Immobiliengeschäft "Walthersburg"

text: \n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 29 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 21. Januar 2019  \nGV 2018 - 2021 / 67 \n \n \n\nBotschaft und Antrag an den Einwohnerrat \n\nImmobiliengeschäft "Walthersburg" \n \n\n \n \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nVorgeschichte \n \nDer Vorstand der Betriebsgenossenschaft suchte das Gespräch mit der Stadt Aarau, da die \nAuslastung des Seniorenzentrums seit mehreren Jahren kritisch ist und in den vergange-\nnen Jahren nicht kostendeckend geführt werden konnte. Zwischen dem Vorstand der Be-\ntriebsgenossenschaft und einer Delegation der Stadt Aarau fanden einige Gespräche statt. \nNach Abklärung verschiedener Optionen (Eingliederung Walthersburg in Pflegeheime der \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 2 von 14 \n\nStadt Aarau, Walthersburg als weiteres Pflegeheimangebot (wurde vom DGS klar verneint, \nda in der Stadt Aarau genügend Pflegeplätze zur Verfügung stehen) und nach Auswertung \naller Gespräche hat der Stadtrat Aarau am 25. Juni 2018 beschlossen, mit der Swiss Re \nInvestment AG Kontakt aufzunehmen und ein unverbindliches Kaufangebot für das gesam-\nte Areal zu unterbreiten. \n \nDie Swiss Re Investment AG ist nun mit ihren exklusiven Verkaufsabsichten für die Liegen-\nschaft "Auf Walthersburg", Gebäude Walthersburgstrasse 1/2/5 (29 Alterswohnungen), \nWalthersburgstrasse 7a-c und Pestalozzistrasse 22a-c (Mietwohnungen), an den Stadtrat \ngelangt. \n \n \n1. Einleitung \n \nMit einem Kauf der hervorragend gelegenen Liegenschaft "Auf Walthersburg" mit einer \nGesamtfläche von 11'067m2 könnte die Stadt ihr Immobilienportfolio, welches mehrheit-\nlich aus alten, kleineren Liegenschaften besteht, diversifizieren. Die Stadt kann damit ihre \nPräsenz auf dem Immobilienmarkt im Segment Mietwohnungen und Alterswohnungen in \nder Stadt Aarau ausbauen und stärken. \n \nMit den an die Schulanlage grenzenden Immobilien kann die Stadt das Areal rund um die \nSchulanlage erweitern und arrondieren. \n \nDie Immobilie kann über den Anlagefond der Stadt Aarau oder über Fremdkapital finan-\nziert werden. Durch den ausgezeichneten Standort und die hohe Wohnqualität, verzeich-\nnet der stark nachgefragte reine Wohnanteil, aktuell keine Leerstände. \n \nMit dieser Immobilie als Finanzanlage könnte die Stadt ihr bestehendes Immobilienportfo-\nlio im Finanzvermögen, welches heute beinahe ausschliesslich aus alten, bis 100-jährigen \nLiegenschaften besteht, verjüngen. \n \nMit den Alterswohnungen könnte die Stadt einen Beitrag leisten, um den Bedarf an Alters-\nwohnungen gemäss dem Alterskonzept der Stadt Aarau und dem Handbuch über das \nWohnen des Kantons Aargau sicherzustellen und direkt zu beeinflussen. Diese Vermie-\ntungsart ist jedoch nicht zwingend mit dem Objekt verbunden. Sie hängt letztlich vom \nBedarf und den entsprechenden Erträgen ab. \n \n \n2. Zur Liegenschaft \n \nDie Liegenschaft "auf Walthersburg" befindet sich unmittelbar neben der Schulanlage \nZelgli und verfügt über eine offene und schöne Gartenanlage. \n \nErstellungsjahr:  1988/1989, 1967 Zurlindenvilla \nParzelle Nr.  1398 \nParzellengrösse:  11067 m2 \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 3 von 14 \n\nAnzahl Wohnungen: Walthersburgstrasse 7a-c und Pestalozzistrasse 22a-c \n 30 Mietwohnungen: \n 2 x 2.5, Zi-Whg \n 1 x 2.5 Zi-Whg \n 13 x 3.5 Zi-Whg \n 13 x 4.5 Zi-Whg \n 1 x 5.5 Zi-Whg \n 49 Einstellhallenplätze \n 10 Aussenparkplätze \n \n Walthersburgstrasse 1-5 \n 29 Alterswohnungen \n 1 x 1 Zi-Whg \n 21 x 2.5 Zi-Whg \n 7 x 3.5 Zi-Whg \n Restaurant, Gästezimmer, Büro, Coiffure, Lager, Hobbyraum, Wein \n keller \n \n \n3. Aktueller Stand \n\nDer Stadtrat hat die Liegenschaft von Wüest & Partner in einem ersten Schritt bewerten \nlassen. Aufgrund dieser Bewertung, bei welcher die Stadt noch nicht über sämtliche not-\nwendigen Unterlagen verfügte, hat der Stadtrat die Swiss Re Investment AG ein unverbind-\nliches Angebot unterbreitet. Basierend auf diesem Angebot haben die Swiss Re Investment \nAG und der Stadtrat beschlossen, die Liegenschaft einer Due Diligence zu unterziehen. Die \nStadt erhielt in der Folge Zugriff auf sämtliche erforderlichen Unterlagen und hat die Be-\nwertung der Liegenschaft überarbeiten lassen. Mit den Ergebnissen dieser Due Diligence \nwurde die Liegenschaft neu bewertet, womit der Swiss Re Investment AG ein verbindliches \nAngebot unterbreitet wurde. Dies unter Vorbehalt der Zustimmung des Einwohnerrates. \n \n \n4. Betriebsgenossenschaft "Auf Walthersburg" \n\nDie seit 1990 bestehende Betriebsgenossenschaft betreibt "Auf Walthersburg" ein Senio-\nrenzentrum. Die Wohnungen werden mit klar definierten Basisdienstleistungen an Senio-\nren vermietet. Die Senioren sind betreut, erhalten zusätzliche Dienstleistungen für das \nAlter und können ihre Mahlzeiten im betriebseigenen Restaurant zu sich nehmen. \n \nGemäss den Statuten ist der Zweck der Genossenschaft "auf den Betrieb eines aus selbst-\ntragender nicht gewinnorientierter Basis konzipierten Seniorenzentrums, welches entspre-\nchend ausgebaute Wohnungen in der Überbauung "Auf Walthersburg" und zusätzlichen \nDienstleistungen für das Alter anbietet" festgelegt. \n \nGenossenschafter sind neben der Stadt Aarau verschiedene Institutionen und Private. \nDie Betriebsgenossenschaft konnte in den vergangenen drei Jahren den Betrieb nicht mehr \nkostendeckend führen, da nicht mehr alle Alterswohnungen vermietet werden konnten. \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 4 von 14 \n\nDie Betriebsgenossenschaft "Auf Walthersburg" könnte, gemäss den Statuten, durch die \nGeneralversammlung aufgelöst oder liquidiert werden. Zwischen der Betriebsgenossen-\nschaft und der Swiss Re Investment AG besteht ein Mietvertrag, welcher per 30.6.2024 \nendet.  \n \n \n5. Ausgangslage \n \nMit Schreiben vom 21. Januar 2019 hat der Stadtrat der Swiss Re Investment AG ein ver-\nbindliches Kaufangebot für die Liegenschaft auf Walthersburg, unter Vorbehalt des Ein-\nwohnerrats und dem Beschluss des Aarauer Stimmvolkes, unterbreitet. \n \n\nÜbersichtsplan des Areals Walthersburg rot umrandet mit den gelb nummerierten Liegenschaften \n\n \n\n \n\n \n\n6. Immobilienstrategie der Stadt Aarau \nDie Immobilienstrategie der Stadt Aarau vom 15. Mai 2017 unterstützt eine aktive Immobi-\nlien- und Landpolitik mit dem Ziel, den Wohn- und Wirtschaftsstandort Aarau zu stärken \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 5 von 14 \n\nbeziehungsweise zu fördern. Sie erwirbt Grundstücke und Areale, wenn dies aus Entwick-\nlungs-, Arrondierungs- oder städtebaulicher Sicht strategisch sinnvoll ist. \nDer Stadtrat stützt sich bei seinen Entscheidungen, welche die Liegenschaften direkt oder \nindirekt betreffen, auf die Immobilienstrategie und handelt unter anderem nach folgenden \nLeitsätzen: \n \n Die Land- und Immobilienpolitik der Stadt ist langfristig und nachhaltig ausgerichtet. \n\nVerkäufe werden nicht aufgrund kurzfristiger wirtschaftlicher Interessen vorgenom-\nmen. \n \n\n Die Stadt betreibt eine aktive Immobilien- und Landpolitik mit dem Ziel, den Wohn- \nund Wirtschaftsstandort Aarau zu stärken beziehungsweise zu fördern. Sie erwirbt \nGrundstücke und Areale, wenn dies aus Entwicklungs-, Arrondierungs- oder städtebau-\nlicher Sicht strategisch sinnvoll ist.  \n\n \n Die Stadt hält, wenn immer möglich, ihre Liegenschaften in direktem Eigentum als al-\n\nleinige Eigentümerin. Sie verzichtet auf Miteigentum und Stockwerkseigentum, wenn \nein Kauf oder Miteigentum nicht von städtischem oder strategischem Interesse ist. \n \n\n Bei Investitionsentscheiden sind Kosten und Nutzen des gesamten Lebenszyklus der \nLiegenschaft angemessen zu berücksichtigen. Sie sind so vorzunehmen, dass der \nWerterhalt der Liegenschaften sichergestellt ist. \n\n \n Die Stadt strebt mit der Ausrichtung des eigenen Immobilienportfolios, der aktiven \n\nBoden- und Liegenschaftspolitik und der Beteiligung bei Wohnbaugenossenschaften \neine Durchmischung des städtischen Wohnangebotes an. Die Stadt leistet einen Bei-\ntrag, welcher zu einer guten sozialen Durchmischung führt und allen sozialen Schich-\nten Wohnraum bietet. \n\n \n Im Rahmen von Finanzanlagen und einer aktiven Wohnraumpolitik prüft die Stadt lang-\n\nfristige Investments in direkte Immobilienanlagen. \n \n \n7. Nutzen eines Kaufes der Liegenschaft für die Stadt \n \n7.1 Diversifizieren des im Anlagefonds gebundenen Vermögen, Erträge risikoarm und \nvor Volatilität geschützt sichern. \n \nDer heutige Anlagefonds unterliegt der Volatilität des Finanzmarkts. Die Ertragsschwan-\nkungen lagen in den vergangenen 15 Jahren bei – 9,8 % (Jahr 2008) bis + 9,7 % (Jahr \n2009), im Durchschnitt + 2,8 %. Mit den Liegenschaften im Finanzvermögen konnten in \nden vergangenen Jahren stabile Erträge realisiert werden. \n  \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 6 von 14 \n\n \n7.2 Betriebsgenossenschaft "Auf Walthersburg" \n\nDie Swiss Re Investment AG hat in den vergangenen Jahren die Leerstands-Kosten der Al-\nterswohnungen übernommen, will dies aber nicht mehr lange tun. Würde die Swiss Re In-\nvestment AG die Leerstands-Kosten nicht mehr übernehmen, so wäre das Betriebsdefizit \nder Betriebsgenossenschaft wesentlich höher. \n \nDie Betriebsgenossenschaft "Auf Walthersburg" könnte, gemäss den Statuten, durch die \nGeneralversammlung aufgelöst oder liquidiert werden. Zwischen der Betriebsgenossen-\nschaft und der Swiss Re Investment AG besteht ein Mietvertrag, welcher per 30.6.2024 \nendet.  \n \n \n7.3 Areal rund um die Schulanlage Zelgli arrondieren. \n \nMit dem Erwerb der an das Schulareal Zelgli grenzenden Immobilie, könnte das Areal um \ndie Schulanlage arrondiert werden.  \n \n7.4 Angebot an Mietwohnungen mitbestimmen \nIn Aarau ist die Nachfrage nach Mietwohnungen nach wie vor hoch. Dies nicht zuletzt auf-\ngrund der sehr attraktiven Lage sowie der sehr guten Anbindung an den öffentlichen Ver-\nkehr und den damit verbundenen kurzen Reisezeiten nach Zürich, Bern, Basel und Luzern. \nMit dem Kauf der Liegenschaft kann die Stadt ihre Position auf dem Immobilienmarkt stär-\nken und die Erträge zugunsten der Erfolgsrechnung sichern. Ein Immobilieninvestment \nmuss als langfristiges Investment betrachtet werden. Auch wenn die Leerstände in der \nSchweiz aktuell steigen, sind und waren Immobilienanlagen in der Vergangenheit sichere \nund nachhaltige Vermögensanlagen.  \n \n7.5 Angebot an Alterswohnungen mitbestimmen.  \nGrundsätzlich besteht nach wie vor grosses Interesse an Alterswohnungen in der Stadt \nAarau. Die Stadt Aarau würde die Seniorenwohnungen der Genossenschaft weiterbetrei-\nben, allerdings ohne Verpflichtung, zusätzliche Dienstleistungen zu beziehen. Für die \nStadt Aarau wäre die Walthersburg im Sinne eines Wohnangebotes für das Wohnen im Al-\nter eine gute Ergänzung zur Alterssiedlung und den Pflegeheimen. Würden die Wohnungen \ndereinst nicht mehr als Alterswohnungen benötigt, könnten diese Wohnungen als Miet-\nwohnungen für alle Generationen angeboten werden. \n \nDie Stadt besitzt heute beim Pflegeheim Herosé bereits eine Alterssiedlung. Im Neubau-\nprojekt des Pflegeheims Herosé sind Seniorenwohnungen mit Basisdienstleistungen ge-\nplant. Diese sind für Seniorinnen und Senioren mit niederem Pflege- und Betreuungsbedarf \nvorgesehen. Aktuell werden in der Alterssiedlung Herosé, im Hinblick auf den bevorste-\nhenden Rückbau der Liegenschaft, leer werdende Wohnungen befristet vermietet. In der \nGesamtbetrachtung und mit Blick auf das Legislaturziel 11 – Das Thema Wohnen im Alter \nwird konzeptionell konsolidiert – wäre ein Seniorenwohnangebot ‚Auf Walthersburg‘ eine \nsehr gute Ergänzung zu folgender künftiger Ausrichtung: \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 7 von 14 \n\nDie Stadt Aarau trägt zu einer abgestimmten Vernetzung der Angebote bei, mit Blick auf \noptimale Betreuungsangebote für die ältere Bevölkerung und eine optimale Kos-\nten/Nutzen-Situation. \n \nGemäss dem Handbuch des Kantons Aargau für das Wohnen im Alter können die meisten \nMenschen im Alltag länger selbstständig leben, wenn es in den Gemeinden genügend klei-\nnere, zentral gelegene, hindernisfreie Wohnungen gibt. Solche altersfreundlichen Woh-\nnungen geben älteren Menschen zudem die Möglichkeit, ihre Häuser früher jungen Fami-\nlien zu überlassen und den Übertritt ins Pflegeheim zu verzögern oder gar \nauszuschliessen.  \n \nWer Ergänzungsleistungen bezieht, hat für die Wohnungsmiete inklusive Nebenkosten \n1100 Franken im Monat zur Verfügung (Paare 1250 Franken). Diese anrechenbaren Kosten \nsind tief bemessen, der Bund hat sie seit 2001 nicht mehr angepasst. Schweizweit ist heu-\nte der Preis der Wohnung in jedem dritten Fall höher.   \n \nMit der in der Immobilienbewertung zugrundeliegenden Marktmieten für 2.5 Zimmer- \nWohnungen für Paare, könnte die Stadt Aarau dieser Vorgabe gerecht werden. \n \n7.6 Für die seit mehreren Jahren defizitär arbeitende Betriebsgenossenschaft "Auf \nWalthersburg" kann die Stadt eine Lösung finden \n \nDie Betriebsgenossenschaft arbeitet seit Jahren nicht mehr kostendecken. So wurde in den \nvergangenen drei Jahren ein Defizit erarbeitet. Die Swiss Re Investment AG verzichtete in \nden vergangenen Jahren auf die Mietzinserträge von leerstehenden Alterswohnungen. Soll-\nte die Stadt Aarau die Liegenschaft erwerben, würden diese Mietzinsausfälle nicht weiter \ntoleriert. Die Betriebsgenossenschaft vermietet heute Wohnungen, welche nicht an Senio-\nren vermietet werden können, zu wenig aktiv auf dem Immobilienmarkt. Die Betriebsge-\nnossenschaft hat sich in den letzten Monaten sehr bemüht, die Wohnungen wieder zu \nvermieten. Interessierte Personen haben sich wohl gemeldet, den finalen Schritt jedoch \nnicht gemacht. \nEs ist vorgesehen, mit der Führung der Betriebsgenossenschaft und den weiteren Genos-\nsenschafterinnen und Genossenschaftern umgehend nach dem Kauf der Liegenschaft die \nAuflösung der Betriebsgenossenschaft anzugehen. \n \n \n8. Ergebnisse der Due Diligence \n \nMit der Due Diligence wurden alle Themen, welche für einen Immobilienkauf relevant sind \nanalysiert und in der Bewertung berücksichtigt. Mit der Due Diligence wurde Wüest & Part-\nner Zürich beauftragt. Für einzelne Fachbereiche hat Wüest & Partner in Absprache mit der \nAbteilung Liegenschaften und Betriebe Fachspezialisten beauftragt. Die Steuerlichen As-\npekte wurden mit dem Steueramt Aarau geklärt. Die wesentlichen Ergebnisse der Due Dili-\ngence (Aktenauflage 1), werden nachstehend zusammengefasst beschrieben. \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 8 von 14 \n\n8.1 Wirtschaftliche Due Diligence \n\nAarau gilt als Ort mit sehr guter Standortqualität für Mietwohnungen und exzellenter \nStandortqualität für Büronutzungen. Die mittlere Angebotsmiete (netto) für Mietwohnun-\ngen liegt bei CHF 215 pro m2 und Jahr, rund 13% über dem nationalen Durchschnitt von \nCHF 191 pro m2 und Jahr. \n \nDie Leerstandsquote bei Wohnungen lag im Mittel der letzten fünf Jahren mit 1.7% im Be-\nreich des Schweizer Referenzwertes von 1.5%. Gemäss Rating für Alterswohnen von Wüest \n& Partner gilt Aarau aus Investorensicht als Ort mit sehr guter Standortqualität für Alters-\nwohnen.  \n \nFazit Wirtschaftliche Due Diligence: \nAarau ist ein attraktiver Standort für Miet- und Alterswohnen. \n \n8.2 Technische Due Diligence (Aktenauflagen 2-6) \n\nMit der Technischen Due Diligence wurde der bauliche Zustand der Liegenschaft sowie die \nFlächen von der Firma Emch + Berger überprüft. Die Gesamtkosten für die baulichen Mas-\nsnahmen in den kommenden 15 Jahren sind wie folgt: \n \nLiegenschaft Sofortmassnahmen 1-5 Jahre 6-10 Jahre 11-15 Jahre \n\nWalthersburgstrasse 1 0 14'200 99'000 653'000 \nWalthersburgstrasse 3 10'000 203'000 0 643'000 \nWalthersburgstrasse 5 0 67'700 141'000 1'256'000 \nWalthersburgstrasse 7 a-c 0 97'700 225'000 1'379'000 \nPestalozzistrasse 22 a-c 0 92'700 243'000 1'407'600 \nTotal 10'000 475'300 708'000 5'338'600 \n\nexkl. 7.7% Mehrwertsteuer \n\n \nDie Kosten für die Massnahmen der ersten zehn Jahre sind in die Bewertungen von Wüest \n& Partner eingeflossen. Der grössere Anteil der weiteren Investitionen kann aktiviert wer-\nden. Die Kosten müssten bei einem Kauf in die Investitionsplanung aufgenommen werden. \n \nFazit Technische Due Diligence: \nDas Gebäude befindet sich in einem guten (Walthersburgstrasse 1, 5, 7 a-c, Pestalozzistr. \n22 a-c) bis einem dem Alter entsprechendem (Walthersburgstrasse 3) Zustand. Die ge-\nschätzten Kosten bewegen sich in einem üblichen Rahmen (in Bezug auf Alter, Zustand, \nBauweise etc.). Die Flächenangaben im Mieterspiegel erscheinen plausibel und korrekt. \n \n8.3 Umwelt Due Diligence (Aktenauflage 7) \n\nDie Ecosens AG hat für die Liegenschaft ein Schadstoffgutachten (Gebäudescreening) er-\nstellt. \n \nFazit Umwelt Due Diligence: \nGewisse Schadstoffe in der Bausubstanz der Liegenschaft wurden durch Ecocens gefunden \n(Asbest und PAK), wobei diese vermutlich nicht grossflächig vorkommen. \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 9 von 14 \n\n8.4 Rechtliche Due Diligence (Aktenauflage 8/9) \n\nEine umfassende rechtliche Prüfung erfolgte durch Voser Anwälte Baden Herrn Christian \nMunz. \n \nFazit Rechtliche Due Diligence: \nDie Dienstbarkeit "Bauvorschriften, z.G. Einwohnergemeinde Aarau" lässt grundsätzlich \nbauliche Veränderungen zu. Nur die Stadt Aarau als aus dem Dienstbarkeitsvertrag be-\nrechtigte Partei, darf jederzeit die Löschung der Dienstbarkeit erklären.  \n \n8.5 Steuerliche Due Diligence \n\nFazit der Steuerlichen Due Diligence: \nAus Steuerlicher Sicht entstehen mit dem Erwerb der Liegenschaft keine Nachteile für die \nStadt Aarau. \n \n8.6 Gesamtfazit der Due Diligence \n\nEs wurden keine Fakten identifiziert, welche gegen einen Kauf der Liegenschaft sprechen.  \n \nAarau ist ein attraktiver Standort für Miet- und Alterswohnen. \n \nDie Liegenschaft befindet sich in einem dem Alter entsprechend guten Zustand. Die an-\nstehenden Unterhaltskosten sind in den Bewertungen berücksichtigt. \n \nDer Mietvertrag mir der Betriebsgenossenschaft als eine Mieterin für die drei Gebäude ist \nunbefristet mit einer 5-jähriger Kündigungsfrist. Die Swiss Re Investment AG hat in den \nvergangenen Jahren auf die Mietzinsausfälle aus dem Mietvertrag mit der Betriebsgenos-\nsenschaft verzichtet. Die Stadt müsste auf die volle Miete bestehen. \n \nAus Eigentümersicht der Liegenschaft verbleiben gemäss der Erfolgsrechnung beim Eigen-\ntümer relativ hohe Betriebskosten für die Ver- und Entsorgung sowie übrige Liegen-\nschaftskosten, die grundsätzlich über die Nebenkosten auf die Mieter überwälzt werden \nkönnten. Dies müsste jeweils bei Mieterwechseln angepasst werden. \n \n8.7 Marktwert der Liegenschaft \n\nWüest & Partner hat die Liegenschaft bereits in verschiedenen Szenarien und mit unter-\nschiedlichem Unterlagenstand und Informationstiefe für die Stadt Aarau bewertet. Ausge-\nhend von den neuen Erkenntnissen aus diesem Due Diligence-Prozess wurden drei neue \nBewertungen erstellt. In Bezug auf die bisherigen Bewertungen sind die wesentlichen Er-\nkenntnisgewinne für die Bewertungen wie folgt: \n\n Kostensicherheit baulicher Handlungsbedarf aller Gebäude \n Kostensicherheit Altlastensanierung aller Gebäude \n Flächenkorrekturen Walthersburgstrasse 1 \n Flächenkorrekturen Neubau \n Umfang Mietzinsausfall Seniorenzentrum \n  \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 10 von 14 \n\n \nNachstehende Szenarien wurden bewertet: \n "reines Mietwohnen": Bewertung der Gebäude Walthersburgstrasse 7 a-c, Pestaloz-\n\nzistr. 22 a-c (Aktenauflage 10) \n "Umnutzung Seniorenzentrum nach angenommenem Mietvertragsende 2024": Bewer-\n\ntung der Gebäude Walthersburgstrasse 1, 3, 5 (Aktenauflage 11) \n "Abbruch Zurlinden-Villa nach angenommenem Mietvertragsende im 2024 mit Senio-\n\nrenzentrum, Neubau Mehrfamilienhaus": Bewertung der Gebäude Walthersburgstrasse \n1, 3, 5 (Aktenauflage 12) \n\n \n \nSzenario Miete Ist  \n\n \nMarkt-\nmiete \n\nSanie-\nrungen \nbis 2024 \n\nSanierun-\ngen 2034 \na \n\nNeuinvestitio-\nnen \n\nMarkt-\nwert \n\n"reines Mietwohnen" \n\n \n\n765'751 790'940 660'000 2'800'000 - 19'440'000 \n\n"Umnutzung Senio-\n\nrenzentrum nach \n\nMietvertragsende in \n\n2024" \n\n630'900 534'882 522'000 1'900'000 - 11'800'000 \n\n"Abbruch Zurlinden-\n\nVilla in 2024 und \n\nNeubau Mehrfamili-\n\nenhaus" \n\n630'900 656'400 522'000 1'900'000 2'700'000 15'040'000 \n\n \nGesamtfazit Marktwerte der Szenarien per 1.1.2019 \n Der Marktwert des Szenarios "reines Mietwohnen" wird auf CHF 19'440'000 geschätzt. \n Der Marktwert des Szenarios "Umnutzung Seniorenzentrum nach angenommenem \n\nMietvertragsende in 2024" wird auf CHF 11'880'000 geschätzt. \n Der Marktwert des Szenarios "Abbruch Zurlinden-Villa nach angenommenem Mietver-\n\ntragsende in 2024 mit Seniorenzentrum, Neubau Mehrfamilienhaus " wird auf CHF \n15'040'000 geschätzt. \n\n \n8.8 Erwägungen zu den ermittelten Marktwerten \n \nUnter einer Fortführungsbetrachtung bildet die Summe der Werte der Szenarien "reines \nMietwohnen" (CHF 19'440'000) und "Umnutzung Seniorenzentrum nach angenommenem \nMietvertragsende im 2024" (CHF 11'880'000) den Marktwert der gesamten Liegenschaft \n(CHF 31'320'000). \n \nDie Summe der Werte der Szenarien "reines Mietwohnen" (CHF 19'440'000) und "Abbruch \nZurlinden-Villa nach angenommenem Mietvertragsende im 2024 mit Seniorenzentrum, \nNeubau Mehrfamilienhaus" (CHF 15'040'000) bildet eher einen Projektwert der gesamten \nLiegenschaft (CHF 34'480'000).  \n \nVergleich der \nAngebots-  \n\nMiete Ist  \n \n\nMarkt-\nmiete \n\nSanie-\nrungen \n\nSanierun-\ngen 2034 \n\nNeuinvesti-\ntionen \n\nMarktwert \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 11 von 14 \n\nSzenarien bis 2024 a \n\n"reines Mietwohnen" \n\n+ "Umnutzung Seni-\n\norenzentrum nach \n\nMietvertragsende in \n\n2024" \n\n1'396'651 1'325'822 \n\n \n\n1'182'000  4'700'000   31'320'000 \n\n \n\n"reines Mietwohnen" \n\n+"Abbruch Zurlin-\n\nden-Villa in 2024 \n\nund Neubau Mehr-\n\nfamilienhaus" \n\n1'396'651 1'447'340 1'182'000 4'700'000 2'700'000 34'480'000 \n\n \nZwischen diesen beiden Summen liegt der angebotene Verkaufspreis der Swiss Re Invest-\nment AG für die Liegenschaft: CHF 33'500'000. \n \nDer Nettoertrag1 aus dem Seniorenzentrum und dem reinen Mietwohnen im ersten Jahr \nbeträgt insgesamt rund CHF 962'000. Ausgehend davon ergeben sich folgende marktübli-\nchen Nettoanfangsrenditen: \n \nBezeichnung CHF  \n\n \nNettoanfangs- \nrendite \n(2019) p.a. \n \n\nWert "reines Mietwohnen" + "Umnutzung Seniorenzent-\nrum nach Mietvertragsende in 2024" \n\n31'320'000 3.1% \n \n\nVerkaufspreisangebot Swiss RE Investment AG 33'500'000 2.9% \n \n\nWert "reines Mietwohnen" + "Abbruch Zurlinden-Villa in \n2024 und Neubau Mehrfamilienhaus" \n\n34'480'000 2.8% \n \n\n \n \n9. Investment als Finanzanlage \n \nDas Areal liegt in der Wohnzone W2. Die Liegenschaft Walthersburgstrasse 7a-c und \nPestalozzistrasse 22a-c sind als Mietwohnungen vermietet, die Liegenschaft Walthers-\nburgstrasse 1-5 an die Betriebsgenossenschaft "Auf Walthersburg" vermietet. Der Stadtrat \nmöchte die Liegenschaft als reine Finanzanlage erwerben und ins Portfolio der Liegen-\nschaften im Finanzvermögen integrieren. \n \nUngeachtet davon, ob die Betriebsgenossenschaft den Mietvertrag vor Juni 2024 auflösen \nwill oder nicht, beabsichtigt der Stadtrat, die Wohnungen nach dem Mietende mit der Be-\ntriebsgenossenschaft, die Wohnungen unter wirtschaftlicher Optik in erster Priorität als \nAlterswohnungen, ohne Aufgabenerfüllung im Bereich Alter, zu Marktpreisen zu vermie-\nten. Sollten diese Wohnungen nicht als Alterswohnungen vermietet werden können, wer-\nden diese aktiv auf dem Mietwohnungsmarkt zu Marktpreisen angeboten. \n                                                \n1 Nettoertrag = Bruttoertrag – Betriebskosten - Unterhaltskosten \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 12 von 14 \n\n \n \n10. Finanzierung \n \nDie Finanzierung kann mit einer Entnahme aus dem Anlagefonds oder mit der Aufnahme \nvon Fremdkapital erfolgen.  \n \nDie durchschnittliche Rendite des Anlagefonds betrug seit der Äufnung bis und mit Jahr \n2018 durchschnittlich 2,8 %. Langfristiges Fremdkapital ist nach wie vor unter 1 % erhält-\nlich. \n \n \n \n11. Personelle und finanzielle Auswirkungen \n \n11.1 Personelle Auswirkungen \n \nIn der unter Ziffer 3.1 beschriebenen wirtschaftlichen Due Diligence sind bei der Nettoren-\nditenberechnung Bewirtschaftungskosten von 3.8%, respektive rund 55'000 Franken ent-\nhalten. Die Bewirtschaftung der Liegenschaft kann nicht mit den bestehenden Ressourcen \nin der Sektion Liegenschaften der Abteilung Liegenschaften und Betriebe erfolgen. Die \nRessourcen müssen entsprechend aufgestockt werden. Gemäss der Stadt Aarau sind für \ndie Kalkulation von Stellen 100'000 Franken als Vollkosten zugrunde gelegt, was bei die-\nsem Mietertrag ein 55% Pensum ist. \n \n11.2 Finanzielle Auswirkungen \nGemäss der in der wirtschaftlichen Due Diligence resultiert je nach Szenario eine Nettor-\nendite von 2.8% bis 3.1%. Damit kann der Nettoertrag in der PG 18 im ersten Betrachtungs-\njahr um 962'000 Franken gesteigert werden. Je nach gewählter Finanzierungsart reduziert \nsich der Ertrag im Anlagefonds oder steigen die Fremdkapitalzinsen an. \n \n \n12. Schlussfazit \n \nDie Liegenschaft befindet sich in einem dem Alter entsprechend guten Zustand. Der vor-\nliegenden Due Diligence Bericht zeigt auf, dass es keine Gründe gibt, von einem Kauf die-\nser Liegenschaft abzusehen. \n \nMit dieser bestens gelegenen Liegenschaft "Auf Walthersburg" hat die Stadt Aarau die \nMöglichkeit, eine Liegenschaft als Renditeobjekt zu einem guten Preis und ausser Konkur-\nrenz zu erwerben. \n \nNebst der Arrondierung rund um die Schulanlage Zelgli kann die Stadt Aarau die aktive \nImmobilienpolitik gemäss der Immobilienstrategie umsetzen und dabei eine nachhaltig \nstabile und marktgerechte Rendite von 2.9 bis 3.1 % erwirtschaften. \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 13 von 14 \n\nWeiter kann die Stadt damit aktiv ihre Position im Wohnungsmarkt auf dem Platz Aarau \nstärken sowie gemäss dem Due Diligence Bericht und dem Handbuch "Wohnen im Alter" \ndes Kanton Aargau, zum Angebot an Alterswohnungen beitragen.er Stadtrat schlägt vor, \ndie Liegenschaft vorerst wie bestehend weiter zu nutzen. Das heisst, die Wohnungen der \nWalthersburgrstrasse 1 und 5 werden in erster Priorität weiter als Wohnungen im Alter zu \nMarktpreisen und in zweiter Priorität als konventionelle Mietwohnungen zu Marktpreisen \nvermietet. Die Zurlindenvilla soll als Restaurant verpachtet werden. Es ist nicht vorgese-\nhen, die Villa zurückzubauen und an deren Stelle Wohnbauten zu erstellen.  \n \nMieterinnen und Mieter der Alterswohnungen hätten die Möglichkeit, künftig Dienstleis-\ntungen auf Wunsch zu beziehen, wie z. B. Spitex, Mittagessen usw. \n \nDer Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat, den erforderlichen Kredit für den Kauf der Lie-\ngenschaft in der Höhe von 33'580'000 Franken (33'500'000 Franken Kaufpreis zuzüglich \nrund 80'000 Franken Handänderungsabgabe und Notariatsgebühren) zu genehmigen. \n \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat, den Kredit für den Kauf der Liegenschaft "auf \nWalthersburg" in der Höhe von 33'580'000 gutzuheissen. \n \n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n  \n\n\n\n \n\n   \n\nAktennotiz: 18.00.021/2#1  \n\n \n\nSeite 14 von 14 \n\n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n1. Due Diligence Bericht \n2. Technische DD, Walthersburgstrasse 1 \n3. Technische DD, Walthersburgstrasse 3 \n4. Technische DD, Walthersburgstrasse 5 \n5. Technische DD, Walthersburgstrasse 7 a-c \n6. Technische DD, Pestalozzistrasse 22 a-c \n7. Schadstoff DD, Screening Ecosens \n8. Rechtliche DD, Bericht Voser 20181010 \n9. Rechtliche DD, Bericht Voser 20181211 \n10. Bewertung reines Mietwohnen \n11. Bewertung Umnutzung Seniorenzentrum \n12. Bewertung Abbruch Zurlinden-Villa \n\n\n


parent_type: affair

name: Botschaft Kreditabrechnung Umsetzung Zutrittskontrollen, 2. Etappe

format: application/pdf

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/154/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 13 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 9. Dezember 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 275 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Umsetzung Zutrittskontrollen, 2. Etappe \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2023 einen Kredit von 1'650'000 \n\nFranken für die Umsetzung der Zutrittskontrollen der 2. Etappe. Der Stadtrat unterbreitet \n\ndem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 1'598'163.50 Franken. Es resultiert somit eine \n\nKreditunterschreitung von 51'836.50 Franken oder 3.14 %. Die detaillierte Kreditabrech-\n\nnung kann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nBei sämtlichen Schulanlagen (ausser OSA und Zelgli) wurde die ZUKO ausgerollt. Zelgli und \n\nOSA waren bereits von Anfang an nicht für die Umsetzung vorgesehen, da die Zukunft die-\n\nser Gebäude unklar war.  \n\n \n\nDie elektronische Schliessung bewährt sich im Betrieb und die Zufriedenheit der KSAB ist \n\nsehr hoch. Die Kreditunterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass die Kosten gut ein-\n\nschätzbar waren. Die Umrüstung einer Tür kostet immer etwa gleich viel. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Umsetzung der Zutrittskontrollen der 2. Etappe wird ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/154/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Umsetzung Zutrittskontrollen, 2. Etappe \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n 3 Belegordner \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Umsetzung Zutrittskontrollen, 2. Etappe\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n3000.217.5.055 Umsetzung Zutrittskontrollen, 2. Etappe\n\n1407040044\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2023\n\nFr. 1'650'000\n\nPascal Müller, Betrieb Infrastruktur und Sport, Betrieb und Unterhalt\nöffentliche Gebäude\n\nHanspeter Thür (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.90 2023 Fr. 1'151'890.40\n\n2024 Fr. 446'273.10 Fr. 1'598'163.50\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 1'650'000.00\nKreditunterschreitung Fr. -51'836.50\n\n-3.14%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 1'598'163.50\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 1'598'163.50\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Übrige Sachanlagen 14070.90 14290.01 Fr. 1'598'163.50\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 1'598'163.50\n\n\n\nBegründungen zur Kreditunterschreitung6\n\nBei sämtlichen Schulanlagen (ausser OSA und Zelgli) wurde die ZUKO ausgerollt. Zelgli und OSA\nwaren bereits von Anfang an nicht für die Umsetzung vorgesehen, da die Zukunft dieser\nGebäude unklar war.\nDie elektronische Schliessung bewährt sich im Betrieb und die Zufriedenheit der KSAB ist sehr\nhoch.\nDie Kreditunterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass die Kosten gut einschätzbar waren.\nDie Umrüstung einer Tür kostet immer etwa gleich viel.\n\nVollständigkeitserklärung gemäss $ 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 9. Dezember 2024 STADTRAT AARAU\ngemäss PA 24-546 vom 09.12.2024\n\nM NAMEN DES STADTRATESDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber\n\neiter Finanzen und Steuern\n\nDr Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini\n\n\n\nGenehmigungsvermerke8\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


name: Botschaft zur Kreditabrechnung Achenberg-Kirchbergstr., Renovation Innenausbau und Elektro, Projektierung

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/122/1/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 843 47 43 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 17. Juni 2024 \n\nGV 2022 - 2025 / 211 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Liegenschaft Achenberg-/Kirchbergstr., Renovation \n\nInnenausbau und Elektro, Projektierung \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2018 einen Kredit von 250'000 \n\nFranken für die Liegenschaft Achenberg-/Kirchbergstr., Renovation Innenausbau und \n\nElektro, Projektierung. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung \n\nzur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 219'721.15 Franken. Es resultiert somit eine Kre-\n\nditunterschreitung von 30'278.85 Franken oder 12.11 %. Die detaillierte Kreditabrechnung \n\nkann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDer Projektierungskredit vom 01.01.2018 konnte deutlich unterschritten werden, da die \n\nerwarteten Planungskosten trotz höherem Kostenvoranschlag und diversen Mehrleistun-\n\ngen nicht ausgeschöpft wurden. \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung Liegenschaft Achenberg-/Kirchbergstr., Renovation Innenausbau \n\nund Elektro, Projektierung, wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/122/1/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Liegenschaft Achenberg-/Kirchbergstr., Renovation Innenausbau \n\nund Elektro, Projektierung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n 1 Belegmappe \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Achenberg-/Kirchbergstr., Renovation Innenausbau\nund Elektro, Projektierung\n\n10870.60.10 / Achenberg-/Kirchbergstr., Renovation Innenausbau\nObjekt: und Elektro, Projektierung\n\nObjektnummer: 1087000002\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 2018\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 250'000\n\nSachbearbeiter/in: Bernhard Gaul, Stadtbauamt, Hochbau\n\nRessortleiter/in: Hanspeter Thür (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 10870.60.10 2021 Fr. 49'603.05\n\n2022 Fr. 169'698.30\n2023 Fr. 0.00\n2024 Fr. 419.80 Fr. 219'721.15\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 250'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -30'278.85\n-12.11%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 219'721.15\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 219'721.15\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 10870.60.10 10840.01 Fr. 219'721.15\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 219'721.15\n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nDer Projektierungskredit vom 01.01.2018 konnte deutlich unterschritten werden, da die\nerwarteten Planungskosten trotz höherem Kostenvoranschlag und diversen Mehrleistungen\nnicht ausgeschöpft wurden.\n\n\n\nVollständigkeitserklärung gemäss 5 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 17.Juni 2024 STADTRAT AARAU\ngemäss PA 24-239 vom 17.06.2024\n\nDer $tadtpräsident Der Städtschreiber\nIM NAMEN DES staptRAres\n\nx\n\nStv. Leiter Finanzen und Steuern\nFabianFNumber\n\nGenehmigungsvermerke8\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokoliführer\n\n\n


name: Fusion ZSO Aarau, Entfelden und Suret zur ZSO Aare Region

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-231.doc /V2 \n\n \n\nAarau, 5. März 2012 \nGV 2010 - 2013 /231 \n\n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nZivilschutz; Fusion der drei Zivilschutzorganisationen ZSO Aare, ZSO \nEntfelden und ZSO Suret zur neuen ZSO AARE REGION \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n1. Einleitung \n \nBedingt durch verschiedene Gesetzesänderungen auf den Ebenen Bund und Kanton fanden in \nden letzten Jahren im Raum Aarau 3 Zusammenlegungen von Zivilschutzorganisationen \n(ZSO) statt: \n \n\n• Zusammenschluss der Zivilschutzorganisationen von Aarau und Küttigen-Biberstein \nzur Zivilschutzorganisation Aare mit der Genehmigung der Satzungen durch den Ein-\nwohnerrat Aarau (9. Februar 2003) und durch die Gemeindeversammlungen von Bi-\nberstein (22. November 2002) und Küttigen (4. Dezember 2002). Mit Datum vom \n16. April 2003 wurden die Satzungen gemäss § 75 Gemeindegesetz durch den Kanton \nAargau genehmigt. Die neu gebildete ZSO Aare nahm ihren Betrieb am 1. Januar 2003 \nauf. Die neue Organisation war aufgrund der Grösse eine ZSO Typ 3. \n\n \n\n• Aufnahme der Gemeinden Erlinsbach AG und Erlinsbach SO in die Zivilschutzorgani-\nsation Aare, Genehmigung der neuen Satzungen durch den Einwohnerrat Aarau \n(8. Mai 2006) und durch die Gemeindeversammlungen von Biberstein \n(28. August 2006), Erlinsbach AG (12. September 2006), Erlinsbach SO (12. Septem-\nber 2006) und Küttigen (13. September 2006). Mit Datum vom 26. Oktober 2006 wur-\nden die Satzungen gemäss § 75 Gemeindegesetz durch den Kanton Aargau genehmigt. \nDie heutige Organisation ist nach wie vor eine ZSO Typ 3. \n \n\n• Fusion der Zivilschutzorganisationen Buchs, Rohr und Suhr zur Zivilschutzorganisati-\non Suret. Nach der Genehmigung durch den Einwohnerrat Buchs und die Gemeinde-\nversammlungen Rohr und Suhr trat der Vertrag am 1. Januar 2003 in Kraft. Die heutige \nOrganisation ist eine ZSO Typ 2. \n\n \nDie ZSO Aare hat als Verband von 5 Gemeinden am 1. Januar 2007 den Betrieb aufgenom-\nmen.  \n \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-231.doc /V3.0 \n\n \n\nGemäss Aussage der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) des Kantons Aargau-\nist die Regionalisierung der ZSO’s grösstenteils abgeschlossen. Kleinere ZSO’s verzeichnen \njedoch immer mehr Probleme, das notwendige Personal – vor allem Kaderangehörige – zu \nrekrutieren. Aus Sicht der AMB ist es deshalb unumgänglich, dass sich vor allem auch kleine-\nre ZSO’s zu grösseren regionalen Verbänden zusammenschliessen. \n \nAuf Bundesebene ist im Entwurf des Berichts des Bundesrates vom 9. November 2011 „Be-\nricht des Bundesrates zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+“ festgehalten, \ndass auf der Basis einer Gefährdungsanalyse zukünftig standardisierte Leistungsaufträge für \nZSO’s durch den Bund vorgegeben werden. Diese Leistungsaufträge können nur durch grös-\nsere regionale ZSO’s erfüllt werden. \n \n \n2. Beitrittsgesuche \n \nMit Schreiben vom 15. Juni 2010 haben die beiden Gemeinderäte von Ober- und Unterentfel-\nden den Stadtrat angefragt, ob dieser bereit sei „ein Zusammengehen der Bevölkerungsschutz-\nregionen Aare und Entfelden“ näher zu prüfen. \n \nDas Anliegen der Gemeinderäte von Ober- und Unterentfelden wurde dem Vorstand der ZSO \nAare zur Beurteilung unterbreitet. Anlässlich der Sitzung vom 21. Oktober 2010 hat der Vor-\nstand der ZSO Aare die Anfrage positiv beantwortet. Gleichzeitig hat er beschlossen, auch die \nZSO Suret (zuständig für die Gemeinden Buchs und Suhr) in die Überlegungen mit einzube-\nziehen.  \n \nAm 1. November 2010 hat der Stadtrat die Gemeinderäte von Ober- und Unterentfelden über \ndiesen positiven Entscheid informiert. \n \n \n3. Umsetzung des Projekts \n \nAm 9. Februar 2011 hat ein erstes Gespräch mit Vertretern der drei ZSO’s sowie einem Ver-\ntreter der AMB stattgefunden. Aufgrund dieses Gesprächs und auf Empfehlung der AMB, \nwurden daraufhin die zuständigen Behörden aller 9 beteiligten Gemeinden (Aarau, Biberstein, \nBuchs, Erlinsbach AG, Erlinsbach SO, Küttigen, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden) \noffiziell bezüglich folgendem weiteren Vorgehen angefragt: \n \n\n• Bildung einer Arbeitsgruppe mit folgenden Aufträgen: \nØ Prüfung der rechtlichen Grundlagen (RFO und ZSO) \nØ Generelle Beurteilung des Zusammenschlusses bezüglich \n\n- Organisation \n- Personelle Aspekte \n- Bauliche Aspekte \n- Sanitätsdienstliche Aspekte \n- Gemeindeautonomie \n- Finanzielle Auswirkungen \n\nØ Erarbeitung der bestmöglichen Lösung \nØ Festlegung des weiteren Vorgehens; Terminplan \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-231.doc /V3.0 \n\n \n\nDer Bildung einer solchen Arbeitsgruppe sowie den Aufgaben der Arbeitsgruppen haben alle \n9 Gemeinden vorbehaltlos zugestimmt.  \n \nMit dem Projekt wurden folgende Zielsetzungen definiert: \n• Professionalisierung des Bevölkerungsschutzes in der Region Aare; \n• Finanzielle Einsparungen im Bereich Material- und Fahrzeugbeschaffung, sowie bei War-\n\ntung und Unterhalt von Material und Anlagen; \n• Behebung von personellen Engpässen im Bereich Kader. \n \nDie Gemeinde Suhr hat der Arbeitsgruppe folgende zusätzliche Aufgabe übertragen: „Einbe-\nzug der Ortsquartierämter in die generelle Beurteilung“ bei einer allfälligen Fusion auf dem \nGebiet des Bevölkerungsschutzes. \n \nDie Arbeitsgruppe hat an diversen Sitzungen zwischen Juni 2011 und Dezember 2011 die \ngestellten Aufgaben bearbeitet, die geforderten Lösungen aufgezeigt und gleichzeitig einen \nmöglichen Terminplan ausgearbeitet. Bei allen Schritten wurde die Arbeitsgruppe durch  die \nSektion Koordination Zivilschutz der AMB tatkräftig unterstützt. \n \nAn einer Informationssitzung für die betroffenen Gemeinden am 26. Januar 2012 hat die Ar-\nbeitsgruppe die Resultate der Arbeiten präsentiert. Das weitere mögliche Vorgehen wurde \ndabei aufgezeigt und folgende Punkte detailliert erläutert: \n\na) Satzungen Gemeindeverband „Bevölkerungsschutz und Zivilschutz“ AARE REGION \ninkl. Anhang I – Zivilschutzanlagen \n\nb) Organigramm ZSO AARE REGION \n\nc) Dokument AMB „Weiterverwendung des Materials“ \n\nd) Dokument AMB „Weiterverwendung der Schutzanlagen“ \n\ne) Übersicht Finanzen, inkl. Budget 2013 für die neue ZSO AARE REGION \n\nf) Fahrplan über das weitere Vorgehen bis am 1. Januar 2013  \n\n \n\n4. Strukturen der ZSO AARE REGION ab 1. Januar 2013 \n \nDie Zivilschutzorganisation Aare hat heute die Grundstruktur einer „ZSO Typ 3“, d. h. in den \ndazugehörigen Gemeinden wohnen über 20'000 Einwohner/-innen. Nach dem Zusammen-\nschluss der 3 ZSO’s zur neuen ZSO AARE REGION wird die neue Organisation mit rund \n60'500 Einwohner/-innen als „ZSO Typ 3+“ eingestuft. Der „Typ 3+“ wurde auf kantonaler \nEbene erst vor kurzer Zeit eingeführt. Bis anhin war der Typ 3 die Kategorie für ZSO's ab \n20'000 Einwohner/-innen. Die neue ZSO AARE REGION soll gemäss Vorgaben der AMB \nüber 417 Angehörige des Zivilschutzes (AdZS) verfügen.  \n \nIn Absprache mit der AMB wird es neu insgesamt 5 Pionierzüge (3 Züge ehemals Aare / 1 \nZug ehemals Entfelden / 1 Zug ehemals Suret); 3 Züge Schutz und Betreuung (je 1 Zug für \nAare, Entfelden und Suret) sowie die für diese Grösse notwendigen Stabsstellen in der Logis-\ntik und in der Führungsunterstützung geben.  \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-231.doc /V3.0 \n\n \n\nAufgrund der Tatsache, dass die neue Organisation ZSO AARE REGION nur noch über 5 \nPionierzüge verfügt, sind auch nur diese 5 Pionierzüge auszurüsten. Die Beschaffung der  \nneuen Geräte für die Pioniere ist im vollen Gange. Mit dem Wegfall von 3 bisherigen Pionier-\nzügen können mit dem Zusammenschluss der drei Organisationen erhebliche Einsparungen \nim Bereich Material- und Fahrzeugbeschaffung erzielt werden.  \n \nNeu sind in der ZSO AARE REGION insgesamt 250 Stellenprozente enthalten; diese sollen \nauf folgende Funktionen aufgeteilt werden: \n• Kommandant/-in \n• Anlagen- und Materialwart/-in  \n• Verwaltung (Zivilschutzstelle) \n \nDie deutliche Vergrößerung der neuen Organisation verlangt unumgänglicherweise einen \nvollamtlichen Kommandanten bzw. eine vollamtliche Kommandantin. Für die personelle Be-\nsetzung dieser Funktionen wurden bereits Abklärungen getätigt, entsprechende Gespräche \nwerden zurzeit geführt. Die bisherigen Stelleninhaber (Kdt und ZSSt-Leiter ZSO Suret, Kdt \nZSO Aare und Materialwart ZSO Aare) sind in die Verhandlungen miteinbezogen.  \n \nTrotz dieser Erhöhung der Stellenprozente, verglichen mit den bisherigen Organisationsstruk-\nturen, kann festgehalten werden, dass die Kosten für die neue Organisation pro Einwohner \nbzw. pro Gemeinde tiefer sind als vor der Fusion (vgl. auch Budget 2013 in der Aktenaufla-\nge). Die Kosten liegen unter dem kantonalen Durchschnitt. \n \nAls Leitgemeinde ist Aarau in den Satzungen definiert. Die ersten Vorabklärungen über die \nEinbindung des Kommandanten bzw. der Zivilschutzstelle in die Verwaltung sind bereits ge-\nmacht worden. \n \n \n5. Orts-Qm \n \nWie von der Gemeinde Suhr verlangt, hat die Arbeitsgruppe auch die Abklärungen bezüglich \nOrtsquartieramt Suhr bereits getätigt. Es macht Sinn, dass die Funktion des Orts-Qm Suhr mit \ndem bereits bestehenden Orts-Qm in Aarau am Standort der Leitgemeinde kombiniert wird. \nAufgrund der Aufgaben für das neu zusammengelegte Ortsquartieramt kann von einer Auslas-\ntung von 20 Stellenprozenten ausgegangen werden. Die Lohnkosten werden im Verhältnis der \nEinnahmen auf Aarau und Suhr verteilt. \n \n \n6. Regionales Führungsorgan (RFO) \n \nGemäss Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (Bevöl-\nkerungs- und Zivilschutzgesetz Aargau, BZG-AG) vom 4. Juli 2006 sind die RFO's für dieje-\nnigen Gemeinden zuständig, welche im Bereich Zivilschutz zusammengeschlossen sind. \n \nEine Fusion der jetzt vorhandenen 3 RFO's zu einem neuen „RFO AARE REGION“ ist des-\nhalb unumgänglich. Mit der Zustimmung zur Fusion der 3 Zivilschutzorganisationen soll auch \ndie Fusion der 3 RFO's beschlossen werden.  \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-231.doc /V3.0 \n\n \n\nDas Budget 2013 für das neue RFO AARE REGION wurde ebenfalls bereits erarbeitet. Wie \ndaraus ersichtlich ist, liegen die Kosten auch für das neue RFO AARE REGION deutlich un-\nter Fr. 1.- pro Jahr und Einwohner. \n \n \n7. Vertrag – Verband \n \nDie ZSO Aare ist schon heute als Gemeindeverband organisiert. Anders sieht es bei den \nZSO's Entfelden und Suret aus. Beide letztgenannten Organisationen funktionieren mit einem \nGemeindevertrag. Aufgrund mehrerer Vorteile und auch aufgrund der Grösse der neuen Or-\nganisation, drängt sich aber eine Verbandslösung auf. Die vorliegenden Satzungen des Ge-\nmeindeverbandes „Bevölkerungsschutz und Zivilschutz AARE REGION“ sind in Zusam-\nmenarbeit mit der AMB erarbeitet und besprochen worden. Diese müssen nach der Zustim-\nmung der Gemeinden dem Departement Volkswirtschaft und Inneres, Gemeindeabteilung, zur \nGenehmigung unterbreitet werden.  \n \n \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge der Fusion der drei Zivilschutzorganisationen und Regionalen Füh-\nrungsorgane Aare, Entfelden und Suret, unter gleichzeitiger Genehmigung der Satzungen, \nzustimmen.  \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n\nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDer Stadtammann Der Vize-Stadtschreiber \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner \n \n\n \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n• Satzungen Gemeindeverband „Bevölkerungsschutz und Zivilschutz“ Aare Region inkl. \nAnhang I – Zivilschutzanlagen \n\n• Organigramm ZSO AARE REGION \n• Dokument AMB „Weiterverwendung des Materials“ \n• Dokument AMB „Weiterverwendung der Schutzanlagen“ \n• Übersicht Finanzen inkl. Budget für neue ZSO AARE REGION \n• Fahrplan über das weitere Vorgehen bis am 01.01.2013  \n \n\n\n


name: Kreditabrechnung Bündtenweg, Scheibenschachenstrasse Sanierung, Realisierung

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/53#1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 14. Dezember 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 187 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Bündtenweg/Scheibenschachenstrasse Sanierung, Realisierung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte am 18. Juni 2018 einen Kredit von 3'506'000 Franken zuzüg-\n\nlich teuerungsbedingter Mehrkosten seit Oktober 2017 für die Realisierung der Sanierung \n\nBündtenweg 15 und Scheibenschachenstrasse 16. Nach Aufrechnung der Teuerung von \n\n14'238 Franken beträgt der verfügbare Verpflichtungskredit 3'520'238 Franken. Der Stadt-\n\nrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 3'085'856.65. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nunterschreitung von Fr. 434'381.35 oder 12.34 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nMit dem bewilligten Kredit wurden die Estriche ausgebaut und zwei zusätzliche Wohnun-\n\ngen geschaffen. Die alten Putzbalkone auf der Eingangsseite wurden durch Holzanbauten \n\nersetzt. Im Innern wurden die Küchen und Bäder neu eingebaut und alle Oberflächen in-\n\nstand gestellt. Haustechnik, Kanalisation, Fenster und Dach wurden erneuert und die Fas-\n\nsade wurde instand gestellt. Im Aussenbereich wurde der Zugang neu angelegt und ein \n\ngedeckter Containerplatz erstellt. \n\n \n\nDie Baukosten fielen dank der Vergabeerfolge tiefer aus. Ausserdem waren die Fördergel-\n\nder in der Höhe von 20'800 Franken leicht höher als erwartet. \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/53#1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Realisierung der Sanierung Bündtenweg 15 und Schei-\n\nbenschachenstrasse 16 wird genehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Bündtenweg/Scheibenschachenstrasse Sanierung, Realisierung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegordner \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Bundtenweg/Scheibenschachenstrasse Sanierung,\nRealisierung\n\nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n10870.60.09 / Bundtenweg/Scheibenschachenstrasse Sanierung,\nRealisierung\n\nEinwohnerrat 1 8. Juni 201 8\n\nFr. B'506'000.00\n\nJacqueline Suter, Hochbau, Stadtbauamt\nHanspeter Hilfiker (Finanzen, Wirtschaft, Allgemeine Verwaltung und\nInformation)\n\nBruttoanlagekosten\n2018 Fr.\n\nAktivierung auf Konto 10870.60.09 2019 Fr.\n\n2020 Fr.\nNoch zu erwartende Kosten (Druck Dokumentation) Fr.\n\n44'51 1.60\n2'293'557.70\n\n747'087.35\n700.00 Fr. 3'085'856.65\n\nKreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n+ ausgewiesene Teuerung (Index Oktober 201 7)\n\nKreditunterschreitung\n\nFr.\nFr.\n\nFr.\n\n3'506'000.00\n1 4'238.00\n\n-434'381 .35\n-12.34%\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr. 3'085'856.65\nFr. 0.00\nFr. 3'085'856.65\n\nAktivierung\n\nUbertrag von K°"t0 1 087° '6°v°9 auf °84° 01 Fr. 3'085'856.65(Anlagen in Bau FV) (Cebaude FV)\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 3'085'856.65\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\nMit dem bewilligten Kredit wurden die Estriche ausgebaut und zwei zusatzliche Wohnungen\ngeschaffen. Die alten Putzbalkone auf der Eingangsseite wurden durch Holzanbauten ersetzt. Im\nInnern wurden die Kuchen und Bader neu eingebaut und alle Oberflachen instand gestellt.\nHaustechnik, Kanalisation, Fenster und Dach wurden erneuert und die Fassade wurde instand\ngestellt. Im Aussenbereich wurde der Zugang neu angelegt und ein gedeckter Containerplatz\nerstellt.\n\nDie Baukosten fielen dank der Vergabeerfolge tiefer aus. Ausserdem waren die Fordergelder in der\nHohe von 20'800 Franken leicht hoher als erwartet.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Cemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, S. . 2a 2c STADTRAT AARAU\n\n320\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


name: Motion: Evaluation FuSTA; Kreditbegehren

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-371.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 17. Juni 2013  \nGV 2010 - 2013 / 371  \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nMotion: Evaluation der Familien- und Schulergänzenden Tagesstruktur \nAarau (FuSTA); Antrag auf Überweisung und Kreditbegehren \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 6. November 2012 reichten Lelia Hunziker, Jetzt!, Petra Ohnsorg, Grüne, Gabriela Suter, \nSP, Irene Bugmann Oelhafen, Pro Aarau, Jürg Schmid, SVP, Alexander Umbricht, Grünlibe-\nrale, Therese Dietiker, EVP/EW, Danièle Zatti, FDP und Lukas Häusermann, CVP, nachste-\nhenden Motionstext ein: \n \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-371.docx /V3.0 \n\n \n\n \n \n \nIm November 2006 nahm der Einwohnerrat vom Ausbau im Hortbereich der Familien- und \nSchulergänzenden Tagesstrukturen der Stadt Aarau (FuSTA) Kenntnis und schrieb die Moti-\non Grüne Aarau betreffend Einrichtung einer öffentlichen Tagesschule vom 28. Dezember \n2001 ab. In der entsprechenden Botschaft wies der Stadtrat darauf hin, dass sich die effektiven \nBedürfnisse der Eltern in Bezug auf die Betreuung ihrer Kinder im Voraus nicht zuverlässig \neruieren lassen. Deshalb kündigte der Stadtrat für das Jahr 2009 eine ausführliche und profes-\nsionell begleitete Evaluation des Angebotes an. Dabei sollten unter anderem folgende Aspekte \nuntersucht werden: \n \n- Zufriedenheit mit dem Angebot \n- Nutzung und Auslastung des Angebotes \n- Zusätzliche Bedürfnisse. \n \nIm Jahr 2009 beauftragte der Stadtrat die Sozialen Dienste, das Finanzierungsmodell zu über-\nprüfen. In der Folge wurden per 1. Januar 2011 die neuen Betreuungsmodule eingeführt und \ndie Mittagstische in die Tageshorte integriert. An der Einwohnerratssitzung vom 15. Novem-\nber 2010 informierte Stadtrat Lukas Pfisterer, dass der Stadtrat beschlossen habe, die für das \nJahr 2010 in Aussicht gestellte Evaluation um mindestens zwei Jahre hinauszuschieben, damit \ndas neue Modell auch zuerst in der Praxis erprobt werden könne. Diese zwei Jahre sind nun \num und der Stadtrat liegt vollauf in dem von ihm versprochenen Zeitrahmen. \n \n \n \n \n \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-371.docx /V3.0 \n\n \n\n \n2. Leistungsorientiertes Finanzierungsmodell versus Aufsicht \n \na) Finanzierungsmodell \n \nDie Stadt Aarau führt selber keine eigenen Betriebe für Familien- und Schulergänzende Ta-\ngesstrukturen. Sie kauft dieses Angebot bei den bestehenden Institutionen  mittels Leistungs-\nvertrag ein.  \n \nFür die Angebote Krippe und Hort erstellt die Stadt unter Berücksichtigung der vom Stadtrat \nals Aufsichtsbehörde festgelegten Qualitätsrichtlinien je ein Normmodell, auf dessen Grund-\nlage die jeweilige Tagestaxe festgelegt wird. Pro belegten Betreuungsplatz erhält die Instituti-\non den jeweiligen Tagestaxenansatz abzüglich des ermittelten Elternbeitrags. Der Elternbei-\ntrag ist abhängig vom Einkommen.  \n \nMit anderen Worten, der Stadtrat nimmt keinen direkten Einfluss auf die Betriebsführung. Er \nentschädigt auch nicht die effektiven Kosten eines Betriebes. Er bestimmt ebenso wenig über \ndie Lohnhöhe einer einzelnen Mitarbeiterin oder eines einzelnen Mitarbeiters. Dies alles sind \nAufgaben der privaten Trägerschaften. Der Stadtrat entschädigt einen Normbeitrag. \n \n \nb) Aufsicht \n \nGemäss Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (PAVO), Art. 13, bedarf der Be-\ntrieb von Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, mehrere Kinder unter zwölf Jahren regel-\nmässig tagsüber zur Betreuung aufzunehmen, einer Bewilligung. Gemäss § 55 Abs. 2 des \naargauischen Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschafts-\ngesetz (EG ZGB) vom 27. März 2011 sind die Gemeinden weiterhin für das in der PAVO \ngeregelte Pflegekinderwesen zuständig, also auch für die Krippenaufsicht. Damit der Stadtrat \ndiese hoheitliche Aufsicht wahrnehmen kann, hat er Qualitätsrichtlinien erlassen. Diese leh-\nnen sich stark an die Richtlinien des Verbandes Kindertagesstätten Schweiz (KiTaS) an. \n \nDies bedeutet, dass der Stadtrat diese Aufsicht in jedem Fall wahrnehmen muss, unabhängig \ndavon, ob er Krippen und Horte finanziert oder nicht. Die Qualitätsrichtlinien stehen somit \nnicht in einem direkten Zusammenhang mit dem leistungsorientierten Finanzierungsmodell.  \n \n \n \n3. Forderungen der Motion \n \nDie Motion fordert eine Evaluation auf verschiedenen Ebenen: \n \n- Trägerschaften/Institutionen (z.B. Löhne und Zufriedenheit der Mitarbeiter/-innen, Füh-\n\nrung, administrative Aufwände der Institutionen) \n- Aufsicht (z.B. Qualität, Räumlichkeiten) \n- Finanzierungsmodell (z.B. Nutzung, Auslastung, Tarife, Beiträge). \n \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-371.docx /V3.0 \n\n \n\nSelbstverständlich könnten im Prinzip alle drei Ebenen, Finanzierungsmodell, Aufsicht und \nmit deren Einwilligung auch die Trägerschaften/Institutionen, evaluiert werden. Dies ist eine \nFrage des Geldes und der politischen Opportunität.  \n \nFür die Evaluation der Qualität der Trägerschaften/Institutionen muss ein Auditverfahren an-\ngewendet werden. Die Erfahrungen des Kantons zeigen, dass, um ein aussagefähiges Resultat \nzu erreichen, pro Institution mit Kosten von mindestens Fr. 30'000.-- gerechnet werden muss. \nFür den Gemeinnützigen Frauenverein, das Chinderhuus und den VEB (ohne den Verein "Die \nTagesfamilien") entstünden somit bereits Kosten von total Fr. 90'000.--. Dazu kommen noch \ndie Aufwände für die Evaluation der Qualitätsrichtlinien, des leistungsorientierten Finanzie-\nrungsmodells und des Benchmarks.  \n \n \n \n4. Gegenstand der Evaluation und deren Kosten \n \nWie oben ausgeführt, fällt die Betriebsführung der Familien- und Schulergänzenden Tages-\nstrukturen nicht in das Aufgabengebiet der Stadt. Aus Sicht des Stadtrates sollen deshalb die \nfolgenden Bereiche Gegenstand der Evaluation sein (siehe auch Pflichtenheft für die Offert-\nstellung): \n \n\n- Qualitätsrichtlinien \n(Vergleich von zwei bis drei verschiedenen Qualitätsrichtlinien verschiedener Ge-\nmeinden oder Institutionen) \n\n- Leistungsorientiertes Finanzierungsmodell \n(Analyse der Angebote, der Schnittstellen und der Kosten, Befragung der Zufrieden-\nheit der verschiedenen Akteure, Aufzeigen allfälliger Lösungsansätze und Auflisten \nder Auswirkungen auf die Planung von FuSTA im Ortsteil Rohr) \n\n- Benchmark der Elternbeiträge und der Tagestaxen \n(Vergleich von drei bis vier Gemeinden). \n\n \nDamit fällt die Evaluation viel umfassender aus, als dass der Stadtrat sie im Jahre 2009 je in \nAussicht gestellt hat \n \nVon der Evaluation als Sonderfall ausgenommen werden soll der Verein "Die Tagesfamilie". \nHier handelt es sich bekanntlich nicht um eine Institution mit mehreren Krippen- und Hort-\nplätzen. \n \n \n \n5. Kosten  \n \nErkundigungen in Fachkreisen haben ergeben, dass für die Evaluation des Finanzierungsmo-\ndells mit Kosten von Fr. 50'000.-- zu rechnen ist. Dieser Betrag wurde auch schon im Budget \n2009 beantragt.  Die Kosten für die Evaluation der Qualitätsrichtlinien betragen Fr. 15'000.--, \nfür den Benchmark Fr. 20'000.--. Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf Fr. 85'000.--. \n \n \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-371.docx /V3.0 \n\n \n\n \n \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDie Motion "Evaluation der Familien- und Schulergänzenden Tagesstrukturen (FuSTA)" sei \nzu überweisen und die anfallenden Kosten von Fr. 85'000.-- (PG 41) für die Evaluation des \nleistungsorientierten Finanzierungsmodells, der Qualitätsrichtlinien und des Benchmarks der \nElternbeiträge und Tagestaxen für die Krippen und Horte seien zu bewilligen. \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDer Stadtammann Der Vize-Stadtschreiber \n \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner \n \n\n \n \n \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Protokoll des Einwohnerrates vom 15. November 2010 \n Pflichtenheft Offertstellung \n \n \n\n\n


name: Botschaft Postulat FDP, Schaffung eines städtischen Wirtschaftsforums

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/81/1 \n\nFederführung: Organisation und Strategie \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 10. Januar 2022  \n\nGV 2018 – 2021 / 290 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Yannick Berner (FDP) und Stefan Zubler (FDP), Schaffung eines städtischen \n\nWirtschaftsforums \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 16. Dezember 2021 haben die Einwohnerräte Yannick Berner (FDP) und Stefan Zubler \n\n(FDP) ein Postulat betreffend "Schaffung eines städtischen Wirtschaftsforums" mit folgen-\n\ndem Antrag eingereicht: \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Stimme der Wirtschaft \n\nstärker in Aarau integriert werden kann. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrates  \n\n \n\nDer Stadtrat hat sich in der vergangen Legislatur stark für die Weiterentwicklung der \n\nWirtschaftsförderung eingesetzt. Mit der Bündelung der verschiedenen Themen rund um \n\ndie Standortförderung unter dem Dach der Stiftung Standortförderung Aarau und Region \n\nkönnen nun Synergien genutzt und die Wirtschaft zielführend unterstützt werden. \n\n \n\nDer Stadtrat wird sich auch in Zukunft für die Steigerung der Standortattraktivität für \n\nbestehende und neue Firmen einsetzen. Er ist in diesem Zusammenhang bereit, in einem \n\nBericht darzulegen, wie die Anliegen der Wirtschaft bei der städtischen Weiterentwicklung \n\nberücksichtigt werden.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat wird überwiesen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Dufourstrasse, Kanalisationserneuerung

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/92/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 8. August 2022 \n\nGV 2022 – 2025 / 55 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Dufourstrasse, Kanalisationserneuerung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 1'200'000 \n\nFranken für die Kanalisationserneuerung in der Dufourstrasse. Der Stadtrat unterbreitet \n\ndem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 830'703.40. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 369'296.60 oder 30.77 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie grosse Kostenunterschreitung ist hauptsächlich darauf zurück zu führen, dass die \n\nTiefbauarbeiten sehr kostengünstig vergeben werden konnten und sich dadurch auch das \n\nIngenieurhonorar reduzierte. Ausserdem wurden die im Verpflichtungskredit eingerechne-\n\nten Reserven für "Diverses und Unvorhergesehenes" nicht beansprucht. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Kanalisationserneuerung in der Dufourstrasse wird geneh-\n\nmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/92/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Dufourstrasse, Kanalisationserneuerung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Dufourstrasse, Kanalisationserneuerung\n\nObjekt: 6300. D63. 5.1 65 / Dufourstrasse\n\nObjektnummer: 2019012AB\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 201 9\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 1'200'000\n\nSachbearbeiter/in: Rolf Schuttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nRessortleiter/in: Werner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14072.30 2019 Fr. 17'667.85\n\n14072.30 2020 Fr. 406'445.80\n14072.30 2021 Fr. 301'167.00\n6300.D63.5.165 2022 Fr. 46'048.05\n\nZwischentotal Fr. 771'328.70\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt Fr. 59'374.70 Fr. 830'703.40\n\n-30.77%\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 1'200'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -369'296.60\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 830'703.40\nEinnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 830'703.40\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto auf Konto\n- Tiefbauten Abwasser 14072.30 14032.01 Fr. 830'703.40\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 830'703.40\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\nBezuglich der Begrundung zur Kreditabweichung wird auf die Botschaft an den Einwohnerrat\nverwiesen.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 8. August 2022 STADTRAT AARAU\ngemass PA 22-363 vom 8. August 2022\n\nDer Stadtprasident\nIM NAMEN DES STADTRAT\n\nItschreibei\n\nLeiter Finanzen und Steuern\n\nGenehmigungsvermerke Daniel Roth\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


name: Oberstufenzentrum: Begleitgruppe, Evaluation 2. Standort, Zeitplan und Organisation

text: \n   \n \n\n   \n \n\n1/3 \n\n        \n   \n  \n \n\n \n \n \nPostulat  \n8.8.2022 \n \n \n \nOberstufenzentrum: Begleitgruppe, Evaluation 2. Standort, Zeitplan und \nOrganisation \n \n \nAusgangslage \nDer Einwohnerrat hat an der Sitzung vom 20. Juni 2022 die Botschaft zum Wettbewerbskredit \nOberstufenzentrum Telli mit einer grossen Mehrheit bewilligt und gleichzeitig den Antrag auf \nRückweisung der SVP abgelehnt. Trotzdem bleibt bei vielen BefürworterInnen der Vorlage ein \nUnbehagen. Dieses hat verschiedene Ursachen: \n− Aufgrund der bestehenden Entscheidungsstrukturen kann die Kreisschule eigenständige \n\nBestellungen (Raumprogramm, Platzbedarf etc.) vorgeben, die von der \nEinwohnergemeinde übernommen werden müssen. Die anscheinend unkritische \nÜbernahme der Bestellung der Kreisschule durch die Stadt Aarau ohne Diskussion oder \nPrüfung durch eine unabhängige Stelle ist problematisch. Der ausgewiesene Bedarf an 66 \nneuen Abteilungen steht dabei nicht zur Debatte, sondern vielmehr die direkte \nÜbernahme des Raumprogramms mit Gruppenräumen etc. Es bleibt unklar, ob hier von \nder KSAB eine Maximalvariante, eine Minimalvariante oder etwas dazwischen bestellt \nwurde. \n\n− Mehrheitlich wurde der Standort Telli befürwortet. Gleichzeitig besteht aber die \nBefürchtung, dass das konkrete Bauprojekt im Vollausbau aufgrund der Dimensionen von \nder Bevölkerung abgelehnt werden könnte. Es stellt sich die Frage nach einem Plan B, z. B. \ndie Aufteilung der 66 Abteilungen auf mindestens zwei Standorte in Aarau und allenfalls \nBuchs. \n\n− Aufgrund der hohen Kosten und der grossen Bedeutung des Projekts ist auch die \nvorgeschlagene Begleitung von Einwohnerrat und weiteren Interessengruppen ab der \nWettbewerbsphase bis zur Fertigstellung des Baus ungenügend. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n   \n \n\n   \n \n\n2/3 \n\nAnträge \n \nAntrag 1 - Begleitgruppe \nDer Stadtrat erstellt einen Vorschlag für eine Begleitgruppe, die neben Mitgliedern des \nEinwohnerrats auch Vertreter von weiteren wichtigen Anspruchsgruppen umfasst1 und das \nProjekt von der Wettbewerbsphase bis zur Inbetriebnahme begleitet. \nDieses Gremium hat neben den Fachpersonen ebenfalls Stimmrecht und ist somit nicht nur \nberatend tätig.  \n \nAntrag 2 – Prüfung alternativer Standorte ausserhalb der Telli  \nDer Stadtrat prüft für die zweite Etappe alternative, kleinere Zweit- oder Drittstandorte \nausserhalb und zusätzlich zu der Telli, auch unter Berücksichtigung der Nachbargemeinde \nBuchs. Dabei sollen nicht die Gönhardgüter als zusätzlichen Standort evaluiert werden, welche \ngemäss Stadtrat als einziger Standort mit 66 Abteilungen in Frage kommt. 2  \n\nAntrag 3 – Planung  \nDer Stadtrat erstellt einen übersichtlichen Zeitplan, wann welches Gremium über welchen \nSchritt entscheiden wird.  \n \nAntrag 4 – Organisation \nDer Stadtrat klärt die Abläufe für Differenzbereinigungsverfahren.3  \n \n \n \nDamit bis spätestens zum Entscheid des Landabtausches mit dem Kanton Aargau die \nnotwendigen Informationen4 für den Einwohnerrat zur Verfügung stehen und er überhaupt \ndarüber entscheiden kann, hat der Stadtrat dieses Postulat so rasch wie möglich zu behandeln. \n \n \nBegründung  \nDer Schulraumbedarf und Notwendigkeit raschen Handelns sind unbestritten. Die Vorteile \nund Synergien eines einzigen Standortes sind nachvollziehbar. Mit der Bewilligung des \nWettbewerbskredits unterstützt der Einwohnerrat grossmehrheitlich die Weiterverfolgung \ndes Projektes in der Telli.  \n \nEs handelt sich jedoch um das grösste Projekt der Stadt Aarau mit diversen Abhängigkeiten, \nFolgeprojekten und der Involvierung zahlreicher Akteure.  \n\n \n \n1  Vertreter von Anspruchsgruppen können z. B. LehrerInnen, SchulsozialarbeiterInnen, VertreterInnen KSAB, \n\nVertreterInnen Gemeinde Buchs, AnwohnerInnen, VertreterInnen Quartierverein Telli sein. Die \nBegleitgruppe entscheidet auch bei Differenzen im Falle von zusätzlichen Kosten während des Projektverlaufs \nbzw. spricht Empfehlungen zuhanden des Stadtrates aus. \n\n2 Für die erste Etappe sollen die minimalen Abteilungen, die für das pädagogische Konzept nötig sind, in der \nTelli realisiert werden. Wie können die restlichen benötigten Abteilungen auf 2 oder mehr weitere Standorte \naufgeteilt werden? Was kostet eine Umrüstung bestehender Schulgebäude? \n\n3  Beispielsweise, wenn infolge zusätzlicher Forderungen der Kreisschule die Kosten steigen \n4 Z.B. genauere Kostenschätzungen, Verkehrskonzept, etc. Was ist der Plan B, im Falle einer Ablehnung? \n \n\n\n\n   \n \n\n   \n \n\n3/3 \n\nWie aus den Voten diverser Parteien ersichtlich, bestehen Verunsicherungen, Ängste und \nFragen der Bevölkerung, die nicht zu unterschätzten sind. Darauf muss dringend und zeitnah \neingegangen werden. Die Bevölkerung wird schlussendlich sowohl über den Projektierungs- \nwie auch den Baukredit entscheiden. \n \nUm den Stimmen der Bevölkerung gerecht zu werden, fordern wir die Zusammenstellung \neiner breit abgestützten Begleitgruppe. Alle Mitglieder der Begleitgruppe sollen Stimmrecht \nhaben und das Projekt bis zum Schluss betreuen. \n \nDer Einwohnerrat befürwortet den Standort Telli grossmehrheitlich. Zumindest die erste \nEtappe mit bis zu 24 Abteilungen (minimale Abteilungen, die für das pädagogische Konzept \nnötig sind) soll so rasch wie möglich umgesetzt werden. Dadurch soll ein reibungsloser \nSchulbetrieb garantiert, weitere Zusatzkosten für Überbrückungssanierungen oder Container-\nUnterricht vermieden werden. \n \nDer Stadtrat soll für die zweite Etappe eine Alternative ausserhalb der Telli und gegebenenfalls \nauch in Buchs bereithalten.  Gemäss Informationsveranstaltung vom 9. Mai 2022 kommen \naufgrund der Standortanalyse mehrere Standorte als Zweitstandort in Frage. Diese sollen \nweiter analysiert und nachverfolgt werden. \n \nDes Weiteren muss der Einwohnerrat lückenlos über alle weiteren Entscheidungsschritte \ninformiert werden. Alle betroffenen Gremien, wie Gemeinden, Regierungsrat, Kanton etc. \nmüssen einbezogen werden. Dies ist eine Grundvoraussetzung, damit der Einwohnerrat \ninformiert entscheiden kann. \n \n  \nCornelia Tschopp  für GLP-Mitte \nStefan Zubler  für FDP \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 7'400'000.00Fr.                \n\nSachbearbeiterin: Thomas Pfister, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\n\nAktivierung auf Konto 1141.07 2010 3'464'849.55Fr.    \n\n2011 3'877'218.10Fr.    \n\n2012 508'198.65Fr.       \n\n2013 222'790.90Fr.       \nAusgaben auf Konto 6220.A62.5.415 2014 46'326.90Fr.         \n\n8'119'384.10Fr.    \nAusstand Rechnung Geometer 15'000.00Fr.         8'134'384.10Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 7'400'000.00Fr.   \n\n+ ausgewiesene Teuerung Juni 2008 - Juni 2011 155'400.00Fr.      \n\nVerfügbarer Bruttokredit 7'555'400.00Fr.   \n\nKreditüberschreitung 578'984.10Fr.      \n\n7.66%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 8'119'384.10Fr.   \n\nNettoinvestition 8'119'384.10Fr.   \n\n5 Bemerkungen\n\nNeugestaltung Altstadtgassen; Realisierung\nEinwohnerrat vom 28. September 2008 und Volksabstimmung vom       \n30. November 2008\n\nDer Projektperimeter wurde im Bauprojekt bis zum inneren Stadttor definiert. Vom Perimeter \nausgeschlossen waren auch die Kirchgasse und die Pelzgasse. Nach den ersten zwei Bauetappen \nwurde jedoch festgestellt, dass sich der Zustand des Belags massiv verschlechtert hatte. Zudem \nmussten die Werkleitungsanlagen im Bereich "Zwischen den Toren" und "Holzmarkt" wesentlich \numfangreicher ausgebaut werden, was zu einem grossflächigen Aufbruch der Pflästerung führte. Es \nwurde deshalb entschieden, auch den Bereich "Zwischen den Toren" und "Holzmarkt" zusammen mit \ndem Werkleitungsbau zu erneuern. Daraus resultierten Mehrkosten in der Höhe von ca. Fr. 100'000.00 \n(siehe auch Baudelegationssitzung Nr. 4 vom 24. November 2010).\n\nAusserhalb des Projektperimeters entstanden aus dem Bedarf zur Nachrüstung der Infrastruktur \n(Beleuchtung, Elektranten) in der Kirchgasse und Pelzgasse sowie aus umfangreichen \nReparaturarbeiten im Übergangsbereich zum Graben Mehrkosten in der Höhe von ca. Fr. 115'000.00\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-958b.xlsx 23.01.2015\n\n\n\nIm Rahmen der Einspracheverhandlungen zeigte sich deutlich, dass die dauernde Freihaltung des \n1.50 m breiten Streifens entlang der Fassaden für Menschen mit Handicap nur schwer durchzusetzen \nsein würde. Insbesondere Kleinauslagen, welche heute oft an den Fassaden platziert werden, wären \nkünftig nicht mehr möglich oder müssten 1.50 m ab Fassade platziert werden. Besonders die Procap \nforderte mit Vehemenz Alternativen zum vorliegenden Konzept. Im Verlauf der Diskussion mit der \nProcap bot sich eine für viele Bedürfnisse akzeptable Alternative an: Anstelle der vorgesehenen \nbruchrohen Pflastersteine könnten geflammte Steine verwendet werden. Durch das Flammen wird die \nOberfläche deutlich ebener als bei bruchrohen Pflastersteine. Im Gegensatz zum ursprünglichen \nKonzept wäre mit dieser Ausbildung die gesamte Fläche behindertengerecht. Die spezielle, schmale \nFreihaltezone entlang der Fassaden entfällt und Auslagen und Bestuhlungen sind wieder entlang der \nFassaden möglich. Die detaillierte Analyse zeigte, dass weder gestalterisch noch technisch Einwände \ngegen eine solche Projektänderung sprechen. Die geschätzten Mehrkosten für diese Massnahme \nbetrugen ca. Fr. 400'000.00. Mit Beschluss vom 18. August 2009 (PA 907) stimmte der Stadtrat der \nProjektänderung anstelle von Pflastersteinen mit bruchroher Oberfläche solche mit geflammter \nOberfläche zu verbauen. Die Procap zog in der Folge ihre Einsprache gegen das Bauvorhaben zurück. \nDie effektiven Mehrkosten, welche aus dieser Massnahme entstanden liegen bei ca. Fr. 450'000.00. \nAlleine durch diese zusätzliche Bestellung wurden die im Kostenvoranschlag vorgesehenen Reserven \nschon vor Baubeginn praktisch aufgebraucht (siehe auch Baudelegationssitzung Nr. 5 vom \n17. März 2011)\n\nWeitere Mehrkosten von rund ca. Fr. 150'000.00 sind entstanden durch die Entsorgung von \ninertstoffhaltigem (verschmutztem) Aushubmaterial in spezielle Deponien (siehe auch \nBaudelegationssitzung Nr. 5 vom 17. März 2011)\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-958b.xlsx 23.01.2015\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 958 vom 01.12.2014\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-958b.xlsx 23.01.2015\n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Öffentliche, digitale Plattform für die Zwischennutzung von städtischen Räumen

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/97/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 20. Februar 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 46 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Öffentliche, digitale Plattform für die Zwischennutzung von \n\nstädtischen Räumen \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 27. Juni 2022 haben die Einwohnerräte Pascal Benz (FDP), Nicola Müller (SP), Thomas \n\nWaldmeiner (Grüne Aarau) und die Einwohnerrätin Brigitte Vogt (FDP) das Postulat "Öffent-\n\nliche, digitale Plattform für die Zwischennutzung von städtischen Räumen" mit dem fol-\n\ngenden Antrag eingereicht: \n\n \n\nDie Stadt Aarau erstellt eine öffentlich über ihre Webdienste zugängliche, digitale Platt-\n\nform, in der jene Liegenschaften in Aarau aufgeführt sind, welche aktuell oder in abseh-\n\nbarer Frist über längere Zeit für eine Zwischennutzung zur Verfügung stehen. Im Fokus \n\nstehen hierbei Liegenschaften, die sich im Besitze der Stadt, des Kantons oder ihr verbun-\n\ndener Unternehmen (z.B. Eniwa) und Organisationen (z.B. Ortsbürgergemeinde) befinden. \n\nNach Möglichkeit sind auch private Liegenschaften einzubeziehen (z.B. Industriebrachen). \n\nÜber dieses Register erhalten Interessent/-innen Einblick in die Ausstattung der Räumlich-\n\nkeiten, den verfügbaren Zeitraum als auch in die Nutzungskonditionen (Miete, Emissionen \n\netc.). Idealerweise können Interessenten über das Register auch den Prozess für die Mie-\n\nte/Nutzung der Objekte anstossen. \n\n \n\n1. Stellungnahme des Stadtrates \n\n \n\nIm Rahmen der allgemeinen Bestrebungen, Zwischennutzungen von Arealen und Gebäu-\n\nden aktiver zu bewirtschaften, hat der Stadtrat entschieden, eine öffentlich zugängliche \n\nDatenbank für Zwischennutzungen aufzubauen.  \n\n \n\nDas Stadtbaumt prüft aktuell in Zusammenarbeit mit der Stadtkanzlei und Aarau Standort-\n\nförderung die mögliche Umsetzung einer solchen Datenbank. Neben technischen Aspek-\n\nten steht vor allem die Festlegung des Umfangs der Datenbank im Vordergrund. Ange-\n\nstrebt wird grundsätzlich die Aufnahme sowohl städtischer als auch privater Liegen-\n\nschaften. Es gibt jedoch auch Liegenschaften, die nicht teil der öffentlichen Datenbank \n\nsein sollten. Dies, weil diese im Rahmen einer aktiven Standortförderung gezielt vermittelt \n\nwerden. \n\n \n\nDie Anliegen der Postulantin und der Postulanten decken sich somit mit den Bestrebungen \n\ndes Stadtrates zur aktiven Bewirtschaftung der Zwischennutzungen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/97/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat "Öffentliche, digitale Plattform für die Zwischennutzung von städtischen \n\nRäumen" wird überwiesen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Stefan Berner \n\nStadtpräsident Vize-Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Photovoltaikanlage Schulhaus Telli

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-25.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 7. April 2014  \nGV 2014 - 2017 / 25 \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \nAufstockung Primarschule Telli; Photovoltaikanlage \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren  \n\n1. Ausgangslage für die Realisierung einer Photovoltaikanlage \n\nMit Beschluss vom 9. Dezember 2013 bewilligte der Einwohnerrat den Verpflichtungskredit \nfür die Realisierung der Aufstockung des Primarschulhauses Telli in der Höhe Fr. 4'480'000.- \n(zuzüglich allfälliger teuerungsbedingter Mehrkosten) zu Lasten der Investitionsrechnung \n(Aktenauflage Nr. 1). \n \nIm Bericht und Antrag für den Verpflichtungskredit für die Aufstockung ist ausgeführt wor-\nden, die Realisierbarkeit einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Primarschule Telli werde \ngeprüft und dem Einwohnerrat voraussichtlich im März 2014 vorgelegt (Aktenauflage Nr. 2, \nErw. 5.1.2). \n \nFolgende Punkte wurden untersucht: \n\n maximal mögliche Ausnützung der Dachfläche zur Belegung mit Solarmodulen, \n Verstärkung Elektro-Zuleitung Gebäude, \n elektrische Massnahmen an den bestehenden Anlagen, \n statische und bauliche Massnahmen, \n Kosten (Installation gleichzeitig mit Aufstockung oder Installation später), \n Wirtschaftlichkeit. \n\n \nFür die Berechnung der Investitionskosten wurde von der maximal möglichen Belegung der \nDachfläche mit Solarmodulen ausgegangen (exkl. Fläche thermische Solaranlage, Dachaus-\ntritte und Dachaufbauten Wechselrichter). \n \nAm 3. März 2014 hat der Stadtrat aufgrund wirtschaftlicher Gründe allerdings entschieden, \nauf einen Kreditantrag an den Einwohnerrat für eine Photovoltaikanlage auf dem Primar-\nschulhaus Telli zu verzichten. \n \nAm 19. März 2014 haben Gabriela Suter, Micha Siegrist, Ueli Hertig, Alexander Umbricht \nund Therese Dietiker die dringliche Motion "Aufstockung Primarschule Telli: Kreditbegehren \nfür die Installation einer Photovoltaikanlage" eingereicht (Aktenauflage Nr. 3). \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-25.docx /V3.0 \n\n \n\n \nMit Beschluss vom 24. März 2014 wurde die Motion durch den Einwohnerrat an den Stadtrat \nüberwiesen. \n \nHeute unterbreitet der Stadtrat dem Einwohnerrat eine Botschaft über das Bauprojekt mit \nKostenschätzung für die Erstellung einer Photovoltaikanlage auf dem Primarschulhaus Telli, \nmit welcher er dem Einwohnerrat jedoch beantragt, dieser möge auf die Sprechung eines In-\nvestitionskredits verzichten. \n \n \n \n2. Eckwerte Photovoltaikanlage \n \n Grösse  ca. 350 Solarmodule (Fläche ca. 570 m2) \n PV-Anlageleistung  92.00 kWp \n durchschnittliche Elektrizitätsproduktion  82'432.00 kWh/a \n Lebensdauer der Anlage  ca. 30 Jahre \n \nIm Vergleich dazu: Der Stromverbrauch des Primarschulhauses Telli (UG - 2. OG) betrug im \nletzten Jahr rund 36'500 kWh. \n \n \n \n3. Kostenschätzungen Photovoltaikanlage \n \nDie ermittelte Kostenschätzung für die Photovoltaikanlage (PV-Anlage) wurde vom Elekt-\nroplaner in Zusammenarbeit mit den Architekten sorgfältig und detailliert durchgeführt. Die \nermittelte Kostenschätzung basiert zu rund 70 % auf Richtofferten und zu rund 30 % auf Er-\nfahrungswerten. \n \nDie Kosten wurden für zwei verschiedene Varianten ermittelt. Einerseits wurden die Investi-\ntionskosten für die Erstellung der Photovoltaikanlage zeitgleich mit der Aufstockung be-\nrechnet und andererseits die nachträgliche Erstellung der Photovoltaikanlage, um die \nDachfläche allenfalls später einem Interessenten zur Verfügung stellen zu können. \n \n \n  \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-25.docx /V3.0 \n\n \n\na. Kostenschätzung, zeitgleich mit Aufstockung \n \nDie Anlagekosten inkl. MwSt. (8 %) belaufen sich auf: \n\nBezeichnung Betrag \nGebäude Fr. 376'750.00 \nBaunebenkosten Fr. 26'000.00 \nZwischentotal inkl. MwSt. 8 % Fr. 402'750.00 \nReserven / Rundung Fr. 7'250.00 \nTotal Anlagekosten inkl. MwSt. 8 % Fr. 410'000.00 \n\n \nKostengenauigkeit ± 20 %, Schweizer Baupreisindex Hochbau, Nordwestschweiz, Kostenstand 1.4.13  \n \n \nb. Kostenschätzung, nachträglich erstellen \n \nDie Anlagekosten inkl. MwSt. (8 %) belaufen sich auf: \n\nBezeichnung Betrag \nVorarbeiten zur Installation der PV-Anlage Fr. 6'000.00 \nNachträgliche Installation der PV-Anlage exkl. Vorarbeiten  Fr. 550'000.00 \nTotal Anlagekosten inkl. MwSt. 8 % Fr. 556'000.00 \n\n \nKostengenauigkeit ± 20 %, Schweizer Baupreisindex Hochbau, Nordwestschweiz, Kostenstand 1.4.13 \n \nIn diesen Kostenschätzungen sind die Fachplanerhonorare der Phasen 3 und 4 (Projektierung \nund Ausschreibung, rund Fr. 22'000.-) und die Kosten für das Baugesuch (rund Fr. 1'500.-) \nnicht enthalten, da sie über den Projektierungskredit finanziert werden können. \n \nDie Vorarbeiten zur Installation der PV-Anlage müssten zur Vorbereitung einer nachträgli-\nchen Installation der PV-Anlage gleichzeitig mit der Aufstockung getätigt werden.  \n \nDie zusätzlichen Kosten bei einer nachträglichen Installation der PV-Anlage ergeben sich aus \nden Mehrleistungen für das Stellen eines mobilen Krans, das Absaugen des Substrats auf dem \nFlachdach, das Stellen des Gerüsts, das Abbrechen und Neuerstellen des Blitzschutzes, das \nEinbringen von Kies, für Honorare und Nebenkosten. \n \nDie Kostenschätzungen zeigen, dass eine nachträgliche Erstellung einer PV-Anlage aus \nKostengründen nicht sinnvoll ist, da die Anlagekosten rund 35 % steigen. Deshalb wird \nempfohlen, die Variante mit nachträglicher Erstellung nicht weiterzuverfolgen. \n \n \nc. Unterhaltskosten \n \nDie Unterhaltskosten werden in der Wirtschaftlichkeitsrechnung mit Fr. 1'400.- / Jahr ge-\nschätzt. \n  \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-25.docx /V3.0 \n\n \n\n4. Wirtschaftlichkeit Photovoltaikanlage \n \nFür die Wirtschaftlichkeitsberechnung wurden die Fachplanerhonorare der Phase 3 und 4 \n(Projektierung und Ausschreibung, rund Fr. 22'000.-) mit berücksichtigt. Der Rundungsbe-\ntrag / Reserven von Fr. 7'250.- wurden abgezogen. \n \nDie Wirtschaftlichkeitsberechnung basiert lediglich auf Annahmen der Einspeisevergütungen. \nEs ist allerdings ungewiss, wie sich die Strompreise zukünftig und damit die Einspeisevergü-\ntungen entwickeln werden.  \n \nDie approximative Berechnung der Photovoltaik mit Einspeisevergütung zeigt, dass die In-\nvestitionskosten der Anlage über 30 Jahre knapp nicht amortisiert werden. \n \nDie Wirtschaftlichkeitsberechnung der Photovoltaikanlage ist stark abhängig von der Einspei-\nsevergütung. Um die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien finanziell zu fördern, \nwurde die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) eingeführt. Die Nachfrage nach der \nKEV ist um ein Vielfaches grösser als die zur Verfügung stehenden Fördermittel, deshalb \ngelangen Neuanmeldungen auf eine Warteliste. Die Vergütungsdauer beträgt 20 Jahre und \nbeginnt mit Datum der Inbetriebnahme. Es ist von einer Wartefrist von ca. drei Jahren auszu-\ngehen. Bis dahin wird die Einspeisevergütung durch die IBAarau AG mit 0.19 Fr./kWh ange-\nnommen. Danach ist wahrscheinlich, für siebzehn Jahre mit einer KEV von 0.22 Fr./kWh zu \nrechnen. Für die restlichen zehn Jahre wird wieder eine Einspeisevergütung durch die IBAar-\nau AG mit 0.19 Fr./kWh erwartet. \n \n \n \n5. Beantwortung von Fragen aus dem Einwohnerrat \n \nAus der Mitte des Einwohnerrats wurden an der Sitzung vom 24. März 2014 verschiedene \nFragen zum Eigengebrauch des Stroms und zur Kostenschätzung aufgeworfen. \n \n \na. Eigengebrauch Strom \n \nGrundsätzlich ist es möglich, den produzierten Strom selber zu nutzen oder den Strom zu \nvermarkten. Welche Variante die bessere ist, wird geprüft. \n \nDie Einspeisevergütungen in der Wirtschaftlichkeitsrechnung entsprechen Annahmen der \nIBAarau AG (Strompreise).  \n \n \nb. Stellungnahme Kostenschätzungen Photovoltaikanlage \n \nDie ermittelte Kostenschätzung für die Photovoltaikanlage wurde vom Elektroplaner in Zu-\nsammenarbeit mit den Architekten sorgfältig und detailliert durchgeführt. Für die Planung der \nPhotovoltaikanlage wurde vom Elektroplaner die IBAarau AG beigezogen. Die ermittelte \nKostenschätzung basiert zu rund 70 % auf Richtofferten und zu rund 30 % auf Erfahrungs-\nwerten. \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-25.docx /V3.0 \n\n \n\nAufgrund des Vergleichs der Grobkostenschätzung mit Kennwerten für Photovoltaikanlagen \nkann davon ausgegangen werden, dass die Grobkostenschätzung seriös gerechnet ist und die \nVergabe der Anlage zu günstigeren Konditionen erfolgen kann. \n \nDie Submission der Photovoltaikanlage läuft im offenen Verfahren gemäss Submissionsdek-\nret. Die eingereichten Offertpreise werden anfangs Mai 2014 (vor der Einwohnerratssitzung) \nbekannt sein.  \n \n \n \n6. Mögliche Investition durch IBAarau AG bzw. weitere Anbieter \n \nUrsprünglich hat die IBAarau AG die Investition in eine Photovoltaikanlage auf dem Primar-\nschulhaus Telli abgelehnt. Ein jüngst eingetroffenes Angebot der IBAarau AG vom 27. März \n2014, ihrerseits für die Investition, den Bau, die Übernahme des Betriebs sowie die Versiche-\nrung der Photovoltaikanlage aufzukommen, wird zur Zeit geprüft. Eine zwischenzeitlich er-\nfolgte weitere Anfrage eines anderen Anbieters wird ebenfalls geprüft. \n \nDie Prüfung der Angebote und die allfälligen zusätzlichen Abklärungen mit den Anbietern \nsollten spätestens bis zur Sitzung des Einwohnerrats am 12. Mai 2014 so weit fortgeschritten \nsein, •  \n \n \n7. Politikplan 2013 - 2017 \n \nIm Politikplan 2013 – 2017 sind im Konto Erw. Primarschulhaus Telli, Projekt \n3000.G60.5.013, Fr. 630'000.- für die Projektierung der Aufstockung des Primarschulhauses \nTelli eingestellt. Für die Realisierung sind Fr. 5'039'000.- (Erw. Primarschulhaus Telli, Reali-\nsierung Konto 3000.G60.5.015) gemäss Kostenschätzung berücksichtigt (Aktenauflage \nNr. 5). \n \n \n \n8. Weiteres Vorgehen Photovoltaikanlage \n \na. Terminliche Abhängigkeiten \n \nDie Umbauarbeiten für die Aufstockung des Schulhauses sind wie geplant im Frühling 2014 \ngestartet. \n \nDa es sich bei der Photovoltaikanlage um eine Lieferung über Fr. 250'000.- (Schwellenwert \nfür Einladungsverfahren) handelt, muss die Anlage öffentlich ausgeschrieben werden. Eine \noffene Ausschreibung inkl. Vergabe durch den Stadtrat nimmt rund drei Monate in Anspruch. \nFür die Erstellung einer Photovoltaikanlage wird ein zusätzliches Baugesuch nötig. Die Bear-\nbeitungszeit bis zum Erhalt der Baubewilligung dauert ebenfalls rund drei Monate. Um den \nengen Terminplan einhalten zu können, wurden die Submission bereits ausgeschrieben und \ndas Baugesuch eingereicht. Für die Ausführungsplanung inkl. Lieferfristen ist mit rund zwei \nMonaten zu rechnen. \n\n\n\n 6 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-25.docx /V3.0 \n\n \n\n \nDamit die Photovoltaikanlage im Sommer 2014 erstellt werden kann, haben daher die weite-\nren Projektierungs- und Ausschreibungsarbeiten für diese Anlage bereits beauftragt werden \nmüssen. Die Honorierung der Projektierungsarbeiten und der Ausschreibung (rund \nFr. 22'000.-) und die Kosten für das Baugesuch (rund Fr. 1'500.-) erfolgen im Rahmen des \nProjektierungskredits.  \n \nDer Projektierungskredit für die Aufstockung des Primarschulhauses Telli wurde inkl. der \nKosten für das Baubewilligungsverfahren und der Ausschreibungsplanung beschlossen. Der \nProjektierungskredit umfasst folgende Phasen: Vorprojekt, Bauprojekt, Baubewilligungsver-\nfahren, Ausschreibungsplanung. \n \n \nb. Voraussichtliche Termine Photovoltaikanlage \n \nBaubewilligungsverfahren März bis Juni 2014 \nRechtskraft Baubewilligung bis spätestens Juni 2014 \nArbeitsvergabe Photovoltaik durch SR Juni 2014 \nAusführungsplanung ab Juni 2014 \nAusführung ab August 2014 \nInbetriebnahme Dezember 2014 \n \n \n \n9. Haltung des Stadtrats zur fraglichen Photovoltaikanlage \n \nWohl werden in den §§ 10a-d der Aarauer Gemeindeordnung die 2000-Watt- und 1-Tonne-\nCO2-Gesellschaft als langfristiges Ziel der städtischen Energie- und Klimapolitik vorgegeben. \nDer Stadtrat ist jedoch der Meinung, dass nicht um jeden Preis in eine Photovoltaikanlage mit \nstädtischen Mitteln investiert werden soll. Die geplante Anlage kann (wenn auch nur knapp) \nnicht wirtschaftlich betrieben werden, wie in Ziff. 4 vorn ausgeführt wird. Der Stadtrat erach-\ntet es deshalb als nicht sinnvoll, in diese Anlage zu investieren. Es ist ihm bewusst, dass zur \nErreichung der energiepolitischen Zielsetzungen der Stadt Investitionen in erneuerbare Ener-\ngien notwendig sein werden. Investitionen sollen aber nur in Anlagen erfolgen, die einen wirt-\nschaftlichen Betrieb ermöglichen. Der Stadtrat verzichtet deshalb darauf, einen entsprechen-\nden Kreditantrag an den Einwohnerrat für eine Photovoltaikanlage auf dem Primarschulhaus \nTelli zu stellen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 7 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-25.docx /V3.0 \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge keinen Verpflichtungskredit zur Erstellung einer Photovoltaikanlage \nauf dem Primarschulhaus Telli beschliessen. \n\n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDie Stadtpräsidentin      Der Stadtschreiber \n \nJolanda Urech Dr. Martin Gossweiler \n \n\n \n \n \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n1. Beschluss des Einwohnerrates vom 9. Dezember 2013: Baukredit für die Aufstockung \n\nder Primarschule Telli in der Höhe von Fr. 4'480'00.–  \n2. Bericht und Antrag des Stadtrates an den Einwohnerrat vom 11. November 2013 (GV \n\n2010–2013 / 418): Aufstockung Primarschule Telli; Baukredit \n3. Dringliche Motion: Aufstockung Primarschule Telli: Kreditbegehren für die Installation \n\neiner Photovoltaikanlage, 19.3.2014 \n4. Beschluss des Einwohnerrates vom 17. Juni 2013: Rückerweisung Verpflichtungskredit \n\nfür das Provisorium für die Teilauslagerung der Primarschule \n5. Auszug Politikplan 2013–2017 \n\n6. Bericht und Antrag des Stadtrates an den Einwohnerrat vom 21. Mai 2013 (GV 2010–\n2013 / 361): Teilauslagerung Primarschule Telli; Baukredit Container-Provisorium  \n\n7. Beschluss des Einwohnerrates vom 25. Februar 2013: Projektierungskredit für die Auf-\nstockung Primarschule Telli \n\n8. Bericht Photovoltaikanlage, Aarau, 21. Januar 2014, rev. 30. Januar 2014 \n \n\n\n