name: Aarau als attraktiven und innovativen Wirtschaftsstandort für Unternehmen langfristig sichern.

text: \n \n\nFDP.Die Liberalen Aarau \nOrtspartei \nPostfach 2722 \n5001 Aarau \n\n \n\nPostulat \n\nAarau als attraktiven und innovativen Wirtschaftsstandort für Unternehmen \nlangfristig sichern \n\nAntrag: \n\n1. Der Stadtrat wird gebeten, konkrete Massnahmen zu definieren und zu ergreifen, \nwelche die Umsetzung der definierten Wirtschaftsstrategie mit Fokus auf der Ansied-\nlung von wertschöpfungsintensiven Unternehmen und Start-up Unternehmen (und \ndamit verbunden der Schaffung von Arbeitsplätzen) auf allen Transformationsgebie-\nten (in erster Priorität aber Torfeld Nord) ermöglicht und sicherstellt.  \n \n\n2. Um die wirtschaftliche Entwicklung langfristig zu sichern, soll der Stadtrat insbeson-\ndere im Zusammenhang mit der Arealentwicklung im Transformationsgebiet Torfeld \nNord darauf hinwirken, strategisch attraktive Flächen zu erwerben. Dadurch wird die \nAnsiedlung von Unternehmen ermöglicht (durch Abgabe der erworbenen Flächen im \nBaurecht). Der Stadtrat soll insbesondere mit dem Kanton Verhandlungen aufneh-\nmen, um das Ziel mit vereinten Kräften (auch mit Blick auf das Entwicklungsleitbild \n2030 – Stärkung des Wohn- und Wirtschaftsstandortes vor allem auf den Entwick-\nlungsschwerpunktarealen) zu erreichen. Dazu gehört auch, Alternativen sowohl für \nden Verwaltungsstandort wie auch das Integrationszentrum zu finden. \n \n\n3. Schliesslich wird der Stadtrat gebeten zu prüfen, inwiefern die bestehenden Pla-\nnungsinstrumente (BNO / Gestaltungspläne) angepasst werden können, um notwen-\ndige Rahmenbedingungen (im Wesentlichen ausreichend Entwicklungsflächen für \nwirtschaftliche Nutzung ggü. der Wohnnutzung) zu verbessern und damit einen at-\ntraktiven Wirtschaftsstandort langfristig zu sichern.  \n\nBegründung: \n\nDer Stadtrat hat in den Legislaturzielen 2023-2026 festgehalten, dass sich Aarau als innova-\ntiver und zukunftsorientierter Standort mit hoher Wertschöpfung positioniert. Dabei soll der \nFokus auf der Ansiedlung von wertschöpfungsintensiven Arbeitsplätzen und Start-Up Unter-\nnehmen liegen. Aarau soll sich einerseits in Bezug auf erneuerbare Energien und im Bereich \nCO2-Reduktion zu einem Cleantech-Standort entwickeln.1 Andererseits soll sich Aarau (auf-\ngrund der Nähe zu KSA und Hirslanden Klinik) auch als attraktiver Standort für Unternehmen \nim Bereich Gesundheit positionieren.2 Dies bedingt, dass Unternehmen dieser Branchen die \nMöglichkeit haben, sich in Aarau anzusiedeln.  \n\nAuch in der vom Stadtrat veröffentlichten Strategie 2034 steht: \n\nAarau wird als wachsender und innovativer Wirtschaftsstandort wahrgenommen. Mit \ndem Fokus auf die zwei Cluster Gesundheit und Cleantech sowie der Förderung von zu-\nkunftsorientierten und wertschöpfungsstarken Unternehmen sind zahlreiche und \n\n \n1 https://www.aew.ch/news/aew-entwickelt-mit-der-stadt-aarau-ideen-zum-cleantech-standort \n2 https://aarau-standortfoerderung.ch/wirtschaftsfoerderung/wirtschaftsstandort-aarau-und-region \n\nhttps://www.ag.ch/media/kanton-aargau/rr/strategie/entwicklungsleitbild/entwicklungsleitbild-2021-2030-def.pdf\nhttps://www.ag.ch/media/kanton-aargau/rr/strategie/entwicklungsleitbild/entwicklungsleitbild-2021-2030-def.pdf\nhttps://www.aew.ch/news/aew-entwickelt-mit-der-stadt-aarau-ideen-zum-cleantech-standort\nhttps://aarau-standortfoerderung.ch/wirtschaftsfoerderung/wirtschaftsstandort-aarau-und-region\n\n\nvielfältige Arbeitsplätze geschaffen worden. Zudem zeigt Aarau, dass auch in Zukunft \ndiverse Dienstleistungen und Produktionen im Stadtgebiet möglich sind.  \n\nUnter dem Aspekt «Wirtschaft im Zentrum und Stadt der kurzen Wege» gilt es seitens Stadt \nAarau, attraktive Rahmenbedingungen zu schaffen. Unter dem Aspekt der nachhaltigen \nStadtentwicklung und Reduktion von Pendlerströmen ist dabei (nebst verfügbarem Wohn-\nraum) insbesondere das Bereitstellen von Entwicklungsflächen für Unternehmen von zentra-\nler Bedeutung.  \n\nEntwicklungsflächen müssen frühzeitig in die strategische Gesamtplanung aufgenommen \nwerden. Denn neben der Weiterentwicklung ansässiger Unternehmen, sollen sich in Aarau \nauch wertschöpfungsintensive Unternehmen erfolgreich ansiedeln können. Nur so kann sich \nAarau als innovativer und zukunftsgerichteter Wirtschaftsraum positionieren.  \n\nDie zentrale geographische Lage von Aarau ist eine der grössten Stärken des Standorts der \nStadt. Die daraus resultierende Nähe zu Kunden, die gute Erreichbarkeit mit öffentlichen und \nindividuellen Verkehrsmitteln wird von ansässigen wie auch externen Unternehmen als sehr \nwertvoll beurteilt3.  \n\nBezugnehmend auf die oben erwähnte Strategie 2034 und die für die Wirtschaft definierten \nZiele Aaraus ergibt sich aus Sicht der Fraktion FDP vor allem im Transformationsgebiet \nTorfeld Nord eine sehr wichtige Möglichkeit seitens Stadt, mit strategischen und operativen \nMassnahmen die Entwicklung so zu gestalten, dass langfristig auf die Erreichung der Wirt-\nschaftsziele aktiv hingewirkt werden kann.  \n\nInsbesondere der westliche Teil des Areals Torfeld Nord liegt strategisch sehr bedeutend, da \ner u.a. aufgrund der verkehrstechnisch guten Erschliessung attraktiv ist. Deshalb soll auf die-\nsem Gebiet ein Zukunftsort entwickelt werden, welcher die Ansiedlung von Unternehmen \nund damit die Schaffung qualifizierter Arbeitsplätze ermöglicht, um damit die Lebensqualität \ninsgesamt zu sichern. Dazu ist eine koordinierte Entwicklung in enger Zusammenarbeit mit \ndem Kanton erforderlich. Die vom Kanton aktuell auf diesem Gebietsteil geplante Konsolidie-\nrung einzelner Verwaltungseinheiten sowie die Errichtung eines Integrationszentrums ist an-\nlässlich von Verhandlungen mit dem Kanton nochmals zu überprüfen. Vor dem Hintergrund, \ndass eine Gemischtnutzung beim Torfeld Nord aufgrund der Zoneneinordnung «Mischzone» \nvorgegeben ist, wird die Verteilung zwischen Arbeits- und Wohnflächen umso entscheiden-\nder. \n\nDie Weichen müssen jetzt richtiggestellt und bestehende Planungsinstrumente dahingehend \nangepasst werden, dass die künftige Entwicklung eines attraktiven Wirtschaftsstandortes \nüberhaupt möglich ist.  \n\nEs besteht jetzt die Gelegenheit, ein Gebiet zu schaffen, welches für Unternehmen Entwick-\nlungsmöglichkeiten bietet, Arbeitsplätze schafft und die Wirtschaftskraft unmittelbar in der \nNähe fördert. Die Stadt kann für Unternehmen (z.B. aus dem Bereich Cleantech und Ge-\nsundheit) Flächen zur Verfügung stellen, womit juristisches Steuersubstrat generiert wird und \nVerkehrsströme von Wegpendlern reduziert werden. Dies hat sowohl Auswirkungen auf den \nWirtschafts- wie auch auf den Wohnstandort und folglich auf den Wohlstand und die nach-\nhaltige Stadtentwicklung insgesamt. Diese Chance dürfen wir nicht verpassen! \n\nFür die Fraktion der FDP \nRegina Tschopp \n\nAarau, 23.04.2024 \n\n \n3 Wirtschaftsmonitoring 2023 \n\n\n


parent_type: affair

name: Botschaft Kreditabrechnung Veranstaltungstechnik Erneuerung

format: application/pdf

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/104/2 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 02 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 16. Oktober 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 138 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Veranstaltungstechnik, Erneuerung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2020 einen Kredit von 240'000 \n\nFranken für die Erneuerung der Veranstaltungstechnik im Kultur- und Kongresshaus \n\nAarau. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmi-\n\ngung.  \n\n \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 239'498.89. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 501.11 oder 0.21 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem An-\n\nhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Arbeiten konnten günstiger als budgetiert vergeben werden. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Erneuerung der Veranstaltungstechnik im Kultur- und Kon-\n\ngresshaus Aarau wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Stefan Berner \n\nStadtpräsident Vize-Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/104/2 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Veranstaltungstechnik, Erneuerung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Veranstaltungstechnik, Erneuerung\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n2200.A17.5.045 / Veranstaltungstechnik, Erneuerung\n\n2020007AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2020\n\nFr. 240'000\n\nSibylle Ramseier, Kultur- und Kongresshaus Aarau\n\nHanspeter Thür (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.60 2020 Fr. 138'880.29\n\n2021 Fr. 19'842.25\n2022 Fr. 80'776.35 Fr. 239'498.89\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 240'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -501.11\n-0.21%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\n\nBruttoanlagekosten Fr. 239'498.89\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 239'498.89\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 14070.60 14060.01 Fr. 239'498.89\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 239'498.89\n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nDie Arbeiten konnten günstiger als budgetiert vergeben werden.\n\n\n\nVollständigkeitserklärung gemäss 5 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 16. Oktober 2023 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 23-424 vom 16. Oktober 2023\n\nIM INAMEN DES STADTRATES\nDer $tadtpräsident Der Vize}Stadtschreiber\n\nStv. Leiter Finanzen und Steuern\n\ntefan BernerGenehmigungsvermerke\n"\nDr. Hanspeter Hilfiker\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


Anfrage

text: \n  FDP.Die Liberalen \nAarau \nPostfach 2722 \nCH-5001 Aarau \n\n \n \ninfo@fdp-aarau.ch \nwww.fdp-aarau.ch \n\n \n\n \n \n \nEinwohnerrat Aarau  \n\nAnfrage Behandlungen und Zeiten bei Postulaten und Motionen \n\nAm 13. September 2018 hat Christian Oehler das Postulat „Sicherere Strassen durch weniger \nVerkehrsleitsysteme, Pilotprojekt“ eingereicht.  Dabei ist die Möglichkeit eines Pilotversuches - \nin Zusammenarbeit mit dem Kanton - abzuklären, wie sich eine Vereinfachung des \nVerkehrsleitsystems auf die Verkehrssicherheit und die Strassenunterhaltskosten auswirkt. \n\n Auf Grund dessen folgende Fragen: \n\n1) Weshalb dauert die Beantwortung des erwähnten Postulats, welches lediglich die Einschätzung \nder Machbarkeit und möglicher Lösungsansätze für die Realisierung eines Pilotprojekts \nbeinhaltet, fast ein Jahr lang?  \n\n2) In diesem Zusammenhang möchten wir wissen, wie die Bearbeitung von Postulaten und \nMotionen erfolgt. Wie werden Eingang, Kenntnisnahme im Stadtrat und Empfehlung an den \nEinwohnerrat bearbeitet? Wie werden die Anliegen priorisiert? \n\n3) Besteht eine Zeitvorgabe (z.B.  3 Monate) in der Verwaltung / im Stadtrat, in der Postulate und \nMotionen beantworten müssen? Wie wird sichergestellt, dass im Einwohnerrat politische Anliegen \nin angemessener Zeit diskutiert werden können (Stichwort Aktualität des Anliegens)? \n  \nBesten Dank für die Beantwortung  \n\n22. August 2019  \n\nFür die FDP. Die Liberalen \nAnna Wartmann                             Christian Oehler  Pascal Benz \n  \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-5001':7 '1':67 '13':22 '2':94 '2018':24 '2019':170 '22':168 '2722':5 '3':126,131 'aarau':3,8,12 'abzuklären':48 'aktualität':160 'am':21 'an':117 'anfrag':13 'angemessener':154 'anliegen':124,152 'anliegens':162 'anna':176 'auf':55,62 'august':169 'auswirkt':61 'beantworten':143 'beantwortung':71,167 'bearbeitet':120 'bearbeitung':103 'behandlungen':14 'bei':17 'beinhaltet':89 'benz':181 'besteht':127 'besten':163 'ch':6 'christian':26,178 'dabe':37 'dank':164 'das':28 'dass':148 'dauert':69 'dem':46 'den':118 'der':79,134,139 'des':53,72,161 'dessen':64 'die':39,56,59,70,77,85,102,123,166,172,174 'diesem':96 'diskutiert':156 'durc':32 'ein':51,91,128 'eines':41,87 'eingang':111 'eingereicht':36 'einschätzung':78 'einwohnerrat':11,119,150 'empfehlung':116 'erfolgt':108 'erwähnten':73 'fast':90 'fdp':173 'fdp.die':1 'folg':65 'fragen':66 'für':84,165,171 'grund':63 'hat':25 'im':113,136,149 'info@fdp-aarau.ch':9 'ist':38 'jahr':92 'kanton':47 'kenntnisnahm':112 'können':158 'lang':93 'lediglic':76 'liberalen':2,175 'lösungsansätz':83 'machbarkeit':80 'mit':45 'mon':132 'motionen':20,107,142 'möchten':98 'möglicher':82 'möglichkeit':40 'müssen':144 'oehler':27,179 'pascal':180 'pilotprojekt':35 'pilotprojekts':88 'pilotversuches':42 'politisc':151 'postfac':4 'postul':140 'postulat':29 'postulaten':18,105 'postulats':74 'priorisiert':125 'realisierung':86 'september':23 'sich':50 'sicher':30 'sichergestellt':147 'stadtrat':114,137 'stichwort':159 'strassen':31 'strassenunterhaltskosten':60 'und':15,19,58,81,106,115,141 'vereinfachung':52 'verkehrsleitsystem':34 'verkehrsleitsystems':54 'verkehrssicherheit':57 'verwaltung':135 'von':104 'wartmann':177 'welches':75 'weniger':33 'werden':110,122,157 'weshalb':68 'wie':49,101,109,121,145 'wir':99 'wird':146 'wissen':100 'www.fdp-aarau.ch':10 'z.b':130 'zeit':155 'zeiten':16 'zeitvorgab':129 'zusammenarbeit':44 'zusammenhang':97


name: Kreditabrechnung Torfeld Nord, Erschliessungsspange

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer: 2012011\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 250'000.00Fr.                   \n\nSachbearbeiterin: Angela Disch, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1141.51 2012 5'775.20Fr.           \n\n1141.51 2013 60'609.07Fr.         \n\n14070.10 2014 9'370.20Fr.           \n\nAusgaben auf Konto 6220.F62.5.013 2015 27'457.33 103'211.80Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 250'000.00Fr.      \n\nKreditüberschreitung 146'788.20Fr.      \n\n58.72%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 103'211.80Fr.      \n\nNettoinvestition 103'211.80Fr.      \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto 14070.10 auf Konto Betrag\n\n- Tiefbauten 14010.01 103'211.80Fr.      \n\nTotal Nettoinvestitionen 103'211.80Fr.      \n\nTorfeld Nord, Erschliessungsspange, Projektierung\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2011\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-777b.xlsx 21.11.2015\n\n\n\n6 Bemerkungen\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 777 \n\nvom 02.11.2015\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschriften\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nDie Projektierung der Erschliessungsspange ist nicht abgeschlossen. Das Vorhaben wird ge-mäss \nPolitikplan 2015 - 2020 auf das Jahr 2025 ff. verschoben. Bisher erarbeitet wurde ein Vorprojekt \n"Infrastrukturanlagen Torfeld Nord", das Bauprojekt "Erschliessungsstrasse Bau-felder 1 und 2" und die \nHerauslösung des Radweges aus der Stichstrasse als Provisorium im Bereich Erschliessungstrasse auf \nStufe Bauprojekt.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-777b.xlsx 21.11.2015\n\n\n


text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 530'000.00Fr.                   \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1284.14 2009 144'000.00Fr.       \n\n2010 106'140.80Fr.       \nZwischentotal 250'140.80Fr.       \nzzgl. Mwst-Vorsteuerabzug 19'010.70Fr.         269'151.50Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\n530'000.00Fr.       \n\nVerpflichtungskredit 530'000.00Fr.      \nKreditunterschreitung 260'848.50Fr.      \n\n49.22%\n\n3 Einnahmen \nKeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 269'151.50Fr.      \nNettoinvestition 269'151.50Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nScheibenschachen, Neuerschliessung Kanalisation\n\nThomas Pfister, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat vom 26. September 2007 und Volksabstimmung vom       \n25. November 2007\n\nDie deutliche Kostenunterschreitung begründet sich aus:\n- der Optimierung des geplanten Entwässerungssystems für die Baufelder 1 bis 4 als direkter \n  Anschluss an die bestehende Sammelleitung\n- der günstige Vergabe der Baumeisterarbeiten\n- das anfallende Aushubmaterial konnte auf der Baustelle aufbereitet und wieder eingesetzt werden\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1754b.xls 13.02.2013\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Liegenschaften bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, \ngemäss PA vom\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1754b.xls 13.02.2013\n\n\n


name: Kreditabrechnung Rauchensteinstrasse / Hunzikerstrasse

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 620'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Rolf Schüttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14072.30 2015 232'233.80Fr.       \nAusgaben auf Konto 6300.A63.5.215 2016 312'185.15Fr.       \nZwischentotal 544'418.95Fr.       \nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt 43'524.80Fr.         587'943.75Fr.       \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 620'000.00Fr.       \n\nKreditunterschreitung -32'056.25Fr.        \n-5.17%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                  \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 587'943.75Fr.       \nEinnahmen 0.00Fr.                  \nNettoinvestition 544'418.95Fr.       \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Tiefbauten 14072.30 14030.01 544'418.95Fr.       \n\nTotal Nettoinvestitionen 544'418.95Fr.       \n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung durch Stadtbauamt\n\nKreditabrechnung Werkleitungserneuerungen und Belagssanierung \nRauchensteinstrasse / Hunzikerstrasse\n2015015\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2015\n\nAlle Arbeiten konnten im Rahmen des Kostenvoranschlages ausgeführt werden.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2016\\FV\\16-911b.xlsx 23.12.2016\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA 911 vom 19.12.2016\n\nLeiterin Finanzen \n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2016\\FV\\16-911b.xlsx 23.12.2016\n\n\n


name: Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten sowie der Fach-, Informatik- und Wirtschaftsmittelschule für kommende Generationen

text: \n                          \n\n \n \n \n\n                                                                                \n \n \n \n \nMotion  \n„Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten sowie der Fach-, Informatik- und  \nWirtschaftsmittelschule für kommende Generationen“ \n \n \n\nAntrag: \n \nDer Stadtrat wird aufgefordert, den Platzbedarf der gymnasialen Bildungsstätten (AKSA, \nNKSA, Aargauische Maturitätsschule) sowie der Fach-, Informatik- und Wirtschaftsmittel-\nschule (FMS, IMS, WMS) in der Stadt Aarau genau abzuklären und nachfolgend dem Kanton \nHand zu bieten, dass dieser mittel- und längerfristig (mind. für die nächsten 20 Jahre) \ngenügend Kapazitäten für die kommenden Generationen – und insbesondere für die Aarauer \nSchüler:innen – vor Ort zur Verfügung stellen kann.  \n \nFür die oben genannten Arbeiten sei ein Kredit von CHF 20‘000 (= Kostendach) für externe \nUnterstützung zu sprechen.   \n \n \nBegründung: \n \nAarau braucht zusätzlichen Schulraum, insbesondere für die Oberstufe und die \nKantonsschulen, für die Fachmittelschulen, die Aargauische Maturitätsschule für Erwachsene \nsowie die kantonale Schule für Berufsbildung - und zwar lieber heute als morgen! Ein \nLandabtausch zwischen Ortsbürgergemeinde, Stadt und Kanton hätte den nötigen Platz und \ndie nötige Flexibilität bieten sollen, um den fehlenden Schulraum zu schaffen. Die \nOrtsbürgergemeinde hat diesen Abtausch jedoch am 13. November abgelehnt.  \n \nIm Vorfeld der Abstimmung der OBG am 13. November haben sich sowohl der Rektor der \nAlten Kantonsschule (AKSA) als auch die Rektorin der Neuen Kantonsschule (NKSA) mit \neinem Appell an die Öffentlichkeit gewandt: Beide wiesen darauf hin, dass die Kapazitäten \naktuell bereits ausgeschöpft sind, und bei einem Scheitern des Landabtausch die notwendi-\ngen Erweiterungen gefährdet seien.  \n\n\n\n \nWir bitten deshalb den Stadtrat Folgendes abzuklären: \n\n- Gegenwärtige Auslastung der im Antrag genannten Schulen sowie Prognosen zur \nAuslastung der kommenden Jahre, \n\n- gegebenenfalls Anzahl der Schüler:innen aus der Stadt und Region Aarau, die \ngegenwärtig aus Kapazitätsgründen eine auswärtige Kantonsschule, FMS, IMS oder \nWMS besuchen, \n\n- Prognosen zum Raum-/Platzbedarf der im Antrag genannten Schulen für \nSchüler:innen aus der Stadt und Region Aarau, wenn möglich kurz-, mittel- und \nlangfristig, \n\n- wenn möglich aktueller Stand der kantonalen Strategie gymnasialer Bildungsstätten \nin Bezug auf den Standort Aarau, \n\n- Konsequenzen für die Schüler:innen der Stadt und Region Aarau bei fehlenden \nKapazitäten, \n\n- Konsequenzen für den Bildungsstandort Aarau falls die Aarauer Kantonsschulen nicht \nausgebaut werden können. \n\n \n \nZeichnen sich in der Abklärung  Kapazitätsengpässe der im Antrag genannten Bildungs-\nstätten ab, so soll dem Einwohnerrat ein Lösungsvorschlag (allenfalls auch Lösungsvarianten) \nunterbreitet werden.  \nDer Stadtrat soll dabei sowohl Möglichkeiten von Erweiterungen mit den entsprechenden \nInstitutionen/Schulen sowie dem Kanton (wie z.B. alternative Standorte in Aarau für die \nSchule für Berufsbildung), als auch eigenständige Lösungen der Einwohnergemeinde (wie \nz.B. ein Verkauf oder eine Abgabe des Zelgli-Schulhauses im Baurecht) von externen \nFachpersonen sorgfältig prüfen lassen.  \n \n \nBesten Dank im Voraus.  \n \n \nPetra Ohnsorg und Samuel Marti, Grüne \nVreni Jean-Richard, Beatrice Klaus und Andrea Dörig, SP \nFabio Mazzara, Pro Aarau \nAlexander Umbricht und Cornelia Tschopp, GLP \nStefan Zubler, FDP \nChristoph Waldmeier, evp/ew \n\n\n


text: \n   \n\n24 \n\n4e Postulat \n\n100 Prozent erneuerbare Lösungen beim Heizungsersatz \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, eine Strategie auszuarbeiten, die sicherstellt, dass jede private Heizung, \n\ndie ab 2025 in Aarau ersetzt werden muss, durch ein nicht-fossil betriebenes Modell ersetzt wird.  \n\nHintergrund \n\nDie grosse Mehrheit der Heizungen, die bei Neubauten eingesetzt werden, ist klimafreundlich. Wer \n\nZeit zum Planen hat, setzt bereits heute auf Wärmepumpen – sie kosten zwar mehr in der Anschaffung, \n\nsind über die ganze Lebenszeit gerechnet aber meistens wesentlich günstiger als Öl und Gas, und es \n\ngibt äusserst attraktive Finanzierungsmodelle. Ganz anders sieht es jedoch beim Heizungsersatz aus: \n\nWeit über die Hälfte der fossilen Heizungen, die heutzutage aussteigen, werden durch neue fossile \n\nHeizungen ersetzt. Naturgemäss steigen Heizungen meist dann aus, wenn sie in Betrieb sind, sprich: \n\nwenn man ohne sie friert. Bei einem Heizungsersatz ist eine schnelle, pfannenfertige Lösung gefragt, \n\nund die einzige Fachperson, die zur rechten Zeit am rechten Ort ist, ist immer ein Spezialist für fossile \n\nHeizungen. Kein Wunder, haben fossile Lösungen hier die Nase vorn. Setzt sich dieser Trend noch \n\nlänger als fünf Jahre fort, werden wir unsere Klimaziele im Gebäudebereich nicht erreichen. Eine Öl- \n\noder Gasheizung kann bei guter Pflege zwanzig bis fünfundzwanzig Jahre lang halten. Werden nach \n\n2025 noch neue fossile Heizungen eingebaut, laufen so einige von ihnen auch nach dem Jahr 2050 \n\nweiter.  \n\nEffektive kantonale Energiegesetze enthalten deshalb eine Meldepflicht für bestehende fossile Heizun-\n\ngen und eine Pflicht, sich beraten zu lassen. Das wirkt: Auf diese Weise machen sich Hauseigentü-\n\nmer:innen konkrete Gedanken über erneuerbare Alternativen, während ihre alte Heizung noch läuft. \n\nSo wissen sie im Notfall Bescheid, wie sie schnell und effizient zu einer Wärmepumpe oder einer Holz-\n\nheizung kommen.  \n\nLeider wird es auf absehbare Zeit keine griffigen Vorgaben auf nationaler oder kantonaler Ebene ge-\n\nben. Deshalb muss die Stadt ausloten, ob eine solche Melde- und Beratungspflicht oder etwas Gleich-\n\nwertiges auch auf städtischer Ebene eingeführt werden kann. Ebenso wichtig ist eine verbindliche, breit \n\nund früh kommunizierte Abschaltung des Gasnetzes in Wohnquartieren als Bestandteil der dynami-\n\nschen Zielnetzplanung Gas. Diese beiden Massnahmen fehlen zurzeit in der städtischen Klimastrategie \n\n– dabei ist es so gut wie sicher, dass die Stadt Aarau ohne sie ihr Netto-Null-Ziel verfehlen wird.  \n\nEine zusätzliche Lösung muss für Hauseigentümer*innen gefunden werden, die in finanziellen Schwie-\n\nrigkeiten stecken. Die attraktiven Finanzierungsmodelle für Wärmepumpen gelten wegen der Finma-\n\nRichtlinien für Hypothekarkredite nämlich nur für Personen mit einer guten Kreditwürdigkeit. In Fällen, \n\nin denen diese Voraussetzung nicht gegeben ist, könnte beispielsweise die Stadt oder die Eniwa eine \n\nWärmepumpe selbst vorfinanzieren und sie über 15 Jahre abzahlen lassen.  \n\nFür die Grünen Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Niggli, Susanne Klaus Günthart, Thomas Waldmeier \n\nFür die GLP Alexander Umbricht, Peter Jann \n\nFür die SP Beatrice Klaus, Leona Klopfenstein \n\nEVP/EW  \n\n\n\tWärme & Gas\n\t4e Postulat 100 Prozent erneuerbare Lösungen beim Heizungsersatz\n\tAntrag\n\tHintergrund\n\n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Fallschutz bei Schulanlagen Aussenbereich

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/99/2 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 02 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 16. Oktober 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 136 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Fallschutz bei Schulanlagen Aussenbereich \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2021 einen Kredit von 220'000 \n\nFranken für den Fallschutz bei den Schulanlagen im Aussenbereich. Der Stadtrat unterbrei-\n\ntet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 216'821.75. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 3'178.25 oder 1.44 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDas Projekt konnte planmässig umgesetzt werden. Die grössten Massnahmen wurden bei \n\nder Bezirksschulanlage Zelgli umgesetzt, hier wurden diverse Geländer bezüglich der Ab-\n\nsturzsicherung montiert. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über den Fallschutz bei den Schulanlagen im Aussenbereich wird \n\ngenehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Stefan Berner \n\nStadtpräsident Vize-Stadtschreiber \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/99/2 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Fallschutz bei Schulanlagen Aussenbereich \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Fallschutz bei Schulanlagen Aussenbereich\n\nObjekt: 3000.217.5.025 / Fallschutz bei Schulanlagen Aussenbereich\n\nObjektnummer: 2021015AB\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 2021\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 220'000\nPascal Müller, Betrieb Infrastruktur und Sport, Betrieb und Unterhalt\n\nSachbearbeiter/in: öffentliche Gebäude\n\nRessortleiter/in: Hanspeter Thür (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.40 2021 Fr. 82'825.15\n\n2022 Fr. 133'996.60 Fr. 216'821.75\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 220'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -3'178.25\n-1.44%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 216'821.75\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 216'821.75\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 14070.40 14040.01 Fr. 216'821.75\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 216'821.75\n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\nDas Projekt konnte planmässig umgesetzt werden. Die grössten Massnahmen wurden bei der\nBezirksschulanlage Zelgli umgesetzt, hier wurden diverse Geländer bezüglich der Absturzsi-cherung\nmontiert.\n\n\n\nVollständigkeitserklärung gemäss 5 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n« Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 16. Oktober 2023 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 23-422 vom 16. Oktober 2023\n\nIM/NAMEN DES STADTRATES\nDer tadtpräsident Der Vize- tadtschreiber\n\nStv Leiter Finanzen und Steuern\n\nXtefan BernerDr. Hanspeter Hilfiker '\nGenehmigungsvermerke8\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


Kreditabrechnung Sanierung Werkhof

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 250'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Regina Wenk, Liegenschaften und Betriebe, Werkhof\n\nRessortleiter/in: Regina Jäggi (Öffentliche Sicherheit, Öffentliche Anlagen und Entsorgung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.40 2016 213'376.95Fr.       \nAusgaben auf Konto 7000.G70.5.035 2017 33'776.60Fr.         247'153.55Fr.       \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 250'000.00Fr.       \n\nKreditunterschreitung -2'846.45Fr.         \n-1.14%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                  \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 247'153.55Fr.       \nEinnahmen 0.00Fr.                  \nNettoinvestition 247'153.55Fr.       \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Hochbauten 14070.40 14040.01 247'153.55Fr.       \n\nTotal Nettoinvestitionen 247'153.55Fr.       \n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nWerkhof, Sanierung\n\n2016013\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2016\n\nDie Kostenunterschreitung ist vor allem auf die Dachsanierung des Werkstattgebäudes zurück zu führen. \nInfolge guter Witterungsbedingungen war kein Notdach notwendig und an der Dachkonstruktion sind keine \ngrossen unvorhergesehenen Mängel aufgetaucht.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-204b.xlsx 28.04.2017\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA 204 vom 24.04.2017\n\nLeiterin Finanzen \n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-204b.xlsx 28.04.2017\n\n\n


name: Jahresbericht 2019 der Einwohnergemeinde Aarau - Anhang


name: Verbesserung der öV-Erschliessung der Quartiere Schachen, Damm und Laurenzenvorstadt

text: \n GV 2018-2022 / Daniel Ballmer \n\n \n\nPostulat zur Verbesserung der öV-Erschliessung der Quartiere \nSchachen, Damm und Laurenzenvorstadt \n\n \n\nSehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, \n\nDas Postulat «busfreie Altstadt» bietet eine elegante Gelegenheit, auch Sinn und \n\nUnsinn der Linienführung im Umfeld der Altstadt zu prüfen und dort \n\nVerbesserungen vorzunehmen. Wir möchten den Stadtrat bitten, dies im Zuge der \n\nErledigung des Postulats «busfreie Altstadt» auch zu tun.  \n\nSchachen und Damm sind die einzigen beiden Aarauer Quartiere, die von der BBA \n\nimmer noch ganztags im Halbstundentakt bedient werden, nie in engeren \n\nAbständen. Der Bus Nummer 6 bietet zwar solide Anschlüsse an den Fernverkehr, \n\nwenn er fährt; zu Stosszeiten ist er allerdings oft verspätet, bedingt durch die \n\nVerkehrslage in Suhr. Davon erfährt man aber an den Haltestellen mangels \n\nAnzeigetafel nichts. Im Damm ein geregeltes autofreies Leben zu führen, ist \n\nMenschen vorbehalten, die sehr nahe an ihrem Wohnort arbeiten oder bereit sind, \n\nregelmässig zu Fuss oder mit dem Fahrrad den Schanzrain oder den Ziegelrain zu \n\nerklimmen. Auch im Schachen sind die Alternativen zum Bus 6 jeweils mit einem \n\nsteilen Aufstieg verbunden, ausser spätabends, wenn die Haltestelle Kettenbrücke \n\nbedient wird. Der Halbstundentakt der Linie 6 ist ein Teufelskreis: Bei einer derart \n\nschlechten Anbindung wird wohl nie eine Nachfrage entstehen, die einen \n\nViertelstundentakt ökonomisch rechtfertigen würde.  \n\nDas Resultat: Beide Quartiere sind stark auf den Autoverkehr ausgerichtet. \n\nParkplätze nehmen überall unverhältnismässig viel Raum ein. Vielbesuchte Orte \n\nwie die Hirslanden-Klinik, das Schwimmbad, die Pferderennbahn oder die Zirkus- \n\nund Jahrmarktveranstaltungen im Schachen werden vergleichsweise selten mit dem \n\nöffentlichen Verkehr angepeilt. Diesen Zustand würde man in einer ungeplant \n\nwuchernden Agglomerationsgemeinde erwarten; einer Stadt wie Aarau ist er nicht \n\nwürdig.  \n\nAuch die Laurenzenvorstadt könnte von einer Verlegung der Altstadt-Buslinien \n\nstark profitieren. Gerade für ältere Menschen ist die Gehdistanz zu den Haltestellen \n\nHolzmarkt und Bahnhofplatz nicht leicht zu bewältigen. \n\nWir möchten den Stadtrat und die BBA deshalb bitten, folgende Erwägungen bei \n\nder Erledigung des Postulats «busfreie Altstadt» mit einzubeziehen: \n\n1. Wie könnten bestehende Buslinien das Schachenquartier mit seinen \n\nSchulhäusern, seinen Restaurants und seiner Klinik besser erschliessen, \n\nwenn sie nicht mehr durch die Altstadt fahren würden? Wie die \n\nLaurenzenvorstadt? \n\n2. Wie kann die öV-Anbindung des Dammquartiers verbessert werden? \n\nKönnte die Einführung eines Viertelstundentakts mittel- bis langfristig zu \n\nGrüne Aarau  ·  5000 Aarau   ·  www.gruene-aarau.ch \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\neiner gleich guten oder besseren Rentabilität der Linie 6 führen, verglichen \n\nmit dem heutigen Stand?  \n\n3. Wäre eine zusätzliche, im Sommer regelmässig bediente Haltestelle vor \n\ndem Schwimmbad-Eingang ökologisch, sozial und/oder ökonomisch \n\nsinnvoll?  \n\n4. Wäre bei dieser Gelegenheit gleich eine Gesamtschau der Linienführung \n\nangebracht, um auch an anderen Stellen Verbesserungen anzubringen? \n\nDie Fraktion der Grünen Aarau:  \n\nDaniel Ballmer \n\nPetra Ohnsorg Matter \n\nSusanne Klaus \n\nMartina Niggli \n\nThomas Waldmeier \n\n\n


text: \nFDP.Die Liberalen Aarau \nOrtspartei \nPostfach 2721 \n5001 Aarau \n\n  \n\n \nPostulat «Digitale Stellvertreterregelung für Einwohnerräte» \n \nGrossrätin Suzanne Marclay-Merz hat am 3. März die Kantonsregierung mittels einer Motion \ndazu aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen für eine Stellvertreterregelung auch für die \nspezifischen Anforderungen auf Gemeindeebene zu schaffen. \n \nDie Stadt Aarau hat ihre Digitalisierungsstrategie in den letzten Monaten erfolgreich \nvorangetrieben. Die entsprechenden Tools konnten während dem Lock-down intensiviert genutzt \nund getestet werden. An diese positive Entwicklung soll bei der laufenden Rechtsanpassung \nangeknüpft werden. Zudem hat die ausserordentliche Lage während der Corona-Krise gezeigt, \ndass auch dem Bedarf einer virtuellen Teilnahme an oder Durchführung von \nEinwohnerratssitzung Rechnung getragen werden soll. Die Fraktion der FDP der Stadt Aarau ist \nder Ansicht, dass in der vom Kanton auszuarbeitenden gesetzlichen Grundlage für die \nGemeinden – als ergänzende Massnahme zu einer Stellvertretungslösung – auch eine digitale \nPräsenzmöglichkeit geschaffen werden soll.  \nKonkret sollen – zuerst auf kantonaler Ebene, dann für die Stadt Aarau - die notwendigen \ngesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, damit Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte bei \nphysischer Abwesenheit mittels digitaler Kommunikation an den Einwohnerratssitzungen \nteilnehmen und so ihre Funktion direkt wahrnehmen können. Zudem soll – beispielsweise im \nFalle einer erneuten ausserordentlichen Lage – eine digitale Durchführung der \nEinwohnerratssitzung ermöglicht werden.  \n \nDas im Jahre 1978 verabschiedete und noch gültige Gemeindegesetz lässt aktuell keine digitale \nTeilnahme an Einwohnerratssitzungen für Ratsmitglieder zu. Die gesetzlichen Grundlagen hierzu \nmüssen in einem ersten Schritt auf kantonaler Ebene geschaffen werden, bevor eine kommunale \nLösung implementiert werden kann.   \n \nAnpassung der gesetzlichen Grundlagen an die technologische Entwicklung \n\n1. Der Stadtrat wird aufgefordert, sich auf kantonaler Ebene in geeigneter Form dafür \neinsetzen, dass die notwendigen gesetzlichen Grundlagen auf kantonaler Ebene \ngeschaffen werden, so dass die Gemeinden im Falle von begründeter physischer \nAbwesenheit von Einwohnerräten auch deren digitale Teilnahme an Ratssitzungen \nzulassen können. \n\n2. Nach Schaffung der notwendigen gesetzlichen Grundlage auf kantonaler Ebene wird der \nStadtrat aufgefordert, die digitale Präsenzmöglichkeit für Einwohnerratssitzungen für den \nEinwohnerrat Aarau zu implementieren. \n\n \nPascal Benz \n \n \n \n \nFraktion der FDP.Die Liberalen Aarau \n \nMitunterzeichnende: \n \nAlexander Umbricht (GLP)    Uli Fischer (Pro Aarau) \n \n \n \nChristoph Waldmeier (EVP)    Peter Roschi (CVP)   \n\n\n\tPostulat «Digitale Stellvertreterregelung für Einwohnerräte»\n\tGrossrätin Suzanne Marclay-Merz hat am 3. März die Kantonsregierung mittels einer Motion dazu aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen für eine Stellvertreterregelung auch für die spezifischen Anforderungen auf Gemeindeebene zu schaffen.\n\tDie Stadt Aarau hat ihre Digitalisierungsstrategie in den letzten Monaten erfolgreich vorangetrieben. Die entsprechenden Tools konnten während dem Lock-down intensiviert genutzt und getestet werden. An diese positive Entwicklung soll bei der laufenden...\n\tKonkret sollen – zuerst auf kantonaler Ebene, dann für die Stadt Aarau - die notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, damit Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte bei physischer Abwesenheit mittels digitaler Kommunikation an den Einwohnerra...\n\tDas im Jahre 1978 verabschiedete und noch gültige Gemeindegesetz lässt aktuell keine digitale Teilnahme an Einwohnerratssitzungen für Ratsmitglieder zu. Die gesetzlichen Grundlagen hierzu müssen in einem ersten Schritt auf kantonaler Ebene geschaffen ...\n\tAnpassung der gesetzlichen Grundlagen an die technologische Entwicklung\n\t1. Der Stadtrat wird aufgefordert, sich auf kantonaler Ebene in geeigneter Form dafür einsetzen, dass die notwendigen gesetzlichen Grundlagen auf kantonaler Ebene geschaffen werden, so dass die Gemeinden im Falle von begründeter physischer Abwesenheit...\n\t2. Nach Schaffung der notwendigen gesetzlichen Grundlage auf kantonaler Ebene wird der Stadtrat aufgefordert, die digitale Präsenzmöglichkeit für Einwohnerratssitzungen für den Einwohnerrat Aarau zu implementieren.\n\tPascal Benz\n\tFraktion der FDP.Die Liberalen Aarau\n\tMitunterzeichnende:\n\tAlexander Umbricht (GLP)    Uli Fischer (Pro Aarau)\n\tChristoph Waldmeier (EVP)    Peter Roschi (CVP)\n\n


name: Städtische Gebäude als Kraftwerke - Dächer

text: \n   \n\n2 \n\n1a Motion \n\nStädtische Gebäude als Kraftwerke – Dächer \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat einen Kreditantrag für die vollständige Nachrüstung aller städti-\n\nschen Gebäude (Verwaltungs- und Finanzvermögen) mit Photovoltaikanlagen – auf den Dächern. Die \n\nNachrüstung der Bestandesbauten hat so schnell wie möglich, spätestens aber bis 2030 zu erfolgen. \n\nAusnahmen sind aufgrund von Überlegungen und Auflagen zum Ortsbildschutz und der Denkmal-\n\npflege sowie aufgrund von Verschattung sehr schlecht geeigneter Dachflächen möglich. Bei Neubau-\n\nten sind Photovoltaikanlagen grundsätzlich immer vorzusehen. \n\nHintergrund \n\nElektrizität wird mit der jetzigen Klimapolitik zur zentralen Energieform. Nebst den bisherigen Anwen-\n\ndungen ist eine starke Nachfragesteigerung von elektrischer Energie bei der Wärme- und Kältebereit-\n\nstellung sowie aufgrund der Förderung der E-Mobilität zu erwarten1.  \n\nAuch erneuerbare Gase lassen sich in grossen Mengen auch nur mit Elektrizität herstellen. Daher ist \n\nes entscheidend, alle Möglichkeiten zu nutzen um Strom zu produzieren. Da Photovoltaikanlagen in \n\nder Regel wirtschaftlich betrieben werden können, sind sie auch für den städtischen Finanzhaushalt \n\npotenziell attraktiv. \n\nDas aktuelle Solarstrompotenzial der Stadt Aarau für Dachflächen beläuft sich auf 93,45 GWh pro Jahr2. \n\nIm Jahr 2020 wurden 4,4 GWh Sonnenstrom erzeugt3 , was einer Potenzialausnützung von lediglich \n\n4.7 % entspricht. Zum Vergleich: das Wasserkraftwerk Rüchlig produziert rund 64 GWh Strom pro Jahr4. \n\nFür die Grünen Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Niggli, Susanne Klaus Günthart, Thomas Waldmeier \n\nFür die GLP Alexander Umbricht, Peter Jann \n\nFür die SP Ursula Funk, Aaron Bürki \n\nEVP/EW \n\nPro Aarau \n\n \n1  Siehe Energieperspektiven 2050+ \n2  https://www.uvek-gis.admin.ch/BFE/storymaps/ECH_SolarpotGemeinden/pdf/4001.pdf \n\nAnnahmen: Alle geeigneten Dächer der Stadt werden für die Produktion von Solarstrom mit Photovoltaikmodulen bedeckt. \n\nDachflächen kleiner 10 m² werden nicht berücksichtigt; Teildachflächen, die nur gering oder mittel geeignet sind, werden \n\nnicht berücksichtigt; die nutzbaren Teildachflächen werden zu 70 % belegt. Somit wird berücksichtigt, dass Dachflächen nie \n\nvollständig mit Solaranlagen belegt werden können \n3  Auskunft der Stadt Aarau. \n4  https://www.axpo.com/ch/de/ueber-uns/medien-und-politik/medienmitteilungen.detail.html/medienmitteilun-\n\ngen/2015/aare-kraftwerk-ruechlig-fischabstieg-und-fischfreundliche-turbinen.html \n\nhttps://www.bfe.admin.ch/bfe/de/home/politik/energieperspektiven-2050-plus.html\nhttps://www.uvek-gis.admin.ch/BFE/storymaps/ECH_SolarpotGemeinden/pdf/4001.pdf\n\n\tStädtische Liegenschaften und Flächen\n\t1a Motion Städtische Gebäude als Kraftwerke – Dächer\n\tAntrag\n\tHintergrund\n\n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/12 \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 15 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 25. Februar 2019  \nGV 2018 - 2021 / 64 \n \n \n \n\nBeantwortung einer Anfrage \n\nPeter Jann, Grünliberale: Klimaangepasste Stadtentwicklung – \nwo steht Aarau? \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 19. Dezember 2018 hat Einwohnerrat Peter Jann eine Anfrage betreffend "Klimaange-\npasste Stadtentwicklung – wo steht Aarau?" eingereicht. \n \nDie darin gestellten Fragen können wie folgt beantwortet werden: \n \n1. Wo sieht der Stadtrat auf kommunaler Ebene die grössten Risiken im Hinblick auf \n\ndie höheren Temperaturen als Folge des Klimawandels? \n \nStadtklima und Wärmeinseleffekt \nDie voranschreitende Klimaveränderung bewirkt eine zunehmende Hitzebelastung in Städ-\nten und Agglomerationsgemeinden. Steigende Temperaturen führen in verdichteten Sied-\nlungsgebieten zu einer höheren Anzahl von Tropennächten und Hitzetagen. Dadurch kön-\nnen vermehrt Herz-Kreislauferkrankungen entstehen, vor allem bei älteren Menschen und \nKleinkindern. Höhere Temperaturen wirken sich ausserdem nachteilig auf die Luftqualität \naus. Dies führt ebenfalls zu Gesundheitsbeeinträchtigung der Stadtbewohner/-innen.  \n \nWasserversorgung \nDie Wasserver- und entsorgung wird sich verändern. Der Wasserbedarf (zum Beispiel Be-\nwässerungswasser und Kühlwasser) im Sommer wird steigen und es wird bei niedrigen \nWasserständen zu Nutzungskonflikten kommen. Niedrige Wasserstände beeinflussen die \nAbwasserreinigung negativ, wenn die Vorfluter nicht genügend Wasser zur Verdünnung \nführen. Die Gewässerqualität kann durch höhere Temperaturen zusätzlich negativ beein-\nflusst werden. \n \nExtremereignisse \nAuf der anderen Seite verursachen höhere Temperaturen und Extremwetterereignisse \nSchäden an der städtischen Infrastruktur wie Strassen, Gebäuden und Tiefbauten sowie an \nder städtischen Grüninfrastruktur wie Bäumen, Parkanlagen und Grünflächen. Die Kosten \nfür die Pflege und den Unterhalt, sowie die Schadensbegleichung und Instandsetzung wer-\nden steigen. Steigende Temperaturen und längere Hitzeperioden schädigen bestehende \nGrünflächen, so werden zum Beispiel Bäume nicht mehr gleich alt werden wie bisher und \nmüssen vorzeitig durch Jungbäume ersetzt werden. Ihre Funktionen (Verbesserung der \nLuftqualität, Erholungsraum, Lebensraum für Arten, Stadtbild) werden beeinträchtigt, dies \nführt wiederum zu höheren Folgekosten.  \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/12 \n\nSeite 2 von 6 \n\nStudien belegen darüber hinaus, dass der Klimawandel bei uns zu steigenden Stromver-\nbräuchen führen wird, zum Beispiel durch einen höheren Bedarf an Klimaanlagen. 1  \n\n \n \n\n2. Steht Aarau zu diesem Thema im Austausch mit anderen Gemeinden oder mit dem \nKanton? \n\n \nJa, Aarau ist Mitglied der Fachgruppen "Klima und Umwelt" und "Energie" des Schweizeri-\nschen Städteverbands. Die Umweltfachstelle nimmt ausserdem regelmässig an Informa-\ntions- sowie Netzwerkveranstaltungen teil. Aarau ist zudem Mitglied des Verbandes der \nSchweizerischen Stadtgärtnereien und Gartenbauämter VSSG, welcher sich auch mit dem \nThema Klimawandel und seinen Folgen für die Vegetation beschäftigt. \n\n \nMit dem Kanton wird in konkreten Projekten zusammengearbeitet zum Beispiel im Rah-\nmen des Pilotprogramms "Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung in Agglomerationsge-\nmeinden". Das Projekt befasst sich mit Synergien und Zielkonflikten zwischen den Heraus-\nforderungen einer qualitätsvollen Innenentwicklung und einer hitzeangepassten \nSiedlungsentwicklung in Agglomerationsgemeinden. Basierend auf einer Analyse in 4 Pilot-\ngemeinden (Aarau, Baden, Buchs, Windisch) werden Schlüsselelemente zur hitzeangepass-\nten Siedlungsentwicklung identifiziert. Die Integration in Planungsprozesse wird ebenfalls \naufgezeigt. Darüber hinaus wird eine "Klimaanalysekarte Aargau" als separates Projekt er-\narbeitet. Die Karte soll noch dieses Jahr erstellt werden und damit als wertvolle Grundlage \nfür das Klimaprojekt und darüber hinaus genutzt werden können.  \n\n \n \n\n3. Welche Massnahmen fliessen schon jetzt in die verschiedenen Aufgabenfelder der \nStadt (z.B. Auswahl trockenresistenter Bäume in der Grünflächenpflege etc.).? \n\n \nZiel der Strategie von Stadtgrün Aarau ist es, die Park- und Grünanlagen so zu pflegen, \ndass sie für die kommenden trockeneren Jahrzehnte funktionsfähig bleiben. Dies mit fol-\ngenden Massnahmen: \n Die in der Vergangenheit nicht ausgeführten Ersatzbaumpflanzungen werden bei Mög-\n\nlichkeit nachgeholt und zukünftig sollen laufend alle Ersatzbaumpflanzungen ausge-\nführt werden. \n\n In den letzten Jahren wurden vermehrt Bäume gepflanzt, die trockene und warme Peri-\noden besser ertragen. So wurden vor allem Eichenarten wie Traubeneiche, Stieleiche, \nZierreiche gepflanzt. \n\n Es wird darauf geachtet, dass wo immer möglich der Wurzelraum für die Bäume ver-\ngrössert und verbessert wird, positives Beispiel: die 5 Linden am Zollrain. \n\n Dort wo es Restflächen und Böschungen zulassen, werden Wildheckenpflanzungen mit \neinheimischen Sträuchern und Saumpflanzen gepflanzt, um Erosionen vorzubeugen \nund die Luftbefeuchtung durch Verdunstung zu fördern. \n\n Es sollen möglichst viel Rasenfläche in artenreiche Blumenwiesenflächen umgewandelt \nwerden, positive Beispiele sind: Telliringwiese Westseite, diese grosse Fläche wird seit \n2015 nur noch zweimal pro Jahr als Wiese gemäht, sie wurde vorher als Rasenfläche \n\n                                                \n1 Lenz, L., Levermann, A., Auffhammer, M. (2017): North-South polarization of European electricity consumption under future \n\nwarming. Proceedings of the National Academy of Sciences (PNAS) \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/12 \n\nSeite 3 von 6 \n\ngepflegt; Randfläche Binzenhofspielwiese, diese wurde 2018 als Blumenwiese neu an-\ngesät. \n\n In Etappen sollen die lebensfeindlichen Schotterflächen in öffentlichen Grünanlagen \naufgehoben und durch standortgerechte Neupflanzungen erneuert werden. Schotter-\nflächen heizen erwiesenermassen das Mikroklima in den Städten zusätzlich an und be-\nschleunigen den Biodiversitätsverlust. Positives Beispiel: die Schotterfläche entlang \nHauptstrasse Aarau Rohr wurde 2018 in eine Staudenpflanzung umgewandelt.  \n\n Durch regelmässige Praxisweiterbildungen werden die Mitarbeitenden befähigt, auch \nin Zukunft die richtigen Entscheide zu treffen und die richtigen Massnahmen korrekt \nauszuführen.  \n\n Einige der oben aufgeführten Massnahmen wurden in den vergangenen Jahren bereits \numgesetzt. Der trockene und heisse Sommer im 2018 hat jedoch zusätzliche Schutz-\nmassnahmen gefordert.  \n\n \n \n4. Wo sind aus Sicht des Stadtrats mögliche Ansatzpunkte für Anpassungsmassnah-\n\nmen (technische Massnahmen, Digitalisierung, Tiefbau, Hochbau, Stadtentwick-\nlung, Grünflächenbewirtschaftung, Verkehr, Verhalten etc.) \n\n \nIm Rahmen des Pilotprogramms "Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung in Agglomerati-\nonsgemeinden" werden die Potenziale innerhalb des Stadtgebiets ermittelt und evaluiert. \nDarauf aufbauend werden zielgerichtet Massnahmen erarbeitet und Schwerpunkte gesetzt. \nDas Pilotprojekt soll ausserdem aufzeigen, welcher Strategieansatz für Aarau am besten \npasst. \n \nEine der wichtigsten Zielsetzungen wird sein, Massnahmen zur Entlastung des Hitzeinsel-\neffekts (Hitzevorsorge) umzusetzen. Die Stadt schafft ihr eigenes Klima. Gründe dafür sind \ndie hohe Speicherkapazität von Bauten und Gebäuden, die Versiegelung der Bodenoberflä-\nche, die Wärmeabgabe durch Prozesse wie auch die Veränderung der Durchlüftung durch \ndie Baustrukturen. So müssen Massnahmen zur Hitzevorsorge in verschiedenen Bereichen \nangegangen werden.  \n \nMögliche Massnahmen:  \n\n Grundsätzliche Förderung von Grün- und Wasserelementen im Aussenraum und an \nGebäuden (Schattenspendende Bäume, mikroklimatische Vielfalt z.B. Thema "erleb-\nbares Wasser" in die Planung von Grün- und Freiräumen einbringen).  \n\n Die positiven Wirkungen von Stadtbäumen – Schatten, Luftqualität, etc. – besser \nnutzen. \n\n Bei zukünftigen Wettbewerben und Baueingaben der Ökologie, der Förderung der \nBiodiversität und der Verbesserung des Stadtklimas eine höhere Bedeutung bei-\nmessen, dies betrifft zum Beispiel hitzeabstrahlende Glanzfassaden, stadtkli-\nmaschädliche Bodenversiegelungen sowie der Bau von Schotterbeeten. \n\n Neue Siedlungen (auch Arealentwicklungen) sollten möglichst gut an bestehende \nGrünanlagen und Entlastungräume angebunden werden, z.B. mit beschatteten \nFuss- und Velowegen. Dies hat eine positive Wirkung auf das Klima im verdichteten \nQuartier und seine Umgebung, schafft neue Erholungsqualitäten, ökologische Ver-\nnetzung etc. Bei Neubauten kann durch eine entsprechende Ausrichtung der Ge-\nbäude die Durchlüftung der Stadt verbessert werden.  \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/12 \n\nSeite 4 von 6 \n\n Zusammenspiel von Gebäuden und Freiräumen optimieren: Begrünung und Erhö-\nhung der Verschattung durch Bäume, Integration von Bewässerungs- und Retenti-\nonsanlagen, Begrenzung der Unterbauten von Grünflächen, Verwendung von Ober-\nflächenmaterialien mit hohen Reflexions- und geringen \nWärmespeichereigenschaften und Gebäudebegrünungen.  \n\n Eine Entsiegelung kann in hitzebelasteten Gebieten für Entlastung sorgen. Sei es im \nStrassenraum, auf Parkplätzen, in Hinterhöfen oder durch die Begrünung von Dä-\nchern und Fassaden.  \n\n Die Erhaltung und Förderung der Biodiversität ist positiv, da Ökosysteme mit hoher \nBiodiversität grundsätzlich stabiler sind und besser auf Extremereignisse reagieren \nkönnen.  \n\n \n \n5. Welche Massnahmen sind unter einer Kosten-Nutzen-Beurteilung aus Sicht des \n\nStadtrats sinnvoll und prioritär zu behandeln? \n \nPrioritär wird zunächst das Pilotprogramm behandelt sowie konkrete Massnahmen im Be-\nreich Stadtgrün/Freiraumplanung. Beispiele siehe unter den Antworten zu den Fragen 3 \nund 4.  \n \n \n6. Welche Projekte plant Aarau konkret in den nächsten Jahren (mit und ohne den Ak-\n\ntivitäten der Eniwa)? \n \nSiehe Antwort zu Frage 4.  \nMit der Eniwa sind keine gemeinsamen Aktivitäten im Kontext der Anpassung an den Kli-\nmawandel geplant. Gemeinsame Projekte zum Erreichen der Klimaziele sind in der Antwort \nzu Frage 7 aufgeführt.   \n \n \n7. Welche Beiträge leistet Aarau zum Erreichen der Klimaziele (mit und ohne die Akti-\n\nvitäten der Eniwa)? \n \n\nAarau setzt zahlreiche Projekte zur Erreichung der Klimaziele um. Umgesetzt werden die \nMassnahmen des Aktionsplans 2016-2022 zur Umsetzung der städtischen Energie- und \nKlimapolitik. Zusätzlich wird jährlich ein Massnahmenprogramm verabschiedet. Ausser-\ndem werden Massnahmen im Rahmen des Energiestadt Gold Prozess umgesetzt und ex-\ntern begleitet. Einzelne Projekte werden gemeinsam mit der Eniwa umgesetzt (zum Bei-\nspiel Abwicklung des Förderprogramms, Ausbau Fernwärme) andere nicht. \n \n \n8. Welche zusätzlichen Massnahmen sind, auch im Vergleich mit anderen Gemeinden, \n\nmöglich? \n \nZusätzliche Massnahmen werden jeweils am Ende des Jahres für das neue Massnahmenpa-\nket erarbeitet. Durch die Zusammenarbeit mit dem Energiestadtberater, der Abteilung \nEnergie des Kantons, dem Gemeindeberater sowie den Aktivitäten gemäss Antwort zu \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/12 \n\nSeite 5 von 6 \n\nFrage 2, ist Aarau über aktuelle Projekte in anderen Gemeinden informiert und profitiert \nvon deren Erfahrungen. \nBeispiel: Evaluation möglicher 2000 Watt-Areale und deren Realisierung. \n \n \n9. Welche davon erachtet der Stadtrat im Sinne einer Kosten-Nutzen-Überlegung als \n\nsinnvoll? \n \nAls sinnvoll werden vor allem die Projekte bewertet, bei denen von der Erfahrung anderer \nStädte profitiert werden kann und solche Projekte, die sich als zielführend erwiesen haben. \nBeispiel: Wenn bereits ein Leitfaden von einer anderen Gemeinde erarbeitet wurde, Text-\nbausteine für die Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in Planungsgrundlagen formu-\nliert sind oder ähnliches. Sprich der Nutzen hoch ist bei gleichzeitig niedrigen Kosten zur \nInitiierung der Massnahme.  \n \n \n10. Welche konkreten Projekte plant Aarau in den nächsten Jahren (mit und ohne die \n\nAktivitäten der Eniwa)? \n \nDie geplanten Massnahmen für 2019 werden im Laufe des Februars kommuniziert. Weiter-\nhin wird der Aktionsplan 2016-2022 umgesetzt. \n \n \n11. Gibt es in Aarau eine (sektorenübergreifende) Klimastrategie? \n \nNein, es gibt keine übergreifende Klimastrategie. Ein sektorenübergreifendes Klima- und \nEnergieprogramm der Stadt wird trotzdem gewährleistet, indem das jährlichen Massnah-\nmenpaket gemeinsam mit den relevanten Abteilungen und Verantwortlichen (Hochbau, \nWerkhof, Liegenschaften und Betriebe, Raumplanung, Verkehr, Energie, Naturschutz) erar-\nbeitet wird.  \n \n \n12. Falls nein: Erachtet der Stadtrat die zukünftige Formulierung und Kommunikation \n\neiner solchen Strategie als sinnvoll oder sind die obengenannten Fragen zur Kli-\nmaveränderung in bestehenden Sektorpolitiken aufgeführt. \n\n \nAls Resultat des Pilotprogramms "Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung in Agglomera-\ntionsgemeinden" wird sich zeigen, ob eine Strategie ausschliesslich zur Klimawandelan-\npassung notwendig und sinnvoll sein wird. Alternativ zu einer umfassenden Klimastra-\ntegie sind folgende Varianten möglich: \n Priorisierung von einzelnen Projekte mit sofortiger Wirkung  \n Teilstrategien (einzelne Schwerpunkte) für Teilgebiete oder auch das gesamte \n\nStadtgebiet \n Gesamtstrategien für einzelne besonders betroffene Stadtteile.  \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 01.00.022/1/12 \n\nSeite 6 von 6 \n\nIm Namen des Stadtrats \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \n \nDie Beantwortung dieser Anfrage verursachte Kosten in Höhe von 875 Franken.  \n\n\n


name: Motion Evaluation Pensionskasse Stadt Aarau

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-374.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 2. September 2013  \nGV 2010 - 2013 / 374 \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nMotion "Evaluation Pensionskasse der Stadt Aarau" – Antrag auf Nicht-\neintreten \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n1. Motionsbegehren \n \nAm 17. Juni 2013 hat Mario Serratore für die Fraktion von FDP.Die Liberalen Stadt Aarau \ndie dringliche Motion "Evaluation Pensionskasse der Stadt Aarau" eingereicht: \n \n"Es wird beantragt, dass der Stadtrat dem Einwohnerrat das Geschäft "Pensionskasse der \nStadt Aarau; teilweise Ausfinanzierung der durch die Senkung des Umwandlungssatzes ent-\nstehenden Einbussen und Übernahmen des Pensionierungsverlustes 2013" zur Wiedererwä-\ngung vorlegt und dass der Anschlussvertrag der Einwohnergemeinde Aarau an die Pensions-\nkasse der Stadt Aarau fristgerecht vor dem 30. Juni 2013 auf den 31. Dezember 2013 gekün-\ndigt wird. Diese Kündigung kann allenfalls nach der Behandlung im Einwohnerrat zurückge-\nzogen werden."             \n\n \nBezüglich Begründung wird auf das Motionsbegehren verwiesen. Der Einwohnerrat hat an \nseiner Sitzung vom 17. Juni 2013 die Motion für nicht dringlich erklärt. \n \n \n2. Stellungnahme des Stadtrates \n \nDer Stadtrat stellt fest, dass die Beschlüsse des Einwohnerrates vom 15. Oktober 2012 zum \nerwähnten Geschäft am 25. November 2012 rechtskräftig geworden sind.  \n \n2.1. Bereits getroffene Massnahmen  \n \nGestützt auf diese rechtskräftigen Beschlüsse des Einwohnerrates wurden bereits die nachste-\nhenden Massnahmen getroffen: \n \n- Die Pensionskasse der Stadt Aarau hat im Jahr 2013 die Versicherungsausweise ver-\n\nschickt und die Mitarbeiter/-innen, welche von der teilweisen Ausfinanzierung profitieren, \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-374.docx /V3.0 \n\n \n\nmit einem separaten Versicherungsausweis per 1.1.2014 über die Wirkung des Beschlus-\nses des Einwohnerrates informiert. Der Versicherungsausweis per 1.1.2014 ist als "Simu-\nlation" bezeichnet. Im Ausweis bzw. im dazugehörigen Begleitbrief hat die Pensionskasse \ndarauf hingewiesen, dass die aufgeführten Werte unverbindlich sind bzw. dass ein An-\nspruch auf die teilweise Ausfinanzierung durch den Arbeitgeber erst entsteht, wenn die \nEinlage getätigt worden ist.  \n\n \n- Die betroffenen Mitarbeiter/-innen haben sich darauf verlassen, dass sie entweder die \n\nteilweise Ausfinanzierung der Leistungseinbussen oder "eine bessere Lösung" erhalten. Es \nist davon auszugehen, dass Mitarbeiter/-innen, welche eine vorzeitige Pensionierung \n(zwecks Pensionierungen zum bisherigen Umwandlungssatz) erwogen haben, gestützt auf \nden rechtskräftigen Entscheid des Einwohnerrates, auf diese Option verzichtet haben. Die-\nse Mitarbeiter/-innen haben jetzt die Möglichkeit für eine vorzeitige Pensionierung zum \naktuellen Umwandlungssatz von 6,5 % nicht mehr, da eine Kündigung spätestens bis En-\nde Mai 2013 hätte erfolgen müssen.  \n\n \n- Der Beschluss bezüglich der Übernahme des Pensionierungsverlustes des Jahres 2013 ist \n\nzum Teil bereits umgesetzt: Gestützt auf den rechtskräftigen Beschluss des Einwohnerra-\ntes hat die Stadt im Jahr 2013 rund 81'000 Franken an die Pensionskasse überwiesen. Es \nist davon auszugehen, dass auch andere Arbeitgeber bereits Einzahlungen für Pensionie-\nrungen im Jahr 2013 vorgenommen haben.  \n\n \n \n2.2. Kündigung des Anschlussvertrages vor dem 30. Juni 2013 \n \nDie Kompetenz, den Anschlussvertrag der Einwohnergemeinde Aarau an die Pensionskasse \nzu kündigen, liegt in der Zuständigkeit des Stadtrates. Sie bedürfte zudem der Zustimmung \nder Mitarbeiter/-innen. Eine Kündigung per 30. Juni 2013 wäre im Übrigen – nach Ablehnung \nder Dringlichkeit durch den Einwohnerrat - auch aus terminlichen Gründen nicht mehr mög-\nlich.  \n \n \n2.3. Motionsfähigkeit nicht gegeben \n \nDas Motionsrecht ist insoweit beschränkt, als ausschliesslich Gegenstände Inhalt sein können, \ndie in die Zuständigkeit der Gesamtheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats fallen. \nAngelegenheiten, die in den Aufgabenbereich des Stadtrats fallen, können nicht Gegenstand \neiner Motion sein, da der Stadtrat aufgrund der organisatorischen Gewaltenteilung in seinem \nselbstständigen Kompetenzbereich nicht zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet werden \nkann.  \n \nInhalt des vorliegenden Motionsbegehrens ist nicht ausschliesslich ein Gegenstand, welcher \nin die Zuständigkeit der Gesamtheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats fällt. Die \nForderung, den Anschlussvertrag der Einwohnergemeinde an die Pensionskasse der Stadt \nAarau zu kündigen, liegt im Kompetenzbereich des Stadtrates. Das vorliegende Motionsbe-\ngehren verletzt somit die gesetzlichen Voraussetzungen, weshalb darauf nicht eingetreten \nwerden kann. \n  \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2013\\E13-374.docx /V3.0 \n\n \n\n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nAuf die Motion "Evaluation Pensionskasse der Stadt Aarau" sei nicht einzutreten.  \n\n \n \n\n \nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDer Stadtpräsident Der Vize-Stadtschreiber \n \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Motionsbegehren vom 17. Juni 2013 \n Publikation Beschlüsse des Einwohnerrates \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Lerchenweg (Gotthelfstrasse - Brügglifeldweg), Kanalisationserneuerung

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/87/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 22. August 2022 \n\nGV 2022 – 2025 / 63 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Lerchenweg (Gotthelfstrasse – Brügglifeldweg), Ka-\n\nnalisationserneuerung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2020 einen Kredit von 375'000 \n\nFranken für die Kanalisationserneuerung am Lerchenweg (Gotthelfstrasse – Brügglifeld-\n\nweg). Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 254'496.75. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 120'503.25 oder 32.13 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Kreditunterschreitung erfolgte aufgrund der sehr günstigen Arbeitsvergaben bei den \n\nBaumeister- und Rohrsanierungsarbeiten. Zudem wurde der im Kostenvoranschlag für Un-\n\nvorhergesehenes eingerechnete Betrag nur teilweise beansprucht. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Kanalisationserneuerung am Lerchenweg (Gotthelfstrasse – \n\nBrügglifeldweg) wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/87/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Lerchenweg (Gotthelfstrasse – Brügglifeldweg), Kanalisationserneue-\n\nrung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Lerchenweg (Gotthelfstrasse - Brugglifeldweg),\nKanalisationserneuerung\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n6300.D63.5.265 / Lerchenweg (Cotthelfstr. - Brugglifeldweg)\n\n2O2OO22AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2020\n\nFr. 375'000\n\nRolf Schuttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14072.30\n\n14072.30\n2020\n2021\n\nFr. 161'854.60\nFr. 74'567.05\n\nZwischentotal\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt\n\nFr. 236'421.65\nFr. 18'075.10 Fr. 254'496.75\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 375'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -120'503.25\n-32.13%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten\nEinnahmen\nNettoinvestition\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n254'496.75\n0.00\n\n254'496.75\n\n5 Aktivierung\nllbertrag von\n- Tiefbauten Abwasser\n\nKonto\n14072.30\n\nauf Konto\n14032.01 Fr. 254'496.75\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 254'496.75\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\n\nBezuglich der Begriindung zur Kreditabweichung wird auf die Botschaft an den Einwohnerrat\nverwiesen.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Leiter Sektion Finanzen bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 22. August 2022\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\n\ngemass PA 22-388 vom 22. August 2022\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


Anfrage

text: \n \n\nAnfrage Einwohnerrat: CO2-neutrale Heizsysteme für die \nAltstadt \n \nGemäss Energiestrategie 2050 des Bundes soll die Schweiz ab dem Jahr 2050 keine \nTreibhausgase mehr ausstossen. Das Massnahmepaket hat den Atomausstieg als primäres \nZiel, dazwischen liegen Massnahmen zur langfristigen Stromversorgung, zur \nEnergieeffizienzerhöhung und die Förderung erneuerbarer Energien, die im Energiegesetz \nfokussiert sind. \n \nEin wichtiger Verbrauchsposten für Energie ist der Gebäudesektor. Knapp 50% des \nschweizerischen Primärenergieverbrauchs werden heute für Gebäude aufgewendet. Der \ngrösste Teil der Wärmeproduktion für Gebäude erfolgt heute durch Öl- und Gaskessel. Der \nGebäudesektor ist für 24% der Schweizer CO2-Emissionen verantwortlich. 1Ein umfassendes, \nrechtlich durchsetzbares Verbot von Ölfeuerungen besteht zwar nicht, allerdings müssten \nalle Öl- und Gasheizungen bis 2050 mit CO2-freien Heizsystemen ersetzt werden, sollen die \nnationalen Klimaziele umgesetzt werden. \n \nDie Stadt Aarau hat in ihren Legislaturzielen festgehalten, in Energiefragen innovativ und \nvorbildlich zu agieren. Gemäss der Gemeindeordnung soll der Primärenergieverbrauch der \nBevölkerung um 55% pro Kopf gesenkt werden.2  \n \nDie Altstadt Aarau ist ein architektonisches und historisches Gesamtensemble, das \ngrundsätzlich in seiner heutigen Form erhalten werden soll. Durch die hochverdichtete, enge \nBauweise stellt die Umstellung auf CO2-neutrale Heizsysteme deshalb besondere \nAnforderungen. Zudem ist der Einsatz von Photovoltaik-Anlagen aus Denkmalschutzgründen \nbislang ausgeschlossen. \n \nIm kommunalen Energieplan der Stadt Aarau (verabschiedet durch den Stadtrat am \n28. Januar 2013) ist ein grosser Teil der Altstadt als Eignungsgebiet für Erdwärme bezeichnet. \nEine hohe Umsetzungspriorität besteht allerdings nicht.3  \n \nNachdem, wie erwähnt, insbesondere die Heizsysteme einen grossen Anteil am \nEnergieverbrauch ausmachen, ist für betroffene Liegenschaftseigentümer_innen (der \nAltstadt) wichtig zu wissen, welche CO2-neutralen Heizmöglichkeiten zur Verfügung stehen, \num möglichst frühzeitig Investitionen in verbesserte Heizsysteme planen zu können.  \n \nEs stellen sich daher folgende Fragen: \n\n \n1 https://www.energiestiftung.ch/energieeffizienz-gebaeude.html \n2 § 10c Abs. 1 lit. a Ziff. 4 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau vom 23. Juni 1980 \n3 https://www.aarau.ch/public/upload/assets/3872/Kommunaler_Energieplan_Karte.pdf \n\n \n\nhttps://www.energiestiftung.ch/energieeffizienz-gebaeude.html\nhttps://www.aarau.ch/public/upload/assets/3872/Kommunaler_Energieplan_Karte.pdf\n\n\n \n1. Der Energieplan aus dem Jahr 2013 ist derzeit in Überarbeitung begriffen. Gibt es \n\nBestrebungen oder Projekte, um die Erdwärme (oder andere CO2-freie) \nHeizmöglichkeiten für die Altstadt nutzbar zu machen? Wurde bereits abgeklärt, ob \nin den ausgewiesenen Gebieten der Altstadt die Nutzung von Erdwärme möglich ist? \n\n2. Wäre ein Anschluss der Liegenschaften in der Altstadt an bestehende \nFernwärmenetze möglich? Wie sähe eine Kostenverteilung zwischen der Stadt und \nden privaten Liegenschaftseigentümer_innen aus?  \n\n3. Wie sehen, unter Berücksichtigung der neuen Technologien im Bereich Solaranlagen \n(Solarziegel etc.), in Zukunft die Bedingungen für die Installation von Solaranlagen auf \nLiegenschaften der Altstadt aus?  \n\n4. Sofern (vorerst) keine CO2-neutralen Heizsysteme möglich sein sollten, gibt es \ngenügend Kapazitäten für eine Gasversorgung des Altstadtperimeters mit \nerneuerbaren Biogasen? Wurden diesbezüglich bereits Abklärungen getroffen? \n\n5. Eine eingereichte Bürgermotion verlangt die Abschaltung des Gasnetzes. Sofern dies \numgesetzt werden würde: Welche Wärme- und Stromerzeugungsmöglichkeiten \nwären dann für die Liegenschaften im Altstadtperimeter überhaupt noch möglich? \n \n\nBesten Dank für die Beantwortung der gestellten Fragen. \n \n \nAnja Kaufmann und Simone Silbereisen, SP \n \n\nAarau, 5. August 2020 \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n  \n\n \nAnfrage: Beschaffung und Verwendung von Open Source Software bei der \n\nStadt Aarau \n \n\nAuf verschiedenen politischen Ebenen wird vermehrt gefordert, dass anstelle von \nproprietärer Software Open Source Lösungen für dein Einsatz in Verwaltungen \nberücksichtigt werden. 1 Auch aus liberaler Sicht ist die Förderung von Open Source \nLösungen in den Verwaltungen erstrebenswert, da einerseits Potential zu \nKostensenkungen besteht, andererseits die Abhängigkeit von einzelnen Anbietern \nreduziert werden kann. 2 \n \n \nAnfrage \n \n \n\n1. Wie gross war das durchschnittliche Wachstum der Lizenzgebühren pro Lizenz \npro Jahr für proprietäre Software bei der Stadt Aarau in den vergangenen 10 \nJahren?  \n\n \n2. Wie werden Open Source Lösungen bei der Beschaffung und Ausschreibung \n\nvon IT-Bedarf aktuell bei der Stadt Aarau berücksichtigt? \n \n\n3. Bei welchen Bereichen der Verwaltung sieht der Stadtrat Potential, Open Source \nLösungen einzusetzen? \n\n \n4. Wie werden Open Source Lösungen künftig bei der Umsetzung von Smart City \n\ndurch die Stadt Aarau berücksichtigt? \n \n                       \n \n \nPascal Benz    FDP.Die Liberalen Aarau   \n\n \n\n1 https://www.netzwoche.ch/news/2019-09-13/open-source-ist-auf-dem-vormarsch-doch-den-\nbehoerden-fehlt-das-richtige-mindset \n\n2 https://www.fdp.de/forderung/open-source-loesungen-der-verwaltung \n\n\n

doc_text_tsv_it: '/forderung/open-source-loesungen-der-verwaltung':164 '/news/2019-09-13/open-source-ist-auf-dem-vormarsch-doch-den-':154 '1':35,68,151 '10':91 '2':66,93,161 '3':114 '4':128 'aarau':12,87,112,144,150 'abhängigkeit':59 'aktuell':108 'anbietern':62 'andererseits':57 'anfrag':1,67 'anstell':21 'auch':36 'auf':13 'aus':37 'ausschreibung':103 'bedarf':107 'behoerden':156 'behoerden-fehlt-das-richtige-mindset':155 'bei':9,84,99,109,115,135 'benz':147 'bereichen':117 'berücksichtigt':33,113,145 'beschaffung':2,101 'besteht':56 'city':140 'das':72,158 'dass':20 'dein':29 'den':48,89 'der':10,75,85,100,110,118,121,136 'die':41,58,142 'durc':141 'durchschnittl':73 'ebenen':16 'einerseits':52 'einsatz':30 'einzelnen':61 'einzusetzen':127 'erstrebenswert':50 'fdp.die':148 'fehlt':157 'förderung':42 'für':28,81 'gefordert':19 'gross':70 'ist':40 'it':106 'it-bedarf':105 'jahr':80 'jahren':92 'kann':65 'kostensenkungen':55 'künftig':134 'liberalen':149 'liberaler':38 'lizenz':78 'lizenzgebühren':76 'lösungen':27,46,98,126,133 'mindset':160 'open':6,25,44,96,124,131 'pascal':146 'politischen':15 'potential':53,123 'pro':77,79 'proprietär':82 'proprietärer':23 'reduziert':63 'richtig':159 'sicht':39 'sieht':120 'smart':139 'softw':8,24,83 'sourc':7,26,45,97,125,132 'stadt':11,86,111,143 'stadtrat':122 'umsetzung':137 'und':3,102 'vergangenen':90 'vermehrt':18 'verschiedenen':14 'verwaltung':119 'verwaltungen':32,49 'verwendung':4 'von':5,22,43,60,104,138 'wachstum':74 'war':71 'welchen':116 'werden':34,64,95,130 'wie':69,94,129 'wird':17 'www.fdp.de':163 'www.fdp.de/forderung/open-source-loesungen-der-verwaltung':162 'www.netzwoche.ch':153 'www.netzwoche.ch/news/2019-09-13/open-source-ist-auf-dem-vormarsch-doch-den-':152 'zu':54


name: Botschaft Kreditabrechnung Saxerstrasse (Anschluss Ahornweg)

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/101/2 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 843 47 43 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 27. November 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 155 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Saxerstrasse (Anschluss Ahornweg) \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2020 einen Kredit von 240'000 \n\nFranken für die Saxerstrasse (Anschluss Ahornweg). Der Stadtrat unterbreitet dem Ein-\n\nwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 193'172.45. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 46'827.55 oder 19.51 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Werkleitungserneuerung in der Saxerstrasse konnte wegen günstiger Vergabe der \n\nBaumeisterarbeiten und einer rationellen Arbeitsweise zusammen mit den Werken unter \n\ndem Kredit abgeschlossen werden. \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung Saxerstrasse (Anschluss Ahornweg) wird genehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Saxerstrasse (Anschluss Ahornweg) \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n 1 Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Saxerstrasse (Anschluss Ahornweg)\n\nObjekt: 6300.D63.5.215 / Saxerstrasse (Anschluss Ahornweg)\n\nObjektnummer: 2020021AB\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 2020\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 240'000\n\nSachbearbeiter/in: Rolf Pfyl, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nRessortleiter/in: Werner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14072.30 2020 Fr. 79'815.05\n\n2021 Fr. 95'589.35\n2022 Fr. 4'010,75\n\nZwischentotal Fr. 179'415.15\n\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt Fr. 13'757.30 Fr. 193'172.45\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 240'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -46'827.55\n-19.51%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\n\nBruttoanlagekosten Fr. 193'172.45\n\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 193'172.45\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 14072.30 14032.01 Fr. 193'172.45\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 193'172.45\n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\nDie Werkleitungserneuerung in der Saxerstrasse konnte wegen günstiger Vergabe der\nBaumeisterarbeiten und einer rationellen Arbeitsweise zusammen mit den Werken unter dem\nKredit abgeschlossen werden.\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss $ 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\ne alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\ne Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 27. November 2023 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 23-516 vom 27.1 .2023\n\nNAMEN DES STADTRATES\nDey Stadtpräsident Der Stadtschreiber\n\nN\nN\n\nStv. L ter Finanzen und Steuern If\nFabarttumbet\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


Kreditabrechnung WSB-Verlegung

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 6'400'000.00Fr.                \n\nFederführung: Abteilung Tiefbau, Departement Bau, Verkehr und Umwelt\n\nBegleitung Stadt:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1161.14 2008 1'104'000.00Fr.    \n\n2009 2'023'000.00Fr.    \n\n2010 995'000.00\n\n2011 801'000.00\n\n2012 52'000.00\n\n2013 168'000.00\n\nAusgaben auf Konto 6210.E62.5.118 2014 226'015.65 5'369'015.65Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 6'400'000.00Fr.   \n\nKreditunterschreitung 1'030'984.35Fr.   \n\n16.11%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 5'369'015.65Fr.   \n\nNettoinvestition 5'369'015.65Fr.   \n\n5 Bemerkungen\nDie bahntechnische Ausrüstung konnte wesentlich günstiger realisiert werden,als prognostiziert. \n\nWSB-Verlegung (Nettoanteil); Abrechnung\n\nThomas Pfister, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nDekretsbeitrag mit Investitionsbudget 2008\n\nDurch günstigere Vergaben, die Wiederverwendung von SBB-Schienen und Gleisschotter ergaben \nsich insbesondere bei den Gleisen erhebliche Minderkosten. Bei den Sicherungsanlagen konnten \ndurch Synergien im Zusammenhang mit dem Bahnhof Aarau und durch die nicht Beanspruchung \nder Position für Unvorhergesehenes Minderkosten realisiert werden. \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-145b.xlsx 23.04.2014\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 145 vom 03.03.2014\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-145b.xlsx 23.04.2014\n\n\n


Anfrage

text: \n   \n\n27 \n\n4g Anfrage \n\nIndirekte Finanzierung von Kampagnen gegen städtische \n\nKlimaziele \n\nFragen \n\n― Wie gross ist der Mitgliederbeitrag der eniwa an den Verband der Schweizerischen \n\nGasindustrie (VSG)? \n\n― Wozu wird dieser Mitgliederbeitrag beim VSG genutzt? \n\n― Kann sichergestellt werden, dass der Beitrag nicht gebraucht wird, um Kampagnen gegen die \n\nInteressen der Stadt Aarau zu finanzieren?  \n\n― Ist eine Kündigung der Mitgliedschaft beim VSG eine Option, falls dieser weiterhin mit \n\nMitgliedergeldern Kampagnen gegen die Interessen der Stadt führt?  \n\nHintergrund \n\nIm Oktober 2020 erschien in der Republik eine Recherche unter dem Titel «Das Greenwashing der \n\nSchweizer Gasbranche»33 . Darin wird ausführlich beschrieben, wie der Verband der Schweizerischen \n\nGasindustrie (VSG) aufwändige Kampagnen führt, um die ökologisch und ökonomisch notwendige \n\nTransformation der Gas- bzw. Wärmeversorger auf erneuerbare Energien zu verzögern. Inzwischen \n\nhaben entsprechend beispielsweise die Industriellen Werke Basel (iwb) ihren Austritt aus dem VSG per \n\nEnde 2021 angekündigt (und sparen so auch gleich noch rund CHF 600 000 jährlich).34 \n\nDie vom VSG angestrebte Verzögerung der Dekarbonisierung widerspricht den Klimazielen der Stadt \n\nAarau und der Schweiz. Es drohen zudem nicht amortisierbare Investitionen, wenn Gas- bzw. Wärme-\n\nversorger trotz sinkender Nachfrage weiterhin auf Gasheizungen in den Haushalten setzen.  \n\nHinzu kommt, dass die verfügbaren erneuerbaren gasförmigen Brennstoffe in Zukunft primär für Pro-\n\nzesswärme in der Industrie und allenfalls für Transporte über sehr lange Distanzen (z. B. Internationale \n\nSchifffahrt) eingesetzt werden sollten, wo aufgrund der notwendigen hohen Hitze oder der notwendi-\n\ngen Energiedichte ein Ersatz durch andere Energiequellen schwierig ist.  \n\nSo legt die Stadt Aarau richtigerweise im städtischen Energieplan entsprechend den kantonalen Vor-\n\ngaben eine Priorisierung der Nutzung von Abwärme und Umgebungswärme sowie regional verfügba-\n\nren erneuerbaren Energieträger fest. Als letzte Priorität wird leider immer noch die Verdichtung bereits \n\nbestehender Versorgungsgebiete mit leitungsgebundenen fossilen Energieträgern genannt.  Im Wi-\n\nderspruch zu den Klimazielen der Stadt unterstützt die eniwa als Mitglied des VSG dessen Verzöge-\n\nrungsversuche aber finanziell. In diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um Antworten zu den \n\nobengenannten Fragen. \n\nFür die Grünen Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Niggli, Susanne Klaus Günthart, Thomas Waldmeier \n\nFür die GLP Alexander Umbricht, Peter Jann \n\nFür die SP Simone Silbereisen, Anja Kaufmann \n\nPro Aarau \n\n \n33  https://www.republik.ch/2020/10/07/das-greenwashing-der-schweizer-gasbranche \n34  https://www.nau.ch/ort/basel/basler-iwb-treten-aus-dem-schweizerischen-gasindustrie-verband-aus-65936339 \n\n\n\tWärme & Gas\n\t4g Anfrage Indirekte Finanzierung von Kampagnen gegen städtische Klimaziele\n\tFragen\n\tHintergrund\n\n\n\n


text: \n \n\n  \n\n5000 Aarau, 5. Mai 2021  \n\n  \n\nAnfrage an den Stadtrat Aarau  \n\nStand der Planung und Kosten Ersatz Neubau OSA  \n\nSehr geehrte Damen und Herren   \n\nIn der Beantwortung einer Anfrage von Christoph Waldmeier vom 11. Dezember \n2018 hat der Stadtrat Aarau folgende provisorische Testplanung bekannt gegeben \n(Text des Stadtrates aus dem Januar 2019):   \n\nAuf Grund der Ergebnisse der aktualisierten Zustandsanalyse der  \nGebäudetechnik und der Tragstruktur, kann der Betrieb bis spätestens 2027 ohne \nzusätzliche Investitionen in das OSA fortgesetzt werden. Die nächsten 10 Jahre \nkann das OSA somit über das Unterhaltsbudget finanziert und sicher \nweiterbetrieben werden. Diese 10–jährige "Low Cost-Phase" soll für eine  \nTestplanung, einen Architekturwettbewerb sowie die Projektierung und  \nRealisierung eines Ersatzneubaues des Oberstufenschulhauses genutzt werden.   \n  \nDie nachfolgende Tabelle zeigt den möglichen Grobterminplan:  \n\n  \nSetzt man bei der Tabelle die Jahreszahlen ein, so merkt man sehr schnell das \neine Realisierung frühestens Ende 2029 realistisch ist. Die Testplanung in Form \neiner Machbarkeitsstudie stammt vom Juli 2020 also müsste jetzt gemäss Plan im \njetzigen Quartal vom Stadtrat und Einwohnerrat der Wettbewerbskredit bewilligt \nwerden.  \n\n  \n\nAarau  \n\n\n\nIn der Beantwortung der Anfrage wird vom Stadtrat folgende Aussage gemacht \n(Text Stadtrat aus dem Januar 2019):  \n\nFazit dieser Abklärungen ist, dass falls für das OSA eine Restnutzungsdauer von \nweniger als 10 Jahren garantiert wird, keine Massnahmen umgesetzt werden \nmüssen. Sollte der Ersatzneubau des OSA hinausgeschoben werden und erst \nnach 2027 in Betrieb gehen, müssten unverzüglich Massnahmen ergriffen \nwerden.  \n\nAus den oben erwähnten Gründen entstanden folgende offene Fragen:   \n\n1. Ist damit zu rechnen, dass der Wettbewerbskredit noch vor den   \nSommerferien 2021 im Stadtrat behandelt wird und bei Bedarf dem \nEinwohnerrat zur Genehmigung vorgelegt wird?  \n\n2. Wenn nein, wann ist mit der Unterbreitung dieser Vorlage zu rechnen?  \n\nGemäss der Testplanung ist eine Realisierung eines Neubaus erst 2029 möglich, \nsomit müssten nun unverzüglich Massnahmen ergriffen worden sein.   \n\n3. Welche Massnahmen wurden ergriffen und welche Massnahmen sind noch \nin Planung?  \n\n4. Wie sieht der genaue Zeitplan dieser Sofortmassnahmen aus?  \n\nIm Budget 2011 wurde erstmals ein Betrag von 200‘000.- CHF ausgewiesen für \ndie Zustandsanalyse und die Gesamtsanierung, bis 2015 wurde dieser Betrag \nimmer weiter nach hinten geschoben.  \n\n2015 wurde der Betrag auf insgesamt 16’000'000.- CHF erhöht.  \n\nAb 2018 wurde der Betrag auf 50’000'000.- CHF erhöht. Davon sind 5’000'000.- \nCHF für die Planung und 45’000'000.- CHF für Sanierung oder für den Neubau \nvorgesehen. Dieser Betrag wurde bis heute in der Investitionsrechnung einfach \nimmer wieder nach hinten geschoben.  \n\n5. Warum dauert diese Planung nun schon über zehn Jahre ohne ein \nsichtbares Resultat zu erhalten?  \n\n6. Ist der Betrag von 5’000'000.- CHF für die Planung und rund  45’000'000.- \nCHF für die Ausführung noch realistisch?  \n\n7. Muss mit einer weiteren Kostensteigerung gerechnet werden?  \n8. Wenn ja, in welcher Höhe und warum?  \n9. Mit dem Lehrplan 21 ist der Bedarf an Räumen für Gruppenarbeiten und \n\ninsbesondere für das Fach TTG stark angestiegen. Wurde dieser \nzusätzliche Raumbedarf in die Planung miteinbezogen?  \n\n10. Wenn nein, warum nicht?  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\n  \nIm Budget 2015 tauchten erstmals Sanierungsmassnahmen in einer Höhe von \n360'000.- CHF für das OSA auf.  \n\nGemäss meinen Informationen wurde bis heute keine Sanierungsmassnahmen \numgesetzt.  \n\n11. Welche Sanierungsmassnahmen wären vorgesehen gewesen?  \n12. Bis wann werden diese Massnahmen umgesetzt?  \n13. Wenn nein, warum nicht?  \n\n  \n\nHerzlichen Dank für die zeitnahe Beantwortung dieser Fragen.  \n\n  \n\nFreundliche Grüsse  \n\n  \n\nPeter Roschi, Die Mitte  \n\nBarbara Schönberg von Arx, Die Mitte  \n\nHäusermann Lukas, Die Mitte  \n\nFabio Mazzara, Pro Aarau  \n\nKlaus Beatrice, SP  \n\nEtesi Laszlo, SP  \n\nSchaffner Wicki Eva, SP  \n\nSilbereisen Simone, SP  \n\nSuter Max, SVP  \n\nWaldmeier Thomas, Grüne  \n\nZinniker Matthias, FDP  \n\nStefan Zubler, FDP  \n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Erstellen eines Reglements zur Biodiversität

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/118/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 02 05 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 21. Oktober 2024 \nGV 2022 – 2025 / 120 \n \nBotschaft an den Einwohnerrat \n \nPostulat Erstellen eines Reglements zur Biodiversität \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 16. August 2023 haben die Einwohnerrätinnen Hannah Wey und Petra Ohnsorg (Grü-\nne), die Einwohnerrätin Jean-Richard (SP) und der Einwohnerrat Peter Jann (GLP) das Postu-\nlat "Erstellen eines Reglements zur Biodiversität" eingereicht mit folgendem Antrag:  \n \n"Der Stadtrat soll ein Reglement in Auftrag geben, welches auf dem städtischen Biodiversi-\ntätskonzept beruht." \n \nDieser politische Vorstoss ist ein Bestandteil eines Antragsdossiers mit insgesamt drei \nEingaben bezüglich Biodiversität, das die obengenannten Einwohnerrätinnen und der Ein-\nwohnerrat am 16. August 2023 eingereicht haben. Bei den anderen Vorstössen handelt es \nsich um die Motion Ergänzung der Biodiversität in der Gemeindeordnung und die Motion \nErgänzung der Biodiversität in der Bau- und Nutzungsordnung. \n \n \nStellungnahme des Stadtrats \n \nDie Gemeinden spielen bei der Förderung von Natur und Landschaft im Siedlungsgebiet \neine tragende Rolle. Aufgrund der grossen Bautätigkeit, des Klimawandels, des steigenden \nBedürfnisses nach naturnah gestalteten Erholungsräumen und aufgrund des Rückgangs \nder Biodiversität ist es zunehmend wichtig, dass die Gemeinden in diesem Gebiet eine \naktive Rolle übernehmen.  \n \nIm Postulat wird u.a. aufgeführt, dass die Schutzziele aus dem Biodiversitätskonzept kon-\nkretisiert werden sollen und, wo sinnvoll, mit Prüfungsindikatoren und Schwellenwerten zu \nversehen und in einem Reglement zu integrieren sind. Die Stadt Zofingen hat beispielswei-\nse in ihrem Naturschutzreglement (NSR) die Schutzziele konkretisiert und die notwendigen \nPflege- und Unterhaltsmassnahmen festgelegt. Das NSR richtet sich nach dem Leitbild Na-\ntur und Landschaft der Stadt Zofingen. Dies ist in etwa vergleichbar mit dem Biodiversi-\ntätskonzept der Stadt Aarau.  \n \nDas Festhalten der Pflege- und Unterhaltsmassnahmen in einem Reglement würde eine \nklare und verbindliche Grundlage schaffen, um die Ziele und Massnahmen des Biodiversi-\ntätskonzepts im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens einfacher durchsetzen zu können. \nAuch könnte ein Reglement den Umgang mit dem Thema Biodiversität verwaltungsüber-\ngreifend einheitlicher und verbindlicher regeln und Biodiversitätsziele z. B. über Flächen-\nziele konkret vorgeben, soweit dies nicht in der Gemeindeordnung festgelegt wird. \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/118/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 2 von 2 \n\n \nDie genannten Vorteile für eine verbesserte Erreichung der Biodiversitätsziele sind mit \nverschiedenen weiteren Punkten abzuwägen. So müsste im Detail geprüft werden, gestützt \nauf welche gesetzliche Grundlage ein solches Reglement überhaupt beruhen kann, soweit \nes nicht um Bestimmungen geht, die aufgrund ihres Inhalts ohnehin in der Bau- und Nut-\nzungsordnung zu regeln sind, weil sie raumplanerische oder baurechtliche Normen um-\nfassen, was bei einer Vielzahl von Bestimmungen zur Biodiversität der Fall ist. Bezwecken \nBiodiversitätsanliegen den Schutz der Natur und sind dazu raumplanerische Massnahmen \nvorgesehen, ist unbestritten und aufgrund des übergeordneten kantonalen Rechts zwin-\ngend, dass solche Normen systematisch in die Bau- und Nutzungsordnung einzugliedern \nsind (siehe dazu auch WBE.2021.88, E.3 ff). Zudem müsste überprüft werden, ob ein sol-\nches Reglement im Sinne der Verhältnismässigkeit für die Umsetzung des Biodiversitäts-\nkonzepts überhaupt notwendig ist. Der entstehende Mehrwert durch das Reglement wäre \nausserdem mit dem allfälligen Eingriff in das private Eigentum abzuwägen. Verschiedene \nThemen in einem Reglement zu verankern, würde zwar eine Verbesserung hinsichtlich \nBiodiversität bedeuten, aber die Erstellung eines Reglements, insbesondere aber auch die \nanschliessende Anwendung inkl. Controlling wäre mit den aktuellen personellen Ressour-\ncen der Verwaltung nicht umsetzbar. \n \nInsgesamt führen die Abwägungen zum Schluss, dass der grösste Mehrwert für den Erhalt \nund die Förderung der Biodiversität erzielt werden könnte, wenn ausreichende personelle \nund finanzielle Ressourcen in der Verwaltung vorhanden wären. Zudem ist eine Regelung \nin der Gemeindeordnung und eine griffige Regelung in der Bau- und Nutzungsordnung \nhöher zu gewichten als die Erstellung und Umsetzung eines Reglements.  \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDas Postulat "Erstellen eines Reglements zur Biodiversität" wird nicht überwiesen.  \n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \n \n\n\n