Teilzonenplanänderung Kantonsspital

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-116.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 19. Januar 2015  \nGV 2014 - 2017 / 116 \n\n \n \n \n \nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \n\nTeilzonenplanänderung Kantonsspital Aarau \n \n \n\n \n \n \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGemäss § 25 Abs. 1 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen (BauG) wird Ihnen \ndie vorliegende Teilrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung der Stadt Aarau zur Be-\nschlussfassung vorgelegt. \n \nDie Teilrevision umfasst die Umzonung von sechs Parzellen entlang der Buchserstrasse (Nrn. \n652 – 657) von heute Wohn- und Gewerbezone 5-geschossig (WG5) und die Teilfläche der \nParzelle 612 mit einer Verkehrsanlage in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (OE).  \n \n\n\n\n 2 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-116.docx /V3.0 \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \nDas Kantonsspital Aarau beabsichtigt auf den Parzellen Nrn. 652 – 657 den Bau eines Labor-\ngebäudes. Mit der Realisierung des Laborgebäudes lassen sich verschiedene, bisher auf dem \nAreal verteilte Laboratorien an einem Standort konzentrieren und somit die betrieblichen Pro-\nzesse verbessern. Das Kantonsspital hat 2013 zu diesem Zweck einen Teil der Parzellen im \nPlanungsperimeter erworben, nachdem das Stadtbauamt für bestehende Nutzungen neue \nStandorte vermitteln konnte. Die restlichen Parzellen waren bereits im Eigentum des Kan-\ntonsspitals. Die Geschäftsleitung des Kantonsspitals beantragte dem Stadtrat aus diesem \nGrund mit Schreiben vom 27. Februar 2014 die Umzonung der sechs Parzellen (Nrn. 652 – \n657) von der heutigen Wohn- und Gewerbezone 5-geschossig (WG5) in die Zone für öffentli-\nche Bauten und Anlagen (OE). Der Antrag wurde um die Verkehrsfläche auf der Parzelle 612 \nergänzt. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nDie vom Kantonsspital Aarau beantragte Umzonung stimmt mit den im Raumentwicklungs-\nLeitbild (REL) formulierten Zielen überein und basiert auf mehreren öffentlichen Interessen \n(Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung, städtebauliche Aufwertung des Strassen-\nraums, Erhaltung des Parks). Wegen der hohen Dringlichkeit der Realisierung des Laborge-\nbäudes lässt sich die Umzonung nicht erst mit der Revision der Allgemeinen Nutzungspla-\nnung durchführen, sondern wird mit dieser Teilrevision vollzogen. \n \nDas Kantonsspital hat  zur Sicherstellung von Funktionalität und städtebaulicher und architek-\ntonischer Qualität einen Architekturwettbewerb für das Laborgebäude durchgeführt. Das \nPreisgericht hat sich für das Projekt "Verity" unter Leitung von Burckhardt und Partner AG, \nBasel, ausgesprochen. Die Kantonsspital Aarau AG ist nun bestrebt, das Bauvorhaben so \nrasch als möglich zu realisieren. \n\nAbbildung 1: Planungsperimeter \n\n\n\n 3 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-116.docx /V3.0 \n\n \n\n2. Planungsinhalt \n \nDie vorliegende Teilrevision bedingt einzig die Anpassung des Zonenplans. Die heute in der \nWohn- und Gewerbezone 5-geschossig (WG5) gelegenen Parzellen Nr. 652 – 657 und die \nangrenzende Verkehrsanlage auf der Parzelle Nr. 612 sind der Zone für öffentliche Bauten \nund Anlagen (OE) zuzuweisen. \n \n3. Verfahren \n \nAnlässlich seiner Sitzung vom 5. Mai 2014 hat der Stadtrat den Planungsbericht gemäss Art. \n47 Raumplanungsverordnung (RPV) und die Teilzonenplanänderung zu Handen der kantona-\nlen Vorprüfung verabschiedet. \n \nMit dem abschliessenden Vorprüfungsbericht (BVURO.14.87-1) wurde die Freigabe zur öf-\nfentlichen Mitwirkung und Auflage erteilt. Der abschliessende Vorprüfungsbericht zeigt, dass \nnach Beurteilung der kantonalen Verwaltung die Voraussetzungen zur Genehmigung erfüllt \nsind. \n \nDie Mitwirkung gemäss § 3 BauG und die öffentliche Auflage gemäss § 24 BauG wurden \ngestützt auf § 3 BauG zusammengelegt und zwischen dem 16. August 2014 und dem 15. Sep-\ntember 2014 durchgeführt. Eine Einwendung gegen die Teilzonenplanänderung ist frist- und \nformgerecht eingegangen. Eine Einigung ist trotz einer Einigungsverhandlung nicht zu Stande \ngekommen. \n \nDer Einwender beantragt, die Teilzonenplanänderung nicht zu beschliessen oder mit geeigne-\nten Vorschriften einen Grenzabstand sowie eine Gebäude- und Firsthöhe festzulegen. Die \nAnträge werden insbesondere mit der fehlenden Rechtssicherheit bezüglich Baumasse in der \nZone für öffentliche Bauten und Anlagen und mit angeblich fehlenden städtebaulichen und \nraumplanerischen Vorteilen begründet. \n \nGemäss § 31 Abs. 3 BNO haben die Baumasse in der Zone für öffentliche Bauten und Anla-\ngen auf die Umgebung angemessen Rücksicht zu nehmen. Die Grenzabstände, Gebäude- und \nFirsthöhen von Neubauten werden somit in Anlehnung an die Bestimmungen der angrenzen-\nden Zone, so genannte "Referenzzone" festgelegt. Die Rechtssicherheit bleibt auch nach der \nUmzonung unverändert gegeben. Die Einführung einer Spezialzone mit definiertem Mindest-\nabstand und Maximalhöhe rechtfertigt sich somit nicht. \n \nAus planerischer Perspektive wird festgehalten, dass die vorliegende Teilrevision mit dem \nREL übereinstimmt und dass sich diese positiv auf die städtebauliche Situation entlang der \nBuchserstrasse auswirken wird.  \n  \n\n\n\n 4 \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\ER2015\\E15-116.docx /V3.0 \n\n \n\n4. Weiteres Vorgehen \n \nNach dem Beschluss des Einwohnerrates gemäss § 25 BauG erfolgt die Publikation des Ein-\nwohnerratsbeschlusses mit 30-tägiger Referendumsfrist. \n \nSofern das Referendum nicht ergriffen wird, können der Einwohnerratsbeschluss zur Teilän-\nderung publiziert und die Unterlagen zur Genehmigung eingereicht werden. Am Tag nach \ndieser Publikation im kantonalen Amtsblatt beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist zu laufen. \nInnerhalb der Beschwerdefrist können bisherige Einwender/-innen Beschwerde beim Regie-\nrungsrat führen. \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDer Einwohnerrat möge die "Teilzonenplanänderung Kantonsspital Aarau" beschliessen. \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \nIM  NAMEN  DES  STADTRATES  \nDie Stadtpräsidentin Der Vize-Stadtschreiber \n\n \n \n\nJolanda Urech Stefan Berner \n \n \n \n \n \n \nAnhang: \nZonenplan, Teilzonenplanänderung Kantonsspital Aarau vom 12. Januar 2015 \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Planungsbericht zur Teilzonenplanänderung Kantonsspital Aarau vom 12. Januar 2015 \n Abschliessender Vorprüfungsbericht (BVURO.14.87-1) vom 5. August 2014 \n Stellungnahme PRA zur Teiländerung Zonenplan Aarau - Kantonsspital \n Einwendung vom 15. September 2014 \n Einwendungsentscheid vom 15. Dezember 2014 \n \n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Pilotprojekt zu nachhaltigen, unterhaltsarmen öffentlichen Urinalen

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/83/1 \n\nFederführung: Stadtbauamt  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 36 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 12. Juni 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 3 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Pilotprojekt zu nachhaltigen, unterhaltsarmen öffentlichen \n\nUrinalen \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 13. Januar 2022 hat der Einwohnerrat Pascal Benz für die FDP das Postulat "Pilotpro-\n\njekt zu nachhaltigen, unterhaltsarmen öffentlichen Urinalen" mit dem folgenden Antrag \n\neingereicht: \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten, in einem Pilotprojekt mobile, unterhaltsarme und nachhaltige \n\nUrinale an Orten einzusetzen, wo wildes Urinieren verbreitet ist oder ein potentielles Be-\n\ndürfnis nach einem niederschwelligen Angebot wahrscheinlich ist (z.B. Kinderspielplätze). \n\nBesonderes Augenmerk soll hierbei auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Benüt-\n\nzer:innen vor Ort gelegt werden. So sollten die Urinale alters- und geschlechtsneutral als \n\nauch behindertengerecht sein, wenn dies örtlich möglich ist. \n\nMittels des Pilotprojektes soll geprüft werden, in welchem Masse die Lebensqualität der \n\nAnwohner:innen und das Befinden der Benützer:innen durch die Urinale verbessert werden \n\nkann und welcher finanzielle Aufwand damit verbunden ist. \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrates \n\n \n\nSobald ein Urinal behindertengerecht und geschlechtsneutral sein soll, handelt es sich um \n\neine WC-Anlage, die mehr Platz in Anspruch nimmt und kostenintensiver wird, als ein \n\nsimples Urinal.  \n\n \n\nIn diesem Sinne unterstützt und fördert der Stadtrat weiterhin die kostengünstigere "nette \n\nToilette", die nach der Aufhebung der Pandemie-Massnahmen wieder voll zum Tragen \n\nkommt. \n\n \n\nNichtsdestotrotz bestehen auch mit dem Angebot "nette Toilette", welches laufend ausge-\n\nbaut wird, weiterhin Angebotslücken. Einerseits räumliche, wenn die Entfernung zur \n\nnächsten netten Toilette zu gross ist, andererseits zeitlich, wenn keine Anbietenden der \n\nnetten Toilette geöffnet haben. Zudem ist für verschiedene Menschen die Hemmschwelle, \n\nin ein Restaurant zu gehen, zu hoch. \n\n \n\nAn einem Hotspot wurde diesem Defizit bereits mit einem "Pilotprojekt" entgegengewirkt: \n\nAm Aareufer, im Bereich der alten Badeanstalt, stellt die Stadt ganzjährig ein behinderten-\n\ngerechtes Kompotoi zur öffentlichen Nutzung auf. Die Erfahrungen damit sind gut, die \n\nVerunreinigungen in der Umgebung haben abgenommen.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/83/1 \n\nFederführung: Stadtbauamt \n\nSeite 2 von 2 \n\nDas Kompotoi ist ökologisch nachhaltig und kann bei einer sich verändernden Sachlage (in \n\ndiesem Fall der Bau des neuen Kraftwerks mit öffentlicher WC-Anlage) an andere Orte ver-\n\nschoben werden. \n\n \n\nWeitere öffentliche Toilettenanlagen, die das Angebot der netten Toiletten an neuralgi-\n\nschen Stellen ergänzen, stehen an den folgenden Orten zur Verfügung: \n\n- Sportanlagen Schachen, Kunstrasenplatz \n\n- Parking Flösserplatz \n\n- Parking Behmen \n\n \n\nEine weitere neuralgische Stelle besteht aktuell in der Altstadt. Die bestehende öffentliche \n\nToilette im Schultheiss-Höfli ist defekt und kann deshalb nicht mehr der Öffentlichkeit zur \n\nVerfügung gestellt werden. Mit der Revitalisierung der Markthalle nimmt der Bedarf nach \n\neiner öffentlichen Toilette zu. Temporär wurde auch hier ein Kompotoi zur Verfügung ge-\n\nstellt, welches aber in der stark genutzten Altstadt mit den denkmalpflegerischen Zielen \n\nkeine ideale Lösung darstellt.  \n\n \n\nWeitere Orte, welche bezüglich Toilettenangebot auch mit dem Konzept "nette Toilette" \n\ndefizitär sind, werden laufend ermittelt und bei Bedarf mit nachhaltigen und soweit mög-\n\nlich unterhaltsarmen Toilettenanlagen aufgerüstet. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat "Pilotprojekt zu nachhaltigen, unterhaltsarmen öffentlichen Urinalen" ist nicht \n\nzu überweisen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


name: Botschaft zur Bürgermotion Neugestaltung unterirdische Durchgangshalle unter der Bahnhofstrasse zur Einsteinpassage und zum Naturama

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/130/1/1 \n\nFederführung: Tiefbau \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 06 28 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 21. Oktober 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 184 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nBürgermotion Neugestaltung der unterirdischen Durchgangshalle un-\n\nter der Bahnhofstrasse zur Einsteinpassage und zum Naturama \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 11. März 2024 hat Etienne Huber, Präsident der Mitte Aarau die "Bürgermotion: Neuge-\n\nstaltung der unterirdischen Durchgangshalle unter der Bahnhofstrasse zur Einsteinpassage \n\nund zum Naturama" eingereicht. Die Bürgermotion enthält folgenden Antrag: \n\n \n\n"Der Stadtrat wird verpflichtet, die Durchgangshalle unter der Bahnhofstrasse zur Ein-\n\nsteinpassage mit den Zustiegen bei der Post und dem Naturama sowie dem Parkhaus und \n\nder Weiterleitung in die Einsteinpassage so neu zu gestalten, dass sie hell und sicher \n\nwirkt." \n\n \n\n1. Formelles \n\n \n\nDas Motionsrecht ist insoweit eingeschränkt, dass nur Gegenstände Inhalt sein können, \n\ndie in die Zuständigkeit der Gesamtheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats \n\nfallen. Angelegenheiten, die in den ausschliesslichen Aufgabenbereich des Stadtrats fallen, \n\nkönnen nicht Gegenstand einer Motion bzw. einer Bürgermotion sein, da der Stadtrat \n\naufgrund der organisatorischen Gewaltenteilung in seinem selbständigen Kompetenz-\n\nbereich nicht zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet werden kann (zum Ganzen vgl. \n\nANDREAS BAUMANN, Aargauisches Gemeinderecht, 4. A. 2017, S. 432 ff.; PETER \n\nSAILE/MARC BURGHERR/THEO LORETAN, Verfassungs- und Organisationsrecht der Stadt \n\nZürich, 2009, S. 102 f. und dortige Hinweise).  \n\n \n\nDer Motionär verlangt vom Stadtrat konkrete organisatorische und bauliche Massnahmen \n\nmit Bezug auf die Gestaltung der Unterführung Bahnhof - Naturama. Diese Massnahmen \n\nfallen weder in den Aufgabenbereich der Gesamtheit der Stimmberechtigten noch des \n\nEinwohnerrats, sondern es handelt sich vielmehr um Angelegenheiten im selbständigen \n\nKompetenzbereich des Stadtrats. Aus diesem Grund erweist sich das Anliegen als nicht \n\nmotionsfähig. \n\n \n\n2. Inhaltliche Stellungnahme \n\n \n\nGemäss Motionär ist die Durchgangshalle heute düster und schmuddelig und wird aus \n\ndiesem Grund von vielen Aarauerinnen und Aarauern sowie Gästen in der Stadt nicht \n\ngenutzt. Aus Sicht des Motionärs genügen relativ einfache Massnahmen, um die Halle neu \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/130/1/1 \n\nFederführung: Tiefbau \n\nSeite 2 von 2 \n\nzu gestalten und aufzuwerten. So könnten die Wände, die Säulen (und Sitzecken) und die \n\nDecke mit einem hellen Anstrich versehen werden.  \n\n \n\nDer Stadtrat erachtet das Anliegen inhaltlich als berechtigt. Um das subjektive Sicherheits-\n\ngefühl in beiden Gebäudeteilen zu erhöhen, werden deshalb zurzeit geringe bauliche An-\n\npassungen und eine Aufhellung in und an der Durchgangshalle und der Einsteinpassage \n\numgesetzt. Das bestehende Farbkonzept wird überarbeitet und die Lichtinstallationen in \n\nbeiden Gebäudeteilen werden überprüft. Bei Bedarf werden diese auf den neusten Stand \n\ngebracht sowie bei offensichtlichen Defiziten angepasst.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nAuf die Bürgermotion: "Neugestaltung der unterirdischen Durchgangshalle unter der Bahn-\n\nhofstrasse zur Einsteinpassage und zum Naturama" wird nicht eingetreten. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n


name: Überprüfung der städtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit

text: \n   \n\n\n\n   \n\n \n\n \n\n• \n\n• \n\n• \n\n• \n\n\n\n   \n\n \n\n\n


Kreditabrechnung Trieschäcker Süd / Ost

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 360'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Lukas Rauchenstein, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nRessortleiter/in: Werner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.10 2011 73'661.30Fr.         \n\n2012 5'873.10Fr.           \n2013 67'739.25Fr.         \n2014 178'240.73Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 6220.I62.5.215 2017 5'018.85Fr.           330'533.23Fr.       \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 360'000.00Fr.       \n\nKreditunterschreitung -29'466.77Fr.        \n-8.19%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                  \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 330'533.23Fr.       \nEinnahmen 0.00Fr.                  \nNettoinvestition 330'533.23Fr.       \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Strassen/Verkehrswege 14070.10 14010.01 330'533.23Fr.       \n\nTotal Nettoinvestitionen 330'533.23Fr.       \n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nTrieschäcker Süd / Ost\n\n2011047\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2010\n\nDie Kreditunterschreitung erfolgt aufgrund der vorausschauenden Planung der Beteiligten und der günstigen \nArbeitsvergabe, wodurch das Vorhaben preisgünstig realisiert werden konnte.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-317b.xlsx 06.07.2017\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA vom\n\nLeiterin Finanzen \n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\FV\\17-317b.xlsx 06.07.2017\n\n\n


name: Botschaft Festsetzung Entschädigung Mitglieder des Stadtrats ab 01.01.2022

text: \n \n\nAktenzeichen: 01.01.003/6 \nFederführung: Parlamentsdienst \n \n\n \n\n \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 04 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 14. September 2021 \nGV 2018 – 2021 / 257 \n \n\nBotschaft der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission an den \nEinwohnerrat \n \nFestsetzung der Entschädigung für die Mitglieder des Stadtrates ab 1. Januar 2022 \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 1. Januar 2022 beginnt eine neue Amtsperiode für den Stadtrat. Es war in den letzten \nAmtsperioden üblich, dass der Einwohnerrat jeweils vor Beginn einer neuen Amtsperiode \ndie Entschädigungen für die Mitglieder des Stadtrates neu festgesetzt hat. \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Einwohnerrat hat letztmals an seiner Sitzung vom 28. August 2017 über die Entschä-\ndigung der Mitglieder des Stadtrats wie folgt Beschluss gefasst: \n \n1. Die jährliche Entschädigung der Stadtratsmitglieder wird ab 1. Januar 2018 wie folgt \n\nfestgesetzt: \n \n\n Stadtpräsident/-in (Pensum 100 %)  227'256 Franken \nVizepräsident/-in      60'602 Franken \nStadträtinnen / Stadträte     55'551 Franken \n \n\n2. In die unter Ziffer 1 genannten Beträge wird eine allfällige, dem städtischen Personal \nauf den 1. Januar 2018 und später gewährte generelle Gehaltserhöhung ebenfalls \njeweils laufend eingebaut. \n \n\n3. Dem Stadtpräsidenten bzw. der Stadtpräsidentin wird eine jährliche Spesenpauschale \nvon 10'000 Franken für persönliche Aufwendungen im Rahmen der amtlichen Tätig-\nkeit ausgerichtet. \n \n\n4. Den Mitgliedern des Stadtrates (ausgenommen Stadtpräsident/-in) wird für die Teil-\nnahme an Sitzungen der vom Stadtrat eingesetzten Kommissionen, von Kommissio-\nnen der Ortsbürgergemeinde sowie für die Sitzungen des Einwohnerrates ein Sit-\nzungsgeld ausgerichtet. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Höhe des Sitzungsgeldes \nder städtischen Kommissionen festzulegen. \n \n\n5. Sämtliche Entschädigungen (inkl. Sitzungsgelder), welche die Mitglieder des Stadtra-\ntes (ohne Stadtpräsident/-in) aus Mandaten in Gesellschaften, Stiftungen, einfachen \nGesellschaften sowie in den Gemeindeverbänden gemäss Beteiligungsspiegel und Ta-\nbelle "Haftung zu Gunsten von Verbänden und Gesellschaften" im Jahresbericht der \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 11 \n\nStadt Aarau erhalten, werden bis zu einem Betrag von 1'000 Franken pro Jahr und \nMandat den Stadtratsmitgliedern (ohne Stadtpräsident/-in) überlassen. Der pro Man-\ndat und Jahr darüber hinausgehende Teil einer Entschädigung ist wie folgt zu vertei-\nlen: \n \na) ½ der Entschädigung ist der Stadtkasse abzuliefern; \nb) ½ der Entschädigung ist unter den Stadtratsmitgliedern (ohne Stadtpräsident/-in) \n\naufzuteilen. Der Stadtrat (ohne Stadtpräsident/-in) wird ermächtigt, in geeigneter \nForm selber über die Verteilung der gemeinsamen Entschädigungsgelder zu ent-\nscheiden. \n\n \n6. Sämtliche Entschädigungen (inkl. Sitzungsgelder), welche der Stadtpräsident bzw. die \n\nStadtpräsidentin aus Mandaten in Gesellschaften, Stiftungen, einfachen Gesellschaf-\nten sowie in den Gemeindeverbänden gemäss Beteiligungsspiegel und Tabelle "Haf-\ntung zu Gunsten von Verbänden und Gesellschaften" im Jahresbericht der Stadt Aar-\nau erhält, sind zur Hälfte der Stadtkasse abzuliefern und zur Hälfte unter den \nübrigen Stadtratsmitgliedern (ohne Stadtpräsident/-in) aufzuteilen. \n\n \n \n2. Aktuelle Entschädigungen der Mitglieder des Stadtrates \n \nDie pauschalen Entschädigungen der Stadtratsmitglieder betragen aktuell: \n \n Beschluss ER vom 28.08.2017 Besoldung aktuell 1) \n\nStadtpräsidium (Pensum 100 %) 227'256.00 229'528.65 \nVize-Stadtpräsidium 60'602.00 61'207.80 \nMitglieder Stadtrat 55'551.00 56'106.50 \n1) inkl. generelle Lohnanpassungen seit 2018 \n\n \nZusätzlich erhalten die Mitglieder des Stadtrats die Mandatsentschädigungen bis zu einer \nHöhe von 1'000 Franken pro Jahr und Mandat. Diese direkten Entschädigungen betrugen \nim Jahr 2020 für die sechs nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrats insgesamt 10'286 \nFranken, somit im Durchschnitt pro Stadtratsmitglied rund 1'700 Franken. \n \nDer pro Jahr und Mandat über 1'000 Franken liegende Teil muss der Stadt abgeliefert wer-\nden. Die Hälfte davon sowie die Hälfte der gesamten Mandatsentschädigungen des Stadt-\npräsidiums wird gemäss Beschluss des Einwohnerrats unter den Mitgliedern des Stadtrats \n(ohne Stadtpräsidium) verteilt. Die Mandatsentschädigungen pro Mitglied des Stadtrats \nbetrugen im Durchschnitt der Jahre 2018 – 2020 8'948 Franken pro Jahr. \n \nDie Mitglieder des Stadtrats (ohne Stadtpräsidium) erhalten zudem für die Teilnahme an \nden Sitzungen der Kommissionen und des Einwohnerrates ein Sitzungsgeld. Der Durch-\nschnitt pro Stadtratsmitglied und Jahr betrug in den letzten drei Jahren rund 3'000 Fran-\nken. \n \nDie Entschädigungen der Mitglieder des Stadtrats setzten sich in dieser Amtsperiode somit \nwie folgt zusammen (Mandatsentschädigungen und Sitzungsgelder = Durchschnittswerte): \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 3 von 11 \n\n Stadtpräsidium Vizepräsidium Mitglieder Stadtrat \nGrundentschädigung 229'528.65 61'207.80 56'106.50 \nMandatsentschädigungen 0.00 8'948.00 8'948.00 \nSitzungsgelder aus Mandaten 0.00 1'700.00 1'700.00 \nSitzungsgelder Kommissionen 0.00 3'000.00 3'000.00 \nTotal 229'528.65 74'855.80 69'754.50 \n\nIn % des Stadtpräsidiums 100 % 32.6 % 30.4 % \n \n \n3. Aktuelle Spesenregelung \n \nGemäss Beschluss des Einwohnerrates vom 28. August 2017 erhält das Stadtpräsidium \neine jährliche Spesenpauschale von 10'000 Franken für persönliche Aufwendungen im \nRahmen der amtlichen Tätigkeit. Die Mitglieder des Stadtrats erhalten jährliche Kommuni-\nkationsspesen von je 600 Franken. Die weiteren Spesen werden nach effektivem Aufwand \nabgerechnet. In der laufenden Amtsperiode wurden den sechs übrigen Mitgliedern des \nStadtrats insgesamt Spesen von jährlich rund 5'000 Franken ausbezahlt \n \n \n4. Bericht und Empfehlungen des Stadtrates an die Finanz- und Geschäftsprüfungs-\n\nkommission (FGPK) \n \nIn einem Bericht an die FGPK vom 9. August 2021 hat der Stadtrat den seiner Auffassung \nnach bestehenden Handlungsbedarf wie folgt aufgezeigt: \n \nKünftiges Pensum der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder \n \nMit Bericht und Antrag an den Einwohnerrat vom 23. Januar 2012 (GV 2010-2013 / 222) \nhat der Stadtrat dem Einwohnerrat den Expertenbericht von Dr. Daniel Arn zu den mögli-\nchen Organisationsformen der städtischen Exekutive zur Kenntnis gebracht. Der Stadtrat \nhat dem Einwohnerrat zudem beantragt, bei der Festsetzung der Entschädigung für die \nMitglieder des Stadtrates für die nächste Amtsperiode (Wechsel auf das Ressortmodell "Ge-\nschäftsführung") von einem Drittelpensum der nebenamtlichen Stadtratsmitglieder auszu-\ngehen (bisher ca. 25 %). Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 27. Februar 2012 \ndiesen Antrag abgelehnt. Dieser Entscheid wurde hauptsächlich damit begründet, dass das \nPensum und die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrates erst mit der Festlegung der \nGehälter im Hinblick auf die neue Amtsperiode erfolgen solle. \n \nSeit dem 1. Januar 2013 arbeitet der Stadtrat nach dem Ressortmodell "Geschäftsfüh-\nrung".  \n \nAn seiner Sitzung vom 26. August 2013 hat der Einwohnerrat die Entschädigungen für die \nAmtsperiode 2014 – 2018 festgelegt. Er hat dabei gestützt auf den Antrag der FGPK da-\nrauf verzichtet, aufgrund des Wechsel des Ressortmodells die Entschädigung anzupassen \nund diese bei den nebenamtlichen Mitgliedern des Stadtrats an Stellenprozente zu koppeln. \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 4 von 11 \n\nMit Brief vom 22. Mai 2017 an die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission hat der \nStadtrat den Handlungsbedarf in Bezug auf die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrats \nim Hinblick auf die neue Amtsperiode aufgezeigt. Er hat dabei festgehalten, dass die Er-\nfahrungen der laufenden Amtsperiode 2014–2017 bestätigt hätten, dass der Aufwand bei \nallen Ressortleiter/-innen mindestens bei einem Drittelpensum liegt. Aufgrund der damali-\ngen finanziellen Lage der Stadt und den damit verbundenen Sparprozessen hat der Stadt-\nrat aber darauf verzichtet, der FGPK die Anpassung der Entschädigung zu empfehlen. \n \nBereits in seiner Botschaft an den Einwohnerrat vom 23. Januar 2012 hat der Stadtrat \nfestgehalten, dass es sich beim damals definierten Drittelpensum für die Mitglieder des \nStadtrats um eine Annahme handelt, welche der Festlegung der Jahresentschädigung \ndient. Der Stadtrat hat damals auch darauf hingewiesen, dass ein politisches Amt immer \nauch einen Teil unentgeltlicher Arbeit beinhalten soll.  \n \nAuch im Hinblick auf einen möglichen Wechsel zum Departementsmodell soll aus Sicht des \nStadtrats für die nächste Amtsperiode das Pensum der nebenamtlichen Stadträtinnen und \nStadträte definiert werden. Damit kann Klarheit geschaffen werden, auf welcher Basis \nkünftig die Entschädigungen ausgerichtet werden. Aufgrund der langjährigen Erfahrung \nmit dem Ressortmodell Geschäftsführung erachtet der Stadtrat die Festlegung eines Pen-\nsums für die nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrats von 30 % als richtig. Mit einem ent-\nschädigten Pensum von 30 % leisten die nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrats immer \nnoch einen ansehnlichen Anteil an unentgeltlicher Arbeit. \n \nKünftige Entschädigungen der Mitglieder des Stadtrats \n \nDer Stadtrat empfiehlt, die pauschale Entschädigung für alle nebenamtlichen Mitglieder \ndes Stadtrats (inkl. Vizepräsidium) neu auf der Basis von 30 % der Entschädigung des \nStadtpräsidiums wie folgt festzulegen: \n \n Entschädigung ab \n\n01.01.2022 \nEntschädigung \n\naktuell \nStadtpräsidium (100 %) 230'000.00 229'528.65 \nMitglieder Stadtrat (30 %) 69'000.00 56'106.50 \n \nIm Gegenzug soll auf die Ausrichtung von Sitzungsgeldern bei den städtischen Kommissio-\nnen und für die Einwohnerratssitzungen (analog der Regelung für den Stadtpräsidenten) \nverzichtet werden.  \n \nIn Bezug auf die Mandatsentschädigungen soll darauf verzichtet werden, die ersten 1'000 \nFranken pro Mandat und Jahr den Stadtratsmitgliedern zu überlassen. Die Mandatsent-\nschädigungen sollen zur Hälfte an die Stadt abgeliefert und zur Hälfte unter den Stadt-\nratsmitgliedern (inkl. Stadtpräsidium) aufgeteilt werden. Damit kann einerseits der admi-\nnistrative Aufwand für die beteiligten Gesellschaften und die Stadt deutlich reduziert \nwerden. Andererseits werden sämtliche Mitglieder des Stadtrats entsprechend ihrer Ver-\nantwortung gleich behandelt und zudem neu für die gesamte Entschädigung sozialversi-\ncherungsrechtlich inkl. Pensionskasse finanziell abgesichert.   \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 5 von 11 \n\nDie Entschädigungen der Stadtratsmitglieder sollen jährlich jeweils entsprechend der vom \nEinwohnerrat bewilligten Erhöhung der Lohnsumme für das städtische Personal angepasst \nwerden. \n \nDie Mehrbelastung des Vizepräsidiums entsteht insbesondere durch die Übernahme von \nzusätzlichen Repräsentationsverpflichtungen. Diese Mehrbelastung soll deshalb durch eine \nerhöhte Spesenpauschale abgegolten werden. \n \nKünftige Spesenentschädigung der Mitglieder des Stadtrats \n \nDie Abrechnung der effektiven Spesen der nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrats verur-\nsacht sowohl beim Mitglied des Stadtrats als auch bei der Stadtverwaltung einen administ-\nrativen Aufwand. Es wird deshalb vorgeschlagen, auch den nebenamtlichen Mitgliedern \neine Spesenpauschale für die Kommunikationsauslagen und die persönlichen Aufwendun-\ngen im Rahmen der amtlichen Tätigkeit auszurichten. Aufgrund der in den letzten Jahren \nabgerechneten Spesen erscheint eine jährliche Pauschale von 2'000 Franken gerechtfer-\ntigt. Aufgrund des erhöhten Repräsentationsaufwands des Vizepräsidiums soll eine jährli-\nche Spesenpauschale von 5'000 Franken ausgerichtet werden. Weiterhin separat abge-\nrechnet werden die Tagungsgebühren und Hotelkosten bei auswärtigen Tagungen, welche \nim Interesse der Stadt besucht werden. Die jährliche Spesenpauschale des Stadtpräsidiums \nsoll weiterhin 10'000 Franken betragen. \n \nZusammenfassend empfahl der Stadtrat der FGPK, dem Einwohnerrat zu beantragen, \n \n Das Pensum des Stadtpräsidiums auf 100 % und das Pensum der nebenamtlichen Mit-\n\nglieder des Stadtrats auf 30 % festzulegen; \n Die Entschädigung des Stadtpräsidiums auf jährlich 230'000 Franken festzulegen; \n Die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrats auf jährlich je 69'000 Franken festzu-\n\nlegen; \n Die Entschädigungen aller Stadtratsmitglieder jährlich um die jeweils vom Einwohner-\n\nrat bewilligte prozentuale Erhöhung der Lohnsumme für das städtische Personal anzu-\npassen; \n\n Folgende Spesenpauschalen auszurichten: Stadtpräsidium 10'000 Franken, Vize-\nPräsidium 5'000 Franken, Mitglieder Stadtrat je 2'000 Franken; \n\n Festzulegen, dass auf die Ausrichtung von Sitzungsgeldern an die Mitglieder des Stadt-\nrats bei den städtischen Kommissionen und für die Einwohnerratssitzungen zu ver-\nzichten ist; \n\n Festzulegen, dass die Mandatsentschädigungen zur Hälfte der Stadt abzuliefern und \nzur Hälfte unter den Stadtratsmitgliedern (inkl. Stadtpräsidium) aufzuteilen sind. \n\n \n \n5. Erwägungen der FGPK \n \nDie letzte Anpassung der Entschädigung des Stadtrats durch den Einwohnerrat erfolgte im \nJahr 2013 im Hinblick auf die Amtsperiode 2014-2017. Eine moderate Anpassung der Ent-\nschädigung ist aus Sicht der FGPK gerechtfertigt. Der Vorschlag des Stadtrats mit Mehr-\nkosten von rund 11 % geht der Kommission aber zu weit. Insgesamt sollen die Entschädi-\ngungsansätze sowie die Pensen so festgelegt werden, dass nicht nur auf die Ausrichtung \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 6 von 11 \n\nvon Sitzungsgeldern, sondern auch auf die Aufteilung der Hälfte der Mandatsentschädi-\ngung verzichtet werden kann. Damit können die administrativen Aufwendungen reduziert \nwerden. \n \n5.1 Pensen der nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrates \n \nDie Kommission begrüsst grundsätzliche eine Anpassung der Pensen der nebenamtlichen \nMitglieder des Stadtrats. Das in der Botschaft vom 23. Januar 2012 vom Stadtrat beantrag-\nte Drittelpensum für die nebenamtlichen Stadtratsmitglieder erscheint nach heutigen Er-\nkenntnissen und aufgrund der Erfahrungen mit dem Ressortmodell "Geschäftsführung" \nsowie unter Berücksichtigung, dass aus Sicht der Kommission auf die Verteilung der Man-\ndatsentschädigungen künftig zu verzichten ist, gerechtfertigt. \n \nDie Pensen sollen somit wie folgt festgelegt werden: \n \nStadtpräsidium     100 % \nMitglieder Stadtrat (inkl. Vize-Stadtpräsidium)   33 1\n\n3 % \n\n \n5.2 Entschädigung der Mitglieder des Stadtrates \n \nDie Entschädigung der nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrates wurde bisher von der \nEntschädigung des Stadtpräsidiums abgeleitet. Während die nebenamtlichen Mitglieder \ndes Stadtrats zusätzlich zum Stadtratsmandat die Möglichkeit haben, einer Erwerbstätig-\nkeit nachzugehen und damit die Höhe ihres Gesamteinkommens selber zu beeinflussen, \nist dies für das Stadtpräsidium nicht möglich. Das Stadtpräsidium hat im Vergleich mit den \nnebenamtlichen Mitgliedern des Stadtrats zudem weitergehende Führungsaufgaben. Die \nKommission ist deshalb der Meinung, dass die Basis für die Entschädigung des Stadtpräsi-\ndiums, des Vizepräsidiums und der Mitglieder des Stadtrats unterschiedlich hoch anzuset-\nzen ist. Die Zusatzaufgaben des Vizepräsidiums rechtfertigen eine etwas höhere Grund-\nentschädigung bei gleichem Pensum im Vergleich mit den übrigen nebenamtlichen Stadt-\nratsmitgliedern.   \n \nAls Basis für die Berechnung der Entschädigungen sollen künftig folgende Ansätze gelten: \n \nStadtpräsidium  232'500 Franken \nVize-Stadtpräsidium 225'000 Franken \nMitglieder Stadtrat 220'000 Franken \n \nSomit ergeben sich folgende Entschädigungen für die Mitglieder des Stadtrats: \n \nFunktion Pensum Basis in Franken Entschädigung in Franken \nStadtpräsidium 100 % 232'500 232'500 \nVize-Stadtpräsidium 33 1\n\n3 % 225'000 75'000 \nMitglieder Stadtrat 33 1\n\n3 % 220'000 73'333 \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 7 von 11 \n\n5.3 Jährliche Anpassung der Entschädigungen \n \nDer Stadtrat empfiehlt, die Entschädigungen jährlich um die jeweils vom Einwohnerrat be-\nwilligte prozentuale Erhöhung der Lohnsumme für das städtische Personal anzupassen. \n \nGemäss der heute gültigen Regelung erfolgt nur eine Anpassung der Entschädigung, wenn \ndem Personal eine generelle Lohnerhöhung gewährt wird. Die dem Personal ausgerichte-\nten individuellen Lohnerhöhungen werden leistungsbezogen ausgerichtet, was bedeutet, \ndass beim Personal die Lohnerhöhung auch unter der prozentualen Erhöhung der Gesamt-\nlohnsumme liegen kann. Die Kommission beantragt deshalb, an der heutigen Regelung \nfestzuhalten und die Entschädigungen der Stadtratsmitglieder nur bei generellen Lohner-\nhöhungen anzupassen. \n \n5.4 Sitzungsgelder und Mandatsentschädigungen \n \nAuf die Ausrichtung von Sitzungsgeldern an alle Mitglieder des Stadtrats soll gemäss den \nEmpfehlungen des Stadtrats verzichtet werden.  \n \nNachdem nun (für die nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrats deutliche) Entschädigungs-\nanpassungen beantragt werden, soll zusätzlich auch auf die Ausrichtung von Mandatsent-\nschädigungen verzichtet und diese ganz der Stadt abgeliefert werden. Damit besteht be-\nzüglich der Gesamtentschädigung der Mitglieder des Stadtrats grösstmögliche Transpa-\nrenz und die administrativen Abläufe können für alle Beteiligten (externe Organisationen \nund Stadtverwaltung) stark vereinfacht werden. \n \n5.5 Spesenregelung \n \nDer Stadtrat empfiehlt, künftig Spesenpauschalen auch für das Vizepräsidium und die ne-\nbenamtlichen Stadtratsmitglieder auszurichten. \n \nFür das Ausrichten von Spesenpauschalen spricht die administrative Vereinfachung. Ande-\nrerseits sind die Spesen der Stadtratsmitglieder überschaubar. Die Kommission beantragt \ndeshalb, die heutige Regelung beizubehalten und wie bisher dem Stadtpräsidium eine \nSpesenpauschale von 10'000 Franken auszurichten. Der Stadtrat ist zu beauftragen, fest-\nzulegen, welche Aufwendungen mit dieser Spesenpauschale abzudecken sind. \n \nDie Spesen der nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrates sind wie bisher nach effektivem \nAufwand abzurechnen. \n \n \n6. Vergleich bisherige Entschädigungen mit beantragten Entschädigungen \n \nEin Vergleich der bisherigen Entschädigungen der Mitglieder des Stadtrats mit den von der \nKommission beantragten Entschädigungen zeigt folgendes Bild (Mandatsentschädigungen \nund Sitzungsgelder = Durchschnittswerte): \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 8 von 11 \n\n \n Stadtpräsidium Vizepräsidium Mitglieder Stadtrat \nGrundentschädigung 229'528.65 61'207.80 56'106.50 \nMandatsentschädigungen 0.00 8'948.00 8'948.00 \nSitzungsgelder aus Mandaten 0.00 1'700.00 1'700.00 \nSitzungsgelder Kommissionen 0.00 3'000.00 3'000.00 \nTotal Amtsperiode 2018-2021 229'528.65 74'855.80 69'754.50 \n    \nAntrag Amtsperiode 2022-2025 232'500.00 75'000.00 73'333.00 \nErhöhung der Entschädigung 2'971.35 144.20 3'578.50 \nErhöhung in % 1.3 % 0.2 % 5.1 % \n \n \n7. Vergleich mit anderen Städten und Gemeinden im Kanton Aargau \n \nMit Aarau vergleichbare Gemeinden im Kanton Aargau sind die Stadt Baden und die Ge-\nmeinde Wettingen. Die Gemeinde Wettingen hat die Entschädigung der Mitglieder des Ge-\nmeinderates für die nächste Amtsperiode bereits festgelegt, bei der Stadt Baden ist dieser \nEntscheid noch ausstehend.  \n \nEin Vergleich zeigt folgendes Bild: \n \nStadtpräsidium \n \n Aarau Baden1) Wettingen2) \nEntschädigung 232'500 230'000 230'000 \nAnspruch auf Mandatsentschädigungen  nein bis 20'0003) bis 25'0003) \nSitzungsgelder Einwohnerrat nein nein nein \nSitzungsgelder Kommissionen nein nein nein \n \nVize-Stadtpräsidium \n \n Aarau Baden 1) Wettingen 2) \nEntschädigung 75'000 70'000 55'000 \nAnspruch auf Mandatsentschädigungen  nein nein nein \nEntschädigung für Delegationen 4) nein ja ja \nSitzungsgelder Einwohnerrat nein nein nein \nSitzungsgelder Kommissionen nein ja ja \n \nMitglieder Stadtrat \n \n Aarau Baden 1) Wettingen 2) \nEntschädigung 73'333 65'000 47'000 \nAnspruch auf Mandatsentschädigungen  nein nein nein \nEntschädigung für Delegationen 4) nein ja ja \nSitzungsgelder Einwohnerrat nein nein nein \nSitzungsgelder Kommissionen nein ja ja \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 9 von 11 \n\n \n1) Entschädigungen Amtsperiode 2018 – 2021 \n2) Entschädigungen Amtsperiode 2022 – 2025 \n3) Der den Betrag von 20'000 Franken (Baden) bzw. 25'000 Franken (Wettingen) übersteigende Anteil der Ent-\n\nschädigung ist der Gemeinde abzuliefern. \n4) Delegationen = externe Institutionen wie Verbände, Vereine, Stiftungen und dergleichen \n\n \n \n8. Finanzielle Auswirkungen \n \nInsgesamt ist mit folgenden jährlichen Mehrkosten zu rechnen: \n \n\n(Zahlen gerundet) bis 31.12.2021 ab 01.01.2022 Differenz \n\nPauschale Entschädigungen: \n\n Stadtpräsidium \n\n Vizepräsidium \n\n 5 Mitglieder Stadtrat (je 56'106 / neu 73'333) \n\n \n\n \n\n229'500 \n\n61'200 \n\n280'500 \n\n \n\n232'500 \n\n75'000 \n\n366'700 \n\n \n\n+ 3'000 \n\n+ 13'800 \n\n+ 86'200 \n\nSpesenentschädigungen: \n\n Stadtpräsidium (pauschal) \n\n 6 Mitglieder Stadtrat (Abrechnung) \n\n \n\n \n\n10'000 \n\n5'000 \n\n \n\n10'000 \n\n5'000 \n\n \n\n0 \n\n0 \n\nTotal Entschädigungen und Spesen 586'200 \n\n \n\n689'200 + 103'000 \n\nSitzungsgelder städtische Kommissionen \n\n \n\n18'000 0 - 18'000 \n\nErtrag aus Ablieferung Mandatsentschädigungen \n\nErtrag aus Ablieferung Sitzungsgelder aus Manda-\n\nten  \n\n-54'000 \n\n0 \n\n- 108'000 \n\n- 10'000 \n\n- 54'000 \n\n- 10'000 \n\nNettokosten 550'200 571'200  + 21'000 \n\n \nDie Mehrkosten betragen somit gegenüber der heute gültigen Regelung rund 21'000 \nFranken oder 3.8 %. \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 10 von 11 \n\n \nDie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \n1. Die Pensen der Mitglieder des Stadtrats werden wie folgt festgesetzt: \n\n \nStadtpräsidium   100 % \nVize-Stadtpräsidium    33 1\n\n3 % \nMitglieder Stadtrat    33 1\n\n3  % \n\n  \n2. Die jährlichen Entschädigungen der Mitglieder des Stadtrats werden wie folgt festge-\n\nsetzt: \n \nStadtpräsidium   232'500 Franken \nVize-Stadtpräsidium    75'000 Franken \nMitglieder Stadtrat    73'333 Franken \n  \n\n3. In die unter Ziffer 2 genannten Beträge wird eine allfällige, dem städtischen Personal \nauf den 1. Januar 2022 und später gewährte generelle Gehaltserhöhung ebenfalls \njeweils laufend eingebaut. \n \n\n4. Dem Stadtpräsidium wird eine jährliche Spesenpauschale von 10'000 Franken für \npersönliche Aufwendungen im Rahmen der amtlichen Tätigkeit ausgerichtet. Der \nStadtrat wird beauftragt, festzulegen, welche Aufwendungen mit dieser Spesenpau-\nschale abgegolten sind. Die nebenamtlichen Mitglieder des Stadtrates rechnen die \nSpesen nach effektivem Aufwand ab. \n \n\n5. Für die Teilnahme an Sitzungen in stadträtlichen oder einwohnerrätlichen Kommissi-\nonen, Kommissionen der Ortsbürgergemeinde sowie für die Sitzungen des Einwoh-\nnerrates wird allen Mitgliedern des Stadtrates kein zusätzliches Sitzungsgeld ausge-\nrichtet. \n \n\n6. Sämtliche Entschädigungen (inkl. Sitzungsgelder), welche die Mitglieder des Stadtra-\ntes (inkl. Stadtpräsidium) aus Mandaten in Gesellschaften, Stiftungen, einfachen Ge-\nsellschaften sowie in den Gemeindeverbänden gemäss Beteiligungsspiegel und Tabel-\nle "Haftung zu Gunsten von Verbänden und Gesellschaften" im Jahresbericht der Stadt \nAarau erhalten, sind vollumfänglich der Stadt abzuliefern. \n \n\n \nFreundliche Grüsse \n \nIm Namen der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission \n \nRainer Lüscher   Stefan Berner \nPräsident   Protokollführer \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 11 von 11 \n\n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Brief des Stadtrats vom 9. August 2021 an die Mitglieder der FGPK \n\n \n \n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/51#1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 14. Dezember 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 186 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Ablösung VIS 4.0 mit VIS Solution \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2014 einen Kredit von 200'000 \n\nFranken über die Ablösung VIS 4.0 mit VIS Solution. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwoh-\n\nnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 167'613.80. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 32'386.20 oder 16.19 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann dem \n\nAnhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nIm Rahmen der Ablösung von VIS 4.0 wurde eine Evaluation mehrerer Produkte durchge-\n\nführt. Die Einführung von KLIBnet von Diartis AG hat sich als kostengünstiger erwiesen als \n\ndie Einführung von VIS Solution, das Nachfolgeprodukt von VIS 4.0. Dies hat zur Unter-\n\nschreitung beigetragen. \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Ablösung VIS 4.0 mit VIS Solution wird genehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Ablösung VIS 4.0 mit VIS Solution \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n\n\nKreditabrechnung Ablosung VIS 4.0 mit VIS Solution\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n0400.Z04.5.095 / Ablosung VIS 4.0 mit VIS Solution\n\n201 3056AB\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2014\n\nFr. 200'000.00\n\nLeitungen ICT\n\nHanspeter Hilfiker (Finanzen, Wirtschaft, Allgemeine Verwaltung\nund Information)\n\nBruttoanlagekosten\n14070.90 2018 Fr. 102'470.80\n14070.90 2019 Fr. 65'143.00 Fr. 167'613.80\n\nKreditvergleich\nVerpflichtungskredit\n\nKreditunterschreitung\n\nFr. 200'000.00\n\nFr. -32'386.20\n-16.19%\n\nEinnahmen Fr. 0.00\n\nNettoinvestition\nBruttoanlagekosten\n./. Einnahmen\nNettoinvestition\n\nFr. 1 67'61 3.80\nFr. 0.00\nFr. 1 67*61 3.80\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto\n\n- Ubrige Sachanlagen 14070.90\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nauf Konto\n\n14200.01 Fr. 167'613.80\n\nFr. 1 67*61 3.80\n\n6 Begrundungen zur Kreditunterschreitung\n\nIm Rahmen der Ablosung von VIS 4.0 wurde eine Evaluation mehrerer Produkte durchgefiihrt.\nDie Einfiihrung von KLIBnet von Diartis AG hat sich als kostengiinstiger erwiesen als die\nEinfuhrung von VIS Solution, das Nachfolgeprodukt von VIS 4.0. Dies hat zur Unterschreitung\nbeigetragen.\n\n\n\nVollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 0&- /2 .to^o STADTRAT AARAU\ngemass PA vom 1 4. Dez. 2020\n\nNAMEN DES STADTRATES\nD^St^dtachreiber ^\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\nPanlwtftHanspe'\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


name: Änderungen in der Produktegruppenstruktur der Stadt Aarau - Botschaft

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 02.04.024/4#2 \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 02 37 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 31. August 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 163 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nÄnderungen in der Produktegruppenstruktur der Stadt Aarau \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDie heutige Produktegruppenstruktur der Stadt Aarau wurde 2006 eingeführt. Kleinere \n\nAnpassungen wurden laufend umgesetzt. Die Grundstruktur mit über 30 Produktegruppen \n\n(PG) blieb aber seither relativ stabil.  \n\n \n\nIm Rahmen der Ablösung der Kernapplikation V-Soft gilt es die Produktegruppenstruktur \n\nim Kontenplan für die neue Finanzapplikation abzubilden. Dies bietet Gelegenheit für eine \n\ngesamtheitliche Überprüfung. Wichtige Entwicklungsschritte in der Verwaltungsorganisati-\n\non sollen auch in der Produktegruppenstruktur nachvollzogen werden (z.B. neue Abteilun-\n\ngen Kultur und Sicherheit). Gleichzeitig soll die Struktur kompatibel mit möglichen künfti-\n\ngen Entwicklungen (Departementsmodell, Zukunftsraum) ausgestaltet werden. \n\n \n\nVor diesem Hintergrund beantragt der Stadtrat dem Einwohnerrat verschiedene Anpassun-\n\ngen in der Produktegruppenstruktur, die im Anhang des Reglements über die Wirkungs-\n\norientierte Stadtverwaltung Aarau (WOSA-Reglement) geregelt ist. \n\n \n\n \n\n2. Erwägungen \n\n \n\nIn Anhang 1 zu dieser Botschaft ist die Produktegruppenstruktur mit den vorgeschlagenen \n\nÄnderungen abgebildet. Die entsprechenden detaillierten Erläuterungen finden sich in \n\nAnhang 2. Im Folgenden wird aufgezeigt, welche Ziele mit der Neustrukturierung verfolgt \n\nwerden. Zudem wird auf die wichtigsten Anpassungen sowie die Auswirkungen auf die \n\nfinanzielle Steuerung und die Leistungsaufträge eingegangen. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 02.04.024/4#2 \n\nSeite 2 von 4 \n\n2.1. Ziele \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Anpassungen an der Produktegruppenstruktur orientieren sich im \n\nWesentlichen an drei Zielsetzungen: \n\n \n\n1. Führbarkeit Die Struktur soll mit der Verwaltungsorganisation und der Führungs-\n\nstruktur weiterhin konsistent sein und mögliche künftige Entwicklun-\n\ngen (Departementsmodell, Zukunftsraum) aufgreifen können. \n\n2. Nachvollzieh-\n\nbarkeit \n\nThematisch gleiche Leistungsbereiche sollen gebündelt (z.B. in den \n\nBereichen Kultur und Sport) und Widersprüche zur gelebten Praxis \n\nbereinigt werden (z.B. Auflösung der unscharfen Trennung von frei-\n\nwilligen und gesetzlichen Beiträgen im Sozialbereich). \n\n3. Vereinfachung Die Struktur soll verschlankt (weniger PG und weniger Produkte) wer-\n\nden. Die PG sollen hinsichtlich finanzieller und strategischer Bedeu-\n\ntung ausgewogener ausgestaltet werden.  \n\n \n\n2.2. Änderungen \n\n \n\nDie wichtigsten Anpassungen lassen sich wie folgt zusammenfassen. \n\n \n\n Das Stadtbüro und das regionale Zivilstandsamt werden als Produkte in einer neu-\n\nen PG "Bevölkerungsdienste" zusammengefasst. Das Produkt Wahlen und Abstim-\n\nmung wird in die PG "Politische Führung" verschoben. \n\n Die Leistungen des Finanzbereichs werden in der PG "Finanzen" zusammengefasst. \n\nDie PG "Kapitaldienst" wird aufgelöst. \n\n Alle Leistungen im Kulturbereich (Kulturstelle und Kulturförderung, Stadtmuseum \n\nund Stadtbibliothek) werden in der PG "Kultur" und alle Leistungen im Sportbereich \n\n(Sportförderung, Sportanlagen, Schwimmbad) in der PG "Sport" zusammengefasst. \n\nSport und Kultur sind somit vergleichbar strukturiert. \n\n Das KuK wird der PG "Vermietete Liegenschaften" als Produkt zugeordnet. Die PG \n\n"Kultur und Kongresshaus KuK" wird aufgelöst. Damit werden die neuen Zustän-\n\ndigkeiten im Liegenschaftenbereich (Bewirtschaftung sämtlicher Mietliegenschaften \n\ninkl. KuK durch die Abteilung Ortsbürgergut und Mietliegenschaften) auch in der \n\nProduktegruppenstruktur nachvollzogen.  \n\n Die Trennung zwischen gesetzlicher und freiwilliger Sozialarbeit wird aufgelöst. \n\nDie Produkte der heutigen PG "Freiwillige Sozialarbeit und Projekte" werden the-\n\nmenspezifisch und gemäss den organisatorischen Zuständigkeiten der PG Soziales \n\n(neu) und der PG Gesellschaft zugeordnet. \n\n Alle Leistungen der Abteilung Sicherheit (inkl. Feuerwehr) werden in einer PG "Si-\n\ncherheit" zusammengefasst. Die PG Feuerwehr wird aufgelöst. \n\n Die PG 60 mit der heutigen umständlichen Bezeichnung "Stadtentwicklung / stadt-\n\neigene Bauten / Umwelt" wird in "Stadtentwicklung und Hochbau" umbenannt. Das \n\nBaubewilligungswesen wird als Produkt integriert. \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 02.04.024/4#2 \n\nSeite 3 von 4 \n\n Die heutige PG 62 "Verkehrsflächen und Gewässer" wird in "Tiefbau" umbenannt. \n\nDie Abwasserentsorgung wird als Produkt in diese PG integriert und nicht mehr als \n\neigenständige PG geführt.  \n\n Die Produktegruppe 70 "Werkhof" wird in "Unterhalt öffentlicher Raum" umbe-\n\nnannt, um die Leistungen in dieser Produktegruppe besser abzubilden. Die Abfall-\n\nbewirtschaftung wird als Produkt in diese PG integriert und analog zur Abwasser-\n\nentsorgung nicht mehr als eigenständige PG geführt.  \n\n \n\nMit den vorgeschlagenen Änderungen wird die Anzahl der PG von 31 auf 20 und die An-\n\nzahl Produkte von 61 auf 54 reduziert. Die Budgetzuständigkeiten bleiben unverändert \n\n(gleiche Produkteverantwortungen, teilweise aggregiert). \n\n \n\n2.3. Auswirkungen auf die finanzielle Steuerung und die Leistungsaufträge \n\n \n\nDie finanzielle Steuerung erfolgt auf drei Stufen. Dabei wirken sich die Anpassungen in der \n\nProduktegruppenstruktur wie folgt aus: \n\n \n\nEinwohnerrat Der Einwohnerrat steuert auf Stufe PG. Da sich deren Anzahl reduziert, \n\nsteuert der Einwohnerrat nicht mehr auf der gleichen Detailstufe. Dafür \n\nkann er das Budget für ganze Leistungsbereiche (z.B. Kultur oder \n\nSport) aus einer gesamtheitlichen Sicht diskutieren und beschliessen.  \n\nDie Detaileinsicht auf Produktstufe bleibt gewahrt. Wie bisher werden \n\ndem Einwohnerrat beim Budget und bei der Jahresrechnung auch die \n\nErgebnisse pro Produkt in der Aktenauflage zur Verfügung stehen.  \n\nStadtrat Der Stadtrat steuert auf Stufe Produkte und hat mehr Flexibilität in der \n\nVerteilung des Budgets innerhalb der PG.  \n\nGemäss § 9 des WOSA-Reglements kann der Stadtrat Nachtragskredite \n\nim Umfang von bis zu 10 % oder maximal 150 TCHF des Globalkredits \n\npro Produktegruppe beschliessen. Mit der neuen Struktur reduziert \n\nsich das maximal mögliche Nachtragskreditvolumen (von 31 mal 150 \n\nTCHF auf 20 mal 150 TCHF).  \n\nEine Auswertung der Nachtragskredite der letzten drei Jahre zeigt, \n\ndass der Stadtrat in der Vergangenheit ohnehin nur wenige Nachtrags-\n\nkredite bewilligt hat (jeweils 2-3 Nachtragskredite in den Jahren 2017 \n\nbis 2019 über alle PG hinweg). \n\nAbteilungs-\n\nleiter/innen (PG-\n\nVerantwortliche) \n\nDa die Produktegruppen grösser werden, haben die Abteilungsleitun-\n\ngen innerhalb des Globalbudgets mehr Spielraum und können das \n\nBudget – in Absprache mit der Abteilung Finanzen und Informatik - \n\nflexibler auf die Produkte aufteilen. Dabei setzten sie die bewilligten \n\nMittel nach wie vor für die vom Einwohnerrat beschlossenen Zwecke \n\nein.  \n\n \n\nDie Leistungsaufträge müssen in die neue Struktur überführt werden. Dabei werden die \n\nbestehenden Ziele und Indikatoren soweit sinnvoll übernommen.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 02.04.024/4#2 \n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\n \n\n3. Umsetzung  \n\n \n\nDie Umstellung auf die neue Produktegruppenstruktur erfolgt per 01.01.2022. Die Erstel-\n\nlung des Budgets 2022 wird auf der neuen Struktur erfolgen, welche hierfür im Rahmen \n\ndes ERP-Projektes in der neuen Finanzapplikation abgebildet wird. \n\n \n\nDie Leistungsaufträge werden mit der Budgetierung 2022 in die neue Struktur überführt \n\nund dem Einwohnerrat mit dem Budget vorgelegt. \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDer Einwohnerrat beschliesst die Änderung des WOSA-Reglements gemäss Anhang 1. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Anhang 1: Änderung WOSA-Reglement (Produktegruppenstruktur ab 2022) \n\n Anhang 2: Erläuterungen zu den Änderungen der Produktegruppenstruktur \n\n Anhang 3: Vergleich Struktur Produktegruppen und Produkte 2021 und ab 2022 \n\n \n\n \n \n\n\n