GR Beschlüsse Amtsblatt 16.05.2019

text: \nStadtkanzlei \n6a4593db-1e54-4004-8db0-ceb6ab812a12\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 16. Mai 2019 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 11. April 2019 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\nGemeinderat Jörg Walter (BDP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten das Amtsgelübde \n\nab. \n\n3. Botschaft Reithalle Untere Au \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Dem Finanzierungs- und Betriebsmodell der neuen Reithallenanlage in der Unteren \n\nAu wird zugestimmt (12 Ja-Stimmen zu 9 Nein-Stimmen). \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die öffentliche Ausschreibung im umschriebenen Rah-\n\nmen für den Betrieb einer Reitanlage Untere Au durchzuführen (12 Ja-Stimmen zu \n\n9 Nein-Stimmen). \n\n3. Dem Baubeitrag für die neue Reithallenanlage in der Unteren Au über Fr. 500'000.--, \n\ndem symbolischen Baurechtzins von Fr. 1'000.--/Jahr und der Übernahme der Er-\n\nschliessungskosten von ca. Fr. 500'000.-- werden zugestimmt (12 Ja-Stimmen zu \n\n9 Nein-Stimmen). \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n4. Botschaft Sandstrasse / Meiersbodenstrasse Langsamverkehrsverbindung, Toten-\n\ngutbrücke - Rabiosabrücke \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Das Projekt "Sandstrasse / Meiersbodenstrasse, Langsamverkehrsverbindung, To-\n\ntengutbrücke - Rabiosabrücke" wird vorbehältlich der noch hängigen Einsprache ge-\n\nnehmigt und der Nettokredit von Fr. 1'339'000.-- freigegeben (Strassenbau  \n\nFr. 1'089'000.-- zu Lasten Konto 5010.01, Kostenstelle 72.9680 inkl. MwSt, +/- 10 %, \n\nKostenstand Februar 2019, Abwassernetzsanierung, etappenweiser Ausbau 2019  \n\nFr. 250'000.-- zu Lasten Konto 5030.01, Kostenstelle 78.9355 exkl. MwSt, +/- 10 %, \n\nKostenstand Februar 2019). \n\n2. Ziffer 1 untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b Stadtverfassung dem fakultativen \n\nReferendum. \n\n5. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n Die Frage von Gemeinderätin Xenia Bischof (SP) betreffend offizielle Haltung des Stadtra-\n\ntes zum Frauenstreiktag vom 14. Juni 2019 und Empfehlung für das städtische Personal \n\nwird durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n6. Neuer Vorstoss \n\n Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Verkürzung Bauzeiten bei \n\nStrassenbaustellen" \n\n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter \nÜber Chur  Gemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 4, Sandstrasse, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 31.01.2019

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nStadtkanzlei \n7e8e41af-f6c9-4323-8f57-e9aa33c385f5\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 31. Januar 2019 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 13. Dezember 2018 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\nGemeinderat Peter Portmann (CVP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid ab. \n\n3. Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2019 \n\nAls Mitglied der Redaktionskommission für das Jahr 2019 wird offen und einstimmig bei 1 \n\nEnthaltung Mario Cortesi (SVP) gewählt. \n\nGemeinderatspräsident Marco Tscholl (BDP) und Gemeinderatsvizepräsident Hans Martin \n\nMeuli (FDP) nehmen von Amtes wegen Einsitz. \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n4. Botschaft Kommunale Planung für Anergienetze; Festlegung des Tarifrahmens für \n\ndie Nutzung von Grundwasser zu Wärmezwecken \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Rahmen für die Tarife für die Nutzung von Grundwasser zu Wärmezwecken wird \n\nwie folgt festgelegt: \n\na. leistungsabhängige Gebühr: Fr. 1'500.-- bis Fr. 1'700.-- pro Anschlussleistung \n\nin l/s; \n\nb. mengenmässige Gebühr: Fr. 0.15 bis Fr. 0.19 pro Kubikmeter. \n\n5. Botschaft Schaffung einer Dienststelle "Sport- und Eventanlagen" \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\nIm Departement Finanzen Wirtschaft Sicherheit FWS wird eine neue Dienststelle "Sport- \n\nund Eventanlagen" geschaffen. \n\n6. Botschaft Energierichtplanung \n\nVom Energierichtplan, bestehend aus Energierichtplan-Bericht und Karte sowie dem \n\nPlanungs- und Mitwirkungsbericht, wird Kenntnis genommen. \n\n7. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende für eine allgemeine Amts-\n\nzeitbeschränkung; Bericht \n\nDie Überweisung des Auftrags wird mit 12 zu 9 Stimmen abgelehnt. \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n Die Fragen von Gemeinderätin Anita Mazzetta (Freie Liste Verda) betreffend paritätische \n\nVertretung der Geschlechter in Fachgremien werden durch Stadtpräsident Urs Marti beant-\n\nwortet. \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei  \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n b276249d-f6c5-4c9c-953a-c74a348a69a2 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 24. Oktober 2019 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 12. September 2019 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n2. Botschaft Carmennahütte Arosa, Sanierung und Neubau Hirtenwohnung und Restau-\n\nration / Selbstbedienungsausgabe \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Das Projekt Carmennahütte Arosa, Sanierung und Neubau Hirtenwohnung und Res-\n\ntauration / Selbstbedienungsausgabe, wird genehmigt und dafür ein Bruttokredit von \n\nFr. 2'620'000.-- (inkl. MwSt), Kostenstand April 2019, Genauigkeit +/- 10 % zulasten \n\nKonto 5040.01 und Kostenstelle 619140 "Carmennahütte Arosa" bewilligt.   \n\n2.  Ziff. 1 untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b Stadtverfassung dem fakultativen Re-\n\nferendum.    \n\n \n\n3. Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der Eigentü-\n\nmerstrategie für die IBC an die Klimaziele; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag von Anita Mazzetta und Mitunterzeich-\n\nnenden betreffend Anpassung der Eigentümerstrategie für die IBC an die Klimaziele wird \n\nbis 31. Januar 2020 erstreckt.  \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Auftrag Walter Hegner und Mitunterzeichnende betreffend Gesundheitliche Grund-\n\nversorgung der Stadt Chur - Hausärztinnen / Hausärzte; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag von Walter Hegner und Mitunterzeich-\n\nnende betreffend Gesundheitliche Grundversorgung der Stadt Chur - Hausärztinnen / \n\nHausärzte wird bis März 2020 erstreckt.   \n\n \n\n5. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende für eine Anpassung der \n\nVertretung in der Bildungskommission; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird überwiesen und der Stadtrat beauftragt, die Empfehlungen des Con-\n\ncentria-Gutachtens gemeinsam mit allen Betroffenen umzusetzen und die Zusammenset-\n\nzung der Bildungskommission zu klären (16 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen) \n\n \n\n6. Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend öffentliche Plätze \n\nmit Namen verdienter Frauen; Antwort \n\n \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n7. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Orientierungsstruktu-\n\nren für Sehbehinderte und blinde Menschen in den Fussgängerzonen der Stadt \n\nChur"; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n8. Neuer Vorstoss \n\n \n\n Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Asylsozialkosten in \n\n Gemeinden, eine tickende Zeitbombe?" \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Botschaft \nCarmennahütte, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser \nVeröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: agenda

text: \nStadtkanzlei \n\nEinladung \n\nzur Gemeinderatssitzung \n\nDatum: \n\nZeit: \n\nOrt: \n\nTraktanden \n\nDonnerstag, 11. November 2010 \n\n14.00 Uhr \n\nRatssaal \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 9. September 2010 \n\nStadt Chur \n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\n3. Pensionskasse, Vorsorgekommission Stadtratsplan; Wahl einer Arbeitgebervertretung \nfür die Amtsdauer 2009 - 2012; Antrag an den Gemeinderat* \n\n4. Ersatzwahl in die Jugendkommission für den Rest der Amtsperiode 2009 - 2012 \n\n5. Bericht zur Schulraumplanung Botsch. Nr. 38/2010 \n\n6. Teilrevision des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Laden-\nöffnungsgesetz, LOeG) Botsch. Nr. 39/2010* \n\n7. Auftrag der GPK betreffend Schnittstellen zwischen Finanz- und \nLiegenschaftenverwaltung und Hochbauamt; Bericht Nr. 40/2010 \n\n8. Auftrag der GPK betreffend Kontokorrentzinsen IBC; Bericht Nr. 41/2010 \n\n9. Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betreffend \nVeranstaltungen in der Stadt Chur; Antwort Nr. 42/2010 \n\n10. Interpellation Luca Tenchio betreffend zweisprachiger Primarschulunterricht \ndeutsch/italienisch; Antwort \n\n11. Petition "Kulturraum Chur" \n\n12. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\nNr.43/2010 \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald als \nmöglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 21. Oktober 2010 \n\n* folgt \n\nAktenauflage Diverses: \n\n~?Ii/ he Grüsse \n"" \n\n~~ -r-\n'"Thomas Hensel \nGemeinderatspräsident \n\n- Überwiesener Auftrag Thomas Hensel betreffend Orientierung und Fortbewegung im \nStadtraum für Menschen mit Behinderung; Zwischenbericht über den Stand der Arbeiten vom \n18. Oktober 2010 (vgl. auch Beilage) \n\n- Änderungen am Pensionsversicherungs-Gesetz (z.K.) \n\n- Dankesschreiben Verein RHYBOOTIWYDEN, Balgach, vom 24. September 2010 \n\n- Chronik 60 Jahre SLRG Sektion Chur \n\n\n


text: \n1111"1111 \n\n,'~L \n\nStadtkanzlei \n\nEinladung \n\nzur Gemeinderatssitzung \n\nDatum: \n\nZeit: \n\nOrt: \n\nTraktanden \n\nDonnerstag, 10. März 2011 \n\n14.00 Uhr \n\nRatssaal \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 3. Februar 2011 \n\nStadt Chur \n\n2. Aufgaben- und Leistungsüberprüfung in der Stadtverwaltung; \nSchlussbericht der Vorberatungskommission \n\n3. Petition "Kulturraum Chur" \n\n4. Sportförderung in der Stadt Chur \n\n5. Kasernenstrasse, Einmündung Comercialstrasse/Richtstrasse; \nStrassenanpassungen sowie Umbau in einen Kreisel, Anpassung \nder Fussgängerunterführung Waffenplatzstrasse und Erneuerung \nvon Werkleitungen \n\n6. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\nNr. 195.DQ* \n\nBotsch. Nr. 405.03 \n\nBotsch. Nr. 440.03 \n\nBotsch. Nr. 359.04 \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald \nals n:öglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 17. Februar 2011 \n\n* folgt \n\nFr undliche Grüsse \n\nFred Bieler \nGemeinderatspräsident \n\n\n

doc_text_tsv_de: '1':19 '10':13 '1111':1,2 '14.00':16 '17':105 '195.dq':76 '2':29 '2011':15,26,107 '3':24,39 '359.04':85 '4':43 '405.03':79 '440.03':82 '5':49 '6':67 '61':71 'anpass':59 'art':70 'aufgab':30 'bald':97 'bedarf':74 'biel':113 'botsch':77,80,83 'chur':28,42,48,104 'comercialstrasse/richtstrasse':52 'datum':8 'donnerstag':12 'einlad':5 'einmund':51 'erneuer':64 'februar':25,106 'folgt':108 'fr':109 'fragestund':68 'fred':112 'fussgangerunterfuhr':61 'gebet':94 'gemass':69 'gemeinderatsmitglied':86 'gemeinderatsprasident':114 'gemeinderatssitz':7 'geschaftsordn':72 'gruss':111 'kasernenstrass':50 'kreisel':58 'kulturraum':41 'l':3 'leistungsuberpruf':32 'marz':14 'mitzuteil':103 'n':99 'nr':75,78,81,84 'oglich':100 'ort':10 'petition':40 'protokoll':20 'ratssaal':18 'schlussbericht':36 'sitzung':22 'sowi':54 'sportforder':44 'stadt':27,47 'stadtkanzlei':4,102 'stadtverwalt':35 'strassenanpass':53 'teilnahm':90 'traktand':11 'uhr':17 'umbau':55 'undlich':110 'verhindert':91 'vorberatungskommission':38 'waffenplatzstrass':62 'werkleit':66 'zeit':9

doc_text_tsv_it: '1':19 '10':13 '1111':1,2 '14.00':16 '17':105 '195.dq':76 '2':29 '2011':15,26,107 '3':24,39 '359.04':85 '4':43 '405.03':79 '440.03':82 '5':49 '6':67 '61':71 'als':98 'an':88 'anpassung':59 'art':70 'aufgaben':30 'bald':97 'bedarf':74 'bei':73 'bieler':113 'botsc':77,80,83 'chur':28,42,48,104 'comercialstrasse/richtstrasse':52 'datum':8 'der':21,34,37,46,60,89,101 'die':87 'dies':95 'donnerstag':12 'einen':57 'einladung':5 'einmündung':51 'erneuerung':64 'febru':25,106 'folgt':108 'fr':109 'fragestund':68 'fred':112 'fussgängerunterführung':61 'gebeten':94 'gemeinderatsmitglieder':86 'gemeinderatspräsident':114 'gemeinderatssitzung':7 'gemäss':69 'geschäftsordnung':72 'grüsse':111 'kasernenstr':50 'kreisel':58 'kulturraum':41 'leistungsüberprüfung':32 'mitzuteilen':103 'märz':14 'n':99 'nr':75,78,81,84 'ort':10 'petition':40 'protokoll':20 'ratssaal':18 'schlussbericht':36 'sind':92 'sitzung':22 'so':96 'sow':54 'sportförderung':44 'stadt':27,47 'stadtkanzle':4,102 'stadtverwaltung':35 'strassenanpassungen':53 'teilnahm':90 'traktanden':11 'uhr':17 'umbau':55 'und':31,63 'undlic':110 'verhindert':91 'vom':23 'von':65 'vorberatungskommission':38 'waffenplatzstr':62 'werden':93 'werkleitungen':66 'zeit':9 'zur':6 'öglic':100


text: \n~ ~\n\nStadtkanzlei\n\nEinladung\n\nzur Gemeinderatssitzung\n\nDatum: Donnerstag, 15. Dezember 2011\n\nZeit: 14.00 Uhr\n\nOrt: Ratssaal\n\nTraktanden\n\n1. Protokoll der Sitzung vom 10. November 2011\n\nStadt Chur\n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds\n\n3. Ersatzwahl in den Kreisrat für den Rest der Amtsperiode August 2010 -Juli 2014\n\n4. Städtische Liegenschaften im Finanz- und Verwaltungsvermögen;\nEinführung Globalbudget für den baulichen Unterhalt\n\n5. Voranschlag 2012 / GPK-Bericht\n\na) Stadt Chur\n\nTeuerungsausgleich für das Jahr 2012 /Stellungnahme zu den\nÄnderungsanträgen der GPK zum Voranschlag 2012*\n\nb) IBC Energie Wasser Chur (Kenntnisnahme)\n\n6. Erschliessung und Überbauung Quartierplangebiet „Böschengut 3"\n\n7. Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Überprüfung der\n\nPersonal- und Besoldungsverhältnisse in der Stadt Chur; Bericht\n\nBotsch. Nr.487.01\n\nBotsch. Nr.473.03\n\nBotsch. Nr.247.07\n\nB. Auftrag Franco Lurati und Mitunterzeichnende betreffend Videoüberwachung\n\nin der Stadt Chur; Bericht\n\n9. Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betreffend flexible\n\nÖffnungszeiten für das Freibad Obere Au; Antwort\n\n10. Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend städtische\n\nTangentialbuslinie und Bushaltestelle City West; Antwort\n\n11. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf)\n\n12. Wahl des Präsidiums 2012\n\n13. Wahl des Vizepräsidiums 2012\n\nNr. 481.02\n\nNr. 422.03\n\nNr. 483.02\n\nf►1~~'~%~~tl\n\n\n\n~_\n\nSeite 2 von 2\n\nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung findet in der Rathaushalle der traditionelle Apero mit\nmusikalischer Begleitung durch die Stadtmusik Chur statt und danach begeben wir uns zum\nJahresschlussessen.\n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald\nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen.\n\nChur, 24. November 2011\n\nfolgt\n\nAktenauflage Diverses:\n\nFreundliche Grüsse\n\nred ie er\nGemeinderatspräsident\n\n- Rücktrittsschreiben Gemeinderat Josias Gasser vom 9. November 2011\n- Rücktrittsschreiben Gemeinderat Andy Kollegger vom 10. November 2011\n- Rücktrittsschreiben Gemeinderat Gieri Derungs vom 15. November 2011\n- Rücktrittsschreiben Gemeinderatspräsident Fred Bieler vom 22. November 2011\n\n\n


GR Einladung 19.12.2019

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 7cb2be61-a718-4c1b-b2a8-0e934b62ded8 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 19. Dezember 2019 \n\nZeit 13:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 21. November 2019 \n\n  \n2.   Botschaft Zusammenschluss Stadt Chur mit Gemeinde Haldenstein* \n\n  \n3.   Botschaft Budget 2020 / GPK-Bericht der Stadt Chur \n\nTeuerungsausgleich für das Jahr 2020 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der GPK \nzum Budget 2020** \n \n\n  \n\n4.   IBC Energie Wasser Chur; Budget 2020 (Kenntnisnahme) \n\n  \n5.   Botschaft Immobilien Trist Chur AG, Triststrasse 15, Baurechtsgrundstück Nr. 5860, Parzelle \n\nNr. 6337; Neuüberbauung mit neuen Baurechtsbestimmungen \n \n\n  \n\n6.   Botschaft Bericht Planung Schulanlage Ringstrasse \n\n  \n7.   Botschaft Türligarten; Kindertagesstätte und Aula \n\n  \n8.   Botschaft Teilprojekt Gaststadt/Zentrumsstadt Positionierung; Projekt "CURIA URBANA" \n\n  \n9.   Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende für eine Aktion zur Solarenergieförderung; \n\nAntrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n10.   Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Kostendeckende" Abwas-\nsergebühren führen zu hohen Ertragsüberschüssen; Antwort \n \n\n  \n\n11.   Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission (Mitglied) für den Rest der Legislatur 2017 – \n2020 \n \n\n  \n\n12.   Ersatzwahl eines Mitglieds in den Berufsschulrat der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) \nfür den Rest der Amtsperiode 2017 – 2020 \n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n13.   Fragestunde vom 19. Dezember 2019 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n14.   Wahl des Präsidiums für das Jahr 2020 \n\n  \n15.   Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2020 \n\n  \n\n    \n \nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung findet in der Rathaushalle der traditionelle Apéro mit \nmusikalischer Umrahmung durch die Stadtmusik Chur statt. \n \nDanach begeben wir uns zum Jahresschlussessen. Aus organisatorischen Gründen bitte ich Sie \num Ihre Abmeldung bis spätestens 6. Dezember 2019, sofern Sie am Abendessen nicht teil-\nnehmen (Kontakt: Daniela Federer, Telefon direkt 081 254 41 01 oder daniela.federer@chur.ch). \n \n \nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n \n \n\nChur, 29. November 2019 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Marco Tscholl \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \n*  Unterlage (Botschaft) folgt \n** Unterlage (Stadtratsbeschluss) folgt \n \n\n \n\nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2, 3, 5 bis 8 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktanden 4 und 9 \n\n- Antwort zu Traktandum 10  \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen befinden sich in der Aktenauflage. \n\n\n


category_de: Traktandenliste

text: \nStadtkanzlei\n\n~ ~ Stadt Chur\n\nStadtkanzlei, Rathaus /Poststrasse 33, Postfach 660, 7002 Chur\n\nAn die\nMitglieder des Gemeinderates\nund weitere Empfänger/innen der\nGemeinderatsunterlagen\n\nChur, 18. Januar 2012\n\nGemeinderatssitzung vom 2. Februar 2012; Traktandenliste/Unterlagen\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nIm Einverständnis mit dem Gemeinderatspräsidenten wird die Traktandenliste vom 2. Februar 2012\num folgende drei Gesuche des Stadtrates um Fristverlängerung ergänzt:\n\n- Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, Auftrag Nr. 7 betreffend Stadtpolizei\n\n- Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, Auftrag Nr. 9 betreffend externe Überprüfung der Organi-\nsation und Prozesse im Departement 3\n\n- Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, Auftrag Nr. 11 betreffend Einführung eines Facility-\nManagement-Systems\n\nDer Stadtratsbeschluss betreffend Fristverlängerung zum Auftrag Nr. 7, Stadtpolizei, liegt bei. Die\nbeiden anderen folgen nächste Woche.\n\nIn der Beilage finden Sie zudem die noch fehlende Botschaft betr. Festlegung Stellenplan 2012\n(Traktandum 4).\n\nFreundliche Grüsse\n\nr\nSandra Casutt\n\n\n

doc_text_tsv_de: '/innen':20 '/poststrasse':6 '11':89 '18':24 '2':29,47 '2012':26,31,49,127 '3':83 '33':7 '4':129 '660':9 '7':64,104 '7002':10 '9':72 'aufgab':59,67,84 'auftrag':62,70,87,102 'beid':109 'beilag':116 'betr':124 'betreff':65,73,90,99 'botschaft':123 'casutt':134 'chur':3,11,23 'dam':35 'departement':82 'drei':52 'einfuhr':91 'einverstandnis':39 'empfang':19 'erganzt':58 'extern':74 'facility':93 'februar':30,48 'fehlend':122 'festleg':125 'find':117 'folg':111 'folgend':51 'freundlich':130 'fristverlanger':57,100 'geehrt':34 'gemeinderat':16 'gemeinderatsprasident':42 'gemeinderatssitz':27 'gemeinderatsunterlag':22 'gesuch':53 'gruss':131 'herr':37 'januar':25 'leistungsuberpruf':61,69,86 'liegt':106 'management':95 'management-system':94 'mitglied':14 'nach':112 'nr':63,71,88,103 'organi':77 'postfach':8 'prozess':80 'r':132 'rathaus':5 'sandra':133 'sation':78 'stadt':2 'stadtkanzlei':1,4 'stadtpolizei':66,105 'stadtrat':55 'stadtratsbeschluss':98 'stellenplan':126 'system':96 'traktandenlist':45 'traktandenliste/unterlagen':32 'traktandum':128 'uberpruf':75 'weit':18 'woch':113 'zud':119


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 9fb1848f-1e5c-4cef-a85b-83c6deae4535 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 8. Oktober 2020 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 3. September 2020 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Teilrevision \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Teilrevision der Geschäftsordnung für den Gemeinderat wird einstimmig geneh-\n\nmigt; sie tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. \n\n2.  Der Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Verankerung ei-\n\nnes Direktbeschlusses in der Geschäftsordnung des Gemeinderates wird mit 19 Stim-\n\nmen bei 1 Enthaltung als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n3. Botschaft Auftrag Vorberatungskommission ALÜ 2.1 betreffend Aufgabenklärung  \n\nFinanzkontrolle bezüglich Kontrolle und Beratung \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Bericht "Aufgabenklärung Finanzkontrolle bezüglich Kontrolle und Beratung" wird \n\nzur Kenntnis genommen. \n\n2.  Der Auftrag der Vorberatungskommission ALÜ 2.1 betreffend Aufgabenklärung Fi-\n\nnanzkontrolle bezüglich Kontrolle und Beratung wird einstimmig als erledigt abge-\n\nschrieben.  \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\n4. Botschaft Strassengeviert Barblan-, Giacometti-, Rheinstrasse und Myrthenweg;  \n\nPlanungsvereinbarung, Verlängerung Baurechtsverträge und Vorvertrag zur Begrün-\n\ndung eines neuen selbstständigen und dauernden Baurechts \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird mit 15 Ja- zu 1 Nein-Stimme bei 5 Enthaltungen wie folgt zum \n\nBeschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Von der Absichtserklärung wird Kenntnis genommen. \n\n2.  Dem Stadtrat wird die Kompetenz erteilt, eine entsprechende Planungsvereinbarung \n\nzu unterzeichnen. \n\n3.  Den Nachträgen zu den Baurechtsverträgen, inklusive der Verlängerung um weitere \n\nfünf Jahre ab Dezember 2020, sowie dem Vorvertrag zur Begründung eines neuen \n\nselbstständigen und dauernden Baurechts wird zugestimmt. \n\n4.  Sollten die neuen Baurechtsverträge durch die zuständige behördliche Instanz nach \n\nAblauf der um fünf Jahre verlängerten aktuellen Baurechtsverträge nicht genehmigt \n\nwerden, dann verpflichtet sich die Stadt Chur, die angefallenen Kosten aus dem ge-\n\nnehmigten Quartierplan zu übernehmen. Allfällige Rechte und Pflichten aus dem \n\nQuartierplan gehen in diesem Fall auf die Baurechtsgeberin über. Die daraus anfal-\n\nlenden Kosten von gesamthaft Fr. 820'000.-- werden genehmigt. \n\n5.  Die jetzigen Baurechtsnehmer beteiligen sich im Falle der vorgesehenen Neuvergabe \n\nder Baurechte an den anfallenden Kosten für die Areal- oder Quartierplanung (Kosten \n\nRichtkonzept, Erarbeitung Areal- oder Quartierplan und Umsetzung desselben) zu  \n\n55 %. Der damit auf die Baurechtsnehmer fallende Anteil der Gesamtkosten von  \n\nFr. 450'000.-- wird zur Kenntnis genommen.  \n\n \n\n5. Botschaft Massnahmen der Stadt Chur betreffend der HIGA 2020 Absage \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Von der finanziellen Lage des Messeplatzes Chur, insbesondere der Expo Chur AG, \n\naufgrund der Coronakrise wird Kenntnis genommen. \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n2.  Die Auszahlung eines einmaligen Beitrags in der Höhe von Fr. 208'000.-- an die Expo \n\nChur AG und ein entsprechender Nachtragskredit zulasten Konto 3865.01 "Ausseror-\n\ndentlicher Beitrag Expo Chur AG" und Kostenstelle 92.9999 "Gemeinde" wird abge-\n\nlehnt. \n\na.  Die Entschädigung der Expo Chur AG durch die Massnahme I mit  \n\nFr. 144'000.—und einer anteilsmässigen Vergütung an die Aussteller wird mit \n\n11 zu 10 Stimmen abgelehnt. \n\nb.  Die Entschädigung der Expo Chur AG durch die Massnahme II mit  \n\nFr. 64'000.-- à fonds perdu wird mit 12 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen abge-\n\nlehnt. \n\n3.  Von den möglichen Zukunftsszenarien für den Messestandort Chur wird Kenntnis ge-\n\nnommen.  \n\n \n\n6. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Einrichtung eines ChurPasses im \n\nSinne einer erweiterten ChurCard mit überregionalem Charakter für die Bevölkerung \n\nin und um Chur; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 14 Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt. \n\n \n\n7. Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende betreffend Bekämpfung von \n\nJugendarbeitslosigkeit; Antwort \n\n \n\n Antwort des Stadtrates.  \n\n \n\n Der Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\n8. Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende zur Unterzeichnung der  \n\n"Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden"; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellation Andreas Schnoz und Mitunter-\n\nzeichnende zur Unterzeichnung der "Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden" \n\nwird bis zur Novembersitzung 2020 erstreckt.  \n\n \n\n9. Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhaltung historischer \n\nMauern von Chur; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeich-\n\nnende "Erhaltung historischer Mauern von Chur" wird bis zur Novembersitzung 2020 er-\n\nstreckt.  \n\n \n\n10. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Andi Schnoz (Freie Liste Verda) betreffend Chemietransporte \n\nder EMS-Gruppe werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Jean-Pierre Menge (SP) betreffend Einsatz von Heizpilzen \n\nvor den Gastrobetrieben werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\n11. Neue Vorstösse \n\n \n\n Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Tagesstätten/Mit-\n\ntagstisch in Maladers und Haldenstein \n\n Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der Wasserzin-\n\nsen durch die IBC von 1.30 Fr. / m3 auf 1.50 Fr. / m3, auf den 01.01.2021 \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 14.05.2020

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n aca13910-40e2-4d2b-a9cb-88d7074e6369 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 14. Mai 2020 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 16. April 2020 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Totalrevision Polizeigesetz der Stadt Chur (PG; RB 411) \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Totalrevision des Polizeigesetzes der Stadt Chur (PG; RB 411) wird mit 17 Ja- \n\nund 4 Nein-Stimmen genehmigt. \n\n2.  Die Totalrevision des Gesetzes wird gemäss den Bestimmungen der Stadtverfassung \n\ndem obligatorischen Referendum unterstellt. \n\n3.  Die Polizeiverordnung der Stadt Chur (PV; RB 412) wird aufgehoben (13 Ja- zu  \n\n7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung). \n\n4.  Der Auftrag Franco Lurati und Mitunterzeichnende vom 15. September 2011 zur Er-\n\nmöglichung einer Aufzeichnung und Aufbewahrung von Daten aus Bildüberwachun-\n\ngen wird einstimmig als erledigt abgeschrieben. \n\n5.  Der Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende vom 4. Februar 2016 bezüglich  \n\nLockerung des Polizeigesetzes bzw. die Aufhebung des Alkoholkonsumverbots auf \n\nöffentlichem Grund im Siedlungsgebiet zwischen 00.30 und 07.00 Uhr wird mit 20 Ja-\n\nStimmen und 1 Nein-Stimme als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n3. Botschaft Sport- und Eventanlagen Obere Au; Bäderanlagen, Sanierungs- und  \n\nAusbauvarianten \n\n \n\n Das Geschäft wird mit 19 zu 1 Stimme bei 1 Enthaltung zurückgewiesen. \n\n \n\n \n\n4. Auftrag Peter Portmann und Mitunterzeichnende zur Erhöhung der Sicherheit auf \n\nFussgängerstreifen auf der Masanserstrasse; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen und gleichzeitig abge-\n\nschrieben.  \n\n \n\n \n\n5. Interpellation Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend "Sportförderungs-\n\ngesetz"; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt. \n\n \n\n \n\n6. Interpellation Walter Hegner und Mitunterzeichnende betreffend Risikoanalyse \n\nThomas Domenig Hallenstadion; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\n7. Interpellation BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zu den Planungsarbeiten auf \n\ndem Areal Chur West; Antwort \n\n \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Andreas Schnoz (Freie Liste Verda) betreffend erleichterte \n\nBewilligung von kleinen kulturellen Angeboten im öffentlichen Raum infolge coronabeding-\n\nten Einschränkungen werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\n \n\n9. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Öffentliche Flächen für Ge-\n\nwerbetreibende nach Lockdown" \n\n Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Verbesserung Rahmenbedin-\n\ngungen Immersivunterricht Deutsch-Romanisch" \n\n Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Einrichtung eines ChurPasses im Sinne \n\neiner erweiterten ChurCard mit überregionalem Charakter für die Bevölkerung in und um \n\nChur \n\n Auftrag Xenia Bischof und Mitunterzeichnende zur Situationsanalyse der Strassenprosti-\n\ntution in Chur, vorwiegend im Rossbodengebiet, in Bezug auf Sicherheits- und Gesund-\n\nheitsmassnahmen für die Sexarbeitenden \n\n Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Auswirkungen der Corona-\n\nPandemie auf die finanzielle Lage und die Stadtentwicklung von Chur \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 11 lit. a der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Polizeigesetz, dem obli-\ngatorischen Referendum. \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 30.01.2020

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n b1702326-a628-44f6-be0d-13632133897d \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 30. Januar 2020 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 19. Dezember 2019 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\nGemeinderat Andreas Schnoz (Freie Liste Verda) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten \n\ndas Amtsgelübde ab. \n\n \n\n3. Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2020\n\nAls Mitglied der Redaktionskommission für das Jahr 2020 wird offen und einstimmig bei  \n\n1 Enthaltung Jean-Pierre Menge (SP) gewählt. \n\n \n\nGemeinderatspräsident Hans Martin Meuli (FDP) und Gemeinderatsvizepräsident Mario \n\nCortesi (SVP) nehmen von Amtes wegen Einsitz. \n\n \n\n4. Ersatzwahl in die Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017 – 2020; An-\n\ntrag an den Gemeinderat \n\n \n\nCordula Seger, Gianna Olinda Cadonau, sowie Men Duri Arquint, werden für den Rest der \n\nAmtsperiode 2017 – 2020 als Mitglieder einstimmig in die Kulturkommission gewählt. \n\n \n\nDie Kulturkommission setzt sich neu wie folgt zusammen: \n\n \n\nPräsident Bruno W. Claus, Kasernenstrasse 37 \n\nMitglieder Men Duri Arquint, Arcas 19 \n\n Gianna Olinda Cadonau, Obere Plessurstrasse 47 \n\n Menga Dolf, Teilerrüfeweg 14, 7304 Maienfeld \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n Ervin Janz, Nordstrasse 20 \n\n Karin Punzi-Hofmänner, Heimstrasse 10 \n\n Cordula Seger, Reichsgasse 10 \n\n \n\n5. Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende für die Planung einer Fernwärmelei-\n\ntung von der Axpo Tegra AG bis Chur; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen.  \n\n \n\n6. Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende für eine Aktion zur Solarenergieför-\n\nderung; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 17 zu 4 Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen.  \n\n \n\n7. Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Asylsozialkosten in \n\nGemeinden, eine tickende Zeitbombe?"; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeich-\n\nnende betreffend "Asylsozialkosten in Gemeinden, eine tickende Zeitbombe?" wird bis En-\n\nde April 2020 erstreckt.  \n\n \n\n8. Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende zum städtischen Energiekon-\n\nzept der Zukunft; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n9. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen der Fraktion Freie Liste Verda betreffend Parkanlage der RhB vom 21. Januar \n\n2020 werden durch Stadtrat Tom Leibundgut beantwortet. \n\n \n\n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n10. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Peter Portmann und Mitunterzeichnende zur Erhöhung der Sicherheit auf Fuss-\n\ngängerstreifen auf der Masanserstrasse \n\n Interpellation Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend "Sportförderungsgesetz" \n\n Interpellation BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zu den Planungsarbeiten auf dem \n\nAreal Chur West \n\n Interpellation Walter Hegner und Mitunterzeichnende betreffend Risikoanalyse Thomas \n\nDomenig Hallenstadion \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung (öffentlich)

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n c70c9ad4-d5db-4a01-9be9-83de2d9c4497 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 24. Oktober 2019 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 12. September 2019 \n\n  \n2.   Botschaft Carmennahütte Arosa, Sanierung und Neubau Hirtenwohnung und Restauration / \n\nSelbstbedienungsausgabe \n \n\n  \n\n3.   Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der Eigentümerstra-\ntegie für die IBC an die Klimaziele; Antrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n4.   Auftrag Walter Hegner und Mitunterzeichnende betreffend Gesundheitliche Grundversorgung \nder Stadt Chur - Hausärztinnen / Hausärzte; Antrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n5.   Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende für eine Anpassung der Vertre-\ntung in der Bildungskommission; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend öffentliche Plätze mit Na-\nmen verdienter Frauen; Antwort \n \n\n  \n\n7.   Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Orientierungsstrukturen für \nSehbehinderte und blinde Menschen in den Fussgängerzonen der Stadt Chur"; Antwort \n \n\n  \n\n8.   Fragestunde vom 24. Oktober 2019 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 4. Oktober 2019 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Marco Tscholl \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaft zu Traktandum 2 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktanden 3 und 4 \n\n- Bericht zu Traktandum 5 \n\n- Antwort zu Traktanden 6 und 7 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen befinden sich in der Aktenauflage. \n\n\n


text: \n1111"11" \n\nI'~'I \n\nStadtkanzlei \n\nEinladung \n\nzur Gemeinderatssitzung \n\nDatum: \n\nZeit: \n\nOrt: \n\nTraktanden \n\nDonnerstag, 5. Mai 2011 \n\n14.00 Uhr \n\nRatssaal \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 10. März 2011 \n\nStadt Chur \n\n2. Vereidigung von drei neuen Gemeinderatsmitgliedern \n\n3. Erlass eines Wirtschaftsförderungsgesetzes für die Stadt Chur; \nBericht der Vorberatungskommission Nr. 330.06 \n\n4. Einführung von Sozialdetektiven; Bericht Botsch. Nr. 364.03 \n\n5. Teilrevision der Verordnung über die Schulzahnpflege Botsch. Nr. 128.07 \n\n6. Auftrag Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend \nAnpassung des Ladenöffnungsgesetzes (LoeG); Bericht Nr.445.05 \n\n7. Auftrag Christian Durisch betreffend Selbständige Gesellschaften der \nStadt Chur - Öffnung zur Beteiligung durch Dritte; Bericht Nr. 458.02 \n\n8. Interpellation Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend \nNeuausrichtung Regionalverband "Nordbünden"; Antwort \n\n9. Interpellation Christian Durisch betreffend KreiselObertor; Antwort \n\n10. Petition gegen weitere Sparmassnahmen zu Lasten des Personals \n\n11. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\nNr. 459.02 \n\nNr. 145.05 \n\nNr. 464.01 \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 14. April 2011 \n\nFr iel \nGemeinderatspräsident \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\nAktenauflage Diverses: \n- SRB 146 vom 7. März 2011; Validierung von zwei Gemeinderatsmandaten \n- SRB 181 vom 21. März 2011; Validierung eines Gemeinderatsmandats \n- 2 Anonyme Schreiben LS. Chur-Arosa-Bahn und Sanierung oder Neubau Albulatunnel \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 2. Februar 2012 mit folgenden Geschäften be-\nfasst: \n \n1. Vereidigung von vier neuen Gemeinderatsmitgliedern   \n \n Dr. Thomas Audétat (BDP) und Stefan Grass (SP) legen vor dem Gemeinderatspräsidenten \n\ndas Handgelübde ab, Reto Kühnis (CVP) und Dr. Giancarlo Sala (CVP) leisten den Eid. \n\n \n\n2. Wahl der Redaktionskommission für 2012  \n \n Mit 20 Stimmen bei 1 Enthaltung wird Dr. Dominik Infanger (FDP) als Mitglied gewählt. \n \n\n Gemeinderatspräsident Tom Leibundgut (Freie Liste Verda) und Vizepräsidentin Martha \nWidmer-Spreiter (BDP) nehmen von Amtes wegen Einsitz.  \n\n  \n3. Stellenplan 2012; Festlegung  \n \n\nDer folgende Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n\n1. Die Lehrpersonen der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) werden von der Plafonie-\nrung des Stellenplans ausgenommen (12 zu 9 Stimmen). \n \n\n2. Der Stellenplan (Budget 2012) wird mit 62‘917 Stellenprozenten (629.17 Vollzeitstellen) \nfestgelegt (13 zu 8 Stimmen). \n\n \n4. Teilrevision des Gesetzes über die Abwasseranlagen und Totalrevision der Verord-\n\nnung über die Finanzierung von Abwasseranlagen; Einführung der Benutzungsgebühr \n(Zusatzbotschaft) \n\n \nDer folgende Antrag des Stadtrates wird mit der vom Gemeinderat beschlossenen Änderung \nwie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n\n 1. Art. 16 Abs. 3 der am 15. September 2011 beschlossenen Teilrevision des Gesetzes \nüber die Abwasseranlagen (RB 631) wird angepasst und lautet neu wie folgt (20 Stim-\nmen bei 1 Enthaltung):   \n\n \n  „Für Bauten und Anlagen, die im Zeitpunkt der Inkraftsetzung dieser Teilrevision rechts-\n\nkräftig bewilligt sind, deren Bauabnahme jedoch noch nicht erfolgt ist, gelangt nach Wahl \nder Bauherrschaft für die Anschlussgebühren das bisherige oder das neue Recht zur \nAnwendung. Die Wahlerklärung hat bis spätestens 20 Tage nach Mitteilung der definiti-\nven Rechnung (Art. 11 d Abs. 1), die von der Stadt nach neuem Recht vorgenommen \nwird, zu erfolgen.“ \n\n \n 2. Im Übrigen bleiben die am 15. September 2011 vom Gemeinderat beschlossenen Anträ-\n\nge zum Gesetz über die Abwasseranlagen und zur Verordnung über die Finanzierung \nvon Abwasseranlagen unverändert (einstimmig).  \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n \n5. Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Überprüfung der Personal- und Be-\n\nsoldungsverhältnisse in der Stadt Chur; Bericht \n \n Der Auftrag wird mit 12 zu 9 Stimmen im Sinne der Erwägungen und mit der beschlossenen \n\nÄnderung überwiesen. \n \n6. Auftrag Franco Lurati und Mitunterzeichnende betreffend Videoüberwachung in der \n\nStadt Chur; Bericht \n \n Der Auftrag wird mit 18 zu 3 Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n \n7. Auftrag SP-Fraktion betreffend Erstellung Solarkataster für die Stadt Chur; Bericht \n \n Der Auftrag wird mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt. \n \n8. Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betreffend flexible  \n\nÖffnungszeiten für das Freibad Obere Au; Antwort \n \n Die Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n \n9. Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend städtische Tan-\n\ngentialbuslinie und Bushaltestelle City West; Antwort  \n \n Die Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n \n10. Interpellation Nora Scheel und Mitunterzeichnende betreffend Planungsmehrwertab-\n\nschöpfung; Antwort  \n \n Die Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n \n11. Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, Auftrag Nr. 7 betreffend Stadtpolizei; Antrag auf \n\nFristverlängerung  \n \n\nDie Frist wird bis zur Sitzung vom 10. Mai 2012 erstreckt. \n \n\n12. Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, Auftrag Nr. 9 betreffend externe Überprüfung \nder Organisation und Prozesse im Departement 3; Antrag auf Fristverlängerung  \n\n \nDie Frist wird spätestens bis zur Sitzung vom 10. Mai 2012 erstreckt. \n \n\n13. Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, Auftrag Nr. 11 betreffend Einführung eines Fa-\ncility Management-Systems; Information zum Projektstand \n\n \nVom Stand der Einführung eines umfassenden, schnittstellenübergreifenden Facility Mana-\ngement-Systems wird Kenntnis genommen und eine entsprechende Botschaft dem Gemein-\nderat im Herbst 2012 vorgelegt. \n \n\n14. Neue Vorstösse \n  \n● Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend „Benchmarking für Leistungen \n\nder Stadt Chur“ \n● Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend „Einführung Spezialfinanzierun-\n\ngen Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n● Auftrag Fraktion Freies Grünes Bündnis / Grünliberale Partei und SP-Fraktion für die Ein-\nführung einer Förderabgabe für Energieeffizienz und erneuerbare Energien \n\n● Auftrag Nora Scheel und Mitunterzeichnende betreffend Ausgleich von Planungsmehrwer-\nten \n\n  \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\n\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 10. Mai 2012 mit folgenden Geschäften befasst: \n \n1. Ersatzwahl in die Jugendkommission für den Rest der Amtsperiode 2009 - 2012 \n\n \nFolgende Personen werden einstimmig in die Jugendkommission gewählt: \n- Bruno Kühne (Vertreter Katholische Kirchgemeinde) \n- Romano Zoppi (Vertreter Musikszene Chur) \n- Pascal Pajic (Vertreter Schülerorganisation Bündner Kantonsschule) \n \n\n2. Gemeindesportanlagenkonzept GESAK - Bewegung und Sport in der Stadt Chur; Re-\ndimensionierung, vier Ausführungsvarianten \n\n \nMit 11 zu 10 Stimmen fasst der Gemeinderat folgende Beschlüsse: \n \n1. Realisierung der Fussballanlage gemäss Variante 1 bzw. 4 der stadträtlichen Botschaft \n\nNr. 333.09 und Realisierung eines geschlossenen Eisfeldes (Eishalle) mit einem Spiel-\nfeld. \n \n\n2. Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat den für die vorgeschlagene Variante er-\nforderlichen Bruttokredit mit einer Kostengenauigkeit von +/- 10 % zur Genehmigung zu \nunterbreiten. \n \n\n3. Der Stadtrat wird verpflichtet, zeitgleich mit der Inbetriebnahme der neuen Fussballfelder \nin der Oberen Au mindestens 50 % der Fläche des Areals Ringstrasse im Baurecht an \nInvestoren abzugeben. Dafür ist die Erarbeitung der planerischen Grundlagen unverzüg-\nlich an die Hand zu nehmen. \n\n \n\n4. Der Stadtrat wird verpflichtet, dem Gemeinderat in der Frühjahrssession 2015 eine Bot-\nschaft für die Realisierung der Sporthalle vorzulegen. \n\n \n\n5. Der Kredit untersteht gestützt auf Art. 11 lit. b Stadtverfassung dem obligatorischen Re-\nferendum. \n \n\n6. Der Auftrag Christian Durisch und Mitunterzeichnende betreffend Sportanlagen Obere \nAu, Kunsteisbahn, Hallenstadion Garderoben wird einstimmig als erledigt abgeschrie-\nben. \n \n\n3. Entschädigung des Kantons für die an die Stadt übertragenen polizeilichen Aufgaben; \nBericht (Auftrag Nr. 7 Aufgaben- und Leistungsüberprüfung) \n\n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n1. Vom Bericht betreffend Ergebnis der Verhandlungen mit dem Kanton, die Entschädigung \n\ndes Kantons für die der Stadt übertragenen polizeilichen Aufgaben um mindestens \n800‘000 Franken zu erhöhen, wird Kenntnis genommen (Auftrag Nr. 7 Aufgaben- und \nLeistungsüberprüfung). \n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n2. Die Abschreibung von Auftrag Nr. 7 gemäss Schlussbericht der Vorberatungskommissi-\non Aufgaben- und Leistungsüberprüfung betreffend Stadtpolizei, überwiesen am 10. \nMärz 2011, wird mit 16 zu 4 Stimmen abgelehnt. \n \n\n4. Überprüfung von Organisation und Prozessen im Departement 3, insbesondere Reor-\nganisation der Werkhöfe Gartenbau und Werkbetrieb; Schlussbericht OBT, Kenntnis-\nnahme und weiteres Vorgehen (Auftrag Nr. 9 Aufgaben- und Leistungsüberprüfung) \n\n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n1. Von den Massnahmenvorschlägen des Schlussberichts OBT zum Departement 3 wird \n\nKenntnis genommen. \n \n\n2. Der Stadtrat wird beauftragt, den OBT-Bericht ohne Mehrkosten für die Stadt aktualisie-\nren zu lassen (18 zu 2 Stimmen) \n \n\n3. Massnahme 29, Umteilung der Forst- und Alpverwaltung als Dienststelle vom Departe-\nment 2 in das Departement 3, wird per 1. Januar 2013 umgesetzt (einstimmig).  \n \n\n4. Die Massnahmen 2, 7, 9, 10, 11, 13 - 16, 18, 19, 20, 22, 24 - 26, 28 und 32 werden wei-\nter verfolgt. Im Rahmen von internen Projekten werden zu den genannten Massnahmen \nEntscheidungsgrundlagen erarbeitet. Über die Umsetzung wird der Stadtrat bis im Früh-\njahr 2014 Bericht erstatten und Antrag stellen.  \n\n \n5. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Benchmarking für Leistun-\n\ngen der Stadt Chur; Bericht  \n \n Der Auftrag wird einstimmig abgelehnt. \n \n6. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Einführung Spezialfinanzie-\n\nrungen Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung; Bericht  \n \n Der Auftrag wird mit 14 zu 6 Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n \n7. Auftrag Nora Scheel und Mitunterzeichnende betreffend Ausgleich von Planungs-\n\nmehrwerten; Bericht  \n \n Der Auftrag wird mit 13 zu 7 Stimmen abgelehnt. \n \n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n- Gemeinderat Cahannes betreffend KEB-Areal. \n- Gemeinderätin Scheel und Fraktion Freie Liste Verda / GLP betreffend Bewilligungspraxis \n\nbei Anlässen auf öffentlichem Grund. \n \n\n9. Neue Vorstösse \n  \n\n Auftrag Freie Liste Verda / GLP Mitunterzeichnende für die Umsetzung der inner-\nstädtischen Bewegungsräume im Rahmen des GESAK \n\n Auftrag Adrian K. Müller und Mitunterzeichnende betreffend Kompetenzregelung Öff-\nnungszeiten  \n\n Auftrag Martha Widmer und Mitunterzeichnende zur Erstellung versenkbarer Urinale am \nEingang Gäuggeliquartier: Grabenstrasse / obere Plessurstrasse \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum \n \nGestützt auf Art. 11 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, GESAK, dem obligatori-\nschen Referendum.  \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n  \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 22. November 2012 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der letzten Sitzung \n\n \n\n Das Protokoll der Sitzung vom 12. September 2012 wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, Auftrag Nr. 13 betreffend Bürgergemeinde; An-\n\ntrag auf Fristverlängerung \n\n \n\n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n 1. Von der gemeinsamen Erklärung von Stadtrat und Bürgerrat im Zusammenhang mit dem \n\nAuftrag Nr. 13 aus der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung wird Kenntnis genommen.  \n\n \n 2. Die Frist für die Vorlage des Berichts zu Auftrag Nr. 13 aus der Aufgaben- und Leistungs-\n\nüberprüfung, Bürgergemeinde, wird einstimmig bis spätestens zur Sitzung vom  \n\n  12. Dezember 2013 erstreckt. \n\n \n\n3. Botschaft Gesetz über die Gesetzessammlung (Churer Rechtsbuch) und das Amts-\n\nblatt; Aufhebung physisches Rechtsbuch \n\n \n\n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Das Gesetz über die Gesetzessammlung (Churer Rechtsbuch) und das Amtsblatt wird \n\nmit den beschlossenen Änderungen einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Die Totalrevision des Gesetzes untersteht gemäss den Bestimmungen der Stadtver-\n\nfassung dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\n4. Botschaft Bericht über die Überprüfung (Benchmark) der Personal- und Besoldungs-\n\nverhältnisse in der Stadt Chur; Kenntnisnahme \n\n \n\n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Vom Bericht über die Überprüfung (Benchmark) der Personal- und Besoldungsverhält-\n\nnisse in der Stadt Chur wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n2. Der Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Überprüfung (Benchmark) der \n\nPersonal- und Besoldungsverhältnisse in der Stadt Chur, überwiesen am 2. Februar \n\n2012, wird einstimmig als erledigt abgeschrieben. \n\n \n\n5. Botschaft Rossboden-/Sommeraustrasse Parzelle Nr. 11959 für Landabgabe im Bau-\n\nrecht an die Südostschweiz Presse und Print AG für den Bau eines Medienhauses \n\n \n\n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Der Stadtrat wird einstimmig ermächtigt, ab der Parzelle Nr. 11959 eine Fläche von rund \n\n9‘413 m2 Land an die Südostschweiz Presse und Print AG zur Realisierung eines Me-\n\ndienhauses im Baurecht abzugeben.  \n\n \n\n2. Die Landabgabe im Baurecht untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. e Stadtverfassung \n\ndem fakultativen Referendum.  \n\n \n\n6. Botschaft Einführung eines computerunterstützten Facility-Management-Systems \n\n(CAFM) \n\n \n\n Das Geschäft „Kauf und Implementierung eines CAFM-Systems“ wird mit 16 zu 3 Stimmen \n\nbei 1 Enthaltung an den Stadtrat zurückgewiesen.  \n\n \n\n7. Botschaft Ergänzung Stadtplanung 2012 - Genereller Erschliessungsplan Nichtbauzo-\n\nnen \n\n \n\n Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\nDer Generelle Erschliessungsplan Nichtbauzonen wird mit 18 zu 2 Stimmen genehmigt. \n\n \n\n8. Auftrag Martha Widmer-Spreiter und Mitunterzeichnende betreffend Erarbeitung einer \n\ngesetzlichen Grundlage für das Verfahren sowie die Kriterien für die Abgabe von Bau-\n\nland; Bericht \n\n \n\n Der Auftrag wird einstimmig abgelehnt. \n\n \n\n9. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Photovoltaikanlage in der \n\nARA Chur; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen und gleichzeitig \n\nabgeschrieben. \n\n \n\n10. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende für die elektronische Akten-Zustellung \n\nan den Gemeinderat und die Zulassung von elektronischen Geräten an der Gemeinde-\n\nratssitzung \n\n Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend ausgeglichene Budgets  \n\n2014 - 2017 \n\n Auftrag Martha Widmer und Mitunterzeichnende zur Beschleunigung des GESAK \n\n Auftrag Christian Durisch betreffend Sportanlagen GESAK Projekt \n\n \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\n\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n  \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nReferendum \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 3, Gesetz über die Ge-\nsetzessammlung und das Amtsblatt, dem fakultativen Referendum. Beschluss Nr. 5, Landabgabe \nim Baurecht an die Südostschweiz Presse und Print AG, unterliegt gestützt auf Art. 12 Abs. 1  \nlit. e der Stadtverfassung ebenfalls dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt \n30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 05.03.2020

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 95089180-a111-421c-bef5-61e4eb7a20bf \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 5. März 2020 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 30. Januar 2020 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n2. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\n Aus aktuellem Anlass werden die Fragen von Gemeinderat Jörg Walter (BDP) betreffend \n\nVorbereitung der Stadt Chur auf den Coronavirus zu Beginn der Sitzung durch Stadtpräsi-\n\ndent Urs Marti beantwortet. In Abweichungen von den Bestimmungen der Geschäftsord-\n\nnung zur Fragestunde hatten die Mitglieder des Gemeinderates die Möglichkeit, Fragen zu \n\nstellen.  \n\n \n\n \n\n3. Botschaft Türligarten; Kindertagesstätte und Aula; Zusatzbotschaft \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Vom Finanzierungs- und Betriebsmodell des Umbauvorhabens "Kindertagesstätte \n\nund Aula Türligarten" wird Kenntnis genommen.  \n\n2.  Der Bürgergemeinde Chur wird ein Darlehen im Umfang von Fr. 2.8 Mio. gewährt \n\n(einstimmig). \n\n3.  Den voraussichtlichen Mietkosten von ca. Fr. 120'000.--/Jahr (auf der Basis der Kos-\n\ntenschätzung +/- 25 %, Basis: Fr. 220.--/ m2) wird zugestimmt (einstimmig). \n\n4.  Aufgrund ihrer finanziellen Tragweite und in einer kumulativen Betrachtung unterlie-\n\ngen Ziff. 2 (Darlehen) und 3 (neue jährlich wiederkehrende Ausgaben) dieses Be-\n\nschlusses dem obligatorischen Referendum.  \n\n\n\nSeite 2 von 6 \n\n \n\n5. Die Summe von 2.8 Mio. Franken wird dem jährlichen Investitionsplafond zugerechnet \n\n(11 Ja- zu 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung). \n\n \n\n \n\n4. Botschaft Teilrevision der Verordnung für die Gewerbliche Berufsschule Chur (GBC) \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\nDie Teilrevision der Verordnung für die Gewerbliche Berufsschule Chur (GBC) (RB 751) \n\nwird genehmigt. \n\n \n\n \n\n5. Botschaft A. Käppeli's Söhne AG; Baurechtsgrundstück Nr. 14253, Parzelle Nr. 6350, \n\nLandabgabe im Baurecht; im Abtausch Kauf Baurechtsgrundstück Nr. 5838, Parzelle \n\nNr. 6259 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Der Landabgabe im Baurecht und dem Baurechtsvertrag für die Einräumung des Bau-\n\nrechtsgrundstücks Nr. 14253 auf der Parzelle Nr. 6350 am Kalkofenweg an die  \n\nA. Käppeli's Söhne AG wird zugestimmt. \n\n2.  Die Stadt beteiligt sich zur Hälfte an den anfallenden Kosten für Sondierbohrungen \n\nauf der Parzelle Nr. 6350, maximal jedoch mit einem Beitrag von Fr. 50'000.--. \n\n3.  Für den im Abtausch vorgesehenen Kauf des Baurechts Nr. 5838 mit bestehender \n\nEinstellhalle auf der Parzelle Nr. 6259 wird ein Nachtragskredit in der Höhe von  \n\nFr. 780'000.-- gewährt. \n\n4.  Ziff. 3, Nachtragskredit, unterliegt gestützt auf Art. 12 lit. f) Stadtverfassung (Nach-\n\ntragskredite) dem fakultativen Referendum.  \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 6 \n\n \n\n \n\n6. Botschaft A. Käppeli's Söhne AG, Kalkofenweg, Parzelle Nr. 6350; Errichtung Gewer-\n\nbe-/Lagerräume für die Stadtpolizei \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Stadt unterzeichnet eine Absichtserklärung zur Verpflichtung einer langfristigen \n\nMiete von Gewerbe-/Lagerräumen im geplanten Neubau der A. Käppeli's Söhne AG \n\nauf dem Baurechtsgrundstück Nr. 14253, Parzelle Nr. 6350, am Kalkofenweg im Trist \n\nzugunsten der Stadtpolizei. Für den Mietvertrag wird ein Kostendach von Fr. 90'000.-- \n\npro Jahr genehmigt. \n\n2.  Die Stadt unterzeichnet nachfolgend einen langjährigen Mietvertrag mit der \n\nA. Käppeli's Söhne AG für Räumlichkeiten am Kalkofenweg zugunsten der Stadtpoli-\n\nzei. \n\n3.  Die Miete der Gewerbe-/Lagerräume gemäss Ziff. 1 untersteht gestützt auf Art. 12 \n\nlit. c) Stadtverfassung (neue jährlich wiederkehrende Ausgaben > Fr. 30'000.--) dem \n\nfakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n7. Auftrag Walter Hegner und Mitunterzeichnende betreffend Gesundheitliche Grund-\n\nversorgung der Stadt Chur - Hausärztinnen / Hausärzte; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n\n \n\n \n\n8. Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der Eigentü-\n\nmerstrategie für die IBC an die Klimaziele; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 16 zu 4 Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 4 von 6 \n\n \n\n9. Auftrag Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Geplante Bauvorhaben im \n\nBereich Cadonaustrasse, Obermasans Chur; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag Jörg Walter und Mitunterzeichnende \n\nbetreffend geplante Bauvorhaben im Bereich Cadonaustrasse, Obermasans Chur, wird bis \n\nzur Gemeinderatssitzung vom 16. April 2020 erstreckt. \n\n \n\n \n\n10. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Entwicklung des Stadt-\n\ngebietes Chur Nordost / Waldhaus; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeich-\n\nnende betreffend Entwicklung des Stadtgebietes Chur Nordost / Waldhaus wird bis zur \n\nGemeinderatssitzung vom 16 April 2020 erstreckt. \n\n \n\n \n\n11. Auftrag SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend vorfrankierte Abstim-\n\nmungscouverts für die Stadt Chur; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung des Berichts zum Auftrag SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende \n\nbetreffend vorfrankierte Abstimmungscouverts für die Stadt Chur wird bis zur Gemeinde-\n\nratssitzung vom 25. Juni 2020 erstreckt. \n\n \n\n \n\n12. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Lohngleichheitsanalyse; Ant-\n\nwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n \n\n13. Interpellation SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Vergabepraxis \n\nSporthallen"; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n\n\nSeite 5 von 6 \n\n \n\n \n\n14. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zu flächendeckenden Velowegen \n\nin der Stadt Chur; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\n15. Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Talentklassen für \n\nSport und Musik. Auch für MINT-Talente?; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n \n\n16. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur aktuellen Situation der Kultur-\n\nförderung in Chur; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n \n\n17. Neuer Vorstoss \n\n \n\nAuftrag Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende betreffend "Untersuchung des Grundwas-\n\nsers auf Pestizidrückstände" \n\n \n \n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \n  \n\n\n\nSeite 6 von 6 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. c) in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 lit. d) der Stadtverfassung unter-\n\nliegt Beschluss Nr. 3, Türligarten, aufgrund seiner finanziellen Tragweite und in einer kumulativen \nBetrachtung dem obligatorischen Referendum.  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. f) der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 5, A. Käppeli's \nSöhne, Kauf des Baurechts, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage \nseit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. c) der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 6, A. Käppeli's \nSöhne, Miete Gewerbe-/Lagerräume Stadtpolizei, dem fakultativen Referendum. Die Referen-\ndumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 9. Juni 2011 mit folgenden Geschäften befasst: \n \n1. IBC Energie Wasser Chur \n  \n  a) Jahresbericht und Jahresrechnung 2010; Genehmigung \n \n Der Geschäftsbericht 2010 der IBC - bestehend aus Jahresbericht und Jahresrechnung -  \n\n wird einstimmig genehmigt.  \n \n b) Gewinnverwendung; Beschluss \n \n Der Bilanzgewinn von Fr. 8‘624‘141.56 per 31. Dezember 2010 wird wie folgt verwendet (ein-\n\nstimmig): \n \n Gewinnvortrag Vorjahr Fr. 575‘546.83 \n\nErgebnis Erfolgsrechnung Fr. 8‘048‘594.73 \nBilanzgewinn per 31. Dezember 2010 Fr. 8‘624‘141.56 \nErfolgsbeteiligung an die Stadt Chur Fr. 8'000'000.00 \nZuweisung an Allgemeine Reserve Fr. 0.00 \nVortrag auf neue Rechnung Fr. 624‘141.56 \n\n \n c) Entlastung des Verwaltungsrates; Beschluss \n \n Dem Verwaltungsrat der IBC wird einstimmig Décharge erteilt. \n \n d) Verwaltungsrat; Wahl \n \n In globo und einstimmig werden folgende Verwaltungsratsmitglieder für ein weiteres Jahr \n\ngewählt: \n \n - Herr Gieri Caviezel \n\n- Herr Urs Schädler \n- Frau Silva Semadeni \n- Herr Thomas Tanner \n\nRoland Tremp nimmt als Mitglied des Stadtrates von Amtes wegen Einsitz im Verwaltungsrat. \n \n\n e) Verwaltungsratspräsidium; Wahl \n \n Als Präsident des Verwaltungsrates wird offen und einstimmig Urs Schädler gewählt. \n \n f) Revisionsstelle; Wahl \n  \n Als Revisionsstelle der IBC wird die BMU Treuhand AG, Hartbertstrasse 9 in 7000 Chur, ein-\n\nstimmig für ein weiteres Jahr gewählt. \n \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\n2. Geschäftsbericht Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n \nDer Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Geschäftsbericht sowie den Informationen über den \nGrad der Zielerreichung gemäss Leistungsvereinbarung.  \n  \n\n3. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2010 \n \n a) GPK-Bericht zur Jahresrechnung \n \n\nDie folgenden Anträge von GPK und Stadtrat werden einstimmig wie folgt zum Beschluss er-\nhoben: \n\n \n1. Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2010 wird genehmigt.  \n2. Die Jahresrechnung 2010 mit  \n  einem Aufwand von  Fr.  241‘121‘279.08 \n  und einem Ertrag von  Fr.  238‘843‘417.51 \n  sowie einem Aufwandüberschuss von  Fr. 2‘277‘861.57 \n wird einstimmig genehmigt. \n3. Die Investitionsrechnung 2010 mit Nettoinvestitionen von Fr. 13‘330‘743.70 wird geneh-\n\nmigt. \n4. Die Liste mit den Nachtragskrediten wird genehmigt.   \n \nb) Bericht zu den hängigen Vorstössen  \n\n \n Auf Antrag des Stadtrates werden folgende Vorstösse abgeschrieben: \n \n\n- Postulat Hensel betr. barrierefreie Internetangebote der Stadt Chur \n- Postulat Lardelli zum Gastwirtschaftsgesetz betr. Öffnungszeiten und Rayonbildung \n- Auftrag Tenchio betr. Umsetzung der Praxis betr. Zulagen und Entschädigungen wäh-\n\nrend Arbeitsverhinderungen \n- Auftrag Bernetta betr. mehr Sicherheit beim Polizeihandeln \n\n \n4. Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2012 - 2015 \n\n \nDer Gemeinderat nimmt den integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2012 - 2015 mit \nden Entwicklungsschwerpunkten sowie den finanzpolitischen Eckwerten wie folgt zur Kennt-\nnis: \n \n\n Der Finanzierungsfehlbetrag wird bis zum Jahr 2013 ausgeglichen. \n\n Der Steuerfuss verbleibt in der Finanzplanperiode 2012 - 2015 unverändert bei 90 % der \neinfachen Kantonssteuer. \n\n Der Investitionsplafond beträgt jährlich 18 Mio. Franken netto. \n\n Die Nettoverschuldung steigt bis Ende 2015 auf 113 Mio. Franken. \n \n\n5. Gemeindesportanlagenkonzept GESAK - Bewegung und Sport in der Stadt Chur; Rea-\nlisierung der 1. Etappe \n \nDer folgende, gemeinsame Antrag der Fraktionen wird mit 20 Ja- zu 1 Nein-Stimme be-\nschlossen: \n \n1. Das Geschäft wird an den Stadtrat zurückgewiesen. \n2. Die vorgelegte 1. Etappe ist zu redimensionieren. \n3. Der Stadtrat wird beauftragt, das GESAK-Konzept zu überarbeiten und dabei Folgendes \n\nzu berücksichtigen: Vorlegen von Varianten. Diese beinhalten verschiedene Etappierun-\n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\ngen nach Prioritäten der Bedürfnisse. Ebenso sind Finanzierungsvarianten auszuarbei-\nten. \n\n4. Die Vorlage ist dem Gemeinderat spätestens in der Dezember-Sitzung 2011 zur Be-\nhandlung vorzulegen. \n\n \n6. Teilrevision des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz, LOeG) \n\n \nDer folgende Antrag des Stadtrates wird einstimmig zum Beschluss erhoben: \n \n1. Der Beschluss des Gemeinderates (GRB 25) vom 11. November 2010 in Sachen Teilre-\n\nvision des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz, LOeG) wird \naufgehoben. \n\n2. Die vorliegende Teilrevision des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöff-\nnungsgesetz, LOeG; RB 420) wird genehmigt. \n\n3. Die Teilrevision des Gesetzes untersteht gemäss den Bestimmungen der Stadtverfas-\nsung dem fakultativen Referendum. \n\n4. Der Auftrag Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung des Laden-\nöffnungsgesetzes (LOeG) wird als erledigt abgeschrieben. \n\n \n7. Sportplatz Ringstrasse, Neubau Garderobengebäude \n\n \nDas Geschäft wird vertagt, bis der Bericht des Stadtrates bezüglich Redimensionierung  \nGESAK vorliegt (13 Ja- zu 8 Nein-Stimmen). \n \n\n8. Auftrag der GPK betreffend Vorfall beim Bau des Käsereikellers Alp Maran; Bericht \n \nDie Abschreibung des Auftrags wird einstimmig abgelehnt. \n \n\n9. Interpellation Romano Cahannes und Mitunterzeichnende betreffend Stellplätze für \nWohnmobile auf dem KEB-Areal; Antwort \n \nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n \n\n10. Fragestunde gem. Art. 61 Geschäftsordnung \n \nGemeinderat Hensel betreffend Lohngleichheit bei der Stadt Chur \n\n \n11. Neue Vorstösse \n \n\n Auftrag CVP-Fraktion zur Einführung einer Schuldenbremse auf Verfassungsstufe \n\n Auftrag FDP-Fraktion zur Reduktion des Personalaufwands \n\n Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betr. Stadtbus Chur \n\n Interpellation Anita Mazzetta / Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betr. Umsetzung \n2000-Watt-Gesellschaft und Energiestadt \n \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \n \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nFakultatives Referendum \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Stadtverfassung unterliegen die Beschlüsse Nr. 3, \nJahresrechnung, sowie Nr. 6, Ladenöffnungsgesetz, dem fakultativen Referendum. Die Referen-\ndumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). Die Jah-\nresrechnung liegt bei der Stadtkanzlei zur Einsicht auf und kann auf www.chur.ch unter Politik & \nVerwaltung -> Steuern und Finanzen -> Jahresrechnung -> Publikationen heruntergeladen wer-\nden. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\nhttp://www.chur.ch/\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 3. Februar 2011 mit folgenden Geschäften be-\nfasst: \n \n1. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds  \n\n \nHans Martin Meuli (FDP) leistet vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid. \n \n\n2. Wahl der Redaktionskommission für 2011 \n  \n Mit 15 Stimmen wird Andy Kollegger (BDP) als Mitglied gewählt. \n \n\n Gemeinderatspräsident Fred Bieler (CVP) und Vizepräsident Tom Leibundgut (Freies Grünes \nBündnis/GLP) nehmen von Amtes wegen Einsitz.  \n\n \n3. Ersatzwahl in den Kreisrat für den Rest der Amtsperiode August 2010 - Juli 2014 \n   \n\n Als Ersatz für die zurückgetretene Cornelia Crüzer Ettisberger wird Chantal Marti-Müller \n(FDP) einstimmig bei 1 Enthaltung in den Kreisrat gewählt.  \n \n\n4. Ersatzwahl in den Berufsschulrat der Gewerblichen Berufsschule Chur für den Rest \nder Amtsperiode 2009 - 2012    \n \nAls Ersatz für den zurückgetretenen Toni Enzler (CVP) wird mit 16 Stimmen Robert Spreiter \n(CVP) in den Berufsschulrat der Gewerblichen Berufsschule Chur gewählt.  \n\n \n5. Auftrag Luca Tenchio und Mitunterzeichnende betreffend Einführung eines flexiblen \n\nKindergarten-Aufnahmeverfahrens; Bericht \n \nDer Auftrag wird gestützt auf Art. 59 Abs. 4 Geschäftsordnung zurückgezogen. \n \n\n6. Auftrag Luca Tenchio und Mitunterzeichnende betreffend regelmässiges Monitoring \nund Berichterstattung in Sachen vorschulische familienergänzende Kinderbetreuung; \nBericht \n \nDer Auftrag wird gestützt auf Art. 59 Abs. 4 Geschäftsordnung zurückgezogen. \n \n\n7. Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Aufarbeitung der  \nadministrativen Zwangsmassnahmen und Wiedergutmachung; Antwort \n \nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt.  \n \n\n8. Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betreffend Veranstaltungen \nin der Stadt Chur; Antwort \n \nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt.  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n9. Neuer Vorstoss \n\n  \nInterpellation Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betr. Neuausrichtung Regionalverband \n„Nordbünden“ \n\n \n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\n\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \nBericht \ndes Stadtrates an \nden Gemeinderat \n\nStadt Chur \n\nÜberwiesener Auftrag Thomas Hensel betreffend \n\n631.00 \n\nOrientierung und Fortbewegung im Stadtraum für Menschen \nmit Behinderung; Zwischenbericht über den Stand der Arbei\nten \n\n1. Ausgangslage \n\nAn seiner Sitzung vom 14. Mai 2009 überwies der Gemeinderat den Auftrag mit 12 zu \n\n9 Stimmen. Mit dem Vorstoss wird der Stadtrat ersucht, in einem Bericht eine Bestandes\n\naufnahme der vorhandenen öffentlichen Einrichtungen vorzunehmen, Perspektiven und \n\nLösungen aufzuzeigen sowie unter Einbezug von Menschen mit Behinderung und FachsteI\n\nlen ein Umsetzungskonzept zur Erleichterung der Orientierung und Fortbewegung im öffent\n\nlichen Raum zu erstellen. \n\n2. Aktueller Stand \n\nAm 24. August 2010 hat die Startsitzung der Projektgruppe unter der Leitung des Stadt\n\ningenieurs stattgefunden. In der Projektgruppe nehmen Vertreter aus folgenden Organisati\n\nonen Einsitz: Bauberatungsstelle Pro Infirmis, Beratungs- und Rehabilitationsstelle für Blin\n\nde und Sehbehinderte Graubünden, Procap Grischun, Stadtpolizei sowie Tiefbau- und \n\nVermessungsamt. An dieser Sitzung wurden drei Arbeitsgruppen mit entsprechendem \n\nPflichten heft bestimmt. Diese werden an hand von Checklisten im öffentlichen Raum Be\n\nstandesaufnahmen vornehmen. Diese Bereiche sind wie folgt aufgeteilt: \n\nArbeitsgruppe 1: Parkanlagen, Friedhöfe, Spielplätze, öffentliche sanitäre Anlagen. \n\nArbeitsgruppe 2: Beläge, baulicher Unterhalt, Fusswege, Trottoirs, Querungen, Haltestellen \n\ndes öffentlichen Verkehrs, Möblierung, Gestaltungs- und Verkehrsberuhi\n\ngungselemente. \n\nArbeitsgruppe 3: Information und Orientierung, Parkierung. \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\nDie Entwürfe der Checklisten wurden an der 2. Sitzung vom 14. Oktober 2010 von der Pro\n\njektgruppe verabschiedet. In der Folge werden die verschiedenen Arbeitsgruppen mit der \n\nAufnahme ihres Bereichs beginnen. \n\nDie Zusammenarbeit zwischen Tiefbau- und Vermessungsamt, Stadtpolizei und Behinder\n\ntenorganisationen funktioniert bereits seit Jahren sehr gut. Im Rahmen von Neu- und Um\n\nbauten, Anschaffungen oder Nachrüstungen werden die Anforderungen des Behinderten\n\nGleichstellungsgesetzes (BehiG) ohnehin erfüllt und umgesetzt. Dieser kontinuierliche Pro\n\nzess führt dazu, dass im Laufe der Zeit auch immer mehr bestehende Bauten, Anlagen \n\noder Geräte angepasst, ergänzt oder umgerüstet werden. \n\n3. Ziel \n\nZiele sind einerseits die Durchführung der Bestandesaufnahme und andererseits die Erar\n\nbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Erleichterung der Orientierung und Fortbewegung \n\nim öffentlichen Raum für behinderte Menschen. Die Umsetzung ist fallweise mit sehr unter\n\nschiedlichen Möglichkeiten, Kostenfolgen und zeitlichen Abhängigkeiten verbunden. \n\nChur, 18. Oktober 2010 \n\nNamens des Stadtrates \n\nDer Stadtpräsident \n\nChristian Boner Markus Frauenfelder \n\nAktenauflage \n\n- Bericht des Stadtrates zum Auftrag Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend Orientie-\nrung und Fortbewegung im Stadtraum für Menschen mit Behinderung (Geschäft Nr. 13/2009) \n\n- Arbeitsgruppen für Bestandesaufnahme vom 23. Juni 2010 \n\n- Protokoll Startsitzung Projektgruppe vom 24. August 2010 \n\n- Protokoll der Sitzung vom 14. Oktober 2010 \n\n- Projektblatt \n\n- Umsetzungskonzept Bauberatungsstelle Pro Infirmis Graubünden \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 9e7f73b3-e7e0-4c26-ba2b-b9d771a57a09 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 21. November 2019 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 24. Oktober 2019 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Stationierungskonzept Armee, Kasernenareal Chur, Tauschgeschäfte mit \n\nder Bürgergemeinde Chur \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Dem Tauschgeschäft zur Erlangung von notwendigen Flächen auf dem Rossboden \n\nzur Ansiedlung der neuen Kaserne im Umfang von Fr. 7.1 Mio. (Brutto) wird mit 16 zu \n\n2 Stimmen zugestimmt. \n\n2.  Den Nachträgen zu den Baurechtsverträgen auf den Liegenschaften, Grundstücke  \n\nNr. 4698 und Nr. 5431, Baurechts-Grundstück Nr. 8929 (Bettlerküche) und auf der \n\nLiegenschaft Grundstück Nr. 2725, Baurechts-Grundstück Nr. 7011 (Sportplatz \n\nRingstrasse) zwischen der Stadt Chur und der Bürgergemeinde Chur wird mit 15 zu 2 \n\nStimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt. Die damit verbundenen neuen jährlich wieder-\n\nkehrenden Ausgaben von Fr. 106'704.-- unterstehen gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. c \n\nStadtverfassung dem fakultativen Referendum (wobei zu berücksichtigen ist, dass der \n\nStadt, infolge des Tauschgeschäfts, bisher eingenommene Baurechtszinsen im Be-\n\ntrag von jährlich Fr. 114'900.-- entfallen). \n\n3.  Der Entscheid über das Tauschgeschäft (Ziff. 1) untersteht gestützt auf Art. 11 lit. e \n\nStadtverfassung dem obligatorischen Referendum.  \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n \n\n3. Botschaft Reorganisation Departement Bildung Gesellschaft Kultur \n\n \n\nDer Zusammenführung der Dienststellen "Soziale Dienste" und "Schulzahnklinik" zur \n\nDienststelle "Gesellschaft" wird mit 11 zu 9 Stimmen zugestimmt.  \n\n \n\n4. Botschaft Positionierung der Stadt Chur; Werkstattbericht \n\n \n\nVom Werkstattbericht zur Positionierung der Stadt Chur wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n5. Botschaft Gaststadt; Kultur Events Sport \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Stadtrat wird beauftragt, zur Umsetzung des Auftrags betreffend Kultur und Tou-\n\nrismus ständige Ressourcen ins Budget 2021 aufzunehmen (13 Ja- zu 7 Nein-Stim-\n\nmen). \n\n2.  Der Stadtrat wird beauftragt, im Hinblick auf das Budget 2021 eine zweckdienliche Or-\n\nganisation der in Ziff. 1 erwähnten Ressourcen vorzuschlagen (11 Ja- zu 9 Nein-Stim-\n\nmen). \n\n3.  Der Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Kultur und Tourismus \n\nvom 8. März 2018 wird als erledigt abgeschrieben (13 Ja- zu 7 Nein-Stimmen).  \n\n \n\n6. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Geplante Bauvorhaben im Bereich \n\nCadonaustrasse, Obermasans Chur \n\n Auftrag SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend vorfrankierte Abstimmungscou-\n\nverts für die Stadt Chur \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n Interpellation SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Vergabepraxis Sporthal-\n\nlen" \n\n Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Talentklassen für Sport \n\nund Musik. Auch für MINT-Talente? \n\n Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Lohngleichheitsanalyse \n\n Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Entwicklung des Stadtgebie-\n\ntes Chur Nordost / Waldhaus \n\n Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zu flächendeckenden Velowegen in \n\nder Stadt Chur \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung unterliegt Ziff. 1 von Beschluss Nr. 2, Stationie-\nrungskonzept Armee, dem obligatorischen Referendum. \n \nGestützt auf Art. 12 lit. c der Stadtverfassung unterliegt Ziff. 2 von Beschluss Nr. 2, Stationie-\nrungskonzept Armee, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit \ndieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 009c3875-6b09-43e0-98c8-fb6217e85c8f \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 20. Juni 2019 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 16. Mai 2019 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n2. Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2018 / GPK-Bericht zur Jahresrech-\n\nnung 2018 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig und in globo wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2018 wird genehmigt. \n\n2. Die Jahresrechnung 2018 mit  \n\neinem Aufwand von  Fr.  244'656'475.07 \n\nund einem Ertrag von  Fr.  271'898'325.46 \n\nsowie einem Gesamtergebnis von  Fr. 27'241'850.39 \n\nwird genehmigt. \n\n3. Die Investitionsrechnung 2018 mit Nettoinvestitionen von Fr. 23'619'732.07 wird ge-\n\nnehmigt.  \n\n4. Die Liste mit den Nachtragskrediten wird genehmigt. \n\n \n\n \n\n3. Jahresbericht und Jahresrechnung 2018 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht und der Jahresrechnung 2018 der IBC Energie Wasser Chur wird \n\nKenntnis genommen.  \n\n\n\nSeite 2 von 6 \n\n \n\n4. Jahresrechnung 2018 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) / Wohnüber-\n\nbauung "Alte KEB", Projektrapport Nr. 4; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung 2018 der Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) und \n\nvom Projektrapport Nr. 4 der Wohnüberbauung "Alte KEB" wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n \n\n5. Jahresrechnung 2018 Stadthalle Chur AG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung 2018 der Stadthalle Chur AG wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n \n\n6. Geschäftsbericht 2018 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht 2018 inkl. Reporting von Chur Tourismus wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n \n\n7. Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2019 \n\n \n\n Der Auftrag der Vorberatungskommission ALÜ 2.1 betr. Reduktion der Beiträge an \n\ndie Bergbahnen Chur-Dreibündenstein AG wird mit 20 zu 1 Stimmen abgeschrieben. \n\n Der Auftrag der Vorberatungskommission ALÜ 2.1 betr. Einführung Lohnsummen-\n\nbudget wird einstimmig abgeschrieben. \n\n Der Auftrag der GPK betr. gesetzliche Grundlagen betr. Entschädigung der Stadt-\n\nratsmitglieder wird einstimmig abgeschrieben. \n\n Das Postulat Durisch betr. Verbesserung Durchgangsverkehr Stadt Chur ins Schan-\n\nfigg wird einstimmig abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n8. Botschaft Rathaus, Erweiterung Rathaushalle auf historischen Zustand \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Von der heutigen Situation und den prognostizierten Kosten wird Kenntnis genom-\n\nmen. \n\n\n\nSeite 3 von 6 \n\n \n\n2. Auf die Planung der Erweiterung der Rathaushalle auf den historischen Zustand wird \n\nmit 20 zu 1 Stimmen verzichtet. \n\n \n\n \n\n9. Botschaft Parzelle Nr. 11959, Rossboden; Landabgabe im Baurecht an die InnoQube \n\nImmobilien AG  \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Der Stadtrat wird ermächtigt, ab der Parzelle Nr. 11959 im Rossboden ein Baurechts-\n\ngrundstück mit einer Fläche von 6'493 m2 zur Realisierung eines Innovationszentrums \n\nan die InnoQube Immobilien AG abzugeben. \n\n2. Die Landabgabe im Baurecht untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. e der Stadtver-\n\nfassung dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n10. Botschaft Schulhaus Lachen, Kindertagesstätte; Abschluss neuer Mietvertrag \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Der Stadtrat wird ermächtigt, mit der "Baugesellschaft Pavillon", vertreten durch die \n\nDomenig Management und Verwaltung AG, einen Mietvertrag über zehn Jahre mit \n\nzwei Optionen à fünf Jahre für die Kindertagesstätte KITA Lachen (Mietfläche 367 m2, \n\nplus Aussenraum) im Pavillon Lacuna zu einem Mietpreis von jährlich Fr. 90'076.-- \n\n(inkl. Nebenkosten und MwSt.) abzuschliessen. \n\n2. Geschäfte, die im Einzelfall neue jährlich wiederkehrende Ausgaben von mehr als \n\nFr. 30'000.-- verursachen, unterstehen gestützt auf Art. 12 lit. c der Stadtverfassung \n\ndem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 6 \n\n \n\n11. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende zur Förderung der Elektromobilität - \n\nKaufsubventionen für Elektromobile und/oder Ladestationen; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 12 zu 8 Stimmen abgelehnt.  \n\n \n\n \n\n12. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende zur Förderung der Elektromobilität - \n\nReservierte Parkplätze; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 11 zu 9 Stimmen abgelehnt. \n\n \n\n \n\n13. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende für eine Anpassung der \n\nVertretung in der Bildungskommission; Bericht \n\n \n\nDer Inhalt des Auftrags wird gemäss Art. 59 Abs. 3 Geschäftsordnung Gemeinderat geän-\n\ndert und die Behandlung auf die Sitzung des Gemeinderates vom 24. Oktober 2019 vertagt. \n\n \n\n \n\n14. Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Verankerung eines  \n\nDirektbeschlusses in der Geschäftsordnung des Gemeinderates; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 19 Stimmen bei 1 Enthaltung überwiesen.  \n\n \n\n \n\n15. Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende für die Planung einer Fernwärmelei-\n\ntung von der Axpo Tegra AG bis Chur; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnen-\n\nde für die Planung einer Fernwärmeleitung von der Axpo Tegra AG bis Chur wird einstim-\n\nmig bis Ende 2019 erstreckt. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 5 von 6 \n\n \n\n16. Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende zum städtischen Energiekon-\n\nzept der Zukunft; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeich-\n\nnende zum städtischen Energiekonzept der Zukunft wird einstimmig bis Ende 2019 er-\n\nstreckt. \n\n \n\n \n\n17. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Anita Mazzetta (Freie Liste Verda) betreffend Luxuswoh-\n\nnungen in der Arbeitszone 1 werden durch Stadtrat Tom Leibundgut beantwortet. \n\n \n\n \n \n18. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Walter Hegner und Mitunterzeichnende betreffend Gesundheitliche Grundversor-\n\ngung der Stadt Chur – Hausärztinnen / Hausärzte \n\n Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der Eigentü-\n\nmerstrategie für die IBC an die Klimaziele \n\n Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Orientierungsstrukturen für \n\nSehbehinderte und blinde Menschen in den Fussgängerzonen der Stadt Chur" \n\n Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Öffentliche Plätze mit \n\nNamen verdienter Frauen \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 6 von 6 \n\n \n\nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Jahresrechnung, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). Die Jahresrechnung liegt bei der Stadtkanzlei zur Einsicht auf \nund kann auf www.chur.ch unter Politik & Verwaltung -> Steuern und Finanzen -> Jahresrech-\nnung -> Publikationen heruntergeladen werden.  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. e der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 9, InnoQube, dem \nfakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung  \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. c der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 10, Kindertagesstät-\nte Lachen, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröf-\nfentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\nhttp://www.chur.ch/\n\n