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name: Postulat Klimaanalysekarte Aargau - konkrete Massnahmen für eine klimaangepasste Stadtentwicklung - Botschaft

format: application/pdf

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/40#1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 02 05 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 2. November 2020 \n\nGV 2018 – 2021 / 156 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nFDP: Klimaanalysekarte Aargau – konkrete Massnahmen für eine klimaangepasste \n\nStadtentwicklung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 30. Juni 2020 hat Einwohnerrat Stefan Zubler (FDP) das Postulat "Klimaanalysekarte \n\nAargau – konkrete Massnahmen für eine klimaangepasste Stadtentwicklung" eingereicht \n\nund den Stadtrat gebeten, sobald die "Klimaanalysekarte Aargau" zur Verfügung steht die-\n\nse auf Stufe Stadt Aarau zu analysieren und dem Einwohnerrat über die gewonnenen Er-\n\nkenntnisse Bericht zu erstatten.  \n\n \n\nZu den Anträgen des Postulats wird wie folgt Stellung genommen: \n\n \n\nAntrag 1: \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten, sobald die "Klimaanalysekarte Aargau" zur Verfügung steht, \n\ndiese auf Stufe Stadt Aarau zu analysieren und dem Einwohnerrat über die gewonnenen \n\nErkenntnisse Bericht zu erstatten. Unter anderem sind die im Bericht "Hitze in Städten" in \n\nKapitel 8 (Seite 39) aufgeführten Massnahmen vom Stadtrat unter Berücksichtigung der \n\nlokalen Gegebenheiten zu prüfen.  \n\n \n\nStellungnahme zum Antrag 1 \n\n \n\nDer Abschluss der Klimaanalysekarte Kanton Aargau (KAK) und Planhinweiskarte (PAK) für \n\ndie Stadt Aarau wird voraussichtlich Ende November 2020 erfolgen. Die Karten werden \n\nanschliessend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und online gestellt. Ein erster Ent-\n\nwurf steht intern bereits zur Verfügung, die Erkenntnisse fliessen in erste Arealentwick-\n\nlungen ein. \n\n \n\nEbenfalls erfolgt bis Ende November 2020 der Abschluss des Leitfadens für Gemeinden \n\n"Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung" des Departements Bau, Verkehr und Umwelt. Die \n\nStadt Aarau ist bei der Erarbeitung der KAK und PAK sowie des Leitfadens im Rahmen des \n\nProjekts "Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung" als Pilotgemeinde beteiligt. Die enthalte-\n\nnen Massnahmen zur "Hitzeangepassten Siedlungsentwicklung" leiten sich im Grundsatz \n\naus der Grundlagenstudie "Hitze in den Städten" (BAFU 2018) ab. Sie wurden aufgrund \n\neiner ergänzenden Analyse von Literatur und Berichten für den Kanton Aargau adaptiert.  \n\n \n\nIm Biodiversitätskonzept der Stadt Aarau, welches Ende August vom Stadtrat verabschie-\n\ndet wurde, nimmt das Thema "Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung" eine wichtige Rolle \n\nein. Verschiedene konkrete Massnahmen bezüglich "Klimaangepasste Stadtentwicklung" \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/40#1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 2 von 2 \n\nwurden aufgenommen und werden umgesetzt. Die Massnahmen decken sich mit den Mas-\n\nsnahmen zur Entlastung vom Hitzeinseleffekt im Bericht "Hitze in den Städten" (BAFU \n\n2018).  \n\n \n\nZudem wird im Jahre 2021 die städtische Kommunikationskampagne "nachhaltige Stadt-\n\nentwicklung" gestartet. Die Kommunikationsaktivitäten der Stadt Aarau im Bereich "nach-\n\nhaltige Stadtentwicklung" werden zukünftig gebündelt, jedes Jahr steht unter einem ande-\n\nren Thema. Das erste Kampagnenjahr steht im Fokus der klimaangepassten \n\nStadtentwicklung und wie mit konkreten Massnahmen gegen die zunehmende Hitze sowie \n\nderen Auswirkungen auf das Leben im öffentlichen Raum und im Stadtgebiet begegnet \n\nwerden kann.  \n\n \n\nEine systematische Prüfung und Lokalisierung von Massnahmen aufgrund der Karte ist \n\nnoch ausstehend und kann 2021 vorgenommen werden. \n\n \n\nAntrag 2: \n\n \n\nFür die gemäss "Klimaanalysekarte Aargau" ausgeprägten Hitzeinseln auf Stadtgebiet sind \n\ndem Einwohnerrat konkrete Massnahmen inkl. Kostenschätzung zu präsentieren, wie diese \n\nStandorte hitzetechnisch entschärft werden können.  \n\n \n\nStellungnahme zum Antrag 2 \n\n \n\nIm Rahmen des Biodiversitätskonzepts werden etliche Massnahmen im Bereich "Hitzean-\n\ngepasste Siedlungsentwicklung" umgesetzt, die Finanzierung 2021 ist bereits sicherge-\n\nstellt. Sobald die KAK und die PAK vorliegen, werden die Hitzeinseln auf Stadtgebiet analy-\n\nsiert und weiterführende Massnahmen zur Entschärfung der Hitzeinseln-Problematik \n\nformuliert. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Eiwohnerrat wie folgt \n\n \n\nAntrag:  \n\n \n\nDas Postulat "Klimaanalysekarte Aargau – konkrete Massnahmen für eine klimaangepasste \n\nStadtentwicklung" sei zu überweisen.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n \n\n\n


text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.029/81/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 50 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 1. März 2021 \n\nGV 2018 – 2021 / 199 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKEBA Region Aarau AG, ausserordentlicher Betriebsbeitrag \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie KEBA Region Aarau AG (KEBA) steuert in diesem Jahr einem Jahresverlust von rund \n\n350'000 Franken entgegen. Der Verwaltungsrat geht davon aus, dass dieses Resultat nicht \n\nabzuwenden ist. Es entsteht aufgrund der hohen Fixkosten und den fehlenden Einnahmen \n\nwegen der coronabedingten teilweisen Zwangsschliessung der KEBA. Diese Situation \n\nwürde ohne korrigierende Sanierungsmassnahmen zum sicheren Konkurs der AG führen.  \n\n \n\nUm die Zukunft der KEBA zu sichern, beantragt der Verwaltungsrat der KEBA den drei \n\nAktionärsgemeinden Aarau, Suhr und Buchs eine Kapitaleinzahlung von insgesamt \n\n400'000 Franken. Daneben hat der Verwaltungsrat unter der Annahme, dass künftig \n\nwieder ein regulärer Betrieb möglich sein wird, ein neues Finanzierungsmodell für die \n\nBetriebsfinanzierung verabschiedet. Dieses soll finanzielle Stabilität und eine gewisse \n\nReservebildung zulassen. \n\n \n\nMit dieser Botschaft unterbreitet der Stadtrat dem Einwohnerrat den Antrag für einen aus-\n\nserordentlichen Betriebsbeitrag an die KEBA in Ergänzung zum dringenden Nachtragskre-\n\ndit, den er bereits in eigener Kompetenz gesprochen hat. Dazu informiert er über das ge-\n\nplante neue Finanzierungsmodell, das im Budget 2022 enthalten sein wird. \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Verwaltungsrat der KEBA erwartet in der Saison vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 \n\neinen Jahresverlust in der Grössenordnung von 350'000 Franken. Dieser Verlust entsteht, \n\nweil die KEBA einerseits hohe Fixkosten hat, andererseits jedoch in der coronabedingten \n\nZwangsschliessung die Einnahmen fast vollständig weggebrochen sind.  \n\n \n\nSo fehlen bei den Eintritten rund 110'000 Franken, bei den Benützungsgebühren der Ver-\n\neine und der Hallenvermietung fast 120'000 Franken sowie bei den Einnahmen aus der \n\nSchlittschuhvermietung rund 130'000 Franken. \n\n \n\nDie KEBA hätte ihren Betrieb einstellen und damit gewisse Fixkosten für das Eis einsparen \n\nkönnen. Der Verwaltungsrat hat entschieden, die KEBA im gesetzlich möglichen Rahmen \n\noffen zu halten und damit den Jugendlichen unter 16 Jahren zumindest eine gewisse \n\nsportliche Aktivität zu ermöglichen. Damit musste das Eis trotzdem aufbereitet werden. \n\nDas Personal hat die weniger besucherintensive Zeit für Revisionsarbeiten etc. sowie den \n\nAufbau von Stellvertretungsregelungen im administrativen Bereich genutzt. Die KEBA hat \n\nKurzarbeitsentschädigungen eingefordert und hat am 16. Februar eine Zusage für 29'000 \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.029/81/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 5 \n\nFranken erhalten. Dieser Betrag kann jedoch die Mindereinnahmen nur geringfügig abfe-\n\ndern. \n\n \n\nDie Problematik der bleibenden Fixkosten bei gleichzeitig wegbrechenden Erträgen ken-\n\nnen auch städtische Institutionen, z. B. das Kultur- und Kongresshaus oder das Schwimm-\n\nbad. Weil diese Betriebe als Produktegruppen in der Rechnung der Stadt integriert sind, \n\nwird der Fehlbetrag mit der Rechnung der Gesamtstadt gedeckt. Die Differenz zwischen \n\nBudget und Rechnung wird mit der Jahresrechnung begründet. Anders ist die Situation bei \n\nder KEBA, die eine eigenständige Aktiengesellschaft ist. Dort führt der erwartete Jahresver-\n\nlust ohne sofortige Massnahmen zum Konkurs.  \n\n \n\nDie KEBA kann von der Härtefallregelung des Kantons und des Bunds nicht profitieren, da \n\nihre Eigentümerschaft zu mehr als 10 % aus der öffentlichen Hand besteht (Art. 1 Abs. 2 \n\nlit. a Covid-19-Härtefallverordnung). \n\n \n\nFalls die KEBA im Sinne einer Härtefallregelung aus dem Swisslos-Fonds unterstützt würde \n\n(Gesuch pendent), verbessert der Beitrag die Tragfähigkeit der KEBA für künftige Heraus-\n\nforderungen.  \n\n \n\n2. Bilanz der KEBA per 30. Juni 2020 \n\n \n\nDie zusammengefasste Bilanz der KEBA per 30. Juni 2020 sah wie folgt aus: \n\n \n\nAKTIVEN   PASSIVEN  \n\nTotal 493'633   493'633 \n\n     \n\nFlüssige Mittel 246'829  Kurzfristiges Fremdkapital 54'051 \n\nForderungen, Vorräte 70'804  Langfristiges Fremdkapital 223'750 \n\nMobilien, Fahrzeuge 176'000    \n\n   Aktienkapital 200'000 \n\n   Reserven 15'832 \n\n \n\nBereits per Ende Juni 2020 bestanden bei der KEBA aufgrund der Verluste in den Vorjahren \n\nnur geringe Reserven von 15'832 Franken. Diese und das gesamte Aktienkapital werden \n\nmit dem absehbaren hohen Verlust aufgebraucht. Der Verwaltungsrat hat deshalb unver-\n\nzüglich die gesetzlich vorgeschriebenen Schritte gemäss OR Art. 725 unternommen. Er hat \n\ndie Aktionäre und die Revisionsstelle über den drohenden Verlust informiert und ihnen \n\nzweckmässige Sanierungsmassnahmen vorgeschlagen. \n\n \n\n3. Sanierungsmassnahmen \n\n \n\n3.1. Totalbetrag und Aufteilung \n\n \n\nIn Absprache mit den beiden Aktionärsgemeinden Suhr und Buchs soll die Zukunft der \n\nKEBA mit dem vom Verwaltungsrat vorgeschlagenen Beitrag von 400'000 Franken gesi-\n\nchert werden. Da es um einen Sanierungsbeitrag geht, wird dieser Beitrag gemäss den \n\nAnteilen am Aktienkapital auf die drei Gemeinden aufgeteilt. \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.029/81/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\nGemeinde Betrag Anteil am Ak-\n\ntienkapital \n\nAarau 300'000 75 % \n\nSuhr 60'000 15 % \n\nBuchs 40'000 10 % \n\n \n\nDie Gemeinden überweisen die Beträge im Sinne eines ausserordentlichen Betriebsbeitrags \n\nan die KEBA. Damit kann im Betriebsjahr 2020/2021 der drohende Verlust vermieden wer-\n\nden. Das Aktienkapital bleibt intakt. \n\n \n\n3.2. Kurzfristiger Finanzbedarf abgedeckt durch Nachtragskredite \n\n \n\nIm Februar standen einem Guthaben auf dem Bankkonto der KEBA von 64'000 Franken \n\nfällige Kreditoren und Lohnzahlungen von 120'000 Franken gegenüber. Die Gemeinderäte \n\nvon Suhr und Buchs haben deshalb für ihre Anteile von total 100'000 Franken Nachtrags-\n\nkredite gesprochen und der KEBA sofort überwiesen. Auch der Stadtrat hat aufgrund der \n\nDringlichkeit und in seiner Kompetenz gemäss WOSA-Reglement einen Nachtragskredit \n\nvon 10 % der Produktegruppe 26 Sport bewilligt und den Betrag von 110'000 Franken im \n\nFebruar an die KEBA überwiesen. Mit den Sofortbeiträgen von total 210'000 Franken konn-\n\nte die kurzfristige Zahlungsfähigkeit der KEBA bis zum Entscheid des Einwohnerrats Ende \n\nMärz gesichert werden.  \n\n \n\nDie Gemeinden Suhr und Buchs haben damit ihre Anteile an den Sanierungsmassnahmen \n\nbereits beglichen. In Aarau beantragt der Stadtrat dem Einwohnerrat mit dieser Vorlage, \n\ndie Differenz zwischen dem in seiner Kompetenz gesprochenen Nachtragskredit und dem \n\nSanierungsanteil der Stadt, somit von noch 190'000 Franken, als ausserordentlichen Be-\n\ntriebsbeitrag zu bewilligen. \n\n \n\n4. Die Bedeutung der KEBA für Stadt und Region \n\n \n\nIm Kanton Aargau gibt es fünf Kunsteisbahnen, welche für die Öffentlichkeit, Schulen und \n\nSportvereine zur Verfügung stehen. Die KEBA ist neben dem Hallenbad Telli und dem \n\nLeichtathletik Stadion im Schachen eine Sportinfrastruktur mit grosser regionaler Bedeu-\n\ntung. Dies widerspiegelt sich auch in den Eintrittszahlen. \n\n \n\nIn der vergangenen Saison 2019/2020 verzeichnete die KEBA im Bereich des öffentlichen \n\nEislaufs rund 35'540 Eintritte. Auch für die Schulen ist die KEBA in den Wintermonaten \n\neine gut besuchte Sportinfrastruktur. Rund 15'000 Schülerinnen und Schüler besuchten \n\ndie KEBA. Ein Drittel der Eintritte verzeichnete alleine die Kreisschule Aarau-Buchs. \n\n \n\nNeben dem öffentlichen Betrieb ist die KEBA für den Vereinssport (Eislaufclub Aarau, Argo-\n\nvia Stars und Plauschhockey-Clubs) eine unverzichtbare Infrastruktur. Alleine die Sportart \n\nEishockey mit ihren rund 335 aktiven Vereinsmitgliedern belegte das Eis in der letzten \n\nSaison 1'135 Stunden, was rund 26'000 Eintritten entspricht. Hinzu kommen 9'090 Eintrit-\n\nte durch den Eislaufclub Aarau durch die rund 210 Vereinsmitglieder, welche total 606 \n\nStunden das Eis belegten. Somit konnte die KEBA in der Saison 2019/2020 total rund \n\n85'854 Eintritte verzeichnen.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.029/81/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\nFür die rund 545 Vereinsmitglieder aus den beiden Sportarten Eishockey und Eislaufen ist \n\ndie KEBA die einzige Sportinfrastruktur in Aarau, auf welcher sie ihre Sportart ausüben \n\nkönnen. Ohne die KEBA müssten die beiden Sportvereine ihre Vereinsaktivitäten in Aarau \n\neinstellen.  \n\n \n\n5. Neues Finanzierungsmodell (informativ) \n\n \n\nFür einen gesicherten Weiterbetrieb der KEBA muss einerseits der coronabedingte hohe \n\nBetriebsverlust der Saison 2020/2021 mit ausserordentlichen Beiträgen abgedeckt wer-\n\nden. Dazu braucht es aber auch wiederkehrend höhere Betriebsbeiträge. \n\n \n\nDer Entscheid über höhere Betriebsbeiträge an die KEBA steht nicht jetzt im Rahmen dieser \n\nBotschaft an, sondern mit dem Budget 2022. Der Stadtrat will den Einwohnerrat jedoch \n\nzum aktuellen Zeitpunkt transparent und umfassend über alle notwendigen Massnahmen \n\ninformieren, die zur gesicherten Weiterführung der KEBA nötig sind.  \n\n \n\nDie Betriebsfinanzierung der KEBA war in den letzten Jahren ungenügend. Sie erzielte be-\n\nreits in den Vorjahren Verluste. Der Verwaltungsrat der KEBA hat deshalb in Gesprächen \n\nmit verschiedenen Regionsgemeinden ein neues Finanzierungsmodell erarbeitet und die-\n\nses im Januar 2021 verabschiedet. Ziel des neuen Modells ist es, eine nachhaltig tragfähi-\n\nge Finanzstruktur zu erreichen und genügend Betriebsmittel zu generieren, um den Be-\n\ntrieb unter regulären Umständen mit einem ausgeglichenen Ergebnis führen zu können. \n\n \n\nDas Finanzierungsmodell des Verwaltungsrats sieht vor, dass die Kreisschule Aarau Buchs \n\nsowie die Schulen von Suhr allen Schüler/-innen ein Saisonabonnement für die KEBA abge-\n\nben. Dies analog zur Regelung bei den Schwimmbädern, wo die Schüler/-innen auch aus-\n\nserhalb der Schulzeit Gratiseintritt haben. Die Schulen bezahlen für die Saisonabonnemen-\n\nte einen reduzierten Spezialpreis. Dieses Angebot steht auch anderen Gemeinden offen. \n\nSchüler/-innen aus Gemeinden, die dieses Sonderangebot nicht nutzen, bezahlen neu den \n\nregulären Eintritt. \n\n \n\nDie KEBA erwartet aus den Schülereintritten über alles gesehen Mehreinnahmen von knapp \n\n80'000 Franken. Für den Entscheid über das Saisonabonnement sind in Aarau und Buchs \n\ndie Instanzen der Kreisschule zuständig. Falls sie dem Finanzierungsvorschlag der KEBA \n\nzustimmen, wird der Anteil der Stadt mit dem Beitrag an die Kreisschule in der Produkte-\n\ngruppe 14 Gesetzliche Beiträge anfallen. \n\n \n\nZusätzlich sollen die Subventionen der Aktionärsgemeinden Aarau, Suhr und Buchs erhöht \n\nwerden. Das Finanzierungsmodell der KEBA sieht vor, dass diese Beiträge neu aufgrund \n\nder Einwohnerzahl bemessen werden. Der bisherige Schlüssel ist weder nachvollziehbar \n\nnoch transparent. Eine Verteilung der nicht gedeckten Kosten aufgrund der Einwohnerzahl \n\nentspricht am ehesten dem Angebot der KEBA, das von der Einwohnerschaft der drei Ge-\n\nmeinden gleichermassen genutzt werden kann. \n\n \n\nFür Aarau würde die Umstellung des Verteilschlüssels und die Erhöhung zu Mehrkosten \n\nvon rund 50'000 Franken pro Jahr führen. Diese Anpassung wird der Stadtrat dem Einwoh-\n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.029/81/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 5 von 5 \n\nnerrat im Rahmen des Globalkredits zur Produktegruppe 26 Sport mit dem Budget 2022 \n\nbeantragen. \n\n \n\n6. Schlussbemerkung  \n\n \n\nDie Stadt hat netto fast 16 Mio. Franken für die Sanierung der KEBA investiert. Die KEBA ist \n\nfür rund 545 Vereinsmitglieder, für rund 15'000 Schülerinnen und Schüler und für weitere \n\n35'540 Besucherinnen und Besucher ein wichtiger Ort für sportliches Engagement und für \n\neine sinnvolle Freizeitaktivität. Der Stadtrat will mithelfen, den Betriebsverlust, den die \n\nKEBA aufgrund der Coronamassnahmen erleidet, abzudecken. Dazu will er die Zukunft der \n\nKEBA sichern. Er unterstützt deshalb die vom Verwaltungsrat der KEBA vorgeschlagenen \n\nMassnahmen vollumfänglich.  \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligt einen ausserordentlichen Betriebsbeitrag an die KEBA Aarau AG \n\nvon 190'000 Franken.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Bilanz und Erfolgsrechnung der KEBA mit Prognosen \n\n \n\n \n\n\n


name: Motion Suter/Weiersmüller; Organisationsform Altersheime

text: \n \n\n \n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-6.docx \n\n \n\nSTADT AARAU\n\nStadtrat\n\nRathausgasse 1 · 5000 Aarau\n\nTel. 062 836 05 13 · Fax 062 836 06 30\n\nkanzlei@aarau.ch\n\nAarau, 20. Januar 2014  \n\nGV 2014 - 2017 / 6 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat \n \n\nMotion Martina Suter und Hanna Weiersmüller: Geeignete künftige Organisations-\n\nbzw. Gesellschaftsform der städtischen Alters- und Pflegeheime \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nAm 3. Dezember 2013 haben Martina Suter und Hanna Weiersmüller für die FDP Fraktion \n\neine Motion eingereicht (GV 2010-2013/429) mit dem Auftrag, dem Einwohnerrat Bericht \n\nund Antrag zu erstatten über die geeignete künftige Organisations- bzw. Gesellschaftsform \n\nder städtischen Alters- und Pflegeheime; insbesondere über die Vor- und Nachteile einer ver-\n\nwaltungsinternen sowie externen Variante (z.B. gemeinnützige Aktiengesellschaft, Stiftung) \n\n \n\n \n\n2. Stellungnahme des Stadtrates zur Motion \n\n \n\nDie Massnahme 2.6 des Altersleitbildes für die Stadt Aarau (1. Auflage 2010) sieht die Über-\n\nprüfung der Trägerschaft der Alterssiedlung und der Pflegeheime Herosé und Golatti vor. Der \n\nStadtrat hat gestützt darauf einen Auftrag für die Ausarbeitung eines Kurzberichtes zum Auf-\n\nzeigen der Vor- und Nachteile einer Verselbständigung der städtischen Altersheime an eine \n\nDrittfirma erteilt. Der Auftrag beinhaltete auch, aufzuzeigen, welche Rechtsform für die Al-\n\nters- und Pflegeheime geeignet wäre, wenn der Stadtrat zum Schluss kommen sollte, jene zu \n\nverselbständigen. \n\n \n\nDer in Auftrag gegebene Kurzbericht liegt bei der Abteilung Alter vor und wird gegenwärtig \n\nfür die Beratung im Stadtrat aufbereitet. \n\n \n\nNachdem der Stadtrat die mit der Motion geforderte Überprüfung der Organisations- bzw. \n\nGesellschaftsform bereits in Auftrag gegeben hat, beantragt er dem Einwohnerrat, die Motion \n\nzu überweisen. \n\n   \n\n \n\n3. Zusammenhang der Motion mit den laufenden Sanierungsprojekten \n\n \n\nDie umfassenden baulichen Infrastrukturanpassungen für die Alters- und Pflegeheime Golatti \n\nund Herosé werden von einer allfälligen Verselbständigung der städtischen Heime nicht tan-\n\n\n\n 2 \n\n \n\n  I:\\Daten\\BESCHLUS\\Er2014\\E14-6.docx /V3.0 \n\n \n\ngiert. Dies zeigen auch die Erfahrungen im Alterszentrum Suhrhard in Buchs, wo die Um-\n\nwandlung in eine gemeinnützige AG gleichzeitig mit dem Bauprojekt realisiert werden konn-\n\nte. Im Weiteren würde eine vollständige Verselbständigung und deren Umsetzung ca. 2 Jahre \n\nin Anspruch nehmen. Ein Hinausschieben der baulichen Infrastrukturanpassungen würde die-\n\nse verteuern und den Betrieb der Heime erheblich einschränken. Ebenfalls gefährdet wäre die \n\nBetriebsbewilligung des Altersheims Golatti, da die gegenwärtige bauliche Situation den ge-\n\nsetzlichen Anforderung nicht mehr genügt. \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Motion Martina Suter/Hanna Weiersmüller vom 3. Dezember 2013 sei zu überweisen. \n\n \n\n \n\n         Mit freundlichen Grüssen \n\n \n\n         IM NAMEN DES STADTRATES \n         Die Stadtpräsidentin       Der Vize-Stadtschreiber \n         Jolanda Urech                 Stefan Berner \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Motion Martina Suter/Hanna Weiersmüller \n\n Altersleitbild der Stadt Aarau \n\n\n


Anfrage

text: \n\n\n\n


name: Botschaft zur Motion Überprüfung der städtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit

text: \n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/139/2 \nFederführung: Betrieb und Unterhalt \n \n\n \n\n \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 06 84 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 4. November 2024 \nGV 2022 – 2025 / 224 \n \nBotschaft an den Einwohnerrat \n \nMotion Benita Leitner (Pro Aarau), Hannah Wey (Grüne), Dimitri Spiess \n(SP), Überprüfung der städtischen Einrichtungen auf Behinderten-\nfreundlichkeit \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 24. Juli 2024 reichten Einwohnerrätin Benita Leitner (Pro Aarau), Einwohnerrätin Han-\nnah Wey (Grüne) und Einwohnerrat Dimitri Spiess (SP) eine Motion zur Überprüfung der \nstädtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit ein. Die Motion beinhaltet folgen-\nden Antrag: \n \nDie Motion fordert eine umfassende Überprüfung aller städtischen Einrichtungen auf ihre \nBehindertenfreundlichkeit gemäss den nachfolgenden Ausführungen. Ziel ist es, beste-\nhende Barrieren zu identifizieren und einen Massnahmenkatalog zur Verbesserung der Zu-\ngänglichkeit und Nutzbarkeit dieser Einrichtungen zu erarbeiten. \n \nFür die Überprüfung der Einrichtungen, die Erarbeitung des Massnahmenplans sowie die \nexterne Unterstützung durch geeignete Fachstellen sei ein Kredit von CHF 40'000 (Kosten-\ndach) zu sprechen. \n \n \n1. Formelles \n \nDas Motionsrecht ist insoweit eingeschränkt, dass nur Gegenstände Inhalt sein können, \ndie in die Zuständigkeit der Gesamtheit der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats fal-\nlen. Angelegenheiten, die in den ausschliesslichen Aufgabenbereich des Stadtrats fallen, \nkönnen nicht Gegenstand einer Motion sein, da der Stadtrat aufgrund der organisatori-\nschen Gewaltenteilung in seinem selbständigen Kompetenzbereich nicht zu einem be-\nstimmten Verhalten verpflichtet werden kann (zum Ganzen vgl. ANDREAS BAUMANN, Aar-\ngauisches Gemeinderecht, 4. A. 2017, S. 432 ff.; PETER SAILE/MARC BURGHERR/THEO \nLORETAN, Verfassungs- und Organisationsrecht der Stadt Zürich, 2009, S. 102 f. und dor-\ntige Hinweise).  \n \nDie Motionäre verlangen vom Stadtrat, die Behindertenfreundlichkeit der städtischen Ein-\nrichtungen – und damit der Stadtverwaltung – umfassend zu überprüfen. Die Pflicht zur \nUmsetzung der geforderten Barrierefreiheit städtischer Einrichtungen ergibt sich letztlich \naus Art. 1 i.V.m. Art. 3 des Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen \nvon Menschen mit Behinderungen vom 13. Dezember 2002 (Behindertengleichstellungsge-\n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\nsetz, BehiG, SR 151.3). In diesem Kontext betrifft der Gegenstand der Motion die Bereit-\nstellung finanzieller Mittel für die Umsetzung dieser gesetzlichen Pflicht. Der Einwohnerrat \nist dafür zuständig, die für die Umsetzung dieser gesetzlichen Pflicht notwendigen (Pro-\njekt-) Kredite zu sprechen. Der von den Motionären geforderte Projektkredit von \nCHF 40'000 erscheint sachlich gerechtfertigt, um die städtischen Einrichtungen auf ihre \nBarrierefreiheit hin zu überprüfen und mögliche Massnahmen zur Verbesserung zu eruie-\nren. Vor diesem Hintergrund erweist sich das Anliegen nach Ansicht des Stadtrates als mo-\ntionsfähig.  \n \n \n2. Stellungnahme des Stadtrats zum Antrag \n \nDie Behindertenfreundlichkeit der städtischen Einrichtungen ist aus Sicht des Stadtrats ein \nwichtiges Thema, welches bereits heute grosse Aufmerksamkeit geniesst. Wo erforderlich \nwerden bereits heute Anpassungen gemacht. Der Stadtrat begrüsst jedoch eine umfas-\nsende Überprüfung durch externe Fachspezialistinnen und Spezialisten, um einen allfälli-\ngen Handlungsbedarf zu eruieren und notwendige Massnahmen festzulegen. \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDie Motion "Überprüfung der städtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit" \nwird überwiesen. \n \n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Motion Benita Leitner (Pro Aarau), Hannah Wey (Grüne), Dimitri Spiess (SP), Überprü-\n\nfung der städtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit, 24.07.2024 \n \n \n\n\n


name: Anhang 1 Entwurf des Nutzungs- und Gebührenreglements für das KUK

text: \n[Geschäftsnummer]\n\nEntwurf Stadtrat vom 13. Dezember 2021 (für Beratung im \nEinwohnerrat)\n\nNutzungs- und Gebührenreglement für das \nKultur- und Kongresshaus Aarau\n(KUK-R)\n\nVom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SRS Nummern)\n\nNeu: 6.7-20\nGeändert: –\nAufgehoben: 6.7-2\n\nDer Einwohnerrat Aarau,\n\ngestützt auf § 20 Abs. 2 lit. i i.V.m. § 55 des Gesetzes über die Einwohner-\ngemeinden (Gemeindegesetz, GG) vom 19. Dezember 19781),\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\n1. Allgemeine Bestimmungen\n\n§  1 Gegenstand und Zweck\n\n1 Dieses  Reglement  regelt  die  Nutzung des  Kultur-  und  Kongresshauses \nAarau (KUK) und legt die Grundsätze für die dafür zu entrichtenden Gebüh-\nren fest.\n\n1) SAR 171.100\n1\n\nhttp://db.clex.ch/link/AG/171.100/de\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n§  2 Geltungsbereich\n\n1 Die Nutzung des KUK steht kommerziellen und nicht kommerziellen Veran-\nstalterinnen und Veranstaltern (Nutzerinnen und Nutzern) zur Durchführung \nvon kulturellen, gesellschaftlichen und kommerziellen Veranstaltungen offen.\n2 Das KUK steht nicht zur Verfügung für: \n\na) Veranstaltungen, deren Zweck gesetzeswidrig ist oder in direktem \noder indirektem Zusammenhang mit rassistischem, sexistischem, po-\nlitisch radikalem oder ähnlichem Gedankengut steht,\n\nb) Veranstaltungen, die den reibungslosen Betrieb, die Sicherheit oder \ndas Ansehen des KUK oder der Stadt in der Öffentlichkeit gefährden \nkönnen.\n\n2. Nutzungsbedingungen\n\n§  3 Nutzungsvertrag\n\n1 Die Nutzung des KUK wird im Rahmen von dessen Verfügbarkeit gewährt, \nsoweit die Voraussetzungen gemäss diesem Reglement und den Ausfüh-\nrungsbestimmungen erfüllt sind.\n2 Der Nutzungsvertrag legt die nutzbaren Räumlichkeiten, Beginn und Ende \nder Nutzung sowie die weiteren Bedingungen fest.\n3 Die Einholung von erforderlichen Bewilligungen und die Erfüllung von Mel-\ndepflichten liegt in der Verantwortung der Nutzerinnen und Nutzer.\n\n§  4 Catering\n\n1 Der von den Nutzerinnen oder Nutzern gewählte Catering-Anbieter ist vor \nder Veranstaltung bekannt zu geben.\n2 Catering-Anbieter  können  wegen  früherer  Nichteinhaltung  der  Hausord-\nnung oder unsorgfältigem Gebrauch der Kücheneinrichtung abgelehnt wer-\nden.\n\n§  5 Technische Einrichtungen\n\n1 Die technischen Einrichtungen dürfen nur vom Personal des KUK bedient \nwerden.\n2 Eigene technische Einrichtungen dürfen nur mit vorgängiger Zustimmung \neingesetzt werden.\n\n2\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n§  6 Ruhe, Ordnung und Sicherheit\n\n1 Die Nutzerinnen und Nutzer sorgen sowohl bei öffentlichen wie auch bei \ngeschlossenen Veranstaltungen für Ruhe und Ordnung und sind für die Ein-\nhaltung der Vorschriften über die maximal zulässige Zahl der Teilnehmen-\nden und weiterer Sicherheitsvorschriften und -auflagen verantwortlich.\n2 Die Weisungen des Personals des KUK sind zu befolgen.\n\n§  7 Bauliche Veränderungen\n\n1 Die Vornahme jeglicher Änderungen an baulichen und technischen Einrich-\ntungen ist untersagt.\n2 Die Installation mobiler Einrichtungen bedarf der vorgängigen Zustimmung.\n\n§  8 Werbung\n\n1 Die Nutzerinnen und Nutzer sind für die Bewerbung ihrer Veranstaltung \nselber verantwortlich.\n\n§  9 Haftung und Versicherung\n\n1 Die Nutzerinnen und Nutzer haften für im Rahmen der Veranstaltung ent-\nstandene Schäden am Gebäude, an Einrichtungen und Mobiliar, ungeachtet \ndessen,  ob  die  Schäden  durch  sie  selbst,  Veranstaltungsbesucherinnen \noder -besucher oder durch von ihnen beauftragte Dritte verursacht wurden.\n2 Die Nutzerinnen und Nutzer sind für die Versicherung der von ihnen mitge-\nbrachten Einrichtungen und Mobilien selbst verantwortlich.\n\n3. Gebühren\n\n§  10 Grundpauschale für Grundleistungspakete\n\n1 Für die  Nutzungen werden Grundleistungspakete angeboten,  für  welche \nGrundpauschalen zu entrichten sind.\n2 Die Grundleistungspakete unterscheiden sich nach den genutzten Räum-\nlichkeiten und der beanspruchten Infrastruktur.\n3 Der  Stadtrat  legt  die  Grundleistungspakete  und  deren  Leistungsumfang \nfest.\n\n3\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n§  11 Gebührenkategorien\n\n1 Für die Grundpauschalen bestehen zwei Gebührenkategorien für die Berei-\nche "Kultur" und "Kommerz".\n2 Unter die Kategorie "Kultur"  fallen Veranstaltungen, die nach nicht  kom-\nmerziellen Grundsätzen und durch nicht kommerziell tätige Nutzerinnen und \nNutzer durchgeführt werden.\n3 Unter die Kategorie "Kommerz" fallen alle übrigen Veranstaltungen, vorbe-\nhältlich Absatz 4.\n4 Veranstaltungen  der  Einwohner-  und  Ortsbürgergemeinde  Aarau,  des \nKantons Aargau und der Kreisschule Aarau-Buchs fallen unter die Kategorie \n"Kultur", mit Ausnahme von Tagungen und Kongressen.\n\n§  12 Gebührenrahmen für Grundpauschalen\n\n1 Die Grundpauschalen bemessen sich abhängig von der gewählten Infra-\nstruktur innerhalb folgender Rahmen:\n\na) Grundpauschalen für Veranstaltungen der Kategorie "Kommerz":\n1. Saal 1: Fr. 1'300.- bis 3'000.-\n2. Saal 2: Fr. 750.- bis 2'100.-\n3. Säle 3 und 4: Fr. 450.- bis 1'200.-\n4. Seminarräume: Fr. 100.- bis 460.-\n\nb) Grundpauschalen für Veranstaltungen der Kategorie "Kultur":\n1. Saal 1: Fr. 750.- bis 2'300.-\n2. Saal 2: Fr. 500.- bis 1'800.-\n3. Säle 3 und 4: Fr. 300.- bis 850.-\n4. Seminarräume: Fr. 80.- bis 400.-\n\nc) Grundpauschalen für die Nutzung des ganzen KUK: Fr. 5'000.- bis \n8'000.-.\n\n§  13 Bemessung der Grundpauschalen\n\n1 Der Stadtrat legt die Grundpauschalen aufgrund folgender Kriterien fest:\n\na) Gebührenkategorie ("Kultur" oder "Kommerz"),\nb) räumlicher und zeitlicher Umfang der Nutzung,\nc) personeller, infrastruktureller und technischer Aufwand,\nd) Marktüblichkeit,\ne) Konkurrenzfähigkeit.\n\n4\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n§  14 Überschreitung der Nutzungsdauer\n\n1 Die Grundpauschale deckt die Nutzung während eines vorbestimmten Zeit-\nrahmens ab und ist auch bei kürzerer Nutzung innerhalb dieses Zeitrahmens \nvollumfänglich geschuldet.\n2 Eine Überschreitung des vorbestimmten Zeitrahmens ist zusätzlich gebüh-\nrenpflichtig.\n3 Aus der Nichteinhaltung des vertraglich vereinbarten Veranstaltungsendes \nresultierende Kosten werden der  jeweiligen Nutzerin oder dem jeweiligen \nNutzer auferlegt.\n\n§  15 Gebühren für Zusatzleistungen\n\n1 Für nicht in den Grundleistungspaketen enthaltene Zusatzleistungen, na-\nmentlich Personalaufwand, zusätzliche zeitliche Beanspruchung der Räum-\nlichkeiten, zusätzliche infrastrukturelle oder technische Ausrüstung, Strom-\nkosten, Nutzung der Tasteninstrumente sind Gebühren pro bezogene Leis-\ntung zu entrichten.\n2 Drittaufwand oder von anderen städtischen Verwaltungseinheiten bezoge-\nne Leistungen werden nach den effektiven Kosten zusätzlich verrechnet.\n\n§  16 Gebührenbemessung für Zusatzleistungen\n\n1 Bei  der  Festsetzung  der  Gebühren  für  die  Zusatzleistungen  sind  die \nMarktüblichkeit und die Konkurrenzfähigkeit zu berücksichtigen.\n2 Die Gebühren für das Personal werden nach Aufwand bemessen und müs-\nsen verhältnismässig sein.\n3 Der Stadtrat legt die Gebühren für die Zusatzleistungen fest. Die Gebühren \nnach Zeitaufwand bestimmt er innerhalb eines Rahmens von Fr. 50.- bis Fr. \n180.- pro Stunde unter Berücksichtigung der für die entsprechende Tätigkeit \nnotwendigen fachlichen Qualifikation.\n\n§  17 Umsatzabgabe Catering\n\n1 Für Catering wird beim Catering-Anbieter eine Umsatzabgabe von maximal \n10 % auf dem erzielten Umsatz erhoben.\n2 Der Stadtrat legt die Höhe der Umsatzabgabe fest.\n\n5\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n§  18 Rücktritt durch Nutzerinnen und Nutzer\n\n1 Bei Rücktritt nach Vertragsunterzeichnung (Annullation) ist eine Annullati-\nonsgebühr geschuldet.\n2 Keine Annullationsgebühr  ist  geschuldet,  wenn höhere  Gewalt  oder  be-\nhördliche Anordnungen die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen.\n3 Die Annullationsgebühr bemisst sich wie folgt:\n\na) Rücktritt ab Vertragsunterzeichnung bis 90 Tage vor Veranstaltung: \n20 % der Grundpauschale,\n\nb) Rücktritt ab 89 Tage bis 30 Tage vor Veranstaltung: 50 % der Grund-\npauschale,\n\nc) Rücktritt weniger als 30 Tage vor Veranstaltung: 100 % der Grund-\npauschale.\n\n4 Bis zum Zeitpunkt der Annullation bereits erbrachte Zusatzleistungen oder \neingegangene Verpflichtungen werden zusätzlich in Rechnung gestellt.\n\n§  19 Wiederkehrende Veranstaltungen\n\n1 Für wiederkehrende Veranstaltungen wird eine Reduktion der Grundpau-\nschale von 10 % gewährt.\n2 Als wiederkehrend gilt  eine Veranstaltung ab der sechsten Durchführung \npro Kalenderjahr.\n\n§  20 Mehrwertsteuer\n\n1 Die Gebührenansätze verstehen sich ohne Mehrwertsteuerzuschlag.\n2 Für  mehrwertsteuerpflichtige  Leistungen  wird  zusätzlich  die  gesetzliche \nMehrwertsteuer erhoben und den Nutzerinnen und Nutzern auferlegt.\n\n§  21 Zahlungsfrist, Verzugszins und Mahnung\n\n1 Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Zugang der Rechnung.\n2 Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ein Verzugszins von 5 % pro Jahr zu be-\nzahlen.\n3 Für Mahnungen fallen folgende Zusatzkosten an:\n\na) 1. Mahnung: gratis,\nb) ab der 2. Mahnung: jeweils Fr. 20.-.\n\n6\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n4 Der Stadtrat regelt, in welchen Fällen eine Vorauszahlung verlangt werden \nkann.\n\n4. Rücktritt und Abbruch durch die Stadt\n\n§  22 Rücktritt durch die Stadt\n\n1 Die Stadt ist berechtigt, vom Nutzungsvertrag zurückzutreten, wenn:\n\na) höhere Gewalt oder behördliche Anordnungen die Erfüllung des Ver-\ntrags unmöglich machen,\n\nb) Veranstaltungen unter irreführender oder falscher Angabe wesentli-\ncher Tatsachen, namentlich zur Person, Firma oder Institution der \nNutzerin oder des Nutzers oder zum Veranstaltungszweck, gebucht \nwerden,\n\nc) sich nach Vertragsabschluss erweist, dass der Veranstaltungszweck \ngesetzeswidrig ist oder in direktem oder indirektem Zusammenhang \nmit rassistischem, sexistischem, politisch radikalem oder ähnlichem \nGedankengut steht,\n\nd) die Veranstaltung den reibungslosen Betrieb, die Sicherheit oder das \nAnsehen des KUK oder der Stadt in der Öffentlichkeit gefährden \nkann,\n\ne) eine geforderte Vorauszahlung trotz Mahnung nicht fristgerecht ge-\nleistet wurde.\n\n2 Beim Rücktritt nach Absatz 1 lit. a sind keine Gebühren geschuldet.\n3 Beim Rücktritt nach Absatz 1 lit. b bis e bleiben die Gebühren wie auch \nweitere Kosten für bereits erbrachte Leistungen geschuldet, wenn und so-\nweit nicht eine anderweitige Nutzung möglich ist.\n4 Bei einem Rücktritt durch die Stadt besteht kein Anspruch auf Schadener-\nsatz.\n\n§  23 Abbruch und Ausschluss\n\n1 Bei  Zuwiderhandlung  gegen  dieses  Reglement,  gegen  erteilte  Auflagen \noder Anordnungen oder gegen Weisungen des Personals des KUK kann der \nAbbruch der Veranstaltung angeordnet werden.\n2 Bei wiederholter Zuwiderhandlung trotz schriftlicher Ermahnung sowie bei \nNichtbezahlung der Rechnung können die Nutzerinnen und Nutzer von der \nweiteren Nutzung des KUK ausgeschlossen werden.\n\n7\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n5. Verfahren und Rechtsschutz\n\n§  24 Entscheide\n\n1 Der  Stadtrat  kann  seine  Entscheidbefugnisse  an  Verwaltungseinheiten \nübertragen.\n\n§  25 Rechtsschutz\n\n1 Erklären Betroffene, dass sie mit einem Entscheid einer Verwaltungseinheit \nnicht einverstanden sind, fällt der Stadtrat einen neuen Entscheid. Die Erklä-\nrung ist  innert  10 Tagen nach Zustellung des Entscheids schriftlich beim \nStadtrat einzureichen.\n2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Gesetzes über die Verwaltungs-\nrechtspflege  (Verwaltungsrechtspflegegesetz,  VRPG)  vom  4.  Dezember \n20071).\n\n6. Übergangs- und Schlussbestimmungen\n\n§  26 Übergangsbestimmung\n\n1 Beim Inkrafttreten dieses Reglements bereits abgeschlossene Nutzungs-\nverträge für Veranstaltungen ab dem 1. Januar 2023 werden den neuen Be-\nstimmungen und Gebührenansätzen angepasst.\n2 Den Nutzerinnen und Nutzern für Veranstaltungen ab dem 1. Januar 2023 \nsteht das Recht zu, innert 3 Monaten nach Inkrafttreten des neuen Rechts, \nohne Kostenfolge vom bereits abgeschlossenen Nutzungsvertrag zurückzu-\ntreten.\n\n§  27 Inkrafttreten\n\n1 Der Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens.\n\nII.\n\nKeine Fremdänderungen.\n\n1) SAR 271.200\n8\n\nhttp://db.clex.ch/link/AG/271.200/de\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\nIII.\n\nDer Erlass SRS 6.7-2 (Reglement über die Gebühren des Kultur- und Kon-\ngresshauses Aarau vom 23. September 2002) wird aufgehoben.\n\nIV.\n\nDer Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Reglements un-\nter Ziff. I und der Aufhebung unter Ziff. III.\n\nAarau, xx.xx.2022\n\nIm Namen des Einwohnerrates\n \nDer Präsident\nChristian Oehler\n \nDer Protokollführer\nStefan Berner\n\n9\n\n\n


name: Aufhebung/Lockerung Allgemeines Fahrverbot bei den oberirdischen Zufahrtswegen zur Mittleren Telli und zum Telliplatz

text: \n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\nPostulat: \n \nAufhebung/Lockerung Allgemeines Fahrverbot bei den \noberirdischen Zufahrtswegen zur Mittleren Telli und \nzum Telliplatz \n \nAntrag: \n \nDer Stadtrat wird aufgefordert, die zahlreichen amtlichen \nVerkehrsschilder „Allgemeines Fahrverbot“, die bei sämtlichen \noberirdischen Zufahrtswegen zu den Wohnzeilen Rütmattstrasse, \nDelfterstrasse und Neuenburgerstrasse der Mittleren Telli in Aarau \naufgestellt sind, zu entfernen oder zumindest mit dem Zusatz \n„Fahrräder gestattet“ zu ergänzen. \nEbenfalls sind die Verkehrsschilder „Allgemeines Fahrverbot“, die \nauf beiden Seiten der oberirdischen Zufahrt zum Telliplatz \naufgestellt sind, zu entfernen oder zumindest mit dem Zusatz \n„Fahrräder gestattet“ zu ergänzen. \n \nBegründung: \n \nDer Stadtrat hat in der gleichen Angelegenheit eine Anfrage vom  \n2. August 2024 am 11. November 2024 (GV 2022- 2025 / 225) \nbeantwortet und anerkannt, dass die Situation für Fahrräder in der \nMittleren Telli und auf dem Telliplatz unbefriedigend ist und dass er \neine Justierung der Verhältnisse begrüsst. \nSeit der Einreichung der Anfrage ist mehr als ein Jahr vergangen \nund seit der Beantwortung der Anfrage mehr als neun Monate. \nDie Verkehrssituation für Fahrräder in der Mittleren Telli und auf \ndem Telliplatz ist leider unverändert unbefriedigend. \nDie „Fusswege“ innerhalb der Mittleren Telli werden weiterhin \nlaufend durch Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer benutzt, \nobwohl sämtliche oberirdischen Zufahrtswege mit \nVerkehrsschildern „Allgemeines Fahrverbot“ versehen sind. \n\n\n\n \n\nS V P  d e r  S t a d t  A a r a u                                      P o s t f a c h   |   5 0 0 1  A a r a u   |   w w w . s v p - a a r a u . c h  \n\nDie Missachtung dieser Verbotsschilder ist allerdings verständlich, \ngibt es doch in den vier Wohnzeilen weit über 600 Fahrräder von \nBewohnerinnen und Bewohnern, die bei Beachtung der \nVerbotsschilder ihre Fahrräder über zum Teil lange Strecken zu \nFuss zu den Fahrradabstellplätzen vor ihren Wohnungen stossen \nmüssten, was sehr mühsam wäre und kaum zumutbar ist. \nAuch auf dem mit Verkehrsschildern „Allgemeines Fahrverbot“ \nbelegten Telliplatz herrscht ein reger Fahrradverkehr zu den \nFahrradabstellplätzen vor dem Tellizentrum. Die Stadt hat \nerstaunlicherweise auch den Betrieb einer Fahrradmietstation \n„Velospot/PubliBike“ auf dem Telliplatz bewilligt. \nEine rigorose Durchsetzung der Fahrverbote für Fahrräder auf den \n„Fusswegen“ der Mittleren Telli und auf dem Telliplatz ist kaum \nmöglich und in Anbetracht der sehr grossen Zahl von betroffenen \nFahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern auch nicht sinnvoll. \nAndererseits bewirkt die staatliche Tolerierung der Missachtung von \nVerkehrsvorschriften eine nicht zu unterschätzende Abstumpfung \nder Bevölkerung gegenüber Verkehrsvorschriften und ist gerade für \njunge Menschen erzieherisch äusserst schlecht. Zahlreiche \nBewohnerinnen und Bewohner der Mittleren Telli und Benutzer des \nTelliplatzes sind mit der aktuellen Situation unzufrieden, wissen \nnicht, was nun eigentlich gilt und erwarten eine Klärung. \nFazit: Die aktuelle Regelung ist unbefriedigend und muss rasch \nkorrigiert werden. Durch die gänzliche Entfernung der zahlreichen \namtlichen Verbotsschilder oder zumindest durch das Abringen von \nZusatztafeln „Für Fahrräder gestattet“ rund um die Mittlere Telli und \nauf dem Telliplatz kann eine rechtskonforme Situation geschaffen \nwerden, die zwar nicht alle „Konflikte“ zwischen Fussgängern und \nFahrradfahrern aus der Welt schafft, aber immerhin klare und \nrechtlich korrekte Verhältnisse schafft. \n \nAarau, 25. August 2025 \n \nUrs Winzenried, Einwohnerrat SVP Aarau \n \n\n\n


name: Kreditabrechnung Sofortmassnahmen Pflegeheim Golatti

text: \n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/66/1 \nFederführung: Finanzen  \n\n \n\n \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 01 33 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 23. August 2021 \nGV 2018 – 2021 / 256 \n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n \nKreditabrechnung Milchgasse, Pflegeheim Golatti, Sofortmassnahmen \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2018 einen Kredit von 1'000'000 \nFranken für die Sofortmassnahmen der Station Milchgasse des Pflegeheims Golatti. Der \nStadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n \n2. Kreditabrechnung \n \nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 502'931 Franken. Es resultiert somit eine Kredit-\nunterschreitung von 497'069 Franken oder 49.71 %. Die detaillierte Kreditabrechnung \nkann dem Anhang 1 entnommen werden. \n \n3. Begründung der Kreditabweichung \n \nMit dem Budget 2018 hat der Einwohnerrat am 25. September 2017 einen Kredit bewilligt, \nwelcher ursprünglich für bauliche Sofortmassnahmen in der Station Milchgasse vorge-\nsehen war. Gemäss Beschluss des Stadtrates vom 18. Dezember 2017 konnte dieser Kredit \nfür die Umplanung des Vor- und Bauprojektes zur Sanierung der Station Milchgasse \ngenutzt werden.  \n \nZur Umprojektierung kam es, weil im November 2017 das kantonale Departement für \nGesundheit und Soziales (DGS) die Vorgaben lockerte. Aufgrund der begrenzten Nutzungs-\ndauer der Pflegestation Milchgasse und der Vorgaben des Denkmalschutzes, dem das \nPflegeheim untersteht, konnten ausnahmsweise bestehende Pflegezimmer mit kleineren \nNutzflächen bewilligt werden, als laut Pflegeverordnung vorgeschrieben. Weiter mussten \nFreiflächen bei gewissen Bewohnerzimmertüren nicht vollständig eingehalten werden. \nAufgrund dieser Lockerungen und der zwischenzeitlich ersetzten Liftanlagen wurde das \nVorprojekt von 2013 überarbeitet und aktualisiert. Die Überarbeitung führte zu einer \nklaren Raumstruktur mit Möglichkeiten für spätere Umnutzung. \n \nMit der Umplanung des Vor- und Bauprojektes wurde der Kredit für Sofortmassnahmen \nnicht ausgeschöpft. \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n \nA n t r a g :  \n \nDie Kreditabrechnung über die Sofortmassnahmen bei der Station Milchgasse des Pflege-\nheims Golatti wird genehmigt. \n \n \n \nAnhang: \n Kreditabrechnung Milchgasse, Pflegeheim Golatti, Sofortmassnahmen \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n Belegmappe \n \n\n\n\nKreditabrechnung Milchgasse, Pflegeheim Golatti, Sofortmassnahmen\n\nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n4603.A60.5.025 / Milchgasse, Sofortmassnahmen\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2018\n\nFr. TOOO'OOO.OO\n\nJacqueline Suter, Stadtbauamt, Hochbau\n\nAngelica Cavegn Leitner (Soziales, Gesundheit und Alter)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 20010.10\n\n20010.10\n\n2018\n\n2019\n\nFr.\n\nFr.\n\n356'190.30\n\n146'740.70 Fr. 502'931.00\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. TOOO'OOO.OO\n\nKreditunterschreitung Fr. -497'069.00\n\n-49.71%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 502'931.00\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 502'931.00\n\n5 Aktivierung\nIn Anlagebuchhaltung Golatti per 01.01 .2021\n\nKategorie 010/ Gebaude Fr. 502'931.00\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 502'931.00\n\n6 Begriindungen zur Kreditunterschreitung\n\nMit dem Budget 201 8 hat der Einwohnerrat am 25. September 201 7 einen Kredit bewilligt,\nwelcher ursprunglich fur bauliche Sofortmassnahmen in der Station Milchgasse vorgesehen war.\nGemass Beschluss des Stadtrates vom 1 8. Dezember 201 7 konnte dieser Kredit fur die\nUmplanung des Vor- und Bauprojektes zur Sanierung der Station Milchgasse genutzt werden.\n\nZur Umprojektierung kam es, weil im November 201 7 das kantonale Departement fur Gesundheit\nund Soziales (DGS) die Vorgaben lockerte. Aufgrund der begrenzten Nutzungsdauer der\nPflegestation Milchgasse und der Vorgaben des Denkmalschutzes, dem das Pflegeheim\nuntersteht, konnten ausnahmsweise bestehende Pflegezimmer mit kleineren Nutzflachen\nbewilligt werden, als laut Pflegeverordnung vorgeschrieben. Weiter mussten Freiflachen bei\ngewissen Bewohnerzimmerturen nicht vollstandig eingehalten werden. Aufgrund dieser\nLockerungen und der zwischenzeitlich ersetzten Liftanlagen wurde das Vorprojekt von 201 3\niiberarbeitet und aktualisiert. Die Uberarbeitung fuhrte zu einer klaren Raumstruktur mit\nMoglichkeiten fur spatere Umnutzung.\n\nMit der Umplanung des Vor- und Bauprojektes wurde der Kredit fur Sofortmassnahmen nicht\nausgeschopft.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in den\nErlauterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nAarau, 2/?\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\ngemass PA vom 2 3. Aug. 2021\n\nPriifung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollfuhrer\n\n\n


text: \n   \n\n25 \n\n4f Postulat \n\nStädtische Liegenschaften als Keimzellen für  \n\nKlimaneutralität im Quartier \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, bei der Umsetzung des Netto-Null-Ziels für städtische Liegenschaften \n\nsystematisch das Gespräch mit den Nachbarliegenschaften zu suchen und grössere Gemein-\n\nschaftsprojekte umzusetzen, wo Interesse besteht. Drei Felder mit hohem ökologischem und ökono-\n\nmischem Potenzial sind dabei besonders zu berücksichtigen: \n\n― gemeinschaftliche Wärmepumpen \n\n― Kleinwärmeverbünde ausserhalb des Fernwärmenetzes \n\n― gemeinschaftliche Photovoltaik-Anlagen mit Speicher und Zusammenschluss zum \n\nEigenverbrauch \n\nWo nötig und langfristig rentabel, soll die Stadt bei solchen gemeinschaftlichen Projekten Planungs- \n\nund Baukosten auch für Nachbarliegenschaften vorschiessen.  \n\nHintergrund \n\nDas Ziel, die städtischen Liegenschaften zu dekarbonisieren, ist notwendig und sinnvoll. Bei den dafür \n\nnötigen Umbauten lassen sich die positiven Effekte aber nochmals vervielfachen, wenn man bei jedem \n\nProjekt über die eigene Liegenschaft hinausdenkt. Einerseits könnten mit grösseren, gemeinschaftli-\n\nchen Projekten deutliche Effizienzgewinne erzielt werden; andererseits könnten auch zahlreiche Nach-\n\nbarliegenschaften zu einem früheren und dezidierteren Wechsel auf klimaneutrale Lösungen bewegt \n\nwerden. \n\nGemeinschaftliche Solaranlagen sind ein Paradebeispiel dafür: Schliessen sich mehrere Liegenschaf-\n\nten zusammen, können sie einen höheren Anteil des produzierten Stroms direkt vor Ort verbrauchen. \n\nAuch die Anschaffung eines grösseren Stromspeichers sowie der Betrieb von Solarzellen an Ost- und \n\nWestfassaden werden deutlich rentabler, je mehr Liegenschaften an der Anlage beteiligt sind. Von sol-\n\nchen Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch profitiert auch das Stromnetz als Ganzes: Je mehr So-\n\nlarstrom vor Ort verbraucht, gespeichert oder ausserhalb der Spitzenzeiten produziert wird, desto \n\nbesser kann die Netzstabilität aufrechterhalten werden. \n\nAuch Wärmepumpen sind effizienter mit zunehmender Grösse, zumindest bis zu einem gewissen \n\nPunkt. Gerade bei kleineren Einfamilienhäusern lohnt es sich hier enorm, auf gemeinschaftliche Anla-\n\ngen zu setzen. Und abseits des grossen Fernwärmenetzes lohnen sich punktuell auch Kleinwärmever-\n\nbünde, die die Wärme von Fabriken, Pelletheizungen und/oder thermischen Solaranlagen auf mehrere \n\nLiegenschaften verteilen. Diese lassen sich bei einer Erweiterung des Fernwärmenetzes auch prob-\n\nlemlos an dieses anschliessen, was einen zusätzlichen Effizienzgewinn bewirkt.  \n\n  \n\n\n\n   \n\n26 \n\nZentral ist bei allen drei Lösungen aber, dass man rechtzeitig darüber nachdenkt und das Gespräch \n\nmit den Nachbar:innen aufnimmt. Jetzt ist der ideale Zeitpunkt, um die nötigen Abklärungen und Ge-\n\nspräche zu planen, so dass jede Chance für ein gemeinschaftliches Klimaprojekt genutzt werden kann. \n\nWir danken herzlich für die Überweisung unseres Postulats. \n\nFür die Grünen Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Niggli, Susanne Klaus Günthart, Thomas Waldmeier \n\nFür die GLP Alexander Umbricht, Peter Jann \n\nFür die SP Beatrice Klaus, Leona Klopfenstein \n\nEVP/EW \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\tWärme & Gas\n\t4f Postulat Städtische Liegenschaften als Keimzellen für  Klimaneutralität im Quartier\n\tAntrag\n\tHintergrund\n\n\n\n


name: Zusatzkredit Sanierung / Mehrmieterfähigkeit Liegenschaft Heinerich Wirri-Strasse 3

text: \n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n5000 Aarau \n \nT  062 836 05 58 \nE  stadtrat@aarau.ch \nwww.aarau.ch \n\n \n\nAarau, 29. April 2019  \nGV 2018 - 2021 / 88 \n \n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\nZusatzkredit Sanierung und Erstellung Mehrmieterfähigkeit Liegenschaft \nHeinerich Wirri-Strasse 3 \n \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nSeit dem Beschluss des Stadtrates im Februar 2017, die Liegenschaft Heinerich Wirri-\nStrasse 3 an Dritte zu vermieten, hat sich der Mietmarkt für Geschäftsflächen vom Ver-\nmietermarkt zum Mietermarkt gewandelt. Es konnte kein Einzelmieter für das gesamte \nGebäude gefunden werden. Deshalb wurde die teilweise Eigennutzung der Liegenschaft \ninteressant. Die Liegenschaft wird aktuell als Hort bzw. Mittagstisch und Stadtarchiv ge-\nnutzt und seit anfangs Mai 2019 hat die Informatik-Zusammenarbeit zwischen Aarau und \nBaden (IZAB) ihre Büroräumlichkeiten im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss bezogen. Der \nWandel in der Nachfrage führt dazu, dass das Gebäude in seiner Funktionalität angepasst \nund mehrmieterfähig gemacht werden muss.  \n \nMit dem Budget 2018 bewilligte der Einwohnerrat einen Investitionskredit von 1.21 Millio-\nnen Franken für Sanierungsarbeiten und den Grund- und Mieterausbau. Dieser Kredit ba-\nsierte darauf, dass das ganze Gebäude von einem einzigen Mieter genutzt wird und des-\nhalb die bauliche Eingriffstiefe gering ist.  \n \nMit der Erstellung der Mehrmieterfähigkeit muss die Eingriffstiefe in die Bausubstanz er-\nhöht werden. Das erforderte vertiefte Untersuchungen bezüglich Erdbebensicherheit, Sta-\ntik und Schadstoffbelastung. Die Untersuchungen zeigten einen Bedarf an Massnahmen, \ndie mit dem bewilligten Investitionskredit nicht gedeckt werden können. Es braucht einen \nneuen Verpflichtungskredit für die Anpassung an die heutigen Standards und die Erstel-\nlung der Mehrmieterfähigkeit. Weil der neue Kredit eng mit dem bereits bewilligten Investi-\ntionskredit verknüpft ist, beantragt der Stadtrat einen Zusatzkredit. \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Liegenschaft Heinerich Wirri-Strasse 3 (HWS3) wurde mit Nutzen und Schaden per  \n30. Juni 2015 für 7.9 Millionen Franken erworben. Es stand seinerzeit insbesondere die \nArrondierung des Areals der Gönhardgüter im Vordergrund. Die Liegenschaft befindet sich \n– wie die angrenzenden Gönhardgüter – in der Zone für öffentliche Bauten.  \n \nBeim Erwerb der Liegenschaft Heinerich Wirri-Strasse 3 wurde keine Due Diligence Analyse \ndurchgeführt. Damit konnten nicht alle Risiken aufgedeckt werden, welche auf die Ein-\nwohnergemeinde zukommen. Seit dem Auszug der Gastro Social im 2. Quartal 2016 wur-\nde der Leerstand mit befristeten Zwischennutzungen von Teilflächen überbrückt. Das ge-\nsamte Gebäude musste von Grund auf neu vermietet werden.  \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\nSeite 2 von 8 \n\n \nDie Stadt prüfte, ob die Liegenschaft als zweiter Verwaltungsstandort genutzt werden \nkönnte. Diese Abklärungen ergaben, dass für den Mieterausbau und die Sanierung rund \n5.5 Millionen Franken investiert werden müssten. Der Stadtrat hat, wie eingangs erwähnt, \nim Februar 2017 beschlossen, von der geplanten Verlegung des 2. Verwaltungsstandortes \nan der Bahnhofstrasse in die Liegenschaft an der Heinerich Wirri-Strasse 3 abzusehen und \ndas Gebäude an einen Einzelmieter zu vermieten. Damit sollten nur die nötigsten Investiti-\nonen für die Sanierung und den Mieterausbau zu tätigen sein. Mit dem Budget 2018 bewil-\nligte der Einwohnerrat einen Investitionskredit von 1.21 Mio. Franken.  \n \nDie Vermietungsaktivitäten im Verlauf der Jahre 2017 und 2018 haben gezeigt, dass kein \nEinzelmieter gefunden werden konnte. Das Interesse an der Miete der gesamten Liegen-\nschaft ist derzeit gering. In der Folge wurde ein Immobilienmakler mit dem Vermietungs-\nmandat betraut. Leider blieb die Suche nach Mietern trotz professioneller Unterstützung \nerfolglos. Das Mandat wurde zwischenzeitlich gekündigt und die Mietersuche wird durch \ndie Stadt weitergeführt.  \n \nAufgrund des veränderten Marktes für Geschäftsmieten gab der Stadtrat die Vermietung \nder Liegenschaft an mehrere Mieter frei. Damit entschied er auch, dass der bewilligte Kre-\ndit von 1,21 Mio. Franken dafür verwendet wird, das Gebäude für den Einzug der GönHort \nGmbH und der Informatikzusammenarbeit Aarau Baden (IZAB) bereitzustellen. Für die wei-\ntere Planung bewilligte der Stadtrat in seiner Kompetenz zudem einen Nachtragskredit für \ndie Produktegruppe 17 von 120'000 Franken. \n \nMit dem aktuellen Vermietungsstand und den Zusagen der Mieter im 2. Obergeschoss sind \ndie Büroflächen zu rund 60% vermietet. Der Mieterspiegel setzt sich damit wie folgt zu-\nsammen: \n \nGeschoss Mieter Bezeichnung \nEG + 2. UG Stadt Aarau Stadtarchivar, Einzelbüro u. Archivfläche \n1. OG GönHort GmbH Kinderhort mit Mittagstisch \nEG + 1. OG Aarau / Baden Informatik-Zusammenarbeit Aarau Baden (IZAB) \n2. OG Privatschule Büro- und Schulräumlichkeiten \n2. OG Treuhandbüro Büroflächen \n \n \n2. Grundausbau und Mehrmieterfähigkeit \n\nIn den nachstehenden Positionen werden die erforderlichen Investitionen beschrieben. Die \nKosten verstehen sich inkl. 7.7% Mehrwertsteuer, aber exklusive Honorarkosten für Archi-\ntekten und Fachplaner, da diese nicht den einzelnen Massnahmen zugeordnet werden \nkönnen. Die Honorarkosten werden in der Gesamtkostenübersicht Investitionsbedarf ein-\ngerechnet.  \n \n2.1 Ersatz Starkstromverteilung \n\nDie Starkstromverteilung und Zählung muss angepasst werden, da der Strom für mehrere \nindividuelle Mieter gezählt und abgerechnet werden muss. Bei jeder Unterverteilung müs-\nsen Fehlstromschutzschalter installiert werden. Mit diesen Anpassungen müssen die alten \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\nSeite 3 von 8 \n\nasbesthaltigen Tableaus mit Schraubsicherungen ersetzt und fachgerecht entsorgt wer-\nden. Aufgrund der besagten Schadstoffbelastung (asbesthaltige Eternitplatten bei den \nElektroverteiltableaus) kann keine reine Um- bzw. Aufrüstung der Starkstrominstallation \nerfolgen. Ein Komplettersatz der gesamten Starkstromverteilung ist erforderlich. Die Kos-\nten dafür betragen insgesamt rund 440'000 Franken, exklusive Honorarkosten und den \nKosten für die Schadstoffsanierung. Letztere sind in Ziffer 3.3.2 enthalten.  \n \n2.2 Anpassung UKV (Universelle Kommunikationsverkabelung) \n\nAus Kostengründen wird auf eine Modernisierung der gesamten universellen Kommunika-\ntionsverkabelung (UKV) verzichtet. Die bestehende UKV muss jedoch aus Gründen der Da-\ntensicherheit an die Mehrmieterfähigkeit angepasst werden. Die Kosten dafür betragen \nrund 31'000 Franken.  \n \n2.3 Auflagen AGV \n\nAufgrund der Nutzungsänderung des Gebäudes (Anpassung Mehrmieterfähigkeit und Ein-\ngriff in die Gebäudesubstanz) ist der Bestandesschutz aufgehoben, was dazu führt, dass \ndas Gebäude den aktuellen Normen der Baukunde entsprechen muss. Die Aargauische \nGebäudeversicherung AGV machte die Auflage, das Treppenhaus an die geltenden Normen \nfür Brandschutz, Fluchtwege und Absturzsicherheit anzupassen (Einbau neuer Brand-\nschutztüren und Entrauchungsanlage, Nachrüstung der Fluchtwege Signalisation und An-\npassung der Treppengeländer). Die Kosten dafür betragen gesamthaft rund 286'000 Fran-\nken.  \n \n2.4 Komfortlüftung  \n\nWas sich im Zuge der Vermietungsaktivitäten bei allen potentiellen Mietern zeigte, ist das \nBedürfnis nach Belüftung der Büroflächen. Aus Mietersicht ist die Lüftung ein "Killerkriteri-\num" beim Mietentscheid. Das Gebäude verfügt heute weder über eine Lüftung noch über \neine Klimatisierung der Büroräumlichkeiten. Die Büros heizen sich im Sommer stark auf, \nwas insbesondere auf die grossen Fensterflächen und die Bauweise der Gebäudehülle zu-\nrückzuführen ist. Es ist geplant, die Büroräume mit einer kontrollierten Lüftung ohne Kli-\nmatisierung auszurüsten. Die Kosten dafür betragen inklusive dem Anteil der Baumeister-\narbeiten rund 452'000 Franken.  \n \n2.5 Grund- und Mieterausbau Gebäude zur Gewährleistung der Vermietbarkeit \n\nDer Grund- und Mieterausbau beinhaltete ursprünglich die inneren Malerarbeiten, Anpas-\nsungen durch Schreiner und Metallbauer, sowie das Einbringen von zusätzlichen Trenn-\nwänden und neuen textilen Bodenbelägen, wofür im bewilligten Kredit von 1.21 Millionen \nFranken rund 550'000 Franken budgetiert wurden.  \n \nAufgrund der vorgängig aufgeführten Anforderungen erhöhen sich die Kosten für den \nmehrmieterfähigen Grundausbau (ganzes Gebäude) auf 1'435'000 Franken. Durch die An-\npassung an die Mehrmieterfähigkeit entsteht für die Wiederinstandstellung bei den Schrei-\nner-, Metallbau, Sanitär-, Elektro-, Maler- und Gipserarbeiten ein Mehraufwand von rund \n885'000 Franken gegenüber den ursprünglich budgetierten 550'000 Franken. Aufgrund \ndes Wandels vom Vermieter zum Mietermarkt bei Büroliegenschaften sind diese Investitio-\nnen nötig, damit die Liegenschaft HWS3 marktfähig wird und vermietet werden kann. Rei-\n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\nSeite 4 von 8 \n\nne Mieterausbaukosten welche den Grundausbaustandard übersteigen, werden entweder \ndurch den Mieter direkt oder über eine Erhöhung der Mietzinse finanziert. \n \n \n3. Sanierung Gebäude \n\n3.1 Ersatz Wärmeerzeugung / Anschluss Eniwa Fernwärmenetz \n\nIm bewilligten Kredit von 1.21 Millionen Franken wurden für den Ersatz der bestehenden \nWärmeerzeugung 100'000 Franken veranschlagt. Die Möglichkeit, das Gebäude HWS3 an \ndas Fernwärmenetz der Eniwa anzuschliessen, wurde in den Begründungen zum Investiti-\nonsbudget 2018 entsprechend vermerkt. Die Kosten wurden zu diesem Zeitpunkt im In-\nvestitionsbudget nicht angepasst, da diese noch nicht bekannt waren. Mittlerweile konnte \nEniwa die konkrete Erschliessung planen und damit die Kosten für den Anschluss an das \nFernwärmenetz berechnen. \n \nDer Netzkostenbeitrag für die HWS3 beläuft sich gemäss Angebot der Eniwa auf rund \n117'000 Franken, dazu kommen die einmaligen Kosten für den eigentümerseitigen Wär-\nmetauscher in der Höhe von rund 35'000 Franken. Weiter verursachen die Anpassungen \nan der Wärmeverteilung und die Entsorgung der alten Heizungsanlage Kosten in der Höhe \nvon rund 147'000 Franken. Die Erschliessung mit der Fernwärmeleitung ist aufwändiger \nals üblich. Die Leitungsführung muss aufgrund der Anschlusspunkte und dem Risiko von \nWasserschäden im Stadtarchiv im 2. Untergeschoss um die Liegenschaft herumgeführt \nwerden. Die Mehrkosten für diesen verlängerten Hausanschluss betragen rund 56'000 \nFranken. Ein Vorteil bei dieser äusseren Erschliessung ist, dass nordseitig direkt die Ab-\ngänge für weitere Leitungen zu den Gönhardgütern erstellt werden können. Die Kosten für \ndie Fernwärmeerschliessung sind damit erheblich höher als ursprünglich im Investitions-\nkredit budgetiert wurde und betragen insgesamt rund 355'000 Franken.  \n \n3.2 Fensterersatz Nordseite \n\nDie Fenster an der Nordfassade wurden im Zuge der Fenstersanierung im Jahr 1991 noch \nnicht ersetzt und müssen nun ersetzt werden. Die Kosten dafür betragen rund 95'000 \nFranken. \n \n3.3 Behebung baulicher Mängel und Schadstoffe \n\nIm Zuge der Planungsarbeiten für den Mieterausbau mussten die Erdbebensicherheit \nüberprüft sowie ein Gebäudescreening durchgeführt werden. Es wurden erhebliche Mängel \nsichtbar, welche zwingend zu beheben sind. In den nachstehenden Unterkapiteln sind die \ndaraus entstehenden Kosten einzeln aufgeführt. \n \n3.3.1 Auflagen Erdbebensicherheit \n\nDie Liegenschaft erfüllt die neue SIA Norm für Erdbebensicherheit nicht. Das bedeutet, \ndass bezüglich Erdbeben erhebliche Mängel bestehen und in jedem Fall Massnahmen, un-\nabhängig von deren Kosten, zu ergreifen sind. Werden die Massnahmen nicht umgesetzt, \nwerden die Regeln der Baukunde in massiver Weise verletzt und entsprechen dem Bauge-\nsetz des Kantons Aargau nicht. Die Kosten dafür betragen rund 165'000 Franken. \n \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\nSeite 5 von 8 \n\n3.3.2 Statik Autoeinstellhalle \n\nDie statische Überprüfung der Autoeinstellhalle hat ergeben, dass die Abdichtung der Be-\ntondecken ungenügend ist. Die Armierung könnte durch in den Beton eingedrungenes (im \nWinter salzhaltiges) Schmutzwasser korrodiert und damit in seiner Tragfähigkeit ge-\nschwächt worden sein. Die Kosten für die Sanierung der Betondecken wird auf rund \n250'000 Franken geschätzt. \n \n3.3.3 Schadstoffsanierung \n\nDer Bericht aus dem Gebäudescreening hat ergeben, dass im Bereich der ehemaligen Post-\nzentrale der GastroSocial im Erdgeschoss die Formaldehydbelastung in den Wandverklei-\ndungen über dem erlaubten Grenzwert liegt. Zudem wurden auch leicht erhöhte PAK1- und \nPCB2 Belastungen im Doppelboden festgestellt. Dies erfordert die Beseitigung dieser belas-\nteten Bauteile. Zudem sind die Brandschutz-Eternitverkleidungen der Elektrohauptvertei-\nlung sowie sämtlichen Elektrounterverteilungen im Gebäude asbestbelastet und müssen \nsaniert werden. Die Kosten dafür betragen rund 71'000 Franken. Die Deckenverkleidung \nund Grundbeleuchtung muss als Konsequenz des Rückbaus ebenfalls angepasst werden. \nDie Kosten dafür betragen rund 18'000 Franken. Somit ist insgesamt mit Kosten von rund \n89'000 Franken zu rechnen.   \n \n3.4 Reserven \n\nDie Genauigkeit des Kostenvoranschlags entspricht +/- 10 %. Usanzgemäss rechnet die \nStadt Reserven im Umfang der Kostengenauigkeit in die Kredite ein. Das würde beim vor-\nliegenden Geschäft 395'000 Franken entsprechen. Das Risiko für Kostenüberraschungen \ngegenüber dem Kostenvoranschlag ist bei Umbauten relativ hoch. Da im vorliegenden An-\ntrag bereits ein Teil der Arbeiten ausgeführt worden ist, wird das Risiko pauschal mit \n200'000 Franken, entsprechend rund 5 %, eingesetzt. \n \n \n4. Gesamtkostenübersicht Investitionsbedarf; Berechnung Zusatzkredit \n\nIn der nachfolgenden Tabelle werden die in den vorangegangenen Ziffern beschriebenen \nKosten zusammengefasst.   \n \nLeistung Kosten in CHF \n\n2.1 Ersatz Starkstromverteilung 440'000 \n2.2 Anpassung UKV 31'000 \n2.3 Auflagen AGV 286'000 \n2.4 Komfortlüftung 452'000 \n2.5 Grund-/Mieterausbau 1'435'000 \n  \n4.1 Ersatz Wärmeerzeugung, Anschluss Fernwärmenetz  355'000 \n\n                                                \n1 PAK = „Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe“, sind giftig für Mensch und Tier, sie können Hautschädigungen, Blutbild-\n\nveränderungen, Leber und Nierenschäden verursachen (Bauschadstoffe.ch) \n\n2 PCB = "Polychlorierte Biphenyle", werden über den Magen-Darm-Trakt, über die Haut oder auch durch Einatmen von Dämpfen \n\naufgenommen, verteilt sich rasch im Körper und reichert sich im Fettgewebe an, wo es deponiert bleibt. PCB ist eines der gefähr-\n\nlichsten Umweltgifte überhaupt. (Bauschadstoffe.ch) \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\nSeite 6 von 8 \n\nLeistung Kosten in CHF \n\n4.2 Fensterersatz Nordseite 95'000 \n4.3.1 Auflagen Erdbebensicherheit  165'000 \n4.3.2 Statik Autoeinstellhalle 250'000 \n4.3.3 Schadstoffsanierung 89'000 \nFachplaner und Architekt 387'000 \nZwischentotal 3'985'000 \nReserven pauschal 200'000 \nTotal Kosten 4'185'000 \n  \nBewilligte Kredite  \nInvestitionsbudget 2018 1'210'000 \nTransferkredit Mieterausbau IZAB  150'000 \nNachtragskredit Stadtrat PG 17 vom 18. März 2019 120'000 \nTotal bewilligte Kredite 1'480'000 \n  \nBeantragter Zusatzkredit 2'705'000 \n\n \n \n5. Mieterträge \n\n5.1.1 Mieteinnahmen bis heute \n\nSeit dem Erwerb der Liegenschaft im Jahre 2012, respektive mit Übergang von Nutzen und \nSchaden ab Juli 2015, konnte bis 2018 ein Mietzinsertrag von insgesamt 713'000 Franken \ninklusive der theoretischen Mieterträge der Flächen des Stadtarchivs, erwirtschaftet wer-\nden. \n \nObwohl der Leerstand im 2017/ 2018 phasenweise hoch war, konnte über die Jahre 2015-\n2018 mit der Liegenschaft eine durchschnittliche Nettorendite von 2.17% erzielt werden. \n \nIn Aarau sind aktuell viele Büroflächen, welche den heutigen modernen Ausbaustandards \nentsprechen, zentrumsnah zur Vermietung ausgeschrieben, was sich negativ auf die Ver-\nmietbarkeit der Liegenschaft HWS3 ohne Sanierungsmassnahmen auswirkt. \n \n5.1.2 Mögliche Mieterträge nach Sanierung \n\nNach Fertigstellung der Sanierungsmassnahmen und des Grundausbaus mit dem Einbau \nder neuen Lüftung ist nach heutiger Einschätzung ein realistischer Brutto-Mietertrag bei \nVollvermietung von ca. 550'000 bis 600'000 Franken möglich. Die Abteilung Liegenschaf-\nten und Betriebe rechnet mit einem realistischen (real case) Brutto-Mietertrag bei 5 % Leer-\nstand von 522'500 bis 570'000 Franken. \n \n  \n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\nSeite 7 von 8 \n\n6. Anlagekosten nach Sanierung \n\nDie gesamten Anlagekosten nach der Sanierung sind wie folgt: \n Anlagekosten \nAnlagekosten vor Sanierung (Kaufpreis)   7'900'000 \nInvestitionskosten   4'185'000 \n\nTotal Anlagekosten nach Sanierung 2019 12'085'000 \n \n \n7. Stand der Arbeiten \n\nDer Bezug der Büroflächen durch IZAB konnte anfangs Mai 2019 erfolgen. Ein Grossteil der \nim Kapitel 3 definierten baulichen Anpassungen musste vor Bezug durch IZAB  (u.a. Einbau \nder Lüftung in den Mietflächen IZAB und GönHort und Ersatz der gesamten Starkstromin-\nstallationen und der Kommunikationsverkabelung) umgesetzt werden. Die Sanierungs-, \nGrund- und Mieterausbauarbeiten welche die Mietflächen im Erdgeschoss und 1. Oberge-\nschoss tangieren, wurden priorisiert und als "Sofortmassnahmen" umgesetzt, damit der \nBezug dieser Flächen rechtzeitig erfolgen konnte.  \n \n \n8. Fazit \n\nDie beschriebenen baulichen Massnahmen sind für die Vermietbarkeit der Liegenschaft an \nmehrere Mieter unumgänglich. Der durch die Erstellung der Mehrmieterfähigkeit ausgelös-\nte Eingriff in die Gebäudesubstanz bedingt, dass die Auflagen punkto Erdbebensicherheit, \nStatik und Schadstoffbelastung erfüllt werden müssen. \n \nMit der Umsetzung der vorgesehenen Sanierungsmassnahmen, der abschliessenden An-\npassung an die Mehrmieterfähigkeit und den Grundausbau ist die Liegenschaft marktfä-\nhig. Aus heutiger Sicht fällt nach der Umsetzung dieser Massnahmen in den nächsten 10 - \n15 Jahren nur noch der normale Unterhaltsaufwand an. \n \nAuf den Einbau einer kontrollierten Lüftung im Gebäude kann nicht verzichtet werden, da \ndies ein "No-Go"-Kriterium der Mietinteressenten ist.  \n \nDer Stadtrat hat der Freigabe des bestehenden Kredits von 1.21 Millionen Franken am \n21. Januar 2019 für die Umsetzung der für den Bezug von IZAB erforderlichen baulichen \nMassnahmen zugestimmt. Zusätzlich hat der Stadtrat am 18. März 2019 einen Nachtrags-\nkredit von 120'000 Franken zugunsten der PG 17 gutgeheissen. Dadurch konnte die Aus-\nführungsplanung und Ausschreibung der Bauarbeiten ausserhalb der belegten Flächen im \nEG und 1.OG ohne Zeitverzögerung weitergeführt werden.  \n \nFür die übrigen Massnahmen beantragt der Stadtrat einen Zusatzkredit von 2'705'000 \nFranken. \n \nSollte der Einwohnerrat den Zusatzkredit ablehnen, werden die bereits beauftragten Arbei-\nten dem Zweijahresglobalkredit der PG 17 belastet und müssen durch Rückstellung ande-\nrer Projekte aufgefangen werden. Die laufenden Ausschreibungen zu den noch nicht ver-\ngebenen Arbeiten (Sanierung Autoeinstellhalle, Anpassung an die Mehrmieterfähigkeit und \nGrund- und Mieterausbau im 2. und 3. OG) müssten gestoppt werden. Die noch nicht be-\n\n\n\n \n\n   \n\nAktenzeichen: 17.01.012/6#2 \n\nSeite 8 von 8 \n\nzogenen Flächen könnten nicht vermietet werden und die Autoeinstellhalle müsste im \nschlimmsten Fall in Teilbereichen für Fahrzeuge gesperrt werden. \n \nMit der durchgängigen Anpassung an die Mehrmieterfähigkeit und abschliessenden Um-\nsetzung des Grund- und Mieterausbaus ist das Gebäude wieder komplett marktfähig. Alle \nMietflächen sind vermietbar und bezugsbereit.  \n \n \nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt: \n \nAntrag: \n \nDer Einwohnerrat bewilligt den Zusatzkredit von 2'705'000 Franken für Massnahmen zur \nAnpassung des Gebäudes an die Mehrmieterfähigkeit, den Grund- und Mieterausbau und \ndie notwendigen Sanierungen an der Liegenschaft Heinerich Wirri-Strasse 3. \n \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \nDr. Hanspeter Hilfiker Stefan Berner \nStadtpräsident Vize-Stadtschreiber \n \n \n \nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n keine \n\n\n


Entsiegelung von Restflächen

text: \n   \n\n8 \n\n1e Postulat \n\nEntsiegelung von Restflächen \n\nAntrag  \n\nDer Stadtrat analysiert das bestehende Aarauer Strassennetz auf vorhandene Restflächen, die bei-\n\nspielsweise mit einem Mergelkiesbelag versehen werden können.  \n\nWo dies mit angemessenem Aufwand realisierbar ist, sollen die Flächen entsiegelt werden. Gleichzeitig \n\nwerden bei allen laufenden und neuen Tiefbauprojekten auf Stadtgebiet Vorgaben zu entsiegelten \n\nRestflächen und / oder Randstreifen gemacht. Die dazugehörigen Überlegungen werden in den ent-\n\nsprechenden Kreditanträgen an Stadtrat oder Einwohnerrat aufgeführt.  \n\nHintergrund  \n\nVersiegelte, geteerte / asphaltierte Strassenflächen strahlen Hitze ab und weisen in der heissen Jah-\n\nreszeit eine geringe Aufenthaltsqualität auf. Gleichzeitig tragen sie in der Nacht zum Hitzeinseleffekt \n\nbei. Mit der Entsiegelung von Restflächen wird der Wasserabfluss erleichtert, die Begrünung hebt sich \n\npositiv vom Schwarz des Asphaltbelags ab. Werden unversiegelte Restflächen schon bei der Planung \n\nberücksichtigt, ist der Zusatzaufwand vernachlässigbar. \n\nMit entsprechender Aus- und Weiterbildung der Mitarbeitenden zu Klimaschutz- und Klimaanpas-\n\nsungsmassnahmen kann eine kohärente Umsetzung der gesamtstädtischen Klimapolitik sichergestellt \n\nwerden. \n\nAnschauungsbeispiele gibt es in Suhr (AG) und Zürich. \n\nFür die Grünen Petra Ohnsorg, Daniel Ballmer, Martina Niggli, Susanne Klaus Günthart, Thomas Waldmeier \n\nFür die GLP Alexander Umbricht, Peter Jann \n\n\n\tStädtische Liegenschaften und Flächen\n\t1e Postulat Entsiegelung von Restflächen\n\tAntrag\n\tHintergrund\n\n\n\n

doc_text_tsv_it: '1e':2,184 '8':1 'aarauer':13 'ab':78,117 'ag':156 'alexander':176 'allen':42 'an':66 'analysiert':10 'angemessenem':30 'anschauungsbeispiel':151 'antrag':7,189 'asphaltbelags':116 'asphaltiert':74 'auf':15,47,89 'aufenthaltsqualität':88 'aufgeführt':70 'aufwand':31 'aus':132 'ballmer':165 'begrünung':109 'bei':19,41,98,122 'berücksichtigt':125 'besteh':12 'daniel':164 'das':11 'dazugehörigen':58 'den':62 'der':8,82,94,100,105,123,127,135,146 'des':115 'die':18,35,57,108,160,174 'dies':28 'ein':86,143 'einem':22 'einwohnerrat':69 'ent':63 'entsiegelt':37 'entsiegelten':51 'entsiegelung':4,101,186 'entsprechender':131 'erleichtert':107 'es':153 'flächen':36,183 'für':159,173 'gemacht':56 'gering':87 'gesamtstädtischen':147 'geteert':73 'gibt':152 'gleichzeitig':39,90 'glp':175 'grünen':161 'günthart':170 'hebt':110 'heissen':83 'hintergrund':71,190 'hitz':77 'hitzeinseleffekt':97 'ist':33,126 'jah':84 'jann':179 'kann':142 'klaus':169 'klimaanpas':140 'klimapolitik':148 'klimaschutz':138 'kohärent':144 'kreditanträgen':65 'können':26 'laufenden':43 'liegenschaften':181 'martin':166 'mergelkiesbelag':23 'mit':21,29,99,130 'mitarbeitenden':136 'nacht':95 'neuen':45 'niggl':167 'oder':54,68 'ohnsorg':163 'peter':178 'petr':162 'planung':124 'positiv':112 'postulat':3,185 'randstreifen':55 'realisierb':32 'restflächen':6,17,52,103,120,188 'reszeit':85 'schon':121 'schwarz':114 'sich':111 'sichergestellt':149 'sie':92 'sollen':34 'spielsweis':20 'sprechenden':64 'stadtgebiet':48 'stadtrat':9,67 'strahlen':76 'strassenflächen':75 'strassennetz':14 'städtisc':180 'suhr':155 'sungsmassnahmen':141 'susann':168 'thomas':171 'tiefbauprojekten':46 'tragen':91 'umbricht':177 'umsetzung':145 'und':44,53,79,133,139,157,182 'unversiegelt':119 'vernachlässigb':129 'versehen':24 'versiegelt':72 'vom':113 'von':5,102,187 'vorgaben':49 'vorhanden':16 'waldmeier':172 'wasserabfluss':106 'weisen':80 'weiterbildung':134 'werden':25,38,40,60,118,150 'wird':104 'wo':27 'zu':50,137 'zum':96 'zusatzaufwand':128 'züric':158 'überlegungen':59


text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 250'000.00Fr.                   \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1146.23 2013 149'464.70Fr.       \nAusgaben auf Konto 2300.Z04.5.015 2014 81'282.35Fr.         230'747.05Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 250'000.00Fr.       \n+ ausgewiesene Teuerung 0.00Fr.                  250'000.00Fr.      \nKreditunterschreitung -19'252.95Fr.       \n\n-7.70%\n\n3 Einnahmen\n\nkeine Einnahmen 0.00Fr.                \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 230'747.05Fr.      \nMutmassliche Einnahmen 0.00Fr.                \nNettoinvestition 230'747.05Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nElektronische Selbstausleihe RFID\n\nLilo Moser\n\nPA 654 vom 22. Juni 2009, ER 01.01.2013\n\nDie Technologie RFID wurde in den letzten Jahren günstiger. \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SB\\15-9b.xlsx 23.01.2015\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  im Sinne von § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, \ngemäss PA 9 vom 05.01.2015\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SB\\15-9b.xlsx 23.01.2015\n\n\n


text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 570’000.00\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n1 Bruttoanlagekosten\n\nAktivierung auf Konto 14072.30 2016 102’941.05Fr.       \n\n14072.30 2017 356’915.75Fr.       \n\n6300.H63.5.165 2018 23’304.95Fr.         \n\nZwischentotal 483’161.75Fr.       \n\nzzgl. Vorsteuerabzug MwSt 38’454.70Fr.         521’616.45Fr.         \n\n2 Kreditvergleich\n\nVerpflichtungskredit 570’000.00Fr.         \n\nKreditunterschreitung -48’383.55Fr.          \n\n-8.49%\n\n3 Einnahmen\n\n4 Nettoinvestition\n\nBruttoanlagekosten 521’616.45Fr.         \n\nEinnahmen 0.00Fr.                   \n\nNettoinvestition 521’616.45Fr.         \n\n5 Aktivierung\n\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n\n- Tiefbauten Abwasser 14072.30 14032.01 521’616.45Fr.         \n\nTotal Nettoinvestitionen 521’616.45Fr.         \n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nIm Wesentlichen ist die Kreditunterschreitung auf folgendes zurück zu führen:\n\n- Nicht-Beanspruchung des im Kostenvorschlag eingerechneten Betrages für Unvorhergesehenes.\n\n- Günstigere Arbeitsvergabe für die Inlinersanierung.\n\nKanalisation Hungerbergstrasse\n\n2016026AB\n\nInvestitionsbudget 2016\n\nRolf Schüttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nWerner Schib (Verkehr und Umwelt)\n\nC:\\Users\\185801\\AppData\\Local\\rubicon\\Acta Nova Client\\Data\\[748731675]\\[748731675] Anhang 01, Kreditabrechnung Kanalisation \n\nHungerbergstrasse.xlsx 13.12.2018\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter der Leiterin Finanzen und Informatik bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n\n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA vom\n\nStv. Leiterin Finanzen und Informatik\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden \n\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nC:\\Users\\185801\\AppData\\Local\\rubicon\\Acta Nova Client\\Data\\[748731675]\\[748731675] Anhang 01, Kreditabrechnung Kanalisation \n\nHungerbergstrasse.xlsx 13.12.2018\n\n\n


name: Kreditabrechnung Ablösung Win 7 / Office 2010

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/82/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 01 33 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 21. März 2022 \n\nGV 2022 - 2025 / 25 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Ablösung Win7 / Office 2010 \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2019 einen Kredit von 600'000 \n\nFranken für die Ablösung Win7 / Office 2010. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat \n\ndie Kreditabrechnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf Fr. 56'583.36. Es resultiert somit eine Kreditun-\n\nterschreitung von Fr. 543'416.64 oder 90.57 %. Die detaillierte Kreditabrechnung kann \n\ndem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nBeim Kreditantrag wurde erwartet, dass die Ablösung von Windows 7 aufwändig ist und \n\nvorwiegend mit externer Unterstützung erfolgen muss. Für das Aufsetzen der PC's, die \n\nInstallation, das Testen und die Verkabelung wurden rund 330'000 Franken an externen \n\nDienstleistungen eingerechnet. Die Umsetzung erwies sich als weniger aufwändig als er-\n\nwartet und konnte zum grössten Teil mit eigenem Personal durchgeführt werden.  \n\n \n\nBeim Kreditantrag war offen, inwiefern auch weitere Software-Produkte (z. B. PDF-Tools, \n\nHardcopy, Software-Verteilung, Office at Work) neu lizenziert und installiert werden müs-\n\nsen. Die vorsichtshalber dafür vorgesehenen 100'000 Franken für solche Lizenzen muss-\n\nten nicht ausgegeben werden. \n\n \n\nDazu zeigte sich, dass die mit rund 80'000 Franken budgetierte externe Schulung von 450 \n\nUser/-innen in der neuen Umgebung nicht notwendig war. Der Schulungsaufwand erwies \n\nsich als wesentlich geringer als erwartet und wurde mit eigenem Personal bewältigt. Dazu \n\nmussten die Reserven von rund 100'000 Franken nicht beansprucht werden. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/82/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Ablösung Win7 / Office 2010 wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Ablösung Win7 / Office 2010 \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Belegmappe \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Abldsung Win 7 / Office 2010\n\nObjekt: 0400. Z04. 5.1 1 5 / Abldsung Win 7 / Office 2010\n\nObjektnummer: 2019002AB\n\nBeschluss: Einwohnerrat mit Investitionsbudget 201 9\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 600 000\n\nSachbearbeiter/in: Roman Zimmermann, Finanzen und Informatik, Informatik ICT\n\nRessortleiter/in: Hanspeter Hilfiker (Finanzen, Wirtschaft, Allgemeine Verwaltung und\nInformation)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.90 2019 Fr. 56 583,36 Fr. 56 583,36\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 600 000,00\n\nKreditunterschreitung Fr. -543 416,64\n-90,57%\n\n3 Einnahmen Fr. 0,00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 56 583,36\n./. Einnahmen Fr. 0,00\nNettoinvestition Fr. 56 583,36\n\n5 Aktivierung\nUbertrag von Konto auf Konto\n\n- Ubrige Sachanlagen 14070.90 14200,01 Fr. 56 583,36\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 56 583,36\n\n6 Begrundungen zur Kreditunterschreitung\nBeim Kreditantrag wurde erwartet, dass die Abldsung von Windows 7 aufwandig ist und\nvorwiegend mit externer Unterstlitzung erfolgen muss. Fur das Aufsetzen der PC's, die\nInstallation, das Testen und die Verkabelung wurden rund 330'000 Franken an externen\nDienstleistungen eingerechnet. Die Umsetzung erwies sich als weniger aufwandig als erwartet\nund konnte zum grbsstenTeil mit eigenem Personal durchgefuhrt werden.\n\nBeim Kreditantrag war offen, inwiefern auch weitere Software-Prod ukte (z. B. PDF-Tools,\nHardcopy, Software-Verteilung, Office at Work) neu lizenziert und installiert werden miissen. Die\nvorsichtshalber dafur vorgesehenen 1 00'000 Franken fur solche Lizenzen mussten nicht\nausgegeben werden.\n\nDazu zeigte sich, dass die mit rund 80'000 Franken budgetierte externe Schulung von 450 User/-\ninnen in der neuen Umgebung nicht notwendig war. Der Schulungsaufwand erwies sich als\nwesentlich geringer als erwartet und wurde mit eigenem Personal bewaltigt. Dazu mussten die\nReserven von rund 100'000 Franken nicht beansprucht werden.\n\n\n\n7 Vollstandigkeitserklarung gemass § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDerStadtrat und die Leiterin Finanzen und Informatik bestatigen, dass\n\n• alle buchungspflichtigen Geschaftsfalle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\n• das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n• Informationen zur Projektrealisierung sowie Begrundungen zu Kreditabweichungen in der\nBotschaft zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nSTADTRAT AARAU\n\ngemass PA vom 2 1. Marz 2022\nIM NAMEN DES SJAQxQATES\nDer Sfadtprasident Z DbrSjad chreiE-x/\n\nM, c TO.\nDi. rf-ai iSpefer Hlfflker Daniel R~\n\nPrufung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1 :\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollfiihrer\n\n\n


text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 800'000.00Fr.                   \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1284.04 2011 480'216.70Fr.       \nAusgaben auf Konto 6300.G63.5.165 2012 93'828.40Fr.         \nZwischentotal 574'045.10Fr.       \nzzgl. Mwst-Vorsteuerabzug 45'782.35Fr.         619'827.45Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\n800'000.00Fr.       \n\nVerpflichtungskredit 800'000.00Fr.      \nKreditunterschreitung 180'172.55Fr.      \n\n22.52%\n\n3 Einnahmen \nKeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 619'827.45Fr.      \nNettoinvestition 619'827.45Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nNeubau Kanalisation Aurorastrasse (Rüchligweg-Mühlbergweg)\n\nRolf Schüttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2011\n\nGünstigere Arbeitsvergabe und Nichtbeanspruchung des Betrages für Unvorhergesehenes.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1757b.xlsx 13.02.2013\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen und Liegenschaften bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, \ngemäss PA 1757 vom 17.12.2012\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1757b.xlsx 13.02.2013\n\n\n


name: Kreditabrechnung Projektierung Hintere Bahnhofstrasse

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr.                200'000.00\nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1141.23 2008 7'752.00Fr.           \n\n2009 3'600.90Fr.           \n\n2010 16'868.90Fr.         \n\n2011 3'370.85Fr.           \nAusgaben auf Konto 6220.D62.5.013 2012 10'616.25Fr.         42'208.90Fr.        \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 200'000.00Fr.      \nKreditunterschreitung 157'791.10Fr.      \n\n78.90%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 42'208.90Fr.        \nNettoinvestition 42'208.90Fr.        \n\n5 Bemerkungen\nDie deutliche Kostenunterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass entgegen der Annahme im Budget \n2008 nur die Verbreiterung der Hinteren Bahnhofstrasse projektiert werden musste. Auf die definitive \nUmgestaltung des WSB Bahnhof-Vorplatzes mit Alleebäumen und neuer Rampe in die Unterführung \nwurde mit Blick auf die Sanierung des Bahnhofes durch die WSB und auf die Planungsstudie "Bahnhof \nSüd" verzichtet. \n\nHintere Bahnhofstrasse, Mittelteil, Projektierung\n\nThomas Hossli, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2008\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1307b.xls 19.12.2012\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 25. September 2012\ngemäss PA 1307 vom 15.10.2012\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2012\\SBA\\12-1307b.xls 19.12.2012\n\n\n


name: Kreditabrechnung General Guisan-Strasse, Ostteil / Goldernstrasse, Belagssanierung

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 650'000.00\n\nSachbearbeiter/in: Rolf Schüttel, Stadtbauamt, Tiefbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1141.58 2013 15'039.50Fr.         \n\n14070.10 2014 327'795.40Fr.       \n14070.10 2015 301'262.90Fr.       644'097.80Fr.       \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 650'000.00Fr.       \n\nKreditunterschreitung -5'902.20Fr.         \n-0.91%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                 \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 644'097.80Fr.       \nEinnahmen 0.00Fr.                 \nNettoinvestition 644'097.80Fr.       \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \n- Strassen / Verkehrswege 14070.10 14010.01 644'097.80Fr.       \n\nTotal Nettoinvestitionen 644'097.80Fr.       \n\n6 Bemerkungen\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA 749 vom 17.10.2016  \n\nLeiterin Finanzen \n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nGeneral Guisan-Strasse, Ostteil/Goldernstrasse, Belagssanierung\n\n2013032\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2013\n\nErläuterungen siehe separater PA.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2016\\FV\\16-749b.xlsx 21.10.2016\n\n\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2016\\FV\\16-749b.xlsx 21.10.2016\n\n\n