name: Stadtbibliothek: Beauftragte/r für Leseförderung

text: \n STADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-181.doc /V1.0 \n\n \n\nAarau, 19. September 2011  \nGV 2010 - 2013 /181  \n\n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nStadtbibliothek: Beauftragte/Beauftragter für Leseförderung;  \nUmwandlung der befristeten Stelle in eine definitive 30%-Stelle \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nLesen ist eine Schlüsselkompetenz in unserer Gesellschaft. Wem es heute nicht gelingt, einen \nZugang zur Schriftkultur zu entwickeln, der gilt als Belastung für die Gesellschaft. Kinder im \nVorschulalter und Kinder aus Migrationskreisen und/oder bildungsfernen Familien müssen \naktiv zu den Büchern hingeführt werden, weil die Eltern häufig diese Aufgabe nicht mehr \nübernehmen. Lesen und Schreiben müssen auch ausserhalb des Schulalltags jahrelang geübt \nwerden. Nicht nur der Körper muss regelmässig trainiert werden, damit er fit bleibt, auch der \nGeist. Wer eine hohe Sprachkompetenz hat, muss Konflikte nicht mit den Fäusten austragen. \nDie Stadtbibliothek gewährt einen niederschwelligen Zugang zu Büchern und entwickelt sich \nmehr und mehr zum Kompetenzzentrum für die ausserschulische Leseförderung. \n \n \nI. Ausgangslage \n \n2007 hiess der Stadtrat den Antrag der Stadtbibliothek gut, ab 1. Januar 2008 eine 30%-Stelle \nfür eine/einen "Beauftragte/Beauftragten für Leseförderung" zu schaffen. Die Stelle war vor-\nerst auf zwei Jahre befristet. Der Kanton Aargau und der Förderverein "Pro Stadtbibliothek \nAarau" haben die Pilotphase finanziell unterstützt. 2009 bewilligte der Stadtrat die Weiterfüh-\nrung der Stelle für weitere zwei Jahre. Die Beauftragte für Leseförderung nimmt seit nun fast \nvier Jahren ihre Aufgabe mit viel Engagement und Fachkompetenz wahr. Zusammen mit dem \nBibliotheksteam initiierte sie zahlreiche Projekte. Im September 2009 gewann die Stadtbiblio-\nthek den Aargauischen Bibliothekspreis im Wert von Fr. 10'000 für ihr Engagement im Be-\nreich Leseförderung. Eine Stadtbibliothek Aarau ohne aktive Leseförderung ist heute nicht \nmehr denkbar.  \n \n \nII. Leseförderungsprojekte seit 2008 \n \nDer eingeschlagene Weg hat sich bewährt. Mit vergleichsweise kleinem Auftwand wird eine \ngute Wirkung erzielt. Viele fremdsprachige Kinder nutzen das Buchangebot der interkulturel-\nlen Kinderbibliothek (iKiBi). Die Leseanimations-Veranstaltungen werden sehr gut besucht, \ndie Anzahl Gruppenführungen konnte seit 2008 verdoppelt werden und die vielen Kontakte, \ndie geknüpft wurden, führten der Bibliothek neue Kundensegmente zu. Alle gesteckten Ziele \n\nmailto:kanzlei@aarau.ch\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-181.doc /V3.0 \n\n \n\nwurden erreicht. Viele Samen sind ausgesät, nun muss die Saat weiter gepflegt werden, damit \nsie zum Blühen kommt. \n \n1. iKiBi (interkulturelle Kinderbibliothek) \n \nSeit 2008 stehen in der iKiBi Kinderbücher in den 10 wichtigsten Migrationssprachen zur \nAusleihe bereit. Das Angebot findet regen Anklang. Dies zeigt der sogenannte Umschlagsfak-\ntor (Kennziffer aus der Bibliotheksbranche) von 3.5, mit welchem der angestrebte Wert von 2 \ndeutlich übertroffen wurde. Im letzten Jahr konnte bei den iKiBi-Büchern eine Umsatzsteige-\nrung von knapp 37 % erzielt werden. Das kostengünstige Angebot von Bibliomedia Schweiz \npasst gut zum Bestand der Stadtbibliothek. Und weil die Stadtbibliothek diese Bücher nicht \nkauft, sondern lediglich ausleiht, kann die Wahl der Fremdsprachen jederzeit angepasst wer-\nden.  \n \nDie interkulturellen Vermittlungspersonen bringen Kinder und Erwachsene in die Bibliothek, \nwelche früher den Schritt über die Schwelle nicht gewagt hätten. Bei fremdsprachigen Ge-\nschichtennachmittagen wird in Kindern die Freude an Büchern und Geschichten geweckt. \nEltern erfahren, wie wichtig es ist, dass sie den Kindern - möglichst in der Muttersprache - \nGeschichten erzählen. Die Vermittlungspersonen übersetzen die sprachlichen und kulturellen \nUnterschiede.  \n \n2. Animationsprojekte im Haus \n \nGigampfe, Värsli stampfe \nBeim nationalen Frühförderungsprojekt "Buchstart" übernimmt die Stadtbibliothek regional \neine Führungsrolle. Ein Bestandteil von "Buchstart" ist der Eltern-Baby-Treff "Gigampfe, \nVärsli stampfe". Beim monatlichen Treffpunkt für Eltern, Tagesmütter, Grossväter und ihre \nKleinkinder im Alter von 9 bis 24 Monate werden mitten im Bücherparadies alte und neue \nVerse ausprobiert und ausgetauscht.  \n \n\n Nach dem  Reimspiel blättern die Kinder in den Büchern. \n \nGschichtetiger \nIn der Bücherspielgruppe "Gschichtetiger" treffen sich jeweils acht Kinder im Alter von 3 bis \n5 Jahren während fünf Wochen einmal wöchentlich zu einer Spiel-, Bastel-, Sing- und Bü-\ncherstunde in der Bibliothek. \n \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-181.doc /V3.0 \n\n \n\neasy Lesesommer \nDie Stadtbibliothek Aarau führt während den Sommerferien mit grossem Erfolg den "easy \nLesesommer" für Oberstufenschüler/-innen durch. Ziel dieses Angebotes ist es, die Sprach- \nund Lesekompetenz bei Jugendlichen zu verbessern: Die Schüler/-innen lesen mindestens drei \nJugendbücher und beantworten Verständnisfragen dazu. Bei erfolgreichem Abschluss erhalten \nsie ein Zertifikat, welches ihnen das ausserschulische Engagement bescheinigt. Die Zertifikate \ndürfen den Bewerbungsunterlagen beigelegt werden. \n \n\n \nEin Schüler beantwortet Fragen zu "easy Lesesommer-\nBüchern". \n\n \nPrix Chronos \nDer Prix Chronos ist Jugendbuchpreis sowie Generationen- und Leseanimationsprojekt in \neinem. Kinder im Alter von 10 bis 12 Jahren sowie lesebegeisterte Seniorinnen und Senioren \nlesen und bewerten fünf ausgewählte Jugendromane. \n \n3. Animationsprojekte ausserhalb des Hauses \n \nMedienkisten für Spielgruppen und Kinderkrippen \nDie Stadtbibliothek bietet Aarauer Spielgruppen und Kinderkrippen die Ausleihe von Me-\ndienkisten an. Der Inhalt einer Medienkiste beschränkt sich auf maximal 50 Medien (vorwie-\ngend Bücher, wenige CDs), die vier Mal pro Jahr ausgetauscht werden. Die Bücher können \nwährend der Spielgruppenzeit genutzt oder auch den Kindern mit nach Hause gegeben wer-\nden, damit sie diese gemeinsam mit ihren Eltern anschauen können. Auf diese Weise werden \ndie Eltern animiert, den Kindern vorzulesen. \n \nBibliothek in der Badi \nSeit zwei Jahren betreibt die Stadtbibliothek Aarau eine Sommerzweigstelle im Schwimmbad \nSchachen. Der Erfolg ist riesig. An schönen Tagen werden von den 600 angebotenen Titeln \nbis zu 300 entliehen. Jeweils um 15 Uhr wird eine Geschichte erzählt. \n \n\n Immer um 15 Uhr wird in der Badibibliothek eine Geschichte erzählt. \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-181.doc /V3.0 \n\n \n\nBibliothek im Wartezimmer \nDie "Bibliothek im Wartezimmer" ist neben der Badi-Bibliothek eine weitere kleine "Zweig-\nstelle": Aarauer Arztpraxen und Beratungsstellen können für ihr Wartezimmer eine Bücher-\nkiste im 5-Jahresabo erwerben. Das Buchpaket verkürzt Eltern und Kindern die Wartezeit \nsinnvoll und regt zum Lesen und Vorlesen an. In der Holzkiste enthalten sind zwölf speziell \nausgewählte Bilderbücher, die sich in einer Rotationsschlaufe befinden und einmal jährlich \nausgetauscht werden. \n \n4. Veranstaltungen \n \nIn den letzten Jahren konzipierte die Stadtbibliothek mehrere Veranstaltungsreihen für Kinder \n(z. B. "Gschichtezyt", fremdsprachige Geschichtenstunden etc.). Durchschnittlich 24 Kinder \nhaben 2010 die 75 Veranstaltungen besucht. Das sind total 1790 Kinder. Die Regelmässigkeit \nund die aktive Werbung haben sich bewährt: Die Zahl der teilnehmenden Kinder und deren \nEltern schnellte in die Höhe und ist seit einiger Zeit konstant hoch. \n \nDiverse Einzelveranstaltungen ("Kinder schreiben für Kinder" mit Terre des hommes, "Rät-\nsel-OL für Kinder" mit dem Stadtmuseum Schlössli, Lesungen mit der interkulturellen Kin-\ndervorlesegruppe der Stadtbibliothek etc.) waren gut besucht und in den Medien präsent. \n \n5. Führungen \n \nDie Anstrengungen der Stadtbibliothek, die Zusammenarbeit mit den Schulen zu vertiefen, \nwirken sich positiv aus. Die Anzahl Führungen durch die Bibliothek hat sich gegenüber den \nVorjahren verdoppelt. 2010 waren es auf der Stufe Kindergarten/Primarschule 23 (Vorjahr \n10), bei den Sekundarschulen 3 Klassen (Vorjahr 5), die sich in die Geheimnisse der Biblio-\nthek einführen liessen. Insgesamt nahmen 480 Kinder an den Führungen teil. \n \n\n \nDie Klassenführungen sind dem Alter der Schülerinnen \nund Schüler angepasst. \n\n \nDie Besuche des Bibliothekspersonals in Lehrerkonferenzen, bei denen die Angebote der Bib-\nliothek vorgestellt werden, sind wirksam. Lehrerinnen und Lehrer fühlen sich angesprochen \nund kommen anschliessend mit ihren Klassen in die Bibliothek. Einige kommen seither re-\ngelmässig und arbeiten selbständig mit den Schülerinnen/Schülern in der Bibliothek. \n \nInterkulturelle Vermittler machen zahlreiche Führungen für Personen aus dem eigenen \nSprachkreis. \n \n \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-181.doc /V3.0 \n\n \n\n6. Vernetzung \n \nDie Stadtbibliothek kann ihre Rolle als kulturelle Vermittlerin nur wahrnehmen, wenn sie mit \nden lokalen Institutionen gut vernetzt ist. Aufbau und Pflege von Kontakten mit anderen Insti-\ntutionen (Schulen, Kindergärten, Quartiertreffs, Terre des hommes, Museum Schlössli, GZ \nTelli) und Personen (interkulturelle Vermittler/-innen, Lehrpersonen, Lehrbetriebe, Ärzte, \nFachstellen) sind unerlässlich. Bei Migranten und/oder bildungsfernen Bevölkerungsgruppen \nist der Weg über Vermittlungspersonen oder -institutionen oft die einzige Möglichkeit, um \ndiese zu erreichen und ihnen die Bedeutung von Büchern, Lesefertigkeit und Geschichten \nnahe zu bringen. \n \n7. Was noch nicht in Angriff genommen werden konnte \n \nBei der endlosen und unübersichtlichen Informations- und Medienflut ist es wichtig, den \nMenschen Orientierungshilfen anzubieten. Neben Leseanimation gehört heute auch das Ver-\nmitteln von Medienkompetenz zu den Aufgaben einer Bibliothek. Medienkompetenz hat man, \nwenn man weiss, für welches Bedürfnis sich welches Medium am besten eignet (Buch, Zei-\ntung, CD, Internet, Web 2.0, E-Book, etc.). \n \nAuch bei der Leseförderung für Erwachsene mit Leseschwäche gibt es noch zahlreiche Ideen, \ndie in den kommenden Jahren realisiert werden sollen (in Zusammenarbeit mit "Lesen und \nSchreiben für Erwachsene"). \n \n \n \nIII. Stellenbeschreibung "Beauftragte/r für Leseförderung" \n \nDas Pensum von 30 % ist zwar klein. In Anbetracht der guten Wirkung, die damit erzielt wur-\nde, soll vorerst das Pensum aber nicht erhöht werden. Die Beauftragte für Leseförderung initi-\niert und koordiniert Projekte und leitet diese fachlich. Bei der Umsetzung wird sie vom Bib-\nliotheksteam unterstützt. Für einzelne Projekte werden externe Fachleute zugezogen. \n \nDie Aufgaben im Einzelnen sind folgende: \n \n- Führen und Weiterentwickeln der iKiBi (interkulturelle Kinderbibliothek)  \n- Netzwerkpflege mit Schulen, externen Kinderbetreuungsorganisationen, Migrantenverei-\n\nnigungen, Integrationsstellen, Quartiertreffs etc. \n- Planen und Durchführen von Veranstaltungen (Klassenführungen, Informationsveranstal-\n\ntungen, Kunst- oder Kulturveranstaltungen etc.) \n- Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Leseanimation \n- Koordination der Leseförderungsprojekte, Initiieren von neuen Projekten, Schulen und \n\nCoachen des Bibliotheksteams in Leseförderungsfragen \n- Beobachten der Leseförderungsprojekte im In- und Ausland, Teilnahme an Tagungen, \n\nWeiterbildungen \n \n\n\n\n 6 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2011\\E11-181.doc /V3.0 \n\n \n\nKosten \n \nDie Kosten setzen sich wie folgt zusammen: \n \n30%-Stelle Gehaltsstufe 5 (inkl. Sozialleistungen) Fr. 31'000.00 \nMedien von Bibliomedia Schweiz \n(1000 Medien, 1 Lieferung pro Jahr) \n\nFr. 4'200.00 \n\nÖffentlichkeitsarbeit \n(inkl. Dolmetscherarbeiten, externe Fachkräfte) \n\nFr. 16'000.00 \n\nTotal jährliche Kosten Fr. 51'200.00 \n \nDer Stadtrat sieht vor, im Rahmen des Budgets 2012/2013 die Kosten durch Einsparungen \nund durch eine Erhöhung der Gebühren teilweise zu kompensieren. \n \n \nIV. Schlussbemerkungen \n \nIn den vergangenen vier Jahren wurde in der Stadtbibliothek viel Aufbauarbeit im Bereich \nLeseförderung geleistet. Heute gehören Geschichtenstunden, Klassenführungen, Bibliothek in \nder Badi, easy Lesesommer, Senioren/Kinder/Bücherdiskussionen wie selbstverständlich zum \nStandardangebot "Medienausleihe" dazu. Das ausgebaute Netzwerk mit Schulen, Migranten-\nvereinigungen, Quartiertreffs, Kindertagesstätten etc. will ausgebaut und unterhalten werden. \nDie Bibliothek ist kein reines Bücherabhollager mehr, sondern ein lebendiger Treffpunkt, in \ndem lustvoll zum Lesen animiert wird. Kinderwagenstaus während der Värsli-Stunde für Ba-\nbys, erhitzte Kindergesichter bei Klassenführungen und Familien jeder Couleur und Sprache \nprägen heute das Bild der Stadtbibliothek. \n \nOhne Fachperson, welche Leseförderungsaktivitäten initiiert und begleitet, können diese nicht \numgesetzt werden. Eine Bibliothek ohne Leseanimation aber ist heute wie ein Museum ohne \nMuseumspädagogik. Das Streichen der ausserschulischen Leseanimation wäre für die Stadt-\nbibliothek ein riesiger Verlust und ein Rückschritt in ein früheres Bibliothekszeitalter. \n \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \n\nA n t r a g :  \n \nDer Stellenplan der Stadtbibliothek sei mit Wirkung ab 1. Januar 2012 um 30 Stellenprozente \nzu erhöhen. \n \n\nMit freundlichen Grüssen \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDer Stadtammann Der Vize-Stadtschreiber \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner \n \n\n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n• Wettbewerbseingabe für den 3. Aargauer Bibliothekspreis 2009 \n• Pressespiegel \n\n\n


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name: Botschaft zum Postulat Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret

format: application/pdf

text: \n \n\n \n \n\n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/156/2 \n\nFederführung: LT SI Abteilung \n \n\n Stadtrat \n\n \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT 062 836 05 13 \n\nE stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n \n\n \n\nAarau, 19. Mai 2025 \n\nGV 2022 – 2025 / 267 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpo-\n\nlizei Suret; Prüfung und Bericht  \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 21. November 2024 hat Einwohnerrat Urs Winzenried (SVP) das Postulat «Zusammen-\n\nschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret; Prüfung und Bericht» mit dem \n\nfolgenden Antrag eingereicht: \n\n \n\nDer Stadtrat von Aarau wird ersucht, zeitnah einen künftigen Zusammenschluss der \n\nStadtpolizei Aarau und der Regionalpolizei Suret zu prüfen und mit den Gemeinden Buchs, \n\nGränichen und Suhr entsprechende Verhandlungen durchzuführen.  \n\nÜber die Ergebnisse der Prüfung und die Resultate der Verhandlungen erstellt der Stadtrat \n\neinen Bericht zuhanden des Einwohnerrates. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrates \n\n \n\nDer Stadtrat steht einem Zusammenschluss mit der Regionalpolizei Suret grundsätzlich of-\n\nfen gegenüber. In den Jahren 2019 und 2021wurde eine vertiefte Zusammenarbeit zwi-\n\nschen den beiden Polizeiorganisationen bereits geprüft. Das damalige Angebot der Stadt \n\nAarau zur Integration der drei Gemeinden in die Stadtpolizei wurde von den drei Gemein-\n\nden sorgfältig analysiert und abgelehnt. Am 30. April 2025 wurde mit dem politischen \n\nGremium der Repol Suret (Präsidentenkonferenz) erneut eine Sitzung zu diesem Thema \n\nabgehalten. Seitens der Stadt Aarau waren die Ressortleiterin öffentliche Sicherheit, öffent-\n\nliche Anlagen und Entsorgung, der Stadtschreiber und der Leiter Sicherheit vertreten. Es \n\nzeigte sich, dass sich die Haltung der Präsidentenkonferenz der Repol Suret inzwischen \n\nnicht geändert hat und weiterhin keine Bereitschaft zu Verhandlungen über einen kurzfris-\n\ntigen Zusammenschluss der Regionalpolizei Suret und der Stadtpolizei Aarau besteht. \n\n \n\nHingegen wird die Intensivierung der operativen Zusammenarbeit zwischen den beiden Po-\n\nlizeiorganisationen von allen Seiten begrüsst. Diese Zusammenarbeit soll dort verstärkt \n\nwerden, wo es sachlich sinnvoll und organisatorisch möglich ist. Entsprechende Massnah-\n\nmen werden geprüft und – je nach Ergebnis – in einer gemeinsamen Vereinbarung festge-\n\nhalten. \n\n \n\nDie Präsidentenkonferenz der Regionalpolizei Suret verfolgt die mittelfristige Entwicklung \n\nder polizeilichen Strukturen im Kanton aufmerksam. Dabei steht insbesondere die \n\n\n\n \n\n \n \n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/156/2 \n\nFederführung: LT SI Abteilung \n\nSeite 2 von 2 \n\nWeiterentwicklung des dualen Systems sowie die damit verbundenen gesetzlichen Rah-\n\nmenbedingungen auf kantonaler Ebene im Fokus. In diesem Kontext stehen die beiden Po-\n\nlizeiorganisationen sowie die zuständigen politischen Gremien in regelmässigem und kon-\n\nstruktivem Austausch. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Das Postulat " Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret; \n\nPrüfung und Bericht" wird überwiesen. \n\n \n\n2. Das Postulat " Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret; \n\nPrüfung und Bericht" wird abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker  Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident   Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nS V P  d e r  S t a d t  Aa r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\n \n \nPostulat: \n \nZusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der \nRegionalpolizei Suret; Prüfung und Bericht \n \nAntrag: \n \nDer Stadtrat von Aarau wird ersucht, zeitnah einen künftigen  \nZusammenschluss der Stadtpolizei Aarau und der Regionalpolizei \nSuret zu prüfen und mit den Gemeinden Buchs, Gränichen und \nSuhr entsprechende Verhandlungen durchzuführen.  \nÜber die Ergebnisse der Prüfung und die Resultate der \nVerhandlungen erstellt der Stadtrat einen Bericht zuhanden des \nEinwohnerrates. \n \nBegründung: \n \nDer Grosse Rat hat am 19. März 2024 die Schaffung einer \nEinheitspolizei im Kanton Aargau entgegen dem Antrag des \nRegierungsrates abgelehnt und damit den Fortbestand des dualen \nSicherheitssystems (Kantonspolizei und Regionalpolizeien) \nbeschlossen. Auch im Rahmen des dualen Sicherheitssystems ist \naber der Zusammenschluss von mehreren Regionalpolizeien \nweiterhin durchaus möglich und fallweise auch sinnvoll.   \nAktuell existieren im Kanton Aargau 15 Regionalpolizeien von sehr \nunterschiedlicher Grösse.  \nDie Stadtpolizei Aarau hat 39 Mitarbeitende und betreut sieben \nVertragsgemeinden (Aarau, Biberstein, Erlinsbach, Hirschthal, \nKüttigen/Rombach, Oberentfelden, Unterentfelden) mit insgesamt \nrund 52`000 Einwohnern und Einwohnerinnen. Die Regionalpolizei \nSuret hat 13 Mitarbeitende und betreut drei Vertragsgemeinden \n(Buchs, Gränichen, Suhr) mit rund 29`000 Einwohnern und \nEinwohnerinnen.  \n\n\n\n \n\nS V P  d e r  S t a d t  Aa r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\nDer Stadtrat von Aarau hat am 28. Oktober 2024 in der \nBeantwortung meiner Anfrage vom 2. April 2024 (GV \n2022.2025/190) ausgeführt, dass es aktuell keine Pläne für einen \nZusammenschluss der Stadtpolizei Aarau und der Regionalpolizei \nSuret gebe, dass er aber für Gespräche offen sei. Zudem wolle er \ndie Ergebnisse aus dem laufenden Prozess zur Weiterentwicklung \nder dualen Polizeiorganisation abwarten. Diese vertröstende \nAntwort ist zu zögerlich und befriedigt nicht. \nFakt ist, dass sich das Einsatzgebiet der Stadtpolizei Aarau und der \nRegionalpolizei Suret zunehmend zu einer zusammenhängenden \nund kompakten Agglomeration entwickelt hat. In diesem dicht \nbesiedelten Ballungsraum haben die Gemeindegrenzen \nsicherheitsmässig praktisch keine Bedeutung mehr, weshalb das \nheutige Nebeneinander von zwei kommunalen (regionalen) \nSicherheitsorganisationen durchaus als Anachronismus bezeichnet \nwerden muss und zu wenig effizient ist. \nDie Folgen einer Konzentration der polizeilichen Kräfte in diesem \nBallungsraum mit der Schaffung einer Polizeiorganisation müssen \ndeshalb analysiert werden, und die Vorteile sowie allfällige \nNachteile eines Zusammenschlusses der Stadtpolizei Aarau und \nder Regionalpolizei Suret sind zeitnah zu überprüfen.  \nViele Vorteile eines Zusammenschlusses sind augenfällig: Erhöhte \nHandlungsfreiheit bei Einsätzen und Schwerpunktaktionen, \neffizienteres Patrouillenmanagement, verbesserte \nPikettorganisation, schlankere Führung und Verwaltung, aber auch \nWegfall von Doppelspurigkeiten bei der Rekrutierung, Aus-und \nWeiterbildung, Materialbeschaffung usw. \nDer Stadtrat, der gemäss eigenen Aussagen „offen“ für Gespräche \nist, soll nun die Frage eines möglichen Zusammenschlusses der \nStadtpolizei Aarau und der Regionalpolizei Suret im Interesse einer \nOptimierung der bestehenden Sicherheitsorganisation rasch und \nproaktiv angehen. \n \nUrs Winzenried, Einwohnerrat SVP \n     \nAarau, 21. November 2024 \n\n\n


name: Botschaft zur Motion Transparenz bei städtischen Abstimmungsunterlagen

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/108/1 \n\nFederführung: Kanzlei  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 04 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 11. Dezember 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 82 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nMotion Urs Winzenried (SVP): Transparenz bei städtischen Abstim-\n\nmungsunterlagen \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 20. Januar 2023 hat Einwohnerrat Urs Winzenried (SVP) im Namen der SVP-Fraktion die \n\nMotion «Transparenz bei städtischen Abstimmungsunterlagen» eingereicht mit folgendem \n\nAntrag: \n\n \n\nDer Stadtrat von Aarau wird beauftragt, ein Reglement zu erstellen, welches klare und \n\nverbindliche Bestimmungen für die Voraussetzungen und den ausgewogenen Inhalt der \n\nUnterlagen (Broschüren) enthält, die jeweils vor kommunalen Abstimmungen an die \n\nstimmberechtigte Bevölkerung der Stadt Aarau verschickt werden. Insbesondere muss \n\nsichergestellt werden, dass auch Minderheitsmeinungen in den vorausgegangenen parla-\n\nmentarischen Diskussionen klar ersichtlich sind und die entsprechenden Protokoll der Sit-\n\nzungen des Einwohnerrates vor dem Versand der Abstimmungsunterlagen einsehbar sind. \n\n \n\n1. Beurteilung der Motionsfähigkeit \n\n \n\nGemäss § 6 Abs. 1 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau vom 23. Juni \n\n1980 (GO) kann jedes Mitglied des Einwohnerrates in Form einer allgemeinen Anregung \n\noder eines ausgearbeiteten Entwurfs bei der Präsidentin oder beim Präsidenten schriftlich \n\ndie Behandlung von Gegenständen verlangen, die in die Zuständigkeit der Gesamtheit der \n\nStimmberechtigten oder des Einwohnerrates fallen. Angelegenheiten, die in den aus-\n\nschliesslichen Aufgabenbereich des Stadtrats fallen, können nicht Gegenstand einer Moti-\n\non sein, da der Stadtrat aufgrund der organisatorischen Gewaltenteilung in seinem selb-\n\nständigen Kompetenzbereich nicht zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet werden \n\nkann (zum Ganzen vgl. ANDREAS BAUMANN, Aargauisches Gemeinderecht, 4. A. 2017, S. \n\n432 ff.; PETER SAILE/MARC BURGHERR/THEO LORETAN, Verfassungs- und Organisations-\n\nrecht der Stadt Zürich, 2009, S. 102 f. und dortige Hinweise).  \n\n \n\nDie Motion verlangt die Erstellung eines Reglements auf Gemeindeebene, welches verbind-\n\nliche Bestimmungen für die Ausgestaltung von Abstimmungserläuterungen enthält. Zu \n\nprüfen ist deshalb, ob die kantonalen gesetzlichen Grundlagen im Zusammenhang mit \n\ndem Verfassen von Erläuterungen zu Abstimmungsvorlagen Spielraum für eine kommuna-\n\nle Regelung lassen. \n\n \n\nGemäss § 37 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz, \n\nGG – SAR 171.100) obliegt dem Gemeinderat die Vorbereitung aller Geschäfte und die \n\nAntragstellung zuhanden der ihm übergeordneten Gemeindeorgane, so auch die Gesamt-\n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/108/1 \n\nFederführung: Kanzlei \n\nSeite 2 von 3 \n\nheit der Stimmberechtigten (§ 2 Abs. 1 lit. a GO), sowie der Vollzug der Beschlüsse dersel-\n\nben. \n\n \n\nBezüglich Inhalt und Form der stadträtlichen Abstimmungserläuterungen besteht in § 15a \n\nAbs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR – SAR 131.100) folgende Regelung: \n\n \n\nDer Gemeinderat verfasst zu kommunalen Abstimmungsvorlagen einen kurzen erläu-\n\nternden Bericht. Dieser enthält das Ergebnis des Gemeindeversammlungs- oder Einwoh-\n\nnerratsbeschlusses und berücksichtigt auch die Meinung wesentlicher Minderheiten. \n\n \n\nGegen die durch den Gemeinderat verfassten Abstimmungserläuterungen steht das \n\nRechtsmittel der Abstimmungsbeschwerde zur Verfügung (§ 66 Abs. 1 GPR). \n\n \n\nDas kantonale Recht räumt somit explizit dem Gemeinderat das Recht und die Pflicht ein, \n\nzu kommunalen Abstimmungsvorlagen einen Bericht zu verfassen. Diese im kantonalen \n\nRecht definierte Kompetenz des Stadtrats kann auf kommunaler Ebene durch den Einwoh-\n\nnerrat nicht übersteuert werden. Vielmehr wäre es Sache des kantonalen Gesetz- oder Ver-\n\nordnungsgebers, bei Bedarf detaillierte Regelungen zu erlassen. Damit besteht kein Spiel-\n\nraum für den Erlass eines einwohnerrätlichen Reglements in Bezug auf das Verfassen von \n\nAbstimmungserläuterungen. Der formulierte Antrag erweist sich somit als nicht motions-\n\nfähig. \n\n \n\n2. Erwägungen des Stadtrats  \n\n \n\nDas Gemeinderecht regelt Inhalt und Form der gemeinderätlichen Abstimmungserläute-\n\nrungen in § 15a GPR und § 20a der Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte \n\n(VGPR – SAR 131.111). \n\n \n\nIn § 15a Abs. 2 GPR ist vorgesehen, dass der erläuternde Bericht des Gemeinderats das \n\nErgebnis des Einwohnerratsbeschlusses enthalten sowie die Meinung wesentlicher Minder-\n\nheiten berücksichtigen muss. \n\n \n\nDie Kantonsverfassung stellt in § 73 Abs. 2 KV für die kantonale Ebene die Bestimmung \n\nauf, dass die regierungsrätliche Abstimmungsinformation ausgewogen sein müsse. Die \n\nNorm von § 73 Abs. 2 KV kann im Sinne einer allgemeinen Richtlinie auch für die Gemein-\n\ndeebene Geltung beanspruchen. Der Gemeinderat ist danach verpflichtet, die Tragweite \n\nund Bedeutung der Abstimmungsvorlage wahrheitsgemäss, ausgewogen, sachlich und \n\nausreichend darzustellen. Die Gemeindeexekutive ist nicht zur Neutralität verpflichtet, \n\njedoch zur Objektivität. Zu einer ausgewogenen Information gehört auch, dass sich der \n\nGemeinderat mit den wesentlichen Argumenten der Gegner einer Vorlage auseinander-\n\nsetzt. Der Gemeinderat muss jedoch nicht die gesamte Argumentationsbreite der im Ein-\n\nwohnerrat dem gemeinderätlichen Antrag widersprechenden Einwohnerratsmitglieder in \n\nseine Erläuterungen aufnehmen, sondern kann sich vielmehr auf deren wichtigste Gründe \n\nund Motive beschränken (zum Ganzen vgl. ANDREAS BAUMANN, a.a.O., S. 478 ff.). \n\n \n\nFür das Begehren, dass im Zeitpunkt des Versands der Abstimmungsunterlagen die ent-\n\nsprechenden Protokolle des Einwohnerrates zur Verfügung stehen, hat der Stadtrat ein \n\ngewisses Verständnis.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/108/1 \n\nFederführung: Kanzlei \n\nSeite 3 von 3 \n\nLiegen zwischen der betreffenden Einwohnerratssitzung und dem Versand der Abstim-\n\nmungsunterlagen nur wenige Wochen, ist es in Einzelfällen und je nach Sitzungsdauer \n\nmöglich, dass aufgrund der vorhandenen personellen Kapazitäten bei der Stadtkanzlei das \n\nProtokoll noch nicht vorliegt. Die Stadtkanzlei wird im kommenden Jahr prüfen, ob eine \n\numgehende Publikation der Audiodateien der Voten möglich ist. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nAuf die Motion «Transparenz bei städtischen Abstimmungsunterlagen» wird aufgrund der \n\nfehlenden Motionsfähigkeit nicht eingetreten.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nObjekt:\n\nObjektnummer: 2014009\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 165'000.00Fr.                   \n\nSachbearbeiterin: Thomas Pfister, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\n\nAktivierung auf Konto 14690.01 2014 85'000.00Fr.         \n\nAusgaben auf Konto 6210.B62.5.028 2015 8'428.25 93'428.25Fr.        \n\n2 Kreditvergleich\n\nVerpflichtungskredit 165'000.00Fr.      \n\nKreditunterschreitung -71'571.75Fr.      \n\n-43.38%\n\n3 Einnahmen\n\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\n\nBruttoanlagekosten 93'428.25Fr.        \n\nNettoinvestition 93'428.25Fr.        \n\n5 Aktivierung\n\nÜbertrag von Konto 14690.01 auf Konto Betrag\n\n- Tiefbauten 14610.01 93'428.25Fr.        \n\nTotal Nettoinvestitionen 93'428.25Fr.        \n\nRadverkehrsmassnahmen Rain\n\nEinwohnerrat Dekretsbeitrag mit Investitionsbudget 2014\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-629b.xlsx 03.09.2015\n\n\n\n6 Bemerkungen\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 629 v. 31.08.2015\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschriften\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n\n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nDie Realisierung gestaltete sich einfacher als geplant. Die Arbeiten konnten deshalb kostengünstig \n\nvergeben werden.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-629b.xlsx 03.09.2015\n\n\n


name: Kreditabrechnung Projektierung Sanierung MFH Bündtenweg / Scheibenschachen

text: \nObjekt: Biindtenweg/Scheibenschachenstrasse; Sanierung, Projektierung\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 2014\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 200'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Jacqueline Suter, Hochbau, Stadtbauamt\n.... Hanspeter Hilfiker (Finanzen, Wirtschaft, Allgemeine Verwaltung undRessortleiter/in: information)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 10870.60.06\n\n10870.60.06\n10870.60.06\n\n2017 Fr. 1 1 8'41 5.30\n2018 Fr. 1 06'290.00\n2019 Fr. 1 0'962.95 Fr. 2B5'668.25\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKredituberschreitung\n\nFr. 200'000.00\n\nFr. 35'668.25\n17.83%\n\n3 Einnahmen\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten\nEinnahmen\nNettoinvestition\n\nFr. 235'668.25\nFr. 0.00\nFr. 235'668.25\n\n5 Aktivierung\n\nUbertrag von K°nt.° 1 087R0'6^6 auf Ko"to 1 0.84°01 Fr. 235'668.25(Anlagen in Bau FV) (Gebaude FV)\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 235'668.25\n\n6 Begriindungen zur Kredituberschreitung\n\nIn Zusammenhang mit dem Stabilo-2-Massnahmenkatalog wurde beschlossen, dass die Bau-\nherrenleistungen fur Spezialfinanzierungen und Dritte, riickwirkend auf den 1 . Januar 201 7,\nweiterverrechnet werden sollen. Diese internen Bauherrenleistungen waren im Projektierungskredit\n"Sanierung MFH Bundtenweg / Scheibenschachenstrasse" nicht vorgesehen, was zur Kredituber¬\nschreitung fiihrte. Die Kosten des Ausfuhrungsprojektes liegen innerhalb des bewilligten Kredites.\n\n\n\nVollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemass PA vom 2 9. April 2819\n\n/fa\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPriifung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


name: Gebührentarif Kremations- und Bestattungswesen

text: \n \n \n \n \n \n\nAnhang 1 \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nGebührentarif \nKremations- und Bestattungs-\n\nwesen \n \n\n(Anhang zum Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen) \n \n \n \n\nvom 10. Mai 2010 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n___________________________________________________________________ \n \nStand: Entwurf vom 16. Januar 2015 \n \n \n\n\n\n2 \n\n \n\n1. Allgemeines \n  \n1.1 Dekoration Aufbahrungsräume und Grabschmuck nach Aufwand \n   \n1.2 Transport zugeführter Blumen und Kranzspenden nach Aufwand \n    \n1.3 Orgelspiel Fr. 195.00 \n    \n1.4 Miete Orgel oder Musikwiedergabegerät Fr. 55.00 \n    \n1.5 Holzkreuz Fr. 120.00 \n    \n1.6 Anmeldung und Organisation der Bestattung   \n1.6.1 für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt  \n\nAarau \n  \n\ngratis \n1.6.2 für Auswärtige Fr. 110.00 \n    \n1.7 Benützung der Aufbahrungsräume   \n1.7.1 für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt \n\nAarau \n  \n\ngratis \n1.7.2 für Auswärtige pro Tag Fr. 90.00 \n    \n1.8 Benützung der Kühlräume   \n1.8.1 für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt \n\nAarau  gratis \n1.8.2 für Auswärtige pro Tag Fr. 35.00 \n    \n1.9 Benützung der Abdankungshallen inkl. Grunddeko-\n\nration \n  \n\n1.9.1 für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Aarau:   \n kleine Abdankungshalle Fr. 120.00 \n grosse Abdankungshalle Fr. 190.00 \n1.9.2 für Auswärtige:   \n kleine Abdankungshalle Fr. 250.00 \n grosse Abdankungshalle Fr. 350.00 \n1.9.3 Vor- und Nachbereiten der Räume bei Umstellung \n\nder Stuhlanordnung \n \n\nnach Aufwand \n    \n    \n\n2. Graberstellung für Auswärtige \n \n\n  \n\n2.1 Erwachsene: für Einzelgrab Fr. 820.00 \n  für Familiengrab Fr. 1'100.00 \n    \n2.2 Kinder Fr. 380.00 \n    \n2.31 Sarggrab im Gemeinschaftsgrab für Winzlinge Fr.  150.00 \n   \n2.4 Zuschlag für Mehrtiefe 50 % \n\n                                                 \n1\n Eingefügt durch Beschluss des Einwohnerrats vom 19. September 2011, in Kraft seit 27. Oktober 2011. \n\n \n\n\n\n3 \n\n \n    \n\n3. Urnenbeisetzung für Auswärtige \n \n\n  \n\n3.1 für eine Urne Fr. 100.00 \n    \n3.2 für jede gleichzeitig beizusetzende Urne Fr. 40.00 \n    \n\n    \n\n    \n\n4. Beisetzung der Asche oder Urne Auswärtiger \nim Gemeinschaftsgrab \n\n \n\n4.1 Beisetzung der Asche oder Urne im Gemeinschafts-\ngrab \n\n \nFr. \n\n \n120.00 \n\n    \n\n4.22\n Beisetzung der Asche im Gemeinschaftsgrab für \n\nWinzlinge \n\n \nFr.  \n\n \n60.00 \n\n    \n\n    \n\n    \n\n5. Gebühren für Feuerbestattung \n \n\n  \n\n5.1 Kremation inklusive Urne (Ton-, Holz- oder Me-\ntallurne) \n\n  \n\n5.1.1 für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt \nAarau \n\n  \ngratis \n\n5.1.2 für Auswärtige Fr. 570.00 \n5.1bis 3 Kremation exklusive Urne für Auswärtige Fr. 540.00 \n5.2 Kremation von totgeborenen oder weniger als  \n\n8 Tage alten Kindern und Winzlingen inklusive \nBeisetzung der Asche im Gemeinschaftsgrab für \nWinzlinge oder Abgabe einer Urne4 \n\n  \n\n5.2.1 für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt \nAarau \n\n  \ngratis \n\n5.2.2 für Auswärtige Fr. 150.00 \n    \n5.3 Kremation von Kindern ab 8 Tagen bis 10 Jahren    \n5.3.2 für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt \n\nAarau \n  \n\ngratis \n5.3.1 für Auswärtige Fr. 220.00 \n   \n5.4 Umsargung nach Aufwand \n    \n5.5 Einzelurne (Ton, Holz, Metall, inkl. Verpackung) Fr. 70.00 \n \n \n \n \n \n\n                                                 \n2\n Eingefügt durch Beschluss des Einwohnerrats vom 19. September 2011, in Kraft seit 27. Oktober 2011. \n\n3 \n Eingefügt durch Beschluss des Einwohnerrats vom ……………….2015, in Kraft seit ………………2015. \n\n4\n Abgeändert durch Beschluss des Einwohnerrats vom 19. September 2011, in Kraft seit 27. Oktober 2011. \n\n \n\n\n\n4 \n\n \n \nWird der Kostendeckungsgrad der Bestattungs- und Kremationskosten von  \n100 % innerhalb von drei aufeinander folgenden Jahren unter- oder überschrit-\nten, so kann der Stadtrat die Gebühren auf Beginn des folgenden Jahres unter \nWahrung der Tarifstruktur anteilmässig anpassen. Die übrigen Gebühren kann \ner bei Bedarf der Teuerung anpassen. \n \nAlle Tarife verstehen sich inkl. gesetzlich geschuldeter Mehrwertsteuer. Bei Än-\nderung des Mehrwertsteuersatzes kann der Stadtrat die Tarife anpassen. \n \n\n \n \n \nAarau, 10. Mai 2010 \n \n \n\nIM NAMEN DES EINWOHNERRATES        \nDie Präsidentin: Der Protokollführer: \n \nAngelica Cavegn Leitner \n\n \n              Stefan Berner \n\n  \n  \n  \n\n \n \nInkrafttreten dieses Gebührentarifes: 1. Juli 2010 \n \n- Die Teilrevision vom 19. September 2011 ist am 27. Oktober 2011 in Kraft getreten. \n- Die Teilrevision vom ……     ……2015 ist am …………………2015 in Kraft getreten. \n \nDER  STADTRAT \n \n \n\n \n \n \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Bahnhof Veloparking, Realisierung, Beitrag Stadt Aarau

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/114/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 843 47 43 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 4. Dezember 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 161 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Bahnhof Veloparking, Realisierung, Beitrag Stadt \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 900'000 \n\nFranken und am 24.08.2022 den gesamten Verpflichtungskredit von 1'625'000 Franken \n\nfür den Beitrag der Stadt Aarau an die Realisierung des Bahnhof Veloparkings. Der Stadtrat \n\nunterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 1'391'868.16 Franken. Es resultiert somit eine \n\nKreditunterschreitung von 233'131.84 Franken oder 14.35 %. Die detaillierte Kreditab-\n\nrechnung kann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Kosten wurden im Wesentlichen beeinflusst von der Beschaffung der Stahlbauarbeiten. \n\nDiese konnten im Vergleich zum Kostenvoranschlag (KV) sehr günstig submittiert werden \n\nund so ein Gewinn im Projektbudget in Höhe der Kreditunterschreitung erzielt werden. \n\nAlle übrigen Gewerke konnten gemäss KV vergeben werden. Es gab ansonsten keine be-\n\nsonderen (kostentreibenden) Vorkommnisse im Projekt. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über den Beitrag der Stadt Aarau für die Realisierung des Bahnhof \n\nVeloparkings wird genehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/114/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Bahnhof Veloparking, Realisierung, Beitrag Stadt Aarau \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n 1 Belegordner \n\n\n\nKreditabrechnung Bahnhof Veloparking, Realisierung, Beitrag Stadt Aarau\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n6230.A62.5.015/ Bahnhof Veloparking,Realisierung, Beitrag Stadt Aarau\nFr. 1'625'000\n6230. A62.6.015 / Agglo-Beitrag Bund Fr. 356'000\n6230.A62.6.016/ Beiträge-Dritter Fr. 660'000\n\n1407010018\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2019 / ER 24.08.2020\n\nFr. 1'625'000\n\nCarsten Diel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.10 2020 Fr. 22'401.60\n\n2021 Fr. 1'237'243.81\n2022 Fr. 108'168.10\n2023 Fr. 24'054.65 Fr. 1'391'868.16\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 1'625'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -233'131.84\n-14.35%\n\n3 Einnahmen Fr. 1'016'000.00\n\n4 Nettoinvestition\n\nBruttoanlagekosten Fr. 1'391'868.16\n\n./. Einnahmen Fr. -1'016'000.00\nNettoinvestition Fr. 375'868.16\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Strassen/Verkehrswege 14070.10 14040.01 Fr. 375'868.16\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 375'868.16\n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nDie Kosten wurden im Wesentlichen beeinflusst von der Beschaffung der Stahlbauarbeiten. Diese\nkonnten im Vergleich zum Kostenvoranschlag (KV) sehr günstig submittiert werden und so ein Gewinn\nim Projektbudget in Höhe der Kreditunterschreitung erzielt werden. Alle übrigen Gewerke konnten\ngemäss KV vergeben werden. Es gab ansonsten keine besonderen (kostentreibenden) Vorkommnisse\nim Projekt.\n\n\n\nVollständigkeitserklärung gemäss $ 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen Zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 4. Dezember 2023 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 23-536 vom 4.Dezember 2023\nf\n\nIM:NAMEN DES STADTRATES\nDer $tadtpräsident Der Stafschreiber\n\nStv. Leiter Finanzen und Steuern\n\nGenehmigungsvermerke\nDr. Hanspetef Hilfikef Dy. Fabian Humbel!\n\n8\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


name: Botschaft zur Motion "Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten"

text: \n \n\n  \n\n \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 13 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 6. Mai 2024 \nGV 2022 – 2025 / 170 \n \nBotschaft an den Einwohnerrat \n \nMotion "Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten sowie der Fach-, In-\nformatik- und Wirtschaftsmittelschule für kommende Generationen in \nAarau" \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nMit der Motion vom 19. Dezember 2023 von Petra Ohnsorg (Grüne) und weiteren betref-\nfend "Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten sowie der Fach-, Informatik- und Wirt-\nschaftsmittelschule für kommende Generationen in Aarau", wird der Stadtrat aufgefordert, \nden Platzbedarf der gymnasialen Bildungsstätten (AKSA, NKSA, Aargauische Maturitäts-\nschule) sowie der Fach-, Informatik- und Wirtschaftsmittel-schule (FMS, IMS, WMS) in der \nStadt Aarau genau abzuklären und nachfolgend dem Kanton Hand zu bieten, dass dieser \nmittel- und längerfristig (mind. für die nächsten 20 Jahre) genügend Kapazitäten für die \nkommenden Generationen – und insbesondere für die Aarauer Schüler:innen – vor Ort zur \nVerfügung stellen kann. \n \nFür die oben genannten Arbeiten sei ein Kredit von CHF 20‘000 (= Kostendach) für externe \nUnterstützung zu sprechen. \n \nDer Stadtrat setzt sich seit Jahren für die Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten sowie \nder verschiedenen Mittelschulen in Aarau ein und steht in engem Kontakt mit den Vertre-\ntern des Kantons, um Lösungen zur Raumbedarfsentwicklung zu eruieren. Ein massgeben-\ndes Projekt ist der Landabtausch der Leichtathletikanlage Telli mit den Sportbauten (Sport-\nhallen und Hallenbad) und dem Bezirksschulareal Zelgli. In diesem Kontext wurden bereits \nvertiefte Abklärungen zum Platzbedarf der Mittelschulen und der Volksschule getroffen.  \n \nIm Rahmen der Abklärungen zu den weiteren Variantenstudien zum Oberstufenzentrum \nTelli und dem abgelehnten Landabtausch mit dem Kanton, werden die Bedürfnisse des \nKantons abgeholt und aktualisiert.  \n \nMit Stellungnahme durch den Kanton, Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS), zu \nden im Motionstext aufgelisteten Abklärungspunkten (Aktenauflage) wird aufgezeigt, dass \nder Landabtausch für die weitere Schulraumentwicklung der Mittelschulen am Standort \nAarau von grosser Bedeutung ist.  \n \nDie Alte und Neue Kantonsschule Aarau (AKSA und NKSA) werden zwar zukünftig durch \ndie Kantonsschule Stein eine Entlastung der Schülerinnen und Schüler aus dem Fricktal er-\nfahren, der langfristige Raumbedarf der Kantonsschulen in Aarau kann jedoch nur reali-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\nsiert werden, wenn die Kantonale Schule für Berufsbildung (ksb) den AKSA-Campus verlas-\nsen kann und der Standort der NKSA sich durch den Landabtausch mit der Stadt Aarau \nausdehnen kann.  \n \nBereits die heutigen Platzverhältnisse lassen es nicht zu, alle Kantonsschülerinnen und \n–Schüler aus dem Bezirk Aarau in Aarau unterzubringen. 1 Prozent besucht die Kantons-\nschule Zofingen. Schülerinnen und Schüler aus Aarau an eine andere Kantonsschule zuzu-\nweisen, konnte bislang vermieden werden, ist aber künftig nicht vermeidbar, wenn sich \ndas Raumangebot nicht weiterentwickeln kann.  \n \nGemäss Prognose des Departements BKS ist an den Aarauer Kantonsschulen, bei einer \nheutigen Raumkapazität von 89 Abteilungen, langfristig mit einem Raumbedarf von zwi-\nschen 121 bis 139 Abteilungen zu rechnen, je nach Entwicklung der Maturitätsquote.  \nEine nachhaltige Entlastung des Mittelschulsystems wird erreicht, wenn der Kanton die Ka-\npazitäten der Kantonsschule in Wohlen (KSWO) und der AKSA ausbauen und zwei neue Mit-\ntelschulstandorte eröffnen kann. Der Erweiterungsbedarf der NKSA bleibt allerdings wei-\nterhin langfristig bestehen. \n \nDer Stadtrat betont die Konsequenzen für den Bildungsstandort Aarau, mit dem Zitat aus \nder Stellungnahme des Departements BKS: \n \n"Die Aarauer Kantonsschulen verlieren an Bedeutung innerhalb des kantonalen Mittel-\nschulsystems, und zwar nicht, weil weitere Kantonsschulen gebaut werden, sondern weil \nsie nicht in genügendem Ausmass die Möglichkeit haben, pädagogische Entwicklungen um-\nzusetzen, die notwendig sind und die an den anderen Kantonsschulen dank den Erweite-\nrungsbauten umgesetzt werden können. Die Innovationskraft der beiden Aarauer Kantons-\nschulen droht durch die Platznot ausgebremst zu werden." \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDie Motion "Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten sowie der Fach-, Informatik- und \nWirtschaftsmittelschule für kommende Generationen" sei zu überweisen. \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Motion Petra Ohnsorg (Grüne) und weitere, Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten \n\nsowie der Fach-, Informatik- und Wirtschaftsmittelschule für kommende Generationen, \n19.12.2023 \n\n Antwort DBKS zur Motion ER Aarau, vom 02.04.2024 \n \n \n\n\n


name: Botschaft Kindergarten Goldern; Projektierungskredit zur Sanierung, Investitionskredit für das Provisorium

text: \n \n\n \n\n1/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 18. August 2025 \nGV 2022 – 2025 / 318 \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \nKindergarten Goldern; Projektierungskredit zur Sanierung, Investitionskredit für das Pro-\nvisorium  \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Einwohnerrat wies an seiner Sitzung vom 20. Januar 2025 den Antrag «Kindergarten Gol-\ndern, Neubau; Zusatzkredit Projektierung» an den Stadtrat zurück mit dem Auftrag, zu prüfen, \nob sich eine kostengünstigere Variante realisieren lässt, indem auf die vorgesehenen Proviso-\nrien verzichtet wird und/oder eine Sanierung des Kindergartens anstelle eines Ersatzneubaus \nerfolgt. \n \nDas Stadtbauamt hat daraufhin mit der Kreisschule Aarau-Buchs (KSAB) und mit externen \nPlanern eine Machbarkeitsstudie zum Provisorium im Herzoghaus sowie die nochmalige Prü-\nfung der Sanierung des bestehenden Kindergartens mit Plausibilisierung der Kosten erarbei-\ntet. Es resultieren zwei Dossiers und ein Variantenvergleich.  \n \nMit dieser Vorlage unterbreitet der Stadtrat dem Einwohnerrat die Botschaft für einen Projek-\ntierungskredit zur Sanierung des Kindergartens und für einen Investitionskredit für das Provi-\nsorium im Herzoghaus.  \n \n\n      \nAbb. 1: Kindergarten Goldern, General-Guisan-Strasse 26 Abb. 2: Herzoghaus, Bachstrasse 83,  \nOrthofoto, Geoview.ch Orthofoto, Geoview.ch \n   \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n2/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \nIm Jahr 2021 hat die Stadt mit beauftragten Planern zusammen eine Machbarkeitsstudie zur \nSanierung des bestehenden Kindergartens Goldern erstellt. Aufgrund der Nachteile (teilweise \nRaumhöhe von 2.11 Meter, ungünstige Anordnung der Raumnutzungen, knappe Erfüllung des \nRaumprogramms, relativ hohe Kosten) wurde die Sanierung zu einem frühen Zeitpunkt ver-\nworfen und die Planung eines Neubaus weiterverfolgt. Im Februar 2025, nach der Rückwei-\nsung des Geschäfts durch den Einwohnerrat, wurde die Sanierung des bestehenden Kinder-\ngartens nochmals geprüft und die Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2021 aktualisiert. Als \nBauzeitprovisorium wurde das ab Mitte 2026 zur Verfügung stehende Herzoghaus an der \nBachstrasse geprüft. Das Herzoghaus stand bisher nicht als Provisorium zur Diskussion. Da \nder Entscheid zu einer definitiven Nachfolgenutzung (Auszug des Pflegeheims Herosé) noch \nnicht vorliegt und sich im Projekt Kindergarten eine Terminverschiebung ergibt, bietet sich neu \ndas Herzoghaus als Provisoriumslösung an. Aus den aktuellen Machbarkeitsprüfungen mit \nKostenschätzungen entstanden zwei Dossiers (Provisorium Herzoghaus und Sanierung Kin-\ndergarten, Aktenauflagen 1 und 2). Folgende Planer wurden beauftragt:  \n \n\n- PARC Architekten, Aarau: Machbarkeitsstudie Provisorium Herzoghaus \n\n- Husistein und Partner AG, Aarau: Machbarkeitsstudie 2021, Überarbeitung Layoutplan \n\nSanierung 2025 \n\n- Rogger Ambauen AG, Emmenbrücke: Kostenschätzung Provisorium Herzoghaus und \n\nPlausibilisierung der Sanierungskosten mit Aktualisierung  \n \n\n \n\n2. Prüfung Provisorium im Herzoghaus \n\n \n\n \nAbb. 3: Herzoghaus, Bachstrasse 83  \n\n \nDas denkmalgeschützte Herzoghaus an der Bachstrasse 83 wird durch die Abteilung Pflege-\nheime betrieben und genutzt. Mit dem Bezug vom Neubau Herosé wird das Herzoghaus im \nFrühjahr 2026 frei. Der Entscheid zu einer definitiven Nachfolgenutzung im Herzoghaus liegt \nnoch nicht vor.  \n \n\n\n\n \n\n \n\n3/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\nFür den Kindergarten Goldern sind aufgrund der Sanierungsarbeiten interimistische Lösungen \nnotwendig. Die beiden Kindergartenabteilungen (je 25 Kinder und 2 Lehrpersonen) sollen wäh-\nrend der Bauzeit in einem Provisorium untergebracht werden. Aufgrund der Möglichkeit einer \nZwischennutzung im Herzoghaus, wurde dieses auf Eignung als 2-jähriges Kindergartenpro-\nvisorium geprüft.  \n \n\n2.1 Baumassnahmen \n\n \nDie Machbarkeitsstudie (Aktenauflage 1) zeigt, dass eine temporäre Nutzung des Herzog-hau-\nses von je einer Kindergartenabteilung im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss über eine Dauer \nvon zwei Jahren realisierbar ist. Die Anforderungen aus Sicht der Schule, des Denkmalschut-\nzes und der Wirtschaftlichkeit können berücksichtigt werden. Die baulichen Massnahmen be-\nschränken sich im Wesentlichen auf Anpassungen im Brandschutz, Einbau von Küchenele-\nmenten, Rückbau von Nasszellen, Schutz der denkmalpflegerisch wertvollen Einbauten und \nGarderobeneinbauten. Der Aussenbereich erfüllt die Anforderungen an eine kindgerechte \nNutzung (Grünflächen, Spielbereiche, Umzäunung), ohne dass schützenswerte Gartenbe-\nstandteile beeinträchtigt werden. Die baulichen Massnahmen sind grundsätzlich reversibel. \nFür den Unterricht stehen neben den Hauptnutzräumen auch die breiten Korridore zur Verfü-\ngung, was eine vielseitige Nutzung ermöglicht. Der grosszügige Aussenbereich wird zurück-\nhaltend eingefriedet. Die bestehende Gartenanlage mit ihrem wertvollen Baumbestand bietet \nnatürliche Beschattung und attraktive Aussenspielbereich, die sich gut eignet für den Kinder-\ngarten. \n\n \nAbb. 4: Grundriss EG, Herzoghaus \n  \n\n\n\n \n\n \n\n4/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n2.2 Kosten Provisorium \n \n\n Kosten Containerprovisorium (Schaub \nZwicky, Ghisleni, 10.2024) \n \n(CHF) \n\nProvisorium Herzoghaus (Rogger Ambauen, \n6.06.2025) \n \n(CHF) \n\nTotal Anlagekosten 1 071 000 495 000 \n\nTabelle 1: Kosten Provisorium (Aktenauflage 1) \n\n \nDer extern beauftragte Kostenplaner hat die Provisoriumskosten im Herzoghaus berechnet \nund sie den Kosten vom Provisorium in der Freifläche gegenübergestellt (Aktenauflage 1). \nDiese wurden aus den Projektunterlagen von Schaub Zwicky Architektinnen vom Oktober \n2024 übernommen (Aktenauflage 3).  \n\n \n\n2.3 Erwägungen der Stadt und der KSAB \n \nDas Herzoghaus stand bei der ursprünglichen Provisoriumssuche noch nicht zur Verfügung.  \nMit dem Herzoghaus liegt eine sehr gute Provisoriumslösung vor. Gruppen- und Unterrichts-\nraum sind zwar nicht gleichzeitig einsehbar, aber der Unterricht ist gut umsetzbar. Ein Mehr-\nwert ist die grosszügige, grüne Umgebung, die sich als Kindergartenspielplatz sehr gut eignet. \nDas Provisorium ist innerhalb der geforderten Distanz von den Kindern erreichbar.  \n \nDie Umsetzung des Provisoriums im Herzoghaus wird gegenüber dem in der Freihaltezone \nklar bevorzugt. Dieses wird wegen der schlechteren Nutzbarkeit, den hohen Kosten und dem \nRisiko der Bewilligungsfähigkeit (Einsprache gegen Bauen in der Zone Freiraum) nicht emp-\nfohlen. Die Baumassnahmen im Herzoghaus sind teilweise von langfristigem Nutzen (Brand-\nabschlüsse und Rückbau von Nassräumen) im Gegensatz zu den Mietcontainern in der Frei-\nfläche.  \n \n \n\n3. Überprüfung Sanierung Kindergarten Goldern \n\n \n2021 wurde für die Sanierung des Kindergartens eine Machbarkeitsstudie durch Husistein u. \nPartner mit Grobkostenschätzung von E’xact Kostenplanung AG erstellt. Die Sanierung wurde \nzu einem frühen Zeitpunkt verworfen, weil sie aus betrieblichen, organisatorischen und päda-\ngogischen Gründen nicht überzeugte. Der übliche Standard der Kindergärten der KSAB \nkonnte nicht erreicht werden. Die Raumhöhe beträgt in den zwei Unterrichtsräumen 3.16 Me-\nter, in allen übrigen Räumen nur 2.11 Meter. Die räumliche Anordnung der Nutzungen ist un-\ngünstig und das geforderte Raumprogramm konnte nur knapp erfüllt werden. Nach der Rück-\nweisung des Einwohnerrates im Frühjahr 2025 wurde die Sanierung nochmals geprüft. Der \nSpielraum mit dem Bestand ist generell grösser geworden. Der Bedarf der 3. Abteilung, ur-\nsprünglich angedacht im Feuerwehrmagazin, ist nach heutiger Erkenntnis nicht absehbar und \nkönnte im Bereich der Bündten besser gelöst werden. Das Untergeschoss bleibt bestehen \nund wird weiterhin vom Kindergarten genutzt (Lager, Technik). Mieterausbauten (separater \nZugang, WC, Installationen, Ausbau) sind nicht vorgesehen. Ein noch bestehender Mietvertrag \nist vor Baubeginn aufzulösen.  \n\n\n\n \n\n \n\n5/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n \n\n3.1 Baumassnahmen Prüfung 2025 (Optimierung Layout) \n\n \nAusgangslage bildet die Machbarkeitsstudie von 2021. Die KSAB formulierte im Frühjahr 2025 \nAnforderungen, die erfüllt werden müssen, damit der Kindergartenbetrieb im Bestand möglich \nist. Der extern beauftrage Planer (Husistein u. Partner) entwickelte den ursprünglichen Grund-\nriss weiter mit möglichst grosser Erfüllung der Anforderungen (Aktenauflage 2). \n \n\n     \n\n \nAbb. 5: Grundrissplan 2025 Sanierung Kindergarten Goldern, Husistein u. Partner  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n6/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\nDer Innenhof wird wie bereits in der ersten Studie bebaut und die fehlenden Gruppenräume \nergänzt. Die Garderoben werden beidseits nach aussen erweitert. Der Zugang von der Gar-\nderobe zum Unterrichtsraum erfolgt entlang des Gruppenraums durch einen Korridor. Das \nRaumgefühl in Bereichen mit 2.11 m Höhe wird mit Oberlichtern, Beleuchtung und raumhoher \nVerglasung verbessert. Die stillgelegten Zivilschutzräume im Untergeschoss bleiben beste-\nhen. Dort kann zusätzlich Material gelagert und die Haustechnik eingebaut werden. Das Feu-\nerwehrmagazin dient den Kindergärten als zusätzliche Fläche für Aufenthalt und Spiel.  \n\n \n\n3.2 Kosten Sanierung \n\n \nDer extern beauftragte Kostenplaner hat die Kosten für die Sanierung vom Kindergarten von \n2021 übernommen, Teuerung und Mehrwertsteuer aufgerechnet, das Provisorium abgezogen \n(da separat geführt) und anschliessend überprüft. Er bestätigt die Kostenschätzung der Firma \nE’xact von 2021. Anschliessend hat der Beauftragte die Kosten für die Grundrissoptimierung \naus dem Layoutplan 2025 dazugerechnet.  \n \nKostenschätzung gemäss Rogger Ambauen, 16.06.2025 (Aktenauflage 2): \nSanierung Kindergarten (KG) CHF 2 973 000.- \nMehrkosten Optimierung Grundriss 2025  CHF 160 000.- \n \nKosten Sanierung KG, inkl. Reserve 10 % CHF 3 133 000.- \nZuschlag Kostenungenauigkeit 15 % CHF 469 950.- \n   \nKosten Inkl. Zuschlag Kostenungenauigkeit 15 %  CHF 3 602 950.- \n   \n\n \n\n3.3 Varianten zum Kindergarten Goldern  \n\n \n\nDie jeweiligen Kosten für die Sanierung, den Neubau und das Provisorium wurden vergleichbar \n\naufgelistet (Aktenauflage 4). Die aufgelaufenen Kosten für die bisherige Planung des Vorpro-\n\njekts für den Neubau belaufen sich auf CHF 140 000.-. Sie werden im Variantenvergleich bei \n\nder Sanierung hinzugerechnet, da diese Aufwände bei einer Sanierung nicht weiterverwendet \n\nwerden können. Das Provisorium im Herzoghaus wird klar bevorzugt gegenüber dem in der \n\nFreihaltezone. Daher ergeben sich noch 2 Varianten zum Vergleich: Sanierung und Neubau:  \n\n \n\n \n\nVarianten mit  \n\nProvisorium Herzoghaus \n\nKosten inkl. Reserve \n\n10% (CHF) \n\nZuschlag Kosten- \n\nungenauigkeit \n\n(CHF) \n\nKosten Varianten  \n\ntotal gerundet  \n\n(CHF)  \n\nVariante 1 \n\n. Provisorium Herzoghaus \n\n. Sanierung \n\n. Kosten aufgelaufene Projektierung \n\n  \n\n 495 000 \n\n 3 133 000 \n\n 140 000 \n\n  \n\n 50 000 \n\n 470 000 \n\n 0 \n\n 4 290 000 \n\nVariante 31      5 082 000 \n\n\n\n \n\n \n\n7/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n. Provisorium Herzoghaus \n\n. Neubau KG mit Rückbau \n\n 495 000 \n\n 4 537 000 \n\n \n\n 50 000 \n\nTabelle 2: Varianten mit Provisorium Herzoghaus \n1 Der Kostenzuschlag für die aufgelaufene Planung des Provisoriums Freifläche von ca. CHF 20 000.- wird vernach-\n\nlässigt.  \n\n \n\nDie Kosten für die Sanierung mit Provisorium im Herzoghaus betragen inkl. aufgelaufene Pro-\n\njektierung CHF 4 290 000 total. Die Variante Neubau kostet CHF 800 000 mehr. \n\n \n\n3.4 Vor und Nachteile von Sanierung und Neubau \n\n \n\nKriterien Sanierung  Neubau \n\nKosten + CHF 800 000.- günstiger als Neubau, \n\nauch mit Berücksichtigung der bisher auf-\n\ngelaufenen Projektierungskosten \n\n- teuer \n\nNutzung Bestand + sorgfältiger Umgang mit Bestand, Weiter-\n\nverwendung, wo möglich. \n\n- Rückbau des Bestands, inkl. \n\nUntergeschoss. \n\nCO2-Bilanz + gute CO2-Bilanz  - Rückbau, negative CO2-Bi-\n\nlanz \n\nEinhaltung Raumprogramm + Raumprogramm wird erreicht: Gardero-\n\nben werden nach aussen erweitert. Grup-\n\npenraum knapp erfüllt, Technik-u. Materi-\n\nalraum im UG: \n\n+ Raumprogramm gut erreicht \n\nRaumanordnung - Möglich, nicht optimal.   + optimale Anordnung \n\nRaumhöhe - Unterrichtsräume mit 3.16 m gut.  \n\nIn den Nebenräumen und im Gruppenraum \n\nist die Raumhöhe nur 2.11 m, nicht optimal \n\nfür Lehrpersonen.  \n\n+ Raumhöhe ist 3.00 m. \n\nStandard der Kindergärten \n\nin Aarau \n\n- Weicht in der Raumhöhe und in der Raum-\n\nanordnung vom Standard der übrigen Kin-\n\ndergärten ab. \n\n+ entspricht dem Standard \n\nder Aarauer Kindergärten. \n\nZusätzliche Gebäudefläche + Nutzung der Räume im UG für Materialla-\n\nger und Technik \n\n \n\nAussenbereich, Feuer-\n\nwehrmagazin \n\n+ Die Bäume bleiben mehrheitlich erhalten, \n\ndie Buche wird geschützt. Das Feuerwehr-\n\nmagazin steht als zusätzliche (Spiel-)Flä-\n\nche und Mehrwert den Kindergärten zur \n\nVerfügung \n\n- Feuerwehrmagazin wird ab-\n\ngebrochen.  \n\nTabelle 3: Beurteilung von Sanierung und Neubau \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n8/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n \n\n3.5 Erwägungen der Stadt und der KSAB zur Sanierung  \n\n \nBeurteilung der KSAB  \nDie KSAB beurteilen die Sanierung der bestehenden Substanz mit der Grundrissüberarbei-\ntung 2025 positiv. Trotz einzelner Abweichungen von den erwarteten Standards – insbeson-\ndere hinsichtlich der Raumhöhen in den Gruppenräumen, der Küche sowie der Eingangssitu-\nation - erachtet die KSAB das Projekt in seiner Gesamtheit als einen qualitätsvollen Lernort, \nder die wesentlichen Anforderungen an einen zeitgemässen Kindergartenbetrieb erfüllt. Dar-\nüber hinaus bietet das Gebäude Potenzial für ergänzende Nutzungen.  \n \nBeurteilung der Verwaltung  \nMit dem Bestand wird nachhaltig umgegangen und der CO2-Bedarf möglichst tief gehalten. \nBei den Nutzeranforderungen, den technischen und den energetischen Vorgaben muss abge-\nwogen und die Möglichkeiten des bestehenden Baus berücksichtigt werden. Das Halten der \nRaumhöhe ist wichtigstes Kriterium bei Planung und Umbau. Eine Optimierung des Raumemp-\nfindens (z.B. mit Verglasung, Verbreiterung des Korridors, Lichtführung) wird in der Planung \nangestrebt. Weiter ist mit dem Feuerwehrmagazin ein zusätzlicher Raum vorhanden, der mit \neinfachen baulichen Massnahmen für die Kindergärten als Spielort nutzbar ist. Die Layout-\nskizze von 2025 hat noch nicht die Detailierung wie der Plan vom Neubau. Das Potential ist \naber ersichtlich. \n \n \n\n4. Weiteres Vorgehen \n \nDie Baumassnahmen für das Provisorium im Herzoghaus sollen vorgezogen werden, parallel \nzur Projektierung der Sanierung. Dadurch wird die Realisierung des gesamten Projektes um \n1 Jahr verkürzt. Zudem kann das Herzoghaus ohne Unterbruch genutzt werden, nachdem es \nmit dem Bezug des Neubaus Pflegeheim Herosé ab Mitte 2026 zur Verfügung steht. Daraus \nergeben sich zwei Kreditanträge und zwei Planerwahlverfahren. \n \nAufgrund der geschätzten Honorarsumme für die Planerleistungen Architekt/-in als General-\nplaner/-in von über CHF 250 000 für die Sanierung ist gemäss Interkantonaler Vereinbarung \nüber das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) die Leistung im offenen oder selektiven Ver-\nfahren durchzuführen. Der Stadtrat beabsichtigt ein Planerwahlverfahren durchzuführen.  \n \nDie Planerleistungen für das Provisorium Herzoghaus müssen nicht im offenen oder selektiven \nVerfahren ausgeschrieben werden, da die Kosten unter dem Schwellenwert gemäss IVöB lie-\ngen. Geeignete Planungsbüros werden daher zur Offertstellung einzuladen.  \n \nDer Kredit für den Neubau mit Containerprovisorium wird abgerechnet.  \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n9/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n5. Kosten \n\n \n\n5.1 Projektierungskredit Sanierung  \n\n \nAusgehend von der Grobkostenschätzung für die Sanierung (Aktenauflage 2) in der Höhe von \nCHF 3 602 950 (inkl. Kostenungenauigkeit) wurden die Projektierungskosten berechnet: \n \n\nBeschreibung Kosten in CHF \n\nPlangrundlagen erstellen  15 000 \n\nVorbereitungsarbeiten (Bestandsaufnahmen, Sondagen, etc.) 13 000 \n\nHonorar Projektierung  200 000 \n\nBewilligungen, Gebühren 11 000 \n\nVervielfältigungen, Dokumentationen, Sitzungsgelder 12 000 \n\nReserve, Rundung, < 20 %  49 000 \n\nTotal Projektierungskredit, inkl. MwSt. 8.1 % 300 000 \n\nTabelle 4: Projektierungskosten Sanierung Kindergarten Goldern \n\n \nDer Projektierungskredit für die Sanierung des bestehenden Kindergartens Goldern von \nCHF 300 000 ist im Investitionsplan 2025 – 2030 nicht enthalten.  \n \n\n5.2 Investitionskredit Provisorium \n\n \nDie mit der Machbarkeitsstudie aufgeführten Massnahmen für das Provisorium Herzoghaus \nergeben folgende Investitionskosten: \n \n\nPos Massnahmen Kosten in CHF \n\n1 Vorbereitungsarbeiten 110 000 \n\n2 Gebäude 245 000 \n\n4 Umgebung 72 000 \n\n5 Baunebenkosten 21 000 \n\n6 Reserven 45 000 \n\n9 Ausstattung 2 000 \n\nZwischentotal Anlagekosten 495 000 \n\nKostenungenauigkeit 49 500 \n\nRundung 55 500 \n\nTotal Kosten inkl. Zuschlag für Kostenungenauigkeit 600 000 \n\nTabelle 5: Investitionskosten Provisorium Herzoghaus \nKostenstand schweizerischer Baupreisindex Nordwestschweiz Hochbau 1.10.2024 = 117.9 Punkte (Basis 1.10.2020 =  \n100 Punkte) \n\n \nDie Kosten für das Provisorium im Herzoghaus werden auf CHF 495 000.- geschätzt (Akten-\nauflage 1). Da noch keine detaillierte Planung vorliegt, soll die Kostenunsicherheit und Rundung \nmit einem Zuschlag von CHF 105 000 abgedeckt und ein Investitionskredit von total \nCHF 600 000.- beantragt werden. \n\n\n\n \n\n \n\n10/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n \nDer Investitionskredit ist im Investitionsplan 2025 – 2030 nicht enthalten.  \n \n\n5.3 Personelle und finanzielle Auswirkungen (kalkulatorische Kosten) beim Provisorium \n \n\nArt Berechnung Basis Ansatz Betrag/Jahr \n\nBetriebliche  \nFolgekosten \n\n2.0 % der Bruttoinvestitionen (standardi-\nsierte Annahme), BKP 1-5, 7, 9 inkl. Re-\nserve \n\n0 2.0 % 0 \n\nPersonalaufwand \nFM* \n\nAnlagenwart, Reinigungs- & Unterhalts-\nleistungen: kein Mehraufwand  \n\n0 m2 0 CHF/m2 0 \n\nAbschreibungen \nHochbau \n\nHochbauten: 35 Jahre (Lebensdauer von \ngewissen Bauteilen effektiv kürzer, inklu-\nsive Projektierungskosten \n\n228 000 35 Jahre 6 514 \n\n Dito oben, jedoch 2 Jahre Abschreibung \nfür provisorische Einbauten \n\n372 000 2 Jahre 186 000 \n\nZinsen \n(kalkulatorisch) \n\nHypothekarischer Referenzzinssatz \n1.5 % (Stand 1.05.2025) auf halber Inves-\ntition  \n\n300 000 1.5 % 4 500 \n\nTotale Folgekosten pro Jahr 197  014 \n\nTabelle 6: Grobschätzung der Folgekosten Provisorium Herzoghaus \n\n \nBei den betrieblichen Folgekosten und dem Personalaufwand fallen mit dem Provisorium im \nHerzoghaus gegenüber dem Betrieb am Standort Goldern keine zusätzlichen Kosten an. \n \nIm Investitionskredit von CHF 600 000 sind Massnahmen enthalten, die über die Nutzung des \nzweijährigen Provisoriums hinausreichen. Diese Aufwendungen betragen schätzungsweise \nCHF 228 000 und werden aus diesem Grund über die Nutzungsdauer von 35 Jahren berech-\nnet. \n \nAufgrund des 2-jährigen Provisoriums ergeben sich Folgekosten in den ersten 2 Jahren von \nrund CHF 197 014. Anschliessend reduzieren sich die Folgekosten auf jährlich CHF 11 014.  \n \nDas Provisorium mit Mietcontainern in der Freifläche würde wesentlich höhere kalkulatorische \nKosten auslösen: Es wurden Bruttoinvestitionen errechnet in der Höhe von \nCHF 1 071 000 000 (Aktenauflage 3), darin enthalten sind die Kosten für die zweijährige Miete \nder Container in der Höhe von CHF 307 000.  \n \n\n5.4 Bewilligter Projektierungskredit Neubau \n\n \n\nBeschreibung Kosten in CHF \n\nProjektierungskosten 270 000 \n\nProjektwettbewerb 190 000 \n\nTotal Projektierungskosten bewilligt, inkl. Projektwettbewerb,  \n\ninkl. MwSt. 7.7 % \n\n460 000 \n\nTabelle 7: Projektierungskredit mit Wettbewerbskosten bewilligt am 28. März 2022 \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n11/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\nDer mit Beschluss des Einwohnerrats vom 28. März 2022 bewilligte Kredit wird abgerechnet. \nEs wurden CHF 390 000.- bezogen, davon CHF 250 000.- für den Wettbewerb und rund \nCHF 140 000.- für die Projektierung des Neubaus mit Containerprovisorium. Die Kreditab-\nrechnung wird dem Einwohnerrat mit separater Botschaft zur Genehmigung vorgelegt. \n \n \n\n6. Termine \n\n \n\n6.1 Sanierung Kindergarten  \n \n\nER Genehmigung Projektierungskredit  22. September 25 \n\nSR Freigabe Planerwahlverfahren  Nov 25 \n\nPlanerwahlverfahren  Nov 25 – Feb 26 \n\nBauprojekt, Kostenvoranschlag  Q1/26 – Q1/27 \n\nER Genehmigung Baukredit  Q1/27 \n\nBewilligungsverfahren, Ausschreibung  Q2/27 – Q4/27 \n\nRealisierung  Q4/27 – Q2/29 \n\n \n\n6.2 Provisorium Herzoghaus \n \n\nER Genehmigung Investitionskredit   22. September 25 \n\nPlanung   Nov 25 – Juli 26 \n\nBaubewilligungsverfahren   Feb 26 – Juni 26 \n\nAusführung   Aug 26 – Mai 27 \n\nBetriebsaufnahme  Juli 27 \n\n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \n1. Der Einwohnerrat bewilligt den Projektierungskredit für die Sanierung des Kindergartens \n\nGoldern in der Höhe von CHF 300 000.-, inkl. 8.1 % MwSt.  \n \n\n2. Der Einwohnerrat bewilligt den Investitionskredit für das Provisorium im Herzoghaus in der \nHöhe von CHF 600 000.-, inkl. 8.1 % MwSt. \n\n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n12/12 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \nRathausgasse 1 | 5000 Aarau \n\n062 836 05 13 | stadtrat@aarau.ch \naarau.ch \n\n \n\n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n1. Machbarkeitsstudie Kindergarten-Provisorium im Herzoghaus, 25.06.2025, Parc Archi-\n\ntekten, Rogger Ambauen  \n\n2. Machbarkeitsstudie Sanierung Kindergarten Goldern, 08.07.2025, Husistein & Partner, \n\nRogger Ambauen \n\n3. Ersatzneubau Kindergarten Goldern, Pläne und Kostenschätzung, 22.10.2024, Schaub \n\nZwicky Architektinnen \n\n4. Kindergarten Goldern, Kostenprüfung und Varianten, 27.06.2025 \n \n \n\n\n


name: WOSA-Motion FDP: PG 01, Politische Führung

text: \n \n\n   \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2016\\ER16-221.docx \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 08 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 29. Februar 2016  \nGV 2014 - 2017 / 221 \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\nWOSA-Motion Zusätzliches Ziel mit Indikatoren für \nProduktegruppe 01, Politische Führung \n \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n1. Motionsbegehren \n \nAm 26. Januar 2016 reichte Einwohnerrätin Danièle Zatti Kuhn im Namen der FDP-Fraktion eine \nWOSA-Motion mit folgendem Antrag ein: \n \n"Die PG 01, Politische Führung möge mit folgendem  Wirkungs-/Leistungsziel ergänzt werden: \n \nWertschöpfungsintensive Neuansiedlungen und Startups werden von der Wirtschaftsfachstelle \naktiv gefördert und unterstützt. \n \nMögliche Indikatoren dazu könnten sein: \n- Anzahl bearbeiteter Ansiedlungsprojekte in der Zielgruppe \n- Anzahl erfolgreich abgeschlossene Ansiedlungsprojekte in der Zielgruppe \n- Anzahl Arbeitsplätze, die mit der Unterstützung der WIFA angesiedelt/geschaffen werden. \n \nZudem soll die Zielgruppe durch Nennung der anvisierten wertschöpfungsstarken Branchencluster, \nz. B. Medizinaltechnik, präzisiert werden. Auch einige Kennzahlen wie z. B. Bruttoinlandprodukt / \nArbeitsplatz oder Steuerertrag / Einwohner sollen eingefügt werden." \n\n2. Stellungnahme des Stadtrats \n\n2.1 Formell \nDie letzte WOSA-Motion datiert aus dem Jahr 2010. Aus diesem Grund liegt dieser Botschaft im \nAnhang ein Dokument "Grundlagen WOSA-Motion" bei, das die Merkmale der WOSA-Motion \nerläutert. \n \nDie WOSA-Motion "Zusätzliches Ziel mit Indikatoren für Produktegruppe 01, Politische Führung" \nerfüllt die Bedingungen einer WOSA-Motion. Der Abhängigkeit zwischen Leistung und Globalkre-\ndit wird insofern Rechnung getragen, als dass in den Begründung vermerkt ist: "Das neue Ziel soll \nohne zusätzliche Mittel eingeführt werden, da es sich wie oben ausgeführt um eine Kernaufgabe \nder Wirtschaftsfachstelle handelt." \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 4 \n\n \nNicht Teil der vom Einwohnerrat festzulegenden Steuerungsvorgaben gem. § 6 WOSA-Reglement \nsind der Leistungsumfang und die Kostenkennzahlen. Der Leistungsumfang zeigt das, oft nicht \nbeeinflussbare, "Mengengerüst" der Produktegruppe auf, und die Kostenkennzahlen stellen im \nIdealfall eine Verbindung zwischen Kosten und Leistung her. Auch wenn Leistungsumfang und \nKostenkennzahlen nicht motionsfähig sind, können sie natürlich aufgenommen werden, sofern sie \nerhoben/berechnet werden können und sie der Stadtrat als sinnvoll erachtet. \n\n2.2 Materiell \nDer Stadtrat teilt die Meinung der FDP-Fraktion, dass die Kernaufgaben der Wirtschaftsfachstelle \nbei den aktuellen Zielen und den dazugehörigen Indikatoren zu wenig berücksichtigt werden. Mit \nder Aufnahme des zusätzlichen Zieles "Wertschöpfungsintensive Neuansiedlungen und Star-\ntups werden von der Wirtschaftsfachstelle aktiv gefördert und unterstützt" ist er einverstan-\nden. \n \nZudem erachtet er die Vorschläge für die ersten beiden Indikatoren "Anzahl bearbeiteter Ansied-\nlungsprojekte in der Zielgruppe" und "Anzahl erfolgreich abgeschlossene Ansiedlungsprojekte \nin der Zielgruppe" als zielführend. Eine stärkere Fokussierung auf die Zielgruppe der wertschöp-\nfungsintensiven Betriebe wird befürwortet. Der von der FDP-Fraktion vorgeschlagene dritte Indi-\nkator ist in Fachkreisen umstritten. Die Schaffung der Anzahl Arbeitsplätze hängt in einem hohen \nMasse von weiteren Faktoren ab, die für den Leiter der Wirtschaftsfachstelle nicht beeinflussbar \nsind (Konjunktur, politische Entscheidungen, betriebliche Entscheidungen). Zudem unterliegt der \nIndikatorwert gerade auf kommunaler Ebene erheblichen Schwankungen, die zu Fehlinterpretatio-\nnen führen können. Eine Analyse bei mittelgrossen Städten (zwischen 16'000 bis 45'000 Einwoh-\nner/-innen) hat gezeigt, dass alle Städte auf diesen Indikator verzichtet haben. Als dritten Indika-\ntor schlägt der Stadtrat deshalb alternativ den Indikator "Anzahl Vermittlungen und \nBeratungsdienstleistungen" vor. Er ist überzeugt, dass dieser neue Indikator einen wesentlich \nhöheren Informationsgehalt hat. Der Indikator widerspiegelt zudem besser die Aktivitäten der \nWirtschaftsfachstelle, die massgeblich zur Zielerreichung beitragen. \n \nDie FDP-Fraktion schlägt zudem vor, die Zielgruppe durch die Nennung der anvisierten wertschöp-\nfungsstarken Branchencluster, z. B. Medizinaltechnik, zu präzisieren. Der Stadtrat begrüsst diese \nErgänzung und weist darauf hin, dass der Stadtrat zum Legislaturziel 7 bereits das folgende Jah-\nresziel 2016 verabschiedet hat: "Die Zielbranchen für die Ansiedlung von neuen Unternehmen \nsind definiert und die entsprechenden Massnahmen zur Förderung von Ansiedlungen in diesen \nBranchen eingeleitet". Die Präzisierung der Zielbranchen ist somit Gegenstand von aktuellen \nstrategischen Überlegungen. Die Definition der Zielgruppen der Produktegruppe 1 soll nach er-\nfolgter Präzisierung der Zielbranchen ergänzt werden. \n \nDie FDP-Fraktion sieht ausserdem vor, dass weitere Kennzahlen, wie z. B. Bruttoinlandprodukt pro \nArbeitsplatz oder Steuerertrag pro Einwohner/-in ergänzt werden sollen. Der Stadtrat weist darauf \nhin, dass seit dem Jahr 2015 neu die folgenden zusätzlichen Indikatoren im Leistungsumfang der \nProduktegruppe 01 ausgewiesen werden: "Neugründungen von Firmen", "Zuzüge von Firmen", \n"Anzahl Firmen in Aarau", "Arbeitsplätze pro Einwohner/-in". Die Angaben zum Bruttoinland-\nprodukt liegen nur auf kantonaler und regionaler Ebene vor, so dass die gewünschte Kennzahl \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 von 4 \n\n(Bruttoinlandprodukt pro Arbeitsplatz) nicht berechnet werden kann. Die Angaben zu den Steuern \nkönnen den Kostenkennzahlen entnommen werden. Die beiden Kennzahlen "Steuererträge juris-\ntische Personen pro Arbeitsplatz" (Produktegruppe 01) und "Einkommens- und Vermögenssteu-\ner pro Einwohner/-in (natürliche Personen)" sowie "Steuerkraft pro Einwohner/-in1" (beide \nProduktgruppe 10) liefern die gewünschten Informationen. Die beiden Kennzahlen sind nach Mei-\nnung des Stadtrats bereits genug informativ, so dass auf die zusätzliche Einführung der Kennzahl \n"Steuererträge juristische Personen pro Einwohner/in" verzichtet werden kann. \n \nDer Stadtrat teilt die Meinung der FDP-Fraktion, dass das neue Ziel sowie die Umsetzung der ent-\nsprechenden Massnahmen ohne zusätzliche Mittel eingeführt werden können. \n\n3. Antrag des Stadtrats zur Anpassung des Globalauftrags 2017 der Produktegruppe 01  \n \nNach einer Überweisung der WOSA-Motion wird der Globalauftrag Budget 2017 der Produkte-\ngruppe 01 folgende Wirkungs-/Leistungsziele und Indikatoren aufweisen:  \n \nWirkungs-/Leistungsziele Indikatoren Einheit Soll 2017 Soll 2016 Ist \n\n2015 \n\nPflege der Kontakte mit der Wirtschaft \n\nund Förderung der Vernetzung der Unter-\n\nnehmen. \n\nVon der WIFA organisierte Veranstaltun-\n\ngen für Aarauer Unternehmen \n\nAnz. 3 3 3 \n\nBesuche bei Aarauer Unternehmen Anz. 8 8 6 \n\nAktive Vermarktung des Standortes. \nLaufende Projekte im Rahmen des \n\nStandortmarketing \n\nAnz. 4 4 4 \n\nWertschöpfungsintensive Neuansiedlun-\n\ngen und Startups werden von der WIFA \n\naktiv gefördert und unterstützt. \n\nAnzahl bearbeiteter Ansiedlungsprojekte \n\nin der Zielgruppe \n\nAnz. 16 ** ** \n\nAnzahl erfolgreich abgeschlossene \n\nAnsiedlungsprojekte in der Zielgruppe \n\nAnz. 4 ** ** \n\nAnzahl Vermittlungs- und Beratungs-\n\ndienstleistungen \n\nAnz. 80 ** ** \n\n \nAuf eine Anpassung der Zielgruppe der Wirtschaftsfachstelle mit einer anvisierten Zielbranche soll \nhingegen verzichtet werden, bis der laufende Prozess der Strategiefindung abgeschlossen ist. Die \nNennung der Zielgruppe soll auf das Budget 2018 hin vorgenommen werden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n                                                   \n1 Steuerkraft: auf 100 % umgerechneter Gemeindesteuersollbetrag inkl. Quellensteuern, zuzüglich Gemeindeanteil der Steuern gemäss Aktiensteuergesetz. \n\nbisher \nN\n\n E U\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 von 4 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge die WOSA-Motion abgeändert überweisen: Das Wirkungs-/Leistungsziel \n"Wertschöpfungsintensive Neuansiedlungen und Startups werden von der WIFA aktiv gefördert \nund unterstützt" mit den Indikatoren "Anzahl bearbeiteter Ansiedlungsprojekte in der Zielgruppe", \n"Anzahl erfolgreich abgeschlossene Ansiedlungsprojekte in der Zielgruppe" und "Anzahl Vermitt-\nlungs- und Beratungsdienstleistungen" soll im Budget 2017 abgebildet werden, die anvisierte \nZielbranche hingegen nicht in der Zielgruppe aufgeführt werden. \n \n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nJolanda Urech  Stefan Berner \nStadtpräsidentin  Vize-Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n \n \n \nAnhang: Grundlagen WOSA-Motion \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Motionsbegehren vom 26. Januar 2016 \n WOSA-Reglement \n \n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/32#1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 12. Oktober 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 167 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Weihermattstrasse, Kanalisationserneuerung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2018 einen Kredit von 340'000 \n\nFranken für die Kanalisationserneuerung in der Weihermattstrasse. \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 429'064.70. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nüberschreitung von Fr. 89'064.70 oder 26.2 %. \n\n \n\nDie detaillierte Kreditabrechnung kann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nZur Kostenüberschreitung trugen im Wesentlichen die Aufwendungen im Zusammenhang \n\nmit dem höheren Grundwasserspiegel bei. Da das Grundwasser unter der Aushubhöhe für \n\ndie neue Abwasserleitung erwartet wurde, wurden im Kostenvoranschlag für eine Grund-\n\nwasserabsenkung auch keine Aufwendungen eingerechnet. Für die Realisierung der neuen \n\nAbwasserleitung musste aber während der gesamten Bauzeit mittels Pumpen der Wasser-\n\nspiegel abgesenkt werden.  \n\n \n\nDie Zusatzkosten entstanden durch abpumpen des Wassers, die notwendige unter der \n\nGrabensohle eingebaute Drainageleitung, den tieferen und erschwerten Aushub sowie Ge-\n\nbühren. Alleine die Abwassergebühr an den Abwasserband Aarau und Umgebung betrug \n\nrund 60'000 Franken und vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt wurde die Nut-\n\nzungsgebühr in der Höhe von rund 10'000 Franken in Rechnung gestellt. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/32#1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Kanalisationserneuerung in der Weihermattstrasse wird \n\ngenehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Stefan Berner \n\nStadtpräsident Vize-Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Weihermattstrasse, Kanalisationserneuerung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Weihermattstrasse, Kanalisationserneuerung\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n6300. G63. 5.1 75 / Weihermattstrasse\n\n2018015AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 201 8\n\nFr. 340'000.00\n\nRolf Schuttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1 4072.30\n\nAusgaben auf Konto\nZwischentotal\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt\n\n6300. G63. 5.1 75\n\n2018 Fr. 1 1 ,528.1 0\n2019 Fr. 279'1 77.80\n2020 Fr. 1 08'370.40\n\nFr. 399'076.30\nFr. 29'988.40 Fr. 429'064.70\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 340'000.00\n\nKredituberschreitung Fr. 89'064.70\n26.20%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 429'064.70\nEinnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 429'064.70\n\n5 Aktivierung\nObertrag von Konto\n- Tiefbauten Abwasser 14072.30\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nauf Konto\n14032.01 Fr. 429'064.70\n\nFr. 429'064.70\n\n6 Begrundungen zur Kredituberschreitung\nZur Kostenuberschreitung trugen im Wesentlichen die Aufwendungen im Zusammenhang mit\ndem hoheren Grundwasserspiegel bei. Da das Grundwasser unter der Aushubhohe fur die neue\nAbwasserleitung erwartet wurde, sind im Kostenvoranschlag fureine Grundwasserabsenkung\nauch keine Aufwendungen eingerechnet worden. Fur die Realisierung der neuen Abwasserleitung\nmusste aber wahrend der gesamten Bauzeit mittels Pumpen der Wasserspiegel abgesenkt\nwerden.\n\nDie Zusatzkosten entstanden durch abpumpen des Wassers, die notwendige unter der\nGrabensohle eingebaute Drainageleitung, den tieferen und erschwerten Aushub sowie Gebuhren.\nAlleine die Abwassergebuhr an den Abwasserband Aarau und Umgebung betrug rund 60'000\nFranken und vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt wurde die Nutzungsgebuhr in der Hohe\nvon rund lO'OOO Franken in Rechnung gestellt.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau b . JO > 2020 STADTRAT AARAU\nDA O /"I " 4" l >mm 4 O A I L\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


Kreditabrechnung FuSTA Stritengässli 31

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 1'889'000.00Fr.                \n\nSachbearbeiterin: Claudia Vosti Kuhn, Stadtbauamt, Hochbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.85 2012 1'552'527.45Fr.    \n\n2013 317'032.06Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 4100.K60.5.015 2014 295.80 1'869'855.31Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 1'889'000.00Fr.   \n\n + ausgewiesene Teuerung April 2011 - Oktober 2012 14'100.00Fr.        \n\n1'903'100.00Fr.   \n\nKreditunterschreitung 33'244.69Fr.        \n\n1.75%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 1'869'855.31Fr.   \n\nNettoinvestition 1'869'855.31Fr.   \n\n5 Bemerkungen\n\nFuSTA Stritengässli 31; Abrechnung\nEinwohnerrat vom 12. Dezember 2011, Fr. 1'780'000.00 und Zusatzkredit \nEinwohnerrat vom 12. November 2012, Fr. 109'000.00.\n\nBei der Erstellung des neuen Kinderkrippenpavillons konnten die Bauarbeiten mit Vergabevorteil \nvergeben werden. Während der Ausführung konnte das Budget trotz kurzer Bauzeit und hohen \nQualitätsansprüchen eingehalten werden. \nDie Renovationsarbeiten der bestehenden Hortwohnung sind aufgrund mehrerer, notwendiger \nProjektanpassungen teurer ausgefallen als budgetiert, konnten aber dank dem Vergabevorteil des \nKinderkrippenpavillons innerhalb des Verpflichtungskredits aufgefangen werden.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-127b.xlsx 23.04.2014\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, 11.2.2014 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 127 vom 24.02.2014\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-127b.xlsx 23.04.2014\n\n\n


text: \n \n\n                       \n \n \nAarau, 01.12.2024 \n\n \n\n \nPostulat: Einführung einer Jugendkommission in der Stadt Aarau \n \n \nAusgangslage \n \nIn der Stadt Aarau gibt es bereits für diverse Bereiche und Gruppierungen dazugehörige \nKommissionen. Im Gegensatz zu anderen Gemeinden und Städten fehlt bei uns jedoch eine \nKommission, die sich mit den Anliegen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen der Stadt \nAarau auseinandersetzt und diese fördert. \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, analog zu den städtischen Kommissionen eine \nJugendkommission einzuführen. Diese Kommission berät über grundlegende Ziele, \nGrundsätze, Instrumente und Verfahren der Förderung von Jugendlichen und \nInstitutionen, die sich mit Jugendarbeit auseinandersetzen und formuliert \nEmpfehlungen zuhanden des Stadtrats und der Verwaltung. \n \n \nBegründung \n \nEine Jugendkommission wäre das Bindeglied zwischen der Jugend, der Stadt Aarau und \nderen Räte. Wir möchten mit der Gründung einer Jugendkommission eine in Aarau vernetzte \nund vorausschauende Kommission etablieren, welche den Stadtrat und die Verwaltung bei \nFragen zur Arbeit im Themenfeld Jugend und der Gestaltung von Angeboten von und für \nJugendliche und junge Erwachsene begleitet und unterstützt, damit auch die \nLebensbedürfnisse der jungen Aarauer Bevölkerung in der Stadtentwicklung adäquat \nberücksichtigt werden. \n \nDie Jugendkommission soll breit abgestützt aus Vertreter:innen aus dem Stadtrat und der \nVerwaltung, aus Einwohnerrät:innen, aus Aarauer Jugendlichen, Mitgliedern von \nInstitutionen im Themenfeld Jugend, aus Jugendarbeiter:innen, aus Vertreter:innen der \nKSAB und wichtiger städtischer Interessensgruppen (z. B. aus den Quartieren) \nzusammengestellt werden. \n \nZudem soll sie über eigene Kompetenzen verfügen und dem Stadtrat und der Verwaltung \ndamit als Echokammer dienen. \n \nDie Jugendkommission könnte z.B. die folgenden Zielsetzungen haben: \n\n- Kontaktpflege und Informationsaustausch mit allen Institutionen, Organisationen, \nGruppierungen und Personen, welche in Aarau mit Jugendlichen arbeiten  \n\n- Bedürfnisabklärung bei der Zielgruppe \n- Mitwirkung bei der Anpassung eines Jugendleitbildes und dessen Umsetzung \n\n\n\n- Koordination und Kommunikation aller Angebote im Bereich Jugend für die \nBevölkerung \n\n- Informations- und Werbemultiplikator für Angebote / Bürger:innen-Anliegen (z. Bsp. \nSuchtberatung, Sportförderung, Verhalten im Verkehr & öffentlichen Raum etc.) \n\n- Erarbeiten von Konzepten/Projekten für Jugendliche zuhanden des Stadtrats \n- Ansprechpartnerin / Anlaufstelle in Jugendfragen \n- Hilfestellung für Jugendliche und Jugendorganisationen bei politischen Anliegen (evtl. \n\nmit Bindeglied zum Jugendparlament) \n- Behandlung von Gesuchen / Anliegen von Jugendlichen (Ideenpool), die finanziell \n\noder anderweitig unterstützt werden sollen \n \nJugendkommissionen, wie es sie in anderen Städten bereits gibt (z.B. Wettingen, Grenchen, \nWil), zeigen, dass diese als wertvolle Bindeglieder zwischen der adoleszenten Bevölkerung \nund den Institutionen mit Fokus Jugend sowie politischer Instanzen fungieren können. Die \nAusgestaltung der Zielsetzungen und Kompetenzbereichen der Jugendkommission soll sich \nan den Bedürfnissen der Jugendlichen und den Einwohner:innen Aaraus orientieren. \n \n \nFür die Fraktion der Grünen \nSusanne Klaus, Samuel Marti \n \nFür die SP-Fraktion \nBeatrice Klaus, Laszlo Etesi \n \nFür die Fraktion Pro-Aarau/EVP/EW \nFabio Mazzara, Christoph Waldmeier \n \nFür die GLP \nPhilippe Kühni \n \n\n\n


name: Kreditabrechnung General Guisan-Strasse / Goldernstrasse, Erneuerung und Renovierung Abwassersystem

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 2'200'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Rolf Schüttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1284.05 2013 140'697.05Fr.            \n\n14072.30 2014 1'085'049.95Fr.         \n14072.30 2015 485'853.75Fr.            \n6300.C63.5.015 2016 3'952.50Fr.                \n\nZwischentotal 1'715'553.25Fr.         \nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt 137'193.90Fr.            1'852'747.15Fr.         \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 2'200'000.00Fr.         \n\nKreditunterschreitung -347'252.85Fr.          \n-15.78%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                       \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 1'852'747.15Fr.         \nEinnahmen 0.00Fr.                       \nNettoinvestition 1'715'553.25Fr.         \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Tiefbauten 14072.30 14030.01 1'715'553.25Fr.         \n\nTotal Nettoinvestitionen 1'715'553.25Fr.         \n\n6 Bemerkungen\n\nGeneral Guisan-Strasse/Goldernstrasse, Erneuerung und Renovierung \nAbwassersystem\n\n2013063\n\nEinwohnerrat 21.01.2013\n\nErläuterungen siehe separater PA.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2016\\FV\\16-739b.xlsx 14.10.2016\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PAPA 739 vom 03.10.2016\n\nLeiterin Finanzen \n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2016\\FV\\16-739b.xlsx 14.10.2016\n\n\n


Anfrage

text: \nAarau, 14. März 2018 \n \n \n \n \n \n \n \nEinwohnerrat der Stadt Aarau \n \n \n \nAnfrage betr. Mauscheleien im Kreisschulrat Aarau-Buchs \n \nDer Einwohnerrat der Stadt Aarau hat am 23. Januar 2017 die Satzungen für die Kreisschule Aarau-\nBuchs verabschiedet. Der Einwohnerrat von Buchs hat dies am 26. Januar 2017 getan. Wenig später \nstimmte das Stimmvolk der Kreisschule zu. Bei der Kreisschule Aarau-Buchs handelt es sich um einen \nGemeindeverband mit eigener Rechtspersönlichkeit im Sinne von §§ 74 ff. des Gemeindegesetzes \n(SAR 171.100). Die erwähnten Satzungen der Kreisschule sehen insbesondere vor, dass die "Ver-\nhandlungen des Kreisschulrates […] öffentlich" sind (§13 Abs. 5). Diese Bestimmungen basieren auf \ndem Gemeindegesetz des Kantons Aargau, welche das Öffentlichkeitsprinzip für alle Verhandlungen \nder Abgeordnetenversammlung der Gemeindeverbände in §79 Abs. 2 vorgesehen hat. Der Gesetz-\ngeber wollte mit dieser Bestimmung jegliche Mauschelei bekämpften und Transparenz schaffen.  \n \nDer gesetzlich verankerte Grundsatz der Öffentlichkeit der Sitzungen wird heute durch den Kreisschul-\nrat verletzt. So werden vor den Kreisschulratssitzungen nicht öffentliche «Vorsitzungen» oder "Infor-\nmationsveranstaltungen" abgehalten. In diesen werden die Geschäfte vorberaten und die öffentlichen \nKreisschulratssitzungen werden damit zur Farce. Die Möglichkeit von "Geheimsitzungen" soll nun \nauch im Geschäftsreglement verankert werden. An der nächsten Sitzung vom 22. März 2018 wird das \nneue Geschäftsreglement behandelt. Darin soll nun ausdrücklich die Möglichkeit geschaffen werden, \n(mutmasslich geheime) „Informationsveranstaltungen“ durchzuführen (§7 Abs. 4). Ferner soll der \nKreisschulrat selber die Möglichkeit haben, die Öffentlichkeit von seinen Verhandlungen auszuschlies-\nsen (§11 Abs. 1) und es sollen Kommissionsprotokolle unter Verschluss gehalten werden (§31 Abs. \n6). Diese wären dann nicht einmal durch diejenigen Mitglieder des Kreisschulrates, die nicht in der \nKommission sitzen, einsehbar. Diese geplanten Bestimmungen widersprechen klar geltendem Recht \nund den vom Einwohnerrat und Volk verabschiedeten Satzungen. \n \nDiese Geheimniskrämerei führt auch zu praktischen Problemen. Da die Protokolle dieser Sitzung nicht \nöffentlich zugänglich sind, fehlen dem Stimmbürger die lückenlosen Informationen ("Materialien"), um \nEntscheide des Kreisschulrates nachvollziehen zu können.  \n \nDie Einwohnerräte von Aarau und Buchs sowie das Volk wollten den Weg für eine moderne Schule \nebnen. Es entsteht nun der Eindruck, als würde der Kreisschulrat die Satzungen nach Gutdünken \numschreiben. Damit wird geltendes Recht missachtet und es entsteht der Eindruck von Mauscheleien.  \n \nDer Stadtrat hat Einsitz im Kreisschulrat und kann via seine Vertretung Einfluss nehmen. Der Stadtrat \nwird daher gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:  \n \n1) Wie beurteilt der Stadtrat die beschriebene Situation im Kreisschulrat, wo offensichtlich versucht \n\nwird, systematisch die Öffentlichkeit von wesentlichen Verhandlungen und Informationen auszu-\n\nschliessen? \n\n \n\n2) Wird die Vertretung des Stadtrates im Kreisschulrat Aarau-Buchs die ihr zur Verfügung stehenden \n\nMöglichkeiten nutzen, um die Verabschiedung dieses gesetzeswidrigen Reglements zu verhin-\n\ndern? \n\n \n\n3) Wird sich der Stadtrat dafür einsetzen, dass zukünftig keine nicht-öffentlichen Sitzungen des \n\nKreisschulrates mehr stattfinden? \n\n \n\n\n\n4) Wird sich der Stadtrat dafür einsetzen, dass auch im Kreisschulrat der Öffentlichkeitsgrundsatz \n\ngestärkt und in die öffentliche Wahrnehmung gerückt wird? (z.B. durch öffentliche Publikation mit \n\nHinweis auf die Öffentlichkeit der Sitzungen sowie Publikation der Sitzungsprotokolle)  \n\n \n\n5) Wird der Stadtrat den Einwohnerratsbeschluss sowie den Volkswillen schützen und von seinen \n\nrechtlichen Möglichkeiten Gebrauch machen, indem er beim Regierungsrat eine Gemeindebe-\n\nschwerde gemäss § 107 Abs. 2 Gemeindegesetz einreichen wird, sollten die gesetzeswidrigen \n\nBestimmungen des Kreisschulrats-Reglements nichtsdestotrotz verabschiedet werden?  \n\n \n\n6) Würde es der Stadtrat begrüssen, wenn künftig geheime Einwohnerratssitzungen stattfinden wür-\n\nden und kurz darauf noch eine für die Öffentlichkeit bestimmte (Alibi-)Sitzung abgehalten würde? \n\n \n\n7) Wie handhabt der Stadtrat grundsätzlich die Interessensvertretung in den Gremien, in denen er \n\nEinsitz hat? Werden die von den Vertretern der Stadt einzunehmenden Positionen vorbesprochen \n\nund dokumentiert oder kann jeder Vertreter seine eigenen Interessen nach Gutdünken vertreten? \n\n \nSimon Burger \nEinwohnerrat SVP \n \n\n\n