Argoviarena

text: \n   \n\n \n\nPhilippe Kühni \n\nBarbaraweg 1 \n\n5000 Aarau \n\nphilippe.kuehni@grunliberale.ch \n\n079 540 28 88 \n\n \n\n \n\nEinwohnerrat Aarau, Postulat Argoviarena \n\nAarau, 3. Oktober2024 \n\n \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat überprüft das Projekt Argoviarena bereits in sehr früher Projektphase kritisch in Bezug auf \n\nfolgende Kriterien: Transparenz, städtebauliche Qualität und Notwendigkeit. Sollte das Projekt in Bezug \n\nauf eines dieser Kriterien in der vorliegenden Form unvorteilhaft sein, so ist es zur Schonung der \n\nstädtischen Ressourcen sofort abzubrechen. \n\n \n\nBegründung \n\nDer Erneuerungsbedarf der Schachenhalle ist unbestritten und muss dringend angepackt werden. Diese \n\nTatsache ist allgemein bekannt und akzeptiert. \n\nIn den Medien1 wurde ein von der Halter AG initiiertes Projekt für einen Ersatzneubau der Schachen-Halle \n\nmit einer “dezentralen Mantelnutzung” präsentiert. Gemäss Mitteilung der Halter AG hat der Stadtrat mit \n\nder Halter AG eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. So wie in den Medien skizziert \n\nerscheint das Projekt die folgenden Kriterien nicht vollumfänglich zu erfüllen: \n\n \n\nA Transparenz \n\n \n\n1 Unter anderem hier: https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/projekt-argoviarena-statt-schachen-aarau-soll-bis-2030-\n\neine-moderne-halle-erhalten-die-ohne-steuergelder-realisiert-wird-ld.2506379  \n\nUnd hier: https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/aarau-der-stadtrat-hat-einen-entscheid-gefaellt-wie-steht-es-um-\n\ndie-plaene-fuer-die-argoviarena-ld.2656017  \n\nmailto:philippe.kuehni@grunliberale.ch\nmailto:philippe.kuehni@grunliberale.ch\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/projekt-argoviarena-statt-schachen-aarau-soll-bis-2030-eine-moderne-halle-erhalten-die-ohne-steuergelder-realisiert-wird-ld.2506379\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/projekt-argoviarena-statt-schachen-aarau-soll-bis-2030-eine-moderne-halle-erhalten-die-ohne-steuergelder-realisiert-wird-ld.2506379\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/aarau-der-stadtrat-hat-einen-entscheid-gefaellt-wie-steht-es-um-die-plaene-fuer-die-argoviarena-ld.2656017\nhttps://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/aarau-der-stadtrat-hat-einen-entscheid-gefaellt-wie-steht-es-um-die-plaene-fuer-die-argoviarena-ld.2656017\n\n\n   \n\n \n\nDer Prozess für die Projektentwicklung, die Ausschreibung, aber auch die Finanzierung und die \n\nFinanzströme zwischen den einzelnen Akteuren und zur Querfinanzierung müssen transparent aufgezeigt \n\nwerden. \n\n \n\nB Städtebauliche Qualität \n\nDas Projekt muss bezüglich Qualität der städtebaulichen Entwicklung, insbesondere der \n\nFreiraumgestaltung und der öffentlichen Räume höchsten Ansprüchen genügen. \n\n \n\nC Notwendigkeit \n\nIm Projekt muss dargelegt werden, dass die Notwendigkeit für die vorgeschlagene Halle in der \n\nvorgesehenen Grösse, Funktionalität und mit dem vorgeschlagenen Ausbaustandard gegeben ist und ein \n\nöffentliches Interesse daran besteht. \n\n \n\nD Nutzung \n\nDie Nutzung der Halle durch die Öffentlichkeit wie andere (Sport-)Vereine und vor allem durch die \n\nSchulen der Stadt Aarau muss auf hohem Niveau und langfristig sichergestellt sein.  \n\n \n\nAus Sicht der Postulant:innen sind insbesondere folgende Punkte potenziell heikel und zu überprüfen: \n\n \n\nZu A: \n\nVerknüpfung von sachfremden Geschäften  \n\nBeim «Geschäft» handelt es sich faktisch um zwei Geschäfte:  \n\n• Ersatzneubau für die Schachen-Halle (Sportinfrastruktur)  \n\n• Quartierentwicklung für überwiegend Wohnnutzung. \n\nDie geografische Einheit ist nicht gegeben. Der Zusammenhang der Geschäfte besteht lediglich in der \n\nQuerfinanzierung; der Wohnungsbau subventioniert die Sportinfrastruktur. Der Stadtrat schreibt \n\nentsprechend kreativ von der "dezentralen Mantelnutzung". Die Einheit der Materie ist somit nicht \n\ngegeben. \n\n\n\n   \n\n \n\nMit dem ganzen Projekt suggeriert der Stadtrat zudem, dass so für die Stadt keine Kosten entstehen. Aber \n\nauch hier gilt: "there is no free lunch"2. Die Halter AG als Projektentwicklerin hat nicht vor, der Stadt eine \n\nArena zu schenken, sondern verfolgt bei diesem Projekt völlig legitime finanzielle Interessen, die durch \n\njemanden zu bezahlen sind - die Stadt oder die Ortsbürgergemeinde.  \n\n \n\nAusschreibung müsste separat erfolgen  \n\nFür ein optimales Ausschreibungsergebnis ist die Ausschreibung des Ersatzneubaus der Schachenhalle von \n\nder Ausschreibung (bzw. Investorenwettbewerb) der Quartierentwicklung zu trennen. Die \n\nRahmenbedingungen für die Teilprojekte sind sehr unterschiedlich und brauchen andere planerische \n\nFähigkeiten. \n\n• Für die Halle soll das beste Partnerunternehmen gefunden werden, welches die geforderte \n\nHalle zu den vorteilhaftesten Bedingungen realisiert.  \n\n• Für die Quartierentwicklung soll das beste Partnerunternehmen gefunden werden, welches \n\ndas beste Wohnquartier entwickelt.  \n\n \n\nTeilnahme des Projektentwicklers bzw. Initianten an der Ausschreibung  \n\nGerade in einem solch komplexen Geschäft und unter Berücksichtigung der vorgängig aufgeführten \n\nArgumente könnte der Eindruck einer massgeschneiderten Ausschreibung entstehen. Es soll deshalb \n\nsubmissionsrechtlich geklärt werden, welchen Einfluss die Vorbefassung bzw. sogar Initiierung des \n\nProjekts durch die Halter AG auf die Ausschreibung hat, sollte diese an der Ausschreibung teilnehmen.  \n\n \n\nZu B: \n\nSachzwänge anstatt hochwertige Quartierqualität \n\nDurch die Verknüpfung der beiden Geschäfte, können Sachzwänge entstehen, welche dem Ziel einer \n\nhochwertigen Quartierqualität entgegenstehen (überspitzt formuliert: man opfert ein ganzes Quartier für \n\neine Halle). Das Ziel der Stadt Aarau, eine qualitativ hochstehende und nachhaltige Siedlungsentwicklung \n\nzu betreiben, soll auch im Falle einer public-private Partnership uneingeschränkt eingehalten werden. Dies \n\nbetrifft insbesondere auch die Ausnutzungsziffern der Flächen, die für die "Mantelnutzung" in Frage \n\nkommen. \n\n \n\n \n\n2 Der Vorschlag des Stadtrates lautet: Städtisches Land abgeben und eine deutlich erhöhte Nutzung zulassen. Durch den dabei \n\nerzielten Gewinn der Halter AG wird der Hallenbau quersubventioniert.  \n\n \n\n\n\n   \n\n \n\nZu C: \n\nBedarfsabklärung Halle \n\nEs ist klar, dass die Schachenhalle von Grund auf saniert oder gar neu gebaut werden muss. Ein Neubau \n\nwird abhängig von der Bauart und der Ausstattung mutmasslich bis zu etwas mehr als 40 Millionen \n\nFranken kosten. Es wäre aber auch möglich, dass die Stadt lediglich eine Halle in der Qualität und Funktion \n\neiner Betoncoupe Arena in Schönenwerd (Baukosten knapp 4.5 Mio. CHF3) oder gar lediglich eine simple \n\nDoppelturnhalle für den Turnunterricht benötigt. Dies ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der \n\nangespannten Finanzlage der Stadt und des Projektes neuer Oberstufenschulraum kritisch zu beleuchten. \n\nDesweitern ist denkbar, dass eine Kombination des Projekts Sporthalle Obermatte oder der Sporthallen \n\ndes neuen Oberstufenschulraumes mit einem Neubau der Schachenhalle die Bedürfnisse besser abdecken \n\nkönnte und/oder insgesamt vorteilhafter wäre (Kosten, Landverbrauch, gemeinsame Infrastruktur, \n\nBauzeit, etc.). \n\n \n\n \n\nPhilippe Kühni \n\nPetra Ohnsorg \n\nIrene Stutz \n\n \n\n3 https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/niederamt/neues-jahr-neue-halle-volley-schonenwerd-\n\nbekommt-dank-der-betoncoupe-arena-ein-zuhause-ld.1471491  \n\nhttps://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/niederamt/neues-jahr-neue-halle-volley-schonenwerd-bekommt-dank-der-betoncoupe-arena-ein-zuhause-ld.1471491\nhttps://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/niederamt/neues-jahr-neue-halle-volley-schonenwerd-bekommt-dank-der-betoncoupe-arena-ein-zuhause-ld.1471491\n\n

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Anfrage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \nAarau, 6. April 2018 \n\n \n\nAnfrage:  \nBesetzung der Sitze in stadträtlichen Kommissionen \n\n \n\nDa die Besetzung der Sitze in stadträtlichen Kommissionen für uns in den \nvergangenen Jahren häufig ein Mysterium war, sind wir vergangenes Jahr früh \naktiv geworden und haben uns bereits Anfang 2017 über frei werdende Sitze und \ndas Bewerbungsverfahren erkundigt. Es wurde gesagt, dass die freien Sitze im \nHerbst bekannt werden und die Parteien dann entsprechend informiert würden. \n\nGegen Winter sind tatsächlich einige der freien Sitze bekannt gegeben und die \nParteien zur Eingabe von Namen aufgefordert worden. Dass unser Sitz in der \nEnergie- und Verkehrskommission frei wird, wurde hingegen nicht allen Parteien \nmitgeteilt.  \n\nDie Besetzung der Kommissionen liegt in der Kompetenz des Stadtrates, das ist \nvöllig klar. Dennoch wäre aus unserer Sicht ein transparenteres Verfahren der \nSache dienlich. \n\n \n\nVor diesem Hintergrund stellen sich folgende Fragen: \n\n1. Weshalb werden nicht alle frei werdenden Sitze allen Parteien bekannt \ngegeben? Wäre das in Zukunft möglich? \n\n2. In welchen Fällen werden die Parteipräsidien und wann die \nFraktionspräsidien informiert? \n\n3. Wäre es möglich bei der Ausschreibung von frei werdenden Sitzen darauf \nhinzuweisen, ob eine Vertreterin/ein Vertreter aus dem Einwohnerrat \ngewünscht ist oder nicht? \n\n4. Was wird von den Bewerber/innen erwartet? Reicht die Angabe von Name, \nAlter und Beruf oder braucht es ein Bewerbungs- resp. \nMotivationsschreiben? \n\n5. Wäre es möglich, die Absagen zuerst den beteiligten Parteien und/oder \nPersonen mitzuteilen, bevor die neuen Kommissionszusammensetzungen \nauf der Homepage der Stadt publiziert werden? \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen. \n\n \n\nPetra Ohnsorg \nFraktionspräsidentin \n\n \n \n\n\n


text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss: Dekret, Budget 01.01.2015\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 120'000.00\n\nSachbearbeiter: Rolf Pfyl, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nRessortleiter: Werner Schib, Verkehr und Umwelt\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAusgaben auf Konto 6210.A62.5.118 2016 71'126.65Fr.         71'126.65Fr.         \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 120'000.00Fr.       \n\nKreditunterschreitung -48'873.35Fr.        \n-40.73%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                  \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 71'126.65Fr.         \nEinnahmen 0.00Fr.                  \nNettoinvestition 71'126.65Fr.         \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Investitionsbeiträge 14690.01 14610.01 71'126.65Fr.         \n\nTotal Nettoinvestitionen 71'126.65Fr.         \n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nSchiffländestrasse / Mühlemattstrasse, Fussgängerschutzmassnahmen\n\n2015009\n\nDie Planung und Realisierung erfolgte durch die "Lernenden Bauzeichner" vom Kanton, daher entfiel der \nganze Budgetposten für Honorare PL/BL. Ausserdem wurden die Bau- und Markierungsarbeiten wesentlich \ngünstiger offeriert und ausgeführt als im Kostenvoranschlag vorgesehen.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-19b.xlsx 18.01.2017\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA 19 vom 16.01.2017\n\nLeiterin Finanzen \n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-19b.xlsx 18.01.2017\n\n\n


name: IT-Zusammenarbeit Aarau Baden - Botschaft

text: \n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 06 52 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 25. Juni 2018  \nGV 2018 - 2021 / 39 \n \n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\nIT-Zusammenarbeit Aarau Baden (IZAB); Gemeindevertrag \nmit Baden \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n1. Das Wichtigste in Kürze \n \nNach zwei Jahren Vorbereitung kann die Grundlage für eine kostengünstigere und optimierte In-\nformatik (IT) geschaffen werden. Die Informatikzusammenarbeit Aarau - Baden (IZAB) ermöglicht \ndies.  \n \nDie IT-Dienstleistungen sollen zukünftig von einer gemeinsamen Informatikorganisation erbracht \nwerden, die ihren Standort in Aarau hat. Gesteuert wird diese Organisation von einem Steue-\nrungsgremium in welchem beide Partnerstädte gleichberechtigt vertreten sind. \n \nDie ersten Kosteneinsparungen fallen sofort an, weil Ersatzinvestitionen gemeinsam getätigt wer-\nden können. Diese Einsparungen sind höher als die beantragen Projektkosten für den Zusammen-\nschluss. Mittelfristig werden jährliche Einsparungen von insgesamt rund 275'000 Franken erwar-\ntet. Dies entspricht einer Reduktion des gemeinsamen IT-Budgets um 4.5 %. Die Einsparungen \nkönnen noch gesteigert werden, indem die Städte zunehmend dieselben Fachapplikationen einset-\nzen, und indem sich weitere Partner an den Kosten beteiligen bzw. sich der IZAB anschliessen. \n \nMit der Genehmigung des Gemeindevertrags zwischen Aarau und Baden können die beiden Städte \nkostengünstigere und optimierte IT-Leistungen beziehen. \n \n \n2. Einleitung \n \nDer Stadtrat von Aarau gab im Juni 2014 die Identifikation von Kosteneinsparungspotentialen im \nIT-Bereich in Auftrag. Die damit beauftragte AWK Group AG berichtete im Januar 2015, dass der \nAnteil der Informatikkosten am Gesamthaushalt der Stadt Aarau im Durchschnitt mit anderen \nmittelgrossen Schweizer Städten liegt und dass keine substanziellen Kosteneinsparpotenziale \nidentifiziert werden konnten (vgl. «Stabilo 2/Auftrag 7: Identifikation von Kosteneinsparpotenzia-\nlen im IT-Bereich», AWK Group AG, 2015).  \n \nAls die Stadt Baden im Jahr 2011 am Informatik-Benchmarking der IG Benchmarking der Aargau-\ner Gemeinden teilnahm, zeigte sich, dass die Informatikkosten der Stadt Baden für die Vergleichs-\n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 2 von 8 \n\ngrössen (Kosten pro PC-Arbeitsplatz und Anteil am Gesamtaufwand) im Vergleich mit Wettingen, \nWohlen und Zofingen auf einem angemessenen bis sogar eher kostengünstigen Preisniveau liegen \n(vgl. «Überprüfung strategische Ausrichtung Informatik der Stadt Baden. Analyse/Bewertung \nHandlungsoptionen», Avectris AG, 2016). Die Informatik in der öffentlichen Verwaltung muss auf-\ngrund des allgemeinen technologischen Fortschritts immer mehr Ansprüchen genügen. Demzufol-\nge nehmen Ausbaustandard und Komplexität zu und die Infrastrukturen müssen laufend weiter-\nentwickelt werden. Die Ausgaben für Informatik steigen kontinuierlich. Der Stadtrat von Baden \nentschied aus diesem Grund im April 2016 (in Ergänzung zu den geleisteten Abklärungen im \nRahmen des Projektes «Optima»), die strategischen Optionen der Informatikabteilung zu prüfen. \n \nIm September 2016 präsentierte die beauftragte externe Fachberatung Avectris AG ihre Studie zur \nÜberprüfung der strategischen Ausrichtung der Informatik der Stadt Baden. Drei Handlungsoptio-\nnen wurden darin bewertet: a) Optimierung der internen IT, b) komplettes Outsourcing der IT und \nc) Partnerschaften. Die dritte Option «Partnerschaften» wurde am besten bewertet, weil sie Ein-\nsparungspotential, Wertbeitrag und Steuerbarkeit der IT vereint. Die Avectris AG und der Leiter \nInformatik von Baden führten daraufhin Gespräche mit Vertretern der Städte Aarau und Brugg \nsowie mit der Gemeinde Wettingen. Diese Gespräche bestätigten, dass im Informatikbereich ähn-\nliche Herausforderungen bestehen und man grundsätzlich an einer Zusammenarbeit interessiert \nist. Bei Brugg und Wettingen stimmte allerdings der Zeitpunkt nicht (vgl. «Überprüfung strategi-\nsche Ausrichtung Informatik der Stadt Baden. Analyse/Bewertung Handlungsoptionen», Avectris \nAG, 2016). \n \nDie Städte Aarau und Baden führten die Gespräche fort, weil sie aufgrund ihrer vergleichbaren \nGrösse und Komplexität durch die Zentrumsfunktion viel Potential sahen. Sie fühlten sich bestä-\ntigt durch das Interesse weiterer Städte und Gemeinden aus Aarau-Regio sowie dem übrigen Kan-\nton Aargau. Auch die IT-Spezialisten der kantonalen Verwaltung erachteten das Projekt als zu-\nkunftsweisend.  \n \nDie Stadträte von Baden und Aarau beauftragten ihre IT-Leiter mit einer genaueren Prüfung der \nInformatikzusammenarbeit Aarau - Baden (Projektname «IZAB»). Im April 2017 präsentierten sie \nihre Analyse der Optionen: a) partielle Zusammenarbeit, b) strategische Zusammenarbeit und c) \nZusammenschluss zu einer neuen Einheit. Den grössten Nutzen sahen sie im Zusammenschluss \nder IT-Abteilungen zu einer neuen Einheit (vgl. «Analysebericht Informatikorganisationen der \nStädte Aarau und Baden», 2017). Die beiden Stadträte gaben im Mai 2017 die weitere Ausarbei-\ntung der Zusammenarbeit auf der Grundlage eines Gemeindevertrags an ein gemeinsames Pro-\njektteam in Auftrag. Für einen Gemeindevertrag sprachen der Fokus auf die Erbringung der IT-\nLeistungen, die Flexibilität bei Anpassungsbedarf und die vollständige Kontrolle der neuen IT-\nOrganisation durch die beiden Partnerstädte.  \n \nIm Mai 2018 legte das Projektteam den Stadträten Aarau und Baden die Detailstudie, den Ge-\nmeindevertrag und das Organisationsstatut für die Informatikzusammenarbeit Aarau - Baden zur \nGenehmigung vor. \n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 3 von 8 \n\n3. Ziele von IZAB \n \nMit IZAB sollen folgende Ziele erreicht werden (vgl. «Detailstudie. Transformation Informatik in \neine gemeinsame Organisation», 2018, Seite 6): \n \n3.1 Optimierte IT-Leistungen \n \n Kurzfristig eine erhöhte Ausfall- und Datensicherheit dank zwei georedundanten Rechenzen-\n\ntren, spezialisierten Mitarbeitenden und dem Ausbau von Stellvertretungsregelungen \n Mittelfristig durch Entwicklung von Beratungsleistungen hinsichtlich Sachmitteleinsatz von \n\nInformations- und Kommunikationstechnolgie (ICT), Optimierung von Geschäftsprozessen, Di-\ngitalisierung und E-Government \n\n \n3.2 Kostengünstigere IT-Leistungen \n \n Kurzfristig kostengünstigere Realisierung von Ersatzbeschaffungen sowie Erneuerungen der \n\nICT- Infrastruktur im Rahmen der Verwirklichung einer gemeinsamen technischen Basis  \n Mittelfristig kostengünstigerer Betrieb dank Synergien  \n Mittelfristiger Ausbau der Spezialisierung der internen IT-Mitarbeitenden und damit Redukti-\n\non der eingekauften Dienstleistungen \n Laufende Evaluation, ob weitere Partner Leistungen von der gemeinsamen Informatikorgani-\n\nsation beziehen und dadurch positive Skaleneffekte erreicht und Kosten optimiert werden \nkönnen \n\n Laufende Vereinheitlichung von Fachapplikationen und damit weitere Kostenoptimierung \n \n \n4. Erkenntnisse aus Detailstudie \n \nIn der Detailstudie wurden die Themen Wirtschaftlichkeit, Mittelbedarf, Finanzierung, zeitliche \nPlanung und Risiken vertieft (vgl. «Detailstudie. Transformation Informatik in eine gemeinsame \nOrganisation», 2018). Nachfolgend werden die wichtigsten Punkte zusammengefasst. \n \n4.1 Wirtschaftlichkeit  \n \nDer Zusammenschluss zur IZAB ermöglicht kurz- und mittelfristige sowie laufende und wieder-\nkehrende Kosteneinsparungen (vgl. «Detailstudie. Transformation Informatik in eine gemeinsame \nOrganisation», 2018, Kapitel Wirtschaftlichkeit, Seiten 8ff und 33ff). Gestützt auf die durchge-\nführten Abklärungen im Rahmen des Analyseberichts sowie der Detailstudie wurden folgende \nfinanziellen Auswirkungen ermittelt: \n Kurzfristig können bei den Ersatzbeschaffungen ICT-Infrastruktur insgesamt 360'000 Franken \n\nbzw. 20 % eingespart werden. Der Zusammenschluss der Informatikabteilungen (inkl. Bezug \nvon neuen gemeinsamen Räumlichkeiten) erfordert einen einmaligen «Investitionskredit \nTransformation» von insgesamt 264'000 Franken. \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 4 von 8 \n\n Mittelfristig1 sind gemäss Analysebericht insgesamt jährliche Einsparungen von rund 275'000 \nFranken durch Synergien und interne Übernahme von Fremdleistungen zu erwarten. Dies ent-\nspricht einer Reduktion der beiden IT-Budgets um 4.5 % (Basis 2018). \n\n Laufend können Einsparungen durch die Vereinheitlichung von Fachapplikationen hinzukom-\nmen. Etwa 35 % der IT-Kosten entfallen aktuell auf die zahlreichen Fachapplikationen, die für \ndie vielen unterschiedlichen Tätigkeiten der öffentlichen Verwaltung betrieben werden müs-\nsen. Das entspricht rund 2 Mio. Franken insgesamt im Jahr 2018. Diese Kosten können nicht \nhalbiert werden, weil sich insbesondere die nach Anzahl Benutzer berechneten Lizenzkosten \nnicht halbieren. Gleichwohl bietet die Vereinheitlichung von Fachapplikationen ein substanzi-\nelles, jährlich wiederkehrendes Einsparpotential. \n\n Weitere Kostenoptimierungen sind durch weitere Partnerschaften möglich. Die zusätzlichen \nKosten für weitere IT-Benutzer können in der IT aufgrund der hohen Automatisierung sehr \nklein sein (Grenzkosten), während der Wert eines guten IT-Arbeitsplatzsystems für den Benut-\nzer gleichwohl hoch ist. Die Entwicklung der Entschädigungen von Partnern ist schwer abzu-\nschätzen. Informelle Gespräche mit Vertretern von Gemeinden und Städten zeigen jedoch, \ndass dieses Zusammenschlussprojekt auf grosses Interesse stösst. \n\n Wiederkehrende Einsparungen werden bei zukünftigen Ersatzbeschaffungen anfallen. Die \nAuswirkungen sind abhängig vom Markt und deren Bezifferung ist aktuell nicht möglich.  \n\n \n4.2 Mittelbedarf \n \nDer für den Zusammenschluss erforderliche, einmalige «Investitionskredit Transformation» von \ninsgesamt 264'000 Franken setzt sich wie folgt zusammen (vgl. «Detailstudie. Transformation \nInformatik in eine gemeinsame Organisation», 2018, Kapitel Einmalige Kosten, Seite 10): \n \nInvestitionskredit Transformation Aarau und Baden zusammen (einmalig) Kosten (Fr.) \nBauliche Anpassungen (Mieterausbau / Rückbau) 125’000 \nErgänzung bestehende Möblierung (vor allem Sitzungszimmer) 25'000 \nUmzug in neue Räumlichkeiten  30'000 \nFachunterstützung Projektleitung, Begleitung organisatorische Anpassungen 50’000 \nDatenverbindung zwischen RZ Aarau und RZ Baden 14'00 \nRealisieren eines gemeinsamen Auftritts (inkl. Kommunikation) 10'000 \nInformationssicherheit und Datenschutzregelungen  \n(Anpassungen / Harmonisierung) \n\n10'000 \n\nSumme 264’000 \n \nDiesen Ausgaben stehen Einsparungen von insgesamt 360'000 Franken gegenüber aus den Ersatz-\nbeschaffungen IT-Infrastruktur (vgl. Kapitel Erneuerung und Ersatzbeschaffungen Infrastruktur, \nSeite 10): Die Aarauer IT-Abteilung wird bereits gesprochene Kredite nicht ausschöpfen \n\n                                                   \n1 Mittelwert der ausgewiesenen Informatikkostenoptimierungs-Perspektiven (vgl. «Analysebericht Informatikorganisationen der Städte Aarau und Baden», 2017, \n\nKapitel Finanzielle Folgen, Seite 9), abzüglich jährlich wiederkehrende Kosten für die Datenverbindung Aarau-Baden im Betrag von 50'000 Franken. \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 5 von 8 \n\n(0400.Z04.5.215, Backup Rechenzentrum 2. Standort, 100'000 Franken weniger; 0400.Z04.5.285, \nErsatz RZ-Infrastruktur, 80'000 Franken weniger).  \n \nEine durchgeführte Analyse der IT-Kosten von Aarau und Baden für 2017 und 2018 zeigen, dass \ndie beiden Städte gleichwertige Partner sind (vgl. «Detailstudie. Transformation Informatik in eine \ngemeinsame Organisation», 2018, Kapitel Vergleich Mengengerüst und Informatikkosten, Seite \n20): \n \nMengengerüst Aarau Baden \nAnzahl PC/Arbeitsplatzsysteme 424 393 \nAnzahl User/Benutzeraccounts 544 548 \nEinwohnerzahl 20'782 19'122 \n   \nAufwand brutto Aarau (Fr.) Baden (Fr.) \nRechnung 2017 2'918'006 2'900'943 \npro PC 6'882 7'382 \npro User 5'364 5'313 \npro Einwohner/-in 140 152 \n   \nBudget 2018 3'224'975 2'938'616 \npro PC 7'606 7'477 \npro User 5'928 5'382 \npro Einwohner/-in 155 154 \n \nDabei setzen sich die IT-Kosten aus verschiedenen Positionen zusammen. Nachfolgend ist die \ntypische Kostenallokation gemäss Gartner Research gerundet wiedergegeben (Aarau entsprach \ndieser typischen Allokation in der Untersuchungsperiode.) (vgl. «Stabilo 2/Auftrag 7: Identifikation \nvon Kosteneinsparpotenzialen im IT-Bereich», AWK Group AG, 2015): \n \nKostenpositionen Kostenanteil \nManagement und Administration 10 % \nFachapplikationen  35 % \nArbeitsplatz (Persönliche Geräte, Drucken, Service Desk) 20 % \nInfrastruktur (Server, RZ, Netzwerk, Telefonie) 35 % \nSumme 100 % \n \n4.3 Finanzierung \n \nDer Gemeindevertrag sieht vor, dass alle IT-Kosten (Betrieb und Investitionen) erfasst werden und \nauf die IT-Leistungen umgelegt werden (serviceorientierte Vollkostenrechnung). Die Finanzierung \nerfolgt über die Trägergemeinden Aarau und Baden sowie die Entschädigungen durch Partner. \nAktuell sind die Gemeinde Freienwil, der Kindes- und Erwachsenenschutzdienst des Bezirks Baden, \nder Krippenpool Region Baden und die Kreisschule Aarau-Buchs zahlende Partner.  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 6 von 8 \n\nDer Übergang von den eigenständigen Budgets der Informatikabteilungen zur Finanzierung der \nIZAB erfolgen von Januar 2019 bis Dezember 2021 (vgl. «Detailstudie Transformation Informatik \nin eine gemeinsame Organisation», 2018, Kapitel Finanzierung, Seite 13ff). Die IT-Budgets 2019 \nder beiden Städte bilden die Grundlage für das Budget der IZAB 2019, zuzüglich der in der Detail-\nstudie ausgewiesenen Veränderung der Entschädigung an die Trägergemeinden (vgl. «Detailstudie. \nTransformation Informatik in eine gemeinsame Organisation», 2018, Tabelle 5, Seite 12). \n \n4.4 Zeitplan \n \nDie folgende Übersicht zeigt den Abschluss der Meilensteine (vgl. «Detailstudie. Transformation \nInformatik in eine gemeinsame Organisation», 2018, Kapitel Vorgehensplan und Ergebnisse, Seite \n15ff): \n \n\nErgebnisse Datum \n\nVorbereitung \n- Rechtliche Grundlagen \n- Publikation Ausschreibungen für technische Zusammenführung \n\nAbschluss per \nEnde 2018 \n\nOperativer Start IZAB \n- Inkraftsetzung IICT inkl. Aufbauorganisation \n- Inkraftsetzung ISAB \n- Start der technischen Zusammenführung \n\nAbschluss per \n01.01.2019 \n\nOperativer Aufbau  \n- Bauliche Anpassungen \n- Umzug \n\nAbschluss per \nerstes Quartal 2019 \n\nTechnische Zusammenführung \n- Verbindung der Netzwerke von Aarau und Baden  \n- Gemeinsame und abgegrenzte Netzwerke/Perimeter für Aarau und \n\nBaden \n- Umsetzung gemeinsame Rechenzentren inklusive Bereitstellung der \n\nApplikationen  \n- Bereinigungen (Rückbau, Stilllegung, Deinstallationen) \n\nAbschluss per \n31.12.2020 \n\nKostenrechnung \nDetaillierte Ermittlung der neuen Kosten  \nfür Trägergemeinden und Partner \n\nAbschluss per \n31.03.2021 \n\n \n4.5 Risiken \n \nDie Zusammenführung geht mit Risiken einher. Die in der Detailstudie identifizierte Risiken sind \nnachfolgend zusammengefasst (vgl. «Detailstudie. Transformation Informatik in eine gemeinsame \nOrganisation», 2018, Kapitel Risiken, Seite 18ff):  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 7 von 8 \n\n Wichtige Leistungsträger kündigen oder können mit den neuen Kollegen nicht gut zusam-\nmenarbeiten, so dass die Leistung der internen Informatik abnimmt. \n\n Die Verwaltungs-Mitarbeitenden sind weniger zufrieden mit der neuen IT – trotz objektiv \nguten IT-Leistungen. \n\n Die Städte Aarau und Baden entwickeln sich unterschiedlich, so dass sich die IT-Budgets aus-\neinanderentwickeln und Quersubventionierungen die Folge sind. \n\n Das ganze Potential der Zusammenführung kann aufgrund unterschiedlicher Ansichten und \nBedürfnissen in Aarau und Baden nicht ausgeschöpft werden.  \n\n Die technische Zusammenführung ist schwieriger und aufwändiger als geplant und führt zu \nAusfällen. \n\n \nZur Minimierung der Risiken wurden Massnahmen entwickelt, die zusammenfassend wiedergege-\nben werden:  \n Die IT-Mitarbeitende müssen gut informiert und in die Transformation eingebunden werden, \n\nso dass sie sich in IZAB einbringen können und die Motivation nicht verlieren.  \n Mit objektiven Messungen der ICT-Leistungen (z.B. Häufigkeit und Dauer von Ausfällen) und \n\nBefragungen zur Zufriedenheit der Verwaltungs-Mitarbeitenden können allfällige Diskussio-\nnen faktenbasiert geführt werden.  \n\n Mittels regelmässiger Kommunikation ist das Bewusstsein dafür zu schaffen, dass die beiden \nPartner Aarau und Baden sich gleich stark einbringen.  \n\n Mittels regelmässiger Kommunikation ist das Bewusstsein dafür zu schaffen, dass die Städte \nAarau und Baden eine gemeinsame IT-Organisation haben. Sie kann auf unterschiedliche Be-\ndürfnisse von Aarau und Baden eingehen, das reduziert jedoch die Kosteneinsparungen.  \n\n Durch einen parallelen Aufbau der neuen Infrastruktur neben der bestehenden Infrastruktur \nkann immer auf diese zurückgegriffen werden, so dass allfällige Ausfälle kurzfristiger Natur \nsein sollten. \n\n \n \n5. Auswirkungen auf den Zukunftsraum und die Region \n \nIm Bericht zur Prüfungsphase im Projekt Zukunftsraum "Entwicklungsoptionen für den Zukunfts-\nraum Aarau" vom 1. August 2015 wurde der Zusammenarbeit im Informatikbereich ein grosses \nPotential zugeschrieben. Die nun angestrebte Zusammenarbeit zwischen Aarau und Baden steht \nmit der regionalen Zusammenarbeit in diesem Bereich nicht im Widerspruch. Die gewählte Orga-\nnisationsform ermöglicht es, mit weiteren Partnern, insbesondere aus der näheren Region, zu-\nsammenzuarbeiten. \n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2018\\ER18-39.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 8 von 8 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \n1. Der Einwohnerrat möge den Gemeindevertrag zwischen den Einwohnergemeinden Aarau \n\nund Baden über die Informatikzusammenarbeit Aarau-Baden (IZAB) genehmigen. \n \n2. Der Einwohnerrat möge den Transformationskreditanteil der Stadt Aarau von 132'000 Fran-\n\nken genehmigen. \n \n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \nAnhang: \n «Gemeindevertrag zwischen den Einwohnergemeinden Aarau und Baden über die Informatik-\n\nzusammenarbeit Aarau-Baden (IZAB)», 2018 \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n «Stabilo 2/Auftrag 7: Identifikation von Kosteneinsparpotenzialen im IT-Bereich»,  \n\nAWK Group AG, 2015 \n «Überprüfung strategische Ausrichtung Informatik der Stadt Baden. Analyse/Bewertung Hand-\n\nlungsoptionen», Avectris AG, 2016 \n «Analysebericht Informatikorganisationen der Städte Aarau und Baden», 2017 \n «Strategie Informatikorganisation Städte Aarau und Baden», 2017 \n «Detailstudie. Transformation Informatik in eine gemeinsame Organisation», 2018 \n \n \n \n\n\n


text: \n   \n\n21 \n\n4b Postulat \n\nVereinfachte Bewilligungsverfahren für Wärmepumpen im \n\nAllgemeinen und Luft-Wasser-Wärmepumpen  \n\nim Speziellen \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat vereinfacht die Bewilligungsverfahren für den Einsatz von Wärmepumpen (inkl. Luft-Was-\n\nser-Wärmepumpen) im Rahmen seiner Zuständigkeit soweit möglich25. Zudem setzt er sich beim Kan-\n\nton dafür ein, dass auch im Kanton Aargau zukünftig Luft-Wasser-Wärmepumpe unter zu definieren-\n\nden Bedingungen26 mit einer einfachen Meldung erstellt werden können. \n\nHintergrund \n\nMit einer Wärmepumpe wird die Wärme aus dem Erdreich (Sole), dem Grundwasser oder der Luft auf \n\nein nutzbares Temperaturniveau gebracht. Mit einem Teil Strom können bis zu fünf Teile Wärme er-\n\nzeugt werden. Luft-Wasser-, Sole-Wasser- und Wasser-Wasser-Wärmepumpen, die als Hauptheizung \n\neingesetzt werden und eine Öl-, Gas- oder Elektroheizung ersetzen, senken die Treibhausgasemissio-\n\nnen beträchtlich. \n\nEine grosse Hürde für deren Einsatz sind die im Verhältnis zu einem klimaschädlichen fossilen Hei-\n\nzungsersatz deutlich aufwendigeren Bewilligungsverfahren. Deshalb ist beispielsweise im Kanton Ba-\n\nsel-Stadt das Aufstellen von Wärmepumpen im Inneren ohne Bewilligung möglich. Im Aussenraum ist \n\nbei Einhaltung gewisser Bedingungen27 lediglich eine Meldung notwendig. Dies hat zu einem vermehr-\n\nten Ersatz von fossilen Heizungen durch Luft-Wasser-Wärmepumpe geführt.  \n\nIm Kanton Aargau können Wärmepumpen unabhängig ihrer konkreten räumlichen Dimensionen, Auf-\n\nstellung28  und Leistung leider aufgrund der kantonalen Gesetzgebung nicht von der Baubewilligungs-\n\npflicht ausgenommen werden. Es bedarf eines Baubewilligungsverfahrens, in welchem die rechtlichen \n\nVorgaben (v. a. die Einhaltung der Lärmgrenzwerte) von Amtes wegen geprüft und gegebenenfalls An-\n\nordnungen zur weiteren Reduktion des Lärms der Anlage getroffen werden können29.  \n\nFür die Grünen Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Niggli, Susanne Klaus Günthart, Thomas Waldmeier \n\nFür die GLP Alexander Umbricht, Peter Jann \n\nFür die SP Beatrice Klaus, Leona Klopfenstein \n\nEVP/EW \n\nPro Aarau \n\n \n25  Prozessablauf, Bewilligungsdauer, Digitalisierung des Prozesses, … \n26  Die Bedingungen orientieren sich am besten an den Erfahrungen aus anderen Kantonen \n27   Anlagen im Aussenraum, die die Abmessung von 100 × 160 × 70 cm nicht überschreiten, gut in die Umgebung eingebettet \n\nsind und die Lärmschutzvoraussetzungen erfüllen. Siehe https://www.bvd.bs.ch/nm/2020-buerokratische-huerden-bei-der-\n\ninstallation-von-waermepumpen-fallen-liberalisierungspaket-der-vorschriften-fuer-waermepumpen-tritt-in-kraft-bd.html  \n28  Aufstellung im oder ausserhalb Gebäude hat einen relevanten Einfluss auf die Lärmbelastung für die Nachbarschaft \n29  Quelle: https://www.baden.ch/public/upload/assets/123327/09_10_20_Post._Jaecklin_F%C3%BCllemann_Luft-Wasser-\n\nW%C3%A4rmep..pdf  \n\nhttps://www.bvd.bs.ch/nm/2020-buerokratische-huerden-bei-der-installation-von-waermepumpen-fallen-liberalisierungspaket-der-vorschriften-fuer-waermepumpen-tritt-in-kraft-bd.html\nhttps://www.bvd.bs.ch/nm/2020-buerokratische-huerden-bei-der-installation-von-waermepumpen-fallen-liberalisierungspaket-der-vorschriften-fuer-waermepumpen-tritt-in-kraft-bd.html\nhttps://www.baden.ch/public/upload/assets/123327/09_10_20_Post._Jaecklin_F%C3%BCllemann_Luft-Wasser-W%C3%A4rmep..pdf\nhttps://www.baden.ch/public/upload/assets/123327/09_10_20_Post._Jaecklin_F%C3%BCllemann_Luft-Wasser-W%C3%A4rmep..pdf\n\n\tWärme & Gas\n\t4b Postulat Vereinfachte Bewilligungsverfahren für Wärmepumpen im Allgemeinen und Luft-Wasser-Wärmepumpen  im Speziellen\n\tAntrag\n\tHintergrund\n\n\n\n


name: Zukunftsraum Aarau – Ausarbeitungsphase; Verzicht auf Teilnahme Fusionsvorbereitung (Ausarbeitung Fusionsvertrag)

text: \n \n\nAktenzeichen: 02.04.020/13/14/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 4. Januar 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 191 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nZukunftsraum Aarau – Ausarbeitungsphase; Verzicht auf Teil-\n\nnahme Fusionsvorbereitung (Ausarbeitung Fusionsvertrag)  \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage  \n\n \n\nAm 24. August 2020 hat der Einwohnerrat der weiteren Teilnahme am Projekt und somit \n\nder Ausarbeitung des Fusionsvertrages mit 30 JA und 12 NEIN bei zwei Enthaltungen zu-\n\ngestimmt. Der Einwohnerrat war somit die erste von insgesamt fünf Legislativbehörden, \n\ndie die Teilnahme an der Fusionsvorbereitungsphase beraten und beschlossen hat.  \n\n \n\nIn den folgenden Monaten folgten die Zustimmungen der Gemeindeversammlung Oberent-\n\nfelden (2. September 2020) und der Stimmberechtigten in Unterentfelden (18. Oktober \n\n2020), die Ablehnungen an der Urne in Suhr (27. September 2020) und in Oberentfelden \n\n(13. Dezember 2020) sowie an der Gemeindeversammlung in Densbüren (16. September \n\n2020). Die Referendumsabstimmungen in Densbüren und in Aarau sind ausstehend.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDas Feld der Gemeinden, die sich an einem Zusammenschluss beteiligen könnten, hat sich \n\nsomit seit der Beratung im Einwohnerrat am 24. August 2020 deutlich verändert. Während \n\nam 24. August 2020 ein Zusammenschluss zwischen fünf Gemeinden zu einer Stadt mit \n\nrund 45'000 Einwohnerinnen und Einwohnern möglich war, ist nach der Abstimmung vom \n\n13. Dezember 2020 in Oberentfelden höchstens ein Zusammenschluss zwischen drei Ge-\n\nmeinden zu einer Stadt mit rund 25'000 Einwohnerinnen und Einwohnern möglich. Die \n\nVeränderung der Ausgangslage ist dabei nicht nur numerisch, sondern die Veränderung \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 02.04.020/13/14/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\nSeite 2 von 4 \n\nder Gestaltungsmöglichkeiten und der Beitrag zu Stärkung der Region fallen deutlich ge-\n\nringer aus.  \n\n \n\n \n\n2. Zielsetzung des Projektes nicht mehr erreichbar \n\n \n\nDas Projekt Zukunftsraum wurde 2011 lanciert mit dem Ziel, die Region Aarau für Bevölke-\n\nrung und Wirtschaft zu stärken. Dieses Ziel wurde 2012 in der Absichtserklärung festge-\n\nhalten und in den folgenden Projektphasen jeweils bestätigt. \n\n \n\nDie Ergebnisse der Fusionsanalyse vom 14. Februar 2020 zeigen nun, dass ein Zusam-\n\nmenschluss möglich ist, sofern sich die Stadt Aarau und mindestens eine weitere Gemein-\n\nde daran beteiligen. Die Analyse zeigt auch, dass sich in Hinblick auf einen möglichen Zu-\n\nsammenschluss zwei grundsätzliche Stossrichtungen unterscheiden: \n\n \n\n(1) Bei der ersten Stossrichtung lässt sich mit dem Zusammenschluss die Zielsetzung des \n\nProjektes, eine Stärkung der Region Aarau, erreichen. Durch den Zusammenschluss \n\nentsteht eine neue Kantonshauptstadt mit neuen Strukturen, wie Wahlkreise, eine neue \n\nVerwaltungsorganisation und Stadtteilvertretungen. Diese Strukturen sind zudem auf-\n\nwärtskompatibel und legen die Basis für zukünftige Zusammenschlüsse in der Region. \n\nDie neue Hauptstadt verfügt über einen deutlich grösseren Gestaltungs- und Entschei-\n\ndungsspielraum als heute. Diese Stossrichtung setzt voraus, dass sich neben der Stadt \n\nAarau mindestens eine grosse (z.B. Suhr) oder zwei mittelgrosse Gemeinden (z.B. \n\nOberentfelden und Unterentfelden) am Zusammenschluss beteiligen.  \n\n \n\n(2) Bei der zweiten Stossrichtung profitieren die beteiligten Gemeinden ebenfalls von posi-\n\ntiven Fusionseffekten. Diese und vor allem die Stärkung der Region fallen jedoch ge-\n\nringer aus. Die Zielsetzung des Zukunftsraums lässt sich nur ungenügend erreichen. \n\nDie im Rahmen der Fusionsanalyse entwickelten Strukturen lassen sich zudem unvoll-\n\nständig umsetzen. Die Fusionsszenarien in dieser Stossrichtung sind eher vergleichbar \n\nmit dem Zusammenschluss zwischen Aarau und Rohr, Brugg und Schinznach Bad oder \n\nwie aktuell in Prüfung zwischen Baden und Turgi. Bei dieser Stossrichtung beteiligt \n\nsich neben der Stadt eine oder zwei kleine oder mittelgrosse Gemeinden (z.B. Unter-\n\nentfelden oder Densbüren). \n\n \n\nMit dem Ausstieg der Gemeinden Suhr und Oberentfelden ist einzig noch eine Fusion ge-\n\nmäss der zweiten Stossrichtung möglich. Die Projektsteuerung Zukunftsraum hat unter \n\nEinbezug der beteiligten Exekutiven entschieden, das Projekt mit der veränderten Aus-\n\ngangslage nicht mehr weiterzuverfolgen. Die Gemeinden Densbüren, Unterentfelden und \n\ndie Stadt Aarau erreichen gemeinsam nicht mehr die kritische Grösse, um die erste Stoss-\n\nrichtung weiterzuverfolgen und die Zielsetzung des Zukunftsraumes zu erreichen. \n\n \n\nDie Ausgangslage unterscheidet sich zum aktuellen Zeitpunkt auch für den Einwohnerrat \n\ndeutlich von der Ausgangslage bei der Beratung am 24. August 2020. Der Stadtrat ist so-\n\nmit der Ansicht, dass ein Rückkommen auf den Entscheid vom 24. August 2020 und eine \n\nerneute Beratung des Geschäftes begründet ist. Gemäss dem gemeinsam in der Projekt-\n\nsteuerung Zukunftsraum festgelegten Vorgehen stellt der Stadtrat dem Einwohnerrat den \n\nAntrag, auf die Ausarbeitung des Fusionsvertrages zu verzichten.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 02.04.020/13/14/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\nStimmt der Einwohnerrat dem Verzichtsantrag zu, entfällt auch die Referendumsabstim-\n\nmung. \n\n \n\n \n\n3. Bilaterale Zusammenschlüsse weiterhin möglich \n\n \n\nDie Projektsteuerung Zukunftsraum hat mit dem Verzicht auf die Weiterführung des Pro-\n\njektes Zukunftsraum ebenfalls festgehalten, dass der Verzicht auf die Weiterführung des \n\nProjektes nicht mit einem grundsätzlichen Verzicht auf Fusionen gleichzustellen ist. So-\n\nwohl der Bericht "Entwicklungsoptionen für den Zukunftsraum" vom 1. August 2015 (Uni \n\nBern) als auch die Fusionsanalyse vom 14. Februar 2020 zeigen, dass auch kleinere Fusio-\n\nnen zwischen dem Zentrum und einzelnen Gemeinden für die beteiligten Gemeinden einen \n\nMehrwert bringen. \n\n \n\nDer Stadtrat sieht in bilateralen Verhandlungen mit einzelnen Regionsgemeinden ebenfalls \n\neine Chance für die Stadt. Sollten somit in den nächsten Monaten oder Jahren entspre-\n\nchende Anfragen von einzelnen Regionsgemeinden für die gemeinsame Ausarbeitung ei-\n\nner Fusion vorliegen, wird sich der Stadtrat offen für Fusionsverhandlungen zeigen. \n\n \n\n \n\n4. Einführung Departementsmodell \n\n \n\nWird auf die weitere Teilnahme am Projekt Zukunftsraum verzichtet, wird die Einführung \n\ndes Departementsmodells gemäss der am 11. Mai 2020 überwiesenen Motion Departe-\n\nmentsmodell Jetzt! fällig. Der Stadtrat beabsichtig, das Departementsmodell für die Stadt \n\nAarau im Verlauf des Jahres 2021 auszuarbeiten und dem Einwohnerrat die Anpassung der \n\nGemeindeordnung voraussichtlich im Herbst 2021 zu beantragen. Die Urnenabstimmung \n\nwürde dann am 13. Februar 2022 stattfinden.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Auf den Beschluss des 24. August 2020 zur Teilnahme an der Fusionsvorbereitung \n\n(Ausarbeitung Fusionsvertrag) im Projekt Zukunftsraum wird zurückgekommen.  \n\n \n\n2. Auf die Teilnahme an den Fusionsvorbereitungen auf der Basis der Ergebnisse der Fusi-\n\nonsanalyse vom 14. Februar 2020 wird verzichtet.  \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 02.04.020/13/14/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Botschaft an den Einwohnerrat (GV 2018 – 2021 / 132) Zukunftstraum Aarau – Ausar-\n\nbeitungsphase; Teilnahme Fusionsvorbereitung  \n\n\n


text: \nEINGANG\n\n0 8. April 2021\n\nSTADTKANZLEI AARAU\n\nEvangelische Volkspartei\nEvangelische Wahler Aarau\n\nEinwohnerrat\n\nSitzung: 10. Mai 2021\n\nTraktandum: Anfrage; Signaletik Rechtsabbiegen Velofahrende\n\nWann diirfen Velofahrende rechts abbiegen in der Stadt Aarau?\n\nMit dem Signal «Rechtsabbiegen fur Radfahrer gestattet» durfen Velofahrende\n\nund Motorfahrradlenkende auch bei Rot rechts abbiegen. Der entsprechende\n\nArt. 69a der Signalisationsverordnung des Bundes ist seit dem 1.1.2021 in\n\nKraft. Die entsprechenden Signale zur Anwendung des Gesetzes existieren be-\n\nreits. Auch hat beispielsweise die BFU eine Umsetzungshilfe kreiert, wo genau-\n\nere Empfehlungen zur Umsetzung entnommen werden konnen.\n\nI\n\nAbbildung Quelle: BFU in; Verkehrstechnik, Markierung und Signale; MS. 01 0-2020\n\nEVP/EW Aarau Christoph Waldmeier, Cornelia Forrer; S. 1/2\n\n\n\nEVt»\nEvangelische Volkspartei\nEvangelische Wahler Aarau\n\nLeider sind in Aarau noch keine solchen Signale anzutreffen, obwohl es sich an\n\nverschiedenen Orten anbieten wurde. Beispielsweise konnte ein solches Signal\n\nbei der Kreuzung Laurenzenvorstadt Richtung Tellirain angebracht werden.\n\nUbers ganze Stadtgebiet betrachtet, gabe es noch einige weitere Orte, wo eine\n\nsolche Signaletik Sinn ergeben wurde. Deshalb stellen wir folgende Fragen an\n\nden Stadtrat:\n\n1) Wo ist die Stadt und wo der Kanton fur die Signalisation des\n\nneuen Rechtsabbiegens fur Fahrrader zustandig?\n\n2) Falls der Kanton dafur verantwortlich ist, setzt sich der Stadtrat\n\nfur eine baldige Umsetzung der neuen Verkehrsregeln auf den\n\nKantonsstrassen ein?\n\n3) Wann werden die ersten «Rechtsabbiegen fur Radfahrer-Sig-\n\nnale» in der Stadt sichtbar sein?\n\n4) An welchen Orten gedenkt der Stadtrat die neuen Signale an-\n\nzubringen (Auflistung erwunscht)?\n\nMit der raschen Umsetzung der neuen Rechtsabbiegesignalisation wurde sich die\n\nStadt Aarau ein Stuck velofreundlicher prasentieren.\n\nBesten Dank fur die Beantwortung unserer Fragen.\n\nChristoph Waldmeier Cornelia Forrer\n\nEVP/EW Aarau Christoph Waldmeier, Cornelia Forrer; S. 2/2\n\n\n


Motion Serratore, Wechsel Pensionskasse

text: \n \n\n   \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2016\\ER16-214.docx \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 50 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 11. Januar 2016  \nGV 2014 - 2017 / 214 \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\nMotion Mario Serratore:  \nWechsel von der Pensionskasse der Stadt Aarau \nzu einer Sammelstiftung BVG \n \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Einwohnerrat hat am 25. August 2014 "Eintreten" auf die Motion von Herrn Mario Serratore \nbeschlossen. Der Stadtrat nimmt erst jetzt zur Motion Stellung, weil er zum Zeitpunkt des Be-\nschlusses des Einwohnerrates die Pensionskasse der Stadt Aarau bereits beauftragt hatte, bis Mit-\nte 2015 einen Bericht zum Wachstumskonzept der Pensionskasse vorzulegen. Der Stadtrat hätte \nes als verfehlt erachtet, nach Erteilung eines solchen Auftrages bereits wieder eine Evaluation des \nPensionskassenanschlusses in Auftrag zu geben, zumal ein solcher Auftrag mit viel Aufwand und \nhohen Kosten verbunden ist. \n \nVertreter des Stiftungsrates der Pensionskasse haben ihren Bericht am 3. August 2015 dem Stadt-\nrat präsentiert. Die Präsentation wurde am 21. September 2015 vor dem Einwohnerrat wiederholt. \n \n \n1. Ausgangslage \n \nHerr Mario Serratore stellte mit GV 2014-2017/34 den folgenden Antrag in Form einer Motion:  \n \n"Der Stadtrat wird beauftragt, den Anschlussvertrag der Stadt Aarau an die Pensionskasse der \nStadt Aarau spätestens per 31.12.2015 zu kündigen und dem Einwohnerrat Bericht und Antrag zu \nunterbreiten für einen Anschluss an eine Sammelstiftung." \n \nDer Stadtrat stellte dem Einwohnerrat am 7. Juli 2014 den Antrag, auf die Motion sei nicht einzu-\ntreten. Der Einwohnerrat trat indessen an seiner Sitzung vom 25. August 2014 entgegen dem \nstadträtlichen Antrag auf die Motion ein. Gestützt auf § 27 Abs. 1ter der Gemeindeordnung der \nEinwohnergemeinde Aarau vom 23. Juni 1980 (GO) hat der Stadtrat im nächsten Schritt zuhanden \ndes Einwohnerrats schriftlich zur Motion Stellung zu nehmen und Antrag auf Überweisung bzw. \nNichtüberweisung der Motion zu stellen.  \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 17 \n\n2. Motionsfähigkeit  \n \n\n2.1 Haltung des Stadtrats in der Einwohnerratsbotschaft vom 7. Juli 2014  \n  \n\nAufgrund der folgenden Überlegungen beantragte der Stadtrat dem Einwohnerrat, auf die Motion \nSerratore sei nicht einzutreten:  \n \nGemäss § 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz) vom \n19. Dezember 1978 und § 27 Abs. 1 GO kann jedes Mitglied des Einwohnerrats in Form einer all-\ngemeinen Anregung oder eines ausgearbeiteten Entwurfs bei der Präsidentin bzw. beim Präsiden-\nten schriftlich die Behandlung von Gegenständen verlangen, die in die Zuständigkeit der Gesamt-\nheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats fallen. Dieses Motionsrecht ist insoweit \nbeschränkt, als ausschliesslich Gegenstände Inhalt sein können, die in die Zuständigkeit der Ge-\nsamtheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats fallen.  \n\n \nBei der Pensionskasse der Stadt Aarau handelt es sich um eine privatrechtliche Stiftung im Sinne \nvon Art. 80 ff. ZGB, Art. 331 OR und Art. 48 Abs. 2 BVG, gegründet durch die Einwohnergemeinde \nAarau. Der Einwohnerrat war zuständig (mit fakultativem Referendum), die Stiftung "Pensionskas-\nse der Stadt Aarau" zu gründen (§ 20 Abs. 2 lit. g i.V.m. § 66 Abs. 1 des Gemeindegesetzes), den in \ndiesem Zusammenhang stehenden Vertrag zwischen der neu zu gründenden Stiftung und der \nbisherigen öffentlich-rechtlichen Pensionskasse betreffend Übernahme sämtlicher Aktiven und \nPassiven auf die neue Stiftung zu genehmigen sowie die bisherige (öffentlich-rechtliche) Pensi-\nonskasse aufzulösen und deren Reglement aufzuheben (vgl. Botschaft des Stadtrats an den Ein-\nwohnerrat vom 18. August 1998, S. 20, sowie Protokoll des Einwohnerrats vom 14. September \n1998, S. 155).  \n\n \nEin Anschlussvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Aarau und der Pensionskasse der Stadt \nAarau betreffend die Durchführung der beruflichen Vorsorge wurde erstmals am 29. März 1999 \nabgeschlossen, seitens der Stadt Aarau vertreten durch den Stadtrat (§§ 36 und 37 Gemeindege-\nsetz sowie § 32 GO). Eine diese ersetzende "Anschlussvereinbarung" wurde am 8. Dezember 2008 \nebenfalls durch den Stadtrat für die Stadt Aarau unterzeichnet. Mit der Zuständigkeit des Stadt-\nrats zum Abschluss des Anschlussvertrags ist er aber auch zuständig und kompetent für dessen \nallfällige Kündigung, sofern keine besondere Zuständigkeitsregelung getroffen wurde. Damit aber \nerweist sich der Antrag Serratore als nicht motionsfähig (vgl. auch Bericht und Antrag an den \nEinwohnerrat vom 2. September 2013 betr. Motion "Evaluation Pensionskasse der Stadt Aarau" – \nAntrag auf Nichteintreten).  \n\n \n \n\n2.2 Haltung der beauftragten Rechtsgutachter \n \nNachdem der Einwohnerrat am 25. August 2014 entgegen dem stadträtlichen Antrag auf die Mo-\ntion eingetreten war, beauftragte der Stadtrat Prof. Dr. Tobias Jaag, Rechtsanwalt, LL.M., sowie Dr. \nMarkus Rüssli, Rechtsanwalt, LL.M., Umbricht Rechtsanwälte, Zürich, mit der Prüfung der Rechts-\nlage unter folgender Fragenstellung: \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 von 17 \n\n \n"Ist der am 1. Mai 2014 bei der Stadtkanzlei eingegangene Antrag von Mario Serratore betr. Kün-\ndigung des Anschlussvertrages der Stadt Aarau an die Pensionskasse der Stadt Aarau motionsfä-\nhig?" \n\n \nDas Rechtsgutachten vom 17. November 2014 (zit. Gutachten) hält fest, dass grundsätzlich der \nfür den Abschluss des Anschlussvertrags zuständige Stadtrat auch für dessen Kündigung zustän-\ndig sei; entscheidend sei jedoch vorliegend letztlich, welches Organ für den Entscheid zuständig \nsei, bei welcher Einrichtung das städtische Personal versichert sei, weil Abschluss und Kündigung \ndes Vertrags blosse Vollzugshandlungen nach dem Entscheid über die Versicherungseinrichtung \nfür das städtische Personal seien; der Entscheid über die Versicherungseinrichtung sei vom Ein-\nwohnerrat getroffen worden (Gutachten, S. 11 f. N18 ff.). \n\n \nDas Rechtsgutachten kommt deshalb zum Schluss, dass der Antrag von Mario Serratore insoweit \nmotionsfähig sei, als der Stadtrat dem Einwohnerrat Bericht und Antrag für einen Wechsel zu \neiner Sammelstiftung zu unterbreiten habe; dagegen sei der Auftrag zur Kündigung des An-\nschlussvertrags per Ende 2015 nicht motionsfähig; bevor der Anschlussvertrag gekündigt werden \nkönne, müssten ein entsprechender Beschluss des Einwohnerrats für eine neue Versicherungslö-\nsung sowie die Zustimmung des versicherten Personals vorliegen (Gutachten, S. 13 N 26). \n\n \nDie Gutachter empfehlen, dass der Stadtrat, gestützt auf § 27 Abs. 1ter GO, zuhanden des Einwoh-\nnerrats  \n- schriftlich zur Motion Stellung nimmt und Antrag auf Überweisung bzw. Nichtüberweisung der \n\nMotion stellt, \n- den Einwohnerrat für den nicht motionsfähigen Teil der Motion im Sinne eines Wiedererwä-\n\ngungs- oder Rückkommensantrags ersucht, darauf nicht einzutreten (Gutachten, S. 13 N 27). \n \n \n2.3 Haltung des Stadtrats zur teilweisen Motionsfähigkeit  \n \nDie Beurteilung der Gutachter, welche eine teilweise Motionsfähigkeit zulässt, entspricht nicht \nder bisherigen Praxis gemäss Ziff. 2.1 hiervor, wonach eine Motion nur dann als motionsfähig \nerachtet wird, wenn sie ausschliesslich Gegenstände zum Inhalt hat, die in die Zuständigkeit der \nGesamtheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats fallen. \n \nDer Stadtrat anerkennt, dass es im Lichte des Gutachtens schwer fallen dürfte, die bisherige, \nstrenge Praxis aufrechtzuerhalten. Gleichwohl ist er der Ansicht, dass bei der Abfassung und Ein-\nreichung von Motionen unbedingt danach zu trachten ist, dass deren Begehren eindeutig in die \nZuständigkeit des Einwohnerrats oder der Stimmberechtigten fallen. Damit können aufwendige \nAbklärungen über die Frage der - ganzen oder teilweisen - Motionsfähigkeit eines Begehrens ver-\nmieden werden. Bei Unsicherheiten über die Zuständigkeit in Bezug auf ein einzureichendes Mo-\ntionsbegehren kann das Ratsbüro des Einwohnerrats konsultiert werden. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 von 17 \n\nIn casu wird der Stadtrat dem Einwohnerrat beantragen, dieser möge denjenigen Teil des Antrags, \nder motionsfähig ist, überweisen und auf den nicht motionsfähigen Teil des Antrags wiedererwä-\ngungsweise nicht eintreten. \n \n3. Materielle Beurteilung der Motion \n \nAufgrund der Bedeutung der Pensionskasse für die Stadt Aarau und deren Mitarbeiter/-innen will \nder Stadtrat trotz rechtlicher Vorbehalte materiell Stellung zum Anliegen der Motion nehmen. \nEinerseits geht es darum aufzuzeigen, wie sich die PK in den letzten Jahren im Vergleich zum \nMarkt entwickelt hat, andererseits ist die mittel- und langfristige Perspektive ihrer Entwicklung zu \nbeurteilen. Schliesslich geht es darum, den geforderten Evaluationsprozess und den nötigen Zeit-\nbedarf darzustellen. Ergänzend wird die Anfrage von Christoph Oeschger vom 15. Oktober 2015 \nbeantwortet.  \n \n3.1  Wo steht die Pensionskasse der Stadt Aarau heute / im Vergleich zu anderen Pen-\n\nsionskassen? \n \n3.1.1 Eckwerte  \nAn der Informationsveranstaltung vom 21. September 2015 für die Mitglieder des Einwohnerrates \ninformierte der Stiftungsrat der Pensionskasse allgemein über die Funktionsweise einer Pensions-\nkasse und die Geschichte sowie die Organisationsstruktur der Pensionskasse der Stadt Aarau.  \n \nWeiter verglich der Stiftungsrat relevante Eckwerte der Pensionskasse der Stadt Aarau mit den \nentsprechenden Durchschnittswerten von privatrechtlichen Einrichtungen und von teilautonomen \nSammelstiftungen. \n \nStand  \n01.01.15 (PK Aarau),  \n31.12.14 (andere) \n\nPK Stadt \nAarau \n\n Privat-\nrechtliche \n\nEinrichtungen 1) \n\n Teilautonome \nSammel-\n\nstiftungen 2) \nVermögen in Mio. Franken 278 1'000 n. v. \nDeckungsgrad 111.2 % 113.6 % 110.4 % \nTechnischer Zins 3.00 % 2.76 % 2.89 % \nUmwandlungssatz 5.9 % 6.25 % 6.33 % \nVerzinsung Aktive  2005 – 2014 p. a. 2.6 % n. v.  2.3 % \nAnzahl Versicherte 1'309 6'053 23'193 \nVerhältnis Aktive zu Rentner/-innen  per 01.01.2015    2.4 \n\n0per 1.01.2016   2 .64 \n\n   Ø                        3.6  \n500 – 2'500 Aktive            2.57 \n\n9.5 \n\nAnteil Vorsorgekapital Rentner/-innen 42.2 % 48.2 % n. v. \nVerwaltungskosten pro Destinatär/-in in Fr.  (2014 )     300 345 360 \nVermögensverwaltungskosten (2014) 0.75 % 0.54 % n. v. \n\n1) Swisscanto Umfrage 2015; 380 privatrechtliche Stiftungen, davon 27 Sammelstiftungen und 38 Stiftungen \nmit mehr als 10'000 Destinatären \n2) Pensionskassenvergleich 2015 der WH&P; 24 Teilautonome Gemeinschafts- und Sammelstiftungen \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 von 17 \n\nObwohl die PK der Stadt Aarau wesentlich weniger Versicherte als Vergleichseinheiten aufweist, \nzeigt es sich, dass sie gegenwärtig in vielen Bereichen im "Range" liegt. Insbesondere trifft dies im \nVerhältnis der Aktiven zu Rentner/-innen zu, wenn mit den massgebenden grossen Kassen der \nPrivatrechtlichen verglichen wird.  \n \nDie Pensionskasse der Stadt Aarau bilanzierte im Jahresabschluss 2014 mit einem technischen \nZinssatz von 3 %. Der Stiftungsrat hat eine Reglementsanpassung per 1. Januar 2017 beschlossen \nmit Anpassung der technischen Grundlagen (BVG 2015), technischem Zins und Umwandlungssatz, \njedoch die Höhe noch nicht festgelegt. Aus diesem Grund wurde bereits im Jahr 2014 eine Rück-\nstellung im Umfang von 5,4 Mio. Franken gebildet, womit die Senkung des technischen Zinssatzes \nauf 2,75 % und die Reduktion des Umwandlungssatzes von 5,9 % auf 5,75 % für die Versicherten \nohne Leistungsabbau durch die Pensionskasse selber finanziert werden könnte. Der per Ende 2014 \nausgewiesene Deckungsgrad von 111,2 % bildet somit den Deckungsgrad bei einem technischen \nZinssatz von 2,75 % ab. Durch die Reduktion des technischen Zinssatzes um 0,25 % reduziert sich \nder Deckungsgrad um knapp 1 %. Eine Senkung des technischen Zinssatzes um 0,25 % verlangt \nweiter eine versicherungstechnische Reduktion des Umwandlungssatzes um 0,15 %, was den De-\nckungsgrad um ebenfalls gut 1 % reduziert.  \n \nGemäss den Pensionskassenstatistiken der Jahre 2004 bis 2013 (aktuellste Publikation) des Bun-\ndesamts für Statistik BFS gab es in der Schweiz per Ende 2013 1'957 Vorsorgeeinrichtungen. Die \nAnzahl der Vorsorgeeinrichtungen mit weniger als 300 aktiven Versicherten hat seit dem Jahr \n2004 um 46 % auf 1'136 Einrichtungen abgenommen, diejenige der Einrichtungen zwischen 300 \nund 900 aktiven Versicherten um 12 % auf 444 Einrichtungen. Die Anzahl der Vorsorgeeinrich-\ntungen mit 1'000 bis 2'999 aktiven Versicherten, die Kategorie der PK der Stadt Aarau, hat hinge-\ngen im gleichen Zeitraum um 26 Einrichtungen oder 15 % zugenommen. Ende 2013 existierten \n199 Einrichtungen mit 1'000 – 2'999 aktiven Versicherten, das waren 10,2 % aller Vorsorgeein-\nrichtungen. Die 113 Einrichtungen mit 3'000 – 9'999 aktiven Versicherten machten 5,8 % aller \nVorsorgeeinrichtungen aus, die 65 Einrichtungen mit über 10'000 aktiven Versicherten 3,3 % aller \nEinrichtungen.  Für eine Aufgabe der Geschäftstätigkeit einer Vorsorgeeinrichtung gibt es ver-\nschiedene Gründe. Neben dem Trend, dass sich kleine Arbeitgeber grösseren Einrichtungen an-\nschliessen sind auch Veränderungen in der Firmenstruktur infolge Fusionen, Übernahmen und \nGeschäftsaufgaben zu nennen. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 von 17 \n\n \nQuelle: Die Berufliche Vorsorge in der Schweiz, Pensionskassenstatistik 2004, 2010 und 2013 des Bundesamtes für Statistik BFS. \n\n \n3.1.2 Performance \nEin Vergleich der kumulierten Performance im Zeitraum vom 1. Januar 2006 – 30. September \n2015 zeigt, dass die PK der Stadt Aarau eine höhere Rendite erzielt hat als die in den Vergleichs-\nindexen enthaltenen Pensionskassen. Die Vermögensverwaltungskosten sind in der Performance \nberücksichtigt. \n \n\n \n\n-20%\n\n-10%\n\n0%\n\n10%\n\n20%\n\n30%\n\n40%\n\n50%\n\n2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015\n\nVergleich kumulierte Performance 1.1.06 - 30.9.15\n\nPK Stadt Aarau UBS PK Barometer Segmet unter CHF 300m\n\nCS PK Index Segment 150m - 500m Pictet-Index 40plus\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 von 17 \n\nDie Performance bei der PK der Stadt Aarau im Zeitraum vom 01. Januar – 30. September 2015 \nbeträgt -1.58 %.  \nDie Benchmarks liegen bei: \n-1.94 % UBS PK Barometer Segment < CHF 300m \n-1.60 % Pictet-Index 40plus \n-1.20 % CS PK Index, Segment CHF 150m – 500m. \n \nDie Anlagestrategie der PK der Stadt Aarau basiert auf einer ALM-Studie (Asset-Liability Manag-\nment-Studie), die zusammen mit einem Investment Consultant durchgeführt wurde. Dabei wurde \neine langfristige Anlagestrategie erarbeitet, die der Risikofähigkeit der Pensionskasse entspricht. \nDie ALM-Studie wird in Zusammenarbeit mit dem Investment Consultant regelmässig überprüft \nund die Anlagestrategie bei Bedarf angepasst.  \n \nIn der Anlagestrategie wird der Anteil der einzelnen Anlagen am Gesamtvermögen definiert, zu-\nsätzlich werden Bandbreiten vorgegeben, in der sich die Anlagen bewegen müssen. Beispielsweise \nist der Aktienanteil mit 30 % definiert, er kann sich aber in einer Bandbreite zwischen 23 – 36 % \nbewegen. Gemäss Vorschriften von BVV2 darf der Aktienanteil höchstens 50 % betragen.  \n \n \nAnlagen Anteil in % am Gesamtvermögen \n\nPK Aarau \n \n\nStrategie \n\nPK Aarau \n \n\n31.12.14 \n\nSwisscanto-\nStudie 1) \n31.12.14 \n\nBVV 2 \n \n\nmax. Limiten \nLiquide Mittel CHF u. FW 2 % 3.6 % 7.0 % \n\n100 % Obligationen CHF 38 % 31.6 % 24.3 % \nObligationen FW 5 % 6.0 % 10.5 % \n\nAktien Schweiz 11 % 12.3 % 13.1 % \n50 % \n\nAktien Ausland 19 % 20.7 % 16.3 % \n\nImmobilien Schweiz 20 % 19.3 % 19.1 % 30 % \nImmobilien Ausland 5 % 3.9 % 1.3 % 10 % \n\nHypotheken - 1.5 % 1.2 % 5 % \nForderungen ggü. Arbeitgeber - 0.3 % 1.1 % 5 % \n\nAlternative Anlagen - - 5.4 %  \nÜbrige - 0.8 % 0.7 %  \nTotal 100 % 100 % 100 %  \nTotal Fremdwährung 29 % 31.6 % n. v.  30 % \n\nTotal Aktien 30 % 33.0 % 29.4 % 50 % \nTotal Immobilien 25 % 23.2 % 20.4 % 30 % \n1) Swisscanto Umfrage 2015; 378 privatrechtliche und 182 öffentlich rechtliche Vorsorgeeinrichtungen \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 von 17 \n\n3.1.3 Entwicklung \nDie Pensionskasse der Stadt hat sich seit anfangs Jahr 2013 positiv entwickelt: \n\n Erhöhung Deckungsgrad von 102.8 % per 31.12.2012 auf 111.4 % per 31.12.2014 \n Zugang von 146 Aktiven (0 Rentner/-innen) per 01.01.2015 durch Neuanschluss der GAG \n\nGenossenschaft für Altersbetreuung und Pflege Gäu, Egerkingen \n Zugang von rund 110 Aktiven und 5 Rentner/-innen per 01.01.2016 durch Neuanschluss \n\nder Stiftung förderraum, St. Gallen  \n Verbesserung des Verhältnisses der Aktiven zu Rentner/-innen von \n\n1.9 per 31.12.2012 auf  \n2.4  per 01.01.2015 und auf  \n2.64  per 01.01.2016 \n\n \nDer Stiftungsrat der Pensionskasse hat verschiedene Massnahmen umgesetzt und angegangen, \ndamit die Pensionskasse der Stadt Aarau weiterhin gesund und eigenständig bleiben kann: \n\n Ausbau von Reserven zur Anpassung der technischen Grundlagen, \n Überprüfung der Anlagestrategie (ALM-Studie), \n verstärkte Kommunikation in der Öffentlichkeit, \n selektive Wachstumsstrategie verfolgen und  \n bevorstehender Wechsel der Geschäftsführung umsetzen. \n\n \nMit der vorhandenen Rückstellung von 5,4 Mio. Franken zur Ausfinanzierung der Anpassung der \ntechnischen Grundlagen (siehe Ziffer 3.3.1) wäre eine Anpassung des technischen Zinssatzes von \n3,0 % auf 2,75 % möglich. Per Ende 2015 wird eine weitere Rückstellung in gleicher Grössenord-\nnung getätigt werden. Der Stiftungsrat hat noch nicht entschieden, auf welche Höhe die techni-\nschen Grundlagen angepasst werden sollen. \n \n3.2  Anfrage Einwohnerrat vom 15. Oktober 2015 / Christoph Oeschger \nDer Stadtrat wie auch der Stiftungsrat der Pensionskasse der Stadt Aarau – der Stiftungsrat so-\nweit sich die Fragen auf öffentliche Inhalte beziehen – nehmen wie folgt Stellung: \n \n1. Motion Serratore: An der Sitzung vom 25. August 2014 hat der Einwohnerrat entschieden, dass \n\nauf die Motion Serratore einzutreten sei. Die Motion sieht vor, dass der Anschlussvertrag der \nEinwohnergemeinde mit der Pensionskasse der Stadt Aarau per 31. Dezember 2015 zu kündigen \nsei. Die Kündigungsfrist ist inzwischen verstrichen.  \na. Wie sieht der Stadtrat das weitere Vorgehen? \n \nStadtrat: Bei der vorliegenden Botschaft handelt es sich um die Beantwortung dieser Frage. \nDer Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat, die Motion (teilweise) zu überweisen. \n \n\n2. Um der ungünstigen Demographie entgegenwirken zu können, wurde eine Wachstumsstrategie \nbeschlossen. \na.  Welchen Zeitraum umfasst die Strategie? Wie lauten die Wachstumsziele und wie sollen \n\ndiese erreicht werden? \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9 von 17 \n\nStiftungsrat: "Im Rahmen der Anschlussprüfung hat der Stadtrat mit Schreiben vom 17. Juni \n2013 die Pensionskasse eingeladen, die von der damaligen Arbeitsgruppe aufgegriffenen \nPunkte systematisch anzugehen. Dabei handelte es sich u.a. um die Prüfung der Wachstums-\nmöglichkeiten. \n \nDer Stiftungsrat hat beschlossen, ein selektives Wachstum anzustreben und sich bietende An-\nschlussmöglichkeiten eingehend zu prüfen. Auf Maklerdienste oder die Vergütung von Mak-\nlerprovisionen wird dabei verzichtet." \n \nb.  Gibt es Qualitätskriterien (Solvenz der angeschlossenen Arbeitgeber, Deckungsgrad im Ver-\n\ngleich zum Deckungsgrad der Pensionskasse der Stadt Aarau, Verhältnis Aktive/Rentner der \nneuen Anschlüsse) und wenn ja, wie lauten diese? \n\n \nStiftungsrat: "Potentielle Anschlüsse werden nach verschiedenen Kriterien genauestens ge-\nprüft. Dabei wird wesentlich auf die fachliche Beurteilung durch den Pensionskassenversiche-\nrungsexperten abgestellt." \n \nc.  Welche Neuanschlüsse (Firma, Anzahl Versicherte/Rentner, Verhältnis Deckungskapi-\n\ntal/Sparkapital) konnten bislang gewonnen werden; mit welchen finanziellen Mitteln \nkonnten diese angeschlossenen werden? \n\n \nStiftungsrat: "Anschluss per 01.01.2015: Genossenschaft für Altersbetreuung und Pflege Gäu, \nEgerkingen (GAG); Träger der GAG sind die acht Einwohnergemeinden des solothurnischen Be-\nzirks Gäu. Mit dem Anschluss erhöhte sich die Zahl der aktiven Versicherten um 160 Personen, \nkeine Übernahme von Rentnern. \nAnschluss per 01.01.2016: förderraum St. Gallen; förderraum ist eine gemeinnützige, politisch \nund konfessionell neutrale Stiftung mit Sitz in St. Gallen. Mit dem Anschluss erhöht sich die \nZahl der aktiven Versicherten um rund 110 Personen, jene der temporären Renten um voraus-\nsichtlich fünf." \n \nd. Wie hoch ist der Verwässerungseffekt auf den Deckungsgrad der Pensionskasse zu bezif-\nfern? \n \nStiftungsrat: "Durch den Anschluss GAG wurde der Deckungsgrad um 0.16 % verwässert. \nDurch den Anschluss förderraum tritt eine weitere kleine Verwässerung in vergleichbarem \nUmfang wie beim Anschluss GAG ein." \n \n\n3. Es wurde erwähnt, dass in den vergangenen 10 Jahren erhebliche Mittel in die Pensionskasse \nder Stadt Aarau eingeschossen wurden. \na. Wie hoch war die Belastung für die Einwohnergemeinde insgesamt? \n \nStadtrat: Die Beantwortung dieser Frage erfolgt unter Punkt 5 dieser Botschaft, zusammen \nmit einer weiteren Erläuterung zu Wortmeldungen an der Einwohnerratssitzung vom 25. Au-\ngust 2014.  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10 von 17 \n\n \n4. An der Präsentation wurde ausgeführt, dass die Geschäftsführung der Pensionskasse neu be-\n\nsetzt wird. \na.  Gibt es konkrete Anhaltspunkte, wie die Neuorganisation ausgestaltet werden könnte (in-\n\ntern/extern, Pensum, Stellvertretungsregelung)? \n \nStiftungsrat: "Für die Neubesetzung der Geschäftsführung hat der Stiftungsrat einen Aus-\nschuss eingesetzt. Beschlussfassung über die neue Lösung erfolgt im 1. Quartal 2016." \n \n\n5. Vermögensverwaltungskosten: Gemäss Jahresrechnung 2014 (Seite 29, Ziffer 6.7) beliefen \nsich die jährlichen Vermögensverwaltungskosten im abgelaufenen Jahr auf 0,75 % resp. be-\ntrugen CHF 2‘045‘233. Verschiedene repäsentative Erhebungen (Oberaufsichtskommission, \nSchweizerischer Pensionskassenverband u.a.) zeigen, dass dieser Wert gesamtschweizerisch im \nSchnitt bei etwa 0,5 % liegt. \na. Gibt es Anstrengungen, das PK-Vermögen mit tieferen Kosten zu bewirtschaften? \n \nStiftungsrat: "Die Vermögensverwaltungskosten werden ständig durch den Anlagenausschuss \nauf Optimierungsmöglichkeiten gecheckt. Die Vermögensverwaltungskosten sind allerdings \nimmer in Relation der erzielten Renditen (und der Anlagerisiken) zu betrachten. Insofern ist \nein isolierter Vergleich mit gesamtschweizerischen Kosten-Zahlen meist wenig aussagefähig, \naus Sicht des Vorsorgewerks und der Versicherten viel wichtiger ist die erzielte Nettorendite  \n(nach Kosten). So betrug die Rendite der Pensionskasse (nach Abzug der Kosten) 2014 \n+10.12 %, die Vergleichszahlen von UBS (PK-Barometer) und CS (PK Index) nur 7.43 % resp. \n7.66 %. Über die letzten zehn Jahre (2005 – 2014) betrug die annualisierte Rendite der Pensi-\nonskasse +4.47 %, über die letzten fünf Jahre (2010 – 2014) + 5.55 %. Diese guten Werte er-\nklären auch die Verbesserung des Deckungsgrades von 103.87 % (2005) auf 111.35 % \n(2014)." \n \n\n6. Finanzielle Lage: Der technische Deckungsgrad per 31. Dezember 2014 lag bei 111,35 %. \n \n\na.  Wo liegt der technische Deckungsgrad aktuell? \n \n\nStiftungsrat: "Der technische Deckungsgrad per 01.01.2015 ist mit 111.2 % ausgewiesen, per \n30.09.2015 mit ca. 107.5 % und per 31.10.2015 mit ca. 110.3 %." \n\n \nb.  In welcher Grössenordnung lag der sogenannte ökonomische Deckungsgrad zum Jahresen-\n\nde und wo liegt dieser in etwa per Ende September 2015? \nStiftungsrat: "Der ökonomische Deckungsgrad per 01.01.2015 ist mit 94.3 %, der risikotra-\ngende Deckungsgrad mit 97.2 % ausgewiesen. \nAuf eine unterjährige Fortschreibung wird verzichtet – der Stiftungsrat schätzt die Aussage-\nkraft einer Fortschreibung als gering ein und vermeidet deshalb Kosten für deren Berech-\nnung." \n\n \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11 von 17 \n\n3.3  Vorgehen bei einer Evaluation des Pensionskassenpartners / Ablauf \n \nDer Stadtrat liess prüfen, ob es aufgrund der bereits erfolgten ersten Evaluation ein Verfahren \ngebe, das auf den seinerzeitigen Erkenntnissen aufbaut. \n\n \nLeider kommt der externe Experte, welcher die erste Evaluation begleitet hatte, zum Schluss, dass \nkein abgekürztes Verfahren möglich sei und somit der ganze Prozess nochmals durchgeführt wer-\nden müsste.  \n\n \nHauptgründe dafür sind: \n- Auf die eruierten Daten kann nicht zurückgegriffen werden, weil sie nicht dem aktuellen Versi-\n\nchertenbestand entsprechen, \n- Reduktion von Umwandlungssätzen in den letzten 12 Monaten, \n- Senkung des versicherungstechnischen Zinssatzes und Anpassung des Versicherungstarifs, \n- verschärfte Auflagen bei der Übernahme von Altersrentnerinnen und Altersrentnern, \n- Anlagerisiken aufgrund der Rekordwerte an den Börsen bei gleichzeitig historisch tiefen Zins-\n\nsätzen. \n \n \n\n3.4  Zeitbedarf \n \nDie Kündigung des Anschlussvertrages ist jeweils per 30. Juni eines Jahres möglich. Der Wechsel \nwird dann im Folgejahr wirksam. Bei der letzten Evaluation zeigte es sich, dass der in Ziffer 3.3 \naufgezeigte Ablauf – auch unter sehr hohem Zeitdruck und ohne Vorlage an den Einwohnerrat – \ninsgesamt neun Monate beanspruchte. Dabei liegt der Kündigungstermin per 30. Juni eines Jahres \naus folgenden Gründen sehr ungünstig: \n Der Stadtrat müsste den Entscheid einerseits vor den Frühlingsferien fällen, um die Informati-\n\non und die anschliessende Abstimmung beim Personal angemessen vorzubereiten und durch-\nführen zu können.  \n\n Die Versicherer verfügen andererseits erst gegen Ende des 1. Quartals über die neuen Tarife. \nSomit besteht bei der Offertabgabe noch eine gewisse Ungenauigkeit, die im Prozessverlauf \nplausibilisiert werden muss.   \n\n Die Zustimmung des Personals und – bei positivem Entscheid – des Einwohnerrates wären \nanschliessend einzuholen. Eine Kündigung müsste deshalb voraussichtlich unter dem Vorbe-\nhalt der Zustimmung des Einwohnerrates erfolgen.  \n\n \nDiese Situation könnte nur umgangen werden, wenn der Stiftungsrat der Pensionskasse der Stadt \nAarau bereit wäre, eine verkürzte Kündigungsfrist von drei Monaten (per 30. September) zu ak-\nzeptieren. Diese Möglichkeit wird jedoch als gering eingestuft, da sie bereits in der ersten Evalua-\ntion verneint wurde. Die Haltung der Pensionskasse ist verständlich vor dem Hintergrund, dass es \nnicht nur um die Kündigung eines einzelnen kleineren Anschlussvertrages geht, sondern de facto \num den Austritt der Stifterin und grössten Arbeitgeberin, bzw. in der Folge (allenfalls) um die Auf-\nlösung der Stiftung. \n\n \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 12 von 17 \n\n3.5  Haltung der IBAarau AG \n  \n\nDie IBAarau AG ist mit 261 Aktivversicherten (34 % von total 775 Aktivversicherten) und 153 \nRentenbezügerinnen und Rentenbezügern (39 % von total 388 Rentenbezügerinnen und Renten-\nbezügern) die zweitgrösste angeschlossene Arbeitgeberin. Die IBAarau AG legt Wert auf eine \nlangfristige Strategie und auf Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeit, sowie auf eine gute operative \nLeistung bei einer niedrigen Kostenstruktur. Diese Anforderungen werden durch die heutige Lö-\nsung mit der Pensionskasse der Stadt Aarau gut bis sehr gut erfüllt. \n\n \nAn der letzten Evaluation von möglichen alternativen Pensionskassenlösungen beteiligte sich auch \ndie IBAarau AG und übernahm die Hälfte der externen Kosten. An einer erneuten Evaluation nach \nso kurzer Zeit und unter den gleichen Rahmenbedingungen wird die IBAarau AG nicht mehr mit-\nwirken. Die Geschäftsleitung der IBAarau AG ist aufgrund der unbefriedigenden und teilweise \nunerfreulichen Evaluationsergebnissen zum Schluss gekommen, dass andere Pensionskassen für \ndie IBAarau AG derzeit keine Alternative sind. Dies auch deshalb, weil die IBAarau AG ihre heute \nvorhandenen Einfluss- und Mitgestaltungsmöglichkeiten verlieren würde bzw. diese ganz erheb-\nlich eingeschränkt würden.    \n\n     \nBei einem Austritt der Stadt aus der von ihr gegründeten Pensionskasse stünde die IBAarau AG \nvor der Herausforderung, ebenfalls eine neue Lösung zu suchen. Das Weiterführen der Pensions-\nkasse der Stadt Aarau kommt für die IBAarau AG nicht in Frage. Ein Austritt der Stadt Aarau aus \nder Pensionskasse der Stadt Aarau hätte aus Sicht der IBAarau AG eine Liquidation der Pensions-\nkasse zur Folge. \n \n \n3.6 Finanzielle Aspekte / Kosten einer Evaluation \n \nDie erste Evaluation der Pensionskasse im Jahr 2012/2013 kostete bis zum Entscheid des Stadtra-\ntes rund 100'000 Franken. Darin sind keine internen Kosten enthalten. Von diesen externen Kos-\nten übernahm die IBAarau AG als zweite grosse Arbeitgeberin die Hälfte, mit einem Kostendach \nvon maximal 50'000 Franken. Somit musste die Stadt netto noch rund 50'000 Franken – wie er-\nwähnt nebst den erbrachten Stunden – tragen.  \n\n \nDie Kosten für eine zweite Evaluation würden sich im gleichen Rahmen bewegen, da sämtliche \nAbklärungen, das Bereitstellen der Daten und die Auswertung und Prüfung der Offerten erneut \ngemacht werden müssen und zusätzlich evtl. Kosten für die externe Begleitung nach dem Ent-\nscheid des Stadtrates anfallen würden. Die Stadt müsste diesmal die vollen Kosten alleine tragen. \nZusätzlich müssten der Abteilung Finanzen 20'000 Franken für Aushilfen zur Verfügung stehen, da \ndie erneute Evaluation zeitlich aufgrund des Jahresabschlusses/Jahresberichtes nicht zulasten \nanderer Projekte priorisiert werden könnte. Bei einer Überweisung der Motion müsste der Einwoh-\nnerrat deshalb einen Kredit für die Evaluation von 120'000 Franken bewilligen. \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 13 von 17 \n\n3.7 Haltung des Stadtrates zu einer erneuten Evaluation zum heutigen Zeitpunkt \n \nDer Stadtrat stellt fest, dass die PK der Stadt Aarau in ihrem Zwischenbericht vom Juni 2015 ihre \naktuelle Situation ausführlich darlegt. Die Eckwerte der Kasse zeigen ein solides Bild:  Das Ver-\nhältnis zwischen Aktiven und Rentnern hat sich mit der Aufnahme zusätzlicher Versicherter deut-\nlich verbessert, die Kasse ist absolut grösser geworden, der Deckungsgrad ist mit über 110 % soli-\nde und für den aktuell hohen technischen Zinssatz sind Reserven zur schrittweisen Senkung \ngestellt worden. Insgesamt stellt der Stadtrat fest, dass sich die Pensionskasse der Stadt Aarau im \nVergleich zum Referenzjahr 2012 in einer markant verbesserten Situation befindet und dankt dem \nStiftungsrat und der Geschäftsführung für die gute Arbeit. \n \nGleichzeitig will der Stadtrat das Vorsorgewerk der städtischen Mitarbeiter/-innen langfristig und \nnachhaltig sichern. In diesem Kontext sind ihm zwei Perspektiven besonders wichtig:   \n \n- Die Situation im Markt der Pensionskassen verändert sich laufend. Die PK der Stadt Aarau mag \n\nheute zu einem mittleren Segment gehören, das in den letzten Jahren leicht angewachsen ist. \nSchon heute ist jedoch absehbar, dass der Konzentrationsprozess der Kassen in den nächsten \nJahren weitergehen und die PK der Stadt Aarau diesbezüglich weiter unter Druck stehen wird. \nGeeignete Übernahme- oder Kooperationspartner könnten schwieriger zu finden sein; die Kos-\nten für entsprechende Expansionen dürften sich erhöhen. \n\n \n- Die Kapital- und Finanzmärkte werden sich weiterhin dynamisch entwickeln. Die PK der Stadt \n\nAarau konnte wie die anderen Pensionskassen in den letzten Jahren von positiven Marktent-\nwicklungen profitieren. Das muss nicht so bleiben. Der positive Effekt der höheren Zinserträge \nder Vergangenheit wird sich in den nächsten Jahren abschwächen; aufgrund der Alters- und \nVersichertenstruktur dürfte die PK der Stadt Aarau zur Sicherung ihrer Erträge vor grösseren \nHerausforderungen stehen als deutlich grössere Kassen.    \n\n \nVor diesem Hintergrund erachtet es der Stadtrat als sinnvoll, den Anschluss der städtischen PK an \neine Sammelstiftung erneut zu prüfen, auch wenn die letzte Prüfung erst knapp drei Jahre zu-\nrückliegt.  \n \nBesondere Sorgfalt ist bei der Auswahl möglicher Partner (Sammelstiftungen) geboten. Der Markt \nan Sammelstiftungen ist vielfältig. Die Ausschreibung ist entsprechend mit präzisen Rahmenbe-\ndingungen sowie unter Einbezug der Anliegen der Versicherten vorzunehmen.  \n \n \n4. Umsetzbarkeit \n\n \nOb letztlich ein Wechsel der Pensionskasse erfolgen kann, hängt von Faktoren ab, die der Stadtrat \nnicht alleine beeinflussen kann: \n \nErstens braucht es Offerten, welche die Versicherten in ihrer langfristigen Perspektive überzeugen. \nWeiter ist die Zustimmung des Personals erforderlich. Nebst dem Stadtrat als Vertreter der Arbeit-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 14 von 17 \n\ngeberin beurteilt auch das Personal aus seiner Sicht das Kosten-/Nutzenverhältnis des Angebotes \nund vergleicht es mit der bestehenden Lösung.  \n \nNur wenn das Personal seine Zustimmung zu einem Wechsel erteilt hat, kann der Stadtrat einen \nPensionskassenwechsel vornehmen, bzw. einen solchen dem Einwohnerrat zum Entscheid vorle-\ngen.  \n \n \n5. Stellungnahme zu Wortmeldungen an der Einwohnerratssitzung vom 25. August 2014 \n\n \nBei der Beratung zur Überweisung der Motion am 25. August 2014 hat sich gezeigt, dass v.a. in \nzwei Themenkreisen gewisse Unsicherheiten bestehen. Es geht einerseits um Beiträge, welche die \nStadt in den letzten Jahren nebst den normalen Arbeitgeberbeiträgen der Pensionskasse überwie-\nsen hat, andererseits aber auch um die Ausstandspflicht der Mitglieder des Stadtrats bei der Bera-\ntung von Pensionskassengeschäften. Um die Faktenlage zugunsten einer Versachlichung der Dis-\nkussion zu klären, nimmt der Stadtrat zu den beiden Themen wie folgt Stellung: \n \n \n5.1 Einmalige Arbeitgeberbeiträge der Einwohnergemeinde in den letzten 20 Jahren \n \nDie Einwohnergemeinde als Arbeitgeberin bezahlte seit dem Jahr 1994 nachfolgend aufgelistete \neinmalige Beiträge an die Pensionskasse der Stadt Aarau  (Jahr 2013 inkl., andere Jahre ohne Spe-\nzialfinanzierungen). \n \nAnlass Begründung /Bemerkung Jahr Betrag \n\nin Mio. Fr. \n1 \nUmstellung vom Leistungs- auf das \nBeitragsprimat \n\nEntlastung der PK von einem garantierten Leistungsziel \nin % des zuletzt erzielten Lohnes. Verschiebung von \nRisiken von der Stadt als Arbeitgeberin zu den Arbeit-\nnehmerinnen und Arbeitnehmern. \n\n2007 4,79 \n\n2 \nSanierungsbeitrag Arbeitgeber \n\nBehebung der erheblichen Unterdeckung per 31. Dezem-\nber 2008 (82,3 %), zusätzlich zu anderen Massnahmen \nwie Minderverzinsung (zu Lasten Arbeitnehmer/-innen), \nwiederkehrende Sanierungsbeiträge (zu Lasten Arbeitge-\nber und Arbeitnehmer/-innen). \n\n2009 4,07 \n\n3 \nTeilweise Ausfinanzierung Senkung \nUmwandlungssatz \n\nTeilweise Ausfinanzierung der Senkung des Umwand-\nlungssatzes von 6,4 auf 5,9 %, (1,22 Mio. Franken), dazu \n0,43 Mio. Franken, weil die Umstellung ein Jahr später \nals geplant vollzogen wurde.  \n\n2013 1,65 \n\n \nDen ersten und den dritten Betrag bezahlte die Stadt, um die Auswirkungen einer Anpassung von \nGrundlagen (Primat, Umwandlungssatz) für ältere Arbeitnehmer/-innen zu mindern. Solche Bei-\nträge werden nicht nur von der Stadt, sondern auch von anderen Arbeitgeberinnen und Arbeitge-\nbern finanziert. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 15 von 17 \n\n \nBeim zweiten Betrag handelt es sich um einen Sanierungsbeitrag des Arbeitgebers. Bei Sanierun-\ngen stehen Arbeitgeber/-innen ab einem gewissen Manko gesetzlich in der Pflicht, und zwar un-\nabhängig davon, ob eine Kasse selbstständig ist oder einer Sammelstiftung angehört. Reichen bei \neiner Unterdeckung Massnahmen wie die Überprüfung der Anlagestrategie, Behebung von struk-\nturellen Problemen (wie subventionierte Leistungen) etc. nicht aus und müssen Sanierungsbeiträ-\nge geleistet werden, muss der Beitrag der Arbeitgeber mindestens gleich hoch sein wie die Summe \nder Beiträge der Arbeitnehmer/-innen (Art. 65d Abs. 3 lit. a des Bundesgesetzes über die berufli-\nche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVG] vom 25. Juni 1982). \n \nDie Pensionskasse der Stadt Aarau hat also weder regelmässige Unterdeckungen, noch hätten die \naufgelisteten Beiträge eingespart werden können, wenn die Stadt nicht selber eine eigene Stif-\ntung für die Pensionskasse gegründet, sondern sich einer Sammelstiftung angeschlossen hätte. \nAuch bei einem solchen Anschluss hätten ein Primatswechsel und eine Senkung des Umwand-\nlungssatzes zu Kosten geführt. \n \n \n5.2  Ausstandspflicht \n \nMitglieder des Einwohnerrates monierten, dass evtl. die Mitglieder des Stadtrates aus Eigen- bzw. \naus Partikularinteressen auf den Anschluss an eine andere Pensionskasse verzichtet hätten. \n \nBisher war jeweils der Stadtpräsident bzw. später die Stadtpräsidentin (der bzw. die zugleich Prä-\nsident/-in des Stiftungsrates der Pensionskasse war bzw. ist) bei Entscheiden, welche die Pensi-\nonskasse der Stadt betroffen haben, im Ausstand. Seit der neuen Amtsperiode sind gleich vier der \nsieben Mitglieder des Stadtrats bei der Pensionskasse der Stadt versichert. Müssten diese vier \nPersonen jeweils in den Ausstand treten, so wäre der Stadtrat nicht mehr beschlussfähig. \n \nDer Stadtrat hat deshalb bei den gleichen Rechtsgutachtern auch die Frage nach der Ausstands-\npflicht klären lassen. Dabei kommen jene zum Schluss, dass, wenn im Stadtrat Geschäfte der Pen-\nsionskasse behandelt werden, die bei der städtischen Pensionskasse versicherten Stadtratsmitglie-\nder in aller Regel nicht in den Ausstand treten müssten; eine Ausstandspflicht sei nur in Ausnah-\nmefällen bei einem besonderen eigenen (finanziellen) Interesse an einem Geschäft zu bejahen; \nwerden die bei der städtischen Pensionskasse versicherten Mitglieder des Stadtrats aber durch \nden Beschluss in gleicher Weise betroffen wie alle anderen bei der städtischen Pensionskasse ver-\nsicherten Personen, liege kein persönliches Interesse vor, das nach einem Ausstand verlange.  \n \n \n6. Schlussbemerkungen \n\n \nDer Stadtrat stellt - trotz der eingangs erwähnten rechtlich problematischen Formulierung - An-\ntrag auf teilweise Überweisung der Motion. Eine nachhaltige Sicherung des Vorsorgewerkes der \nStadt Aarau ist mit diesem Vorgehen am ehesten sichergestellt. Im Hinblick auf die Umsetzung \ndes Anliegens sind folgende Punkte zu berücksichtigen:  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 16 von 17 \n\n \nZeitbedarf Auch wenn geeignete Offerten eingehen und das Personal einem Wechsel \n\nzustimmt, scheint eine Kündigung des Anschlussvertrages per 30. Juni 2016 \nkaum möglich zu sein (siehe Ziffer 3.4); realistischer ist eine allfällige Kün-\ndigung auf Mitte 2017. \n\n \nFinanzbedarf Dem Einwohnerrat wird gleichzeitig mit der Überweisung ein Kredit von \n\n120'000 Franken für die Evaluation beantragt.  \n \n\nKündigung Der Stadtrat kann den unbestrittenermassen nicht motionsfähigen Teil \n("den Anschlussvertrag mit der Stadt Aarau an die Pensionskasse der Stadt \nAarau spätestens per 31. Dezember 2015 zu kündigen") nicht erfüllen. Ei-\nnerseits ist der Kündigungstermin (30. Juni 2015) bereits verstrichen, ande-\nrerseits darf der Stadtrat den Anschlussvertrag nicht auflösen, bevor die Vo-\nraussetzungen (Nachfolgelösung, Zustimmung des Personals) dafür gegeben \nsind. \n\n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer motionsfähige Teil des Antrags, "der Stadtrat wird beauftragt, dem Einwohnerrat Bericht und \nAntrag zu unterbreiten für einen Anschluss an eine Sammelstiftung", sei zu überweisen und es sei \nfür die Evaluation ein Kredit von 120'000 Franken zu genehmigen; im Weiteren sei wiedererwä-\ngungsweise auf den übrigen, nicht motionsfähigen Teil des Antrags nicht einzutreten. \n \n \n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nJolanda Urech  Dr. Martin Gossweiler \nStadtpräsidentin  Stadtschreiber \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 17 von 17 \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n \nUnterlagen zur Motion Serratore  \n1 Motion Mario Serratore vom 1. Mai 2014 \n2 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat "Motion Mario Serratore: Wechsel von der Pensions-\n\nkasse der Stadt Aarau zu einer Sammelstiftung BVG" vom 7. Juli 2014 \n3 Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Einwohnerrates vom 25. August 2014 zum Trak-\n\ntandum 9 "Beschlussfassung über die Überweisung der Motion von Mario Serratore: Wechsel \nvon der Pensionskasse der Stadt Aarau zu einer Sammelstiftung BVG" \n\n \nUnterlagen zur Gründung der Stiftung und zum Anschluss \n4 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat "Neue Rechtsform der Pensionskasse der Stadt Aar-\n\nau" vom 18. August 1998 \n5 Urkunde zur Errichtung der Stiftung "Pensionskasse der Stadt Aarau" vom 17. Dezember 1998 \n6 Auszug aus dem Protokoll des Einwohnerrats vom 14. September 1998 \n7 Anschlussvereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Aarau und der Pensionskasse der \n\nStadt Aarau vom 8. Dezember 2008 \n8 Anschlussvertrag vom 29. März 1999 \n \nUnterlagen zu einmaligen Beiträgen an die Pensionskasse der Stadt \n9 Begründung im Budget 2007 zum gebundenen Beitrag für den Primatswechsel (Kopie aus \n\nBudget Seite 86) \n10 Begründung im der Rechnung 2009 zum gebundenen Sanierungsbeitrag (Kopie aus Jahresbe-\n\nricht 2009 Seite 115) \n11 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat "Pensionskasse der Stadt Aarau; teilweise Ausfinan-\n\nzierung der durch die Senkung des Umwandlungssatzes entstehenden Einbussen und Über-\nnahme des Pensionierungsverlustes 2013" vom 27. August 2012 \n\n12 Unterlagen der Präsentation der Pensionskasse der Stadt Aarau vom 21. September 2015 \n \nGutachten \n13 Rechtsgutachten zur Motion Mario Serratore: Motionsfähigkeit des Wechsels von der Pensi-\n\nonskasse der Stadt Aarau zu einer Sammelstiftung BVG vom 17. November 2014 von Prof. Dr. \nTobias Jaag und Dr. Markus Rüssli, beide Rechtsanwälte und LL.M., Zürich  \n\n14 Rechtsgutachten zur Ausstandspflicht von Mitgliedern des Stadtrats von Aarau vom 21. April \n2015 von Prof. Dr. Tobias Jaag und Dr. Markus Rüssli, beide Rechtsanwälte und LL.M., Zürich \n \n\nAnfrage \n15 Anfrage zur Pensionskasse der Stadt Aarau von Christoph Oeschger vom 15. Oktober 2015  \n \n\n\n