01_Botschaft Budget 2017

text: \nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nBudget 2017\n\nAntrag\n\nlili lili lili\n\n111 *lili Stadt Chur\n109639 / 515 11\n\n1. Das Budget für das Jahr 2017 mit Aufwendungen von Fr. 243'232'100.-- und Erträgen von\n\nFr  250'707'900.-- sowie einem Überschuss der Erfolgsrechnung von Fr. 7'475'800-- wird ge-\n\nnehmigt\n\n2 Der Steuerfuss für das Jahr 2017 beträgt unverändert 90 % der einfachen Kantonssteuer.\n\n3. Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2017 betragen Fr 27'660'000--\n\n4. Der Stellenplan für das Jahr 2017 beträgt 65'423 Soll-Stellenprozente (ohne die Gewerbliche\nBerufsschule Chur (GBC) und die Informatik)\n\n5 Die Feuerwehrpflichtersatzabgabe für das Jahr 2017 beträgt unverändert Fr. 90 --\n\nZusammenfassung\n\nBei einem Aufwand von 243.2 Mio. Franken und einem Ertrag von 250.7 Mio. Franken weist\n\ndas Budget 2017 in der Erfolgsrechnung einen Überschuss von 7.5 Mio. Franken aus. Ge-\n\ngenüber dem Budget 2016 steigen die Aufwendungen um rund 9 Mio. Franken (+3.9 %).\n\nDieser Mehraufwand kann durch höhere Erträge wettgemacht und das Ergebnis auf dem\n\nVorjahresniveau (7.6 Mio. Franken} stabilisiert werden. Massnahmen aus der Aufgaben-\n\nund Leistungsüberprüfung ALIJ 2.0 zeigen weiterhin Wirkung. Die Anstrengungen führen zu\n\neiner Entlastung der Erfolgsrechnung von 9.9 Mio. Franken (6 Mio. Franken Minderaufwen-\n\ndungen und 3.9 Mio. Franken Mehrerträge). Kostensteigerungen sind vor allem beim Perso-\n\nnalaufwand und beim Sach- und übrigen Betriebsaufwand zu verzeichnen. Der steigende\n\nPersonalaufwand kommt wesentlich aus den wachsenden Bereichen Kinderbetreuung und\n\n5/,r::t.\n,\n\n\n\nI 1'~I I Seite 2 von 17\n\nFinanzielle Leistungen (Soziale Dienste). Beim Sachaufwand sind wiederum Ausgaben für\n\nden verstärkten Unterhalt der Infrastruktur sowie für die Umsetzung verschiedener Projek-\n\nte enthalten. Prognostizierte höhere Steuereinnahmen und höhere Mittelablieferungen der\n\nIBC Energie Wasser Chur (IBC) helfen, das Ergebnis zu stabilisieren.\n\nDie Nettoinvestitionen für das Budgetjahr 2017 belaufen sich auf 27.7 Mio. Franken Die\n\nwichtigsten Projekte sind: Kauf inklusive Sanierung Eisstadion, Mühlbachverlegung mit\n\nökologischer Aufwertung, Stadtbibliothek, Kindertagesstätte Montalin, Sanierung Zimmer\n\nSchulhaus Rheinau, Parkplatz/Freiraumnutzfläche Sportanlagen. Die Nettoinvestitionen\n\nkönnen zu rund 76 % selbst finanziert werden. Der Finanzierungsfehlbetrag von 6.6 Mio.\n\nFranken führt zu einem Abbau der "Flüssigen Mittel" im Bereich des Finanzvermögens.\n\nMomentan sind sehr viele Projekte in der Studien- oder Planungsphase. Für die Umsetzung\n\ndieser Projekte werden in den nächsten Jahren erhebliche finanzielle Mittel benötigt, um\n\ndas anstehende Projektvolumen von 25 - 30 Mio. Franken jährlich zu bewältigen. Im Investi-\n\ntionsbudget wird im Planungszeitraum 2017 bis 2020 ein sehr hoher Investitionsbedarf von\n\n175 Mio. Franken ausgewiesen. Dazu muss ein wachsender jährlicher Überschuss aus der\n\nErfolgsrechnung angestrebt werden.\n\n\n\nBericht\n\n1. Überblick\n\n(Beträge in Mio Franken gerundet)\n\nErfolgsrechnung\nAufwand\nErtrag\nGesamtergebnis (Überschuss)\n\nInvestitionsrechnung\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\nKennzahlen\nGesamtergebnis\nAbschreibungen\nSpezialfinanzierungen/Rückstellungen\nSelbstfinanzierung\n\nFinanzierungssaldo (Fehlbetrag)\nFinanzierungssaldo (Überschuss)\n\nSelbstfinanzierungsgrad\n\n2. Finanzpolitische Beurteilung\n\nIli"I\nl I'~I l Seite 3 von 17\n\nBudget\n\n2017\n\n243.2\n250.7\n\n7.5\n\n36.9\n9.2\n\n27.7\n\n75\n13.3\n0.3\n\n21.1\n\n6.6\n\n76.2 %\n\nBudget\n\n2016\n\n2342\n241.7\n\n7.6\n\n35.5\n11.1\n24.4\n\n76\n11.6\n\n0\n192\n\n52\n\n786 %\n\nRechnung\n\n2015\n\n236.2\n247.7\n\n11.5\n\n115\n130\n32\n\n27.7\n\n25 7\n104\n153\n\n124\n\n181 2 %\n\nDas Budget 2017 basiert im Wesentlichen auf den Werten des Budgets 2016. den Zwi-\n\nschenergebnissen der Rechnung 2016 und dem Rechnungsabschluss 2015\n\nDas Ergebnis im Budget 2017 bleibt mit 7.5 Mio Franken auf dem Vorjahresniveau Die\n\nMehraufwendungen von 9 Mio Franken (Fr. 1.8 Mio. Personal. Fr. 2.7 Mio. Sach- und übri-\n\nger Betriebsaufwand. Fr. 2 Mio. Abschreibungen. Fr. 3.8 Mio Transferaufwand) können\n\ndurch höhere Erträge (Fr. 4.2 Mio. Fiskalertrag. Fr. 1.3 Mio. Finanzertrag. Fr 3.8 Mio.\n\nTransferertrag) ausgeglichen werden.\n\nDie vorgesehenen Nettoinvestitionen von 27.7 Mio. Franken können zu rund 76 % aus ei-\n\ngenen Mitteln finanziert werden Damit verbleiben 66 Mio. Franken. die zu einem Abbau\n\ndes Finanzvermögens führen. Für eine 100-%ige Selbstfinanzierung müsste ein Gewinn von\n\n14 1 Mio Franken ausgewiesen werden. Viele Investitionsprojekte sind momentan in Pla-\n\nnur'~g. Ihre vollständige Umsetzung würde im Zeitraum 2017 - 2020 finanzielle Mittel von\n\nrund 175 Mio Franken beanspruchen, aber teilweise auch zu Mehreinnahmen führen\n\n\n\np,ll"1 lilI '~' l Seite 4 von 17\n\nAls vorteilhaft sind weiterhin die sehr tiefen Kapitalzinsen zu bewerten Auch im Budget\n\n2017 sind wiederum fallende Passivzinsen zu verzeichnen Die Teuerung ist negativ (Jahre-\n\nsteuerung September 2016 -0 3 %) und belastet somit den städtischen Haushalt (z.B. in\n\nForm von höheren Personalkosten) nicht. Der städtische Steuerfuss beträgt seit 1997 un-\n\nverändert 90 % der einfachen Kantonssteuer und soll auch im 2017 beibehalten werden\n\n3. FA-Reform (interkommunaler Finanzausgleich)\n\nAuf den 1. Januar 2016 trat die kantonale FA-Reform in Kraft\n\nDer Ergebniseinfluss der FA-Reform gegenüber dem Jahr 2015 sieht wie folgt aus\n\n(in Mio Franken)\n\nBu2016 Bu2017\nFinanzen und Steuern:\n\nRessourcenausgleich\nSteuern jur Personen / Beitrag interkomm FA (entfällt)\n\nSchulen\nRegelpauschale bei Subv  Beiträge für Untergymnasien (neu)\n\nBerufsbildung\nBeiträge an Berufsschulen (entfallen)\n\nSoziales:\nLastenausgleich Soziales (ersetzt bisheriges System)\n\nVerkehr\nBeiträge an Regionalverkehr (entfallen)\n\nTotal Verbesserung aus FA-Reform\n\n00\n3.1\n\n-34 -34\n\n60 56\n\n-18 -32\n\n04 04\n\n43 32\n\nDie in der Botschaft zum Budget 2016 publizierte Verbesserung von 43 Mio Franken muss\n\naufgrund der Erfahrungswerte aus der Rechnung 2015 sowie Rechnung 2016 im Budget\n\n2017 neu auf 3 2 Mio. Franken reduziert werden.\n\nBeim "Lastenausgleich Soziales" Ist die im Budget 2016 eingerechnete Verschiebung von\n\n0 9 Mio Franken zu Lasten Kanton aus dem "Massnahmevollzug in Anstalten" im Bereich\n\nder "Stationären Sozialhilfe" durch Mehrausgaben im Budget 2017 wieder kompensiert\n\nworden Durch ein höheres Ressourcenpotential infolge höherer Steuereinnahmen fällt der\n\n"Lastenausgleich Soziales" um 0.3 Mio Franken tiefer aus. Die "Beiträge an Berufsschulen"\n\nsind definitiv mit 5.6 Mio Franken als Einsparung zu beziffern, nicht wie bisher mit 6 Mio\n\nFranken Verbesserungen hingegen gab es im Bereich "Finanzen und Steuern" von 0.7\n\nMio Franken\n\n0.3\n35\n\n\n\n4. Übersicht Erfolgsrechnung\n\n' ''~f 1 I Seite 5 von 17\n\nDie folgenden Tabellen und Grafiken zeigen die Verteilung der Aufwendungen und Erträge\n\nder Erfolgsrechnung auf die einzelnen Kontogruppen (in Mio. Franken):\n\nAufwand\n\nTotal\nPersonalaufwand\nSach- und Betriebsaufwand\nAbschreibungen\nFinanzaufwand\nSpezialfinanzierungen\nTransferaufwand\nDurchlaufende Beiträge\nAusserordentlicher Aufwand\nInterne Verrechnungen\n\n120\n\n100\n\n80\n\n60\n\n40\n\n20\n\n0\nPersonalaufwand\n\n• Budget 2017\n\nSachaufwand\n\nBudget\n2017\n\n243.232\n107.514\n42.372\n13.260\n3.598\n0.575\n\n50.299\n\n25.614\n\nBudget\n2016\n\n234.153\n105.755\n39657\n11.295\n\n4 223\n1128\n\n46 539\n\n25.557\n\nAufwand nach Sachgruppen\n(in Mio  Franken)\n\no Budget 2016\n\n9.079\n1759\n2.715\n1966\n\n-0.625\n-0.553\n3.759\n\nAbweichung\nBu17/Bu16\n\n0.057\n\no Rechnung 2015\n\n-11 .\nAbschreibungen Finanzaufwand\n\n3.9 %\n17%\n6.8%\n\n17.4 %\n-14.8 %\n-49.0 %\n\n81%\n\n0.2%\n\nTransferaufwand\n\nRechnung\n2015\n\n236.151\n102 633\n35610\n12 283\n4.614\n1 656\n\n54 010\n\n2 636\n22.708\n\n\n\n0\n\nErtrag\n\n140\n\n120\n\n100\n\n80\n\nTotal\nFiskalertrag\nRegalien und Konzessionen\nEntgelte\nVerschiedene Erträge\nFinanzertrag\nSpezialfinanzierungen\nTransferertrag\nDurchlaufende Beiträge\nInterne Verrechnungen\n\n60 -\n\n40\n\n20\n\nFiskalertrag\n\nIBudget 2017\n\nRegalien/Konzess\n\nBudget\n2017\n\n250.708\n115430\n\n5.589\n37.766\n\n0.300\n19.835\n0228\n\n45946\n\nIl,Lll"l Seite 6 von 17\n\n25.614\n\nBudget\n2016\n\n241.727\n111.230\n\n5 349\n37.424\n0408\n\n18554\n1100\n\n42106\n\n25.557\n\nErtrag nach Sachgruppen\n(in Mio Franken)\n\nOBudget 2016\n\n1-\nEntgelte\n\n8.981\n4 200\n0241\n0.342\n\n-0.108\n1 281\n\n-0.872\n3 841\n\n0.057\n\nAbweichung\nBu 1 7/Bu 1 6\n\no Rechnung 2015\n\nFinanzertrag\n\n3.7 %\n3.8%\n4.5%\n09%\n\n-26.5 %\n6.9 %\n\n-79.3 %\n9.1 %\n\n0.2%\n\nRechnung\n2015\n\nTransferertrag\n\n247.678\n111286\n\n5.589\n38197\n0 757\n\n21.934\n0441\n\n46.767\n\n22 708\n\nGrössere Veränderungen sind vor allem beim Fiskalertrag (Steuereinnahmen) und beim\n\nTransferertrag (erhaltene Beiträge) feststellbar\n\n\n\n5. Kommentar zu den Kontogruppen\n\nPersonalaufwand (107514 Mio  Franken)\n\n*'ll ,/ M I Seite 7 von 17\n\nDer Personalaufwand steigt gegenüber dem Budget 2016 um 1.8 Mio. Franken Hier wirken\n\nsich vor allem folgende Positionen aus:\n\n• Soziale Dienste Zusätzliches Personal Finanzielle Leistungen, Kinderbetreuung, (09\nMio. Franken)\n\n• Stadtpolizei: Ausschöpfung der Sollbestände (03 Mio. Franken),\n\n• Informatik: Besetzung vakanter Stellen (02 Mio. Franken),\n\n• Sportanlagen Übernahme Eishalle (0.2 Mio. Franken).\n\n• Grün und Werkbetrieb: Übernahme Arbeiten Haldenstein (0.3 Mio  Franken)\n\nEin Lohnteuerungsausgleich ist im Budget nicht eingerechnet, weil keine Jahresteuerung\n\nausgewiesen wird. Hingegen ist der Lohnstufenanstieg weiterhin vorgesehen.\n\nDer Personalaufwand nach Aufgabengebieten sieht wie folgt aus\n\nAll gemei ne\nVerwaltung; 10.4%\n\nFinanzen und\nSteuern; 2.3%\n\nVolkswirtschaft\n(WaldundAIpen)\n\n1.3%\n\nUmwelt und\nRaumordnung\n\n(Entsorgung), 5.9%\n\nVerkehr; 0.7%\n\nSozialeWohlfahrt; 5.3%\n\nGesundheit, 0.8%\n\nFreizeit und Sport,\n5.1%\n\nÖffentl.Sicherheit\n12.2%\n\nKultur,0.2%\n\nBildung;55.7%\n2/3\n\nStadtschulen\n1/3 GBC\n\ni- I. --\n\n\n\ni,Ilipl\n\n' , *,1' Seite 8 von 17\n\nDie Bildung verursacht mit 56 % bei Weitem den grössten Teil der Personalaufwendungen.\n\nRund zwei Drittel davon betreffen die Stadtschulen und rund ein Drittel wird durch die Ge-\n\nwerbliche Berufsschule Chur (GBC) verursacht. Die Aufwendungen der Gewerblichen Be-\n\nrufsschule Chur (GBC) werden fast vollständig durch den Kanton zurückerstattet und belas-\nten den städtischen Haushalt somit praktisch nicht.\n\nSach- und Betriebsaufwand (42.372 Mio Franken)\n\nDer Sachaufwand nimmt gegenüber dem Budget 2016 um 2.7 Mio. Franken zu Die Haupt-\n\npositionen dazu sind\n\n• Immobilien & Bewirtschaftung Mehr baulicher Unterhalt (0.4 Mio  Franken):\n\n• Informatik: Höhere Aufwendungen für Anschaffungen, Installationen und externe Re-\nchenzentren (0.5 Mio. Franken):\n\n• Stadtpolizei: Höhere Anschaffungen Ausrüstung und Fahrzeuge (0.3 Mio. Franken),\n\n• Stadtschule Lehrmittel Anschaffungen und Schultransporte (0.4 Mio. Franken),\n\n• Gewerbliche Berufsschule Chur (GBC) Vergabe externe Reinigung (0.5 Mio  Franken),\n\n• Werkbetneb Höherer baulicher Unterhalt (0.2 Mio. Franken),\n\n• Tiefbau Höherer baulicher Unterhalt (0.5 Mio. Franken).\n\nAbschreibungen (13.260 Mio. Franken)\n\nMit den Abschreibungen wird der Wertverminderung des Vermögens Rechnung getragen\n\nGemäss Rechnungsmodell für öffentliche Haushalte wird das Verwaltungsvermögen linear\n\nüber eine bestimmte Laufzeit abgeschrieben.\n\nDie höhere Abschreibungsbasis aus dem Restatement HRM2 (Umlagerung von 84 Mio\n\nFranken aus dem Finanzvermögen) sowie die neuen Abschreibungen aus den geplanten\n\nInvestitionen 2017 führen zu höheren Abschreibungen von 2 Mio. Franken.\n\nFinanzaufwand (3598 Mio Franken)\n\nIn dieser Kontogruppe werden der Passivzinsaufwand und der Liegenschaftsaufwand des\n\nFinanzvermögens verbucht.\n\nDie seit über zehn Jahren kontinuierlich sinkenden Zinssätze im kurz- und langfristigen Be-\n\nreich haben eine Verminderung der Passivzinsbelastung zur Folge. Im Jahr 2017 werden\n\nSchuldscheindarlehen im Betrag von 25 Mio. Franken mit einem Zinssatz von 2.4 % zur\n\nAmortisation fällig. Gegenüber dem Budget 2016 kann - unter der Annahme, dass die Zins-\n\nsätze weiterhin tief bleiben - mit einer Aufwandreduktion von 0.6 Mio  Franken auf noch\n\n3.6 Mio. Franken gerechnet werden. Im Jahr 2001 betrug der Passivzinsaufwand noch\n\n104 Mio  Franken\n\n\n\n6\n\n5\n\n1/lili lili\n\n11'.'|I Seite 9 von 17\nFür die Stadt sind tiefe Zinssätze insgesamt vorteilhaft, lediglich bei den Vermögenserträgen\n\nwirken sie sich negativ aus. Auch sind die Finanzinstitute dazu übergegangen, bei hohen\n\nKontobeständen Negativzinsen zu verlangen\n\nDie Passivzinsen haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt:\n\n4\n\n1\n\n2\n\n3\n\n7\n\n0\n2008 2009\n\nPassivzinsen\n(in Mio  Franken)\n\n2010 2011 2012 2013 2014 2015 Bu 2016 Bu 2017\n\nEinlagen in Spezialfinanzierungen (0575 Mio  Franken)\n\nEine Spezialfinanzierung liegt vor wenn bestimmte Erträge ganz oder teilweise für die Erfül-\n\nlung von genau definierten Aufgaben eingesetzt werden (Verursacherfinanzierung. kosten-\n\ndeckende Gebühren)  Ist z.B  der Gesamtaufwand der Spezialfinanzierung in der betreffen-\n\nden Rechnungsperiode geringer als die zweckgebundenen Erträge, wird der Ertragsüber-\n\nschuss einem zu diesem Zweck erstellten Verpflichtungskonto gutgeschrieben. Es erfolgt\n\neine Einlage in eine Spezialfinanzierung. Der Saldo der Spezialfinanzierungen sollte mittel-\n\nfristig ausgeglichen sein\n\nDie Stadt führt für folgende Aufgaben Spezialfinanzierungen Abwasserreinigung, Abfallent-\n\nsorgung und Feuerwehr. Die vom Kanton in Aussicht gestellte Verfügung betreffend Einfüh-\n\nrung der Kanalgebühr ist zurzeit noch ausstehend. Die positive Auswirkung in der Grössen-\n\nordnung von rund + 2 Mio. Franken wurden im vorliegenden Budget nicht berücksichtigt\n\n\n\n100 ·\n\n80\n\nTransferaufwand (50299 Mio. Franken)\n\niqrbi\n\nSeite 10 von 17\n\nDer Transferaufwand erhöht sich gegenüber dem Budget 2016 um 3.8 Mio. Franken. Mit\n\n3 Mio. Franken kommt der Hauptanteil dieser Erhöhung aus dem Bereich der ambulanten\n\nund stationären Sozialhilfe.\n\nDer Transferaufwand setzt sich wie folgt zusammen  Soziales 75.7 %, Bildung 6.5 %, Kultur\n\n5 %, öffentlicher Verkehr 47 %. Defizitübernahme Region Plessur 4.5 %, übrige Bereiche\n\n3.6 %.\n\nInterne Verrechnungen (25.614 Mio. Franken)\n\nInterne Verrechnungen sind Gutschriften und Belastungen zwischen den Dienststellen/\n\nAbteilungen für erbrachte Leistungen  Sie sind zwingend vorzunehmen. wenn sie für die\n\nRechnungsstellung gegenüber Dritten sowie für die Verrechnung gegenüber Spezialfinan-\n\nzierungen notwendig sind. Im Rahmen von HRM2 wurden die internen Verrechnungen im\n\nBudget 2016 einer Bereinigung unterzogen.\n\nFiskalertrag (115.430 Mio. Franken)\n\nVon 2008 - 2011 war ein kontinuierlicher Rückgang von 120 8 Mio  Franken auf noch 102.7\n\nMio. Franken zu verzeichnen. Seither ist wieder eine leichte, aber stetige Zunahme auf\n\n115.4 Mio  Franken im Budget 2017 feststellbar  Damit befinden sich die Steuereinnahmen\n\nüber dem Stand von 2009.\n\nAusserordentliche Steuereinnahmen sind immer möglich (z.B bei den Erbschaftssteuern),\n\nsind aber nicht planbar und deshalb im vorliegenden Budget auch nicht enthalten.\n\n140\n\n120\n\n60 ·\n\n40\n\n20 *\n\n0\n\n104\n\n0\n\nSteuern\n(in Mio Franken)\n\nIE,nkommens- und Vermógenssteuem •Ertrags- und Kaprtalsteuern OSpezialsteuem\n\n*135·37 116 L_1\n\n~ 797 825 82.7\nJAb\n\n2010 2011 2012 2013 20142008 2009\n\n124\n\n2015 Bu2016 Bu2017\n\n\n\nEntgelte (37.766 Mio. Franken)\n\n1"Il"lpl\n\nlili*lili Seite 11 von 17\n\nDiese Position erhöht sich gegenüber dem Budget 2016 um 0.3 Mio. Franken. Eine Zu-\n\nsammenstellung der Entgelt-Positionen sieht wie folgt aus (Beträge in Mio  Franken)\n\nBereiche (Dienststellen)\n\nGrün und Werkbetrieb\n\nSoziale Dienste\nTiefbaudienste\nStadtpolizei\nSportanlagen\nInformatik\nStadtschule\nFeuerwehr\nGrundbuchamt\nImmobilien & Bewirtschaftung\nSchulzahnpflege\nAllgemeine Verwaltung\nHochbaudienste\nÜbrige Positionen\nTotal\n\nBeträge Anteil Hauptpositionen\n\n7.9 20 7 %\n\n7.5\n53\n34\n32\n22\n1.1\n13\n12\n0.7\n1.1\n09\n12\n09\n\n199 %\n13.9 %\n91%\n85%\n59%\n28%\n3.3%\n3.1%\n1.9%\n29%\n2.3%\n3.1%\n24%\n\n37 8 100.0 %\n\nKehrichtgebuhren, Holzverkauf.\nGebühren Stadtgärtnerei und Friedhöfe\nBeiträge Sozialhilfe. Eingänge Sozialvers\nARA, Vermessungsgebuhren\nParkuhren, Bussen\nEinnahmen Sportanlagen\nInformatik-Dienstleistungen für Dritte\nSchulgelder\nPflichtersatz\nGrundbuchgebühren\nRückerstattungen Nebenkosten\nZahnärztliche Behandlung, Kieferorthopädie\nGebühren Einwohnerdienste, Amtsblatt\nGebühren Baubewilligungen\nDiverses\n\nFinanzertrag (19.835 Mio. Franken)\n\nDer Finanzertrag setzt sich wie folgt zusammen\n\n• Liegenschaften Ertrag in Form von Miet- und Baurechtszinseinnahmen 59 %,\n\n• Allgemeine Zinseinnahmen und Ablieferungen der IBC Energie Wasser Chur 41 %.\n\nDer Finanzertrag erhöht sich gegenüber dem Budget 2016 um 1 3 Mio. Franken. Dies ist auf\n\ndie IBC Energie Wasser Chur zurückzuführen.\n\nTransferertrag (45946 Mio  Franken)\n\nDer Transferertrag ist gegenüber dem Budget 2016 um 3.8 Mio. Franken angestiegen Ver-\n\nursacht wurde dieser Anstieg vor allem durch folgende Positionen:\n\n• Gewerbliche Berufsschule Chur (GBC) Höherer Kantonsbeitrag infolge höherer Kosten\n(0.5 Mio Franken):\n\n• Soziale Dienste Höherer Beitrag SLA infolge höherer Ausgaben (1.6 Mio. Franken),\n\n• Soziale Dienste Höhere Bundespauschale für Flüchtlingswesen (1 Mio. Franken),\n\n• Grün und Werkbetrieb: Entschädigung der Gemeinde Haldenstein (0.4 Mio. Franken)\n\n\n\n6. Investitionsrechnung\n\nll,11~''lI 1/ M l Seite 12 von 17\n\nDie Investitionsrechnung enthält alle Ausgaben für Verwaltungsvermögen sowie die damit\n\nzusammenhängenden Einnahmen, bei denen der Bruttobetrag die Aktivierungsgrenze von\n\nFr. 100'000.-- übersteigt. Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens bzw. de-\n\nren Veränderungen sind ebenfalls Teil der Investitionsrechnung\n\nDie Summe aller aufgelisteten Projekte für das Jahr 2017 beträgt netto 27.7 Mio. Franken.\n\nDieser Betrag ist um 33 Mio. Franken höher als im Budget 2016.\n\nDie Aufteilung nach Departementen weist folgende Werte aus (in Mio Franken)\n\nBereich\n\nDepartement 1\nDepartement 2\nDepartement 3\n\nTotal Nettoinvestitionen\n\nBudget\n2017\n\n11.270\n5.585\n\n10.805\n\n27.660\n\nBudget\n2016\n\n5.880\n9190\n9 330\n\n24 400\n\nBei den folgenden Projekten sind für das Jahr 2017 mindestens 1 Mio  Franken Bruttoaus-\n\ngaben budgetiert (in Mio. Franken)\n\nProiekt\n\n• Kauf Eisstadion Domenig\n\n• Mühlbachverlegung mit ökologischer Aufwertung\n\n• Stadtbibliothek, Baubeitrag städtisches Darlehen\n\n• Kindertagesstätte Montalin\n\n• Rad- und Fussgängerbrücke Chur - Haldenstein*\n\n• Industriegleise. Erneuerung und Instandstellung*\n\n• Masanserstrasse, 3  Etappe, Scalärastr.- Kreisel Masans*\n\n• Schulhaus Rheinau, Sanierung Schulzimmer\n\n• Veloweg Chur - Trimmis*\n\n• Parkplatz/Freiraumnutzfläche Sportanlagen (ca 10'000 rr,2)\n\n* Hier sind auch Einnahmen zu erwarten\n\nTotal 2017\n\n2.9\n20\n1.9\n22\n24\n32\n20\n31\n17\n10\n\n2.9\n20\n19\n1.8\n16\n16\n16\n1.5\n10\n10\n\n\n\n.\n\n.\n\n.\n\n.\n\n.\n\n.\n\n.\n\n.\n\n' '~ ' l Seite 13 von 17\n\nZusammen ergeben diese zehn Projekte eine Summe von 16 9 Mio. Franken, was 46 %\n\ndes Bruttobetrags entspricht. Weitere Projekte sind in Planung und sollen nach 2017 reali-\n\ngert werden. Darunter auch solche mit Potential für Mehreinnahmen. Die wichtigsten sind\n\nMessegelände/Sport\nAreal Sportanlage Ringstrasse/Schulhaus Ringstrasse\n\nKasernenareal\n\nChur West\n\nTrist, Industriestrasse\n\nBöschengut 4/Rückenbrecher\n\nStadtbaumgarten. Strategie/Umnutzung\n\nRathaus. Dachsanierung/Ausbau Dachgeschoss\n\nDie folgende Grafik zeigt das Verhältnis von Investitionen und Selbstfinanzierung\n\n35\n\n30\n\n25\n\n20\n\n15\n\n10\n\n5\n\nSelbstfinanzierung und Nettoinvestitionen\n(in Mio Franken)\n\nNettoinvestitionen\n\nSelbstfinanzierung\n\n2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Bu 16 Bu 17\n\nDie durchschnittlichen jährlichen Nettoinvestitionen 2008 - 2016 betrugen 21.3 Mio. Fran-\n\nken. Die budgetierten Nettoinvestitionen 2017 sind mit 27.7 Mio. Franken 6.4 Mio Franken\n\nüber diesem Durchschnitt. Mit Ausnahme von 2008 und 2015 ist der Selbstfinanzierungs-\n\ngrad unter 100 %  Dies führt zu einer Fremdfinanzierung oder einem Abbau des Finanzver-\n\nmögens.\n\nDie Nettoverschuldung (Fremdkapital-Finanzvermögen) hat von 2008 - 2011 um 28.7 Mio\n\nFranken auf 1034 Mio. Franken zugenommen  Von 2012 - 2014 hat sich die Nettoschuld\n\nauf rund 102 Mio. Franken stabilisiert, trotz einem Nettoinvestitionsvolumen von durch-\n\nschnittlich 22 Mio Franken pro Jahr. Durch die Neubewertung des Finanzvermögens in Foi-\n\n\n\nI,  tti"lI 1'~I 1 Seite 14 von 17\n\nge Umstellung auf HRM2 (Restatement) weist die Stadt Chur per 1 Januar 2015 ein Netto-\n\nvermögen von 2732 Mio Franken aus. Durch den guten Rechnungsabschluss 2015 konnte\n\ndieses Vermögen um 10.2 Mio Franken erhöht werden. Die Budgets 2016 und 2017 weisen\n\nFinanzierungsfehlbeträge von 5.2 Mio. Franken und 6 6 Mio Franken aus. Dies würde das\n\nNettovermögen wieder schmälern Es ist aber zu beachten, dass in diesen Perioden  mit\n\n52.1 Mio. Franken überdurchschnittlich viel investiert wird.\n\nMomentan sind sehr viele Projekte in der Studien- oder Planungsphase. Für die Umsetzung\n\ndieser Projekte werden in den nächsten Jahren erhebliche finanzielle Mittel benötigt. um das\n\nanstehende Projektvolumen von 25 - 30 Mio Franken jährlich zu bewältigen Dazu mussen\n\nwachsende jährliche Überschüsse aus der Erfolgsrechnung angestrebt werden, damit elie\n\nVerschuldung der Stadt Chur nicht ansteigen wird.\n\n7. Prognose 2018\n\nAn seiner Sitzung vom 11. April 2013 beschloss der Gemeinderat auf Antrag des Stadtrates\n\nauf eine Neuerstellung des Integrierten Aufgaben- und Finanzplans zu verzichten. da zu vie-\n\nle Unwägbarkeiten bestanden Als Ersatz dafür sollte mit der Erstellung des Budgets eine\n\nErgebnisabschätzung für das darauffolgende Jahr gemacht werden\n\nDie Prognose 2018 weist folgende Kennzahlen (in Mio Franken) auf\n\nEckwerte\n\nAufwand\nErtrag\nErfolgsrechnung Uberschuss\nNettoinvestitionen\nSelbstfinanzierung\nFinanzierungssaldo (Verlust)\nSelbstfinanzierungsgrad\n\nPrognose\n2018\n\n246.0\n253.2\n\n7.3\n34.7\n20 9\n13.8\n\n601 %\n\nBudget\n2017\n\n2432\n2507\n\n7.5\n27.7\n211\n66\n\n76 2 %\n\nBudget\n2016\n\n234 2\n241 7\n\n7.6\n24 4\n192\n52\n\n78 6 %\n\nDas Ergebnis der Prognose 2018 bleibt stabil auf Niveau Budget 2016 und 2017 Die höhe-\n\nren Aufwendungen (1.3 Mio Franken Personalaufwand bei Immobilien und Polizei. 1.7 Mio\n\nFranken Transferaufwand bei Soziale Dienste und Kultur) werden mit höheren Erträgen\n\n(1.1 Mio  Franken Fiskalertrag. 1.2 Mio. Franken Transferertrag, 03 Mio Franken Entgelte)\n\nfast wettgemacht\n\n\n\niiiii I.I\n\n' ~~ ~I Seite 15 von 17\nDie Investltionsrechnung weist mit 34 7 Mio Franken Nettoinvestitionen gegenüber den Vor-\n\njahren einen höheren Bedarf aus Ein wesentlicher Posten bildet das Projekt "Sportanlagen-\n\nund Eventkonzept Obere Au" mit 10 Mio  Franken Die Selbstfinanzierung ist mit 60 % und\n\neinem Betrag von 138 Mio Franken negativ\n\n8. Stellenplan\n\nGemäss Art. 6 der städtischen Personalverordnung legt der Gemeinderat den Stellenplan\n\nfest Dieser stellt als Teil des Budgets ein zusätzliches Führungs- und Kontrollinstrument\n\ndar\n\nWie in den Vorjahren wurde der Stellenplan in den Budgetprozess integriert. Die Personal-\n\ndienste führen diesen gegliedert nach Dienststellen und Abteilungen. Die einzelnen Stellen\n\nsind nummeriert und bezeichnet. Aus dem Stellenplanbudget sind insbesondere Stellen-\n\nschaffungen. Stellenlöschungen und Stellenverschiebungen ersichtlich Geplante Mutatio-\n\nnen und die finanziellen Auswirkungen neu zu schaffender Stellen sind ausgewiesen und\n\nauf einem separaten Formular begründet.\n\nDer Stellenplan erhöht sich gegenüber dem Stand vom 1 Januar 2016 um 1'993 Stellen-\n\nprozente und beträgt neu 65'423 Stellenprozente (ohne Gewerbliche Berufsschule Chur\n\n(GBC) und Informatik). Bei den Sozialen Diensten ist ein Zuwachs von 1'605 Stellenprozen-\n\nten vor allem in den Bereichen "Familienergànzende Kinderbetreuung" und "Finanzielle\n\nLeistungen" vorgesehen\n\n9. Zusammenfassung der vergangenen Jahre und Ausblick\n\nDie finanzielle Entwicklung der Stadtfinanzen während der letzten Jahre lässt sich wie folgt\n\nbeschreiben.\n\n2002 - 2007 Starkes Wachstum von Einnahmen und Ausgaben mit jährlichen Ertragsüber-\n\nschüssen der Laufenden Rechnung. starke Investitionstätigkeit und Abbau der Nettover-\n\nschuldung\n\n2008 - 2010 Rückgang der Einnahmen. verzögerter Rückgang der Ausgaben. Aufwand-\n\nüberschüsse der Laufenden Rechnung Rückgang der Investitionstätigkeit und Zunahme\n\nder Neüoverschuldung\n\n2011 - 2014: Konsolidierung bei zu tiefen Einnahmen und/oder zu hohen Ausgaben und zu\n\ntiefem Investitionsplafond Stabilisierung der Verschuldung Start ALU 1.0 und ALÜ 2.0\n\n\n\nI,tll"I' '~' l Seite 16 von 17\n\nDer Einbruch im Zeitraum 2008 - 2010 bei den Steuereinnahmen war so heftig und nachhal-\n\ntig. dass der Gemeinderat eine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung beschloss. welche das\n\nstrukturelle Ungleichgewicht im städtischen Haushalt (Einnahmenausfälle/Ausgabenwachs-\n\nturn) beseitigen sollte In der Junisitzung 2010 unterbreitete der Stadtrat dem Gemeinderat\n\nden Bericht zur Aufgaben- und Leistungsuberprüfung (ALÜ 1.0). Mit einem Volumen von\n\n28 - 30 Mio Franken wurden Projekte umgesetzt. die eine Ergebnisverbesserung von\n\n5.3 Mio. Franken zur Folge hatten\n\nAnlässlich der Erstellung des Budgets 2013 wurde ersichtlich, dass die beschlossenen Ein-\n\nsparungen aus der ALÜ 1 0 nicht genügten. um eine ausgeglichene Rechnung herbeizufüh-\n\nren und die Investitionen auf ein Mass zu erhöhen. bei welchem der Investitionsstau abge-\n\ntragen werden konnte An der Budgetsitzung vom 20. Dezember 2012 stimmte der Gemein-\n\nderat deshalb dem Antrag der GPK zu  den finanzwirksamen Aufwand während der Legisla-\n\ntur 2013 - 2016 um mindestens 5 % zu reduzieren. was einem jährlichen Betrag von rund\n\n10 Mio Franken entspricht. Bis Juni 2016 wurden Massnahmen von 9.9 Mio Franken be-\n\nschlossen, wovon 6 Mio Franken Minderaufwendungen und 3.9 Mio Franken Mehrerträge\n\nbetreffen. Eine Aufwandminderung von 10 Mio  Franken. wie vom Gemeinderat verlangt.\n\nkann auch. wenn alle noch ausstehenden Massnahmen umgesetzt werden. nicht erreicht\n\nwerden. In der Folge forderte die FDP-Fraktion am 10. Juni 2015 den Stadtrat mit einem\n\nAuftrag auf. in einer angepassten Auftragsmethode aufzuzeigen. wie das Entlastungsziel\n\nvon 5 % des finanzwirksamen Aufwands dennoch erreicht werden kònnte\n\nGegenüber dem Budget 2016 bleibt die finanzielle Lage der Stadt im Jahr 2017 stabil Das\n\nwirtschaftliche Umfeld kann als positiv eingestuft werden Der nach wie vor tiefe Steuerfuss\n\nmacht die Stadt für Neuzuziehende attraktiv Ein jährlicher Anstieg der Wohnbevölkerung\n\nvon 200 - 300 Personen kann ebenfalls zu einer Verbesserung der Ertragssituation beitra-\n\ngen\n\nAus dem Budget und Finanzplan des Kantons ist ersichtlich. dass der Steuerfuss für die ju-\n\nristischen Personen von total 16.7 % auf 16.1 % gesenkt werden soll Für die Stadt Chur\n\nwürde dies ab 2018 einen Steuerertragsausfall von schätzungsweise 0 6 Mio. Franken be-\n\ndeuten. sofern keine Ausgleichszahlungen seitens Bund und Kanton erfolgen.\n\nSollte das Schweizer Stimmvolk die Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform Ill\n\nannehmen. würde dies für die Stadt Chur ab den Jahren 2019/2020 einen Steuerertrags-\n\nausfall von 4-5 Mio Franken heissen\n\nIm Investitionsbereich besteht ein grosser Nachhol- und Entwicklungsbedarf (Schulhäuser.\n\nKindertagesstätten. Strassen, Kanalisationen. Sportanlagen, allgemeine Infrastrukturanla-\n\n-\n\n\n\nI//illil i/il\n\n11'®il Seite 17 von 17\n\ngen. neue Projekte usw.).Eine ausgeglichene Rechnung und eine vollständige Selbstfinan-\nzierung der Investitionen müssen das Ziel des Stadtrates und des Gemeinderates sein.\n\nMit dem im vorliegenden Budget ausgewiesenen Ergebnis hat der Stadtrat sein Ziel, die Er-\nfolgsrechnung durch Sparmassnahmen ins Gleichgewicht zu bringen, wiederholt. Um das\nanstehende Projektvolumen von 25 - 30 Mio. Franken jährlich zu bewältigen, müssen wach-\nsende jährliche Überschüsse aus der Erfolgsrechnung angestrebt werden.\n\nWir bitten Sie. sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates. dem\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur. 8. November 2016\n\nAnhang\n\nBudget 2017\n\nNamens des Stadtrates\n\nDefStac~p~öis7~,nt~/ Des,Stadtschreib r\n\n1«-«*tui/Urs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n