parent_type: agenda

name: 01_Schreiben an die Mitglieder des Gemeinderates i.S. Festlegung der Aufgabenbereiche der Departemente

text: \nStadtrat\n\nlilil,i lili\n\n111*,11 Stadt Chur\n\nStadtrat, Rathaus, Poststrasse 33, Postfach 660,7002 Chur\n\nMitglieder des Gemeinderates\n\nChur, 10. Januar 2017\n\nFestlegung der Aufgabenbereiche der Departemente\n\nSehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte\n\nZu Beginn jeder Legislaturperiode legt der Gemeinderat gestützt auf Art. 40 Abs. 2 der Stadtver-\nfassung die Aufgabenbereiche der Departemente fest. Am 10. Mai 2012 beschloss der Gemein-\nderat, die Forst- und Alpverwaltung per 1. Januar 2013 in das Departement 3 umzuteilen (vgl.\nBotschaft Überprüfung von Organisation und Prozessen im Departement 3, Geschäft Nr. 490.03).\nWeitere Aufgabenverschiebungen fanden seither nicht statt und drängen sich zurzeit auch nicht\nauf.\nDie drei Departemente der Stadtverwaltung wurden seit jeher als "Departement 1", "Departe-\nment 2" und "Departement 3" bezeichnet. Das hatte zur Folge, dass stets Erklärungen notwendig\nwaren, welche Aufgabenbereiche ein Departement umfasst. Im Hinblick auf die neue Legislatur\n2017-2020 hat der Stadtrat deshalb folgende aussagekräftigeren Bezeichnungen beschlossen:\n\nDas Departement 1 heisst neu Departement Finanzen Wirtschaft Sicherheit (FWS)\nDas Departement 2 heisst neu Departement Bildung Gesellschaft Kultur (BGK)\nDas Departement 3 heisst neu Departement Bau Planung Umwelt (BPU)\n\n.\n\n\n\nP4 P4 Pq\n\nlili*lili Seite 2 von 4\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen den Antrag, die Aufgabenbereiche der drei Departemente wie folgt\nfestzulegen:\n\nDepartement Finanzen Wirtschaft Sicherheit (vormals Departement 1)\nStadtpräsident Urs Marti\nStellvertreter Tom Leibundgut\n\nAllgemeine Verwaltung\n\n• Stadtkanzlei\n• Quartieramt\n• Rechtskonsulent\n• Einwohnerdienste\n• Stadtarchiv\n\nStadt Chur Informatik\n\n• ICT Planung & Entwicklung\n• ICT Betrieb\n\nPersonaldienste\n\nFinanzkontrolle\n\nKontaktstelle Wirtschaft\n• Spodanlagen\n\nFinanzen und Steuern\n• Finanzen\n• Steuern\n\nImmobilien & Bewirtschaftung\n\nStadtpolizei\n• Polizeikommando\n• Support/Gewerbepolizei\n• Verkehrs- und Sicherheitspolizei\n• Verkehrstechnik/Logistik\n\nFeuerwehr\n\n\n\n171" 1\nl I,PÎ, [ Seite 3 von 4\n\nDepartement Bildung Gesellschaft Kultur (vormals Departement 2)\nStadtrat Patrik Degiacomi\nStellvertreter ~ Urs Marti\n\nKulturfachstelle\n\nSportfachstelle\n\nStadtschule\n\n• Kindergarten\n• Primarstufe\n• Sekundarstufe I\n• Zentrale Dienste\n\nGewerbliche Berufsschule Chur\n• Berufsfachschule\n• Technische, gestalterische und naturwissenschaftliche Berufsmaturitätsschule\n• Berufswahlschule\n\nSchulzahnklinik\n\nSoziale Dienste\n\n• Finanzielle Leistungen\n• Kind Jugend Familie\n• Kindertagesstätten\n• Fachstelle Alter\n\n\n\nI'Bllll l~l l Seite 4 von 4\n\nDepartement Bau Planung Umwelt (vormals Departement 3)\nStadtrat Tom Leibundgut\nStellvertreter Patrik Degiacomi\n\nGrün und Werkbetrieb\n• Wald und Alpen\n• Werkbetrieb\n• Stadtgärtnerei\n\nHochbaudienste\n\n• Hochbau\n• Bausekretariat\n• Stadtentwicklung\n• Freiraumplanung\n\nTiefbaudienste\n• Tiefbau\n• Vermessung\n• Geoinformatik\n• ARA Chur\n\nGrundbuchamt Chur\n\nFreundliche Grüsse\n\nNamens ~es Stadtrates\n\nD~r St?dtf??t Dy Stadtschyiber\n\n' ÂA~, IJ\\KÄJ+-\njßrs Marti / Markus Frauenfelder\n\n\n


name: 01_Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2016

format: application/pdf

text: \nBericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2016\n\nDepartement 1\n\nVorstoss\n\nPostulat Infanger betr. Public\nPrivate Partnership (PPP)\n\nAuftrag Lurati betr Video-\nüberwachung in der Stadt\nChur\n\nAuftrag Kappeler betr  Einfüh-\nrung Spezlalfinanzierungen\nAbwasserbeseitigung und\nAbfallbeseitigung\n\nAuftrag BDP-Fraktion und\nCVP-Fraktion betr Ausarbei-\ntung des PrOJektes Schulhaus\nRingstrasse\n\nAuftrag FDP-Fraktion betr\nALÜ 2 0 weiteres Vorgehen\n\nAuftrag Menge betr  Veranke-\nrung des Öffentlichkeitsprin-\nzips in der städtischen Ge-\nsetzgebung\n\nPt,5*L~**\n\n109345 / 16305\n\nEingang\n\n06.032008\n\n15.09 2011\n\n02.02 2012\n\n08.05 2014\n\n11062015\n\n0810 2015\n\nan Stadtrat\nüberwiesen\n\n19.06 2008\n\n02022012\n\n10052012\n\n25 092014\n\n10 092015\n\n04022016\n\nBericht Stadtrat\n\nlili lili lili\n\n'11 *lili Stadt Chur\n\nFür die neue Messe-Infrastruktur auf der Oberen Au strebt der Stadtrat eine PPP-Losung an. Vgl\ndazu die Botschaft Masterplan, die an der Gemeinderatssitzung vom 23 Juni 2016 behandelt wird\n\nDie Regierung des Kantons Graubünden wird zuhanden des Grossen Rats frühestens im Herbst\n2016 eine Botschaft betreffend Anpassung des kantonalen Polizeigesetzes erarbeiten. Nach Ver-\nabschiedung dieser Botschaft durch den Grossen Rat kann die Anpassung des städtischen Poli-\nzeigesetzes in Angriff genommen werden. Dies wird frühestens im Winter 2016/2017 der Fall sein.\n\nMit der Einführung von "HRM2" mit der Rechnung 2015 bei der Stadt Chur wurden sogleich auch\ndie Spezialfinanzierungen in der städtischen Rechnung entsprechend den gesetzlichen Vorschrif-\nten neu ausgewiesen\n\nDer Bericht zur Schulraum- und Sportstättenplanung wird dem Gemeinderat an seiner Sitzung vom\n23 Juni 2016 vorgelegt Der Standort an der Ringstrasse wird dann thematisiert\n\nAntrag auf Abschreibung.\n\nDie Vorberatungskommission zu "ALU 2 1" ist an der Arbeit und wird diese voraussichtlich bis im\nDezember 2016 abschliessen\n\nDer Stadtrat stellte in seinem Bericht in Aussicht, den Entscheid des Grossen Rats in der Aprilses-\nsion 2016 abzuwarten Dieser ist mittlerweile erfolgt, und die Gemeinden sind vom Öffentlichkeits-\ngesetz ausgenommen  Entsprechend wird der Stadtrat einen eigenen Erlass ausarbeiten\n\n\n\nVorstoss\n\nAuftrag FDP-Fraktion betr.\nUmsetzungsstrategie der\nKindertagesstätten in Chur\nAuftrag Hohl zur Lockerung\ndes Polizeigesetzes\n\nEingang\n\n08.10.2015\n\n0402.2016\n\ni,ll"Il"l\n\nlili*1'11\n\nan Stadtrat\nüberwiesen\n\n04022016\n\n1205.2016\n\nBericht Stadtrat\n\nSeite 2 von 6\n\nDer Bericht wird - zusammen mit der Schulraumplanung - dem Gemeinderat an seiner Sitzung vom\n23 Juni 2016 vorgelegt Der Antrag auf Abschreibung wird im Rahmen der Botschaft gestellt.\n\nBotschaft im November 2016 vorgesehen.\n\n\n\nDepartement 2\n\nVorstoss\n\nPetition "Kulturraum Chur"\n\nEingang\n\n04.092010\n\nI"Il"11'4\n\n11'®'Il\n\nan Stadtrat\nüberwiesen\n\n11112010\n\nBericht Stadtrat\n\nSeite 3 von 6\n\nMit der Botschaft "Petition Kulturraum Chur" (Nr 405 03 vom 14 02 2011 ) erklärte sich der Stadtrat\nbereit, das Thema Kulturraum in spätestens fünf Jahren wieder aufzunehmen (an der GR-Sitzung\nvom 10 März 2011 nahm der Gemeinderat vom Bericht Kenntnis. GRB Nr 405.04)\nNachdem im Dezember 2012 die Umnutzung der Räumlichkeiten des Palazzo in ein Kulturhaus\nvom Verein Kulturraum Chur abgelehnt worden war. lag 2015 ein Betriebskonzept fur ein mögli-\nches Kulturzentrum in den Räumlichkeiten der "Werkstatt" vor Aufgrund des Betretberwechsels\nAnfang 2016 konnte das ProJekt nicht weiterverfolgt werden Eine Botschaft wird entsprechend erst\n2017 in Betracht gezogen und setzt eine umfassende "Kulturhausstrategie" seitens der Stadt vo-\nraus\n\n\n\nDepartement 3\n\nVorstoss\n\nPostulat Schàdler betr Links-\nabbieger Rosenhügel\n\nMotion Tenchio betr  Wald-\nhausstall/Fürstenwald\n\nEingang\n\n16.05 2002\n\n16122004\n\ni'lli l"l\n\n11' ®'11\n\nan Stadtrat\nüberwiesen\n\n12.09 2002\n\n1404 2005\n\nBericht Stadtrat\n\nSeite 4 von 6\n\nDiese Verkehrslösung ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms. Die Mitfinanzierung durch\nden Bund ist im Herbst 2010 vom Bundesparlament beschlossen worden Das Projekt wird in Zu-\nsammenarbeit mit dem kantonalen Tiefbauamt geplant und finanziert. Im Moment wird in Zusam-\nmenarbeit mit dem kantonalen Tiefbauamt ein Gesamtverkehrskonzept Stadt erstellt und im Zu-\nsammenhang Linksabbieger Rosenhügel und Hochbrucke St. Luzi eine Bestätigung oder Bekräfti-\ngung einer Verkehrsverbesserung erwartet Die Botschaft zum ProJekt wird dem Gemeinderat im\n2017 unterbreitet, Der Baubeginn Ist neu fur Herbst 2017 geplant und die Bauarbeiten dauern bis\nSommer 2019 Neue Lösungsansatze sind möglich.\n\nWeitere Gespräche haben gezeigt, dass trotz Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ZöBA) eine\nLandabgabe durch die Bürgergeme,nde fur die Gewinnung von zusätzlichen Parkplätzen wegen\neines landwirtschaftlichen Pachtvertrags im Moment kein Thema ist ausser bei Realersatz durch\ndie Stadt Eine allfällige Rodung des verbliebenen Waldstücks für Parkplätze ist laut Amt für Wald\nund Naturgefahren unter Auflagen zwar denkbar, bedingt aber zwingend Ersatzmassnahmen im\nEingangsbereich zum Fürstenwald mit Aufgabe der dortigen Parkplätze, was einem Nullsummen-\nspiel gleich kommt Sollte der Kanton dennoch eine solche Rodung ablehnen, bietet die Bürgerge-\nmeinde wieder Hand zu Verhandlungen Als Sofortmassnahme versucht nun die federführende\nDienststelle Grün und Werkbetneb zusammen mit der Stadtpolizei, wenigstens die Bewirtschaftung\nder vorhandenen und potenziellen städtischen Parkplätze bis zum Sommer 2016 umzusetzen\nAnlässlich einer internen Koordlnationssltzung wurde entschieden. dass mit der Bürgergemeinde\nund dem betreffenden Landwirt nochmals das Gespräch betreffend Landabtretung fur Parkplätze\ngesucht wird Dieses verlief erfolgsversprechend und elie Möglichkeit des Erwerbs von 1'600 m2\nLand zwischen den heutigen Parkplätzen Fnedhof und Wasserreservoir und somit dem Erstellen\nvon 35 - 40 neuen Parkplätzen sollte möglich sein Die Tiefbaudienste werden eine Studie mit Kos-\ntenvoranschlag erarbeiten und in den Budgets 2017 und 2018 je Fr. 300'000 -- vorsehen\n\n\n\nVorstoss\n\nPostulat Dunschbetr Ver-\nbesserung Durchgangsver-\nkehr Stadt Chur ins Schanfigg\n\nPostulat Steidle betr  Mass-\nnahmen gegen die Lärmbe-\nlastung durch die Al 3\n\nPostulat Fopp betr "Skate-\nanlage"\n\nAuftrag Mazzetta betr An-\npassung des Mühlbach-\nGesetzes an den Gewässer-\nschutz und den aktuellen\nNutzungsverhältnissen\n\nAuftrag BDP zur Verkehrsver-\nflüssigung beim Anschluss\nChur Nord\n\nEingang\n\n14042005\n\n06032008\n\n10.09 2008\n\n11 032010\n\n07.06 2012\n\n1"Iripq\n\n11'RI'11\n\nan Stadtrat\nüberwiesen\n\n21.06.2005\n\n19062008\n\n11.12 2008\n\n17062010\n\n12 092012\n\nBericht Stadtrat\n\nSeite 5 von 6\n\nDas Vorhaben 'Hochbrücke" ist im Agglomerationsprogramm 2011 - 2014 von der Priorität A in die\nPriorität C zuruckgestuft worden Sowohl der Kanton als auch die Stadt haben im Rahmen der\nVernehmlassung zur Botschaft des Bundesrats in terventerl, allerdings ohne Erfolg Im Agglomera-\ntionsprogramm 2015 - 2018 wurde das ProJekt nicht berücksichtigt und befindet sich weiterhin In\nder Prioritat C Dieses Bauvorhaben ist politisch vom Kanton abhängig und ist im Strassenbaupro-\ngramm 2017 - 2020 mit Planungskosten von Fr  700'000-- enthalten.\n\nDie Situation mit der fehlenden Kompensation von Landwirtschaftsland präsentiert sich unverän-\ndert Der Departementsvorsteher 3 wird die Bürgergemeinde im laufenden Jahr erneut in dieser\nSache kontaktteren Eine allfällige Umsetzung mit Deponiematerlal aus dem Projekt Kantonsspital\nist in den nächsten Jahren grundsätzlich möglich Ob der Bedarf für Lärmschutzmassnahmen\nrechtlich ausgewiesen ist, ist offen.\n\nIm Masterplan Obere Au ist der Skatepark enthalten Ob er gebaut wird, hängt von den Initianten\nab, denn das Projekt soll grösstenteils privat finanziert werden\nAntrag auf Abschreibung.\n\nDer Auftrag Mazzetta ist zur Behandlung im Gemeinderat im 2017 vorgesehen\n\nDie Startsltzung mit dem ASTRA als Eigentümer des Kreisels, dem Tiefbauamt Graubünden als\nEigentümer der Deutschen Strasse und der Masanserstrasse sowie der Stadt hat stattgefunden\nZiel ist es, dass das ASTRA als Eigentümer längerfristig neue Losungen mit Bezug auf die Ein-\nund Ausfahrten Al 3 Chur Nord aufzeigt Nur so kann die Verkehrsproblemat,k gelöst werden\nKurzfristige Lösungen wie in der Botschaft vom 6 März 2014 aufgezeigt, bringen keine slgnifikan-\nten Verbesserungen Der Stadtrat erarbeitet zurzeit ein Gesamtverkehrskonzept und wird den Ge-\nmeinderat im 2017 darüber informieren.\n\n\n\nVorstoss\n\nAuftrag Fraktion Freie Liste\nVerda betr kostendeckende\nund verursachergerechte\nAbfallentsorgung\n\nAuftrag CVP-Fraktion betr.\nverdichtetes Bauen in Chur\n\nAuftrag Mazzetta für eine\nkommunale Planung für\n\n_Anergifnetze\nAuftrag FDP-Fraktion zur\nStreichung von Art 38 IBC-\nGesetz (Energiefonds)\n\nAktenauflage\n\n- Hängige Vorstösse\n\nChur, 24. Mai 2016\n\nEingang\n\n24.102013\n\n3001.2014\n\n12062014\n\n04 022016\n\nI"11"1 I"I\n\n11'1*1'11\n\nan Stadtrat\nüberwiesen\n\n30 012014\n\n10042014\n\n08102015\n\n12052016\n\nBericht Stadtrat\n\nSeite 6 von 6\n\nDer Auftrag Fraktion Freie Liste Verda ist zusammen mit der Anpassung der Kehncht-Grundgebühr\n(Auftrag 3, ALÜ 1 0) zur Behandlung im Gemeinderat am 17 November 2016 vorgesehen\n\nDas Thema verdichtetes Bauen fliesst in die nächste Baugesetzrevision ein\n\nBotschaft im September oder November 2016 vorgesehen.\n\nBotschaft im November 2016 vorgesehen.\n\n\n


name: 02_Bericht Auftrag Martha Widmer-Spreiter betr. Sauberes Wasser nicht nur für uns!

text: \nBericht\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nAuftrag\n\nbetreffend\n\nI"Il"Il"I\n\nlili*lili Stadt Chur\n\nMartha Widmer und Mitunterzeichnende\n\nSauberes Wasser nicht nur für uns!\n\nAntrag\n\nDer Auftrag sei abzulehnen.\n\nBegründung\n\n1. Ausgangslage\n\n110345/31400\n\nUnter dem Titel "Humanitäre Aufgaben" (Konto 5003.3660.000/3636.69) verfügt der\n\nStadtrat im Budget 2017 über Fr. 26'000.--, die er jeweils auf Antrag des Departements\nBildung Gesellschaft Kultur ganz unterschiedlichen Projekten zukommen lässt (vgl. dazu\n\ndie Liste im Anhang).\n\nDer Stadtrat erhält unter dem Jahr zahlreiche Spendengesuche. Auch die im Auftrag er-\n\nwähnte solidarit'eau suisse hat den Stadtrat schon um Unterstützung von Trinkwasser-\n\nprojekten ersucht. In den letzten Jahren bildete er gewisse Schwerpunkte, um bestimmte\n\nOrganisationen dauerhaft zu unterstützen. Dabei wurden ganz vereinzelt auch Entwick-\nlungsprojekte zum Thema Wasser unterstützt, solidarit'eau suisse selbst erhielt aber auf-\n\ngrund anderer Prioritäten bisher keine Spenden. Gute Chancen haben regelmässig Pro-\njekte, die einen Bezug zu Chur bzw. zum Kanton haben, indem sich Bündnerinnen und\n\nBündner für Projekte im In- und Ausland einsetzen.\n\n\n\nl I,01 l Seite 2 von 3\n\nBei aussergewöhnlichen Ereignissen wie Erdbeben, Flutkatastrophen oder Uber-\n\nschwemmungen leistet der Stadtrat jeweils höhere Beiträge, letztmals an die Kroatische\nGemeinschaft Graubünden zur Unterstützung der Flutopfer in Bosnien im Jahr 2014 mit\nFr. 2'000.-- oder an die Glückskette im Jahr 2015 mit Fr. 7'000.-- (Erdbeben Nepal\nFr. 5'000.--, Flüchtlingskrise Fr. 2'000.--).\n\n2. Motion des Gemeinderates von 2005 zur Flutkatastrophe in Südostasien\n\nDer Gemeinderat hat im Jahr 2005 angesichts des verheerenden Tsunami einen eigenen\n\nhumanitären Akzent gesetzt. An der Sitzung vom 27. Januar 2005 wurde eine von sämt-\n\nlichen Mitgliedern des Gemeinderates unterzeichnete Motion zur Flutkatastrophe in Süd-\nostasien eingereicht. Der Stadtrat wurde aufgefordert, Fr. 1.--/Einwohner/in zu spenden\n\nund mit diesem Geld ein konkretes Projekt zu unterstützen. Sämtliche Mitglieder verzich-\nteten zudem auf ihre Entschädigung für diese Sitzung, welche auch den Opfern zugute-\nkommen sollte. In der Folge wurden verschiedene Aufbau- und Entwicklungsprojekte un-\n\nterstützt (vgl. dazu den Zirkulationsbeschluss der Fraktionschefs vom 26. Mai 2005)\n\n3. Erwägungen\n\nDie Verfügung über den relativ bescheidenen Budgetkredit von aktuell Fr. 26'000.-- er-\n\nfolgt traditionell - und stufengerecht - durch den Stadtrat. Er behandelt die zahlreichen\nGesuche an seinen Sitzungen, kann dabei auf aktuelle Ereignisse oder Projekte lokaler\nEngagements Rücksicht nehmen und damit auch eine gewisse Kontinuität gewährleis-\nten. Jährlich gelangen so rund 20 ganz unterschiedliche Organisationen in den Genuss\nvon Spenden der Stadt Chur. An diesem Vorgehen möchte der Stadtrat festhalten.\n\nSelbstverständlich liegt es in der Budgethoheit Ihres Rates, eine Erhöhung des Kontos\n"Humanitäre Aufgaben" zu beschliessen und diese mit der Auflage zu verknüpfen, be-\n\nstimmte Projekte dauerhaft zu unterstützen.\n\n\n\nl Ir)1 l Seite 3 von 3\n\nAus den erwähnten Gründen beantragt Ihnen der Stadtrat, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr\ngeehrte Damen und Herren des Gemeinderates, den Auftrag abzulehnen.\n\nChur, 14. März 2017\n\nNamens des Stadtrates\n\nDlr Stadti~rälidp Der tadtschreib r ~\n\n-4'Il»V- \\\n~rs Marti ~Markus Frauenfelder\n\nAnhang\nÜbersicht Konto "Humanitäre Aufgaben" (Konto 5003.3660.000/3636.69)\n\nAktenauflage\n- Übersicht zum Stand des Kontos "Humanitäre Aufgaben" (Konto 5003.3660.000/3636.69)\nseit 2007\n\n- Motion des Gemeinderates von 2005 zur Flutkatastrophe in Südostasien\nZirkulationsbeschluss der Fraktionschefs vom 26. Mai 2005\n\n\n\ni'41"Il, 4j'* Stadt Chi'r\nAuftrag Martha Widmer-Spreiter Gemeinderätin B[)18~~~~,lvf,6'\n\nSauberes Wasser nicht nur für uns!!\n~larkus Frauenfelder, Stadtscl|~elberWie alle, welche bereits im Jahr 2013 im Gemeinderat Eins*z nahmen\n\nwissen, ist mir das Wasser ein grosses Anliegen.\nWir, das heisst, die Stadt Chur und der ganze Kanton verfügen über\ngenügend sauberes Trinkwasser.\n\nIn der Schweiz ist nicht nur genügend Wasser, sondern es sind auch das\nKnow-how und die finanziellen Mittel vorhanden, um jederzeit hochwertiges\nTrinkwasser in jedem Haus zur Verfügung zu stellen.\n\nVielerorts sind die Voraussetzungen für eine ausreichende\nWasserversorgung wesentlich schlechter als in der Schweiz. Mit solidarit'eau\nsuisse können Schweizer Wasserversorgungen / Gemeinden auf einfache\nWeise Trinkwasserprojekte in Entwicklungsländern unterstützen.\n\nMit dem Wasserbotschafter und solidarit'eau suisse Goodwill Ambassador\nErnst Bromeis haben wir in unserem Kanton eine Ansprechperson welche\nsich seit Jahren für die Problematik von sauberem Trinkwasser einsetzt.\n\nDie Initiative solidarit'eau suisse (von der Direktion für Entwicklung und\nZusammenarbeit DEZA) ist eine Austauschplattform, auf der interessierte\nGemeinden auf einfache Weise Trinkwasserprojekte finden, die sie\nunterstützen können.\n\nEs gibt zwei Möglichkeiten, wie Sie mit solidarit'eau suisse Menschen Zugang\nzu sauberem Trinkwasser ermöglichen können. durch eine\nProjektunterstützung oder durch eine Partnerschaft.\n\nProjektunterstützung\nSie können über solidarit'eau suisse ein Trinkwasserprojekt auswählen, das\nsowohl ihren Vorstellungen bezüglich Land, Grösse des Projekts und Anzahl\nder Begünstigten, als auch den finanziellen Möglichkeiten ihrer\nWasserversorgung / Gemeinde entspricht, und dieses finanziell unterstützen.\n\nNähere Informationen erhalten sie unter www.solldariteausuisse.ch\n\nIch fordere den Stadtrat auf, dieses Projekt zu prüfen und uns mitzuteilen ob\ndie Stadt bereit ist sich daran zu beteiligen.\n\nWenn ja in welcher Form.\n\nMit freundlichen Grüssen Martha Widmer-Spreiter\n11 1 .L>kluu#>,r- TET-4,--s, \\C=4\n\n\n\nErstunter\nzeichnende/r\n(ankreuzen)\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nC\n\nC\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nGemeinderat\n\ni41"Ipi\n1, @1,1LL,lu Stadt Chur\n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\nLXAuftrag\n\nTitel - «\n\nName\n\nCahannes Romano\n\n0 Interpellation\n\nj ' ty CI) '-r.Sr--?r ,··dc-1-à r•Li F hc, V LAF-'tl,\n\nCortesi Mario, Ing HTL/BWI NDS\n\nDecurtins Guido\n\nGartmann-Albin Tina\n\nGrass Stefan, Ing HTL\n\nHohl Oliver\n\nInfanger Dominik, Dr  iur.\n\nKappeler Jürg. Dr sc. techn.\n\nKühnis Reto\n\nMaissen Carla. Dr  med.\n\nMazzetta Anita\n\nMeier Adrian J.\n\nMenge Jean-Pierre, Dr iur.\n\nMengiardi Andri, Dr. lur.\n\nMeuli Hans Martin, Dr.\n\nNay Beath\n\nRettich Urs\n\nSenn Melli Claudio\n\nTrepp Michael\n\nvon Rechenberg Susanne\n\nWidmer-Spreiter Martha\n\nDatum ÀS . i-2 . Il--,\n\nPartei\n\nCVP\n\nSVP\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nBDP\n\nFDP\n\nGLP\n\nCVP\n\nCVP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nFreie Liste\nVerda\n\nSP\n\nFDP\n\nFDP\n\nparteilos\n\nSVP\n\nSP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nBDP\n\nBDP\n\nO 1\n\neingesehen\n(Visum)\n\n1\\\n\nUnterschrift\n\n0 l U't, L./ f\n\n1*L<t-Gu\n1\n\n. /i\n\nÓ\n\n(1.(Lil\\Q '-\nbc> C { L-~---'.--\n\n\n\nKonto 5003.3660.000 / 3636.69 "Humanitäre Aufgaben"\n\nBeiträge an Soziale Institutionen oder Projekte RG 2013\n\nSwissaid\nEcoSolidar\nSchweizerisches Rotes Kreuz\n\nCaritas Schweiz\nBrot für Alle\n\nDie Brücke - Le Pont\nBündnerischer Hilfsverein für Berufslernende\n\nStiftung Uniqued (jährlicher Beitrag)\nSave the Children\nGlückskette\nStiftung Theodora\n\nStiftung für junge Auslandschweizer (SJAS)\n\nInterteam (Beitrag Einsatz Tanja Eberle in Tanzania)\nKath. Unterstützungsverein für bedürftige Kinder in GR\n\nSchweizer Heimatschutz\n\nBündnerische Stiftung für Kinder- und Jugendtherapie\n\nKinderspieltag 2013\nWohnheim Stadtmission Chur\n\nMiMeMu (mit Menschen musizieren)\n\nPro Juventute Beratung + Hilfe 147\n\nPro Juventute Elternbriefe\n\nSolidarMed\nPflegekinder-Aktion Schweiz/Graubünden\n\nBudgetberatung Schweiz\nApprentissages Sans Frontières\nTschernobylhilfe Surselva\nKinder- und Jugendpsychiatrie Graubünden\n\nCo:Operaid\n\nStiftung Solidarität Dritte Welt\n\nmiva Schweiz\nKroatische Gemeinschaft GR (Flutopfer in Bosnien)\n\nTerre des Hommes\nWinterhilfe Schweiz\nStiftung Kinderdorf Pestalozzi\nIAMANEH Schweiz\n\nUNHCR (Weltflüchtlingstag)\nSchweiz. Bibliothek für Blinde, Seh- und Lesebehinderte\n\nVerein für Prävention und Online-Beratung junger Frauen\nund Männer zu Sexualität und sexueller Gewalt (Lilli)\n\nTotal\n\nBetrag im Voranschlag / Budget (inkl. Nachtragskredit)\n\n06.032017\n\n2'000\n500\n\n1'000\n\n1'000\n1'000\n500\n100\n\n2'000\n2'000\n5'000\n500\n500\n500\n500\n100\n400\n\n3'000\n500\n500\n\n2'200\n5'096\n1'000\n500\n500\n\n1'000\n1'000\n\n32'896\n31'000\n\nRG 2014\n\nkeine Spende\n\n1'000\n1'000\n2'000\n1'000\n500\n\n2'000\n1'000\n\n500\n2'257\n4'836\n1'000\n\n500\n500\n\n500\n\n500\n500\n\n1'000\n1'000\n\n2'000\n\n1'080\n\n1'000\n\nRG 2015\n\n1'000\n1'000\n2'000\n1'000\n\n100\n2'000\n1'000\n7'000\n500\n\n500\n\n500\n2'250\n3'687\n500\n500\n\n2'000\n\n1'000\n\n25'673 26'537 _~, --t t26'000  26'000\n\nStadtkanzlei\n\nRG 2016\n\n1'000\n1'000\n1'000\n3'000\n\n100\n2'000\n1'000\n\n500\n2'250\n3'432\n500\n\n1'000\n500\n\n1'000\n1'000\n\n2'000\n\n1'000\n\n500\n500\n\n500\n\n1'000\n1'000\n\n25'782\n26'000\n\n\n


name: 02_Antwort_Interpellation Fraktion Freie Liste Verda_Aktualisierung des städtischen Inventars für schützens- un erhaltenswerte Gebäude

text: \nAntwort\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nInterpellation\n\nzur\n\nI,ill 'Illl, l\n\n'1'* 11' Stadt Chur\n\nFraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende\n\n109431 / 630 20\n\nAktualisierung des städtischen Inventars für schützens- und\nerhaltenswerte Gebäude\n\nNach Art  7 Abs. 2 Baugesetz (BauG) erfasst und bewertet das Siedlungsinventar bestehende\n\nBauten und Anlagen. Die Inventare bilden gemäss Art. 7 Abs  4 BauG die Grundlage für den Er-\n\nlass von Schutzzonen, von Schutz- und Erhaltungsbereichen und Gestaltungsvorschriften sowie\n\nfür die Aufnahme wertvoller Bauten und Baugruppen in den Generellen Gestaltungsplan. Art. 7\n\nAbs 5 BauG sieht vor. dass das Siedlungsinventar regelmässig zu prüfen und nachzuführen ist.\n\nDiese gesetzliche Grundlage im Baugesetz bildet den konkreten Rahmen der kommunalen Auf-\n\ngabe, gestützt auf die grundsätzlichen Vorgaben von Art 1 und Art 3 des Gesetzes über den\n\nNatur- und Heimatschutz im Kanton Graubünden (KNHG)\n\nSeit dem Abschluss der Inventarerarbeitung 1989 und den sich daraus ergebenden Unter-\n\nschutzstellungen der einzelnen Objekte bis 1993. ist das Siedlungsinventar punktuell angepasst\n\nworden Dies ist in Form von vorsorglichen Schutzverfügungen im Rahmen von einzelnen Bau-\n\nvorhaben erfolgt. In der Folge sind diese Objekte im Rahmen von Teilrevisionen, z.8. der Teilrevi-\n\nsion von 2014, in den Generellen Gestaltungsplan aufgenommen und damit grundeigentümerver-\n\nbindlich gesichert worden Eine grundsätzliche Überarbeitung des Siedlungsinventars hat seit\n\n1993 nicht mehr stattgefunden.\n\nBr#9!. 4'\n\nR!?C.i;\n\n\n\n1. Beantwortung der Fragen\n\n1"Ili pl\n\n11' 1*lili Seite 2 von 4\n\n1.1 Teilt der Stadtrat die Einschätzung, dass ein gestützt auf Art. 7 des BauG\naktualisiertes Bestandesinventar der schützens- und erhaltenswerten Gebäude die\nGrundvoraussetzung für den Vollzug des KNHG ist?\n\nJa ein aktualisiertes Siedlungsinventar bildet die Grundvoraussetzung für den Vollzug\ndes KNHG. Wie in der Ausgangslage geschildert. bildet Art. 7 BauG den Rahmen der\n\nstädtischen Aufgaben hinsichtlich der Erstellung und Bewirtschaftung des Siedlungsin-\nventars Folgerichtig ist das Stadtinventar periodisch nachzuführen und zu aktualisieren\n\nWie eingangs geschildert. ist dies in den letzten Jahren jeweils punktuell erfolgt. Da in-\n\nnerhalb der Stadtverwaltung keine ausgewiesene Fachkompetenz für die Beurteilung von\n\nhistorischen Objekten vorhanden ist, muss dafür ein externer Auftrag erteilt werden. Eine\n\ngesamthafte Überprüfung des Inventars und insbesondere die Neubeurteilung von Ob-\njekten nach 1930 bringt externe Kosten im Umfang von rund Fr. 250'000.-- mit sich\n\n1.2 Sinnvollerweise sollte das Inventar im Rahmen der anstehenden Anpassung der\nGrundordnung aktualisiert werden. Teilt der Stadtrat diese Auffassung?\n\nMit der bisher praktizierten punktuellen Nachführung des Siedlungsinventars ist für die\n\njeweiligen Kunden der Stadt Chur eine hohe Rechtsunsicherheit entstanden. da diese\nvorsorgliche Schutzverfügung häufig erst im Rahmen einer konkreten Bauabsicht ausge-\n\nsprochen werden konnte. Damit entstand für die Kunden eine grosse zeitliche Verzöge-\n\nrung sowie häufig eine verstärkte Mehrbelastung der Ressourcen, sowohl der Verwaltung\n\nals auch allfälliger Kommissionen (Inventar- und Baukommission) Teilweise entstand die\n\nBauabsicht im Rahmen einer Handänderung, wodurch die/der neue Eigentümer/in keine\n\nMöglichkeit hatte, in einem grundeigentümerverbindlichen Dokument den möglichen\n\nAufwand, der durch den Erwerb des Objektes entstehen könnte. abzuschatzen.\n\nBei einem systematischen Vorgehen können im Gegensatz zu den punktuellen Anpas-\n\nsungen viel Zeit und Ressourcen gespart werden, da die Rahmenbedingungen konstant\n\nbleiben und die Ergebnisse objektiv vergleichbar ausfallen Demzufolge ist eine flächen-\n\ndeckende Überarbeitung des Siedlungsinventars im Sinne einer Grundlage für die anste-\nhende Anpassung der Grundordnung zweckmàssig Dies sowohl hinsichtlich Zeitpunkt\n\nals auch aufgrund der sich zwischenzeitlich veränderten übergeordneten Rahmenbedin-\n\ngungen Namentlich sind dies das geänderte Bundesgesetz über die Raumplanung und\n\ndie dann postulierte innere Verdichtung und die Bundesrechtsprechung im Falle des\n\nBundesinventars über die schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung. wonach\n\ndiesem für die Kommunen ein wesentlich höherer Stellenwert eingeräumt wird.\n\n\n\n1„Il„Ill'I\n\n11' ®'11 Seite 3 von 4\n\n1.3 Geschützte und erhaltenswerte Gebäude sind nicht nur vor dem Abbruch, sondern\nauch vor dem Zerfall zu schützen. Mit welchen Instrumenten gedenkt der Stadtrat\ndies bei den städtischen Immobilien sicherzustellen?\n\nDie Abteilung Immobilen & Bewirtschaftung prüft zurzeit die Einführung eines Instru-\n\nments. welches im Rahmen des Lebenszyklus eines Objekts festhält. mit welchen Mass-\n\nnahmen zu rechnen ist. Anhand einer durch den Stadtrat festgelegten Objektstrategie\n\nwerden danach die Eingriffstiefen festgelegt  Durch dieses Instrument können auch\n\nschützens- und erhaltenswerte Gebäude mit der entsprechenden Priorität versehen wer-\n\nden\n\n1.4 Viele wertvolle historische Objekte in Chur im Eigentum der Stadt oder des\nKantons wurden 1993 bewusst nicht ins Inventar aufgenommen. Wie gedenkt die\nStadt dem gesetzlichen Auftrag gemäss Art. 1 Abs. lc KNHG nachzukommen?\n\nEine aktualisierte Grundlage des Siedlungsinventars für die anstehende Anpassung der\n\nGrundordnung würde sowohl eine Überprüfung des Stadtinventars von 1989 hinsichtlich\n\nNeubeurteilungen oder Neuaufnahmen enthalten als auch die Inventarisierung von Bau-\n\nten und Anlagen nach 1930. Das vorgesehene Vorgehen beinhaltet jeweils das Sichten\n\nund Recherchieren der bestehenden einschlägigen Dokumente. anschliessend die Erar-\n\nbeitung von Prüfkriterien. resp. die Überprüfung der 1989 angewendeten Prüfkriterien.\n\nMittels dieser Prüfkriterien wäre eine Neubewertung der Objekte vorzunehmen, an-\n\nschliessend würden die Inventarblätter ergänzt oder neu verfasst. Grundsätzlich wird mit\n\neiner Aktualisierung des Siedlungsinventars eine höhere Rechtssicherheit für Grundei-\n\ngentümer/innen, Öffentlichkeit und Behörden angestrebt Gleichzeitig soll es nicht Ziel\nsein. die Anzahl der Objekte zu steigern (keine Quantitätssteigerung)  sondern die Zahl\n\nund den entsprechenden Schutz zu konzentrieren (Qualitàtssteigerung) Das daraus re-\n\nsultierende Siedlungsinventar ware dann Basis für die politische und grundeigentümer-\n\nverbindliche Auseinandersetzung im Rahmen der anstehenden Überarbeitung der\n\nGrundordnung  Dabei wird der eingangs erwähnten Rechtssicherheit Rechnung getra-\n\ngen\n\n\n\nChur, 9. August 2016\n\nIqly,9\n\nlili*1'11 Seite 4 von 4\n\nNamens des Stadtrates\n\n~er ltac~pr~side~ Der Stadtschreiber\n\n~Urs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n\nFraktion Freie Liste Verda\n\nRMM\n\n~~ Stadt Clwir\n~wige,Bicbt anläsallch der /\n\nInterpellation us Frauenfelder, Stadtschrelber\nzur Aktualisierung des städtischen Inventars für schützens- und erhaltenswerte Gebäude\n\nDergeplante Abbruch des Hauses zur Kante sorgt zurzeit für Proteste und Diskussionen. Dabei geht\nein noch grösseres Problem der Stadt Chur vergessen. Gemäss dem Gesetz über den Natur- und\nHeimatschutz im Kanton Graubünden Art. 1 Abs.lc KNHG ist das kulturgeschichtliche Erbe,\ninsbesondere wertvolle Ortsbilder, Gebäudegruppen und Einzelbauten, deren Ausstattung und\nUmgebung zu erhalten und zu pflegen. Für die Erfüllung dieser Aufgabe haben gemäss Art. 3 Absl\nKNHG der Kanton und die Gemeinden zu sorgen. Die Stadt Chur kann diese Aufgabe unter anderem\nmit Instrumenten des Raumplanungsrechts vollzienen.\n\nDas städtische Inventar der schützens- und erhaltenswerten Gebäude stammt aus dem Jahr 1993.\nSeither wurde das Inventar nicht mehr im Sinne von Art. 7 Abs. 5 des städtischen Baugesetzes\nangepasst. Gemäss diesem Artikel hat die Stadt, die von ihr erstellten Inventare regelmässig zu\nprüfen und nachzuführen. Diese Inventare stehen bei Erneuerungen und Umbauten als\nProjektierungshilfe zur Verfügung, umso wichtiger sind Grundlagen, die laufend aktualisiert werden.\n\nDazu stellen die Unterzeichnenden dem Stadtrat folgende Fragen:\n\n1. Teilt der Stadtrat die Einschätzung, dass ein gestützt auf Art. 7 Abs. 5 BauG aktualisiertes\nBestandesinventar der schützens- und erhaltenswerten Gebäude die GrJndvoraussetzung für\nden Vollzug des KNHG ist?\n\n2. Sinnvollerweise sollte das Inventar im Rahmen der anstehenden Anpassung der\nGrundordnung aktualisiert werden. Teilt der Stadtrat diese Auffassung?\n\n3. Geschützte und erhaltenswerte Gebäude sind nicht nur vor dem Abbruch, sondern auch vor\ndem Zerfall zu schutzen. Mit welchen Instrumenten gedenkt der Stadtrat des bei den\nstädtischen Immobilien sicherzustellen?\n\n4. Viele wertvolle historische Objekte in Chur im Eigentum der Stadt oder des Kantons wurden\n1993 bewusst nicht ins Inventar aufgenommen. Wie gedenkt die Stadt dem gesetzlichen\nAuftrag gemäss Art. 1 Abs.'lc KNHG nachzukommen?\n\nDie Unterzeichnenden danken dem Stadtrat für die Beantwortung der Fragen.\n\nChur, 7.4.2016\n\n1, 3~-- 2.-zr ri,\nFür die Fraktion Freie Liste Verda\nAnita Mazzetta\n\n\n\nErstunter-\nzeichnenoe/r\n(ankreczen)\n\nZ)\n\nC]\n\n3\n\n0\n\n0\n\n3\n\nCl\n\n0\n\n1-1\n\n0\n\n0\n\n[]\n\n0\n\nCl\n\n0\n\nC\n\n0\n\nC\n\nGemeinderat\n\n1 I,n' t Stadt Chur\n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\nC Auftrag\n\nTitel\n\nName\n\n,\n\nJ<*f:'C < C' c 4\n\nCahanrles Romano\n\nCortesi Mario. Ing HTUBWI NDS\n\nDecur'tins Guido\n\nGartmann-Abin Tina\n\nGäss Stefan. Ing HTL\n\nHohl Oliver\n\nInlanger Dominik, Dr iur\n\nKappeler Jürg Dr sc techn\n\nKühr·iis Reto\n\nMatssen Carla. Dr  med\n\nMazzetta Anita\n\nMeier Adrian J.\n\nMcngc Jean Pierre. Dr iur\n\nMençiardi Andn. Dr. iut\n\nMeuh Hans Martin, Dr\n\nNay Bea:h\n\nRettlch Urs\n\nSenn Meili Claudiu\n\nDepp Michael\n\nvon Rechenbetg Susanne\n\nWidmer-Spreiter Martha\n\nDatum.\n\n1*lnterpellatton\n\n->'Lut ~i'>A,~ ~.. Lj:c<rtu.,f .6 J cji : /'/, 1. Li 4\nPartei\n\nCVP\n\nSVP\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nBOP\n\nFDP\n\nGLP\n\nCVP\n\nCVP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nFreie Liste\nVerda\n\nSP\n\nFDP\n\nFDP\n\nunabhängig\n\nSVP\n\nSP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nBUP\n\nBDP\n\neingesehen\n(Visum)\n\n4 Ll\n\nhV\n\nUnterschrift\n\n1, . 3 t.r ~- 2'ic ·rr',\n41 'r-kì~C\n\nL=-(t-/Ü r\n\n\n