt und Weiterbetrieb der Markthalle liegen \nnun ausreichend Informationen und Entscheidungsgrundlagen vor. Jedoch fehlt aktuell \neine klare Entwicklungsperspektive bei einem möglichen Rückbau der Halle. Um dies zu \nklären, wird ein Zusatzinvestitionskredit von CHF 150'000.- beantragt, welcher ein Varian-\ntenstudium sowie eine Nutzungsstudie für den Färberplatz umfasst.  \n \nUm die während des Testbetriebs aufgebauten Netzwerke und Strukturen zu bewahren, \nsoll der Betrieb der Markthalle im Jahr 2025 während der nächsten Projektphase in redu-\nzierter Form weitergeführt werden. Hierfür wird ein Zusatzkredit in der Höhe von CHF \n147'000.- beantragt. Dieser Zusatzkredit ist im Investitionsplan 2025 noch nicht enthal-\nten.  \n \nAm Ende dieser Projektphase soll, basierend auf den bis dahin erarbeiteten Grundlagen, \nein Grundsatzentscheid über die Zukunft der Markthalle getroffen werden, welcher dem \nEinwohnerrat Ende 2025 vorgelegt wird. \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \n1. Der Einwohnerrat genehmigt den Zusatzkredit von CHF 150'000.- für die Weiterent-\n\nwicklung der Markthalle (Variantenstudium und Nutzungsstudie Färberplatz) gemäss \nInvestitionsplan.  \n \n\n2. Der Einwohnerrat genehmigt den Zusatzkredit in der Höhe von CHF 147'000.- für den \neinjährigen Markthallenbetrieb in reduzierter Form.  \n\n \n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \nAnhang: \n1. Erkenntnisbericht des Testbetriebs der Markthalle \n \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Entfelderstrasse 63 (Francke-Gut, Gärtnerhaus), Sanierung, Realisierung

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/86/1 \nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 01 33 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 30. Mai 2022 \nGV 2022 – 2025 / 37 \n \nBotschaft an den Einwohnerrat \n \nKreditabrechnung Entfelderstrasse 63 (Francke-Gut, Gärtnerhaus), Sa-\nnierung, Realisierung \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2017 einen Kredit von 900'000 \nFranken für die Realisierung der Sanierung Entfelderstrasse 63 (Francke-Gut, Gärtnerhaus). \nDer Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n \n \n2. Kreditabrechnung \n \nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 530'838.75. Es resultiert somit eine Kreditun-\nterschreitung von Fr. 369'161.25 oder 41.02 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \ndem Anhang 1 entnommen werden. \n \n \n3. Begründung der Kreditabweichung \n \nDer Realisierungskredit diente der Ausführung der Sanierung des Gärtnerhauses im \nFrancke-Gut. Die Sanierung bezog sich auf den Ersatz der Heizungs- und Warmwasserver-\nsorgung, die Neugestaltung des Bades, die Dämmung der Decke über dem Erdgeschoss \nund dem Estrich sowie die Erneuerung und Ertüchtigung aller Fenster. Auch die Innen- und \nAussenwände sowie die Böden wurden nach den Vorgaben der Denkmalpflege saniert. \n \nDer Realisierungskredit wurde unterschritten, da die meisten Arbeiten zum Teil deutlich \nunter den geschätzten Beträgen vergeben und abgerechnet wurden. Auf die Sanierung des \nnoch gut erhaltenen Daches wurde nicht zuletzt aus denkmalpflegerischen Aspekten ver-\nzichtet. Die Reserven von 70'000.00 Franken mussten nicht verwendet werden. \n \n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/86/1 \nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDie Kreditabrechnung über die Realisierung der Sanierung Entfelderstrasse 63 (Francke-\nGut, Gärtnerhaus) wird genehmigt. \n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \nAnhang: \n Kreditabrechnung Entfelderstrasse 63 (Francke-Gut, Gärtnerhaus), Sanierung, Realisie-\n\nrung \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Belegordner \n \n \n\n\n\n\n\n\n


name: Massnahmen zur Durchsetzung "Allgemeines Fahrverbot" auf dem Spazierweg Sengelbach/Rüchlig an der Aare

text: \n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\nPostulat: \n \nMassnahmen zur Durchsetzung „Allgemeines \nFahrverbot“ auf dem Spazierweg Sengelbach/Rüchlig \nan der Aare \n \nAntrag: \n \nDer Stadtrat wird ersucht, Massnahmen zu prüfen und zu \nrealisieren, die der besseren Durchsetzung des „Allgemeinen \nFahrverbotes“ auf dem signalisierten Spazierweg entlang der Aare \nzwischen der Einmündung Sengelbach und dem Rüchlig dienen. \nSolche Massnahmen können alternativ oder kumulativ \nbeispielsweise aus vermehrten polizeilichen Kontrollen inklusive \nBussen (präventive Wirkung), Verbesserung der Sichtbarkeit der \nVerbotsschilder (Grösse, Standort), aber auch aus die Errichtung \nvon Fahrradschikanen oder dem Einbau von Schwellen bestehen. \n \nBegründung: \n \nDer Spazierweg entlang der Aare zwischen der Einmündung des \nSengelbaches und dem Rüchlig ist beidseitig mit Verkehrsschildern \n„Allgemeines Fahrverbot“ versehen. Der Spazierweg wird von \nBewohnerinnen und Bewohnern der Telli, aber auch von \nSpaziergängerinnen und Spaziergängern aus der ganzen Stadt und \nder Region sehr rege benutzt. Ganzjährig sind Einzelpersonen (zB \nJogger) Familien mit Kindern und Hundehalter auf dem Weg \nanzutreffen.  \nEin Radweg, der wenige Meter hinter dem Spazierweg durchführt \nund bewusst im Interesse der Fussgängerinnen und Fussgänger \nals solcher bezeichnet wurde, ist vorhanden und gut signalisiert. \nViele Radfahrerinnen und Radfahrer respektieren das Allgemeine \nFahrverbot und benutzen korrekterweise den Radweg, eine \nstattliche (leider zunehmende) Anzahl von Fahrradfahrerinnen und \n\n\n\n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\nFahrradfahrer missachtet aber bewusst das Allgemeine Fahrverbot, \nwas regelmässig zu gefährlichen Situationen und nicht selten auch \nzu Konflikten mit Fussgängerinnen und Fussgängern führt.  \nVereinzelt ist es auch schon zu gegenseitigen Berührungen und zu \nStürzen gekommen, zum Glück bisher ohne gravierende Folgen. \nInsbesondere wenn sich die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer \nmit hohem Tempo (zB E-Bikes) ohne Warnklingel und oft \nungebremst von hinten nähern und überholen, werden die \nFussgängerinnen und Fussgänger überrascht und erleben \nSchreckmomente. Der Unmut der Betroffenen ist \nverständlicherweise gross, insbesondere auch deshalb, weil nicht \nwenige der fehlbaren Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer keine \nEinsicht zeigen und auf freundliche „Ermahnungen“ oft auch \nungehalten und aggressiv reagieren. \nDer Stadtrat hat in seiner Antwort auf eine Anfrage vom 2. August \n2024 in dieser Angelegenheit am 11. November 2024 (GV 2022 – \n2025 / 225) festgehalten, dass die Wege entlang der Aare durch \nkleine Durchfahrten erreicht werden können, ohne dass ein \nsignalisiertes Fahrverbot passiert wird. Tatsächlich benutzen aber \npraktisch ausnahmslos alle fehlbaren Fahrradfahrerinnen und \nFahrradfahrer ausschliesslich den mit dem Fahrverbot belegten \nSpazierweg und münden nicht durch Nebenwege in den \nSpazierweg ein. \nFazit: Die Situation auf dem bewusst den Fussgängerinnen und \nFussgängern vorbehaltenen Spazierweg ist absolut unbefriedigend, \ngefährlich und konfliktträchtig. Rasche Abhilfe ist angezeigt! \nDurch die im Postulat geforderte Prüfung und Realisierung der \nbeispielhaft aufgezählten Massnahmen kann der sehr beliebte \nSpazierweg ohne „Einbusse“ für die Fahrradfahrerinnen und \nFahrradfahrer (Veloweg ist vorhanden!) im Interesse der \nFussgängerinnen und Fussgänger sicherer gemacht werden. \n  \n \nAarau, 27. August 2025 \n \nUrs Winzenried, Einwohnerrat SVP Aarau \n\n\n