text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/60/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 26. April 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 210 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Sanierung Schiessanlagen Schachen \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte am 27. Februar 2017 einen Kredit von 2.1 Mio. Franken für \n\ndie Sanierung der Schiessanlagen im Schachen. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohner-\n\nrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 1'675'458.80. Es resultiert somit eine Kredit-\n\nunterschreitung von Fr. 424'541.20 oder 20.22 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nGemäss technischen Voruntersuchungen musste nicht so viel belastetes Material abge-\n\nführt werden wie ursprünglich angenommen. Zudem wurden nicht alle mit der Ortsbürger-\n\ngemeinde geplanten Massnahmen wie die Öffnung des Bachlaufs und das Anlegen von \n\nFlurwegen umgesetzt. Das Sanierungsziel konnte mit einer Kreditunterschreitung abge-\n\nschlossen werden. \n\n \n\nDer Kredit wurde in der Investitionsrechnung eingestellt und abgewickelt. In Nachhinein \n\nwurde festgestellt, dass der Kredit die sachlichen Kriterien des Investitionsbegriffs nicht \n\nerfüllt und in der Erfolgsrechnung hätte geführt werden müssen. Im Rechnungsjahr 2018 \n\nwurde aus diesem Grund in der Höhe des Nettobetrags (Ausgaben abzüglich Einnahmen) \n\neine Rückstellung von 580'000 Franken gebildet. Die effektiven Nettokosten der Sanierung \n\nbetragen Fr. 12'666.30. Für diesen Betrag erfolgt eine Teilauflösung der Rückstellungen. \n\nDie Auflösung der restlichen Rückstellung im Betrag von Fr. 567'333.70 erfolgt in der Er-\n\nfolgsrechnung 2021.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/60/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Sanierung der Schiessanlagen Schachen wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Sanierung Schiessanlagen Schachen \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Sanierung Schiessanlagen Schachen\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\nO3O5.K6O.5.O35 / Schiessanlage, Sanierung Kugelfang 300m,\nKurzdistanz-Anlage und Kugelfanger\n2017003AB\n\nEinwohnerrat 27.02.2017\n\nFr. 2'100'000.00\n\nRolf Pfyl, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.30 201 7\n\n2018\n2019\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n6'720.95\n792'507.55\n876'230.30 Fr. 1’675'458.80\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 2'100'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -424'541.20\n-20.22%\n\n3 Einnahmen\nBund (armasuisse Immobilien)\nKanton\nKanton\nBund (VASA-Abgeltung)\nBund (VASA-Abgeltung)\n\n2020\n2020\n2021\n2020\n2021\n\nFr.\nFr.\nFr.\nFr.\nFr.\n\n799'731.35\n258'91 8.35\n-72'1 38.20\n304'326.45\n371'954.55\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\n799'731.35\n\n186'780.1 5\n\n676'281.00\n\nTotal Einnahmen Fr. 1'662'792.50\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n./. Teilaufldsung Riickstellung\nTotal Nettoinvestition\n\nFr.\nFr.\nFr.\nFr.\nFr.\n\n1'675'458.80\n-1'662'792.50\n\n12'666.30\n-12'666.30\n\n0.00\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von\n- Tiefbauten\n\nKonto\n\n14070.30\n\nauf Konto\n14030.01 Fr. 0.00\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 0.00\n\n\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\n\nGemass technischen Voruntersuchungen musste nicht so viel belastetes Material abgefuhrt\nwerden wie urspriinglich angenommen. Zudem wurden nicht al le mit der Ortsburgergemeinde\ngeplanten Massnahmen wie die Offnung des Bachlaufs und das Anlegen von Flurwegen\numgesetzt. Das Sanierungsziel konnte mit einer Kreditunterschreitung abgeschlossen werden.\n\nDer Kredit wurde in der Investitionsrechnung eingestellt und abgewickelt. In Nachhinein wurde\nfestgestellt, dass der Kredit die sachlichen Kriterien des Investitionsbegriffs nicht erfullt und in\nder Erfolgsrechnung hatte gefiihrt werden mussen. Im Rechnungsjahr 201 8 wurde aus diesem\nGrund in der Hohe des Nettobetrags (Ausgaben abziiglich Einnahmen) eine Ruckstellung von\n580'000 Franken gebildet. Die effektiven Nettokosten der Sanierung betragen Fr. 12'666.30.\nFur diesen Betrag erfolgt eine Teilaufldsung der Ruckstellungen. Die Auflosung der restlichen\nRuckstellung im Betrag von Fr. 567'333.70 erfolgt in der Erfolgsrechnung 2021.\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA - AS & vom 2 6. April\n\nNAMEN DES STADTRATES\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n/ Dar\n\n8 Genehmigungsvermerke Daniel Roth\n\nPriifung Kreditabrechnung dutch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung dutch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


Pensionskasse der Stadt Aarau

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text: \n STADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V1.0 \n\n \n\nAarau, 27. August 2012  \nGV 2010 - 2013 /277  \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nPensionskasse der Stadt Aarau; teilweise Ausfinanzierung der durch die \nSenkung des Umwandlungssatzes entstehenden Einbussen und Übernahme \ndes Pensionierungsverlustes 2013 \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDie "Pensionskasse der Stadt Aarau" (nachfolgend "Pensionskasse" genannt) ist eine Stiftung \nim Sinne von Art. 80 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, Art. 331 ff. des Schweizeri-\nschen Obligationenrechts und Art. 48 BVG mit Sitz in Aarau. \n \nDie Stiftung bezweckt die berufliche Vorsorge im Rahmen des BVG und seiner Ausfüh-\nrungsbestimmungen für die Arbeitnehmer/-innen der Einwohnergemeinde Aarau und privaten \nInstitutionen und Unternehmungen, öffentlichen Körperschaften und Anstalten sowie für de-\nren Angehörige und Hinterlassenen gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität \nund Tod. Die Stiftung ist im kantonalen Register für die berufliche Vorsorge unter der Regis-\nternummer AG 39 eingetragen. Die Stiftung ist dem Freizügigkeitsgesetz unterstellt und somit \ndem Sicherheitsfonds angeschlossen. \n \nPer 31. Dezember 2011 waren der Pensionskasse 891 aktive Versicherte und 425 Rentenbe-\nzüger/-innen folgender Arbeitgeber angeschlossen: \n- Einwohnergemeinde Aarau \n- Ortsbürgergemeinde Aarau \n- Berufsschule Aarau (BSA) \n- Abwasserverband Aarau und Umgebung \n- Stiftung "Aarau eusi gsund Stadt" \n- Stiftung Gemeinschaftszentrum Telli \n- Genossenschaft Kunsteisbahn Region Aarau \n- Gemeindeverband Forstbetrieb Region Aarau \n- IBAarau AG \n- IBAarau Strom AG \n- IBAarau Erdgas AG \n- IBAarau Elektro AG \n- IBAarau Kraftwerk AG \n \n\nmailto:kanzlei@aarau.ch\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\nDer Stiftungsrat, das Führungsorgan der Pensionskasse, besteht aus vier Arbeitgebervertretern \nund aus vier gewählten Arbeitnehmervertretern. Die Einwohnergemeinde stellt zwei Arbeit-\ngebervertreter (davon ein Mitglied des Einwohnerrats) und zwei Arbeitnehmervertreter, die \nIBAarau AG und die BSA je einen Arbeitgeber- und je einen Arbeitnehmervertreter. Die Ar-\nbeitgebervertreter der Einwohnergemeinde sind Dr. Marcel Guignard (Präsident) und Jürg \nSchmid (Mitglied). \n \n \n1. Ausgangslage \n \n1.1 Deckungsgrad der Pensionskasse der Stadt Aarau \n \nDie Pensionskasse verwaltet ein Vermögen von 274 Millionen Franken (Stand 31. Dezember \n2011). Der Deckungsgrad lag per 31. Dezember 2011 bei 99,66 % und war somit um 1,19 % \ntiefer als Ende 2010. Im Jahr 2011 betrug die Nettorendite auf das Gesamtvermögen 1,53 %. \nIm Schweiz weiten Vergleich stand die Pensionskasse mit einer Rendite von 1,53 % im Jahr \n2011 dennoch verhältnismässig gut da, der Vergleichsindex (CREDIT SUISSE PK Index \nSegment 150 bis 500 Mio. CHF) hat im gleichen Zeitraum eine Rendite von 0,20 % erwirt-\nschaftet.  \n \nDie Pensionskasse der Stadt Aarau ist kein Sanierungsfall.  \n \n1.2 Vergleich der Pensionskasse der Stadt Aarau mit anderen Pensionskassen \n \nDer Stiftungsrat hat den Pensionsversicherungsexperten damit beauftragt, die Leistungen der \nPensionskasse der Stadt Aarau einem Benchmarkvergleich zu unterziehen. In den Vergleich \nwurden die Pensionskassenlösungen der Städte Zofingen, Wettingen und Frauenfeld, der Aar-\ngauischen Pensionskasse APK und der Elektroinstallationsfirma ETAVIS miteinbezogen. \nDabei wurden die Leistungen (Altersrente, IV-Rente, Ehegattenrente) einer "Durchschnitts-\nkarriere" berechnet und verglichen. \n \n\n Benchmark alle 6 \nKassen \n\nPK der Stadt Aarau \n\n Beitragsprimat Beitragsprimat \nAG-Sparbeiträge im Alter 55/60-65 11,4 – 20,0 % 11,4 % \nAN-Sparbeiträge im Alter 55/60-65 6,0 – 10,2 % 7,6 % \nVerhältnis AG-/AN-Beiträge Alter 55/60-65 50/50 – 69/31 % 60/40 % \nUmwandlungssatz im Alter 65 6,5 – 6,8 % 6,5 % \nAHV-Leistungsquotient im Alter 65  \n(Anteil der Altersrente am AHV-Lohn) 37,46 – 49,75 % 37,46 % \nAN-Beitragsquotient im Alter 65 \n(AN-Beitragsvolumen am Gesamtbeitragsvolumen) \n\n45,3 – 63,9 % 50,05 % \n  AG: Arbeitnehmer / AN: Arbeitnehmer \n \nDer Vergleich zeigt, dass sowohl die Leistungen der Pensionskasse der Stadt Aarau als \nauch die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern entrichteten Sparbeiträge am unteren \nEnde liegen. Die Altersrente der Pensionskasse der Stadt Aarau im Rentenalter 65 erreicht \neinen AHV-Leistungsquotient (Anteil der Altersrente am AHV-Lohn) von 37,46 %. Zusam-\nmen mit der Rente der AHV/IV wird ein Leistungsquotient von 60 % erreicht. Das verfas-\n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\nsungsmässige Recht auf die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in angemessener Wei-\nse wird nur knapp erreicht (Mindestziel gemäss Bundesverfassung: 60 %). \n \n1.3 Versicherungstechnische Grundlagen der Pensionskasse \n \nDie Pensionskasse der Stadt Aarau wendet gegenwärtig für versicherungstechnische Berech-\nnungen die Grundlagen BVG 2000 und als technischen Zinssatz 3,5 % an. Im versicherungs-\ntechnischen Gutachten per Ende 2010 weist der Pensionskassenversicherungsexperte darauf \nhin, dass die neusten Grundlagen BVG 2010 verfügbar seien und empfiehlt die Umstellung \nauf den nächstmöglichen Zeitpunkt. Gleichzeitig wäre die Reduktion des technischen Zinssat-\nzes zu prüfen.  \n \nDie Grundlagen BVG 2000 resp. BVG 2010 liefern die statistischen Grundlagen (Wahrschein-\nlichkeiten), die für die versicherungstechnischen Berechnungen benötigt werden (Sterbe- und \nInvalidierungswahrscheinlichkeit/Wahrscheinlichkeit, dass ein Versicherter im Vorsorgefall \nverheiratet ist/durchschnittliches Alter des Partners). Diese Daten werden jeweils über einen \nlängeren Zeitraum erhoben und ausgewertet. Gegenüber BVG 2000 ist gemäss BVG 2010 (PJ \n2010) die durchschnittliche Lebenserwartung von Männern um 1,6 Jahre und bei Frauen um \n0,7 Jahre gestiegen. Die Folge davon ist, dass die Renten im Durchschnitt länger ausbezahlt \nwerden müssen, als bei der Berechnung der Renten angenommen wird. Der technische Zins-\nsatz wird für versicherungstechnische Berechnungen angewandt und sollte einer längerfristig \ndurchschnittlich erzielbaren Nettorendite entsprechen. \n  \nDer Stiftungsrat hat den Pensionkassenexperten beauftragt, im Sinne seiner Empfehlung die \nDiskussionsgrundlagen für eine zukunftsgerichtete Revision des Vorsorgereglements zu erar-\nbeiten, wobei konkrete Angaben zur Ausgangslage, möglichen Massnahmen und deren Aus-\nwirkungen erwartet wurden. Aufgrund dieser umfangreichen Auslegeordnung hat der Stif-\ntungsrat eine Revision des Vorsorgereglements beschlossen. \n \nBei den Detailarbeiten für die Revision des Vorsorgereglements stützte sich der Stiftungsrat \nder Pensionskasse auf folgende Annahmen: \n\n§ Korrekter Umwandlungssatz (was im aktuellen Umfeld zu einer Reduktion führt) \n§ Versicherungstechnische Grundlagen BVG 2010 (PJ 2010) \n§ Technischer Zinssatz 3 % \n\n \n \n2. Entscheide des Stiftungsrates der Pensionskasse der Stadt Aarau \n \nDer Stiftungsrat ist für die Sicherung der finanziellen Zukunft der Kasse verantwortlich. Es ist \ninnerhalb des Stiftungsrates unbestritten, dass \n§ die wegbrechenden Finanzerträge und die weitere Zunahme der Lebenserwartung der \n\nVersicherten Massnahmen unumgänglich machen; \n§ die Altersleistungen im Vergleich zu anderen Kassen unterdurchschnittlich sind; \n§ die Folgen der Reduktion des technischen Zinssatzes und des Umwandlungssatzes \n\nkaum alleine von den Arbeitnehmern getragen werden können und sich die Arbeitgeber \nunbedingt beteiligen müssten/sollten. \n\n \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\nAus diesen Gründen sah sich der Stiftungsrat verpflichtet, gestützt auf die Empfehlungen des \nPensionsversicherungsexperten und nach Konsultation der Arbeitgeber folgende Beschlüsse \nzu fassen: \n\n1. Wechsel der technischen Grundlagen von BVG 2000 auf BVG 2010 (PJ 2010) per \n1. Januar 2013. \n\n2. Reduktion des technischen Zinssatzes von 3,5 % auf 3,0 % per 1. Januar 2013. \n\n3. Reduktion des Umwandlungssatzes (Alter 65, Variante 21) von 6,5 % auf 5,9 % \nper 1. Januar 2014 (übrige Alter und Varianten entsprechend angepasst, keine \nÜbergangsfristen). \n\n4. Neue Sparbeiträge Basisplan per 1. Januar 2013 (übrige Pläne entsprechend ange-\npasst) mit Erhöhung des Leistungsziels (Modellberechnung) von bisher 54,4 % auf \nneu 62,8 %: \n\nAlter Bisher (AN+AG) in % NEU (AN+AG) in % \n25-34 3,6 + 5,4 = 9.0 4,8 + 7,2 = 12,0 \n35-44 4,8 + 7,2 = 12,0 6,4 + 9,6 = 16,0 \n45-54 6,8 + 10,2 = 17,0 8,0 + 12,0 = 20,0 \n55-65 7,6 + 11,4 = 19,0 9,6 + 14,4 = 24,0 \n\n \n5. Empfehlung an die Arbeitgeberinnen \n\n- die volle oder teilweise Ausfinanzierung der durch die Umstellungskosten ent-\nstehenden Leistungseinbussen durch Einlagen zu übernehmen;  \n\n- die der Pensionskasse durch den Aufschub entstehenden ungedeckten Kosten \n(Pensionierungsverluste) für die im Jahr 2013 zu pensionierenden Versicherten \nvollständig zu übernehmen (siehe dazu Ziffer 5 der Erwägungen). \n\n \nDie Beschlüsse 1-4 sind im Zuständigkeitsbereich des Stiftungsrates, wobei für den Beschluss \nZiffer 4 (Erhöhung der Sparbeiträge) eine Konsultation der Arbeitgeberinnen erforderlich ist. \nBei der Beitragserhöhung handelt es sich um eine gebundene Ausgabe. Der Einwohnerrat hat \ndie Aufgabe der beruflichen Vorsorge der selbständigen Stiftung übertragen. Der Stiftungsrat \nhat die Sparbeiträge erhöht, damit einerseits die Leistungen der Pensionskasse nach der Sen-\nkung des Umwandlungssatzes nicht tiefer ausfallen und andererseits damit die Leistungen \nkonkurrenzfähig bleiben. \n \nDer Beschluss Ziffer 5 bedarf der Zustimmung der zuständigen Organe, im Fall der Einwoh-\nnergemeinde ist dies der Einwohnerrat (siehe nachstehende Ziffern 4 und 5 der Erwägungen). \n \n \n3. Finanzielle Konsequenzen der Erhöhung der Sparbeiträge \n \nDie Erhöhung der Sparbeiträge hat direkte finanzielle Konsequenzen für die Arbeitgeberinnen \nund die Arbeitnehmer/-innen. Gemäss den Berechnungen des Pensionskassenexperten ergibt \ndie geplante Erhöhung der Sparbeiträge folgenden Mehraufwand (Basis: Versichertenbestand \nper 31.12.11, Lohnangaben per 01.01.12): \n\n                                                \n1 siehe dazu Reglement der Pensionskasse der Stadt Aarau, gültig ab 01.01.2008, Anhang A 6: Variante 2 ist in \nder Regel Standard für Verheiratete (Ehegattenrente = 60 % der Altersrente). Der Umwandlungssatz hängt ab \nvon der Variante und dem Pensionierungsalter. \n\n\n\n 5 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\n \nArbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitgeber Mehraufwand\n\nin CHF (40 %) (60 %) Total (100 %)\nEinwohnergemeinde 291'469           437'204        728'673           \nIBAarau 226'558           339'836        566'394           \nBerufsschule Aarau (BSA) 158'719           238'078        396'797           \nAarau eusi gsund Stadt 3'481               5'221            8'702               \nAbwasserverband Aarau und Umgebung 7'510               11'264          18'774             \nAltersheim Golatti 25'893             38'840          64'733             \nAltersheim Herosé 51'200             76'799          127'999           \nForstbetrieb Region Aarau 3'266               4'899            8'165               \nGemeinschaftszentrum Telli 2'114               3'171            5'285               \nGenossenschaft Kunsteisbahn Region Aarau 2'556               3'833            6'389               \nOrtsbürgergemeinde Aarau 9'973               14'959          24'932             \nTotal 782'737           1'174'106     1'956'843         \n\n \n \n4. Ausfinanzierung der Umstellungskosten \n \nDurch die Senkung des  Umwandlungssatzes von 6,5 % auf 5,9 % ab 1. Januar 2014 (Alter \n65, Variante 2; übrige Alter und Varianten entsprechend angepasst) entstehen den Mitarbei-\nter/-innen Einbussen gegenüber den jeweils auf dem Versicherungsausweis aufgeführten \nmutmasslich zu erwartenden Renten.  \n \nDer Stadtrat und die Arbeitgebervertreter der IBAarau AG sowie der BSA sind sich einig, \ndass die Renten der älteren Mitarbeiter/-innen teilweise ausfinanziert werden sollen. Kurz vor \nder Pensionierung stehende Mitarbeiter/-innen haben keine Möglichkeit, die durch die Sen-\nkung des Umwandlungssatzes entstandene Einbusse der Rente mittels der höheren Sparbei-\nträge und eventuell höherer Renditen der Anlagen der Pensionskasse wett zu machen. Sie \nhaben die vergangenen Jahre ihren Dienst geleistet und fest mit den mutmasslich zu erwarten-\nden Renten gerechnet. Die Ausfinanzierung ist eine Wertschätzung gegenüber den älteren \nMitarbeiter/-innen und festigt den Ruf als gute, verantwortungsbewusste Arbeitgeberin. Der \nStadtrat findet es wichtig, dass alle Arbeitgeber, welche ihre Mitarbeiter/-innen bei der Pensi-\nonskasse der Stadt Aarau versichert haben, die gleichen Ausfinanzierungen vornehmen. Et-\nwas anderes wäre den Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung schwer verständlich zu machen. \n \nFür die Ausfinanzierung sind verschiedene Modelle denkbar. Am 23. Mai 2012 haben sich \ndie Arbeitgebervertreter auf folgende Ausfinanzierung geeinigt: \n\n- Ausfinanzierung von 9 Jahrgängen (1949-1957) \n\n- Abgestufte Ausfinanzierung: 90 % für Jahrgang 1949, 80 % für Jahrgang \n1950, 70 % für Jahrgang 1951, 60 % für Jahrgänge 1952-1957 \n\n- Die geleisteten Dienstjahre werden berücksichtigt: Bei weniger als 10 Dienst-\njahren (Stichtag 31.12.13) wird der Arbeitgeberbeitrag um 1/10 pro Dienstjahr \ngekürzt \n\n- Bei einem Austritt verbunden mit gleichzeitigem Pensionskassenaustritt er-\nfolgt eine monatsgenaue Kürzung der gewährten Arbeitgeber-Ausfinanzie-\nrungsbeiträge während 4 Jahren (ab 01.01.14). Diese Kürzung wird anschlies-\nsend einer Arbeitgeberbeitragsreserve gutgeschrieben, welche dem Arbeitge-\nber zur Verfügung steht (z.B. zur Finanzierung von Beiträgen). \n\n\n\n 6 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\nDie Gesamtkosten der Ausfinanzierung von 3,1 Mio. Franken teilen sich wie folgt auf die \nverschiedenen Arbeitgeberinnen auf (Basis: Versichertenbestand per 31.12.11, Lohnangaben \nper 01.01.12): \n \n\nArbeitgeber Angestellte Ausfinanzierung Anteil EWG\nJg. 1949-57 in CHF in CHF\n\nEinwohnergemeinde 77 1'352'502 1'352'502\nIBAarau 45 691'107\nBerufsschule Aarau (BSA) 32 693'199\nAarau eusi gsund Stadt 2 73'671\nAbwasserverband Aarau und Umgebung 3 70'949\nAltersheim Golatti 22 82'762 82'762\nAltersheim Herosé 27 107'052 107'052\nForstbetrieb Region Aarau 0 0\nGemeinschaftszentrum Telli 1 9'461\nGenossenschaft Kunsteisbahn Region Aarau 0 0\nOrtsbürgergemeinde Aarau 3 25'194\nTotal 212 3'105'897 1'542'316  \n\n Die Anteile für die Altersheime Golatti und Herosé gehen zu Lasten der Eigenwirtschaftsbetriebe. \n \nEs handelt sich um Maximalkosten, welche durch Pensionskassenaustritte (Jahrgänge 1949 – \n1957) reduziert werden.  \n  \nDie Ausfinanzierung der Leistungseinbusse durch die Arbeitgeberinnen basiert auf Freiwil-\nligkeit. Der Verwaltungsrat der IBAarau hat beschlossen, die Ausfinanzierungskosten zu \nübernehmen. \n \n \n5. Übernahme der Pensionierungsverluste des Jahres 2013 durch die Arbeitgeberinnen \n \nDer Stiftungsrat der Pensionskasse hat ursprünglich beabsichtigt, alle beschlossenen Mass-\nnahmen per 1. Januar 2013 umzusetzen, inkl. der Senkung des Umwandlungssatzes von 6,5 % \nauf 5,9 %. Bei der IBAarau AG muss jedoch die Pensionierung durch die Angestellten ein \nJahr im Voraus bekannt gegeben werden, bei der Einwohnergemeinde beträgt die Kündi-\ngungsfrist gemäss § 22 Abs. 4 Personalreglement 6 Monate. Hätte man den Umwandlungssatz \nauf 1. Januar 2013 gesenkt und würden die Renten der betroffenen Mitarbeiter/-innen zu \n100 % ausfinanziert, hätte dies für die Arbeitgeberinnen Ausfinanzierungskosten für das Jahr \n2013 von rund 410'000 Franken bedeutet. \n \nMit der Verschiebung der Senkung des Umwandlungssatzes auf den 1. Januar 2014 profitie-\nren die Mitarbeiter/-innen mit Jahrgang 1948, die im Jahr 2013 pensioniert werden, von dem \nUmwandlungssatz von 6,5 %. Übernehmen die Arbeitgeberinnen den Pensionierungsverlust \nnicht, trägt die Pensionskasse resp. die jüngeren Versicherten die Differenz, weil dadurch der \nDeckungsgrad der Pensionskasse abnimmt und bei einer allfälligen Sanierung Sanierungsbei-\nträge geleistet werden müssen. \n \nFür die Arbeitgeberinnen hat die Übernahme des Pensionierungsverlustes des Jahres 2013 \nfolgende Kostenfolge (Basis: Versichertenbestand per 31.12.11, Lohnangaben per 01.01.12): \n \n\n\n\n 7 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\nArbeitgeber Betrag Anteil EWG\nin CHF in CHF\n\nEinwohnergemeinde 164'187           164'187           \nIBAarau 97'464             \nBerufsschule Aarau (BSA) 146'987           \nAarau eusi gsund Stadt -                   \nAbwasserverband Aarau und Umgebung -                   \nAltersheim Golatti -                   \nAltersheim Herosé 3'543               3'543               \nForstbetrieb Region Aarau -                   \nGemeinschaftszentrum Telli -                   \nGenossenschaft Kunsteisbahn Region Aarau -                   \nOrtsbürgergemeinde Aarau -                   \nTotal 412'181           167'730            \n\n      Die Anteile für die Altersheime Golatti und Herosé gehen zu Lasten der  \n    Eigenwirtschaftsbetriebe. \n\n \nDie effektiven Beträge pro Arbeitgeberin sind erst bekannt, wenn die entsprechenden Mitar-\nbeiter/-innen in Pension gegangen sind. \n \nDie Arbeitgebervertreter der Stadt, der IBAarau AG und der BSA sind der Meinung, die Ar-\nbeitgeberinnen sollten die Pensionierungsverluste übernehmen. Die Pensionskasse soll im \naktuellen Marktumfeld nicht weiter geschwächt werden. Die Pensionskasse ist zwar kein Sa-\nnierungsfall, allerdings bestehen auch keine Reserven. Auch soll die Last nicht den jüngeren \nVersicherten auferlegt werden. Der Stadtrat unterstützt diese Haltung. \n \nDie Übernahme des Pensionierungsverlustes 2013 durch die Arbeitgeberinnen basiert auf \nFreiwilligkeit, wird aber nur verwirklicht, wenn alle Arbeitgeberinnen ihren Anteil überneh-\nmen. Der Verwaltungsrat der IBAarau AG hat an seiner Sitzung vom 23. Mai 2012 der Über-\nnahme des Pensionierungsverlustes des Jahres 2013 zugestimmt. Der Beschluss der BSA steht \nnoch aus (siehe auch Ziffer 7). \n \n \n6. Finanziell von der Stadt abhängige Institutionen \n \nDie Angestellten von "Aarau eusi gsund Stadt" und des Gemeinschaftszentrums Telli sind bei \nder Pensionskasse der Stadt Aarau versichert. Diese Institutionen sind finanziell von der Stadt \nabhängig und können höhere Aufwendungen nicht oder nur zum Teil an ihre Kunden weiter-\nverrechnen. Von der Übernahme des Pensionierungsverlustes 2013 ist keine der Institutionen \nbetroffen. Die Ausfinanzierung der Umwandlungskosten ist für "Aarau eusi gsund Stadt" be-\nstimmt nicht machbar und für das GZ Telli schwierig zu finanzieren. \n \n\nArbeitgeber Ausfinanzierung\nin CHF bis Jg 1957\n\nAarau eusi gsund Stadt 73'671                         \nGemeinschaftszentrum Telli 9'461                            \n\n \n \n\n\n\n 8 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\n \n7. Kündigung des Anschlussvertrages durch die Berufsschule Aarau \n \nDie Berufsschule Aarau (BSA) hat ihren Anschlussvertrag an die Pensionskasse der Stadt \nAarau nach Abschluss der Gespräche der Arbeitgeberinnen und nach dem Entscheid des Stif-\ntungsrates (gemäss Ziffer 2) auf Ende 2012 gekündigt. Die BSA hat sich noch für keine neue \nPensionskasse entschieden.   \n \n7.1 Gespräch mit dem externen Berater der BSA \nVertreter der Stadt und der IBAarau AG haben sich in Absprache mit der BSA vom externen \nBerater der BSA erläutern lassen, welche Gründe aus Sicht des Beraters für einen Austritt aus \nder Pensionskasse der Stadt Aarau sprechen. Das Gespräch hat aufgezeigt, dass der externe \nBerater Sammelstiftungen empfiehlt, welche eine risikoorientiertere Anlagestrategie definiert \nhaben, als die Pensionskasse der Stadt Aarau seit jeher verfolgt. Mit einer solchen Strategie \nkönnen in einzelnen Jahren im Vergleich zum Branchendurchschnitt sehr hohe Renditen, aber \nauch sehr hohe Verluste erzielt werden.  \n \n7.2 Versichertenstruktur und Auswirkungen des Austritts der BSA \nDie Pensionskasse der Stadt Aarau verfügt über eine eher ungünstige Versichertenstruktur: \nDas Verhältnis zwischen Aktiven und Versicherten beträgt ca. 2:1. Mit dem allf. Weggang \nder BSA werden sich der Versichertenbestand und die –struktur der Pensionskasse verändern. \nSie wird aber auch nach dem Austritt der BSA eine Grösse haben, die den Fortbestand der \nKasse nicht gefährdet. Die Versichertenstruktur wird sich sogar eher verbessern. \n \n7.3 Beurteilung eines Wechsels der Stadt und/oder der IBAarau AG \nWeder die Stadt noch die IBAarau AG erachten es als zielführend, sich einer Stiftung anzu-\nschliessen, wie sie vom externen Berater der BSA empfohlen wird. Vergleichbaren Renditen \nsteht ein wesentlich höheres Risiko gegenüber. Der Stiftungsrat der Pensionskasse, der Stadt-\nrat und auch die IBAarau AG wollen dieses Risiko nicht tragen. Auch der Wechsel zu einer \nanderen Sammelstiftung dürfte zurzeit aufgrund der eher unvorteilhaften Versichertenstruktur \nschwierig sein. Dazu lag die Rendite des Benchmarks2 in den letzten Jahren unter derjenigen \nder Pensionskasse der Stadt Aarau3. Der Stadtrat und die IBAarau AG werden sich beim Stif-\ntungsrat der Pensionskasse dafür einsetzen, dass mögliches Optimierungspotential eruiert und \ngenutzt wird. \n \n\n                                                \n2 Credit Suisse PK Index Segment 150 bis 500 Mio. CHF \n3 Die Pensionskasse der Stadt Aarau hat in den Jahren 2005 – 2011 eine durchschnittliche Rendite von 3,04 % \nerzielt, währenddem der Benchmark bei 2,75 % gelegen hat.  \n\n\n\n 9 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-277.doc /V3.0 \n\n \n\n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \n1. Der Einwohnerrat möge die teilweise Ausfinanzierung der Leistungseinbussen nach dem \n\nin Ziffer 4 aufgeführten Modell und die Übernahme der daraus resultierenden Kosten in \nder Höhe von rund 1'540'000 Franken für die Einwohnergemeinde und die städtischen Al-\ntersheime genehmigen. \n\n \n2. Der Einwohnerrat möge die Übernahme des Pensionierungsverlustes des Jahres 2013 für \n\ndie Einwohnergemeinde und die städtischen Altersheime in der Höhe von rund 168'000 \nFranken unter dem Vorbehalt, dass auch die anderen versicherten Arbeitgeber den Pensi-\nonierungsverlust ihrer im Jahr 2013 pensionierten Mitarbeiter/-innen tragen, genehmigen. \n\n \n3. Der Einwohnerrat möge die Übernahme der Ausfinanzierungskosten für "Aarau eusi \n\ngsund Stadt" in der Höhe von rund 74'000 Franken genehmigen. \n \n4. Der Einwohnerrat möge die Übernahme der Ausfinanzierungskosten für das Gemein-\n\nschaftszentrum Telli in der Höhe von rund 9'000 Franken genehmigen. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n\nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDer Stadtammann Der Vizestadtschreiber \n \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n• Reglement der Pensionskasse der Stadt Aarau, gültig ab 1. Januar 2008 / Nachtrag Nr. 1 \n\nvom 1. Januar 2012 / Anhang-Nachführungen bis 1. Januar 2012 \n• Geschäftsbericht 2011 der Pensionskasse der Stadt Aarau \n \n \n\n\n


name: Botschaft zum dringlichen Postulat Oberstufenstandorte

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/134/1 \n\nFederführung: Hochbau \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 24 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 10. Juni 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 201 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nDringliches Postulat Philippe Kühni (GLP): Oberstufenstandorte \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 23. Mai 2024 hat -Einwohnerrat Philippe Kühni (GLP) das dringliche Postulat "Oberstu-\n\nfenstandorte" eingereicht mit folgenden Anträgen: \n\n \n\na) Der Stadtrat wird aufgefordert, für das Projekt “Neue Oberstufen-Standorte” folgen-\n\ndes Szenario zusätzlich abzuklären:  \n\nDie Stadt Aarau übernimmt die Liegenschaft der neuen Kanti im Zelgli für einen \n\nneuen Oberstufenstandort und gibt im Gegenzug das OSA sowie die Schachenhalle \n\n(evtl. im Baurecht) an den Kanton ab. Dies würde dem Kanton einen Neubau für die \n\nneue Kanti und die KSB inkl. neuer Halle ermöglichen.  \n\n \n\nb) Das Postulat ist als dringlich zu erklären.  \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrats zum Antrag \n\n \n\na) Der Stadtrat wurde vom Einwohnerrat beauftragt, für die Standortabklärungen vier \n\nSzenarien zu untersuchen:  \n\n- Szenario A 24 Abteilungen im Schachen und 30 Abteilungen in der Telli \n\n- Szenario B 24 Abteilungen im Zelgli und 30 Abteilungen in der Telli \n\n- Szenario C 54 Abteilungen in der Telli \n\n- Szenario D 24/30 Abteilungen im Zelgli und 30/24 Abteilungen im Schachen \n\n \n\nDiese Szenarien werden ausgearbeitet für Parzellen, bzw. Areale, die der Einwohner- oder \n\nOrtsbürgergemeinde gehören und deren Verfügbarkeit gegeben ist. Zudem basieren sie \n\nauf den Grundsätzen aus der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Kanton zum \n\nangedachten Landabtausch und sind vor allem nicht abhängig von einer vorgängigen \n\nerzwungenen Realisierung anderer Bauten oder Ersatzbauten durch Dritte. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/134/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 2 von 3 \n\nBeim in Postulat geforderten Vorgehen sind folgende Fakten und Aspekte zu \n\nberücksichtigen: \n\n \n\n1. Eine Realisierung der NKSA, KSB und Sporthallen ist auf dem Areal Schachen aus \n\nPlatzgründen nicht möglich. \n\n2. Die angestrebte Ausbaubarkeit der Neuen Kanti NKSA auf 55 Abteilungen auf dem \n\nAreal Schachen ist nicht möglich. \n\n3. Erste Kontaktnahmen haben ergeben, dass der Kanton an einem solchen Abtausch \n\nüberhaupt nicht interessiert ist und die Verhandlungen mit ihm kaum zu einem für \n\ndie Stadt positiven Ergebnis führen werden. Der Abtausch würde sowohl dem \n\nPlanungsbericht "Aargauer Mittelschulen: Entwicklungsstrategie 2045" vom 12. Juni \n\n2019, als auch der Botschaft Standort Mittelschulen 2023 Mittelschulen im \n\nAargauer Mittelland vom 13. Dezember 2023 (beschlossen durch GR am 5. März \n\n2024) widersprechen \n\n4. Die Kosten für einen Kanti-Neubau mit den heutigen 34 Abteilungen belaufen sich \n\nauf ca. 150 Mio. Franken. Nachdem der Kanton keinen Bedarf an einem \n\nErsatzneubau hat, könnten Forderungen des Kantons auf die Stadt zukommen. Das \n\nheisst, das vorgeschlagene Vorgehen wäre sehr kostenintensiv. \n\n5. Eine Übernahme des NKSA-Areals, bzw. der Liegenschaften der Neuen Kanti wäre \n\nerst nach einer Realisierung der Ersatzbauten im Schachen möglich. Dabei ist zu \n\nberücksichtigen, dass die Entscheidungsabläufe im Grossen Rat für einen Neubau \n\nin der Grössenordnung von mindestens 10 Jahren benötigen würden (Überprüfung \n\nder Eignung des Standort Schachen, GR-Botschaft Wettbewerbskredit, Wettbewerb \n\nund GR-Botschaft Projektierungskredit, Projektierung, GR-Botschaft und \n\nVolksabstimmung Baukredit, Realisierung). Das heisst, das Areal wäre frühestens \n\nab 2035 verfügbar und nach den notwendigen Erneuerungen und Anpassungen für \n\ndie Oberstufe ab 2037 bezugsbereit. Dabei sind die notwendigen Entscheide \n\nvonseiten Stadt und der Ortsbürgergemeinde noch nicht berücksichtigt \n\n6. Der betroffene Perimeter im Gebiet Schachen befindet sich im Eigentum der \n\nOrtsbürgergemeinde. Dies würde weitere Verhandlungen erfordern. \n\n7. Die Abtretung der Schachenhalle an die Nutzung der Kantonsschule bedeutet, dass \n\ndiese für die Nutzung der Stadt nicht zur Verfügung steht. Dementsprechend wäre \n\ndie Stadt gezwungen, einen Ersatzneubau zu realisieren, das heisst mindestens 30 \n\n– 40 Mio. Franken Investitionskosten.  \n\n8. Da heute die Schülerinnen und Schüler der Primarschule Schachen die \n\nSchachenturnhalle benützen, würde diese für den Unterricht fehlen. \n\n9. Die unmittelbare Nachbarschaft Kanti – Primarschule (inkl. Fusta/Hort) wäre \n\nproblematisch. \n\n10. Für einen zweiten Oberstufenschulstandort mit 24 oder 30 Abteilungen wären die \n\nRäumlichkeiten der NKSA zu gross.  \n\n11. Der Bedarf für eine städtische Nutzung des Bez-Schulhauses im Zelgli als Verwal-\n\ntungsstandort ist nicht vorhanden sowie eine gewerbliche Nutzung nicht zonen-\n\nkonform. \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/134/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 3 von 3 \n\nAus allen den oben genannten Gründen ist das vorgeschlagene Szenario nicht \n\nweiterzuverfolgen und das Postulat nicht zu überweisen. \n\n \n\nb) Aufgrund des laufenden und bereits fortgeschrittenen Planungsprozesses ist das \n\nPostulat als dringlich zu erklären.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Das Postulat wird dringlich erklärt. \n\n \n\n2. Das Postulat wird nicht überwiesen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Kreditabrechnung Erneuerung Freibad Schachen

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 8'395'000.00Fr.            \n\nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.03 2011 3'508'923.95Fr.    \n\n2012 4'543'368.22Fr.    \n\nAusgaben auf Konto 7100.K60.5.515 2013 52'841.30Fr.         \n\nZwischentotal 8'105'133.47Fr.    \n\nRückstellung für Anwachspflege, Gärten 40'000.00Fr.         8'145'133.47Fr.  \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 8'395'000.00Fr.    \n\n+ ausgewiesene Teuerung April 2009 - April 2013 295'225.40Fr.       8'690'225.40Fr.  \n\nKreditunterschreitung 545'091.93Fr.     \n\n6.27%\n\n3 Einnahmen\nBeitrag Swisslos-Sportfonds Aargau 2012 246'859.50Fr.       \n\nBeitrag Kanton Aargau, Sonnenkollektoranlage 2012 6'664.00Fr.           \n\nBeitrag IBAarau, Sonnenkollektoranlage 2012 10'000.00Fr.         \n\nAusstand Beitrag AGV Objektschutzmassnahmen 20'952.00Fr.         \n\nAusstand Beitrag an 2 Sprungbrettern 9'039.15Fr.           293'514.65Fr.     \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 8'145'133.47Fr.  \n\nEinnahmen 293'514.65Fr.     \n\nNettoinvestition 7'851'618.82Fr.  \n\n5 Bemerkungen\nGünstigere Arbeitsvergaben bei Edelstahlbecken und Schwimmbadtechnik\n\nVorsichtiges Kostenmanagement der Projektleitung\n\nNichtbeanspruchnahme der ausgewiesenen Teuerung\n\nErneuerung Freibad Schachen\n\nSebastian Busse, Stadtbauamt, Sektion Hochbau\n\nEinwohnerrat vom 10. Mai 2010 und \nVolksabstimmung vom 26. September 2010\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2013\\SBA\\13-591b.xlsx 30.08.2013\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, 24. Juni 2013 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 591 vom 01.07.2013\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2013\\SBA\\13-591b.xlsx 30.08.2013\n\n\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2013\\SBA\\13-591b.xlsx 30.08.2013\n\n\n


Zusätzliche Beladerstelle für Werkhof

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-144.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\n\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\n\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\n\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 18. Mai 2015  \n\nGV 2014 - 2017 / 144 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \n\nAbfallentsorgung; Zusätzliche Beladerstelle für den städtischen Werkhof \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nFür die Spezialfinanzierung Abfall sind dringend 2 zusätzliche Belader anzustellen. Der Hand-\n\nlungsbedarf ist bereits im Budget 2015 erwähnt worden. Die Belader werden aus gesundheitlichen \n\nGründen (Schonung des Rückens) nicht nur auf den Kehrichtwagen, sondern teilweise auch in der \n\nStadtreinigung oder bei den allgemeinen Arbeiten eingesetzt. Mit dem Einsatz von 3 Kehricht-\n\nfahrzeugen, bedingt durch neue Überbauungen und dadurch längere Fahrzeiten, sind die 3 Keh-\n\nrichtfahrzeuge seit einiger Zeit voll ausgelastet. Anstelle von 6 Beladerstellen sind im Stellen-\n\nplan bisher nur 4 Belader vorgesehen. Die fehlenden Belader werden zurzeit aus dem Reini-\n\ngungspersonal oder durch Aushilfen beim Werkhofpersonal rekrutiert und in die Spezialfi-\n\nnanzierungen Abfall verrechnet. Entsprechend der Vorankündigung im Budget 2015 muss per \n\nsofort eine zusätzliche Beladerstelle beantragt werden. Damit der Personaleinsatz nicht mehr \n\nzu Lasten der Reinigung geht, ist ab 2016 eine weitere Beladerstelle vorzusehen. \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Bereich Abfallbewirtschaftung wird als Spezialfinanzierung geführt und durch Gebühren \n\nauf der Basis des Abfallreglementes finanziert. Dazu gehören die wöchentlichen Kehricht- \n\nund Grünabfuhren, die Spezialabfuhren (Metall und Papier) sowie der Unterhalt und der Be-\n\ntrieb der verschiedenen auf dem Stadtgebiet verteilten Sammelstellen und die zentrale Sam-\n\nmelstelle im Werkhof. \n\n \n\nTrotz rückläufiger Abfallmengen pro Kopf der Bevölkerung nehmen der zeitliche Aufwand \n\nund der Bedarf an entsprechenden personellen und technischen Ressourcen laufend zu. Dies \n\nist mitunter darauf zurückzuführen, dass Aarau bevölkerungsmässig wächst und neue Über-\n\nbauungen entstehen, die es anzufahren gilt. Die Sammelstellen werden mit der Bevölkerungs-\n\nentwicklung laufend stärker genutzt und müssen entsprechend unterhalten werden. Die Ent-\n\nsorgung von Altpapier und Karton hat an Umfang und Bedeutung zugenommen. Die Entsor-\n\ngungsmenge pro Haushalt oder KMU ist gewichtsmässig angestiegen, die Entsorgung der \n\nGebinde ist nicht einheitlich und gewichtsmässig teilweise sehr schwer. Die Belastung für die \n\nBelader ist hoch, die Entsorgungstouren für Altpapier und Karton sind Schwerstarbeit. Lang-\n\njährige Erfahrungen und Beobachtungen haben gezeigt, dass das Beladen eines Kehrichtfahr-\n\nzeugs eine Schwerarbeit mit negativen gesundheitlichen Auswirkungen darstellt. Gemäss \n\n\n\n 2 \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-144.docx \n\n \n\nLeitfaden der suvapro hievt ein Belader beim Einsammeln der Kehrichtsäcke pro Tag 3 bis 8 \n\nTonnen in die Schüttmulde des Sammelfahrzeugs. 300 bis 400 mal muss er auf- und abstei-\n\ngen. Dazu kommen weitere Belastungsfaktoren wie Regen und Wind, Hitze und Kälte, Ge-\n\nruchsbelästigungen, das ständige Aufpassen auf den Strassenverkehr, Zeitdruck. Die häufigs-\n\nten Gesundheitsschäden sind Beschwerden am Bewegungsapparat und Verletzungen der Füs-\n\nse. Die gesundheitlichen Schäden bei langjährigen Angestellten sind auch in der Stadt Aarau \n\nvorhanden und führen zu vermehrtem Personalwechsel.  \n\n \n\nAbsenzen Werkhof in Stunden \n\n  \n\n    Jahr krank Unfall Total \n\n2008 2181 84.5 2265.5 \n\n2009 1407.5 230.5 1638 \n\n2010 3317.2 2269 5586.2 \n\n2011 1811.4 4068 5879.4 \n\n2012 2949.4 2862 5811.4 \n\n2013 1632.3 958 2590.3 \n\n2014 2853.5 1524.5 4378 \n\n \n\nDie Rekrutierung des Personals für Beladearbeiten wird zunehmend schwierig, da immer we-\n\nniger Arbeitskräfte bereit sind, Schwerarbeit in diesem Umfang ohne entsprechend höhere \n\nEntlöhnung zu leisten.  \n\n \n\nVor einigen Jahren wurde aus Kostengründen, nach dem "Vorbild" der Privatwirtschaft nur \n\nnoch ein Belader pro Kehrichtfahrzeug eingesetzt. Mit der stärkeren Auslastung und der Aus-\n\ndehnung der täglichen Einsatzzeiten ist die kurzzeitig geübte Praxis heute nicht mehr tragbar. \n\nDie Stadt als Arbeitgeberin hat die Pflicht, ein optimales und zeitgerechtes Gesundheitsma-\n\nnagement umzusetzen. Im Leitfaden der suvapro ist festgehalten, dass Container oder andere \n\nschwere Lasten konsequent zu zweit zu bewegen sind und die Lader sich zwischen der linken \n\nund der rechten Position am Heck abwechseln. Die Werkhofleitung hat daher verschiedene \n\nMassnahmen angeordnet und seit ca. 2 Jahren sukzessive umgesetzt: \n\n \n\n Einsatz von 2 Beladern pro Kehrichtfahrzeug \n\n Rochaden beim Personal (Einsatz in verschiedenen Bereichen) \n\n \n\nDer in diesem Zusammenhang anfallende personelle Mehraufwand im Bereich Abfall wurde \n\nin den letzten 2 Jahren durch den Einsatz von Werkhofpersonal (vor allem aus dem Bereich \n\nReinigung) und mit Hilfe von Aushilfspersonal bestritten. Die entsprechenden Kosten wurden \n\nder Spezialfinanzierung Abfall weiterverrechnet. Anstelle einer "Sprungbrettstelle"\n1\n, die im \n\nBudget mit Fr. 45'000.-- eingesetzt ist, soll nun ein zusätzlicher Belader eingestellt werden. \n\nDie Kosten dieser neuen Vollzeitstelle im Werkhof betragen ca. Fr. 75'000.-- inkl. Soziallas-\n\nten. Sie werden der Spezialfinanzierung Abfall belastet. Auch diese neu einzustellende Person \n\nwird nicht ausschliesslich als Belader tätig sein, sondern im Rahmen der personellen Rocha-\n\nden in verschiedenen Bereichen des Werkhofs, vorab im Abfall- und Reinigungsdienst, einge-\n\nsetzt werden. Ab 2016 soll mit der Anstellung eines weiteren Beladers die Beladergruppe von \n\n6 Mitarbeitern komplettiert werden. \n\n \n1Aushilfsstelle mit dem Ziel, bei frei werden einer Stelle, dem Stelleninhaber eine Festanstellung anbieten zu können. \n\n\n\n 3 \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-144.docx \n\n \n\n \n\n2. Warum vermag die heutige Situation nicht zu befriedigen? \n\n \n\nNoch vor wenigen Jahren konnten die Touren in der Regel mit 2 Fahrzeugen gefahren wer-\n\nden. Heute stehen die 3 Kehrichfahrzeuge praktisch voll im Einsatz. Für die 3 Fahrzeuge sind \n\nsomit 6 Belader nötig. Der Stellenplan sieht jedoch zurzeit nur 4 Beladerstellen vor. Die zu-\n\nsätzlich benötigten Belader werden zurzeit aus dem übrigen Werkhofpersonal rekrutiert. Dies \n\nführt immer wieder zu Engpässen im Bereich der Reinigung und bei den allgemeinen Arbei-\n\nten des Werkhofs. \n\n \n\nGerade in den Bereichen Reinigung und Unterhalt haben die zu betreuenden Flächen in letzter \n\nZeit massiv zugenommen. So muss der Bahnhofplatz, der Bushof und das Veloparking mit \n\nden entsprechenden Zugängen im Bahnhofbereich mit grossem Mehraufwand neu unterhalten \n\nwerden. Im Torfeld Süd werden demnächst weitere Flächen dazukommen. Die personellen \n\nRessourcen für die Reinigung können daher nicht mehr für die Abfallbeseitigung zur Verfü-\n\ngung gestellt werden. \n\n \n\n \n\n3. Optimaler Personaleinsatz im Werkhof \n\n \n\nMit der Neuanstellung einer Person im Lohnband 2 kann der Werkhofbetrieb wieder bedarfs-\n\ngerechter organisiert werden. Die Unterhaltsaufwendungen des Werkhofes nehmen in letzter \n\nZeit durch neue Überbauungen mit öffentlichen Bereichen zu. Mit den grossen Bauvorhaben \n\nim Torfeld Süd und im Scheibenschachen (Aarenau) wird sich dieser Trend fortsetzen. Es ist \n\ndaher nötig, dass die personellen Ressourcen im Bereich Reinigung und Unterhalt vollum-\n\nfänglich für die entsprechenden Aufgaben zur Verfügung stehen und nicht mehr für die Ab-\n\nfallentsorgung abgezogen werden. \n\n \n\nWenig sinnvoll ist der Einsatz von gut ausgebildeten Berufsleuten für Hilfsarbeiten. Infolge \n\nfehlenden Personals musste in letzter Zeit zur Besetzung der Kehrichtfahrzeuge auch auf sol-\n\nches Personal zurückgegriffen werden. Die personellen Ressourcen in der Hilfsarbeiterstufe \n\nsind daher auch aus dieser Sicht zwingend aufzustocken. Die zurzeit ausgeschriebene Stelle \n\nals "Aushilfe Stadtreinigung" hat über 50 Bewerbungen generiert. Sozial randständigen oder \n\narbeitslosen Menschen kann so wieder ein Einstieg in die Berufswelt ermöglicht werden. Im \n\nBudget 2016 soll daher das Werkhofpersonal im Lohnband 2 um eine weitere zusätzliche \n\nBeladerstelle im Werkhof aufgestockt werden. \n\n \n\n \n\n4. Spezialfinanzierung Abfall \n\n \n\nDie zurzeit verfügbaren Mittel in der Spezialfinanzierung Abfall erlauben es, den im Zusam-\n\nmenhang mit der Personalaufstockung anfallenden Mittelbedarf ohne Gebührenerhöhung zu \n\ndecken. An dieser Stelle darf aber auch darauf hingewiesen werden, dass die Kehrichtgebüh-\n\nren der Stadt Aarau im regionalen Vergleich sehr gut dastehen. Einzig in Küttigen, wo nicht \n\ndie vollen Kosten abgewälzt werden, sind die Gebühren tiefer. Auch bei den Grundgebühren \n\nist Aarau im Vergleich mit den Nachbargemeinden am günstigsten. Der Stadtrat hat daher den \n\nFinanzplan Abfallbewirtschaftung gutgeheissen und entschieden, an den heutigen Gebühren \n\nfestzuhalten und keine Reduktionen vorzunehmen. \n\n\n\n 4 \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-144.docx \n\n \n\n \n\nDie Kosten der zusätzlichen Belader aus dem Bereich Werkhof werden bereits seit ca. 2 Jah-\n\nren der Spezialfinanzierung Abfall verrechnet. Die zusätzlichen Beladerstellen führen daher \n\nzu einem Mehraufwand beim Werkhofpersonal (steuerfinanziert). Im Finanzplan Abfall sind \n\ndie Kosten für einen zusätzlichen Belader im Jahr 2015 enthalten. Im Jahr 2016 soll infolge \n\ndringenden zusätzlichen Bedarfs im Bereich der Stadtreinigung ein weiterer Belader neu ein-\n\ngestellt werden mit dem Ziel, die Ressourcen im Reinigungsbereich nicht mehr anderweitig \n\neinzusetzen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Der Einwohnerrat möge, unter Verzicht auf die bisher mit Fr. 45'000.-- budgetierte \n\n"Sprungbrettstelle", für den städtischen Werkhof per sofort eine zusätzliche Vollzeitstel-\n\nle bewilligen. \n\n \n\n2. Der Einwohnerrat möge für das Budget 2016 eine weitere Vollzeitstelle im Lohnband 2 \n\nim Werkhof bewilligen. \n\n \n\nMit freundlichen Grüssen \n\n \n\nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDie Stadtpräsidentin Der Stadtschreiber \n\n \nJolanda Urech Dr. Martin Gossweiler \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n \n\n- Auszug aus Detailbudget 2015 \n\n- Finanzplan Abfallbewirtschaftung \n\n- Organigramm Werkhof \n\n- Leitfaden suvapro \n\n \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Kreuzplatz, Instandstellung Tunneleinfahrt bis Gaiskreisel

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/80/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 8. August 2022 \n\nGV 2022 – 2025 / 54 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Kreuzplatz, Instandstellung Tunneleinfahrt bis Gais-\n\nkreisel \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2020 einen Kredit von 650'000 \n\nFranken für den Kostenanteil der Stadt zur Instandstellung des Strassenbelags  \n\nzwischen dem Kreisel Gais und dem Portal des Tunnels Sauerländer, inklusive Kreuzplatz. \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 527'349.10. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 122'650.90 oder 18.87 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Projektleitung für die Belagserneuerung zwischen dem Kreisel Gais und dem Portal des \n\nTunnels Sauerländer inklusive Kreuzplatz lag beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt \n\ndes Kantons Aargau. Die Stadt Aarau hat sich an der Umsetzung mit dem Dekretsanteil \n\nbeteiligt. Der Kredit wurde nicht ausgeschöpft, da einerseits keine unvorhergesehenen \n\nPosten anfielen und die Arbeitsvergaben günstiger waren als geplant.  \n\n \n\nGemäss Abrechnung des Kantons sind bereits vor der Genehmigung des Budgets 2020 \n\nKosten für die Projektdefinition angefallen. Diese wurden zusammen mit den folgenden \n\nAkontorechnungen irrtümlich zuerst dem Projektkredit 6210.E62.5.019 (BGK Buch-\n\nserstrasse/Tramstrasse) zugeordnet. Mit dem Vorliegen der Abschlussrechnung des Kan-\n\ntons wurden diese Kosten auf das nun abzurechende Projekt 6210.A62.5.108 umgebucht, \n\ndamit dieses mit der Projektabrechnung des Kantons übereinstimmt. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/80/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über den Kostenanteil der Stadt zur Instandstellung des Strassenbe-\n\nlags zwischen dem Kreisel Gais und dem Portal des Tunnels Sauerländer, inklusive Kreuz-\n\nplatz wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Kreuzplatz, Instandstellung Tunneleinfahrt bis Gaiskreisel \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Kreuzplatz, Instandstellung Tunneleinfahrt bis\nGaiskreisel\n\nObjekt: 621 0.A62.5.1 08 / Kreuzplatz, Instandstellung Tunneleinfahrt bis\nGaiskreisel\n\nObjektnummer: 202001 2AB\n\nBeschluss: Dekret / Einwohnerrat mit Investitionsbudget 2020\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 650’000\n\nSachbearbeiter/in: Rolf Pfyl, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nRessortleiter/in: Werner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAusgaben auf Konto 14690.01 2021 Fr. 527'349.10 Fr. 527’349.10\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 650'000.00\n\nKreditunterschreitung Fr. -122’650.90\n-18.87%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n527’349.10\n0.00\n\n527'349.10\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von\n- Investitionsbeitrage\n\nKonto\n14690.01\n\nauf Konto\n14610.01 Fr. 527’349.10\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 527’349.10\n\n6 Begrundungen zur Kreditunterschreitung\nBezuglich der Begrundung zur Kreditabweichung wird auf die Botschaft an den Einwohnerrat\nverwiesen.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Cemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Ceschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begriindungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 8. August 2022\n\nLeiter Finanzen und Steuern\n\n8 Cenehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA 22-362 vom 8. August 2022\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FCPK:\n\nAarau, Unterschrift FCPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FCPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


Kreditabrechnung Umsetzung Furora

text: \n\n\n\n


name: Kreditabrechnung Erweiterung Schulanlage Gönhard Provisorien

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\nErweiterung Schulanlage Gonhard Provisorien\n\n201 3058AB\n\nEinwohnerrat 09.1 2.201 3\n\nFr. 870'000.00\n\nClaudia Vosti-Kuhn, Stadtbauamt, Hochbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.40 2014 Fr. 54 5'9 1 5.95\n\n2015 Fr. 5'21 5.90\n2016 Fr. 6'348.1 5\n2017 Fr. 1 0 7'2 4 1 .00\n2018 Fr. 1 61 '865.30\n2019 Fr. 23'986.70 850'573.00\n\nKreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n+ ausgewiesene Teuerung seit April 201 3 (Index Oktober 201 0)\n\nKreditunterschreitung\n\nFr.\nFr.\n\nFr.\n\n870'000.00\n0.00\n\n-1 9'427.00\n-2.23%\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n850'573.00\n0.00\n\n850'573.00\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto\n- Hochbauten 14070.40\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nauf Konto\n14040.01 Fr. 850'573.00\n\nFr. 850'573.00\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\n\nDie fur die Provisorien eingestellten Kosten gemass Baukreditvorlage mussten nicht komplett\nau'sgeschopft werden. Insbesondere konnten die Planerauftrage tiefer vergeben werden als\nvoranschlagt.\n\n\n\nVollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau,\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA rlX)'3o\\o vom Juli 2020\n\nIMNAMEN DES STAQTRATES\nDerStadtprSsident / Der StSci^threlbe\n\n./u N|/\n8 Genehmigungsvermerke Daniel Roth\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


name: Botschaft Binzenhof Haltestellenumbau Perronanlage, Heinerich-Wirri-Strasse, Landerwerb durch Aargau Verkehr AG (AVA)

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 17.01.021/8/1 \n\nFederführung: LT BIS Portfolio EWG \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 13 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 4. April 2022 \n\nGV 2022 – 2025 / 29 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nBinzenhof Haltestellenumbau Perronanlage, Heinerich-Wirri-Strasse, \n\nLanderwerb durch Aargau Verkehr AG (AVA) \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie AVA AG ist verpflichtet, die vom Bundesamt für Verkehr (BAV) geforderten Vorgaben \n\ndes Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) zur Sicherstellung des autonomen Zu-\n\ngangs für mobilitätseingeschränkte Personen auf sämtlichen Haltestellen sowie deren Zu-\n\ngänge per 01. Januar 2024 zu erfüllen. Die Perronanlage der Haltestelle «Binzenhof Aarau» \n\nerfüllt diese Anforderungen nicht und muss daher umgebaut und neugestaltet werden. Die \n\ndafür benötigten Flächen sind in den Land- und Rechtserwerbsplänen (Anhänge 1+2) de-\n\ntailliert ersichtlich. \n\n \n\nDurch die geplante Verbreiterung der Perronanlage werden Grundstücke der Einwohner-\n\ngemeinde Aarau tangiert. Dabei wird während der Bauumsetzung und für die Endphase \n\nsowohl temporär als auch permanent Land von Grundstücken der Einwohnergemeinde \n\nAarau beansprucht.  \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 17.01.021/8/1 \n\nFederführung: LT BIS Portfolio EWG \n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\nAbbildung 1; Planausschnitt, Parzelle Nr. 3448 (HWS3) gem. Aktenauflage 1 \n\n \n\nDie vorgesehene temporäre Landbeanspruchung von ca. 1265 m\n2\n\n wird für die Baustelle-\n\nninstallation benötigt. Die permanent zu erwerbende Fläche von ca. 280 m\n2\n\n geht in die-\n\nsem speziellen Fall anschliessend an den Kanton Aargau über (Abteilung Tiefbau, ATB). \n\nDie ATB erwirbt Gehwege die parallel zur Kantonsstrasse verlaufen grundsätzlich immer \n\nmit. Der betriebliche Unterhalt für den bestehenden Gehweg bleibt dabei in der Zustän-\n\ndigkeit des städtischen Werkhofs. Der bauliche Unterhalt und damit die baulichen Instand-\n\nsetzungen liegen damit aber neu beim Kanton. \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 17.01.021/8/1 \n\nFederführung: LT BIS Portfolio EWG \n\nSeite 3 von 4 \n\nNebst der Parzelle Nr. 3448 (HWS3) wird auch die stadteigene Strassenparzelle 2609 (Hei-\n\nnerich-Wirri-Strasse) tangiert. Es gehen 15 m\n2\n\n von der Parzelle Nr. 3448 an die Parzelle Nr. \n\n2609 ab (Eigentum Stadt zu Stadt). Weiter geht 1 m\n2\n\n von der Parzelle Nr. 2454 an die Par-\n\nzelle Nr. 2609 (Eigentum Kanton zu Stadt) – diese Mutationen sind dem Vorvertrag (S. \n\n10/11) zu entnehmen. \n\n \n\n \n\nAbbildung 2; Planausschnitt, Parzelle Nr. 2609 (Heinerich-Wirri-Strasse), gem. Aktenauflage 2 \n\n \n\nDie gegenseitige Beanspruchung und Neuzuteilung von Strassenparzelle zu Strassenpar-\n\nzelle zwischen Kanton und Gemeinde ist unentgeltlich. Die vorübergehende Beanspru-\n\nchung wird im Vorvertrag (Aktenauflage 3) mitgeregelt wie z.B. auch die einzuhaltenden \n\nMassnahmen zum Schutz der Bäume während der Bauzeit. Diese Anpassungen benötigen \n\nkeine Zustimmung durch den Einwohnerrat und die entsprechenden Ausführungen sind \n\ndaher rein informativ. \n\n \n\nDie von der Einwohnergemeinde Aarau betroffene Parzelle Nr. 3448, Heinerich-Wirri-\n\nStrasse 3, ist Teil des Verwaltungsvermögens. Wenn Grundstücke im Verwaltungsvermö-\n\ngen betroffen sind, ist gemäss der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau der \n\nEinwohnerrat zuständig (§ 32 Abs. 2 lit. k GO). \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 17.01.021/8/1 \n\nFederführung: LT BIS Portfolio EWG \n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nFür diese Landabtretung ab der Parzelle 3448 ist die Stadt Aarau wie eine Privateigentü-\n\nmerin zu behandeln. In der Verhandlung mit der AVA und dem Kanton konnte man sich \n\nfür die Abtretung von den ca. 280 m\n2\n\n auf eine Entschädigung von 400 Franken pro Quad-\n\nratmeter einigen. Dieser Preis setzt sich wie folgt zusammen: \n\nAbsoluter Landwert CHF 800.00 pro m\n2\n\n \n\nRelativer Landwert (50 %)\n1\n\n CHF 400.00 pro m\n2\n\n \n\n \n\nEntschädigung für die temporäre Beanspruchung einer Fläche von ca. 1265 m\n2\n\n (informativ, \n\nEntscheidungskompetenz liegt beim Stadtrat): \n\nBenützungsrecht AVA CHF 1000.00 pauschal pro  \n\n angefangenen Monat \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Landabtretung von ca. 280 m\n2\n\n ab Parzelle 3448, Liegenschaft Heinerich-Wirri-Strasse \n\n3, an den Staat Aargau zugunsten des Haltestellenumbaus Perronanlage Binzenhof, ge-\n\nmäss Vorvertrag wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n1. Landerwerbsplan AVA Parzelle 3448 \n\n2. Landerwerbsplan AVA Parzelle 2609 \n\n3. Vorvertrag Benützungsrecht und Erwerb von Teilflächen Staat Aargau, Einwohnerge-\n\nmeinde Aarau und AVA \n\n                                                \n\n1\n\n Bei der Abtretung eines Landstreifens zugunsten einer Strassenparzelle kann nicht der volle Landwert geltend gemacht werden, \n\nsondern nur ein relativer Landwert von 25 bis 50 % des absoluten Landwerts (also des vollen Landwerts).  \n\n\n


Anfrage

text: \n \n\n \n \n \nAnfrage betreffend Bürgermotion Aarebadi \n \nAm 25. September 2017 wurde die Motion betreffend „Errichtung oder Ermöglichung einer \nAarebadi“ vom Einwohnerrat mit 29:16 Stimmen mit überparteilicher Unterstützung klar \nangenommen.  \n \nIn der Gemeindeordnung § 27 Abs. 2 ist festgehalten, dass bei Überweisung einer Motion \ndurch den Einwohnerrat, „hat der Stadtrat dem Einwohnerrat Bericht und Antrag \neinzubringen, und zwar in der Regel innert 6 Monaten.“ \n \nNun sind mehr als acht Monate seit der Annahme der Motion vergangen, und es ist bisher \nkein „Bericht und Antrag“ des Stadtrates beim Einwohnerrat eingetroffen. Von Seiten des \nStadtrates wurde bislang auch nicht kommuniziert, dass es eine Verzögerung des Geschäftes \ngibt und auch nicht aus welchen Gründen. Es ist sehr zu hoffen, dass der Auftrag an den \nStadtrat stufengerecht behandelt wird. Schliesslich handelt es sich bei der Aarebadi um ein \nThema, das die Stadtentwicklung und letztlich auch die Revision der BNO betrifft. Von daher \nist zu hoffen, dass das Geschäft nicht einfach an die „Sportstelle“ der Stadt Aarau \nweitergeleitet wurde. \n \nSeit der Überweisung der Motion hat der Stadtrat – in Kenntnis des Auftrags Aarebadi durch \nEinwohnnerrat – die zweite öffentliche Auflage der Revision der Bau- und Nutzungsordnung \nbetreffend Gewässerschutz vom 17. November bis 18. Dezember 2017 durchgeführt. \n \nAufgrund dieser Ausgangslage stellen sich folgende Fragen:  \n \n1. Aus welchen Gründen konnte die übliche Frist nach Überweisung der Motion Aarebadi \n\ndie Frist für die Erarbeitung der Vorlage und Beschluss an den Einwohnerrat nicht \neingehalten werden? \n\n2. Wie häufig in den letzten 5 Jahren konnte diese Frist nach Überweisung von Motionen \nnicht eingehalten werden? \n\n3. Welche Anstrengungen hat der Stadtrat unternommen, die Frist im vorliegenden Fall \neinzuhalten? \n\n4. Warum wurde die Verspätung des Geschäfts bislang nicht kommuniziert? \n5. Welche Abklärungen zur Aarebadi hat der Stadtrat bisher intern unternommen? \n6. Wurden Aufträge zur Abklärung der Situation extern vergeben?  \n7. Inwiefern wurde der Auftrag des Einwohnerrates betreffend Aarebadi bei der zweiten \n\nAuflage der BNO betreffend Gewässerschutz berücksichtigt?  \n8. Welche Massnahmen hat der Stadtrat ergriffen bzw. wird er noch ergreifen, damit auf \n\nder Grundlage der neuen BNO eine Aarebadi ermöglicht wird bzw. Hindernisse für eine \nsolche ausgeräumt werden können? \n\n9. Auf welches Datum darf der Einwohnerrat Bericht und Antrag an den Einwohnerrat \nerwarten? \n\n \nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen! \nMit besten Grüssen \n \n \nEva Schaffner, Einwohnerrätin, SP Aarau \n\n\n


name: Botschaft zum Postulat "Aarau will das Rekrutierungszentrum nicht"

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-2.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 13. Januar 2014  \nGV 2014 - 2017 / 2 \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \nKasernenareal; Dringliches Postulat "Aarau will das Rekrutierungszentrum nicht" \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nAm 6. Januar 2014 ging bei der Stadtkanzlei das dringliche Postulat "Aarau will das Rekrutie-\nrungszentrum nicht" ein. Das Dokument ist von Oliver Bachmann, Therese Dietiker, Lukas \nHäusermann, Ueli Hertig, Markus Hutmacher und Alexander Umbricht unterzeichnet. \nDer Stadtrat hat im Zusammenhang mit der Vernehmlassung zum Stationierungskonzept auf \nAnfrage von Frau Regierungsrätin Susanne Hochuli, Departement Gesundheit und Soziales \n(DGS) am 6. Januar 2014 schriftlich Stellung genommen. Da der Inhalt dieser Stellungnahme \ndirekt Bezug zum Anliegen des Postulates hat, wird deren Inhalt dem Einwohnerrat bekannt \ngemacht. \n \n \n1. Inhalt Postulat \n \nDie Verfasser/-innen des Postulates beantragen, dass sich der Stadtrat beim Regierungsrat \ngegen die Stationierung des Rekrutierungszentrums in Aarau ausspricht und um die Freigabe \ndes Kasernenareales für eine zivile Nutzung ersucht. \nSie begründen dies damit, dass aufgrund der zentralen Lage des Kasernenareales ein hohes \nöffentliches Interesse an einer zivilen Nutzung vorhanden ist. Mit dem Stationierungskonzept \nist eine Veränderung der militärischen Nutzung vorgesehen, welche dem Ort nicht entspricht. \nZudem setzt sich die Gemeinde Windisch für den Erhalt des Rekrutierungszentrums am heu-\ntigen Standort ein. \n \n \n2. Stellungnahme des Stadtrates \n \nDer Stadtrat hat sich aufgrund des laufenden Prozesses der Gesamtrevision Nutzungsplanung \nund der überwiesenen Motion zum Kasernenareal vom 2. September 2013 (Motion "Kaser-\nnenareal – Entwicklungsstrategie für die Stadt Aarau") vertieft mit der Thematik einer Areal-\nentwicklung des Kasernenareales auseinandergesetzt. Im Zusammenhang mit dem am \n25. November 2013 veröffentlichten Stationierungskonzept des Eidgenössischen Departemen-\ntes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) fand unter anderem auch ein Ge-\nspräch mit dem Regierungsrat statt. Daraus resultierte die Bereitschaft der Regierung, eine \nschriftliche Stellungnahme der Standortgemeinde bis am 11. Januar 2014 entgegenzunehmen, \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-2.docx /V3.0 \n\n \n\nobwohl der Bund im Rahmen der Vernehmlassung zum Stationierungskonzept nur die Kanto-\nne anhören wird. \nDer Stadtrat vertritt die grundsätzliche Haltung, dass das Kasernenareal bis spätestens 2030 \n(Ablauf des befristeten Mietvertrages zwischen dem Kanton als Grundeigentümerin und der \nArmasuisse als Mieterin) definitiv einer zivilen Nutzung zugeführt und der dafür erforderliche \nPlanungsprozess rechtzeitig und gesichert 2014 eingeleitet werden muss. \nIm Schreiben vom 6. Januar 2014 nimmt der Stadtrat zuhanden der Departementsvorsteherin \nDGS daher wie folgt Stellung: \n \nDer Stadtrat bedankt sich für die Möglichkeit, die städtischen Anliegen im Rahmen der Stel-\nlungnahme zum Stationierungskonzept des VBS einbringen zu können. Der Stadtrat verfolgt \ndas mit dem Kanton gemeinsam anzustrebende und auf den kantonalen Richtplan abgestützte \nZiel, dass das Kasernenareal bis spätestens 2030 einer zivilen Nutzung zugeführt und der \ndafür erforderliche Planungsprozess rechtzeitig eingeleitet wird. \nDas Kasernenareal befindet sich im Herzen der Kantonshauptstadt. Sowohl die vielseitige \nBedeutung des Areals für die Standortattraktivität der Stadt und des Kantons als auch das \nwirtschaftliche Entwicklungspotential werden im kantonalen Richtplan gewürdigt. Das Areal \nist als wirtschaftlicher (und nicht als militärischer) Entwicklungsschwerpunktes (ESP) festge-\nsetzt. Darum ist die zukünftige zivile Nutzung ein gemeinsames Anliegen von Stadt und Kan-\nton und kann nicht losgelöst vom Lebens- und Wirtschaftsraum gestaltet werden. Diese Per-\nspektive erfordert die Überprüfung der aus dem Stationierungskonzept resultierenden Umnut-\nzung vom Waffenplatz zu einem Verwaltungsstandort des Militärs hinsichtlich des Beitrages \nzur Etablierung eines wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunktes (ESP) von kantonalem \nInteresse. Diese Entwicklung ist innerhalb des Planungshorizontes von 20 - 25 Jahren (seit \n2010) umzusetzen. \nFür den Kanton als Eigentümer und für die Kantonshauptstadt als urbaner Raum bietet sich \nauf dem Kasernenareal, welches in der Verbindungsachse zwischen Altstadt und Bahnhof \nliegt, die einmalige Chance für die Ansiedlung attraktiver Nutzungen mit hoher Wertschöp-\nfung und für einen repräsentativen Ort der Begegnung und des Verweilens. Da die Liegen-\nschaften im öffentlichen Besitz sind und mehrheitlich dem Kanton Aargau gehören, kann der \nmit dem kantonalen Richtplan gefasste Auftrag in eigener Kompetenz umgesetzt und mit einer \nhohen Qualität zeitnah entwickelt werden. Der dafür erforderliche sorgfältige Planungspro-\nzess benötigt Zeit. Deshalb ist es wichtig, diesen Prozess bereits heute zu starten. \nEin sukzessiver Einzug von zivilen Nutzungen, insbesondere in den Erdgeschossen, ist z. B. \nschon bei der absehbaren Öffnung des Areales im Jahr 2018 sinnvoll. Die Entwicklung des \nAreals erfordert naturgemäss eine schrittweise Umnutzung und Aufwertung. Zudem steht die \nStadt inmitten der Gesamtrevision ihrer Nutzungsplanung. Darin gilt es, die räumliche Ent-\nwicklungsperspektive für das Kasernenareal auf der Basis der Richtplanvorgabe abzustecken. \nDie aus dem Stationierungskonzept resultierenden Umnutzungsinvestitionen gefährden die \nnach Ablauf des Vertrages 2030 vorgesehene zivile Nutzung des Areales. In Bezug auf die \nfinanziellen Erwartungen wird im Stationierungskonzept explizit vom VBS aufgeführt, dass \nder Kanton für die Sanierung und den Umbau für die neuen Bedürfnisse aufkommen muss. \nWenn der Kanton darauf eingeht, wird ein falsches Zeichen gesetzt, indem die Umsiedlung \neines Unternehmens (Rekrutierungszentrum) innerhalb des Kantons mit Steuergeldern finan-\nziell unterstützt wird. Das Rekrutierungszentrum bringt der Stadt wenig Nutzen.  \nDer Stadtrat hat vor dem Hintergrund der Festsetzung im kantonalen Richtplan den politi-\nschen Auftrag erhalten, die Perspektiven für das Areal zu prüfen. Am 2. September 2013 ist \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-2.docx /V3.0 \n\n \n\ndie Motion "Kasernenareal – Entwicklungsstrategie für die Stadt Aarau" vom Einwohnerrat \nüberwiesen worden. Der Auftrag lautet wie folgt: \n"Der Stadtrat wird eingeladen, ein Areal-Entwicklungskonzept für eine allfällige zivile Nut-\nzung des Kasernenareals vorzulegen. Insbesondere ist der Erwerb des Areales zu prüfen. Das \nKonzept soll sowohl den militärischen wie den zivilen Schild des Areals mit einbeziehen." \n \nAus diesen Gründen ersucht der Stadtrat den Regierungsrat, die sich bietende Chance jetzt zu \nnutzen und für das Kasernenareal in einem gemeinsamen Prozess eine "Road Map" zu ent-\nwerfen, welche aufzeigt, in welchen Etappen das Gebiet bis spätestens 2030 definitiv einer \nzivilen Nutzung zugeführt und im Sinne des kantonalen Richtplanes entwickelt werden soll. \nDer Stadtrat wird Sie in diesem Prozess als zuverlässiger Partner tatkräftig unterstützen. \nHingegen lehnt der Stadtrat jegliche Investition in diesen Standort ab, welche eine gesamthaf-\nte zivile Nutzung längerfristig verhindern könnte. Der Stadtrat ersucht den Regierungsrat, \ndies in der Stellungnahme zum Stationierungskonzept zu deklarieren, damit dem VBS der In-\nvestitionshorizont bekannt ist und Planungssicherheit besteht. \n \nDa die Problematik der zukünftigen Nutzung des Kasernenareals sowohl für die Stadt Aarau \nals auch für den Kanton Aargau in verschiedener Hinsicht von grosser Bedeutung ist, ersucht \nder Stadtrat Sie, sehr geehrte Frau Regierungsrätin, die Angelegenheit mit Ihnen oder sogar \nmit einer erweiterten Delegation des Regierungsrats in einem Gespräch noch einmal zu erör-\ntern. \n \n \n3. Fazit \n \nDer Stadtrat hat sich in seiner Stellungnahme gegen den Einsatz öffentlicher Mittel zur Um-\nsiedlung des Rekrutierungszentrums von Windisch nach Aarau ausgesprochen und ersucht die \nGrundeigentümerin, gemeinsam mit der Stadt eine "Road Map" zu entwerfen, welche auf-\nzeigt, in welchen Etappen das Kasernenareal bis spätestens 2030 definitiv einer zivilen Nut-\nzung zugeführt werden kann. Die Arealentwicklung soll ab Beginn der Umsetzung des Statio-\nnierungskonzepts und damit ab Abzug der Durchdiener sukzessive umgesetzt werden, da mit \ndiesem Schritt das Areal auch für die Öffentlichkeit zugänglich wird. \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDas Postulat "Aarau will das Rekrutierungszentrum nicht" sei für dringlich zu erklären, zu \nüberweisen und abzuschreiben. \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDie Stadtpräsidentin Der Vize-Stadtschreiber \n\n \nJolanda Urech Stefan Berner \n\n \n\n\n


text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 200'000.00Fr.                   \n\nSachbearbeiterin: Thomas Hossli, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1141.08 2009 9'823.60Fr.           \n\n2010 28'000.00Fr.         \n\n2011 19'594.30Fr.         \n\n2012 24'072.70Fr.         \n\n2013 105'176.35Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 6220.E62.5.063 2014 7'348.20 194'015.15Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 200'000.00Fr.      \n\nKreditunterschreitung 5'984.85Fr.          \n\n2.99%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 194'015.15Fr.      \n\nNettoinvestition 194'015.15Fr.      \n\n5 Bemerkungen\nkeine\n\nIndustriestrasse West/Mitte/Ost, Projektierung; Abrechnung\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2008\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-147b.xlsx 23.04.2014\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 147 vom 03.03.2014\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-147b.xlsx 23.04.2014\n\n\n


text: \n                                                                \n \n\n                                  \n\n \n\nAnfrage betr. Jahresbericht 2020, PG-Nr. 41, FuSTA \n\n \n\nFürs Jahr 2020 wurden 2.51 Mio Franken für die Subventionen gemäss Kinderbetreuungs-\nreglement budgetiert. Stattdessen wurden gemäss Jahresbericht nur 1.79 Mio an die \nErziehungsberechtigten ausbezahlt. Dies sind fast 600‘000 CHF weniger als im 2019, noch vor \nder Einführung des neuen Gesetzes, ausgegeben worden sind.  \n \n\n- Haben Stadtrat und Verwaltung die Gründe für diese erhebliche Differenz analysiert \nund wenn ja, welche? \n \n\n- Zeichnen sich für die Rechnung 2021 ähnliche Zahlen ab? \n \n\n- Sind Massnahmen geplant, um die Vereinbarkeit von Beruf & Familie – auch finanziell \n– wieder stärker zu fördern und wenn ja, welche? \n \n\n- Werden allfällig geplante Massnahmen noch fürs Budget 2022 wirksam? \n \n \nVielen Dank im Voraus für die Beantwortung. \n \n \nFür die Fraktion der Grünen, Petra Ohnsorg \nMitunterzeichnerin für die SP-Fraktion, Anja Kaufmann \n\n\n


name: Kreditabrechnung Sticherschliessung Torfeld Nord

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 500'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Angela Disch, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nRessortleiter/in: Werner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.10 2015 61'895.40Fr.         \n\n14070.10 2016 149'751.35Fr.       \nAusgaben auf Konto 6220.F62.5.025 2017 126'103.65Fr.       337'750.40Fr.          \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 500'000.00Fr.          \n\nKreditunterschreitung -162'249.60Fr.        \n-32.45%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                    \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 337'750.40Fr.          \n./. Einnahmen 0.00Fr.                    \nNettoinvestition 337'750.40Fr.          \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Strassen/Verkehrswege 14070.10 14010.01 337'750.40Fr.          \n\nTotal Nettoinvestitionen 337'750.40Fr.          \n\n6 Begründungen des Stadtbauamtes zur Kreditunterschreitung\n\nTorfeld Nord, Sticherschliessung, Baufelder 1 + 2\n\n2013039AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2013\n\nMit dem Investitionsbudget 2013 wurde ein Verpflichtungskredit für die Sticherschliessung im Torfeld Nord \nbewilligt. Die Fuss- und Radwegbrücke Lindenhof sollte im Jahr 2015 möglichst rasch realisiert werden, um \neine Umgehungsmöglichkeit für den Kreuzplatz anzubieten. Die Sticherschliessung konnte jedoch aufgrund \nder unklaren Rahmenbedingungen in den Baufeldern im Torfeld Nord nicht zeitgleich gebaut werden. Gemäss \nPA 59 vom 26. Januar 2015 (siehe Aktenauflage Einwohnerrat) hat der Stadtrat die Erwägungen des \nStadtbauamtes gutgeheissen, womit sich der Projektumfang auf die 1. Ausbauetappe des provisorischen \nRadweges im Torfeld Nord verlagerte (geringerer Projektumfang als Sticherschliessung). Mit der 1. \nAusbauetappe konnte der Langsamverkehrsanschluss von der neuen Lindenhofbrücke an die Rohrerstrasse \nrealisiert werden.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-707b.xlsx 21.11.2017\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA 707 vom 20.11.2017\n\nLeiterin Finanzen \n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-707b.xlsx 21.11.2017\n\n\n


Kreditabrechnung Brücke Lindenhof

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\n1'000'000.00Fr.     \n\n620'000.00Fr.        \n\nVerpflichtungskredit: Fr. 1'620'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Angela Disch, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nRessortleiter/in: Werner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.10 2015 620'313.10Fr.       \n\n14070.10 2016 684'933.10Fr.       \nAusgaben auf Konto 6220.F62.5.065 2017 53'604.15Fr.         1'358'850.35Fr.       \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 1'620'000.00Fr.       \n\nKreditunterschreitung -261'149.65Fr.        \n-16.12%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                    \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 1'358'850.35Fr.       \n./. Einnahmen 0.00Fr.                    \nNettoinvestition 1'358'850.35Fr.       \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Strassen/Verkehrswege 14070.10 14010.01 1'358'850.35Fr.       \n\nTotal Nettoinvestitionen 1'358'850.35Fr.       \n\n6 Begründungen des Stadtbauamtes zur Kreditunterschreitung\n\nFussgänger- und Velobrücke Lindenhof, Realisierung\n\n2013040AB\n\nBeschluss:\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2013\n\nZusatzkredit Einwohnerratsbeschluss 15.06.2015\n\nDas Projekt konnte innerhalb des Budgetrahmens abgeschlossen werden. Folgende Punkte haben dazu geführt, \ndass das Budget nicht ausgeschöpft wurde:\n\nDie Aufwendungen von Seiten SBB (Spezialisten, Sicherheitswärter etc.) konnten aufgrund der grossen \nErfahrung der Bauleitung und der Bauunternehmung im Bahnbau stark reduziert werden.\nDie Baumeisterarbeiten konnten deutlich unter der Auftragssumme abgerechnet werden (Leistungen wegen \nSBB-Nähe optimiert; kein belastetes Material, das entsorgt werden musste; die Nacheinsätze auf der \nKantonsstrasse konnten optimiert werden). Zudem haben das einwandfreie Erstellen der Submission und die \nBaubegleitung durch sehr erfahrene Experten weitgehend dazu geführt, dass der Unternehmer nicht viel \nSpielraum für allfällige Nachforderungen hatte.\nDie Mobimo stellte ihre Parkfelder gratis zur Verfügung.\nDurch den koordinierten Bau mit dem Fernwärmeprojekt Torfeld Nord konnten Synergieeffekte genutzt \nwerden.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-706b.xlsx 21.11.2017\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA 706 vom 20.11.2017\n\nLeiterin Finanzen \n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-706b.xlsx 21.11.2017\n\n\n


Anfrage

text: \n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\nAarau Rohr, 8.2.22/THR \n \n \nEinwohnerrat Aarau \n \n \nAnfrage: Abschaffung verschiedener Urnenstandorte/Wahllokale \n \nIn einer kurzen Medienmitteilung und in einem Beiblatt der Abstimmungsunterlagen orientierte die \nStadt Aarau im Januar 2022 die Stimmberechtigten über die Urnenstandorte und Briefkästen für die \nbriefliche Stimmabgabe. \nOhne konkret darauf hinzuweisen, enthält dieses Beiblatt die Mitteilung, dass verschiedene \nbisherige Urnenstandorte für die persönliche Stimmabgabe geschlossen werden. \n \nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n\n1. Gemäss Schreiben geben 2% der Stimmberechtigten ihre Stimme an der Urne ab. Dies \nentspricht immerhin knapp 300 Personen. Wie gross war die Anzahl der Stimmenden an den \nverschiedenen Urnenstandorten bei den letzten 4 Urnengängen wirklich? \n \n\n2. Bei den nun geschlossenen Urnenstandorten muss trotzdem am Abstimmungstag der \nBriefkasten geleert werden, was einen gewissen Aufwand ergibt. Wie hoch sind die \neingesparten Kosten pro Urnenstandort effektiv? \n \n\n3. Wie stehen die vom Einwohnerrat gewählten Mitglieder des Wahlbüros zu den \nSchliessungen der Wahllokale? Es war immerhin ihre einzige Möglichkeit in dieser Funktion \ndirekt mit den Stimmbürgern in Kontakt zu kommen. \n \n\n4. Das Abstimmungslokal in Rohr wird geschlossen. Nur der Briefkasten bleibt bestehen. Im \nVertrag über den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Rohr und Aarau ist jedoch \nklar festgehalten, dass das Abstimmungslokal im Ortsteil Rohr bestehen bleibt. Was ist die \nMeinung des Stadtrates zu dieser Vertragsverletzung? \n \n\n5. Im Vertrag über den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Rohr und Aarau ist \nebenfalls festgehalten, dass Änderungen an den Bestimmungen des Vertrages der \nZustimmung des Einwohnerrates bedürfen. Es wurden in der Vergangenheit schon \nverschiedene Änderungen des Vertrages (Vertragsverletzungen) vollzogen, ohne den \nEinwohnerrat dazu zu befragen. Wird der Stadtrat die aktuelle Änderung dem Einwohnerrat \nvorlegen? \n \n \n\n \nBesten Dank für die Beantwortung. \n \n \nThomas Richner \n \nEinwohnerrat SVP \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Tagesschule, Modulbau, Projektierung

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/146/1/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 13 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 9. Dezember 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 276 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Tagesschule, Modulbau, Projektierung \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte am 26. September 2022 einen Kredit von 570'000 Franken für \n\ndie Projektierung des Modulbaus der Tagesschule. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwoh-\n\nnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 577'035.20 Franken. Es resultiert somit eine Kre-\n\nditüberschreitung von 7'035.20 Franken oder 1.23 %. Die detaillierte Kreditabrechnung \n\nkann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDie Kreditüberschreitung resultiert aus dem Mehraufwand und den zusätzlichen Gebühren \n\nfür das zweite Baugesuch. Dieses war notwendig wegen einer Projektänderung aufgrund \n\nvon Einwendungen. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Projektierung des Modulbaus für die Tagesschule wird ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/146/1/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Tagesschule, Modulbau, Projektierung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechung Tagesschule, Modulbau, Projektierung\n\nObjekt: 3000.H60.5.013 Tagesschule, Modulbau, Projektierung\n\nObjektnummer: 1407040042\n\nBeschluss: Einwohnerrat 26.09.2022\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 570'000\n\nSachbearbeiter/in: . Simon Urech, Hochbau, Stadtbauamt\n\nRessortleiter/in: Hanspeter Thür (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.40 2023 Fr. 447'486.95\n\n2024 Fr. 129'548.25 Fr. 577'035.20\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 570'000.00\nKreditüberschreitung Fr. 7'035.20\n\n1.23%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 577'035.20\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 577'035.20\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 14070.40 14040.01 Fr. 577'035.20\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 577'035.20\n\n6 Begründungen zur Kreditüberschreitung\nDie Kreditüberschreitung resultiert aus dem Mehraufwand und den zusätzlichen Gebühren für\ndas zweite Baugesuch. Dieses war notwendig wegen einer Projektänderung aufgrund von\nEinwendungen.\n\n\n\nVollständigkeitserklärung gemäss 5 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 9. Dezember 2024 STADTRAT AARAU\ngemäss PA 24-547 vom 09.12.2024\n\nIM NAMEN DES STADTRATES\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber\n\neiter Finanzen und SteuernStv\n\nGenehmigungsvermerke\nr. Har speter Hilfiter\\/ Dr. Marco Salvini\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n