text: \n \n\n \n\n      \nStadtkanzlei \n  \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 12. Dezember 2013 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 14. November 2013 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n2. Botschaft Voranschlag 2014 / GPK-Bericht \n Teuerungsausgleich für das Jahr 2014 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen \n\nder GPK zum Voranschlag 2014 \n \n\n Der Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n 1. Der Voranschlag für das Jahr 2014 mit Aufwendungen von Fr. 244'645'700.-- und Er-\n\nträgen von Fr. 239'465'300.-- sowie einem Aufwandüberschuss von Fr. 5'180'400.-- \n\nwird genehmigt. \n\n 2. Der Steuerfuss für das Jahr 2014 beträgt unverändert 90 % der einfachen Kantons-\n\nsteuer. \n\n 3. Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2014 betragen Fr. 27'000'000.-- (Plafond).  \n\n 4. Der Stellenplan für das Jahr 2014 wird an der Gemeinderatssitzung vom 30. Januar \n\n2014 behandelt. \n\n 5. Die Feuerwehrpflichtersatzabgabe für das Jahr 2014 beträgt unverändert Fr. 90.--.  \n\n \n\n \n\n3. IBC Energie Wasser Chur; Budget 2014 (Kenntnisnahme) \n \n\n Gestützt auf Art. 14 Abs. 2 IBC-Gesetz (RB 811) nimmt der Gemeinderat Kenntnis vom \n\nBudget 2014 der IBC. \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\n4. Botschaft Teilrevision Personalverordnung \n \n\n Der Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n Die Teilrevision der Personalverordnung der Stadt Chur (RB 201) wird mit den \n\nbeschlossenen Änderungen genehmigt. \n\n \n\n \n\n5. Botschaft Totalrevision des Gesetzes über die Pensionskasse Stadt Chur infolge An-\npassung an das übergeordnete Recht im BVG \n\n \n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n 1. Die Totalrevision des Gesetzes über die Pensionskasse Stadt Chur wird mit den be-\n\nschlossenen Änderungen einstimmig genehmigt. \n\n 2. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass sich am Gesetz als Folge der definitiven \n\nPrüfung durch die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht nachträglich formelle Än-\n\nderungen ergeben können.  \n\n \n\n \n\n6. Botschaft Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 1.0, Auftrag Nr. 13 betreffend Bür-\ngergemeinde; Bericht \n\n \n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n 1. Vom Bericht hinsichtlich umfassender Gesamtrechnung sowie politischer Beurteilung \n\nder Beziehungen und der Aufgabenteilung zwischen Stadt und Bürgergemeinde wird \n\nKenntnis genommen. \n\n 2. Auftrag Nr. 13 aus der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 1.0, vom Gemeinderat am \n\n10. März 2011 überwiesen, wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\n7. Anpassung der Kehricht-Grundgebühr (Auftrag Nr. 3 ALÜ 1.0); Antrag auf Fristver-\nlängerung \n\n \n Die Frist zur Behandlung des Auftrags Nr. 3 ALÜ 1.0 betreffend Anpassung der Kehricht-\n\nGrundgebühr wird gestützt auf Art. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates \n\neinstimmig bis ins Jahr 2016 erstreckt. \n\n \n\n \n\n8. Botschaft Initiative "Tempo 30 in ganz Chur", Ablehnung der Initiative und Gegen-\nvorschlag \n\n \n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Die Initiative „Tempo 30 in ganz Chur“ wird einstimmig als rechtsgültig erklärt. \n\n2. Die Initiative „Tempo 30 in ganz Chur“ wird mit 14 zu 7 Stimmen der Volksabstim-\n\nmung zur Ablehnung empfohlen. \n\n3. Die Gegenüberstellung eines Gegenvorschlags zur Initiative wird mit 16 zu 5 Stimmen \n\nabgelehnt. \n\n \n\n \n\n9. Wahl des Präsidiums 2014 \n \n\n Dr. Dominik Infanger (FDP) wird mit 20 Stimmen zum Gemeinderatspräsidenten gewählt. \n\n \n\n \n\n10. Wahl des Vizepräsidiums 2014 \n \n\n Christian Durisch (SVP) wird mit 19 Stimmen zum Gemeinderatsvizepräsidenten gewählt. \n\n \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a Stadtverfassung kann gegen den Beschluss Nr. 2, Voranschlag \nund Festsetzung Steuerfuss, innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung das fakultative Refe-\nrendum ergriffen werden. Die Unterschriftenlisten zum Referendum dürfen nur ein Gesetz oder \neinen Beschluss zum Gegenstand haben (Art. 79 Abs. 2 GPR, BR 150.100). \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 5, Pensionskasse, dem fa-\nkultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. \n13 Abs. 2 Stadtverfassung).  \n \nGestützt auf Art. 10 Abs. 2 Stadtverfassung ist Beschluss Nr. 8, Initiative "Tempo 30 in ganz \nChur", innert 1 ½ Jahren seit der Einreichung den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unter-\nbreiten. \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n\tBeschlüsse des Gemeinderates\n\n


GR Einladung 27. Januar 2022

parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n  \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 27. Januar 2022 \n\nZeit 16:00 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 16. Dezember 2021 \n\n  \n2.   Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2022 \n\n  \n3.   Botschaft Bus und Service AG, Corona Nachtragskredit betreffend Defizitausgleich für den \n\nLinienverkehr Chur Bus im 2021 \n \n\n  \n\n4.   Botschaft Umsetzung Zusammenschlussverträge: Aufhebung Reglement für das Befahren \nvon Alp-, Flur- und Waldstrassen mit Motorfahrzeugen (Haldenstein) und Reglement für das \nBefahren des Bergweges mit Motorfahrzeugen (Maladers) \n \n\n  \n\n5.   Antrag Direktbeschluss SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Einführung Rede-\nzeitbeschränkung; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2020/21 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein AG; \nKenntnisnahme \n \n\n  \n\n7.   Fragestunde vom 27. Januar 2022 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n \nWie anlässlich der letzten Sitzung vorangekündigt, ist geplant, im Anschluss an die Gemeinde-\nratssitzung das Jahresschlussessen im Restaurant Basilik nachzuholen. Aufgrund der bestehen-\nden Planungsunsicherheit bitte ich Sie, sich den Abend vorsorglich freizuhalten. Je nach gelten-\nden Massnahmen wird kurzfristig entschieden, ob das Nachtessen stattfinden wird oder nicht.  \n\n \n\nChur, 7. Januar 2022 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Dr. Jean-Pierre Menge \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 3 und 4 \n\n- Bericht zu Traktandum 5 \n\n- Geschäftsbericht zu Traktandum 6 \n\n- Sitzordnung 2022 \n\n- Adressliste Gemeinderat \n\n- Beiblatt zu parlamentarischen Vorstössen \n\n- Vorschau der zu behandelnden Geschäfte bis Juni 2022 \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '00':12 '1':21 '16':11,26 '2':29,118,120 '2020/21':98 '2021':28,53 '2022':9,36,110,189,214,228 '27':7,108 '3':17,37,202 '4':54,204 '5':81,208 '6':94,212 '61':113 '7':105,187 '7000':18 'abend':168 'abrufbar':248 'adresslist':215 'ag':42,103 'aktenauflag':229,232 'alp':64 'anlass':139 'anschluss':147 'antrag':82 'app':247 'art':112 'aufgrund':158 'aufheb':58 'bald':132 'basil':156 'bedarf':116 'befahr':62,75 'behandelnd':224 'beiblatt':217 'beilag':198 'bergbahn':99 'bergweg':77 'bericht':93,205 'besteh':160 'betreff':45,89 'bitt':163 'botschaft':38,55,199 'bus':39,51 'chur':19,50,101,186 'chur-dreibundenstein':100 'corona':43 'datum':5 'defizitausgleich':46 'dezemb':27 'direktbeschluss':83 'donnerstag':6 'dr':192 'dreibundenstein':102 'einfuhr':90 'einlad':2 'einzeln':240 'entschied':178 'flur':65 'fragestund':106 'fraktion':86 'freizuhalt':170 'freundlich':190 'gebet':129 'gelt':173 'gemass':111 'gemeind':150 'gemeinderat':216 'gemeinderatsmitglied':121 'gemeinderatsprasident':197 'gemeinderatssitz':4 'geplant':145 'geschaft':225 'geschaftsbericht':95,209 'geschaftsordn':114 'gibt':233 'grossratsgebaud':15 'gruss':191 'haldenstein':70 'jahr':35 'jahresrechn':97 'jahresschlussess':153 'januar':8,109,188 'je':171 'jean':194 'jean-pierr':193 'juni':227 'kenntnisnahm':104 'kurzfrist':177 'letzt':141 'linienverkehr':49 'malad':80 'masanserstrass':16 'massnahm':175 'meng':196 'mitunterzeichn':88 'mitzuteil':137 'moglich':134 'motorfahrzeug':69,79 'nachtess':181 'nachtragskredit':44 'nachzuhol':157 'ort':14 'parlamentar':219 'physisch':231 'pierr':195 'planungsunsich':162 'protokoll':22 'ratssitz':151 'red':91 'redaktionskommission':32 'reglement':59,72 'restaurant':155 'seit':117 'servic':41 'sitzordn':213 'sitzung':24,142,246 'sitzungs-app':245 'sp':85 'sp-fraktion':84 'stadtkanzlei':1,136 'stattfind':182 'teilnahm':125 'traktand':20,201,241 'traktandum':207,211 'uhr':13 'umsetz':56 'unterlag':237 'verhindert':126 'vorangekundigt':143 'vorschau':221 'vorsorg':169 'vorstoss':220 'wahl':30 'waldstrass':67 'zeit':10 'zeitbeschrank':92 'zusammenschlussvertrag':57


GR Einladung 6. Oktober 2022

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 30aa5119-6a0b-49ac-a500-1423055c626f \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 6. Oktober 2022 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 8. September 2022 \n\n  \n2.   Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\n  \n3.   Botschaft Lohngleichheitsanalyse \n\n  \n4.   Botschaft Begabungs- und Begabtenförderung an der Stadtschule Chur \n\n  \n5.   Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Winterstrom aus städtischen  \n\nLiegenschaften; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend die Durchführung eines jährlichen \nPridedays im Monat Juni als thematischen Anlass an der Stadtschule Chur; Antrag um Frist-\nverlängerung \n \n\n  \n\n7.   Interpellation Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Umgang mit  \nHärtefällen und bezahlbarem Wohnraum; Antwort \n \n\n  \n\n8.   Interpellation Fraktion Freie Liste & Grüne und Mitunterzeichnende zu kommunalen  \nPlanungszonen; Antwort \n \n\n  \n\n9.   Fragestunde vom 6. Oktober 2022 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n10.   Eingang parlamentarischer Vorstösse / Diverses (Gemeinderatssitzung vom 6. Oktober \n\n2022)   \n\n    \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 16. September 2022 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Dr. Jean-Pierre Menge \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 3 und 4 \n\n- Bericht zu Traktandum 5 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 6 \n\n- Antworten zu Traktanden 7 und 8 \n\n- Sitzordnung 2022 \n\n- Adressliste Gemeinderat \n\n- Beiblatt zu parlamentarischen Vorstössen \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

category_de: Beschlüsse

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 98fc19bb-6ac8-43a2-b7b6-c626e6015598 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 25. Mai 2023 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 13. April 2023 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Teilrevision Gesetz über die Politischen Rechte in der Stadt Chur (RB 112) \n\n \n\nEs wird mit 17 Ja- zu 0 Nein-Stimmen (4 Enthaltungen) eine Vorberatungskommission ein-\n\ngesetzt. Gewählt werden: \n\n- Silvio Curschellas (Die Mitte) \n\n- Jürg Kappeler (GLP) \n\n- Jean-Pierre Menge (SP) \n\n- Andi Schnoz (Freie Liste & Grüne) \n\n- Gian-Reto Trepp (FDP) \n\n \n\nAls Präsident wird Jean-Pierre Menge (SP) gewählt. \n\n \n\n3. Auftrag Tino Schneider und Mitunterzeichnende betreffend Aufarbeitung der Ge-\n\nschichte des Gedenksteins für deutsche internierte Soldaten auf dem Friedhof Daleu; \n\nBericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 20 Ja- zu 0 Nein-Stimmen (1 Enthaltung) im Sinne der Erwägungen \n\nüberwiesen.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Interpellation Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Denkmal \n\nFriedhof Daleu; Antwort \n\n \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n5. Interpellation Corina Cabalzar und Mitunterzeichnende betreffend "Gleichstellung \n\nKindergartenlehrpersonen und Primarlehrpersonen"; Antwort \n\n \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n6. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Giulia Casale (SP) zum neuen Ticketsystem "Au Dabi" der \n\nSportanlagen Obere Au werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Andi Schnoz (Freie Liste & Grüne) zu Bioabfall werden durch \n\nStadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Vincenzo Cangemi (SP) zur Revision der Grundordnung der \n\nStadt Chur werden durch Stadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n \n \n7. Neue Vorstösse \n\n \n\n• Auftrag Fraktion Freie Liste & Grüne und Mitunterzeichnende betreffend Abonnements-\n\n system «AU DABI» \n\n• Auftrag Mitte-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Aufhebung des Gesetzes für \n\n einen menschen- und umweltfreundlichen Stadtverkehr im Rahmen der Revision der \n\n Grundordnung. \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf \n\nwww.chur.ch/gemeinderatsgeschaefte eingesehen werden.  \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


parent_type: agenda

name: 02_Jahresbericht 2019 Stadthalle Chur AG

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


name: 01_Wahl Vertretung Stadtrat im Berufsschulrat der GBC für Amtsperiode 2021 - 2024

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 22. Dezember 2020\n\nSRB.2020.1220\n\n11111"1114\n\n11'~'11 Stadt Chur\n\nWahl der Vertretung des Stadtrates in den Berufsschulrat der Gewerblichen\nBerufsschule Chur (GBC) für die Amtsperiode 2021 - 2024\n\nDer Berufsschulrat der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) besteht gemäss Art. 4 der Verord-\nnung über die Gewerbliche Berufsschule Chur (RB 751) aus fünf bis neun Mitgliedern. Ein Mitglied\nbezeichnet der Stadtrat aus seiner Mitte. Die restlichen Mitglieder werden vom Gemeinderat der\nStadt Chur gewählt. Der Gemeinderat wählt die Präsidentin oder den Präsidenten des Berufsschul-\nrates, der sich im Übrigen selbst konstituiert.\n\nBeschluss\n\n1. Als Vertreter des Stadtrates für die Amtsperiode 2021 bis 2024 wird Patrik Degiacomi,\nVorsteher Departement Bildung Gesellschaft Kultur, in den Berufsschulrat der Gewerbli-\nchen Berufsschule Chur (GBC) gewählt.\n\n2. Mitteilung an\n\nDepartement Bildung Gesellschaft Kultur (BGKL)\nGewerbliche Berufsschule GBC (GBCL)\nStadtkanzlei (STI<AS)\nFlnanzkontrolle (FIKOA)\nFinanzen und Steuern (FISTS)\n\nhà'ßltlif 141134/7154001\n\nNamens des Stadtrates\n\nDfr S~adtpräsjî|~t Der Stadtschreibgp~\n\nrs Marti / Markus Frauenfelder\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 3fe27ee6-3345-4215-849b-4f957b4d929b \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 2. Februar 2023 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 15. Dezember 2022 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt. \n\n \n\n2. Vereidigung von zwei neuen Gemeinderatsmitgliedern \n\n \n\nGemeinderätin Giulia Casale (SP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten das Amtsgelübde \n\nab. \n\n \n\nGemeinderat Johann Ulrich Salis (SVP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid ab. \n\n \n\n3. Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2023 \n\n \n\nAls Mitglied der Redaktionskommission für das Jahr 2023 wird offen und mit 20 Stimmen \n\nbei 1 Enthaltung Michel Peder (FDP) gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Norbert Waser (Die Mitte) und Gemeinderatsvizepräsidentin \n\nGéraldine Danuser (GLP) nehmen von Amtes wegen Einsitz. \n\n \n\n4. Ersatzwahl in die Alpkommission für den Rest der Amtsperiode 2021 - 2024; Vor-\n\nschlag des Stadtrates \n\n \n\nAls Mitglied und Präsidentin in die Alpkommission für den Rest der Amtsperiode 2021 - \n\n2024 wird offen und einstimmig Bürgermeisterin Andrea Thür-Suter gewählt. \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\nDie Alpkommission setzt sich neu wie folgt zusammen: \n\n \n\nPräsidentin Andrea Thür-Suter, Bürgermeisterin \n\n Mitglieder   Hans Peter Gisler \n\n  Ulrich Hartmann jun. \n\n   Dr. Urs Iselin    \n\n   Toni Jäger \n\n   Andreas Walser \n\n. \n\nDie zuständige Departementsvorsteherin Bau Planung Umwelt (BPU), Dr. Sandra Maissen, \n\nnimmt bei den Sitzungen der Alpkommission beratend Einsitz. Der Leiter Grün und Werkbe-\n\ntrieb wird zu Begehungen der Alpkommission aufgeboten. \n\n \n\n5. Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Quadereisfeld soll wieder \n\nzur Verfügung stehen"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen.   \n\n \n\n6. Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Erhöhung der Produk-\n\ntionsmenge des Kraftwerks Chur-Sand"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n\n \n\n7. Auftrag Xenia Bischof und Mitunterzeichnende betreffend 3 - 4 autofreie Veranstal-\n\ntungen pro Jahr in Churer Quartieren; Bericht \n\n \n\nIn der Gegenüberstellung der Anträge entfallen auf den Antrag des Stadtrates 13, auf den \n\nAntrag der SP-Fraktion 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Der Auftrag wird damit mit 13 zu 6 \n\nStimmen (2 Enthaltungen) abgelehnt. \n\n \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Walter Hegner (SVP) betreffend Eingemeindung der Gemein-\n\nde Tschiertschen in die Stadt Chur werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderatsvizepräsidentin Géraldine Danuser (GLP) zur ÖV-\n\nErschliessung Chur Nord werden durch Stadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n9. Neue Vorstösse \n\n \n\n• Antrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende auf Direktbeschluss betreffend \n\n Neumöblierung und Digitalisierung des Gemeinderatssaales \n\n• Auftrag Tino Schneider und Mitunterzeichnende betreffend Aufarbeitung der Geschichte \n\n des Gedenksteins für deutsche internierte Soldaten auf dem Friedhof Daleu.  \n\n• Interpellation Angela Carigiet-Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Denkmal \n\n Friedhof Daleu  \n\n• Interpellation Corina Cabalzar und Mitunterzeichnende betreffend "Gleichstellung \n\n Kindergartenlehrpersonen und Primarlehrpersonen"  \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 5e8da7f0-f620-40a6-8e5b-61e6c59dfea4 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 22. Juni 2023 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 25. Mai 2023 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Ersatzwahlen in die Geschäftsprüfungskommission (2 Mitglieder) für den Rest der \n\nLegislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nAls Mitglieder in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021 - \n\n2024 werden offen und einstimmig Giulia Casale (SP) und Hannes Koch (Freie Liste & \n\nGrüne) gewählt. \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission setzt sich neu wie folgt zusammen: \n\n \n\nPräsident Dr. Jürg Kappeler (GLP), Teuchelweg 59 \n\nMitglieder Walter Hegner (SVP), Buchenweg 4 \n\nDr. Jean-Pierre Menge (SP), Susenbühlstrasse 79 \n\n Michel Peder (FDP), Calunastrasse 19 \n\n Tino Schneider (Die Mitte), Süsswinkelgasse 5 \n\n Giulia Casale (SP), Loëstrasse 79a  \n\n Hannes Koch (Freie Liste & Grüne), Sagaböngertli 5, Haldenstein  \n\n \n\nStellvertreter Marco Kalberer (SVP), Dreibündenstrasse 86 \n\n Daniel Lütscher (FDP), Uf da Gräba 5, Haldenstein \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\n3. Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2022 / GPK-Bericht zur Jahresrech-\n\nnung 2022 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2022 wird mit 17 Ja- zu 0 Nein-\n\nStimmen bei 0 Enthaltungen genehmigt.  \n\n2.  Die Jahresrechnung 2022 mit  \n\n einem Aufwand von  Fr. 262'269'677.91  \n\n und einem Ertrag von  Fr. 279'193'906.75  \n\n sowie einem Gesamtergebnis von  Fr. 16'924'228.84  \n\n wird mit 17 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen genehmigt.  \n\n3.  Die Investitionsrechnung 2022 mit Nettoinvestitionen von Fr. 42'636'515.09 wird mit \n\n17 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.  \n\n4.  Die Nachtragskredite, welche in die Kompetenz Gemeinderat fallen, werden einstim-\n\nmig genehmigt.  \n\n \n\n4. Jahresbericht und Jahresrechnung 2022 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht und der Jahresrechnung 2022 der IBC Energie Wasser Chur wird \n\nKenntnis genommen.  \n\n \n\n5. Jahresrechnung 2022 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC); Kenntnis-\n\nnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung 2022 der Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) wird \n\nKenntnis genommen.  \n\n \n\n6. Jahresrechnung 2022 Stadthalle Chur AG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung 2022 der Stadthalle Chur AG wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n7. Geschäftsbericht 2022 Bus und Service AG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht 2022 der Bus und Service AG wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n8. Jahresbericht 2022 Stadtbibliothek; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht 2022 der Stadtbibliothek wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n9. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2022 Region Plessur; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung und dem Geschäftsbericht 2022 der Region Plessur wird Kenntnis \n\ngenommen.  \n\n \n\n10. Jahresbericht 2022 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht 2022 von Chur Tourismus wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n11. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022 GEVAG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2022 der GEVAG wird Kenntnis genom-\n\nmen.  \n\n \n\n12. Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2023 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt einstimmig zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n− Der Auftrag Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend "Strategie \n\nStadt Chur zum Schutz vor häuslicher Gewalt" wird abgeschrieben. \n\n− Der Auftrag GPK, dass bei der neuen Tarifierung der Dienstleistungen und Angebote \n\nder Sportanlagen Obere Au konzeptionell auch die Parkplatzgebühren mitberücksich-\n\ntigt werden sollen, insbesondere für auswärtige Besucher, wird abgeschrieben. \n\n− Der Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Optimierung der Abfall-\n\nbewirtschaftung dank "loT" (Internet der Dinge)" wird abgeschrieben. \n\n− Der Antrag GPK betr. Ersatz Mercedes GR20935 (Kehrichtwagen) Diesel (Prüfen von \n\nalternativen Antriebssystemen inklusive Ladestationen und -leistung. Allfällige Beiträge \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\ndes Aktionsplans "Green Deal für Graubünden" sind beim Kanton abzuklären) wird ab-\n\ngeschrieben. \n\n− Der Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Verzicht auf (russisches) \n\nErdgas zur Klärschlammtrocknung wird abgeschrieben. \n\n \n\n13. Vorberatungskommission zur Botschaft "Mehrjahresplanung der Investitionen 2020 - \n\n2031"; Stellungnahme zum Bericht und den Anträgen der Kommission \n\n \n\n1. Für die zweite Periode 2024 bis 2027 wird der Plafond inkl. IBC auf total Fr. 50 Mio. \n\ngesetzt. Die Sockelinvestitionen betragen Fr. 18 Mio., Gross- und Generationenprojek-\n\nte Fr. 27 Mio. plus Fr. 5 Mio. (IBC) pro Jahr. Grundsätzlich soll ein Generationenprojekt \n\npro Periode realisiert werden. Konkret sollen das Schulhaus Masans in Periode 2, die \n\nSanierung des Theaters in Periode 3 und die Gesamtsanierung des Hallenbads aus \n\nDringlichkeit ab 2025 realisiert werden. Die Kosten der Gesamtsanierung des Hallen-\n\nbads von rund Fr. 6 Mio. jährlich werden dabei bei den Sockelinvestitionen kompen-\n\nsiert. Der neue Zweitstandort des Theaters wird aus der Investitionsliste gestrichen. \n\nDer Beschluss wird einstimmig gefasst.  \n\n2. Der Stadtrat wird mit 18 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beauftragt, die Eigen-\n\nkapitalquote bis 2027 nicht unter 60 % fallen zu lassen. \n\n3. Der Steuerfuss wird für die Jahre 2024 - 2027 einstimmig als Richtzielgrösse auf 88 % \n\nfestgesetzt. \n\n4. Der Stadtrat wird mit 18 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beauftragt, den \n\nSelbstfinanzierungsgrad ab Budget 2026 nicht unter 70 % fallen zu lassen. Dazu soll \n\ndem Gemeinderat bis Mitte 2024 eine Grundlagenbotschaft vorgelegt werden. \n\n \n\n14. Botschaft "Erweiterung Parkangebot für Motorroller" \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Erweiterung des Parkplatzangebots für Motorräder und Motorroller gemäss Ziffer \n\n3.2 wird mit 13 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen unterstützt und zur Kennt-\n\nnis genommen.  \n\n \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\n2.  Der Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Erweiterung Parkan-\n\ngebot für Motorroller", an den Stadtrat überwiesen am 19. Mai 2022, wird einstimmig \n\nals erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n15. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Wasserversorgung in der \n\nStadt Chur; Antwort \n\n \n\n Die Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n \n16. Neue Vorstösse \n\n \n\n• Auftrag Corina Cabalzar und Mitunterzeichnende betreffend "Die Stadt Chur schafft eine \n\n Verordnung zur Corporate Governance der Stadt Chur" \n\n• Auftrag Vincenzo Cangemi und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der \n\n Liegenschaftssteuer. \n\n• Auftrag Mitte-Fraktion, FDP-Fraktion, GLP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur \n\n finanziellen Entlastung der Churer Sportvereine \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf \n\nwww.chur.ch/gemeinderatsgeschaefte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 3, Jahresrechnung \n2022, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffent-\nlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). Die Jahresrechnung liegt bei der Stadtkanzlei zur Ein-\nsicht auf und kann auf www.chur.ch/steuernfinanzen heruntergeladen werden.  \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\nhttp://www.chur.ch/steuernfinanzen\n\n


GR Einladung vom 10.03.2022

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 7706f230-90d5-4d11-a4e0-3bcda2a9939e \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 10. März 2022 \n\nZeit 15:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 27. Januar 2022 \n\n  \n2.   Ersatzwahl der Arbeitgebervertretung in die Verwaltungskommission der Pensionskasse \n\nStadt Chur für die Legislatur 2021 - 2024; Vorschlag des Stadtrates \n \n\n  \n\n3.   Botschaft Bus und Service AG, Aktienkapitalerhöhung; Kreditfreigabe \n\n  \n4.   Botschaft Erneuerung der Konzession der Stadt Chur an die IBC sowie Teilrevision des IBC-\n\nGesetzes (RB811) \n \n\n  \n\n5.   Auftrag Urs Rettich und Mitunterzeichnende betreffend Verhandlung mit dem Kanton Grau-\nbünden für Lärmschutzmassnahmen an der Umfahrungsstrasse Sommerau-Rosenhügel \n(Umfahrung Süd); Bericht \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Xenia Bischof und Mitunterzeichnende betreffend inclusive Gesellschaft in Chur, ins-\nbesondere das Stimm- und Wahlrecht für alle Bürger*innen der Stadt Chur, unabhängig von \nder geistigen und körperlichen Benachteiligung; Bericht \n \n\n  \n\n7.   Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Mobilitätsstrategie 2030 - Teilkon-\nzept Stadtumfahrung und Stadterschliessung; Antrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n8.   Fragestunde vom 10. März 2022 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n \nWie bereits vorangekündigt, lade ich Sie und Ihre Partnerin bzw. Ihren Partner im Anschluss zur \nGemeinderatssitzung herzlich zu meinem Einstandsessen ein. Dieses findet wie folgt statt: \n \n18.00 Uhr Apéro in der Rathaushalle \n19.00 Uhr Abendessen im Restaurant B12 \n \nBesten Dank für Ihre An-/Abmeldung bis zum 1. März 2022 mit dem beiliegenden Talon oder via \nE-Mail an daniela.federer@chur.ch.  \n \nIch freue mich auf eine spannende Debatte sowie einen geselligen Abend mit Ihnen. \n \n\nChur, 18. Februar 2022 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Dr. Jean-Pierre Menge \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Stadtratsbeschlüsse zu Traktanden 2 und 7 \n\n- Botschaften zu Traktanden 3 und 4 \n\n- Berichte zu Traktanden 5 und 6 \n\n- Sitzordnung 2022 \n\n- Adressliste Gemeinderat \n\n- Beiblatt zu parlamentarischen Vorstössen \n\n- Talon An-/Abmeldung Nachtessen im Anschluss zur Sitzung \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\nmailto:daniela.federer@chur.ch\n\n


GR Einladung 22.06.2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 378baa82-d37b-405e-b062-45e933e2c40f \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 22. Juni 2023 \n\nZeit 13:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 25. Mai 2023 \n\n  \n2.   Ersatzwahlen in die Geschäftsprüfungskommission (2 Mitglieder) für den Rest der Legislatur \n\n2021 - 2024 \n \n\n  \n\n3.   Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2022 / GPK-Bericht zur Jahresrechnung 2022 \n\n  \n4.   Jahresbericht und Jahresrechnung 2022 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n  \n5.   Jahresrechnung 2022 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC); Kenntnisnahme \n\n  \n6.   Jahresrechnung 2022 Stadthalle Chur AG; Kenntnisnahme \n\n  \n7.   Geschäftsbericht 2022 Bus und Service AG; Kenntnisnahme \n\n  \n8.   Jahresbericht 2022 Stadtbibliothek; Kenntnisnahme \n\n  \n9.   Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2022 Region Plessur; Kenntnisnahme \n\n  \n10.   Jahresbericht 2022 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n  \n11.   Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022 GEVAG; Kenntnisnahme \n\n  \n12.   Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2023 \n\n  \n13.   Vorberatungskommission zur Botschaft "Mehrjahresplanung der Investitionen 2020 - 2031"; \n\nStellungnahme zum Bericht und den Anträgen der Kommission \n \n \n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n14.   Botschaft "Erweiterung Parkangebot für Motorroller" \n\n  \n15.   Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Wasserversorgung in der Stadt Chur; \n\nAntwort \n \n\n  \n\n16.   Fragestunde vom 22. Juni 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n17.   Eingang parlamentarischer Vorstösse / Diverses (Gemeinderatssitzung vom 22. Juni 2023) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 2. Juni 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Jahresberichte / Jahresrechnungen zu Traktanden 4 bis 11 \n\n- Botschaften zu Traktanden 3 und 14 \n\n- Bericht zu Traktandum 12 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 13 \n\n- Antwort zu Traktandum 15 \n\n- Vorschau der voraussichtlich zu behandelnden Geschäfte bis Dezember 2023 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 7642a987-b42f-4645-b6a2-dac826ae723d \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 13. April 2023 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 9. März 2023 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Teilrevision der Verordnung zum Kulturförderungsgesetz (RB 772) \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Teilrevision der Verordnung zum Kulturförderungsgesetz (RB 772) wird einstim-\n\nmig zugestimmt.  \n\n2.  Der Stadtrat regelt die Inkraftsetzung der Teilrevision.  \n\n3.  Der Auftrag Marco Tscholl und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der Ver-\n\nordnung zum Kulturförderungsgesetz der Stadt Chur (RB 772) vom 21. Juni 2018 wird \n\neinstimmig als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n3. Botschaft Masterplan Titt \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Masterplan Titt wird zur Kenntnis genommen.  \n\n2.  Das Teilprojekt "Freiraum Titt" wird mit 11 Ja- zu 9 Nein-Stimmen (0 Enthaltungen) \n\ngenehmigt und der Kredit "Grünzone Titt Siedlungsseite" über brutto Fr. 1'090'000.-- \n\n(inkl. MwSt., Kostengenauigkeit +/- 10 %, Kostenstand März 2023) zu Lasten Konto \n\n5030.01, Kostenstelle 85.9140 "Grünzone Titt" freigegeben. Die Beiträge der IBC \n\nEnergie Wasser Chur (IBC) für den Freiraum in Höhe von Fr. 50'000.-- werden dem \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\nKonto 6340.01 "Grünzone Titt, Siedlungsseite, Beiträge IBC", Kostenstelle 85.9141 \n\n"Grünzone Titt" gutgeschrieben.  \n\n3.  Für die Ausstattung des Freiraums Titt mit einer öffentlichen WC-Anlage fallen einma-\n\nlige Investitionskosten von Fr. 200'000.-- (inkl. MwSt., Kostengenauigkeit +/- 10 %, \n\nKostenstand März 2023) an. Diese sind für das Jahr 2026 über das Investitionskonto \n\n5040.01 der Abteilung Hochbau, der Hochbaudienste zu budgetieren (11 Ja- zu  \n\n9 Nein-Stimmen (0 Enthaltungen)).  \n\n4.  Das Teilprojekt Unterwerk Lacuna der IBC sowie der Baurechtsvertrag zwischen der \n\nStadt und der IBC inklusive die Rückübernahme des Unterwerks Titt werden zur \n\nKenntnis genommen.  \n\n5.  Der Ausgabenbeschluss gemäss Ziffer 2 und 3 ist gestützt auf Art. 12 lit. b Stadtver-\n\nfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.  \n\n \n\n4. Antrag Direktbeschluss SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Neumöblie-\n\nrung und Digitalisierung des Gemeinderatssaales; Bericht \n\n \n\nDer Gemeinderat   \n\n \n\n1.  Erklärt mit 12 zu 8 Stimmen (0 Enthaltungen) den Antrag auf Direktbeschluss der SP-\n\nFraktion und Mitunterzeichnende als unerheblich.  \n\n2.  Beauftragt mit 14 Ja- zu 6 Nein-Stimmen (0 Enthaltungen) den Stadtrat mit der Pla-\n\nnung und Budgetierung der notwendigen Massnahmen.  \n\n \n\n5. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Silvio Curschellas (Die Mitte) betreffend Grundwasserkonzes-\n\nsionen werden durch Stadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n \n \n \n  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 3, Masterplan Titt, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 14. Dezember 2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n b8071c16-26a0-495b-80b7-239676543fa1 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 14. Dezember 2023 \n\nZeit 13:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 16. November 2023 \n\n  \n2.   Ersatzwahl zweier Mitglieder in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Legislatur \n\n2021 – 2024 \n \n\n  \n\n3.   Ersatzwahl zweier Mitglieder in die Bildungskommission für den Rest der Legislatur  \n2021 – 2024 \n \n\n  \n\n4.   Ersatzwahl der 1. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für den Rest der Legislatur  \n2021 – 2024 \n \n\n  \n\n5.   Botschaft Budget 2024 / GPK-Bericht der Stadt Chur \nTeuerungsausgleich für das Jahr 2024 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der GPK \nzum Budget 2024* \n \n\n  \n\n6.   IBC Energie Wasser Chur, Budget 2024; Kenntnisnahme \n\n  \n7.   Botschaft zum Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende zur Schaffung eines WSC-Gesetzes \n\n   \n8.   Botschaft Weissbuch 2.0 zur städtischen Boden- und Liegenschaftenpolitik; Erfolgskontrolle \n\n  \n9.   Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Bezahlbarer Wohnraum in der \n\nStadt Chur; Antwort \n \n\n  \n\n10.   Fragestunde vom 14. Dezember 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n11.   Wahl des Präsidiums für das Jahr 2024 \n\n  \n12.   Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2024 \n\n  \n\n    \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung findet in der Rathaushalle der traditionelle Apéro mit \nmusikalischer Umrahmung durch die Stadtmusik Chur statt. \n \nDanach begeben wir uns zum Jahresschlussessen. Aus organisatorischen Gründen bitte ich um \nIhre Abmeldung bis spätestens Freitag, 8. Dezember 2023 an daniela.federer@chur.ch, sofern \nSie am Abendessen nicht teilnehmen.   \n \nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 28. November 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n \n\n*Unterlage (Stadtratsbeschluss) folgt \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 5, 7 und 8 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 6 \n\n- Antwort zu Traktandum 9 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n \n\nmailto:daniela.federer@chur.ch\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 750fc840-73b0-4447-be4a-187858122ccc \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 10. März 2022 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 27. Januar 2022 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Ersatzwahl der Arbeitgebervertretung in die Verwaltungskommission der Pensions-\n\nkasse Stadt Chur für die Legislatur 2021 - 2024; Vorschlag des Stadtrates \n\n \n\nDamian Gliott, Laax, wird für den Rest der Legislatur 2021 – 2024 einstimmig als Arbeitge-\n\nbervertreter in die Verwaltungskommission der Pensionskasse Stadt Chur gewählt. \n\n \n\n3. Botschaft Bus und Service AG, Aktienkapitalerhöhung; Kreditfreigabe \n\n \n\n1.  Der Stadtrat wird mit 14 Ja- zu 4 Nein-Stimmen beauftragt, dem Verwaltungsrat der \n\nBus und Service AG eine Aktienkapitalerhöhung im Umfang von Fr. 2'000'000.-- zu \n\nbeantragen.  \n\n2.  Der Stadtrat wird mit 14 Ja- zu 4 Nein-Stimmen ermächtigt, im Rahmen der geplanten \n\nAktienkapitalerhöhung der Bus und Service AG, anteilsmässig Aktien im Umfang von \n\nFr. 1'632'000.-- zu zeichnen und zu liberieren.  \n\n3.  Der Stadtrat wird mit 14 Ja- zu 4 Nein-Stimmen ermächtigt, im Rahmen der geplanten \n\nAktienkapitalerhöhung der Bus und Service AG, nicht gezeichnete Aktien im Umfang \n\nvon maximal Fr. 368'000.-- zu erwerben.  \n\n4.  Für die Zeichnung von Aktienkapital der Bus und Service AG durch die Stadt Chur als \n\nBeteiligung wird mit 14 Ja- zu 4 Nein-Stimmen für das Jahr 2022 eine neue einmalige \n\nAusgabe sowie ein Nachtragskredit in der Höhe von maximal Fr. 2'000'000.-- zu Las-\n\nten Konto 5540.01 "Beteiligung an öffentlichen Unternehmungen" und Kostenstelle \n\n23.9050 "Bus und Service AG, Aktienkapitalerhöhung" freigegeben.  \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\n5.  Der Beteiligungsentscheid gemäss Ziffer 1 untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b \n\nund lit. f Stadtverfassung dem fakultativen Referendum.  \n\n \n\n4. Botschaft Erneuerung der Konzession der Stadt Chur an die IBC sowie Teilrevision \n\ndes IBC-Gesetzes (RB811) \n\n \n\n1.  Die Konzession der Stadt Chur an die IBC Energie Wasser Chur (IBC), rückwirkend \n\ngültig ab 1. Januar 2022, wird gestützt auf Art. 14 Abs. 1 IBC-Gesetz (RB 811) ein-\n\nstimmig für die Dauer von fünf Jahren erteilt.  \n\n2.  Von der vom Stadtrat verabschiedeten Eigentümerstrategie für die IBC vom 8. Febru-\n\nar 2022 wird gestützt auf Art. 15 Abs. 1 IBC-Gesetz Kenntnis genommen.  \n\n3.  Der Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der Eigen-\n\ntümerstrategie für die IBC an die Klimaziele wird als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n5. Auftrag Urs Rettich und Mitunterzeichnende betreffend Verhandlung mit dem Kanton \n\nGraubünden für Lärmschutzmassnahmen an der Umfahrungsstrasse Sommerau-\n\nRosenhügel (Umfahrung Süd); Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig überwiesen. \n\n \n\n6. Auftrag Xenia Bischof und Mitunterzeichnende betreffend inclusive Gesellschaft in \n\nChur, insbesondere das Stimm- und Wahlrecht für alle Bürger*innen der Stadt Chur, \n\nunabhängig von der geistigen und körperlichen Benachteiligung; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 15 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen im Sinne der Erwägun-\n\ngen überwiesen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\n7. Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Mobilitätsstrategie 2030 - \n\nTeilkonzept Stadtumfahrung und Stadterschliessung; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung der Antwort zur Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnen-\n\nde "Mobilitätsstrategie 2030 – Teilkonzept Stadtumfahrung und Stadterschliessung" wird \n\nvon der Aprilsitzung bis zur Junisitzung 2022 erstreckt. \n\n \n\n \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Rainer Good (FDP) betreffend "Chur Tourismus, wie weiter?" \n\nwerden durch Stadtpräsident-Stellvertreter Patrik Degiacomi beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Guido Decurtins (SP) betreffend das Fällen von Bäumen wer-\n\nden durch Stadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n \n\n9. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Einführung des Stimm- und \n\n Wahlrechtsalter 16 auf kommunaler Ebene \n\n Auftrag Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend "Strategie Stadt \n\n Chur zum Schutz vor häuslicher Gewalt" \n\n Interpellation Faktion Freie Liste & Grüne und Mitunterzeichnende zur Entsorgung von  \n\n Bioabfall \n\n Interpellation Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Umgang mit \n\n Härtefällen und bezahlbarem Wohnraum \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b und lit. f der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 3, Aktien-\nkapitalerhöhung Bus und Service AG, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist be-\nträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 93b93036-8f51-4878-8171-edb7ba433564 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 7. Oktober 2021 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 2. September 2021 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Auftrag Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betr. "Öffentliche Nutzung \n\nSchloss Haldenstein"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig überwiesen.  \n\n \n\n3. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betr. Schaffung eines zusätzlichen städ-\n\ntischen Fonds Coronavirus (COVID-19) für Kleingewerbe und Kleinhandelsgeschäfte \n\nin der Stadt Chur; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 12 zu 7 Stimmen abgelehnt. \n\n \n\n4. Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betr. "Pestizide im \n\nWald"; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n5. Jahresrechnung 2020 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC); Kenntnis-\n\nnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung und dem Jahresbericht 2020 der Wohnbaugenossenschaft der \n\nStadt Chur (WSC) wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\n6. Jahresbericht 2020 Stadtbibliothek; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht 2020 der Stadtbiblitothek wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n7. Jahresbericht 2020 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht 2020 von Chur Tourismus wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n8. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2019/20 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein \n\nAG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2019/20 der Bergbahnen Chur-\n\nDreibündenstein AG wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n9. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2020 GEVAG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2020 des GEVAG wird Kenntnis \n\ngenommen. \n\n \n\n10. Botschaft Haus Arcas 1 (HA1): Umbau- und Instandstellungsarbeiten \n\n \n\nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag Hegner (SVP), die Botschaft gesamthaft \n\nzurückzuweisen und dem Gemeinderat neu zu unterbreiten, mit 11 zu 9 Stimmen zu.  \n\n \n\n11. Botschaft Initiative für bezahlbare KITAS \n\n \n\n1.  Die "Initiative für bezahlbare KITAS" wird im Sinne einer allgemeinen Anregung ein-\n\nstimmig für gültig erklärt. \n\n2.  Die "Initiative für bezahlbare KITAS" wird der Volksabstimmung mit 13 zu 7 Stimmen \n\nzur Ablehnung empfohlen.  \n\n3.  Der Gegenvorschlag des Stadtrates wird der Volksabstimmung mit 16 zu 1 Stimmen \n\nbei 3 Enthaltungen zur Annahme empfohlen.  \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\n12. Botschaft Situationsanalyse der Strassenprostitution in Chur, vorwiegend im Ross-\n\nbodengebiet, in Bezug auf Sicherheits- und Gesundheitsmassnahmen für die Sexar-\n\nbeitenden; Kenntnisnahme \n\n \n\n1.  Der Bericht des Stadtrates wird zur Kenntnis genommen.  \n\n2.  Aufgrund der geringen Anzahl von Sexarbeitenden und der hohen zu erwartenden \n\nKosten für Lösungen mit Aufenthaltsräumen wird eine einfachere Variante mit beheiz-\n\nter Toilette im Sinne einer Testphase für die Dauer von maximal sechs Monate zu \n\nGesamtkosten von Fr. 32'500.-- (+/- 25 %) im Rossbodengebiet einstimmig geneh-\n\nmigt.  \n\n3.  Nach positiver Auswertung der Testphase oder bei stark steigender Nachfrage lehnt \n\nder Gemeinderat mit 12 zu 8 Stimmen ab, zur Umsetzung weiterer Massnahmen ent-\n\nsprechende Mittel im Sinne der Erwägungen zur Verfügung zu stellen.  \n\n4.  Der Auftrag Xenia Bischof und Mitunterzeichnende betreffend "Situationsanalyse der \n\nStrassenprostitution in Chur, vorwiegend im Rossbodengebiet, in Bezug auf Sicher-\n\nheits- und Gesundheitsmassnahmen für die Sexarbeitenden" wird mit 15 zu 5 Stim-\n\nmen als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n13. Botschaft Antrag Good auf Direktbeschluss für Senkung Steuerfuss natürliche Per-\n\nsonen auf 87 % \n\n \n\nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag des Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission, \n\ngemäss Art. 25 Geschäftsordnung für den Gemeinderat aus formellen Gründen nicht auf \n\nden Antrag einzutreten, mit 11 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung zu. Er tritt somit nicht auf das \n\nGeschäft ein und es wird als erledigt von der Traktandenliste abgeschrieben. \n\n \n\n14. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Xenia Bischof (SP) betreffend Pflastersteine am Hegisplatz \n\nund Süsswinkelgasse zum Marsöl werden durch Stadträtin Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Peter Portmann (Die Mitte) betreffend Schleichender Abbau \n\ndes Angebots der schweizerischen Post werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwor-\n\ntet. \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Angela Carigiet Fitzgerald (SP) betreffend Burg Haldenstein \n\nund Ruine Lichtenstein (Katzenburg) werden durch Stadträtin Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n15. Neuer Vorstoss \n\n \n\n Antrag Direktbeschluss SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betr. Einführung \n\n Redezeitbeschränkung \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 02.02.2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 47c876e0-61e4-4501-9a72-e3d1c91626fd \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 2. Februar 2023 \n\nZeit 16:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur  \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 15. Dezember 2022 \n\n  \n2.   Vereidigung von zwei neuen Gemeinderatsmitgliedern \n\n  \n3.   Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2023 \n\n  \n4.   Ersatzwahl in die Alpkommission für den Rest der Amtsperiode 2021 - 2024; Vorschlag des \n\nStadtrates \n \n\n  \n\n5.   Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Quadereisfeld soll wieder zur Ver-\nfügung stehen"; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Erhöhung der Produktionsmenge \ndes Kraftwerks Chur-Sand"; Bericht \n \n\n  \n\n7.   Auftrag Xenia Bischof und Mitunterzeichnende betreffend 3 - 4 autofreie Veranstaltungen pro \nJahr in Churer Quartieren; Bericht \n \n\n  \n\n8.   Fragestunde vom 2. Februar 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 13. Januar 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 4 \n\n- Berichte zu Traktanden 5 bis 7 \n\n- Sitzordnung 2023 \n\n- Adressliste Gemeinderat \n\n- Beiblatt zu parlamentarischen Vorstössen \n\n- Einladung zum Abendessen vom 2. Februar 2023 (inkl. Anmeldetalon) \n\n- Vorschau der zu behandelnden Geschäfte bis Juni 2023 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n \n\n\n


GR Einladung 07.09.2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n c06be323-9ac4-4255-96a9-f82a740a92d8 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 7. September 2023 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 22. Juni 2023 \n\n  \n2.   Botschaft Eidgenössisches Schützenfest 2026 in Chur; Projektanpassung \n\n  \n3.   Botschaft Teilrevision Schulgesetz (RB 711); Überprüfung Angebotsportfolio der Stadtschule \n\n  \n4.   Botschaft Masterplan Energie und Klima Stadt Chur \n\n  \n5.   Teilrevision Gesetz über die Politischen Rechte in der Stadt Chur (RB 112); Kommissionsbe-\n\nricht Vorberatungskommission, Stellungnahme Stadtrat \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Mitte-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Aufhebung des Gesetzes für einen \nmenschen- und umweltfreundlichen Stadtverkehr im Rahmen der Revision der Grundord-\nnung; Bericht \n \n\n  \n\n7.   Fragestunde vom 7. September 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 18. August 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2 bis 4 \n\n- Stadtratsbeschluss inkl. Kommissionsbericht zu Traktandum 5 \n\n- Bericht zu Traktandum 6 \n\n- Einladung zur Landsitzung inkl. Anmeldetalon \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n\n


GR Einladung 09.03.2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n e5a09ec6-1c7e-421c-a655-c1415b4cd900 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 9. März 2023 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 2. Februar 2023 \n\n  \n2.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend die Durchführung eines jährlichen \n\nPridedays im Monat Juni als thematischen Anlass an der Stadtschule Chur; Bericht \n \n\n  \n\n3.   Interpellation Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Städtische Mandatierungen \ngemäss Public Corporate Governance; Antwort \n \n\n  \n\n4.   Interpellation Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Verschiebung \nDrogenszene Lindenquai; Antwort \n \n\n  \n\n5.   Fragestunde vom 9. März 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 17. Februar 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Bericht zu Traktandum 2 \n\n- Antworten zu Traktanden 3 und 4 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 64cdaffa-f0be-43b4-aa4c-f031eb688e8f \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 7. September 2023 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 22. Juni 2023 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Eidgenössisches Schützenfest 2026 in Chur; Projektanpassung \n\n \n\n1.  Vom aktuellen Projekt- und Kostenstand wird Kenntnis genommen.  \n\n2.  Aufgrund der ausgewiesenen Gesamtprojektkosten wird einstimmig auf einen Erwei-\n\nterungsbau der 10 m-/25 m-Anlage verzichtet und das Vorprojekt "V3 - Entfall Erwei-\n\nterung" genehmigt.  \n\n3.  Zur Realisierung des Vorprojekts "V3 - Entfall Erweiterung" wird einstimmig der Inves-\n\ntitionskredit von bisher Fr. 1.7 Mio. (brutto, +/- 25 %) auf neu Fr. 1.586 Mio. (inkl. \n\nMwSt., +/- 10 %, Preisstand April 2023) als Verpflichtungskredit (Konto 5040.01 und \n\nKostenstelle 25.9330) in das Investitionsbudget aufgenommen.  \n\n \n\n3. Botschaft Teilrevision Schulgesetz (RB 711); Überprüfung Angebotsportfolio der \n\nStadtschule \n\n \n\n1.  Vom Bericht "Überprüfung Angebotsportfolio der Stadtschule" und den Einsparungen \n\nvon rund Fr. 420'000.-- im Budget 2024 sowie jährlich rund Fr. 700'000.-- ab Rech-\n\nnungsjahr 2025 wird Kenntnis genommen.  \n\n2.  Der Teilrevision des Schulgesetzes (RB 711) wird einstimmig zugestimmt.  \n\n3.  Ziffer 2 dieses Beschlusses untersteht gestützt auf Art. 11 lit. a in Verbindung mit Art. \n\n12 Abs. 2 Verfassung der Stadt Chur dem fakultativen Referendum.  \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4.  Der Auftrag des Gemeinderates (GRB.2022.63 vom 15. Dezember 2022) betreffend \n\nAufzeigen von Einsparungen in der Höhe von Fr. 400'000.-- im Budget 2024 der \n\nStadtschule wird mit 17 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen als erledigt abge-\n\nschrieben.  \n\n \n\n4. Botschaft Masterplan Energie und Klima Stadt Chur \n\n \n\nDer Antrag der SP-Fraktion auf Verschiebung der Diskussion auf die nächste Gemeinde-\n\nratssitzung wird mit 12 Ja- zu 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n\n \n\n5. Teilrevision Gesetz über die Politischen Rechte in der Stadt Chur (RB 112); Kommis-\n\nsionsbericht Vorberatungskommission, Stellungnahme Stadtrat \n\n \n\n1. Die Teilrevision der Verfassung der Stadt Chur (RB 111) wird mit 17 Ja- zu 0 Nein-\n\nStimmen bei 4 Enthaltungen zuhanden der Volksabstimmung genehmigt.  \n\n2. Die Teilrevision des Gesetzes über die Politischen Rechte in der Stadt Chur (RB 112) \n\nwird mit 17 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen genehmigt und dem fakultati-\n\nven Referendum unterstellt. Art. 30a steht unter Vorbehalt der Annahme der Teilrevi-\n\nsion der Verfassung der Stadt Chur (RB 111) durch die Volksabstimmung. \n\n3. Die Teilrevision der Geschäftsordnung für den Gemeinderat (RB 121) wird mit 17 Ja- \n\nzu 0 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen genehmigt. \n\n4. Die Teilrevision der Verordnung betreffend die Entschädigung der städtischen Behör-\n\nden und Kommissionen und des Stimmbüros (RB 127) wird einstimmig genehmigt. \n\n5. Der Auftrag Tino Schneider und Mitunterzeichnende betreffend die Einführung eines \n\nStellvertreter-Systems im Gemeinderat der Stadt Chur wird einstimmig als erledigt \n\nabgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n6. Auftrag Mitte-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Aufhebung des Gesetzes \n\nfür einen menschen- und umweltfreundlichen Stadtverkehr im Rahmen der Revision \n\nder Grundordnung; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 11 Ja- zu 10 Nein-Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen.  \n\n \n\n7. Neuer Vorstoss \n\n \n\nInterpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Bezahlbarer Wohnraum in der \n\nStadt Chur \n\n \n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf \n\nwww.chur.ch/gemeinderatsgeschaefte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 unterliegt Beschluss Nr. 2, Teilrevision Schulgesetz (RB 711), dem \nfakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung  \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung).  \n \nGestützt auf Art. 11 lit. a der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 1, Teilrevision Gesetz über \ndie Politischen Rechte in der Stadt Chur (RB 112), dem obligatorischen Referendum. \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 unterliegt Beschluss Nr. 2, Teilrevision Gesetz über die Politischen \nRechte in der Stadt Chur (RB 112), dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt \n30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung).  \n \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 13.04.2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 988c14a8-74d2-4c66-be2e-e7b91427a007 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 13. April 2023 \n\nZeit 15:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 9. März 2023 \n\n  \n2.   Botschaft Teilrevision der Verordnung zum Kulturförderungsgesetz (RB 772) \n\n  \n3.   Botschaft Masterplan Titt \n\n  \n4.   Antrag Direktbeschluss SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Neumöblierung und \n\nDigitalisierung des Gemeinderatssaales; Bericht \n \n\n  \n\n5.   Fragestunde vom 13. April 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 24. März 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n \n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2 und 3 \n\n- Bericht zu Traktandum 4 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 7a5b788e-de79-4707-b6be-6664ead10e72 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 16. November 2023 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Ersatzwahl zweier Mitglieder in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest der \n\nLegislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nAls Mitglieder in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021 - \n\n2024 werden offen und mit 20 Stimmen bei 1 Enthaltung Daniel Lütscher (FDP) und Silvio \n\nCurschellas (Die Mitte) gewählt. \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission setzt sich neu für den Rest der Legislatur 2021 - 2024 \n\nwie folgt zusammen: \n\n \n\nPräsident Dr. Jürg Kappeler (GLP), 7000 Chur \n\nMitglieder Walter Hegner (SVP), 7000 Chur \n\nDr. Jean-Pierre Menge (SP), 7000 Chur \n\n Daniel Lütscher (FDP), 7023 Haldenstein \n\n Silvio Curschellas (Die Mitte), 7000 Chur  \n\n Giulia Casale (SP), 7000 Chur \n\n Hannes Koch (Freie Liste & Grüne), 7023 Haldenstein  \n\n \n\nStellvertreter Marco Kalberer (SVP), 7000 Chur \n\n Vakant \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\n3. Ersatzwahl zweier Mitglieder in die Bildungskommission für den Rest der Legislatur \n\n2021 - 2024 \n\n \n\nAls Mitglieder in die Bildungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021 - 2024 werden \n\noffen und einstimmig Sandra Z'Graggen (FDP) und Dr. Johannes Meyer (GLP) gewählt. \n\n \n\nDie Bildungskommission setzt sich neu für den Rest der Legislatur 2021 - 2024 wie folgt \n\nzusammen: \n\n \n\nPräsident Roland Grigioni (SVP), 7000 Chur \n\nMitglieder Corina Cabalzar (SP), 7000 Chur \n\n   Renate Cadruvi-Lustenberger (Die Mitte), 7000 Chur \n\n   Angela Carigiet Fitzgerald (SP), 7023 Haldenstein \n\n   Hanspeter Hunger (SVP), 7000 Chur  \n\n   Dr. Johannes Meyer (GLP), 7000 Chur \n\n   Sandra Z'Graggen (FDP), 7000 Chur \n\n   Stadtrat Patrik Degiacomi (SP), von Amtes wegen \n\n \n\n4. Ersatzwahl der 1. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für den Rest der Legisla-\n\ntur 2021 - 2024 \n\n \n\nAls 1. Stadtrats-Stellvertreter für den Rest der Legislatur 2021 - 2024 wird Hanspeter \n\nHunger (SVP) offen und mit 20 Stimmen bei 1 Enthaltung gewählt.  \n\n \n\n5. Botschaft Budget 2024 / GPK-Bericht der Stadt Chur \n\nTeuerungsausgleich für das Jahr 2024 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen \n\nder GPK zum Budget 2024 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Das Budget für das Jahr 2024 mit Aufwendungen von Fr. 295'000'700.-- und Erträgen \n\nvon Fr. 297'435'300.-- sowie einem Überschuss der Erfolgsrechnung von  \n\nFr. 2'434'600.-- wird genehmigt.  \n\n2.  Der Steuerfuss für das Jahr 2024 verbleibt unverändert bei 88 % der einfachen  \n\nKantonssteuer.  \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n3.  Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen für das Jahr 2024 belaufen sich auf \n\n Fr. 87'137'000.--.  \n\n4.  Der Stellenplan für das Jahr 2024 beträgt 77'021 Soll-Stellenprozente (ohne die  \n\nGewerbliche Berufsschule Chur und die Informatik Stadt Chur).  \n\n5.  Die Feuerwehrpflichtersatzabgabe für das Jahr 2024 bleibt unverändert bei Fr. 90.--. \n\n \n\n6. IBC Energie Wasser Chur, Budget 2024; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Budget 2024 der IBC Energie Wasser Chur wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n7. Botschaft zum Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende zur Schaffung eines \n\nWSC-Gesetzes \n\n \n\n1. Vom Stand Überprüfung WSC wird Kenntnis genommen.  \n\n2. Die Rechtsform der WSC wird aufgrund der absehbaren Steuerbelastung unverändert \n\nals Genossenschaft weitergeführt.  \n\n3. Auf eine umfassende Bereinigung des Immobilienportfolios wird aufgrund der sich \n\nebenfalls abzeichnenden Steuerbelastung verzichtet. Inskünftig soll jedoch eine stra-\n\ntegische Fokussierung auf Wohnbauten angestrebt werden.  \n\n4. Im Sinne einer angemessenen Mitwirkung erhält der Gemeinderat weiterhin jährlich \n\nden Geschäftsbericht der WSC zur Kenntnis und genehmigt neu alle vier Jahre die \n\nEignerstrategie.  \n\n5. Der abgeänderte Auftrag Oliver Hohl (BDP / neu FDP) und Mitunterzeichnende wird \n\nals erledigt abgeschrieben.   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\n8. Botschaft Weissbuch 2.0 zur städtischen Boden- und Liegenschaftenpolitik; Erfolgs-\n\nkontrolle \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Die Überarbeitung des Weissbuchs aus dem Jahr 2015 (Weissbuch 1.0) mit den ak-\n\ntualisierten Absichten, Zielen und Prioritäten zur städtischen Boden- und Liegenschaf-\n\ntenpolitik wird zur Kenntnis genommen.  \n\n2. Der Antrag, die zur Entwicklung der Areale, Parzellen und Liegenschaften erforderli-\n\nchen Planungskredite abgestimmt auf die Prioritäten gemäss Weissbuch 2.0 und in \n\nAbstimmung auf die Finanz- und Investitionsplanung zu budgetieren, wird mit 13 Ja- \n\nzu 6 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n\n \n\n9. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Bezahlbarer Wohnraum \n\nin der Stadt Chur; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n10. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nEs sind im Voraus keine Fragen eingegangen.  \n\n \n\n11. Wahl des Präsidiums für das Jahr 2024 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 11 Stimmen wird Géraldine Danuser (GLP) mit 20 Stimmen \n\nzur Gemeinderatspräsidentin gewählt. \n\n \n\n12. Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2024 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 9 Stimmen wird Rainer Good (FDP) mit 16 Stimmen zum \n\nGemeinderatsvizepräsidenten gewählt. \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a Stadtverfassung kann gegen den Beschluss Nr. 5, Budget und \nFestsetzung Steuerfuss, innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung das fakultative Referendum \nergriffen werden. Die Unterschriftenlisten zum Referendum dürfen nur ein Gesetz oder einen \nBeschluss zum Gegenstand haben (Art. 79 Abs. 2 GPR, BR 150.100). \n \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n a6c2c0a3-5ff2-48b0-ae48-df52dd15c959 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 24. Juni 2021 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 20. Mai 2021 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2020 / GPK-Bericht zur Jahresrech-\n\nnung 2020 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2020 wird genehmigt.  \n\n2.  Die Jahresrechnung 2020 mit  \n\neinem Aufwand von  Fr.  252'910'539.01  \n\nund einem Ertrag von  Fr.  266'172'040.93  \n\nsowie einem Gesamtergebnis von  Fr.  13'261'501.92  \n\nwird genehmigt.  \n\n3.  Die Investitionsrechnung 2020 mit Nettoinvestitionen von Fr. 31'822'983.48 wird ge-\n\nnehmigt.   \n\n4.  Die Liste mit den Nachtragskrediten wird genehmigt. \n\n \n\n3. Botschaft Jahresrechnung 2020 Gemeinde Haldenstein \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Jahresrechnung 2020 Gemeinde Haldenstein mit  \n\neinem Aufwand von  Fr.  5'265'465.25  \n\nund einem Ertrag von  Fr.  5'331'544.11  \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\nsowie einem Gesamtergebnis (Gewinn) von Fr.  66'078.86  \n\nwird genehmigt.  \n\n \n\n2.  Die Investitionsrechnung 2020 mit Nettoinvestitionen von Fr. 2'135'112.55 wird  \n\ngenehmigt.   \n\n \n\n4. Jahresbericht und Jahresrechnung 2020 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht und der Jahresrechnung 2020 der IBC Energie Wasser Chur wird \n\nKenntnis genommen.  \n\n \n\n5. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2020 Region Plessur; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung und dem Geschäftsbericht 2020 der Region Plessur wird Kenntnis \n\ngenommen.  \n\n \n\n6. Jahresrechnung 2020 Stadthalle Chur AG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung 2020 der Stadthalle Chur AG wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n7. Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2021 \n\n \n\n Die Erhöhung Wirtschaftlichkeit TUK/ALST-Anlage (Auftrag Nr. 1 ALÜ 1.0; Abschrei-\n\nbung am 15.09.2011 abgelehnt, Nr. 479.02) wird einstimmig abgeschrieben. \n\n Der Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende für eine Anpassung der \n\nVertretung in der Bildungskommission wird einstimmig abgeschrieben. \n\n \n\n8. Botschaft Volksinitiative "Schutz vor Schiesslärm" \n\n \n\nDer Gemeinderat hat wie folgt beschlossen: \n\n \n\n1.  Der in der Initiative geforderte Erlass einer städtischen Regelung für die Lärmbelas-\n\ntung durch den Betrieb von kommunalen Schiessanlagen wird einstimmig für gültig \n\nerklärt und der Volksabstimmung unterbreitet.  \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n2.  Der in der Initiative geforderte Erlass einer städtischen Regelung für die Lärmbelas-\n\ntung durch rein militärisch genutzte Schiessanlagen und Schiessplätze wird einstim-\n\nmig für ungültig erklärt und der Volksabstimmung nicht unterbreitet.  \n\n3.  Die teilgültige Volksinitiative "Schutz vor Schiesslärm" wird der Volksabstimmung mit \n\n17 zu 3 Stimmen zur Ablehnung empfohlen.  \n\n \n\n9. Botschaft Zielbild Kulturräume in der Stadt Chur \n\n \n\nDer Gemeinderat hat wie folgt beschlossen:  \n\n \n\n1.  Das Zielbild Kulturräume wird zur Kenntnis genommen.  \n\n2.  Der Stadtrat wird mit 18 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung beauftragt, die Arbeiten \n\nvoranzutreiben sowie die erforderlichen Mittel in die Budgetprozesse 2022 und Folge-\n\njahre aufzunehmen.   \n\n3.  Der Antrag, das Haus zum Arcas gemäss separater Botschaft in die Konzeption des \n\ndezentralen Kulturzentrums zu integrieren, wird mit 11 zu 9 Stimmen abgelehnt.  \n\n4.  Die Petition Kulturraum Chur wird einstimmig als erledigt abgeschrieben.   \n\n \n\n10. Botschaft Stationierungskonzept Armee, Kasernenareal Chur, Kauf-/Tauschgeschäft \n\nmit dem Bund \n\n \n\nDer Gemeinderat hat wie folgt beschlossen:  \n\n \n\n1.  Dem Hauptvertrag für den Abschluss von Kaufverträgen (Entwurf vom 22. April 2021) \n\nim Umfang von Fr. 36 Mio. (Brutto) wird einstimmig zugestimmt.  \n\n2.  Die mit dem Verkauf zusammenhängenden Nebenkosten (Räumung, Versicherung, \n\nNotariat, Strom, Übergangsarbeiten) fallen in die Kompetenz des Stadtrates und sind \n\nnicht im Kaufpreis inkludiert (17 Ja- zu 3 Nein-Stimmen).  \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\n11. Botschaft Bodmerstrasse (Metzgerbrücke – Bodmerbrücke) \n\n \n\nDer Gemeinderat hat wie folgt beschlossen:  \n\n \n\nDas Projekt "Bodmerstrasse (Metzgerbrücke – Bodmerbrücke)" wird mit 18 zu 0 Stimmen \n\nbei zwei Abwesenheiten genehmigt und der Kredit von Fr. 1'270'000.-- (inkl. MwSt, +/- 10 %) \n\nzu Lasten Konto 5010.01, Kostenstelle 72.9915 bewilligt.   \n\n \n\n \n\n12. Botschaft "Chur Big Air Festival" vom 20. bis 23. Oktober 2021 \n\n \n\nDer Gemeinderat hat wie folgt beschlossen:  \n\n \n\n1.  Der Gemeinderat beschliesst einstimmig das Szenario 1 und ermächtigt den Stadtrat, \n\ndas Projekt "Chur Big Air Festival" 2021 umzusetzen.  \n\n2.  Für die Umsetzung des Projekts "Chur Big Air Festival" wird für das Jahr 2021 ein-\n\nstimmig ein Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 660'000.-- freigegeben.  \n\n3.  Zur Umsetzung eines für die Folgejahre regelmässig vorgesehenen "Chur Big Air \n\nFestivals" wird der Stadtrat einstimmig beauftragt, ab 2022 ständige Ressourcen ge-\n\nmäss dem vorliegenden Finanzplan (Ziffer 5.2) in das Budget aufzunehmen und mit-\n\ntels einer Volksbefragung gestützt auf Art. 11 litc. c Stadtverfassung dem obligatori-\n\nschen Referendum zu unterstellen.   \n\n \n\n13. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "CO2-neutraler \n\nstädtischer Gebäudepark bis 2030"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 16 zu 4 Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen.   \n\n \n\n14. Interpellation Urs Rettich und Mitunterzeichnende betreffend Altes Stadtspital vor \n\ndem Abbruch!; Antwort \n\n \n\n Der Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt.\n\n \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\n15. Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende zum Agglomerati-\n\nonsprogramm Chur der 4. Generation; Antwort \n\n \n\n Die Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n16. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Walter Hegner (SVP) sowie Gemeinderat Norbert Waser  \n\n(Die Mitte) betreffend Aufhebung Parkplätze am Karlihofplatz Chur werden durch Stadtprä-\n\nsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\n \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a der Stadtverfassung unterliegen die Beschlüsse Nr. 2 und 3, Jah-\nresrechnungen Chur und Haldenstein, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist be-\nträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). Die Jahresrechnung \nliegt bei der Stadtkanzlei zur Einsicht auf und kann auf www.chur.ch unter Politik & Verwaltung -> \nSteuern und Finanzen -> Jahresrechnung -> Publikationen heruntergeladen werden.  \n \nGestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 10, Ziffer 1, Stationie-\nrungskonzept Armee, Kasernenareal Chur, Kauf-/Tauschgeschäft mit dem Bund, dem obligatori-\nschen Referendum. \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. f der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 12, Ziffer 2, "Chur \nBig Air Festival", dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser \nVeröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\nhttp://www.chur.ch/\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n bdbc2ff6-f822-4d6f-b3d3-26f3e56bf6c9 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 1. Februar 2024 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 14. Dezember 2023 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt. \n\n \n\n2. Vereidigung von drei neuen Gemeinderatsmitgliedern \n\n \n\nGemeinderätin Sandra Z'Graggen (FDP) und Gemeinderat Daniel Lütscher (FDP) legen vor \n\nder Gemeinderatspräsidentin den Eid ab. Gemeinderat Peter Kamber (SVP) legt vor  \n\nder Gemeinderatspräsidentin das Amtsgelübde ab. \n\n \n\n3. Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2024 \n\n \n\nAls Mitglied der Redaktionskommission für das Jahr 2024 wird offen und mit 19 Stimmen \n\nbei 1 Enthaltung Johann Ulrich Salis (SVP) gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsidentin Géraldine Danuser (GLP) und Gemeinderatsvizepräsident Rainer \n\nGood (FDP) nehmen von Amtes wegen Einsitz. \n\n \n\n4. Ersatzwahl einer Stellvertretung in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest \n\nder Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nAls Stellvertreter in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021 - \n\n2024 wird offen und einstimmig Hans Luzi Fausch (FDP) gewählt. \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission setzt sich neu für den Rest der Legislatur 2021 - 2024 \n\nwie folgt zusammen: \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\nPräsident Dr. Jürg Kappeler (GLP), 7000 Chur \n\nMitglieder Walter Hegner (SVP), 7000 Chur \n\nDr. Jean-Pierre Menge (SP), 7000 Chur \n\n Daniel Lütscher (FDP), 7023 Haldenstein \n\n Silvio Curschellas (Die Mitte), 7000 Chur  \n\n Giulia Casale (SP), 7000 Chur \n\n Hannes Koch (Freie Liste & Grüne), 7023 Haldenstein  \n\n \n\nStellvertreter Marco Kalberer (SVP), 7000 Chur \n\n Hans Luzi Fausch (FDP), 7000 Chur \n\n \n\n5. Botschaft Baugesellschaft City West; Entwicklungsgebiet Chur West; Kauf der \n\nGrundstücke Nr. 7066 und Nr. 9391; Verkauf Grundstück Nr. 1831 \n\n \n\n1.  Dem Kauf der Parzellen 7066 und 9391 für die weitere Entwicklung des Areals Chur \n\nWest zu einem Kaufpreis von Fr. 1'385'650.-- wird mit 18 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei  \n\n2 Enthaltungen zugestimmt.   \n\n2.  Dem Verkauf der Parzelle 1831 zum Verkaufspreis von Fr. 9'627'400.-- wird mit  \n\n11 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.  \n\n3.  Der Gemeinderat nimmt die aus dem Tauschgeschäft resultierende und durch die \n\nBaugesellschaft zu tragende Ausgleichszahlung an die Stadt Chur von Fr. 8'241'750.-- \n\nzur Kenntnis.  \n\n4.  Die Genehmigung für den Verkauf der Parzelle 1831 unterliegt aufgrund der finanziel-\n\nlen Tragweite gestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung dem obligatorischen Refe-\n\nrendum.  \n\n \n\n6. Botschaft Baugesellschaft City West, Entwicklungsgebiet Chur West, Grundstück  \n\nNr. 5080 (Nr. 7002); Neuvergabe im Baurecht \n\n \n\n1.  Der Einräumung eines dauernden und selbstständigen Baurechts auf der Parzelle  \n\nNr. 5080 zu Gunsten der Baugesellschaft City West wird zugestimmt. Der Stadtrat \n\nwird mit 13 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen ermächtigt, den Baurechtsver-\n\ntrag für das Baurechtsgrundstück Nr. 7002 auf der Parzelle Nr. 5080 mit einer Fläche \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\nvon 3'232 m2 mit der Baugesellschaft City West zur Realisierung eines Hochhauses \n\nmit Dienstleistungs- und Wohnflächen abzuschliessen.  \n\n2.  Die Genehmigung für den neuen Baurechtsvertrag untersteht aufgrund der finanziel-\n\nlen Tragweite gestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung dem obligatorischen Refe-\n\nrendum. \n\n \n\n7. Botschaft Städtische Zusatzbeiträge familienergänzende Kinderbetreuung ab August \n\n2024 \n\n \n\n1.  Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Ziele der Volksabstimmung vom  \n\n13. Februar 2022 betreffend Gegenvorschlag zur "Initiative für bezahlbare KITAS" mit \n\ndem Entscheid der Kantonsregierung, den Normkostensatz per 1. August 2024 von \n\n40 auf 50 % zu erhöhen, erreicht werden.  \n\n \n\n2.  Die städtischen Zusatzbeiträge werden mit 12 Ja- zu 8 Nein bei 0 Enthaltungen per  \n\n1. August 2024 eingestellt.   \n\n \n\n8. Botschaft Gesellschaft, Strategie Sucht- und Drogenpolitik, Finanzierung Liegen-\n\nschaft Kontakt- und Anlaufstelle mit Konsumraum sowie Genehmigung Rahmenkre-\n\ndit Betrieb Konsumraum \n\n \n\n1.  Ziffer 3 des Gemeinderatsbeschlusses vom 23. Juni 2022 betreffend "Botschaft Stra-\n\ntegie Sucht- und Drogenpolitik" (GRB.2022.37), nämlich:  \n\n "Der Finanzierung für die kumulierten Betriebskosten für einen dreijährigen Pilotbe-\n\ntrieb eines begleiteten Konsumraums als neue einmalige Ausgabe als Rahmenkredit \n\nvon total Fr. 1'080'000.-- wird zugestimmt."  \n\nwird aufgehoben.  \n\n2.  Für die Realisierung des dreijährigen Pilotbetriebs eines begleiteten Konsumraums für \n\nsuchtmittelerkrankte Menschen wird unter Vorbehalt der Realisierung und Finanzie-\n\nrung der kantonalen Kontakt- und Anlaufstelle gesamthaft ein Netto-Rahmenkredit in \n\nder Höhe von Fr. 3'879'000.-- (Kostenstand Dezember 2023) mit 13 Ja-Stimmen bei  \n\n7 Enthaltungen bewilligt. \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\n3.  Der Beschluss gemäss Ziffer 2 wird gestützt auf Art. 11 lit. b Stadtverfassung dem ob-\n\nligatorischen Referendum unterstellt.  \n\n \n\n9. Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Instandsetzung und \n\nVermietung des Alten Stadtspitals; Bericht \n\n \n\n Der Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n\n \n\n10. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nEs sind im Voraus keine Fragen eingegangen.  \n\n \n\n \n11. Neuer Vorstoss \n\n \n\nInterpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Elternbildung und Bedarfsklärung \n\neines Elternrats \n\n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf \nwww.chur.ch/gemeinderatsgeschaefte eingesehen werden.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung unterliegt die Ziffer Nr. 2 des Beschlusses Nr. 5, \nBaugesellschaft City West, Verkauf Grundstück Nr. 1831, dem obligatorischen Referendum. \n \nGestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung unterliegt die Ziffer Nr. 1 des Beschlusses Nr. 6, \nBaugesellschaft City West, Neuvergabe im Baurecht, dem obligatorischen Referendum. \n \nGestützt auf Art. 11 lit. b der Stadtverfassung unterliegt die Ziffer Nr. 2 des Beschlusses Nr. 8, \nRahmenkredit Betrieb Konsumraum, dem obligatorischen Referendum.  \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 05.09.2024

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 2834d27d-4b09-43d7-8c89-650f5b0c7f76 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 5. September 2024 \n\nZeit 13:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 20. Juni 2024 \n\n  \n2.   Ersatzwahl der 1. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für den Rest der Legislatur  \n\n2021 - 2024 \n \n\n  \n\n3.   Botschaft Massnahmenpaket zum Erhalt der Investitionsfähigkeit, Aufgaben- und Leistungs-\nüberprüfung (ALÜ 3.0) \n \n\n  \n\n4.   Totalrevision Personalverordnung der Stadt Chur (PVO); Bericht der gemeinderätlichen Vor-\nberatungskommission \n \n\n  \n\n5.   Botschaft Strategie Sucht- und Drogenpolitik; Massnahmenplan Suchtprävention \n\n  \n6.   Botschaft Büroraumplanung; Berichterstattung, Genehmigung Vorprojekt und Kreditfreigabe \n\n  \n7.   Botschaft Projekt Scheitabodaweg Arosa \n\n  \n8.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betr. Verankerung des Ausländerstimm- und \n\nWahlrechtes für Personen mit einer Niederlassungsbewilligung in der städtischen Gesetzge-\nbung; Bericht \n \n\n  \n\n9.   Auftrag Hanspeter Hunger und Mitunterzeichnende betreffend Trägerschaft Gewerbliche \nBerufsschule Chur (GBC); Bericht \n \n\n  \n\n10.   Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Anbringung einer Tafel \nin Gedenken der Opfer des Brandes in der Liegenschaft Alexanderstrasse 38; Antwort \n \n\n  \n\n11.   Interpellation Barbara Rimml und Mitunterzeichnende zu "Mehr Gärten für Chur"; Antwort \n \n \n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n12.   Interpellation Hanspeter Hunger und Mitunterzeichnende betreffend Busspuren für den Zwei-\nradverkehr; Antwort \n \n\n  \n\n13.   Fragestunde vom 5. September 2024 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n   Gemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 22. August 2024 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Géraldine Danuser \n Gemeinderatspräsidentin \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 3, 5, 6 und 7 \n\n- Kommissionsbericht zu Traktandum 4 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 4 \n\n- Synopse Totalrevision PVO mit Änderungsanträgen der VBK zu Traktandum 4 \n\n- Berichte zu Traktanden 8 und 9 \n\n- Antworten zu Traktanden 10 bis 12 \n\n- Einladung Kulturraumnetzwerk zur Begehung mit Apéro in die Raumstelle \n\n- Einladung zur Landsitzung inkl. Anmeldetalon \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n\n


GR Einladung 07.10.2021

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n cfb6f110-f24d-479e-8ca2-cb27c45c4f2e \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 7. Oktober 2021 \n\nZeit 13:15 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 2. September 2021 \n\n  \n2.   Auftrag Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betr. "Öffentliche Nutzung \n\nSchloss Haldenstein"; Bericht \n \n\n  \n\n3.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betr. Schaffung eines zusätzlichen städtischen \nFonds Coronavirus (COVID-19) für Kleingewerbe und Kleinhandelsgeschäfte in der Stadt \nChur; Bericht \n \n\n  \n\n4.   Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betr. "Pestizide im Wald"; \nAntwort \n \n\n  \n\n5.   Jahresrechnung 2020 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC); Kenntnisnahme \n\n  \n6.   Jahresbericht 2020 Stadtbibliothek; Kenntnisnahme \n\n  \n7.   Jahresbericht 2020 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n  \n8.   Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2019/20 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein AG; \n\nKenntnisnahme \n \n\n  \n\n9.   Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2020 GEVAG; Kenntnisnahme \n\n  \n10.   Botschaft Haus Arcas 1 (HA1): Umbau- und Instandstellungsarbeiten \n\n  \n11.   Botschaft Initiative für bezahlbare KITAS \n\n  \n12.   Botschaft Situationsanalyse der Strassenprostitution in Chur, vorwiegend im Rossbodenge-\n\nbiet, in Bezug auf Sicherheits- und Gesundheitsmassnahmen für die Sexarbeitenden; Kennt-\nnisnahme \n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n13.   Botschaft Antrag Good auf Direktbeschluss für Senkung Steuerfuss natürliche Personen  \nauf 87 % \n \n\n  \n\n14.   Fragestunde vom 7. Oktober 2021 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 17. September 2021 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Mario Cortesi \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 10 bis 13 \n\n- Unterlagen zu Traktanden 2 bis 9 bereits erhalten (für Sitzung vom 2. September 2021) \n\n \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n f8799f01-cca7-4098-a42d-4b6d9e0e07e3 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 9. März 2023 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 2. Februar 2023 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend die Durchführung eines jähr-\n\nlichen Pridedays im Monat Juni als thematischen Anlass an der Stadtschule Chur; \n\nBericht \n\n \n\n Der Auftrag wird mit 14 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n\n \n\n3. Interpellation Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Städtische Mandatie-\n\nrungen gemäss Public Corporate Governance; Antwort \n\n \n\n Der Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n4. Interpellation Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Ver-\n\nschiebung Drogenszene Lindenquai; Antwort \n\n \n\n Die Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt.720-ccad \n\n \n\n5. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Dr. Jürg Kappeler (GLP) zur Khuga werden durch Stadtpräsi-\n\ndent Urs Marti beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Rainer Good (FDP) zum Teuerungsausgleich werden durch \n\nStadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Giulia Casale (SP) zum Boom in der Bau- und Immobilien-\n\nbranche werden durch Stadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n \n6. Neuer Vorstoss \n\n \n\nInterpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Wasserversorgung in der Stadt Chur \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf \n\nwww.chur.ch/gemeinderatsgeschaefte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 16.11.2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n f3867ec8-90c0-4efc-be7b-fdd0a516b5dd \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 16. November 2023 \n\nZeit 13:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 5. Oktober 2023 \n\n  \n2.   Ersatzwahl eines Mitglieds in den Berufsschulrat der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) \n\nfür den Rest der Amtsperiode 2021 - 2024 sowie Wahl des Präsidiums \n \n\n  \n\n3.   Botschaft Überprüfung Finanzierung Feuerwehr \n\n  \n4.   Botschaft "Stadtklima-Initiative", Ablehnung der Initiative und Gegenvorschlag \n\n  \n5.   Botschaft Ziele und Varianten einer künftigen öffentlichen Nutzung des Schlosses Halden-\n\nstein \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Vincenzo Cangemi und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der Liegenschafts-\nsteuer; Bericht \n \n\n  \n\n7.   Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022/23 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein AG; \nKenntnisnahme \n \n\n  \n\n8.   Fragestunde vom 16. November 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n9.   Eingang parlamentarischer Vorstösse / Diverses (Gemeinderatssitzung vom 16. November \n\n2023)   \n\n    \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 27. Oktober 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 3 bis 5 \n\n- Bericht zu Traktandum 6 \n\n- Geschäftsbericht und Jahresrechnung zu Traktandum 7 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n\n


GR Einladung 25.05.2023

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n d868d9d3-0b3d-45e5-99fd-82dccfe8ebda \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 25. Mai 2023 \n\nZeit 17:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 13. April 2023 \n\n  \n2.   Botschaft Teilrevision Gesetz über die Politischen Rechte in der Stadt Chur (RB 112) \n\n  \n3.   Auftrag Tino Schneider und Mitunterzeichnende betreffend Aufarbeitung der Geschichte des \n\nGedenksteins für deutsche internierte Soldaten auf dem Friedhof Daleu; Bericht \n \n\n  \n\n4.   Interpellation Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Denkmal Fried-\nhof Daleu; Antwort \n \n\n  \n\n5.   Interpellation Corina Cabalzar und Mitunterzeichnende betreffend "Gleichstellung Kindergar-\ntenlehrpersonen und Primarlehrpersonen"; Antwort \n \n\n  \n\n6.   Fragestunde vom 25. Mai 2023 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung laden die "Ratsneulinge" in den Gutsbetrieb Plankis \nein. Da der Wunsch besteht, dass die Anreise nach Möglichkeit mit dem Velo erfolgt, ist für die \nGemeinderatssitzung Casual-Bekleidung erlaubt. \n \n\nChur, 5. Mai 2023 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Norbert Waser \n Gemeinderatspräsident \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Botschaft zu Traktandum 2 \n\n- Bericht zu Traktandum 3 \n\n- Antworten zu Traktanden 4 und 5 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n\n


Korrigenda GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 5e8da7f0-f620-40a6-8e5b-61e6c59dfea4 \n\nKorrigenda Beschlüsse des Gemeinderates \n\nIn der Publikation vom 30. Juni 2023 hat sich unter Beschluss Nr. 13, Ziffer 2, ein Fehler einge-\n\nschlichen. Der Beschluss wird deshalb nachfolgend nochmals bereinigt publiziert (Korrektur her-\n\nvorgehoben).\n\n13. Vorberatungskommission zur Botschaft "Mehrjahresplanung der Investitionen 2020 - \n\n2031"; Stellungnahme zum Bericht und den Anträgen der Kommission \n\n \n\n1. Für die zweite Periode 2024 bis 2027 wird der Plafond inkl. IBC auf total Fr. 50 Mio. ge-\n\nsetzt. Die Sockelinvestitionen betragen Fr. 18 Mio., Gross- und Generationenprojekte \n\nFr. 27 Mio. plus Fr. 5 Mio. (IBC) pro Jahr. Grundsätzlich soll ein Generationenprojekt \n\npro Periode realisiert werden. Konkret sollen das Schulhaus Masans in Periode 2, die \n\nSanierung des Theaters in Periode 3 und die Gesamtsanierung des Hallenbads aus \n\nDringlichkeit ab 2025 realisiert werden. Die Kosten der Gesamtsanierung des Hallen-\n\nbads von rund Fr. 6 Mio. jährlich werden dabei bei den Sockelinvestitionen kompen-\n\nsiert. Der neue Zweitstandort des Theaters wird aus der Investitionsliste gestrichen. \n\nDer Beschluss wird einstimmig gefasst.  \n\n2. Der Stadtrat wird mit 18 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beauftragt, die Eigen-\n\nkapitalquote bis 2027 nicht unter 60 % fallen zu lassen. \n\n3. Der Steuerfuss wird für die Jahre 2024 - 2027 einstimmig als Richtzielgrösse auf 88 % \n\nfestgesetzt. \n\n4. Der Stadtrat wird mit 18 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beauftragt, den \n\nSelbstfinanzierungsgrad ab Budget 2026 nicht unter 70 % fallen zu lassen. Dazu soll \n\ndem Gemeinderat bis Mitte 2024 eine Grundlagenbotschaft vorgelegt werden. \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 24.06.2021

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 5cbe01c5-9982-48a3-8309-31c1c2ea7de1 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 24. Juni 2021 \n\nZeit 13:00 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 20. Mai 2021 \n\n  \n2.   Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2020 / GPK-Bericht zur Jahresrechnung 2020 \n\n   \n3.   Botschaft Jahresrechnung 2020 Gemeinde Haldenstein \n\n  \n4.   Jahresbericht und Jahresrechnung 2020 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n  \n5.   Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2020 Region Plessur; Kenntnisnahme \n\n  \n6.   Jahresrechnung 2020 Stadthalle Chur AG; Kenntnisnahme \n\n  \n7.   Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2021 \n\n  \n8.   Botschaft Volksinitiative "Schutz vor Schiesslärm" \n\n  \n9.   Botschaft Zielbild Kulturräume in der Stadt Chur \n\n  \n10.   Botschaft Stationierungskonzept Armee, Kasernenareal Chur, Kauf-/Tauschgeschäft mit dem \n\nBund \n \n\n  \n\n11.   Botschaft Bodmerstrasse (Metzgerbrücke – Bodmerbrücke) \n\n  \n12.   Botschaft "Chur Big Air Festival" vom 20. bis 23. Oktober 2021 \n\n  \n13.   Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "CO2-neutraler städti-\n\nscher Gebäudepark bis 2030"; Bericht \n \n \n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n14.   Interpellation Urs Rettich und Mitunterzeichnende betreffend Altes Stadtspital vor dem  \nAbbruch!; Antwort \n \n\n  \n\n15.   Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende zum Agglomerationspro-\ngramm Chur der 4. Generation; Antwort \n \n\n  \n\n16.   Fragestunde vom 24. Juni 2021 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 4. Juni 2021 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Mario Cortesi \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2, 3, 8 bis 12 \n\n- Stadtratsbeschluss inkl. Geschäftsbericht zu Traktandum 4 \n\n- Geschäftsberichte und Jahresrechnungen zu Traktanden 5 und 6 \n\n- Berichte zu Traktanden 7 und 13 \n\n- Antworten zu Traktanden 14 und 15 \n\n- Vorschau der zu behandelnden Geschäfte bis Dezember 2021 \n\n- Aktualisierte Adressliste \n\n- Beiblatt zu parlamentarischen Vorstössen \n\n- Einladung zum Abendessen inkl. Anmeldetalon \n\n- Voreinladung zur Landsitzung inkl. Anmeldetalon \n\n \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n