name: Botschaft zur Kreditabrechnung Erlinsbacherstrasse 21 (Feuerwehrmagazin), Anpassung Elektroinstallationen

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/137/1/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 843 47 43 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 14. Oktober 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 251 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Erlinsbacherstrasse 21 (Feuerwehrmagazin), Anpas-\n\nsung Elektroinstallationen \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte mit dem Investitionsbudget 2022 einen Kredit von 500'000 \n\nFranken für die Anpassung der Elektroinstallationen an der Erlinsbacherstrasse 21 (Feuer-\n\nwehrmagazin). Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrechnung zur Ge-\n\nnehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 505'343.35 Franken. Es resultiert somit eine \n\nKreditüberschreitung von 5'343.35 Franken oder 1.07 %. Die detaillierte Kreditabrechnung \n\nkann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDas Projekt konnte erfolgreich umgesetzt werden. Durch den Einbau der Technik konnte \n\ndie Feuerwehr die internen Abläufe optimieren. Die Mehrkosten sind einerseits wegen den \n\naufwändigeren Malerarbeiten und anderseits wegen den höheren Honorarkosten für die \n\nFachplaner entstanden. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung über die Anpassung der Elektroinstallationen an der Erlinsba-\n\ncherstrasse 21 (Feuerwehrmagazin) wird genehmigt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/137/1/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nAnhang: \n\n Kreditabrechnung Erlinsbacherstrasse 21 (Feuerwehrmagazin), Anpassung Elektroin-\n\nstallationen \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Ordner \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Erlinsbacherstrasse 21 (Feuerwehrmagazin),\nAnpassung Elektroinstallationen\n\nObjekt:\n\nObjektnummer:\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit:\n\nSachbearbeiter/in:\n\nRessortleiter/in:\n\n1701.H17.5.025 Erlinsbacherstrasse 21 (Feuerwehrmagazin),\nAnpassung Elektroinstallationen\n\n1407040025\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2022\n\nFr. 500'000\nPascal Müller, Betrieb Infrastruktur und Sport, Betrieb und Unterhalt\nöffentliche Gebäude\n\nHanspeter Thür (Hochbau und Raumplanung)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.40 2022 Fr. 50'861.20\n\n2023 Fr. 361'411.60\n2024 Fr. 93'070.55 Fr. 505'343.35\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 500'000.00\nKreditüberschreitung Fr. 5'343,35\n\n1.07%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 505'343.35\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 505'343.35\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n- Hochbauten 14070.40 14040.01 Fr. . 505'343.35\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 505'343.35\n\n6 Begründungen zur Kreditüberschreitung\nDas Projekt konnte erfolgreich umgesetzt werden. Durch den Einbau der Technik konnte die\nFeuerwehr die internen Abläufe optimieren. Die Mehrkosten sind einerseits wegen den\naufwändigeren Malerarbeiten und anderseits wegen den höheren Honorarkosten für die\nFachplaner entstanden,\n\n\n\nVollständigkeitserklärung gemäss 5 94a Abs. 3 Gemeindegesetz7\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 14. Oktober 2024 STADTRAT AARAU\ngemäss PA 24-435 vom 14.10.2024\n\nStv. Leite Finanzen und Steuern\n\nNAMEN DES STADTRATES\nDer Stadtschreiber\n\n"Dr.Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini\nGenehmigungsvermerke8\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


Anfrage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nAnfrage: Quartierentwicklung des Scheibenschachens: Quo Vadis? \nEinwohnerrat Stadt Aarau, Sozialdemokratische Partei der Stadt Aarau \n \n \n \n \n \n\nVersion 3 – 03.11.2020  Seite 1/2 \n\nAarau, 3. November 2020 \n \n \n\n \nAnfrage \n\nQuartierentwicklung des Scheibenschachens: Quo Vadis? \n \nDas Scheibenschachen-Quartier hat sich in den letzten Jahren sehr verändert und ist \nbevölkerungsmässig stark gewachsen. Fast alle grossen Landreserven der Aarenau wurden durch \ndie ABAU, die Ortsbürgergemeinde und Private für unterschiedliche Zielgruppen überbaut, oder sind \nverplant. Deshalb ist auch die Bevölkerung stark angewachsen – ein Trend, der sich nach der \nNutzung der letzten Landreserven nur noch weiter verstärken wird. \n \nEs scheint heute jedoch so, als wäre die Infrastruktur des Quartiers während all dieser schnellen \nEntwicklungen nicht mitgedacht worden. Zwar wurde in der Aarenau unter Einbezug der \nQuartierbevölkerung ein grossartiger Spielplatz erstellt, und gleich daneben das Schützenhaus als \nQuartierbeiz um- und ausgebaut. Auch ist mit dem Prozessor eine grossartige offene Werkstatt im \nQuartier entstanden. \n \nDer Quartierladen ist aber mittlerweile aufgrund Pensionierung verschwunden, ein öffentlich \nnutzbares Gemeinschaftszentrum ist nicht vorhanden, grosse, freie und unbebaute multifunktionale \nPlätze gibt es keine, und die Schul- und FuSTA-Infrastrukturen sind am Limit – letzteres eine \nSituation, die sich aufgrund der demografischen Situation im Quartier und den zukünftigen \nEntwicklungen kaum entspannen wird.  \n \nAusserdem ist mittlerweile auch die Anbindung via Zurlindenbrücke an die Telli, den Bahnhof und \ndie Altstadt zum Nadelöhr verkommen. Chindsgi-Kinder kreuzen sich mit (Elektro-)Velo-Rowdies. \nVerschlimmert hat diese Situation zusätzlich die schwierige Verkehrslage beim Neubau der \nKettenbrücke. Glücklicherweise wird für diese Situation, dank der vom ER überwiesenen Motion zur \nVeloverbindung Aarenau - Telli, vom Stadtrat nach einer Lösung gesucht. \n \nÄhnliche Bedenken werden zurzeit über eine Petition auf der Plattform Petitio durch die \nQuartierbevölkerung angemeldet (https://www.petitio.ch/petitions/18rPh). Die Initiant*innen \nfordern den Stadtrat und die reformierte Kirchengemeinde Aarau auf, nochmals \nzusammenzukommen und über die Nutzung des Zwinglihauses als Gemeinschaftszentrum zu \nverhandeln und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Das Zwinglihaus kann tatsächlich in der \nzukünftigen Quartierentwicklung eine Schlüsselposition einnehmen, da es örtlich im Herzen des \nScheibenschachen-Quartiers liegt. Ausserdem befindet sich bereits heute schon die Kita Aare der \nGemeinnützigen Frauen Aarau auf der Parzelle des Zwinglihauses. Und es grenzt direkt an das \nSchulhaus Aare und praktisch an den Chindsgi Aare. \n \nBezüglich der zukünftigen Quartierentwicklung des Scheibenschachens bitten wir den Stadtrat um \ndie Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n\n• Wie ist die grundsätzliche Haltung des Stadtrates zur kürzlich gestarteten Petition «Ein GZ \nfür das Quartier Scheibenschachen-Aarenau» (zurzeit 210 Unterschriften, Stand \n03.11.2020)? \n\n• Wie schätzt der Stadtrat die aktuelle Infrastruktursituation und den zukünftigen \nInfrastrukturbedarf im Scheibenschachen ein? \n\nhttps://www.petitio.ch/petitions/18rPh\n\n\nAnfrage: Quartierentwicklung des Scheibenschachens: Quo Vadis? \nEinwohnerrat Stadt Aarau, Sozialdemokratische Partei der Stadt Aarau \n \n \n \n \n \n\nVersion 3 – 03.11.2020  Seite 2/2 \n\n• Welches ist die grundsätzliche Quartierentwicklungsstrategie für das Scheibenschachen-\nQuartier? \n\n• Welche Möglichkeiten und Mittel stehen dem Stadtrat zur Verfügung, um das Quartier \nzukunfts- und bedarfsgerecht zu entwickeln und die Entwicklung zu steuern? \n\n• Laut Geo-Portal des Kanton Aargaus sind noch drei Parzellen unbebaut in der Aarenau. \nDiese gehören der Ortsbürgergemeinde. Wie arbeitet der Stadtrat mit der \nOrtsbürgergemeinde zusammen, um sicherzustellen, dass die noch zu entwickelnden \nParzellen bedarfsgerecht bebaut werden und allfällige Infrastrukturen (z. B. Schule, FuSTA, \nFreiräume, etc.) zeit- und bedarfsgerecht mitentwickelt werden (können)? \n\n• Während der letzten BNO Revision im Jahr 2018 brachte die SP-Fraktion die Forderung nach \nQuartierentwicklungsrichtplänen auf. Der Antrag für deren Einführung wurde damals \näusserst knapp abgelehnt. Wie steht der Stadtrat dieser Forderung heute gegenüber? \nQuartierrichtpläne würden sicherstellen, dass die Entwicklung aller Aarauer Quartiere \nquartierübergreifend und langfristig geplant und gesteuert würden. \n\n \n \n \n \n \n \nWir danken für die Beantwortung der Anfrage. \n \n \n \n \nLaszlo Istvan Etesi, Einwohnerrat SP    Ursula Funk, Einwohnerrätin SP \n\n\n


name: Anhang 01; Änderungsentwurf Gemeindeordnung zur Einführung des Departementsmodells

text: \n[Geschäftsnummer]\n\nEntwurf vom 18. Oktober 2021\n\nGemeindeordnung der Einwohnergemeinde \nAarau\n\nÄnderung vom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SRS Nummern)\n\nNeu: –\nGeändert: 1.1-1\nAufgehoben: –\n\nDie Einwohnergemeinde Aarau\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\nDer Erlass SRS 1.1-1 (Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau \nvom 23. Juni 1980) (Stand 1. August 2018) wird wie folgt geändert:\n\n§  31 Abs. 1 (geändert), Abs. 1bis (neu), Abs. 1ter (neu), Abs. 2 (geändert)\n\n1 Der Stadtrat besteht aus fünf Mitgliedern und wird im Mehrheitswahlverfah-\nren an der Urne gewählt. Er vertritt die Stadt nach aussen.\n1bis Die städtische Verwaltung wird in Departemente gegliedert. \n1ter Die Departemente werden durch die Mitglieder des Stadtrats geleitet.\n2 Der Stadtrat fasst seine Beschlüsse als Kollegialbehörde. \n\n§  33 Abs. 1 (geändert), Abs. 2 (geändert)\n\n1 Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident steht der Stadt vor. \n2 Die Aufgaben der Stadtpräsidentin oder des Stadtpräsidenten richten sich \nnach dem kantonalen Recht.\n\n1\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\n§  34 Abs. 1 (geändert), Abs. 2 (geändert)\n\n1 Der Stadtrat kann die Vorbereitung der ihm obliegenden Geschäfte an ein-\nzelne Departemente oder Kommissionen übertragen.\n2 Er kann Entscheidungsbefugnisse an eines seiner Mitglieder, an Kommis-\nsionen oder an eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter der mit der entspre-\nchenden Aufgabe betrauten Verwaltungsstelle nach den Bestimmungen des \nGemeindegesetzes übertragen.\n\n§  36 Abs. 1 (geändert)\n\n1 Die Mitglieder des Einwohnerrates sind berechtigt,  in alle nicht vertrauli-\nchen Akten der Stadtverwaltung, die sich auf die zur Behandlung kommen-\nden Geschäfte beziehen, Einsicht zu nehmen.\n\nII.\n\nKeine Fremdänderungen.\n\nIII.\n\nKeine Fremdaufhebungen.\n\nIV.\n\nDie Änderungen unter Ziff. I treten am 1. Januar 2026 in Kraft.\n\nAarau, xx.xx.2021\n\nIm Namen des Einwohnerrates Aarau\n \nDer Präsident\nThomas Richner\n \nDer Protokollführer\nStefan Berner\n\n2\n\n\n\n[Geschäftsnummer]\n\nIn der Urnenabstimmung vom xx.xx.2022 von den Stimmberechtigten ange-\nnommen. Vom Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aar-\ngau am xx.xx.2022 genehmigt.\n\n3\n\n\n


text: \n\n\n\n


name: Anhang 1 Entwurf Änderung Parkierungsreglement Schulanlagen

text: \n[Fundst. od. Gesch.-Nr.]\n\nEntwurf Stadtrat vom 13. Februar 2023 für Beratung im \nEinwohnerrat\nReglement über die Benutzung von \nParkplätzen der Schulanlagen der \nVolksschule auf dem Gebiet der Stadt Aarau\n(Parkierungsreglement Schulanlagen)\n\nÄnderung vom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SRS Nummern)\n\nNeu: –\nGeändert: 6.7-18\nAufgehoben: –\n\nDer Einwohnerrat Aarau\n\nbeschliesst:\n\nI.\nDer Erlass SRS 6.7-18 (Reglement über die Benutzung von Parkplätzen der \nSchulanlagen  der  Volksschule  auf  dem Gebiet  der  Stadt  Aarau  (Parkie-\nrungsreglement Schulanlagen)  vom 19. Juni 2017) (Stand 1. August 2017) \nwird wie folgt geändert:\n\n§  5 Abs. 1bis (neu)\n\n1bis Für die Kontrolle nach Absatz 1 darf keine Verwaltungsstelle bezeichnet \nwerden, deren Mitarbeitende selber die Parkfelder für ihre Tätigkeit nutzen.\n\nII.\nKeine Fremdänderungen.\n\n1\n\n\n\n[Fundst. od. Gesch.-Nr.]\n\nIII.\nKeine Fremdaufhebungen.\n\nIV.\nDie Änderung unter Ziff. I tritt mit Eintritt der Rechtskraft des einwohnerrätli-\nchen Beschlusses in Kraft.\n\nAarau, xx. xx. 2023\n\nIm Namen des Einwohnerrates\n \nDer Präsident\nChristian Oehler\n \nDer Protokollführer\nStefan Berner\n\nAblauf der Referendumsfrist am xx. xx. 2023.\n\n2\n\n\n


text: \n   \n\n   \n\n  \n\nwww.aarau.grunliberale.ch\n\n \n\n \n\nAnfrage – Baumfällaktion im Gönhard beim Schlittrain KW \n30/2022 \n \n\nAusgangslage \n\nIn der KW 30 wurden im Gönhard beim Schlittelrain mehrheitlich gesunde und zum Teil \nüber 120 Jahre alte Bäume ohne Vorhandensein eines konkreten Bauprojekts im Auftrag \nder Landbesitzer, einer Erbengemeinschaft, gefällt. Weder Stadt noch Anwohner wurden \nüber die «Nacht- und Nebelaktion» informiert. Die ruhige Sommerzeit mit zahlreichen \nFerienabwesenheiten wurde wahrscheinlich bewusst gewählt um mögliche Manifestitio-\nnen seitens Quartierbewohner zu vermeiden.  \n\nAlte Bäume sind wichtig für die Biodiversität, sie sind identitätsstiftend für die Menschen \nim Quartier. Die zunehmend heisser werdenden Sommer lassen auch die Bedeutung \nvon Bäumen als Schattenspender und „Produktion“ von kühler Luft steigern. \n\nDer Stadtrat ist sich der Bedeutung von Bäumen im Rahmen der Klimaanpassung und \ndem Wert des Altbaumbestands in der Stadt bewusst und erstellt darum ein Bauminven-\ntar. Selber investiert die Stadt viel Geld um eigene Altbestände  zu erhalten (z.B bei der \nSporthalle Schachen). Schon vor dieser bedauerlichen und offensichtlichen Fällaktion \nauf Vorrat am Schlittelrain wurde von verschiedener Seite die Vermutung geäussert, \ndass die Aussicht auf das Bauminventar die Landbesitzer veranlasst Bäume «auf Vorrat» \nzu fällen, um allfällig mit dem Inventar verbundenen Auflagen zuvorzukommen. Die Stadt \nist deshalb gefordert, so rasch als möglich Massnahmen auf dem gesamten Stadtgebiet \nzu ergreifen, dass sich solche „Vorfälle“ nicht wiederholen können. \n\n \n\nFragen \n\nDer Stadtrat wusste nichts von der Fällaktion. Hätte er Kenntnis gehabt, was hätte er \nunternommen um eine bessere Lösung als der aktuelle Ist-Zustand anzustreben? \n\nWelche Mittel stehen der Stadt grundsätzlich zur Verfügung um solche Fällaktionen zu \nverhindern, bzw. Landbesitzer zu besseren Lösungen zu motivieren. \n\nWas unternimmt der Stadtrat, um das Bauminventar so rasch als möglich und als mög-\n\n\n\n   \n\n   \n\n  \n\nwww.aarau.grunliberale.ch\n\nlichst verbindliches und griffiges Instrument zum Schutz grosser Bäume zu  beschlies-\nsen? Wann kann mit dessen in Kraftsetzung gerechnet werden? \n\nWas unternimmt die Stadt konkret um solche Aktionen bis zur definitiven Festlegung und \nUmsetzung des Bauminventars zu verhindern? \n\n \n\nBesten Dank \nFür die GLP Aarau \n\nPeter Jann \n\n\n


name: Botschaft zur Motion Nachhaltige und kreislauffähige Bauweise bei städtischen Hoch- und Infrastrukturbauten

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/120/1/1 \n\nFederführung: Hochbau  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 13 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 9. September 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 128 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nMotion Lea Naon (GLP), Petra Ohnsorg (Grüne) und Nicola Müller (SP): \n\nNachhaltige und kreislauffähige Bauweise bei städtischen Hoch- und \n\nInfrastrukturbauten \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie ER-Fraktionen GLP, Grüne und SP reichten am 21. September 2023 die Motion "Nach-\n\nhaltige und kreislauffähige Bauweise bei städtischen Hoch- und Infrastrukturbauten" mit \n\nfolgendem Antrag ein: \n\n \n\n"Hochbauten (Neubau und Sanierung) ab einem Investitionsvolumen von 6 Millionen CHF, \n\nbei welchen die Stadt als Bauherrin auftritt, sollen zusätzlich zu den bestehenden Vorga-\n\nben der Stadt nach dem Label SNBS-Hochbau Gold (Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz) \n\nausgeführt und zertifiziert werden. Infrastrukturbauten der Stadt von über 6 Millionen \n\nCHF sollen, zusätzlich zu den bestehenden Vorgaben der Stadt, nach dem SNBS-Infrastruk-\n\ntur geplant und ausgeführt werden." \n\n \n\nIm Folgenden behandelt der Stadtrat die Motion mit dem Antrag auf Nichtüberweisung. \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\n1.1. Energiestadt Gold \n\n \n\nAufgrund der konstanten energiepolitischen Bemühungen wurde im Jahr 2017 erstmals \n\ndas Label "Energiestadt GOLD" erreicht. Im Rahmen der Re-Auditierung wurde das Goldla-\n\nbel im Jahr 2021 bestätigt. Bei den stadteigenen Gebäuden ging die Entwicklung zuletzt \n\nmit der Aktualisierung des Gebäudestandards 2019 einher. \n\n \n\n1.2. Gebäudestandard 2019 \n\n \n\nDie Erreichung des Gebäudestandards 2019 ist für stadteigene Neubauten und Erneuerun-\n\ngen von Bauten der Einwohnergemeinde (Verwaltungs- und Finanzvermögen) verbindlich: \n\n \n\n Bei umfassenden Sanierungen und Umbauten älterer Liegenschaften der Einwohnerge-\n\nmeinde ist der Gebäudestandard 2019 zu erfüllen, wenn dies energetisch, wirtschaft-\n\nlich und technisch möglich ist. \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/120/1/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 2 von 7 \n\n Neubauten und neubauartige Umbauten werden nach MINERGIE-P-ECO oder –A-ECO \n\nzertifiziert. Wenn immer möglich, werden Umbauten nach dem MINERGIE – Modernisie-\n\nrungs-Standard zertifiziert. Ist diese Zertifizierung nicht möglich, ist dennoch in allen \n\nFällen der ECO-Teil umzusetzen. \n\n Über begründete Ausnahmen entscheidet der Stadtrat. \n\n \n\n1.3. Anforderungskatalog Nachhaltigkeit \n\n \n\nZusätzlich zur Anwendung des Gebäudestandards 2019 beschloss der Stadtrat im Rahmen \n\ndes Massnahmenpakets zur Umsetzung der städtischen Energie- und Klimapolitik (SEK), \n\ndass ein Anforderungskatalog mit Nachhaltigkeitskriterien für alle stadteigenen Hochbau-\n\nprojekte definiert wird. Mithilfe dieses Anforderungskatalogs sollen die Anforderungen für \n\nalle stadteigenen Hochbauprojekte (Neubau, Umbau und Sanierung) einheitlicher gestaltet \n\nwerden, damit der Aufwand in den einzelnen Projekten reduziert werden kann. Der Anfor-\n\nderungskatalog stellt sicher, dass bei allen Projekten alle Nachhaltigkeitskriterien - also \n\nauch Kriterien aus den Bereichen Gesellschaft und Wirtschaft - überprüft werden und kei-\n\nnes der zahlreichen Themenfelder verloren geht. \n\n \n\n \n\n2. Neulancierung Schweizer Gebäudelabels \n\n \n\nAm 13. September 2023 wurden die neuen und überarbeiteten Gebäudelabels Minergie \n\n2023, Minergie-ECO, Minergie-Areal, SNBS-Hochbau und SNBS-Areal lanciert. Dies hat einen \n\ngrossen Einfluss auf das zukünftige nachhaltige Bauen in der Schweiz. Neben neuen Inhal-\n\nten der Labels wurde hierbei auf die Harmonisierung der Labels unter einander geachtet \n\n("Labelfamilie"). \n\n \n\nUm die neu lancierten Gebäudelabels im Grundsatz zu verstehen und vergleichen zu kön-\n\nnen, gibt die Webseite www.label-finder.ch einen einfachen Überblick: \n\n GEAK \n\n Minergie \n\n SNBS \n\n \n\nAlle drei Grundlabel GEAK, Minergie und SNBS, sind mit ihren Vorgängerversionen seit vie-\n\nlen Jahren in der Schweizer Planungs- und Unternehmerszene etabliert und anerkannt. Im \n\nFolgenden werden die Unterlabel in der aktuellen Fassung kurz beschrieben. \n\n \n\n2.1. GEAK \n\n \n\nDas Basisprodukt GEAK ist die offizielle Energieetikette der Kantone und zeigt im GEAK-\n\nDokument die Energieklasse von Gebäudehülle, Gebäudetechnik und die direkten CO2-\n\nEmissionen in sieben Klassen (A bis G) an. Der GEAK basiert auf einer schweizweit einheit-\n\nlichen Berechnungsmethodik. So können Gebäude untereinander verglichen werden – ein \n\ngrosser Vorteil zum Beispiel bei der Beurteilung von Kauf- und Mietangeboten oder bei \n\nModernisierungsplänen. \n\n \n\n \n\nhttp://www.label-finder.ch/\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/120/1/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 3 von 7 \n\n2.2. GEAK Plus \n\n \n\nUnter einem GEAK Plus versteht man einen GEAK, welcher durch einen Beratungsbericht \n\nergänzt ist. Mit dem GEAK Plus werden mehrere auf das Gebäude zugeschnittene Varian-\n\nten zur energetischen Modernisierung aufgezeigt. Ein tiefer Energieverbrauch lässt Hausei-\n\ngentümer/-innen nicht nur längerfristig Kosten sparen, sondern trägt auch zur Werterhal-\n\ntung der Immobilie bei. \n\n \n\n2.3. Minergie \n\n \n\nDer Minergie-Standard bildet die Basis für alle Minergie-Produkte. Er richtet sich an Bau-\n\nherrschaften und Planende mit überdurchschnittlichen Ansprüchen an Komfort, Effizienz \n\nund Klimaschutz. Die Anforderungen des Minergie-Standards sind streng und sehr wirk-\n\nsam, lassen sich aber technisch und wirtschaftlich gut erfüllen. \n\n \n\n2.4. Minergie-P \n\n \n\nDer Minergie-P-Standard verlangt eine hochgedämmte Gebäudehülle. Wer maximale Ener-\n\ngieeffizienz sucht, wählt Minergie-P. Minergie-P-Gebäude lassen sich im Neubau gut reali-\n\nsieren. Viele Gemeinden und Kantone fördern diese, auch mit einer Erhöhung der Ausnüt-\n\nzungsziffer. \n\n \n\n2.5. Minergie-A \n\n \n\nBauen im Minergie-A-Standard bedeutet maximale Unabhängigkeit. Mit einem Minergie-A-\n\nGebäude wird die Energie selbst produziert - übers Jahr gesehen mehr als selbst gebraucht \n\nwird. Das bedeutet nicht, dass man keinen Stromanschluss mehr braucht: an nebligen Win-\n\ntertagen wird immer noch Strom aus dem Netz benötigt - zum Beispiel für Geräte, Beleuch-\n\ntung und Wärmepumpen. Im Sommer wird dafür viel Strom ins Netz eingespeist. \n\n \n\n2.6. Minergie-Areal \n\n \n\nMinergie-Areale zeichnen sich durch höchste Anforderungen an den Energieverbrauch, die \n\nTreibhausgasemissionen und Selbstversorgung mit erneuerbaren Energien aus. Die Ge-\n\nbäude weisen zudem einen überdurchschnittlichen Hitzeschutz auf. Vorgaben an die kli-\n\nmaangepasste Gestaltung des Aussenraums und Anreize zu einer klimafreundlichen Mobi-\n\nlität erhöhen die Lebensqualität im Minergie-Areal. \n\n \n\n2.7. Zusatzprodukt ECO \n\n \n\nMit dem Zusatz ECO wird sichergestellt, dass die Materialien gesund und ökologisch sind – \n\nund entsprechend das Innenraumklima optimal. Das Gebäude ist flexibel konzipiert und \n\nkreislauffähig. Die Treibhausgasemissionen in der Erstellung sind minimal und das Ge-\n\nbäude ist - in Kombination mit den Minergie-Anforderungen - äusserst klimafreundlich. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/120/1/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 4 von 7 \n\n2.8. SNBS-Hochbau \n\n \n\nDer «Standard nachhaltiges Bauen Schweiz» für Hochbauten (SNBS-Hochbau) umfasst ein \n\nübergreifendes Konzept für das nachhaltige Bauen in der Schweiz. Er deckt das Gebäude \n\nan sich und den Standort im Kontext seines Umfeldes ab. Er ermöglicht es, die Bedürfnisse \n\nvon allen drei Bereichen der Nachhaltigkeit, d.h. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt \n\ngleichermassen und möglichst umfassend in Planung, Bau und Betrieb mit einzubeziehen. \n\nVoraussetzung hierfür ist die Sicht auf den gesamten Lebenszyklus einer Immobilie. Das \n\nLabel SNBS-Hochbau kann auf die Gebäudekategorien Wohnen, Verwaltung und Bildungs-\n\nbauten angewendet werden. \n\n \n\n2.9. SNBS-Areal \n\n \n\nDas SNBS-Areal erlaubt wie der SNBS-Hochbau eine umfassende Betrachtung bezüglich Ge-\n\nsellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Der Standard lässt Entwickler/-innen, Architekten/-in-\n\nnen und Fachplaner/-innen bei der Erfüllung der Anforderungen und damit bei der Gestal-\n\ntung des Areals grossen Freiraum. Einzelne Bauten werden nur so weit betrachtet, wie sie \n\nEinfluss auf das Areal haben. Der «Blick ins Gebäude» ist somit weniger tief – wichtiger ist \n\ndie nachhaltige Verbesserung der Arealeigenschaften. Mit dem Benotungssystem können \n\nSchwerpunkte in einzelnen Bereichen gesetzt werden. \n\n \n\n \n\n3. Erwägungen zum SNBS-Hochbau \n\n \n\nMit der Neulancierung der Schweizer Gebäudelabels gibt es viele Möglichkeiten für die \n\nUmsetzung und den Nachweis von Nachhaltigkeitskriterien bei Hochbauprojekten. Positiv \n\nist, dass hiermit eine Harmonisierung und eine Klärung der Schnittstellen zwischen den \n\nLabels einhergegangen ist - einfach gesagt: Der "Labelsalat" ist eine Labelfamilie gewor-\n\nden. \n\n \n\n3.1. Zertifikat Minergie-P-Eco als Basis \n\n \n\nMit der Zertifizierung von Minergie-Eco und zuletzt Minergie-P-Eco, welche integrale Be-\n\nstandteile des Gebäudestandards Energiestadt sind, konnte Aarau zuletzt 2021 als Ener-\n\ngiestadt Gold rezertifiziert werden. Mit Minergie-P-Eco werden Nachhaltigkeitskriterien wie \n\nEnergieeffizienz über erneuerbare Energienutzung, das gesunde Bauen, der Kreislauffähig-\n\nkeit bis zur Reduktion der grauen Energie abgedeckt (Nachhaltigkeitsfeld Umwelt). Auf \n\ndiese bewährte Praxis soll auch nach der Neulancierung der Schweizer Gebäudelabels für \n\nkommende Hochbauprojekte gesetzt werden. Die Darstellung der Motionäre, dass die Vor-\n\ngaben des Gebäudestandards 2019 integraler Teil vom SNBS sind, stimmt nicht ganz: Die \n\nAnforderungen des SNBS-Hochbau sind teilweise weniger streng als bei Minergie-P-Eco, \n\ndies insbesondere in den Bereichen Gesundheitsaspekte für Nutzende, Erstellungsenergie, \n\nBiodiversität, Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft. \n\n \n\n3.2. Zertifikat SNBS-Hochbau als Zusatz \n\n \n\nMit der vorliegenden Motion stellt sich die Frage, ob und wann es sinnvoll und verhältnis-\n\nmässig ist, den neu lancierten SNBS-Hochbau anzuwenden und nach diesem - zusätzlich \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/120/1/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 5 von 7 \n\nzur Zertifizierung nach Minergie-P-Eco - zu zertifizieren. Grundsätzlich lässt sich zu allen \n\nGebäudelabeln sagen, dass - wenn eine Anwendung erfolgt - auch die Zertifizierung sicher-\n\ngestellt werden sollte. Ansonsten bleibt es zumeist bei einem "Papiertiger" und viele Nach-\n\nhaltigkeitsziele werden nicht erreicht, weil die Kontrolle durch die Fachpersonen fehlt. \n\n \n\nDie Anwendung und Zertifizierung des SNBS-Hochbau ist vergleichsweise umfangreich und \n\naufwändig. Sie ist nur für grössere und komplexere Hochbauvorhaben geeignet. Mit der \n\nZertifizierung nach SNBS-Hochbau - zusätzlich zu Minergie-P-Eco - ist von Mehrkosten aus-\n\nzugehen (Kosten für Zertifizierung, Beratung etc.). Diese Mehrkosten lassen sich nicht all-\n\ngemeingültig beziffern. Sie können zwischen 0.5 und 3.0 Prozent der Gebäudekosten (BKP \n\n2) betragen. Diese Kosten gilt es aber mit den Lebenszykluskosten in Relation zu setzen. \n\nErfahrungsgemäss reduzieren kluge Investitionen in die Nachhaltigkeit die Betriebskosten \n\neines Gebäudes. \n\n \n\nDie von den Motionären vorgeschlagene Investitionsschwelle von 6.0 Mio. Franken ist mit \n\nden heutigen Kosten für Projektierung und Realisierung relativ schnell erreicht, wie fol-\n\ngende Projekte zeigen: \n\n \n\n Modulbau Tagesschule Aare Nord (2025, Kreditsummen)  Fr. 10'420'000.-- \n\n Neubauten FuSTA und Kindergarten Aarau Rohr (2020)  Fr.   7'915'475.-- \n\n Sanierung und Erweiterung Primarschule Schachen (2020)  Fr.   7'501'000.-- \n\n Erweiterung Primarschule Telli (2015)    Fr.   6'223'180.-- \n\n Erweiterung Kindergarten und Primarschule Gönhard (2018) Fr.   6’205'000.-- \n\n Provisorien Primarschule u. Kindergarten Gönhard (2028, IP) Fr.   6'000'000.-- \n\n \n\nDie vorstehend genannten Investitionsvorhaben hatten nur relativ wenige Themen, welche \n\naus den Nachhaltigkeitsbereichen Gesellschaft und Wirtschaft hervorgehen und sind des-\n\nhalb nicht unbedingt für die Zertifizierung nach dem SNBS-Hochbau geeignet. Die Vorga-\n\nben für die Innen- und Aussenräume auf Primarstufe sind seitens der KSAB und dem Port-\n\nfoliomanagement in grossen Teilen als Standard definiert. \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst deshalb in den möglichen Bereichen Wohnen, Verwaltung und Bil-\n\ndungsbauten die höhere Investitionsschwelle von 20.0 Mio. Franken (grössere und kom-\n\nplexere Projekte) für die Zertifizierung nach dem SNBS-Hochbau. Bis zu dieser Investitions-\n\nhöhe sollen - wie bisher - die Nachhaltigkeitskriterien, welche über die Zertifizierung nach \n\nMinergie-P-Eco hinausgehen, mit dem bestehenden Anforderungskatalog Nachhaltigkeit \n\ndes SBA projektbezogen behandelt werden. Projekte, welche über 20.0 Mio. Franken Inves-\n\ntitionskosten hinausgehen, sind beispielsweise: \n\n \n\n Neubau Pflegeheim Herosé \n\n Neubau Seniorenwohnungen Herosé \n\n Neubau(ten) Oberstufenstandort(e) \n\n \n\nBei den drei vorgenannten Projekten ist ein grosser öffentlicher Aussenraum vorhanden. \n\nAuch sind teils öffentliche Räume in den Gebäuden geplant (z.B. Restaurant, Aula, Mensa \n\netc.). Diese Gründe sowie die grossen Bauvolumen sprechen für die Anwendung vom SNBS-\n\nHochbau und der Nachhaltigkeitsbereiche Gesellschaft und Wirtschaft. Das Pflegeheim He-\n\nrosé ist hierbei nur beispielhaft zu verstehen, da hier der Bau weit fortgeschritten ist und \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/120/1/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 6 von 7 \n\neinzig nach Minergie-P-Eco zertifiziert wird. Den SNBS-Hochbau hier noch hinzuzunehmen, \n\nist nicht mehr möglich. Auch ist die Planung für den Neubau der Seniorenwohnungen He-\n\nrosé fortgeschritten und es wird deshalb auch hier auf die Anwendung des SNBS-Hochbau \n\nverzichtet. Hier liegen im Inneren des Gebäudes keine öffentlichen Räume vor und der ge-\n\nmeinsame öffentliche Aussenraum ist mit der Realisierung des Pflegeheimneubaus bereits \n\nin grossen Teilen definiert. \n\n \n\n3.3. Fazit SNBS-Hochbau \n\n \n\nDie Zertifizierung nach dem SNBS-Hochbau soll im Sinne des Kosten-Nutzen Verhältnisses \n\nerst ab einer Investitionsschwelle von 20.0 Mio. Franken (Total Projektierung und Realisie-\n\nrung) angewendet werden. Über begründete Ausnahmen soll der Stadtrat entscheiden. Das \n\nsonst und bisher übliche Vorgehen mit dem Erreichen des Gebäudestandards 2019 ist \n\nhiervon nicht berührt. \n\n \n\n \n\n4. Erwägungen zum SNBS-Infrastruktur \n\n \n\nDer SNBS-Infrastruktur behandelt den Infrastrukturbereich. Mit dem SNBS-Infrastruktur las-\n\nsen sich Bauten für Mobilität, Wasser, Schutzbauten, Energie und Kommunikation nachhal-\n\ntig planen, erstellen, betreiben und weiterentwickeln. Bei der Beurteilung der Nachhaltig-\n\nkeit wird der gesamte Lebenszyklus betrachtet. \n\n \n\nDie Bauindustrie im Allgemeinen und Infrastrukturprojekte im Speziellen haben einen star-\n\nken Einfluss auf die Umwelt. Ziel des SNBS-Infrastruktur ist, die in der Schweiz relevanten \n\nAnsätze und Konzepte des nachhaltigen Bauens zu konsolidieren und sie zu einem neuen \n\nGanzen zusammen zu führen. Gestützt auf die Norm SIA 112/2:2016 wurden für alle Be-\n\nreiche der nachhaltigen Entwicklung Kriterien definiert, die anhand von Indikatoren bewer-\n\ntet werden. Der SNBS 1.0 Infrastruktur deckt die verschiedenen Projektarten respektive \n\nProjektphasen, wie Veränderung, Neubau/Ersatz, Unterhalt und Betrieb, ab. Er versteht \n\nsich als Instrument für einen nachhaltigen Infrastrukturbereich. \n\n \n\nEin entscheidendes Manko in der Version SNBS 1.0 ist die zurzeit fehlenden Referenzwerte \n\nfür das Festlegen quantitativer Anforderungen für eben diese Beurteilungs-, Entschei-\n\ndungs- und Planungshilfen. Diese werden im besten Fall in den kommenden Jahren festge-\n\nlegt und erarbeitet. Aus diesem Grund wird im SNBS 1.0 Infrastruktur empfohlen, dass bei \n\n"kleineren" Projekten oder bei Zeitmangel, der SNBS lediglich als Checkliste in der regulä-\n\nren Projektbearbeitung heranzuziehen ist. \n\n \n\n4.1. Art und Umfang der Tiefbauprojekte \n\n \n\nIn der Stadt Aarau sind 95 % der Projekte im Infrastrukturbereich immer Sanierungspro-\n\njekte. Diese werden - koordiniert mit allen Werkleitungseigentümern - ausgeführt und bie-\n\nten relativ wenig Handlungsspielraum bei den SNBS-Indikatoren Transversale Themen, Ge-\n\nsellschaft und Wirtschaft. \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/120/1/1 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 7 von 7 \n\nGrosse Projekte (relevante im Sinne des SNBS) sind in der Regel Infrastrukturprojekte des \n\nKantons Aargau. Die Stadt Aarau leistet hierbei lediglich den via Baugesetz/Dekret vorge-\n\ngebenen finanziellen Anteil von 35 % an diese Projekte. Die Projektleitung und daraus fol-\n\ngernd auch die Festlegung der Projektrahmenbedingungen hat der Kanton Aargau inne. \n\n \n\nAls städtisches Projekt, welche durchaus für die Anwendung des SNBS 1.0 Infrastruktur ge-\n\neignet wäre, ist der Neubau der Tellistrasse mit einer geschätzten Investitionssumme von \n\n20 Mio. Franken zu erwähnen. Bei diesem Projekt sind sämtliche Aspekte, Kriterien und \n\nKernpunkte des SNBS 1.0 Infrastruktur im abgeschlossenen Betriebs- und Gestaltungskon-\n\nzeptes bereits berücksichtigt. Weiter wäre allenfalls der geplante Neubau der Velobrücke \n\nVerbindung Aarenau/Telli als SNBS-taugliches Projekt zu sehen. \n\n \n\n4.2. Fazit SNBS-Infrastruktur \n\n \n\nDie Empfehlungen des SNBS 1.0 Infrastruktur sollen weiterverfolgt und dessen Kernpunkte \n\nals Checkliste in der Projektentwicklung verwendet werden. Eine vollständige Anwendung \n\ndes heutigen Standards SNBS 1.0 Infrastruktur macht ohne die vorab erwähnten fehlenden \n\nReferenzwerte für das Festlegen von Anforderungen wenig Sinn. Es besteht die Gefahr, \n\ndass der SNBS 1.0 Infrastruktur zu einem Papiertiger wird. In Ausnahmefällen kann von \n\nder Anwendung als Checkliste abgewichen werden, wenn dies die Projektgrösse zulässt \n\nund im Sinne der Effizienz und Nachhaltigkeit zielführend ist. Eine zielführende Projekt-\n\ngrösse für die vollständige Anwendung des SNBS 1.0 Infrastruktur soll - wie im Hochbau - \n\n20 Mio. Franken (Total Projektierung und Realisierung) sein. Über begründete Ausnahmen \n\nsoll der Stadtrat entscheiden. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Motion "Nachhaltige und kreislauffähige Bauweise bei städtischen Hoch- und Infra-\n\nstrukturbauten" wird nicht überwiesen. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Kriterienbeschrieb SNBS-Hochbau vom 13. September 2023 \n\n Kriterienbeschrieb SNBS-Infrastruktur vom 1. Oktober 2020 \n\n\n


Kreditabrechnung Ferienhaus Beguttenalp

text: \nObjekt:\nBeschluss:\nVerpflichtungskredit: 400'000.00Fr.                  \nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1023.13 2006\n\n2007\n2008\n2009 126'128.75Fr.       \n\nAusgaben auf Konto 2010 316'999.80Fr.       443'128.55Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 400'000.00Fr.       \n+ ausgewiesene Teuerung 6'080.00Fr.           406'080.00Fr.      \nKreditüberschreitung 37'048.55Fr.       \n\n9.12%\n\n3 Einnahmen\nPassivierung auf Konto\n\nAusstehende Subventionen:\nkeine\nMutmassliche Einnahmen 0.00Fr.                \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 443'128.55Fr.      \nMutmassliche Einnahmen 0.00Fr.                \nNettoinvestition 443'128.55Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nFerienhaus Beguttenalp, Bauabrechnung\n\nRuedi Gubler\n\nEinwohnerrat 20.10.2008 (mit Voranschlag 2009)\n\nDie Mehrkosten sind auf die viel aufwändigeren sanitären Installationen, auf den Einbau von zwei \nneuen Duschzellen (eine davon rollstuhlgängig) für die Leiter, Erneuerung an der Decke, Verbesserung \nder Wärmdämmung und den Einbau eines Oberlichtes im Eingangsbereich zurückzuführen. Weiter \nwurden im Untergeschoss der Aufenthaltsraum optimiert und im Estrich ein Raum für die Lagerung von \nMatratzen und Betten eingebaut.  \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\FV\\10-1348b.xls 20.12.2010\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nAarau, 18. Oktober 2010\ngemäss PA 1348 vom 18.10.2010\n\nLeiterin Finanzen\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\nSTADTRAT AARAU\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2010\\FV\\10-1348b.xls 20.12.2010\n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Transparenz bei städtischen Abstimmungsunterlagen

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/125/1/1 \n\nFederführung: LT SK Kanzlei \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 04 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 19. August 2024 \n\nGV 2022 – 2025 / 172 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Urs Winzenried (SVP): Transparenz bei städtischen Abstim-\n\nmungsunterlagen \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 18. Januar 2024 hat Einwohnerrat Urs Winzenried (SVP) das Postulat «Transparenz bei \n\nstädtischen Abstimmungsunterlagen» eingereicht mit folgendem Antrag: \n\n \n\nDer Stadtrat wird eingeladen, inskünftig bei der Verfassung von erläuternden Berichten zu \n\nkommunalen Abstimmungsvorlagen in noch vermehrtem Masse und strikte darauf zu ach-\n\nten, dass die Meinungen von Minderheiten in ausreichendem Masse wiedergegeben wer-\n\nden, und sicherzustellen, dass die Protokolle der massgebenden Sitzungen des Einwohner-\n\nrates in jedem Falle vor dem Versand der Abstimmungsunterlagen einsehbar sind. \n\n \n\nDer Stadtrat nimmt zum Postulat wie folgt Stellung: \n\n \n\n1. Inhalt der Abstimmungserläuterungen \n\n \n\nDas Gemeinderecht regelt Inhalt und Form der gemeinderätlichen Abstimmungserläute-\n\nrungen in § 15a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR – SAR 131.100) und § 20a \n\nder Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte (VGPR – SAR 131.111). \n\n \n\nIn § 15a Abs. 2 GPR ist vorgesehen, dass der erläuternde Bericht des Gemeinderats das Er-\n\ngebnis des Einwohnerratsbeschlusses enthalten sowie die Meinung wesentlicher Minder-\n\nheiten berücksichtigen muss. \n\n \n\nDie Kantonsverfassung stellt in § 73 Abs. 2 KV für die kantonale Ebene die Bestimmung \n\nauf, dass die regierungsrätliche Abstimmungsinformation ausgewogen sein müsse. Die \n\nNorm von § 73 Abs. 2 KV kann im Sinne einer allgemeinen Richtlinie auch für die Gemein-\n\ndeebene Geltung beanspruchen. Der Gemeinderat ist danach verpflichtet, die Tragweite \n\nund Bedeutung der Abstimmungsvorlage wahrheitsgemäss, ausgewogen, sachlich und \n\nausreichend darzustellen. Die Gemeindeexekutive ist nicht zur Neutralität verpflichtet, je-\n\ndoch zur Objektivität. Zu einer ausgewogenen Information gehört auch, dass sich der Ge-\n\nmeinderat mit den wesentlichen Argumenten der Gegner einer Vorlage auseinandersetzt. \n\nDer Gemeinderat muss jedoch nicht die gesamte Argumentationsbreite der im Einwohner-\n\nrat dem gemeinderätlichen Antrag widersprechenden Einwohnerratsmitglieder in seine Er-\n\nläuterungen aufnehmen, sondern kann sich vielmehr auf deren wichtigste Gründe und Mo-\n\ntive beschränken (zum Ganzen vgl. ANDREAS BAUMANN, a.a.O., S. 478 ff.). \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/125/1/1 \n\nFederführung: LT SK Kanzlei \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat ist der Auffassung, dass die Erläuterungen in den Abstimmungsunterlagen \n\nden obenstehenden Anforderungen bisher entsprochen haben. Er wird auch weiterhin die \n\nErläuterungen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben verfassen.  \n\n \n\n2. Protokoll des Einwohnerrates \n\n \n\nGemäss § 28 Abs. 4 des Geschäftsreglements des Einwohnerrats der Stadt Aarau (Einwoh-\n\nnerratsreglement – SRS 1.5-1) wird den Mitgliedern des Einwohnerrats das Protokoll in der \n\nRegel innert vier Wochen zugestellt. Das Begehren, dass im Zeitpunkt des Versands der \n\nAbstimmungsunterlagen die entsprechenden Protokolle des Einwohnerrates zur Verfügung \n\nstehen, kann der Stadtrat nachvollziehen. Er ist bereit, dieses Anliegen in Zukunft best-\n\nmöglich zu erfüllen. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\n1. Das Postulat «Transparenz bei städtischen Abstimmungsunterlagen» wird überwiesen. \n\n \n\n2. Das Postulat «Transparenz bei städtischen Abstimmungsunterlagen» wird abgeschrie-\n\nben. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Botschaft Kreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung

text: \n \n\n \n \n\n \n\n  \n\nAktenzeichen: 12.00.024/161/1 \n\nFederführung: Finanzen \n \n\n Stadtrat \n\n \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT 062 836 05 13 \n\nE stadtrat@aarau.ch \n\naarau.ch \n\n \n \n\n \n\nAarau, 23. Juni 2025 \n\nGV 2022 – 2025 / 311 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nKreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligte am 20. Januar 2020 einen Kredit von 210'000 Franken und am \n\n23. Januar 2023 einen Zusatzkredit von 133'000 Franken für die Projektierung der Spor-\n\ntinfrastruktur Winkel in Rohr. Der Stadtrat unterbreitet dem Einwohnerrat die Kreditabrech-\n\nnung zur Genehmigung.  \n\n \n\n2. Kreditabrechnung \n\n \n\nDie Bruttoanlagekosten belaufen sich auf 331'479.70 Franken. Es resultiert somit eine Kre-\n\nditunterschreitung von 11'520.30 Franken oder 3.36 %. Die detaillierte Kreditabrechnung \n\nkann dem Anhang 1 entnommen werden. \n\n \n\n3. Begründung der Kreditabweichung \n\n \n\nDer Projektierungskredit diente der Planung eines Bauprojektes für die Sport- und Freizeit-\n\nanlage Winkel. Aufgrund der erneuten Projektierung und dem Partizipationsverfahren \n\nwurde der Projektierungskredit 2023 erhöht. Da die Planungsleistungen insgesamt etwas \n\ngeringer waren als erwartet, wurde der Kredit nicht ganz ausgeschöpft. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDie Kreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Marco Salvini \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n\n \n\n \n \n\n \n\nAktenzeichen: 12.00.024/161/1 \n\nFederführung: Finanzen \n\nSeite 2 von 2 \n\nAnhang: \n\n• Kreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n• Belegordner \n\n \n\n \n\n\n\nKreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung\n\nObjekt: 2600.170.5.013 Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung\n\nObjektnummer: 1407030003\n\nBeschluss: Einwohnerrat 20.01.2020 Fr. 210'000\n\nZusatzkredit Einwohnerrat 23.01.2023 Fr. 133'000\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 343'000\n\nSachbearbeiter/in: Bernhard Gaul, Stadtbauamt, Hochbau\n\nRessortleiter/in: Suzanne Marclay-Merz (Kultur und Sport)\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 14070.30 2020 Fr. 99'657.10\n\n2021 Fr. 43'123.30\n2022 Fr. 13'953.65\n2023 Fr. 96'091.80\n2024 Fr. 75'830.20\n2025 Fr. 2'823.65 Fr. 331'479.70\n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit Fr. 343'000.00\nKreditunterschreitung Fr. -11'520.30\n\n-3.36%\n\n3 Einnahmen Fr. 0.00\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten Fr. 331'479.70\n./. Einnahmen Fr. 0.00\nNettoinvestition Fr. 331'479.70\n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto\n\nFr. 331'479.70- Tiefbauten 14070.30 14030.01\n\nTotal Nettoinvestitionen Fr. 331'479.70\n\n\n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\nDer Projektierungskredit diente der Planung eines Bauprojektes für die Sport- und\nFreizeitanlage Winkel. Aufgrund der erneuten Projektierung und dem Partizipationsverfahren\nwurde der Projektierungskredit 2023 erhöht. Da die Planungsleistungen insgesamt etwas\ngeringer waren als erwartet, wurde der Kredit nicht ganz ausgeschöpft.\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss 5 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und der Stellvertreter des Leiters Finanzen und Steuern bestätigen, dass\n\ne alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;\n\ne das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\ne Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den\n\nErläuterungen zur Kreditabrechnung enthalten sind.\n\nAarau, 23.Juni 2025 STADTRAT AARAU\ngemäss PA 25-339 vom 23.06.2025\n\nDer Stadtschreiber\n\nStv Leiter Steuern\n\nIM NAMEN DES STADTRATESDer tadtpräsident\n\nund\n\n8 Genehmigungsvermerke\nDr. Marco Salvini\n\nDr. Hanspeter Hilfiker\n\nPrüfung Kreditabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 1:\n\nAarau, Unterschrift FGPK Mitglied 2:\n\nGenehmigung Kreditabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\nDer Protokollführer\n\n\n


name: Kreditabrechnung Multisammelstelle Bauamt Rohr

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 310'000.00Fr.                   \n\nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1285.05 2013 333.00Fr.              \n\nAusgaben auf Konto 7200.I70.5.015 2014 113'034.55Fr.       \n\nZwischentotal 113'367.55Fr.       \n\nzzgl. MwSt-Vorsteuerabzug 9'042.85Fr.           122'410.40Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 310'000.00Fr.      \n\nKreditunterschreitung 187'589.60Fr.      \n\n60.51%\n\n3 Einnahmen\nkeine\n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 122'410.40Fr.      \n\nNettoinvestition 122'410.40Fr.      \n\n5 Bemerkungen\n\nMultisammelstelle Bauamt Rohr\n\nRolf Pfyl, Stadtbauamt, Tiefbau\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2010\n\nDa der vorgesehene Standort bei der Nachbarschaft auf sehr grossen Widerstand \nstiess, suchte man nach einer Alternative bezüglich Standort und Ausstattung der \nMultisammelstelle. Mit dem neu erarbeiteten Konzept wurde für alle Beteiligten \neine optimale Lösung gefunden, die auch noch zu einer hohen Kosteneinsparung \nführte.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-911b.xlsx 19.12.2014\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 911 \n\nvom 17.11.2014\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2014\\SBA\\14-911b.xlsx 19.12.2014\n\n\n


Kreditabrechnung Stadtmuseum

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer: 2011021\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 13'950'000.00Fr.              \n\nSachbearbeiter: Sebastian Busse, Stadtbauamt, Hochbau\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.32 2010 18'227.60Fr.         \n\n1143.32 2011 90'964.40Fr.         \n\n1143.32 2012 1'401'123.90Fr.    \n\n1143.32 2013 3'394'578.83Fr.    \n\nAktivierung auf Konto 14070.40 2014 7'719'159.24Fr.    \n\nAusgaben auf Konto 2100.A60.5.015 2015 2'188'906.61Fr.    14'812'960.58Fr.    \n\nAusstand Sitzungsgelder 2015 480.00Fr.               \nAusstand Wasserschaden 10'000.00Fr.          \n\n14'823'440.58Fr.    \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 13'950'000.00Fr.    \n\n + ausgewiesene Teuerung April 2009 - Juni 2014 707'500.00Fr.        \n\nVerfügbarer Bruttokredit 14'657'500.00Fr.    \n\nKreditüberschreitung 165'940.58Fr.        \n\n1.13%\n\n3 Einnahmen\nKantonale Denkmalpflege 2014/2015 135'000.00Fr.        \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 14'823'440.58Fr.    \nEinnahmen 135'000.00Fr.        \n\nNettoinvestition 14'688'440.58Fr.    \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto 14070.40 auf Konto Betrag\n\n- Hochbauten 14040.01 14'688'440.58Fr.    \n\nStadtmuseum, Erweiterung und Altbausanierung\n\nEinwohnerrat vom 24. August 2009\nund Volksabstimmung vom 29. November 2009\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-911b.xlsx 16.12.2015\n\n\n\nTotal Nettoinvestitionen 14'688'440.58Fr.    \n\n6 Bemerkungen\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 911\n\nvom 14.12.2015\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n8 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nDie im Baukredit eingestellten Reserven waren zu gering. Trotz Sparmassnahmen konnten die Reserven nicht \ngenügend erhöht werden, um die Mehrkosten zu kompensieren. Es erfolgten diverse Projektänderungen in den \nBereichen Werkleitungen, Baumeisterarbeiten, Montagebau in Holz, Akustikmassnahmen und Unterlagsböden. \nInnerhalb des Altbaus (Schlössliturm) stellten sich die Eingriffe bezüglich Deckenertüchtigungen und \nElektroinstallationen wesentlich umfangreicher dar als angenommen.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-911b.xlsx 16.12.2015\n\n\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2015\\SBA\\15-911b.xlsx 16.12.2015\n\n\n


name: Kreditabrechnung Projektierung Erneuerung KEBA

text: \nObjekt:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: 779'000.00Fr.               \n\nSachbearbeiter:\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 1143.06 2006 989.80Fr.              \n\n2007 14'799.05Fr.         \n\n2008 130'982.10Fr.       \n\n2009 222'556.50Fr.       \n\n2010 222'781.95Fr.       \n\n2011 95'191.80Fr.         \n\n2012 54'099.45Fr.         \n\nAusgaben auf Konto 2600.D60.5.013 2013 45'290.70Fr.         786'691.35Fr.      \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 779'000.00Fr.      \n\nKreditüberschreitung 7'691.35Fr.          \n\n0.99%\n\n3 Einnahmen\nGemeinde Buchs, Beitrag 2007 65'000.00Fr.         \n\nGemeinde Suhr, Beitrag 2009/2010 97'500.00Fr.         162'500.00Fr.      \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 786'691.35Fr.      \n\nEinnahmen 162'500.00Fr.      \n\nNettoinvestition 624'191.35Fr.      \n\n5 Bemerkungen\nKreditüberschreitung wegen verschiedenen Einwendungen und Beschwerden\n\nKEBA, Erneuerung, Projektierung\n\nAndreas Jauch, Stadtbauamt, Sektion Hochbau\n\nEinwohnerrat mit Investitionsbudget 2006, Fr. 150'000.000, Zusatzkredit \nEinwohnerrat vom 27. August 2007, Fr. 500'000.00 sowie\nZusatzkredit Einwohnerrat vom 28. Februar 2011, Fr. 129'000.00 \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2013\\SBA\\13-569b.xlsx 30.08.2013\n\n\n\n6 Vollständigkeitserklärung  gemäss § 26 Abs. 3 Finanzdekret\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\nAarau, 17. Juni 2013 STADTRAT AARAU\n\ngemäss PA 569 vom  24.06.13\n\nLeiterin Finanzen und Liegenschaften\n\n7 Genehmigungsvermerke\n\nPrüfung Bauabrechnung durch Ausschuss FGPK bzw. Sachkommission:\n\nAarau, Unterschriften\n\nGenehmigung Bauabrechnung durch den Einwohnerrat:\n\nAarau, EINWOHNERRAT AARAU\n\nDer Protokollführer\n\n● das Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\n● Informationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \n   Erläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\n● alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\n    Verpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2013\\SBA\\13-569b.xlsx 30.08.2013\n\n\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\Pa2013\\SBA\\13-569b.xlsx 30.08.2013\n\n\n


Satzungen neu Lindenfeld

text: \nStand 15. Mai 2014  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nSatzungen \n \n\nfür den Gemeindeverband \n \n\nLindenfeld \n \n\nmit Sitz in Aarau \n  \n\n\n\nI. Allgemeine Bestimmungen \n \n§ 1 Name, Sitz \n \nUnter dem Namen, Lindenfeld besteht ein Gemeindeverband gemäss §§ 74 ff des \nGemeindegesetzes mit Sitz in Aarau \n \nDem Verband gehören die Gemeinden gemäss Anhang 1 an. \n \n§ 2 Zweck \n \nDer Verband bezweckt den Betrieb eines Zentrums für spezialisierte Pflege für \nEinwohner der Verbandsgemeinden, insbesondere im Bereich der Langzeit- und \nspezialisierten Leistungsversorgung. Er kann seine Leistungen auch Personen nicht \ndem Verband zugehöriger Gemeinden erbringen.  \nDer Verband kann sämtliche Geschäfte tätigen und Aufgaben übernehmen, die mit dem \nZweck direkt oder indirekt im Zusammenhang stehen, einschliesslich Erwerb, Bau und \nBetrieb weiterer Liegenschaften und Zentren im Bereich der Gesundheit und Pflege. \n \n \nII. Organisation \n \n§ 3 Organe \n \nOrgane des Verbandes sind: \n \n1. die Abgeordnetenversammlung \n \n2. der Verbandsvorstand \n \n3. die Geschäftsleitung \n \n4. die Kontrollstelle \n \nA. Abgeordnetenversammlung \n \n§ 4 Vertretung und Stimmrecht \n \nDie Abgeordnetenversammlung besteht aus je einem Abgeordneten jeder \nMitgliedergemeinde. Dieser und mindestens ein Stellvertreter werden von der Gemeinde \ngemäss Gemeindeordnung für die Amtsdauer der Gemeindebehörden gewählt. Den \neinzelnen Gemeindeabgeordneten kommt für je 1000 Einwohner ihrer Gemeinde eine \nStimme zu. Bruchteile von 500 Einwohnern und mehr zählen als ganzes Tausend. Die \nAnzahl der Abgeordnetenstimmen jeder Mitgliedgemeinde wird von der \nAbgeordnetenversammlung zu Beginn jeder Amtsperiode festgesetzt. \n\n\n\n§ 5 Zuständigkeit \n \nIn die Zuständigkeit der Abgeordnetenversammlung fallen: \n \n1. Festsetzung der Zahl und  Wahl der Mitglieder des Vorstandes und der Kontrollstelle \n\nauf die Amtsdauer der Gemeindebehörden, \n \n2. Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten aus der Reihe der \n\nVorstandsmitglieder auf die gleiche Amtsdauer, \n \n3. Beschlussfassung über neue Projektierungen sowie die Erstellung, die Erweiterung, \n\ndie Erneuerung, den Umbau und die Ausrüstung von Liegenschaften sowie den \nErwerb und die Veräusserung von Eigentum und anderen Rechten an \nGrundstücken. \n\n \n4. die Sicherstellung der Finanzierung durch Aufnahme von Darlehen, sofern die \n\nFinanzierung nicht durch Gemeindebeiträge erfolgen kann, \n \n5. Genehmigung des Budgets und Anforderung allfälliger notwendiger jährlicher \n\nBetriebsbeiträge der Gemeinden, \n \n6. Genehmigung der Verbandsrechnungen und der Bilanz sowie Entlastung des \n\nVorstandes, \n \n7. Erlass einer Taxordnung, \n \n8. Erlass Dienst- und Besoldungsreglement sowie Festsetzung der Entschädigungen \n\ndes Verbandsvorstands und der Kontrollstelle, \n \n9. Erteilung von Prozessvollmachten, \n \n10. Aufnahme von weiteren Gemeinden und Festsetzung der Aufnahmebedingungen \n\nsowie Beschluss über den Austritt einer Verbandsgemeinde, \n \n11. Oberaufsicht über die Verwaltung und den Betrieb \n \n12. Beschlussfassung über den Jahresbericht zuhanden der Verbandsgemeinden und \n\nder Aufsichtsbehörde, \n \n13. Beschlussfassung über andere Geschäfte, die ihr vom Vorstand vorgelegt werden. \n \n§ 6 Einberufung, Leitung, Protokoll, Öffentlichkeit \n \nDie Abgeordnetenversammlung findet alljährlich mindestens zwei Mal statt zur \nEntgegennahme von Bericht und Rechnung über das abgelaufene Jahr und zur \nBeschlussfassung über das Budget für das folgende Jahr, im Übrigen auf Beschluss des \nVorstandes. Die Abgeordneten von einem Viertel der Verbandsgemeinden können \nebenfalls die Einberufung verlangen. Die Einladung erfolgt mindestens 20 Tage vor der \n\n\n\nVersammlung an die Abgeordneten und die Verbandsgemeinden unter Zustellung der \nTraktandenliste. Die Mitglieder des Vorstandes sind als Abgeordnete wählbar. Die \nAbgeordnetenversammlung wird vom Präsidenten oder bei seiner Verhinderung vom \nVizepräsidenten geleitet. Das Protokoll wird, vom Präsidenten und dem Protokollführer \nunterzeichnet, den Verbandsgemeinden zugestellt. Die Mitglieder des Vorstandes und \nder Geschäftsleitung, soweit sie nicht Abgeordnete sind, nehmen mit beratender Stimme \nan der Abgeordnetenversammlung teil.  \n \nDie Verhandlungen der Abgeordnetenversammlung sind öffentlich. \n \n§ 7 Verhandlungsfähigkeit, Beschlussfassung  \n \nDie Abgeordnetenversammlung ist beschlussfähig, wenn die anwesenden Ab-\ngeordneten zusammen über mehr als die Hälfte der Stimmen verfügen. Zur \nBeschlussfassung bedarf es der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Im Falle von \nStimmengleichheit hat bei Abstimmungen der Präsident den Stichentscheid; bei Wahlen \nentscheidet im zweiten Wahlgang das relative Mehr, bei Stimmengleichheit das Los. \nAbstimmungen und Wahlen erfolgen offen, wenn nicht ein Viertel der anwesenden \nAbgeordneten geheime Durchführung verlangt. \n \n§ 8 Qualifizierte Beschlüsse  \n \nEiner Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen bedarf die \nBeschlussfassung über: \n \n1. die Aufnahme neuer Mitgliedgemeinden, \n \n2. Aufwendungen, die finanzielle Verpflichtungen von mehr als Fr. 1’000‘000.-- pro \n\nSachgeschäft bedingen. \n \n§8bis Antrags- und Auskunftsrecht \n \nDie Stimmberechtigten in den Verbandsgemeinden können spätestens sieben Tage vor \nder angekündigten Abgeordnetenversammlung mit schriftlicher Eingabe an den \nVorstand Anträge zur Geschäftsordnung und zu den Verhandlungsgeschäften stellen. \nDie Abgeordnetenversammlung ist hievon in Kenntnis zu setzen und hat über den \nAntrag zu verhandeln.  \nJeder Stimmberechtigte kann schriftlich beim Vorstand Anfragen über die Tätigkeit des \nVerbandes oder Anregungen zu Sachfragen einreichen. Die dem Stimmberechtigen in \nangemessener Frist schriftlich zu erstattende Antwort ist der nächsten \nAbgeordnetenversammlung zur Kenntnis zu bringen. \n \n \n \n \n \n\n\n\nB. Vorstand \n \n§ 9 Bestellung und Konstituierung \n \nDer Vorstand besteht aus 5 bis 9 Mitglieder. Die Gemeinden Aarau und Suhr haben \nAnspruch auf je ein Vorstandsmitglied. Der Vorstand konstituiert sich unter Vorbehalt \nvon § 5 Ziff. 2 selbst. Aktuariat und Rechnungsführung können einer \nGemeindeverwaltung oder Dritten übertragen werden. Wird hievon Gebrauch gemacht, \nso nehmen Aktuar und Rechnungsführer, die nicht zugleich Vorstandsmitglieder sind, an \nden Sitzungen mit beratender Stimme teil. \n \n§ 10 Einberufung, Beschlussfassung \n \nDer Vorstand wird durch den Präsidenten einberufen, so oft es die Geschäfte erfordern. \nDrei Vorstandsmitglieder können die Einberufung verlangen.  \nDer Vorstand ist verhandlungsfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. \nSeine Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei \nStimmengleichheit in Abstimmungen hat der Präsident den Stichentscheid. Bei Wahlen \nentscheidet im zweiten Wahlgang das relative Mehr und bei Stimmengleichheit das Los. \n \n§ 11 Vertretung, Zeichnungsberechtigung \n \nDer Vorstand vertritt den Verband nach aussen. Für den Verband zeichnen kollektiv zu \nzweien der Präsident, der Vizepräsident und der Aktuar. \nDer Vorstand kann weitere kollektiv zu zweien zeichnungsberechtigte Personen \nbezeichnen. \n \n§ 12 Zuständigkeit \n \nDer Vorstand besorgt alle Verbandsangelegenheiten, die keinem anderen Organ \nübertragen sind. Ihm obliegen insbesondere: \n \n1. Anordnung der ordentlichen Verwaltungsmassnahmen und deren Überwachung, \n \n2. alljährliche Erstattung des Jahresberichtes und die Rechnungsablage an die \n\nAbgeordnetenversammlung, \n \n3. Vorbereitung aller Geschäfte, über welche die Abgeordnetenversammlung \n\nBeschluss zu fassen hat, \n \n4. Erlass von Betriebsvorschriften und Dienstanweisungen an die Geschäftsleitung. \n \n5. Anstellung und Entlassung der Mitglieder der Geschäftsleitung sowie die \n\nFestsetzung von deren Besoldungen, \n \n \n\n\n\n6. Einforderung allfälliger Gemeindebeiträge,  \n \n7. Veröffentlichung des Sitzungstermins der Abgeordnetenversammlung und der \n\nTraktandenliste sowie der gefassten Versammlungsbeschlüsse. \n \n§ 13 Ausschüsse \n \nDer Vorstand kann für die Vorbereitung und den Vollzug von Geschäften Ausschüsse \nbestellen und Kommissionen ernennen, deren Mitglieder nicht dem Vorstand angehören \nmüssen.  \n \nDer Vorstand kann einen Teil seiner Kompetenzen mit einem Reglement solchen \nAusschüssen übertragen. \n \nC. Geschäftsleitung \n \n§ 14 Aufgabe \n \nDer Geschäftsleitung obliegt die Führung des Heims und der Geschäfte des Verbandes \ngemäss den Anordnungen und Beschlüssen des Vorstandes.  \nSie bereitet insbesondere die Geschäfte des Vorstandes vor und führt dessen \nBeschlüsse aus. Der Vorstand kann ihr einzelne Befugnisse zur selbständigen \nAusübung übertragen. \n \nD. Kontrollstelle, Revisionsstelle \n \n§ 15 Bestand, Aufgabe \n \nDie Kontrollstelle besteht aus 3-5 natürlichen Personen aus verschiedenen \nVerbandsgemeinden, die weder Vorstandsmitglied noch Abgeordnete sein dürfen. Die \nKontrollstelle konstituiert sich selbst. Die Kontrollstelle prüft die Jahresrechnung des \nVerbandes, erhält Kenntnis vom Revisionsstellenbericht und erstattet darüber Bericht an \ndie Abgeordnetenversammlung. \n \nDer Vorstand wählt jährlich eine Revisionsstelle, welche die Anforderungen für die \neingeschränkte Revision gemäss Art. 729 OR erfüllt. Für die Aufgaben der \nRevisionsstelle gelten die Vorschriften gemäss Art. 729a und 729b OR analog. Der \nVorstand kann die Revisionsstelle zur Teilnahme an der Abgeordnetenversammlung \neinladen. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nIII. Finanzierung \n \n§ 16 Finanzierung der Betriebskosten \n \nDer Verband finanziert seine Betriebskosten aus den Taxen der Bewohnerinnen und \nBewohner, durch Einnahmen aus weiteren Dienstleistungen, privaten Spenden und \nöffentlich rechtlichen Beiträgen, soweit solche gesetzlich vorgesehen sind. \n \nFür die Finanzierung von Investitionen in Anlagen und Einrichtungen können Darlehen \nbei Gemeinden oder Dritten aufgenommen werden. Die Abschreibung der Anlagen \nsowie die Verzinsung der Darlehen erfolgen zulasten der Betriebsrechnung. \n \n§ 17 Haftung der Gemeinden \n \nDie Verbandsgemeinden haften subsidiär für die Verpflichtungen des Verbandes. Dritten \ngegenüber haften die Gemeinden solidarisch, unter sich jedoch anteilsmässig nach \nMassgabe der Belegung durch die Gemeindeeinwohner im Mittel der letzten drei Jahre. \n \n§ 18 Rechnungsführung  \n \nRechnungsjahr ist das Kalenderjahr. Die Rechnungen sind auf das Jahresende \nabzuschliessen und innert sechs Monaten nach der Prüfung durch die Kontrollstelle der \nAbgeordnetenversammlung zur Genehmigung vorzulegen. \n \n§ 19  Öffentliche Auflage, Publikationsorgan, Mitteilungen   \n \nBudget, Rechnungen und Jahresbericht sind in den Kanzleien jeder Mitgliedgemeinden \nallgemein zugänglich zur Einsicht bereitzuhalten. \nDas Publikationsorgan des Verbandes ist das Schweizerische Handelsamtsblatt. \nMitteilungen an die Gemeinden erfolgen schriftlich. \n \n \nIV. Betrieb des Zentrums \n \n§ 20 Betriebsgrundsätze \n \nDas Lindenfeld ist sach- und fachkundig zu führen. Die Betriebsvorschriften müssen \nerfüllt sein. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nV. Schlussbestimmungen \n \n§ 21 Vermögen \n \nDas Vermögen des Verbandes darf seiner Zweckbestimmung nicht entfremdet werden. \n \n§ 22 Aufsicht \n \nÄnderungen der Satzungen unterliegen der Rechtskontrolle des Regierungsrates. \n \n§ 23 Rechtsschutz \n \nDer Rechtsschutz richtet sich nach den Vorschriften des Gesetzes über die \nVerwaltungsrechtspflege und des Gemeindegesetzes. \n \n§ 24 Austritt \n \nDer Austritt einer Verbandsgemeinde ist aus wichtigen Gründen unter Beachtung einer \neinjährigen Kündigungsfrist auf Ende eines Rechnungsjahres zulässig.  \nDie austretende Gemeinde verliert jeden Anspruch auf Verbandsvermögen. Ihre Haftung \nfür bestehende Verbindlichkeiten des Verbandes oder diesem gegenüber bleibt während \nfünf Jahren bestehen. \n \n§ 25 Auflösung \n \nDer Verband kann sich auflösen, wenn sein Zweck unerfüllbar oder hinfällig geworden \nist oder ein besser geeigneter Rechtsträger an dessen Stelle tritt. Die Auflösung bedarf \nder Zustimmung der Mehrheit der Verbandsgemeinden sowie des Regierungsrates. \n \nDas nach Auflösung des Gemeindeverbandes verbleibende Verbandsvermögen wird \nunter den Verbandsgemeinden aufgeteilt im Verhältnis der Belegungstage durch \nEinwohner dieser Verbandsgemeinden in den dem Auflösungsbeschluss der \nAbgeordnetenversammlung vorangegangenen 10 Jahren. \n \n§ 26 Inkrafttreten \n \nDiese auf Grund des Gemeindegesetzes vom 19.12.78 revidierten Satzungen sowie \nderen Änderungen bedürfen der Zustimmung der Verbandsgemeinden. Sie treten mit \nder Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft. \n \n \nBeschlossen von der Abgeordnetenversammlung vom 15. Mai 2014  \n \n\n\n


name: Botschaft Standorte Oberstufe; Kredit zur Abklärung weiterer Möglichkeiten

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n \n\n   \n   Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 38 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 11. Dezember 2023 \n\nGV 2022 – 2025 / 166 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nStandorte Oberstufe: Kreditantrag zur Abklärung weiterer Möglichkei-\n\nten  \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nIn den letzten zehn Jahren zeichnete sich in der laufenden Schulraumplanung ein \n\nsteigender Oberstufenschulraumbedarf ab, der sich im Verlaufe der Zeit weiter erhöhte. \n\nDie bestehenden Schulstandorte können den Mehrbedarf nicht mehr aufnehmen, deshalb \n\nwurde die Standortsuche für einen neuen Oberstufenstandort gestartet. \n\n \n\n2019 sprach sich die Schulführung (Kreisschulpflege, Geschäftsleitung und Leitung \n\nOberstufe) der KSAB für einen stufendurchmischten Oberstufenstandort mit mehreren \n\nGebäuden und einer Kapazität von 66 Abteilungen für 1'450 Schülerinnen und Schüler \n\naus. \n\n \n\nDaraufhin wurden diverse Standorte nach einem flächenmässig passenden und gut \n\nerreichbaren Areal untersucht. Die Leichtathletikanlage Telli schien optimal. Die gute \n\nEignung wurde anhand einer ersten Machbarkeitsstudie belegt. 2021 bestätigte eine \n\nvertiefte Machbarkeitsstudie (Grundlage: schulisches Raumprogramm und Betriebskonzept \n\ndes geplanten Oberstufenzentrums) das Resultat der ersten Machbarkeitsstudie. \n\n \n\nDurch die Realisierung eines stufendurchmischten Oberstufenzentrums in der Telli würde \n\nder Bezirksschulstandort Zelgli frei. Zudem zeigte sich, dass das freiwerdende Zelgli \n\nSchulhaus für den Ausbau der kantonalen Schulen und zur Sicherung des \n\nMittelschulstandorts Aarau sehr wertvoll ist. Ein Abtausch der Schulareale bietet sich an. \n\n \n\nAufgrund des Resultats der Machbarkeitsstudie hat der Einwohnerrat am 14. Februar 2022 \n\nden Wettbewerbskredit für den Architekturwettbewerb Oberstufenzentrum Telli in der \n\nHöhe von 600'000 Franken inkl. 7.7 % MwSt. bewilligt (Aktenauflage 1). Der \n\nProjektwettbewerb im selektiven Verfahren für Generalplanerteams wurde im November \n\n2022 ausgeschrieben. Unter 64 zur Beurteilung zugelassenen Bewerbungen wurden 18 \n\nTeams für die Teilnahme am Wettbewerb ausgewählt. \n\n \n\nDie Bevölkerung wurde eingeladen, sich im Rahmen der Quartierinformation am \n\n21. September 2022 im Gemeinschaftszentrum Telli zum Wettbewerbsprogramm \n\neinzubringen.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 2 von 9 \n\nEine weitere Information zum Wettbewerbsprogramm und den Anforderungen an die \n\nWettbewerbsbeiträge fand am 17. Januar 2023 in der Berufsschule Telli statt. Am \n\n21. August 2023 erfolgte eine 3. Infoveranstaltung in der Aula der Neuen Kantonsschule \n\nim Zelgli. Der Fokus dieser Veranstaltung lag beim aktuellen Stand des Landabtausches \n\nund den Absichten des Kantons. \n\n \n\nAm 15. Mai 2023 hat die Kreisschule Aarau-Buchs über die aktuelle Schulraumplanung \n\ninformiert. Es zeigte sich, dass die Schülerzahlen stärker zunehmen werden als bei der \n\nletzten Prognose angenommen. Bisher wurde von einem Bedarf von total 66 \n\nOberstufenabteilungen ausgegangen. Die neuen Prognosen rechneten mit 12 \n\nzusätzlichen, total demnach 78 Abteilungen. \n\n \n\nAnstatt wie ursprünglich geplant den Oberstufenstandort Suhrenmatte in Buchs allenfalls \n\nim Oberstufenzentrum Telli zu integrieren (66 Abteilungen) wurde klar, dass es nötig ist, \n\nden Standort Buchs zu behalten und um 12 Abteilungen auf neu 24 Abteilungen zu \n\nerweitern. Dafür soll der neue Standort in der Telli nur 54 Abteilungen aufnehmen. Die \n\nOberstufe der KSAB würde so auf zwei Standorte aufgeteilt. Die frei werdenden \n\nSchulräume im Schulhaus Stäpfli, Aarau Rohr und im Schulhaus Stock, Küttigen werden \n\ndurch die dort geführten Primarschulen benötigt.  \n\n \n\nAm 16. Oktober 2023 hat der Stadtrat das Wettbewerbsergebnis bestätigt. Das \n\nSiegerprojekt von Pool Architekten überzeugte mit einem nachhaltigen und \n\nwirtschaftlichen Projekt, welches den schulischen und pädagogischen Ansprüchen \n\nvollumfänglich entspricht. \n\n \n\nAlle 18 eingereichten Wettbewerbsbeiträge wurden in einer Ausstellung vom 25. Oktober \n\nbis 10. November 2023 öffentlich ausgestellt. \n\n \n\nZwischenzeitlich wurde in einer gemeinsam unterzeichneten Absichtserklärung (Letter of \n\nIntent) der getroffene Grundsatzentscheid für den Abtausch vom Zelgi- und Telli-Areal \n\ndurch den Regierungsrat als Vertreter des Kantons und durch den Stadtrat als Vertreter \n\nder Stadt Aarau bestätigt. Der Vertrag mit dem Landtausch zwischen dem Kanton und der \n\nStadt wurde am 9. November 2023, unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Grossen \n\nRat, der Ortsbürgergemeinde und des Einwohnerrats bzw. des Aarauer Stimmvolks unter-\n\nzeichnet. \n\n \n\nDie detaillierten Verträge für die einzelnen Landgeschäfte wurden für die Abstimmung in \n\nder Ortsbürgerversammlung und im Einwohnerrat vorbereitet. Am 13. November 2023 \n\nwurde der Landabtausch zwischen der Ortsbürgergemeinde und der Einwohnergemeinde \n\nvon der Ortsbürgerversammlung abgelehnt. Am 20. November 2023 hätte der Beschluss \n\nüber den Landabtausch im Einwohnerrat behandelt werden sollen, wurde aber aufgrund \n\nder Ablehnung durch die Ortsbürgergemeinde nicht mehr traktandiert. \n\n \n\nNach der Ablehnung des Landabtausches durch die Ortsbürgergemeindeversammlung \n\nsollen weitere Optionen für die Erstellung des notwendigen Oberstufenschulraums \n\nüberprüft werden. \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 3 von 9 \n\nMit dieser Vorlage unterbreitet der Stadtrat dem Einwohnerrat die Botschaft für die \n\nÜberprüfung von neuen Lösungsansätzen mit einem Kreditantrag für deren Erarbeitung. \n\n \n\n2. Aktueller Stand Mittelschulraumbedarf Kanton Aargau \n\n \n\nAuch bei den Kantonsschulen steigt der Bedarf an Schulräumen. So sollen die Alte Kan-\n\ntonsschule Aarau (AKSA) von heute 54 Abteilungen auf 66 Abteilungen ausgebaut werden \n\nund Ausbaureserven für die Neue Kantonsschule Aarau (NKSA) gesichert werden.  \n\n \n\nDie Erweiterung der AKSA kann nur realisiert werden, wenn die Kantonale Schule für Be-\n\nrufsbildung (ksb) das Karl-Moser-Haus auf dem Kantonsschulareal verlässt. Mit dem vorge-\n\nsehenen Landabtausch zwischen Stadt und Kanton bietet sich ein Umzug der ksb ins \n\nZelgli-Schulhaus an. Dies sieht auch der Bericht "Mittelschulen im Aargauer Mittelland; \n\nStandortentscheid; Anpassungen Schulgesetz; Anpassung Kantonaler Richtplan; Verpflich-\n\ntungskredit Landsicherung und Planung; Anhörung" vor, der am 22. Juni 2023 zur Anhö-\n\nrung verschickt wurde. \n\n \n\nDie Sportanlagen der Alten Kantonsschule Aarau AKSA befinden sich heute in der Telli. Der \n\nKanton plant aktuell den Neubau von zwei Dreifachturnhallen und Aussenspielplätzen im \n\nAreal Rössligut in der Nähe des Areals der AKSA. Der Wettbewerb soll im März 2024 star-\n\nten, der Wettbewerbsentscheid Ende 2024 getroffen werden. Die Realisierung der Anlage \n\nist bis 2029 vorgesehen. Anschliessend wird das Telli-Areal von der AKSA nicht mehr be-\n\nnötigt.  \n\n \n\n3. Aktueller Stand Oberstufenschulraumbedarf KSAB in Aarau \n\n \n\nWie unter Kapitel 1 ausgeführt beträgt der aktuelle Schulraumbedarf 78 Abteilungen. Die-\n\nser soll auf die Gemeinden Buchs (Ausbau Standort Suhrenmatte auf 24 Abteilungen) und \n\nAarau (Ausbau auf 54 Abteilungen) aufgeteilt werden. Die Anzahl Abteilungen entspricht \n\nanteilmässig etwa der Bevölkerung von Buchs im Verhältnis zu Aarau (Bevölkerung Aarau \n\nca. 71%; Buchs ca. 29%; von insgesamt ca. 30'000 Bewohner/-innen). \n\n \n\nMit den bestehenden Oberstufenstandorten und ohne den zukünftig als Primarschulhäuser \n\ngenutzten Oberstufenschulhäuser (Stäpfli in Aarau Rohr mit 6 Abteilungen; Stock in Kütti-\n\ngen mit 7 Abteilungen) stehen heute 48 Abteilungen (OSA 18, Zelgli 18, Suhrenmatte 12) \n\nzur Verfügung. Es fehlen gesamthaft 30 Abteilungen. \n\n \n\n4. Umsetzung Schulraumbedarf \n\n \n\nDer Schulraum in Buchs kann durch die Erweiterung des Schulstandorts Suhrenmatte von \n\n12 auf 24 Abteilungen erweitert werden. \n\n \n\nBei der Suche nach einer Lösung für die Realisierung der total 54 Abteilungen auf dem \n\nStadtgebiet Aarau sollen die Bedenken aus der Bevölkerung, eine Schulanlage würde zu \n\ngross, berücksichtigt und die Verteilung der notwendigen 54 Abteilungen auf zwei Stand-\n\norte untersucht werden. Mit dem weiter bestehenden Standort Buchs, würde sich die ge-\n\nsamte Oberstufe der KSAB neu auf drei Standorte verteilen. \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 4 von 9 \n\nFür die Standortsuche für zwei Standorte von 24 – 30 Abteilungen wurde die ehemalig er-\n\narbeitete Standortanalyse nochmals beigezogen und überprüft. \n\n \n\nEs zeigte sich, dass die von der Parzellengrösse her geeigneten Standorte entweder zu pe-\n\nripher gelegen (u.a. Hinterfeld, Siebenmätteli, Obermatte, Alte Badi und Gönhardgüter) o-\n\nder nicht verfügbar bzw. nicht bezahlbar sind (u.a. Torfeld Nord und Süd, Telli Ost und Ka-\n\nsernenareal). Einzig das Leichtathletikareal in der Telli liegt zentral im gesamten \n\nStadtgebiet und ist verfügbar. \n\n \n\nAls weitere Option – und als Wunsch aus der Bevölkerung - könnten die beiden bestehen-\n\nden Oberstufenschulhäuser OSA Schachen und Zelgi auf deren Ausbaubarkeit überprüft \n\nwerden. \n\n \n\n4.1. Rahmenbedingungen KSAB Umsetzung Schulraumbedarf \n\n \n\nFür einen stufendurchmischten Standort mit allen drei Stufen Bez, Sek, Real und Spezial-\n\nklassen sind gemäss Angaben KSAB mindestens 24 Abteilungen pro Standort notwendig. \n\nDer Standort Suhrenmatte würde gemäss neuen Raumbedürfnissen von 12 auf 24 Abtei-\n\nlungen ergänzt und entspräche den Kriterien.  \n\n \n\nDas Betriebskonzept OSZT und das Raumprogramm der Schule basiert auf einem Cluster-\n\nkonzept mit je 6 Abteilungen und anteilsmässig dazugehörigen schulischen Nebenräu-\n\nmen. Die Abstufungen der Schulhausgrössen (Anzahl Abteilungen) sollte sinnvollerweise \n\nin diesen 6er Schritten erfolgen (24, 30 oder 54 Abteilungen) (Aktenauflage 2). \n\n \n\n4.2. Umsetzungsvariante: Ausbau der bestehenden zwei Oberstufenstandorte \n\n \n\nOSA Schachen und Zelgli fassen heute je 18 Abteilungen und können aufgrund der Parzel-\n\nlengrössen aufgrund heutiger Erkenntnissen auf höchstens je 24 Abteilungen erweitert \n\nwerden. Es würden also immer noch 6 Abteilungen wie auch Reserven für künftige Ent-\n\nwicklungen fehlen.  \n\n \n\n \n\nAbb. 1: Übersicht Oberstufen-Standorte nach einem maximalen Ausbau Schachen und Zelgli und Situation fehlende Anzahl Abtei-\n\nlungen (Stand 2023) \n\n \n\nDaraus folgt, dass ein Ausbau auf die geforderte 78 Abteilungen an den drei bestehenden \n\nStandorten (Suhrenmatte, OSA, Zelgli) kaum möglich ist.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchulstandort Max. Abt. IST\nMax. Abt. \n\nSOLL\nTotal Abt. Stufen\n\nTotal SOLL 78\n\nSchachen, OSA 18 24 BEZ / SEK / REAL / SPEZ\n\nZelgli, Bez 18 24 BEZ / SEK / REAL / SPEZ\n\nBuchs, Suhrenmatte 12 24 BEZ / SEK / REAL / SPEZ\n\nTotal evtl. realisierbar 72\n\nTotal fehlend 6\n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 5 von 9 \n\n4.3. Umsetzungsvariante: Ausbau einer der bestehenden Standorte und Neubau Telli \n\n \n\nEine weitere Möglichkeit wäre nur einen der bestehenden Aarauer Standorte beizubehalten \n\nund auf 24 Abteilungen zu erweitern. Die restlichen 30 Abteilungen könnten auf der \n\nLeichtathletikanlage in der Telli realisiert werden.  \n\n \n\n \nAbb. 2: Übersicht Möglichkeit für 3 Oberstufen-Standorte (Stand 2023) \n\n \n\n5. Ausgangslage und Stand Architekturwettbewerb  \n\n \n\nDas Siegerprojekt vom Generalplanerteam Pool Architekten, Zürich zeichnet sich durch \n\neine grosse Flexibilität bei einer möglichen Realisierung mit unterschiedlichen Abteilungs-\n\nzahlen aus. Die klassischen Schulräume (allgemeiner Unterricht und Räume für Fachunter-\n\nricht) sind in den vier Gebäuden im Zentrum des Areals geplant. Es zeigt sich, dass das \n\nProjekt nicht nur in 54 oder 66 Abteilungen etappierbar ist, sondern je nach erforderlicher \n\nAnzahl Abteilungen die vier Gebäude in Etappen realisiert werden können. \n\n \n\n \n\nAbb. 4: Modellfoto Siegerprojekt mit den vier Schulraumbauten \n\n \n\n5.1. Varianten Lösungssuche Umsetzung Schulraumbedarf \n\n \n\nAusgehend von der unter Kapitel 4 beschriebenen Möglichkeiten und der Flexibilität des \n\nSiegerprojektes sollen nun drei Lösungsvarianten für die Realisierung des erforderlichen \n\nSchulraums untersucht werden.  \n\n \n\nDie drei Varianten sollen auf deren Realisierbarkeit inkl. Chancen und Risiken begutach-\n\ntet und einander gegenübergestellt werden. Für alle drei Varianten wird eine Grobkosten-\n\nschätzung erstellt und die terminlichen Abhängigkeiten erläutert. \n\nSchulstandort Max. Abt. IST\nMax. Abt. \n\nSOLL\nTotal Abt. Stufen\n\nTotal SOLL 78\n\nSchachen, OSA oder Zelgli 18 24 BEZ / SEK / REAL / SPEZ\n\nBuchs, Suhrenmatte 12 24 BEZ / SEK / REAL / SPEZ\n\nLeichtathletikanlage Telli 0 30 BEZ / SEK / REAL / SPEZ\n\nTotal evtl. realisierbar 78\n\nTotal fehlend 0\n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 6 von 9 \n\n \n\nSzenario A:  \n\nEine reduzierte Anzahl Abteilungen auf dem Leichtathletikareal Telli. Zusätzlich wird das \n\nOberstufenschulhaus Schachen auf 24 Abteilungen ausgebaut. Das Schulhaus Zelgli wird \n\ndem Kanton zur Verfügung gestellt. \n\n \n\n 2 Standorte: Leichtathletikareal Telli und Schachen, OSA \n\n   \n\n Anzahl Abteilungen Telli: 30  \n\n Anzahl Abteilungen Schachen: 24 \n\n \n\nSzenario B:  \n\nEine reduzierte Anzahl Abteilungen auf dem Leichtathletikareal Telli. Zusätzlich wird das \n\nZelgli-Schulhaus saniert und um 6 Abteilungen im Bereich der Zelgli Sporthallen erweitert \n\n(provisorisch oder langfristig). \n\n \n\n 2 Standorte: Leichtathletikareal Telli und Schulareal Zelgli \n\n   \n\n Anzahl Abteilungen Telli: 30 \n\n Anzahl Abteilungen Zelgli: 24 \n\n \n\nBei den Varianten A und B würden die Oberstufe der KSAB auf drei Standorte (inkl. Stand-\n\nort Suhrenmatte, Buchs) verteilt. Zur Gesamtbeurteilung soll den beiden Varianten mit drei \n\nStandorten trotzdem nochmals eine Variante mit zwei Standorten gegenübergestellt wer-\n\nden.  \n\n \n\nSzenario C:  \n\nProjektierung gemäss Wettbewerbsresultat.  \n\n \n\n 1 Standort: Leichtathletikareal Telli \n\n Anzahl Abteilungen: 54 \n\n  \n\nBei allen Varianten soll der Grundsatz der stufendurchmischten Oberstufe angewendet \n\nwerden. \n\nNebst der Anzahl Abteilungen inkl. der zugehörigen fachlichen Unterrichtsräumen, sind \n\nRäumlichkeiten für die Schuladministration und Sporthallen mit zu berücksichtigen. Für \n\ndie Nutzenden soll genügend Aussenraum (15 m² / SuS ohne Sport) zur Verfügung stehen. \n\n \n\nEine moderne Schulinfrastruktur beinhaltet auch die Möglichkeit der Verpflegung (Mensa) \n\nhauptsächlich über Mittag, weil nicht alle Schüler/-innen die Option haben zu Hause zu es-\n\nsen. \n\n \n\nBei allen drei Varianten sollen die Grundsätze der Leitsätze der KSAB angewendet werden.  \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 7 von 9 \n\n \n\n \n\nDie mögliche Fusion zwischen Aarau und Unterentfelden hat aufgrund der eher geringfügi-\n\ngen Anzahl Schülerinnen und Schüler keinen wesentlichen Einfluss auf die Gesamtzahl der \n\nAbteilungen. \n\n \n\n6. Kosten \n\n \n\nFür die Ausarbeitung der Szenarien wird ein Projektierungskredit beantragt \n\n \n\nLeistungen  Betrag in CHF inkl. MwSt. \n\nMachbarkeitsstudien für die Varianten A, B und C 80'000.00 \n\nGrobkostenschätzungen für die Varianten A, B und C 20'000.00 \n\nPartizipationsverfahren / Kommunikation  40'000.00 \n\nReserve  20'000.00 \n\nTotal Projektierungskredit 160'000.00 \n\nTabelle 1: Aufstellung Kosten Überprüfung Szenarien A, B und C \n\n \n\nDie Erarbeitung der Machbarkeitsstudien für die Varianten A, B und C werden vom Team \n\ndes siegreichen Wettbewerbsprojekts, Pool Architekten Zürich ausgeführt. Aufgrund der \n\nWettbewerbsteilnahme sind ihnen die Rahmenbedingungen der Schulraumansprüche der \n\nKSAB geläufig und das von ihnen vorgeschlagene Projekt erlaubt die Flexibilität. \n\n \n\nDie Grobkostenschätzungen werden von einem spezialisierten Kostenschätzungsplaner \n\nausgeführt. \n\n \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 8 von 9 \n\nEs ist vorgesehen, die Bevölkerung, die Lehrpersonen und die Politik mittels Infoveranstal-\n\ntungen und Mitwirkungsverfahren zu informieren bzw. deren Meinungen abzuholen. \n\n \n\n7. Weiteres Vorgehen Landabtausch  \n\n \n\nAusgehend von den erneuten Abklärungen der Standortsuche, den bisherigen Erkenntnis-\n\nsen zur Machbarkeit am Standort Leichtathletikareal Telli und anhand der optimalen Aus-\n\ngangslage des Siegerprojektes zur Realisierung von unterschiedlichen Abteilungszahlen \n\nwie auch der zentralen Lage im Einzugsgebiet der Schülerinnen und Schüler, soll der \n\nStandort Telli nicht aufgegeben werden. \n\n \n\nFür die Einwohnergemeinde und die Ortsbürgergemeinde ist es daher wichtig, dieses \n\nGrundstück in Telli in der Zone Öffentliche Nutzung für die Deckung des Schulraumbe-\n\ndarfs zu sichern. \n\n \n\nNebst dem eigenen Bedarf an neuem Schulraum sollte dem Umstand, Aarau als Kantons-\n\nschulstandort zu sichern, Rechnung getragen werden und für den Landabtausch nach \n\nneuen Lösungen gesucht werden. Ein neuer Vorschlag für einen Landabtausch wird paral-\n\nlel zu der Untersuchung der Standortszenarien erarbeitet, mit den Vertretungen der Orts-\n\nbürgergemeinde und des Einwohnerrats diskutiert und danach zum Entscheid vorgelegt. \n\n \n\n8. Weiteres Vorgehen  \n\n \n\nZiel ist, die Szenarien bis April 2024 zu erarbeiten, um im 2. Quartal 2024 im Einwohner-\n\nrat zusammen mit dem neuen Landabtausch-Vorschlag präsentieren zu können.  \n\n \n\nDer Beschluss des Einwohnerrats bildet die Grundlage für die Vorlage zum neuen Landab-\n\ntausch zwischen der Ortsbürgergemeinde und der Einwohnergemeinde, welcher in der \n\nOrtsbürgergemeindeversammlung genehmigt werden muss. Anschliessend entscheidet \n\nder Einwohnerrat über den Landabtausch und den Projektierungskredit zuhanden der \n\nVolksabstimmung. \n\n \n\n9. Fazit \n\n \n\nDie Resultate aus der Ortsbürgerversammlung haben gezeigt, dass ein Schulhausstandort \n\nmit 54 Abteilungen von den Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern kritisch betrachtet wird. \n\nDeshalb sollen auf der Grundlage der bisherigen Erkenntnisse weitere Abklärungen mit \n\nverschiedenen Szenarien erarbeitet und unter Einbezug der Gesamtbevölkerung diskutiert \n\nwerden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 60.02.020/19/12 \n\nFederführung: Hochbau \n\nSeite 9 von 9 \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDer Einwohnerrat bewilligt den Projektierungskredit für die Suche nach Lösungsszenarien \n\nzur Umsetzung des notwendigen Oberstufenschulraumbedarfs inkl. Informationsveranstal-\n\ntungen in der Höhe von 160'000 Franken inkl. 8.1 % MwSt. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Dr. Fabian Humbel \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der aufliegenden Akten: \n\n Botschaft an den Einwohnerrat; Oberstufenzentrum Telli; Wettbewerbskredit vom \n\n14. Februar 2022 (GV 2022 – 2025 / 14) \n\n Oberstufenzentrum Telli, Stellungnahme der KSAB zur Schulraumbestellung Oberstufe \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Botschaft zum Postulat Tempo 30 auf dem gesamten Strassennetz Aaraus

text: \n \n\n  \n\nAktenzeichen: 01.00.022/70/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung  \n \n\n   \n  Stadtrat \n\nRathausgasse 1 \n\n5000 Aarau \n\n \n\nT  062 836 05 24 \n\nE  stadtrat@aarau.ch \n\nwww.aarau.ch \n\n \n\n \n\nAarau, 21. Februar 2022 \n\nGV 2018 – 2021 / 249 \n\n \n\nBotschaft an den Einwohnerrat \n\n \n\nPostulat Tempo 30 auf dem gesamten Strassennetz Aaraus \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nAm 5. Juli 2021 haben die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte Martina Niggli (Grüne), \n\nUrsula Funk (SP), Beatrice Klaus (SP), Christoph Waldmeier (EVP), Christian Oehler (FDP), \n\nPeter Jann (GLP), Esther Belser (Pro Aarau) das Postulat "Tempo 30 auf dem gesamten \n\nStrassennetz Aaraus" mit den folgenden Anträgen eingereicht.: \n\n1. Auf allen städtischen Strassen Aaraus wird Tempo 30 eingeführt. Die Stadt setzt sich \n\nauch beim Kanton dafür ein, dass auf dessen Strassen im Stadtgebiet Tempo 30 einge-\n\nführt wird. Für den öffentlichen Verkehr sollen Massnahmen und Fristen erarbeitet \n\nwerden, um die Abstimmung mit den Fahrplänen zu koordinieren. \n\n2. Sollte Antrag 1 nicht schnell umgesetzt werden können, soll das Tempo 30 Regime \n\nnachts eingeführt werden. Lehnt der Kanton Tempo 30 auf Kantonsstrassen ab, soll \n\nTempo 30 nachts auch auf Kantonsstrassen schnellstmöglich umgesetzt werden. Für \n\nden öffentlichen Verkehr sind sinngemäss Antrag 1 Lösungen zu planen und realisie-\n\nren.  \n\n \n\nStellungnahme des Stadtrats zu den Anträgen \n\n \n\nEine Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h wirkt sich, wie \n\nim Postulat beschrieben, positiv auf die Lärmbelastung und die Unfallschwere aus. Für die \n\nEmissionen der Fahrzeuge zeigt sich jedoch kein so eindeutiges Bild, wenngleich Studien \n\nzeigen, dass in innerstädtischen Verkehrssituationen in der Regel zumindest kein Anstieg \n\nder Emissionen zu verzeichnen ist. Die (lokale) Emissionsfrage wird mit der zunehmenden \n\nElektrifizierung auch an Gewicht verlieren.  \n\n \n\nEin weiterer positiver, wenngleich im Postulat nicht genannter Aspekt von Tempo 30 ist, \n\ndass der innerstädtische Raum dank der Reduktion von Sicherheitsabständen, Sichtzonen \n\netc. effizienter genutzt werden kann. Insgesamt wird durch die tiefere Geschwindigkeit die \n\nSiedlungsverträglichkeit des Verkehrs erhöht, die Trennwirkung einer Strasse reduziert \n\nund mehrere Probleme, die vom motorisierten Individualverkehr ausgehen, können gleich-\n\nzeitig und direkt an der Quelle bekämpft werden. Auf einzelnen, stark belasteten Stras-\n\nsenabschnitten kann ein Tempo 30-Regime in Stosszeiten zu kürzeren Reisezeiten führen. \n\n \n\nAuf der anderen Seite muss aber festgehalten werden, dass sich ein flächendeckendes \n\nTempo 30-Regime insbesondere in den verkehrsarmen Zeiten negativ auf die Reisezeiten \n\nauswirkt, auch des öffentlichen Verkehrs, dies auch trotz der im Postulat geforderten flan-\n\nkierenden Massnahmen.  \n\n\n\n \n\nAktenzeichen: 01.00.022/70/1 \n\nFederführung: Stadtentwicklung \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAaraus Quartierstrassen sind heute praktisch flächendeckend verkehrsberuhigt (Tempo 30 \n\nund zunehmend auch Tempo 20). Die Stadt nimmt auch bei Umbau- und Umgestaltungs-\n\nprojekten von Hauptverkehrsstrassen eine Güterabwägung zwischen Tempo 50 und Tem-\n\npo 30 vor, so z.B. bei der Tellistrasse. Des Weiteren setzt sich die Stadt beim Kanton seit \n\nJahren dafür ein, dass die Güterabwägung zwischen Tempo 50 und Tempo 30 in die Pla-\n\nnung der städtischen Strassenräume einfliesst. Dieses Engagement trägt erste Früchte, für \n\ndie Bahnhofstrasse ist ein Versuchsbetrieb geplant, der nebst anderen Massnahmen auch \n\neine auf 30 km/h herabgesetzte Geschwindigkeit beinhaltet.  \n\n \n\nGeschwindigkeitsreduktionen bedürfen aktuell eines Gutachtens, das aufzeigt, dass die \n\nMassnahme nötig, zweck- und verhältnismässig ist und die zu lösenden Probleme nicht \n\nanderweitig behoben werden können. Es gibt Strassenabschnitte, auf denen Tempo 30 \n\nweniger umstritten ist als auf anderen. Vor diesem Hintergrund muss davon ausgegangen \n\nwerden, dass die Empfehlung einer flächendeckenden Tempo 30-Signalisation aufgrund \n\nder eingeschränkten zulässigen Argumente schwerfallen dürfte und juristisch anfechtbar \n\nwäre. Temporeduktionen für einzelne Strassenabschnitte sind aber pragmatisch umsetz-\n\nbar. Der Fokus der Stadt Aarau richtet sich bei Hauptverkehrsstrassen derzeit auf stre-\n\nckenweise Geschwindigkeitsreduktionen.  \n\n \n\nDa zudem die Quartierstrassen bereits praktisch flächendeckend verkehrsberuhigt sind \n\nund die Stadt zum einen bereits heute bei städtischen Planungsprojekten Tempo 30 stan-\n\ndardmässig in die Planung einbezieht sowie zum anderen sich bereits heute für die Prü-\n\nfung von Tempo 30 bei kantonalen Strassenprojekten stark macht, ist das Postulat nicht \n\nzu überweisen. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt \n\n \n\nA n t r a g :  \n\n \n\nDas Postulat "Tempo 30 auf dem gesamten Strassennetz Aaraus" wird nicht überwiesen.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Stadtrats \n\n \n\n \n\nDr. Hanspeter Hilfiker Daniel Roth \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n


Kreditabrechnung eDoku Abteilung Alter

text: \nObjekt:\n\nObjektnummer:\n\nBeschluss:\n\nVerpflichtungskredit: Fr. 390'778.00\n\nSachbearbeiter/in: Adrian Gloor, Leiter Organisation und Informatik\n\n1 Bruttoanlagekosten\nAktivierung auf Konto 4413 2015 84'328.85Fr.         \n\n4413 2016 234'085.75Fr.       318'414.60Fr.       \n\n2 Kreditvergleich\nVerpflichtungskredit 390'778.00Fr.       \n\nKreditunterschreitung -72'363.40Fr.        \n-18.52%\n\n3 Einnahmen 0.00Fr.                  \n\n4 Nettoinvestition\nBruttoanlagekosten 318'414.60Fr.       \nEinnahmen 0.00Fr.                  \nNettoinvestition 318'414.60Fr.       \n\n5 Aktivierung\nÜbertrag von Konto auf Konto   \nProjekt eDocu 4413 Herosé/Golatti 318'414.60Fr.       \n\nTotal Nettoinvestitionen 318'414.60Fr.       \n\nAufteilung nach Arbeitsplätzen\ndavon zu Lasten Herosé 25/36 221'121.25Fr.       \ndavon zu Lasten Golatti 11/36 97'293.35Fr.         \n\n6 Begründungen zur Kreditunterschreitung\n\nProjekt eDocu Herosé und Golatti, Abt. Alter z.L. Investitionsfonds\n\nDer Stadtrat genehmigt die Freigabe des Projekts eDocu\n\nInsgesamt sind im Projekt «eDocu» Kosten von Fr 318'415.- angefallen. Das sind rund 18 % unter dem \nbewilligten Kredit von Fr. 390'778.-. Die Dienstleistungskosten von WigaSoft AG und diejenigen des \nexternen Projektleiters sind aufgrund der längeren Projektdauer höher ausgefallen als ursprünglich geplant. \nDafür sind die Infrastrukturkosten rund 40% tiefer ausgefallen als budgetiert. Weitere Begründungen zur \nKreditunterschreitung können dem ILA-Protokoll Nr. 83 vom 23.11.2016 entnommen werden.\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\SK\\17-1b.xlsx 16.01.2017\n\n\n\n7 Vollständigkeitserklärung gemäss § 94a Abs. 3 Gemeindegesetz\n\nDer Stadtrat und die Leiterin Finanzen bestätigen, dass\n\n● \n\n● \n● \n\nAarau, STADTRAT AARAU\ngemäss PA 331 vom 09.01.2017\n\nLeiterin Finanzen \n\nInformationen zur Projektrealisierung sowie Begründungen zu Kreditabweichungen in den \nErläuterungen zur Kreditabrechnung enhalten sind.\n\nalle buchungspflichtigen Geschäftsfälle, die das vorstehende Projekt bzw. den entsprechenden\nVerpflichtungskredit betreffen, in der Kreditabrechnung enthalten sind;   \ndas Projekt im Sinne des beschlossenen Verpflichtungskredites realisiert ist;\n\nI:\\Daten\\BESCHLUS\\PA2017\\SK\\17-1b.xlsx 16.01.2017\n\n\n