name: Zukunftsraum Aarau - Verpflichtungskredit

text: \n \n\n   \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2016\\ER16-284.docx \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 33 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 19. September 2016  \nGV 2014 - 2017 / 284 \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\nZukunftsraum Aarau - Ausarbeitungsphase; Ver-\npflichtungskredit \n \n \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n \n\n \n \n\n1. Ausgangslage \n \nAm 28. August 2012 haben elf Gemeinden im Raum Aarau (Aarau, Biberstein, Densbüren, Erlins-\nbach AG, Küttigen, Muhen, Niedergösgen, Oberentfelden, Schönenwerd, Suhr und Unterentfelden) \neine Absichtserklärung unterzeichnet und damit das Projekt «Zukunftsraum Aarau» lanciert. Das \ngemeinsame Ziel dieses mehrjährigen Projektes ist es, die Region Aarau zu stärken. Der Prozess \nwird ergebnisoffen, sachlich und in partnerschaftlicher Atmosphäre geführt. \n \nSechs Monate später, am 20. Februar 2013, haben die elf Gemeinden ihren Willen zur Suche nach \nneuen, weiterführenden Lösungen für die Stärkung der Region Aarau bekräftig und eine Grund-\nsatzvereinbarung unterzeichnet. Darin wurden vor allem das Ziel und der Prozess präzisiert. \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 15 \n\nDer Prozess gliedert sich in fünf Phasen: \n \n\n \n \n1. Die Startphase wurde mit der gemeinsamen Absichtserklärung vom 28. August 2012 abge-\n\nschlossen. \n2. Die Grundsatzvereinbarung zur gemeinsamen Prüfung der Optionen „Verstärkte Kooperation“ \n\nund „Fusion“ ist das Ergebnis der Vorbereitungsphase. \n3. Die Prüfungsphase wurde mit der Festlegung von Vorgehensvorschlägen abgeschlossen. \n4. In der Ausarbeitungsphase werden die Vorgehensvorschläge detailliert ausgearbeitet und ein \n\nBeschluss zu deren Einführung getroffen. \n5. In der Umsetzungsphase sollen die ausgearbeiteten Festlegungen eingeführt werden. \n \nDie Meilensteine zwischen den einzelnen Phasen dienen dazu, die Zwischenergebnisse in den Ge-\nmeinden zur Diskussion zu stellen und demokratisch zu legitimieren. Anschliessend entscheiden \ndie Gemeinden über die Beteiligung an der nächsten Phase. \n \nDas Ziel des Projektes ist, Optionen zur Stärkung der Region zu prüfen (Prüfungsphase), auszuar-\nbeiten (Ausarbeitungsphase) und umzusetzen (Umsetzungsphase). Die Hauptoptionen sind: \n- die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und \n- die Fusion zwischen den Gemeinden. \n \nAm Ende der Vorbereitungsphase ist die Gemeinde Niedergösgen aus dem Projekt ausgestiegen. \nDie Gemeinde Buchs hat beschlossen, sich am Projekt neu zu beteiligen. \n \nDie elf Gemeinden haben unter Einbezug des Kompetenzzentrums für Public Management der \nUniversität Bern im Rahmen der Prüfungsphase die Auswirkungen einer "Verstärkten Zusammen-\narbeit" und von "Fusionen" näher geprüft. Dabei wurden vier Vorgehensvorschläge, zwei zur "Ver-\nstärkten Zusammenarbeit" und zwei zu „Fusionsprojekten“ hinsichtlich ihrer Auswirkung auf das \nGemeindeleben, das Dienstleistungsangebot, die Finanzen, das politische System und das nachhal-\ntige Wachstum der Region untersucht: \n\n1. Vorgehensvorschlag 1: die Gemeinden arbeiten bei ausgewählten Aufgabenbereichen mit \neiner oder mehreren Gemeinden zusammen. Diese Form der Zusammenarbeit ist bereits heute \nweit verbreitet (z.B. Kreisschule Entfelden, Schwimmbad Suhr - Buchs – Gränichen, Zivil-\nschutzorganisation Aare Region, Zivilstandsamt). In Zukunft könnte sie insbesondere bei der \nInformatik, der Bauverwaltung, im Sport- und im Sozialbereich weiter vertieft werden.  \n\n2. Vorgehensvorschlag 2: die Gemeinden wählen eine umfassendere und verbindlichere Form der \nZusammenarbeit. «aarau regio» (bisher Planungsverband Aarau) bietet dabei optimale Voraus-\nsetzungen für diese Form der Zusammenarbeit. Die Gemeinden bestimmen, welche Aufgaben \ngemeinsam im Rahmen von «aarau regio» koordiniert werden, wobei sich jede Gemeinde je \nnach Aufgabe beteiligen oder darauf verzichten kann. Die Wirtschafsförderung, die Regional-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 von 15 \n\npolitik, die Raum- und Siedlungsplanung, die Energiepolitik sind einige der Aufgaben, die \nsinnvollerweise regional erfüllt werden können. \n\n3. Vorgehensvorschlag 3: einzelne Gemeinden entscheiden sich für eine Fusion. Im Bericht wer-\nden die Fusionsprojekte Oberentfelden – Unterentfelden - Aarau, Suhr – Buchs - Aarau und \nDensbüren - Aarau als konkrete Projekte und Erlinsbach AG – Erlinsbach SO als Denkmodell \nvorgeschlagen.  \n\n4. Vorgehensvorschlag 4: die zehn Aargauer Gemeinden entscheiden sich für eine Fusion im ge-\nsamten Perimeter. \n\n \nDie Ergebnisse sind im Bericht "Entwicklungsoptionen für den Zukunftsraum Aarau" vom 1. August \n2015 festgehalten und wurden am 17. September 2015 öffentlich präsentiert. \n \nZwischen Oktober 2015 und April 2016 haben die Gemeinden unter Einbezug der Bevölkerung \nüber diese Vorgehensvorschläge beraten und ihren Entscheid zur weiteren Beteiligung am Pro-\nzess getroffen. \n \nDie Projektsteuerung hat die Entscheide am 6. April 2016 zur Kenntnis genommen und den Ge-\nmeindeexekutiven eine kombinierte Strategie für das weitere Vorgehen vorgeschlagen. Anschlies-\nsend haben die zehn Gemeinderäte und der Stadtrat Aarau folgender Strategie zugestimmt. \n\n- Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit (vgl. Vorgehensvorschlag 2): Alle \nelf am «Zukunftsraum Aarau» beteiligten Gemeinden setzen sich in «aarau regio» für die Wei-\nterentwicklung der regionalen Zusammenarbeit ein.  \n\n- Detaillierte Prüfung von Fusionen (vgl. Vorgehensvorschlag 3): Fusionsprojekte zwischen ein-\nzelnen Gemeinden und der Stadt Aarau sollen in der nächsten Phase des «Zukunftsraums Aar-\nau» detailliert geprüft werden. An der Prüfung beteiligen sich die Gemeinden Densbüren, \nOberentfelden, Suhr und Unterentfelden sowie die Stadt Aarau. Die fünf Gemeinden erarbei-\nten gemeinsamen einen Antrag zuhanden der jeweiligen Gemeindeversammlungen und des \nEinwohnerrates Aarau. \n\n \nDie gemeinsam erarbeiteten und aufeinander abgestimmten Botschaften werden allen Gemeinde-\nversammlungen und dem Einwohnerrat Aarau vorgelegt. Die Einwohnerratssitzung in Aarau findet \nam 14. November 2016 statt; die Gemeindeversammlungen am 24. November 2016 (Suhr) und \nam 25. November 2016 (Densbüren, Oberentfelden und Unterentfelden).  \n\n2. Konzept und Vorgehen \n \nIn der Ausarbeitungsphase werden gemäss Grundsatzvereinbarung vom 20. Februar 2013 "die \nVorgehensvorschläge detailliert ausgearbeitet und ein Beschluss zu deren Einführung getroffen". In \ndieser Phase stehen somit die detaillierte Ausarbeitung von Fusionsprojekten (Zukunftsraum Aar-\nau) und Projekte der verstärkten Zusammenarbeit («aarau regio») im Vordergrund. Der vorliegende \nAntrag bezieht sich auf das Projekt Zukunftsraum Aarau und somit auf die Fusionsprojekte. \nProjekte der verstärkten Zusammenarbeit werden im Rahmen von «aarau regio» detailliert geprüft. \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 von 15 \n\nDie fünf Zukunftsraumgemeinden setzten sich dabei für eine Koordination zwischen beiden Pro-\njekten ein. \n \nDie Anzahl der beteiligten Gemeinden (fünf) sowie die Komplexität und das Potential der Fusions-\nprojekte führen dazu, dass die Ausarbeitungsphase nicht nur die systematische und technische \nPrüfung der Auswirkung der Fusionsprojekte umfasst, sondern breiter gefasst wird. Die Ausarbei-\ntungsphase gliedert sich in drei Teilphasen: \n \n\n \nGV = Gemeindeversammlung; ER = Einwohnerrat Aarau; Volk = Volksabstimmung. \n \n1. In der ersten Teilphase wird ein Leitbild der «neuen Aargauer Hauptstadt» erarbeitet. Das \n\nLeitbild wird in einem partizipativen Prozess mit der Bevölkerung entwickelt und dient als \nGrundlage für die folgenden Teilphasen. \n\n2. Die Fusionsanalyse befasst sich mit der systematischen Prüfung der Fusionsprojekte Densbü-\nren - Aarau, Oberentfelden - Unterentfelden - Aarau und Suhr - Aarau. Die Auswirkungen auf \ndas politische System, das Angebot, die Finanzen sowie auf die Raumentwicklung und das \nGemeindeleben werden durchleuchtet. Eine breite Vernehmlassung sichert die kritische Wür-\ndigung der Ergebnisse durch die Bevölkerung und die Interessensvertreter/-innen. \n\n3. Im Rahmen der Fusionsvorbereitung werden aufgrund der Ergebnisse der Fusionsanalyse die \nFusionsverträge ausgearbeitet. Diese werden den Stimmberechtigten mit den Abstimmungen \nzu den Fusionsprojekten vorgelegt. \n\n \nBeim Übergang von einer Teilphase zur nächsten erfolgt die Beratung der bisherigen Ergebnisse in \nden Gemeindeversammlungen und im Einwohnerrat Aarau. Dabei berät jede Gemeinde einzeln \nüber die erarbeiteten Grundlagen und über die Teilnahme an der nächsten Teilphase. Die Zwi-\nschenbeschlüsse dienen dazu, die Ergebnisse der einzelnen Teilphasen in den einzelnen Gemein-\nden zur Diskussion zu stellen und den weiteren Prozess demokratisch zu legitimieren. \n \nBei jedem Zwischenbeschluss wird den Gemeindeversammlungen und dem Einwohnerrat Aarau \nder aktualisierte Zeitplan vorgelegt. Der Leitbildprozess wird mehrheitlich im Jahr 2017 stattfin-\nden, so dass die Ergebnisse im Sommer 2018 den Gemeindeversammlungen und dem Einwohner-\nrat Aarau vorgelegt werden können. Die Fusionsanalyse findet in den Jahren 2018 und 2019 statt \nund wird in einer umfassenden Vernehmlassung gewürdigt. Der Zwischenbeschluss in den Legisla-\ntiven wird Ende 2019 erwartet. Die Fusionsvorbereitung, die Beschlüsse der Gemeindeversamm-\nlungen und des Einwohnerrats Aarau und anschliessend der Stimmberechtigten sollen im Jahr \n2020 stattfinden. \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 von 15 \n\nFür die Ausarbeitungsphase wird folgender Zeitplan angestrebt: \n \nTeilphasen / Mei-\nlensteinen \n\n16 2017 2018 2019 2020 \n\nEröffnung (GV/ER)                               \n\nLeitbild                               \n\nZwischenbeschluss \n(GV/ER) \n\n                              \n\nFusionsanalyse                               \n\nVernehmlassung                               \n\nZwischenbeschluss \n(GV/ER) \n\n                              \n\nFusionsvorbereitung                               \n\nBeschluss Fusion \n(GV/ER, Volk) \n\n                              \n\n \na) Leitbild \n \nIn der Teilphase Leitbild werden die grundsätzlichen Werte und Merkmale der "neuen Aargauer \nHauptstadt" und somit die Eckwerte der folgenden Teilphasen erarbeitet. Die Erarbeitung erfolgt \nim Rahmen eines partizipativen Prozesses, in dem sich die Bevölkerung mit der Zukunft ihrer Ge-\nmeinde und ihrer Region auseinandersetzt. Die fünf sich am Zukunftsraum Aarau beteiligenden \nGemeinden umfassen über 40'000 Einwohner/-innen und etwa gleichviele Beschäftigte mit teils \nunterschiedlichen und teils vergleichbaren Vorstellungen über die Zukunft sowie eine Vielzahl von \nunterschiedlichen Dorf- und Stadteilen. Der Stärkung des gegenseitigen Verständnisses und der \nEntwicklung einer gemeinsamen Haltung über eine mögliche gemeinsame zukünftige Hauptstadt \nkommt somit eine hohe Bedeutung zu. \n \nDer Bericht "Entwicklungsoptionen für den Zukunftsraum Aarau" vom 1. August 2015 (Seiten 103 \nff.) beschreibt die Ziele und die Merkmale einer guten Gemeinde. Es sind dies ein intaktes Ge-\nmeindeleben, ein gutes Leistungsangebot, die finanzielle Stabilität bei attraktiven Steuern, ein \nlegitimiertes, gut funktionierendes politisches System und ein Wachstum, das nachhaltig ist. In \nder Leitbildphase lassen sich diese allgemeinen Merkmale für die neue Aargauer Hauptstadt um-\nsetzen. Dabei stehen Fragen wie "Was macht ein intaktes Gemeindeleben aus?", "Welche Rollen \nspielen dabei die Vereine?", "Wie umfassend ist ein gutes Leistungsangebot?", "Was kann sich die \nzukünftige Hauptstadt leisten, worauf muss sie verzichten, um finanziell solid zu sein?", "Wie \nwerden die politischen Institutionen gestaltet?", "Wie entwickeln sich die Wohnquartiere und die \nArbeitsgebiete?" im Vordergrund. \n \nDie Leitsätze, die durch die Beantwortung dieser und weiterer Fragen entwickelt werden, dienen \nals Grundlagen und setzen den Rahmen für die folgenden Fusionsanalysen. Denkbar ist, dass das \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 von 15 \n\nLeitbild auch für weitere organisatorische Veränderungen mit weiteren Gemeinden (Zusammenar-\nbeits- oder Fusionsprojekte) wegleitend sein kann.  \n \nb) Fusionsanalyse \n \nWährendem sich die Leitbildphase auf die partizipative Erarbeitung von Grundsätzen, Haltungen \nund Werten konzentriert, steht bei der Fusionsanalyse die systematische Prüfung der Auswirkun-\ngen der verschiedenen Fusionsprojekte im Vordergrund. \n \nDer Zukunftsraum wird in dieser Phase in drei Perimeter aufgeteilt: Densbüren - Aarau, Suhr - \nAarau und Oberentfelden - Unterentfelden - Aarau. Für jeden der drei Perimeter wird eine eigene \nFusionsanalyse durchgeführt, in der die Auswirkungen für die zwei oder drei beteiligten Gemein-\nden aufgezeigt werden. Das Erarbeiten von drei Fusionsprojekten ermöglicht es, auf die spezifi-\nsche Ausgangslage, die konkreten Fragestellungen und die Erwartungen an den zeitlichen Ablauf \njeder einzelnen Gemeinde einzugehen. Dieses Vorgehen trägt zudem der kantonalen Gesetzge-\nbung Rechnung, wonach alle an einem Projekt beteiligten Gemeinden einer allfälligen Fusion zu-\nstimmen müssen. Somit wird das Risiko einer totalen Ablehnung reduziert. Die drei Fusionsanaly-\nsen stützen sich auf das Leitbild und sind somit aufeinander abgestimmt. Neben den drei ge-\ntrennten Fusionsanalysen werden die Wechselwirkungen zwischen den drei Projekten untersucht. \n \nDie Fusionsanalyse wird von externen und verwaltungsinternen Fachleuten erarbeitet und in drei \nBerichten zu den drei Projekten sowie in einem Bericht mit den Wechselwirkungen zwischen den \nProjekten zusammengefasst. Die Ergebnisse werden anschliessend im Rahmen einer breiten öf-\nfentlichen Vernehmlassung kritisch gewürdigt. Die Bevölkerung wird zudem über die Zwischener-\ngebnisse informiert. \n \nDer Kanton macht bezüglich des Inhalts der Abklärungen keine zwingenden Vorgaben. Die Ge-\nmeindeabteilung empfiehlt jedoch aufgrund der bisherigen Erfahrungen, mindestens die Auswir-\nkungen auf das Personal (Besitzstandsregeln, Pensionskassen), die Namensgebung (Ortschaftsna-\nmen, Änderung von Strassennamen, Postadressen), die Organisation der Ortsbürgergemeinden, die \nFinanzplanung (Abschätzung Mehr- und Minderaufwand Erfolgsrechnung sowie Mehr- und Min-\nderausgaben Investitionsrechnung, Steuerfuss nach Fusion), die Feuerwehr und die Schulstandorte \nzu prüfen. Aufgrund der möglichen grossräumigen Fusion dürften die Auswirkungen auf die zu-\nkünftige Organisationsstruktur der möglichen neuen Gemeinde ebenfalls von relativ grosser Be-\ndeutung sein. \n \nBerücksichtigt man die Merkmale einer guten Gemeinde, die dem Leitbild zugrunde liegen, sowie \ndie kantonalen Empfehlungen, ergeben sich folgende Themenbereiche, die im Rahmen der Fusi-\nonsanalyse zu untersuchen sind: \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 von 15 \n\nIdentität und Institutionen: \n- Wappen, Strassennamen \n- Stadtteile, Stadtteilkommissionen \n- Legislative, Wahlkreise \n- Kommissionen \n- Stadtrat, Führungsmodell, Sitz \n- Ortsbürgergemeinden \n- Vereine \n \nOrganisation: \n- Verwaltungsorganisation, Abteilungen/Departemente \n- Gemeindeverträge, Gemeindeverbände, Eigenwirtschaftsbetriebe, AGs, Stiftungen \n- Synergien, Professionalisierung \n- Information Bevölkerung \n- Informatik \n- Verwaltungsstandorte \n \nLeistungsangebot: \n- Schalter, Zugänglichkeit, Leistungsniveau, Infrastruktur \n- Obligatorische Leistungen, Freiwillige Aufwände, Beiträge, Gebühren \n- Reglementarische Bestimmungen und Übergangsregime \n \nPersonal: \n- Vorsorge, Pensionskasse, Personalreglemente \n- Überführung, Garantien, Wiederanstellung \n \nFinanzen: \n\n- Vermögen (Finanz- und Verwaltungsvermögen) \n- Finanz- & Investitionsplan, Steuerfuss und Steuerkraft, Finanzindikatoren \n- Gestaltungsspielraum \n- Finanzausgleich, kantonale Beiträge \n \nSchulwesen: \n- Gemeindeverträge, Gemeindeverbände, Organisation \n- Schülerzahlen, Schulstandorte \n \nStadtentwicklung: \n- Entwicklungspotenziale, Entwicklungsstrategien \n- Nutzungsplanung \n- Öffentlicher Verkehr \n- Nachhaltigkeit, Schlüsselprojekte \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 von 15 \n\nDie stichwortartige Aufzählung ist nicht abschliessend und dient lediglich der Information über \ndie wichtigsten Fragen, die es zu klären gibt. Das detailliertere Konzept wird mit dem entspre-\nchenden Zwischenbericht vorgelegt.  \n \nc) Fusionsvorbereitung \n \nDiese Teilphase ist auf die Volksabstimmung über die einzelnen Fusionen ausgerichtet. Das zent-\nralste Ergebnis dieser Teilphase ist die Ausarbeitung der Fusionsverträge. Diese halten die wich-\ntigsten Ergebnisse der Fusionsanalyse und die Übergangsbestimmungen verbindlich fest. Die \nKommunikation und die Information im Vorfeld der Abstimmungen sind ebenfalls Gegenstand \ndieser Teilphase. \n\n3. Koordination mit der "Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit" \n \nDie detaillierte Abklärung von Fusionsprojekten ist eines von zwei Projekten zur Stärkung der Re-\ngion Aarau, die nach der Prüfungsphase zur Ausarbeitung vorgeschlagen worden sind. Das zweite \nProjekt befasst sich mit der Weiterentwicklung der regionalen Zusammenarbeit und wird im Rah-\nmen von «aarau regio» bearbeitet. \n \nAm 14. September 2016 hat der Vorstand von "aarau regio" erstmals getagt und der Weiterent-\nwicklung der regionalen Zusammenarbeit zugestimmt. Die entsprechenden Mittel (80'000 Fran-\nken) wurden ins Budget 2017 von "aarau regio" aufgenommen. \n \nEine verstärkte Zusammenarbeit kann als Alternative oder als Ergänzung zu Fusionsprojekten ver-\nstanden werden. Die Abwägung zwischen den Vor- und Nachteilen der zwei Vorgehensweisen \nobliegt den Gemeindeexekutiven und -legislativen sowie den Stimmberechtigten, nachdem die \nzwei Vorgehensweisen detailliert geprüft worden sind. \n \nDie fünf am Zukunftsraum beteiligten Gemeinden setzen sich während des gesamten Prozesses \nfür eine Koordination und die gegenseitige Information zwischen den zwei Projekten ein. Wichtig \nist insbesondere die zeitliche Abstimmung zwischen den beiden Projekten. \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9 von 15 \n\n4. Projektorganisation Zukunftsraum  \n \n\n \n \nDie Projektorganisation widerspiegelt das Projektdesign. Sie richtet sich nach den drei Teilphasen \nund nach den einzelnen Projektperimetern. Jede Projektgruppe ist paritätisch zusammengesetzt \nund besteht aus einer/einem oder mehreren Vertretern/-innen pro Gemeinde im Zukunftsraum. \nJede dieser Gruppen befasst sich mit den Fragen, die alle Gemeinden betreffen. Bei Fragen, die \nsich spezifisch für ein einzelnes Fusionsprojekt stellen, können die Projektgruppen entsprechend \nden Projektperimetern (Densbüren – Aarau, Suhr – Aarau und Oberentfelden – Unterentfelden – \nAarau) organisiert werden. \n \nDie Projektorganisation sieht für die gesamte Ausarbeitungsphase folgende Projektgruppen vor: \n\n Projektsteuerung: \nSie nimmt die politisch-strategische Führung des Projektes wahr und verabschiedet die Unter-\nlagen zuhanden der Gemeinderäte und der verschiedenen "Kommunikationsgremien". Die Pro-\njektsteuerung ist paritätisch zusammengesetzt. Jede Gemeinde wird durch das Gemeindeprä-\nsidium und den/die Gemeindeschreiber/-in vertreten. \n\n Projektleitung: \nDie Projektleitung nimmt im Auftrag der Projektsteuerung die operative Projektkoordination \nwahr. Die Hauptaufgabe des Projektleitungsteams sind die Erarbeitung der konzeptionellen \nGrundlagen, die Begleitung der Submissionsverfahren, die Überwachung des Projektfortschrit-\ntes und der Kostenkontrolle, die Koordination des Gesamtprozesses, die Vorbereitung der Sit-\nzungen der Projektsteuerung, das Kommunikationsmanagement und die Berichterstattung zu-\nhanden der Exekutiven und der Legislativen. Das Projektleitungsteam wird je nach Teilphase \nund nach Fragestellung von externen Auftragnehmern/-innen unterstützt. Die Hauptaufgaben \nder externen Auftragnehmer/-innen sind die Begleitung der Leitbilderarbeitung und die Erar-\n\nStimmberechtigte \nOberentfelden\n\nGV Suhr ER Aarau GV Densbüren GV Unterentfelden GV Oberentfelden\n\nStimmberechtigte \nSuhr\n\nStimmberechtigte \nAarau\n\nStimmberechtigte \nDensbüren\n\nStimmberechtigte \nUnterentfelden\n\nGR Suhr SR Aarau GR Densbüren GR Unterentfelden GR Oberentfelden\n\nFeedbackgruppe Beirat Densbüren\n\nBeirat SuhrResonanzgruppe Projektsteuerung Zukunftsraum\n\nZi\nvi\n\nlg\nes\n\nel\nlsc\n\nha\nft\n\nProjektsteuerung\nSu - Aa\n\n Projektsteuerung\nDe - Aa\n\nProjektsteuerung\nOe - Ue - Aa\n\naarau regio\nProjektleitung\n\nBeirat \nOberentfelden\n\nBeirat \nUnterentfelden\n\nInstitutionen Organisation Angebot Personal Finanzen\n\nSu-Aa De-Aa\nOe-Ue-\n\nAa\nSu-Aa De-Aa Su-Aa De-Aa\n\nOe-Ue-\nAa\n\nBeirat Aarau\n\nSchulwesen Stadtentwicklung\n\nSu-Aa De-Aa\nOe-Ue-\n\nAa\nSu-Aa De-Aa\n\nOe-Ue-\nAa\n\nOe-Ue-\nAa\n\nSu-Aa De-Aa\nOe-Ue-\n\nAa\nSu-Aa De-Aa\n\nOe-Ue-\nAa\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10 von 15 \n\nbeitung der entsprechenden Grundlagen (Leitbildphase), die fachliche Erarbeitung der Berichte \nzur Fusionsanalyse in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Arbeitsgruppen (Fusionsanaly-\nse) und das Verfassen der Fusionsverträge (Fusionsvorbereitung). \n\n Beiräte: \nDie fünf gemeindespezifischen Beiräte dienen als Beratungsorgan für die einzelnen Mitglieder \nder Projektesteuerung und bestehen aus Mitgliedern der Exekutive und des Kaders der jeweili-\ngen Gemeinde. Die Beiräte kommen punktuell zum Einsatz, wenn das Projektsteuerungsmit-\nglied die entsprechende Beratung wünscht, beispielsweise vor einer wichtigen und kontrover-\nsen Entscheidung in der Projektsteuerung. Die Beiräte sind sowohl in der Zusammensetzung \nals auch im Einbezug gemeindespezifisch. \n\n \nNach der Erarbeitung des Leitbildes ist es wichtig, auch während den zwei eher technischen Teil-\nphasen (Fusionsanalyse und -vorbereitung) den Austausch mit der Bevölkerung und den Mitarbei-\ntenden der Verwaltungen sicherzustellen. Aus diesem Grund sind für die Fusionsanalyse und  \n-vorbereitung folgende Kommunikationsgremien vorgesehen: \n\n Resonanzgruppe und Feedbackgruppe: \nDiese zwei Gruppen tragen der Tatsache Rechnung, dass die Erarbeitung der Grundlagen mit \neiner gezielten und umfassenden Kommunikation auf allen Ebenen begleitet werden muss. \nDer Feedbackgruppe gehören Mitarbeitende der beteiligten Gemeindeverwaltungen an. In der \nResonanzgruppe sind die verschiedenen Interessensvertreter/-innen der Zivilgesellschaft (Poli-\ntik, Kultur, Vereinswesen, Sport, Wirtschaft, usw.) vertreten. Diese zwei Gruppen bilden eine \nSchnittstelle zwischen der Projektorganisation und den Exekutiven einerseits sowie der Ver-\nwaltung und der Zivilgesellschaft andererseits. Inhalte aus dem Projekt lassen sich frühzeitig \nmit diesen zwei Gruppen reflektieren. Die Mitglieder übertragen die Stimmung aus dem Pro-\njekt in ihr Umfeld und bringen die Stimme des Umfeldes ins Projekt. \n\n \nFür die Fusionsanalyse sind zur Bearbeitung der thematischen Fragen sieben Fachgruppen vorge-\nsehen. Diese setzten sich aus Verwaltungs- oder Exekutivmitgliedern der einzelnen Gemeinden \nzusammen. \n\n5. Projektkosten \n \nDie Projektkosten werden auf 1.13 Mio. Franken geschätzt, wobei etwa 30 % auf das Leitbild, \nrund 60 % auf die Fusionsanalyse und weitere 10 % auf die Fusionsvorbereitung entfallen. Mit \nden Mitteln werden die Kosten für die externen Aufträge, die gemeinsame Projektleitung und für \nSachaufwände gedeckt. Die Finanzierung wird aufgrund der Bevölkerungszahlen berechnet und \nvon den beteiligten Gemeinden sichergestellt. Der Kanton zahlt den beteiligten Gemeinden, die \ndie Fusionsanalyse den jeweiligen Gemeindeversammlungen und im Falle der Stadt Aarau dem \nEinwohnerrat zum Entscheid vorlegen, 25'000 Franken pro Fusionsprojekt. \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11 von 15 \n\nFür das Leitbild werden für alle fünf Gemeinden 330'000 Franken beantragt. Diese teilen sich wie \nfolgt auf: \n \nTeilphase Leitbild  projektübergreifend projektspezifisch \n\nPROJEKTLEITUNGSTEAM . Fr.     140'000.00   \nEs wird für die Projektleitung und die Projektleitungsassis-\ntenz mit einem durchschnittlichen Aufwand von insgesamt \n70 – 80% gerechnet \n\n  \n\nGRUNDLAGEN     \n\nLeitbild  Fr.      90'000.00   \nAuftrag zur methodischen und fachlichen Begleitung des \nLeitbildprozesses   \n\nGemeindemerkmale  Fr.      60'000.00   \nAuftrag zur Untersuchung der räumlichen, ökonomischen \nund sozialen Merkmale der beteiligten Gemeinden. Die \nGrundlage schafft Transparenz und stärkt Wissen über die \nRegion.   \n\n  \n\nKOMMUNIKATION     \n\nKommunikationskonzept     Fr.      20'000.00   \nAuftrag zur Erarbeitung eines Erscheinungsbildes (Logo, \nusw.) und zur Präzisierung des Kommunikationskonzeptes. \nAls langjähriges und öffentliches Projekt braucht der Zu-\nkunftsraum eine einheitliche und prägnante Erscheinung. \nZudem gilt es, aufgrund der  die verschiedenen Kommunika-\ntionsbedürfnisse und –mittel ein Konzept zu erarbeiten.  \n\n  \n\nSachaufwand   Fr.      20'000.00   \n\nDruckkosten, Grafikaufträge, Inserate, usw.   \n\nTotal  Fr.  330'000.00   \n\n \n \nFür die Fusionsanalyse werden Kosten von insgesamt 670'000 Franken erwartet, wobei 380'000 \nFranken projektübergreifend und 290'000 Franken projektspezifisch sind. Im Detail teilen sich die \nKosten wie folgt auf: \n \nTeilphase Fusionsanalyse projektübergreifend projektspezifisch Total \n\nPROJEKTLEITUNGSTEAM . Fr.    190'000.00    \nEs wird für die Projektleitung und die Projektleitungs-\nassistenz mit einem durchschnittlichen Aufwand von \ninsgesamt 70 – 80% gerechnet \n\n  \n \n\nGRUNDLAGEN      \n\nOrganisationsmodell  Fr.    100'000.00    \nAuftrag zur Erarbeitung eines skalierbaren Organisati-\nonsmodells für eine Stadt zwischen 20'000 und \n45'000 Einwohner/-innen.  \n\n  \n \n\nSchülerprognosen  Fr.      30'000.00    \n\nAuftrag zur Erarbeitung der Schülerprognosen für den \ngesamten Schulraum als Basis für eine gemeinsame \n\n   \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 12 von 15 \n\nSchulraumplanung. \n\nFusionsanalyse        \n\nAuftrag zur Erarbeitung der Fusionsanalysen für die \ndrei Projekte Densbüren – Aarau, Suhr – Aarau und \nOberentfelden – Unterentfelden – Aarau sowie der \nmöglichen Wechselwirkungen.  \nDensbüren – Aarau \nSuhr – Aarau \nOberentfelden – Unterentfelden – Aarau \n\n \n\n \n \n \n \n\nFr.     70'000.00 \nFr.   110'000.00 \nFr.   110'000.00 \n\n \n\nPlausibilisierung, Drittmeinung Fr.     40'000.00   \nAuftrag an Dritte zur Plausibilisierung bzw. Verifizie-\nrung von sensiblen Inhalten der Fusionsanalyse, ins-\nbesondere im Finanzwesen.  \n\n  \n \n\nKOMMUNIKATION      \n\nSachaufwand   Fr.     20'000.00    \n\nDruckkosten, Grafikaufträge, Inserate, usw.    \n\nTotal  Fr.  380'000.00  Fr.  290'000.00 Fr. 670'000.00 \n\n \n \nFür die Fusionsvorbereitung sind 130'000 Franken vorgesehen, wobei 70'000 Franken die Auf-\nwände für alle Gemeinden umfassen und 60'000 Franken für die drei Fusionsverträge vorgesehen \nsind. Diese teilen sich wie folgt auf: \n \nTeilphase Fusionsvorbereitung projektübergreifend projektspezifisch Total \n\nPROJEKTLEITUNGSTEAM . Fr.    50'000.00    \nEs wird für die Projektleitung und die Projektleitungs-\nassistenz mit einem durchschnittlichen Aufwand von \ninsgesamt 70 – 80% gerechnet \n\n  \n \n\nGRUNDLAGEN      \n\nFusionsvorbereitung        \n\nAuftrag zur Verfassung der Fusionsverträge und Ab-\nklärung juristischer Fragestellungen.  \nDensbüren – Aarau \nSuhr – Aarau \nOberentfelden – Unterentfelden – Aarau \n\n \n\n \n \n\nFr.   20'000.00 \nFr.   20'000.00 \nFr.   20'000.00 \n\n \n\nKOMMUNIKATION      \n\nSachaufwand   Fr.     20'000.00    \n\nDruckkosten, Grafikaufträge, Inserate, usw.    \n\nTotal  Fr.  70'000.00  Fr.  60'000.00 Fr.  130'000.00 \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 13 von 15 \n\nDie Kosten (in Franken) teilen sich unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahlen vom 31. De-\nzember 2015 somit wie folgt auf die Teilphasen und Gemeinden auf: \n \nTeilphasen Aarau Suhr Densbüren Oberentfelden Unterentfelden Total \n\nLeitbild 158'000.00  76'000.00  5'000.00  59'000.00  32'000.00 330'000.00 \n\nFusionsanalyse  340'000.00  131'000.00  32'000.00  101'000.00  66'000.00 670'000.00 \n\nKantonsbeitrag - 75'000.00 - 25'000.00 - 25'000.00 - 25'000.00 - 25'000.00 - 175'000.00 \n\nFusionsvorbereitung  79'000.00  23'000.00  2'000.00  17'000.00  9'000.00 130'000.00 \n\n \n     \n\n \n\nTotal Netto \n \n\n502'000.00 \n \n\n205'000.00 \n \n\n14'000.00 152'000.00 82'000.00 955'000.00 \n\nTotal Brutto \n \n\n577'000.00 \n \n\n230'000.00 \n \n\n39'000.00 177'000.00 107'000.00 1'130'000.00 \n \nWird der vorliegende Antrag in einem Perimeter (Densbüren – Aarau, Suhr – Aarau, Oberentfel-\nden – Unterentfelden – Aarau) abgelehnt, bleibt der Kreditanteil an den projektübergreifenden \nKosten (Anteil Aarau 374'000 Franken) unverändert. Der Kreditanteil an den projektspezifischen \nKosten (Anteil Aarau an den drei Projekten 203'000 Franken) reduziert sich entsprechend. Wird \ndas Projekt in zwei Perimetern abgelehnt, muss das Projektdesign neu beurteilt werden. \n \nKantonale Beiträge \n \nFür die Ausarbeitungsphase entrichtet der Kanton einen Beitrag von 25'000 Franken pro Gemein-\nde und Projekt. Voraussetzung für die Ausrichtung dieses Beitrags ist grundsätzlich, dass der je-\nweiligen Gemeindeversammlung die Fusionsanalyse zum Beschluss vorgelegt wird. Wird die Aus-\narbeitung eines Fusionsvertrags abgelehnt, besteht gleichwohl Anspruch auf die Ausrichtung des \nBetrags von 25'000 Franken. \n \nWird der Gemeindezusammenschluss von allen Gremien beschlossen, fallen folgende Kantonsbei-\nträge an: \n- Zusammenschlusspauschale (400'000 Franken pro Gemeinde) \n- Zusammenschlussbeitrag (Gemeinden mit einer Pro-Kopf-Steuerkraft unter dem Kantonsmit-\n\ntel) \n- Finanzausgleichsgarantie (Gemeinden mit Finanzausgleich) \n\n6. Würdigung \n \nDie fünf Gemeinden stehen vor der einmaligen Chance, das Zentrum der Region Aarau und die \nAargauer Kantonshauptstadt grossräumig und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit weiterzu-\nentwickeln. Der Zukunftsraum Aarau als gemeinsames Dach über alle Fusionsprojekte und alle \nTeilphasen und das Leitbild als gemeinsame Grundlage der neuen Aargauer Kantonshauptstadt \nermöglichen diese Chance auszuleuchten und umzusetzen. \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 14 von 15 \n\nMit dem geplanten mehrstufigen und in drei Projekten gegliederten Vorgehen wird ein optimales \nGleichgewicht zwischen der Berücksichtigung der Eigenheiten jeder Gemeinde und der Chance \ndes gemeinsamen und gesamtheitlichen Gestaltens gefunden. Das Projekt Zukunftsraum hat das \nPotential, neue Impulse in der Region Aarau und in weiteren Regionen des Kantons auszulösen. \n \nDer Bericht zur Prüfungsphase zeigt, dass sich der Zusammenschluss der fünf Gemeinden zu einer \nneuen Hauptstadt positiv auf das Leistungsangebot, die finanzielle Stabilität, die Organisation \nsowie auf die Siedlungsentwicklung, die Mobilität und die Attraktivität der Region im kantonalen \nund nationalen Wettbewerb auswirken wird. Mit geeigneten Instrumenten kann dem möglichen \nVerlust an Bürgernähe und Identifikation mit der Gemeinde entgegengewirkt werden. Die Ausar-\nbeitungsphase bietet die Möglichkeit, die erwarteten Auswirkungen genauer zu prüfen und somit \nden Stimmberechtigten eine umfassende Entscheidungsgrundlage vorzulegen. \n\n7. Beschlussfassung \n \nMit den vorliegenden Berichten und Anträgen wird die Ausarbeitungsphase in allen beteiligten \nGemeinden initiiert. Jede Gemeinde berät vor jeder Teilphase über die weitere Teilnahme am Pro-\njekt. Bei der Finanzierung unterscheidet sich das Vorgehen hingegen zwischen den einzelnen Ge-\nmeinden: \n\nA. Die Gemeinden Densbüren, Oberentfelden und Unterentfelden sowie die Stadt Aarau beantra-\ngen den Kredit für die gesamte Ausarbeitungsphase. Die Beratung nach jeder Teilphase um-\nfasst die Ergebnisse der Vorphase und die Frage der Teilnahme an der folgenden Teilphase. Be-\nteiligt sich eine Gemeinde nicht weiter am Projekt, verfällt der für die nächsten Teilphasen \nbeschlossene Kredit. \n\nB. Die Gemeinde Suhr zeigt mit der jetzigen Vorlage das Vorgehen und die Kosten für die gesam-\nte Ausarbeitungsphase auf, stellt jedoch nur den Kreditantrag für die Teilphase zur Ausarbei-\ntung des Leitbilds. Nach jeder Teilphase muss daher neben der Beratung über die Ergebnisse \nder Vorphase jeweils auch ein erneuter Kreditbeschluss für die folgende Teilphase erfolgen. \n\n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nFür die Ausarbeitungsphase des Projektes Zukunftsraum Aarau sei ein Bruttokredit von 577‘000 \nFranken zu bewilligen. \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 15 von 15 \n\nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nJolanda Urech Daniel Roth \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Gemeinderatsbotschaften von Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden \n Vision Aarau, Begleitdokumentation für die Diskussionsveranstaltung vom 28. November 2011 \n Stärkung des funktionalen Raumes Aarau, Absichtserklärung vom 28. August 2012 \n Grundsatzvereinbarung zur Prüfungsphase Zukunftsraum Aarau vom 20. Februar 2013 \n Entwicklungsoptionen für den Zukunftsraum Aarau vom 1. August 2015 \n Entwicklungsoptionen für den Zukunftsraum Aarau, Kurzfassung und Stellungnahme vom \n\n1. August 2015 \n Vernehmlassungsbericht Prüfungsphase Zukunftsraum Aarau vom 21. März 2016 \n \n\n\n


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name: Kreditabrechnung Grenzweg / Rigistrasse Süd

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text: \nObjekt:\n\nObjektnummer: 2011034\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 350'000.00Fr.                   \n\nSachbearbeiter: Lukas Rauchenstein, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1141.42 2011 115'953.55Fr.       \n\n2012 39'082.45Fr.         \n\n2013 107'131.20Fr.       \n\nAktivierung auf Konto 14070.10 2014 6.95Fr.                  \n\n262'174.15Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 350'000.00Fr.   \n\nKreditunterschreitung -87'825.85Fr.    \n\n-25.09%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 262'174.15Fr.   \n\nNettoinvestition 262'174.15Fr.   \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto 14070.10 auf Konto Betrag\n\n- Tiefbauten 14010.01 262'174.15Fr.   \n\nTotal Nettoinvestitionen 262'174.15Fr.   \n\nGrenzweg / Rigistrasse Süd\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2011\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-523b.xlsx 05.08.2015\n\n\n\n6 Bemerkungen\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 523 vom 03.08.2015 \n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschriften\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nDie Kreditunterschreitung resultiert aus der Verlegung der Einmündung des \nGrenzwegs in die Furorastrasse. Die Manuela AG hat gemäss dem öffentlich-\nrechtlichen Erschliessungsvertrag die Kosten für die Verlegung der Einmündung \nübernommen, damit ihre Parzelle Nr. 5328 erschlossen werden konnte.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-523b.xlsx 05.08.2015\n\n\n


text: \n                       \n\n \n\nMotion «Wie weiter mit der Kreisschule Aarau – Buchs» \n\n \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat prüft mögliche Szenarien für einen Austritt oder eine Auflösung der Kreisschule Aarau-\n\nBuchs (KSAB) und unterbreitet dem Einwohnerrat ein entsprechendes Geschäft. Das Geschäft soll \n\neinen Antrag für oder gegen einen Austritt bzw. eine Auflösung der KSAB enthalten.  \n\n \n\nBegründung \n\nDen Aarauer:innen ist eine starke Schule und die Schulentwicklung wichtig, dies hat sich in den \n\nvergangenen Jahren in verschiedenen Abstimmung rund um den Schulbetrieb immer wieder deutlich \n\ngezeigt (z.B. Schulraum, Tagesschule, Budget 2025).  \n\nDer aktuelle Schulvorstand, die Geschäftsleitung sowie Schulleitungen der Kreisschule Aarau – \n\nBuchs setzen sich mit allen Kräften für eine gute Bildung und eine positive Schulentwicklung ein. \n\nNach einer schwierigen Aufbauphase sind sie auf gutem Wege und leisten sehr gute Arbeit. Die \n\nAarauer Stimmbevölkerung hat sich dafür ausgesprochen, dass diese wertvolle Arbeit in dieser \n\nIntensität weitergeführt werden kann und die Schule gemäss dem Lehrplan gestärkt und fit für die \n\nZukunft gemacht werden soll. Denn eine gut geführte Schule mit genügend Ressourcen bildet die \n\nBasis für die Ausbildung unserer Kinder, und mit der Stärkung der Schule können wir die Zukunft \n\nunserer Kinder und Enkel direkt beeinflussen. \n\nDas Referendum zum Budget der KSAB und das Abstimmungsresultat vom 9. Februar 2025 zeigen, \n\ndass die Vorstellungen der beiden Verbandsgemeinden Aarau und Buchs in Bezug auf die Schule \n\nund deren Weiterentwicklung jedoch grundsätzlich anders sind. Während in Aarau der Ja-\n\nStimmenanteil bei rund 60% lag, wurde das Budget in Buchs mit rund 60% abgelehnt. Da es für eine \n\nBestätigung des Budgets jedoch ein Ja aus beiden Vertragsgemeinden braucht, ist das Budget \n\nhinfällig, obwohl die Mehrheit der Stimmbevölkerung beider Gemeinden zusammengenommen dem \n\nBudget zugestimmt hat.  \n\nAls direkte Folge davon können dringend benötigte und mit dem Budget beantragte Positionen wie \n\ndie Aufstockung der Verwaltung, die Schaffung einer Fachstelle für schulische Integration und \n\nChancengleichheit sowie die Schaffung einer Ombudsstelle für die Entlastung der Verwaltung nicht \n\n\n\nrealisiert werden. Zudem sind der Schulvorstand und der Kreisschulrat nun gefordert, so schnell wie \n\nmöglich ein Budget zu erarbeiten, welches für beide Gemeinden annehmbar ist. Dies scheint uns \n\nangesichts der komplett unterschiedlichen Vorstellungen von Schulqualität kaum möglich.  \n\nDie Situation in der KSAB ist aus unserer Sicht blockiert durch diese diametralen Vorstellungen der \n\nbeiden Verbandsgemeinden Aarau und Buchs. Hinzu kommt, dass die Gemeinde Buchs ihre \n\nBeiträge an die KSAB aufgrund ihrer finanziellen Lage in absehbarer Zeit nicht erhöhen wird. Wir \n\nbefürchten deshalb, dass nicht nur beim diesjährigen Budget, sondern auch bei zukünftigen Budgets \n\nund Projekten ähnliche Situationen eintreten werden, und dass dadurch zu viele Ressourcen in \n\nProzessen und Verhandlungen gebunden werden, welche die Mehrheit der Aarauer \n\nStimmbevölkerung eigentlich in die dringend notwendige inhaltliche Entwicklung der Schule \n\ninvestieren will. \n\nEine Auflösung der Kreisschule ist gemäss Satzung § 34 "nur aus wichtigen Gründen" möglich, \n\nwelche unseres Erachtens nach der Abstimmung vom 9. Februar nachvollziehbar erfüllt sind. Die \n\nMotionär:innen beauftragen deshalb den Stadtrat von Aarau, einen Austritt bzw. eine Auflösung der \n\nKSAB zu prüfen und dem Einwohnerrat einen Antrag für oder gegen Austritt/Auflösung der KSAB zu \n\nunterbreiten.  \n\n \n\nFraktion Grüne, Fraktion GLP/Mitte, Fraktion SP, Pro Aarau und Johanna Dietiker, EVP/EW \n\n \n\nSatzung KSAB:  \n\n  \n\n\n


Synopse Teilrevision Personalreglement

text: \nPersonalreglement für die Stadtverwaltung Aarau (PR) vom 14. September 1998 \n(Änderungen Stand: 4. November 2011) \n \nBisheriger Text Neuer Text \n \n \nGeltungsbereich \n\n \n§ 1  \n2 Für das Personal der Industriellen Betriebe Aarau \nsowie für die städtischen Musiklehrkräfte gelten be-\nsondere Reglemente. \n \n3 Nicht diesem Reglement, sondern dem Privatrecht \n(Art. 319 ff. OR) unterliegt das Anstellungsverhältnis \nder Aushilfen und Praktikantinnen und Praktikanten \nder Stadtverwaltung. Es wird durch einen Anstellungs-\nvertrag begründet. \n \n\n \n \nGeltungsbereich \n\n \n§ 1  \n2 Für die städtischen Musiklehrkräfte gelten besondere \nReglemente. \n \n \n3 Nicht diesem Reglement, sondern dem Privatrecht \n(Art. 319 ff. OR) unterliegt das Anstellungsverhältnis \nder Aushilfen und Praktikantinnen und Praktikanten \nsowie der Mitarbeiter/-innen mit befristeten Anstellun-\ngen der Stadtverwaltung. Es wird durch einen Anstel-\nlungsvertrag begründet. \n \n\n \n \nPersonalkategorien \n\n \n§ 2  \n3 Als Angestellte gilt das übrige, auf unbestimmte Zeit \nund nicht bloss von Fall zu Fall oder vorübergehend \n(Aushilfen) im städtischen Dienst stehende Personal. \n \n\n \n \nPersonalkategorien \n \n\n \n§ 2  \n3 Als Angestellte gelten das übrige, auf unbestimmte \nZeit und nicht bloss von Fall zu Fall oder vorüberge-\nhend (Aushilfen) im städtischen Dienste stehende \nPersonal sowie Inhaber/-innen von durch den Einwoh-\nnerrat befristet bewilligten Stellen. \n \n\n \n \nWahl \n \n\n \n§ 6  \n2 Im weiteren werden für folgende Funktionen Beam-\ntinnen und Beamte gewählt: \n• die Zivilstandsbeamtin, der Zivilstandsbeamte; \n• die Mitglieder des städtischen Polizeikorps. \n \n\n \n \nWahl \n \n\n \n§ 6  \n2 Im weiteren werden für folgende Funktionen Beam-\ntinnen und Beamte gewählt: \n• (gestrichen) \n• die Mitglieder des städtischen Polizeikorps. \n \n\n \n \nProbezeit \n \n\n \n§ 7 \nBeamtinnen und Beamte werden in der Regel zu-\nnächst für ein Jahr provisorisch gewählt. \n \n\n \n \nProbezeit \n \n\n \n§ 7  \n1 Beamtinnen und Beamte werden in der Regel zu-\nnächst für ein Jahr provisorisch gewählt. \n \n2 Für Polizeiaspirantinnen und -aspiranten gilt die Pro-\nbezeit bis zum Bestehen der eidgenössischen Berufs-\nprüfung für Polizistinnen und Polizisten. \n \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n \n \nEntlassung auf Gesuch \nder Beamtin oder des \nBeamten \n \n\n \n§ 12  \n1 Der Stadtrat entlässt eine Beamtin oder einen Beam-\nten auf Gesuch hin auch vor Ablauf der Amtsdauer \naus dem Dienstverhältnis, sofern dadurch nicht wichti-\nge Interessen der Stadt (z. B. Kontinuität der Amtsfüh-\nrung) beeinträchtigt werden. \n \n\n \n \nEntlassung auf Gesuch \nder Beamtin oder des \nBeamten \n \n\n \n§ 12 \n1 Der Stadtrat entlässt eine Beamtin oder einen Beam-\nten auf Gesuch hin auch vor Ablauf der Amtsdauer aus \ndem Dienstverhältnis, sofern dadurch nicht wichtige \nInteressen der Stadt (z. B. Kontinuität der Amtsfüh-\nrung) beeinträchtigt werden. Die Entlassung kann ma-\nximal um drei Monate über die übliche Kündigungsfrist \nhinaus aufgeschoben werden. \n \n\n \n \nProbezeit \n \n\n \n§ 16  \n\n \n \nProbezeit \n \n\n \n§ 16  \n3 Vorbehalten bleibt die besondere Regelung in Bezug \nauf Polizistinnen und Polizisten (§ 7 Abs. 2).  \n \n4 Bei Absenzen (wegen Krankheit, Unfall, Militär, Zivil-\ndienst) von über zwei Wochen, wird die Probezeit um \ndie Dauer der Absenz verlängert. \n \n\n \n \nBeendigung, Kündi-\ngung, Fristen \n \n\n \n§ 17  \n2 Die Kündigung des Anstellungsverhältnisses kann \nbeidseitig schriftlich, auf Verlangen begründet, unter \nEinhaltung nachstehender Fristen erfolgen: \n \na) während der Probezeit   14 Tage auf das Ende \n einer Kalenderwoche; \n \nb) im 1. Anstellungsjahr 1 Monat auf Monatsende; \n \nc) im überjährigen Anstel- \n lungsverhältnis 3 Monate auf Monatsende \n\n \n \nBeendigung, Kündi-\ngung, Fristen \n \n\n \n§ 17  \n2 Die Kündigung des Anstellungsverhältnisses kann \nbeidseitig schriftlich, auf Verlangen begründet, unter \nEinhaltung nachstehender Fristen erfolgen: \n \na) während der Probezeit   14 Tage auf das Ende\n einer Kalenderwoche; \n \nb) nach der Probezeit 3 Monate auf Monatsende. \n \nc) (gestrichen) \n \n \n\n \n \nPensionierung \n\n \n§ 22  \n\n \n \nPensionierung \n\n \n§ 22 \n2 Die Mitarbeiter/-innen sind gegen die wirtschaftlichen \nFolgen von Alter, Invalidität und Tod im Rahmen des \nBundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlas-\nsenen- und Invalidenversicherung BVG versichert. Im \nÜbrigen gelten die Bestimmungen des Reglementes \nder Pensionskasse der Stadt Aarau. \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben das Recht, \ndie vorzeitige Pensionierung bis zu drei Jahren vor \ndem Zeitpunkt der ordentlichen Pensionierung zu ver-\nlangen. Die Arbeitgeberin hat ihrerseits das Recht, die \nvorzeitige Pensionierung bis zu zwei Jahren vor dem \nZeitpunkt der ordentlichen Pensionierung zu verlan-\ngen. \n \n3 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können mit Zustim-\nmung der Arbeitgeberin frühestens fünf Jahre vor dem \nZeitpunkt der ordentlichen Pensionierung in den vor-\nzeitigen Ruhestand treten. \n \n4 Die vorzeitige Pensionierung ist mindestens sechs \nMonate im Voraus anzukündigen \n \n5 Wer in den vorzeitigen Ruhestand tritt, und dessen \nDienst- oder Anstellungsverhältnis zuvor zehn Jahre \ngedauert hat, hat Anspruch auf eine Übergangsrente \nder Arbeitgeberin. Die Übergangsrente entspricht ins-\ngesamt dem Maximum der zweifachen maximalen \nAHV-Altersrente. Zusammen mit der im Zeitraum zwi-\nschen der vorzeitigen Pensionierung und dem Errei-\nchen des ordentlichen Pensionierungsalters vorbe-\nziehbaren (oder bereits fälligen) AHV-Altersrente und \nder während eben dieses Zeitraums vorbeziehbaren \nPK-Rente (bei vollem Einkauf inkl. Zusatzrente bei \nKasseneintritt vor dem 1. Januar 1974, jedoch ohne \nfreiwillige Vorfinanzierungen) darf sie nicht höher als \n80 %, im Falle der vorzeitigen Alterspensionierung auf \nVerlangen der Arbeitgeberin nicht höher als 85 % des \nzuletzt bezogenen aktuellen Nettojahresgehalts sein. \nFür die Anrechnung der AHV-Altersrenten (vorbezieh-\nbare und fällige) sind die Werte gemäss der vom Bun-\ndesamt für Sozialversicherung jeweils herausgegebe-\nnen Tabelle heranzuziehen, die die monatlichen Voll-\nrenten betreffen, und die dem zuletzt bezogenen Ein-\nkommen entsprechen. Der für die Übergangsrente zur \nVerfügung gestellte Betrag wird in monatlichen Ren-\ntenbeträgen ausbezahlt. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n3 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben das Recht, \ndie vorzeitige Pensionierung bis zu drei Jahren vor \ndem Zeitpunkt der ordentlichen Pensionierung zu ver-\nlangen. Die Arbeitgeberin hat ihrerseits das Recht, die \nvorzeitige Pensionierung bis zu zwei Jahren vor dem \nZeitpunkt der ordentlichen Pensionierung zu verlan-\ngen. \n \n4 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können mit Zustim-\nmung der Arbeitgeberin frühestens fünf Jahre vor dem \nZeitpunkt der ordentlichen Pensionierung in den vor-\nzeitigen Ruhestand treten. \n \n5 Die vorzeitige Pensionierung ist mindestens sechs \nMonate im Voraus anzukündigen. \n \n6 Wer in den vorzeitigen Ruhestand tritt, und dessen \nDienst- oder Anstellungsverhältnis zuvor zehn Jahre \ngedauert hat, hat Anspruch auf eine Übergangsrente \nder Arbeitgeberin. Die Übergangsrente entspricht ins-\ngesamt dem Maximum der zweifachen maximalen \nAHV-Altersrente. Zusammen mit der im Zeitraum zwi-\nschen der vorzeitigen Pensionierung und dem Errei-\nchen des ordentlichen Pensionierungsalters vorbe-\nziehbaren (oder bereits fälligen) AHV-Altersrente und \nder während eben dieses Zeitraums vorbeziehbaren \nPK-Rente (bei vollem Einkauf inkl. Zusatzrente bei \nKasseneintritt vor dem 1. Januar 1974, jedoch ohne \nfreiwillige Vorfinanzierungen) darf sie nicht höher als \n80 %, im Falle der vorzeitigen Alterspensionierung auf \nVerlangen der Arbeitgeberin nicht höher als 85 % des \nzuletzt bezogenen aktuellen Nettojahresgehalts sein. \nFür die Anrechnung der AHV-Altersrenten (vorbezieh-\nbare und fällige) sind die Werte gemäss der vom Bun-\ndesamt für Sozialversicherung jeweils herausgegebe-\nnen Tabelle heranzuziehen, die die monatlichen Voll-\nrenten betreffen, und die dem zuletzt bezogenen Ein-\nkommen entsprechen. Der für die Übergangsrente zur \nVerfügung gestellte Betrag wird in monatlichen Ren-\ntenbeträgen ausbezahlt. \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAllgemeines \n \n\n6 Der Anspruch auf eine Übergangsrente besteht nicht \noder erlischt, wenn nach der vorzeitigen Pensionie-\nrung einer Teilzeitarbeit von mehr als einem halben \nPensum nachgegangen oder Unterstützung der Ar-\nbeitslosenversicherung bezogen wird. Für Teilzeitbe-\nschäftigte reduziert sich die Höhe der Übergangsrente \nentsprechend. Für die Festlegung des Teilpensums \ngilt der Durchschnitt der Pensen der letzten fünf Jahre. \n \n7 Mit der Abwicklung der Rentenzahlung wird die Pen-\nsionskasse der Stadt Aarau betraut. Dieser wird von \nder Arbeitgeberin im Zeitpunkt der vorzeitigen Pensio-\nnierung der Barwert der Übergangsrente vergütet. \n \n \n§ 25  \n2 Ausserdienstlich haben sie alles zu unterlassen, was \ndas Vertrauen in die Behörden, in die Verwaltung oder \nin die Industriellen Betriebe ungünstig beeinflussen \nkönnte. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAllgemeines \n \n\n7 Der Anspruch auf eine Übergangsrente besteht nicht \noder erlischt, wenn nach der vorzeitigen Pensionierung \neiner Teilzeitarbeit von mehr als einem halben Pen-\nsum nachgegangen oder Unterstützung der Arbeitslo-\nsenversicherung bezogen wird. Für Teilzeitbeschäftig-\nte reduziert sich die Höhe der Übergangsrente ent-\nsprechend. Für die Festlegung des Teilpensums gilt \nder Durchschnitt der Pensen der letzten fünf Jahre. \n \n8 Mit der Abwicklung der Rentenzahlung wird die Pen-\nsionskasse der Stadt Aarau betraut. Dieser wird von \nder Arbeitgeberin im Zeitpunkt der vorzeitigen Pensio-\nnierung der Barwert der Übergangsrente vergütet. \n \n \n§ 25 \n2 Ausserdienstlich haben sie alles zu unterlassen, was \ndas Vertrauen in die Behörden und in die Verwaltung \nungünstig beeinflussen könnte. \n\n \n \nSchutz der Persönlich-\nkeit \n \n\n \n§ 26  \n1 Es wird keine Diskriminierung oder Belästigung von \nMitarbeiterinnen oder Mitarbeitern geduldet. \n \n2 Wer glaubt, Opfer eines Verstosses gegen das Dis-\nkriminierungsverbot zu sein, wendet sich zunächst an \ndie Abteilungsleiterin oder an den Abteilungsleiter. Die \nnächste und zugleich letzte interne Anlaufstelle ist der \nStadtammann oder die Frau Stadtammann. \n \n\n \nSchutz der Persönlich-\nkeit \n \n\n§ 26  \n \n\n \n\n \n\n \n\n2 Wer glaubt, Opfer eines Verstosses gegen das Dis-\nkriminierungsverbot zu sein, wendet sich wahlweise an \ndie Abteilungsleiterin bzw. an den Abteilungsleiter, an \ndie Personalleiterin bzw. an den Personalleiter, den \nStadtammann bzw. die Frau Stadtammann oder an \neine externe Beratungsstelle.  \n \n \n\n \nAbsenzen \n \n \n\n§ 33  \n2 Dauert eine Arbeitsunfähigkeit, bedingt durch Unfall \noder Krankheit, länger als drei Tage, so kann die Ab-\nteilungsleiterin oder der Abteilungsleiter ein Arztzeug-\nnis verlangen \n\n \nAbsenzen \n \n\n§ 33  \n2 Dauert eine Arbeitsunfähigkeit, bedingt durch Unfall \noder Krankheit, länger als drei Tage, so kann die Ab-\nteilungsleiterin oder der Abteilungsleiter ein Arztzeug-\nnis verlangen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als \nfünf Tage, so ist in jedem Fall ein Arztzeugnis beizu-\nbringen. \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n \n3 Besteht ein Verdacht auf missbräuchliches Fernblei-\nben eines Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin, kann die \nAbteilungsleiterin/der Abteilungsleiter ab dem 1. Tag \nein Arztzeugnis einfordern. \n \n \n \n\n \n \nTreueprämien \n \n \n\n \n§ 45  \n \n5 Längere Urlaube werden nicht angerechnet. \n \n \n\n \n \nTreueprämien \n \n\n \n§ 45  \n \n5  Unbezahlte Urlaube von total mehr als drei Monaten \nwerden nicht angerechnet. \n \n\n \n \nLohnfortzahlung wäh-\nrend Militär- und ande-\nren Dienstleistungen \n \n\n \n§ 46  \n3 Ledige Rekrutinnen und Rekruten ohne Unterstüt-\nzungspflicht erhalten während der Rekrutenschule 50 \n%, verheiratete und ledige Rekrutinnen und Rekruten \nmit Unterstützungspflicht 100 % des Gehaltes. \n \n \n \n \n5 Wird das Dienst- oder Anstellungsverhältnis vor Ab-\nlauf von einem Jahr nach Beendigung der Rekruten-\nschule oder von zwei Jahren nach Beendigung eines \nBeförderungsdienstes von der Mitarbeiterin oder vom \nMitarbeiter aufgelöst, so ist die während des Militär-\ndienstes bezogene Gehaltsfortzahlung anteilsmässig \nzurückzuerstatten. \n \n\n \n \nLohnfortzahlung wäh-\nrend Militär- und ande-\nren gesetzlich vorge-\nschriebenen Dienstleis-\ntungen \n \n\n \n§ 46  \n3 Ledige Rekrutinnen und Rekruten sowie Beförde-\nrungs- oder Zivildienstleistende ohne Unterstützungs-\npflicht erhalten während der Ausbildung 80 %, verhei-\nratete und ledige Rekrutinnen und Rekruten sowie \nBeförderungs- oder Zivildienstleistende mit Unterstüt-\nzungspflicht 100 % des Gehaltes. \n \n \n \n \n \n \n \n \n5 (gestrichen) \n \n\n \n \nGehalt nach Todesfall \n \n\n \n§ 49  \n3 Lebte die verstorbene Mitarbeiterin oder der verstor-\nbene Mitarbeiter in einer Lebenspartnerschaft, und \nsind keine unterstützungs- und kinderzulagenberech-\ntigten Kinder vorhanden, so ist das Gehalt dem Le-\nbenspartner oder der Lebenspartnerin auszurichten. \n\n \n \nGehalt nach Todesfall \n \n\n \n§ 49 \n3 Lebte die verstorbene Mitarbeiterin oder der verstor-\nbene Mitarbeiter in einer Lebenspartnerschaft (Konku-\nbinat über 5 Jahre oder eingetragene Partnerschaft), \nund sind keine unterstützungs- und kinderzulagenbe-\nrechtigten Kinder vorhanden, so ist das Gehalt dem \nLebenspartner oder der Lebenspartnerin auszurichten. \n \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n \n \nFerien \n\n \n§ 51 \n3 Die Ferien sind bis spätestens Ende April des folgen-\nden Jahres zu beziehen.  \n \n \n4 Sind zum Zeitpunkt des Austritts zu viele Ferien be-\nzogen worden, so erfolgt ein entsprechender Gehalts-\nabzug.  \n \n \n5 Absenzen wegen Krankheit, Unfalls, Mutterschaft, \nMilitärdienstes oder anderen Dienstleistungen von \nmehr als fünfzig Arbeitstagen während eines Kalen-\nderjahres bewirken eine Kürzung des Ferienanspru-\nches, indem für Abwesenheit von je fünf vollen weite-\nren Arbeitstagen die Ferien um einen Tag gekürzt \nwerden. In jedem Fall aber werden Ferien von zwei \nWochen (= zehn Arbeitstage) Dauer gewährt. \n \n\n \n \nFerien \n\n \n§ 51  \n3 Die Ferien sind bis spätestens Ende April des folgen-\nden Jahres zu beziehen. Der Stadtrat kann in begrün-\ndeten Fällen den späteren Ferienbezug genehmigen. \n \n\n4 Sind zum Zeitpunkt des Austritts zu viele Ferien bezo-\ngen worden, so erfolgt ein entsprechender Gehaltsab-\nzug. Haben Ferien bis zum Austritt nicht bezogen wer-\nden können, so erfolgt eine Auszahlung. \n\n \n5 Absenzen wegen Krankheit, Unfalls, Militärdienstes \noder anderen Dienstleistungen von mehr als fünfzig \nArbeitstagen während eines Kalenderjahres bewirken \neine Kürzung des Ferienanspruches, indem für Abwe-\nsenheit von je fünf vollen weiteren Arbeitstagen die \nFerien um einen Tag gekürzt werden. In jedem Fall \naber werden Ferien von zwei Wochen (= zehn Ar-\nbeitstage) Dauer gewährt. \n \n\n \n \nBezahlter Urlaub \n \n \n\n \n§ 52  \n1 Ohne Kürzung des Gehalts- oder Ferienanspruchs \nwird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern folgender \nUrlaub gewährt: \n \n\nd) bis zu drei Arbeitstagen beim Tod von Kin-\ndern, Pflegekindern, Eltern, Schwiegereltern \noder Geschwistern; \n\ne) ein Arbeitstag beim Tod eines Schwagers \noder einer Schwägerin;  \n\nf)  \ng) ein Arbeitstag bei militärischer Rekrutierung \n\noder Entlassung aus der Wehrpflicht; \n \nh) bis zu drei Arbeitstagen pro Ereignis für Mitar-\n\nbeiter/-innen mit Familienpflichten zu Organi-\nsation der Betreuung kranker Kinder. \n\n \n \n\n \n \nBezahlter Urlaub \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n§ 52  \n1 Ohne Kürzung des Gehalts- oder Ferienanspruchs \nwird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern folgender \nUrlaub gewährt: \n \n\nd) drei Arbeitstage beim Tod von Kindern, Pfle-\ngekindern, Eltern, Schwiegereltern oder Ge-\nschwistern; \n\ne) ein Arbeitstag beim Tod eines Schwagers, ei-\nner Schwägerin, der Grosseltern und der \nSchwiegergrosseltern;  \n\nf)  \ng) ein bis drei Arbeitstage (gemäss Sold-\n\nMeldekarte) bei militärischer Rekrutierung \noder Entlassung aus der Wehrpflicht; \n\nh) bis zu drei Arbeitstagen pro Ereignis für Mitar-\nbeiter/-innen mit Familienpflichten zu Organi-\nsation der Betreuung kranker Kinder; \n\ni) einen Arbeitstag bei Heirat eines eigenen Kin-\ndes. \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n \n \nUnbezahlter Urlaub \n \n\n \n§ 52bis  \nDie Abteilungsleiterin/der Abteilungsleiter kann in Ab-\nsprache mit dem Personalleiter/der Personalleiterin \nunbezahlten Urlaub von bis zu vier Monaten ge-wäh-\nren. Längere unbezahlte Urlaube bedürfen der Ge-\nnehmigung durch den Stadtrat. \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nVII. Rechtsmittel \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nVII. Rechtschutz \n \n\n \n\n \n \nBeschwerderecht \n \n\n \n§ 55  \n1 Dem Personal steht das Beschwerderecht zu. Vor \nEinreichung einer Beschwerde soll sich die Mitarbeite-\nrin oder der Mitarbeiter mit der vorgesetzten Stelle \npersönlich aussprechen. Wenn die Aussprache unzu-\nmutbar ist oder ergebnislos verläuft, so steht der Be-\nschwerdeweg an die Abteilungsleiterin oder an den \nAbteilungsleiter, wenn sich die Beschwerde gegen \ndiese richtet an den Stadtammann oder die Frau \nStadtammann, offen. Die Beschwerdefrist beträgt 20 \nTage. \n \n2 Beschwerdeentscheide gemäss Abs. 1 können innert \n20 Tagen beim Stadtrat angefochten werden. \n \n \n \n \n3 Entscheide von Abteilungsleiterinnen und Abteilungs-\nleitern gemäss § 20 dieses Reglements bzw. gemäss \n§ 1 der Personalverordnung für die Stadtverwaltung \nAarau vom 23. Oktober 2000 (PV) haben einen Hin-\nweis auf die Möglichkeit zur Einreichung einer Erklä-\n\n \n \nBeschwerderecht \n \n\n \n§ 55  \n1 Bestehen zwischen einer Mitarbeiterin bzw. einem \nMitarbeiter und der vorgesetzten Stelle Streitigkeiten \nund können diese in einem Gespräch nicht beigelegt \nwerden, so fällt die für die Anstellung der betreffenden \nPerson zuständige Stelle den notwendigen Entscheid. \n \n \n \n \n \n \n2 Gegen diesen Entscheid kann nach den Bestimmun-\ngen des kantonalen Gesetzes über die Grundzüge des \nPersonalrechts (Personalgesetz, PersG; SAR \n165.100) vom 16. Mai 2000 gerichtliche Klage bzw. \nBeschwerde eingereicht werden. \n \n3 (gestrichen) \n \n \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \nrung gemäss § 39 Abs. 2 des Gesetzes über die Ein-\nwohnergemeinden vom 19. Dezember 1978 zu enthal-\nten.  \n \n4 aufgehoben \n \n\n \n \nBesitzstand \n \n\n \n§ 56  \nDie Festlegung der Gehälter – ohne Familienzulage, \nTreueprämien und Dienstaltersgeschenke – für das \nJahr 1999 erfolgt gemäss den Bestimmungen des \nDienst- und Besoldungsreglementes für das Personal \nder Stadt Aarau vom 26. September 1988, sofern die \nFunktion einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters \ngemäss der neuen Stellenstruktur nicht in eine tiefere \nBesoldungsstufe eingereiht wird. In diesem Falle ist ihr \nbzw. ihm das im Dezember 1998 bezogene Gehalt, \nohne Familien- und Kinderzulage, garantiert.  \n \n\n \n \nBesitzstand \n \n\n \n§ 56  \n… (gestrichen) \n \n \n\n \n \n \nTreueprämien / Dienst-\naltersgeschenke \n\n \n \n§ 57 \nFür die Auszahlung der Treueprämien und der Dienst-\naltersgeschenke gilt die folgende Übergangsregelung: \n \n1. Treueprämien \n \n1.1 Fälligkeit 1999 \n1.1.1  bei Vollendung von \n 10 Dienstjahren:  7/8 des Monatsgehalts; \n1.1.2  bei Vollendung von \n 15 Dienstjahren:  5/16 des Monatsgehalts. \n \n1.2 Fälligkeit 2000 \n1.2.1  bei Vollendung von \n 10 Dienstjahren:  6/8 des Monatsgehalts; \n1.2.2  bei Vollendung von \n 15 Dienstjahren:  14/16 des Monatsgehalts. \n \n1.3 Fälligkeit 2001 \n1.3.1  bei Vollendung von \n\n \n \n \nTreueprämien / Dienst-\naltersgeschenke \n\n \n \n§ 57  \n \n…. (gestrichen) \n \n \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n 10 Dienstjahren:  5/8 des Monatsgehalts; \n1.3.2  bei Vollendung von \n 15 Dienstjahren:  13/16 des Monatsgehalts. \n \n1.4 Fälligkeit 2002 und  \n      später:  Regelung gemäss § 45.\n  \n \n2. Dienstaltersgeschenke \n2.1 Fälligkeit 1999:  3/4 des Monatsgehalts. \n2.2 Fälligkeit 2000:  1/2 des Monatsgehalts. \n2.3 Fälligkeit 2001:  1/4 des Monatsgehalts. \n2.4 Fälligkeit 2002 und \n später:  kein Anspruch mehr. \n \n \n\n \nInkrafttreten \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nGültigkeit von § 38 Abs. \n4 und 5 \n\n§ 58 \nDieses Reglement tritt auf den 1. Januar 1999 in Kraft. \nAuf diesen Zeitpunkt hin sind alle mit ihm im Wider-\nspruch stehenden Bestimmungen anderer Reglemen-\nte, Verordnungen und Beschlüsse, insbesondere das \nDienst- und Besoldungsreglement für das Personal \nder Stadt Aarau vom 26. September 1988 mit den \nseitherigen Änderungen und dem Anhang, aufgeho-\nben. \n \n \n \n \n \n \n§ 59 \nDie Spezialregelung von § 38 Abs. 4 und 5 gilt bereits \nfür die Festsetzung der Gehälter für das Jahr 2002. \n\n \nInkrafttreten \n \n \n \n \n \n \n \n \nInkrafttreten der Teilre-\nvision  \n \n \n \n \nGültigkeit von § 38 Abs. \n4 und 5 \n\n§ 58 \n1 Dieses Reglement tritt auf den 1. Januar 1999 in \nKraft. Auf diesen Zeitpunkt hin sind alle mit ihm im \nWiderspruch stehenden Bestimmungen anderer Reg-\nlemente, Verordnungen und Beschlüsse, insbesondere \ndas Dienst- und Besoldungsreglement für das Perso-\nnal der Stadt Aarau vom 26. September 1988 mit den \nseitherigen Änderungen und dem Anhang, aufgeho-\nben. \n \n2 Die vom Einwohnerrat am (…) beschlossene Teilre-\nvision tritt mit Eintritt der Rechtskraft des Einwohner-\nratsbeschlusses in Kraft. \n \n \n§ 59 \n…. (gestrichen) \n \n\n \n \nGültigkeit der §§ 13 \nAbs. 1, 20, 38 Abs. 4 \nund 5, 48 und 55 Abs. 3 \nund 4 und des Anhangs \n6 \n\n \n§ 59bis  \n1 Die Änderungen in den §§ 20, 48 und 55 Abs. 3 und \n4 treten auf den Ersten des auf den Ablauf der Refe-\nrendumsfrist folgenden Kalendermonats, diejenigen in \nden §§ 13 Abs. 1 und 38 Abs. 4 und 5 sowie im An-\nhang 6 auf den 1. Januar 2006 in Kraft. \n\n \n \nGültigkeit der §§ 13 \nAbs. 1, 20, 38 Abs. 4 \nund 5, 48 und 55 Abs. 3 \nund 4 und des Anhangs \n6 \n\n \n§ 59bis  \n…. (gestrichen) \n \n \n \n \n\n\n\nBisheriger Text Neuer Text \n \n \n \n \n \n \nGültigkeit \n \n \n \n \nGültigkeit \n \n\n \n2 Die Regelung des § 48 gilt für alle Beamtinnen und \nAngestellten, die ab dem Datum des Inkrafttretens \nschwanger werden. \n \n§ 59ter \nDie Revision von § 52 Abs. 1 lit. b tritt mit Eintritt der \nRechtskraft des Einwohnerratsbeschlusses in Kraft. \n \n§ 59quater \n\nDie Ergänzung von § 52 Abs. 1 lit. h tritt mit Eintritt der \nRechtskraft des Einwohnerratsbeschlusses in Kraft. \n\n \n \n \n \n \n \nGültigkeit \n \n \n \n \nGültigkeit \n \n\n \n…. (gestrichen) \n \n \n \n§ 59ter \n…. (gestrichen) \n \n \n \n§ 59quater \n\n…. (gestrichen) \n\n \n\n\n


name: Botschaft zu den Schulraumprovisorien Primarschule und Kindergarten Gönhard; Projektierungskredit

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 24 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 29. April 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 192 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nSchulraumprovisorien Primarschule und Kindergarten Gönhard;  \n\nProjektierungskredit \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie Kreisschule Aarau-Buchs (KSAB) hat aufgrund der Erkenntnisse aus der aktualisierten \n\nSchulraumplanung im Einzugsgebiet Gönhard dringenden Schulraumbedarf. Mit Schreiben \n\nvom 7. Dezember 2022 und 14. Dezember 2023 bestellt die KSAB bei der Stadt Aarau \n\nRaumprovisorien für die Primarschule und den Kindergarten zur Überbrückung des Raum-\n\ndefizits. \n\n \n\nMit dieser Vorlage unterbreitet der Stadtrat dem Einwohnerrat die Botschaft über den Pro-\n\njektierungskredit für Schulraumprovisorien auf dem Schulareal Gönhard. \n\n \n\n1 Ausgangslage \n\n \n\nDie Kreisschule Aarau-Buchs (KSAB) hat von Herbst 2021 bis Ende Frühling 2022 mit exter-\n\nner Unterstützung und unter Einbezug der zuständigen Verwaltungsstellen in den beiden \n\nGemeinden eine umfassende Schulraumplanung durchgeführt. Die Schulraumplanung der \n\nKSAB wurde vom Schulvorstand am 3. Mai 2023 verabschiedet.  \n\n \n\nDie Planung zeigt einen Schulraummangel auf. Die Standortsuche für einen neuen Primar-\n\nschulstandort der KSAB ist am Laufen. Zur Überbrückung der akuten Defizite, die sich ins-\n\nbesondere im Einzugsgebiet Gönhard ergeben, sollen Provisorien erstellt werden. Am 7. \n\nDezember 2022 bestellte der Schulvorstand bei der Stadt Aarau deshalb ein Schulproviso-\n\nrium für 4 Abteilungen. Auch eine provisorische Kindergartenabteilung ist notwendig, bis \n\ndie geplante Lösung im Bereich Torfeld Süd realisiert wird. Mit Schreiben vom 14. Dezem-\n\nber 2023 bestellte die KSAB bei der Stadt Aarau für das Einzugsgebiet Gönhard ein Provi-\n\nsorium für eine Kindergartenabteilung. \n\n \n\n2 Übergeordnete und betriebliche Vorgaben \n\n \n\n2.1 Bedarf \n\n \n\nAm Standort Gönhard wurden im Schuljahr 2022/23 432 Schülerinnen und Schüler in 19 \n\nAbteilungen unterrichtet. Gemäss den aktuellen Raumanforderungen für Primarschulen ist \n\nder Standort Gönhard - ausgelegt auf 15 Abteilungen - momentan um 4 Abteilungen über-\n\nbelegt. Auf Grund der Schülerprognose ist mittel- bis langfristig davon auszugehen, dass \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 2 von 8 \n\nsich der Bedarf um weitere zwei bis fünf und somit auf 21 bis 24 Abteilungen erhöht. Ins-\n\ngesamt beträgt der Bedarf an zusätzlichem Schulraum am Standort Gönhard sechs bis \n\nneun Abteilungen. Bis auf Weiteres werden am Standort Gönhard 19 Abteilungen geführt, \n\nweil die Kapazität der Turnhalle keine zusätzlichen Abteilungen zulässt.  \n\n \n\nAuf andere Primarschulstandorte kann auf Grund des Einzugsgebiets nicht ausgewichen \n\nwerden. Für die Übergangszeit, bis zur Erstellung des zusätzlichen Schulraums, besteht \n\ndringender Bedarf an provisorischen Schulräumen. Es handelt sich dabei um eine Raumer-\n\nweiterung und nicht um die Errichtung eines zusätzlichen Schulhauses, welches betrieblich \n\nunabhängig vom Gönhard Schulhaus funktionieren kann. Der dringende Bedarf liegt bei 4 \n\nAbteilungen. Bei Nutzung von Synergien des Bestands kann der Bedarf auf 4 zusätzliche \n\nFachzimmer mit zugehörigen Gruppen- und Lagerräumen minimiert werden. Somit kann in \n\nden bestehenden Häusern der Fachunterricht ausgelagert und die frei werdenden Räume \n\nals zusätzliche Unterrichtsräume genutzt werden. Alle Klassenzimmer liegen dann in den \n\nbestehenden Schulbauten und sind gleichwertig. Weiter wird eine zusätzliche Kindergar-\n\ntenabteilung benötigt. \n\n \n\nFür die Provisorien wird von einer Nutzungsdauer von rund 10 Jahren ausgegangen. Die \n\nProvisorien sollen als Holzmodulbauten geplant werden, die anschliessend demontiert und \n\nan einem anderen Ort wiederaufgebaut und z. B. für Tagesstrukturen genutzt werden sol-\n\nlen.  \n\n \n\n2.2 Raumprogramm \n\n \n\nDas Richtraumprogramm der KSAB bildet die Basis zur Definition der notwendigen Räume. \n\n \n\nRaumprogramm Primarschule \n\n \n\nAnzahl \n\nRäume \n\nBezeichnung  Fläche (m\n2\n\n)  Bemerkungen \n\n1 Textiles Werken 78.75 (Im EG) direkt neben Raum Werken, Verbin-\n\ndungstüre vorsehen. \n\n1 Werken 78.75 (Im EG) direkt neben Raum textiles Werken, Ver-\n\nbindungstüre vorsehen. \n\n1 Lager 35.00 auf gleichem Geschoss wie Werkräume \n\n2 Sprachzimmer 2x 78.75 Anordnung im OG möglich \n\n2 Gruppenraum 2x 17.50  Anordnung im OG möglich  \n\n1 Sanitäre Anlagen  Für 75 SuS = 2 Kabinen/Geschlecht + 1 LP WC/IV \n\n1 Garderobe   Ca. 80 Kleiderhaken vorsehen ohne Bänkli, da \n\nein Finkenbetrieb vorgesehen ist.  \n\n1 Putzraum 5.00 Platz für Putzwagen; falls gemäss Procap-Vorga-\n\nben Lift nicht zwingend > 1 Putzraum pro Ge-\n\nschoss vorsehen  \n\n1  Technikraum    \n\nTabelle 1, Raumprogramm Primarschulprovisorien  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 3 von 8 \n\nRaumprogramm Kindergarten  \n\n \n\nAnzahl \n\nRäume \n\nBezeichnung  Fläche \n\n(m\n2\n\n)  \n\nBemerkungen \n\n1 Hauptraum 87.50  \n\n1 Gruppenraum 35.00  \n\n1 Lager 8.75  \n\n1 Lehrer AP 8.75 Fläche im Hauptraum integrierbar \n\n1 Garderobe 26.25  \n\n1 Putzraum 8.75  \n\n1 WC-Anlage  1 Kabine/Geschlecht + 1 LP WC/IV \n\n1 Technikraum 6.70  \n\n0 Aussenraum  0.00 \n\n(200.00) \n\nkein Mehrbedarf wenn vollumfängliche Mitbenut-\n\nzung bestehender KG-Aussenraum  \n\n0 Geräteraum aussen 0.00 \n\n(8.75) \n\nKein Mehrbedarf, siehe Bemerkung bei Aussen-\n\nraum \n\nTabelle 2, Raumprogramm Kindergarten-Provisorium  \n\n \n\n3 Machbarkeitsstudie \n\n \n\n3.1 Ausgangslage \n\n \n\nDas Architekturbüro Werk1 Architekten, Olten, wurde mit der Machbarkeitsstudie der Pro-\n\nvisorien in Form von Holzmodulbauten beauftragt. Charakteristik des Modulbaus sind im \n\nWerk vorgefertigte und fertig ausgebaute, dreidimensionale Raumzellen, die aneinander-\n\ngereiht und übereinandergestapelt werden. Idealerweise liegen gleich grosse Module über-\n\neinander, was durch eine, über alle Geschosse möglichst gleiche Grundrissstruktur gege-\n\nben ist. Je weniger unterschiedlich grosse Module, desto ökonomischer ist ein Modulbau. \n\nTrotz Systemraster schränken die Modulbauten nicht ein. Die Machbarkeitsstudie baut auf \n\nModulbreiten von 2.70 m, bzw. 3.00 m, sowie auf Modullängen von 7.50 m bis 9.15 m \n\nauf, bei einer Raumhöhe von 3.00 m. \n\n \n\nFür die Situierung der Provisorien wurden das Schulareal Gönhard und das Areal der Gön-\n\nhard Güter untersucht. Beide liegen in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen.  \n\n \n\nDie von der KSAB auf ein Minimum reduzierte Erweiterung von vier neuen Fachzimmern \n\nmit Nebenräumen sind betrieblich abhängig von der bestehenden Infrastruktur des Schula-\n\nreals Gönhard, wodurch die unmittelbare Nähe Voraussetzung ist. Die Entfernung zu den \n\nGönhard Gütern ist zu gross und somit eine Auslagerung von zusätzlichem Primarschul-\n\nraum dorthin betrieblich nicht umsetzbar. Der Kindergarten könnte grundsätzlich auf die \n\nGönhard Güter ausgelagert werden. \n\n \n\nDas beauftrage Planungsbüro erstellte eine Studie über Standort, Geschossigkeit und In-\n\nvestitionskosten über die 2 Areale. 5 verschiedene Varianten der Situierung mit unter-\n\nschiedlichen Gebäudetypen für die Provisorien der Schule und des Kindergartens wurden \n\nuntersucht.  \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 4 von 8 \n\n3.2 Ergebnis \n\n \n\nDie Situierung der Primarschulprovisorien und des zusätzlichen Kindergartens auf dem \n\nSchulareal Gönhard in zwei separaten Bauten, mit einem zweigeschossigen Bau für die Pri-\n\nmarschule und einem eingeschossigen Bau für den Kindergarten löst das Flächendefizit \n\nam besten. \n\n \n\nMit den beiden Provisorien auf dem Schulareal wird zwar die Spielwiese verkleinert. Für die \n\nNutzerschaft ist dieses Problem gut vertretbar. Die Zonierung der Fläche für Kindergarten \n\nund Schule und die getrennten Zugänge werden sogar als Vorteil beurteilt. Durch eine ge-\n\nplante Bodenverbesserung soll die Spielwiese gegenüber heute aufgewertet werden.  \n\n \n\nBeide Nutzungen (Schule und Kindergarten) können von Synergien auf dem Schulareal pro-\n\nfitieren. Der bestehende Kindergartenaussenraum (Spielplatz und Zugang) kann mitbe-\n\nnutzt werden. Mit den zwei Bauten entsteht eine gewünschte räumliche, betriebliche und \n\nzeitliche (unterschiedliche Nutzungsdauer und Weiterverwendung der Bauten) Unabhän-\n\ngigkeit zwischen Kindergarten und Primarschule. \n\n \n\nDie Zugänge für die Schülerinnen und Schüler sind bereits vorhanden. Die technische Er-\n\nschliessung ist gut zu lösen.  \n\n \n\nMit der Situierung der zwei Bauten und insbesondere mit dem eingeschossigen Kindergar-\n\ntenbau im Osten ist eine verträgliche Eingliederung gegenüber dem Einfamilienhausquar-\n\ntier innerhalb des Areals umsetzbar. Die Hierarchie der vorhandenen Schulgebäude wird \n\nmit den Provisorien nicht gestört. Die Dichte der Gesamtanlage ist damit aber ausgereizt. \n\n \n\n \n\nAbbildung 1: Situation, Schulareal Gönhard mit Eingriffsperimeter \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 5 von 8 \n\n  \n\nAbbildung 2: Areal Gönhard, Blick aus Südosten, 2 Provisoriumsbauten \n\n \n\n3.3 Bauweise \n\n \n\nModulgebäude verstehen sich in erster Linie als mittelfristige Lösungen, sind solide und \n\nnachhaltig, nur viel schneller erstellt und flexibler als traditionelle Bauten. \n\n \n\nDie Gebäude sind baukonstruktiv ausgereift, energetisch optimiert und architektonisch an-\n\nspruchsvoll. Die Vorteile liegen bei der Planungssicherheit, der hohen Qualität durch kon-\n\ntrollierte, industrielle Vorfertigung, der kurzen Bauzeit dank paralleler Abläufe im Werk \n\nund auf der Baustelle sowie bewährte Detaillösungen und Standards. \n\n \n\nAlle Innenwände, Decken und Böden werden in Leicht- und Trockenbauweise erstellt. \n\nSelbstverständlich unterliegen Modulgebäude genauso wie konventionell erstellte Dauerlö-\n\nsungen den geltenden Energievorschriften. Sie können zudem problemlos mit regenerati-\n\nven Technologien (z.B. Photovoltaik) gekoppelt werden. Die Erfüllung der gesetzlichen An-\n\nforderungen an den Brandschutz ist sichergestellt. Aus dem zweischaligen Wand- und \n\nDeckenaufbau resultiert gleichzeitig ein guter Schallschutz. \n\n \n\n3.4 Aspekte des nachhaltigen Bauens \n\n \n\nAuf die Zertifizierung eines Nachhaltigkeitslabels wie z.B. Minergie-P-Eco (Gebäudestan-\n\ndard 2019) wird aufgrund der nur mittelfristigen Nutzungsdauer verzichtet., wobei der \n\nEco-Teil umgesetzt wird Auf die Klimaresilienz wird geachtet mit Fassaden mit geringem \n\nErwärmungspotential und Dachbegrünung. Eine gute Raumakustik und optimale Lichtver-\n\nhältnisse im Innenraum sollen umgesetzt werden. Mit dem Holzmodulbau wird eine Flexi-\n\nbilität in der Nutzung und ein einfacher Rückbau mit Wiederverwendung der Bauteile ge-\n\nschaffen und damit die Kreislaufwirtschaft umgesetzt. Auf die Verwendung von gesunden \n\nMaterialien wird geachtet. Die bestehende Grünanlage wird in ihrer Gestaltung belassen, \n\nmit Ausnahme der Wiese, die um die provisorischen Gebäudeflächen reduziert wird.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 6 von 8 \n\nDie Erschliessung erfolgt möglichst über die vorhandenen Fusswege und Zugänge. Weitere \n\nEingriffe in die Grünanlage sind nicht vorgesehen. Die wertvollen grossen Bäume werden \n\ngeschützt und bleiben erhalten.  \n\n \n\nDie Verwendung von Photovoltaikmodulen auf dem Flachdach wird geprüft, ist jedoch in \n\nden bisherigen Kostenangaben nicht enthalten. \n\n \n\nAufgrund der besseren CO2-Bilanz wird ein Holzmodulbau anstelle eines Stahl- oder Hyb-\n\nridmodulbaus geplant. \n\n \n\n3.5 Gesamtinvestitionskosten \n\n \n\nDie vorliegende Machbarkeitsstudie weist für ein zweigeschossiges Schulprovisorium und \n\nein eingeschossiges Kindergartenprovisorium am Standort der Gönhardschule eine Kosten-\n\ngrobschätzung der Gesamtinvestitionen von 6.0 Mio. Franken aus (Kostengenauigkeit \n\n+/- 25 %). Diese umfassen die Erstellung. Der spätere Rückbau und die Wiederherstellung \n\nsind nicht enthalten. \n\n \n\nGesamtinvestitionskosten (Projektierungs- und Baukosten) \n\nStandort Gönhard, 2 Bauten \n\n Betrag in Fr.  \n\nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten   100'000.- \n\nBKP 2 Gebäude mit Anpassung im Bestand   4'400'000.- \n\nBKP 3 Betriebseinrichtung   0.- \n\nBKP 4 Umgebung mit Bodenverbesserung Aussenfläche   220'000.- \n\nBKP 5 Baunebenkosten   80'000.- \n\nBKP 7 Kostenermittlungstoleranz (25 % BKP 1 - 5)   1'200'000.- \n\nBKP 9 Ausstattung (zulasten Budget KSAB)   0.- \n\nTotal inkl. MwSt. 8.1%    6'000'000.- \n\nTabelle 3: Gesamtinvestitionskosten, Genauigkeit + 25%, inkl. MWST \n\nSchweizerischer Baupreisindex Nordwestschweiz Hochbau, Kostenstand 1.10.2023 = 117.8 Punkte, (Basis \n\n1.10.2020 = 100 Punkte) \n\n \n\nIm Politikplan 2024 – 2028 sind für die Projektierungs- und Realisierungskosten der Provi-\n\nsorien keine Gelder eingestellt, da bei dessen Beschlussfassung noch keine Machbarkeits-\n\nstudie und Grobkostenschätzung vorlagen.  \n\n \n\n4 Weiteres Vorgehen \n\n \n\n4.1 Planerwahlverfahren \n\n \n\nEs ist geplant, ein Planerteam nach einem entsprechenden Planerwahlverfahren mit der \n\nProjektierung zu beauftragen. Das anschliessend erarbeitete Bauprojekt mit Kostenvoran-\n\nschlag soll als Grundlage für den Baukredit und die Ausschreibung des Modulbaus dienen. \n\n \n\n4.2 Projektorganisation  \n\n \n\nFür die Projektierungsphase wird eine Projektdelegation eingesetzt. In dieser sollen zwei \n\nEinwohnerrät:innen vertreten sein. \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 7 von 8 \n\n4.3  Projektierungskredit \n\n \n\nAusgehend von der Grobkostenschätzung für die Provisoriumsbauten wurden die Projek-\n\ntierungskosten berechnet. \n\n \n\nBeschreibung  Kosten in Fr. \n\nVorbereitungsarbeiten (Bestandsaufnahmen, Sondagen, etc.)  20'000 \n\nHonorar Projektierung  330'000 \n\nBewilligungen, Gebühren  15'000 \n\nVervielfältigungen, Dokumentationen  15'000 \n\nReserve und Rundung rund 8 %   40'000  \n\nTotal Projektierungskredit, inkl. MwSt. 8.1 %  420'000 \n\nTabelle 4: Projektierungskredit \n\n \n\nIn den Kosten von 420'000 Franken ist aufgrund der nur mittelfristigen Nutzungsdauer \n\nund den einschränkenden Vorgaben des Modulbaus kein Projektwettbewerb enthalten. \n\n \n\n5 Termine  \n\n \n\nSR Freigabe Planerwahlverfahren  12.08.2024 \n\nSR Entscheid Planerteam  Mitte Oktober 2024 \n\nProjektierung  Dezember 2024 – September 2025 \n\nBauprojekt mit Kostenvoranschlag  Oktober 2025  \n\nSR Entscheid Baukredit  November 2025 \n\nER Entscheid Baukredit  Dezember 2025 \n\nBewilligungsverfahren und Ausschreibungen  4. Quartal 2025 – 3. Quartal 2026 \n\nAusführungsplanung  4. Quartal 2026 – 1. Quartal 2027 \n\nWerkplanung Modulbau  1. Quartal 2027 – 2. Quartal 2027 \n\nProduktion Module   3. Quartal 2027 – 4. Quartal 2027 \n\nRealisierung  3. Quartal 2027 – 2. Quartal 2028 \n\nUmgebungsarbeiten, Einrichtung, Umzüge \n\nMassnahmen in Räumen des Bestands \n\n 2. Quartal 2028 \n\nAufnahme Schulbetrieb   August 2028 \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/70/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 8 von 8 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDer Einwohnerrat möge den Projektierungskredit für die Provisorien Primarschule und Kin-\n\ndergarten auf dem Areal Schulanlage Gönhard in der Höhe von 420'000 Franken inkl. \n\n8.1 % MwSt. bewilligen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Schlussbericht Machbarkeitsstudie, Provisorien Primarschule Gönhard, Werk1 Architek-\n\nten, Dezember 2023 \n\n\n


Botschaft zur Motion Stadtbachpark

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/147/1/1 \n\nFederführung: LT SBA Tiefbau \n \n\n   \n\n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 02 05 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 10. Februar 2025 \n\nGV 2022 – 2025 / 233 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nMotion Peter Jann (GLP) und Alexander Umbricht (GLP), Stadtbachpark \n\nAarau \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 14. August 2024 reichten die Einwohnerräte Peter Jann (GLP) und Alexander Umbricht \n\n(GLP) die Motion «Stadtbachpark Aarau» ein. Die Motion beinhaltet folgenden Antrag: \n\n \n\n"Der Stadtrat wir beauftragt eine Grobstudie mit Kostendach 50'000.- als Grundlage für \n\neinen Projektierungskredit zur Realisierung eines Stadtbachparks zu erstellen. " \n\n \n\n \n\n1. Beurteilung der Motionsfähigkeit \n\n \n\n1.1. Grundlagen \n\n \n\nGemäss § 6 Abs. 1 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau vom 23. Juni \n\n1980 (GO) kann jedes Mitglied des Einwohnerrates in Form einer allgemeinen Anregung \n\noder eines ausgearbeiteten Entwurfs bei der Präsidentin oder beim Präsidenten schriftlich \n\ndie Behandlung von Gegenständen verlangen, die in die Zuständigkeit der Gesamtheit der \n\nStimmberechtigten oder des Einwohnerrates fallen. Der Stadtrat nimmt zur Motion schrift-\n\nlich zuhanden des Einwohnerrats Stellung (§ 27 Abs. 1\nter \n\nGemeindeordnung).  \n\n \n\nDas Motionsrecht ist insoweit eingeschränkt, dass nur Gegenstände Inhalt sein können, \n\ndie in die Zuständigkeit der Gesamtheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats fal-\n\nlen. Angelegenheiten, die in den ausschliesslichen Aufgabenbereich des Stadtrats fallen, \n\nkönnen nicht Gegenstand einer Motion sein, da der Stadtrat aufgrund der organisatori-\n\nschen Gewaltenteilung in seinem selbständigen Kompetenzbereich nicht zu einem be-\n\nstimmten Verhalten verpflichtet werden kann (zum Ganzen vgl. ANDREAS BAUMANN, Aar-\n\ngauisches Gemeinderecht, 4. A. 2017, S. 432 ff.; PETER SAILE/MARC BURGHERR/THEO \n\nLORETAN, Verfassungs- und Organisationsrecht der Stadt Zürich, 2009, S. 102 f. und dor-\n\ntige Hinweise). \n\n \n\n1.2. Fehlende Motionsfähigkeit der Motion «Stadtbachpark Aarau» \n\n \n\nDie Zuständigkeitsbereiche der Gemeindeversammlung und des Einwohnerrats sind in \n\n§ 20 Abs. 2 Gesetz über die Einwohnergemeinden vom 19. Dezember 1978 (Gemeindege-\n\nsetz, GG, SAR 171.100)   abschliessend aufgezählt, unter Vorbehalt der Ergänzung durch \n\ndie Gemeindeordnung. In der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau sind die \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/147/1/1 \n\nFederführung: LT SBA Tiefbau \n\nSeite 2 von 3 \n\nZuständigkeiten des Einwohnerrats in § 12 abschliessend aufgezählt. Andererseits stehen \n\ndem Stadtrat alle Befugnisse zu, die nicht durch Vorschriften des Bundes, des Kantons \n\noder der Gemeinde einem anderen Organ übertragen sind (§ 37 Abs. 1 GG i.V.m.§ 32 Abs. \n\n1 GO). \n\n \n\nEine Motion muss in den Zuständigkeitsbereich des Einwohnerrates oder der Gesamtheit \n\nder Stimmbürger fallen. Die Motionäre verlangen vom Stadtrat eine Grobstudie zu konkre-\n\nten organisatorischen und baulichen Massnahmen im Bereich des Perimeters von der Hin-\n\nteren Bahnhofstrasse bis zur Kreuzung Bachstrasse / Brügglifeldweg (rund 1.5 km). Es \n\nhandelt sich dabei um Angelegenheiten im selbständigen Kompetenzbereich des Stadtra-\n\ntes. Damit erweist sich das Anliegen der Motionäre als nicht motionsfähig. Das Anliegen \n\nkönnte mit einem Postulat eingebracht werden. Gemäss § 42 Abs. 4 des Einwohnerratsreg-\n\nlements kann der Einwohnerrat auf Antrag des Stadtrates oder eines Mitglieds des Einwoh-\n\nnerrats mit Zustimmung der erstunterzeichnenden Motionärin oder des erstunterzeichnen-\n\nden Motionärs eine Motion als Postulat überweisen, anderenfalls wird darauf nicht \n\neingetreten. \n\n \n\n \n\n2. Grobstudie als Grundlage für die Realisierung eines Stadtbachparks \n\n \n\n2.1. Klimaanpassungsstrategie und Aktionsplan Klimaanpassung \n\n \n\nIm Teilkonzeptplan Entlastungssystem der Klimaanpassungsstrategie ist die Bachstrasse \n\nals stadtbildprägende Achse ausgewiesen. Entlang der Strasse sollen bestehen Strassen-\n\nbaumpflanzungen erhalten und mögliche Ergänzungen prioritär geprüft werden. Gleichzei-\n\ntig ist der Bereich zwischen der Kreuzung Bachstrasse/Hintere Bahnhofstrasse und der \n\nKreuzung Bachstrasse /Effingerweg Teil der übergeordneten Grünraumvernetzungsachsen. \n\nDiese dienen als bioklimatische Entlastungachsen, fördern die ökologischen Vernetzung \n\ndurch die Verbindung der Grünflächen und leisten einen wichtigen Beitrag zur Verbesse-\n\nrung des Stadtklimas.  \n\n \n\nIm Aktionsplan Klimaanpassung ist im Massnahmenpaket (2025-2030) eine konkrete Rea-\n\nlisierungsmassnahme (R16) für den Bereich zwischen der Kreuzung Hintere Bahn-\n\nhofstrasse/Bachstrasse und der Kreuzung Bachstrasse/Effingerweg vorgesehen. Ziel der \n\nMassnahme ist die Schaffung von attraktiven Aufenthaltsbereichen entlang der Bachstra-\n\nsse. Dies soll durch die Aufhebung einzelner Parkfelder ermöglicht werden, wodurch an \n\nder kühlen Stadtbachachse neue Erholungsräume entstehen. Zusätzlich sollen die verblei-\n\nbenden Parkflächen entsiegelt werden. Diese Massnahme soll nicht nur zur Aufwertung \n\ndes öffentlichen Raums und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität beitragen, sondern \n\nauch zur Attraktivitätssteigerung des Stadtraums entlang der Hauptveloroute.  \n\n \n\n2.2. Herausforderungen und Abhängigkeiten \n\n \n\nBei einer allfälligen Umsetzung des Vorstosses «Stadtpark Aarau» müssten verschiedene \n\nAbhängigkeiten berücksichtigt werden, die den Planungs- und Umsetzungsprozess beein-\n\nflussen könnten. So befinden sich im betroffenen Bereich teilweise Fernwärme- und Werk-\n\nleitungen, die eine Einschränkung darstellen könnten. Zudem muss bei einer verbesserten \n\nZugänglichkeit des Stadtbachs den Sicherheitsaspekten, wie etwa Absturzsicherungen, \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/147/1/1 \n\nFederführung: LT SBA Tiefbau \n\nSeite 3 von 3 \n\nbesondere Beachtung geschenkt werden. Je nach Situation könnten aufgrund der engen \n\nPlatzverhältnisse Geländer erforderlich sein, was möglicherweise die visuelle Attraktivität \n\ndes neu gestalteten Raums beeinträchtigen könnte.  \n\n \n\nVor diesem Hintergrund sieht der Stadtrat die Erstellung einer Grobstudie als geeigneten \n\nAnsatz, um eine fundierte Grundlage für die Beurteilung der Machbarkeit und der best-\n\nmöglichen Realisierung eines Stadtbachparks zu schaffen. Diese Grobstudie soll den Be-\n\nreich von der Bachstrasse bis zur Kreuzung Brügglifeldstrasse umfassen.  \n\n \n\nEs ist zu beachten, dass die Grobstudie eine fundierte Grundlage für die Planung bietet, \n\nohne die Umsetzbarkeit eines Stadtbachparks zu garantieren, da die vorhandenen Rah-\n\nmenbedingungen gewisse Herausforderungen mit sich bringen können. Auch ist für eine \n\nallfällige bauliche Umsetzung der Sanierungshorizont der Bachstrasse einzubeziehen und \n\nder ermittelte Mehrwert der Aufwertung mit den Kosten eines vorzeitigen Eingriffs in die \n\nBachstrasse abzuwägen. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Die Motion «Stadtbachpark Aarau» wird, vorbehältlich der Zustimmung des erstunter-\n\nzeichnenden Motionärs, in ein Postulat umgewandelt.  \n\n \n\n2. Das Postulat «Stadtbachpark Aarau» wird überwiesen.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n• Teilkonzeptplan Entlastungssystem \n\n• Aktionsplan Klimaanpassung Massnahmenpaket 1 \n\n\n\n \n\n \n \n\nMotion  \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat wird beauftragt eine Grobstudie mit Kostendach 50‘000.-1 als Grundlage für einen \nProjektierungskredit zur Realisierung eines Stadtbachparks zu erstellen. \n\nBeschreibung \n\nDie Grobstudie „Stadtbachpark Aarau“ soll den Perimeter von der Hinteren Bahnhofstrasse bis zur Kreuzung \nBachstrasse / Brügglifeldweg abdecken (rund 1.5 km). Die freigelegten Teile in der Altstadt und der \nAbschnitt Behmen sind wichtige Elemente des zukünftigen Stadtbachpark. Da diese in separaten \nBauprojekten abgehandelt werden oder in der Realisierung sind, sollen sie in der Grobstudie nicht weiter \nvertieft werden, sondern nur deren Übergänge zum Betrachtungsperimeter. In den Überlegungen der \nGrobstudie sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:  \n\n Verbesserte Zugänglichkeit zum Wasser,  \n\n Qualität der Aufenthaltsräume / des Strassenraums, Verbreiterung Fussgängerwege, Entsiegelung,  \n\n deutlich verbesserte Aufenthalts- und Raumqualität im Abschnitt Effingerweg – Herzogplatz unter \nBerücksichtigung der Bedürfnisse der Bewohner des Pflegheims- und Seniorenwohnungenheims \nHerosé,  \n\n Prüfung Reduktion Anzahl Parkplätze unter Berücksichtigung des geplanten KSA-Parkhauses,  \n\n Umgang mit dem schnellen Veloverkehr (E-Bikes), \n\n  Anbindung an die Erholungsräume im Bereich Gönhardwald, Stadtbach Richtung Suhr etc. \n\nBegründung \n\nStadt – Ort wo Menschen sich bewegen, wohnen, arbeiten, erholen, aufwachsen \n\nBach – kühlendes Nass, Schatten, Spielort, Ort zum Verweilen, Spass \n\nPark – Ort zum Flanieren, Spazieren, Wohlfühlen \n\nStadt Bach Park – ein einzigartiger Erholungsraum mit urbanem Charakter und \nAnschluss an weitere Erholungs- und Naturräume \n\nNeben der Durchgrünung wird die blaue Infrastruktur in den kommenden Jahren aufgrund der zu erwar-\ntenden wärmeren Temperaturen einen wichtigen Beitrag zur Klimaanpassung leisten. Mit dem Bevölke-\nrungswachstum wächst der Druck auf die bestehende Erholungsräumen bis hin zur Überlastung. Der Stadt-\nbachpark schafft auf einer Gesamtlänge von gut 2.5 km (von der Aare bis zum Restaurant Sportplatz) einen \neinzigartigen Erholungsraum mit Anschluss an die Altstadt und die Aare im Norden und im Süden an das zu-\nkünftige Parkgelände des KSA, an den Gönhardwald und den Stadtbachweg Richtung Suhr. Mit dem Kon-\nzept Stadtbachpark werden im Perimeter Behmen – Restaurant Sportplatz (knapp 1.5 km) bestehende \nDefizite in der Freiraumqualität des Strassenraums korrigiert und das vorhandene (urbane) Potential des \nStadtbachs zugunsten der Bevölkerung genutzt. In den bisherigen Bauprojekten (Behmen, Hochwasser-\nschutz Stadtbach) mussten seitens Einwohnerrat immer wieder mit Vorstössen auf die oben genannten \nThemen und auf Verbesserungsmöglichkeiten hingewiesen werden.  \n\nZum Thema passender Link: \n\nBesondere Orte für Mensch und Natur; Zürcher Umweltpraxis, Nr. 108, Juni 2024 \n(https://www.zh.ch/content/dam/zhweb/bilder-dokumente/themen/umwelt-tiere/umweltschutz/zuercher-umweltpraxis-\nzup/2024/108/zup108_2024_a2341_hallowasser.pdf)  \n\nFür die GLP   \n\n         \n\nPeter Jann  Alexander Umbricht \n\n                                                           \n1 Der Betrag von CHF 50‘000.- ist eine Grobabschätzung, basierend auf Erfahrungen mit Aufträgen zur Erstellung von Grobstudien.  \n\n\n


name: Kreditabrechnung Sanierung Nebengebäude BSA

text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 3'340'000.00Fr.                 \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1283.14 2012 2'316'245.25Fr.   \nAusgaben auf Konto 3023.G60.5.025 2013 1'219'926.20Fr.   \nZwischentotal 3'536'171.45Fr.   \n\n2 Kreditvergleich\n3'340'000.00Fr.     \n\nVerpflichtungskredit 3'340'000.00Fr.   \n + ausgewiesene Teuerung April 2009 - April 2012 117'400.00Fr.     \n\n3'457'400.00Fr.   \nKreditüberschreitung 78'771.45Fr.       \n\n2.28%\n\n3 Einnahmen \n\nBerufsschule Aarau 3023.G60.6.025 3'536'171.45Fr.   \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 3'536'171.45Fr.   \nEinnahmen 3'536'171.45Fr.   \nNettoinvestition 0.00Fr.                \n\n5 Bemerkungen\n\nSanierung Nebengebäude Berufsschule Aarau\n\nAndreas Jauch, Stadtbauamt, Hochbau\n\nEinwohnerrat vom 20. September 2010\n\nDie Elektroinstallationen mussten nach neuen Vorschriften komplett neu verlegt\nwerden. Fachgerechte Entsorgung von asbesthaltigen Elektrotrassen.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-67b.xlsx 05.03.2014\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Liegenschaften bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, \ngemäss PA 67 vom 10.02.2014\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-67b.xlsx 05.03.2014\n\n\n