parent_type: affair

name: Zusätzliche Stellen und Stellenprozenterhöhungen als separate Vorlagen

format: application/pdf

text: \n \n\nPostulat: Zusätzliche Stellen und \n\nStellenprozenterhöhungen als separate Vorlagen \n\n \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt zukünftig beim Einwohnerrat neue bzw. zusätzliche Stellen und \n\nStellenprozenterhöhungen als separate Vorlage mit nachvollziehbarer Begründung.  \n\n \n\nHintergrund  \n\nBis anhin wird die Schaffung von neuen Stellen bei der Stadtverwaltung dem \n\nEinwohnerrat im Rahmen des ordentlichen Budgetprozesses beantragt. Im Herbst \n\n2023 wurde im Rahmen des städtischen Budgets für das Jahr 2024 der Stellenplan \n\num 19.1 vollumfänglich steuerfinanzierte Stellen plus 8.09 ganz oder teilweise \n\ndrittfinanzierte Stellen erhöht.1 Aus den 19.1 vollumfänglich steuerfinanzierten \n\nzusätzlichen Stellen resultiert ungefähr ein jährlicher Mehraufwand von rund 2.9 Mio. \n\nCHF2 für die Stadt. Obwohl im Einzelfall durchaus nachvollziehbare Gründe für den \n\nBedarf nach neuen Stellen bestand, wurden diese in den Budgetunterlagen nicht \n\nausreichend aufgeführt und dokumentiert sowie teilweise gar nicht explizit erwähnt. \n\nMehrmals wurde erst während der Beratung im Einwohnerrat – durch mündliche \n\nAusführungen des Stadtrats – klar, wieso in einzelnen Bereichen neue Stellen \n\nnotwendig sind. Damit der Einwohnerrat seine Aufsichtspflicht über den städtischen \n\nHaushalt verantwortungsvoll wahrnehmen kann, ist er auf eine angemessene \n\nDokumentation und Herleitung der beantragten Ausgaben angewiesen. Das gilt \n\nselbstverständlich für alle im Budget beantragten Massnahmen. Da der Lohnaufwand \n\neinen beträchtlichen Anteil der jährlichen städtischen Fixkosten darstellt, ist bei \n\nStellenaufstockungen eine besonders sorgfältige Prüfung angezeigt. Mit separaten \n\nAbstimmungsvorlagen würde der Stadtrat angehalten, Stellenaufstockungen im \n\nVorfeld der Beratung im Einwohnerrat transparent und nachvollziehbar zu begründen. \n\nAndererseits würde dies auch im Einwohnerrat eine grössere Aufmerksamkeit und \n\nsorgfältigere Prüfung bei Stellenaufstockungen ermöglichen. \n\n \n\nHerzlichen Dank \n\n \n\nLea Naon für die GLP Jan Depta, Die Mitte \n\n \n1 Anhang zum FGPK-Protokoll vom 12.09.2023, S.12. \n2 19.1 x 150 000 CHF = 2 865 000 CHF \n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/36#1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 26. Oktober 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 170 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Einführung städtische Immobilienstrategie \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte an seiner Sitzung vom 15. Juni 2015 einen Kredit von 100'000 \n\nFranken für die Einführung der städtischen Immobilienstrategie. Der Stadtrat unterbreitet \n\ndem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung. \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 102'707.55. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nüberschreitung von Fr. 2'707.55 oder 2.71 %. \n\n \n\nDie detaillierte Kreditabrechnung kann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nNach erfolgreicher Ausarbeitung und Einführung der Immobilienstrategie im Jahr 2017 \n\nwurde schliesslich in den folgenden Jahren die Umsetzung vorangetrieben. Als letzter Mei-\n\nlenstein im Zusammenhang mit diesem Kredit konnte in diesem Jahr die Erarbeitung des \n\nKennzahlenkonzepts für das Portfoliomanagement abgeschlossen werden. Der Kredit ver-\n\nzeichnet beim Abschluss einen leichten Überschuss von rund 2'700 Franken. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Einführung der städtischen Immobilienstrategie wird ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/36#1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Einführung städtische Immobilienstrategie \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Einfiihrung stadtische Immobilienstrategie\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n1 701 ,Z1 7.5.01 1 / Einfiihrung Immobilienstrategie\n\n201 601 9AB\n\nEinwohnerrat 15.06.2015\n\nFr. lOO'OOO.OO\n\nMarco Palmieri, Liegenschaften und Betriebe, Portfoliomanagement\n\nHanspeter Thiir (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto\n\nAusgaben auf Konto\n\n14070.90 2016 Fr.\n2019 Fr.\n\n1 701 .Z1 7.5.01 1 2020 Fr.\n\n67'268.25\n5'439.45\n\n29'999.85 Fr. 102707.55\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. lOO'OOO.OO\n\nKreditiiberschreitung Fr. 2707.55\n\n2.71%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 102707.55\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 102707.55\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto\n-Ubrige immat. Anlagen 14070.90\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nauf Konto\n14290.01 Fr. 102707.55\n\nFr. 102707.55\n\n6 Begrundungen zur Kreditiiberschreitung\n\nNach erfolgreicher Ausarbeitung und Einfiihrung der Immobilienstrategie im Jahr 201 7 wurde\nschliesslich in den folgenden Jahren die Umsetzung vorangetrieben. Als letzter Meilenstein im\nZusammenhang mit diesem Kredit konnte in diesem Jahr die Erarbeitung des Kennzahlen-\nkonzepts fiir das Portfoliomanagement abgeschlossen werden. Der Kredit verzeichnet beim\nAbschluss einen leichten Uberschuss von rund 2700 Franken.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, /o. lo2° STADTRAT AARAU\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/44/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 7. Dezember 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 182 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Stäpflischulhaus, Sanierung und Ersatz Storen \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 160'000 \n\nFranken für die Sanierung und den Ersatz der Storen im Stäpflischulhaus. Der Stadtrat un-\n\nterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 159'439.60. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 560.40 oder 0.35 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nMit dem Ersatz der Storen wurde die ganze Storensteuerung auf den neusten Stand ge-\n\nbracht. Die neue LED-Beleuchtung in der Aula wertet den Raum auf und bietet neue Mög-\n\nlichkeiten. Beide Projektziele konnten somit im Rahmen des Baukredits erfolgreich umge-\n\nsetzt werden. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Sanierung und den Ersatz der Storen im Stäpflischulhaus \n\nwird genehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/44/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Stäpflischulhaus, Sanierung und Ersatz Storen wird genehmigt \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Stapflischulhaus, Sanierung und Ersatz Storen\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n3000.11 7.5.01 5 / Stapflischulhaus, Sanierung und Ersatz Storen\n\n201 9007AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2019\n\nFr. 1 60'000.00\n\nPascal Miiller, Liegenschaften und Betriebe, Betrieb und Unterhalt\n\nHanspeter Thiir (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto\nAusgaben auf Konto\n\n14070.40\n3000.117.5.015\n\n2019 Fr. 73745.40\n2020 Fr. 86'1 94.20 Fr. 159'439.60\n\nKreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKreditunterschreitung\n\nFr. lGO'OOO.OO\n\nFr. -560.40\n-0.35%\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr. 1 59'439.60\nFr. 0.00\nFr. 1 59'439.60\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto\n\n- Hochbauten 14070.40\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nauf Konto\n\n14040.01 Fr. 1 59*439.60\n\nFr. 1 59'439.60\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\nMit dem Ersatz der Storen wurde die ganze Storensteuerung auf den neusten Stand gebracht.\nDie neue LED-Beleuchtung in der Aula wertet der Raum auf und bietet neue Moglichkeiten.\nBeide Projektziele konnten somit im Rahmen des Baukredits erfolgreich umgesetzt werden.\n\n\n\nVollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Cemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 0?- X? 2*2*\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA 2-0 ~ 50 4- vom 0 7. Dgt. ?0?0\n\nNAMEN DES STADTRATES\npdtprasident P^tadtsphreibSTx\n\n_c\n\n8 Genehmigungsvermerke\nDaniel fioth\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 1'100'000.00Fr.                \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.11 2006\n\n2007 44'505.65Fr.         \n2008 1'078'180.20Fr.    \n2009 72'830.35Fr.         \n\nAusgaben auf Konto 1700.02.503.03 2010 1'195'516.20Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 1'100'000.00Fr.    \n+ ausgewiesene Teuerung 4.43 % 48'730.00Fr.         1'148'730.00Fr.   \nKreditüberschreitung 46'786.20Fr.       \n\n4.07%\n\n3 Einnahmen\nPassivierung auf Konto\n\nAusstehende Subventionen:\nkeine\nMutmassliche Einnahmen 0.00Fr.                \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 1'195'516.20Fr.   \nMutmassliche Einnahmen 0.00Fr.                \nNettoinvestition 1'195'516.20Fr.   \n\n5 Bemerkungen\n\nSchachenschulhaus Fassaden-/Fenstersanierung, Bauabrechnung\n\nRuedi Gubler\n\nEinwohnerrat 23.10.2006\n\nDeatils sind dem Anhang an den Stadtrat zu entnehmen\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\FV\\10-1396b.xls 20.12.2010\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 1. November 2010\ngemäss PA 1396 vom 01.11.2010\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\FV\\10-1396b.xls 20.12.2010\n\n\n


name: Alterswohnungen Suhrhard; dringliches Postulat

text: \n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-387.docx  /V1.0 \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 50 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 14. August 2017  \nGV 2014 - 2017 / 387 \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\nAlterswohnungen Suhrhard; Dringliches Postulat \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 30. Juni 2017 reichte Simon Burger, Einwohnerrat SVP, ein dringliches Postulat ein mit fol-\ngendem Inhalt: \n \n"Die Alterswohnungen im Alterszentrum Suhrhard sollen ab Mitte 2019 saniert werden, weshalb \nsämtlichen Bewohnern gekündigt worden ist. 62 Betagte zwischen 75 und 100 Jahren werden \ndamit faktisch auf die Strasse gestellt ein Provisorium oder ein schrittweiser Umbau ist nicht vor-\ngesehen. Dieses Vorgehen ist befremdlich. Bei den Bewohnern handelt es sich um teilweise hoch-\nbetagte Personen, die besonderen Schutz verdienen. Die Stadt Aarau ist am Alterszentrum Suhr-\nhard zu 25 % beteiligt und hat Einsitz im Verwaltungsrat. Mit diesem Postulat soll der Stadtrat \ngebeten werden, von seinen Aktionärsrechten Gebrauch und seiner Mitsprache i Verwaltungsrat \nzu machen. Es werden daher folgende Anträge gestellt: \n \n1) Der Stadtrat wird gebeten, von seinen Rechten als Aktionär und Mitglied des Verwaltungsrats \n\nGebrauch zu machen und zu versuchen, eine für die Bewohner befriedigende Lösung zu er-\nzielen. Insbesondere soll vermieden werden, dass die Bewohner auf die Strasse gestellt wer-\nden, wobei ein schrittweiser Umbau oder Provisorien zu forcieren sind. \n\n2) Dem Einwohnerrat sei zu gegebener Zeit Bericht zu erstatten. \n3) Das Postulat sei für dringlich zu erklären." \n \n \n1. Stellungnahme des Stadtrats \n \nAm 6. Juli 2017 hat der Verwaltungsrat Alterszentrum Suhrhard AG zwei Schreiben verschickt: \n \n Information an die Mieterinnen und Mieter der Alterssiedlung Suhrhard. \n Einladung an die Aktionäre der Alterszentrum Suhrhard AG zu einem Eigentümergespräch \n \na) Information an die Mieterinnen und Mieter der Alterssiedlung \n \nIm Brief vom 6. Juli 2017 an die Mieterinnen und Mieter zeigt der Verwaltungsrat Verständnis \ndafür, dass die angekündigten Veränderungen Ängste und Unmut ausgelöst haben. Er entschuldigt \nsich für die verursachte Verunsicherung. Im Weitern informierte der Verwaltungsrat die Mieter-\nschaft über das bevorstehende Gespräch mit den Eigentümervertretern und die geprüften Optio-\n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-387.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 2 von 3 \n\nnen. Er bestätigt, dass der Betrieb bis Ende August 2017 allen Mieterinnen und Mietern die Mög-\nlichkeit bietet, ein Gespräch über ihre Bedürfnisse in der Umbauphase und nach Fertigstellung der \nSanierung zu führen. \n \nb) Eigentümergespräch \n \nIn der Einladung zu einem Eigentümergespräch spricht der Verwaltungsrat die Ängste und den \nUnmut an, den die Ankündigung der Sanierung der Alterssiedlung und die damit angekündigte \nmögliche Auflösung der Mietverträge bei den Mieterschaft ausgelöst haben. Er schreibt weiter: \n"Der Verwaltungsrat setzt sich aktiv dafür ein, dass für alle Bewohnenden gute Lösungen gefunden \nwerden. Er hat beschlossen, für die bisherigen Bewohnenden der Alterssiedlung die Weiterführung \ndes bestehenden Angebots (Wohnen mit einem Grundangebot von Dienstleistungen) auch nach \nAbschluss der Sanierung der Alterssiedlung zu prüfen. Ebenso werden zusätzliche Möglichkeiten für \ndie Bauphase geprüft (Miete von Wohnungen/Zimmer durch AZS und Untermiete an Bewohnen-\nde/Etappierung des Umbaus/Provisorien). Die individuelle Situation jedes Bewohnenden wird erho-\nben im Hinblick auf die Umbauphase und auf den Zeitraum nach der Fertigstellung der Sanierung." \n \nDas Eigentümergespräch hat am 9. August 2017 stattgefunden. Die anwesenden Aktionärsvertre-\nter der Gemeinde Buchs, des Vereins Alterszentrum Suhrhard sowie der Stadt Aarau haben das \nVorgehen des Verwaltungsrats und die damit ausgelöste Verunsicherung eingehend diskutiert. Sie \nwaren sich einig, dass für die Bewohnerschaft gute Lösungen gefunden werden müssen und dies \nden Bewohnern an einer anfangs September stattfindenden Orientierung zum aktuellen Stand der \nProjektplanung kommuniziert werden muss. Zum Sanierungsprojekt selbst sind verschiedene An-\nsätze (Umbau, Etappierung Umbau, Neubau), die nun noch vertieft geprüft werden müssen, disku-\ntiert worden. Dabei müssen auch die Kostenfolgen der verschiedenen Varianten aufgezeigt wer-\nden.  \n \nVereinbart wurde ebenfalls, dass im November 2017 ein weiteres Eigentümergespräch stattfinden \nwird, wenn die Machbarkeitsstudie und eine Grobkostenschätzung vorliegen. \n \n \n2. Fazit \n\n \nDas Gespräch mit dem Verwaltungsrat des Alterszentrums Suhrhard AG hat bereits stattgefunden \nund die weitere Begleitung des Projekts durch die Eigner ist mit den weiteren Eigentümergesprä-\nchen gewährleistet. Die Anliegen des Postulats sind damit erfüllt. Die Bewohnerschaft und in der \nFolge die Öffentlichkeit werden jeweils in angemessener Form über den aktuellen Projektstand \nund die Entscheide des Verwaltungsrats informiert werden. Ein separater Bericht an den Einwoh-\nnerrat erübrigt sich damit. \n \nDas dringliche Postulat ist damit bereits erfüllt und kann daher überwiesen sowie sogleich abge-\nschrieben werden. \n \n \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-387.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 3 von 3 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDas Postulat betreffend Alterswohnungen Suhrhard sei für dringlich zu erklären, zu überweisen \nund abzuschreiben. \n \n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nJolanda Urech Daniel Roth \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Dringliches Postulat betreffend Alterswohnungen Suhrhard vom 30. Juni 2017 \n Einladung zum Eigentümergespräch vom 6. Juli 2017 \n Information an die Mieterinnen und Mieter der Alterssiedlung Suhrhard vom 6. Juli 2017 \n\n\n


name: Kreditabrechnung Projektierung Freibad Schachen

text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 300'000.00Fr.                  \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.37 2008 23'059.45Fr.         \n\n2009 159'559.65Fr.       \n2010 77'345.90Fr.         \n\nAusgaben auf Konto 2011 41'074.00Fr.         301'039.00Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 300'000.00Fr.      \n\nKreditüberschreitung 1'039.00Fr.         \n0.35%\n\n3 Einnahmen\n\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 301'039.00Fr.      \n\nNettoinvestition 301'039.00Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nSanierung Freibad Schachen; Projektierung\n\nSebastian Busse, Stadtbauamt, Hochbau\n\nEinwohnerrat vom 21. Januar 2008\n\nkeine\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2011\\SBA\\11-1184b.xls 22.12.2011\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 19. September 2011\ngemäss PA 1184 vom 19.09.2011\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2011\\SBA\\11-1184b.xls 22.12.2011\n\n\n


text: \n \n \nMotion – Optimierung des KiBeR: Eine einfachere und chancengerechtere Subventionsregelung, 16.02.2024 \n\n \n\n Seite 1 \n\n \n\nAarau, 16.02.2024 \n\n \n\nMotion \n\nOptimierung des KiBeR: Eine einfachere und chancengerechtere \nSubventionsregelung \n\nAntrag 1 \n\nInsbesondere zu § 7 Höhe der Subventionen und § 12 Vereinbarungen mit privaten Träger-\nschaften \n\nDer Subventionsprozess soll vereinheitlicht und vereinfacht werden, so wie er bereits heute \nfür Betreuungsinstitutionen mit Betreuungsvereinbarung gilt. Die Subventionen sollen un-\nabhängig der von der Betreuungsinstitution mit den Erziehungsberechtigten privatrechtlich \nvereinbarten Vollkosten ausbezahlt werden. Die Bestimmung im KiBeR sowie die davon \nabhängenden Bestimmungen in der Beitragsverordnung sind entsprechend anzupassen. \n\nAntrag 2  \n\nInsbesondere zu § 8 Grundsätze der Subventionsberechnung und § 9 Begrenzung des \nSubventionsanspruchs  \n\nEs sollen mehr Familien von höheren Subventionen profitieren können. \n\nBegründung Antrag 1 \n\nDie Subventionen eines Betreuungsplatzes sollen nicht vom privatrechtlichen Vertragsver-\nhältnis der Betreuungsinstitution mit den Erziehungsberechtigten abhängen. Die Subven-\ntion soll unabhängig davon erfolgen, ob die privatrechtlich vereinbarten Vollkosten den bis-\nher im Reglement bzw. der Verordnung definierten «marktüblichen Ansatz» übersteigen.  \n\nBis heute haben nur wenige Betreuungsinstitutionen, Stand 2024 nur noch eine von 191, \neine Vereinbarung mit der Stadt abgeschlossen, was den Subventionsprozess für die Eltern, \nBetreuungsinstitutionen, und sicher auch für die Stadt unnötig verkompliziert. Dies hängt \nauch mit dem bisherigen System des «marktüblichen Ansatzes» zusammen, den die Betreu-\nungsinstitutionen auch im privatrechtlichen Verhältnis nicht überschreiten dürfen, wenn sie \neine Vereinbarung mit der Stadt abschliessen wollen. Der «marktübliche Ansatz» soll kein \nKriterium für die Auszahlung der Subventionen sein. Die Bestimmung im KiBeR sowie in \n\n \n\n1\n https://www.aarau.ch/leben/soziales/familien-und-schulergaenzende-tagesstrukturen.html/409 \n\n\n\n \n \nMotion – Optimierung des KiBeR: Eine einfachere und chancengerechtere Subventionsregelung, 16.02.2024 \n\n \n\n Seite 2 \n\nden davon abhängenden Bestimmungen in der Beitragsverordnung (insb. § 2 Abs. 1 Bei-\ntragsverordnung) sind entsprechend anzupassen. \n\nBegründung Antrag 2 \n\nMehr Familien sollen von den Subventionen profitieren können. Ein solches Angebot fördert \ndie Chancengerechtigkeit der Kinder, da sie unabhängig vom sozioökonomischen Hinter-\ngrund ihrer Familien frühzeitig Zugang zu Bildung und sozialen Kontakten erhalten. In Zei-\nten des Fachkräftemangels sind attraktive und fachgerechte Kinderbetreuungsmöglichkei-\nten überdies von essenzieller Bedeutung. Es wird beiden Elternteilen ermöglicht, weiterhin \nam Arbeitsmarkt tätig zu bleiben, da die Kinder tagsüber betreut und die Eltern finanziell \nunterstützt werden, was wiederum der Wirtschaft zugutekommt (Arbeitskräftemangel, hö-\nheres Steuersubstrat, etc.). \n\nDas KiBeR, welches seit dem 01.01.2020 in Kraft ist, sieht für die Berechnung der effektiven \nSubventionsbeiträge pro Kind verschiedene Stellschrauben vor. Der Stadtrat wird gebeten, \ndem Einwohnerrat mögliche Varianten vorzulegen, wie das Ziel erreicht werden kann, dass \nmehr Familien von höher subventionierten Betreuungsleistungen profitieren können. Dabei \nist insbesondere die Senkung der Einkommensschwelle, die Anpassung des «marktübli-\nchen Ansatzes» sowie eine angepasste Subventionskurve, welche einkommensschwache \nFamilien stärker unterstützt, zu prüfen. \n\n \n\nFür die SP-Fraktion, \n\nLaszlo Etesi, Anja Kaufmann und Benedict Ammann \n\n\n


name: Kreditabrechnung GZ Telli, Projektierung

text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 300'000.00Fr.                  \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.42 2009 162'796.40Fr.       \n\n2010 113'466.05Fr.       \nAusgaben auf Konto 4300.G60.5.013 2011 30'882.10Fr.         307'144.55Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 300'000.00Fr.       \n+ ausgewiesene Teuerung April 2007 - April 2009 13'000.00Fr.         313'000.00Fr.      \nKreditunterschreitung -5'855.45Fr.        \n\n-1.87%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 307'144.55Fr.      \nNettoinvestition 307'144.55Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nGZ Telli, Projektierung\n\nAndreas Jauch, Stadtbauamt, Hochbau\n\nEinwohnerrat vom 5. Mai 2008\n\nkeine\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2011\\SBA\\11-532b.xls 02.08.2011\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 15.04.2011\ngemäss PA 532 vom 26.04.2011\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2011\\SBA\\11-532b.xls 02.08.2011\n\n\n


name: Entschädigung Mitglieder Stadtrat ab 01.01.2018

text: \n \n\n   \n\n \n\n i:\\DATEN\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-394.docx  /V1.0 \n\n \n\n   \n  Einwohnerrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 04 \nE  einwohnerrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 19. Juni 2017  \nGV 2014 - 2017 / 394 \n \n \n\nBericht und Antrag der Finanz- und Geschäftsprüfungs- \nkommission an den Einwohnerrat \n \nFestsetzung der Entschädigung für die Mitglieder des \nStadtrates ab 1. Januar 2018 \n \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 1. Januar 2018 beginnt eine neue Amtsperiode für den Stadtrat. Es war in den letzten Amts-\nperioden üblich, dass der Einwohnerrat jeweils vor einer neuen Amtsperiode die Entschädigungen \nfür die Mitglieder des Stadtrats neu festgesetzt hat. \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Einwohnerrat hat letztmals an seiner Sitzung vom 26. August 2013 über die Entschädigung \nder Mitglieder des Stadtrats wie folgt Beschluss gefasst: \n \n1. Die jährliche Entschädigung der Stadtratsmitglieder wird ab 1. Januar 2014 wie folgt festge-\n\nsetzt: \n \nStadtpräsidentin / Stadtpräsident (Pensum 100 %) \n 1. bis 4. Dienstjahr 227'256 Franken \n 5. bis 8. Dienstjahr 237'356 Franken \n ab 9. Dienstjahr 244'426 Franken \n \nVizepräsidentin / Vizepräsident 60'602 Franken \nStadträtinnen / Stadträte 55'551 Franken \n \n\n2. In die unter Ziffer 1. genannten Beträge wird eine allfällige, dem städtischen Personal auf den \n1. Januar 2014 und später gewährte generelle Gehaltserhöhung ebenfalls jeweils laufend \neingebaut. \n \n\n3. Der Stadtpräsidentin/dem Stadtpräsidenten wird eine jährliche Spesenpauschale von 10'000 \nFranken für persönliche Aufwendungen im Rahmen der amtlichen Tätigkeit ausgerichtet. \n \n\n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n i:\\DATEN\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-394.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 2 von 7 \n\n4. Das Honorar der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten und weiterer Stadtratsmitglieder als \nMitglieder des Verwaltungsrates der IBAarau AG ist zur Hälfte an die Stadtkasse abzuliefern. \nEntschädigungen für Mandate von anderen wirtschaftlichen Unternehmungen (Verwaltungs-\nratshonorare etc.), welche durch einzelne Mitglieder des Stadtrates (inkl. Stadtpräsident/-in) \nkraft ihres Amtes zu übernehmen sind, sind zur Hälfte der Stadtkasse abzuliefern. \n\n \n \n2. Aktuelle Situation \n \nIn der Amtsperiode 2014-2017 erfolgte keine Anpassung der vom Einwohnerrat beschlossenen \nEntschädigungen, da keine generellen Gehaltserhöhungen gewährt worden sind. \n \nEin Vergleich der Entschädigungsansätze zeigt folgendes Bild: \n \nFunktion  2006 - 2009 \n\n(Stand 01.01.2006) \n2010 - 2013 \n\n(Stand 01.01.2010) \n2014 - 2017 \n(Stand 2017) \n\nStadtpräsident/-in 1. bis 4. Dienstjahr 210'014.00 225'000.00 227'256.00 \n 5. bis 8. Dienstjahr 217'513.00 235'000.00 237'356.00 \n ab 9. Dienstjahr 225'013.00 242'000.00 244'426.00 \nVizepräsident/-in  48'003.00 60'000.00 60'602.00 \nMitglieder Stadtrat  42'002.00 55'000.00 55'551.00 \n\n \n \n3. Ablieferung von Entschädigungen \n \nZur Umsetzung von Ziff. 4 des Beschlusses des Einwohnerrates vom 26. August 2013 hat der \nStadtrat am 11. August 2014 definiert, welche Mandate abgabepflichtig sind. Er hat beschlossen, \ndass ½ der Entschädigungen (Honorare und Sitzungsgelder) der folgenden Mandate an die Stadt-\nkasse abzuliefern sind: \n \n Verwaltungsrat und Verwaltungsratspräsidium IBAarau AG \n Verwaltungsrat Stadion Aarau AG \n Verwaltungsrat Busbetrieb Aarau AG (BBA) \n Verwaltungsrat WSB AG (Wynental- und Suhrentalbahn) \n Verwaltungsrat Aare Parking AG \n Vorstand Gesellschaft Sammelgarage Kasinopark \n \n \n4. Bericht des Stadtrates \n \nIn einem Bericht an die FGPK vom 22. Mai 2017 hat der Stadtrat den seiner Auffassung nach be-\nstehenden Handlungsbedarf wie folgt aufgezeigt: \n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n i:\\DATEN\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-394.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 3 von 7 \n\nEntschädigung der Mitglieder des Stadtrates \n \nDer Stadtrat hält fest, dass das Arbeitspensum eines nebenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates \ndeutlich über einem Pensum von 25 % liegt. Die Erfahrungen der laufenden Amtsperiode hätten \nbestätigt, dass der Aufwand bei allen Ressortinhaber/-innen mindestens bei einem Drittelpensum \nliegt. Eine Anpassung der Entschädigung an die tatsächlichen Verhältnisse wäre an sich angezeigt. \nAufgrund der gegenwärtigen finanziellen Lage der Stadt und der damit verbundenen Sparprozesse \nverzichtet der Stadtrat aber darauf, der FGPK eine Anpassung der Entschädigung zu empfehlen. \n \nAblieferung von Entschädigungen \n \nDer Stadtrat erachtet die heute bestehende Ablieferungspflicht von ½ der Entschädigungen für \nMandate von wirtschaftlich tätigen Unternehmungen weiterhin als richtig. Mit einem Mandat sei \nimmer auch Aufwand und Verantwortung verbunden, weshalb ein Teil der Entschädigung den Mit-\ngliedern des Stadtrates zufallen soll. \n \nNachdem in den letzten Jahren auch nicht wirtschaftlich tätige Unternehmungen teilweise über \neinem normalen Sitzungsgeld liegende Entschädigungen ausgerichtet haben, sollten künftig auch \nsolche Entschädigung als ablieferungspflichtig bezeichnet werden. Dies hätte zur Folge, dass auf \neine Unterscheidung zwischen wirtschaftlich tätigen und nicht wirtschaftlich tätigen Unterneh-\nmungen verzichtet werden kann. \n \nDamit jedoch Entschädigungen von wirtschaftlich und nicht wirtschaftlich tätigen Unternehmun-\ngen, welche nur den effektiven Sitzungsaufwand abgelten, weiterhin von den Stadtratsmitgliedern \nvollumfänglich beansprucht werden können, empfiehlt der Stadtrat, festzulegen, dass Entschädi-\ngungen bis und mit 1'000 Franken pro Jahr und Mandat nicht ablieferungspflichtig sind. Zur Hälfte \nablieferungspflichtig soll somit der den Freibetrag von 1'000 Franken übersteigende Teil einer Ent-\nschädigung sein. Die Festlegung eines Freibetrages würde zudem den administrativen Aufwand der \nStadtverwaltung reduzieren. \n \nAblieferungspflichtig sollen alle Entschädigungen aus Mandaten in den Gemeindeverbänden sowie \nin Gesellschaften und Stiftungen gemäss Beteiligungsspiegel im Jahresbericht der Stadt Aarau sein. \n \nSitzungsgelder \n \nDer Stadtrat empfiehlt, den Mitgliedern des Stadtrates nach wie vor für die Sitzungen der städti-\nschen Kommissionen ein Sitzungsgeld (ohne Ablieferungspflicht) auszurichten,  da damit der effek-\ntive Sitzungsaufwand, welcher je nach Ressort unterschiedlich sein kann, abgegolten wird. Ausge-\nrichtet werden soll auch weiterhin das Sitzungsgeld für die Teilnahme an den Einwohnerrats-\nsitzungen. \n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n i:\\DATEN\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-394.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 4 von 7 \n\n \nStadtpräsidium \n \nEine Sonderregelung soll aus Sicht des Stadtrates für das Stadtpräsidium gelten. Nachdem bereits \nbisher für die Arbeit in städtischen Kommissionen und für die Einwohnerratssitzungen kein Sit-\nzungsgeld ausbezahlt wird, soll diese Regelung auch weiterhin Gültigkeit haben. Der Stadtrat geht \ndavon aus, dass die Arbeit in städtischen Kommissionen und im Einwohnerrat im Rahmen der or-\ndentlichen und entschädigten "Arbeitszeit" erfolgt. \n \nFür die Entschädigungen von wirtschaftlich und nicht wirtschaftlich tätigen Unternehmungen soll \nnach Auffassung des Stadtrates für das Stadtpräsidium die gleiche Regelung, wie für die neben-\namtlichen Mitglieder des Stadtrates gelten (hälftige Ablieferung des den Freibetrag von 1'000 Fran-\nken übersteigenden Entschädigungsanteils). \n \n \n5. Erwägungen der FGPK \n \n5.1 Entschädigung der Mitglieder des Stadtrates \n \nDer Stadtrat hält in seinen Erwägungen fest, dass der Aufwand der einzelnen Stadtratsmitglieder \ninsbesondere seit der Einführung des Ressortmodells "Geschäftsführung" deutlich zugenommen \nhat. Der Aufwand liegt heute mindestens bei einem Drittelpensum. Eine Erhöhung der Entschädi-\ngung der Mitglieder des Stadtrates wäre eigentlich angezeigt. Aufgrund der gegenwärtigen finan-\nziellen Lage der Stadt und in Übereinstimmung mit dem Stadtrat verzichtet die FGPK jedoch da-\nrauf, eine Erhöhung der Grundentschädigungen zu beantragen. \n \nBei der letztmaligen Festlegung der Entschädigung für das Stadtpräsidium wurde eine nach \nDienstjahren abgestufte Entschädigung festgelegt. Grundsätzlich kann der Einwohnerrat aber \njederzeit, mindestens aber auf Beginn einer neuen Amtsperiode, die Entschädigung neu festlegen. \nAuch aufgrund der in den vergangenen Jahren eingeleiteten Sparbemühungen rechtfertigt es sich \nnicht, eine automatische Erhöhung der Entschädigung nach Ablauf einer Amtsperiode festzulegen. \nDie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission beantragt deshalb, dass künftig auf eine Abstu-\nfung nach Dienstjahren verzichtet wird. Aus Gründen der Rechtssicherheit soll die festgelegte \nEntschädigung aber für die Dauer einer Amtsperiode unverändert belassen werden. \n \nBei den Entschädigungen der Stadtratsmitglieder (inkl. Stadtpräsidium) soll eine allfällige, dem \nstädtischen Personal auf den 1. Januar 2018 und später gewährte generelle Gehaltserhöhung \njeweils laufend eingebaut werden. Die bereits heute dem Stadtpräsidenten bzw. der Stadtpräsi-\ndentin ausgerichtete Spesenpauschale soll unverändert beibehalten werden. \n \n \n5.2 Entschädigungen aus Mandaten  \n \nDie FGPK ist der Auffassung, dass es auch künftig Personen, welche einer weniger gut bezahlten \nArbeit nachgehen, möglich sein sollte, das Amt einer Stadträtin bzw. eines Stadtrates zu beklei-\n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n i:\\DATEN\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-394.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 5 von 7 \n\nden. Die FGPK schlägt deshalb vor, budgetneutral und gerecht die Entschädigung der Stadtrats-\nmitglieder zu verbessern. Der Vorschlag der FGPK setzt deshalb bei den Entschädigungen aus \nMandaten an.  \n \nMit der heute gültigen Regelung fällt die Hälfte einer Entschädigung aus einem Mandat dem Mit-\nglied des Stadtrates zu. Der Stadtrat begründet dies mit dem damit verbundenen Aufwand und \nder Verantwortung.  \n \nDie FGPK stellt fest, dass bei verschiedenen Gemeinden und Kantonen solche Entschädigungen für \nMandate, welche Kraft des Amtes zu übernehmen sind, gar zu 100 % abzuliefern sind. Die Argu-\nmentation, wonach der mit dem Mandat verbundene Aufwand die heutige Regelung rechtfertigt, \nist für die FGPK nicht stichhaltig. Der Stadtrat stellt selber fest, dass der Aufwand bei allen Res-\nsortleiter/-innen mindestens bei einem Drittelpensum liegt. Es ist daher nicht nachvollziehbar, \nweshalb eine Arbeit (z.B. Mandat einer wirtschaftlich tätigen Unternehmung) entschädigt wird, \nwährend andere Vertretungen (z.B. Mitarbeit im Vorstand eines Gemeindeverbandes) praktisch \nentschädigungslos geleistet werden müssen. Dies widerspricht auch dem Gerechtigkeitsgedanken. \nAuch der Hinweis auf die mit einem Mandat verbundene Verantwortung muss relativiert werden. \nJeder Ressortleiter bzw. jede Ressortleiterin trägt in seinem Bereich naturgemäss Verantwortung. \nEs erscheint daher ebenfalls ungerecht, wenn ein Stadtratsmitglied aufgrund eines externen Man-\ndates für diese Verantwortung zusätzlich entschädigt wird, während andere, ebenfalls verantwor-\ntungsvolle Mandate nicht entschädigt werden. \n \nDie FGPK beantragt deshalb, dass sämtliche Entschädigungen (inkl. Sitzungsgelder), welche die \nMitglieder des Stadtrates (ohne Stadtpräsidium) aus Mandaten in Gesellschaften, Stiftungen, \neinfachen Gesellschaften sowie in den Gemeindeverbänden erhalten, bis zu einem Betrag von \n1'000 Franken pro Jahr und Mandat den Stadtratsmitgliedern (ohne Stadtpräsidium) überlassen \nwerden. Mit dieser Regelung wird in den weitaus meisten Fällen der effektive Aufwand für die \neigentlichen Sitzungen abgegolten. \n \nDer pro Mandat und Jahr darüber hinausgehende Teil einer Entschädigung soll wie folgt verteilt \nwerden: \n \n ½ der Entschädigung sei der Stadtkasse abzuliefern; \n ½ der Entschädigung sei zu gleichen Teilen unter den Stadtratsmitgliedern (ohne Stadtpräsi-\n\ndium) aufzuteilen.  \n \nBei der Stadtpräsidentin bzw. dem Stadtpräsidenten kann davon ausgegangen werden, dass der \nEinsitz in Gesellschaften, Stiftungen, einfachen Gesellschaften sowie in Gemeindeverbänden be-\nreits mit der ordentlichen Entschädigung abgegolten ist. Die Entschädigungen für Mandate der \nStadtpräsidentin bzw. des Stadtpräsidenten sind deshalb zur Hälfte der Stadtkasse abzuliefern \nund zur Hälfte unter den übrigen Stadtratsmitgliedern aufzuteilen.  \n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n i:\\DATEN\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-394.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 6 von 7 \n\n5.3 Sitzungsgelder \n \nUnbestritten ist für die FGPK die Ausrichtung von Sitzungsgeldern an die Mitglieder des Stadtra-\ntes (ausgenommen Stadtpräsident/-in) für die Teilnahme an Sitzungen der vom Stadtrat einge-\nsetzten Kommissionen sowie für die Sitzungen des Einwohnerrates. Damit kann der effektive Sit-\nzungsaufwand, welcher je nach Ressort sehr unterschiedlich sein kann, korrekt abgegolten \nwerden. Bei der Stadtpräsidentin bzw. dem Stadtpräsidenten wird davon ausgegangen, dass die \nArbeit in städtischen Kommissionen und im Einwohnerrat mit der Pauschalentschädigung abge-\ngolten ist. \n \n \n6. Schlussbemerkung \n \nMit der beantragten Umverteilung der Honorare kann eine budgetneutrale, leichte Entschädi-\ngungserhöhung für die nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrates erreicht werden. Damit kann der \nseit der Einführung des Ressortmodells "Geschäftsführung" erhöhte Arbeitsaufwand mindestens \nteilweise abgegolten werden. \n \n \nDie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \n1. Die jährliche Entschädigung der Stadtratsmitglieder sei ab 1. Januar 2018 wie folgt festzuset-\n\nzen: \n \n\n Stadtpräsident/-in (Pensum 100 %)  \nVizepräsident/-in \nStadträtinnen / Stadträte \n \n\n227'256 Franken \n60'602 Franken \n55'551 Franken \n\n \n\n2. In die unter Ziffer 1 genannten Beträge sei eine allfällige, dem städtischen Personal auf den  \n1. Januar 2018 und später gewährte generelle Gehaltserhöhung ebenfalls jeweils laufend \neinzubauen. \n \n\n3. Dem Stadtpräsidenten bzw. der Stadtpräsidentin sei eine jährliche Spesenpauschale von \n10'000 Franken für persönliche Aufwendungen im Rahmen der amtlichen Tätigkeit auszurich-\nten. \n \n\n4. Den Mitgliedern des Stadtrates (ausgenommen Stadtpräsident/-in) sei für die Teilnahme an \nSitzungen der vom Stadtrat eingesetzten Kommissionen, von Kommissionen der Ortsbürger-\ngemeinde sowie für die Sitzungen des Einwohnerrates  ein Sitzungsgeld auszurichten. Der \nStadtrat sei zu ermächtigen, die Höhe des Sitzungsgeldes der städtischen Kommissionen fest-\nzulegen. \n \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n i:\\DATEN\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-394.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 7 von 7 \n\n \n5. Sämtliche Entschädigungen (inkl. Sitzungsgelder), welche die Mitglieder des Stadtrates (ohne \n\nStadtpräsident/-in) aus Mandaten in Gesellschaften, Stiftungen, einfachen Gesellschaften \nsowie in den Gemeindeverbänden gemäss Beteiligungsspiegel und Tabelle "Haftung zu Guns-\nten von Verbänden und Gesellschaften" im Jahresbericht der Stadt Aarau erhalten, seien bis \nzu einem Betrag von 1'000 Franken pro Jahr und Mandat den Stadtratsmitgliedern (ohne \nStadtpräsident/-in) zu überlassen. Der pro Mandat und Jahr darüber hinausgehende Teil einer \nEntschädigung sei wie folgt zu verteilen: \n \na) ½ der Entschädigung sei der Stadtkasse abzuliefern; \nb) ½ der Entschädigung sei zu gleichen Teilen unter den Stadtratsmitgliedern aufzuteilen. \n\nAusgenommen davon ist die Stadtpräsidentin bzw. der Stadtpräsident. \n \n\n6. Sämtliche Entschädigungen (inkl. Sitzungsgelder), welche der Stadtpräsident bzw. die Stadt-\npräsidentin aus Mandaten in Gesellschaften, Stiftungen, einfachen Gesellschaften sowie in \nden Gemeindeverbänden gemäss Beteiligungsspiegel und Tabelle "Haftung zu Gunsten von \nVerbänden und Gesellschaften" im Jahresbericht der Stadt Aarau erhält, sind zur Hälfte der \nStadtkasse abzuliefern und zur Hälfte unter den übrigen Stadtratsmitgliedern (ohne Stadtprä-\nsident/-in) aufzuteilen. \n \n\n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nIm Namen der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission \n \nDaniel Siegenthaler Stefan Berner \nPräsident Protokollführer \n \n\n\n


name: FuSTA; Raumkonzept Schachen; Kreditbegehren

text: \n STADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V1.0 \n\n \n\nAarau, 14. November 2011  \nGV 2010 - 2013 /205  \n\n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nFamilien- und Schulergänzende Tagesstrukturen Aarau (FuSTA); Raum-\nkonzept Schachen, provisorische Lösung; Kreditbegehren \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 29. März 2010 hat der Einwohnerrat den Kaufvertrag für die Parzelle Nr. 197 am Striten-\ngässli 31 genehmigt. Bereits beim Einbezug der Parzelle 197 in die Zone für öffentliche Bau-\nten und Anlagen im Jahre 1981 ging man davon aus, dass diese Parzelle dereinst für schuli-\nsche Bedürfnisse von Nutzen sein könnte. Heute sieht sich die Stadt mit dem dringenden \nRaumbedarf für die Familien- und Schulergänzenden Tagesstrukturen Aarau (FuSTA) im \nQuartier Schachen konfrontiert. Die jetzige Raumsituation ist äussert unbefriedigend und be-\ndarf einer schnellst möglichen Lösung. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Schulraum-\nplanung kommt für den Stadtrat nur eine provisorische Lösung in Frage. \n \n\nmailto:kanzlei@aarau.ch\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\n \n1. Ausgangslage \n \nDer Stadtrat beauftragte am 1. Februar 2010 die Sozialen Dienste, in Zusammenarbeit mit \ndem Verein Erziehung und Bildung, welcher als private Trägerschaft die Kindertagesstätten \nim Vorschul- und Schulbereich im Schachen führt, den Raumbedarf für familien- und schul-\nergänzende Tagesstrukturen im Quartier Schachen zu klären.  \n \nDem Verein Erziehung und Bildung (VEB) stehen zurzeit im Schulhausquartier Schachen \nzwei provisorische Standorte für die Kinderbetreuung im Vorschul- und Schulbereich zur \nVerfügung. In der ehemaligen Abwartswohnung werden Vorschulkinder und im angrenzen-\nden Pavillon Schulkinder betreut. Der Pavillon wurde 2007 auf dem Schulhausareal direkt \nneben der Abwartswohnung aufgestellt. Dies, nachdem der Stadtrat beschlossen hatte, in allen \nSchulhausquartieren von Aarau die schulische Betreuung auszubauen. Der Pavillon mit ca. \n60 m2 sollte in erster Linie den sofortigen Ausbau der schulischen Betreuung ermöglichen \nund war im Sinne einer kurzfristigen Lösung für eine Benutzung von maximal 3 Jahren vor-\ngesehen. In der Zwischenzeit sollten mittel- bis langfristige Lösungen für eine optimale \nBetreuung im Schachen gesucht und gefunden werden. Erst mit dem Erwerb der Liegenschaft \nStritengässli 31 durch die Stadt Aarau ergab sich für den Verein Erziehung und Bildung erst-\nmals die Möglichkeit, mittelfristig orientierte und zufriedenstellende Lösungen für die vor-\nschulische und schulische Kinderbetreuung im Schachen anzugehen. \n \nDie schulische Betreuung im bestehenden Pavillon war von Beginn an verschiedenen Prob-\nlemen ausgesetzt. Der Grund dafür liegt in den räumlichen Gegebenheiten. Zum einen kann \nder Pavillon mit seinen 60 m2 nicht unterteilt werden. Verschiedene Tätigkeiten wie z. B. \nHausaufgaben erledigen, sich zurückziehen oder freies Spielen können in dem einzelnen \nRaum nicht gleichzeitig stattfinden – die Bedürfnisse der Kinder können nicht befriedigt wer-\nden. Der Verein Erziehung und Bildung wurde mit Beschwerden der Eltern und Kündigungen \nvon Betreuungsverhältnissen konfrontiert. Der Verein Erziehung und Bildung sieht heute sei-\nnen Ruf geschädigt und setzt alles daran, diesen Umstand so schnell als möglich zu ändern. \n \nEin weiteres Problem besteht in der aktuellen Grösse der Hortgruppe. Im Pavillon kann ma-\nximal eine halbe Hortgruppe betrieben werden. Dieser Umstand verunmöglicht es, den Be-\ntrieb wirtschaftlich zu führen, sowie personelle Konstanz in der Betreuung aufrecht zu erhal-\nten. Die schwierigen Arbeitsbedingungen im Hort führten laufend zu Kündigungen des \nBetreuungspersonals. Diese Situation kann nur durch Vergrösserung der Raumbedingungen \nund der Gruppengrösse entschärft werden. Weder das Personal noch der Verein Erziehung \nund Bildung sind gewillt, die momentanen Rahmenbedingungen weiter zu akzeptieren. Ohne \nAussicht auf Änderung der Hortsituation ist eine Schliessung des Horts unvermeidbar. \n \nZudem ist auch die Situation des „Mittagstischs“ unbefriedigend. Die Mittagsbetreuung muss-\nte in den letzten Jahren immer wieder den Standort wechseln und sich mit ungeeigneten \nRäumlichkeiten oder Umständen abfinden. Zurzeit befindet sich die Mittagsbetreuung im \nSchulhaus OSA (Mehrzweckraum). Die Rahmenbedingungen für den Betrieb einer Mittags-\nbetreuung sind dort ebenfalls schwierig. Auch diese Betreuungssituation kann nur geändert \nwerden, falls die Hortgruppe in grösseren Räumlichkeiten untergebracht und somit auch die \nMittagsbetreuung in den neuen Räumlichkeiten angeboten werden kann. \n \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\nBei der grundsätzlichen Überprüfung der Betreuungssituation im Schachen ist natürlich auch \ndie vorschulische Betreuung einzubeziehen. Beim Umzug der Krippe in die Abwartswohnung \n2007 wurde darauf geachtet, dass die Anzahl zu betreuender Kinder den räumlichen Vorgaben \nder Stadt Aarau entsprach. Aus betriebs- und personaltechnischen Gründen ist das Führen \neiner einzelnen Gruppe jedoch nicht ideal, so dass auch hier eine Änderung der Betreuungssi-\ntuation notwendig ist. \n \nDie verschiedenen unbefriedigenden Provisorien in der vorschulischen und schulischen \nBetreuung im Schachen können mit dem Erwerb der Liegenschaft Stritengässli 31 ganzheit-\nlich und im Sinne des Betriebs und der Kinder angegangen werden. Verschiedene Lösungs-\nvorschläge wurden erarbeitet, von den Sozialen Diensten und der Sektion Liegenschaften be-\nwertet und dem Stadtrat im Sommer 2011 unterbreitet. Im Anschluss daran hat der Stadtrat \neine externe Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, welche die Option einer Sanierung und \nNutzung der bestehenden Liegenschaft Stritengässli 31 mit Ergänzung des notwendigen \nRaumbedarfs durch Modulpavillons überprüfen sollte.  \n \nDie Machbarkeitsstudie hat überzeugend aufgezeigt, dass die Sanierung der Liegenschaft aus \nfolgenden Gründen nicht sinnvoll ist: Die Nutzung der bestehenden Liegenschaft Stritengässli \n31 ist aufgrund der kleinen Räume, der unbequemen internen Erschliessung und der fehlenden \noder sehr aufwändigen Anbindung an einen Neubau sehr eingeschränkt. Das Gebäude könnte \nnur für Bürozwecke genutzt werden, wobei der reale Bedarf an Büros nur ein Fünftel der zur \nVerfügung stehenden Fläche von 100 m2 ausmacht. \n \nUnter diesem Gesichtspunkt sind die minimal notwendigen Investitionen in die Liegenschaft \n(Fr. 190'000.--, entspricht ca. Fr. 1'900.--/m2 nutzbarer Fläche) sehr hoch und unverhältnis-\nmässig. Die Mehrinvestitionen von Fr. 55'000.-- (inkl. MwSt.) für den Abbruch der gesamten \nLiegenschaft und einen kompletten Neubau lohnen sich aus folgenden Gründen: \n- eine Neubaulösung mit geeigneten Räumlichkeiten kann wirtschaftlicher betrieben wer-\n\nden (Synergienutzung beim Personal, Zusammenlegung von Kindergruppen, personal-\nfreundliche Arbeitsbedingungen, keine leer stehenden Räume); \n\n- die Innen- sowie die Aussenräume können besser genutzt und organisiert werden; \n- die hohen Betriebskosten einer alten Liegenschaft entfallen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt deshalb den Abbruch der bestehenden Liegenschaft und den Aufbau \nvon Modulpavillons für die zukünftige Kinderbetreuung (nachfolgend als Variante "Abbruch \n+ Neubau" bezeichnet). \n \n \n2. Raumbedarf FuSTA \n \nDas Richtraumprogramm der Stadt Aarau, Stand Juli 2010, sieht 12.75 m2 Raumbedarf pro \nbetreutes Kind vor. Anhand dieser Vorgabe können Ist- und Sollraumbedarf für die Kinder-\nbetreuung im Schachen aufgezeigt werden: \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\n \nIst-Situation Schachen (Nutzfläche) Soll-Raumbedarf  Schachen (Nutzfläche) \n\nAbwartswohnung (Krippe) 220 m2 60 Betreuungsplätze à \n12.75 m2/Kind (inkl. \nSäuglingsgruppe) \n\n765 m2 \n\nPavillon (Hort) 75 m2   \n\nMittagstisch Kein fester Standort   \n\nIst -Total 295 m2 Soll -Total 765 m2 \n\n  Soll – ohne Säuglings-\ngruppe \n\n612 m2 \n\nTabelle 1 \n \nDer Vergleich geht von einem aktuellen Bedarf nach 60 Betreuungsplätzen aus; diese setzen \nsich zusammen aus einer Gruppe im Schulbereich (24 Kinder) und 3 Gruppen im Vorschulbe-\nreich (36 Kinder). Eine der drei Vorschulgruppen wäre eine Säuglingsgruppe, welche als neu-\nes Angebot in der Stadt Aarau aufzubauen wäre. \n \nNachdem gemäss Machbarkeitsstudie die baulichen Investitionen für den Ausbau des Betreu-\nungsangebots im Vorschul- und Schulbereich (inkl. Säuglingsgruppe) auf über 2 Mio. Fran-\nken zu liegen kämen und die jährlich wiederkehrenden zusätzlichen Betriebskosten  \nFr. 257'100.-- betragen würden, hält es der Stadtrat aufgrund der Finanzlage für angemessen, \nauf die Option Säuglingsgruppe zu verzichten.  \n \n \n3. Projektziele \n \nZiel des Projektes „Abbruch + Neubau“ ist es, für den Verein Erziehung und Bildung so \nschnell als möglich, voraussichtlich ab Sommer 2012, eine zufriedenstellende Verbesserung \nder räumlichen Bedingungen für die Kinderbetreuung im Vorschul- und Schulbereich zu \nschaffen. Die vom Stadtrat bewilligten Rahmenbedingungen sollen die Betreuung von Vor-\nschulkindern (2 Gruppen = 24 Kinder) im neuen Modulpavillon auf dem Stritengässliareal \nund von Schulkindern (1 Gruppe = 24 Kinder) in der Abwartswohnung sowie im bereits be-\nstehenden Pavillon ermöglichen. \n \n \n4. Ablauf der Projektierung und Realisierung \n \n4.1 Termine \n \nDas Projekt steht unter grossem Zeitdruck. Mit Schreiben vom 9. Mai und 11. Juli 2011 weist \nder Verein Erziehung und Bildung mit aller Deutlichkeit darauf hin, dass die jetzige Raumsi-\ntuation im Schachen und die damit verbundenen betrieblichen und personellen Schwierigkei-\nten im Hort und in der Krippe für alle Beteiligten nicht mehr länger tragbar sind.  \n \nDer mit der Machbarkeitsstudie beauftragte Architekt geht davon aus, dass neue Räumlichkei-\nten als vorfabrizierte Pavillons auf das Schuljahr 2012/2013 zur Verfügung stehen könnten – \nunter der Bedingung, dass der ehrgeizige Terminplan eingehalten werden kann.  \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\n \nDie dazu notwendigen Meilensteine sind in der folgenden Tabelle zusammengefasst: \n \n• Projektierung, Submission Pavillon bis Januar 2012 \n• Baugesuch, Bewilligungsverfahren Dezember 2011 - Februar 2012 \n• Einwohnerratsbeschluss Projektierungs-und Baukredit  12. Dezember 2011 \n• Baubeginn (Abbrüche, Neubau Pavillon)  April 2012 \n• Bezug Sommer 2012 \n \nUm den Terminplan einhalten zu können, sah sich der Stadtrat veranlasst, bereits vor der Be-\nschlussfassung des Einwohnerrates die Projektierung beginnen zu lassen und das Baugesuch \nvorzubereiten. Sollte das Kreditbegehren scheitern, so werden die anfallenden Kosten über \ndas Globalbudget finanziert.  \n \n \n4.2 Projektorganisation \n \nZur Begleitung der Bauaufgabe und zur Ermittlung der Bedürfnisse hat der Stadtrat eine Pro-\njektdelegation eingesetzt, welche wie folgt zusammengesetzt ist: \n \n\n- Dr. Lukas Pfisterer, Stadtrat und Präsident der Projektdelegation \n- Bibiane Saly, Soziale Dienste, Fachstelle FuSTA \n- Claudia Vosti Kuhn, Stadtbauamt, Sektion Hochbau, Projektleitung Bauherrschaft \n\n(PL-Bauherr) \n- Daniel Müller, Leiter Sektion Liegenschaften (ad hoc) \n- beauftragter Architekt (ohne Stimmrecht) \n- Alice Liechti-Wagner, Geschäftsführerin Verein Erziehung und Bildung (ad hoc, \n\nohne Stimmrecht) \n \n \n5. Bauliche Massnahmen \n \nDas Projekt "Abbruch + Neubau" sieht die Ergänzung des Raumbedarfs von 317 m2 (für \nHaupt- und Nebennutzungen, ohne Erschliessung) mit dem Bau eines Modulpavillons vor. \n \nDer Abbruch der bestehenden Liegenschaft Stritengässli 31 ermöglicht eine optimale Anord-\nnung und Ausrichtung eines Neubaus innerhalb der Parzelle. Der Pavillon würde an der Ecke \nStritengässli-Schachen stehen und wäre mit einem eingeschossigen Verbindungstrakt mit der \nbestehenden Abwartswohnung verbunden. Das Gebäude kann sehr kompakt als ein- oder \nzweigeschossiger Zweispänner konzipiert werden; dadurch kann die Erschliessungsfläche auf \nein Minimum reduziert werden, was sich positiv auf die Gebäudekosten auswirkt. Das gesam-\nte Raumangebot kann anhand der Bedürfnisse genau aufgeteilt werden. Der Neubau kann \nbehindertengerecht erstellt werden.  \n \nDie zusammenhängenden Aussenräume entsprechen in ihrer Grösse den Vorgaben des Richt-\nraumprogrammes und können attraktiv und übersichtlich gestaltet werden; der grosse Spielbe-\nreich würde sich mit Vorteil auf der Westseite der Parzelle befinden, abseits von der Strasse. \n\n\n\n 6 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\nDas aktuelle Parkierungsangebot kann um die nötige Anzahl Parkplätze am gleichen Standort \nerweitert werden. \n \nDas Raumangebot für die Option Säuglingsgruppe könnte gemäss Machbarkeitsstudie an der \nNordseite des Pavillons realisiert werden. Bei Bedarf könnten die Räumlichkeiten der "Säug-\nlingsgruppe" vom Stritengässli her separat erschlossen werden. In der Kostenschätzung vom \n24. Oktober 2011 sind keine Vorleistungen für das spätere Erstellen des Moduls "Säuglings-\ngruppe" einberechnet. \n \n \n6. Betreuungssituation ab Sommer 2012 \n \nSchulische Betreuung \n \nDie schulische Betreuung würde neu in der Abwartswohnung und im angrenzenden, beste-\nhenden Pavillon Platz finden. Die zusätzlichen Räumlichkeiten liessen eine Erweiterung der \nbisherigen Gruppe zu, so dass neu eine ganze Gruppe inklusive Mittagsbetreuung geführt \nwerden könnte. Die neuen Rahmenbedingungen entschärften sofort brisante Brennpunkte wie \ndauernde Kündigungen des Betreuungspersonals, Kündigungen von Betreuungsverhältnissen, \nRufschädigung des Betriebes, Mehrkosten für den Betrieb, Unterschreitung der Qualitätsstan-\ndards von Aarau.  \n \nDas Projekt "Abbruch + Neubau" ermöglicht aber auch im Aussenbereich neue Gestaltungs- \nund Spielmöglichkeiten. Die betreuten Schulkinder erhielten zum ersten Mal die Möglichkeit, \neinen Teil des Aussenraums auf dem Stritengässliareal für sich in Anspruch zu nehmen und \ndiesen nach eigenen Bedürfnissen zu gestalten. \n \nVorschulische Betreuung \n \nDie vorschulische Betreuung würde neu im Neubau des Modulpavillons auf dem Stritengäss-\nliareal entstehen. Die neuen Räumlichkeiten würden eine Erweiterung der bisherigen Gross-\ngruppe ermöglichen: neu würden 2 ganze Gruppen à 12 Plätze entstehen. Diese Anpassung ist \naus betrieblichen Gründen notwendig. \nAuch für den Vorschulbereich würde ein neuer Aussenraum auf dem Stritengässliareal entste-\nhen, welcher nach den Bedürfnissen von Vorschulkindern gestaltet werden könnte. \n \n \n7. Kosten \n \n7.1 Investitionskosten "Abbruch + Neubau" \n \nDie Kostenschätzung für den Abbruch der best. Liegenschaft + Neubau von Modulpavillon \ngliedert sich wie folgt: \n\n\n\n 7 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\n \nBKP Bezeichnung Kostenschätzung Bemerkungen \n1 Vorbereitungsarbeiten, Abbrüche 145'000.– inkl. fachgerechte Entsor-\n\ngung \n2 Gebäude als Modulpavillon (für 2 Gruppen) inkl. Ver-\n\nbindungstrakt \n1'160'000.– Gebäude 2-geschossig  inkl. \n\nFundation,  Honorare \n4 Umgebung 185'000.– Terraingestaltung mit \n\nSpielplatz \n5 Baunebenkosten 90'000.– Gebühren, Versicherungen \n6 Unvorhergesehenes, offene Reserve 4 % (BPK 1–9) 70'000.–  \n9 Ausstattung 130'000.– gesamte Ausstattung für 2 \n\nGruppen + 1 Büro \n Anlagekosten (ohne Option Säuglingsgruppe) 1'780'000.– inkl. MWST \nTabelle 2 \n \n \nDie zusätzlichen baulichen Investitionen für die Option "Säuglingsgruppe", auf die nach Mei-\nnung des Stadtrats verzichtet werden sollte, gliedern sich wie folgt: \n \nBKP Bezeichnung Kostenschätzung Bemerkungen \n2 Gebäude als Modulpavillon (für 1 Gruppe) 305'000.– Pavillonerweiterung inkl. \n\nFundation \n5 Baunebenkosten 12'000.– Anpassung Gebühren + \n\nVersicherungen \n6 Unvorhergesehenes, Reserve 4 % 15'000.–  \n9 Ausstattung 50'000.– Ausstattung für 1 Gruppe \n\n Anlagekosten Option Säuglingsgruppe 382'000.– inkl. MWST \nTabelle 3 \n \n \n7.2 Kostengenauigkeit, Reserven \n \nDie Genauigkeit der Kostenschätzung beträgt +/- 15 %. Für den Preisstand gelangt der \nschweizerische Baupreisindex Hochbau, Region Nordwestschweiz, Stand 1. April 2011, zur \nAnwendung. \n \nDie Kosten für den Kauf eines neuen Modulpavillons (in der Kostenschätzung unter BKP 2) \nsind anhand einer Richtofferte vom März 2011 geschätzt worden. Diese Offerte ist im Rah-\nmen der Machbarkeitsstudie überprüft und wo notwendig mit Zusatzpositionen ergänzt wor-\nden. Beispiele davon sind aufwändigere Fundationsarbeiten wegen der Auflagen des Hoch-\nwasserschutzes oder ein Budgetbetrag für eine Aufzugsanlage. Die den Kosten zugrunde lie-\ngenden Leistungen sind im entsprechenden Baubeschrieb detailliert festgehalten. \n \nIn der Kostenschätzung gemäss Tabelle 2 sind Reserven in der Höhe von 4 % ausgewiesen, \nwas angesichts des aufgrund des Termindrucks noch spärlichen Projektstandes sehr knapp \nbemessen ist. \n\n\n\n 8 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\n \n7.3 Betriebskosten \n \nDie Erweiterung des bestehenden Betreuungsangebotes (ohne Säuglingsgruppe) auf ganze \nGruppen im Vorschul- und Schulbereich hat folgende jährlich wiederkehrende Betriebskosten \nzur Folge: \n \nErweiterung Betreuungsgruppen CHF inkl. MWST Bemerkungen \nHalbe Gruppe im Vorschulbereich 84'400.– 2 Gruppen statt 1.5 Gruppen \nHalbe Gruppe im Schulbereich 42'100.– 1 Gruppe statt 0.5 Gruppen \n\nTotal 126'500.–  \nTabelle 4 \nDiese Kosten sind im Budget 2012 eingestellt. \n \nMit dem Aufbau einer neuen Säuglingsgruppe würden jährlich folgende Betriebskosten anfal-\nlen (nicht im Budget 2012): \n \nAufbau Betreuungsgruppe CHF inkl. MWST Bemerkungen \n1 Säuglingsgruppe 257'100.– neues Angebot \n\nTotal 257'100.–  \nTabelle 5 \n \n \n8. Politikplan \n \nIm Politikplan 2011-2015 ist unter der Position 4100.K41.015 "Provisorium Stritengässli" ein \nBetrag von 1 Mio. Franken für die baulichen Investitionen eingestellt.  \n \n \n9. Schlussbemerkungen \n \nDie aktuelle provisorische Raumsituation für die vorschulische und schulische Kinderbetreu-\nung im Quartier Schachen ist für alle beteiligten Parteien – Betrieb, Eltern, Kinder, Soziale \nDienste – nicht mehr akzeptabel und nicht länger tragbar. Es gilt, so rasch als möglich eine \ngute, mittelfristig orientierte Lösung zu finden, um die Schliessung der schulischen Betreuung \nzu verhindern sowie kinder- und betriebsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen. \n \nDas vorliegende Projekt ermöglicht eine rasche Verbesserung der räumlichen Bedingungen \nfür die Kinderbetreuung. Dank der Erweiterung des Raumangebotes kann ab dem Schuljahr \n2012/13 die Betreuung von 2 Gruppen im Vorschulbereich und 1 Gruppe im Schulbereich \nsichergestellt werden; die städtischen Qualitätsvorgaben der Kinderbetreuung können erfüllt \nwerden. \n \nAufgrund der noch nicht abgeschlossenen Schulraumplanung ist eine provisorische, flexible \nund wirtschaftliche bauliche Lösung angezeigt: die Ergänzung des Raumbedarfes mit einem \nModulpavillon entspricht diesen Anforderungen. Bei der Ablösung des Provisoriums durch \neine definitive Lösung könnten die Modulpavillons für einen andern Zweck und auch an ei-\nnem anderen Ort Verwendung finden: unter den gegebenen Umständen auch eine ökonomisch \nnachhaltige Lösung. \n\n\n\n 9 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-205.doc /V3.0 \n\n \n\n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge für die Projektierung und Realisierung der "Variante Abbruch + \nNeubau" für den Ausbau des Betreuungsangebots FuSTA im Quartier Schachen einen Ver-\npflichtungskredit von brutto 1,78 Mio. Franken inkl. 8 % MwSt. (Kostengenauigkeit +/- \n15 %), zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten seit 1. April 2011, bewilligen. \n \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDer Stadtammann Der Vize-Stadtschreiber \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n \n\n• Machbarkeitsstudie "FuSTA Stritengässli" von Hertig&Nötzli Architekten, 31.08.2011 \n \n\n• Baubeschrieb und Kostenschätzung, Hertig&Nötzli Architekten, 24.10.2011 \n \n\n• Bericht und Antrag an den Einwohnerrat zum Erwerb von Parz. 197, Stritengässli 31 \nvom 1. Februar 2010 \n\n \n\n• Auszug Politikplan 2011 - 2015 \n \n\n• Referenzbeispiele Schulpavillons in Modulbauweise \n \n\n\n