Anfrage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n GV 2018-2022 / Daniel Ballmer \n\n \n\nAnfrage zur Profilierung des Stadions \n\n \n \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, \n\nVoraussichtlich wird die Aarauer Bevölkerung sehr bald über den Kredit und die \n\nBNO-Teiländerung für ein neues Stadion mitsamt Wohnquartier abstimmen \n\nkönnen. Das Material, das ihr für diesen Entscheid zur Verfügung steht, ist relativ \n\ndetailliert, und auch Visualisierungen bestehen in Form von Bildern und einem \n\nHolzmodell. Diese Visualisierungen zeigen allerdings nur begrenzt, wie sich das \n\nStadion und die vier Hochhäuser ins Stadtbild integrieren werden. Gebäudeprofile \n\nwürden hier weiterhelfen, sind aber gesetzlich zum Zeitpunkt der Abstimmung \n\nnoch nicht vorgeschrieben.  \n\nHält es der Stadtrat im Sinne der Transparenz für angebracht, das Stadion und \n\nseine Mantelnutzung freiwillig vor der Abstimmung zu profilieren? \n\nWenn ja: Wird sich der Stadtrat bei HRS und Stadion AG für eine vorzeitige \n\nProfilierung einsetzen? \n\nWenn nein: Warum nicht? \n\nIch danke Ihnen bereits im Voraus für die Beantwortung dieser Anfrage. In \n\nAnbetracht des straffen Zeitplans beantrage ich, die Anfrage für dringlich zu \n\nerklären. \n\nDaniel Ballmer \n\nGrüne Aarau  ·  5000 Aarau   ·  www.gruene-aarau.ch \n\n\n


name: Kreditabrechnung Ersatz Mobiliar, technische Infrastruktur und Lastenaufzug Kultur & Kongresshaus KUK

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/63/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 18. Oktober 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 221 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Ersatz Mobiliar, technische Infrastruktur und Lastenaufzug Kultur \n\n& Kongresshaus KUK \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 430'000 \n\nFranken für den Ersatz des Mobiliars, technische Infrastruktur und Lastenaufzug im Kultur \n\n& Kongresshaus KUK. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die bereinigte Kreditab-\n\nrechnung zur Genehmigung. Die vorliegende Botschaft ersetzt die Botschaft vom 31. Mai \n\n2021. \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 418'468.73. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 11'531.27 oder 2.68 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Abweichungen sind in der Kreditabrechnung (Anhang 1) begründet. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung für den Ersatz des Mobiliars, technische Infrastruktur und Lasten-\n\naufzug im Kultur & Kongresshaus KUK wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/63/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Ersatz Mobiliar, technische Infrastruktur und Lastenaufzug Kultur- \n\nund Kongresshaus KUK \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Ersatz Mobiliar, technische Infrastruktur und\nLastenaufzug Kultur- und Kongresshaus KUK\n\nObjekt: 2200.Al 7.5.035 / Ersatz Mobiliar, technische Infrastruktur und\nLastenaufzug\n\nObjektnummer: 2019006AB\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 201 9\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 430'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Sibylle Ramseier, KUK, Ortsbiirgergut und Mietliegenschaften\n\nRessortleiter/in: Hanspeter Thur (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.60 2019 Fr. 258'490.13\n\n2020 Fr. 179'364.60\nAusgaben auf Konto 22OO.A1 7.5.035 2021 Fr. -19'386.00 Fr. 418'468.73\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKreditunterschreitung\n\nFr. 430'000.00\n\nFr. -11'531. 27\n-2.68%\n\n3 Einnahmen\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr. 418'468.73\nFr. 0.00\nFr. 418'468.73\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von\n- Mobilien\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nKonto\n14070.60\n\nKonto\n14060.01 Fr. 418'468.73\n\nFr. 418'468.73\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\nUrsprunglich war vorgesehen nur die quadratischen Spots zu ersetzen, da diese aus der Decke\ngefallen sind. Gemass Halogenlampenverbot mussten zusatzlich auch die kleinen Einbauspots\nund die Seitenbeleuchtung im Saal 2 ausgewechselt werden, damit die Beleuchtung fiir\nVeranstaltungen gewahrleistet ist. Wegen den Sicherheitsvorschriften (Arbeiten auf 8 Meter\nHohe) mussten spezielle Vorkehrungen getroffen werden. Mit dem gleichzeitigen Auswechseln\naller Lampen konnten wiederum Kosten fiir die Arbeitssicherung eingespart werden. Im Weiteren\nwurden wie vorgesehen der Lastenaufzug, die Biihnenelemente und Klapptische sowie die\ntechnische Infrastruktur ersetzt.\n\nDie Finanz- und Geschaftsprufungskommission hat an ihrer Sitzung vom 14. September 2021\ndie erste Kreditabrechnung zuriick gewiesen mit dem Auftrag, diese zu bereinigen: Auf dem\nInvestitionskredit wurde der Ersatz von zwei industriellen Kaffeemaschinen verbucht, welcher bei\nder Kreditbeschreibung nicht vorgesehen war. Ausserdem erfolgte die Bestellung bereits vor der\nKreditgenehmigung. Zur Bereinigung wurden die beiden Kaffeemaschinen im Betrag von Fr.\n1 9'386 dem Investitionskredit gutgeschrieben und in der Erfolgsrechnung 2021 auf dem\nProdukt 2200 belastet.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Cemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA 2-4“ vom 4M0.ZO24\nIM NAMEN DES STADTRATES\n\nDr. Hflnspeter Hiltlker Danis) Roth\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


name: Kreditabrechnung Ostumfahrung Altstadt - Sauerländer-Tunnel

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 15'392'000.00Fr.              \nFederführung: Abteilung Tiefbau, Departement Bau, Verkehr und Umwelt\nBegleitung Stadt:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1161.02 1994 140'517.75Fr.       \n\n1995 190'746.10Fr.       \n1998 1'000'000.00Fr.    \n1999 1'346'422.50Fr.    \n2000 3'340'999.70Fr.    \n2001 3'187'443.75Fr.    \n2002 1'742'843.20Fr.    \n2003 1'279'878.30Fr.    \n2004 267'883.00Fr.       \n2005 360'650.20Fr.       \n2006 422'829.15Fr.       \n2007 126'612.00Fr.       \n2009 2'067'652.90Fr.    \n\n15'474'478.55Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 10'500'000.00Fr.              \nBotschaft an Grosser Rat vom 20.11.2002, Dekretsanteil Stadt 14'642'000.00Fr.  \n+ Anteil Teuerung 2002 - 2009 = 0,89% von Fr. 14'642'000.00 130'000.00Fr.       \n+ Anteil bauliche Aenderungen Brückenkopf Süd (58%) 620'000.00Fr.       15'392'000.00Fr.   \nKreditüberschreitung 82'478.55Fr.          \n\n0.54%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 15'474'478.55Fr.   \nNettoinvestition 15'474'478.55Fr.   \n\n5 Bemerkungen\n\nOstumfahrung Altstadt; Sauerländer-Tunnel\n\nPeter Mühlebach / Stefano Bradanini, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat 15. Januar 1991 und\nVolksabstimmung 2. Juni 1991, Fr. 10'500'000.00 und\nzzgl. Dekretsgemässer Anteil Fr. 4'892'000.00\n\nIn der Botschaft des Regierungsrates des Kantons Aargau an den Grossen Rat wurde der städtische\nAnteil für die Belagserneuerung Brückenkopf Süd und die Anpassung der Parkplätze Flösserplatz Ost\nfälschlicherweise nur mit 42% statt 100% angegeben.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1497b.xls 28.01.2011\n\n\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1497b.xls 28.01.2011\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 22.11.2010\ngemäss PA 1497 vom 22.11.2010\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1497b.xls 28.01.2011\n\n\n


name: Kreditabrechnungen Alterssiedlung und Pflegeheim Herosé, Wettbewerbe Ersatzneubauten

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/42#1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 9. November 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 175 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnungen Alterssiedlung und Pflegeheim Herosé, Wettbewerbe Ersatzneu-\n\nbauten \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2018 einen Kredit von 100'000 \n\nFranken für den Wettbewerb Ersatzneubau Alterssiedlung Herosé. \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2018 einen Kredit von 350'000 \n\nFranken für den Wettbewerb Ersatzneubau Hauptgebäude Pflegeheim Herosé. \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnungen zur Genehmigung. \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten des Wettbewerbes Ersatzneubau Alterssiedlung Herosé belaufen \n\nsich auf Fr. 100'305.85. Es resultiert somit eine Kreditüberschreitung von Fr. 305.85 oder \n\n0.31 %. \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten des Wettbewerbes Ersatzneubau Hauptgebäude Pflegeheim Herosé \n\nbelaufen sich auf Fr. 348'288.80. Es resultiert somit eine Kreditunterschreitung von Fr. \n\n1'711.20 oder 0.49 %. \n\n \n\nDie detaillierten Kreditabrechnungen können dem Anhang 1 und 2 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie beiden Kredite dienten der Durchführung des einstufigen anonymen Projektwettbe-\n\nwerbs im selektiven Verfahren nach der Ordnung SIA 142. Verlangt war ein Projektvor-\n\nschlag für den Neubau des Pflegeheims Herosé mit der direkten Umgebung. Für die neuen \n\nAlterswohnungen hingegen wurde ein Ideenvorschlag verlangt. Über die definitive bauliche \n\nUmsetzung der neuen Alterswohnungen wird in einem separaten Konkurrenzverfahren \n\nentschieden. Die Kostenabrechnung des Projektwettbewerbs entspricht den ursprüngli-\n\nchen Erwartungen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/42#1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Die Kreditabrechnung über den Wettbewerb Ersatzneubau Alterssiedlung Herosé \n\nwird genehmigt. \n\n \n\n2. Die Kreditabrechnung über den Wettbewerb Ersatzneubau Hauptgebäude Pflege-\n\nheim Herosé wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Alterssiedlung Herosé, Wettbewerb Ersatzneubau \n\n Kreditabrechnung Pflegeheim Herosé, Hauptgebäude, Wettbewerb Ersatzneubau \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappen \n\n\n\nKreditabrechnung Alterssiedlung Herose, Wettbewerb Ersatzneubau\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n4601 .D60.5.021 / Ersatzneubau, Wettbewerb\n\n2018031 AB\n\nInvestitionsbudget 201 8\n\nFr. lOO'OOO.OO\n\nSebastian Busse, Stadtbauamt, Hochbau\n\nAngelica Cavegn Leitner (Soziales, Alter und Cesundheit)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto\nAusgaben auf Konto\n\n14076.40\n4601 .D60.5.02 1\n\n2019 Fr. 1 2'864.90\n2020 Fr. 87'440.95 Fr. 100'305.85\n\nKreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKredituberschreitung\n\nFr.\n\nFr.\n\nlOO'OOO.OO\n\n305.85\n0.31%\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr. 1 00'305.85\nFr. 0.00\nFr. 1 00'305.85\n\n5 Aktivierung\n- Hochbauten AS 14076.40 14046.01 Fr. 100'305.85\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 100'305.85\n\n6 Begrundungen zur Kredituberschreitung\nDer Kredit 4601 .D60.5.021 , zusammen mit Kredit 4602.D60.5.01 1 , diente der Durchfuhrung\ndes einstufigen anonymen Projektwettbewerbs im selektiven Verfahren nach der Ordnung SIA\n1 42. Verlangt war ein Projektvorschlag fur den Neubau des Pflegeheims Herose mit der\ndirekten Umgebung. Fur die neuen Alterswohnungen hingegen wurde ein Ideenvorschlag\nverlangt. liber die definitive bauliche Umsetzung der neuen Alterswohnungen wird in einem\nseparaten Konkurrenzverfahren entschieden. Die Kostenabrechnung des Projektwettbewerbs\nentspricht den ursprunglichen Erwartungen.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemass PA Zo~ vom f) Q Nlnv 9H9Qvom\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPriifung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n\nKreditabrechnung Pflegeheim Herose, Hauptgebaude, Wettbewerb\nErsatzneubau\n\nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n4602.D60.5.01 1 / Hauptgebaude; Ersatzneubau, Wettbewerb\n\nInvestitionsbudget 201 8\n\nFr. 350'000.00\n\nSebastian Busse, Stadtbauamt, Hochbau\n\nAngelica Cavegn Leitner (Soziales, Alter und Gesundheit)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto\nAusgaben auf Konto\n\n20010.1 1\n4602.D60.5.01 1\n\n2019 Fr.\n2020 Fr.\n\n61719.15\n286*569.65 Fr. 348'288.80\n\nKreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKreditunterschreitung\n\nFr.\n\nFr.\n\n350'000.00\n\n-1711.20\n-0.49%\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n348'288.80\n0.00\n\n348'288.80\n\n5 Aktivierung\nIn Anlagebuchhaltung Herose per 01 .01 .2020\nKategorie 010 / Gebaude Fr. 348'288.80\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 348'288.80\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\nDer Kredit 4602.D60.5.01 1 , zusammen mit Kredit 4601 .D60.5.02 1 , diente der Durchfuhrung\ndes einstufigen anonymen Projektwettbewerbs im selektiven Verfahren nach der Ordnung SIA\n142. Verlangt war ein Projektvorschlag ftir den Neubau des Pflegeheims Herose mit der\ndirekten Umgebung. Die Kostenabrechnung des Projektwettbewerbs entspricht den\nursprunglichen Erwartungen.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 2 $./0 '2oZ& STADTRAT AARAU\ngemass PA 2.0- vom 0 9. Nov. 2020\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


name: Kreditabrechnung Gysulastrasse West / Kirchbergstrasse, Erneuerung Kanalisation

text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 2'870'000.00Fr.                \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1284.06 2007 172'762.85Fr.       \n\n2008 1'537'095.95Fr.    \n2009 193'191.05Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 6300.00.501.41 2010 380'186.00Fr.       \nZwischentotal 2'283'235.85Fr.    \nzzgl. Mwst-Vorsteuerabzug 173'161.25Fr.       2'456'397.10Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 2'870'000.00Fr.    \n\n2'870'000.00Fr.   \nKreditunterschreitung 413'602.90Fr.      \n\n14.41%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n0.00Fr.                \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 2'456'397.10Fr.   0.00Fr.                \nNettoinvestition 2'456'397.10Fr.   \n\n5 Bemerkungen\n\nGysulastrasse West / Kirchbergstrasse, Erneuerung Kanalisation\n\nRolf Schüttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat vom 23. Oktober 2006\n\n- Einsparung durch sehr günstige Arbeitsvergabe\n- Der Betrag für Verschiedenes und Unvorhergesehenes musste nicht beansprucht werden\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1624b.xls 28.01.2011\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 13.12.2010\ngemäss PA 1624 vom 13.12.2010\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\SBA\\10-1624b.xls 28.01.2011\n\n\n


Aarebadi

text: \nAn den Einwohnerrat Aarau\nRathausgasse 1\n5000 Aarau\n\nEINGANG GV 2014-2017 / 383\n\n2 3. Juni 2017\n\nAarau, 18. Juni 2017 STADTKANZLEI AARAU\n\nBiirger-Motion fur eine Aarebadi\n\nDer Stadtrat ist eingeladen zu untersuchen, wo, wie und zu welchen Konditionen an der Aare\neine offentliche Aarebadi errichtet werden kann. Es sollen baulich einfachere wie auch\naufwendigere Moglichkeiten gepriift werden. Dem Einwohnerrat ist Bericht und Antrag\nbetreffend Errichtung oder Ermoglichung einer Aarebadi zu stellen.\n\nBegriindung:\n\nDer Einwohnerrat lehnte am 12. Dezember 2011 eine vom Unterzeichnenden mitgetragene\nBiirger-Motion fur eine Aarebadi knapp mit 24 zu 21 ab.\n\n6 Jahre spater soli nun das Anliegen in der neuen Legislatur nochmals diskutiert und neu\nentschieden werden. Was im letzten und vorletzten Jahrhundert problemlos moglich war, sollte\nauch in diesem Jahrhundert moglich sein konnen. Die Begriindung ist ahnlich wie schon 2011:\n\nDer Erfolg von Flussbadis beispielsweise in Bern (MarziliJ und Zurich (Letten) zeigt auf wie stark\nsolche Badis einem offentlichen Bediirfnis entsprechen und in der Lage sind, das Image und die\nAttraktivitat einer Stadt zu pragen.\n\nIm Gegensatz zu Bern und Zurich verfiigt Aarau iiber keine Flussbadi. Und dies, obwohl die Aare\nmitten durch die Stadtfliesst und eine Badi entsprechend attraktiv gelegen ware. Eine offentliche\nFlussbadi hatdenn auch das Potential, das mit den Sommercafes „Summertime" und „Schwanbar"\nbereits aufgewertete Flussuferfur Einheimische und Besucher noch attraktiver zu machen.\n\nZwar kann bereits heute in Aarau „wild" in der Aare gebadet werden. Dass dies im Gegensatz zu\nStadten mit einer Flussbadi nur wenige tun, zeigt aber, dass Einrichtungen wie Duschen, Toiletten\nund eine Liegewiese das Baden deutlich attraktiver machen - gerade auch fur Familien.\n\nIm Bericht sollen Moglichkeiten gepriift werden, inwiefern eine solche Badi privat oder offentlich\nbetrieben werden kann. So istetwa denkbar, eine Aarebadi kostengiinstig ohne Badmeister zu\nbetreiben, wobei das Schwimmen aufeigene Gefahr erfolgt, wie das im Marzili oder im oberen\nLetten der Fall ist. Andererseits sollen auch Varianten mitbedacht werden, die einen umfassenderen\nAusbau ahnlich den ehemaligen Aarauer Flussbadis vorsehen.\n\nFolgende Standorte kommen beispielsweise in Frage: Die fruheren Standorte der Aarauer\nFlussbadis (bei der Kettenbriicke vor Aarepark, Aarekanal bei der "Alten Badi"), andere Stellen am\nAarekanal, das Ufervor der Schwanbar, die beiden Aareinseli, der Alte Aarelaufgleich neben der\nheutigen Badeanstalt im Schachen oder auch Stellen an der Aare im Stadtteil Rohr.\n\nIn zweiter Linie kann - in Absprache mit den allfallig betroffenen Nachbargemeinden - eine\nAarebadi ausserhalb der Aarauer Stadtgrenzen gepriift werden.\n\nDie IBA Aarau AG istwichtige Landbesitzerin am Aareufer und gehort mehrheitlich der Stadt\nAarau. Sie hat schon mehrfach Projekte mit Flussbezug substantiell unterstiitzt. Die IBA Aarau AG\nist allenfalls am Sponsoring einer neuen Aarebadi interessiert, denkbar ist allenfalls auch eine\nKombination mit der anstehenden Konzessionserneuerung fur das Aarekraftwerk.\n\n\n\nErster Standort der Aarebadi bei der Kettenbrilcke (vor heutigem Aarepark) 1868-1930\n\nZweiter Standort der Aarauer Aarebadi am Aarekanal (1930-1954)\n\nImpressionen aus der Aarebadi am Aarekanal\nStephan Miiller, Kirchgasse 6, 5000 Aarau\n\n\n


Anfrage

text: \n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\nAnfrage an den Stadtrat von Aarau \n \nStädtische Kunstsammlung und Projekt „Artothek“ \n \nDie Kultur besitzt in der Stadt Aarau erfreulicherweise einen hohen \nStellenwert und wird dementsprechend auch in vielfältiger Weise \ngefördert. Im Politikplan 2021-2026 wird der Bereich Kultur in der \nProduktegruppe 20 umschrieben, wobei die städtische Kulturstelle \nunter anderem die Aufgabe hat, das Kulturangebot für die Aarauer \nBevölkerung sichtbar zu machen, das städtische Sammlungswesen \nzu koordinieren und die städtische Kunstsammlung zu betreuen. \nUnter dem Namen „Artothek“ hat die Stadt aktuell ein Projekt \nlanciert, gemäss welchem jede in Aarau wohnhafte Person ein \nKunstwerk aus der städtischen Sammlung ausleihen und bei sich \nzu Hause aufhängen kann (vgl. az vom 11. Januar 2022). \nDas Projekt „Artothek“, welches in der Schweiz offenbar einzigartig \nist, verdient Beachtung und ist begrüssenswert. Die Initiative der \nStadt ist sinnvoll, denn es ist nicht einzusehen, weshalb schöne \nKunstwerke im Feuerwehrmagazin verstauben, wenn sie doch \nkunstinteressierten Menschen bei sich zu Hause grosse Freude \nbereiten könnten. Kunst soll sichtbar und/oder hörbar sein! \nEs stellen sich allerdings im Zusammenhang mit der städtischen \nKunstsammlung im Allgemeinen und dem Projekt „Artothek“ im \nBesonderen eine Reihe von Fragen, um deren Beantwortung ich \nden Stadtrat ersuche. \n \nAllgemeine Fragen zur städtischen Kunstsammlung: \n\n1. Wie viele Kunstgegenstände befinden sich aktuell im Besitz \nder Stadt, und existiert zahlenmässig eine Unterteilung in \nBilder, Skulpturen, Fotografien usw.?  \n\n2. Wie hoch wird der aktuelle Wert der gesamten städtischen \nKunstsammlung geschätzt? \n\n3. Umfasst die städtische Kunstsammlung ausschliesslich Werke \nvon Künstlern/innen aus Aarau oder zumindest der Region \nAarau oder sind auch Künstler /innen aus anderen Regionen \n\n\n\n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\ndes Kantons, weiteren Kantonen oder dem Ausland in der \nSammlung vertreten? Wenn ja, in welchem Ausmass? \n\n4 Sind die im Feuerwehrmagazin oder anderswo eingelagerten \nKunstwerke speziell geschützt (zB Brand, Feuchtigkeit, \nDiebstahl) und besteht für die Kunstwerke eine spezielle \nVersicherung für diese Risiken? \n\n5 Wie hoch waren die jährlichen Ausgaben der Stadt für den \nAnkauf von Kunstwerken in den letzten zehn Jahren?  \n\n6 Wie gross ist der Anteil der Kunstwerke, die aktuell in \nstädtischen Gebäuden ausgestellt und damit der Bevölkerung \nbereits heute zugänglich gemacht sind? Besteht in diesen \nGebäuden allenfalls noch Platz für die Ausstellung weiterer \nKunstgegenstände? \n\n7 Ist die Stadt für den Ankauf von neuen Kunstwerken aktiv auf \ndem Kunstmarkt tätig oder werden ihr die Kunstwerke in der \nRegel zum Kauf angeboten? Wer entscheidet bei der Stadt \nüber den Ankauf von neuen Kunstgegenständen?  \n\n8 Wurden der Stadt in den vergangenen zehn Jahren auch \nnamhafte Kunstwerke geschenkt? Wenn ja, in welchem \nUmfang? \n\n9 Werden von der Stadt käuflich erworbene oder geschenkte \nKunstwerke auch wieder veräussert? Wenn ja, unter welchen \nUmständen und wer entscheidet über den Verkauf? \n\n \nFragen zum Projekt Artothek: \n1. Sind bereits vor dem Projekt „Artothek“ in Aarau Kunstwerke \n\nan Privatpersonen ausgeliehen worden? Wenn ja , seit wann \nund in welchem Umfang? \n\n2. Besteht für das Projekt „Artothek“ ein Reglement? Wenn nein, \ngedenkt der Stadtrat ein solches zu erlassen? \n\n3. Gibt es formale Voraussetzungen, die von Privatpersonen \nerfüllt werden müssen, damit die Stadt ein Kunstwerk ausleiht? \nWenn ja welche? \n\n4. Sind Ausleihungen von Kunstwerken den privaten Haushalten \nvorbehalten oder können auch Ladengeschäfte, \nGewerbebetriebe, Verein usw. Kunstwerke ausleihen? \n\n\n\n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\n5. Werden Gesuchsteller für die Ausleihung von Kunstwerken \nvon der Stadt hinsichtlich ihrer „Eignung“ in irgendeiner Form \nüberprüft? Wenn ja, was umfasst die Überprüfung? \n\n6. Wie lange dauert eine Ausleihung maximal, und wird zwischen \nder Stadt und dem Ausleiher ein schriftlicher Vertrag oder eine \nVereinbarung  abgeschlossen? Kann eine Ausleihung auch \nverlängert werden? \n\n7. Kann eine Privatperson bei der Ausleihung von Kunstwerken \nkonkrete Wünsche äussern, und besteht die Möglichkeit, dass \nauf Wunsch auch mehrere Kunstwerke gleichzeitig \nausgeliehen werden? \n\n8. Gibt es einen definierten Höchstwert für Kunstwerke, die an \nPrivatpersonen ausgeliehen werden? Wenn ja, wo liegt dieser \nWert? \n\n9. Wie stellt die Stadt sicher, dass die ausgeliehenen Kunstwerke \nwährend der Ausleihung keinen Schaden erleiden? Wird der \nAusleiher allenfalls für Schäden haftbar gemacht? \n\n10. Erhebt die Stadt für die Ausleihung von Kunstwerken an \nPrivatpersonen ein Depot oder sogar eine Ausleihgebühr? \n\n11.  Wie viele Ausleihungen werden mit dem Projekt \n„Artothek“ jährlich erwartet, und welcher personelle und \nmaterielle Aufwand ist für die Stadt mit dem Projekt \nverbunden? \n\n \n \n\nVielen Dank für die Beantwortung dieser Fragen. \n \nUrs Winzenried, Einwohnerrat SVP \n \nAarau 13.Januar 2022 \n \n\n\n


text: \n  \n\n \n \n\nAnfrage: Auswirkungen Corona \nauf den Finanzhaushalt von Aarau \n\nHintergrund \nMit den aufgrund der Corona-Situationen verhängten Einschränkungen des gesellschaftlichen Le-\nbens und der Wirtschaft (z. B. Schliessung Gastro- und Handelsbetriebe) und den damit  verbunde-\nnen Unterstützungsleistungen (Darlehen, Gebührenerlasse)  hatte / hat für viele Gemeinden je nach \nBranchenmix grosse oder weniger grosse negative Folgen für den Finanzhaushalt (Steuerausfälle, \nMindereinnahmen bei Gebühren). Gemäss Angaben der Stadt Aarau1 haben 2‘600 Firmen ihren Sitz \nin Aarau. Die Schwerpunkte bilden Architektur, Automation, Banken/Versicherungen, Baugewerbe, \nCleantech, Consulting, Detailhandel, Gastronomie, Gesundheit, Handel mit Informationstechnologie/ \nTelekommunikation, Hotellerie, Lebensmittel, Logistik, Medien, Mobilität, Mode, Tourismus und Uh-\nren/Schmuck. \n\nFragen \n. Welchen Anteil an den Steuereinnahmen haben die jeweiligen Branchen? \n\n. Welche Branchen waren wie stark von den Corona-Einschränkungen betroffen und welche Aus-\nwirkungen sind daraus für die branchenspezifischen Steuereinnahmen der juristischen Personen \nzu erwarten? Falls es nicht möglich ist, die Corona-Effekte branchenspezifisch aufzuschlüsseln: \nWelche Mindereinnahmen sind bei den juristischen Personen für das laufende und das kom-\nmende Jahr zu erwarten. \n\n. Welche Mindereinnahmen bei den natürlichen Personen werden für das laufende und die kom-\nmenden Jahre erwartet. \n\n. Welchen zusätzlichen Einfluss erwartet der Stadtrat von der Umsetzung der Unternehmenssteu-\nerreform. \n\n. Welche Schlussfolgerungen zieht der Stadtrat für die zukünftige Aarauer Finanzpolitik (Steuern, \nAusgaben, Einnahmen, Investitionen) \n \n\n \n\nHerzlichen Dank für die Beantwortung der Anfrage \n\nPeter Jann / GLP \n\n \n1 https://www.aarau.ch/wirtschaft/wirtschaftsstandort/branchen-und-unternehmen-in-aarau.html/93 \n\n\n

doc_text_tsv_it: '/wirtschaft/wirtschaftsstandort/branchen-und-unternehmen-in-aarau.html/93':219 '1':216 '2':67 '600':68 'aarau':8,73 'aarau1':65 'aarauer':200 'an':103 'anfrag':1,212 'angaben':62 'anteil':102 'architektur':77 'auf':4 'aufgrund':12 'aufzuschlüsseln':146 'aus':123 'ausgaben':203 'auswirkungen':2 'automation':78 'b':27 'banken/versicherungen':79 'baugewerb':80 'beantwortung':210 'bei':59,150,166 'bens':22 'betroffen':120 'bilden':76 'branchen':109,111 'branchenmix':47 'branchenspezifisc':145 'branchenspezifischen':129 'cleantec':81 'consulting':82 'coron':3,15,118,143 'corona-effekt':142 'corona-einschränkungen':117 'corona-situationen':14 'damit':34 'dank':207 'daraus':126 'darlehen':38 'das':155,158,172 'den':5,11,33,55,104,116,151,167 'der':13,24,63,131,184,187,189,195,211 'des':19 'detailhandel':83 'die':74,107,128,141,175,198,209 'effekt':144 'einfluss':182 'einnahmen':204 'einschränkungen':18,119 'erreform':191 'erwarten':135,163 'erwartet':179,183 'es':137 'falls':136 'finanzhaushalt':6,56 'finanzpolitik':201 'firmen':69 'folgen':53 'fragen':100 'für':42,54,127,154,171,197,208 'gastr':29 'gastronom':84 'gebühren':60 'gebührenerl':39 'gemeinden':44 'gemäss':61 'gesellschaftlichen':20 'gesundheit':85 'glp':215 'gross':48,51 'haben':66,106 'handel':86 'handelsbetrieb':31 'hat':41 'hatt':40 'herzlichen':206 'hintergrund':9 'hoteller':90 'ihren':70 'informationstechnolog':88 'investitionen':205 'ist':140 'jahr':161,178 'jann':214 'je':45 'jeweiligen':108 'juristischen':132,152 'kom':159,176 'lauf':156,173 'lebensmittel':91 'logistik':92 'medien':93 'mend':160 'menden':177 'mindereinnahmen':58,148,165 'mit':10,87 'mobilität':94 'mod':95 'möglic':139 'nach':46 'natürlichen':168 'negat':52 'nen':36 'nicht':138 'oder':49 'personen':133,153,169 'peter':213 'ren/schmuck':99 'schliessung':28 'schlussfolgerungen':193 'schwerpunkt':75 'sind':125,149 'situationen':16 'sitz':71 'stadt':64 'stadtrat':185,196 'stark':114 'steuerausfäll':57 'steuereinnahmen':105,130 'steuern':202 'telekommunikation':89 'tourismus':96 'uh':98 'umsetzung':188 'und':23,30,32,97,121,157,174 'unternehmenssteu':190 'unterstützungsleistungen':37 'verbund':35 'verhängten':17 'viel':43 'von':7,115,186 'waren':112 'welc':110,122,147,164,192 'welchen':101,180 'weniger':50 'werden':170 'wie':113 'wirkungen':124 'wirtschaft':25 'www.aarau.ch':218 'www.aarau.ch/wirtschaft/wirtschaftsstandort/branchen-und-unternehmen-in-aarau.html/93':217 'z':26 'zieht':194 'zu':134,162 'zukünftig':199 'zusätzlichen':181


Antwort Stadtrat

text: \n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-5.docx  /V1.0 \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 55 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 26. März 2018  \nGV 2018 - 2021 / 5 \n \n \n\nBeantwortung einer Anfrage \n\nAnfrage A. Kaufmann (SP) und Mitunterzeichnende: \nFuSTA und Kindergarten Stadtteil Rohr \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 27. Januar 2018 reichten die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte Ursula Funk (SP), Andrea \nDörig (SP), Esther Belser Gisi (Pro Aarau) und Christian Schäli (Grüne) eine Anfrage betreffend \nFamilien- und schulergänzende Tagesstrukturen Aarau (FuSTA) und Kindergarten Stadtteil Rohr \nein. \n \nDie Anfrage kann wie folgt beantwortet werden: \n \nFrage 1: Liegt eine rechtskräftige Baubewilligung für das Projekt FuSTA und Kindergärten Rohr vor? \nFalls nicht, ist mit weiteren (erheblichen) Verzögerungen im Baubewilligungsverfahren zu rechnen? \n \nDie Baubewilligung wurde mit Datum vom 26. März 2018 erteilt. \n \nGegen das Baugesuch war eine Einwendung eingegangen. Mit dem Einwender konnte jedoch eine \neinvernehmliche Lösung gefunden werden, so dass die Einwendung gegen das Baugesuch zurück-\ngezogen wurde. \n \nAus heutiger Sicht ist mit keinen weiteren Verzögerungen und einem Baubeginn im 4. Quartal \n2018 zu rechnen. \n \nFrage 2: Auf welchen Zeitpunkt rechnet der Stadtrat heute mit der Inbetriebnahme der FuSTA und \nKindergärten Rohr? \n \nDie Inbetriebnahme von der FuSTA und den Kindergärten im Stadtteil Rohr sollte im 2. Quartal \n2020 erfolgen. \n \nFrage 3: Basiert die Mietzinsberechnung für die FuSTA Rohr auf dem Stabilo 2-Beschluss (Mass-\nnahme D1), wonach Objekte des Verwaltungsvermögens auf Marktpreisniveau zu vermieten seien? \nWenn ja, mit welchem Markt für Kindertagesstätten wurde der Mietpreis für die FuSTA Rohr vergli-\nchen? \n \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-5.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer geforderte Mietzins wurde so berechnet und festgelegt, dass dieser den aktuellen Marktver-\nhältnissen entspricht und damit eine kostendeckende und marktgerechte Bruttorendite erwirt-\nschaftet werden kann. \nIm Vergleich zu anderen von der Stadt Aarau vermieteten Kindertagesstätten liegt das Mietzinsni-\nveau pro m2 für die FuSTA Rohr im mittleren Bereich. \n \nFrage 4: Führt der Stabilo 2-Beschluss, welcher ein marktgerechtes Mietzinsniveau für Verwal-\ntungsliegenschaften vorsieht, zu Einschränkungen bei der Ausführung von Verwaltungsaufgaben, \nindem beispielsweise die zeitgerechte Inbetriebnahme von FuSTA und Kindergärten Rohr nicht mehr \ngewährleistet ist? \n \nNein, der Stabilo 2-Beschluss führt zu keinen Einschränkungen bei der Ausführung von Verwal-\ntungsaufgaben. \n \nDurch den Beschluss melden nur ernsthafte Bewerber ihr Interesse an den ausgeschriebenen Mie-\ntobjekten an. Durch diese höheren Anforderungen steigt die Qualität der Mietinteressenten. \n \nBezüglich der Vermietung und einer zeitgerechten Inbetriebnahme liegt man, vorbehältlich des \nVorliegens der rechtskräftigen Baubewilligung, im Zeitplan. \n \nFrage 5: Nach welchen Kriterien wird nach dem Abbruch des Submissionsverfahrens nach geeigne-\nten Trägerschaften für die FuSTA Rohr gesucht und führt der Abbruch des erwähnten Submissions-\nverfahrens zu weiteren Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der FuSTA Rohr? \n \nDie Zuschlagskriterien für die Suche nach einer Trägerschaft sind nach Abbruch des Submissions-\nverfahrens unverändert und wurden mit der Inserierung des Objektes publiziert. \n \nDer Termin für die geplante Inbetriebnahme der FuSTA Rohr hat sich durch den Abbruch des Sub-\nmissionsverfahrens nicht verzögert und man liegt nach wie vor im Zeitplan. \n \n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \nAktenauflage Einwohnerrat: \n1. Planungsterminprogramm \n2. Zuschlagskriterien \n \n \nDie Beantwortung dieser Anfrage verursachte Kosten von 475 Franken. \n\n\n


name: WOSA-Motion Zufriedenheitsabklärung - Ergebnis und Abschreibung

text: \n STADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2010\\E10-65.doc /V1.0 \n\n \n\nAarau, 9. August 2010  \nGV 2010 - 2013 /65  \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nWOSA-Motion "Zufriedenheitsabklärung"; Ergebnis der Zufriedenheits-\nbefragung und Abschreibung \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDie WOSA-Motion "Zufriedenheitsabklärungen" der Sachkommission vom 20. März 2009 \nhat den Stadtrat eingeladen, ein Konzept für Zufriedenheitsabklärungen in allen Produk-\ntegruppen zu erarbeiten, die in direktem Kontakt mit der Kundschaft stehen. Der Einwohner-\nrat hat die WOSA-Motion anlässlich der Sitzung vom 22. Juni 2009 überwiesen. \n \nDer Stadtrat hat den Auftrag für die Entwicklung und Durchführung einer Gesamterhebung \nbetr. Kundenzufriedenheit im Jahr 2010 an die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW \nvergeben. Das Konzept der FHNW sah vor, im Jahr 2010 eine Gesamtumfrage bei der Bevöl-\nkerung und den in Aarau ansässigen Unternehmen durchzuführen, in den Jahren 2011 und \n2012 bei Bedarf Detailumfragen in bestimmten Produktegruppen vorzunehmen und danach \ndie Gesamtumfrage zu wiederholen. \n \nDie Ergebnisse der schriftlichen Befragung über die Zufriedenheit der Einwohnerinnen \nund Einwohner sowie Unternehmen mit den Dienstleistungen der Stadt Aarau liegen \nvor: Eine grosse Mehrheit ist zufrieden; Verbesserungsmöglichkeiten sind trotzdem \nvorhanden.  \n\nUm herauszufinden, wie die Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Aarauer Unternehmen \ndie städtischen Dienstleistungen beurteilen, beauftragte der Stadtrat die FHNW, eine schriftli-\nche Befragung durchzuführen. Im März und April kontaktierte die FHNW rund 4'000 zufällig \nausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner ab 18 Jahren sowie 1'300 in Aarau ansässige \nUnternehmen. Insgesamt nahmen 906 Personen an der Befragung teil. \n\nGrosse Mehrheit ist zufrieden oder sehr zufrieden \nUnd wie sehen die Ergebnisse nun im Detail aus? 69% der Aarauer Einwohnerinnen und Ein-\nwohner sowie 65% der Aarauer Unternehmen sind insgesamt mit den städtischen Stellen zu-\nfrieden oder sehr zufrieden. 8% der Bevölkerung und 7% der Unternehmen äussern sich unzu-\nfrieden oder sehr unzufrieden. Die durchschnittliche Gesamtzufriedenheit beträgt auf einer \nSkala von 1 (sehr unzufrieden) bis 5 (sehr zufrieden) 3.7 Punkte und liegt damit im Vergleich \nzu Benchmarkwerten aus der öffentlichen Verwaltung im mittleren Bereich.  \n\nmailto:kanzlei@aarau.ch\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2010\\E10-65.doc /V3.0 \n\n \n\nDie Befragten konnten sich auch zur Freundlichkeit und fachlichen Kompetenz der Mitarbei-\nterinnen und Mitarbeiter sowie zur Bearbeitungsdauer ihrer Anliegen äussern. Alle drei As-\npekte stufen die Einwohnerinnen und Einwohner mit durchschnittlich 3.8 Punkten sehr ähn-\nlich ein, was ein zufriedenstellendes, wenn auch nicht optimales Ergebnis darstellt. Im \nBenchmarkvergleich wird ersichtlich, dass die Zufriedenheit mit der fachlichen Kompetenz \nder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie mit der Bearbeitungsdauer ähnlich hoch ist wie \nbei anderen Gemeinden. Jedoch wird die Freundlichkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter \nin anderen Gemeinden höher eingestuft. Es sind vor allem die unzufriedenen und sehr unzu-\nfriedenen Kunden, die nach mehr Freundlichkeit und Kundenorientierung verlangen.  \n\nKein akuter Handlungsbedarf \nAus den Ergebnissen der Aarauer Erhebung ist kein akuter Handlungsbedarf zu schliessen. \nZwischen den einzelnen städtischen Stellen gibt es vergleichsweise nur geringe Beurteilungs-\nunterschiede. Dennoch sind punktuell Verbesserungsmöglichkeiten deutlich geworden. Neben \neiner noch stärkeren Kundenorientierung wünschen sich die Befragten zum Beispiel mehr \nInformationen zum Dienstleistungsangebot. Die verschiedenen städtischen Stellen werden \nnun auf Grundlage der detaillierten Befragungsergebnisse Massnahmen erarbeiten, wie die \nZufriedenheit der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Unternehmen weiter erhöht wer-\nden kann. \n\nDetailumfrage \nDer Stadtrat wird anfangs 2011 entscheiden, ob und wenn ja in welchem Bereich bzw. in wel-\nchen Bereichen eine Detailbefragung vorgenommen werden soll. \n \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge den Ergebnisbericht über die Zufriedenheit mit den städtischen \nDienstleistungen in Aarau von der Fachhochschule Nordwestschweiz zur Kenntnis nehmen \nund die WOSA-Motion Zufriedenheitsabklärungen (GV 372) der Sachkommission abschrei-\nben. \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDer Stadtammann Der Vize-Stadtschreiber \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner \n \n\n \n \n \nBeilage für die Mitglieder des Einwohnerrates: \n• Ergebnisbericht über die Zufriedenheit mit den städtischen Dienstleistungen in Aarau \n\nvon der Fachhochschule Nordwestschweiz \n \n \n\n\n


Anfrage

text: \nAarau, 30. August 2022\n\nDringliche Anfrage an den Stadtrat von Aarau\n\nKIFF (Kultur in der Futterfabrik) – Ausmass der Unterstützung, historisch und geplant\n\nDas «KIFF» (Kultur in der Futterfabrik) resp. der private Verein «IG Kultur in der Futter-\n\nfabrik» organisiert seit über 30 Jahren Kulturveranstaltungen aller Art, hauptsächlich in \n\nden Räumlichkeiten der ehemaligen Kunath-Futterfabrik in Aarau. Das KIFF hat ohne \n\nZweifel viel Positives bewirkt, und die Stadt Aarau darf mit Recht sehr stolz darauf sein, \n\ndass sie mit den in den letzten 30+ Jahren verschiedentlich gesprochenen Geldern mass-\n\ngeblich an diesem Erfolg beteiligt ist.\n\nEs ist absehbar, dass die Ära «Futterfabrik» zu Ende geht, und seit Jahren wird daran \n\ngearbeitet, den Betrieb an einem neuen Standort in der Telli wirtschaftlich wie inhaltlich\n\nin eine neue Ära zu überführen. Der Einwohnerrat hat die Thematik «KIFF 2.0» schon \n\ndiskutiert, das Volk wird in naher Zukunft darüber entscheiden, in welchem Umfang die \n\nStadt Aarau den Neubau KIFF finanziell unterstützen wird. Stadtrat und Einwohnerrat \n\nschlagen vor, dass sich die Stadt Aarau mit insgesamt CHF 12 Mio. beteiligt an den \n\nInvestitionskosten für das Bauprojekt, veranschlagt mit CHF 28.823 Mio. (+/- 10%)1.\n\nIm Kleingedruckten der Botschaft des Stadtrats1 (als Bild, d.h. mit Textsuche gar nicht zu \n\nfinden) befindet sich der wichtige Hinweis, dass diese Kostenschätzung von CHF 28.823 \n\nMio. auf einem historischen Baupreisindex von 102.2 basiert, nämlich Stand 01.04.2021.\n\nNur ein Jahr später, also am 01.04.2022, stand dieser Index  2   bereits bei 112.5,   d.h. schon\n\nim April 2022 betrugen die geschätzten Investitionskosten CHF  31.728 Mio. (+/- 10%).\n\n1 Quelle: GV 2022 – 2025 / 44 vom 20. Juni 2022 – Botschaft Neubau KIFF; Verpflichtungskredit\n\n2 Quelle: BFS  https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/preise/baupreise/\nbaupreisindex.assetdetail.22786470.html\n\nSVP der Stadt Aarau Postfach  |  5001 Aarau  |  www.svp-aarau.ch\n\n\n\nDie gemäss Botschaft des Stadtrats1 geplante Finanzierung von total CHF 28.8 Mio. ist \n\nebenfalls Makulatur. Einerseits hat der Regierungsrat des Kantons Aargau nur CHF 10 Mio. \n\ngesprochen (beantragt/eingeplant sind CHF 11 Mio.), andererseits sind die CHF 5.8 Mio. \n\n«Eigenfinanzierung KIFF» ebenfalls erst zum Teil gesichert. Stand heute – und unter der \n\nAnnahme, dass das Stimmvolk den Kreditantrag von CHF 12 Mio. gutheissen wird – gelten \n\nbestenfalls etwas mehr als CHF 26 Mio. der notwendigen Finanzierung von CHF 31.728 als \n\n«gesichert» (gesichert ist hier bewusst grosszügig ausgelegt).\n\nAus heutiger Sicht sind damit die geschätzen Baukosten von 28.8 Mio. viel zu tief, während \n\nder Finanzierungsplan mit den "passenden" CHF 28.8 Mio. zu optimistisch ist. De facto \n\nbesteht im Moment ein effektives Finanzierungsmanko von sagenhaften CHF 5 Mio. \n\nAuch unter der sehr optimistischen Annahme, dass die Mittel «Eigenfinanzierung KIFF» im \n\nvollen Umfang von CHF 5.8 Mio. zusammenkommen sollten, besteht eine Finanzierungs-\n\nlücke von eindrüclichen CHF 4 Mio. \n\nBei der Berechnung der erwarteten Finanzierungslücken handelt es sich nicht um unnötige \n\n«Zahlenjongliererei», sondern um eine einfache Risiko-Analyse unter Einbezug der bis zum \n\nApril 2022 aufgelaufenen Bauteuerung sowie der relevanten Entscheide des Regierungs-\n\nrats des Kantons Aargau (19. Aug. 2022) und des Einwohnerrats der Stadt Aarau (22. Aug. \n\n2022). Alle Berechnungen sind trivial und die Zahlen basieren auf den offiziellen Angaben, \n\nwie sie vom Stadtrat resp. vom privaten Verein «IG Kultur in der Futterfabrik» präsentiert \n\nwerden. Die Werte für den Baupreisindex3 stammen vom Bundesamt für Statistik, sicher \n\neine vertrauenswürdige Quelle. \n\nDie Frage muss also erlaubt sein, wer schliesslich für solche Fehlbeträge aufkommen wird? \n\nIch erwarte vom Stadtrat zwar (noch) keine Antwort auf diese Frage, aber es ist zu hoffen, \n\ndass der Schleier noch vor der geplanten Volksabstimmung gelüftet wird. Die «wirtschaft-\n\nlich neue Ära für das KIFF» darf nicht erst bei Baubeginn konkretisiert werden. \n\n3 Quelle: BFS  https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/preise/baupreise/\nbaupreisindex.assetdetail.22786470.html\n\nSVP der Stadt Aarau Postfach  |  5001 Aarau  |  www.svp-aarau.ch\n\n\n\nIm Zusammenhang mit «KIFF 2.0» bitte ich den Stadtrat aber um die Beantwortung der \n\nnachfolgenden Fragen, und zwar vor der Finalisierung der Abstimmungsunterlagen über \n\nden Verpflichtungskredit und das Darlehen für den Neubau KIFF:\n\n1. Welche Mittel (Geldmittel, Sachwerte, Beratungsleistungen von Behörden usw.) hat \n\ndie Stadt Aarau bisher für das «KIFF» aufgewendet, und zwar über den gesamten \n\nZeitraum von ca. 1988 bis heute.\n\nIst es nicht möglich, für eine Position einen exakten Geldwert in CHF zu ermitteln,\n\nso kann auch ein Schätzwert eingetragen werden. Hat sich die Auszahlung über \n\nmehrere Jahre erstreckt, so können entweder die einzelnen Tranchen einzeln \n\naufgeführt werden, oder es kann der gesamte Betrag auf den Zeitpunkt der letzten \n\nAuszahlung gelegt werden.\n\nIch bitte um eine kompakte Übersicht in Form einer einfachen Tabelle wie folgt:\n\nJahr Betrag in CHF   Beschreibung   rückzahlbar ja / nein   Rückzahldatum\n\n1988\n\n…\n\n2. Über den gesamten Zeitraum von ca. 1988 bis heute, welche kumulative finanzielle \n\nUnterstützung in Form von Krediten, Darlehen oder Subventionszahlungen hat die \n\nStadt Aarau für das «KIFF» brutto geleistet/ausbezahlt und wieviel davon war/ist \n\nrückzahlbar (z.B. rückzahlbare Darlehen usw.).\n\n3. Von den unter 2. als "rückzahlbar" aufgeführten finanziellen Mitteln, welche Summe \n\nhat das «KIFF» bis heute zurückbezahlt und welche Summe ist aktuell ausstehend? \n\nBis wann wird die Rückzahlung erwartet?\n\n4. Von den unter 2. als "rückzahlbar" aufgeführten finanziellen Mitteln, welche Summe \n\nhat die Stadt Aarau bereits "abgeschrieben" (weil z.B. keine Rückzahlung mehr \n\nerwartet wird?)\n\nVielen Dank für die Beanwortung dieser Fragen.\n\nNamens SVP-Fraktion\n\nChristoph Müller, Einwohnerrat SVP\n\nSVP der Stadt Aarau Postfach  |  5001 Aarau  |  www.svp-aarau.ch\n\n\n


text: \n                                                                \n\nEinwohnerrat Aarau                            \n\nPostulat: Tempo 30 auf dem gesamten Strassennetz Aaraus \n\nAusgangslage  \nDer Verein Aarau Mobil hat am 24. Mai 2021 eine Petition „Tempo 30 in der Nacht in ganz Aarau“ \nlanciert. Heute gilt auf den meisten der stark befahren Strassen Tempo 50. Der damit verbundene \nVerkehrslärm ist eine grosse Belastung für die Anwohnerinnen und Anwohner, besonders in der \nNacht. Denn Lärm ist gesundheitsschädlich und beeinträchtigt die Wohnqualität erheblich. \nIn Lausanne wurde die Einführung von Tempo 30 in der Nacht bereits in einem zweijährigen \nPilotprojekt getestet1. Die Erfahrungen waren äusserst positiv: die Lärmbelastung konnte deutlich \nreduziert werden. Weitere Westschweizer Städte (z.B. Fribourg) wollen die nächtliche \nTemporeduktion ebenfalls einführen. \n \nAntrag 1: \nDer Stadtrat wird aufgefordert, auf allen städtischen Strassen Tempo 30 einzuführen und sich beim \nKanton dafür einzusetzen, dass auf den kantonalen Strassen ebenfalls Tempo 30 eingeführt wird.  \nFür den öffentlichen Verkehr, BBA, sind geeignete Massnahmen und angemessene Fristen (z.B. bis 5 \nJahre) zu planen, damit die Abstimmung mit dem Fahrplan der SBB und WSB koordiniert und \nmöglichst problemlos angepasst werden können.  \n \nBegründung:  \nDas Anliegen „Tempo 30 in der Nacht in ganz Aarau“ wurde von Aarau Mobil folgendermassen \nbegründet: \n \n1.  „Das Ohr schläft nicht.“ – Lärm wird auch unbewusst wahrgenommen und ist \n\ngesundheitsschädlich, vor allem nachts. \nKörperliche Veränderungen können bereits auftreten, ohne dass der Lärm bewusst wahrgenommen \nwird. Die Folgen wie Stoffwechsel- und Gefässschäden oder erhöhter Blutdruck können sogar zu \nfrühzeitigen Todesfällen führen.2 Eine Temporeduktion von 50 auf 30 km/h würde die Lärmstörung \nbereits um durchschnittlich 3 Dezibel reduzieren. Bei Tempo 50 würde man diese Reduktion nur mit \neiner Halbierung des Verkehrs erreichen.3 \n \n2. Weniger schwere und vor allem weniger tödliche Unfälle \nDie meisten Unfälle mit schweren Verletzungen passieren innerorts auf Tempo-50-Strecken. Eine \nReduktion auf Tempo 30 erhöht die Sicherheit für Fussgängerinnen und Velofahrer wegen des \nkürzeren Bremswegs der Autos markant und kann die Todesfälle sogar bis zu 50% reduzieren.4 \n3. Deutlich weniger Luftschadstoffe \nStickstoffoxide (NOx) belasten unsere Atemwege. Stickstoff ist zudem einer der Hauptverursacher von \nsaurem Regen, welcher Gebäude und Ökosysteme schädigt. Messungen zeigen, dass diese \nSchadstoffe bei einer Temporeduktion von 50 auf 30 km/h bis zu 30% reduziert werden können.  \n \n\n \n1 https://30kmhdenuit.ch/ \n2 Vereinigung kantonaler Lärmschutzfachleute Cercle Bruit: \nhttp://www.cerclebruit.ch/studies/vreduktion/Factsheet_T30_de.pdf \n3 Bundesamt für Umwelt BAFU: \nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/laerm/fachinformationen/massnahmen-gegen-\nlaerm/massnahmen-gegen-strassenlaerm/geschwindigkeitsreduktion.html \n4 Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu: https://www.bfu.ch/de/die-bfu/politik/mit-tempo-30-die-\nverkehrssicherheit-erhoehen \n\n\n\n \n\n \n\n4. Die Massnahme ist einfach und kostengünstig  \nMit wenig Aufwand (Signalisationen im Strassenraum) und finanziellen Mitteln kann die Qualität im \nstädtischen Lebensraum gesteigert werden, ohne dass die Mobilität grundsätzlich und \nschwerwiegend eingeschränkt wird. \n \nAllerdings ist es aus unserer Sicht zielführender, Tempo 30 nicht nur nachts, sondern auch tagsüber \nflächendeckend einzuführen. Strassenabschnitte, auf denen bereits Tempo 20 herrscht, sollen davon \nausgenommen werden. \nInsbesondere bei den Begründungen 2 und 3 (Sicherheit und Luftschadstoffe) kann die Wirkung \ndurch Tempo 30 tagsüber deutlich erhöht werden. Zum heutigen Zeitpunkt wäre ein \nflächendeckendes Tempo 30 tagsüber also absolut keine überhöhte Massnahme, sondern würde sich \nim Gegenteil mit diversen Strategien und Forderungen decken, deren Umsetzung bereits läuft oder \ndemnächst ansteht: \n \n\n- Die Massnahme deckt sich mit dem Legislaturziel 7 und v.a mit dem \nGemeindeordnungsartikel §10e. \n\n- Die deutliche Reduktion der Luftschadstoffe durch Tempo 30 würde die Umsetzung des \nBiodiversitätskonzepts und der städtischen Klimastrategie wesentlich unterstützen. \n\n- Das Anliegen ist mit dem Vorstoss der fdp Aarau „Sicherere Strassen durch weniger \nVerkehrsleitsysteme“ gut zu vereinbaren.  \n\n \nAntrag 2:  \nBei Annahme des Antrages 1 soll „Tempo 30 nachts“ so schnell als möglich umgesetzt werden, falls \ndie durchgängige Einführung länger dauern sollte.  \nSollte Antrag 1 auf den Kantonsstrassen nicht umgesetzt werden können, bzw. sollte der Kanton eine \nEinführung von Tempo 30 tagsüber auf den Kantonsstrassen in der Stadt Aarau ablehnen, wird der \nStadtrat aufgefordert, die Forderung aus der Petition von Aarau Mobil „Tempo 30 nachts“ zu prüfen \nund ggf. schnellstmöglich umzusetzen. Für den öffentlichen Verkehr sind tragfähige Lösungen, \nsinngemäss wie im Antrag 1, zu planen und zu realisieren.  \n \n \nWir danken für eine sorgfältige Prüfung unseres Antrags.  \n \nAarau, den 5. Juli 2021 \n \nMartina Niggli, Grüne Aarau \nUrsula Funk, sp \nBéatrice Klaus, sp \nChristoph Waldmeier, EVP \nChristian Oehler, FDP.dieLiberalen \nPeter Jann, GLP \nEsther Belser, Pro Aarau \n \n\n\n\tEinwohnerrat Aarau\n\tPostulat: Tempo 30 auf dem gesamten Strassennetz Aaraus\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/61/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 26. April 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 213 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Ersatz Klingler Elektrowagen, AG 457 460 \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2020 einen Kredit von 150'000 \n\nFranken für den Ersatz des Klingler Elektrowagens, AG 457 460. Der Stadtrat unterbreitet \n\ndem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 161'550 Franken. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nüberschreitung von 11'550 Franken oder 7.7 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Bestellung des Kommunalfahrzeuges erfolgte während der Pandemie, weshalb die Be-\n\nschaffung von Anbauteilen für den Presscontainer aufwendiger wurde und das Fahrzeug \n\nerst im März 2021 ausgeliefert werden konnte. Die Kreditüberschreitung ist auf die Mehr-\n\nwertsteuer zurück zu führen, welche beim Einholen des Kredits nicht eingerechnet wurde. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über den Ersatz des Klingler Elektrowagens, AG 457 460 wird ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/61/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Ersatz Klingler Elektrowagen, AG 457 460 \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Ersatz Klingler Elektrowagen, AG 457 460\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n7000.Z70.5.1 65 / Ersatz Klingler Elektrowagen, AG 457 460\n\n2020027AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2020\n\nFr. 1 50'000.00\n\nRegina Wenk, Betrieb Infrastruktur und Sport, Werkhof\n\nSuzanne Marclay-Merz (Offentliche Sicherheit, Offentliche Anlagen\nund Entsorgung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.60 2020 Fr. 80'775.00\nAusgaben auf Konto 7000.Z70.5.165 2021 Fr. 80'775.00 Fr. 1 61'550.00\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 150'000.00\n\nKreditiiberschreitung Fr. 1 1'550.00\n7.70%\n\n3 Einnahmen\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 161'550.00\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 161'550.00\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto auf Konto\n- Mobilien 14070.60 14060.01 Fr, 161'550.00\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 161'550.00\n\n6 Begrundungen zur Kreditiiberschreitung\n\nDie Bestellung des Kommunalfahrzeuges erfolgte wahrend der Pandemie, weshalb die\nBeschaffung von Anbauteilen fur den Presscontainer aufwendiger wurde und das Fahrzeug erst\nim Marz 2021 ausgeliefert werden konnte. Die Kreditiiberschreitung ist auf die Mehrwertsteuer\nzuriick zu fiihren, welche beim Einholen des Kredits nicht eingerechnet wurde.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, / J. I'l\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA 2J' 4 0 | vom 2 6. April ?02i\n\nHPQ QTADTRATF\n\nPrufung Kreditabrechnung dutch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


name: Kreditabrechnung Erweiterung Kindergarten Telli

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer: 2013014\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 1'110'000.00Fr.                \n\nSachbearbeiterin: Claudia Vosti, Stadtbauamt, Hochbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.25 2013 91'691.30Fr.         \n\nAktivierung auf Konto 14070.40 2014 907'650.40Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 3000.G60.5.025 2015 21'434.65Fr.         1'020'776.35Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 1'110'000.00Fr.   \n\n + ausgewiesene Teuerung Oktober 2012 - April 2014 34'900.00Fr.        \n\n1'144'900.00Fr.   \n\nKreditunterschreitung -124'123.65Fr.    \n\n-10.84%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 1'020'776.35Fr.   \n\nNettoinvestition 1'020'776.35Fr.   \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto 14070.40 auf Konto Betrag\n\n- Hochbauten 14040.01 1'020'776.35Fr.   \n\nTotal Nettoinvestitionen 1'020'776.35Fr.   \n\n6 Bemerkungen\n\nErweiterung Kindergarten Telli; Abrechnung\n\nEinwohnerrat vom 26. August 2013\n\nBei der Erstellung der Kindergartenerweiterung konnten die Bauarbeiten gemäss Kostenvoranschlag \nvergeben werden. Die eingestellten Reserven in der Höhe von 5% mussten dank präziserer Planung \nund Ausbleiben von unvorhergesehenen Ereignissen nicht angetastet werden. Das Budget für \nNebenkosten und Ausstattung wurde ebenfalls nicht ausgeschöpft.\n\nSeite 1 I:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-741b.xlsx\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 741\n\nvom 19.10.2015\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nSeite 2 I:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-741b.xlsx\n\n\n


text: \nILi tji GV 2018-2021 / 80\n\nEinwohnerrat Aarau\nAnfrage\n\nC 2. April Zui9\n\nSTADTXAWZLEI AARAU\n\nLohnstreit Altersheim / Rechtsstreitigkeiten der Stadt Aarau\n\nAusgangslage\n\nAm 28. Marz 2019 wurde bekannt, dass die Stadt Aarau im Verfahren bzgl. Lohnnachzahlungen fur\nsechs Angestellte des Golattis nunmehr auch vor Bundesgericht unterlegen ist. Die Beschwerde ans\nBundesgericht wurde vom Stadtrat ungeachtet eines eindeutigen Verwaltungsgerichtsentscheids sowie\neines dagegen gerichteten, vom Einwohnerrat grossmehrheitlich iiberwiesenen Postulats ergriffen.\nAngesichts des weitgehend klaren und schlussigen Verwaltungsgerichtsentscheids erstaunt der nun\nvorliegende Bundesgerichtsentscheid nicht. Nachvollziehbar ist hingegen das in der breiten Bevolke-\nrung und in weiten Teilen der Aarauer Politik vorhandene Unverstandnis (Iber das stadtratliche Vorge-\nhen. Abgesehen davon, dass die Stadt Aarau durch die diesbezilgliche mediale Berichterstattung er-\nheblich an Reputation als gute Arbeitgeberin eingebusst hat, rechtfertigte weder der vergleichsweise\ngeringe Streitwert noch die kaum vorhandenen Erfolgschancen den Weiterzug ans Bundesgericht. Es\nist davon auszugehen, dass sich keine besonnene Privatperson, die die Kosten eines solchen Verfah-\nrens selber hatte tragen mOssen, mit Blick auf diese Ausgangslage ebenfalls ftir einen Weiterzug ans\nBundesgericht entschieden hatte. Es stellen sich uns daher die nachfolgenden\n\nFragen\n\nFragen zum aktuellen Fall\n\n1 . Wie hoch sind die externen und internen Kosten dieses Verfahrens (wir bitten darum, auch die\ninternen Kosten zu beziffern)?\n\n2. Der Stadtrat hat den Fall vollig falsch eingeschatzt. Im Zuge der Beratung zum Postulat sprach\nder Stadtprasident von einem "schludrig redigierten Verwaltungsgerichtsentscheid". Das Bun¬\ndesgericht gelangte indessen zum Schluss, der Entscheid sei schlussig und nachvollziehbar\nbegrilndet. Wie ist es zu dieser gravierenden Fehleinschatzung gekommen?\n\n3. Offenbar hat der Stadtrat das Wesen der Beschwerde am Bundesgericht verkannt (Bundesge¬\nricht urteilt nur mit beschrankter Kognition, bzw. nur Willktlrbeschwerde). So stellt das Bun¬\ndesgericht denn auch fest, dass sich der Stadtrat in seiner Beschwerde vorwiegend in appella-\ntorischer Kritik ubt (vgl. BGer 8C.462/2018 vom 18. Marz 2019, E. 6.1). Wie ist es dazu ge¬\nkommen?\n\n4. Die Stadt hat sich im Verfahren nicht anwaltlich vertreten lassen. Wieso nicht?\n\nFragen im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten allgemein\n\n5. In wie viele Rechtsstreitigkeiten war die Stadt Aarau im Verlauf der letzten fiinf Jahre verwi-\nckelt? Welcher Natur waren diese Rechtsstreitigkeiten (bitte thematisch aufschlilsseln)?\n\na. Wie hoch war jeweils die Erfolgsquote (in %)?\nb. Wie hoch war der jeweilige Streitwert?\n\n6. Wie oft hat die Stadt Aarau einen filr sie ungilnstigen Entscheid an eine obere Instanz weiter-\ngezogen?\n\na. Wie hoch war die entsprechende Erfolgsquote?\nb. Wer entscheidet grundsatzlich, ob ein Rechtsmittel eingelegt wird?\n\n7. Wie hoch waren die Kosten dieser Rechtstreitigkeiten Fur die Stadt Aarau?\n8. In wie vielen Fallen hat sich die Stadt durch externe Anwalte vertreten lassen?\n\n\n\nFragen zur Kommunikation\n\n9. Die Mitglieder des Einwohnerrats und der FGPK haben von den heiklen Rechtsstreitigkeiten\n(Nachtwachen, FuSTA, KEBA, etc.) jeweils aus den Medien erfahren. Wieso wurden der\nEinwohnerrat und/oder die FGPK nicht informiert?\n\n10. Wie wird der Stadtrat ktinftig fur mehr Transparenz sorgen?\n\nNicola Miiller,\nEinwohnerrat SP\n\nSimon Burger,\nEinwohnerrat SVP\n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/11#1 \n \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 26 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 21. Januar 2019  \nGV 2018 - 2021 / 59 \n \n \n\nBeantwortung einer Anfrage \n\nChristoph Waldmeier, EVP/EW Aarau: Sanierung/Neubau \nOberstufenschulhaus Schachen Aarau, Gysimatte Buchs und \nRisiacher Buchs - Synergien? \n \n\n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 11. Dezember 2018 hat Einwohnerrat Christoph Waldmeier eine Anfrage betreffend \nSanierung/Neubau der Oberstufenschulhäuser der KSAB eingereicht. \n \nDie Anfrage kann wie folgt beantwortet werden: \n \n \nFrage 1: Wie lange ist der Betrieb des Oberstufenschulhauses Schachen im jetzigen Zu-\nstand (ohne Zusatzinvestitionen) gemäss AGV sichergestellt? \n \na) Trag- und Erdbebensicherheit \n\nEine Zustandsanalyse von 2014 hat aufgedeckt, dass die Trag- und Erdbebensicherheit des \nGebäudes nicht mehr gegeben ist und dass ein sofortiger Handlungsbedarf besteht. Mit \nSofortmassnahmen (unter anderem einer Nutzungs- und Belegungsbegrenzung) konnte \ndie Problematik der Tragstruktursicherheit vorübergehend gelöst werden. Damit aber das \nOSA die stetig wachsende Zahl der Oberstufenschüler/-innen räumlich aufnehmen kann, \nmuss es uneingeschränkt nutzbar sein. Das Tragwerk muss folglich ertüchtigt werden. \nEine solche Ertüchtigung bedeutet, dass grössere bauliche Massnahmen am Gebäude um-\ngesetzt werden müssen. Die Eingriffstiefe dieser Massnahmen hat zur Folge, dass auch die \nErdbebensicherheit nachgewiesen werden muss. Wie aber bereits erwähnt, genügt die be-\nstehende Tragstruktur den heutigen Normen nicht. \n \nEine vertiefte Prüfung der Erdbebensicherheit von 2017 bekräftigt die Aussage von 2014. \nHinzu kommt, dass für bestehende Schulbauten ab dem 1. Januar 2018 die SIA 269/8 "Er-\nhaltung von Tragwerk – Erdbeben" ein wesentlich höherer Erfüllungsfaktor verlangt wird. \nDiese Norm ist zwar nicht rechtsverbindlich, kann aber bei einem Schadensereignis als Re-\nferenz beigezogen werden. \n \nFazit dieser Abklärungen ist, dass falls für das OSA eine Restnutzungsdauer von weniger \nals 10 Jahren garantiert wird, keine Massnahmen umgesetzt werden müssen. Sollte der Er-\nsatzneubau des OSA hinausgeschoben werden und erst nach 2027 in Betrieb gehen, müss-\nten unverzüglich Massnahmen ergriffen werden. \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/11#1 \n \n\n \n\nSeite 2 von 3 \n\nb) Brandschutz und Fluchtwege \n\nAufgrund des Brandschutzes und der entsprechenden Fluchtwege bestehen im OSA sei-\ntens AGV keine Einschränkungen bzw. es gilt die vorliegende Brandschutzbewilligung. \n \n \nFrage 2: Wird der Nutzen eines gemeinsamen Projektes von Aarau und Buchs in den Vor-\ndergrund gestellt? \n \nDie Kreisschule Aarau-Buchs (KSAB) ist für die Schulraumplanung zuständig und prüft so-\nmit laufend den Bedarf an Schulraum. Eine grundsätzliche Auslegeordnung ist bereits im \nBericht zur Ausarbeitung der KSAB enthalten. \n \nBei der Ermittlung des Bedarfes denkt die KSAB stets gemeindeübergreifend. Die Synergien \ndes gemeinsamen Schulraumes werden somit in dieser Phase berücksichtigt. Die Planung, \nErstellung und Betrieb der Schulanlagen ist jedoch gemäss § 25 der Satzungen der \nStandortgemeinde zugewiesen. \n \n \nFrage 3: Wie steht der Stadtrat einer Variante Neubau im Torfeld (allenfalls als Bestandteil \nim Gestaltungsplan Torfeld Süd) gegenüber? \n \nDie Variante des Standortes im Torfeld Süd wurde geprüft und ausgeschlossen: Der Bau \ndes Stadions hat durch seine Abmessungen einen grossen Fussabdruck und seine Querfi-\nnanzierung erfordert eine hohe Dichte. Städtebaulich wurden verschiedene Varianten ge-\nprüft, wie sich diese Nutzflächen, vorwiegend Wohnungen, am besten zum Stadion und im \ngesamten Stadtkörper anordnen lassen. Als Idealvariante resultierten die heute Projektier-\nten Hochhäuser, welche die umgebenden Freiräume maximieren. Die Abmessungen der \nHochhäuser und ihre Erschliessungs– und Tragstrukturen sind aber für eine Unterbringung \nder Schulräume ungeeignet. Zudem eignen sich auch die umgebenden Freiräume nicht als \nSchulanlage \n \n \nFrage 4: Ist es sinnvoll, den nachteiligen Standort Schachen am Rande der Kreisschule \nAarau-Buchs noch weiter zu verfolgen? \n \nDer Standort Schachen hat sich in den letzten Jahrzehnten durchaus als Oberstufenstand-\nort bewährt. Insbesondere die Nähe zu den Sportanlagen sprechen für diesen Standort. \nDie definitive Standortwahl setzt eine sorgfältige Prüfung verschiedener Standorte (inkl. \nSchachen) durch die Verbandsgemeinden und die KSAB voraus. Die Standortprüfung ist \nnoch im Gange. \n \n \nFrage 5: Wie hoch wären die Einsparungen (ca. ± 30 %), wenn bei einem allfälligen Neubau \nan den aktuellen Standorten weitergearbeitet werden könnte und man somit auf \nProvisorien verzichten würde? \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/11#1 \n \n\n \n\nSeite 3 von 3 \n\nIm Falle eines Ersatzneubaus des Oberstufen Schulhauses am bisherigen Standort \nSchachen müssten während der Bauzeit Unterrichtsräume an einem anderen Ort zur Verfü-\ngung gestellt werden. Es muss mit einer Bauzeit von mindestens zwei Jahren gerechnet \nwerden. Für die gesamte Zeit muss der Unterricht ohne grössere Einschränkungen und un-\nter Berücksichtigung aller Sicherheitsaspekte abgehalten werden können. Der gesamte \nSchulbetrieb müsste daher teilweise oder ganz in ein Provisorium ausgelagert werden. Ge-\ngebenenfalls könnten Fachräume (Schulküche, Werken, Aula, Turnhalle) und Unter-\nrichträume vorübergehend in anderen Schulhäusern genutzt werden oder der Unterricht \nwäre anzupassen (z.B. Sportunterricht ausserhalb der Turnhallen). Diese Möglichkeit \nmüsste zusammen mit der KSAB noch genauer abgeklärt werden. \n \nAuch bei einem allfälligen Umbau oder einer Gesamterneuerung wären während der Bau-\nzeit etliche Provisorien notwendig. \n \nIn einer Machbarkeitsstudie von 2016 wurde westlich der Sporthalle Schachen ein Platz \nausgewiesen, der genügend Platz für ein solches Provisorium bietet. Hier wäre es möglich, \nrund 24 Oberstufenabteilungen, allerdings ohne aufwändige Spezialräume, zu erstellen. \nDie Mietkosten eines solchen Bauzeitprovisoriums betragen zwischen 3 und 5 Mio. Fran-\nken inkl. MwSt. \n \n \nFrage 6: Wie sähe ein ungefährer Zeitplan aus (egal ob Neubau oder Sanierung), ohne \ndass man in die bestehende Liegenschaft zusätzlich investieren muss? \n \nAuf Grund der Ergebnisse der aktualisierten Zustandsanalyse der Gebäudetechnik und der \nTragstruktur kann der Betrieb bis spätestens 2027 ohne zusätzliche Investitionen in das \nOSA fortgesetzt werden. Die nächsten 10 Jahre kann das OSA somit über das Unterhalts-\nbudget finanziert und sicher weiterbetrieben werden. Diese 10–jährige "Low Cost-Phase" \nsoll für eine Testplanung, einen Architekturwettbewerb sowie die Projektierung und Reali-\nsierung eines Ersatzneubaues des Oberstufenschulhauses genutzt werden. Die nachfol-\ngende Tabelle zeigt den möglichen Grobterminplan: \n \nPhase 1. Jahr   2. Jahr   3. Jahr    4. Jahr   5. Jahr    6. Jahr    7. Jahr   8. Jahr    9. Jahr \n\nTestplanung \n                                    \n\nBewilligung Wettbewerbskredit SR/ER \n                                    \n\nArchitekturwettbewerb (evtl. Präqualifikation, GP-Planer) \n                                    \n\nBewilligung Projektierungskredit SR/ER \n                                    \n\nVorprojekt \n                                    \n\nBauprojekt \n                                    \n\nBewilligung Baukredit SR/ER/Volk \n                                    \n\nBewilligungsverfahren / Submission \n                                    \n\nRealisierung \n                                    \n\n \n \nDie Beantwortung dieser Anfrage verursachte Kosten von ca. 1'300 Franken. \n\n\n


Anfrage

text: \n \n \n \n \n\n \n\n \n\nAnfrage Lohngleichheit (Charta) \n\nAusgangslage \n\nAm 6. September 2016 unterschrieb Jolanda Urech in ihrer Funktion als Stadtpräsidentin \n\nund in Vertretung der Exekutive der Stadt Aarau die «Charta der Lohngleichheit im \n\nöffentlichen Sektor». Lanciert wurde die Charta 2016 von Bundesrat Berset gemeinsam mit \n\n25 Regierungsmitgliedern aus Kantonen und Gemeinden. Mittlerweile haben sich der Charta \n\n48 Kantone und Gemeinden angeschlossen. Eine Übersicht über die Unterzeichnenden und \n\nalle weiteren Nachfolgenden Dokumente finden sich auf der Webpage des Eidgenössischen \n\nBüros für Gleichstellung \n(https://www.ebg.admin.ch/ebg/de/home/themen/arbeit/lohngleichheit/engagement-des-oeffentlichen-\n\nsektors/charta-der-lohngleichheit-im-oeffentlichen-sektor.html) \n \n\nMit Unterzeichnung der Charta bekräftigen die Mitglieder, den verfassungsmässigen \n\nGrundsatz von gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit umzusetzen. Die Charta manifestiert \n\nden Willen von Bund, Kantonen und Gemeinden, sich als Arbeitgebende, bei \n\nAusschreibungen im öffentlichen Beschaffungswesen oder als Subventionsorgane für die \n\nLohngleichheit einzusetzen. \n\nDie Charta basiert auf folgenden rechtlichen Grundlagen: \n\n• Bundesverfassung BV (1981), Art. 8, Abs. 3  \nMann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.  \n \n\n• Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann GlG (1995), Art. 3, Abs. 1 \nund 2 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen aufgrund ihres Geschlechts \nweder direkt noch indirekt benachteiligt werden.  \n \n\n• Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen  \nIVöB (1994), Art. 11, lit. f   \nBei der Vergabe von Aufträgen wird die Gleichbehandlung von Frau und Mann \neingehalten. \n\n \n\nKonkret beinhaltet die Unterzeichnung der Charta die Selbstverpflichtung zu den folgenden \n\nPunkten (die Charta findet sich in der Beilage oder unter) \n\n \n\n1) Verwaltungsinterne Sensibilisierung für das Bundesgesetz über die Gleichstellung \n\nvon Frau und Mann (GlG) \n\n2) Regelmässige Überprüfung der Lohngleichheit in der Verwaltung \n\n3) Förderung der regelmässigen Überprüfung der Lohngleichheit in den der öffentlichen \n\nHand nahestehenden Körperschaften \n\n4) Einhaltung der Lohngleichheit im Rahmen des öffentlichen Beschaffungs- und/oder \n\nSubventionswesens durch die Einführung von Kontrollmechanismen \n\n5) Teilnahme am Monitoring des Eidg. Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann \n\nEBG, welches das gemeinsame Engagement bündelt und sichtbar macht. \n\n\n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAarau und die Lohngleichheit \n\nLohnstreitigkeiten, die der Stadtrat auf juristischem Weg durchzusetzen versuchte, \n\nscheiterten deutlich vor dem aargauischen Verwaltungsgericht und dem Bundesgericht. \n\nBetroffen waren hauptsächlich weibliche Angestellte der Pflegeheime im tieferen \n\nLohnsegment.  \n\nVor diesem Hintergrund stellt sich generell die Frage, wie der Stadtrat mit den gesetzlichen \n\nVorgaben zur Lohngleichheit (direkte wie indirekte Diskriminierung) sowie mit seiner \n\nSelbstverpflichtung im Rahmen der «Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor» \n\numgeht. \n\n \n\nFragen an den Stadtrat \n\n1. Welche Massnahmen sieht der Stadtrat bezüglich der Sensibilisierung der \n\nVerwaltung hinsichtlich der Gleichstellung von Mann und Frau? \n\n2. Gibt es in der städtischen Verwaltung und in verwaltungseigenen Betrieben eine \n\nregelmässige Überprüfung der Lohngleichheit? \n\na) Wenn ja: Wie informiert der Stadtrat die Mitarbeitenden, die Öffentlichkeit und den \n\nEinwohnerrat über die Resultate? \n\nb) Wenn nein: Ist der Stadtrat bereit noch vor Ende der Legislatur eine Überprüfung \n\nder Lohngleichheit vorzunehmen?  \n\nc) Ist der Stadtrat bereit, eine regelmässige Überprüfung der Löhne mit dem \n\nkostenlosen Selbstprüfungstool logib des Eidgenössischen Büros für \n\nGleichstellung vorzunehmen? \n\n3. Welche der Stadt nahestehende Körperschaften werden zu regelmässigen \n\nLohnüberprüfungen motiviert? Mit welchen Mitteln? \n\n4. Wie stellt der Stadtrat die im öffentlichen Beschaffungs- und Subventionswesen die \n\ngeforderte Einhaltung der Lohngleichheit sicher? Ist der Stadtrat in der Lage über \n\ndiese Massnahmen dem Einwohnerrat Bericht zu erstatten? \n\n5. Nimmt der Stadtrat am gemeinsamen Monitoring zur Lohngleichheit des \n\nEidgenössischen Büros für Gleichstellung teil, das zu den Selbstverpflichtungen der \n\nCharta gehört? \n\n \n\nAarau, 13. Juni 2019 \n\nEva Schaffner, Einwohnerrätin SP Aarau \n\n \n\n \n\n\n


Personalreglement - Botschaft

text: \n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-24.docx  /V1.0 \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 74 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 30. April 2018 \nGV 2018 – 2021 / 24 \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\nPersonalreglement (PR) \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n1. Ausgangslage \n \nDas heutige Personalreglement für die Stadtverwaltung Aarau (PR) vom 14. September 1998 (SRS \n1.8-1) soll einer Totalrevision unterzogen werden. \n \nAm 18. Dezember 2017 hat der Stadtrat die Vernehmlassung über den Entwurf zum neuen \nPersonalreglement eröffnet. Sie dauerte bis zum 15. Februar 2018. Es sind insgesamt 32 Eingaben \neingegangen. Details können der Liste der Vernehmlassungsteilnehmenden sowie dem \nVernehmlassungsbericht entnommen werden.  \n \nDer nun dem Einwohnerrat vorgelegte Erlassentwurf basiert auf einer intensiven \nAuseinandersetzung des Stadtrats mit den verschiedenen Eingaben der städtischen Parteien, der \neingeladenen Personalverbänden und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. \n \n \n2. Wichtigste Punkte in der Vernehmlassung \n \na) Erlassstruktur \n \nDie bisherige Personalverordnung und die Arbeitszeitverordnung werden zusammengefasst zu \neiner neuen Personalverordnung. \n \nb) Anstellung \n \nMit der Totalrevision entfällt der Beamtenstatus. Weiter werden die Anstellungsverhältnisse nicht \nmehr wie bisher verfügt, sondern es werden öffentlich-rechtliche Verträge abgeschlossen. In der \nVernehmlassung kamen dazu keine Einwände. \n \nc) Schriftform \n \nEntgegen den Befürchtungen der Vernehmlassung soll die Begründung, Änderung oder Beendi-\ngung des Anstellungsverhältnisses in anderer durch Text nachweisbaren Form möglich sein. Damit \nwird den heutigen elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten Rechnung getragen. \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-24.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 2 von 6 \n\nd) Rechtliches Gehör bei fristloser Auflösung des Anstellungsverhältnisses \n \nDas vorgängige Anhörungsrecht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Möglichkeit einer \nfristlosen Auflösung aus wichtigen Gründen sollte ursprünglich die Ausnahme sein. Die Bestim-\nmung wird aufgrund der Eingaben geändert, so dass grundsätzlich – soweit möglich - auch in \ndiesem Fall ein vorgängiges Anhörungsrecht besteht. \n \ne) Anspruch auf Wiedereinstellung bei widerrechtlicher Beendigung \n \nEin Anspruch auf Wiedereinstellung bei widerrechtlicher Beendigung des Anstellungsverhältnisses \ndurch die Arbeitgeberin wird als nicht sinnvoll erachtet. Die Widerrechtlichkeit muss durch ein \nGericht beurteilt werden, wobei das Gerichtsverfahren das Vertrauen zwischen der Mitarbeiterin \noder dem Mitarbeiter und der Arbeitgeberin nachhaltig beeinträchtigen wird. \n \nf) Whistleblowing \n \nAls Folge entsprechender Eingaben in der Vernehmlassung wird im Personalreglement festgehal-\nten, dass die Schweigepflicht nicht verletzt, wer in guten Treuen Unregelmässigkeiten oder straf-\nrechtlich relevantes Verhalten verwaltungsintern meldet oder der zuständigen Strafverfolgungs-\nbehörde anzeigt.  \ng) Zuweisung anderer Aufgaben \n \nDie Arbeitgeberin soll die Möglichkeit haben, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine andere \nAufgabe übertragen zu können. Da damit möglichst eine Kündigung der Mitarbeiterin oder des \nMitarbeiters abgewendet werden kann, entspricht dies dem Verhältnismässigkeitsprinzip. \n \nh) Fort- und Weiterbildung \n \nEntgegen einzelnen Eingaben in der Vernehmlassung muss die Ausbildung nicht geregelt werden: \nPersonen in Erstausbildung fallen nicht unter das Personalrecht (§ 1 Abs. 2 PR). Bei den anderen \n"Ausbildungen" handelt es sich jeweils um Fort- oder Weiterbildungen (§ 31 PR). \n \ni) Vertrauensarbeitszeit \n \nMit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Schlüsselfunktionen soll ergänzt durch zusätzliche freie \nTage das Arbeitszeitmodell der Vertrauensarbeitszeit vereinbart werden können. \n \nj) Übergangsrente \n \nDie bisherige Übergangsrente wird nicht in das neue Personalrecht übernommen. Sie hat bisher \nbei eher höher eingestuften Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Anspruch begründet. Zudem \nentspricht die Förderung von vorzeitigen Pensionierungen nicht mehr der heutigen Arbeitsmarkt-\nsituation.  \n \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-24.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 3 von 6 \n\nk) Ferien \n \n\nDie Ferientage der 21- bis 45-jährigen werden von 22 Tage auf 25 Arbeitstage erhöht. Damit wird \ndie bisherige Ungleichbehandlung korrigiert. \n \nl) Sabbatical \n \nMit dem neuen Personalrecht wird die Möglichkeit des Sabbaticals eingeführt.  \n \nm) Indexierung der Lohnbänder \n \nDie Eingaben der Vernehmlassung haben gezeigt, dass die Bestimmung über die Indexierung der \nLohnbänder missverständlich war. In der Botschaft wurde nun klargestellt, dass bei einer Ände-\nrung von 3 % seit dem letzten massgebenden Indexstand, der Stadtrat die Lohnbänder anpassen \nkann. Der letzte massgebende Indexstand wird jeweils im Anhang 1, bei den Lohnbändern, festge-\nhalten. \n \nn) Zulagen \n \nDie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen bezüglich Zulagen für Abend-, Nacht und \nWochenendarbeit gleich behandelt werden. Dies wird durch die Vereinheitlichung der Zulagen für \nalle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreicht. \n \n \n3. Umsetzung des Zulagensystems \n \nIn den Eingaben wurde insbesondere durch die städtischen Parteien gefordert, dass die \nUmsetzung des Zulagensystems zu erläutern sei. \n \nDas neue Zulagensystem soll kostenneutral eingeführt werden. Die durchschnittlichen jährlichen \nZulagen einer Sektion werden ermittelt und die zukünftig zu erwartenden Zulagen werden nach \ndem neuen System berechnet. Die Differenz kann so ermittelt und in den Lohn der Mitarbeiterin \noder des Mitarbeiters übertragen werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen mit der \nRechtsänderung finanziell nicht schlechter gestellt werden.  \n \nDa bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bisher keine Zulagen erhalten haben, genaue \nAngaben über Abend-, Nacht- und Wochenendarbeit fehlen, können Mehrkosten von wenigen \nTausend Franken entstehen. Die Mehrkosten bei den Zulagen werden durch Minderkosten, wie \netwa dem Wegfall der Übergangsrente oder den Nettolohnausgleich, ausgeglichen. \n \nBei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die bisher keine Zulagen erhalten haben, weil etwa die \nZulagen Lohnbestandteil waren, oder neu höhere Zulagen erhalten, werden die zu erwartenden \n(höheren) Zulagen aus den Löhnen subtrahiert. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bisher 6.50 \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-24.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 4 von 6 \n\nFranken und neu 7.50 Franken Geldzulagen pro Arbeitsstunde erhalten, wird auf den Ausgleich \nüber den Lohn verzichtet. \n \nBei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die neu weniger Zulagen erhalten, wird die zu erwartende \nDifferenz in den Lohn eingerechnet. Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter, die oder der dadurch \nüber den Maximallohn des Lohnbands hinauskommt, wird in das nächsthöhere Lohnband \neingestuft. \n \n \n4. Erläuterungen zu einzelnen Paragraphen \n \nFür die Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen kann auf den Anhang 2 zu dieser \nBotschaft verwiesen werden. \n \n \n5. Finanzielle Auswirkungen \n \nMit der vorgeschlagenen Totalrevision wird eine insgesamt kostenneutrale Einführung des neuen \nPersonalrechts angestrebt. \n \n5.1 Minderkosten \n \nIn den letzten zehn Jahren sind durchschnittlich jährlich Kosten von 80'000 Franken für die Über-\ngangsrente entstanden, welche künftig wegfallen. Mit der Umsetzung des Nettolohnausgleichs \nkann mit einer jährlichen Einsparung von 40'000 Franken gerechnet werden. \n \nDurch den Wegfall der Auszahlungen von positiver Gleitzeit infolge der Einführung des Sabbati-\ncals wird mit Minderkosten von mindestens 20'000 Franken gerechnet, was einem Sechstel der \ngeleisteten positiven Gleitzeit entspricht. \n \n5.2 Mehrkosten \n \nDurch die Erhöhung der Zulagen bei der Stadtpolizei und in den Pflegeheimen von heute 6.50 \nFranken pro Stunde auf neu 7.50 Franken pro Stunde für Abend-, Nacht- und Wochenendarbeit, \nentstehen Mehrkosten von geschätzten 30'000 Franken bei der Stadtpolizei und 120'000 Franken \nbei den Pflegeheimen. Da die Pflegeheime in einer Spezialfinanzierung geregelt sind, werden die \nKosten weiterverrechnet. \n \nDa teilweise heute Angaben darüber fehlen, wie viel Abend-, Nacht- und Wochenendarbeit tat-\nsächlich verrichtet wurde und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht schlechter gestellt wer-\nden sollen als vorher, können Mehrkosten von wenigen Tausend Franken entstehen. \n \nDie Einführung der Zeitzulage von 10 % für Nachtarbeit erfordert bei der Stadtpolizei ein Zusatz-\npensum im Umfang einer 60 % Stelle. \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-24.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 5 von 6 \n\nDurch die Erhöhung des Ferienanspruchs von 22 auf 25 Tagen für Mitarbeiter/-innen im Alter \nzwischen 21 und 45 Jahren entstehen rechnerische Mehrkosten von rund 115'000 Franken. Es ist \njedoch davon auszugehen, dass dies in den meisten Fällen ohne Stellenerhöhung intern kompen-\nsiert werden kann. \n \n \n6. Totalrevision der Personalverordnung \n \nDie aktuelle Personalverordnung für das Personal der Stadtverwaltung Aarau (PV) vom 23. Oktober \n2000 (SRS 1.8-2)sowie die Arbeitszeitverordnung (AZV) für die Stadtverwaltung Aarau vom 3. \nDezember 2001 (SRS 1.8-3) sind ebenfalls einer Revision zu unterziehen. Die beiden Erlasse \nwerden in einer neuen Personalverordnung zusammengefasst. Der Entwurf sowie der zugehörige \nErläuterungs- und Vernehmlassungsbericht wird dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht. Nach \nAblauf der Referendumsfrist oder Annahme in einer Referendumsabstimmung betreffend den \nBeschluss des Einwohnerrats über das Personalreglement wird der Stadtrat die neue \nPersonalverordnung beraten und verabschieden. \n \n \n7. Fazit \n \nMit dem vorgelegten Personalreglement kann die Stadt Aarau zukünftig Anstellungsbedingungen \nanbieten, die der Situation auf dem Arbeitsmarkt gerecht werden. Der Arbeitsmarkt entwickelt \nsich zunehmend deutlich zum Arbeitnehmermarkt, der Fachkräftemangel ist bereits heute spürbar \nund nimmt weiter rasch zu. Das Image der Stadt Aarau als Arbeitgeberin soll verbessert und \ngestärkt werden. Die Entwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird gefördert durch die \nFort- und Weiterbildungen, mitarbeiterfreundliche Arbeitszeiten und der Möglichkeit eines \nSabbaticals. Das Lohnsystem ist transparent und verständlich. Zudem können sich die Löhne \nleistungsgerecht entwickeln. \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDas  Personalreglement (Anhang 1) sei gutzuheissen. \n \n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-24.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 6 von 6 \n\n \n \n \nAnhänge zur Botschaft: \n1. Personalreglement (PR) \n2. Erläuterungsbericht zum Personalreglement \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Liste der Vernehmlassungsteilnehmenden \n Vernehmlassungsbericht zum Entwurf des Personalreglements \n Entwurf der Personalverordnung (PV) \n Erläuterungsbericht zur Personalverordnung \n Vernehmlassungsbericht zum Entwurf der Personalverordnung \n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Kindergerechte Schulweggestaltung und Schulwegsicherheit

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/91/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 13 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 19. September 2022 \n\nGV 2022 – 2025 / 27 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Kindergerechte Schulweggestaltung und Schulwegsicherheit \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 26. März 2022 hat der Einwohnerrat Abdul M. Abdurahman für die SP-Fraktion das \n\nPostulat "Kindergerechte Schulweggestaltung und Schulwegsicherheit" mit dem folgenden \n\nAntrag eingereicht: \n\n \n\n"Der Stadtrat wird eingeladen, die Schulwegsicherheit für alle Schulstufen und Standorte \n\nin der Stadt Aarau zu überprüfen und zu gewährleisten, sowie die Schulwege als Sozial- \n\nund Erlebnisraum für Kinder mit einem zeitgemässen Konzept, unter Berücksichtigung \n\nzukünftiger Entwicklungen, zu gestalten." \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrats zum Antrag \n\n \n\nDie Schulwegsicherheit ist von besonderer Wichtigkeit, da sie den Schutz der schwächsten \n\nVerkehrsteilnehmenden sicherstellt. Dem Stadtrat ist dieses Thema daher ein grosses An-\n\nliegen. Aus diesem Grund haben auch in der Vergangenheit immer wieder Schulwegbege-\n\nhungen mit Elternvereinen oder einzelnen Eltern stattgefunden. Wo möglich, wurden die \n\nentsprechenden Massnahmen kurzfristig umgesetzt. Um das Thema Schulwegsicherheit \n\naber systematischer anzugehen, hat er das Thema im Aktionsplan "Kinderfreundliche Ge-\n\nmeinde 2020-24" verankert und für das Jahr 2023 vorgesehen, dass die beiden Abteilun-\n\ngen Stadtbauamt und Soziale Dienste zusammen ein Konzept für eine langfristige und vo-\n\nrausschauende Schulwegsicherheit erarbeiten. Durch das Konzept wird die \n\nSchulwegsicherheit zur strategischen Daueraufgabe der Verkehrsplanung erklärt.  \n\n \n\nDas Schulwegnetz soll alle 5 Jahre in jedem Aarauer Quartier überprüft und falls nötig \n\nüberarbeitet werden, so dass es den ständig neu auftretenden Bedürfnissen der Schulkin-\n\nder und den geänderten Rahmenbedingungen resp. der sich verändernden baulichen Um-\n\nwelt entspricht. In den Prozess werden Eltern sowie die Schulkinder selbst jeweils mitein-\n\nbezogen werden. \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/91/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAus den oben genannten Gründen, stellt der Stadtrat dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat "Kindergerechte Schulweggestaltung und Schulwegsicherheit" wird überwie-\n\nsen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n