Eidg. Turnfest 2019; Begehren OK ETF

text: \n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 56 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 10. Juli 2017  \nGV 2014 - 2017 / 393 \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\nEidg. Turnfest 2019: Begehren des OK ETF 2019 an die \nStadt Aarau \n \n\n \n \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nIm September 2011 [Aktenauflage Nr. 1] bewarb sich die Stadt Aarau auf eine Ausschreibung des \nKantons Aargau und des Aargauer Turnverbandes als Austragungsort für das Eidgenössische Turn-\nfest 2019 (ETF 2019). Am 20. Oktober 2012 wählte die Abgeordnetenversammlung des Schweize-\nrischen Turnverbandes die Stadt Aarau als Austragungsort. Mit der Zuschrift des Stadtrates vom \n31. Januar 2012 [Aktenauflage Nr. 2] an den Kanton Aarau stellte der Stadtrat die Unterstützung \ndes ETF 2019 im selben Rahmen wie für die Eidgenössischen Feste der letzten zehn Jahre in Aus-\nsicht. \n \n2015 fand die Gründungsversammlung des Trägervereins für das Eidgenössische Turnfest 2019 \nstatt. Die Stadt Aarau nahm darin mit Stadtrat Dr. Hanspeter Hilfiker als Vizepräsident des Träger-\nvereins und des Organisationskomitees Einsitz und bezahlte den Mitgliederbeitrag von 10'000 \nFranken an den Trägerverein. Weiter wurde für die Organisation und Durchführung des ETF 2019 \nein namhafter Förderbeitrag in Aussicht gestellt [Aktenauflage Nr. 3].  \n \nDas Beitragsgesuch des OK ETF 2019 liegt nun vor. Mit dieser Botschaft unterbreitet der Stadtrat \ndem Einwohnerrat die Positionierung der Stadt Aarau als Patronats-Partner sowie den Unterstüt-\nzungsbeitrag für die Durchführung des ETF 2019 in der Stadt Aarau.  \n \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 2 von 9 \n\n1. Ausgangslage \n\n1.1 Das Gesuch \n\nMit dem Brief vom 13. Februar 2017 [Aktenauflage Nr. 4] wandte sich das OK des ETF 2019, ver-\ntreten durch den OK-Präsidenten Regierungsrat Alex Hürzeler und den Geschäftsführer Stefan \nRiner, an den Stadtrat.  \n\nDas OK ETF 2019 beantragt: \n \n1. Patronats-Partnerschafts-Beitrag von 750'000 Franken, aufgeteilt in Barleistungen in der \n\nHöhe von 250'000 Franken und Sach- / Dienstleistungen in der Höhe von 500'000 Franken. \n2. Mitarbeit der Leiterin Fachstelle Sport zu Gunsten des ETF 2019. \n3. Keine Vermietung von öffentlichem Grund der Stadt Aarau während des ETF 2019 an Gastro-\n\nnomiebetriebe und andere Vereine. \n \n\nFalls die benötigten Sach- und Dienstleistungen/Personal den Betrag von 500'000 Franken nicht \nerreichen, beantragt das OK ETF 2019, die Differenz als zusätzliche Barleistung zu erhalten.  \n\n1.2 Das Eidgenössische Turnfest 2019 (ETF 2019) \n\nDas ETF 2019 wird vom 13. – 16. Juni und vom 20. – 23. Juni 2019 zum siebten Mal in Aarau \ndurchgeführt. Das erste Eidgenössische Turnfest wurde am 24. April 1832 in Aarau zur Gründung \ndes Schweizerischen Turnverbandes abgehalten. 1972 fand das letzte Eidgenössische Turnfest in \nAarau statt. Der letzte Austragungsort war Biel im Jahre 2013. Mit rund 70'000 Turnerinnen und \nTurnern sowie 6'000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ist das Eidgenössische Turnfest der \ngrösste Breitensportanlass der Schweiz. \n \nMit der Vision "Aarau bewegt die Schweiz" steht der Sport mit Wettkämpfen für rund 50'000 \nErwachsene und insbesondere 20'000 Kinder und Jugendliche am ETF 2019 an erster Stelle. Sport-\nliche Emotionen sollen die Herzen der Turnerinnen und Turner erobern. Durch den Anlass soll sich \nder Turnsport noch tiefer in der Bevölkerung verankern.  \n\n1.3 Organisation \nDas folgende Organigramm zeigt den Aufbau des Trägervereins ETF 2019 [Aktenauflage Nr. 5]. Der \nTrägerverein ETF 2019 wird von Regierungsrat Alex Hürzeler (Kanton Aargau) präsidiert. Vizepräsi-\ndenten sind Stadtrat Dr. Hanspeter Hilfiker (Stadt Aarau) sowie Jörg Sennrich vom Aargauer Turn-\nverband. Weitere Mitglieder sind der Kreisturnverband Aarau-Kulm, der BTV Aarau, aarau regio, \nder Aargauer Gewerbeverband (AGV) sowie Aargau Tourismus (AT). Der Vorstand des Trägervereins \nbildet zugleich das OK-Präsidium des ETF 2019. Die operative Leitung des ETF 2019 verantwortet \nder Geschäftsführer Stefan Riner. Weiter im OK haben Vertreter des Kantons Aargau, der Stadt \nAarau sowie des Aargauer Turnverbandes, Stabspersonen für Rechtsdienst, Koordination Ar-\nmee/Zivilschutz sowie der Präsident der ETF Kommission und die Ressortleiter Einsitz. Folgende \nRessorts wurden gebildet: Finanzen, Medien/PR, Events, Sport und Gesamtwettkampfleitung, \nGastronomie, Infrastruktur/Bau, Logistik, Personal/Helfer, Sicherheit/Verkehr sowie ICT. Per \n24. Februar 2017 konnten alle Ressorts mit einer leitenden Person besetzt werden. \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 3 von 9 \n\n \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 4 von 9 \n\n1.4 Grobkonzept \n\nDie Erstellung des detaillierten Gesamtkonzepts sowie die Planung der einzelnen Wettkämpfe für \ndas ETF 2019 sind derzeit noch in Erarbeitung. Angedacht ist, dass die Schachenallmend das Fest-\nzentrum bildet. Es werden jedoch auch Wettkämpfe in den einzelnen Schulanlagen der Stadt Aar-\nau und der umliegenden Gemeinden sowie in der KEBA durchgeführt. Die Schlussfeier ist im Sta-\ndion Brügglifeld geplant. Am Bahnhof Aarau werden die Festteilnehmer/innen und Besucher/-\ninnen voraussichtlich mit Darbietungen und Installationen empfangen. Der Planungsstand per  \n23. April 2017 ist in der Aktenauflage Nr. 6 abgebildet. Das OK ETF 2019 ist derzeit in Gesprächen \nmit den beteiligten Parteien und wird die Pläne laufend aktualisieren. Im Frühling 2018 soll das \ndetaillierte Gesamtkonzept feststehen.  \n\n1.5 Finanzierung \nDer Kanton Aargau hat dem OK ETF 2019 bereits Leistungen in der Höhe von 750'000 Franken aus \ndem Swisslos-Sportfonds zugesichert. Ein Antrag für Sachleistungen wird in den nächsten Wo-\nchen durch das OK ETF 2019 an den Kanton Aargau gestellt. Zudem schliesst das OK zurzeit die \nVereinbarungen mit den verschiedenen Partnern ab. Als erster Hauptpartner konnte das OK ETF \n2019 bereits die Aargauische Kantonalbank gewinnen. Seit April 2017 ist auch die IBAarau AG ein \nHauptpartner. Hauptpartnerschaften werden in der Regel über einen Betrag von 475'000 Franken \nabgeschlossen.  \n\n2. Begehren des OK \n\n2.1 Finanzielle Begehren \n\nMit dem Gesuch vom 13. Februar 2017 beantragt das OK einen Patronats-Partnerschafts-Beitrag \nder Stadt Aarau, im Sinne der Namensgebung, in der Höhe von 750'000 Franken, wobei 250'000 \nFranken als Barbeitrag für Standortmarketing der Stadt einzusetzen sind.  \n\nDie Barleistungen in der Höhe von 250'000 Franken sollen mit je einer Tranche à 125'000 Franken \nin den Jahren 2018 und 2019 an das ETF 2019 ausbezahlt werden.  \n\n2.2 Materielle Begehren des Trägervereins an die Stadt Aarau  \n\nEs werden Sach- und Dienstleistungen beantragt. Das OK ETF 2019 schätzt den Wert der bean-\ntragten Sach- und Dienstleistungen auf die beantragten 500'000 Franken. Die Grobkosten wur-\nden aufgrund des Planungsstandes im März 2017, Referenzwerten von vergangenen Festen \nund Annahmen durch die verantwortlichen Abteilungen der Stadt erhoben. Die Sachleistun-\ngen sollen vorwiegend über den Zeitraum vom 29. April bis 14. Juli 2019 erbracht werden.  \n\nDie mittleren geschätzten Kosten der eingereichten materiellen Begehren belaufen sich geschätzt \nauf rund  \n1. Arealmieten, Raum- und Geländebedürfnisse 695'000 Franken \n2. Ertragsausfälle, Wiederherstellungskosten und Infrastruktur 535'000 Franken \n3. Städtische Leistungen (inkl. Mitarbeit Fachstelle Sport) 300'000 Franken \n\nTotal 1'530'000 Franken \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 5 von 9 \n\nDie Berechnungen zeigen eine Differenz zwischen dem vom OK ETF 2019 geschätzten Wert der \nbeantragten materiellen Begehren (500'000 Franken) und dem durch die städtischen Abteilungen \ngeschätzten Wert der beantragten Begehren (1'530'000Franken) von über 1'000'000 Franken \nauf.  \n\n2.3 Mitarbeit der Leiterin Fachstelle Sport zu Gunsten des ETF 2019 \n\nDas OK ETF 2019 beantragt bei der Stadt Aarau, dass sich die Leiterin Fachstelle Sport im Rahmen \nihrer Arbeitszeit im OK ETF 2019 engagiert und aktiv an der Organisation mitwirken kann.  \n\nDie Mitarbeit der Fachstelle Sport wird als materielles Begehren angesehen und ist in den unter \nPunkt 2.2. aufgeführten Sachleistungen mit 100'000 Franken bei den städtischen Leistungen ein-\ngerechnet. Die Mitarbeit der Fachstelle Sport erstreckt sich über den Zeitraum vom 1. Juli 2017 \nbis 31. August 2019. \n\n2.4 Keine Vermietung von öffentlichem Grund der Stadt Aarau während des Eidg. Turnfestes \n2019 an Gastronomiebetriebe und andere Vereine \n\nUm zu verhindern, dass sich "Trittbrettfahrer" unrechtmässig mit dem ETF 2019 bereichern und \ndamit die Einhaltung der Partnervereinbarungen gewährleistet werden kann, beantragt das OK ETF \n2019, dass während des ETFs 2019 keine Vermietung von öffentlichem Grund an Gastronomiebe-\ntriebe oder andere Vereine erfolgt. \n\nBereits beim Eidg. Schwing- und Älplerfest 2007 wurde während der Festdauer kein zusätzlicher \nöffentlicher Grund ausserhalb der Schachenallmend an Gastronomiebetriebe und Vereine vermie-\ntet. Den Restaurantbetreibern ausserhalb des Festperimeters sollen weder Einschränkungen aufer-\nlegt noch weitergehende Öffnungszeiten bewilligt werden. Die Bewilligungen für die Nutzung des \nöffentlichen Grundes entfallen nicht. Die Verwaltung des Festperimeters "Schachenallmend" ob-\nliegt den Veranstaltern. \n\n2.5 Übersicht Kosten sämtlicher Begehren des OK ETF 2019 \n\nDie folgende Tabelle zeigt zusammenfassend die finanziellen Auswirkungen der Bar- und Sach-\nleistungen. Alle Kosten sind Grobkostenschätzungen, welche aufgrund des Planungsstandes \nMärz 2017 und Referenzwerten von anderen Festen in der Stadt Aarau durch die verant-\nwortlichen Abteilungen erhoben wurden.  \n\nArt Kostenschät-\nzung(Fr.) \n\nBemerkung \n\nFinanzielles Begehren (gemäss Ziffer 2.1) \nBarbeitrag 250'000 Beantragt durch OK ETF 2019 in zwei Tran-\n\nchen à je 125'000 Franken \nMaterielle Begehren (gemäss Ziffer 2.2 & 2.3) \nArealmieten, Raum- und Gelände-\nbedürfnisse \n\n695'000 Ortsbürgergemeinde, Einwohnergemeinde \nund Freibadeintritte \n\nErtragsausfälle, Wiederherstel-\nlungskosten und Infrastruktur (Ka-\n\n535'000 Annahmen orientiert am Eidg. Schwing- \nund Älplerfest 2007 \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 6 von 9 \n\nnalisation/Leitungen) \nStädtische Leistungen  \n\n300'000 \nStadtpolizei, Feuerwehr, Werkhof, Stadt-\nbauamt, Fachstelle Sport \n\nTotal 1'780'000  \n \nGeschätzt liegt der Wert der beantragten Begehren des ETF 2019 bei 1'780'000 Franken und da-\nmit über 1'000'000 Franken über dem durch das OK beantragten Patronats-Partnerschaftsbeitrag \nvon 750'000 Franken. Das detaillierte Konzept wird bis im Frühling 2018 durch das OK ETF 2019 \nausgearbeitet. Erst dann kann der Wert der Sachleistungen seitens Stadt verbindlich definiert \nwerden.  \n\n2.6 Förderrichtlinien des Sportkonzepts der Stadt Aarau [Aktenauflage Nr. 7] \n\nDie Prüfung einer Unterstützung im Rahmen der Förderrichtlinien ergibt, dass der Trägerverein ETF \n2019 mit Sitz in Aarau unterstützt werden kann.  \n \nDie Durchführung des ETF 2019 kann der Förderungsart "Unterstützung von Sportveranstaltungen \nmit besonderer Bedeutung/Grossanlässen" zugeordnet werden. Darunter können regionale, natio-\nnale oder international bedeutende Sportveranstaltungen gefördert werden, an welchen die Stadt \nAarau ein besonderes wirtschafts- und standortpolitisches Interesse hat. Bei der Kategorie "Gross-\nanlässe", zu welcher das ETF 2019 zählt, entscheidet der Stadtrat bzw. Einwohnerrat über das \nfinanzielle und materielle Begehren. Die Leistungen können in Form von Bar-, Sach- oder Dienst-\nleistungen/Personal sowie Defizitgarantie erfolgen.  \n\n3. Vergangene Eidgenössische Feste in Aarau \n\nDie Stadt Aarau unterstützte in den Jahren 2005 bis 2015 fünf Eidgenössische Feste. Die nachfol-\ngende Tabelle zeigt die Übersicht. \n\nFest Dauer Teilnehmer-\nzahl \n\nZuschauer-\nzahl \n\nSachleis-\ntung (Fr.) \n\nBarleis-\ntung (Fr.) \n\nTotal (Fr.) \n\nEidg. Jodlerfest 2005 3 Tage \n17. – 19.06.2005) \n\n10'000 180'000 200'000 0 200'000 \n\nEidg. Schwing- und \nÄlplerfest 2007 \n\n3 Tage \n(24. – 26.08.2007) \n\n880 \n \n\n200'000 500'000 0 500'000 \n\nEidg. Schützenfest \n2010 \n\n27 Tage \n(18.06. – \n18.07.2010) \n\n50'000 70'000 200'000 100'000 300'000 \n\nEidg. Volksmusikfest \n2015 \n\n3 Tage \n(11. - 13. 09. 2015) \n\n1'500 70'000 100'000 50'000 150'000 \n\nAntrag ETF 2019 8 Tage \n(13.-16.06.  & 20.-\n23.06.2019) \n\nErwartet \n70'000  \n\nErwartet \n120'000  \n\nBeantragt \n500'000 \n\nBeantragt \n250'000 \n\n750'000 \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 7 von 9 \n\n4. Bedeutung des ETF 2019 \n\nDas ETF 2019 ist mit den erwarteten 70'000 Teilnehmenden und Wettkämpfen in 108 verschiede-\nnen Disziplinen der grösste Breitensportanlass in der Schweiz. Mit acht Veranstaltungstagen ist \ndas ETF 2019 mehr als doppelt so lange als die bisherigen Feste in der Stadt Aarau mit durch-\nschnittlich drei Festtagen. Die 120'000 erwarteten Zuschauer entsprechen ungefähr der durch-\nschnittlichen Zuschauerzahl (137'500 Zuschauer) der bisher in der Stadt Aarau durchgeführten \nEidgenössischen Feste.  \n\nDas Handling der Zuschauerzahlen ist für die Eidg. Feste jeweils eine Herausforderung. Die Beson-\nderheit bei den Eidg. Turnfesten ist die grosse Anzahl Festteilnehmende, welche dementsprechend \nviel Infrastruktur für die Wettkämpfe und Übernachtungen benötigen. \n\nIm Vergleich zu den oben aufgelisteten Eidg. Festen hat das ETF 2019 seinen historischen Ur-\nsprung in Aarau. Im Telli-Ring wurde das erste Eidgenössische Turnfest im Jahr 1832 im Rahmen \nder Gründung des Schweizerischen Turnverbandes durchgeführt. Der Schweizerische Turnverband, \nmit Sitz in Aarau, ist mit rund 3'300 Vereinen und knapp 300'000 aktiven Turnerinnen und Tur-\nnern der Swiss Olympic Verband mit den schweizweit meisten Vereinen und Aktivmitgliedern. \n\nVon der nationalen Verankerung des Turnsports kann die Stadt Aarau profitieren. Teilnehmer/-\ninnen und Besucher/-innen aus der ganzen Schweiz werden nach Aarau kommen. Damit bietet \nsich die Chance, die Attraktivität als Tourismusdestination zu steigern und die städtische Hotelle-\nrie und Gastronomie zu beleben. Zudem ist geplant, dass der Festumzug am Samstag, 22. Juni \n2019, vom Fernsehen übertragen wird und die Medien über einzelne Wettkämpfe berichten wer-\nden. \n\n5. Unterstützungsbeitrag \n\nDer gemäss Ziffer 2.5 geschätzte Wert der finanziellen und materiellen Begehren des ETF 2019 in \nder Höhe von 1'780'000 Franken erachtet der Stadtrat als zu hoch. Es sollen keine Wiederherstel-\nlungs-, Ertragsausfalls- oder externe Mietkosten von der Stadt übernommen werden. Diese sollen \nvom Veranstalter (OK ETF 2019) bezahlt werden. So wird der Anreiz gesetzt, dass die Nutzung der \nInfrastruktur sowie die Auf- und Abbauarbeiten möglichst ressourcenschonend, effizient und \nwährend eines möglichst kurzen Zeitraums geplant und durchgeführt werden. Dieses Vorgehen \nwurde beim Eidg. Schwing- und Älplerfest 2007 ebenfalls angewandt und hat sich bestens be-\nwährt. \n\nDas Begehren nach Gratiseintritten ins Freibad Schachen für jeden Festteilnehmer muss dahinge-\nhend relativiert werden, dass nicht jeder Festteilnehmer diese Möglichkeit nutzen wird. Im Vor-\ndergrund stehen für die Teilnehmenden der Wettkampf sowie das gesellige Beisammensein am \nAbend. Weiter bietet die Aare die Möglichkeit zum Baden. Daher wird die Annahme getroffen, \ndass rund 20% der Festteilnehmenden die Möglichkeit des Gratiseintrittes in das Freibad nutzen. \nDamit verringert sich der Wert dieses Begehren um rund 336'000 Franken auf 84'000 Franken.  \n\n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 8 von 9 \n\nÜbersicht Unterstützungsbeitrag \n \nArt Kostenschät-\n\nzung(Fr.) \nBemerkung Beitrag (Fr.) \n\nFinanzielles Begehren   \nBarbeitrag 250'000 Maximalbetrag 250'000 \nMaterielle Begehren   \nArealmieten, Raum- und Gelände-\nbedürfnisse sowie städtische Leis-\ntungen \n\n \n995'000 \n\n-336'000 Franken Freibad-\neintritte \n\n500'000 \n\nErtragsausfälle, Wiederherstel-\nlungskosten und Infrastruktur (Ka-\nnalisation/Leitungen) \n\n535'000 Zu Lasten des Veranstal-\nters (OK ETF 2019) \n\n0 \n\n    \n    \nUnterstützungsbeitrag  1'780'000  750'000 \n \n \nDamit dem OK genügend flüssige Mittel zur Vorbereitung des Anlasses zur Verfügung stehen, soll \ndem OK ermöglicht werden, bis max. 250'000 Franken als Barleistung zu beziehen. Der übrige Teil \ndes Unterstützungsbeitrages steht für Sach- und Dienstleistungen/Personal sowie für die Abgel-\ntung der Mitarbeiter der Fachstelle Sport zur Verfügung. Aufgrund des aktuellen Planungsstandes \nist es noch nicht möglich, die Sachleistungen genau zu beziffern. Diese Kosten können erst mit \nder Detailplanung im Frühling 2018 genau berechnet werden. Ein allfälliger Aufwandüberschuss \nder städtischen Leistungen würde dem OK ETF 2019 in Rechnung gestellt. Eine positive Differenz \nwürde dem OK ETF 2019 dagegen nicht ausbezahlt werden. \n \n\n6. Schlussbemerkung \n\nDie Stadt Aarau erhielt im Oktober 2012 den Zuschlag für die Durchführung des ETF 2019 vom \n13. bis 16. Juni und vom 20. bis 23. Juni 2019. Dafür soll ein Unterstützungsbeitrag von 750'000 \nFranken gesprochen werden. Die Stadt Aarau hat sich bewusst als Austragungsort für das ETF \n2019 auf eine Ausschreibung des Kantons und des Aargauer Turnverbandes beworben. Mit der \nVertretung im Trägerverein und OK ist die Stadt Aarau eine der drei tragenden Kräfte dieses An-\nlasses. Der historische Ursprung, die nationale Ausstrahlungskraft sowie die Grösse des Eidgenös-\nsischen Turnfestes rechtfertigen die Höhe des Unterstützungsbeitrages. \n \n  \n\n\n\n \n\n   \n\n \n\n I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-393.docx  /V1.0 \n\n \n\nSeite 9 von 9 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt  \n \nA n t r a g :  \n \nFür die Durchführung des Eidg. Turnfestes 2019 vom 13. bis 16. Juni und 20. bis 23. Juni 2019 sei \nein Unterstützungsbeitrag von 750'000 Franken zu bewilligen. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nAngelica Cavegn Leitner Stefan Berner \nVize-Stadtpräsidentin Vize-Stadtschreiber \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n PA 1141 vom 5. September 2011 \n Zuschrift "Bewerbung der Stadt Aarau als Austragungsort des Eidg. Turnfestes 2019" \n\n(31. Dezember 2012) \n PA 395 vom 1. Juni 2015 \n Brief vom 13. Februar 2017 – Eidgenössisches Turnfest 2019: Patronats-Partnerschaft \n Organigramm ETF 2019 \n Planungsstand per 23. April 2017 \n Sportkonzept - Förderrichtlinien des Stadtrates \n \n \n \n\n\n


Anfrage

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text: \n \n        FDP.Die Liberalen Aarau \n        Ortspartei \n        Postfach 2721 \n        5001 Aarau \n \n\n \n\nEinwohnerrat Aarau \n\n \n\nDringliche Anfrage  \n\n \n\nBusfreie Altstadt – Überprüfung der Bus Linienführung Altstadt – Wie weiter? \n\n \n\nDas von der FDP. Die Liberalen Aarau und Mitunterzeichnenden im September 2018 eingereichte \nPostulat mit vorerwähnter Zielsetzung wurde mit der Botschaft an den Einwohnerrat am 25. Februar \n2019 vom Stadtrat beantwortet und vom Einwohnerrat überwiesen. Die darin erwähnte Erwägung \nzur erneuten Evaluation alternativer Routen zeigt eine unserem Anliegen grundsätzlich positiv \ngesinnte Einstellung des Stadtrates auf. \n\nEin Jahr ist verstrichen, der nächste strahlende Sommer steht bald an. Die Diskussionen sowie die \nForderung eines grossen Teils der Bevölkerung nach einer busfreien Altstadt ist wieder aktuell. Sie ist \nbekanntlich nicht neu, sie besteht schon seit der Gesamtsanierung der Altstadt Gassen. Auch zeigte \nsich im Laufe der letzten Jahre, in welchen reguläre Nachtbusse übers Wochenende eingeführt oder \ndurch verschiedene Begebenheiten laufend temporäre Verlagerungen der Busführung (bei \nBaustellen oder diversen Festanlässen) erfolgten, dass eine Umfahrung funktionieren kann. Auch \nführen seit kurzem die Postauto AG bereits Schnellkurse der Linien 135 und 136 direkt über den \nTellirain zum Bahnhof, um Haltestellen einzusparen und Zeit zu gewinnen.    \n\nAber: Ein persönliches Nachfragen der Postulanten beim zuständigen Stadtrat im letzten Dezember \nbzw. aktuell ein weiteres Nachfragen letzte Woche im Gespräch mit dem Projektleiter Mobilität der \nStadtverwaltung ergab ein ernüchterndes Bild: Eventuelle, d.h. wenn überhaupt, Neuführung der \nAltstadtbuslinien frühestens 2024 möglich!! Weshalb? Das Geschäft sei bekannterweise nur indirekt \ndurch die Stadt beeinflussbar, federführend sei der Kanton und als Anbieter nachfolgend die BBA. Es \nscheint beim Kanton auch kein Wille vorhanden zu sein, die Frage der Altstadt Linienführung \nlosgelöst und vor der Gesamtplanung rGVK Aarau zu regeln. Für uns ein unverständlich \nschwerfälliges, desinteressiertes Verhalten des Kantons, der damit die Bestrebung, baldmöglichst ein \nneues Buskonzept für die Altstadt zu entwickeln, blockiert. \n\nAufgrund der nun aktuell erfolgten Beantwortung der Anfrage Matthias Keller EVP von Oktober \nletzten Jahres nimmt die Stadt zur Bus Linienführung wie folgt Stellung: «Die Überprüfung der \nLinienführung erfolgt im Rahmen der Erarbeitung des regionalen Gesamtverkehrskonzepts Aarau \n(rGVK Aarau). In Phase 1 werden die ÖV-Qualitätskriterien (Taktdichte) für die verschiedenen \nVersorgungsgebiete und Korridore definiert. Ebenso werden die für die Netzüberprüfung relevanten \nThemen festgehalten (z.B. busfreie Altstadt). Phase 1 dauert voraussichtlich bis Q3 2020.»  \n\n\n\nDiese Aussage lässt hoffen, dass in der Denkweise der beteiligten Parteien das Thema Altstadt \nUmfahrung eine Änderung erfolgt ist! Wie weiter also, und mit welchem Tempo?  \n\n \n\nDazu unsere Anfrage an den Stadtrat:  \n\n1. Wie weit ist innerhalb der erwähnten Gesamt Verkehr Konzeptes rGVK die Überprüfung der \nBus Linienführung durch die Altstadt fortgeschritten?  \n\n2. Besteht die Möglichkeit, die Linienführung Altstadt innerhalb der Überprüfungsphase 1 \nvorzuziehen, so dass die Resultate früher als Q3 2020, d.h. noch vor der Sommersaison, \nvorlägen? \n\n3. Wäre der Stadtrat bereit, seine Verhandlungsstärke einzusetzen und mit dem Kanton \nauszuhandeln, dass die Linienführung Altstadt aus dem rGVK herausgelöst wird und als Pilot \nProjekt «busfreie Altstadt» bereits zur bevorstehenden Sommersaison 2020 (z.B. Mai bis \nSeptember, täglich ab 10 Uhr vormittags) eingeführt wird. Dadurch liessen sich vorab \nwichtige Erfahrungswerte sammeln, auch um die Notwendigkeit einer ÖV Erschliessung \nAltstadt grundsätzlich abschätzen zu können um mögliche Mobilitätsalternativen zu prüfen.  \n\n \n\nBesten Dank für eine zeitnahe Beantwortung. \n\n  \n\nBrigitte Vogt   Yannick Berner \n\nEinwohnerrätin FDP  Einwohnerrat, Fraktionspräsident FDP \n\n \n\n \n\n21. Februar 2020 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Motion Vorlaufzeit bei wichtigen Geschäften

text: \n STADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-212.doc /V1.0 \n\n \n\nAarau, 27. Februar 2012  \nGV 2010 - 2013 /212  \n\n \n \n \nMotion \nAbänderung Gemeindeordnung "Vorlaufzeit bei wichtigen Geschäften" \nAntrag auf Nichtüberweisung \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nI. Motionsbegehren \n \nAm 16. November 2011 haben Oliver Bachmann, Angelica Cavegn Leitner, Marc Dübendor-\nfer, Ueli Hertig, Hanspeter Hilfiker, Marcel Husistein, Markus Hutmacher und Werner Schib \neine Motion eingereicht mit folgendem Antrag: \n \nDer Stadtrat wird ersucht, dem Einwohnerrat Bericht und Antrag zu erstatten über die An-\npassung der Gemeindeordnung, welche den Anliegen im Sinne der vorstehenden Erwägungen \nentspricht. \n \nDen Erwägungen ist zu entnehmen, dass die Motionärin und Motionäre eine Ergänzung von  \n§ 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung wie folgt vorschlagen: \n \nDie Einladungen zu den Sitzungen des Einwohnerrates sind den Mitgliedern mit der Traktan-\ndenliste und einer Abschrift der Anträge und Bericht in der Regel spätestens 20 Tage vorher \nzuzustellen. [Ergänzung neu] Für wichtige Geschäfte ist eine Frist von 35 Tagen einzuhal-\nten. \n \nBezüglich der Begründung wird auf das Motionsbegehren verwiesen. \n \n \nII. Stellungnahme des Stadtrates \n \nDer Stadtrat hat einerseits ein gewisses Verständnis für das Anliegen der Motionärin und der \nMotionäre. Andererseits würde eine generelle Verlängerung der Zustellfrist für "wichtige Ge-\nschäfte" zum Verlust einer gewissen Flexibilität führen. Durch den Umstand, dass in Aarau \nrund 10 Einwohnerratssitzungen pro Jahr stattfinden, ist es heute möglich, relativ rasch Ent-\nscheide des Einwohnerrates herbeizuführen. \n \nWie die Motionärin und Motionäre richtig festhalten, wäre eine Verlängerung der Zustellfrist \nbeim Jahresbericht, beim Politikplan und beim Voranschlag praktisch nicht umsetzbar. \n\nmailto:kanzlei@aarau.ch\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2012\\E12-212.doc /V3.0 \n\n \n\nDie heute in der Gemeindeordnung (§ 16 Abs. 1) vorgesehene Frist von 20 Tagen gilt für die \nZustellung  \n \n- der Einladung mit der Traktandenliste und \n- der Anträge und Berichte \n \nDie Verlängerung der Zustellfrist für die Einladung mit Traktandenliste erachtet der Stadtrat \nso oder so als nicht notwendig, zumal die Sitzungsdaten lange im Voraus bekannt sind.  \n \n \nIII. Laufende Revision der Gemeindeordnung \n \nIn der laufenden Revision der Gemeindeordnung ist nicht vorgesehen, die Zustellfrist für die \nBerichte und Anträge zu ändern. \n \n \nIV. Alternative Möglichkeiten \n \nBereits heute hat das Büro des Einwohnerrates die Möglichkeit, auf die Traktandierung der \nGeschäfte Einfluss zu nehmen. Grundlage dafür bildet § 10 Abs. 2 des Geschäftsreglementes \ndes Einwohnerrates: \n \nDie Behandlung der Geschäfte erfolgt in der Reihenfolge der vom Büro nach Rücksprache \nmit dem Stadtrat aufgestellten Traktandenliste, sofern der Rat nicht anders beschliesst. \n \nWeil es somit schon heute möglich ist, die Frist für das Studium von Botschaften und Unter-\nlagen im Einzelfall, d.h. bei wichtigen Geschäften, zu verlängern (Verschiebung der Traktan-\ndierung des Geschäftes durch das Büro des Einwohnerrates), erachtet es der Stadtrat als nicht \nnotwendig, die Zustellfrist generell zu verlängern. \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDie Motion betreffend Abänderung der Gemeindeordnung "Vorlaufzeit bei wichtigen Ge-\nschäften" sei nicht zu überweisen. \n \n\nMit freundlichen Grüssen \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES \nDer Stadtammann Der Vize-Stadtschreiber \nDr. Marcel Guignard Stefan Berner \n \n\n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n• Motionsbegehren vom 16. November 2011 \n• Gemeindeordnung \n• Geschäftsreglement des Einwohnerrates \n\n\n


name: Corona-Virus 2020; Änderung des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grunds; Verlängerung des Verzichts auf Gebühren für Aussenflächen - Anhang 01

text: \nStadt Aarau  [Geschäftsnummer]\n\nEntwurf vom 2. November 2020 (für die Beratung im \nEinwohnerrat)\n\nReglement über die Nutzung des öffentlichen \nGrunds\n\nÄnderung vom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SRS Nummern)\n\nNeu: –\nGeändert: 7.4-2\nAufgehoben: –\n\nDer Einwohnerrat Aarau\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\nDer Erlass SRS 7.4-2 (Reglement über die Nutzung des öffentlichen Grunds \nvom 11. Dezember 2017) (Stand 1. Juli 2020) wird wie folgt geändert:\n\n§  17a Abs. 1 (geändert)\n\n1 Für Boulevardrestaurants sowie für zu einem Verkaufsgeschäft gehörende \nAngebote wie Stände, Kleiderrechen oder Werbeständer mit Eigenwerbung \nsind vom 1. März 2020 bis 30. April 2021 keine Benutzungsgebühren ge-\nmäss Gebührentarif (Anhang 1) geschuldet.\n\nII.\n\nKeine Fremdänderungen.\n\nIII.\n\nKeine Fremdaufhebungen.\n\n1\n\n\n\n[Geschäftsnummer] Stadt Aarau\n\nIV.\n\nDie Änderung gemäss Ziff. I tritt rückwirkend per 1. November 2020 in Kraft. \nSie gilt bis zum 30. April 2021.\n\nAarau, xx.xx. 2020 Im Namen des Einwohnerrates\n \nDer Präsident\nThomas Richner\n \nDer Protokollführer\nStefan Berner\n\n2\n\n\n


name: Botschaft Volksinitiative Stadtklima-Initiative; Grün und Blau statt Grau

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 60.01.023.2/40/5/3/1/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 02 05 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 16. Dezember 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 280 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nVolksinitiative "Stadtklima-Initiative: Grün und Blau statt Grau" \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 23. Oktober 2023 ist die Volksinitiative "Stadtklima-Initiative: Grün und Blau statt \n\nGrau" rechtsgültig zustande gekommen.  \n\n \n\nDie Stadtklima-Initiative vom Verein Stadtklima Aarau fordert unter anderem umfassende \n\nEntsiegelungsarbeiten und die Änderung der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde \n\nAarau vom 23. Juni 1980 wie folgt:  \n\n \n\nE Anpassung an den Klimawandel \n\n \n\nZweck \n\n1. Die Stadt Aarau ergreift wirksame Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor \n\nden negativen Auswirkungen der Klimaveränderung und setzt insbesondere bei der \n\nGestaltung des öffentlichen Raums Massnahmen um zum Erhalt sowie zur \n\nVerbesserung von Lebensqualität und Gesundheit der Bevölkerung. \n\n \n\nMassnahmen \n\n2. Zu diesem Zweck unterstützt die Stadt Aarau die Entsiegelung von befestigten \n\nFlächen in sickerfähige und begrünte Oberflächen, das Pflanzen möglichst vieler \n\nBäume und die Begrünung von Fassaden und Dächern. Zudem ermöglicht sie \n\nzugängliche Wasserelemente und Gewässer sowie einen nachhaltigen Umgang mit \n\nRegenwasser und schafft Voraussetzungen zur Sicherstellung des klimatischen \n\nKaltluftsystems. \n\n \n\nUmsetzung \n\n3. Mindestens 5 % der öffentlichen befestigten Flächen im Eigentum der \n\nEinwohnergemeinde (Referenzjahr 2022) werden in den nächsten 10 Jahren \n\nentsiegelt und mit möglichst vielen Bäumen bepflanzt, um ökologisch wertvolle \n\nGrün- und Erholungsräume zu schaffen. Diese Umwandlungen dürfen nicht \n\nzulasten der Flächen für den Fuss-, Velo und öffentlichen Verkehr erfolgen. \n\n \n\nBerichterstattung \n\n4. Die Stadt Aarau informiert in einem Bericht jeweils auf Ende Legislatur über den \n\nStand der Umsetzung der Massnahmen und deren Wirkung.  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.01.023.2/40/5/3/1/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 2 von 6 \n\nGemäss Angaben auf der Website: "https://www.umverkehr.ch/projekte/stadtklima-initiati-\n\nven/aarau" bezweckt die Initiative, Flächen von Asphalt und Beton zu befreien, sie in Grün-\n\nraum mit Bäumen umzuwandeln und Begegnungsorte mit hoher Lebensqualität zu schaf-\n\nfen. Sie soll dazu beitragen, Hitzeinseln zu mildern und besser mit Wetterextremen \n\numzugehen. Denn die Hitzebelastung ist in Städten besonders gross und wird weiter mas-\n\nsiv zunehmen. Mit der Initiative wollen die Initiantinnen und Initianten die Bevölkerung vor \n\ndieser Hitze und den ebenfalls drohenden stärkeren Niederschlägen durch die Klimaerwär-\n\nmung schützen. \n\n \n\n \n\n1. Gültigkeit der Initiative \n\n \n\nDer Verein Stadtklima Aarau, vertreten durch Janine Wagner, hat am 14. August 2023 das \n\nInitiativebegehren "Stadtklima-Initiative: Grün und Blau statt Grau" hinterlegt. Die Unter-\n\nschriftslisten sind zwischen dem 23. August und dem 25. Oktober 2023 bei der Stadt-\n\nkanzlei eingegangen. Gemäss § 62f Abs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR; \n\nSAR 131.100) sind die Unterschriftenlisten spätestens 12 Monate nach der Hinterlegung \n\neinzureichen. Die eingereichten Unterschriftenlisten sind somit fristgerecht eingegangen. \n\n \n\nGemäss § 62d GPR ist für die Berechnung der erforderlichen Unterschriftenzahl die Zahl \n\nder Stimmberechtigten am Tag der Hinterlegung massgebend. Am 14. August 2023 waren \n\nin der Stadt Aarau 14'316 Stimmberechtigte im Stimmregister eingetragen. Die notwen-\n\ndige Anzahl Unterschriften beträgt aufgrund von § 7 der Gemeindeordnung der Einwoh-\n\nnergemeinde Aarau fünf Prozent der Stimmberechtigten (demgemäss 716). \n\n \n\nEs befinden sich auf den eingegangenen 138 Unterschriftenlisten insgesamt 828 gültige \n\nUnterschriften und 76 ungültige Unterschriften von in kommunalen Angelegenheiten \n\nstimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. Das vorgeschriebene Quorum für das gültige \n\nZustandekommen des Initiativbegehrens ist somit erreicht. \n\n \n\nGemäss § 62c GPR darf das Initiativbegehren jeweils nur einen einzelnen, in die Zuständig-\n\nkeit der Gesamtheit der Stimmberechtigten an der Urne, der Gemeindeversammlung oder \n\ndes Einwohnerrats fallenden Gegenstand zum Inhalt haben. Der Stadtrat hat festgestellt, \n\ndass diese materiellen Voraussetzungen im vorliegenden Initiativbegehren erfüllt sind:  \n\n \n\n- Die Initiative liegt im kommunalen Zuständigkeitsbereich. \n\n- Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass das Initiativbegehren gegen übergeordnetes \n\nRecht verstossen könnte. \n\n- Das Initiativbegehren erscheint auch nicht als von vornherein undurchführbar. \n\n- Der Grundsatz der Einheit der Materie und Einheit der Form wird nicht verletzt. \n\n \n\nEntsprechend § 62g des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR; SAR 131.100) hat der \n\nStadtrat am 19. Februar 2024 festgestellt, dass das Initiativbegehren den gesetzlichen An-\n\nforderungen entspricht und die vorgeschriebene Anzahl gültiger Unterschriften vorhanden \n\nsind. \n\n \n\n \n\n \n\nhttps://www.umverkehr.ch/projekte/stadtklima-initiativen/aarau\nhttps://www.umverkehr.ch/projekte/stadtklima-initiativen/aarau\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.01.023.2/40/5/3/1/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 3 von 6 \n\n2. Aktionsplan Klimaanpassung der Stadt Aarau \n\n \n\n2.1. Klimaanpassungsstrategie \n\nDer Stadtrat hat am 19. September 2022 die städtische Klimaanpassungsstrategie verab-\n\nschiedet und die Ausarbeitung des Aktionsplans Klimaanpassung beschlossen. Der Akti-\n\nonsplan Klimaanpassung widmet sich in einem integralen Ansatz der Klimaanpassung un-\n\nter gleichzeitiger Erhöhung der Biodiversität und Aufenthaltsqualität mit einem grossen \n\nSpektrum von Planungs-, Realisierungs- und Sensibilisierungsmassnahmen. Die Vulnerabi-\n\nlitätsanalyse aus der Klimaanpassungsstrategie sowie eine 2023 durchgeführte Entsiege-\n\nlungsanalyse, die im Rahmen der Umsetzung eines Postulats zur Entsiegelung von Restflä-\n\nchen im Strassennetz erarbeitet wurde, bilden die inhaltlichen und materiellen Grund-\n\nlagen, auf die sich die Massnahmen im Aktionsplan Klimaanpassung stützen. Der Aktions-\n\nplan Klimaanpassung ist ein flexibles Instrument, das sowohl zeitlich als auch inhaltlich \n\nanpassbar ist und zur Abschätzung der notwendigen finanziellen und personellen Res-\n\nsourcen sowie des erreichbaren Entsiegelungsanteils dient. \n\n \n\n2.2. Einreichung Stadtklima-Initiative \n\nDie Forderungen der Stadtklima-Initiative – insbesondere die Forderung nach der Entsiege-\n\nlung von 5% der öffentlichen befestigten Flächen im Eigentum der Einwohnergemeinde \n\nAarau - erreichte die Stadt zu einem Zeitpunkt, als die Verwaltung bereits aktiv an der um-\n\nfassenden Erarbeitung des Aktionsplans Klimaanpassung war. \n\n \n\nDer Aktionsplan Klimaanpassung und die "Stadtklima-Initiative" verfolgen grundsätzlich \n\ndas gleiche Ziel, die Bevölkerung vor den negativen Auswirkungen der Klimaerwärmung \n\ndurch entsprechende Massnahmen zu schützen.  \n\n \n\nDie Stadtklima-Initiative fordert umfangreiche Entsiegelungen in kurzer Zeit (5 % der Flä-\n\nchen im Eigentum der Einwohnergemeinde innert 10 Jahren) und schlägt dazu detaillierte \n\nMassnahmen vor. Die Stadt hat auf Basis einer Entsiegelungsanalyse erkannt, dass dieses \n\nZiel zwar grundsätzlich erreichbar wäre, jedoch im geforderten Zeitrahmen nur mit erheb-\n\nlich erhöhtem finanziellen und personellen Aufwand umgesetzt werden könnte. Aus die-\n\nsem Grund hat der Stadtrat einen direkten Gegenvorschlag erarbeitet, der eine realisti-\n\nschere und nachhaltigere Umsetzung ermöglicht. Der direkte Gegenvorschlag ist mittels \n\ndes Aktionsplans Klimaanpassung umsetzbar, der bis 2045 die Entsiegelung von insge-\n\nsamt 5 % der versiegelten Flächen im Eigentum der Einwohnergemeinde Aarau vorsieht. \n\nDieser Ansatz ermöglicht eine schrittweise Umsetzung, bei der nacheinander mindestens \n\nvier Massnahmenpakete über jeweils 5 Jahre realisiert werden. Die Finanzierung erfolgt \n\nüber entsprechende Rahmenkredite, die für jedes Massnahmenpaket beantragt werden. \n\nDas erste Massnahmenpaket mit einem Umsetzungshorizont von 2025 bis 2030 wurde be-\n\nreits entwickelt.  \n\n \n\n2.3. Massnahmenpaket 1 (2025 – 2030) \n\nDie Siedlungsgebiete mit höchster Vulnerabilität (Hot Spots) und das "Entlastungsystem" \n\naus der Klimaanpassungsstrategie dienen der Priorisierung der Massnahmen im Aktions-\n\nplan und bilden grossmehrheitlich das Massnahmenpaket 1 (2025 - 2030). Mit dem Mass-\n\nnahmenpaket 1 werden rund 1.4 % der öffentlichen befestigten Flächen im Eigentum der \n\nEinwohnergemeinde entsiegelt und begrünt.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.01.023.2/40/5/3/1/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 4 von 6 \n\nNebst Realisierungsmassnahmen werden auch Planungsmassnahmen für komplexere \n\nRäume (z.B. öffentliche Räume wie der Bahnhof- oder Schlossplatz) aufgegleist, die an-\n\nschliessend direkt in die Umsetzung gebracht werden können. Durch die Anpassung pla-\n\nnungsrechtlicher Instrumente sowie die Sensibilisierung Privater wird zudem eine fort-\n\nschreitende, klimaangepasste Freiraumgestaltung (Entsieglung, Begrünung, Beschattung \n\ndurch Bäume etc.) sowohl auf öffentlichen als auch auf privaten Flächen langfristig geför-\n\ndert.  \n\n \n\nUnabhängig von der Annahme oder Ablehnung der Stadtklima-Initiative ist das Massnah-\n\nmenpaket 1 ab 2025 bereit für die Umsetzung. In einer separaten Einwohnerratsbotschaft \n\nwird ein Investitionskredit in Höhe von 4.9 Mio. Franken für die Umsetzung des ersten \n\nMassnahmenpakets beantragt. Mit weiteren Massnahmenpaketen soll in der Folge bis \n\n2045 der Zustand von mindestens 5 % entsiegelter Flächen erreicht werden. \n\n \n\n \n\n3. Haltung des Stadtrates zur Stadtklima-Initiative \n\n \n\nDer Stadtrat hat die Dringlichkeit für stadtklimatische Anpassungsmassnahmen als Reak-\n\ntion auf den Klimawandel erkannt und teilt im Grundsatz die Stossrichtung der "Stadt-\n\nklima-Initiative". Die Zielsetzung der Initiative deckt sich mit den Zielen der städtischen \n\nKlimaanpassungsstrategie und des darauf aufbauenden Aktionsplans Klimaanpassung. Al-\n\nlerdings erachtet der Stadtrat die von der Initiative geforderte Entsieglung von 5 % der be-\n\nfestigten Flächen im Eigentum der Einwohnergemeinde innerhalb von 10 Jahren als nur \n\nmit sehr hohen, zusätzlichen finanziellen und personellen Ressourcen umsetzbar. Eine \n\nderart schnelle Umsetzung würde aus fachlicher Sicht zudem zu einer Wertvernichtung \n\nführen und könnte mit den langfristigen Klimaschutzzielen nicht in Einklang gebracht wer-\n\nden.  \n\n \n\nAufgrund der Einigkeit bezüglich Stossrichtung der Initiative befürwortet der Stadtrat eine \n\nFestsetzung der übergeordneten, strategischen Ziele der Klimaanpassung in der Gemein-\n\ndeordnung. Damit wird die Verbindlichkeit – auch gegenüber Dritten – erhöht. Der Stadtrat \n\nstellt der Stadtklima-Initiative deshalb einen direkten Gegenvorschlag gegenüber. Der di-\n\nrekte Gegenvorschlag verfolgt dieselben Kernziele wie die Initiative, jedoch mit einem rea-\n\nlistischen Umsetzungsansatz und über einen verhältnismässigen Zeithorizont bis 2045. \n\nDurch die Verlängerung des Zeitraums und eine schrittweise, strategisch geplante Entsie-\n\ngelung an besonders betroffenen Hitze-Hotspots lässt sich die gewünschte Wirkung erzie-\n\nlen, ohne die städtischen Ressourcen zu überlasten. Die geplante Entsiegelung erfolgt ge-\n\nzielt dort, wo sie die grösste Wirkung entfaltet, und in einem Tempo, das für die Stadt \n\nwirtschaftlich und personell tragbar ist.  \n\n \n\n \n\n4. Direkter Gegenvorschlag \n\n \n\nDer Stadtrat stellt der Initiative den folgenden direkten Gegenvorschlag gemäss beiliegen-\n\ndem Entwurf der GO-Änderung vom 26.08.2024 gegenüber:  \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.01.023.2/40/5/3/1/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 5 von 6 \n\n§ 10d\nbis\n\n (neu) \n\n \n\nKlimaanpassung \n\n1\n\n Die Stadt setzt sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für den Schutz der Bevölkerung vor \n\nden negativen Auswirkungen der Klimaveränderung ein. Sie trifft insbesondere bei der Ge-\n\nstaltung des öffentlichen Raums Massnahmen zum Erhalt sowie zur Verbesserung der Le-\n\nbensqualität und Gesundheit der Bevölkerung. \n\n \n\n2\n\n Die Stadt unterstützt geeignete Massnahmen, insbesondere \n\na) zum Erhalt des klimatischen Kaltluftsystems, \n\nb) zur Schaffung von Grün- und Freiraumstrukturen, sowie \n\nc) zur Förderung der Hitzeminderung mit Wasser, Pflanzen und Materialisierung. \n\n \n\n3\n\n Die Stadt setzt sich zum Ziel, bis 2045 mindestens 5% der öffentlichen befestigten Flä-\n\nchen im Eigentum der Einwohnergemeinde (Referenzjahr 2022) zu entsiegeln und zu be-\n\ngrünen. \n\n \n\n4\n\n Die Stadt informiert regelmässig zu den geplanten Massnahmen und zu deren Umset-\n\nzung. \n\n \n\nDie Einzelheiten sind im Erläuterungsbericht zur Änderung der Gemeindeordnung, Entwurf \n\nvom 26.08.2024 beschrieben.  \n\n \n\n \n\n5. Weiteres Vorgehen \n\n \n\n5.1. Möglichkeiten \n\nIn Abhängigkeit des Entscheids des Einwohnerrats ergeben sich die nachfolgend dargeleg-\n\nten Möglichkeiten für das weitere Vorgehen:  \n\n \n\n- Ablehnung der Initiative mit direktem Gegenvorschlag \n\nLehnt der Einwohnerrat wie vom Stadtrat beantragt die Initiative ab, heisst aber den di-\n\nrekten Gegenvorschlag gut, kommt es zur Abstimmung über die Initiative (mit Empfeh-\n\nlung auf Ablehnung) und über den direkten Gegenvorschlag (mit Empfehlung auf Zu-\n\nstimmung), falls die Initiative nicht zurückgezogen wird. Gemäss § 10 GO können die \n\nStimmberechtigten beide Vorlagen einzeln gutheissen oder ablehnen und zudem in \n\nder Stichfrage die Frage beantworten, welche Vorlage in Kraft treten soll, falls beide \n\nVarianten eine zustimmende Mehrheit erzielen.  \n\n \n\n- Ablehnung der Initiative ohne direkten Gegenvorschlag \n\nBeschliesst der Einwohnerrat, die Initiative ohne den vorgeschlagenen direkten Gegen-\n\nvorschlag abzulehnen, wird die Initiative den Stimmberechtigten mit der Empfehlung \n\nauf Ablehnung zur Abstimmung unterbreitet.  \n\n \n\n- Zustimmung zur Initiative \n\nBeschliesst der Einwohnerrat entgegen dem Antrag des Stadtrats, der Initiative zuzu-\n\nstimmen, entfällt die Möglichkeit eines (direkten) Gegenvorschlags und die Initiative \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.01.023.2/40/5/3/1/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 6 von 6 \n\nwird den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Annahme zur Abstimmung unter-\n\nbreitet.  \n\n \n\n- Rückzug der Initiative \n\nDas Initiativbegehren kann vom Initiativkomitee bis zur Festsetzung der Urnenabstim-\n\nmung zurückgezogen werden (§ 62f Abs. 3 GPF). Mit der Publikation des Einwohner-\n\nratsbeschlusses wird der Stadtrat auch den Termin für die Urnenabstimmung bekannt \n\ngeben. Bei einem Rückzug der Initiative kommt nur ein allfälliger (direkter) Gegenvor-\n\nschlag zur Abstimmung.  \n\n \n\n5.2. Terminplan \n\n- Beschluss Einwohnerrat betreffend Initiative und \n\ndirektem Gegenvorschlag \n\n24. Februar 2025 \n\n- Publikation Beschluss Einwohnerrat und Bekannt-\n\ngabe Abstimmungstermin \n\n28. Februar 2025 \n\n- Urnenabstimmung 18. Mai 2025 \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Der Einwohnerrat legt den Stimmberechtigten die Initiative "Grün und Blau statt Grau" \n\nmit der Empfehlung auf Ablehnung vor.  \n\n \n\n2. Der Einwohnerrat legt den Stimmberechtigten den direkten Gegenvorschlag zur Initia-\n\ntive "Grün und Blau statt Grau" mit der Empfehlung auf Annahme vor. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\nAnhänge: \n\n Direkter Gegenvorschlag Stadtklima-Initiative \n\n Erläuterungsbericht zur Änderung der Gemeindeordnung \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Unterschriftenbogen Stadtklima-Initiative \n\n Aktionsplan Klimaanpassung \n\n Vorprüfungsbericht Kanton Entwurf GO-Änderung vom 26.08.2024, direkter Gegenvor-\n\nschlag \n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \n \n\n \n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/46/29/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 14. Februar 2022 \n\nGV 2018 – 2021 / 282 \n\n \n\nBeantwortung einer Anfrage \n\n \n\nBrigitte Vogt (FDP), Yannick Berner (FDP); Hotellerie in Aarau \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 2. Dezember 2021 haben Einwohnerräte Brigitte Vogt (FDP), Yannick Berner (FDP) eine \n\nAnfrage betreffend Hotellerie in Aarau eingereicht. \n\n \n\nDie Anfrage kann wie folgt beantwortet werden: \n\n \n\nFrage 1. Über welche gesamte Logie-Kapazität verfügt die Stadt Aarau aktuell?  \n\n(Hotel, Business Apartments, B&B, Jugendherberge)?  \n\n \n\nAktuelle Anzahl Hotelbetten:   133 Zimmer / 226 Betten* \n\nAktuelle Anzahl B&B-Betten:   32 Zimmer / 67 Betten** \n\n \n\n* Beinhaltet den Aarauerhof, Hotel Kettenbrücke, Schützen, Sternen Rohr \n\n** Aarau Standortförderung bekannte B&Bs, Anzahl nicht abschliessend \n\n \n\nAarau verfügt über keine Business Appartements mehr. Eine Jugendherberge existiert \n\nebenfalls nicht.  \n\n \n\n \n\nFrage 2: Wie stark ist deren Auslastung (vor Covid/aktuell)?  \n\n \n\nEs liegen dem Stadtrat keine Zahlen zur Auslastung vor. Die folgenden Zahlen vom Bun-\n\ndesamt für Statistik geben die Anzahl Übernachtungen wieder:  \n\n \n\nAnzahl Logiernächte 2018: 32’245 Hotel / 2'218 B&B \n\nAnzahl Logiernächte 2019: 32’124 Hotel / 2’455 B&B \n\nAnzahl Logiernächte 2020: 12’229 Hotel / 1’825 B&B \n\nAnzahl Logiernächte 2021: 10’176 Hotel* \n\n \n\n*Ohne B&Bs, da die Erfassung erst später erfolgt und Hotelerfassung nur bis September \n\n2021, da die Zahlen des Bundesamts für Statistik noch nicht vorliegen \n\n \n\nDie Zimmer-Auslastung in der Region Aarau lag im Jahr 2019 bei durchschnittlich 62 %, \n\nwas im Vergleich mit anderen Zentrumsstädten in dieser Grösse eher gering ist.  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/46/29/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\nSeite 2 von 3 \n\nFrage 3: Wie schätzt der Stadtrat die Wichtigkeit des Hotelangebots und die Hotelkapazität \n\nin Aarau ein? \n\n \n\nDer Stadtrat rechnet dem Thema eine hohe Bedeutung in der Weiterentwicklung als Event- \n\nund Kongressstandort zu. Der Stadtrat hat sich 2022 als Jahresziel gesetzt, Aarau als at-\n\ntraktiven Event- und Kongressstandort zu stärken und zu etablieren. Dies wird unter ande-\n\nrem erreicht, indem die Hotelthematik evaluiert und angegangen wird, damit langfristig \n\nwieder ausreichend Betten zur Verfügung stehen.  \n\n \n\nDer Handlungsbedarf zeigt sich aus unterschiedlichen Perspektiven. Einerseits besteht \n\ndank der zentralen Lage im Mittelland ein grosses Wertschöpfungspotential für Veranstal-\n\ntungen und Kongresse, welches aktuell nicht ausgeschöpft werden kann. Dies auch wegen \n\nden fehlenden Übernachtungsmöglichkeiten. Anderseits hinkt das Angebot in Aarau auch \n\nim Vergleich mit anderen Städten, wie Baden oder Solothurn, hinterher. Die fehlenden An-\n\ngebote bestätigen sich auch aus den Erfahrungen von Aarau Standortförderung.  \n\n \n\n \n\nFrage 4: Verfügt die Stadt Aarau über ein Konzept zur Weiterentwicklung des Aarauer \n\nÜbernachtungsangebots? \n\n \n\nAktuell besteht noch kein ausgearbeitetes Konzept. Wie in den Jahreszielen 2022 ersicht-\n\nlich, ist ein solches Konzept für 2022 vorgesehen.  \n\n \n\n \n\nFrage 5: Erkennt der Stadtrat Entwicklungsgebiete, in welchen ein Hotel attraktiv wäre und \n\neinen Mehrwert brächte? \n\nFrage 6: Hat der Stadtrat eine mögliche Standorteignung im Zentrum geprüft, z.B. im süd-\n\nlichen Band auf dem Kasernenareal?  \n\n \n\nIn verschiedenen Entwicklungsgebieten der Stadt wäre ein Hotel grundsätzlich attraktiv \n\nund wird entsprechend mit der Planung der Entwicklungsgebiete geprüft. Eine zentrale \n\nund attraktive Lage ist für ein Hotel imminent wichtig.  \n\n \n\nIm "Masterplan Kaserne Aarau" wurde die Hotelnutzung bereits durch Stadt- und Regie-\n\nrungsrat festgesetzt. Im Torfeld Süd wird die Hotelnutzung mit dem revidierten Gestal-\n\ntungsplan ermöglicht. Die Eigentümerin hat eine Fachperson zugezogen, um ein auf den \n\nMarkt zugeschnittenes Konzept zu erarbeiten. Aktuell wird mit einer Kombination von \n\nherkömmlichen Hotelzimmern und Microapartments geplant.  \n\n \n\nIm Entwicklungsgebiet Telli Ost wird zur Zeit gemeinsam mit den Grundeigentümerschaf-\n\nten ein Entwicklungsrichtplan erarbeitet, auch hier ist unter anderem eine Hotelnutzung \n\ndenkbar. Grundsätzlich (aus städtischer Sicht) auch im Torfeld Nord. Die Erarbeitung einer \n\nEntwicklungsvorstellung, gemeinsam mit den Grundeigentümern, ist hier aber noch aus-\n\nstehend. \n\n \n\nDie aufgeführten Standortmöglichkeiten sind erst mittelfristig realisierbar. Der Stadtrat \n\nprüft deshalb auch schneller realisierbare Hotelnutzungen, bspw. bei Umnutzungen oder \n\nbei Neubauten von Liegenschaften.   \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/46/29/1 \n\nFederführung: Organisation & Strategie \n\nSeite 3 von 3 \n\nFrage 7: Unterhält die Stadt oder die Wirtschafts- und/oder die Standortförderungsstelle \n\neine aktive Suche nach Investoren bzw. Liegenschaften/Grundstücken zur Vermittlung an \n\nInvestoren? Ist die Stadt Aarau bereits in Gesprächen mit privaten Investoren? \n\n \n\nAarau Standortförderung und die Stadt sind auf das Thema sensibilisiert und führen re-\n\ngelmässig Gespräche mit unterschiedlichen Anspruchsgruppen, darunter auch mit mögli-\n\nchen Investoren.   \n\n \n\n \n\nFrage 8: Wie kann die Stadt den Ausbau des B&B-Angebots unterstützen, bestehen hier \n\nGespräche mit Liegenschaftseigentümern? \n\n \n\nAarau Standortförderung führt eine Übersicht verschiedener B&B-Angebote in der Stadt \n\nund in der Region. Sie führt zudem regelmässig Gespräche mit Liegenschaftseigentümern, \n\num das Angebot zu erweitern.  \n\n \n\n \n\nFrage 9: Ist die Stadt aktiv für die Suche nach einem Standort für eine Jugendherberge? \n\n \n\nAarau Standortförderung prüft bei entsprechenden Möglichkeiten Standorte für eine Ju-\n\ngendherberge und spricht das Thema bei Gesprächen mit Investoren und Liegenschaftsei-\n\ngentümern an. Die bisherigen Versuche waren bisher leider ohne Erfolg.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nDie Beantwortung dieser Anfrage verursachte Kosten von 475 Franken. \n\n \n\n \n\n\n


Anhang übrige Anlagen

text: \nAnhang 1 .\n\nBenützungsgebühren Auenhalle und Säli Winkel\n\nGebührentarife\n\nNutzerkategorien \n\nalle Tarife in CHF\nNutzungsräume 1/2 Tag 1 Tag Periodisch1\n\n(Tarif  pro Tag)\n\nAuenhalle 85 120 100\nSäli Auenhalle 25 35 30\nKüche Auenhalle 120 60\nSäli Winkel 25 35 30\n\nalle Tarife in CHF\n\nNutzungsräume\n1/2 Tag 1 Tag Periodisch1\n\n(Tarif  pro Tag)\n\nAuenhalle 360 600 400\nSäli Auenhalle 120 240 180\nKüche Auenhalle 360 200\nSäli Winkel 120 240 180\n\nalle Tarife in CHF\n\nNutzungsräume\n1/2 Tag 1 Tag Periodisch1\n\n(Tarif  pro Tag)\n\nAuenhalle 600 960 800\nSäli Auenhalle 240 360 280\nKüche Auenhalle 480 320\nSäli Winkel 240 360 280\n1 regelmässige Benützung über längere Zeit (mind. 1 x pro Monat)\n\n1/2 Tag =< 6 Std.\n\n1 Tag =≥ 6 Std\n\na) Allgemeine Bestimmungen\n\nCHF\nBühne 30\nKünstlergarderoben 50\nBeleuchtung 30\nMischpult 20\nBeamer 50\nLeinwand 15\nMusikanlage gross 50\nMusikanlage klein 30\nMicrophone mit Mischpult 30\nLichtanlage mit Mischpult 50\nContainer 50\nReinigungsmaterial Nach Verbrauch\n\nb) Zuschläge Auenhalle (pauschal)\n\nEinnahmebeteiligung\ngemäss § 6 Abs. 2 des Benützungs- und Gebührenreglements für die Auenhalle, das Säli Winkel sowie die \nZivilschutz- und Militärunterkünfte\n\nKategorie  A: Ortsansässige Vereine, ortsansässige politische Parteien, ortsansässige gemeinnützige \nOrganisationen, ortsansässige Stadtverwaltung\n\nKategorie  B: Firmen, Privatpersonen, Vereinigungen mit nicht kommerziellem Charakter\n\nKategorie  C: Firmen, Privatpersonen, Vereinigungen mit kommerziellem Charakter\n\nHalbe Tage verteilen sich in 3 Schichten auf den Morgen/Mittag/Abend. Wenn \nreservierte Stunden so liegen, dass andere Schichten stark tangiert sind, kann \nauch unter 6 Std. ein ganzer Tag verrechnet werden.\n\nBemerkungen zu den Benützungszeiten\n\nBemerkung: Benützerinnen und Benützer der Kategorie A erhalten pro Kalenderjahr einmal die Auenhalle oder das Säli Auenhalle \nkostenlos. Es sind lediglich die Zuschläge gemäss diesem Anhang, die Kosten für die Hauswartung und eine allfällige Einnahmebeteiligung \nzu bezahlen. \n\n\n\n\n


name: Botschaft zur Kreditabrechnung Überarbeitung WOSA

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/116/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 843 47 43 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 8. Juli 2024 \n\nGV 2022 - 2025/ 222 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Überarbeitung WOSA \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte am 19.12.2022 einen Kredit von 100'000 Franken für die \n\nÜberarbeitung WOSA. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung \n\nzur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 100'242.60 Franken. Es resultiert somit eine Kre-\n\nditüberschreitung von 242.60 Franken oder 0.24 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDer Verpflichtungskredit wurde verwendet für die externe Beratung und Modellierung der \n\nÜberarbeitung WOSA und mit einem Kostendach versehen. Die 0.24% Überschreitung des \n\nKredits entstand durch Spesen der Workshops und Sitzungen. \n\n \n\n4. Abschlussbericht und weiteres Vorgehen \n\n \n\nDas Projekt wurde von der Sektion O&S in Zusammenarbeit mit dem externen Dienstleister \n\n"Staatslabor", dem Controller und der Stadtkanzlei durchgeführt. Mittels Interviews und \n\ndrei Workshops mit der Kommission wurde WOSA analysiert, Handlungsbedarf eruiert und \n\nLösungen definiert. Das Abschlussdokument des Projektes liegt in der Aktenauflage bei. \n\n \n\n4.1. Überarbeitung der Leistungsaufträge der Produktegruppen und Produkte \n\n \n\nAls Pilot wurden die Leistungsaufträge der beiden Produktegruppen 02 "Zentrale Dienst-\n\nleistungen" und 70 "Werkhof" mit ihren neuen Produkten überarbeitet. Dabei wurden die \n\nBeschriebe der Aufgaben/Leistungen und die Zielgruppen aktualisiert, die Struktur und \n\nZweckmässigkeit der Produkte hinterfragt und die Wirkungs-/Leistungsziele mit ihren Indi-\n\nkatoren überprüft und teilweise angepasst. Die Resultate wurden der Kommission vorge-\n\nstellt. \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/116/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 3 \n\nMit den Budgets 2026 bis 2028 sollen alle Produktegruppen anhand des Leitfadens und \n\nunter Einbezug der Produktegruppenverantwortlichen überarbeitet werden. Die Bearbei-\n\ntung ist wie folgt geplant: \n\n \n\n \n\n \n\nDer Überarbeitungsprozess startet jeweils im Oktober.  \n\n1. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen wird ein Vorschlag pro Produkt und Pro-\n\nduktegruppe erarbeitet.  \n\n2. Sofern der Einwohnerrat die zur Beratung des WOSA-Geschäfts eingesetzte Kommission \n\nbeibehält, werden die erarbeiteten Vorschläge an ein oder zwei Sitzungen mit der Kom-\n\nmission diskutiert. Vorschläge aus der Kommission werden wiederum mit den Produk-\n\ntegruppen-Verantwortlichen geprüft.  \n\n3. Im Frühling werden die überarbeiteten Leistungsaufträge dem Stadtrat zum Beschluss \n\nvorgelegt. Der Stadtrat genehmigt die Botschaft an den Einwohnerrat. \n\n4. Danach erfolgt im Mai die Beratung der überarbeiteten Leistungsaufträge im Einwohner-\n\nrat. Nach einer Genehmigung durch den Einwohnerrat werden die überarbeiteten Leis-\n\ntungsaufträge im Budget des Folgejahres abgebildet. \n\n \n\nDer Einwohnerrat hatte an seiner Sitzung vom 19. Dezember 2023 beschlossen, zur Bera-\n\ntung des Geschäfts «Überprüfung und Überarbeitung von WOSA» eine Kommission von \n\nsechs Mitgliedern einzusetzen. Das Geschäft ist mit der Projektabschluss-Sitzung vom 21. \n\nMärz 2024 und der vorliegenden Kreditabrechnung formell abgeschlossen, wenngleich die \n\nÜberarbeitung der WOSA-Instrumente noch weiterläuft. Anlässlich der Projektabschluss-\n\nSitzung wurde seitens Kommissionsmitgliedern der Wille geäussert, bei der weiteren Über-\n\narbeitung mitzuwirken. Der Stadtrat würde die Mitarbeit der Kommission begrüssen. Der \n\nEntscheid über die Weiterführung der Kommission liegt beim Einwohnerrat. Wird der Kom-\n\nmission nicht weitergeführt, erfolgt die Geschäftsprüfung durch die FGPK. \n\n \n\n4.2. Informationsbereitstellung \n\n \n\nZu Erklärung des WOSA-Prozesses werden Erklärvideos durch die Stadtkanzlei erstellt. Zu-\n\nsätzlich wird ein FAQ (Frequently-Asked-Questions) Katalog aufbereitet und dem Einwoh-\n\nnerrat zur Verfügung gestellt. Mittels On-Boarding Mail werden neu eintretende Einwohner-\n\nräte und Einwohnerrätinnen über das Prinzip WOSA geschult und im Extranet die \n\nBudget  2026 Budget  2027 Budget  2028\n\n01 Politische Führung 17 Öffentl. Gebäude und Betriebslg. 50 Stadtpolizei\n\n02 Zentrale Dienstleistungen * 18 Vermietete Liegenschaften 51 Feuerwehr\n\n03 Stadtbüro 22 Kultur & Kongresshaus KUK 60 Stadtentw./stadteig. Bauten/Umwelt\n\n05 Regionales Zivilstandsamt 26 Sport 61 Baubewilligungswesen\n\n10 Steuern 40 Gesetzliche Sozialarbeit 62 Verkehrsflächen und Gewässer\n\n12 Finanzen 41 Freiwillige Sozialarbeit 63 Abwasserentsorgung\n\n13 Kapitaldienst 42 Gesellschaft 71 Schwimmbad\n\n14 Gesetzliche Beiträge 46 Pflegeheime 72 Abfallbewirtschaftung\n\n15 Abschreibungen/Abschluss 73 Bestattungswesen\n\n20 Kultur\n\n21 Stadtmuseum Aarau\n\n23 Stadtbibliothek\n\n70 Werkhof *\n\n13 Produktegruppen 8 Produktegruppen 9 Produktegruppen\n\n25 Produkte 20 Produkte 15 Produkte\n\nTotal 30 Produktegruppen\n\nTotal 60 Produkte\n\n* Entwürfe vorhanden (2 PG mit 9 Produkten)\n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/116/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 3 von 3 \n\nGrundlagendokumente zur Verfügung gestellt. Ebenfalls wird die Übersicht zum Budget-\n\nProzess bereitgestellt und dem Einwohnerrat zugänglich abgelegt auf dem Extranet. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung Überarbeitung WOSA wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Überarbeitung WOSA \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n 1 Belegmappe \n\n WOSA Abschlussdokument \n\n WOSA Grundlagenpapier \n\n WOSA Leitfaden \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Überarbeitung WOSA\n\nObjekt: 0100.202.5.055 / Überarbeitung WOSA\n\nObjektnummer: 1427001000\n\nBeschluss: Einwohnerrat 19.12.2022\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 100'000\n\nSachbearbeiter/in: Gerhard Zehnder, Stadtkanzlei, Organisation und Strategie\n\nHanspeter Hilfiker (Finanzen, Wirtschaft, Allgemeine Vewaltung\nund Informatik)Ressortleiter/in:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14270.01 2023 Fr 82'375.10\n\n2024 Fr 17'867.50 Fr 100'242.60\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr 100'000.00\n\nKreditüberschreitung Fr 242.60\n0.24%\n\n3 Einnahmen Fr 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr 100'242.60\n./. Einnahmen Fr 0.00\nNettoinvestition Fr 100'242.60\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Immat. Anlagen 14270.01 14290.01 Fr. 100'242.60\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 100'242.60\n\n6 Begründungen zur Kreditüberschreitung\nDer Verpflichtungskredit wurde verwendet für die externe Beratung und Modellierung der\nÜberarbeitung WOSA und mit einem Kostendach versehen. Die 0.24% Überschreitung des\nKredits entstand durch Spesen der Workshops und Sitzungen.\n\n\n\nVollständigkeitserklärung gemäss 5 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 8. Juli 2024 STADTRAT AARAU\ngemäss PA 24-315 vom 8. July2024\n\nIM NAMEN DES STADTRATES\ner Stkdtpräsident Der Sta6tschreiber\n\nStv. Leiter Finanzen und Steuern\n\nGenehmigungsvermerke8\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


name: Motion Aareübergang Aarenau-Telli für Fuss- und Veloverkehr - Anhang 1

text: \nVelokonzept Aarau  \n \n \n \n \n \nDokumentation \n\n \n  \n\n6. Dezember 2019 \n\n\n\nImpressum \n\n2 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nBestandteile der Gesamtdokumentation \n\n Velokonzept Aarau 2019 \n\n Beilage 1 Netzplan \n\n Beilage 2 Beurteilungs- und Handhabungsplan \n\n Beilage 3 Beurteilungs- und Handhabungsliste \n\n Beilage 4 Priorisierung \n\n \n\nBearbeitung \n\nMarco Starkermann  \ndipl. Ing. FH in Raumplanung \n\nOliver Maier  \nBauzeichner \n\nMetron Verkehrsplanung AG \nStahlrain 2 \nPostfach  \n5201 Brugg \ninfo@metron.ch /  www.metron.ch \n\nProjektleitung \n\nMarco Caprarese \nProjektleiter Verkehrsplanung Aarau \n\nLea Scheidegger \nProjektmitarbeiterin Stadtentwicklung Aarau \n\n \n\n \n\n \n\n  \n Planungshorizont \n\nDer Planungshorizont des Velokonzeptes ist 15 Jahre (analog kommunaler Gesamtplan Verkehr). \n\n \n\n \n\n \n\n  \n \n\n\n\nImpressum \n\n3 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nBegleitung \n\nTeilnehmer Workshop (17. Oktober 2017) \n\nWerner Schib, Stadtrat  \n\nThomas Pfister, Leiter Sektion Tiefbau \n\nThomas Kaspar, Stv. Leiter Dienststelle Verkehr Stadtpolizei \n\nRemi Bürgi, Geschäftsleiter Schule Aarau \n\nCorinne Müller, aarau info \n\nMarkus Wenger, Pro Velo \n\nIsabelle Zutter, Projektleiterin Fachstelle Fuss- und Radverkehr Kanton Aargau \n\n \n\nSitzung Netz und Standards (23. Januar 2018) \n\nThomas Pfister, Leiter Sektion Tiefbau \n\nThomas Kaspar, Stv. Leiter Dienststelle Verkehr Stadtpolizei \n\nIsabelle Zutter, Projektleiterin Fachstelle Fuss- und Radverkehr Kanton Aargau \n\n \n\nFachkommission Energie und Umwelt (14. November 2017, 21. März 2018)  \n\nMitglieder / Quartiervertreter \n\n\n\nInhalt \n\n \n \n\n4 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n1. Vorgehen \n2. Analyse \n3. Ziel \n4. Hochwertige Veloinfrastruktur   \n\n1. Handlungsfelder  \n2. Massnahmenpakete \n3. Netz, Standards, Massnahmen, Priorität \n\n5. Velokultur \n1. Handlungsfelder \n2. Massnahmenpakete \n\n6. Weiteres Vorgehen \n\n\n\n1. Vorgehen  \n\n5 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n\n\n2. Analyse – Ziel-Quellorte  \n\n6 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n− KGV \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nQuelle: Stadt Aarau \n\n\n\n2. Analyse – Bestehendes Netz / Schwachstellen\n\n7 6. Dezember 2019 | Velokonzept\n\n\n\n2. Analyse – Belastungen Hauptachsen (DTV) \n\n8 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n− Oli \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n3. Ziel - Übergeordnete Ziele  \n\n9 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n− KGV \n«Ein zunehmender Anteil der Wege muss künftig zu Fuss, mit dem \nFahrrad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln abgewickelt werden.»   \n \n \n− Gegenvorschlag zur Städteinitiative \n«Sie fördert und bevorzugt den Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr \nmit dem Ziel, deren Anteile am Gesamtverkehr zu erhöhen. Sie sorgt für \ndichte, durchgängige und sichere Netze sowie eine hohe \nAufenthaltsqualität im Strassenraum.» \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n3. Ziel – Hauptziel und Handlungsfelder  \n\n10 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n3. Ziel –Handlungsfeld  \n«Hochwertige Veloinfrastruktur»  \n\n11 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n4. Hochwertige Veloinfrastruktur \n\n12 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nVeloroutennetz für alle \n    \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nDas Netz wird den verschiedenen Altersgruppen (3-99) und Nutzergruppen mit \nden unterschiedlichen Ansprüchen gerecht. Das Netz ist in Komfort-, \nHauptrouten und Basisnetz gegliedert  \n \n\n\n\n4.1 Hochwertige Veloinfrastruktur \n\n13 \n\nSechs Handlungsfelder  \n \n Qualitätssicherung durch Standards  \n\n(hohe objektive und subjektive Sicherheit) \n Übersichtliche und nachvollziehbare  \n\nFührung bei Knoten \n Fahrfluss entlang von Routen  \n Genügend und sichere Veloparkierung \n Erkennbare und gut signalisierte Routen \n Konflikt mit Fussverkehr reduzieren  \n\n      \n \n    \n    \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n\n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Standards \n\n14 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nInteressensabwägung \n \n die Standards entsprechen dem aus Sicht \n\nVeloverkehr in Abstimmung mit der \nRoutenkategorie erwünschten Mass \n Bedürfnisse Veloverkehr vs. weitere Bedürfnisse \n Interessensabwägung \n \n\n \n      \n \n    \n    \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur –  \nMassnahmenpakete \n\n15 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nMI_1: Umsetzung Veloroutennetz mit Standards  \n (siehe 4.3)  \n          \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n  \n\n \nRadweg   Kombinierter Fuss-/ Radweg  \n\n \nZweirichtung Einrichtung Zweirichtung Einrichtung \n\n \n        \n\nKomfortroute  \n ≥ 4 m ≥ 2.20 m  ≥ 5.0 m ≥ 4.0 m \n\n          \n\nHauptverbindung  \n ≥ 3 m ≥ 2.00 m  ≥ 4.0 m ≥ 3.0 m \n\n     \n\nBasisnetz ≥ 2.5 m ≥ 1.80 m  ≥ 3.0 m ≥ 2.5 m \n\n  \n \n\n        \n\n \n\nRadstreifen Mischverkehr \n  \n\n \n\nT50 T30  \n(auf Hauptachsen) \n\nT50 T30 Velostrasse \n\n \n      \n\nKomfortroute ≥ 2.20 m  ≥ 1.80 m  nicht  \nanwendbar \n\nnicht  \nanwendbar \n\nFahrbahnbreite  \n≥ 4.8 m \n\n           \nHauptverbindung  \n \n\n≥ 1.80 m1  \n\n≥ 1.50 m2 ≥ 1.50 m  nicht  \nanwendbar \n\nDTV  \n5'000 Fz/d \n\nFahrbahnbreite  \n≥ 4.8 m \n\n         \n\nBasisnetz ≥ 1.50 m ≥ 1.50 m nicht  \nanwendbar \n\nDTV  \n5'000 Fz/d \n \n\nFahrbahnbreite  \n≥ 4.0 m \n\n \n\n \n1 Angestrebte Breite der Radstreifen \n2 Minimale Breite der Radsteifen \n\n\n\n4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur –  \nMassnahmenpakete \n\n16 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nMI_2: Optimierung LSA-geregelte Knoten:  \nFahrfluss, Wartezeiten und Nachvollziehbarkeit.   \n   \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBei wichtigen Knoten und Querungen werden die Signale und die Steuerung \nüberprüft. Mögliche Massnahmen sind: Grüne Welle, Signal für Rechtsabbiegen, \nVoranmeldung durch Schlaufen)    \n\n\n\n4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur –  \nMassnahmenpakete \n\n17 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nMI_3: Masterplan Veloparkierung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nLösungen für die öffentliche Veloparkierung beim Bahnhof und weiteren \nwichtigen Institutionen werden mittels eines Masterplanes erarbeitet. Dabei \nwerden kurz- und mittelfristige wie auch langfristige Massnahmen aufgezeigt. \nDie Regelungen zu den privaten Veloparkierungsanlagen werden überprüft         \n\n\n\n4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur –  \nMassnahmenpakete \n\n18 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nMI_4: Gestaltung und Signalisation von Routen \n \n \n   \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nGestaltung des Strassenraumes zur Verdeutlichung von Routen und \nVeloführungen (z.B. in Knoten). Überprüfung der bestehenden Wegweiser \n(Entrümpelung / wichtige Routen signalisieren). \n\n\n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur - Netz \n\nNetzaufbau:  \n− Komfortroute   \n− Hauptrouten  \n− Basisnetz  \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n19 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n\n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur - Netz \n\n20 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nSicher Fahrfluss Schnell Komfort Direkt Umfeldqualität\n\nKomfortrouten\n\nHauptverbindung\n\nBasisnetz\n\nSchweiz Mobil Route\n\n\n\n6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept \n\n21 \n\n\n\n6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept \n\n22 \n\n\n\n6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept \n\n23 \n\n\n\n6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept \n\n24 \n\n\n\n6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept \n\n25 \n\n\n\nsiehe auch Beilage 1 \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz \n \n\n26 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n\n\n  \n\n \nRadweg   Kombinierter Fuss-/ Radweg  \n\n \nZweirichtung Einrichtung Zweirichtung Einrichtung \n\n \n        \n\nKomfortroute  \n ≥ 4 m ≥ 2.20 m  ≥ 5.0 m ≥ 4.0 m \n\n          \n\nHauptverbindung  \n ≥ 3 m ≥ 2.00 m  ≥ 4.0 m ≥ 3.0 m \n\n     \n\nBasisnetz ≥ 2.5 m ≥ 1.80 m  ≥ 3.0 m ≥ 2.5 m \n\n \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Standards \n \n\n27 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nHinweis: Die Standards sind für die Strecke anwendbar. Bei Knoten ist der Platzbedarf der Wartebereiche \nseparat zu ermitteln. Dabei ist das künftig zu erwartenden Veloverkehrsaufkommen zu berücksichtigen. \n\n\n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Standards \n \n\n28 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n  \n\n \n\nRadstreifen Mischverkehr \n  \n\n \n\nT50 T30  \n(auf Hauptachsen) \n\nT50 T30 Velostrasse \n\n \n      \n\nKomfortroute ≥ 2.20 m  ≥ 1.80 m  nicht  \nanwendbar \n\nnicht  \nanwendbar \n\nFahrbahnbreite  \n≥ 4.8 m \n\n           \nHauptverbindung  \n \n\n≥ 1.80 m1  \n\n≥ 1.50 m2 ≥ 1.50 m  nicht  \nanwendbar \n\nDTV  \n5'000 Fz/d \n\nFahrbahnbreite  \n≥ 4.8 m \n\n         \n\nBasisnetz ≥ 1.50 m ≥ 1.50 m nicht  \nanwendbar \n\nDTV  \n5'000 Fz/d \n \n\nFahrbahnbreite  \n≥ 4.0 m \n\n \n\n \n     \n     \n\nHinweis: Die Standards sind für die Strecke anwendbar. Bei Knoten ist der Platzbedarf der Wartebereiche \nseparat zu ermitteln. Dabei ist das künftig zu erwartenden Veloverkehrsaufkommen zu berücksichtigen. \n\n\n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur –  \nBeurteilungs- und Handhabungsplan \n \n\n29 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nsiehe auch Beilage 2 \n\n\n\n30 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nsiehe auch Beilage 3 \n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur –  \nBeurteilungs- und Handhabungsliste \n\n\n\n4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur –  \nPrioritäten \n\n31 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nsiehe auch Beilage 4 \n\nPrioritäten anhand Bedeutung und \nschwere der Schwachstelle, Abgleich mit \nSanierungsplanung noch nicht erfolgt \n\n\n\n5. Velokultur \n\n32 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n5.1 Velokultur - Handlungsfelder  \n\n33 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nFünf Handlungsfelder  \n \n Das Velofahren ist in allen Altersgruppen \n\nselbstverständliche Mobilitätsform \n Velofahrende sind und fühlen sich in Aarau \n\nwillkommen. \n Die verschiedenen Verkehrsteilnehmer nehmen \n\nRücksicht aufeinander.  \n Die Veloförderung ist in der Verwaltung verankert. \n Die Verwaltung ist über aktuelle Entwicklungen  \n\n(In- und Ausland) informiert und erprobt neue \nMassnahmen im Rahmen von Pilotversuchen  \n      \n\n \n    \n    \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n5.2 Velokultur –  \nMassnahmenpakete \n\n34 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nVelokultur \nMK_1 Veloförderungskampagne (Dachkampagne) \n \n \n \n \n \n \n \n \nInformation und Anreize zur vermehrten Nutzung des Velos. Koordination mit \nbestehenden Aktionen. Keine spezifische Zielgruppe.  \n\n\n\n5.2 Velokultur –  \nMassnahmenpakete \n\n35 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nVelokultur \nMK_2 Veloförderungskampagne  \nKinder- und Jugendliche \n \n \n \n \n \n \n \n Mit dem Velo zur Schule (Weiterführung Veloprüfung). Spielerisches Velofahren \nz.B. in einem Parcours (Pumptrack). …  \n\n\n\n5.2 Velokultur –  \nMassnahmenpakete \n\n36 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nVelokultur \nMK_3 Sensibilisierungskampagne  \nzur Gegenseitigen Rücksichtnahme der \nVerkehrsteilnehmer \n \n \n \n \n \n \n Gegenseitige Rücksichtnahme zwischen MIV/ÖV und Velo sowie Velo und \nFussgängern fördern. Bewusstseinsbildung über Gefahrenstellen. Information\nüber rechtliche Vorschriften für schnelle E-Bikes (mit Nummernschildern).\n.  \n\n\n\n5.2 Velokultur –  \nMassnahmenpakete \n\n37 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nVelokultur \nMK_4 Verankerung in der Verwaltung  \n \n \n \n \n \n \n\nWissenstransfer, Spezifische Aufarbeitung von relevanten Themen  \n(z.B. Veloführung bei Baustellen), Neue Massnahmen im Rahmen vom \n«Velolabor» testen.   \n\n\n\n5.2 Velokultur –  \nMassnahmenpakete \n\n38 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n \n \n\nVelokultur \nMK_5 Wirkungskontrolle \n \n \n \n \n \n\nWirkungen messen und Erfolge kommunizieren. \n\n\n\nDie Umsetzung erfolgt in folgenden drei Themenbereichen (zeitlich parallel) \n    \n    \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nPlanung \n\na) Stellungnahme \nEchogruppe und Pro Velo \nzur Massnahmenliste \n\nb) Vorstellen Netzplan bei \nden Nachbargemeinden \n\nc) Verabschiedung \nVelokonzept durch den SR \n\nd) Einreichen Teilplan \nRadverkehr beim DBVU \nals Teil des KGV Aarau \n\ne) Genehmigung Teilplan \nRadverkehr durch das \nDBVU, Ablösung \nVerkehrsrichtplan, \nTeilrichtplan Veloverkehr \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n6. Weiteres Vorgehen \n  \n\n39 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\nUmsetzung \nInfrastrukturmassnahmen \n\n \n    \n    \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAusarbeitung \nKommunikationskonzept  \n \n\nUmsetzung Massnahmen \nzur Förderung der \nAarauer Velokultur \n\n      \n \n    \n    \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n40 6. Dezember 2019 | Velokonzept \n\n\n\tVelokonzept Aarau ������Kurzdokumentation�� \n\tImpressum\n\tImpressum\n\tInhalt\n\t1. Vorgehen \n\t2. Analyse – Ziel-Quellorte \n\t2. Analyse – Bestehendes Netz / Schwachstellen\n\t2. Analyse – Belastungen Hauptachsen (DTV)\n\t3. Ziel - Übergeordnete Ziele \n\t3. Ziel – Hauptziel und Handlungsfelder \n\t3. Ziel –Handlungsfeld �«Hochwertige Veloinfrastruktur» \n\t4. Hochwertige Veloinfrastruktur\n\t4.1 Hochwertige Veloinfrastruktur\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Standards\n\t4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur – �Massnahmenpakete\n\t4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur – �Massnahmenpakete\n\t4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur – �Massnahmenpakete\n\t4.2. Hochwertige Veloinfrastruktur – �Massnahmenpakete\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur - Netz\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur - Netz\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz - Konzept\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Netz�\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Standards�\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – Standards�\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – �Beurteilungs- und Handhabungsplan�\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – �Beurteilungs- und Handhabungsliste\n\t4.3 Hochwertige Veloinfrastruktur – �Prioritäten\n\t5. Velokultur\n\t5.1 Velokultur - Handlungsfelder \n\t5.2 Velokultur – �Massnahmenpakete\n\t5.2 Velokultur – �Massnahmenpakete\n\t5.2 Velokultur – �Massnahmenpakete\n\t5.2 Velokultur – �Massnahmenpakete\n\t5.2 Velokultur – �Massnahmenpakete\n\t6. Weiteres Vorgehen� \n\tFoliennummer 40\n\n\n\n


name: Kreditabrechnung 2. Verwaltungsstandort; Übergangslösung

text: \nObjekt: 2. Verwaltungsstandort, Übergangslösung\nBeschluss: Einwohnerrat vom 8. Mai 2006\n\nVerpflichtungskredit: 1'276'500.00Fr.    \nSachbearbeiter: Emanuele Soldati, Stadtbauamt, Stadtentwicklung\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1148.01 2006 246'591.20Fr.       \n\n2007 432'037.65Fr.       \n2008 273'286.25Fr.       \n2009 289'666.65Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 6002.00.509.01 2010 92'312.65Fr.        \n1'333'894.40Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 1'276'500.00Fr.     \nausgewiesene Teuerung April 2006 bis April 2010 13'350.00Fr.          \n\n1'289'850.00Fr.     \nKreditüberschreitung 44'044.40Fr.           \n\n3.41%\n\n3 Einnahmen\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 1'333'894.40Fr.      \nNettoinvestition 1'333'894.40Fr.      \n\n5 Bemerkungen\nKeine\n\nFr. 1'250'000.- sowie Zusatzkredit Stadtrat \n\nKeine\n\nvom 30. Oktober 2006 Fr. 26'500.-\n\n10-549b.xls\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 10. Mai 2010\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, den Unterschriften:\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, den Unterschriften:\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. \n   den entsprechenden Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung\n   enthalten sind;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditab-\n   rechnungen in den Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nSTADTRAT AARAU\ngemäss PA 549 vom 10.05.2010\n\n10-549b.xls\n\n\n


Anfrage

text: \n  FDP.Die Liberalen \n\nAarau \n\nPostfach 2722 \n\nCH-5001 Aarau \n\n \n\n \n\ninfo@fdp-aarau.ch \n\nwww.fdp-aarau.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinwohnerrat Aarau  \n\n \n\nAnfrage:  Konzept und Planung Mobilität Bewohner im Neubau Projekt Herosé  „Auberge“ \n \n\nZurzeit folgt die Projektierung des Neubaus Herosé „Auberge“. Für Fahrzeuge ist eine Einstellhalle \n\nvorgesehen. Jedoch ist in der aktuellen Phase das Thema Mobilität für die Bewohner/innen, und \n\nMitarbeiter/innen nicht erkennbar, gemäss den verfügbaren Publikationen1. Es ist auch zu \n\nbeachten, dass ältere Menschen sehr mobil sind und Auto- und Velofahren.   \n\nAuf dessen Grund folgende Fragen: \n\n1) Wie ist das Thema Mobilität  für die Bewohner/innen im neuen Herosé „Auberge“ für Autos \n\nund Velos, etc. geplant, wie Verfügbarkeit, Vergabekriterien und Tarife? \n\n \n\n2) Besteht die Möglichkeit für Autos, Velos, Ladestationen E-Auto, E-Bike, E-Kleinfahrzeuge \n\nexklusiv für die zukünftigen Bewohner/ innen  und Mitarbeiter/innen mittels eigenen \n\nParkplatzes - Abstellplatzes? \n\n \n\n3) Kann der zukünftige Bedarf an Parkplätzen - Abstellplätzen diverses Nutzungen für die \n\nBewohner/innen, wie auch Mitarbeiter/innen und Besucher flexibel angepasst werden? \n\n \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung.   \n\n19. März 2021 \n\nFür die FDP. Die Liberalen \n\n \n\nChristian Oehler  Silvano Ammann \n\n  \n\n                                                      \n1\n  \n\nhttps://landanzeiger.ch/2020/07/02/das-projekt-auberge-hat-u%CC%88berzeugt/ \n\nhttps://www.meyergadient.ch/projekte/wettbewerbe/neubau-pflegeheim-herose-aarau/ \n\nhttps://www.aarau.ch/public/upload/assets/10472/20200403_BER_Jurybericht_ext.pdf \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-5001':7 '/2020/07/02/das-projekt-auberge-hat-u%cc%88berzeugt/':172 '/projekte/wettbewerbe/neubau-pflegeheim-herose-aarau/':175 '/public/upload/assets/10472/20200403_ber_jurybericht_ext.pdf':178 '1':78,169 '19':157 '2':102 '2021':159 '2722':5 '3':131 'aarau':3,8,12 'abstellplatzes':130 'abstellplätzen':138 'aktuellen':42 'ammann':168 'an':136 'anfrag':13 'angepasst':150 'auberg':23,31,90 'auch':60,145 'auf':73 'aut':70,112 'autos':92,107 'beachten':62 'beantwortung':156 'bedarf':135 'besteht':103 'besten':152 'besucher':148 'bewohner':18,123 'bewohner/innen':49,86,143 'bik':115 'ch':6 'christian':165 'dank':153 'das':44,81 'dass':63 'den':55 'der':41,133 'des':28 'dessen':74 'die':26,48,85,104,121,142,155,161,163 'diverses':139 'e-a':110 'e-bik':113 'e-kleinfahrzeug':116 'eigenen':128 'ein':35 'einstellhall':36 'einwohnerrat':11 'erkennb':53 'es':58 'etc':95 'exklusiv':119 'fahrzeug':33 'fdp':162 'fdp.die':1 'flexibel':149 'folg':76 'folgt':25 'fragen':77 'für':32,47,84,91,106,120,141,154,160 'gemäss':54 'geplant':96 'grund':75 'heros':22,30,89 'im':19,87 'info@fdp-aarau.ch':9 'innen':124 'ist':34,39,59,80 'jedoc':38 'kann':132 'kleinfahrzeug':118 'konzept':14 'ladestationen':109 'landanzeiger.ch':171 'landanzeiger.ch/2020/07/02/das-projekt-auberge-hat-u%cc%88berzeugt/':170 'liberalen':2,164 'menschen':65 'mitarbeiter/innen':51,126,146 'mittels':127 'mobil':67 'mobilität':17,46,83 'märz':158 'möglichkeit':105 'neubau':20 'neubaus':29 'neuen':88 'nicht':52 'nutzungen':140 'oehler':166 'parkplatzes':129 'parkplätzen':137 'phas':43 'planung':16 'postfac':4 'projekt':21 'projektierung':27 'publikationen1':57 'sehr':66 'silv':167 'sind':68 'tarif':101 'them':45,82 'und':15,50,69,71,93,100,125,147 'velofahren':72 'velos':94,108 'verfügbaren':56 'verfügbarkeit':98 'vergabekriterien':99 'vorgesehen':37 'werden':151 'wie':79,97,144 'www.aarau.ch':177 'www.aarau.ch/public/upload/assets/10472/20200403_ber_jurybericht_ext.pdf':176 'www.fdp-aarau.ch':10 'www.meyergadient.ch':174 'www.meyergadient.ch/projekte/wettbewerbe/neubau-pflegeheim-herose-aarau/':173 'zu':61 'zukünftig':134 'zukünftigen':122 'zurzeit':24 'älter':64


name: IBAarau Wärme AG; Baurecht Energiezentrale Telli

text: \n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 25 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 3. April 2017  \nGV 2014 - 2017 / 359 \n \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n\nIBAarau Wärme AG; Energiezentrale; Wärme- und \nKälteverbund Telli; Baurecht \n \n \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDie IBAarau Wärme AG beabsichtigt, in der Telli ein Fernwärme-/Fernkältenetz zu realisieren. Die \ndamit zusammenhängenden baulichen Infrastrukturanlagen sollen auf der städtischen Parzelle \n4149 an der Neumattstrasse erstellt werden. Der Stadtrat hat sich, unter dem Vorbehalt der Zu-\nstimmung durch den Einwohnerrat, bereit erklärt, der IBAarau Wärme AG dafür ein Baurecht für \n99 Jahre einzuräumen. Auf Grund des Landwertes von über 2 Millionen Franken ist der Baurechts-\nvertrag dem Einwohnerrat zur Genehmigung zu unterbreiten. \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 11. November 2013 unterbreitete die IBAarau Wärme AG dem Stadtrat ein Kaufangebot für \ndie sich im Eigentum der Einwohnergemeinde befindliche Parzelle 4149 an der Neumattstrasse \nmit der Absicht, im Rahmen der Umsetzung des kommunalen Energieplans der Stadt Aarau vom \n28. Januar 2013 im Gebiet Telli ein Fernwärme-/Fernkältenetz zu realisieren. Die nutzbare Ab-\nwärme aus der ARA (gereinigtes Abwasser) soll mit Hilfe von Wärmepumpen auf ein zum Heizen \nnutzbares Temperaturniveau gebracht werden. Ausserdem soll im Winterhalbjahr ein Blockheiz-\nkraftwerk bei gleichzeitiger Stromproduktion die Abwärme liefern, die für Gebäude mit höheren \nHeiztemperaturen nötig ist. Die Biogasproduktion der Kläranlage soll ebenfalls in der neuen Ener-\ngiezentrale entweder zu Erdgasqualität aufbereitet und ins Erdgasnetz eingespiesen oder in Strom \nund Wärme umgewandelt werden. \n \n \n2. Vorgehen \n \nDie IBAarau hat in der Zwischenzeit Abklärungen über potentielle Abnehmer von Wärme bzw. \nKälte im Telli-Quartier getroffen, eine Konzeptstudie (Anhang 2) erarbeiten lassen und daraufhin \nim Januar 2017 ein Baugesuch für die Energiezentrale Wärme-/Kälteverbund Telli eingereicht. Das \nBaugesuch lag vom 20. Januar bis 20. Februar 2017 öffentlich auf. Es sind keine Einwendungen \ngegen das Baugesuch eingegangen.  \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 2 von 28 \n\nParallel dazu haben die Stadt und die IBAarau Wärme AG, Monica Schrag, Notarin, Aarau, mit der \nErarbeitung eines Dienstbarkeitsvertrages für ein Baurecht beauftragt. Der Vertrag liegt vor \n(Anhang 3). \n \n \n3. Vertragsessentialia \n \n3.1 Umfang des Baurechts \n \nIn Umsetzung des kommunalen Energieplans beabsichtigt die IBAarau Wärme AG, auf Parzelle \n4149 eine Energiezentrale Wärme-/Kälteverbund zu erstellen. Dabei soll Grundwasser oder Ab-\nwasser aus der ARA mit Hilfe von Wärmepumpen auf ein zum Heizen nutzbares Temperaturniveau \ngebracht werden. Das in der ARA produzierte Klärgas soll zu Erdgasqualität aufbereitet und ins \nErdgasnetz eingespeist oder in einem Blockheizkraftwerk in Strom und Wärme umgesetzt werden. \nFür die Realisierung dieser Infrastrukturanlagen räumt die Einwohnergemeinde Aarau der IBAarau \nWärme AG ein selbständiges und dauerndes Baurecht für die Erstellung, die Beibehaltung und den \nBetrieb einer Fernwärmezentrale mit den damit zusammenhängenden Infrastrukturanlagen ein. \n \nDie Baurechtsberechtigte ist befugt, im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Bestimmun-\ngen über das Baurecht und den belasteten Boden zu verfügen und Bauten auf und unter dem \nBoden zu erstellen. Auf den bestehenden Gönhardkanal und die bestehende Kanalisationsleitung \n(GräSuBuRo-Kanal) ist beim Bau Rücksicht zu nehmen. Im Bereich des Verlaufs des Gönhardka-\nnals sind keine unterirdischen Bauten möglich. Die Fläche kann nur als Abstell- oder Parkierungs-\nfläche genutzt werden. Wird die bestehende Kanalisationsleitung (GräSuBuRo-Kanal), welche das \nGrundstück quert, verlegt, so sind die Verlegungskosten inkl. allfälliger Anpassungen an der Fern-\nwärmezentrale durch den Verursacher zu tragen. Für Kleinlebewesen ist über das Baurechtsareal \nein Vernetzungsstreifen vorzusehen. \n \n3.2 Dauer des Baurechts \n \nDas Baurecht wird für das laufende und 99 weitere Jahre ab Vertragsunterzeichnung, d.h. bis zum \n31. Dezember 2116 eingeräumt. \n \n3.3 Baurechtszins \n \nDer Stadtrat ging bei der Berechnung des Baurechtszinses von einem aktuellen Verkehrswert der \nParzelle von 600 Franken pro m2 aus. Als Basislandwert für die Berechnung des Baurechtszinses \nging er von 70 % des Verkehrswertes aus. Der Abschlag um 30 % ergab sich einerseits aus der \neingeschränkten Überbaubarkeit der Parzelle (bestehender Gönhardkanal und bestehende Kanali-\nsationsleitung GräSuBuRo-Kanal sowie Vernetzungsstreifen für die Natur und die Tierwelt) und \nandererseits aus der Einräumung eines zeitlich beschränkten Baurechts. Zudem wurde eine spezi-\nelle Vergünstigung der öffentlichen Hand von 40 Franken pro m2 gewährt, da die Stadt im Rah-\nmen des Projektes "Energiestadt Aarau" Projekte im Energiebereich nach Möglichkeit unterstützt. \nDer massgebliche Landwert für die Baurechtszinsberechnung beträgt daher 380 Franken pro m2, \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 3 von 28 \n\nwas einen Landwert bei der Parzellengrösse von 6584 m2 (inkl. Flächenkorrektur)von 2'501'920 \nFranken ergibt. Die finanzielle Tragbarkeit für den Betrieb der Energiezentrale wird auf dieser \nBasis von der Bauherrschaft als gegeben erachtet. \n \nDer Baurechtszins ist ab Inanspruchnahme (Nutzen und Gefahr) des Grund und Bodens zu \nbezahlen. \n \n3.4 Heimfall \n \nMit dem Erlöschen des Baurechts gehen sämtliche auf der Baurechtsparzelle stehenden Gebäude \nund festverbundenen Einrichtungen in das Eigentum der Baurechtsbelasteten über. Sollte die Bau-\nrechtsberechtigte in grober Weise ihr dingliches Recht überschreiten oder vertragliche Verpflich-\ntungen verletzen bzw. den Betrieb der Fernwärmeanlage dauernd eingestellt werden, kann die \nGrundeigentümerin den vorzeitigen Heimfall herbeiführen, indem sie die Übertragung des Bau-\nrechts mit allen Rechten und Pflichten auf sich selbst verlangt. \n \n3.5 Gewährleistungspflicht \n \nDie Gewährleistungspflichten der Grundeigentümerin für rechtliche und körperliche Mängel der \nVertragsobjekte werden, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich wegbedungen, ausgenommen für \nallfällige im Grundstück vorhandene Schadstoffbelastungen. Soweit die Baurechtsberechtigte \ngemäss Altlasten- und Abfallrecht für Untersuchung, Überwachung, Sanierung und Entsorgung \nsolcher Schadstoffe in Anspruch genommen werden sollte, hat die Grundeigentümerin die Bau-\nrechtsberechtigte dafür freizuhalten, soweit die Kosten nicht auf Drittverursacher überwälzt wer-\nden können. \n \n \n4. Baugrundproblematik \n \nIm April 1999 wurde auf dem gesamten Grundstück Aushubmaterial der Ostumfahrung deponiert. \nDamit konnte das Terrain auf das Strassenniveau angehoben werden. Insgesamt wurden ca. \n12'000 m3 Material abgelagert. Baugrunduntersuchungen haben nun gezeigt, dass das \nAuffüllmaterial Fremdbestandteile wie Ziegelbruchstücke und Holz enthält. Der Anteil der \nFremdbestandteile überschreitet teilweise 5 %. Erdreich mit 1 bis 5 % Fremdbestandteilen gilt \ngemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen) als schwach \nbelastet, solches über 5 % als wenig belastet. \n \nDie Mehraufwendungen, die sich im Zusammenhang mit der erfolgten Terrainauffüllung ergeben, \nsind auf der Basis der im Baurechtsvertrag erwähnten Gewährleistungspflicht von der Stadt als \nGrundeigentümerin zu tragen. Die geschätzten Aufwendungen ergeben Folgendes: \n \nKosten Entsorgung leicht belastetes Material gemäss Offerte Huber Fr.   28'000.– \nKosten Stabilisierung Baugrund gemäss Kostenschätzung Gruner Fr.   76'400.– \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 4 von 28 \n\nGesamtkosten, welche von der Stadt zu tragen sind (abgerundet) Fr. 100'000.– \n ========== \nDie Weiterübertragung dieser Kosten auf den Verursacher Kanton wird geprüft. \n \nSollten zu einem späteren Zeitpunkt weitere Bauten, die einen Aushub nötig machen, realisiert \nwerden, ist mit weiteren Kosten zu rechnen, welche dannzumal ebenfalls von der Stadt bzw. vom \nVerursacher getragen werden müssten. Diesen Kosten steht ein Baurechtszins von rund 70'000 \nFranken pro Jahr gegenüber. Sollten durch spätere Erweiterungsbauten zusätzliche Kosten auf die \nStadt zukommen, würden diese schätzungsweise höchstens bis zu einer Verdoppelung der \nheutigen Kosten führen.  \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \n1. Der Einwohnerrat möge den Dienstbarkeitsvertrag (Baurecht; Anhang 3) zwischen der Ein-\n\nwohnergemeinde Aarau, als Dienstbarkeitsbelastete und Eigentümerin von LIG Aarau 4149 \nund der IBAarau Wärme AG, Aarau, als Dienstbarkeitsberechtigte, genehmigen. \n\n \n2. Für die voraussichtlich im Zusammenhang mit den Sanierungsmassnahmen seitens der  \n\nGrundeigentümerin Stadt zu übernehmenden Kosten sei ein Bruttokredit von 100‘000 Franken \nzu bewilligen. \n\n \nFreundliche Grüsse \nIm Namen des Stadtrats \n \nJolanda Urech Daniel Roth \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n \nAnhang: \n1) Situationsplan \n2) Konzeptstudie der IBAarau Wärme AG \n3) Dienstbarkeitsvertragsentwurf vom 18. August 2014 - 20. März 2017  \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 5 von 28 \n\n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 6 von 28 \n\n \nAnhang 2 \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 7 von 28 \n\n \n  \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 8 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 9 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 10 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 11 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 12 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 13 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 14 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 15 von 28 \n\n \n \n\n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 16 von 28 \n\n \n \n\n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 17 von 28 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 18 von 28 \n\n \nAnhang 3 \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 19 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 20 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 21 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 22 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 23 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 24 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 25 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 26 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 27 von 28 \n\n \n \n\n\n\n \n\n  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2017\\ER17-359.docx \n\nSeite 28 von 28 \n\n \n\n\n