name: Botschaft zur Motion Anpassung Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung; Konkretisierung der Optimierung

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/152/1/1 \n\nFederführung: Soziale Dienste  \n \n\n   \n\n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 83 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 31. März 2025 \n\nGV 2022 – 2025 / 245 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nMotion Martina Niggli (Grüne) und Petra Ohnsorg (Grüne), Anpassung \n\nReglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderbe-\n\ntreuungsreglement, KiBeR): Konkretisierung der Optimierung  \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 30.9.2024 reichten die Einwohnerrätinnen Martina Niggli (Grüne) und Petra Ohnsorg \n\n(Grüne) eine Motion zur Anpassung des Reglements über die familienergänzende Kinder-\n\nbetreuung (Kinderbetreuungsreglement, KiBeR) und Konkretisierung der Optimierung ein. \n\nDie Motion beinhaltet folgende Anträge: \n\n \n\nAntrag 1: Anpassung des massgebenden Einkommens  \n\nDas massgebende Einkommen soll auf Fr. 120’000.00 erhöht werden. Artikel 9 (KiBeR) soll \n\nentsprechend angepasst werden.  \n\n \n\nAntrag 2a: Senkung des Grundbeitrages der Eltern: Senkung des Basisbeitrags bei tiefen \n\nEinkommen \n\nDer Basisbeitrag soll ab einem bestimmten massgebenden Einkommen gesenkt werden. \n\nDies soll Familien mit sehr tiefen Einkommen entlasten. \n\n \n\nAntrag 2b: Senkung des Grundbeitrages der Eltern: Faktor für Leistungsbeitrag einkom-\n\nmensabhängig unterschieden \n\nDer Leistungsbeitrag wird bereits mit dem massgebenden Einkommen multipliziert und ist \n\nsomit bereits einkommensabhängig. Um konkret die tiefen Einkommen stärker entlasten \n\nzu können, soll der Leistungsbeitrag mindestens zweistufig angesetzt werden, so dass ins-\n\nbesondere tiefe Einkommen einen niedrigeren Leistungsbeitrag schulden. \n\n \n\nAntrag 3: regelmässige Überprüfung des marktüblichen Ansatzes  \n\nDie marktüblichen Ansätze sind im Anhang der Beitragsverordnung festgelegt. Diese sol-\n\nlen regelmässig überprüft und bei Bedarf angepasst werden und/oder an einen Referenz-\n\nzinssatz gebunden werden. \n\n \n\n \n\n1. Formelles \n\n \n\nBeantragt wird die Optimierung des Reglements über die familienergänzende Kinderbe-\n\ntreuung (KiBeR). Der Erlass und die Änderung des entsprechenden Reglements liegt in der \n\nZuständigkeit des Einwohnerrates. Die Motionärinnen legen ihrer Motion einen ausformu-\n\nlierten Entwurf verschiedener §§ des KiBeR zugrunde. Das Anliegen der Motionärinnen er-\n\nweist sich grundsätzlich als motionsfähig.   \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/152/1/1 \n\nFederführung: Soziale Dienste \n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n2. Stellungnahme des Stadtrats zu den Anträgen \n\n \n\nDie Anliegen der Motion decken sich zu einem grossen Teil mit dem Vorhaben des Stadt-\n\nrates, auch in Zukunft im Bereich familien- und schulergänzende Tagesstrukturen attrak-\n\ntive Bedingungen zu schaffen.  \n\n  \n\nHierzu ist zu erwähnen, dass der Stadtrat am 8. Mai 2023 beschlossen hat, gestützt auf \n\ndie Empfehlungen im Schlussbericht Büro Bass (Prüfung der personellen Ressourcensitua-\n\ntion im Bereich der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung (FuSTA)) vom 25. \n\nMärz 2022 die folgenden Punkte in einer Optimierungsstrategie aufzuarbeiten und umzu-\n\nsetzen: \n\n- Vereinfachung der Direktsubventionen \n\n- Förderung der Abschlüsse von Kooperationsvereinbarungen  \n\n- Ausbau der EDV-Unterstützung \n\n \n\nDas diesbezügliche verwaltungsinterne Projekt «Optimierungsstrategie FuSTA» wird aktu-\n\nell aufgrund der Empfehlungen im Schlussbericht Büro Bass sowie den verwaltungsinter-\n\nnen Erfahrungen der letzten drei Jahre mit dem Kinderbetreuungsreglement (KiBeR) erar-\n\nbeitet.  \n\n \n\nIn einem ersten Schritt wurden in einer verwaltungsinternen Studie zusammengefasst fol-\n\ngende Punkte hinsichtlich der Optimierung FuSTA vorläufig festgehalten: \n\n \n\n2.1. Ziele \n\nDie Ziele des Projekts «Optimierungsstrategie FuSTA» umfassen die Gleichbehandlung und \n\ndie Chancengleichheit, der niederschwelligen Zugang zu Subventionen, die Wahlfreiheit \n\nder Leistungserbringer, die Reduktion des administrativen Aufwands und die Optimierung \n\ndes Subventionsprozesses. Es soll sichergestellt werden, dass die Prozesse der familien- \n\nund schulergänzenden Tagesstrukturen in Aarau effizienter, gerechter und benutzer-\n\nfreundlicher gestaltet werden, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. \n\n \n\n2.2. Erkenntnisse aus der Studie \n\nIn der genannten Studie wurden verschiedene Lösungsvarianten erarbeitet und hinsichtlich \n\nGrad der Zielerreichung, Anforderungsabdeckung und weiterer Kriterien bewertet. Die Be-\n\nwertung des Zielerreichungsgrads zeigt, dass die Lösungsvariante «Betreuungsgutscheine \n\nan Erziehungsberechtigte» zu favorisieren ist. Eine konsequente Umsetzung der direkten \n\nSubjektfinanzierung stärkt die Autonomie der Subventionsberechtigten und gibt ihnen so-\n\nwie den Leistungserbringern finanzielle Planungssicherheit. Die Gleichbehandlung aller Be-\n\nteiligten, die Wahlfreiheit und der Datenschutz sind mit dieser Variante gewährleistet und \n\nder administrative Aufwand kann bei guter Umsetzung gesenkt werden. Es ist keine Vor-\n\nleistung der Erziehungsberechtigten notwendig.  \n\n \n\nAufgrund der Handlungsfelder beinhaltet die Optimierungsstrategie Vorschläge im Bereich \n\nder reglementarischen Grundlagen und wird die Anpassung der Verordnung über die Bei-\n\nträge für die familienergänzende Kinderbetreuung (Beitragsverordnung) sowie des Kinder-\n\nbetreuungsreglements (KiBeR) nach sich ziehen. In diesem Zusammenhang wird auch die \n\nvom KiBeR vorgegebene Berechnungsweise der Subventionen einer Prüfung unterzogen.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/152/1/1 \n\nFederführung: Soziale Dienste \n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n2.3. Weiteres Vorgehen \n\nDer Stadtrat hat am 31. März 2025 beschlossen, im Rahmen des Projektes «Optimierungs-\n\nstrategie FuSTA» die Lösungsvariante «Betreuungsgutscheine an Erziehungsberechtigte» \n\nausarbeiten zu lassen. Damit gehen weitere Begleitmassnahmen einher (Gesetzgebungs-\n\nverfahren, Einführungskonzept, Evaluation IT-System). Im Ergebnis wird das KiBeR sowie \n\ndie Beitragsverordnung einer Teilrevision unterzogen werden müssen.  \n\n \n\nDie Motion "Anpassung Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinder-\n\nbetreuungsreglement KiBeR: Konkretisierung der Optimierung) " hat sich mit den Arbeiten \n\ndes Stadtrats bezüglich der Optimierung FuSTA zeitlich überschnitten. Der Stadtrat nimmt, \n\nwie oben ausgeführt, die inhaltlich wesentlichen Punkte der Motion in seinem Projekt be-\n\nreits auf. Änderungen des KiBeR sowie der Beitragsverordnung sind geplant. Da sich die \n\nkonkreten Anträge auf die Reglementsbestimmungen des heutigen Modells beziehen, ist \n\neine direkte Umsetzung der Motion nicht möglich.   \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Motion «Anpassung Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinder-\n\nbetreuungsreglement, KiBeR): Konkretisierung der Optimierung» wird nicht überwiesen.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker  Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident   Stadtschreiber    \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 1 von 3  \n \n\n         \n\n \n\nMotion \n\nAnpassung Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung \n(Kinderbetreuungsreglement, KiBeR): Konkretisierung der Optimierung  \n\nFür die Sitzung vom 26. August 2024 war die Motion «Optimierung des KiBeR: Eine \neinfachere und chancengerechtere Subventionsregelung» der SP vom 16.02.2024 \ntraktandiert, welchem vom Einwohnerrat an den Stadtrat überwiesen wurde. Da wir uns \nbereits seit mehreren Jahren mit der Thematik auseinandersetzen, diverse Vorstösse \neingereicht und Gespräche mit der zuständigen Fachstelle geführt haben, sehen wir \nverschiedene Stellschrauben, wie diese Optimierung u.a. konkret umgesetzt werden kann. \nErgänzend zur oben genannten Motion stellen wir deshalb entsprechend folgende Anträge. \n\n \n\nAntrag 1 bezieht sich auf Artikel 9 des KiBeR, der aktuell lautet: \n\n§ 9 Begrenzung des Subventionsanspruchs  \n\nErziehungsberechtigte mit einem massgebenden Einkommen über Fr. 100'000.– haben keinen \nAnspruch auf Subventionen. \n\n \n\nAntrag 1: Anpassung des massgebenden Einkommens auf Fr. 120'000.- \nDas massgebende Einkommen soll auf Fr. 120'000.- erhöht werden. Artikel 9 soll \nentsprechend angepasst werden. \n \n \n\nDie Anträge 2a, 2b und 3 beziehen sich auf Artikel 7 des KiBeR, der aktuell lautet: \n\n§ 7 Höhe der Subvention  \n\n1 Die Stadt subventioniert die Differenz zwischen den Vollkosten der konkreten Betreuungsleistung, \nsoweit diese den marktüblichen Ansatz nicht übersteigen, und dem Grundbeitrag der \nErziehungsberechtigten \n\n2 Die Höhe der Subvention entspricht höchstens dem marktüblichen Ansatz der konkreten \nBetreuungsleistung abzüglich des minimalen Grundbeitrags der Erziehungsberechtigten. \n\n \n\nAntrag 2a: Senkung des Grundbeitrages der Eltern: Senkung des Basisbeitrages bei tiefen \nEinkommen \nDer Basisbeitrag soll ab einem bestimmten massgebenden Einkommen gesenkt werden. \nDies soll Familien mit sehr tiefen Einkommen entlasten. \n \n \n\n\n\nSeite 2 von 3  \n \n\nAntrag 2b: Senkung des Grundbeitrages der Eltern: Faktor für Leistungsbeitrag \neinkommensabhängig unterscheiden \nDer Leistungsbeitrag wird bereits mit dem massgebenden Einkommen multipliziert und ist \nsomit bereits einkommensabhängig. Um konkret die tiefen Einkommen stärker entlasten zu \nkönnen, soll der Leistungsbeitrag mindestens zweistufig angesetzt werden, so dass \ninsbesondere tiefe Einkommen einen niedrigeren Leistungsbeitrag schulden. \n \nAntrag 3: regelmässige Überprüfung des marktüblichen Ansatzes \nDie Marktansätze sind im Anhang der Beitragsverordnung festgelegt. Die Marktansätze \nsollen regelmässig überprüft und bei Bedarf angepasst werden und/oder an einen \nReferenzzinssatz gebunden werden. \n \n\nAllgemeine Begründung \n\nDie Entwicklung der Subventionen für die Kinderbetreuung zeigen gegenüber dem alten \nReglement, welches bis 2019 in Kraft war, eine deutliche Abnahme des totalen \nSubventionsbeitrags, obwohl sich die Anzahl betreuter Kinder seit 2008 vervielfacht hat. \nEntsprechend ist der durchschnittliche Subventionsbeitrag pro Kind seit 2019 deutlich \ngesunken, während sich die Steuerkraft nicht wesentlich verändert hat (siehe Grafik). \n\n \n\nBegründung zu Antrag 1 \n\nBereits in der Vernehmlassung zum neuen Reglement1 wurde von uns ein höheres \nmassgebendes Einkommen als die aktuell geltenden Fr. 100'000.- gefordert, da die \nEinkommensschwelle gegenüber dem alten Reglement nicht nur durch die Senkung des \nmassgebenden Einkommens, sondern aufgrund der neu dazugekommenen \nBerücksichtigung der Einzahlung in die Säule 3a und eines Anteils des Vermögens von 10% \nzusätzlich gesenkt wurde. Entgegen den Absichten des KiBeG wurde damit eine \nVerschlechterung der finanziellen Unterstützung bei der Vereinbarkeit von Beruf & Familie \nerzielt.  \n\n \n1 siehe Vernehmlassungsbericht: https://aarau.tlex.ch/frontend/materials/101?locale=de \n\n\n\nSeite 3 von 3  \n \n\nMit der Erhöhung des massgebenden Einkommens soll der Anteil der \nsubventionsberechtigten Familien vergrössert werden. Ein Vergleich zeigt, dass z.B. die \nStadt Baden in ihrem Reglement ein massgebendes Einkommen von Fr. 120'000.- \nberücksichtigt und so den Mittelstand stärker unterstützt. Wir erachten es deshalb als \nangemessen, das massgebende Einkommen auf Fr. 120'000.- zu erhöhen.  \n \nBegründung zu Antrag 2a und 2b \n\nDer Leistungsbeitrag von aktuell 1.- pro Fr. 1'000.- des massgebenden Einkommens soll \ngrundsätzlich reduziert werden. Unsere Modellrechnungen (siehe Anhang) zeigen, dass \nebenfalls eine mindestens zweistufige Definition des Leistungsbeitrages für die \nverschiedenen Einkommenskategorien angebracht ist. So schlagen wir vor, den \nLeistungsbeitrag für massgebende Einkommen von Fr. 120'000.- bis Fr. 60'000.- auf 0.90.- \npro 1'000.- und für Einkommen von Fr. 60'000.- bis Fr. 0.- auf 0.80.- pro 1'000.- \nmassgebenden Einkommens zu senken. Ebenfalls soll der Basisbeitrag für Familien mit \neinem massgebenden Einkommen von unter Fr. 30'000.- von Fr. 15.- auf Fr. 10.- gesenkt \nwerden. Diese beiden Massnahmen bedeuten jeweils eine doppelte \nEinkommensabhängigkeit und dadurch eine deutliche Entlastung der tiefsten Einkommen. \n \n\nBegründung zu Antrag 3 \n\nDie marktüblichen Ansätze für die Betreuungsleistung sind im Anhang der Verordnung \nfestgehalten und wurden seit 2018, der ursprünglichen Festsetzung der Ansätze, nicht mehr \nverändert. Wir erachten diese Marktpreise in Anbetracht der allgemeinen Preisentwicklung \nder letzten Jahre als nicht mehr realistisch. Zudem zeigt auch die Tatsache, dass das \nChinderhuus per Ende 2023 als letzte Institution den Kooperationsvertrag mit der Stadt \ngekündigt und den Tagessatz für einen Krippenplatz von 110.- auf 125.- erhöht hat, dass der \nsogenannte marktübliche Ansatz inzwischen deutlich zu tief angesetzt ist. Eine einmalige \nErhöhung und nachfolgende regelmässige Überprüfung und Anpassung oder sogar die \nAnbindung an einen Referenzzinssatz ist geboten.  \n\n \n\n \n\nAnhang 1: \n\nModellrechnungen mit 4 Musterfamilien \n\n- Familie A: Familie mit tiefem Einkommen (steuerbares EK Fr. 30'000.-, \nmassgebendes EK Fr. 0.-): Familie profitiert von einem tieferen Basis- und einem \ntieferen Leistungsbeitrag. \n\n- Familie B: Familie mit mittlerem Einkommen (steuerbares EK Fr. 62'000.-, \nmassgebendes EK Fr. 32'000.-): Familie profitiert von einem tieferen Leistungsbeitrag \nbei gleichbleibenden Basisbeitrag.  \n\n- Familie C: Familie mit höherem mittlerem Einkommen (steuerbares EK Fr. 80'000.-, \nmassgebendes EK Fr. 65'000.-) \n\n- Familie D: Familie mit hohem Einkommen (steuerbares EK Fr. 110'000.-, \nmassgebendes EK Fr. 100'000.-) \n\n \n\n \n\nMartina Niggli und Petra Ohnsorg, Grüne Aarau \n\n\n\nRechenbespiel A: Familie mit  tiefem Einkommen\n\nAusgangslage\nFamilie A hat 2 Kinder, Mario (3-jährig) und Anna (9-jährig). \nsteuerbares EK 30'000CHF       \nSteuerbares Vermögen -CHF         \nEinzahlungen 3. Säule -CHF         \n\nReglement ab 1.1.2020 Vorschlag\n1. Ermittlung des Massgebenden Einkommens\nSteuerbares Einkommen 30'000CHF       30'000CHF      \nSteuerbares Vermögen (davon 10%) -CHF         -CHF         \nEinzahlungen in die Säule 3a -CHF         -CHF         \nEinkommen 30'000CHF       30'000CHF       \nAbzüge\nAllgemeiner Abzug -10'000CHF    -10'000CHF    \nAbzug pro Elternteil je CHF 7'000 -14'000CHF    -14'000CHF    \nAbzug pro unterhaltsberechtigtes Kind je CHF 3'000 -6'000CHF    -6'000CHF   \nTotal Abzüge -30'000CHF     -30'000CHF     \nMASSGEBENDES EINKOMMEN -CHF        -CHF        \n\nBasisbeitrag 15 Basisbeitrag 10\nLeistungsbeitrag 1 Leistungsbeitrag 0.8\n\n2. Ermittlung des Grundbeitrags der Eltern pro Modul\nMario: Kinderkrippe an 3 Tagen/Woche. Anna:  Mittags- und Nachmittagsbetreuung an 2 Tagen/Woche.\n\nMario Anna Mario Anna\nEinstufungssatz des belegten Moduls 100% 25% 100% 25%\nBasisbeitrag 15.00CHF         3.75 10.00CHF         2.5\nLeistungsbeitrag (massg. Einkommen mal 1/1000) -CHF    -CHF       -CHF    -CHF       \nKinderermässigung bei 2 Kindern -0.75CHF    -0.19CHF  -0.50CHF    -0.13CHF  \n= Grundbeitrag der Eltern 14.25CHF     3.56CHF  9.50CHF     2.38CHF  \n\n3. Ermittlung des Unterstützungsbeitrags pro Modul\nMarktüblicher Ansatz des Moduls 110.00CHF       30.00CHF         110.00CHF       30.00CHF         \n- Grundbeitrag der Eltern -14.25CHF    -3.56CHF  -9.50CHF    -2.38CHF  \n= Maximaler Unterstützungsbeitrag des Moduls 95.75CHF     26.44CHF  100.50CHF       27.63CHF     \n\n4. Auswirkungen pro Woche und Betreuungsmonat\nMario Anna Mario Anna\n\nNutzung des Moduls pro Woche 3 2 3 2\nGrundbeitrag der Eltern pro Woche 42.75CHF         7.13CHF       28.50CHF         4.75CHF       \nUnterstützungsbeitrag der Module pro Woche 287.25CHF        52.88CHF         301.50CHF       55.25CHF         \nFaktor Monatspauschale 4.2 4.2 4.2 4.2\n\nGrundbeitrag der Eltern pro Monat 179.55CHF       29.93CHF      119.70CHF       19.95CHF      \nMax. Subvention pro Monat 1'206.45CHF       222.08CHF       1'266.30CHF       232.05CHF       \nAnteil Eltern in % 13.0% 11.9% 8.6% 7.9%\nDifferenz ( + = Höhere Subventionen) 59.85CHF      9.97CHF        \n\nAnhang 1\n\n\n\nAusgangslage\n\nsteuerbares EK 50'000CHF             \nSteuerbares Vermögen 20'000CHF             \nEinzahlungen 3. Säule 10'000CHF             \n\nReglement ab 1.1.2020 Vorschlag\n1. Ermittlung des Massgebenden Einkommens\nSteuerbares Einkommen 50'000CHF             50'000CHF             \nSteuerbares Vermögen (davon 10%) 2'000CHF                2'000CHF                \nEinzahlungen in die Säule 3a 10'000CHF             10'000CHF             \nEinkommen 62'000CHF             62'000CHF             \nAbzüge\nAllgemeiner Abzug -10'000CHF            -10'000CHF            \nAbzug pro Elternteil je CHF 7'000 -14'000CHF            -14'000CHF            \nAbzug pro unterhaltsberechtigtes Kind je CHF 3'000 -6'000CHF              -6'000CHF              \nTotal Abzüge -30'000CHF            -30'000CHF            \nMASSGEBENDES EINKOMMEN 32'000CHF             32'000CHF             \n\nBasisbeitrag 15 Basisbeitrag 15\nLeistungsbeitrag 1 Leistungsbeitrag 0.8\n\n2. Ermittlung des Grundbeitrags der Eltern pro Modul\nMario: Kinderkrippe an 3 Tagen/Woche. Anna:  Mittags- und Nachmittagsbetreuung an 2 Tagen/Woche.\n\nMario Anna Mario Anna\nEinstufungssatz des belegten Moduls 100% 25% 100% 25%\nBasisbeitrag 15.00CHF               3.75 15.00CHF               3.75\nLeistungsbeitrag (massg. Einkommen mal 1/1000) 32.00CHF               8.00CHF                  25.60CHF               6.40CHF                  \nKinderermässigung bei 2 Kindern -2.35CHF                -0.59CHF                -2.03CHF                -0.51CHF                \n= Grundbeitrag der Eltern 44.65CHF               11.16CHF               38.57CHF               9.64CHF                 \n\n3. Ermittlung des Unterstützungsbeitrags pro Modul\nMarktüblicher Ansatz des Moduls 110.00CHF             30.00CHF               110.00CHF             30.00CHF               \n- Grundbeitrag der Eltern -44.65CHF              -11.16CHF              -38.57CHF              -9.64CHF                \n= Maximaler Unterstützungsbeitrag des Moduls 65.35CHF               18.84CHF               71.43CHF               20.36CHF               \n\n4. Auswirkungen pro Woche und Betreuungsmonat\nMario Anna Mario Anna\n\nNutzung des Moduls pro Woche 3 2 3 2\nGrundbeitrag der Eltern pro Woche 133.95CHF             22.33CHF               115.71CHF             19.29CHF               \nUnterstützungsbeitrag der Module pro Woche 196.05CHF             37.68CHF               214.29CHF             40.72CHF               \nFaktor Monatspauschale 4.2 4.2 4.2 4.2\n\nGrundbeitrag der Eltern pro Monat 562.59CHF             93.77CHF               485.98CHF             81.00CHF               \nMax. Subvention pro Monat 823.41CHF             158.24CHF             900.02CHF             171.00CHF             \nAnteil Eltern in % 40.6% 37.2% 35.1% 32.1%\nDifferenz ( + = Höhere Subventionen) 76.61CHF               12.77CHF               \n\nRechenbespiel B: Familie mit  mittlerem Einkommen\n\nFamilie A hat 2 Kinder, Mario (3-jährig) und Anna (9-jährig). \n\n\n\nAusgangslage\n\nsteuerbares EK 80'000CHF             \nSteuerbares Vermögen 50'000CHF             \nEinzahlungen 3. Säule 10'000CHF             \n\nReglement ab 1.1.2020 Vorschlag\n1. Ermittlung des Massgebenden Einkommens\nSteuerbares Einkommen 80'000CHF             80'000CHF             \nSteuerbares Vermögen (davon 10%) 5'000CHF                5'000CHF                \nEinzahlungen in die Säule 3a 10'000CHF             10'000CHF             \nEinkommen 95'000CHF             95'000CHF             \nAbzüge\nAllgemeiner Abzug -10'000CHF            -10'000CHF            \nAbzug pro Elternteil je CHF 7'000 -14'000CHF            -14'000CHF            \nAbzug pro unterhaltsberechtigtes Kind je CHF 3'000 -6'000CHF              -6'000CHF              \nTotal Abzüge -30'000CHF            -30'000CHF            \nMASSGEBENDES EINKOMMEN 65'000CHF             65'000CHF             \n\nBasisbeitrag 15 Basisbeitrag 15\nLeistungsbeitrag 1 Leistungsbeitrag 0.9\n\n2. Ermittlung des Grundbeitrags der Eltern pro Modul\nMario: Kinderkrippe an 3 Tagen/Woche. Anna:  Mittags- und Nachmittagsbetreuung an 2 Tagen/Woche.\n\nMario Anna Mario Anna\nEinstufungssatz des belegten Moduls 100% 25% 100% 25%\nBasisbeitrag 15.00CHF               3.75 15.00CHF               3.75\nLeistungsbeitrag (massg. Einkommen mal 1/1000) 65.00CHF               16.25CHF               58.50CHF               14.63CHF               \nKinderermässigung bei 2 Kindern -4.00CHF                -1.00CHF                -3.68CHF                -0.92CHF                \n= Grundbeitrag der Eltern 76.00CHF               19.00CHF               69.83CHF               17.46CHF               \n\n3. Ermittlung des Unterstützungsbeitrags pro Modul\nMarktüblicher Ansatz des Moduls 110.00CHF             30.00CHF               110.00CHF             30.00CHF               \n- Grundbeitrag der Eltern -76.00CHF              -19.00CHF              -69.83CHF              -17.46CHF              \n= Maximaler Unterstützungsbeitrag des Moduls 34.00CHF               11.00CHF               40.18CHF               12.54CHF               \n\n4. Auswirkungen pro Woche und Betreuungsmonat\nMario Anna Mario Anna\n\nNutzung des Moduls pro Woche 3 2 3 2\nGrundbeitrag der Eltern pro Woche 228.00CHF             38.00CHF               209.48CHF             34.91CHF               \nUnterstützungsbeitrag der Module pro Woche 102.00CHF             22.00CHF               120.53CHF             25.09CHF               \nFaktor Monatspauschale 4.2 4.2 4.2 4.2\n\nGrundbeitrag der Eltern pro Monat 957.60CHF             159.60CHF             879.80CHF             146.63CHF             \nMax. Subvention pro Monat 428.40CHF             92.40CHF               506.21CHF             105.37CHF             \nAnteil Eltern in % 69.1% 63.3% 63.5% 58.2%\nDifferenz ( + = Höhere Subventionen) 77.80CHF               12.97CHF               \n\nRechenbespiel C: Familie mit höherem mittlerem Einkommen\n\nFamilie A hat 2 Kinder, Mario (3-jährig) und Anna (9-jährig). \n\n\n\nAusgangslage\n\nsteuerbares EK 110'000CHF           \nSteuerbares Vermögen 100'000CHF           \nEinzahlungen 3. Säule 10'000CHF             \n\nReglement ab 1.1.2020 Vorschlag\n1. Ermittlung des Massgebenden Einkommens\nSteuerbares Einkommen 110'000CHF           110'000CHF           \nSteuerbares Vermögen (davon 10%) 10'000CHF             10'000CHF             \nEinzahlungen in die Säule 3a 10'000CHF             10'000CHF             \nEinkommen 130'000CHF           130'000CHF           \nAbzüge -CHF                    \nAllgemeiner Abzug -10'000CHF            -10'000CHF            \nAbzug pro Elternteil je CHF 7'000 -14'000CHF            -14'000CHF            \nAbzug pro unterhaltsberechtigtes Kind je CHF 3'000 -6'000CHF              -6'000CHF              \nTotal Abzüge -30'000CHF            -30'000CHF            \nMASSGEBENDES EINKOMMEN 100'000CHF           100'000CHF           \n\nBasisbeitrag 15 Basisbeitrag 15\nLeistungsbeitrag 1 Leistungsbeitrag 0.9\n\n2. Ermittlung des Grundbeitrags der Eltern pro Modul\nMario: Kinderkrippe an 3 Tagen/Woche. Anna:  Mittags- und Nachmittagsbetreuung an 2 Tagen/Woche.\n\nMario Anna Mario Anna\nEinstufungssatz des belegten Moduls 100% 25% 100% 25%\nBasisbeitrag 15.00CHF               3.75 15.00CHF               3.75\nLeistungsbeitrag (massg. Einkommen mal 1/1000) 100.00CHF             25.00CHF               90.00CHF               22.50CHF               \nKinderermässigung bei 2 Kindern -5.75CHF                -1.44CHF                -5.25CHF                -1.31CHF                \n= Grundbeitrag der Eltern 109.25CHF             27.31CHF               99.75CHF               24.94CHF               \n\n3. Ermittlung des Unterstützungsbeitrags pro Modul\nMarktüblicher Ansatz des Moduls 110.00CHF             30.00CHF               110.00CHF             30.00CHF               \n- Grundbeitrag der Eltern -109.25CHF            -27.31CHF              -99.75CHF              -24.94CHF              \n= Maximaler Unterstützungsbeitrag des Moduls 0.75CHF                 2.69CHF                 10.25CHF               5.06CHF                 \n\n4. Auswirkungen pro Woche und Betreuungsmonat\nMario Anna Mario Anna\n\nNutzung des Moduls pro Woche 3 2 3 2\nGrundbeitrag der Eltern pro Woche 327.75CHF             54.63CHF               299.25CHF             49.88CHF               \nUnterstützungsbeitrag der Module pro Woche 2.25CHF                  5.38CHF                  30.75CHF               10.13CHF               \nFaktor Monatspauschale 4.2 4.2 4.2 4.2\n\nGrundbeitrag der Eltern pro Monat 1'376.55CHF          229.43CHF             1'256.85CHF          209.48CHF             \nMax. Subvention pro Monat 9.45CHF                 22.58CHF               129.15CHF             42.53CHF               \nAnteil Eltern in % 99.3% 91.0% 90.7% 83.1%\nDifferenz ( + = Höhere Subventionen) 119.70CHF             19.95CHF               \n\nRechenbespiel D: Familie mit hohem Einkommen\n\nFamilie A hat 2 Kinder, Mario (3-jährig) und Anna (9-jährig). \n\n\n\t A tiefes EK\n\tB mittleres EK\n\tC mittleres höheres EK\n\tD hohes EK\n\n


parent_type: affair

name: Kreditabrechnung Projektierung Veloabstellanlage Bahnhof Süd

format: application/pdf

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 505'000.00Fr.                   \n\nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1141.15 2010 19'962.15Fr.         \n\n2011 447'233.35Fr.       \n\nAuslagen auf Konto 6230.D60.5.103 2012 54'862.60Fr.         522'058.10Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 505'000.00Fr.       \n\n+ ausgewiesene Teuerung Oktober 2009 - April 2012 4'258.00Fr.           509'258.00Fr.      \n\nKreditüberschreitung 12'800.10Fr.        \n\n2.51%\n\n3 Einnahmen\n\nKeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 522'058.10Fr.      \n\nNettoinvestition 522'058.10Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nDie Arbeiten an den Werkleitungen (Leitungsquerung) für das\n\nVeloparking wurden vorgezogen.\n\nVeloabstellanlage Bahnhof Süd; Projektierung \n\nDominique Wyttenbach, Stadtbauamt, Hochbau\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2010, Fr. 160'000.00 und \nZusatzkredite Einwohnerrat vom 20. September 2010, Fr. 185'000.00 \nsowie Fr. 160'000.00 Rechtseinräumung auf die Parzelle Nr. 1429\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1511b.xls 13.02.2013\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, 6. November 2012 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 1511 vom 12.11.2012\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1511b.xls 13.02.2013\n\n\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1511b.xls 13.02.2013\n\n\n


name: Motion Sicherstellung Turnunterricht im Gönhardschulhaus während Umbau

text: \n\n


name: Botschaft Postulat "Kinderfreundliche Gemeinde"

text: \n  /V2.0\n\nAarau, 17. Dezember 2018\nGV 2018 – 2021 / 37\n\nStadtrat\nRathausgasse 1\n5000 Aarau\n\nT  062 836 05 83\nE  stadtrat@aarau.ch\nwww.aarau.ch\n\nBotschaft an den Einwohnerrat\n\nPostulat A. Abdurahman, T. Grüter (SP) und Mitunterzeichnende: Unicef - \nKinderfreundliche Gemeinde\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\n1. Begehren\n\nDie Einwohnerräte Abdul M. Abdurahman, Thomas Grüter (SP) und Mitunterzeichnende \nStellen mit ihrem Postulat "Kinderfreundliche Gemeinde" vom 18. Juni 2018 folgenden \nAntrag:\nDer Stadtrat wird eingeladen, eine Standortbestimmung zur Kinderfreundlichkeit der Stadt \nAarau durchzuführen und sich im Anschluss an diese Evaluation für das Label \n"Kinderfreundliche Gemeinde" zu bewerben.\n\n2. Beurteilung des Postulats durch den Stadtrat\n\nDer Stadtrat unterstützt das Anliegen der Postulanten. Das Label "Kinderfreundliche \nGemeinde" ist ein Prozesslabel. Aarau soll nicht neu kinderfreundlich umgebaut werden, \nsondern die Abläufe sollen in der gesamten Verwaltung "kinderfreundlich" gestaltet \nwerden. Das bedeutet, die Anliegen von Kindern und Jugendlichen bei allen Geschäften \nmitzudenken und dort, wo es sinnvoll und möglich ist, die Kinder und Jugendlichen \nmitwirken zu lassen. \n\n"Die Stadt fördert die Bereiche Kind und Jugend" – so lautet ein Legislaturziel 2019/22 des \nStadtrates. Das Projekt "Kinderfreundliche Gemeinde" passt bestens zur Umsetzung dieses \nZiels.\n\nAusserdem erlaubt es das Postulat, den Ball an dem Punkt wieder aufzunehmen, wo das \nProjekt vor zwei Jahren abgebrochen worden war.\n\n2015 führte die Stadt Aarau unter Einbezug aller relevanten Akteure, insbesondere aller \nbeteiligten Verwaltungsabteilungen, eine Standortbestimmung zum Thema \n"Kinderfreundlichkeit" durch. Basis dafür war ein standardisierter Fragebogen von Unicef.\n\nDiese Standortbestimmung bildete die Basis für den Entscheid der Arbeitsgruppe, dem \nStadtrat Antrag zu stellen, das Unicef-Label "Kinderfreundliche Gemeinde" anzustreben, \nwas dieser im Februar 2016 auch beschloss. \n\n\n\n  /V2.0\n\nSeite 2 von 2\n\nIm Zuge einer Aufgabenverzichtsplanung der Sektion Gesellschaft als Folge von \nStellenreduktionen im Rahmen von Stabilo 2 wurde das Projekt "Kinderfreundliche \nGemeinde Aarau" damals fallen gelassen. Das Postulat schlägt nun vor, den Faden an \ndiesem Punkt wieder aufzunehmen und weiter zu führen. \n\nDer Stadtrat bedauerte 2016, das Projekt einstellen zu müssen und freut sich, dieses \nGeschäft im Rahmen der Legislaturziele 2019/22 wieder aufzunehmen. Das Jugend-\nkonzept wurde um die Zielgruppe der 6 bis 12-Jährigen erweitert. Mit diesen zusätzlichen \nRessourcen ist die Sektion Gesellschaft in der Lage, die Projektleitung im Labelprozess zu \nübernehmen.\n\nDie meisten Verwaltungsabteilungen, welche bereits bei der Standortbestimmung 2015 \nmitwirkten, zeigten sich in einer aktuellen Umfrage der Sozialen Dienste erneut bereit, \nsich aktiv am Labelprozess zu engagieren. Dies ist möglich, sofern sich die Mitarbeit im \nRahmen ihres Kerngeschäfts abwickeln lässt und dazu keine zusätzlichen Ressourcen \nnotwendig sind.\n\nDer Kanton Aargau unterstützt die Gemeinden, die sich in den Prozess begeben, bis 2020 \nfinanziell. Fachlich wird der Prozess von der Unicef begleitet. Folgende Schritte stehen an:\n\n1. Beantwortung eines Fragenkatalogs (Standortbestimmung) ist bereits erfolgt und liegt \nvor\n\n2. Veranstaltung eines Workshops/einer Zukunftswerkstatt mit Kindern und Jugendlichen\n3. Formulierung eines Aktionsplans\n4. Evaluation der Gemeinde vor Ort\n5. Auszeichnung mit dem Label «Kinderfreundliche Gemeinde»\n\nDanach besteht die Möglichkeit einer periodischen Rezertifizierung.\n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt\n\nA n t r a g :\n\nDas Postulat "Kinderfreundliche Gemeinde" sei zu überweisen.\n\nFreundliche Grüsse\nIm Namen des Stadtrats\n\nDr. Hanspeter Hilfiker       Stefan Berner\nStadtpräsident       Vize-Stadtschreiber\n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten:\n Unicef Bericht: Auswertung Standortbestimmung\n\n\n


name: Botschaft zum Postulat solarbetriebene Ladestationen auf städtischen Parkplätzen

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/52/1 \n\nFederführung: LT BIS Portfolio EWG \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 13 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 14. März 2022 \n\nGV 2018 – 2021 / 231 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat 1d Grüne, Grünliberale, Solarbetriebene Ladestationen auf \n\nstädtischen Parkplätzen \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 25. Juni 2021 reichten die Einwohnerräte Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Nig-\n\ngli, Susanne Klaus Günthart, Thomas Waldmeier, Alexander Umbricht, Peter Jann, Ursula \n\nFunk und Nicola Müller das Postulat "Solarbetriebene Ladestationen auf städtischen Park-\n\nplätzen" (Aktenbeilage 1) mit folgendem Antrag ein:  \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt beim Einwohnerrat einen Kredit für solarbetriebene Ladestationen \n\nfür E-Autos und E-Bikes auf städtischen Parkierungsanlagen sowie auf Parkplätzen bei \n\nöffentlichen Bauten (wie Schulhäuser oder Freizeitanlagen). Mit der Installation sind die \n\nParkplatzflächen zumindest teilweise zu entsiegeln. \n\n \n\nDer politische Vorstoss ist ein Bestandteil eines Antragsdossiers mit insgesamt 20 Einga-\n\nben bezüglich Klimaschutz, das die obgenannten Einwohnerräte am 25. Juni 2021 einge-\n\nreicht haben. Mehrere Vorstösse betreffen städtische Liegenschaften und Flächen.  \n\n \n\nDieses Postulat ist eng gekoppelt mit der Elektromobilitätsstrategie, welche von der Stadt \n\nbereits erarbeitet wird. Die Elektromobilitätsstrategie definiert unter anderem, wo welche \n\nLadeinfrastruktur benötigt wird. Eine zusätzliche Prüfung bzgl. Ausrüstung der städti-\n\nschen Parkplätze mit Ladepunkten erübrigt sich entsprechend. Die Frage, ob und wie \n\nParkplätze in städtischem Besitz mit PV-Anlagen überdacht werden sollen, geht aber über \n\ndie Elektromobilitätsstrategie hinaus und ist auch unter städtebaulichen Aspekten, frei-\n\nraumplanerischen Gesichtspunkten sowie sehr stark vor dem Hintergrund der Klimaanpas-\n\nsungsstrategie zu prüfen. Dies erfolgt bereits mit der Auslegeordnung zur Motion 1c, Pho-\n\ntovoltaikanlagen auf verbauten Flächen. \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat 1d, "Solarbetriebene Ladestationen auf städtischen Parkplätzen" wird über-\n\nwiesen.  \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n\n


Postulat Buvetten für Aarau - Botschaft

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/37#1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 24 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 19. Oktober 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 150 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat der FDP "Buvetten für Aarau" \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \n\nsehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 3. Juni 2020 hat Einwohnerrat Silvano Ammann (FDP) das Postulat "Buvetten für Aarau" \n\neingereicht.  \n\n \n\nZu den Anträgen des Postulats wird wie folgt Stellung genommen: \n\n \n\nAntrag 1: \n\nDer Stadtrat zeigt mögliche Standorte auf, an denen Buvetten in Aarau entstehen können. \n\n \n\nAntrag 2: \n\nDer Stadtrat erarbeitet ein Konzept, um Buvetten in Aarau zu ermöglichen und zeigt auf, \n\nwelche allfälligen baulichen Massnahmen notwendig wären und welches Ausschreibever-\n\nfahren bzw. Bewilligungsverfahren angewendet werden könnte.  \n\n \n\nStellungnahme zum Antrag 1 und 2: \n\n \n\nDas Aareufer ist beliebter Naherholungsraum und erlebt eine zunehmende Frequentierung \n\ndurch die Bevölkerung. Dies wurde auch durch Betreibende von Gastronomiebetrieben \n\nwahrgenommen. So hat der Stadtrat im November 2019 nach Anfrage mehrerer Interes-\n\nsierter beschlossen, am Aareufer, zwischen Süffelsteg und Summertime, einen weiteren \n\nsaisonalen Gastronomiebetrieb zu ermöglichen. Aktuell läuft das Ausschreibungs- und \n\nAuswahlverfahren für eine auf 5 Jahre befristete Pacht, mit der Option auf weitere 5 Jahre, \n\nwelche Mitte Dezember abgeschlossen werden soll. Vorgesehen ist eine Betriebseröffnung \n\nfrühestens im Juli 2021. \n\n \n\nFahrende Buvetten sind bereits heute mit dem aktuellen Reglement Nutzung öffentlicher \n\nGrund am Aareufer möglich. \n\n \n\nNeben dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interesse an Buvetten und saisonalen \n\nGastronomiebetrieben am Aareufer besteht auch ein Bedarf an (konsum-)frei nutzbaren Er-\n\nholungs- und Spielflächen. Zudem bestehen am Aareufer verschiedene ökologische Werte \n\n(naturnahes Ufer, Brutstellen, Baumbestand, etc.), welche aus ökologischer Sicht wie auch \n\nhinsichtlich des Stadtklimas zu berücksichtigen sind. In unmittelbarer Nähe bestehen wert-\n\nvolle Naturschutzgebiete. Zusätzlich nehmen die Mobilitätsbedürfnisse auf dem be-\n\nschränkten Uferraum zu, gleichzeitig auch die Entsorgung von Abfall. \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/37#1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 2 von 2 \n\nAll diese Aspekte gilt es gesamtheitlich zu betrachten, unter Einbezug gestalterischer und \n\nstädtebaulicher Aspekte und ohne die Altstadt zu konkurrenzieren, sondern in ihrem An-\n\ngebot zu ergänzen. In diesem Sinne kann das Anliegen, ein entsprechendes Buvetten-Kon-\n\nzept für den Aareraum zu erarbeiten, seitens Stadtrat unterstützt werden. \n\n \n\nDas Konzept soll unter Abwägung der verschiedenen Interessen die für zusätzliche tempo-\n\nräre Gastronomienutzungen geeigneten Standorte ausweisen und die Rahmenbedingun-\n\ngen für künftige Ausschreibungen bezüglich Nutzung (Art und Dauer), Gestaltung, Parkie-\n\nrung, Toiletten und Abfallentsorgung aufzeigen. \n\n \n\nDas angefragte Konzept weist Abhängigkeiten mit verschiedenen anderen bereits laufen-\n\nden und geplanten Projekten auf: \n\n Aarebadi: Für eine Aarebadi wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Die ermittelten \n\nStandorte sind in der Standortevaluation für Buvetten mit zu berücksichtigen. \n\n Umgestaltung südliches Aareufer Teil Ost (Abschnitt Kettenbrücke bis Kraftwerk Rüch-\n\nlig): Für den Abschnitt besteht Sanierungsbedarf. Aktuell wird ein Vorprojekt erarbei-\n\ntet. Die Resultate sind mit dem Konzept für Buvetten abzustimmen. \n\n Umgestaltung Aareufer in Zusammenhang mit dem Neubau Kraftwerk: Eniwa plant \n\neine Umgestaltung des Aareufers im weiteren Umkreis des Kraftwerks, inkl. Aareinsel. \n\nUnter anderem ist hier ein aufgewerteter öffentlicher Bereich mit Kiosk vorgesehen. \n\nDie Ergebnisse sind zu berücksichtigen. \n\n Naherholungskonzept Aarau-Erlinsbach: Für Wald und Landschaft (inkl. Aareufer) zwi-\n\nschen Aarau und Erlinsbach wird 2022 zusammen mit Erlinsbach AG und SO ein Naher-\n\nholungskonzept erarbeitet.  \n\n \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat "Buvetten für Aarau" sei zu überweisen.  \n\n \n \n\n\n


name: Kreditabrechnung Anschluss div. Liegenschaften an Fernwärmenetz Eniwa

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/74/1 \nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 01 33 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 13. Dezember 2021 \nGV 2018 – 2021 / 287 \n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n \nKreditabrechnung Div. Liegenschaften, Anschluss an das Fernwärmenetz der Eni-\nwa AG, 1. Etappe \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 1'200'000 \nFranken für die 1. Etappe des Anschlusses diverser Liegenschaften an das Fernwärmenetz \nder Eniwa AG. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Ge-\nnehmigung.  \n \n2. Kreditabrechnung \n \nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 1'199'283.52. Es resultiert somit eine Kredit-\nunterschreitung von Fr. 716.48 oder 0.06 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \nAnhang 1 entnommen werden. \n \n3. Begründungen zur Kreditabrechnung \n \n3.1 Allgemein \n \nDie Liegenschaften der Stadt sollen gemäss dem kommunalen Energieplan aus dem Jahr \n2013, soweit technisch möglich und verhältnismässig, an das Fernwärmenetz der Eniwa \nangeschlossen werden. Beim Kreditantrag mit dem Budget 2019 waren für die erste Etap-\npe der Werkhof Telli, die Schulanlagen Schachen und Zelgli sowie der Kindergarten in der \nTelli vorgesehen.  \n \nMit der detaillierteren Umsetzungsplanung zeigte sich, dass die Prioritäten beim An-\nschluss der Liegenschaften aus verschiedenen Gründen anders gesetzt werden mussten. \nSo ergaben sich Verzögerungen, veränderte Leitungsführungen, ein Verzicht auf Erschlies-\nsung durch die Eniwa oder es bestanden noch längere vertragliche Bindungen seitens der \nStadt.  \n \nAnstelle der Liegenschaften, die aus den erwähnten Gründen aus der ersten Etappe fielen, \nwurden mit dem Kredit andere Liegenschaften, bei denen dies sowohl vom Lebenszyklus \ndes bestehenden Wärmeerzeugers, wie auch vom Erschliessungs-Fortschritt von der Eniwa \nher passte, angeschlossen. Die noch nicht angeschlossenen Liegenschaften werden im \nEinklang mit den Erschliessungen durch die Eniwa im Rahmen einer späteren Etappe be-\n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/74/1 \nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 3 \n\nrücksichtigt. Mit diesem Vorgehen werden die Ziele des Energieplans wirtschaftlich sinn-\nvoll und zeitnah erreicht. \n \n3.2 Detailbemerkungen zu den ursprünglich vorgesehenen und effektiv angeschlos-\nsenen Liegenschaften \n \nWerkhof Aarau, budgetierte Anschlusskosten 165'000 Franken \nDer Fernwärmeanschluss des Werkhofs verursachte noch keine Kosten, da der Werkhof die \nFernwärme vorerst weiterhin von der ARA bezieht. Es besteht noch ein Vertrag bis 2028. \nDanach ist geplant, die Fernwärme über die Eniwa zu beziehen. Der diesbezügliche Netz-\nkostenbeitrag wird in einer der nächsten Etappen beantragt.  \n \nSchulanlage Schachen, budgetierte Anschlusskosten 230'000 Franken \nAufgrund eines Verzugs bei der Erschliessung des Gebiets Schachen seitens Eniwa wurde \ndas Projekt Fernwärmeanschluss Schulanlage Schachen zurückgestellt. Der Anschluss wird \nvoraussichtlich in einer der nächsten Etappen erfolgen. \n \nSchulanlage Zelgli, budgetierte Anschlusskosten 710'000 Franken \nDie effektiven Anschlusskosten der Schulanlage Zelgli betragen 729'890 Franken. Die ge-\nringen Mehrkosten entstanden, weil beim Altbau unvorhergesehene Arbeiten auftauchten, \nwelche man in der Planung nicht berücksichtigt hat.  \n \nKindergarten Telli, budgetierte Anschlusskosten 95'000 Franken \nDer Kindergarten Telli konnte aufgrund der dezentralen Lage zur Hauptleitung nicht ange-\nschlossen werden. Die Linienführung der Hauptleitung seitens der Eniwa war ursprünglich \nanders geplant. Aufgrund dieser neuen Linienführung macht nun ein Anschluss keinen \nSinn. Die bestehende Gasheizung wird demnächst durch eine Wärmepumpe ersetzt. Diese \nKosten werden über das Unterhaltsbudget von Betrieb und Unterhalt öffentliche Gebäude \nfinanziert. \n \nPrimarschulhaus Telli, Girixweg 20 (ehemals HPS) und Girixweg 18 (Villa Jenny) \nDas Gebäude Girixweg 20 (ehemalige HPS und zeka) sowie die Villa Jenny waren an die \nHeizzentrale des Einkaufszentrums Telli angeschlossen. Das Ende der Lebensdauer jener \nHeizung war erreicht und die COOP Immobilien AG als Eigentümerin des Einkaufszentrums \nforderte das Konsortium (Einwohnergemeinde und zeka) auf, sich entweder an den Investi-\ntionen zu beteiligen oder eine eigene Lösung für die Heizung zu suchen. Der Anschluss an \ndie Fernwärme der Eniwa erwies sich als wirtschaftlicher und flexibler bei möglichen Ver-\nänderungen im Kontext von zukünftigen Baurechtsanpassungen. Dazu passte der An-\nschluss vom zeitlichen Ablauf her (Oktober 2020) zur ersten Etappe. Die Anschlusskosten \ndes Primarschulhauses Telli betrugen 87'276 Franken. Der Anteil der Einwohnergemeinde \nam Gebäude Girixweg 20 und der Villa Jenny 183'069 Franken. Dies sind gesamthaft \n270'345 Franken.  \n \nHeinerich Wirri-Strasse 3 \nDie Liegenschaft Heinerich Wirri-Strasse wurde komplett saniert. Die Ölheizung hatte das \nEnde der Lebensdauer erreicht und musste ersetzt werden. Weil die Eniwa den Perimeter \nrund um die Heinerich Wirri-Strasse bereits erschlossen hatte, wurde dieses Objekt in der \nersten Etappe mit Kosten von 197'048 Franken angeschlossen. \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/74/1 \nFederführung: Finanzen \n\nSeite 3 von 3 \n\n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDie Kreditabrechnung über die 1. Etappe des Anschlusses diverser Liegenschaften an das \nFernwärmenetz der Eniwa AG wird genehmigt. \n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \nAnhang: \n Kreditabrechnung Div. Liegenschaften, Anschluss an das Fernwärmenetz der Eniwa AG, \n\n1. Etappe \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Belegmappe \n \n \n\n\n\nKreditabrechnung Div. Liegenschaften, Anschluss an das\nFernwarmenetz der Eniwa AG, 1. Etappe\n\nObjekt: 1 701 ,Z1 7.5.035 / Div. Liegenschaften, Anschluss an das\nFernwarmenetz der Eniwa AG\n\nObjektnummer: 2019004AB\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 2019\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 1'200'000\n\nSachbearbeiter/in: Pascal Muller, Betrieb Infrastruktur und Sport, Betrieb und Unterhalt\noffentliche Gebaude\n\nRessortleiter/in: Hanspeter Thur (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.40 2019 Fr. 630’764.20\n\n2020 Fr. 326'748.70\n1 701 .Z1 7.5.035 2021 Fr. 241'770.62 Fr. 1'199'283.52\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKreditunterschreitung\n\nFr. 1'200'000.00\n\nFr. -716.48\n-0.06%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 1'199'283.52\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 1’199'283.52\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 14070.40 14040.01 Fr. 1'199'283.52\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 1'199'283.52\n\n6 Begrundungen zur Kreditunterschreitung\n\nDie Liegenschaften der Stadt sollen gemass dem kommunalen Energieplan aus dem Jahr 201 3,\nsoweit technisch moglich und verhaltnismassig, an das Fernwarmenetz der Eniwa angeschlossen\nwerden. Beim Kreditantrag mit dem Budget 201 9 waren fiir die erste Etappe der Werkhof Tel li, die\nSchulanlagen Schachen und Zelgli sowie der Kindergarten in der Telli vorgesehen.\n\nMit der detaillierteren Umsetzungsplanung zeigte sich, dass die Prioritaten beim Anschluss der\nLiegenschaften aus verschiedenen Grunden anders gesetzt werden mussten. So ergaben sich\nVerzogerungen, veranderte Leitungsfuhrungen, ein Verzicht auf Erschliessung durch die Eniwa\nOder es bestanden noch langere vertragliche Bindungen seitens der Stadt.\n\nAnstelle der Liegenschaften, die aus den erwahnten Grunden aus der ersten Etappe fielen,\nwurden mit dem Kredit andere Liegenschaften angeschlossen, bei denen dies sowohl vom\nLebenszyklus des bestehenden Warmeerzeugers, wie auch vom Erschliessungs-Fortschritt der\nEniwa her passte. Die noch nicht angeschlossenen Liegenschaften werden im Einklang mit den\nErschliessungen durch die Eniwa im Rahmen einer spateren Etappe berucksichtigt. Mit diesem\nVorgehen werden die Ziele des Energieplans wirtschaftlich sinnvoll und zeitnah erreicht.\n\n\n\nDetailbemerkungen zu den urspriinglich vorgesehenen und effektiv angeschlossenen\nLiegenschaften:\n\nWerkhof Aarau, budgetierte Anschlusskosten 165'000 Franken\nDer Fernwarmeanschluss des Werkhofs verursachte noch keine Kosten, da der Werkhof die\nFernwarme vorerst weiterhin von der ARA bezieht. Es besteht noch ein Vertrag bis 2028. Danach\nist geplant, die Fernwarme uber die Eniwa zu beziehen. Der diesbezugliche Netzkostenbeitrag\nwird in einer der nachsten Etappen beantragt.\n\nSchulanlage Schachen, budgetierte Anschlusskosten 230'000 Franken\nAufgrund eines Verzugs bei der Erschliessung des Gebiets Schachen seitens Eniwa wurde das\nProjekt Fernwarmeanschluss Schulanlage Schachen zuruckgestellt. Der Anschluss wird vo-\nraussichtlich in einer der nachsten Etappen erfolgen.\n\nSchulanlage Zelgli, budgetierte Anschlusskosten 710'000 Franken\nDie effektiven Anschlusskosten der Schulanlage Zelgli betragen 729'890 Franken. Die geringen\nMehrkosten entstanden, weil beim Altbau unvorhergesehene Arbeiten auftauchten, welche man\nin der Planung nicht berucksichtigt hat.\n\nKindergarten Telli, budgetierte Anschlusskosten 95'000 Franken\nDer Kindergarten Telli konnte aufgrund der dezentralen Lage zur Hauptleitung nicht\nangeschlossen werden. Die Linienfuhrung der Hauptleitung seitens der Eniwa war urspriinglich\nanders geplant. Aufgrund dieser neuen Linienfuhrung macht nun ein Anschluss keinen Sinn. Die\nbestehende Gasheizung wird demnachst durch eine Warmepumpe ersetzt. Diese Kosten werden\nuber das Unterhaltsbudget von Betrieb und Unterhalt offentliche Gebaude finanziert.\n\nPrimarschulhaus Telli, Girixweg 20 (ehemals HPS) und Girixweg 1 8 (Villa Jenny)\nDas Gebaude Girixweg 20 (ehemalige HPS und zeka) sowie die Villa Jenny waren an die Heiz-\nzentrale des Einkaufszentrums Telli angeschlossen. Das Ende der Lebensdauer jener Heizung war\nerreicht und die COOP Immobilien AG als Eigentumerin des Einkaufszentrums forderte das\nKonsortium (Einwohnergemeinde und zeka) auf, sich entweder an den Investitionen zu beteiligen\noder eine eigene Losung fur die Heizung zu suchen. Der Anschluss an die Fernwarme der Eniwa\nerwies sich als wirtschaftlicher und flexibler bei moglichen Veranderungen im Kontext von\nzukunftigen Baurechtsanpassungen. Dazu passte der Anschluss vom zeitlichen Ablauf her\n(Oktober 2020) zur ersten Etappe. Die Anschlusskosten des Primarschulhauses Telli betrugen\n87'276 Franken. Der Anteil der Einwohnergemeinde am Gebaude Girixweg 20 und der Villa Jenny\n183’069 Franken. Dies sind gesamthaft 270'345 Franken.\n\nHeinerich Wirri-Strasse 3\nDie Liegenschaft Heinerich Wirri-Strasse wurde komplett saniert. Die Olheizung hatte das Ende\nder Lebensdauer erreicht und musste ersetzt werden. Weil die Eniwa den Perimeter rund urn die\nHeinerich Wirri-Strasse bereits erschlossen hatte, wurde dieses Objekt in der ersten Etappe mit\nKosten von 1 97'048 Franken angeschlossen.\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA XI -543 vom u.u.Zpii\n\n\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau,\n\nAarau,\n\nUnterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nUnterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-35.docx  /V1.0 \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 36 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 13. August 2018  \nGV 2018 - 2021 / 35 \n \n \n\nBeantwortung einer Anfrage \n\nEva Schaffner (SP): Bürgermotion Aarebadi \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 15. Juni 2018 hat Einwohnerrätin Eva Schaffner eine Anfrage betreffend Bürgermotion Aare-\nbadi eingereicht. \n \nDie Anfrage kann wie folgt beantwortet werden: \n \nFrage 1: Aus welchen Gründen konnte die übliche Frist nach Überweisung der Motion Aarebadi \ndie Frist für die Erarbeitung der Vorlage und Beschluss an den Einwohnerrat nicht eingehalten wer-\nden? \n \nDie Bewilligungsfähigkeit einer Aarebadi hängt von den Bestimmungen in Zonenplan und Bau- \nund Nutzungsordnung ab. Diese werden mit der Revision der allgemeinen Nutzungsplanung \n(RANP) aktuell überarbeitet. Eine entsprechende Berichterstattung zur Motion war nach dem Be-\nschluss des Einwohnerrats zur RANP vorgesehen. Der Zeitplan für die RANP hat sich aufgrund der \nnotwendigen Anpassungen bezüglich Gewässerraum und der damit verbundenen zweiten Auflage \n(17.11. bis 18.12.2017) mit den anschliessenden Einwendungsverhandlungen sowie aufgrund des \ngeänderten Umgangs mit Schutzobjekten (Inventarlösung) mehrfach nach hinten verschoben, \ndamit auch die Berichterstattung zur Motion. \n \nFrage 2: Wie häufig in den letzten 5 Jahren konnte diese Frist nach Überweisung von Motionen \nnicht eingehalten werden? \n \nGemäss § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau hat der Stadtrat in der \nRegel innert 6 Monaten Bericht und Antrag zu unterbreiten. In den Jahren 2013 - 2017 wurden \ninsgesamt neun Motionen überwiesen. In sechs Fällen konnte die Frist nicht eingehalten werden \n(siehe nachfolgende Übersicht). Zu beachten ist, dass Motionsforderungen teilweise umfangreiche \nAbklärungen auslösen können (z.B. Wechsel der Pensionskasse) oder Dritte involviert sind (z.B. \nKanton beim Kasernenareal). Im Rahmen der Beratung der Motion "Einbürgerung durch den \nStadtrat" hat der Stadtrat angekündigt, dass eine Umsetzung bis Ende der Legislatur erfolgen \nwird, um allenfalls Synergien mit einer anderen Änderung der Gemeindeordnung nutzen zu kön-\nnen. \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-35.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 2 von 3 \n\n \n \nFrage 3: Welche Anstrengungen hat der Stadtrat unternommen, die Frist im vorliegenden Fall \neinzuhalten? \n \nSiehe Antwort zu Frage 1. \n \nFrage 4: Warum wurde die Verspätung des Geschäfts bislang nicht kommuniziert? \n \nDie entsprechende Kommunikation wird hiermit nachgeholt. \n \nFrage 5: Welche Abklärungen zur Aarebadi hat der Stadtrat bisher intern unternommen? \n \nFür die Beantwortung der Motion ist eine extern zu vergebende Studie notwendig. Das entspre-\nchende Vorgehen und die ungefähren Kosten wurden ermittelt. Eine Vergabe des Auftrags macht \nerst Sinn, wenn die Nutzungsplanung durch den Einwohnerrat beschlossen wurde. Im Budget \n2019 ist die Einstellung eines Betrags von CHF 40'000.- vorgesehen. \n \nFrage 6: Wurden Aufträge zur Abklärung der Situation extern vergeben? \n \nBisher nicht, die Vergabe eines Auftrags ist nach dem Entscheid der Einwohnerrates zur Nut-\nzungsplanung vorgesehen. \n \n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-35.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 3 von 3 \n\nFrage 7: Inwiefern wurde der Auftrag des Einwohnerrates betreffend Aarebadi bei der zweiten \nAuflage der BNO betreffend Gewässerschutz berücksichtigt? \n \nFür eine Aarebadi eignet sich insbesondere eine Zone Öffentliche Zutzung (ÖN). Diese ist an ver-\nschiedenen Abschnitten der Aare vorhanden. In der zweiten Auflage ging es insbesondere um die \nAusscheidung des Gewässerraums. Je nach Gestaltung und Uferbebauung der Badi bildet dies kein \nWiderspruch zu einer allfälligen Aarebadi. \n \nFrage 8: Welche Massnahmen hat der Stadtrat ergriffen bzw. wird er noch ergreifen, damit auf \nder Grundlage der neuen BNO eine Aarebadi ermöglicht wird bzw. Hindernisse für eine \nsolche ausgeräumt werden können? \n \nSiehe Antworten zu den Fragen 6 und 7. \n \nFrage 9: Auf welches Datum darf der Einwohnerrat Bericht und Antrag an den Einwohnerrat \nerwarten? \n \nDie Erstellung einer entsprechenden Studie kann nach dem Beschluss des Einwohnerrats zur Revi-\nsion der allgemeinen Nutzungsplanung in Auftrag gegeben werden und nimmt 4-5 Monate in \nAnspruch. Der entsprechende Bericht an den Einwohnerrat darf demnach bis Anfang 2019 erwar-\ntet werden. \n \n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \nDie Beantwortung dieser Anfrage verursachte Kosten von 675 Franken. \n\n\n


Anfrage

text: \nSozialdemokratische Partei\nStadt Aarau\n\nAnfrage Einwohnerrat zur Anwendung des offentlichen Beschaffungsrechts\n\nfur die Planung und Umsetzung des neuen Aarauer Stadions\n\nDas offentliche Beschaffungsrecht legt fest, wie der Staat, insbesondere auch die\nGemeinden, Bauleistungen, Waren und Dienstleistungen, die sie zur Erfullung\noffentlicher Aufgaben nicht selber erbringen konnen, von privaten Anbietern auf dem\nMarkt einkaufen konnen. Das Bundesgesetz uber das offentliche Beschaffungswesen\n„bezweckt den wirtschaftlichen und den volkswirtschaftlich, okologisch und sozial\nnachhaltigen Einsatz der offentlichen Mittel; die Transparenz des Vergabeverfahrens;\ndie Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung der Anbieterinnen; die Forderung des\nwirksamen, fairen Wettbewerbs unter den Anbieterinnen, insbesondere durch\nMassnahmen gegen unzulassige Wettbewerbsabreden und Korruption."\n\nAm 21. Mai 2017 hat die damalige Einwohnerratsprasidentin Lelia Hunziker eine\nAnfrage an den Stadtrat betreffend Plan B fur ein Stadion Torfeld Sud eingereicht.\nDarin fragte sie unter anderem, ob "die Planung wie auch die Architektur des neuen\nStadions gemass Plan B dem offentlichen Beschaffungswesen unterstellt werde". Der\nStadtrat beantwortete diese Anfrage am 23. Oktober 2017 mit : „Wie bisher beteiligt\nsich die Stadt uber die Stadion Aarau AG am Stadion. Diese kauft den schlusselfertigen\nMiteigentumsanteil von der Bauherrin und Eigentumerin des Bodens, der HRS Real\nEstate AG. Dieser Immobilienerwerb untersteht nicht dem offentlichen\nBeschaffungswesen". Diese Aussage wurde bei der Beantwortung der Fragen zur\nKrediterteilung fur das Fussballstadion in der Finanz- und\nGeschaftsprufungskommission wiederholt.\n\nEine Prufung der einschlagigen Literatur ergibt, dass Immobiliengeschafte zwar im\nallgemeinen, im Sinne einer Ausnahme, dem offentlichen Beschaffungsrecht nicht\nunterstehen. Somit unterliegt der Kauf eines Grundstucks, auf dem bereits gebaute\nGebaude vorhanden sind, grundsatzlich nicht dem offentlichen Beschaffungsrecht.\nGemass einem Rechtsgutachten, das im Auftrag der Stadteposition CH (Netzwerk der\n10 grossten Schweizer Stadte plus Chur und Solothurn) von Dr. iur. Christoph Jager,\n(Experte im offentlichen Beschaffungswesen, Dozent an der ETH Zurich und Uni Bern)\nverfasst wurde, gilt diese Ausnahme unter folgenden Voraussetzungen nicht: „Erwirbt\ndas Gemeinwesen ein Grundstuck und vereinbart in diesem Rahmen auch die\nErstellung eines nach seinen Vorstellungen konzipierten und ausgestalteten\nGebaudes, so liegt darin eine unzulassige Umgehung des offentlichen\nBeschaffungsrechts. Das an sich vergaberechtsfreie Immobiliengeschaft wird\n\n\n\nkombiniert mit einem unterstellten offentlichen Bauauftrag, der faktisch freihandig\nvergeben wird, ohne dass in der Regel ein vergaberechtlicher Ausnahmetatbestand\nfiir eine freihandige Vergabe vorliegen wiirde" (Immobiliengeschafte und offentliches\nBeschaffungsrecht, in Raum & Umwelt VLP-ASPAN Nr. 4/12 der Schweizerischen\nVereinigung fur Landesplanung vom 3. Juli 2012, S. 18).\n\nIm vorliegenden Fall kauft die Stadt Aarau uber die Ortsburgergemeinde das\nGrundstuck im Torfeld Sud und stellt es der Stadion Aarau AG (eine\nTochtergesellschaft) im Baurecht kostenlos zur Verfugung. Zudem erwirbt die Stadt\nAarau uber die Stadion Aarau AG einen schlusselfertigen Miteigentumsanteil am\nStadion. Dieses komplizierte Konstrukt tragt dazu bei, die Aufmerksamkeit vom\noffentlichen Beschaffungsrecht abzulenken. In beiden Fallen geht es jedoch um die\nVerwendung von offentlichen Geldern.\n\nNicht aufgeworfen wurde bisher die Froge, ob allfallig die Firma HRS bei den\nAuftragen fur die Planung und Umsetzung des Stadions dem offentlichen\nBeschaffungswesen zu unterstellen ist.\n\nMittlerweile ist geklart, dass das geplante Stadion Projekt direkt und indirekt zu uber\n50% durch offentliche Gelder (Stadt, Kanton, Ortsburgergemeinde,\nQuersubventionierung durch Mehrwertgewinne durch die Aufzonung) finanziert\nwird. Die Einwohnergemeinde Aarau, die Ortsburgergemeinde Aarau und der Kanton\nAargau stellen zusammen 29 Millionen Franken zur Verfugung. Zwei Millionen\nstammen aus privaten Spenden. Gemass der Landbesitzerin und Stadionbauerin HRS\nsoil das Stadion statt wie urspriinglich geschatzt 36 Millionen, plotzlich 60 Millionen\nkosten. Die Transparenz iiber die genauen Kosten wird die Bevolkerung nie erhalten,\nda der Bau des Stadions von der HRS kontrolliert wird. Im Fall, dass es tatsachlich 60\nMillionen Franken kostet, mussten noch 29 Millionen Franken finanziert werden.\nWenn es billiger gebaut wird, dann weniger. Dieses Geld kann die HRS dank der\nVeranderung der Bau- und Nutzungsordnung durch die Stadt Aarau und dem Verkauf\nvon vier Hochhausern und einem Hotel erwirtschaften. Folglich bringt sie nicht\neigenes Kapital ein, sondern kann wegen der Aufzonung einen Mehrwert generieren\nvon dem sie den ausstehenden Betrag bezahlen kann. Dieser Mehrwert entspricht\nsomit auch offentlichen Mitteln und ist deshalb relevant in der Frage der offentlichen\nAusschreibung.\n\nGemass einem anderen Rechtsgutachten von Prof. Andreas Abegg, Professor fur\noffentliches Wirtschaftsrecht an der ZHAW in Winterthur, das im Artikel „Um Fussball\ngeht es schon lange nicht mehr" in der Wochenzeitung Nr. 34, vom 20. August 2020,\nzitiert wird, untersteht die Planung und Umsetzung des neuen Aarauer Stadions dem\nBeschaffungsrecht und musste von der Bauherrin offentlich ausgeschrieben werden.\nDie Anderung der Bau- und Nutzungsordnung, die den Bau der Hochhauser zur\nQuerfinanzierung des Stadions ermoglicht hat, wird im Rechtsguthaben als\n„Aufzonungsgeschenk" bezeichnet, „das als offentlicher Beitrag gesehen werden\nmuss".\n\n\n\nDa die Stadt Aarau nur als Immobilienkauferin auftritt, aber dazu in grossem Mass\noffentliche Gelder verwendet werden, stellt sich die Frage der offentlichen\nAusschreibung der Planung und Umsetzung durch die Bauherrin HRS.\n\nGemass dem AZ Artikel „Aarauer Stadion erst 2028?" vom 6. Juni 2020, soli das\nBaugesuch im Februar 2021 eingereicht werden. Eine offentliche Ausschreibung hat\nbisher nicht stattgefunden.\n\nAus diesen Tatsachen ergeben sich die folgenden Fragen:\n\n1. Hat die HRS die Planungsarbeiten (Detailplanung) und die Bauleistungen fur\ndas Stadion offentlich ausgeschrieben beziehungsweise wird sie dies noch tun?\n\n2. Wenn nicht, wie stellt der Stadtrat sicher, dass das offentliche\nBeschaffungsrecht nicht umgangen wird?\n\n3. Verlangt der Stadtrat von der HRS die Planung und Umsetzung des Baus des\nStadions dem offentlichen Beschaffungsrecht zu unterstellen, da das Stadion\nmit iiber 50% von offentlichen Geldern bezahlt und subventioniert wird,?\n\n4. Macht die Stadt Aarau die Gewahrung der offentlichen Gelder davon\nabhangig?\n\n5. Die oben erwahnten zwei Gutachten lassen darauf schliessen, dass die\nPlanungs- wie auch die Umsetzungsarbeiten fur das Stadionprojekt dem\noffentlichen Beschaffungsrecht zu unterstehen haben. Zu welchem Schluss\nkommt der Stadtrat. Gedenkt der Stadtrat, ein Gutachten zur Unterstellung\nder Planung und des Baus des Stadions unter das offentliche\nBeschaffungsrecht zu erstellen oder einzuholen?\n\nBesten Dank fur die Beantwortung der Fragen\n\nUrsula Funk, Einwohnerratin SP\n\nAarau, 24. August 2020\n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/62/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 26. April 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 212 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Auskleidung Schwimmbad-Sprungbecken \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2020 einen Kredit von 200'000 \n\nFranken für die neue Auskleidung des Sprungbeckens mit Folie. Der Stadtrat unterbreitet \n\ndem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 154'496.45. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 45'503.55 oder 22.75 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Neuauskleidung des Sprungbeckens konnte termingerecht vor der Saisoneröffnung \n\n2020 abgeschlossen werden. Die vier unterirdischen Ausgleichsbecken wurden erst im \n\nFebruar / März 2021 ausgekleidet. Die Schäden an der Betonkonstruktion waren nicht so \n\naufwendig wie angenommen. Das Sanierungsziel konnte mit einer Kreditunterschreitung \n\nabgeschlossen werden. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die neue Auskleidung des Sprungbeckens mit Folie wird ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/62/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Auskleidung Schwimmbad-Sprungbecken \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Auskleidung Schwimmbad-Sprungbecken\n\nObjekt: 71 00.K70.5.525 / Sprungbecken neu auskleiden (Folie)\n\nObjektnummer: 2O2OO3OAB\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 2020\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 200'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Regina Wenk, Betrieb Infrastruktur und Sport, Werkhof\n\nRessortleiter/in: Suzanne Marclay-Merz (Offentliche Sicherheit, Offentliche Anlagen\nund Entsorgung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto\nAusgaben auf Konto\n\n14070.40 2020 Fr. 86'661.45\n7100.K70.5.525 2021 Fr. 67'835.00 Fr. 154'496.45\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 200'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -45'503.55\n-22.75%\n\n3 Einnahmen\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 1 54'496.45\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 1 54'496.45\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 14070.40 14040.01 Fr. 154'496.45\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 154'496.45\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\nDie Neuauskleidung des Sprungbeckens konnte termingerecht vor der Saisoneroffnung 2020\nabgeschlossen werden. Die vier unterirdischen Ausgleichsbecken wurden erst im Februar /\nMarz 2021 augekleidet. Die Schaden an der Betonkonstruktion waren nicht so aufwendig wie\nangenommen. Das Sanierungsziel konnte mit einer Kreditunterschreitung abgeschlossen\nwerden.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA vom 2 6. April 2021\n\nLeiterinStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\nW NAMEN DES STADTRATES\nDar.Stadtprasident .""D'eTSta.dtschreiber\n\nHllflktr\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/68/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 8. November 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 274 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Buchserstrasse, Kanalisationserneuerung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2020 einen Kredit von 460'000 \n\nFranken für die Kanalisationserneuerung in der Buchserstrasse. Der Stadtrat unterbreitet \n\ndem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 469'974.55. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nüberschreitung von Fr. 9'974.55 oder 2.17 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie minimale Kreditüberschreitung ist im Wesentlichen auf folgende Umstände zurückzu-\n\nführen:  \n\n- Zusätzliche Sicherungsmassnahmen bei Werkleitungsquerungen \n\n- Aufwendige Grabensicherungen und Unterfangungen im Bereich des Anschluss-\n\nbauwerkes  \n\n- Die eigentlichen Umbauarbeiten beim Sonderbauwerk erwiesen sich aufgrund  \n\nder statischen Verhältnisse schwieriger als angenommen. \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/68/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Kanalisationserneuerung in der Buchserstrasse wird ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Buchserstrasse, Kanalisationserneuerung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Buchserstrasse, Kanalisationserneuerung\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n6300.D63.5.285 / Buchserstrasse\n\n2020023AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2020\n\nFr. 460'000.00\n\nRolf Schiittel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14072.30 2020 Fr. 167’667.15\n\nAusgaben auf Konto 6300.D63.5.285 2021 Fr. 268'769.20\n\nZwischentotal Fr. 436'436.35\n\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt Fr. 33'538.20 Fr. 469'974.55\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 460'000.00\n\nKredituberschreitung Fr. 9'974.55\n2.17%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 469'974.55\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition Fr. 469'974.55\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto auf Konto\n\n- Tiefbauten Abwasser 14072.30 14032.01 Fr. 469'974.55\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 469'974.55\n\n6 Begrundungen zur Kredituberschreitung\n\nDie minimale Kredituberschreitung ist im Wesentlichen auf folgende Umstande zuruckzufiihren:\n\n- Zusatzliche Sicherungsmassnahmen bei Werkleitungsquerungen\n- Aufwendige Crabensicherungen und Unterfangungen im Bereich des Anschlussbauwerkes\n- Die eigentlichen Umbauarbeiten beim Sonderbauwerk erwiesen sich aufgrund\nder statischen Verhaltnisse schwieriger als angenommen.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthaiten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, C3\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\n\ngemass PA 9-1' vom OX. -<1. Toll\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitg lied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Förderung Veloverkehr

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/59/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 24 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 21. Februar 2022 \n\nGV 2018 – 2021 / 237 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat 3d, Förderung Veloverkehr \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 25. Juni 2021 haben die Einwohnerräte Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Niggli, \n\nSusanne Klaus Günthart und Thomas Waldmeier für die Grünen, Alexander Umbricht und \n\nPeter Jann für die GLP, Ursula Funk und Nicola Müller für die SP sowie die Fraktionen von \n\nEVP/EW und Pro Aarau das Postulat "Förderung Veloverkehr" eingereicht und beantragen:  \n\n \n\n"Der Stadtrat setzt sich, wo immer möglich, für eine konsequente Trennung der Verkehrs-\n\nflächen von Fuss- und Veloverkehr ein. Wo dies nicht möglich ist, prüft der Stadtrat, ob \n\neine gemeinsame Verkehrsfläche Fuss- und Veloverkehr möglich ist. Sind die Vorausset-\n\nzungen gemäss Broschüre erfüllt, so organisiert und gestaltet er gemeinsame Flächen in \n\ninnerörtlichen Situationen.  \n\n \n\nIn dritter Priorität sorgt der Stadtrat dafür, dass Fahrverbote für Fahrräder gezielt auf \n\neinzelnen Strassen und Wegen im Zuständigkeitsbereich der Stadt zwecks "Legalisierung" \n\ndes bereits jetzt auf diesen Verkehrsflächen teilweise intensiv stattfindenden Zweiradver-\n\nkehrs aufgehoben werden. Für dasselbe Anliegen setzt er sich im Rahmen seiner Möglich-\n\nkeiten auf nicht öffentlichem Grund ein, beispielsweise in der Telli."  \n\n \n\nDieser politische Vorstoss ist ein Bestandteil eines Antragdossiers mit insgesamt 20 Ein-\n\ngaben bezüglich Klimaschutz, das die obgenannten Einwohnerräte am 25. Juni 2021 ein-\n\ngereicht haben.  \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrates \n\n \n\nDie Trennung der Verkehrsflächen von Fuss- und Veloverkehr ist bereits im Velokonzept \n\n2019 verankert, welches der Stadtrat im April 2020 verabschiedet und für behördenver-\n\nbindlich erklärt hat. Das Velokonzept 2019 bildet den Grundstein für die Entwicklung Aar-\n\naus zur Velostadt. Dieses Ziel soll in den Handlungsfeldern "hochwertige Infrastruktur" \n\nund "gelebte Velokultur" erreicht werden:  \n\n Eine hochwertige Infrastruktur zeichnet sich durch hohe Standards, übersichtliche Kno-\n\nten, einen effizienten Fahrfluss, gut signalisierte Routen sowie genügend und sichere \n\nVeloparkierung aus. Zudem soll auch der Konflikt mit dem Fussverkehr durch eine \n\nmöglichst getrennte Fuss- und Veloinfrastruktur resp. ausreichend breite Wege, wo eine \n\nTrennung nicht sinnvoll oder möglich ist, reduziert werden. Infrastrukturseitig sieht das \n\nVelokonzept 2019 drei Netzhierarchien vor: Komfortrouten, Hauptrouten und ein Ba-\n\nsisnetz. \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/59/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 2 von 2 \n\n Das Handlungsfeld "Gelebte Velokultur" will das Velofahren als selbstverständliche Mo-\n\nbilitätsform im Alltag der Aarauer Bevölkerung etablieren. Velofahrende egal welchen \n\nAlters sollen sich in der Stadt willkommen fühlen und die verschiedenen Verkehrsteil-\n\nnehmenden sollen aufeinander Rücksicht nehmen.  \n\n \n\nDie Stadt prüft regelmässig, ob allfällige bestehende Fahrverbote für Velos auf öffentlichen \n\nStrassen und Wegen aufgehoben werden können. So wurde beispielsweise kürzlich an der \n\nHallwylstrasse die Unterführung Entfelderstrasse für den Veloverkehr freigegeben. Bedin-\n\ngung für solche Aufhebungen des Fahrverbots ist jedoch immer, dass ein sicherer Misch-\n\nverkehr möglich ist. Auch auf privaten Arealen setzt sich die Stadt bereits heute für die \n\nAufhebung von Velofahrverboten ein. So hat die Mobimo Ende 2021 auf Antrag der Stadt \n\ndie teilweise bestehenden Velofahrverbote im Torfeld Süd aufgehoben. Im Bereich der \n\nÜberbauungen Neuenburger-, Rütmatt- und Delfterstrasse wird eine gänzliche Aufhebung \n\ndes oberirdischen Velofahrverbots aufgrund der Parksituation und der schmalen Fusswege \n\nnicht als sinnvoll erachtet. Die Vertretung der Grundeigentümerschaft hat aber zuge-\n\nstimmt, einen Ringschluss rund um das Areal als mögliche Lösung weiterzuverfolgen, wo-\n\nbei im Bereich des Telliplatzes aktuell noch nach einer guten Lösung für den Veloverkehr \n\ngesucht wird. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat "Förderung Veloverkehr" wird überwiesen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


text: \nFDP.Die Liberalen Aarau \n\nOrtspartei \n\n5001 Postfach 2721 \n\nAarau \n\n  \n\n \nAnfrage zum Projekt «Spitex-Organisation Regio Aarau» \n \n\nGemäss der Medienmitteilung vom 9. September 2019 der Stadt Aarau, hat der Vorstand von aarau \n\nregio dem Projekt «Spitex-Organisation Aarau» zugestimmt und die nötigen finanziellen Mittel für die \n\nerste Projektphase zugesprochen. Am Projekt beteiligt sind unter der Trägerschaft von aarau regio sechs \n\nSpitex-Organisationen und 12 Aargauer Gemeinden. In der ersten Projektphase, welche rund ein Jahr \n\ndauern wird, erfolgt eine vertiefte Analyse der Spitex-Organisationen und deren Umfeld. Basierend \n\ndarauf werden gemeinsam ein Zielbild und mögliche Handlungsoptionen zur Stärkung der verschiedenen \n\nOrganisationen erarbeitet. \n\nFrage 1: Werden im Projekt ausschliesslich die sechs öffentlichen Spitex-Organisationen \n\nmiteinbezogen oder werden auch regionale private Spitex-Organisationen berücksichtigt?  \n\nFrage 2: Wurde geprüft, welche private Spitex-Organisationen diese Dienstleistungen ebenfalls \n\nausführen können?  \n\n \n\nIm Zuge steigender Gesundheitskosten und Belastung der Haushaltbudgets durch hohe \n\nKrankenkassenbeiträge erachten wir die wirtschaftliche Betrachtung für die Gemeinden und die \n\nAnwohner als ein wichtiger Faktor. Aus der Studie der Universität Basel «Gesundheitswesen des \n\nKantons Aargau – Situationsanalyse und Handlungsempfehlungen» kann entnommen werden, dass eine \n\nAusschreibung der Versorgungspflicht für Aargauer Gemeinden mit substanziellen Einsparungen \n\nverbunden sein dürfte. Eine genaue Bezifferung sei schwierig, jedoch liesse sich gemäss Spitex \n\nPräsident von Köniz, Bernhard Zaugg die Pro-Kopf-Pauschale für die Versorgungspflicht glatt halbieren.  \n\nFrage 3: Wie hoch sind die aktuellen Kosten pro Einwohner für Spitex-Dienstleistungen in der \n\nStadt Aarau? \n\nFrage 4: Werden im Projekt Massnahmen evaluiert, wie man die Kosten der Langzeitpflege \n\nverbessern kann? \n\n \n\nIn Aarburg wurde der Leistungsauftrag an die private Spitex-Organisation Lindenpark vergeben. Gemäss \n\nden Recherchen der Aargauer Zeitung und dem Zeitungsbericht vom 4. April betragen die Einsparungen \n\nin Aarburg 40%. Aus der Mitteilung der Gemeinde Aarburg kann entnommen werden, dass sich die \n\nKosten pro Einwohner für die Gemeinden Schinznach und Brugg, welche die Spitex fusioniert haben, auf \n\n110 Franken belaufen. In Aarburg hingegen werden die Kosten auf 22.90 Franken berechnet (siehe auch \n\nuntenstehende Tabelle). Aarburg schreibt in der Medienmitteilung ausserdem, dass der Wechsel keinen \n\nnegativen Einfluss auf die Kosten der stationären Pflege hat - im Gegenteil. \n\nFrage 5: Erwartet der Stadtrat Einsparungen bei einem Zusammenschluss der sechs \n\nöffentlichen Spitex-Organisationen und wenn ja, wie hoch wären diese? \n\n \n\nhttp://www.google.ch/url?sa=i&rct=j&q=&esrc=s&source=images&cd=&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwiZ1dD1nd7UAhWGbhQKHTI_BvkQjRwIBw&url=http://fdp-tg.ch/service-center/&psig=AFQjCNFS6n8Hl1O__0BxqtCeWy6CYBcDsQ&ust=1498660058081671\n\n\nFDP.Die Liberalen Aarau \n\nOrtspartei \n\n5001 Postfach 2721 \n\nAarau \n\n  \n\n \n\nTabelle: Medienmitteilung Gemeinde Aarburg 03.04.2019 \n\n \n\nDie Qualität bei der Vergabe der Dienstleistungen an private Spitex-Organisationen scheint ohne \n\nQualitätseinbussen möglich zu sein, wenn der passende Anbieter gefunden wird: In Aarburg wurde nach \n\nder Vergabe des Leistungsauftrages an die private Spitex-Organisation Lindenpark, die \n\nKundenzufriedenheit mittels Umfrage erhoben und ergab ein sehr gutes Ergebnis. Durch die \n\nProfessionalisierung konnte die Qualität sogar gesteigert werden.  \n\nFrage 6: Welche Chancen und Risiken sieht der Stadtrat Punkto Qualität der Spitex-\n\nDienstleistungen bei einer allfälligen Ausschreibung an private Spitex-Organisationen?  \n\n \n\nBesten Dank für die umfassende und zeitnahe Beantwortung unserer Anfrage. \n\n \n\nFür die Fraktion FDP.Die Liberalen Aarau \n\n \n\nSilvano Ammann  Brigitte Vogt \n\nQuellen:  \n\nhttps://www.aihk.ch/fileadmin/dokumente/publikationen/medienmitteilungen/2018/2018.09.10_Gesundhei\n\ntssystem_AG_Schlussbericht_def_2018.07.02.pdf \n\nhttps://www.aarau.ch/politik-verwaltung/aktuelles/news-details-\n\ntestseite.html/204/news/1042/newsarchive/1 \n\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aarburg-hat-die-spitex-kosten-mehr-als-halbiert-\n\nspitex-verband-aargau-reagiert-kritisch-134296010 \n\nhttp://www.aarburg.ch/content/news/2019-text/2019.04.03.php \n\nhttps://spitex-report.ch/2018/01/31/was-wir-tun-kostet-was-wir-nicht-tun-kostet-auch/ \n\nSchlussbericht: Gesundheitswesen des Kantons Aargau – Situationsanalyse und \n\nHandlungsempfehlungen \n\nhttp://www.google.ch/url?sa=i&rct=j&q=&esrc=s&source=images&cd=&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwiZ1dD1nd7UAhWGbhQKHTI_BvkQjRwIBw&url=http://fdp-tg.ch/service-center/&psig=AFQjCNFS6n8Hl1O__0BxqtCeWy6CYBcDsQ&ust=1498660058081671\nhttps://www.aihk.ch/fileadmin/dokumente/publikationen/medienmitteilungen/2018/2018.09.10_Gesundheitssystem_AG_Schlussbericht_def_2018.07.02.pdf\nhttps://www.aihk.ch/fileadmin/dokumente/publikationen/medienmitteilungen/2018/2018.09.10_Gesundheitssystem_AG_Schlussbericht_def_2018.07.02.pdf\nhttps://www.aihk.ch/fileadmin/dokumente/publikationen/medienmitteilungen/2018/2018.09.10_Gesundheitssystem_AG_Schlussbericht_def_2018.07.02.pdf\nhttps://www.aihk.ch/fileadmin/dokumente/publikationen/medienmitteilungen/2018/2018.09.10_Gesundheitssystem_AG_Schlussbericht_def_2018.07.02.pdf\nhttps://www.aarau.ch/politik-verwaltung/aktuelles/news-details-testseite.html/204/news/1042/newsarchive/1\nhttps://www.aarau.ch/politik-verwaltung/aktuelles/news-details-testseite.html/204/news/1042/newsarchive/1\nhttps://www.aarau.ch/politik-verwaltung/aktuelles/news-details-testseite.html/204/news/1042/newsarchive/1\nhttps://www.aarau.ch/politik-verwaltung/aktuelles/news-details-testseite.html/204/news/1042/newsarchive/1\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aarburg-hat-die-spitex-kosten-mehr-als-halbiert-spitex-verband-aargau-reagiert-kritisch-134296010\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aarburg-hat-die-spitex-kosten-mehr-als-halbiert-spitex-verband-aargau-reagiert-kritisch-134296010\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aarburg-hat-die-spitex-kosten-mehr-als-halbiert-spitex-verband-aargau-reagiert-kritisch-134296010\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aarburg-hat-die-spitex-kosten-mehr-als-halbiert-spitex-verband-aargau-reagiert-kritisch-134296010\nhttp://www.aarburg.ch/content/news/2019-text/2019.04.03.php\nhttp://www.aarburg.ch/content/news/2019-text/2019.04.03.php\nhttps://spitex-report.ch/2018/01/31/was-wir-tun-kostet-was-wir-nicht-tun-kostet-auch/\nhttps://spitex-report.ch/2018/01/31/was-wir-tun-kostet-was-wir-nicht-tun-kostet-auch/\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/67/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 8. November 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 273 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Kunsthausweg, Kanalisationserneuerung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 565'000 \n\nFranken für die Kanalisationserneuerung beim Kunsthausweg. Der Stadtrat unterbreitet \n\ndem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 396'250.80. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 168'749.20 oder 29.87 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nIm Wesentlichen ist die sehr grosse Kostenunterschreitung auf Folgendes zurückzuführen: \n\n– Die Tiefbauarbeiten konnten sehr kostengünstig vergeben werden. \n\n– Die Kostenanteile für die Umlegungsarbeiten der Elektro- und Wasserleitungen sind \n\nweniger hoch angefallen als im Kostenvoranschlag prognostiziert. \n\n– Die im Kostenvoranschlag bei der Position "Diverses und Unvorhergesehenes" einge-\n\nrechneten Beträge mussten nur zum Teil beansprucht werden. \n\n– Infolge der weniger hohen Erstellungskosten reduzierte sich auch das Ingenieurhonorar. \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/67/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Kanalisationserneuerung beim Kunsthausweg wird geneh-\n\nmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Kunsthausweg, Kanalisationserneuerung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegordner \n\n\n\nKreditabrechnung Kunsthausweg, Kanalisationserneuerung\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n6300.A63.5.365 / Kunsthausweg\n\n201901 1AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 201 9\n\nFr. 565'000.00\n\nRolf Schuttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto\n\nAusgaben auf Konto\n\n14072.30\n\n6300.A63.5.365\n\n2019\n2020\n2021\n\nFr. 239'450.65\nFr. 111'047.80\nFr. 17'568.65\n\nZwischentotal\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt\n\nFr. 368'067.10\nFr. 28'1 83.70 Fr. 396'250.80\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKreditunterschreitung\n\nFr.\n\nFr.\n\n565'000.00\n\n-168'749.20\n-29.87%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten\nEinnahmen\nNettoinvestition\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n396'250.80\n0.00\n\n396'250.80\n\n5 Aktivierung\nObertrag von\n- Tiefbauten Abwasser\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nKonto\n14072.30\n\nauf Konto\n14032.01 Fr.\n\nFr.\n\n396’250.80\n\n396’250.80\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\n\nIm Wesentlichen 1st die sehr grosse Kostenunterschreitung auf Folgendes zuruckzufuhren:\n- Die Tiefbauarbeiten konnten sehr kostengunstig vergeben werden.\n- Die Kostenanteile fur die Umlegungsarbeiten der Elektro- und Wasserleitungen sind weniger hoch\nangefallen als im Kostenvoranschlag prognostiziert.\n\n- Die im Kostenvoranschlag bei der Position "Diverses und Unvorhergesehenes" eingerechneten\nBetrage mussten nur zum Teil beansprucht werden.\n\n- Infolge der weniger hohen Erstellungskosten reduzierte sich auch das Ingenieurhonorar.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, O?> /A.\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU n .\n\ngemass PA 2-4 ~ k’O vom\n\niM NAMEN DES\nDer SradtprSsident\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n