name: Botschaft Kreditabrechnung Neubau 2 Unterflursysteme Altstadt

text: \n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/93/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 8. August 2022 \n\nGV 2022 – 2025 / 59 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Neubau 2 Unterflursysteme Altstadt \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2018 einen Kredit von 120'000 \n\nFranken für den Neubau von zwei Unterflursystemen in der Altstadt, welche schlussendlich \n\nan den Standorten Asylstrasse / Schachen realisiert wurden (siehe Begründung). Der Stadt-\n\nrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 108'282.10. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 11'717.90 oder 9.76 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Machbarkeitsstudie vom Februar 2018 sah vor im Graben / Holzmarkt und in der \n\nAsylstrasse je eine Unterfluranlage zu realisieren. Das Baugesuch im Graben / Holzmarkt \n\nkonnte jedoch nicht erfolgreich abgeschlossen werden und der Standort wurde aus Kom-\n\nplexitätsgründen nicht weiterverfolgt. Um alternative Standorte zu evaluieren, wurden wei-\n\ntere Abklärungen über den Rain und den Färberplatz ausgearbeitet und diesem Kredit be-\n\nlastet. Umgesetzt und realisiert wurde mit diesem Kredit der Standort in der Asylstrasse / \n\nSchachen. Mit dem realisierten Standort hat sich der bauliche Umfang in Bezug auf Anzahl \n\nder Anlagen und Anpassungsarbeiten verändert, weshalb der Kredit unterschritten wurde. \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über den Neubau von zwei Unterflursystemen in der Altstadt wird \n\ngenehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/93/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Neubau 2 Unterflursysteme Altstadt \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n \n\n\n\nNeubau 2 Unterflursysteme Altstadt\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n7200.A70.5.01 5 / Neubau 2 Unterflursysteme Altstadt\n\n2018018AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 201 8\n\nFr. 120'000\n\nRegina Wenk, Betrieb Infrastruktur und Sport, Werkhof\nSilvia Dell'Aqu ila (Offentliche Sicherheit, Offentliche Anlagen und\nEntsorgung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14073.30\n\n14073.30\n14073.30\n14073.30\n\n2018\n2019\n2020\n2021\n\nFr.\nFr.\nFr.\nFr.\n\n5'781.60\n3’604.50\n85'900.20\n5'294.20\n\nZwischentotal\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt\n\nFr.\nFr.\n\n100'580.50\n7'701.60 Fr. 108'282.10\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 120'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -1 1'71 7.90\n-9.76%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten\nEinnahmen\nNettoinvestition\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n108'282.10\n0.00\n\n108'282.10\n\n5 Aktivierung\nObertrag von\n- Tiefbauten Abfall\n\nKonto\n14073.30\n\nauf Konto\n14033.01 Fr. 108'282.10\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 108'282.10\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\nBezuglich der Begriindung zur Kreditabweichung wird auf die Botschaft an den Einwohnerrat\nverwiesen.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 8. August 2022\n\nLeiter Finanzen und Steuern\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\n\ngemass PA 22-374 vom 8. August 2022\n\nNAMEN DES STADTRATES\nDei Stadtprasident / DeEStadtechreiber /Det\n\nDaniel Rothi tanspeterDr.\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


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text: \n STADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V1.0 \n\n \n\nAarau, 14. Mai 2012  \nGV 2010 - 2013 /257  \n\n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nFuss- und Veloverbindung Scheibenschachen-Telli (Steg Aarenau) \n \n               \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nMit dem Neubau des Kraftwerks Rüchlig bietet sich die Chance, das Wohngebiet Scheiben-\nschachen auf der linken Aareseite mit dem Wohn-, Geschäfts- und Einkaufsgebiet Telli auf \nder rechten Aareseite für Fussgänger/-innen und Velofahrer/-innen direkt zu verbinden. Der \nBedarf nach einer solchen Verbindung rührt nicht nur vom neuen Wohnquartier "Aarenau" \nmit künftig rund 600 neuen Einwohnerinnen und Einwohnern her, das mit den zentralen Ein-\nrichtungen in der Telli verbunden sein möchte. Diese Ergänzung des Langsamverkehrsnetzes \ndient dem täglichen Einkaufs-, Schul- und Freizeitverkehr gleichermassen, wie sie auch eine \nAbkürzung für zahlreiche Arbeitnehmer/-innen darstellt, die in der Telli beschäftigt sind. Das \nvorliegende Projekt "Steg Aarenau" zeigt auf, wie eine Fuss- und Velowegverbindung entlang \ndes Kraftwerks kostengünstig realisiert werden kann, indem Synergien mit dem Kraftwerks-\nneubau optimal genutzt werden. Die neue Wegverbindung stellt einen wichtigen Beitrag zu-\ngunsten eines attraktiven Fuss- und Velowegnetzes dar, welches sich durch eine hohe Vernet-\nzung und direkte Verbindungen auszeichnet. \n\nmailto:kanzlei@aarau.ch\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V3.0 \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \n\n1.1  Bedarf für die Verbindung \n \nDie neue, die Aare querende Verbindung ist schon seit langem angedacht: Der Stadtrat hat am \n24. Oktober 2005 nach breiter Information und Konsultation den Verkehrsrichtplan verab-\nschiedet, der nachhaltige Verkehrslösungen zur Sicherstellung der Mobilität aller Bevölke-\nrungskreise aufzeigt. Gemäss diesem soll mit einem neuen Aareübergang unterhalb des \nKraftwerkes Rüchlig das Wohngebiet Scheibenschachen auf der linken Aareseite mit dem \nWohn-, Geschäfts- und Einkaufsgebiet Telli auf der rechten Aareseite verbunden werden. Das \nBedürfnis dieser direkten Langsamverkehrs-Verbindung zwischen diesen beiden Quartieren \nist heute schon vorhanden und wird verstärkt, wenn in den nächsten Jahren das 59'000 m2 \ngrosse Areal "Aarenau" überbaut sein wird. Innerhalb des Stadtgebietes werden damit für den \nEinkaufs-, Arbeits-, Schul- und Freizeitverkehr neue attraktive Beziehungen im Langsamver-\nkehrssegment angeboten, von denen über den Scheibenschachen und die Telli hinaus der \nOrtsteil Rohr, der Hungerberg, Rombach und die Innenstadt Nutzen ziehen werden. \n \nFür die Durchführung eines allfälligen Wettbewerbs wurde deshalb im Voranschlag 2008 ein \nentsprechender Projektierungskredit unter dem Konto 6200.02.501.54 eingestellt. \n \n \n1.2 Neubauprojekt Kraftwerk Rüchlig \n \nVorabklärungen zeigten, dass eine mit separaten Brücken und vom Kraftwerk unabhängige \nFuss- und Veloverbindung zwischen 5,8 bis 7,7 Mio. Franken kosten würde. Selbst die Ver-\nbreiterung des Zurlindenstegs, welche als Minimallösung in das Variantenstudium miteinbe-\nzogen wurde, würde mit rund 4 Mio. über dem budgetierten Betrag liegen (vgl. Aktenauflage; \nVergleichskosten von Linienführungsvarianten vom 28. September 2012). Mit der Neukon-\nzessionierung resp. dem Neubauprojekt des Kraftwerks Rüchlig bietet sich aufgrund der er-\nzielbaren Synergien nun die Chance, die Wegverbindung besonders kostengünstig zu realisie-\nren. \n \n \n2. Vorgehen \n \n2.1  Abstimmung mit dem Kraftwerksneubau \n \nIn einem ersten Schritt wurden ein Programm und ein Pflichtenheft für die Durchführung ei-\nnes Wettbewerbs erarbeitet. Kurz nach der Fertigstellung des Wettbewerbsprogramms im \nOktober 2009 informierte die Axpo dahingehend, dass ihre Bauprojekte überarbeitet und ins-\nbesondere das Dotierkraftwerk stark redimensioniert werden müssten. Demzufolge mussten \ndie Wettbewerbsvorbereitungen für die Fuss- und Veloverbindungen bis zum Vorliegen des \nüberarbeiteten Projekts und der damit verbundenen neuen Vorgaben für die Linienführung \nunterbrochen werden. Anfangs April 2010 informierte die Axpo über das überarbeitete und \ndeutlich redimensionierte Wasserkraft-Bauprojekt. Aufgrund der neuen Situation stellte sich \ndie Frage, ob es überhaupt sinnvoll und zweckmässig wäre, für die geplante Fuss- und Velo-\nverbindung einen Wettbewerb zu veranstalten. Vielmehr zeigte sich, dass die Synergien mit \ndem Kraftwerkneubau genutzt und die Fuss- und Veloverbindung in enger Abstimmung mit \ndem Kraftwerksbau und der Umgebungsgestaltung geplant werden müssten. Im Zentrum \nstand dabei die Frage der Linienführung. \n \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V3.0 \n\n \n\nNach dem Studium diverser Varianten zur Linienführung, begleitet von verschiedenen Ver-\nhandlungen mit der Axpo und der JURA Holding AG, konnte eine optimierte Linienführung \ngefunden werden. Diese setzt sich aus der Querung des Kanals via Kraftwerksdeckel, der \nebenerdigen Querung der Insel und der Querung der Aare entlang des Wehrs zusammen.  \n \n \n2.2  Rückzugsvereinbarung \n \nMit einer Rückzugsvereinbarung im Rahmen des Konzessions- und Baubewilligungsgesuch \nder axpo für das Kraftwerk Rüchlig konnte die Zustimmung für eine Wegführung entlang des \nWehrs erreicht werden (vgl. Aktenauflage; Rückzugsvereinbarung vom 23. Juni 2011). An \ndie Zustimmung geknüpft und als Bestandteil der Rückzugsvereinbarung gelten diverse recht-\nliche, technische und betriebliche Bedingungen.  \n \n \n2.3  Terminvorgaben \n \nDamit die neue Verbindung mit dem Neubau des Kraftwerks abgestimmt ist, mussten enge \ndurch die Axpo gesetzte Terminvorgaben eingehalten werden. Dazu gehörte die Abmachung, \ndass die Stadt Aarau der Axpo bis am 31. Januar 2012 ein Vorprojekt der Fuss- und Velover-\nbindung vorlegte. Damit der Termin eingehalten werden konnte und damit die Koordination \nmit dem Kraftwerksneubau direkt sichergestellt war, wurden die Ingenieurarbeiten der Firma \nGruner + Wepf Ingenieure AG, St. Gallen in Auftrag gegeben, der gleichen Firma, welche \nauch die Ingenieurarbeiten für das Kraftwerk von der Axpo erhalten hat. Unter dem Arbeits-\ntitel "Steg Aarenau" konnte unter hohem Zeitdruck und mit grossem Effort innerhalb von drei \nMonaten termingerecht das nun vorliegende Vorprojekt erarbeitet werden.  \n \n \n \n3. Vorprojekt Aarenau \n \nDas Bauwerk kann in drei Abschnitte unterteilt werden, welche im technischen Bericht zum \nVorprojekt wie folgt bezeichnet sind: \n- Kraftwerksbrücke (Querung des Kanals über das Kraftwerk) \n- Wildtierunterführung (Querung der Zurlindeninsel) \n- Wehrbrücke (Querung der Aare) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n4.1 Abschnitt Kraftwerksbrücke \n\nKraftwerksbrücke \n \n\n \n\nWildtierunterführung Wehrbrücke \n \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V3.0 \n\n \n\nEs wird versucht, die Linienführung ausgehend von der Kraftwerksdecke möglichst geradlinig \nauf die Zurlindeninsel zu führen und dabei das Erscheinungsbild des Kraftwerkneubaus wenig \nzu beeinflussen. Dafür ist auf einer Länge von rund 30 m eine Brücke notwendig.  Die Brücke \nist aus Stahlbeton mit einer Zwischenabstützung ausgebildet (vgl. Aktenauflage; Technischer \nBericht zum Vorprojekt, Kapitel 5. Kraftwerksbrücke). \n \n \n4.2  Abschnitt Wildtierunterführung \n \nAuf der Zurlindeninsel muss auf Wunsch der JURA Holding AG, der Eigentümerin der Insel, \nder Wildtierwechsel gewährleistet sein. Er darf dabei nicht mehr als 0.5 m unterhalb des be-\nstehenden Terrains geführt werden und soll punktuell eine Lichte Höhe von 2.50 m haben. \nBei einem maximalen Längsgefälle von 6 % führen diese Vorgaben zu einer rund 70 m lan-\ngen Aufschüttung. Mit der vorliegenden Lösung werden die Vorgaben der JURA Holding AG \numgesetzt (vgl. Aktenauflage; Technischer Bericht zum Vorprojekt, Kapitel 6. Wildtierunter-\nführung). \n \nDa die Zurlindeninsel Teil des kantonalen Auenschutzparks und ein Naturschutzgebiet von \nkantonaler Bedeutung ist, besteht gegenüber dem vorliegenden Projekt seitens des kantonalen \nDepartements Bau, Verkehr und Umwelt noch ein grundsätzlicher Vorbehalt. Vor der öffent-\nlichen Auflage muss dieser gelöst werden. Aus zeitlichen Gründen (vorstehende Ziffer 2.3) \nwar dies vor der Abfassung dieser Botschaft nicht möglich. \n \n \n4.3  Abschnitt Wehrbrücke \n \nUm die Aare auf möglichst wirtschaftliche und kostengünstige Weise queren zu können, wer-\nden die Wehrpfeiler als Abstützungen verwendet. Die Vorgaben der Axpo erfordern, dass die \nBrückenelemente demontierbar ausgebildet werden, damit diese bei Bedarf mit einem Pneu-\nkran weggehoben werden können. Dementsprechend setzt sich die Brücke aus Leichtbauele-\nmenten zusammen. Der Anschlusspunkt beim Uferweg ergibt sich aus der Spannweite und \ndem maximalen Gefälle. Mit einer neuen Wegverbindung zwischen dem Fussballfeld und \ndem Spielplatz kann der Anschlusspunkt direkt mit der Aurorastrasse verbunden werden (vgl. \nAktenauflage; Technischer Bericht zum Vorprojekt, Kapitel 7. Wehrbrücke). Der in der Plan-\ndarstellung eingezeichnete neue Uferweg ist optional. \n \n \n4.4  Einzäunung \n \nUm das Kraftwerksgelände und die Zurlindeninsel vor dem Betreten schützen zu können, \nmuss sichergestellt werden, dass die Wegverbindung nicht verlassen wird. Mit einem durch-\ngehenden 1.30 m hohen Geländer entlang des Weges und einem zurückversetzten Zaun konn-\nte eine Lösung gefunden werden, welche von der JURA Holding AG akzeptiert wird und \nzugleich landschaftsverträglich ist (vgl. Aktenauflage; Technischer Bericht zum Vorprojekt, \nKapitel 8. Einzäunung). \n \n \n \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V3.0 \n\n \n\n4.5  Wegbreite \n \nDie gewählte durchgehende Wegbreite von 2.70 m stellt einen Kompromiss zwischen den \ngetroffenen Vereinbarungen, der Benutzerfreundlichkeit sowie den Kosten dar und gewähr-\nleistet das Kreuzen zweier Fahrräder gemäss VSS-Norm. \n \n \n4.6  Kostenschätzung \n \nDie Kostenschätzung basiert auf den ermittelten Ausmassen und den Erfahrungswerten mit \nEinheitspreisen. Sie beinhaltet die ganze Wegverbindung mit allen Aufwendungen bei einer \nGenauigkeit von + 20 % und beläuft sich auf rund 2.6 Mio. Franken (vgl. Aktenauflage; \nTechnischer Bericht zum Vorprojekt, Kapitel 10. Kostenschätzung). Im aktuellen Politikplan, \nwelcher vom Stadtrat am 27. Februar 2012 beraten wurde, ist für das Bauwerk ein Gesamt-\nkredit von 3.5 Mio. Franken eingestellt. Erfreulicherweise liegt die Kostenschätzung noch \ndeutlich unter diesem Betrag. \n \n \n \n5.  Alternativen zur Basisvariante \n \nMit einer Wegbreite von 3.50 m anstelle 2.70 m könnten komfortablere Platzverhältnisse ge-\nschaffen und die Attraktivität der Verbindung gesteigert werden. Der Einfluss auf die Kosten \nwurde abschnittsweise untersucht. Die Mehrkosten würden sich auf rund 0.4 Mio. Franken \nbelaufen, was zu Gesamtkosten von ca. 3.0 Mio. Franken führen würde. Diese Variante wird \nnachfolgend als "Basisvariante plus" bezeichnet. \n \nDie projektierenden Ingenieure kamen im Rahmen der Erarbeitung des Vorprojektes zur Auf-\nfassung, dass die Linienführung mit vertretbarem Aufwand optimiert werden könnte. Mit \nMehrkosten gegenüber der "Basisvariante plus" von rund 0.6 Mio. Franken könnte die Que-\nrung des Kanals unterhalb des Kraftwerks erfolgen, indem der Steg als Konsole entlang des  \nKraftwerks geführt wird. Die Querung der Aare mit einer separaten Brücke wäre mit einem \nMehraufwand gegenüber der "Basisvariante plus" von rund 0.8 Mio. Franken realisierbar. Die \nbeiden Varianten werden auf dem Detaillierungsgrad einer Vorstudie mit einer Kostengenau-\nigkeit von + 30 % aufgezeigt (vgl. Aktenauflage; Technischer Bericht zum Vorprojekt, Kapi-\ntel 11. Variante Brücke UW Kraftwerk und Kapitel 12. Variante Aarebrücke).  \n \nDie nachfolgende Darstellung zeigt die Linienführung der Varianten in einer Übersicht: \n\n\n\n 6 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V3.0 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n5.1  Vergleich der Varianten \n \nDie Varianten der Linienführung können unterschiedlich kombiniert werden. Die Linienfüh-\nrungen weisen dabei verschiedene Vor- und Nachteile auf, welche nachfolgend tabellarisch \nzusammengefasst sind: \nLinienführung Kosten \n\n[Mio.] \nVorteile Nachteile \n\nVB 2.6 § Kosten innerhalb Vorgaben \n§ Spannende Wegführung \n§ geringster Eingriff in das Land-\n\nschaftsbild \n\n§ Kurvenreiche Linienführung \n§ Nutzung vom Kraftwerksbetrieb \n\nabhängig (Stegschliessungen bei be-\ntrieblichem Unterhalt / min. ca. drei \nWochen im Jahr) \n§ Realisation erst 2017 / 2018 (nach \n\nSanierung Wehr) möglich \n \n\nVB plus \n(3.5 m anstelle 2.7 m \nWegbreite) \n\n3.0 § Komfortablere Platzverhältnisse \n§ Kosten innerhalb Vorgaben \n§ Spannende Wegführung \n§ geringster Eingriff in das Land-\n\nschaftsbild \n \n\n§ Mehrkosten von 0.4 Mio. \n§ Kurvenreiche Linienführung \n§ Nutzung vom Kraftwerksbetrieb \n\nabhängig (Stegschliessungen bei be-\ntrieblichem Unterhalt / min. ca. drei \nWochen im Jahr) \n§ Realisation erst 2017 / 2018 (nach \n\nSanierung Wehr) möglich \n \n\nVB plus + VK 3.6 § Grössere Unabhängigkeit vom \nKraftwerksbetrieb (Stegschliessun-\ngen selten) \n§ Erhöhte Betriebssicherheit (keine \n\nPersonen auf Kraftwerksdecke) \n§ Horizontale Linienführung \n \n\n§ Mehrkosten von 1.0 Mio. \n§ Längeres Verfahren (Volksabstim-\n\nmung notwendig) \n\nQuerung Kanal \n \n\n \n\nQuerung Insel  Querung Aare \n \n\nLegende: \n \n      Basisvariante     (VB) \n \n        Variante Brücke UW Kraftwerk (VK) \n \n      Variante Aarebrücke   (VA) \n\nß N  \n\n\n\n 7 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V3.0 \n\n \n\nVB plus + VA 3.8 § Direkte Linienführung \n§ Nutzung unabhängig vom Betrieb \n\nWehr \n§ Vertikale Linienführung mit klei-\n\nnerer Steigung (dank tieferem \nWasserstand unterhalb Wehr) \n§ Frühere Inbetriebnahme der Weg-\n\nverbindung möglich (vor Sanie-\nrung Wehr) \n\n \n\n§ Mehrkosten von 1.2 Mio. \n§ Längeres Verfahren (Volksabstim-\n\nmung notwendig) \n§ grösserer Eingriff in das Land-\n\nschaftsbild \n \n\nVB plus + VK + VA 4.4 § Nutzung vollständig unabhängig \nvom Kraftwerksbetrieb \n§ Direkteste Linienführung \n§ Optimierte horizontale Linienfüh-\n\nrung \n§ Frühere Inbetriebnahme der Weg-\n\nverbindung möglich (vor Sanie-\nrung Wehr \n\n \n\n§ Mehrkosten von 1.8 Mio. \n§ Längeres Verfahren (Volksabstim-\n\nmung notwendig) \n§ grösserer Eingriff in das Land-\n\nschaftsbild \n\n \nDer Stadtrat ist der Ansicht, dass die "Basisvariante" ein gutes Kosten-Nutzenverhältnis auf-\nweist. Die enge Verknüpfung mit dem Kraftwerk und seinen Bauten macht den Weg zudem \nzu einem Erlebnis. Das Landschaftsbild wird am wenigsten beeinflusst. Und nicht zuletzt \nwerden die nach langen Verhandlungen erarbeiteten und jetzt zur Verfügung stehenden Syn-\nergien mit den Kraftwerksbauten maximal genutzt. \n \n \n \n6.  Weiteres Vorgehen \n \nDamit die Koordination mit dem Kraftwerksneubau funktioniert, ist die Axpo auf rechtzeitige \ntechnische Angaben angewiesen. Dementsprechend zeigt die Vorgehensplanung enge Ter-\nminvorgaben:  \n \n 2012 2013 \nGenehmigung Axpo / Jura                     \nZustimmung SR                     \nBauprojekt / KV                     \nBotschaft ER                     \nVerpflichtungskredit ER                     \nFakultatives Referendum (Frist)                     \nEvtl. Volksabstimmung                     \nGenehmigung Axpo / Kt                     \nGenehmigung SR                     \nÖffentliche Auflage                     \nEvtl. Einwendungsverhandl.                     \nAusführungsprojekt                     \n \n \n \n\n\n\n 8 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-257.doc /V3.0 \n\n \n\n7.  Schlussbemerkungen \n \nEin relativ engmaschiges Netz an attraktiven Langsamverkehrsverbindungen zwischen ver-\nschiedenen Stadtteilen und Quartieren entspricht einem hohen Bedürfnis der Einwohnerinnen \nund Einwohner und stellt einen wichtigen Standortfaktor dar. Die neue Verbindung Scheiben-\nschachen (Aarenau)- Telli dient vielen Verkehrsbedürfnissen, so z. B. dem Einkaufs-, Arbeits- \nund Freizeitverkehr. Mit der gleichzeitig mit dem neuen Kraftwerk Rüchlig möglichen Reali-\nsation kann ein besonders gutes Kosten-/Nutzenverhältnis erzielt werden. \n \n \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge für die Erstellung einer Fuss- und Veloverbindung Scheibenscha-\nchen-Telli mit der Linienführung "Basisvariante" einen Investitionskredit von Fr. 2.6 Mio. \n(Kostengenauigkeit +/- 20 %, Kostenstand 31.10.2011) zuzüglich allfälliger teuerungsbeding-\nter Mehrkosten gutheissen. \n\n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDer Stadtammann Der Stadtschreiber \nDr. Marcel Guignard Dr. Martin Gossweiler \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n \n\n1. Verkehrsrichtplan vom 24. Oktober 2005 \n2. Vergleichskosten von Linienführungsvarianten vom 28. September 2010 \n3. Rückzugsvereinbarung vom 23. Juni 2011 \n4. Vorprojekt Steg Aarenau vom 31. Januar 2012 \n \n \n\n\n


Künftige Schulorganisation Aarau-Buchs

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 27. Oktober 2014  \nGV 2014 - 2017 / 85 \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nKünftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs: Kredit für die \nAusarbeitung der Unterlagen der "Volksentscheide zum neuen Kreisschulverband Aar-\nau-Buchs" \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nDas Wichtigste in Kürze \n \nGegenstand dieser Vorlage ist der Beschluss über einen Kredit (einmalige Ausgabe), mit wel-\nchem die Volksentscheide in beiden  Gemeinden zum neuen Kreisschulverband Aarau-Buchs \nvorbereitet werden können. Mit dem vorliegenden Kreditbeschluss wird die Schaffung eines \nneuen Kreisschulverbands nicht präjudiziert. Die Einwohnerräte wie auch die Stimmberech-\ntigten der Gemeinden Aarau und Buchs können sich nach Ausarbeitung der detaillierten Un-\nterlagen (z.B. die Satzungen) zur Frage der neuen Schulorganisation nach wie vor äussern \nund über diese an der Urne abstimmen. Die Kosten der allfälligen Umsetzung einer neuen \nSchulorganisation werden ebenfalls Gegenstand der Volksabstimmung sein. \n\nNeue Lösung für die Schulorganisation im Rahmen eines gemeinsamen Schulraums von \nAarau und Buchs \nBereits im Frühjahr 2011 haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs beschlossen, \nfür die seit der Fusion Aarau-Rohr geltende Übergangslösung eine neue Lösung für die \nSchulorganisationen in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs auszuarbeiten. Im Sep-\ntember 2012 haben die Exekutiven den Grundsatzentscheid gefällt, den Schulraum Aarau und \nBuchs künftig gemeinsam zu planen. In der Zwischenzeit haben Vertreterinnen und Vertreter \nder politischen Behörden und der Verwaltungen der Stadt Aarau, der Gemeinde Buchs und \nder Kreisschule Buchs-Rohr Grundlagen für die zukünftige Schulorganisation der Stadt Aar-\nau und der Gemeinde Buchs erarbeitet. Die Ergebnisse sind im Bericht des Projektteams vom \n4. November 2013 sowie in den Fachgruppenberichten (vgl. Homepage der Stadt Aarau \nwww.aarau.ch/Schule und Bildung und der Gemeinde Buchs www.buchs-aargau.ch/Bildung) \nzusammengestellt. \n \n \nAm 24. November 2014, 20.00 Uhr, findet zu diesem Traktandum im Gemeindesaal \nBuchs eine Informationsveranstaltung statt. Der Stadtrat empfiehlt Ihnen, daran teil-\nzunehmen und dort Ihre Fragen zu stellen.  \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\nKreisschule Aarau-Buchs - eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung \nIm November 2013 haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs den Empfehlungen \ndes Projektteams zugestimmt, wonach die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs die Volks-\nschule in einer gemeinsamen Kreisschule Aarau-Buchs (Verband) führen wollen. Die beiden \nExekutiven sehen in einem Kreisschulverband eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung, \ndie eine grosse Chance für einen gemeinsamen Schulraum mit hoher Bildungsqualität in der \nVolksschule und mit effizient genutzten Schulliegenschaften bietet. Stadtrat und Gemeinderat \nbevorzugen die Zusammenarbeit im Rahmen einer Kreisschule Aarau-Buchs gegenüber einem \npunktuellen, vertraglich festgelegten Austausch von Schülerinnen und Schülern.  \nDie Kreisschulpflege der Kreisschule Buchs-Rohr unterstützt die Verbandslösung für eine \ngemeinsame Kreisschule. \n \nDie Schulführung Aarau ist gegen eine Kreisschule Aarau-Buchs, weil weder für die Schüle-\nrinnen und Schüler noch für die Lehrkräfte ein pädagogischer Vorteil ausgewiesen werden \nkönne und es in den bestehenden Strukturen möglich sei, den Stadtteil Rohr in die Schule \nAarau einzugliedern. \n\nUmfassendes Volksschulangebot \nDie künftige Kreisschule Aarau-Buchs bietet alle Volksschulangebote an, die heute in der \nSchule Aarau und/oder der Kreisschule Buchs-Rohr zum Standard gehören. Die Schulqualität \nbleibt unverändert hoch. \n\nSchüleraustausch in den Grenzgebieten von Aarau und Buchs \nDie Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs können ihren gemeinsamen Schulraum nur optimal \nnutzen, wenn Schülerinnen und Schüler, die Schule auch in Schulhäusern auf dem benachbar-\nten Stadt- bzw. Gemeindegebiet besuchen können. Die Zuteilung liegt auch in Zukunft in der \nKompetenz der Schulpflege. Sie wird wie in der Vergangenheit auf die beeinflussenden Fakto-\nren wie Kinderzahlen, Kapazität der Schulhäuser, Schulwege usw. Rücksicht nehmen. \n\nPolitische Einflussnahme auf die Kreisschule Aarau-Buchs \nStadtrat und Gemeinderat legen Wert darauf, dass sie ihren politischen Spielraum gegenüber \ndem Kreisschulverband wahren und nutzen können. Zu diesem Zweck soll sich der Kreis-\nschulrat als Legislative entweder ausschliesslich aus Vertreterinnen und Vertretern des Ein-\nwohnerrats und des Stadtrats Aarau sowie des Einwohnerrats und des Gemeinderats Buchs \noder – im Sinne einer Mischform – aus Mitgliedern der Legislativen und Exekutiven von Aar-\nau und Buchs sowie aus direkt von den Stimmberechtigten gewählten Einwohnerinnen und \nEinwohnern zusammensetzen. Die Kreisschulpflege ist die Exekutive und soll aus Vertreterin-\nnen und Vertretern der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs bestehen. \n\nFinanzielle Vorteile bei den Investitionen \nDie Kreisschule Aarau-Buchs kann bei den Investitionen in die Schulliegenschaften finanziel-\nle Vorteile bieten. Aufgrund von Schülerprognosen ist davon auszugehen, dass die Stadt Aar-\nau und die Gemeinde Buchs bis ins Jahr 2023 rund 16.5 Mio. Franken in Schulliegenschaften \nder Oberstufe der Kreisschule Aarau-Buchs investieren müssen. Bei getrennten, eigenständi-\ngen Schulen ohne interkommunale Zusammenarbeit wäre das Investitionsvolumen um ge-\nschätzte 10.5Mio. Franken höher. Der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs sind der \nAuffassung, dass es politisch verantwortungsvoll ist, solche finanziellen Synergien zu nutzen. \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\nDie Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs als finanzielle Trägerinnen der Kreisschule \nFachleute gehen davon aus, dass die Kreisschule Aarau-Buchs im Vergleich zu heute in etwa \ngleich teuer sein dürfte. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs als Trägerinnen des Kreis-\nschulverbandes teilen sich die Betriebskosten der Kreisschule auf. Der Verteilschlüssel wird \nim Rahmen der Erarbeitung der Satzungen auszuhandeln sein. \n\nStart der Kreisschule Aarau-Buchs auf das Schuljahr 2017/2018 \nDer Stadtrat Aarau und der Gemeinderat gehen aus heutiger Sicht davon aus, dass die Kreis-\nschule Aarau-Buchs ihren Betrieb auf Beginn des Schuljahres 2017/2018 wird aufnehmen \nkönnen. In den verbleibenden rund 2 ½ Jahren wird es darum gehen, die Vorlagen zu Handen \nder Einwohnerräte und der Bevölkerungen in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs \nvorzubereiten, die Volksabstimmungen durchzuführen und die Kreisschule Aarau-Buchs füh-\nrungsmässig, organisatorisch und rechtlich aufzustellen und die derzeitigen Schulen in Aarau \nund Buchs durch die neue Kreisschule abzulösen. \n\nKredit für die Vorbereitung der Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der Gemeinde \nBuchs \nFür die Vorbereitung der Unterlagen für die Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der \nGemeinde Buchs über die Schaffung eines Kreisschulverbandes Aarau-Buchs (inkl. Genehmi-\ngung der Satzungen), die Auflösung des Kreisschulverbandes Buchs-Rohr und die Änderun-\ngen der Gemeindeordnungen sind die entsprechenden Projektarbeiten notwendig. Diese Ar-\nbeiten werden einerseits von Behördenmitgliedern der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs \nsowie von der Stadtverwaltung und der Gemeindeverwaltung geleistet. Andererseits braucht \nes auch in der nächsten Projektphase eine externe Projektleitung und gezielte Expertenauf-\nträge im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur, dem IT-Betrieb und der Ausarbeitung der \nSatzungen der Kreisschule Aarau-Buchs. \nDie externen Kosten werden auf rund 200'000 Franken geschätzt, die nach Einwohnerzahl \nauf die Stadt Aarau (Stand per 31.12.2013: 20'128) und die Gemeinde Buchs (Stand per \n31.12.2013: 7'250) aufgeteilt werden.  \n\nDer Stadtrat Aarau / der Gemeinderat Buchs beantragt deshalb einen Kredit von 147'000 \nbzw. 53'000 Franken.  \n \n \n\n1. Ausgangslage \n\nIm Jahr 2001 haben die Gemeinde Buchs und die damalige Gemeinde Rohr die Kreisschule \nBuchs-Rohr gegründet. Sie ist ein Gemeindeverband mit eigener Rechtspersönlichkeit gemäss \n§§ 74 ff. des Gemeindegesetzes vom 19. Dezember 1978 (vgl. auch § 56 des Schulgesetzes \nvom 17. März 1981). Zweck und Organisation sind in den Satzungen der Kreisschule Buchs-\nRohr (Ausgabe Mai 2009) festgelegt. Die Geschäftsreglemente des Kreisschulrates und der \nKreisschulpflege sowie die Schulreglemente und die Hausordnung bestimmen den Betrieb der \nKreisschule Buchs-Rohr. \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\nIm Rahmen der Fusion von Rohr und Aarau im Jahr 2010 haben sich die politischen Behör-\nden und das Volk dafür ausgesprochen, den Schulverband vorläufig weiterzuführen: „Für eine \ngewisse Zeit bleiben zwei verschiedene Schulorganisationen in einer Gemeinde (Aarau) pa-\nrallel bestehen. (…) Sobald die Ausrichtung der Strukturreform des Kantons ersichtlich wird \n(Stichwort: Bildungskleeblatt), werden Überlegungen mit Bezug auf eine definitive Lösung \nangestellt“ (vgl. Botschaft vom 17. Dezember 2007 zur Urnenabstimmung vom 24. Februar \n2008). Der Kanton hat diesem Vorgehen zugestimmt und damit in der Stadt Aarau zwei ver-\nschiedene Schulorganisationen als Übergangslösung akzeptiert. Die Stadt Aarau hat sich ver-\npflichtet, in die Rechte und Pflichten der ehemaligen Gemeinde Rohr einzutreten.  \n\nBereits im Frühjahr 2011 haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs beschlossen, \nfür diese Übergangslösung eine neue Lösung für die Schulorganisationen in der Stadt Aarau \nund in der Gemeinde Buchs auszuarbeiten. Als künftige Lösungen sind damals eine neue \nKreisschule über alle Schulstufen (Verbandlösung Aarau-Buchs) oder eine Zusammenarbeit \nzwischen Aarau und Buchs (Gemeindevertrag) im Vordergrund gestanden.  \n\nIn der Zwischenzeit haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs beide Lösungen \nvertieft prüfen lassen. Sie sind zur gemeinsamen Auffassung gelangt, dass die Stadt Aarau \nund die Gemeinde Buchs eine gemeinsame Kreisschule Aarau-Buchs in Form eines Kreis-\nschulverbandes führen wollen. Damit diese Lösung weiter konkretisiert werden kann, die Sat-\nzungen für den Kreisschulverband ausgearbeitet und die notwendigen Volksentscheide in der \nStadt Aarau und in der Gemeinde Buchs erwirkt werden können, unterbreiten der Stadtrat \nAarau und der Gemeinderat Buchs ihren Einwohnerräten die vorliegende Kreditvorlage zur \nBeschlussfassung.  \n\n \n\n2. Breit abgestützte Vorabklärungen \n\nSeit den Beschlüssen des Stadtrats Aarau und des Gemeinderats Buchs im Frühjahr 2011 ha-\nben sich die beiden Exekutiven, die Präsidenten der Schulpflege Aarau und der Kreisschul-\npflege Buchs-Rohr, Mitglieder der Schulleitungen, Vertreterinnen und Vertreter der Schule \nAarau und der Kreisschule Buchs-Rohr sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  der Stadt-\nverwaltung Aarau und der Gemeindeverwaltung Buchs intensiv mit den relevanten Aspekten \neines Kreisschulverbandes Aarau-Buchs, einer vertraglichen Zusammenarbeit mit je eigenen \nSchulen Aarau und Buchs sowie mit möglichen Alternativen (Status Quo, eigenständige \nSchulen ohne Zusammenarbeit) auseinandergesetzt. Im Folgenden wird der bisherige Projekt-\nverlauf kurz zusammengefasst. \n\n \n\n2.1. Vorphase (2011) \n\nGestützt auf einen ersten Bericht haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs am 28. \nMärz 2011 beschlossen, die beiden Varianten „Neue Kreisschule für alle Schulstufen“ und \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\n„Zusammenarbeit mit Gemeindevertrag“ vertieft prüfen zu lassen. Dabei sollten auch die \nSchulraumplanung mitberücksichtigt, d.h. die Auswirkungen der einzelnen Varianten auf die \nSchulraumbelegung aufgezeigt werden. Die dafür eingesetzte Arbeitsgruppe hat ihre Arbeits-\nergebnisse im Grundlagenbericht vom 4. Oktober 2011 zusammengestellt. Mehrheitlich ist \ndie Arbeitsgruppe zur Erkenntnis gelangt, dass die Variante „Kreisschulverband Aarau-\nBuchs“ weiterzuverfolgen sei. \n\n \n\n2.2. Phase I (2012) \n\nAusgehend vom erwähnten Grundlagenbericht hat sich gezeigt, dass die Ausgangssituation \nmit mehreren Beteiligten (Stadt Aarau, Gemeinde Buchs, Kreisschule Buchs-Rohr) und einem \nParallelprojekt Schulraumplanung komplex ist, weshalb eine Auslegeordnung über weitere zu \nklärende Fragestellungen im weiteren Verlauf des Projekts notwendig gewesen ist. Die Er-\ngebnisse der Projekte Schulraumplanung der Stadt Aarau und Schulraumplanung der Kreis-\nschule Buchs-Rohr haben zum Grundsatzentscheid des Stadtrats Aarau und des Gemeinderats \nBuchs geführt, wonach Aarau und Buchs den Schulraum künftig gemeinsam planen wollen. \nDie Exekutiven haben am 24. September 2012 bzw. am 17. September 2012 darüber be-\nschlossen.  \n\n \n\n2.3. Phase II (2013) \n\nDer Stadtrat Aarau, der Gemeinderat Buchs, die Schulbehörden und die Schulleitungen sind \nzum Schluss gelangt, dass ausgerichtet auf einen gemeinsamen Schulraum Aarau-Buchs die \nfolgenden zwei Organisationsvarianten gleichwertig auszuarbeiten sind, um anschliessend \neinen Variantenentscheid zu ermöglichen: \n\nA) Kreisschulverband Aarau-Buchs („Kreisschullösung“): diese Variante sieht eine öffent-\nlich-rechtliche Institution im Sinne eines Gemeindeverbands vor, welche für die Volks-\nschule, d.h. für die Führung des Kindergartens, der Primarschule und der Oberstufe, ver-\nantwortlich ist. \n\nB) Zusammenarbeit zwischen der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs über einen Gemein-\ndevertrag („Vertragslösung“): bei dieser Variante verfügen die beiden Gemeinden grund-\nsätzlich über unabhängige Schul-Organisationen, die Führung der Schulen liegt in der \nVerantwortung von Aarau und Buchs. Die interkommunale Zusammenarbeit im gemein-\nsamen Schulraum wird auf vertraglicher Basis geregelt. \n\nBei beiden Organisationsvarianten sind die neuen Rahmenbedingungen des Kantons Aargau \nzu berücksichtigen:  \n\n zweijähriges Kindergartenobligatorium; \n\n Beginn der Stichtagsverschiebung für den Eintritt in den Kindergarten; \n\n\n\n 6 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\n Systemwechsel 5/4 auf 6/3 (6 Jahre Primarschule / 3 Jahre Sekundarstufe I); \n\n Abteilungsgrössen für Kindergarten (7-25 Schüler/innen), Primarschule (12-25 bzw. 12-\n22 Schüler/innen), Sekundarschule (13-25 Schüler/innen), Bezirksschule (18-25 Schü-\nler/innen), Realschule (Realschule 11-22 Schüler/innen) sowie Berufswahljahr (12-20 \nSchüler/innen);1  \n\n je Oberstufenzentrum mindestens sechs Real- und Sekundarschulabteilungen; \n\n je Schulanlage mindestens drei Oberstufenabteilungen; \n\n Bezirksschulen mindestens sechs Abteilungen pro Standort (Übergangsfrist bis Ende \nSchuljahr 2021/22); \n\n Zusatzlektionen für belastete Kindergärten und Schulen. \n\nZur gleichwertigen Ausgestaltung der beiden Organisationsformen haben der Stadtrat Aarau \nund der Gemeinderat Buchs vier breitabgestützte Fachgruppen eingesetzt: „Schulangebot und \n-qualität“, „Eigentum der Schulliegenschaften und finanzielle Konsequenzen“, „politische \nEinflussnahme“ und „rechtlichen und organisatorischen Aspekte bei der Überführung in eine \nneue Schulorganisation“. Die Arbeitsergebnisse sind einerseits in Berichten der Fachgruppen \ndetailliert dargestellt und andererseits im Bericht „Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau \nund der Gemeinde Buchs“ vom 4. November 2013 zusammengefasst.   \n\nAn der gemeinsamen Sitzung vom 4. November 2013 haben der Stadtrat Aarau und der Ge-\nmeinderat Buchs den folgenden Empfehlungen des Projektteams2 zugestimmt: \n\na. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs planen ihren Schulraum gemeinsam und koordi-\nnieren ihre Investitionen in die Schulinfrastruktur.  \n\nb. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs tauschen Schülerinnen und Schüler auf der \nOberstufe und im Grenzgebiet auch auf Stufe Kindergarten und Primarschule aus. \n\nc. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs führen eine gemeinsame Kreisschule Aarau-\nBuchs im Sinne eines Kreisschulverbands. \n\n                                                \n1 Gemäss Verordnung vom 27.06.2012 über die Ressourcierung der Volksschule (Ressourcenverord-\nnung), SAR 421.321. \n2 Das Projektteam hat sich wie folgt zusammengesetzt: je ein Exekutivmitglied Aarau und Buchs, je \neine Vertretung der Schulpflege Aarau bzw. der Kreisschulpflege Buchs-Rohr, Schulleiter Aarau und \nKreisschulleiter Buchs-Rohr, Gemeindeschreiberin Buchs, Vertreter des Stadtbauamts (Koordination \nmit Schulraumplanung). \nEine kleine Minderheit des Projektteams hätte getrennte Schulen empfohlen. Diese Projektteammit-\nglieder waren der Auffassung, dass die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs künftig getrennte Wege \ngehen sollen. Die Kreisschule Buchs-Rohr soll aufgelöst werden, die Stadt Aarau soll den Stadtteil \nRohr in ihre Schulen integrieren und Buchs soll eine eigenständige Schule aufbauen. Als Argument für \ngetrennte Schulen wurde angefügt, dass das Wohl der Kinder und nicht der gemeinsame Schulraum \n(inkl. ökonomische Vorteile) im Vordergrund stehen müsse. Hinzu komme, dass aufgrund der Schü-\nlerprognosen Buchs als Oberstufenstandort nicht mehr gefährdet sei. \n\n\n\n 7 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\nd. Der Kreisschulverband Aarau-Buchs nimmt gegenüber den Nachbargemeinden Biber-\nstein, Erlinsbach AG, Erlinsbach SO und Küttigen Zentrumsfunktion auf Stufe Bezirks-\nschule wahr. \n\ne. Der Kreisschulverband legt die interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarge-\nmeinden einvernehmlich fest. \n\nf. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs übernehmen die bestehenden Schulliegen-\nschaften auf dem Stadt- bzw. Gemeindegebiet von der Kreisschule Buchs-Rohr. \n\ng. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs teilen sich die Kosten des Kreisschulverbands \naufgrund von Schülerzahlen. \n\nh. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs verstärken – im Vergleich zur derzeitigen Si-\ntuation – ihre politische Einflussnahme im Kreisschulverband Aarau-Buchs. Insbeson-\ndere wird der Kreisschulrat politischer zusammengesetzt, d.h. aus Mitgliedern der Le-\ngislativen und Exekutiven von Aarau und Buchs sowie aus vom Volk gewählten Ein-\nwohnerinnen und Einwohnern. \n\n \n\n3. Künftige Kreisschule Aarau-Buchs \n\nDie Kreisschule Aarau-Buchs ist ein Kreisschulverband, der für die Stadt Aarau und die Ge-\nmeinde Buchs die Volkschule betreibt. Die Kreisschule Aarau-Buchs kann entweder durch \neine geografische Ausweitung des Tätigkeitsgebiets der bisherigen Kreisschule Buchs-Rohr \noder durch Auflösung des bisherigen Kreisschulverbands und Gründung eines neuen Kreis-\nschulverbands geschaffen werden. \n\n \n\n3.1. Rechtsgrundlagen \n\nDie Kreisschule Aarau-Buchs - im Sinne von § 56 des Schulgesetzes vom 17. März 1981 - ist \nein Gemeindeverband mit eigener Rechtspersönlichkeit gemäss §§ 74 ff. des Gemeindegeset-\nzes vom 19. Dezember 1978. Zweck und Organisation sind in den Satzungen der Kreisschule \nAarau-Buchs festzulegen. Geschäfts- und Schulreglemente bestimmen den Betrieb der Kreis-\nschule Aarau-Buchs. \n\n \n\n3.2. Schulische Angebote \n\nDie Kreisschule Aarau-Buchs bietet alle Aargauer Volksschultypen an.  \n\nDie Fachleute der städtischen Schulen und der Kreisschule Buchs-Rohr sind der Auffassung, \ndass im Hinblick auf eine Kreisschule Aarau-Buchs die schulischen Angebote der Volksschu-\nle bezüglich Schulqualität vergleichbar sind und kein Harmonisierungsbedarf besteht. \n\n\n\n 8 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\n \n\n3.3. Organisation \n\nDie strategischen und operativen Organe der Kreisschule Aarau-Buchs sind im Kontext der \npolitischen Behörden der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs in Abbildung 1 dargestellt. \n\n  \n\nAbbildung 1: Kreisschule Aarau-Buchs \n\n \n\nDie für die Mitwirkung erarbeiteten Berichte der verschiedenen Arbeitsgruppen aus den Pha-\nsen 1 und 2  bilden die Grundlage für die Erarbeitung der Vorlage der zukünftigen Satzungen \ndes Kreisschulverbandes Aarau-Buchs. Die Resultate der Mitwirkung werden in die Arbeit \neinfliessen.  \n\nDie Berichte3 und die Resultate des Mitwirkungsverfahrens4 sind auf www.aarau.ch und \nwww.buchs-aargau.ch abrufbar oder in Papierform zu beziehen bei der Stadtkanzlei Aarau \n(Tel. 062 836 05 13) oder der Gemeindekanzlei Buchs (Tel. 062 834 74 10).  \n\n                                                \n3 Bericht des Projektteams vom 4. November 2013: Künftige Schulorganisation der Stadt \nAarau und der Gemeinde Buchs Phase II \nBericht der Fachgruppe 1 vom 28. Februar 2013: Schulangebote und Schulqualität \nBericht der Fachgruppe 3 vom 25. Februar 2013: Politische Einflussnahme \nBericht der Fachgruppe 4 vom 12. Februar 2013: Gestaltung Entscheidprozess / Aufbau neue \nOrganisation \n4 Bericht vom 28. Februar 2014: Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Ge-\nmeinde Buchs. Phase II – Ergebnisse der Mitwirkung \n\nKreisschule Aarau-Buchs\n\nKreisschule Aarau-Buchs\n\nStadt Aarau\n\nEinwohnerrat Kreisschulrat \n\nKreisschulpflege\n\nGemeinde Buchs \n\nEinwohnerrat\n\nStadtrat Gemeinderat\n\n© PuMaConsult GmbH 2014\n\nSchulleitung\n\n\n\n 9 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\n4.  Erwägungen des Stadtrats Aarau und des Gemeinderats Buchs \n\n4.1. Kreisschule Aarau-Buchs - eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung \n\nDie beiden Exekutiven sehen in einem Kreisschulverband eine innovative und zukunftsge-\nrichtete Lösung, die eine grosse Chance für einen gemeinsamen Schulraum mit hoher Bil-\ndungsqualität in der Volksschule und mit effizient genutzten Schulliegenschaften bietet. \nStadtrat und Gemeinderat bevorzugen die Zusammenarbeit im Rahmen einer Kreisschule \nAarau-Buchs gegenüber einem punktuellen, vertraglich festgelegten Austausch von Schüle-\nrinnen und Schülern. \n\n \n\n4.2. Alternativen zur Kreisschule Aarau-Buchs \n\nAls Alternativen zur Kreisschule Aarau-Buchs stehen grundsätzlich folgende drei Varianten \nzur Diskussion: \n\na) Status Quo; \n\nb) eigenständige Schulen Aarau und Buchs mit gemeinsamem Schulraum und vertraglich \ngeregeltem Schüleraustausch; \n\nc) eigenständige Schulen Aarau und Buchs ohne gemeinsamen Schulraum und ohne Schü-\nleraustausch \n\n \n\na. Weiterführung des Status Quo \n\nDer Status Quo (Kreisschule Buchs-Rohr, Schulen Aarau) kann nicht beibehalten werden, da \nder Kanton Aargau die heutige Lösung nur als Übergangslösung akzeptiert hat und die Stadt \nAarau in der Abstimmungsbotschaft zur Fusion mit Rohr der Bevölkerung die Erarbeitung \neiner definitiven Lösung in Aussicht gestellt hat, „… sobald die Ausrichtung der Strukturre-\nform des Kantons ersichtlich sein wird (Stichwort Bildungskleeblatt).“ (vgl. Botschaft vom \n17. Dezember 2007 zur Urnenabstimmung vom 24. Februar 2008). Die Abstimmung zum \nBildungskleeblatt war am 17. Mai 2009. \n\n \n\nb. Eigenständige Schulen Aarau und Buchs mit gemeinsamem Schulraum und vertrag-\nlich geregeltem Schüleraustausch \n\nDie Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs würden je eine eigene Volksschule, d.h. Kindergar-\nten, Primarschule und Oberstufe, führen und finanzieren. Sie würden den Schulraum gemein-\nsam planen und entsprechend Schülerinnen und Schüler austauschen. Die interkommunale \nZusammenarbeit im gemeinsamen Schulraum wäre mit einem Vertrag für die entsprechenden \nLeistungen zu regeln.  \n\n\n\n 10 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\nDa aufgrund der Einschätzung der Fachleute der städtischen Schulen und der Kreisschule \nBuchs-Rohr die Schulqualitäten der Aarauer Schulen und der Kreisschule Buchs-Rohr ver-\ngleichbar sind, wäre ein Schüleraustausch zwischen der Stadt und der Gemeinde Buchs unter \ndem Aspekt Schulangebote und Schulqualität unproblematisch.  \n\nDas Abrechnungssystem wird komplizierter, wenn die beiden Schulen nicht dasselbe Model \nfür die Sonderpädagogik anwenden. \n\nDie Schulsozialarbeit müsste pro Gemeinde gelöst werden. \n\nDie Verträge wären jährlich neu auszuhandeln und lösen regelmässigen Aufwand für die ge-\ngenseitige Verrechnung aus. \n\nDiese Variante erfordert einen gleichlautenden Beschluss der Einwohnerräte beider Gemein-\nden betreffend die Auflösung des Kreisschulverbands Buchs-Rohr. Zudem ist ein neuer Ver-\nwaltungsvertrag zwischen den beiden Gemeinden notwendig. \n\n \n\nc. Eigenständige Schulen Aarau und Buchs ohne gemeinsamen Schulraum und ohne \nSchüleraustausch \n\nDie Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs würden eigenständige Schulen führen und – im \nUnterschied zur Vertragslösung – den Schulraum nicht gemeinsam planen. Zwischen Aarau \nund Buchs gäbe es keinen Schüleraustausch mehr und demzufolge auch keine Synergieeffek-\nte. Bei dieser Variante ist es ungewiss, ob die Gemeinde Buchs die notwendigen Schülerzah-\nlen hat, um eine eigenständige Oberstufe zu führen. \n\n \n\n5. Erwägungen der Schulpflegen \n\n5.1. Schulpflege Aarau \n\nEine Vertragslösung, wie sie zum Beispiel zwischen den Oberstufen Kölliken und Muhen \n(http://www.koelliken.ch/documents/Schulvertrag.pdf)  bereits praktiziert wird, kann ohne \ngrossen Aufwand umgesetzt werden. Damit lassen sich die prognostizierten Einsparungen (ca. \n10.5 Millionen Franken) bei der Schulraumplanung genauso realisieren wie bei einer Kreis-\nschule Aarau-Buchs, nur wesentlich einfacher und effektiver. Der organisatorische und admi-\nnistrative Aufwand bleibt überschaubar und lässt sich mit den bestehenden Strukturen bewäl-\ntigen. \n\nEs besteht weder für die Stadt Aarau noch für die Schule Aarau eine Notwendigkeit für eine \nKreisschule Aarau-Buchs, deren Errichtung mit erheblichem finanziellem, und organisatori-\nschem Aufwand verbunden ist.  \n\nWieso kommt die Schulführung Aarau zu diesem Schluss? Lesen Sie den ganzen Mitbericht \nim Anhang. \n\n\n\n 11 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\n \n\n5.2. Kreisschulpflege Buchs-Rohr \n\nNach mehrjährigen Erfahrungen mit dem Modell "Kreisschule" favorisiert die Kreisschul-\npflege Buchs-Rohr die Verbandslösung. Aus verschiedenen Gründen ermöglicht eine gemein-\nsame Schule effizientere Lösungen und auch breitere Angebote. Im Bereich der nötigen \nSchulraumerweiterungen ist eine schlankere Umsetzung möglich. \n\n \n\n6. Vorgehensplanung bis zur Inbetriebnahme der Kreisschule Aarau-Buchs \n\nSofern die Einwohnerräte der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs (wenn das Referendum \ngegen die Kreditvorlagen ergriffen werden sollte, auch die Stimmberechtigten) dem in dieser \nVorlage beantragten Kredit für die Ausarbeitung der Unterlagen der „Volksentscheide zum \nneuen Kreisschulverband Aarau-Buchs“ zustimmen werden, dann gehen der Stadtrat und \nGemeinderat davon aus, dass die neue Kreisschule Aarau-Buchs ihren Betrieb auf das Schul-\njahr 2017/2018 aufnehmen kann.  \n\nDamit dieses Ziel erreicht werden kann, ist für den Übergang von der Kreisschule Buchs-\nRohr bzw. der Schule Aarau zur Kreisschule Aarau-Buchs eine weitere Projektphase III not-\nwendig (vgl. Abbildung 2). \n\n \n\nAbbildung 2: Von der Kreisschule Buchs-Rohr bzw. der Schule Aarau  \nzur Kreisschule Aarau-Buchs \n\nKreisschule \nAarau-Buchs\n\nSchule Aarau\n\nKreisschule \nBuchs-Rohr\n\n1\n\n1\nVolksabstimmung\n(März bzw. Juni 2016):\n- Auflösung KSBR\n- Statuten KSAB\n\n3\n\n32\n\n2 Inkrafttreten Satzungen\n(gestaffelt)\n\nPhase IIIb «Aufbau»\n\n4\n\n4\n\nBetriebsübergang / -beginn \nper 1.8.2017\n\nRechnung 2017\n\n5\n\n5\n\nAuflösung\n\n© PuMaConsult GmbH 2014\n\nPhase IIIa «Volksentscheid»\n\n\n\n 12 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\nDie Ziele der Phase III bestehen darin, dass \n\n die Volksentscheide in der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs zur Schaffung eines \nKreisschulverbandes Aarau-Buchs (inkl. Genehmigung der Satzungen), zur Auflösung des \nKreisschulverbandes Buchs-Rohr und zu den notwendigen Änderungen der Gemeinde-\nordnungen vorliegen, \n\n die Kreisschule Aarau-Buchs ihren Betrieb per 1. August 2017 aufnimmt und den Schul-\nbetrieb der Kreisschule Buchs-Rohr und der Schulen Aarau übernimmt. \n\nIm Hinblick auf die Volksentscheide (Phase IIIa) sind folgende Arbeiten notwendig: \n\n Inhaltliche Konkretisierung der Kreisschule Aarau-Buchs auf der Grundlage des Berichts \nzur Phase II (inkl. Fachgruppenberichte), soweit für die Satzungen und die Volksvorlagen \nnotwendig: Ausgestaltung der Organe des Kreisschulverbands, Finanzen (z.B. Dotations-\nkapital), Infrastruktur (Schätzung Schulanlage Kreisschule Buchs-Rohr, Berechnung der \nMieten), Übernahme Mobilien, Informatikbetrieb, Hauswartung/Reinigung; \n\n Ausarbeitung der Satzungen des Kreisschulverbands Aarau-Buchs; \n\n Änderungen der Gemeindeordnungen der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs; \n\n Vorbereitung des Auflösungsentscheids betreffend Kreisschule Buchs-Rohr; \n\n Vorlagen an die Einwohnerräte bzw. die Stimmberechtigten der Stadt Aarau und der Ge-\nmeinde Buchs betreffend Auflösung des Kreisschulverbands Buchs-Rohr, Satzungen des \nKreisschulverbands Aarau-Buchs, Änderungen der Gemeindeordnungen; \n\n Detailplanung und Projektorganisation der Phase IIIb „Aufbau des künftigen Kreisschul-\nverbands Aarau-Buchs und Überführung per 1. August 2017“. \n\nSofern die Stimmberechtigten der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs voraussichtlich im \nMärz bzw. Juni 2016 der Schaffung eines Kreisschulverbandes Aarau-Buchs (inkl. Genehmi-\ngung der Satzungen) und der Auflösung des Kreisschulverbandes Buchs-Rohr sowie den Än-\nderungen der Gemeindeordnungen zustimmen, kann mit dem Aufbau der Kreisschule Aarau-\nBuchs begonnen werden. Inhaltlich geht es in dieser Phase IIIb darum, die Organe der Kreis-\nschule Aarau-Buchs zu bestellen, die betriebliche Organisation aufzustellen und den Schulbe-\ntrieb per 1. August 2017 vorzubereiten. Nach dem Schulbeginn sind die Kreisschule Buchs-\nRohr aufzulösen und der Betrieb der Schulen Aarau einzustellen. \n\n \n\n7. Kosten für die Vorbereitung der Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der Ge-\nmeinde Buchs \n\nFür die in Ziffer 7 aufgeführten Arbeiten zur Vorbereitung der Volksentscheide in der Stadt \nAarau und in der Gemeinde Buchs (Phase IIIa) ist mit externen Kosten in der Höhe von \n200‘000 Franken zu rechnen. Diese Kosten fallen für die externe Projektleitung, sowie für \n\n\n\n 13 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\ngezielte Expertenaufträge im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur (Schätzung Schulan-\nlage Kreisschule Buchs-Rohr / Berechnung der künftigen Mieten), mit dem IT-Betrieb sowie \nfür die Ausarbeitung der Satzungen des Kreisschulverbandes Aarau-Buchs an.  \n\nDie externen Kosten werden nach Einwohnerzahl auf die Stadt Aarau (Stand per 31.12.2013: \n20'128) und die Gemeinde Buchs (Stand per 31.12.2013: 7'250)  wie folgt aufgeteilt: \n\n Stadt Aarau: 147'000 Franken \n\n Gemeinde Buchs: 53'000 Franken \n\nAus finanzrechtlichen Gründen hat eine Gemeinde die Federführung zu übernehmen, was \nbedingt, dass diese Gemeinde den entsprechenden Bruttokredit zu beantragen hat. Dem Ein-\nwohnerrat Aarau wird deshalb der Bruttokredit von 200'000 Franken beantragt. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\nAntrag: \n\nFür die Ausarbeitung der Unterlagen der „Volksentscheide zum neuen Kreisschulverband \nAarau-Buchs“ (Schaffung eines Gemeindeverbande Kreisschule Aarau-Buchs (inkl. Satzun-\ngen), Auflösung des Gemeindeverbandes Kreisschule Buchs-Rohr und Änderung der Ge-\nmeindeordnungen) sei ein Kredit von 200‘000 Franken zu bewilligen. \n\n \n\n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDie Stadtpräsidentin Der Stadtschreiber \n\n \nJolanda Urech Dr. Martin Gossweiler \n\n \n\n  \n\n\n\n 14 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-85.docx /V3.0 \n\n \n\n \n\nAnhänge: \n \n- Anhang 1: Stellungnahme vom 22. Oktober 2014 der Schulführung Aarau \n\n- Anhang 2: Stellungnahme vom Oktober 2014 der Kreisschulpflege Buchs-Rohr \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten \n\n Bericht des Projektteams vom 4. November 2013: Künftige Schulorganisation der Stadt \nAarau und der Gemeinde Buchs Phase II \n\n Bericht der Fachgruppe 1 vom 28. Februar 2013: Schulangebote und Schulqualität \n\n Bericht der Fachgruppe 3 vom 25. Februar 2013: Politische Einflussnahme \n\n Bericht der Fachgruppe 4 vom 12. Februar 2013: Gestaltung Entscheidprozess / Aufbau \nneue Organisation \n\n Bericht vom 28. Februar 2014: Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Ge-\nmeinde Buchs. Phase II – Ergebnisse der Mitwirkung \n\n Stellungnahme der Schulpflege Aarau vom 22. Oktober 2014 \n\n Stellungnahme der Kreisschulpflege Buchs-Rohr vom Oktober 2014 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/46/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 4. Januar 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 193 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Rathaus, Ersatz Schliessanlage \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 160'000 \n\nFranken für den Ersatz der Schliessanlage im Rathaus. Der Stadtrat unterbreitet dem Ein-\n\nwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 162'672.95. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nüberschreitung von Fr. 2'672.95 oder 1.67 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Umsetzungszeit für den Ersatz der Schliessanlage im Rathaus wurde auf zwei Monate \n\ngeplant. Die Arbeiten dauerten schlussendlich coronabedingt vier Monate länger und führ-\n\nten deshalb zu leichten Mehrkosten. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über den Ersatz der Schliessanlage im Rathaus wird genehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Rathaus, Ersatz Schliessanlage \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Rathaus, Ersatz Schliessanlage\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n1 701 ,A1 7.5.1 1 5 / Rathaus, Ersatz Schliessanlage\n\n201 900BAB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 201 9\n\nFr. 1 60'000.00\n\nPascal Muller, Liegenschaften und Betriebe, Betrieb und Unterhalt\n\nHanspeter Thiir (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto\nAusgaben auf Konto\n\n14070.40\n1 701 .A1 7.5.1 1 5\n\n2019 Fr.\n2020 Fr.\n\n23735.35\n1 38'937.60 Fr. 1 62'672.95\n\nKreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKredituberschreitung\n\nFr.\n\nFr.\n\n1 60'000.00\n\n2'672.95\n1.67%\n\n3\n\n4\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr. 1 62'672.95\nFr. 0.00\nFr. 1 62'672.95\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto\n\n- Hochbauten 14070.40\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nauf Konto\n\n14040.01 Fr. 1 62*672.95\n\nFr. 1 62'672.95\n\n6 Begrundungen zur Kredituberschreitung\nDie Umsetzungszeit fur den Ersatz der Schliessanlage im Rathaus wurde auf zwei Monate\ngeplant. Die Arbeiten dauerten schlussendlich coronabedingt vier Monate langer und fuhrten\ndeshalb zu leichten Mehrkosten.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, Ol STADTRAT AARAU\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\n8 Cenehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 935'000.00Fr.                  \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1284.23 2000 19'808.35Fr.         \n\n2002 207'358.70Fr.       \n2007 195'823.55Fr.       \n2009 16'635.30Fr.         \n2010 390'442.40Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 6300.H63.5.125 2011 51'126.95Fr.         \nZwischentotal 881'195.25Fr.       \nzzgl. Mwst-Vorsteuerabzug 64'618.60Fr.         945'813.85Fr.        \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 935'000.00Fr.       \n\n935'000.00Fr.        \nKreditüberschreitung -10'813.85Fr.         \n\n-1.16%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n0.00Fr.                  \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 945'813.85Fr.        0.00Fr.                  \nNettoinvestition 945'813.85Fr.        \n\n5 Bemerkungen\n\nKeine\n\nErlinsbacherstrasse (westlich Feuerwehrgebäude), \nNeubauprojekt Kanalisation\n\nRolf Schüttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2001, Fr. 750'000.00 sowie \nZusatzkredit Einwohnerrat vom 16. November 2009, Fr. 185'000.00\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2011\\SBA\\11-1361b.xls 22.12.2011\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 31. Oktober 2011 \ngemäss PA 1361 vom 31.10.2011\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2011\\SBA\\11-1361b.xls 22.12.2011\n\n\n


Feuerwerksverbot

text: \nEinwohnerrat Aarau \n20. Februar 2025\n\nPostulat: Feuerwerksverbot  \n\nAntrag \n — Das Postulat beauftragt den Stadtrat, das Abbrennen von  Feuerwerk in \n\nAarau zu verbieten. \n — Vom Verbot ausgenommen sind Produkte mit geringfügigen Emissionen  \n\nwie  Wunderkerzen, bengalische Feuer, Tischfeuerwerke, römische  Lichter, \nVulkane und dergleichen. \n\n — Für Anlässe von grosser Bedeutung (z. B. Bachfischet, Grossanlässe) kann \nder Stadtrat Ausnahmebewilligungen vom Feuerwerksverbot erteilen.  \n\nBegründung \n — Feuerwerk ist eine unnötige Belastung der Umwelt durch messbaren Fein-\n\nstaub und  Feuerwerkabfall, welcher teils unkontrolliert in der Natur landet. \n — Wild- und Haustiere reagieren wegen den durch Feuerwerk verursachten \n\nLärmemissionen verunsichert, verängstigt oder panisch. Leider gibt es z. B. \nviele dokumentierte Fälle, bei welchen eine grosse Anzahl an Vögeln auf-\ngrund Feuerwerk gestorben sind (Quelle: Div. Artikel bei Google-Suche).  \n\n — Es gibt immer wieder Unfälle, bei welchen Personen oder Gebäude zu \nSchaden kommen.\n\n — Laute Feuerwerke sind für viele Mitmenschen ein Ärgernis oder sogar eine \nBelastung.\n\n — Feuerwerk wird leider immer wieder nicht zur eigenen Freude sondern \n bewusst für den Ärger anderer missbraucht.\n\n — Es wird anerkannt, dass viele Personen und insbesondere Kinder und \n Jugendliche  Freude am Abbrennen von Feuerwerk haben. Die persönliche \nFreiheit ist jedoch nicht unbegrenzt, sie endet da, wo sie anderen Schaden \nzufügt. Dies ist hier in verschiedener Hinsicht  gegeben – die negativen \nAuswirkungen von Feuerwerk überwiegen die Freude einzelner.  \n\nFabio Mazzara Monika Suter Irene Stutz Peter Jann Urs Winzenried\nPro Aarau Grüne SP GLP  SVP\n\n\n


Anfrage

text: \n \n\n \n\n \n\nAnfrage an den Stadtrat zum Aarauer Weihnachtsmarkt und zum Konkurs der \nStadtchend AG  \n\nAusgangslage: \n\nGemäss Publikation im Handelsamtsblatt ist am 18. Juli 2025 der Konkurs über die \nStadtchend AG eröffnet worden.  \n\nAus Sicht der FDP stellen sich im Zusammenhang mit dem Konkurs der Stadtchend \nAG, welche den Aarauer Weihnachtsmarkt betrieb, verschiedene Fragen in Bezug \nauf die Rolle der Stadt, die Nutzung öffentlicher Mittel sowie die künftige \nOrganisation dieses für die Stadt bedeutenden Anlasses. Wir bitten den Stadtrat, \nfolgende Fragen zu beantworten:  \n\n1) Finanzielle Unterstützung Aarauer Märkte \na) Gemäss Angaben in der Aargauer Zeitung wurde der Aarauer \n\nWeihnachtsmarkt im ersten Jahr mit CHF 70‘000 und in den zwei folgenden \nJahren (2023 und 2024) mit weiteren CHF 80‘000 (bestehend aus \nGebührenerlass und Kommunikationsmassnahmen) finanziell unterstützt. Gab \nes weitere Leistungen, welche die Stadtchend AG von der Stadt Aarau \nkostenlos oder vergünstigt beziehen konnte? 1 \n\nb) Profitieren andere Marktbetreiber (Rüeblimarkt, AMA, MAG) von \nvergleichbaren Unterstützungsleistungen? \n \n\n2) Offene Forderungen \na) Wie hoch sind die offenen Forderungen gegenüber der Stadtchend AG und für \n\nwelche Leistungen? \nb) Besteht realistische Aussicht, dass diese Forderungen im Rahmen des \n\nKonkursverfahrens (z. B. durch Verkauf von Material) zumindest teilweise \ngedeckt werden? Kann die Muttergesellschaft (Pointbreak Events GmbH?) im \nZusammenhang mit den offenen Forderungen in die Pflicht genommen \nwerden? \n \n\n3) Zusammenarbeit und Kontrolle \na) Gab es vertragliche Absicherungen (z. B. Kautionen, Rücktrittsklauseln, \n\nNachbesserungspflichten) seitens der Stadt für den Fall einer Insolvenz? \nb) Der Vertrag wurde bis 2026 abgeschlossen – wie gedenkt die Stadt mit dem \n\nUmstand umzugehen, dass die Stadtchend AG diesen nun einseitig beendet? \nc) Gab es vertragliche oder organisatorische Instrumente, um finanzielle \n\nSchwierigkeiten frühzeitig zu erkennen oder zu intervenieren? Hat die Stadt \nz.B. regelmässig Einsicht in die finanzielle Lage der Betreiberfirma genommen \noder erhalten? \n\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\n1\thttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/aarau-weihnachtsmarkt-konkurs-ist-\ntatsache-so-hoch-sind-die-schulden-bei-der-stadt-ld.2798163\t\n\n\n\nd) Hat die Stadt während der Zusammenarbeit eine wirtschaftliche \nRisikobeurteilung der Stadtchend AG vorgenommen? \n\ne) Hat die Stadt Aarau im Rahmen der Zusammenarbeit je direkt mit der \nMuttergesellschaft Pointbreak Group kommuniziert oder vertragliche \nAbsicherungen geprüft?  \n\nf) Wurde seitens der Stadt erwogen, die Bonität oder Haftung auf Ebene der \nPointbreak Group einzufordern – insbesondere angesichts deren \nwirtschaftlicher Aktivität an anderen Standorten? \n \n\n4) Zukunft des Aarauer Weihnachtsmarkts \na) Sieht der Stadtrat vor, einen möglichen künftigen Aarauer Weihnachtsmarkt \n\nzu unterstützen? \nb) Sieht der Stadtrat eine Möglichkeit, dass künftig ein privater Anbieter den \n\nMarkt unter klaren Kriterien betreibt, ohne finanzielle Abhängigkeit von der \nStadt? \n \n\n5) Lehren aus dem Konkurs \na) Welche Schlüsse zieht der Stadtrat aus dem Konkurs der Stadtchend AG in \n\nBezug auf die Zusammenarbeit mit Dritten bei öffentlichen Veranstaltungen? \nb) Ist vorgesehen, die Kriterien und Prozesse für die Vergabe solcher \n\nstädtischen Aufgaben zu überprüfen und allenfalls zu verschärfen? \n\nHerzlichen Dank für die Beantwortung dieser Fragen. \n\nFür die Fraktion der FDP.die Liberalen \n\nRegina Tschopp \n \n\nAarau, 23. Juli 2025 \n\n \n\n\n


Erneuerung Abwassersystem Goldern

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-311.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 3. Dezember 2012  \nGV 2010 - 2013 / 311 \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nErneuerung und Renovierung des Abwassersystems in der General Guisan-\nStrasse und der Goldernstrasse \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDie bestehenden Abwasserleitungen in der General Guisan-Strasse und der Goldernstrasse \nsind auf diversen Abschnitten in einem schlechten baulichen Zustand und entsprechen nicht \nmehr den Anforderungen des Gewässerschutzes. Gemäss den hydraulischen Berechnungen \ndes Generellen Entwässerungsplanes (GEP) von 2005 weist die Leitung einen zu geringen \nQuerschnitt auf und ist hydraulisch stark überlastet. Bei starken Regenfällen können die anfal-\nlenden Wassermengen nicht mehr abgeleitet werden, was zu Rückstaus bis in die angeschlos-\nsenen Liegenschaften führen kann. \n \nIm Rahmen der Erarbeitung des GEP wurde auch die Herkunft der Fremdwasserzuflüsse be-\nurteilt und umschrieben. Als Fremdwasser versteht man sämtliche, ständig fliessenden und \nunverschmutzten Wasserzuflüsse, welche bei Trocken- und bei Regenwetter in die Kanalisa-\ntion gelangen und in die Abwasserreinigungsanlage abgeleitet werden. Fremdwasserquellen \nsind Sicker- und Drainageleitungen, Bäche, Reservoirüberläufe, Kühlwasser, laufende Brun-\nnen und in die Kanalisation infiltrierendes Grundwasser. Fremdwasser hat negative Auswir-\nkungen zur Folge wie: \n \n- unnötige Verschmutzung von sauberem Abwasser (Fremdwasser), \n- Störung des natürlichen Wasserkreislaufes, \n- Erhöhte hydraulische Belastung des Leitungsnetzes, \n- Erhöhung der Betriebs- und Unterhaltskosten bei der Kläranlage. \n \nIn den Leitungen der General Guisan-Strasse wurden viele Fremdwassereintritte festgestellt. \n \nGemäss Entwässerungskonzept ist für das Gebiet Gönhard und Goldern ein Teiltrennsystem \nmit Fremdwasserabtrennung in den eingedolten Goldernbach vorgesehen. Durch den Bau \neiner Sauberwasserableitung in der General Guisan-Strasse und der Goldernstrasse kann das \nFremdwasser in einer ersten Phase von der Mischwasserkanalisation abgehängt werden. In \neiner späteren Phase (nicht Bestandteil dieser Vorlage) besteht die Möglichkeit, die ab dem \nWaldrand eingedolten Goldernbäche partiell auszudolen. Durch die Schaffung eines Retenti-\n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-311.docx /V3.0 \n\n \n\nonsweihers kann das dafür notwendige Retentionsvolumen vor der Einleitung in den Gol-\ndernbach bzw. in den Stadtbach verfügbar gemacht werden.  \n \nAus den vorerwähnten Gründen muss das Entwässerungssystem in der General Guisan-\nStrasse und der Goldernstrasse ausgebaut werden.  \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit der Ausarbeitung eines allgemeinen Bauprojektes mit Kostenvoranschlag für die Erneue-\nrung und Renovierung des Abwassersystems General Guisan-Strasse / Goldernstrasse wurde \nein Bauingenieurbüro beauftragt. Das vorliegende Projekt wurde in enger Zusammenarbeit \nmit dem Stadtbauamt und dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Um-\nwelt, Aarau, erarbeitet.  \n \nZusammen mit der Erneuerung und Renovierung der Abwasserleitung in der General Guisan-\nStrasse / Goldernstrasse werden die IBAarau AG zum Teil die Wasser- und Elektroleitungen \nsanieren. Im Weiteren wird der mangelhafte Strassenbelag durch einen zweischichtigen As-\nphaltbeton ersetzt und örtlich die Tragfähigkeit der bestehenden Fundation erhöht. \n \n \n2.  Projektbeschrieb „Erneuerung und Renovierung des Abwassersystems in der Ge-\n\n neral Guisan-Strasse / Goldernstrasse“ \n \n2.1 Situation; Linienführung \n \nIm GEP ist vorgesehen, die bestehende Schmutzwasserleitung neu als Sauberwasserleitung zu \nnutzen und für die Ableitung des Schmutzwassers eine neue Leitung zu erstellen. Bei der Pro-\njektbearbeitung wurde nach Abwägung der Vor- und Nachteile entschieden, auf eine Umnut-\nzung der bestehenden Mischwasserkanalisation zu verzichten und sowohl die Schmutzwasser-\nleitung als auch die Sauberwasserleitung neu zu erstellen. Gründe für den Verzicht auf eine \nUmnutzung sind: \n \n- aufwendige Erstellung der seitlichen Anschlüsse; \n- durch den Bau der neuen, tiefer liegenden Leitung sind Beschädigungen an der bestehen-\n\nden Leitung nicht auszuschliessen; \n- die bestehende Leitung müsste mittelfristig saniert oder ersetzt werden; \n- bei der Variante Leitungsneubau beider Leitungen ist das Leitungssystem in der General \n\nGuisan-Strasse und der Goldernstrasse für rund 80 Jahre definitiv in Stand gestellt; \n- das Verhältnis der Kosten zum Nutzen spricht für eine gesamthafte Erneuerung der Lei-\n\ntungen. \n \nDer im Projekt vorgesehene Abschnitt in der Goldernstrasse hat eine Länge von rund 173 m \nfür die Schmutzwasserleitung resp. 182 m für die Sauberwasserleitung. Die gewählten Rohr-\ndurchmesser betragen für die Schmutzwasserleitung 700 mm und für die Sauberwasserleitung \n400 mm. Basierend auf den bau- und verkehrstechnischen Rahmenbedingungen wurde die \nLinienführung der neuen Leitungen gegenüber der alten teilweise verändert. Die Leitungslän-\nge für die Schmutzwasserleitung und die Sauberwasserleitung in der General Guisan-Strasse \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-311.docx /V3.0 \n\n \n\nbetragen je 448 m. Bei der Schmutzwasserleitung werden Rohre mit einem Durchmesser von \n300 –700 mm und bei der Sauberwasserleitung von 200 – 400 mm verlegt. Auf einer Länge \nvon rund 90 m verläuft die bestehende Leitung auf privatem Terrain und grösstenteils unter \neiner Autoeinstellhalle hindurch. Neu werden beide Leitungen in den öffentlichen Strassen-\nraum verlegt. Westlich der Staufbergstrasse wird die Leitung auf einer Länge von 124 m mit \ndem Inlinerverfahren saniert. \n \n2.2 Längenprofil  \n \nDie Leitungssohle der neuen Schmutzwasserleitung liegt in einer Tiefe von 3.28 – 5.76 m. \nDie Rohrsohle der neuen Sauberwasserleitung liegt mehr oder weniger auf der Höhe der alten \nSchmutzwasserleitung, d. h. in einer Tiefe von 2.19 – 4.85 m. Gegenüber der alten Leitung \nverläuft die neue Rohrsohle um ca. einen Rohrdurchmesser unter der alten. Für die projektier-\nten Leitungsstränge sind Gefälle von 4.0 bis 26.6 ‰ vorgesehen. Die neue Schmutzwasserlei-\ntung wird tiefer verlegt, so dass alle seitlichen Anschlüsse ohne Leitungsdurchdringungen \noder Düker angeschlossen werden können. \n \n2.3 Geologie \n \nIm Baubereich ist vorwiegend mit kiesig-lehmigem Baugrund zu rechnen. Das Auffüllmateri-\nal bei bestehenden alten Gräben wird von unterschiedlicher Qualität sein. Es wird davon aus-\ngegangen, dass kein oder nur wenig Fels vorhanden ist. Mit Grundwasser ist nicht zu rechnen. \nDer Anfall von Hangwasser kann hingegen nicht ausgeschlossen werden. \n \n \n3. Bauablauf; Verkehrsführung \n \nDie Realisierung des Bauvorhabens erfolgt in 3 Etappen (siehe Übersicht). Die Arbeiten be-\nginnen im Bereich des Bühlrains und führen in Etappen bis ca. 60 m westlich der Staufberg-\nstrasse. Es ist mit einer Bauzeit von rund 14 Monaten zu rechnen. Für den Durchgangsverkehr \nwerden die jeweiligen Abschnitte gesperrt. Die Zufahrten zu den Privatliegenschaften, insbe-\nsondere in die Einstellhallen, werden aber gewährleistet sein. \n \n3.1 Öffentlicher Verkehr \n \nÜber die General Guisan-Strasse und die Goldernstrasse führen die Buslinien 5 und 7. Auf \ndem gesamten Ausbaustück werden 2 Haltestellen bedient. Für den Bau der Entwässerungs-\nleitungen muss der Bus umgeleitet werden. Gemäss ersten Gesprächen mit dem BBA und der \nStadtpolizei konnte für alle Etappen eine vertretbare Busumleitung definiert werden. \n \nEtappe 1: \n \nAb Gönhardweg – Heinerich-Wirristrasse – Reutlingerstrasse – Hombergstrasse – Staufberg-\nstrasse – Goldernstrasse zur General Guisan-Strasse  \n \nDie Haltestelle Brügglifeld wird während dieser Phase nicht bedient. Die Haltestelle Heine-\nrich-Wirristrasse in Fahrtrichtung Stadt muss leicht verschoben werden.  \n \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-311.docx /V3.0 \n\n \n\n \n \nEtappe 2: \n \nAb Goldernstrasse – Goldernstrasse, Staufbergstrasse nach General Guisan-Strasse \n \nDie Haltestelle Käfergrund ist in dieser Bauphase zur Staufbergstrasse hin zu verlegen. \n \nEtappe 3: \n \nAb General Guisan-Strasse – Staufbergstrasse – Goldernstrasse nach Hans-Hässig-Strasse. \nDie durch die Umleitung generierten, geringfügig längeren Fahrtzeiten sind für den Busbe-\ntrieb unproblematisch. \n \nDie Haltestellen Käfergrund und General Guisan-Strasse müssen zwischenzeitlich verschoben \nwerden. Ihre genaue Anordnung wird vor der Ausführung der Arbeiten mit dem Busbetreiber \nbesprochen. \n \n\n3.2 Fussgänger- und Fahrradverkehr \n\nDer Fussgänger- und Veloführung wird spezielle Beachtung geschenkt. Über Behinderungen \nwerden die Anstösserinnen und Anstösser fortlaufend informiert. \n \n \n4. Projektgenehmigung durch den Kanton \n \nDas Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Umwelt, hat nach durchgeführter \nPrüfung und gestützt auf § 20 des Einführungsgesetzes zum eidgenössischen Gewässer-\nschutzgesetz vom 11. Januar 2007 am 25. März 2008 das Projekt für die Erneuerung und Re-\nnovierung der Kanalisation General Guisan-Strasse genehmigt. Sinngemäss der gemachten \nBedingungen und Auflagen wurde am 9. Januar 2012 ebenfalls das überarbeitete Projekt (Er-\nweiterung in der Goldernstrasse) gutgeheissen. \n \n \n5. Koordination mit weiteren Werkleitungen \n \nZusammen mit den Bauarbeiten für die Erneuerung und Renovierung des Abwassersystems in \nder General Guisan-Strasse und der Goldernstrasse werden die IBAarau AG zum Teil ihre \nWasser- und Elektroleitungen sanieren. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-311.docx /V3.0 \n\n \n\n \n \n6.       Liegenschaftsentwässerung \n \nWerden öffentliche Abwasseranlagen erneuert oder umfassend renoviert, sind die Eigentüme-\nrinnen und Eigentümer der privaten Hausanschlussleitungen verpflichtet, ihre Anlagen auf \nden Zustand zu überprüfen und bei Bedarf zu sanieren (§ 34 Abs. 2 der Verordnung zum Ein-\nführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässer, V EG \nUWR, vom 14. Mai 2008). Im Zuge der Erneuerung und Renovierung des Abwassersystems \nin der General Guisan-Strasse und der Goldernstrasse werden deshalb die Eigentümerinnen \nund Eigentümer vom Stadtbauamt verpflichtet, die Anschlussleitungen ihrer Liegenschaften \nmit dem Kanal-TV zu untersuchen, das Ergebnis in einem Protokoll festzuhalten und die Un-\nterlagen dem Stadtbauamt zur Prüfung einzureichen. Das Stadtbauamt wird die Eigentüme-\nrinnen und Eigentümer, gestützt auf das Ergebnis der Kontrolle, wenn notwendig auffordern, \ndie Anschlussleitung zu erneuern, respektive zu sanieren.  \nAlle Kosten für die Zustandsüberprüfung und Sanierungsarbeiten der Liegenschaftsentwässe-\nrungsleitungen gehen zu Lasten der Eigentümerinnen und Eigentümer. Die Erfahrung hat ge-\nzeigt, dass infolge des Vollzugs dieses „neuen“ Gesetzesartikels dem Stadtbauamt sehr grosse \nzusätzliche administrative Aufwendungen entstehen. \n \n \n7. Kostenvoranschlag/Finanzierung \n \nDer basierend auf Massenberechnungen erstellte Kostenvoranschlag (Preisbasis: November \n2011, Kostengenauigkeit +/- 10 %) für die Erneuerung und Renovierung des Abwassersys-\ntems in der General Guisan-Strasse und der Goldernstrasse ergibt sich folgender finanzieller \nAufwand: \n\n \nBauarbeiten inkl. Unvorhergesehenes Fr.  1’749'000.00 \nVerschiedenes Fr.  112'000.00 \nTechnische Arbeiten Fr.  167’000.00 \nMehrwertsteuer 8.0 %  Fr.  162'000.00 \n\nTotal Erstellungskosten, inkl. MwSt. Fr.  2’190'000.00 \n \nBeantragter Baukredit Fr.  2'200’000.00 \n \n \n8. Politikplan \n \nIm Politikplan/Investitionsprogramm 2012-2016 ist das Bauvorhaben in den Jahren 2013 bis \n2015 mit einem Betrag von total Fr. 2’200'000.00 (Kto. 6300.C63.5.015) enthalten. \n \nIm direkten Anschluss an die Erneuerung und Renovierung des Abwassersystems in der Ge-\nneral Guisan-Strasse und der Goldernstrasse folgen etappenweise die Arbeiten für die Belags-\nsanierung des mangelhaften Strassenbelages. Im Projektperimeter wird der Belag komplett \ndurch einen zweischichtigen Asphaltbeton ersetzt. Örtlich muss die Tragfähigkeit der beste-\nhenden Fundation erhöht werden. Gleichzeitig wird die bestehende Strassenentwässerung \n\n\n\n 6 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-311.docx /V3.0 \n\n \n\nüberprüft und, wo notwendig, angepasst. Im Voranschlag 2013 der Investitionsrechnung ist \nfür diese Arbeiten "Belagssanierung General Guisan-Strasse, Ostteil und der Goldernstrasse" \nein Betrag von total Fr. 650'000.00 (Kto. 6220.C62.5.025) bereitgestellt. \n \n \n9. Terminprogramm; weiteres Vorgehen \n \nDie Grobterminierung für das weitere Vorgehen ist wie folgt vorgesehen: \n- Genehmigung durch den Einwohnerrat   21. Januar 2013  \n- Ausführungsplanung      Februar/März 2013 \n- Submission der Bauarbeiten     April 2013 \n- Arbeitsvergabe Tiefbauarbeiten    Mai 2013 \n- Bauausführung in Etappen      August 2013 bis Oktober 2014 \n \nBei der Bauausführung ist insbesondere darauf zu achten, dass sich die Behinderungen in \nmöglichst engen Grenzen halten und der Baufortschritt so schnell wie möglich erfolgt. Das \nStadtbauamt wird bei der Submission und bei der Arbeitsvergabe besonderes Augenmerk auf \ndiese Aspekte legen. \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge für die Erneuerung und Renovierung des Abwassersystems in der \nGeneral Guisan-Strasse und der Goldernstrasse zu Lasten der Investitionsrechnung (Eigen-\nwirtschaftsbetrieb Abwasserentsorgung) einen Verpflichtungskredit von Fr. 2'200'000.00, \nzuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten seit Dezember 2011, bewilligen. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDer Stadtammann Die Stadtschreiber-Stv. \n \nDr. Marcel Guignard Nadine Marra-Thürig \n \n \n\n \n \nAnhang: \n \n- Übersichtsplan \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n- Projektdossier Eichenberger AG, Bauingenieure und Planer, Muhen \n  \n\n\n\n 7 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-311.docx /V3.0 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n