name: 02_Antwort_IP Kappeler_Reorganisation Departement 3

text: \nAntwort\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nInterpellation\n\nbetreffend\n\nlili I,i lili\n\n111 *lili Stadt Chur\n\nJürg Kappeler und Mitunterzeichnende\n\nReorganisation Departement 3\n\n109206 / 166 00\n\n1. Ausgangslage\n\nWie der Interpellant richtig schreibt. ist die im Auftrag des Gemeinderates erfolgte Reor-\n\nganisation des Departements 3 erfolgreich abgeschlossen worden. Der Gemeinderat\n\nkonnte am 24 Oktober 2013 im Rahmen einer Botschaft davon Kenntnis nehmen.\n\n1.1 Anspruchsvolle Reorganisation abgeschlossen\n\nNeben der strukturellen Reorganisation wurde auch die Führungskultur und die Zusam-\n\nmenarbeit zwischen Dienststellen und Abteilungen kritisch hinterfragt. Der Departe-\n\nmentsvorsteher erarbeitete mit seinem Kader eine Vision. eine Geschäftsidee. ein Ge-\n\nschäftsleitungsmodell und ein Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterleitbild Aus diesen Aus-\n\nführungen wird deutlich. dass es sich um einen anspruchsvollen und längerfristigen Ver-\n\nänderungsprozess handelte Er wurde während eineinhalb Jahren durch die Firma Let-\n\ntinggo begleitet. Der letzte Führungsworkshopfand am 22. Juni 2015 statt, damit konnte\n\ndie Reorganisation abgeschlossen und die Zusammenarbeit mit der erwähnten Firma\n\nbeendet werden\n\n1.2 Effizienz erhöht\n\nNeun Monate später kann festgestellt werden. dass aufgrund des erfolgten Change-\n\nManagementprozesses die Qualität gesteigert und das Team gestärkt werden konnte.\n\nDie Rückmeldungen des Kaders bestätigen, dass durch eine verbesserte Projektorgani-\n\n\n\nI '7§' l Seite 2 von 4\n\nsation Leistungsfähigkeit und Effizienz gesteigert und Projektierungs- und Umsetzungs-\n\narbeiten verkürzt werden konnten. Weniger und effizientere Sitzungen ergeben mehr Zeit\n\nfür das Tagesgeschäft Zudem bestätigt die hohe Budgetdisziplin, dass das Kostenbe-\n\nwusstsein in Abteilungen und Dienststellen gesteigert werden konnte\n\nNur dank erhöhter Effizienz konnten grosse Projekte mit einem Investitionsvolumen von\n\n14 8 Mio Franken in kurzer Zeit geplant und umgesetzt werden (Alexanderplatz, Post-\n\nplatz, obere Bahnhofstrasse. Verkehrsführung in Chur Süd und Masanserstrasse)\n\n1.3 Neuorganisation des Empfangs mit verbessertem Kundenservice\n\nIm Zuge der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2.0 (ALÜ 2.0) wurden zudem der\n\nEmpfang im Eingangsbereich des Stadthauses aufgehoben und zwei 150 %-Stellen ge-\n\nstrichen (200 Stellenprozente beim Empfang Stadthaus, für die Übernahme des Emp-\n\nfangs durch das Departement 3 wurden diesem 50 Stellenprozente des Departements 1,\n\nEinwohnerdienste, übertragen). Die Empfangsfunktion nimmt seither das Sekretariats-\n\npersonal des Departements 3 im 1. Stock des Stadthauses wahr. Sämtliche Kundschaft\n\ndes Stadthauses wird seither direkt durch diesen Empfang kompetent im Sinne eines "o-\n\nne-stop-shops" bedient, wodurch die häufigen Störungen der Dienststellen und Abteilun-\n\ngen minimiert werden konnten. Die Folge davon ist effizienteres und konzentrierteres Ar-\n\nbeiten.\n\n1.4 Reduktion von Dienstfahrzeugen\n\nWie dem Zwischenbericht des Stadtrates zu ALÜ 2.0 vom 30. März 2016 zu entnehmen\n\nist, erzielte der Stadtrat im Rahmen seiner ordentlichen Verwaltungsführung ausserhalb\n\nvon ALÜ 2008 Mio. Franken an zusätzlichen, jährlich wiederkehrenden Einsparungen\n\n(ohne einmalige ausserordentliche Erträge) Ein Teil dieser Einsparungen entfällt auf das\n\nDepartement 3. zu erwähnen ist beispielsweise die Reduktion der Anzahl Dienstfahrzeu-\n\nge von 15 auf zehn. was durch einen Fahrzeugpool sowie den Einbezug zweier E-Bikes\n\nerreicht werden konnte\n\n2. Fragen der Interpellation\n\nDie drei Fragen der Interpellation können wie folgt beantwortet werden\n\n\n\n2014\n2015\n2016\n\n1"Il"Ivg\n\nlili*lili Seite 3 von 4\n\n2.1 Einsparungen (effektiv/Leistungsabbau)\n\nFrage: "Wie hoch sind die realisierten Einsparungen längerfristig? Wieviel davon\n\nsind effektiv Einsparungen, wieviel Leistungsabbau?"\n\nIm Bericht zu ALÜ 2.0. Blatt 3900 O. ist die Reorganisation des Departements 3 mit foi-\n\ngenden Sparbeiträgen aufgeführt\n\nFr. 250'000--\nFr. 440'000 --\nFr. 440'000.--\n\nDie Einsparungen beziehen sich auf den Voranschlag 2013 Ein Vergleich der budgetier-\n\nten Lohnkosten 2013 mit jenen von 2016 ergibt einen Minderaufwand von Fr 375'000 --\n\nEin anderes Bild ergibt der Vergleich des Aufwands in den Abschlüssen 2012-2015 So\n\nsank der Aufwand 2013 gegenüber dem Vorjahr von Fr. 34'144'800 -- auf\n\nFr. 32'870'967.-- also um Fr. 1'273'833 --  Im 2014 betrug der Aufwand noch\n\nFr. 30'233'739.--, im 2015 Fr. 30'600'561.--  Der Stadtrat schätzt die nachhaltig erzielten\n\nEinsparungen im Departement 3 auf rund 2 Mio. Franken. Die Aufwände in den Jahren\n\n2014/2015 waren aufgrund nicht besetzter Stellen oder schneearmer Winter tiefer Damit\n\nkann festgestellt werden, dass das Departement 3 rund einen Drittel an die im Rahmen\n\nvon ALÜ 2 0 erzielten Einsparungen beigetragen hat\n\nAnzumerken ist, dass diese Zahlen ohne Leistungsabbau erreicht wurden, im Gegenteil:\n\nmit dem Einrichten des Empfangs im ersten Stock und der Bildung eines Sekretariats-\n\npools werden neue Leistungen erbracht. Gleichzeitig konnten durch diese Massnahme\n\n150 Stellenprozente des Info-Desks im Eingangsbereich des Stadthauses eingespart\n\nwerden.\n\nDie im Jahre 2011 vom Stadtrat beschlossenen, in der Öffentlichkeit stark kritisierten\n\nSparmassnahmen beim Winterdienst wurden inzwischen wieder aufgehoben. Aufgrund\n\nvon organisatorischen Optimierungen führte dies zu keinem finanziellen Mehraufwand.\n\n2.2 Kosten der Reorganisation\n\nFrage: "Wieviel kostete die Reorganisation insgesamt? Wieviel davon waren exter-\n\nne Beraterhonorare und wie gross war das Honorar für den für die Reorganisation\n\nbeigezogenen massgebenden externen Berater? Welches war der interne Stun-\n\ndenaufwand für die Reorganisation? Auf welchen Konten wurden diese Kosten\n\nverbucht?"\n\n\n\ni/i li l/il\n\nlili*lili Seite 4 von 4\n\nDie Reorganisation wurde von der Firma Lettinggo (unthinkable GmbH Abtwil. St Gallen)\n\nbegleitet Die Kosten des eineinhalbjährigen Prozesses betrugen total Fr. 180'745.56\n\nDie Kreditfreigaben erfolgten durch den Stadtrat (SRB 2014.499 und SRB 2015.158). Die\n\ngesamten Arbeiten wurden zusätzlich zum Tagesgeschäft geleistet und bedeuteten für\n\ndas Kader eine erhebliche Mehrbelastung\n\n2.3 Rolle des externen Beraters\n\nFrage: "Trifft es zu, dass ein externer Berater, welcher für die Reorganisation bei-\n\ngezogen wurde, früher als "Wahlkampfberater" für den aktuellen Stadtrat Leibund-\n\ngut fungierte? Trifft es zu, dass von diesem Berater als ein Departementsziel die\n\nWiederwahl von Stadtrat Leibundgut formulierte wurde?"\n\nDer Stadtrat erachtet es als problematisch. wenn Gerüchte zum Anlass genommen wer-\n\nden. um parlamentarische Vorstösse einzureichen. Er wird vorliegend und auch in Zu-\n\nkunft Dinge, die allgemein gesagt und weitererzählt werden. ohne dass bekannt ist. ob\n\nsie auch wirklich zutreffen, nicht kommentieren.\n\nBei beiden Fragen handelt es sich um Gerüchte, die unzutreffend sind.\n\nChur. 5. April 2016\n\nNamens des Stadtrates\n\nDe~ Stadtpräsident / / Der E~dtschreibe~\n\nÌ 11*# /L11.A IL·~ - li v -- i / v vw" vv VV\n\n~EJ rs Marti 1\\Markus Frauenfelder\n\n\n\nJürg Kappeler\nGrünliberale\n\n"q j"1 I,I,ia,~UDU Stadt Chur eingereicht anlässlich\nEingereicht anlässlich*er / Gemeinderatssitzung\n\nvom 04.02.16\n\nMArkus Frauenfelder, Staàlschrelber\n\nInterpellation: Reorganisation Departement 3\n\nIm Zusammenhang mit der Reorganisation des Departements 3, welche erfolgreich\ndurchgeführt wurde und auch zu beträchtlichen Einsparungen führte, tauchen immer\nwieder Gerüchte auf, welche eigentlich unhaltbar und für Chur nicht würdig sind.\nDeshalb fordern die Unterzeichnenden den Stadtrat auf, bezüglich folgender Fragen\nTransparenz zu schaffen\n\nWie hoch sind die realisierten Einsparungen längerfristig? Wieviel davon sind\neffektiv Einsparungen, wieviel Leistungsabbau?\n\nWieviel kostete die Reorganisation insgesamt? Wieviel davon waren externe\nBeraterhonorare und wie gross war das Honorar für den für die\nReorganisation beigezogenen massgebenden externen Berater? Welches war\nder interne Stundenaufwand für die Reorganisation? Auf welche Konten\nwurden diese Kosten verbucht?\n\nTrifft es zu, dass ein externer Berater, welcher für die Reorganisation\nbeigezogen wurde, früher als .Wahlkampfberatef für den aktuellen Stadtrat\nLeibundgut fungierte? Trifft es zu, dass von diesem Berater als ein\nDepartementsziel die Wiederwahl von Stadtrat Leibundgut formuliert wurde?\n\nChur, 04.02.16, Jürg Kappeler\n\n\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nErstunter·\nzeichnende'r\n(ankreuzen)\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nGemeinderat\n\nP4~'lpNi' ,\nStadt Chur\n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\n0 Auftrag ~nterpellatlon\n\n™\\ /te«tak,-rvk o·, pe,/r)~,(/l<44,£7'i- S\nName\n\nCahannes Romano\n\nCorlesi Mario, Ing HTUBWI NDS\n\nDecurtins Guido\n\nGartmmin-Albin Tino\n\nGrass Stefan, Ing. HTL\n\nHohl Oliver\n\nln'anger Dominik, Dr. iur.\n\nKappeler Jürg, Dr. sc. techn.\n\nMaissen Carla. Dr med\n\nMauetta Anita\n\nMeier Adrian J.\n\nMenge Jean-Pierre, Or.tur\n\nMeng,a-di Andri, Dr. iur.\n\nMeuli Hans Manin, Dr.\n\nNay Beath\n\nRettich Urs\n\nSala Giancarlo, Dr. phil.\n\nSenn Meili Claudio\n\nTrepp Michael\n\nvon Rechenberg Susanne\n\nWidmer-Spreiter Martha\n\nDatum:\n\nPartei\n\nCVP\n\nSVP\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nBDP\n\nFDP\n\nGLP\n\nCVP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nFreie Liste\nVerda\n\nSP\n\nFDP\n\nFDP\n\nSVP\n\nSVP\n\nCVP\n\nSP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nBDP\n\nBDP\n\neingesehen\n(Visum)\n\n. I-\n\nL/L\nAd\n\n/tl.\n+4-7\n\n*-\nTl\nSLL-\n\n1)©\n\ng,6.\nlL\n\nUnterschrift\n\nIA .\n\n\n


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name: 04_Botschaft Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend Krisenvorbereitung für Strommangellage bzw. Blackout in der Stadt Chur

format: application/pdf

text: \nBotschaft \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat\n146362 / 822.00\n\nAuftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend \n\n"Krisenvorbereitung für Strommangellage bzw. Blackout in \n\nder Stadt Chur" \n\nAntrag \n\n1. Vom Bericht "Krisenvorbereitung für Strommangellage bzw. Blackout in der Stadt Chur" \n\nwird Kenntnis genommen.  \n\n2. Der Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Krisenvorbereitung für \n\nStrommangellage bzw. Blackout in der Stadt Chur" wird als erledigt abgeschrieben.  \n\n\n\nSeite 2 von 18 \n\nZusammenfassung \n\nZur sicheren Stromversorgung der Schweiz sind neben der nationalen Eigenproduktion \n\nauch eine funktionierende Netzinfrastruktur zum Transport von Elektrizität und die Verfüg-\n\nbarkeit von Stromimporten notwendig. Stromunterbrüche oder eine Strommangellage ent-\n\nstehen/entsteht, wenn eines oder mehrere dieser Elemente beeinträchtigt sind, zum Bei-\n\nspiel durch extreme Wetterlagen. Für Vorsorgeplanung und die Bewältigung einer allfälli-\n\ngen Energiemangellage und deren Auswirkungen auf die Stadt Chur setzte der Stadtrat ei-\n\nnen Teilstab "Energiemangellage" des Kata-Stabs ein. Dieser Sonderstab hat verschieden-\n\nste Ereignisarten bearbeitet und Lösungsansätze, wie solche Auswirkungen gemildert wer-\n\nden können, angedacht. Die stadträtlichen Vorgaben an den Stab haben gelautet: \n\n- Evaluation und Umsetzung freiwilliger Sparmassnahmen Strom und Gas (innerhalb der \n\nStadtverwaltung)\n\n- Vorbereitung Durchsetzung Verbrauchseinschränkungen und Verbote von Anwendun-\n\ngen/Anlagen Strom und Gas \n\n- Evaluation und Umsetzung Kontingentierung Grossverbraucher (innerhalb Stadtver-\n\nwaltung) \n\n- Vorsorgeplanung für Netzabschaltungen \n\n- Business Continuity Management (BCM) innerhalb der Stadtverwaltung \n\n- Stabssteuerung (Lageverfolgung, Aktionsplanung) \n\n- Umfassende, synchronisierte interne und externe Kommunikation \n\nDer Teilstab Energiemangellage der Stadt Chur hat anhand dieser Aufarbeitung in der \n\nStabsarbeit verschiedenste Vorgehensmassnahmen angedacht und vorbereitet. Ebenso \n\nhaben die städtischen Dienststellen mit der Erstellung eines BCM die Voraussetzung ge-\n\nschaffen, dass in einem Ereignisfall die möglich planbaren Szenarien vorbereitet sind. Im \n\nStadtrat, dem Teilstab Energiemangellage und dem Kata-Stab der Stadt Chur ist aber auch \n\ndas Bewusstsein vorhanden, dass ein Restrisiko in Krisenlagen nicht ausgeschlossen \n\noder geplant werden kann. \n\nDer Gemeinderat hat am 5. April 2022 den Auftrag für eine Berichterstattung (GRB 2022.26) \n\nüberwiesen und dem Kata-Stab und der IBC Energie Wasser Chur (IBC) den Auftrag erteilt, \n\neine vertiefte Information über die fortgeschrittenen Vorbereitungsarbeiten zu erstellen. \n\n\n\nSeite 3 von 18 \n\nBericht \n\n1. Ausgangslage \n\nAm 27. Januar 2022 reichten Mario Cortesi und Mitunterzeichnende den Auftrag betref-\n\nfend "Krisenvorbereitung für Strommangellage bzw. Blackout in der Stadt Chur" ein. Die \n\nUnterzeichnenden schildern den Auftrag im Wesentlichen folgendermassen: \n\nDie Schweiz produziert seit Jahren zu wenig elektrische Energie, um den Eigenbedarf \n\nlückenlos zu decken. Dieser Zustand hat sich als Folge der Stilllegung des Kernkraft-\n\nwerks Mühleberg (373 MW Netto-Leistung) am 20. Dezember 2019 noch weiter akzentu-\n\niert. Gleichwohl steigt der Stromverbrauch in der Schweiz nicht zuletzt als Folge des Be-\n\nvölkerungswachstums und dem Ausstieg aus den fossilen Energieträgern kontinuierlich. \n\nDie fehlende Energie importiert die Schweiz vor allem in den Wintermonaten über den \n\nEuropäischen Netzverbund vom Ausland. Trotz stark steigendem Stromverbrauch in Eu-\n\nropa erfolgen auch in unseren Nachbarländern – allen voran in Deutschland – Kraft-\n\nwerksabschaltungen. Das führt dazu, dass die Importmöglichkeiten nicht mehr gesichert \n\nsind und damit auch unsere Grundversorgung. Der Schweiz droht bereits 2024 der Strom \n\nauszugehen und in zwei oder drei Jahren wird somit die Strommangellage in der Schweiz \n\nRealität, so führende Vertreter der Wirtschaft, des Bundes und der Wissenschaft. Der \n\nBund warnt deshalb vor einer bald eintreffenden Strommangellage und einem Blackout \n\nmit existenzbedrohenden Folgen und drastischen Auswirkungen. Eine solche Situation \n\nwäre auch für die Stadt Chur eine immense und vielfältige Herausforderung. \n\nDer Stadtrat werde hiermit beauftragt, sich für eine solche Krise vorzubereiten und einen \n\nMassnahmenplan für den Ereignisfall einer Strommangellage zu erarbeiten. Im Falle ei-\n\nnes plötzlichen Blackouts sollen Vorkehrungen getroffen werden, welche ein Chaos in \n\nder Stadt verhindern. \n\nDer Stadtrat erkannte das Bedürfnis des Auftraggebers nach einer vertieften Information \n\ndes Gemeinderates über die bereits weit fortgeschrittenen Vorbereitungen der Stadt \n\nChur für eine Strommangellage bzw. einen Blackout. Er werde den Gemeinderat mit ei-\n\nnem separaten Bericht im Detail über die angedachten und vorbereiteten Vorsorgemass-\n\nnahmen informieren. An seiner Sitzung vom 19. Mai 2022 (GRB.2022.26) überwies der \n\nGemeinderat den Auftrag mit 16 Ja- zu 5 Nein-Stimmen. \n\nIn seinem Bericht an den Gemeinderat vom 5. April 2022 erläuterte der Stadtrat, dass die \n\nIBC, städtische Dienststellen und insbesondere der Kata-Stab der Stadt Chur sich inten-\n\nsiv mit der Bewältigung besonderer Ereignisse wie dem Szenario einer Strommangellage \n\nbzw. eines Blackouts in der Stadt Chur auseinandergesetzt haben. Der Kata-Stab hat \n\n\n\nSeite 4 von 18 \n\nvorsorgliche Einsatz- und Eventualplanungen vorgenommen und auf ihre Tauglichkeit \n\nüberprüft. Schwachstellen oder Lücken wurden erkannt und sind Bestandteil eines per-\n\nmanenten Verbesserungsprozesses. \n\n2. Stromversorgung in der Schweiz \n\nZur sicheren Stromversorgung der Schweiz sind neben der Eigenproduktion auch eine \n\nfunktionierende Netzinfrastruktur zum Transport von Elektrizität und die Verfügbarkeit \n\nvon Stromimporten notwendig. Stromunterbrüche oder eine Strommangellage entstehen/ \n\nentsteht, wenn eines oder mehrere dieser Elemente beeinträchtigt sind, zum Beispiel \n\ndurch extreme Wetterlagen. In einer Strommangellage sind Angebot und Nachfrage we-\n\ngen zu geringen Produktions-, Übertragungs- und/oder Importkapazitäten während meh-\n\nrerer Tage, Wochen oder Monaten nicht mehr im Einklang. Eine Strommangellage ent-\n\nsteht durch eine Verkettung von Ereignissen, beispielsweise kann die Eigenproduktion \n\nnach einem trockenen Sommer aufgrund tiefer Pegelstände in Flüssen und Stauseen \n\nverringert sein. Die Situation verschärft sich, wenn Strom nicht beliebig importiert werden \n\nkann, weil das umliegende Ausland mit ähnlichen Produktionsproblemen kämpft. Das Ri-\n\nsiko einer Mangellage steigt weiter, sollten die Übertragungskapazitäten zum Beispiel \n\ndurch Infrastrukturschäden aufgrund eines Naturereignisses eingeschränkt sein. Bei ei-\n\nner Strommangellage ist der Bund bzw. die wirtschaftliche Landesversorgung (WL) für \n\ndie Vorbereitung und Durchführung von Bewirtschaftungsmassnahmen zuständig. Die \n\nwirtschaftliche Landesversorgung stellt die Verfügbarkeit von Gütern und Dienstleistun-\n\ngen sicher, die für das Funktionieren einer modernen Wirtschaft und Gesellschaft unent-\n\nbehrlich sind. Im Falle einer schweren Mangellage, der die Wirtschaft nicht selbst zu be-\n\ngegnen vermag, greift sie mit gezielten Massnahmen in das Marktgeschehen ein, um \n\nentstandene Angebotslücken zu schliessen. Es gibt Bewirtschaftungsmassnahmen zur \n\nReduktion des Stromverbrauchs und zur Lenkung des Stromangebots. Diese Massnah-\n\nmen werden abhängig von der Situation einzeln oder kombiniert eingesetzt und haben \n\nzum Ziel, die Stromversorgung auf einem reduzierten Niveau sicherstellen zu können. \n\nDamit soll weiterhin ein geordnetes wirtschaftliches und gesellschaftliches Zusammenle-\n\nben in der Schweiz ermöglicht werden. Bewirtschaftungsmassnahmen im Elektrizitätsbe-\n\nreich für die Reduktion des Stromverbrauchs sind beispielweise Sparappelle, Ver-\n\nbrauchseinschränkungen, Kontingentierung von Grossverbrauchern sowie Netzabschal-\n\ntungen. Bewirtschaftungsmassnahmen für die Lenkung des Stromangebots sind bei-\n\nspielsweise zentrale Kraftwerksbewirtschaftung, Einschränkung von Stromimport/-export. \n\nDie Vollzugsaufgabe dieser Massnahmen nimmt die vom Verband Schweizerischer \n\n\n\nSeite 5 von 18 \n\nElektrizitätsunternehmen (VSE) gegründete Organisation für die Stromversorgung in aus-\n\nserordentlichen Lagen (OSTRAL) wahr (Quelle: www.bwl.admin.ch). \n\nIm Falle einer lang andauernden Strommangellage vollzieht OSTRAL die vom Bundesrat \n\nangeordneten Massnahmen. Diese Massnahmen beinhalten die Steuerung der Strom-\n\nproduktion (Angebotslenkung) und die Steuerung der Stromnachfrage (Verbrauchslen-\n\nkung). \n\nIm Rahmen der Angebotslenkung werden die Stromproduktionen und die Bewirtschaf-\n\ntung der Stauseen zentral gesteuert. Der Handel wird dabei ausgesetzt und Stromex-\n\nporte beschränkt. Bei der Verbrauchslenkung spricht man von vier Bereitschaftsgraden \n\n(BG). Die IBC ist speziell im BG 4 Teil des Vollzugs (Information bzgl. Kontingentierung \n\nvon Endverbrauchern (Grossverbraucher) und Zyklische Abschaltungen von Stromnet-\n\nzen) involviert. \n\n3. Stromversorgung Stadt Chur  \n\nIBC Energie Wasser Chur (IBC) \n\nDie IBC versorgt die Stadt Chur mit erneuerbarem Strom vom Markt und mit eigenen \n\nKraftwerksanlagen. Die IBC bewirtschaftet den Energiebedarf aktiv. Das Verteilnetz wird \n\nlaufend erneuert und den neuen Bedürfnissen angepasst, damit die Kunden jederzeit zu-\n\nverlässig mit Strom versorgt werden. \n\nRedundanz Stromnetz (Grundsatz) \n\nDie Redundanz des 60 und 10 Kilovolt Stromnetzes der Stadt Chur beruht auf dem  \n\nn-1-Prinzip, welches besagt, dass das Stromnetz (n) jederzeit den Ausfall einer Leitung \n\n(minus 1) verkraften können muss, ohne dass es zu grösseren Stromausfällen kommt. \n\nDas heisst konkret: Ist eine Leitung defekt, muss eine andere Leitung einspringen kön-\n\nnen. Sie verhindert, dass die Stromversorgung unterbrochen wird. Der 60 Kilovolt Ring \n\nund die 10 Kilovolt Netzebene der Stadt Chur wurden dementsprechend so gebaut. Da-\n\nvon ausgenommen sind Stichleitungen oder Hausanschlussleitungen. \n\n\n\nSeite 6 von 18 \n\nAnbindung Verteilnetz IBC an dem Netzverbund Mittelbünden \n\n3.1 Blackout vs. Strommangellage: der Unterschied \n\n3.1.1 Blackout \n\nBei einem Blackout kommt es plötzlich zu einem grossflächigen Stromausfall in einer \n\nRegion, einem ganzen Land bis hin zu Teilen eines Kontinents. Bei einer solchen Stö-\n\nrung ist die Stromversorgung aufgrund mehrerer Umstände unterbrochen, aber in der \n\nRegel wäre grundsätzlich genug Strom vorhanden, um die Nachfrage zu decken. Ein \n\nBlackout kann je nach Ursache und entstandenen Schäden einen bis mehrere Tage \n\ndauern. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) rechnet bei einem Extrem-Sze-\n\nnario beispielsweise mit einem Stromunterbruch von bis zu sieben Tagen. In diesem Sinn \n\nexistiert aber keine Obergrenze für die Dauer, sondern diese hängt immer von den aktu-\n\nellen Umständen ab und davon, wie gut und schnell die Schäden repariert werden kön-\n\nnen, sowie vor allem davon, wie schnell das Stromnetz flächendeckend wieder hochge-\n\nfahren werden kann. Das Risiko eines flächendeckenden Stromausfalls in der Schweiz \n\n\n\nSeite 7 von 18 \n\nist sehr gering. Denn in der Schweiz sind die Sicherheitsvorgaben für Energieanbieter \n\nund die Swissgrid, welche für das Übertragungsnetz zuständig ist, sehr hoch. Das BABS \n\nschätzt, dass es in der Schweiz etwa alle 30 Jahre zu einem grösseren Stromausfall \n\nkommen kann. \n\nAls dicht besiedeltes Land verfügt die Schweiz über eine sehr sichere Stromversorgung \n\nmit einem engmaschigen Verteilnetz. "Bei einem Störungsfall kann relativ schnell und \n\neinfach eine Umverteilung vorgenommen werden", erklärt Thöme Jeiziner vom EWZ. Er \n\nnennt ein konkretes Beispiel: "Die Stadt Zürich wird von vier Zuleitungen der Swissgrid \n\nmit Strom versorgt. Fällt eine aus, wird der Strom über die anderen drei Leitungen zuge-\n\nführt." \n\n3.1.2 Strommangellage \n\nBei einem Strommangel oder einer Strommangellage ist nicht genug Strom vorhanden, \n\num die Nachfrage zu decken. Kann der Strom aufgrund der Mangellage nicht aus dem \n\nAusland zugekauft werden, muss der Stromverbrauch reduziert werden – bis hin zu einer \n\nzyklischen Abschaltung des Netzes für mehrere Stunden. Wann ein Strommangel entste-\n\nhen könnte, weiss man in der Regel – wie jetzt – weit im Voraus, weil er durch die Kombi-\n\nnation vieler unterschiedlicher Einflussfaktoren überhaupt erst möglich wird. Für den Fall \n\neiner Strommangellage hat der VSE im Auftrag des Bundes bereits vor über 30 Jahren \n\ndie Krisenorganisation OSTRAL gegründet. Sie setzt im Fall einer Strommangellage die \n\nMassnahmen um, welche der Bundesrat beschlossen hat. Darüber hinaus hat sie den \n\nAuftrag erhalten, Massnahmen auszuarbeiten für den Fall einer länger anhaltenden \n\nStromverknappung (das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung hat ein In-\n\nfoblatt mit FAQ zur Strommangellage zusammengestellt). Reichen Stromsparmassnah-\n\nmen und Effizienzempfehlungen nicht aus, ordnet der Bund weitere Massnahmen an. \n\nDabei kann es zu Stromkontingenten und als äusserste Massnahme auch zu geplanten \n\nzyklischen Abschaltungen des Netzes kommen. So sollen Netzzusammenbrüche oder \n\nein Blackout verhindert werden. Systemrelevante Betriebe wie Spitäler, Wasserversor-\n\ngung, Telekomunternehmen, Entsorgung usw. sind, wenn technisch möglich, von den \n\nzyklischen Stromabschaltungen ausgenommen. Die damalige drohende Strommangel im \n\nWinter 2022/23 betraf die Produktionskapazität mehrerer Länder, denn zwischen der \n\nSchweiz und den europäischen Ländern findet ein reger Austausch von Strom statt. Ins-\n\nbesondere im Winter, wenn der Strombedarf höher ist, sind die Schweiz und andere Län-\n\nder auf Importe angewiesen. Die Schweiz etwa muss dann bis zu 40 Prozent des Stroms \n\nimportieren. Wenn die verschiedenen Länder zu wenig Strom produzieren – wie im 2022 \n\n\n\nSeite 8 von 18 \n\ndie Wasserkraftwerke aufgrund des extrem trockenen Sommers und vor allem die franzö-\n\nsischen Kernkraftwerke aufgrund von Revisionen – und sich die Länder auch nicht mehr \n\ngegenseitig mit Strom aushelfen können (Gasknappheit in Deutschland sowie Folgen \n\ndes Ukraine-Kriegs), kommt es zur Strommangellage. Die aktuelle Energiekrise hat viel-\n\nfältige Ursachen: \n\n Aufgrund des Kriegs in der Ukraine fehlt Erdgas. Es wird zum Heizen, für die \n\nStromproduktion (18 % des Stroms in Europa wird mit Gas produziert) und für in-\n\ndustrielle Zwecke wie etwa die Stahlproduktion genutzt. \n\n Frankreich musste in diesem Jahr rund die Hälfte seiner Atomkraftwerke vom \n\nNetz nehmen. In normalen Zeiten bezieht die Schweiz, aber im Winter auch \n\nDeutschland, Strom aus Frankreich. \n\n Die lange Dürre im Frühling und Sommer hat dazu geführt, dass die Pegelstände \n\nin Flüssen und Stauseen tief sind, womit im Winter auch weniger Wasserkraft ge-\n\nnutzt werden kann. Dies, nachdem im Winter 2021/22 ausbleibender Schnee und \n\nRegen ohnehin schon die Wasserreserven reduziert haben. Ein regenreicher Herbst \n\nkonnte die Situation allerdings entschärfen. \n\n Für die Schweiz kommt erschwerend hinzu, dass kein Stromabkommen mit der \n\nEU existiert. Die dazu nötigen Verhandlungen für ein Rahmenabkommen hat der \n\nBundesrat 2021 abgebrochen. In der Folge haben Mitgliedstaaten beim Strombezug \n\nVorrang vor der Schweiz. Deshalb hat EWZ langfristige Lieferverträge mit ausländi-\n\nschen Stromproduzenten abgeschlossen. \n\n3.2 Verantwortlichkeiten \n\n3.2.1 Bund \n\nDie Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom ist die unabhängige staatliche Regu-\n\nlierungsbehörde im Elektrizitätsbereich. Sie überwacht die Einhaltung des Stromversor-\n\ngungs- und Energiegesetzes, trifft die dazu nötigen Entscheide und erlässt Verfügungen. \n\nSie beaufsichtigt die Strompreise und entscheidet bei Differenzen betreffend den Netzzu-\n\ngang. Sie überwacht zudem die Versorgungssicherheit im Strombereich und regelt Fra-\n\ngen zum internationalen Stromtransport und -handel. Schliesslich entscheidet die ElCom \n\nin Streitigkeiten zu Rückliefervergütungen sowie zwischen Netzbetreiber und Eigenver-\n\nbraucher. \n\n\n\nSeite 9 von 18 \n\n3.2.2 OSTRAL \n\nOSTRAL ist die Organisation für Stromversorgung in ausserordentlichen Lagen. Sie un-\n\ntersteht der wirtschaftlichen Landesversorgung des Bundes und wird auf deren Anwei-\n\nsung aktiv, wenn eine Strommangellage eintritt. Die OSTRAL handelt nach den Bestim-\n\nmungen der Bewirtschaftungsverordnung für Elektrizität. Die Bewirtschaftungsverordnun-\n\ngen liegen in einem Entwurf vor. Die definitiven Verordnungen erlässt der Bundesrat erst \n\nim Falle einer Strommangellage. Diese beinhalten im Wesentlichen folgende Punkte: \n\n- Verbote von bestimmten Elektrogeräten \n\n- die temporäre Aussetzung der freien Marktwirtschaft \n\n- die zentrale Steuerung der Kraftwerke \n\n- Einschränkungen und Verbot von Ausfuhr und Transit elektrischer Energie \n\n- Kontingentierung von elektrischer Energie für Grossverbraucher \n\n- zyklische Netzabschaltungen \n\n\n\nSeite 10 von 18 \n\nFür den Fall einer schweren Mangellage an Elektrizität sind als eine der letzten Massnah-\n\nmen auch Netzabschaltungen vorgesehen. Um den damit zusammenhängenden Koordi-\n\nnations- und Informationserfordernissen nachzukommen, haben mehrere Verteilnetzbe-\n\ntreiber mit Unterstützung u.a. vom VSE und von der OSTRAL den "Powertracker" entwi-\n\nckelt. Dabei handelt es sich um eine webbasierte App, mit welcher im Falle von Netzab-\n\nschaltungen Krisenorganisationen und Endverbraucher für sämtliche Adressen in der \n\nSchweiz die Verfügbarkeit (resp. die Abschaltung) von Elektrizität abrufen/darstellen kön-\n\nnen. \n\n3.2.3 Kanton Graubünden \n\nDas Themenfeld Krisenmanagement umfasst die Koordination von organisierten Hilfe-\n\nleistungen sowie die dazu erforderlichen Vorsorgemassnahmen. Dafür ist gemäss dem \n\nkantonalen Bevölkerungsschutzgesetz (BR 630.000) je nach Lage entweder die Ge-\n\nmeinde oder der Kanton zuständig. Aufgrund des mit einer Netzabschaltung verbunde-\n\nnen Infrastruktur- und Kommunikationsausfalls wird die Koordination von organisierter \n\nHilfe kleinräumig auf Gemeindeebene umgesetzt werden müssen. In einer besonderen \n\nund/oder ausserordentlichen Lage ist gemäss kantonalem Bevölkerungsschutzgesetz \n\nder Einsatz eines Gemeindeführungsstabs (GFS) vorgesehen. Im Fall von Netzabschal-\n\ntungen ist aufgrund des weitreichenden Infrastrukturausfalls eine auf die Gemeinde-\n\nebene isolierte Ereignisbewältigung denkbar. Daher sind auf Gemeindeebene entspre-\n\nchende Strukturen (Einsatz des GFS) für die Ereignisbewältigung zwingend erforderlich. \n\n\n\nSeite 11 von 18 \n\n3.2.4 Stadt / Gemeinde \n\nDie Verantwortung für die Vorsorgeplanungen und Ereignisbewältigung liegt bei den \n\nStadtbehörden von Chur. Zur Unterstützung ist ein funktionierender Kata-Stab unerläss-\n\nlich, welcher im Rahmen der klassischen Stabsarbeit gemäss dem Behelf Führung im \n\nBevölkerungsschutz (FIBS) die politischen Entscheidungsträger unterstützt. Dabei ist die \n\nEinbindung aller für die Ereignisbewältigung notwendigen Akteure wie Behörden und Or-\n\nganisationen für Rettung und Sicherheit (BORS), Infrastrukturbetreiber, Technischer \n\nDienst, Stadtverwaltung, Pflegeeinrichtungen, Spitäler, Supermärkte etc. entscheidend. \n\nWesentliche Aufgaben der Stadt Chur sind beispielsweise: \n\n Die Kommunikation mit den Behörden und Organisationen für Rettung und Sicher-\n\nheit (BORS) und wesentlichen Teilen der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. \n\n Mögliche Hilfe durch die BORS zu koordinieren. \n\n Die Versorgung besonders bedürftiger Teile der Bevölkerung mit lebenswichtigen \n\nGütern und Dienstleistungen sicherzustellen. \n\n Massnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, Ruhe und Ordnung innerhalb der Ge-\n\nmeinde aufrecht zu erhalten. \n\n3.2.5 Kata-Stab \n\nDer Kata-Stab ist zuständig für die Vorsorge für besondere und ausserordentliche Lagen \n\nsowie für die Bewältigung von Ereignissen der besonderen Lage auf dem Stadtgebiet \n\nund setzt entsprechende Einsatzabschnitte (EA) ein. Sie leisten einander in der besonde-\n\nren und ausserordentlichen Lage Hilfe und unterstützen sich gegenseitig. \n\nAufgaben in der Vorsorge \n\n Analyse der Gefahren, die sich auf dem Gemeindegebiet ereignen oder sich auf das \n\nGemeindegebiet auswirken können; \n\n Umsetzung beziehungsweise Veranlassung des gestützt auf die Gefährdungsana-\n\nlyse ermittelten Handlungsbedarfs in Zusammenarbeit mit den Betreibern der Gefah-\n\nrenquellen; \n\n Alarmierung der Bevölkerung und Erlass von Verhaltensanweisungen; \n\n Aufgaben in der Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen; \n\n unverzügliche Einberufung des Kata-Stabs; \n\n Lagebeurteilung; \n\n\n\nSeite 12 von 18 \n\n Anordnung und Durchsetzung von Massnahmen zum Schutz, zur Rettung und zur \n\nBetreuung der Bevölkerung, die auf das Ereignis abgestimmt sind; \n\n Herstellen und Sicherstellen der Kommunikationsverbindungen mit den Partnern des \n\nBevölkerungsschutzes und dem Kantonalen Führungsstab; \n\n Organisation der Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des Lebens; \n\n Organisation von Massnahmen zur Wiederherstellung der normalen Lage. \n\n4. Lage 2024 \n\nGenerell ist die Situation im 2024 wesentlich weniger angespannt als im vergangenen \n\nJahr. Es bleiben aber Unsicherheiten bestehen. Die Aussichten auf den kommenden \n\nStrom-Winter sind nur mit Fragezeichen abschätzbar. Viele Faktoren wie Wetterlagen, \n\nkriegerische Auseinandersetzungen aber auch die Energiewende in der Schweiz, welche \n\nnur schleppend vorangeht, verunmöglichen eine genaue Prognose. Kurz: Es besteht die \n\ngrosse Hoffnung, dass die befürchtete Strommangellage auch im kommenden Winter \n\n2024/25 einmal mehr nicht eintrifft. \n\nDas bestätigen auch befragte Experten: "Wir stehen einiges besser da – wenn über-\n\nhaupt, ist die kritische Zeit in den ersten Monaten des kommenden Jahres 2024/25", er-\n\nklärt Christian Schaffner, vom Energy Science Center an der ETH Zürich. Es muss uns \n\ngelingen, die Gasspeicher in Europa und die Stauseen in der Schweiz überdurchschnitt-\n\nlich zu füllen und zu hoffen, dass die französischen Atomkraftwerke am Netz bleiben. \n\nWenn diese Faktoren erfüllt werden, ist eine Strommangellage auch im kommenden Win-\n\nter unwahrscheinlich. \n\n4.1 Vorsorge \n\n4.1.1 IBC Energie Wasser Chur (IBC) \n\nDie IBC betreibt ein unternehmensweites Risikomanagement. Jährlich werden die erho-\n\nbenen Top-Risiken durch die Geschäftsleitung überwacht und gegenüber dem Verwal-\n\ntungsrat rapportiert. Im Rahmen der Vorbereitung auf eine mögliche Energiemangellage \n\nhat die IBC Bedrohungsszenarien mittels eines systematischen BCM entwickelt. \n\nDas Business Continuity Konzept beinhaltet die Krisenorganisation, Krisenkommunika-\n\ntion, den BCM-Zyklus, Schulungen, Tests und Übungen, Bewertungskriterien zur Busi-\n\nness Impact Analyse, Business Impact Analysen mit Szenarien und Notfallpläne für die \n\nGrundversorgung Strom. \n\n\n\nSeite 13 von 18 \n\n4.1.2 Verwaltung \n\nIn der Stadtverwaltung wurden die Mitarbeitenden betreffend dem "haushälterischen" \n\nUmgang mit elektrischer Energie sensibilisiert. Zudem wurde in jeder städtischen Dienst-\n\nstelle ein BCM für eine mögliche Strommangellage erstellt und dokumentiert. Die städti-\n\nschen Verwaltungsliegenschaften werden auf stromsparende Beleuchtungsmittel umge-\n\nrüstet, was einen nachhaltigen Spareffekt nach sich zieht. Die Möglichkeit des "Home-\n\nOffice" für die städtischen Mitarbeitenden wird ebenfalls kontinuierlich ausgebaut. Dies \n\nwird auch mit der IT-Strategie und der damit verbundenen Abgabe von mobilen Arbeits-\n\nplätzen unterstützt. Je nach Wohnort kann mit der "Home-Office" Regelung auch einem \n\ntotalen Ausfall der Arbeitsleistung von Verwaltungsbereichen entgegengetreten werden. \n\n4.1.3 Kata-Stab \n\nFür Vorsorgeplanung und die Bewältigung einer allfälligen Energiemangellage und deren \n\nAuswirkungen auf die Stadt Chur setzte der Stadtrat mit Beschluss vom 4. Oktober 2022 \n\n(SRB.2022.905) einen Teilstab "Energiemangellage" des Kata-Stabs ein. Dieser führte \n\nbis zum 30. März 2023 15 Rapporte durch und erstattete dem Stadtrat periodisch Bericht. \n\nEr legte ihm am 22. November 2022 (SRB.2022.1019) Sparmassnahmen in städtischen \n\nLiegenschaften sowie Verhaltensanweisungen für die städtische Verwaltung zum Be-\n\nschluss vor. Nach Genehmigung durch den Stadtrat erfolgte die Umsetzung der Mass-\n\nnahmen in den Dienststellen: \n\n- Evaluation und Umsetzung freiwilliger Sparmassnahmen Strom und Gas (innerhalb \n\nder Stadtverwaltung) \n\n- Vorbereitung Durchsetzung Verbrauchseinschränkungen und Verbote von Anwen-\n\ndungen/Anlagen Strom und Gas \n\n- Evaluation und Umsetzung Kontingentierung Grossverbraucher (innerhalb Stadtver-\n\nwaltung) \n\n- Heiztemperatur in den Gebäuden senken, Apparate, die nicht in zwingend in Betrieb \n\nsein müssen, abzuschalten, und persönliche Geräte, die Strom brauchen, zu redu-\n\nzieren.  \n\n- Senkung der Temperatur um mindestens 2° C in öffentlichen Gebäuden (z. B. Ver-\n\nwaltungsgebäuden, Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Sportanlagen usw.)  \n\n- Senkung der Temperatur auf ca. 15° C in Räumen, die nicht (regelmässig) verwen-\n\ndet werden (z. B. leere Büros und Sitzungszimmer). \n\n\n\nSeite 14 von 18 \n\n- Maximale Temperaturabsenkung (d. h. Aktivierung des Frostschutzmodus der Hei-\n\nzungen) in Gebäuden bzw. Räumen, die nicht beheizt werden müssen (z. B. Gara-\n\ngen, Lagerhallen usw.). \n\n- Zusammenlegung von Büros und Arbeitszimmern. \n\n- Abschaltung des Warmwassers in Verwaltungsgebäuden. \n\n- Prüfung der Machbarkeit der Abschaltung von Warmwasser in anderen öffentlichen \n\nGebäuden.  \n\n- Senkung der Wassertemperatur in öffentlichen Schwimmbädern um mindestens \n\n2° C. \n\n- Reduzierung der Beleuchtung von Gängen/Korridoren in Dienstgebäuden. \n\n- Komplettabschaltung von Geräten und Anlagen wie Computern, Druckern, WIFI, \n\nKaffeemaschinen usw. in allen öffentlichen Gebäuden (z. B. Verwaltungsgebäuden, \n\nSchulen, Kinderbetreuungseinrichtungen usw.) ausserhalb der Arbeitszeiten. \n\n- Überprüfung und, wenn möglich, Reduzierung der Anzahl der in Betrieb stehenden \n\nGeräten und Anlagen. \n\n- Verbot der Nutzung privater Kleingeräte, insbesondere Heizlüfter, Kaffeemaschinen, \n\nKühlschränke usw. \n\n- Einschränkung der Nutzung von Aufzügen und Rolltreppen, wenn die Zugangsmög-\n\nlichkeiten für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dadurch nicht beeinträchtigt \n\nwird. \n\n- Reduzierung der Lichtintensität resp. vollständiges Abschalten der öffentlichen Be-\n\nleuchtung in der Nacht, wenn die regulatorischen Grundlagen dies erlauben.  \n\n- Abschaltung der Aussenbeleuchtung von öffentlichen und/oder historischen Gebäu-\n\nden. \n\nAlle diese Massnahmen sind vorbereitet und würden vor einem Eintreten dem Stadtrat \n\nzur Beschlussfassung vorgelegt werden.  \n\nIm Sinne der Vorsorgeplanung wurden die Dienststellen durch den Teilstab angewiesen, \n\nfür den Fall von Netzabschaltungen oder eines Blackouts ein BCM und weitere Massnah-\n\nmen zu erarbeiten: \n\n- Vorsorgeplanung für Netzabschaltungen \n\n- Umfassende, synchronisierte interne und externe Kommunikation \n\n\n\nSeite 15 von 18 \n\n- Sicherung einer gewissen Menge an Betriebsstoff für eine Notbetankung im Falle ei-\n\nnes Ausfalls der ordentlichen Tankstellen für die städtischen Fahrzeuge der Polizei, \n\nFeuerwehr und Werkbetriebe usw.  \n\nAm 24. Januar 2023 (SRB.2023.44) genehmigte der Stadtrat das Konzept Notfalltreff-\n\npunkte. Mit dem Betrieb von Notfalltreffpunkten wurden Standorte für den Informations-\n\naustausch zwischen Bevölkerung und Behörden geschaffen, die insbesondere bei einem \n\nAusfall der herkömmlichen Kommunikationsmittel genutzt werden können. Die Notfall-\n\ntreffpunkte sind für die betroffene Bevölkerung bei Katastrophen, Notlagen und schweren \n\nMangellagen als polyvalent einsetzbare Erstanlaufstellen konzipiert. Denn Notfalltreff-\n\npunkte könnten nebst der Alarmierung der Einsatzkräfte auch beispielsweise als Abgabe-\n\nstelle für Trinkwasser und zur Deckung anderer Grundbedürfnisse genutzt werden. \n\nIn diesem Zusammenhang wurde eine Broschüre "Vorbereitung und Tipps für den Not-\n\nfall" erarbeitet und der Churer Bevölkerung verteilt. Damit wurde diese über das richtige \n\nVerhalten in Notsituationen informiert und dazu ermuntert, persönliche Vorsorgemass-\n\nnahmen zu treffen. Darunter fallen Themen wie das Verhalten bei Stromausfall, der Not-\n\nvorrat, Kochen ohne Strom sowie Evakuation und Notgepäck. Auch die Notfalltreffpunkte \n\nder Stadt Chur sind auf einer Ortskarte aufgeführt. \n\n\n\nSeite 16 von 18 \n\n5. Strategische Massnahmen \n\nDie fortschreitende Klimaveränderung und Herausforderungen bei der Energieversor-\n\ngung, welche sich aufgrund der geopolitischen Lage akzentuiert haben, sind wichtige Zu-\n\nkunftsthemen und erfordern ein aktives Handeln. Die Stadt Chur hat erkannt, dass die \n\nAbhängigkeiten vom Ausland durch den Ausbau der erneuerbaren, lokalen Energiepro-\n\nduktion und durch die Steigerung der Energieeffizienz zu reduzieren sind. \n\n5.1 Masterplan Energie und Klima \n\nMit Beschluss vom 5. Oktober 2023 (GRB.2023.31) nahm der Gemeinderat Kenntnis \n\nvom Masterplan Energie und Klima Stadt Chur Kenntnis und hiess folgende Ziele gut: \n\n- Die Treibhausgas-Emissionen der Stadt Chur sind im Jahr 2050 auf netto null \nEmissionen reduziert.  \n\n- Die Stadtverwaltung nimmt ihre Vorbildrolle wahr und senkt ihre Treibhausgas-\nEmissionen bis im Jahr 2040 möglichst auf Netto-Null. \n\nSofern es die städtische Finanzsituation zulässt, sind folgende Massnahmen prioritär um-\n\nzusetzen: \n\n- Wiederaufnahme des Kraftwerkprojekts "Pradapunt" zur Steigerung der Strompro-\nduktion  \n\n- Vorantreiben der Realisierung der Biogasanlage Bettlerküche  \n\n- Förderung des Baus der Windenergieanlage Oldis II  \n\n- Ausbau von PV-Anlagen in Zusammenarbeit mit der IBC \n\n- Förderung erneuerbare Antriebssysteme für Chur Bus \n\n- Masterplan ARA 2035: Umsetzung Etappe 1: 4. Reinigungsstufe – Elimination \nMikroverunreinigung \n\n5.2 Masterplan IBC "Chur - 2040 Netto Null" \n\nDer Masterplan der IBC ist ein langfristiges Konzept zur nachhaltigen Energieversorgung \n\nin Chur. Der Plan wurde im Jahr 2020 vorgestellt und soll bis zum Jahr 2040 umgesetzt \n\nwerden. \n\nDer Masterplan der IBC bezieht sich primär auf die CO2-neutrale Wärme und Kälte Ver-\n\nsorgung in Chur. Die zukünftige Versorgung setzt vorrangig auf Energiequellen mit Spit-\n\nzenlastabdeckungen über Biogas. \n\n\n\nSeite 17 von 18 \n\n5.3 Biogas Vergärungsanlage Bettlerküche \n\nIm März 2023 wurde das Vorprojekt "Biogasanlage" initialisiert (SRB.2023.178). Der Pro-\n\njektentwurf und der Stand des Vorprojekts (SRB.2023.1021 vom 12. Dezember 2023) \n\nzeigen auf, dass eine Biogas Vergärungsanlage am Standort Bettlerküche betrieben wer-\n\nden kann. Die Platzverhältnisse lassen einen Betrieb ARA (EMV), Vergärungsanlage \n\nAXPO/IBC sowie Stadtgärtnerei/Tierkörpersammelstelle zu. \n\nNebst Grüngut sollen auch flüssige Substrate (Speisereste und Energiesubstrate) ange-\n\nnommen und verarbeitet werden, um vor allem im Winter die Mengenschwankungen aus-\n\nzugleichen und eine ganzjährig hohe Gasproduktion gewährleisten zu können. \n\n5.4 Gemeindekooperation Kraftwerk Chur-Sand  \n\nDie Gemeindekorporation Kraftwerk Chur-Sand (GKC) wurde im Jahre 1981 gegründet. \n\nSie betreibt das Kraftwerk Chur-Sand, welches das Wasser der Plessur und der Rabiosa \n\nzur Stromerzeugung nutzt. Die Jahresproduktion beträgt rund 50 GWh. Dies entspricht \n\netwa 25 % des Strombedarfs der Stadt Chur. Partner sind neben der Stadt Chur die Ge-\n\nmeinden Churwalden, Maladers, Tschiertschen-Praden und Arosa. Für die Betriebsfüh-\n\nrung ist die IBC verantwortlich. \n\n5.5 Projektierung Kraftwerk Pradapunt \n\nAufgrund der im Jahr 2022 verbesserten gesetzlichen Rahmenbedingungen wurde das \n\nProjektkonsortium Wasserkraft Plessur wieder aktiv. Gespräche zwischen Vertretern der \n\nTrägerschaft (Gemeinde Arosa, Arosa Energie, Stadt Chur, IBC, GKC und Axpo) führten \n\nzum Beschluss, das Projekt Kraftwerk Pradapunt aus dem Jahr 2016 wieder aufzuneh-\n\nmen und zu aktualisieren. Im März 2023 wurde hierfür ein Vorprojekt gestartet.  \n\nDas Ziel ist die Erlangung einer entsprechenden Wasserrechtsverleihung für den Ausbau \n\nder Wasserkraft mittels einer neuen Kraftwerksstufe Pradapunt. \n\n6. Fazit \n\nEine Strommangellage kann erhebliche Auswirkungen auf die städtische Infrastruktur ha-\n\nben. Strassenbeleuchtung, öffentliche Verkehrsmittel, Wasserversorgung und andere \n\nstädtische Dienstleistungen sind stark von einer zuverlässigen Stromversorgung abhän-\n\ngig. Ein Mangel wird zwangsläufig zu Störungen im täglichen Leben führen. Ein Strom-\n\nmangel kann zudem Produktionsunterbrechungen, Geschäftsschliessungen und Arbeits-\n\nplatzverluste verursachen. Dies wiederum könnte die Churer Wirtschaft erheblich \n\n\n\n1 | |\n\nÀ | Seite 18 von 18\n\nbeeinträchtigen. Der Handlungsspielraum und die Einflussnahmeder Stadt Chur undins-\n\nbesondere des Kata-Stabs und der IBC sind in einer Strommangellage sehr beschränkt.\n\nEs können Massnahmenim Bereich der öffentlichen Sicherheit und der eingeschränkten\n\nAufrechterhaltung der Verwaltung vorsorglich geplant werden. Jede städtische Dienst-\n\nstelle hat ein BCM erarbeitet, welches Aussagen über den Betrieb während einer Strom-\n\nmangellage macht und einen eingeschränkten Betrieb für die Grundversorgungsicher-\n\nstellen soll. Die Kommunikation mit der Bevölkerung kannim Falle einer Strommangel-\n\nlage via den Notfalltreffpunkten sichergestellt werden. Diesbezüglich wurde die Churer\n\nBevölkerung mittels einer Broschüre "Vorbereitung und Tippsfür den Notfall", welche in\n\nalle Churer-Haushaltungenverteilt wurde, bedient. Diese Broschüre wird auch durch die\n\nEinwohnerdienste der Stadt Churallen Neuzugezogenen abgegeben.\n\nDer Kata-Stab hat die vorsorgliche Einsatz- und Eventualplanungen vorgenommen und\n\nüberprüft. Aus Sicherheitsüberlegungen wird darauf verzichtet, diese im vorliegenden Be-\n\nricht im Detail vorzustellen. Schwachstellen oder Lücken wurdenerkannt und werdenlau-\n\nfend behoben. Im Stadtrat und dem Kata-Stab der Stadt Chur ist aber auch das Bewusst-\n\nsein vorhanden,dass ein Restrisiko in Krisenlagen nicht ausgeschlossen oder geplant\n\nwerden kann.\n\nWir bitten Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem\n\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur, 2. April 2024\n\nNamensdesStadtrates\n\nDer Stadtschreiber\n\nUL\nMarco Michel\n\n \n\nAktenauflage\n\nBericht des Stadtrates zum Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnendebetreffend\n"Krisenvorbereitung für Strommangellage bzw. Blackout in der Stadt Chur" vom 5. April 2022\n\n\n


01.2_Anhang Massnahmen Departement BGK

text: \nuy |\n\n| A | Stadt Chur io\n\n \n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Kulturfachstelle Abteilung Kulturfachstelle\n\nArt Verzichtsmassnahmen\n\nKurzbezeichnung:Streichung Unterstützungsbeitrag "Überregionaler Kulturanlass”\n\nAusgangslage: Die Stadt Chur budgetiert jedes Jahr Fr. 50'000.—zur Unterstützung eines gros-\nsen überregionalen Kulturanlasses. In der Vergangenheit wurden mit diesen Geldern die Jubilä-\nums -Opernauffuhrung "II Trovatore" im Schloss Haldenstein, das Gion Antoni Derungs Festival\n(beide 2022), die Biennale für zeitgenössische Musik "tuns contemporans" (2023) oderdie\nneuen Festspiele im Schloss der Kammerphilharmonie Graubünden(2024) unterstützt.\n\nMassnahme: Beitrag um rund zweiDrittel kürzen\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3636.82 50 35 35 35 35\n\n000000\n\nFinanziell\n\nMinderausgabenFr. 35'000/ Jahr\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nEs wird jährlich nur nochein kleinerer oderalle zwei Jahre ein etwas grösserer Anlassstattfinder\nkönnen(z.B. das Musikfestival "tuns contemporans").\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: keine\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: Markante Kürzung einer der zwölf Massnahmenausder Kulturstrategie\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nUnklar.\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanzielllleistungsbezogen\n\nDer Ausfall der städtischen Unterstützungsgelder wird kaum von anderen Geldgebern kompen-\nsiert werden können. Wahrscheinlich wird nur nochalle zwei Jahre ein grösserer überregionaler\nKulturanlassstattfinden können.\n\nAufgrund des Subsidiaritätsprinzipes (Art. 9 des kantonalen Kulturförderungsgesetzes) besteht\nzudem die akute Gefahr eines substantiellen Ausfalls von kantonaler Unterstützung für grosse\nChurer Kulturprojekte. Die kantonalen Beiträge liegen üblicherweise über den städtischen Zu-\nwendungen, so dass im Extremfall bis zu Fr. 60'000 an kantonalen Fördergeldern (zusätzlich\nzum Ausfall der städtischen Unterstützung) für grosse Churer Kulturprojekte fehlen könnten.\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\n\n\nI |\n\nÀ I Seite 2 von 2\n\nZuständige Instanz SR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nial MassnahmeNr.\n\n51002\nStadt Chur\n\n \n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nDienststelle Kulturfachstelle Abteilung Kulturfachstelle\n\nArt Sparmassnahmen\n\nKurzbezeichnung: Kürzung Projektbeiträge & klare Verfalldaten für gesprocheneBeiträge\n\nAusgangslage: Die Stadt Chur budgetiert jedes Jahr insgesamt Fr. 439'000für Projektbeiträge\nan Kulturelle Veranstaltungen und Erzeugnisse. Unterstützt werden Veranstaltungen wie Kon-\nzerte, Lesungen, Theaterproduktionen, daneben auch Druckerzeugnisse und Werkbeiträge.\n\nEbenfalls über diese Projektbeiträge finanziert werden die von der Stadt ausgeschriebenen Ate-\nlieraufenthalte in Genua, Kairo, Buenos Aires oder Belgrad. Die Beiträge können via Gesuche\nan die Kulturfachstelle beantragt werden. Die Ausschüttung erfolgt auf der Basis des Kulturför-\nderungsgesetzes der Stadt Chur (RB 771). Durch Kürzung dieser Projektbeiträge um 10% las-\nsen sich pro Jahr knapp 44'000 Fr. einsparen.\nZusätzlich soll mittels eines klaren Verfalldatums von gesprochenenBeiträgen (Praxisänderung,\nd.h. gesprocheneBeiträge können neu maximal bis Anfang NovemberdesJahres abgerufen\nwerden,in dem derAnlass stattfinden/ das Projekt realisiert wird) rund 25'000 Fr. pro Jahr zu-\nsätzlich eingespart werden.\n\nMassnahme: Projektbeiträge um 10% kürzen, Verfalldaten für gesprocheneBeiträge\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n363619 122 12.5 12.5 12.5 12.5\n\n363620* 35* 2.5 2.5 2.5 2.5\n\n363623 90 18.0 18.0 18.0 18.0\n\n. 363636 50 8 8 8 8\n\nMinderautwands sg 100 20 20 20 20\n363674 37 4.5 4.5 4.5 4.5\n\n363691* 24.5* 2.5 2.5 2.5 2.5\n\nTotal Mindereinnahme 68 68 68 68\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle 000000\n\nAuswirkungen Finanziell\n\nSeite 1\n\nMinderausgabenFr. 43'900/ Jahr\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nDie Anzahl der durch die Stadt unterstützten Kulturprojekte wird substantiell sinken. Die Anzahl\nder ausfinanzierten Kulturprojekte in der Stadt wird empfindlich zurückgehen,da aufgrund des\nSubsidiaritätsprinzips auch die kantonalen Beiträge an hiesige Kulturprojekte zurückgehen\nund/ oder ganz ausfallen werden. Einzelne Kulturprojekte werden nicht mehr durchführbar\nsein. Bei der Projektunterstützung wird man die Sparten klarer voneinandertrennen müssen\nund z.B. im Klassikbereich (z.B. Klassik Forum sowie Orchester Phoenix) auf einzelneInitiati-\nven ganz verzichten müssen, ebenfalls im Bereich CD-Produktionen, Druckkostenbeiträgen\nund Chorkonzerten. Auf die Unterstützung letzterer müsste man in Zukunft ggf. komplett ver-\nzichten.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: keine\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\n\n\n1 |\n\nÀ | Seite 2 von 2\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden:finanziell/leistungsbezogen\n\nUnklar.\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nGefährdung von diversen kleineren Kulturanlässen, der Ausfall der städtischen Unterstützungs-\n\ngelder wird nicht von anderen Geldgebern kompensiert werden kônnen. Aufgrund des Subsidia-\nritätsprinzipes (Art. 9 des kantonalen Kulturförderungsgesetzes) akute Gefahr eines substantiel-\nlen Ausfalls von kantonaler Unterstützung für Churer Kulturprojekte. Die kantonalen Beiträgelie-\ngen üblicherweise über den städtischen Zuwendungen,so dass im Extremfall rund Fr. 100'000\n\nan kantonalen Fördergeldern (zusätzlich zum Ausfall der städtischen Unterstützung) für Churer\nKulturprojekte fehlen könnten.\n\nÄnderung von Anzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente\n\nusw.)\n\nRechtserlassen keine\n\nZuständige Instanz SR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\nAuf den mit *gekennzeichneten Konten sind zusätzlich zu Projektgeldern auch Beiträge an Leistungsvereinbarungenenthal-\nten, daherliegt das Einsparpotential hier unter 10% der budgetierten Gelder.\n\n\n\nnf\n\nIA Stadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhôhung Selbstfinanzierung 2026\n\n  \n \n\nDepartement BGK Dienststelle Kulturfachstelle Abteilung Kulturfachstelle\n\nArt Verzichtsmassnahmen\n\nMassnahme Kurzbezeichnung: Kündigung vonin der Vergangenheitnicht ausgeschöpften Leistungsverein-\nbarungen\n\nAusgangslage: Die Stadt Chur Unterstützte in der Vergangenheit die Schlossoper Haldenstein\nund den Konzertverein Chur vermittels zweier Leistungsvereinbarungen,die in den letzten Jah-\nren nicht odernurteilweise ausgeschöpft wurden. Die Verträge könnenunter Einhaltung einer\nzwölfmonatigen Kündigungsfrist auf Ende Jahr aufgelöst werden.\n\nMassnahme: Kündigung der Leistungsvereinbarungen mit der Schlossoper Haldenstein (Kam-\nmerphilharmonie Graubünden) und dem Konzertverein.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n363624 20 20 20 20\n\nMinderaufwand/ 363634 12 12 12 12\n\nTotal Minderaufwand\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen Finanziell\n\nMinderausgabenFr. -32'000.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nDie betroffenen Kulturveranstaltungen werden in Zukunft höchstwahrscheinlich nicht mehr\nstattfinden.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2028: keine\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanzielljleistungsbezogen\n\nUnklar.\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanzielllleistungsbezogen\n\nUnklar.\n\nÄnderung von Anzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nRechtserlassen keine\n\nZuständige Instanz SR\n\nStellungnahme\n\nSeite 1\n\n\n\nı |\n\na Seite 2 von 2\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nmy ET ye u\n\n| R | Stadt Chur =54006\n\n \n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhohung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nTotal Minderaufwand\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÂnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nSeite 1\n\nDienststelle Kulturfachstelle Abteilung Kulturfachstelle\n\nArt Verzichtsmassnahmen\n\nKurzbezeichnung: Kürzung Projektbeiträge für die Umsetzung der Kulturstrategie 2025\n\nAusgangslage: Die Stadt Chur budgetierte in der Vergangenheit jeweils rund Fr. 20'000/ Jahr\nfür die Umsetzung der verschiedenen Massnahmenausder Kulturstrategie. Mit diesen Geldern\nwurden bspw.die Digitalisierung des städtischen Kunstarchivs auf chur.ch oder der Online-\nRundgang "Kunstim öffentlichen Raum entdecken" oderdie Giger-Ausstellung zum Jubiläum\ndes Todestages Gigers finanziert.\n\nMassnahme: Verzicht auf Umsetzung von Projekten aus derKulturstrategie.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n313001 25 25 25 25 25\n\nFinanziell\n\nMinderausgabenFr. -25'000\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nKünftiger Fokus auf Massnahmen, welche Prozesse ändern oder verbessern, abernichts kos-\nten.\n\nWenigersichtbare Innovationsfähigkeit der Kulturfachstelle.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Projektleiter Kulturstrategie ab 01/2026\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\nAuf andere Massnahmen, Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nUnklar.\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanzielllleistungsbezogen\n\nSpürbarerVerlust der Innovationstätigkeit durch die Kulturfachstelle. Stark erschwerte Möglich-\nkeit, eine Kulturstrategie 2025 - XY zu definieren und umzusetzen.\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\nSR\n\n\n\na I Seite 2 von 2\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nmy! pe\n\nil Stadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhôhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand /\n\nTotal Minderaufwand\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nSeite 1\n\nDienststelle Kulturfachstelle Abteilung Kulturfachstelle\n\nArt Verzichtsmassnahmen\n\nKurzbezeichnung:Streichung Jahresbeiträge an kantonale Stiftungen\n\nAusgangslage: Die Stadt Chur budgetiert jährlich insgesamt Fr. 30'000.—für Jahresbeiträge an\ndas Rätische Museum, das Naturmuseum unddie Bündner Kunstsammlung. An den Bündner\nKunstverein werden Fr. 25'000 beigetragen. Einzelne Beiträge sind mittels Leistungsvereinba-\nrung geregelt.\n\nMassnahme:Streichung derjährlichen Zuwendungenandie kantonalen Museen,die Bündner\nKunstsammlung und den Bündner Kunstverein. Kürzung der Unterstützung an den Bündner\nKunstverein auf Fr. 15'000. Begründung:wir fördern Kunst und Kultur direkt und gebennicht\nGeld weiter, damit jemand anderesfördern kann.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3636.35 12 12 12 12\n\n3636.37 94 28 28 28\n\nFinanziell\n\nMinderausgabenFr. -40'000/ Jahr. Sinnvollerweise würde zur teilweisen Kompensation der\njährliche Kredit für städtische Kunstankäufe von Fr. 10'000.—auf Fr. 20'000.—erhöht.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nDie betroffenenInstitutionen werden wahrscheinlich einzelne Kulturprojekte reduzieren oder\n\naufgeben müssen.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: keine\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden:finanziell/leistungsbezogen\n\nUnklar.\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/jleistungsbezogen\n\nUnklar.\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\nSR\n\n\n\nı |\n\nR | Seite 2 von 2\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\nAuf dem betroffenen Konto ist auch der Jahresbeitrag an das DAU und das Domschatzmuseum budgetiert.\n\n\n\n[vs |\n\nel Stadt Chur |\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n  \n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent\n\nBemerkungen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Stadtschule Abteilung Schuldirektion\n\nArt Verzichtsmassnahmen\n\nKurzbezeichnung:Einstellung Beiträge Churer Magazin\n\nAusgangslage: Im Churer Magazin erscheinenvierteljährlich Beiträge der Stadtschule.\n\nMassnahme:Streichung der Beiträge im Churer Magazin. Die Beiträge werden von der Schul-\ndirektion, u.a. in Zusammenarbeit mit einzelnen Schuleinheiten und Lehrpersonen, erstellt. Die\nKoordination benötigt seitens der Schuldirektion viel Koordinationsaufwand, diese Ressourcen\nwerdenkünftig anders genutzt.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3130.01 293 20 20 20 20\n\nFinanziell\n\nDiese Anpassungen würde die Stadtschule finanziell entlasten.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nDie (gekaufte) Kommunikation über die Print Medien würde verschwinden.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2028: keine\n\n- Weitere Auswirkungen:keine\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\nSR\n\nNEIN\n\n\n\nul\n\n| R | Stadt Chur |\n\n \n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Stadtschule Abteilung Schuldirektion\n\nArt Organisations- und Strukturanpassungen\n\nKurzbezeichnung: Anpassungen Unterricht Zyklus 3 (Sekundarstufe | — Model C)\n\nAusgangslage: Der Klassenmedianin einer Sekundarschulabteilung betrug in denletzten Jah-\nren 18-19 Schülerinnen und Schüler. Der Klassenmedianin einer Realschulabteilung betrug in\ndenletzten Jahren 13-14 Schülerinnen und Schüler. Gemäss kantonalem Schulgesetz darf eine\neinklassige Sekundarschulabteilung in der Regel nicht mehr als 22 Schülerinnen und Schüler;\neine einklassige Realschulabteilung in der Regel nicht mehr als 20 Schülerinnen und Schüler\nzählen. Um den Klassendurchschnitt an der Stadtschule zu erhöhenist es möglich, die Anzahl\nSchülerinnen und Schülerim letzten Schuljahr stärker zusammenzuführen oderbereits bei der\nBildung der Klassen zu Beginn der Sekundarstufe I. Der Bereich Unterricht kann durch die\nStadtschule selbstständig gestaltet werden.In Zukunft sollen an der Stadtschule nur die obliga-\ntorischen Wahlfächer gemäss Lehrplan/Lektionentafeln angeboten werden.\n\nMassnahme: (Löhne Lehrpersoneninkl. Sozialleitungen)\n2025 2026ff\n\nStreichung vondrei Klassen 3x 44 Lektionen 300'000.- 720'000.-\nReduktion Wahlfächer 18 Lektionen 50'000.- 115'000.-\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3020.01 36'802 350 835 835 835\n\nFinanziell\n\nDie Anpassungenim Unterricht würden die Stadtschule finanziell stark entlasten.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nGrundsätzlich:\n\nDie Qualität in der Beschulung der Schülerinnen und Schülersinkt indirekt, die Belastung für die\n\nLehrpersoneninnerhalb des Berufsauftrages steigt. Die obengenannten Massnahmen werden\nin den umliegenden Gemeinden sowie schweizweit unterschiedlich umgesetzt.\n\nStreichung eine Klasse Sekundarstufe: Die Anzahl Schülerinnen und Schüler pro Klasse würde\nsteigen.\n\nReduktion Wahlfächer Sek: Das Angebotfür Schülerinnen und Schüler wird eingeschränkt.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2028: Ab 2026 Reduktion vom ca. 510 Stellenprozente\njährlich auf der Sekundarstufe |.\n\n- Weitere Auswirkungen: schwierig voraussehbar (Bspw. unattraktive Anstellungsbedingungen vs\nmehr ausgebildetes Fachpersonalsteht zur Verfügung)\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n\n\nh "hie\n\n[eR Seite 2 von 2\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bediirfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnderung von Anzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nInterne Beschlüsse (Bspw. Handbuch Nr. 352 Grundsätze und Entschädigung für integrative\nSonderschulung)\n\nZuständige Instanz SR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\n|"pn\n\nil Stadt Chur ||\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Stadtschule Abteilung Schuldirektion\n\nArt Organisations- und Strukturanpassungen\n\nKurzbezeichnung:Kultur-/Sport-/Kreativangebote überMittag\n\nAusgangslage: Die Anmeldungenin den Kindertagesstätten steigen stetig an, der Bedarf ist\nausgewiesen. Die höchsten Belegungszahlen sind überdie Mittagszeit zu verzeichnen, darum\nist den Kindertagesstätten der Personaleinsatz und die Raumnutzung zu dieser Zeit am höchs-\nten. Die Angebote über Mittag (betreuter Mittag) sollen ausgebaut werden, um die Betreuungs-\npersonen und die Räume zu entlasten. Die Entscheidung überdie Zuteilung des jeweiligen Mit-\ntagangebotes obliegt der Stadtschule. Beim Angebot "Spiel und Spass am Mittag" reduziert\nsich der Koordinationsaufwand zwischen der Stadtschule und Sportfachstelle.\n\nMassnahme: Um die Spitzennachfrage über Mittag abzudecken und den Churer Familien\ngleichzeitig ein pädagogisch wertvolles Betreuungsangebot anzubieten, werdenin Zu-\nsammenarbeit mit der Sportfachstelle und allenfalls mit der Kulturfachstelle niederschwellige\nAngeboteim sportlichen ("Spiel und Spass am Mittag"), kulturellen (z. B Theater) und kreativen\n(z. B. Mal-Atelier) Bereich entwickelt. Die Angebote sollen in Turnhallen, Schulräumen oder\nRäumen externer Anbietendenstattfinden. Die Kinder bringen die Verpflegung selber mit oder\nkönntendiese,falls erwünscht, dazubuchen.\nDas Sportangebot "Spiel und Spass am Mittag" wird von J+S mitfinanziert. Die Kosten werden\nsowohlfür die Familien als auch für die Stadt als Betreiberin deutlich tiefer liegen. Aktuell be-\nträgt der Semesterbeitrag Fr. 50.- (ohne Verpflegung).\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\nDiverse 440 1'050 1'050 1'050\n\nFinanziell\n\nDiese Anpassungen würdedie Stadtschule finanziell entlasten. Der Ausbau der Sportange-\nbote über Mittag würde in den Kindertagesstätten grob wie folgt aussehen: Reduktionen Daleu\nvon 4 Mittags-Gruppen auf 2 Mittags-Gruppen, Montalin von 3 auf 1, Lachen von 2 auf 1 sowie\nRheinau von 2 auf 1, Barblan von 2 auf 1. Total minus 7 Mittags-Gruppenx Fr. 150'000.—\n(Nettokosten Betreuungseinheit) = Fr. 1'050'000.-.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nErhöhung derAttraktivität der Kindertagstätte (mehrAktivitäten), die Räume überMittag sind\nwenigerstark frequentiert.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Grundsatzlich weniger Betreuungspersonal\ndafür mehr ausgebildetes J&S Personal. Ob eine vollständige Umsetzung möglich ist hängt\nu.a. von derAttraktivität des Angebots bzw. den Anmeldungen zusammen.Mit einem leicht hö-\nheren administrativer Zusatzaufwandist zu rechnen.\n\n- Weitere Auswirkungen: Engere Zusammenarbeit mit Sport- und allenfalls Kulturfachstelle\n\nAuf andere Massnahmen, Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: Sport- und allenfalls Kulturfachstelle — Anstellung von Mitarbeitende & engere Zu-\nsammenarbeit\n\n\n\n1 |\n\nl'A Seite 2 von 2\n\nAuf Gemeinden:finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanzielllleistungsbezogen\n\nkeine\n\nÄnderung von Anzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nRechtserlassen keine\n\nZuständige Instanz SR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhôhung Selbstfinanzierung 2026\n\nunun |\n\n| A | Stadt Chur |\n\n \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Stadtschule Abteilung Schuldirektion\n\nArt Andere Massnahmen\n\nKurzbezeichnung: Angebotsportfolio Stadtschule Chur 2024\n\nAusgangslage: GRB.2023.26 vom 7. September 2023 "Teilrevision Schulgesetz (RB 711);\nÜberprüfung Angebotsportfolio der Stadtschule": Beschlossene Einsparungen vonrund Fr.\n420'000.- im Budget 2024, rund 280'000.- beschlossene Einsparungenim Budget 20285.\n\nMassnahme:\n\nFür das Budget 2025 sind EinsparungenvonFr. 278'100.- (rund Fr. 280'000.-) geplant.\nDas Total der Einsparung gem. Botschaft beträgt rund Fr. 700'000.-.\n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n           \n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3020.01 35 35 35 35 35\n\n3020.01 25.7 25.7 25.7 25.7 25.7\n\n3020.01 64.2 64.2 64.2 64.2 64.2\n\n3020.01 87.5 87.5 87.5 87.5 87.5\n\n3130.01 10 10 10 10 10\n\n3170.06 10.2 10.2 10.2 10.2 10.2\n\nTOTAL. 233 233 233 233\ngerundet\n\n4260.07 32.5 46 46 46 46\n\nTOTAL 46 46 46 46\n\nFinanziell\n\nGem. GRB.2023.26 vom 7. September 2023\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nGem. GRB.2023.26 vom 7. September 2023\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2028: Gem. GRB.2023.26 vom 7. September 2023\n\n- Weitere Auswirkungen: Gem. GRB.2023.26 vom 7. September 2023\n\nAuf andere Massnahmen, Projekte, Departemente,Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: Gem. GRB.2023.26 vom 7. September 2023\n\n \n\n\n\na Seite 2 von 2\n\nAuf Gemeinden:finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen:finanziell/leistungsbezogen\n\nGem. GRB.2023.26 vom 7. September 2023\n\nÂnderung von Anzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nRechtserlassen Gem. GRB.2023.26 vom 7. September 2023\n\nZuständige Instanz GR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n\nBemerkungen\n\n\n\nlp |\n\n| a | Stadt Chur Ga200\n\n \n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand\n\nMinderaufwand\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständigeInstanz\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent\n\nSeite 1\n\nDienststelle GBC Abteilung\n\nArt Organisations- und Strukturanpassungen\n\nKurzbezeichnung: Auslagerung GBCanprivate oder anderweitige Trägerschaft\n\nAusgangslage: Der Betrieb der gewerblichen Berufsschuleist eine kantonale Aufgabe. Der Auf-\nwand der GBC wird weitergehend vom Kanton übernommen.Einige Kosten bleiben bei der\nStadt.\n\nMassnahme: Auslagerung GBCanprivate, regionale oder kantonale Trägerschaft\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget2024 2025 2026 2027 2028\n\nTotal netto 0 0 336 336 336\n\nPersonal/KST 1! 860 0 158 158 158\n\nFinanziell\n\nNebst der Defizitübernahmeentfällt erheblicher bisher ungedeckter Aufwand bei den Personal-\ndiensten. Bisher entschädigt mit Fr. 80'000, 20224 budgetiert Fr. 238'000 wasde facto nicht be-\nzahlt werden wird. -> Fr. 158'000 könnten zus. eingespart werden.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nZusätzlich entfällt erheblicher Interner Verrechnungsaufwand\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2028: bei den Personaldiensten\n\n- Weitere Auswirkungen:da und dort entfallen Führungs- und Koordinationsaufgaben (Verwal-\ntungsaufwand)\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/lleistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nVerordnung GBC751, BwBG 430.000-5-1.de\n\nGR\n\nJA\n\n\n\n|\n\nÀ I Seite 2 von 2\n\nBemerkungen\n\nAufgrund des Auftrag Hungeran den Stadtrat wurde ein Bericht zu dieser Thematik formuliert. Der Stadtrat hat den Bericht zum\nAuftrag Hanspeter Hungeran der Sitzung vom 2. Juli zuhanden des Gemeinderats verabschiedet. Sämtliche Details und Abwä-\ngungensind in diesem Bericht formuliert.\n\n\n\nRi\n\n \n\nStadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nDienststelle Gesellschaft\n\nArt Sparmassnahmen\n\nAbteilung Leitung und Administration\n\nKurzbezeichnung:jährliche Beiträge soziale Institutionen\n\nAusgangslage: Die meisten jährlichen Beiträge wurden im 2011 um 20% gekürzt undteil-\nweise im 2012 wieder angehobenoder nochmals gekürzt. Sie basieren teilweise auf städti-\nschen Entscheiden (Departementsverfügung, Stadtratsbeschlüssen, Botschaft) oder jahrzehn-\ntelanger Tradition/Geschichte, jedoch kaum aufgrund von gesetzlichen Aufgaben.\n- 480.01 Botschaft Reduktion EigeneBeiträge > 3.2.3; 3.2.8\n\n- 480.02 Beschluss GR vom 15.09.2011 betr. "Reduktion eigene Beitrage"\n\nMassnahmen:individuelle Kürzungen und Verzicht:\ne Vollständige Streichung desjährlichen Beitrages in der Höhe vonFr. 2'000.- an Stif-\n\ntung Uniqued(Stiftung mit Bündner Wurzeln in Kamerun)\ne Kürzung Churer Ferienpassvon 3'300.- auf 1'650.- Franken, weil neu die Aids-Hilfe\n\n50% übernimmt.\ne Vollständige Streichung Betrag von Fr. 6'000.- für spontane Anfragen. Könnenkünftig\n\nnicht mehr ausserhalb Budgetprozess bewilligt werden.\ne Vollständige Streichung Präventionsprojekt am Churer Fest in der Höhe von Fr.\n\n4'000.-. Präventionsmassnahmen müssen überden Veranstalter sichergestellt wer-\nden.\n\ne Vollständige Streichung Beitrag ans Frauenhausin der Höhe von Fr. 10'000.-. Es\nhandelt sich um eine kantonale Aufgabe, welche der Kanton ausfinanzieren muss.\n\nDie weiteren Beiträge an rund 20 Institutionen werdennicht angetastet.\n \n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n \n\nin Fr. 1'000.-- Konto-Nr. Kst. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n \n\n \n\n \n\nMinderaufwand\n3636.63 551140 84.8 2 2 2 2\n \n\n571030 5.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n \n\nMinderaufwand 3636.57 551140 17.3 11.65 11.65 11.65 11.65\n \n\nMinderaufwand 3636.58 551140 12.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n \n\nMinderaufwand 3636.83 551140 52.8* 0.0 0.0 0.0 0.0\n \n\nMinderaufwand 3636.89 551140 10.0* 10.0 10.0 10.0 10.0\n \n\nTotal gerundet    182  24  24  24  24\n  * Leistungsvereinbarung beendet\n \n\nAuswirkungen\n\nSeite 1\n\nFinanziell\n\nMinderaufwand\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nindividuell\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: keine\n\n- Weitere Auswirkungen: individuell\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente,Dienststellen\n\n \n\n\n\n1 1\n\nR | Seite 2 von 2\n\n- auf Projekte: individuell\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanzielllleistungsbezogen\n\nOrganisationen:individuelle betriebliche Anpassungen oderProjektanpassungen. Esist möglich,\ndass sich die einen oder anderen Organisationen gegen die Beitragskürzungen wehren werden.\n\nBeim Churer Fest ist es möglich, dass eine Diskussion überdie grundsätzliche Finanzierung des\nChurer Fests neu entsteht.\n\nÄnderung von Anzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nRechtserlassen keine\n\nZuständige Instanz SR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n\nBemerkungen\n\n\n\n|" |\n\nIR! Stadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Sozialleistungen\n\nArt Sparmassnahmen\n\nKurzbezeichnung: Kürzung der Entsendung von Sozialhilfeklienten in die DOCK Gruppe.\n\nAusgangslage:Die Sozialleistungen verpflichten Klienten, sich u.a. in der DOCK — Gruppe zur\nsozialen oderberuflichen Integration anzumelden und daranteilzunehmen. Hier wurden im Jahr\n2023 Fr. 301'769.15 Ausgaben und 201'906.75 Einnahmengeneriert. Sofern Klienten an sol-\nchen Programmenteilnehmen,wird in der Regel ebenfalls eine Integrationszulage von maximal\nFr. 300 entrichtet (abhängig vom Arbeitspensum). Gegenwärtig befinden sich 22 Personen im\nDOCK- Einsatzprogramm.\n\nMassnahme: Eswird für 50% derteilnehmendenKlienten die Auflage aufgehoben, im DOCK\nan einer Integrationsmassnahmeteilzunehmen.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3637.02 14'500 53 53 53 53\n\n551020\n\nFinanziell\n\nEs könnten somit jährlich ca. Fr. 50'000 eingespart werdensowie ca. Fr. 3'000 Integrationszu-\n\nlagen. |\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nDie berufliche und soziale Integration ist ein Hauptziel der Sozialhilfe. Sofern die betroffenen\nPersonennicht mehr an Integrationsmassnahmenteilnehmen, kanndies zu erheblichen gesell-\nschaftlichen Folgekosten führen, welche weit über die Sozialhilfekosten hinausgehen.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Keine\n\n- Weitere Auswirkungen: Keine\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente,Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/jleistungsbezogen\n\nKeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nEs besteht die Gefahr, dass die betroffenen Personenkeine Tagesstruktur mehr haben,gesell-\n\nschaftlich weiter absteigen und vereinsamen (Suchtproblematik, erhöhte Krankheitskosten).\n\nAnzupassendeRechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nKeine.\n\nSR\n\n\n\nÀ I Seite 2 von 2\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\n[ve\n\nla Stadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand\n\nMinderaufwand\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Sozialleistungen\n\nArt Sparmassnahmen\n\nKurzbezeichnung: Reduzierung Städtische Zusatzleistungen von EL — Bezüger.\n\nAusgangslage: Die Stadt Chur entrichtet gemäss Gesetz (Nummer 351) städtische Zusatzleis-\ntungen zu kantonalen Ergänzungsleistungen vom 01. Juli 1993. In Art 6 lit. b wird der, gemäss\nkantonaler Gesetzgebung über Ergänzunggsleistungen,bei einem Aufenthalt in einem Heim für\npersönliche Auslagen gewährte Abzug um 10% erhöht. Die Kosten für den gewährten Abzug\nsind bei Heimen(ca. 175 Personen)leicht höher, im Gegensatz zu den Zuschüssenbei den\nMieten (ca. 185 Personen) gem.Art lit. a, was somit eine paritätische Einsparung bedeuten\nwürde. Die Stadt Churist die einzige Gemeinde im Kanton GR,die Zusatzleitungenin der heuti-\ngen Art und Weise anihre Bürgerentrichtet. Der Anspruch auf Zusatzleistungen wird seitens der\nAHV-Zweigstelle automatisch bei Erhalt von Ergänzunggsleitungen geprüft. Potentielle An-\nspruchssteller müssen somit nicht proaktiv tätig werden.\n\nMassnahme: Vollumfängliche Streichung des Abzugs um persönliche Auslagen im Heim (Art 6\nlit.b).\n\nKredit gemass Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3637.05 650 0 325 325 325\n\n3010.01 0 23 23 23\n\nFinanziell\n\nEs könntenjährlich ca. Fr. 325'000 sowie 25'000 Personalkosten(inkl. Sozialabgaben) eingespart\nwerden.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nKeine quantitative respektive qualitative Auswirkung.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Einsparung 25 Stellenprozent.\n\n- Weitere Auswirkungen: Keine\n\nAuf andere Massnahmen, Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden:finanzielllleistungsbezogen\n\nKeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nBetroffene müssen die bisher übernommenen10 Prozentfür persönliche Auslagen in einem Heim\nselber tragen.\n\nAnzupassendeRechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nTeilrevision des Gesetzes (Volksabstimmung)- Streichung Art lit.b.\n\n\n\nl'A Seite 2 von 2\n\nZuständige Instanz vo\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent JA\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nny tf ge\n\nal Stadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhohung Selbstfinanzierung 2026\n\n  \n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand /\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Sozialleistungen\n\nArt Andere Massnahmen\n\nKurzbezeichnung: Gemeindebeitrag Sozialberatung persönliche Hilfe\n\nAusgangslage:Seit der Einführung des neuenFinanzausgleichsgesetzes (FAG; BR 730.200)\nper 1. Januar 2016 tragen die Gemeindendie vollen Kosten der Sozialberatung, welche im Ge-\nsetz überdie öffentliche Sozialhilfe im Kanton Graubünden(Sozialhilfegesetz, SHG; BR\n546.100) als persönliche Hilfe bezeichnet wird. Die Kosten werden aufgrundeinesVerteiler-\nschlüssels (Einwohner) festgelegt. Die Studie Organisation und Finanzierung derSozialhilfe im\nKanton Graubünden der FH OST nimmthierzu wie folgt Stellung: Da die Regionalen Sozial-\ndienste seit vielen Jahren oder Jahrzehnten vom Kanton geführt werden, könnte diese Kosten-\numlagerung mit derfiskalischen Aquivalenz begründet werden. Durch eine klare Kostenverant-\nwortung und Zuständigkeit der persönlichen Hilfe beim Kanton würde der Handlungsspielraum\nder RSD und des Kantons weiter ausgebaut, wasdie Erfüllung des Grundauftrags der Präven-\ntion erhöhen kann.\n\nMassnahme: Die vom Regionalem Sozialdienst erbrachte persönliche Hilfe wird ab 2027 in vol-\nlem Umfang vom Kanton getragen.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3611.10 1'850 0 0 1'850 1'850\n\nFinanziell\n\nEs könnten somitjährlich ca. Fr. 1'850'000 eingespart werden. Diese Massnahme hat nach ge-\ngenwärtiger Usanzkeinen Einfluss auf den Soziallastenausgleich. Dieser bezieht sich gemäss\nRegierungsbeschluss RB 546.300, Gesetz über den Lastenausgleich für bestimmte Sozialleis-\ntungen, auf die Kosten im Bereich der wirtschaftlichen Sozialhilfe und der Alimentenbevorschus-\nsung, nicht auf personelle AufwendungendesKantons.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nkeine\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2028:\n\n- Weitere Auswirkungen:Sozialberatung bleibt beim Kanton und wird nicht von der Stadt Chur\ngeleistet respektive übernommen.\n\nAuf andere Massnahmen, Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nKeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/jleistungsbezogen\n\nKeine\n\n\n\na Seite 2 von 2\n\nÄnderung von Anzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nRechtserlassen Gesetzesanpassung auf Kantonsebene.\n\nZuständigeInstanz GR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n\nBemerkungen\n\nXXX\n\n\n\nA ı Stadt Chur\nMassnahmeNr.\n\nV55006\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n  \n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Sozialleistungen\n\nArt Andere Massnahmen\n\nKurzbezeichnung: Übernahmedes Betriebs Konsumraum durch den Kanton\n\nAusgangslage: Die Stadt Churführt in einer dreijährigen Pilotphase den Konsumraum. An-\nschliessendsoll der Betrieb bei erfolgreicher Projekterfahrung an den Kanton übergehen.\n\nMassnahme:DerBetrieb des Konsumraumswird nachdreijähriger Pilotphase an den Kanton\nübergeben.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3130.50 428 0 0 0 395\n\n551020\n\nFinanziell\n\nKosteneinsparung von Fr. 395'000 nachdreijähriger Pilotphase von 2025-2027 ab dem Jahr\n2028. Fr. 33'000 für die Projektleitungsstelle bleiben bestehen, sinnvollerweise als Stelle eines/r\nSuchtbeauftragte/n.\n\nRisiko: Der Kanton übernimmt nach drei Jahren bewährtem Pilot den Betrieb des Konsumraums\nnicht. Dann muss die Stadt darüber befinden, ob sie das Angebot weiterführt und finanziert oder\nbeendet.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nkeine\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: keine. Die befristete Projektleiterstelle wird\nweiter benötigt, sinnvollerweise als unbefristete Stelle eines/r Suchtbeauftragte/n für städtische\nProjekte oder deren Weiterführung in eine ständige Aufgabe.\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanzielllleistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanzielllleistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nFalls der Betrieb eines Konsumraumsnicht vom Kanton übernommenwird, braucht es für die\n\nstädtische Finanzierung eine gesetzliche Grundlage.\n\nvo\n\n\n\n|\n\nÀ | Seite 2 von 2\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\nUrnenbotschaft vom 9. Juni geht von höheren Kostenin der 3-jährigen Pilotphase aus.\n\n\n\n \n\nuy\n\n| R | Stadt Chur 55101|\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhôhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand /\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Sozialleistungen\n\nArt Gebührenanpassungenund andere Einnahmen\n\nKurzbezeichnung:Erhebung Verwaltungsgebühr (Kausalabgabe) Sozialhilfebestätigung\n\nAusgangslage:Die Abteilung Sozialleistungenstellt jährlich ca. 750 Sozialhilfebestätigungen\nan Private, Amter (AFM, Bürgergemeinde)aus. Bis anhin wird keine Verwaltungsgebührfür\ndiese Dienstleistung erhoben. Umliegende Gemeindenrespektive im schweizweiten Vergleich\nvon mittelgrossen Städten wird in der Regel eine Gebühr zwischenFr. 25 und Fr. 40 erhoben.\nDesWeiteren dient der Gebührentarif der Einwohnerdienste (Nummer142) zum Vergleich. Für\neinen vergleichbaren Aufwand (beispielsweise gemässArt. 1 des Gebührentarifs die Anmeldung\nbei der Gemeinde Chur) erscheint die Höhe von Fr. 40 für die Bearbeitung/Ausstellung einer So-\nzialhilfebestatigung als angemessen und insgesamtverhältnismässig. Ausgenommenhiervon\nwären Bezüger von Sozialhilfe. Der Bezug vonSozialleistungen muss bei Antrag auf Ausstel-\nlung vorliegen. Abzüglich der Ausnahmen wärenpotentiell ca. 500 Sozialhilfebestätigungen ge-\nbührenpflichtig.\n\nMassnahme: Erhebung einer Verwaltungsgebühr in Höhe von Fr. 40 pro Ausstellung einer So-\nzialhilfebestätigung mit den oben erwähnten Ausnahmen.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n4210.13 0 20 20 20 20\n\n551020\n\nFinanziell\n\nDie Erhebung der Verwaltungsgebühr in Höhe vonFr. 40 pro Ausstellung einer Sozialhilfebestäti-\ngung würden Einnahmenvon Fr. 20'000 pro Jahr generieren.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nkeine\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Kann kostenneutral in den Arbeitsprozessinte-\ngriert werden.\n\n- Weitere Auswirkungen: Keine\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nKeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen:finanziell/leistungsbezogen\n\nKeine\n\nAnzupassendeRechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nErlass eines Gebührenreglements durch den Stadtrat (Art. 37 Abs. 1 Gemeindegesetz des\n\nKantons Graubünden (BR 175.050))\n\n\n\na Seite 2 von 2\n\nZuständige Instanz SR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent JA\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nag |\n\n| A | Stadt Chur s7002.\n\n \n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhôhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand /\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Kind Jugend Familie\n\nArt Organisations- und Strukturanpassungen\n\nKurzbezeichnung:Abschaffung Obligatorium Deutsch für die Schule\n\nAusgangslage: Diese Massnahmeist beschlossen und im Budget 2025 berücksichtigt. Das\nObligatorium von Deutsch für die Schule wird per Schuljahr 2025/2026 abgeschafft (SRB\n2023.979). Es ist davon auszugehen,dass wenigerKinderteilnehmen und damit auch weniger\nElternbeiträge mitfinanziert als auch Anbieterbeiträge ausbezahlt werden müssen. Es wird mit\nEinsparungen von 10% gerechnet. Esist mit weniger Einnahmendurchdie Fachstelle Integra-\ntion zu rechnen.\n\nMassnahme: Kürzung AusgabenBeiträge an Eltern und Anbieter im Programm Deutschfür\ndie Schule und Kürzung Einnahmen.\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3637.15 268 27 27 27 27\n3636.76 88 9 9 9 9\n\n4631.03 112 -11 -11 -11 -11\n\n571020\n\nFinanziell\n\nMinderaufwand: Fr. 24'450\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nBudget 2024: 115 Familien, Budget 2025: 104 Familien\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2028: keine, Administration und fachliche Umsetzung\nverändern sich dadurchnicht\n\n- Weitere Auswirkungen:die nicht-teilnehmendenKindertreten ohne Deutschkenntnisse in den\nKindergarten ein. Die sprachliche und soziale Unterstützung dieser Kinder im Kindergarten be-\ndingt viel Aufmerksamkeit.\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: Kindergarten Stadtschule, teils erschwerter Kindergarten-Start für zusätzlich 10\nKinder\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nKeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen:finanziell/lleistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\nSR\n\n\n\nı |\n\nl'A Seite 2 von 2\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent JA\n \n\nBemerkungen\n\n\n\n"pn\n\nel Stadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nStellungnahme\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Kind Jugend Familie\n\nArt Sparmassnahmen\n\nKurzbezeichnung: Kürzung Unterstützung an Vorschulkinder ohne gesicherten Aufenthalt\n\nAusgangslage: Kinder ohne gesicherten Aufenthalt werdenseitens Kanton (Amt für Migration)\nbegrenzt unterstützt. Vorschulkinder mit Wohnsitz in der Stadt Chur und einem sprachlichenIn-\ntegrationsbedarf sollen eine Spielgruppe oderKita besuchen können.Könnendie Eltern den El-\nternbeitrag nicht zahlen und wird dieser nicht vom Kanton übernommen,unterstützt die Stadt.\n\nMassnahme:Streichen der Unterstützung\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3637.15 10 0 10 10 10\n\n571030\n\nFinanziell\n\nMinderaufwand von Fr. 10'000.--\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nAllen Kindern in Chursoll einen guten Start ins Leben ermöglicht werden (Strategie "Frühe Kind-\nheit Stadt Chur", 7.7.2020). Die Finanzierung dieser Kinder wird zukünftig bei Bedarf über Fonds-\ngesuche oder GesucheanStiftungen abgewickelt werden.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Mehr Administrativer Aufwand im Bereich DfD/\nDfS zwecks Abklärungen(wobeiaktuell der Aufwand durch die LV mit der Fachstelle Integra-\ntion aufgefangen werden kann)\n\n- Weitere Auswirkungen: Mehr Anfragen an den Sozialfonds\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\nSR\n\n\n\n|\n\nfa I Seite 2 von 2\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nvf\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhôhung Selbstfinanzierung 2026\n\n  \n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand /\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Kind Jugend Familie\n\nArt Sparmassnahmen\n\nKurzbezeichnung: Umlagerung Finanzierung "PAT — Mit Eltern Lernen Graubünden"\n\nAusgangslage: Diese Massnahmeist beschlossen und im Budget 2025 bereits berücksichtigt.\nSiehe SRB 2024.89 und GRBvom 7.3.2024 (Verlängerung Teilnahme am kantonalenPilotpro-\ngramm "PAT — Mit Eltern Lernen Graubünden". Das Frühförderprogramm PATsoll während der\nPilotphase 2025-2027einerseits überdie städtische Erfolgsrechnung (16 Plätze / Fr. 56'000)\nund andererseits über den Fondsertrag des Sozialfonds (8 Plätze / Fr. 28'000) finanziert werden.\nDie Erfolgsrechnungreduziert sich darum.\nDer Gemeinderatsbeschluss deckt die Jahre 2025 bis 2027 ab, 2028 muss neu verhandelt wer-\nden.\n\nMassnahme: Umlagerung Finanzierung PAT-Plätze\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3130.01 86 30 30 30 30\n\n571030\n\nFinanziell\n\nMinderaufwand von Fr. 16'000.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nKeine Veränderung.Es werdenweiterhin 24 Plätze zur Verfügung stehen, 16 Plätze werden über\ndie KST 571030finanziert, weitere 8 Plätze (Fr. 28'000) werden über den Sozialfonds, KST 55114\nfinanziert. Siehe SRB 30.1.2024 und Botschaft vom circa. März 2024. Das Frühförderprogramm\nPATist validiert und unterstützt mehrfachbelastete Familien signifikant.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungenauf Personalstellen 2025 - 2027: keine\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\nAuf andere Massnahmen, Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nFortsetzung PATim gleichen Umfang\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen:finanziell/leistungsbezogen\n\nKantonsweite Einführung von PATwird gesichert / gestärkt.\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\n\n\n1 1\n\nel Seite 2 von 2\n\nZuständige Instanz GR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n\nBemerkungen\n\nGemäss GRB.2024.10:\n\n \n\nJahr 2025 2026 2027 2028\n \n\nAnzahl Plätze 24 24 24 24\n \n\nKosten Fr. 84'000.-- Fr. 84°000.-- Fr. 84'000.-- Fr. 84'000.--\n \n\nFinanzierung über\nErfolgsrechnung\n(571030, 3130.01)\n\nFr. 56'000.-- Fr, 56'000.-- Fr, 56'000.-- Fr. 56'000.--\n\n \n\nBei Bedarf:\n\nFinanzierung über\n\nFondsertrag\n\n(Sozialfonds,\n551140, 3637.09)   \n\nFr. 28'000.--\n\n \nFr. 28'000.--\n\n \nFr. 28'000.--\n\n \nFr. 28'000.--\n\n \n\nTabelle 2: Kosten / Finanzierung Pilotprojekt ab 2025\n\n \n\n\n\nmete\n\nil Stadt Chur\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Kind Jugend Familie\n\nArt Gebührenanpassungenund andere Einnahmen\n\nKurzbezeichnung: Abschaffung städtische Zusatzbeiträge\n\nAusgangslage: Diese Massnahmeist beschlossen und im Budget 2025 berücksichtigt. Die\nstädtischen Zusatzbeiträge werden mit Beschluss vom 1.2.2024 vom Gemeinderat per August\n2024 gestrichen, dies aufgrund kantonaler Anpassungenin der Finanzierung der Familienergän-\nzendenKinderbetreuung.\nDie städtischen Zusatzbeiträge (Fr. 642'600.-- gem. Budget 2024) könnennicht vollständig ein-\ngespart werden: Aufgrund der Subventionserhöhung (9.60 > 9.85 Fr. pro Betreuungsstunde)\nper 1.1.2024 sowie Erhöhung desstädtischen Subventionsanteils per 1.8.2024 (20% > 25%)\nerfolgt eine Reduktion der Einsparungen. Nachfolgender Minderaufwandist berechnetmit\n685'000 Betreuungsstunden.\n\nMassnahme: Reduktion Ausgaben"Anbieter familienergänzende Kinderbetreuung"\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3636.54 1'935 248 248 248 248\n\n571030\n\nFinanziell\n\nMinderaufwand vonFr. 248'000.--\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nBis zur Einführung des neuen kantonalen Gesetzes (KIBEG) werdendie Familien mit Wohnsitz\nin Chur ab August 2024 wieder mehrfür die Kinderbetreuung bezahlen müssen.Es ist Unmut\nbei den Familien zu rechnen. Auswirkungen auf die Betreuungsverhältnisse (Stundenreduktio-\nnen, Austritte) sind nicht einzuschätzen.\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Die Bewirtschaftung der Zusatzbeiträgefällt\nweg undführt zu administrativer Entlastung der Sachbearbeiterin sowie Leiterin KJF.\n\n- Weitere Auswirkungen: Die familienergänzende Kinderbetreuung wird für die Familien wieder\nteurer.\n\nAuf andere Massnahmen,Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanziell/leistungsbezogen\n\nKurzfristig (August 2024 und bis zur Einführung des kantonalen Gesetzes) sinkendeAttraktivität\nder Gemeinde im Bereich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\n\n\nı |\n\n| À | Seite 2 von 2\n\nRechtserlassen Die Leistungsvereinbarungenmit Anbieter der familienergänzendenKinderbetreuung werden per\n1.8.2024 aufgehoben.\n\nZuständige Instanz GR\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent NEIN\n \n\nBemerkungen\n\n\n\nlm\n\nlea Stadt Chur\nMassnahmeNr.\n\n48101\n\nErhebungsblatt zum Auftrag: Erhöhung Selbstfinanzierung 2026\n\n   \n\n \n\nDepartement BGK\n\nMassnahme\n\nMinderaufwand/\n\nMehrreinnahmen\n\nin Fr. 1'000.—\n\nKostenstelle\n\nAuswirkungen\n\nÄnderung von\n\nRechtserlassen\n\nZuständige Instanz\n\nStellungnahme\n\nRechtskonsulent\n\nBemerkungen\n\nSeite 1\n\nDienststelle Gesellschaft Abteilung Schulzahnklinik\n\nArt Prozessoptimierungen und Rationalisierungen\n\nKurzbezeichnung: Steigerung Einnahmen zahnäfrztlicher Leistung\n\nAusgangslage: Personalfluktuation mit entsprechendlimitierter Kompensationsmöglichkeit\ndurch Klinikleitung. Die ehemalige Klinikleiterin hat selbst mehrheitlich keine Behandlungenblei-\nbender Zähne (dentes permanentes) durchgeführt.\n\nMassnahme: Neu: Setting mit zwei Zahnärzten undbeiderseitigem Erbringen von Leistungen im\nMilchgebiss "denteslactales” und bleibenden Zähnen "dentes permanentes".\n\nKredit gemäss Verbesserungen gegenüber Budget 2024\n\nKonto-Nr. Budget 2024 2025 2026 2027 2028\n\n4240.04 350 15 15 15 15\n\n487321\n\nFinanziell\n\nMehreinnahmen von 15'000Fr. p.a.\n\nQuantitativ, qualitativ\n\nkeine |\n\nPersonell / organisatorisch\n\n- Auswirkungen auf Personalstellen 2025 - 2028: Unter Prämisse der Besetzung offener DA-\nStelle\n\n- Weitere Auswirkungen: keine\n\nAuf andere Massnahmen, Projekte, Departemente, Dienststellen\n\n- auf Projekte: keine\n\n- auf weitere: keine\n\nAuf Gemeinden: finanzielllleistungsbezogen\n\nkeine\n\nAuf Regionen, Organisationen, Bedürfnisgruppen: finanziell/leistungsbezogen\n\nkeine\n\nAnzupassende Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente usw.)\n\nkeine\n\nSR\n\nNEIN\n\n\n