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text: \nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nl'ill'lili,I\n\n'11®,1' Stadt Chur\n\nGesamtplanung Schulergänzende Tagesstrukturen\n\n109534 / 326 16 16\n\nAntrag\n\n1. Die Gesamtplanung Schulergànzende Tagesstrukturen wird zur Kenntnis genommen\n\n2 Die Investitionsplanung wird zur Kenntnis genommen\n\n3 Der Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Umsetzungsstrategie der Kin-\n\ndertagesstätten in Chur" wird als erledigt abgeschrieben.\n\nZusammenfassung\n\nDie Berichterstattung zur strategischen Schulraumplanung umfasst nebst der längerfristi-\n\ngen Standortplanung für die Stadtschule auch die strategische räumliche und betriebliche\n\nPlanung im Bereich der schulergänzenden Tagesstrukturen (in Folge KITA). Dies mit dem\n\nZiel, die Planungen der Schule und der schulergänzenden Tagesstrukturen räumlich und\n\nbetrieblich bestmöglich aufeinander abzustimmen und mögliche Synergien zu nutzen.\n\nWie in anderen Städten wächst die Nachfrage nach schulergänzender Kinderbetreuung\n\nauch in Chur stark an. Die Betreuungsquote liegt aktuell bei 18 %. In anderen Städten liegt\n\ndiese Quote heute bereits bei 25 - 50 %.\n\nDie Planung der KITA richtet sich mittelfristig auf eine Betreuungsquote von 30 % und län-\n\ngerfristig auf eine von 40 % aus. Das bedeutet, dass das bestehende Angebot von acht\n\nGruppen bis 2020 auf 16 Gruppen und bis 2030 auf 23 Gruppen erweitert werden muss.\n\nDas Investitionsvolumen für diesen Ausbau des Angebots beträgt 14 - 15 Mio. Franken.\n\nParallel zum Ausbau werden diverse Massnahmen geplant und zum Teil bereits umgesetzt,\n\nwelche die Nachfrage drosseln, die Auslastung steuern, die Erträge optimieren und\n\ndadurch die Belastungen der Stadt trotz grossem Wachstum deutlich reduzieren.\n\n\n\nBericht\n\n1. Ausgangslage\n\nI I~1 I Seite 2 von 17\n\n1.1 Heutiges Angebot\n\nGemäss kantonaler Tagesstrukturverordnung ist die Stadt seit 1 August 2013 verpflich-\n\ntet, Kindergarten- und Schulkinder zu betreuen, die fristgerecht angemeldet werden\n\nPraktisch gleichzeitig mit der neuen Angebotspflicht sah sich die Stadt seit 2014 bei den\n\neffektiv geleisteten Betreuungsstunden mit aussergewöhnlichen jährlichen Wachstumsra-\n\nten von rund 20 % konfrontiert. Seit 2011 beträgt das Wachstum total 65 %.\n\nAuf das neue Schuljahr 2016/2017 hin wird ein erneuter Anstieg der Betreuungszahlen in\n\nder Hohe von rund 15 % erwartet\n\nMittagessen\nNachmittagsbetreuung\nBetreuungsstunden Total\nZunahme gegenüber Vo4ahr\n\nZunahme gegenüber 2011\n\n2011\n17'283\n33'430\n59'355\n\n2012\n17'283\n37'582\n63'507\n\n70%\n\n70%\n\n2013\n18'242\n40'153\n67'516\n\n63%\n\n13.7 %\n\n2014\n21'400\n49'163\n81'263\n204 %\n\n369 %\n\n2015\n25'534\n59'743\n98'044\n207 %\n\n652 %\n\nDennoch ist die Betreuungsquote in Chur heute mit knapp 18%im interstädtischen Ver-\n\ngleich noch immer tief (Aarau 12 %:Baden  41 %: Basel: 25%,Bern 25%,BFI. 25 Vo,\n\nLuzern: 26 %: St Gallen 25 % Winterthur: 30 90, Zürich: 49 %. Zug: 50 %)  Andere\n\nStadte gehen in der Planung von einem künftigen Bedarf von 40 % aus. Auch die Churer\n\nAngebotsplanung muss auf eine höhere Betreuungsquote ausgerichtet werden Die Pla-\n\nnung richtet sich kurzfristig (bis 2020) auf eine Betreuungsquote von rund 30 % und län-\n\ngerfristig (bis 2030) auf eine solche von 40 % aus\n\nHeute werden in der Stadt an sieben Standorten acht Gruppen betrieben. Die Angebote\n\nder schulergänzenden Tagesstruktur umfassen die Bereiche Betreuung (vor und nach\n\ndem Unterricht, bei Dispens und Unterrichtsausfall). Verpflegung und Hygiene. Sicher-\n\nstellen des Besuchs der obligatorischen Schulangebote und weiterer schulerganzender\n\nAngebote sowie Entwicklungsförderung und informelle Bildung\n\n\n\nI I'~f I I Seite 3 von 17\n\nDie Mittagsverpflegung wird derzeit über private Anbieter im Catering (Warmanlieferung)\n\nerbracht Dadurch können hohe Investitionskosten für eine den Anforderungen der Le-\n\nbensmittelhygiene genügende Produktionsküche vermieden werden Die Standorte\n\nselbst verfügen über eine Tee-Küche/Office-Küche zur Portionierung der Mahlzeiten. für\n\nden Abwasch sowie zur Aufbereitung von kleinen Zwischenmahlzeiten\n\n1.2 Bestehende Kapazitätsengpässe\n\nIn den vergangenen Jahren konnte das Wachstum dank Auslastungsreserven aufgefan-\n\ngen werden Seit dem Schuljahr 2015/2016 sind mit Ausnahme des Standorts Masans\n\nalle Kindertagesstätten voll ausgelastet. In den zwei Standorten Montalin und Rheinau\n\nsind die Kapazitätsgrenzen deutlich überschritten. An den anderen Standorten wird mit\n\neiner Überschreitung der Kapazitätsgrenzen im August 2016 gerechnet\n\nDer erforderliche Ausbau des Angebots beinhaltet den räumlichen. personellen und be-\n\ntrieblichen Teil sowie die Weiterentwicklung und Professionalisierung der Organisation In\n\nden kommenden Jahren müssen an praktisch allen Standorten die Räumlichkeiten aus-\n\ngebaut und das Personal aufgestockt werden Das zieht beträchtliche Mehraufwände für\n\nRäume (Erweiterungs- oder Neubauten, Containerlösungen. Mietzinsen), eine Anpas-\n\nsung der Aufbauorganisation sowie des Stellenplans nach sich\n\nIn den KITA's Montalin und Rheinau müssen bereits heute Überbrückungs- und Not-\n\nmassnahmen ergriffen werden. Kindergruppen müssen über Mittag aufgeteilt werden und\n\nihr Mittagessen an anderen Standorten oder in Quartlerrestaurants einnehmen Um die\n\nBetreuung sicher zu stellen, mussten 2015 rund 3'000 Mehrstunden geleistet und Aushil-\n\nfen im Umfang von rund sechs Vollzeitstellen beschäftigt werden\n\nAm Standort Montalin wurde per 29 März 2016 als Überbrückungslösung ein kleiner\n\nUmbau vorgenommen. sodass temporär eine zusätzliche Gruppe für 15 - 18 Kinder in\n\nBetrieb genommen werden konnte. Die Schule verzichtet damit zeitlich befristet auf den\n\nGruppenraum im Trakt A sowie auf das Büro für den Schulhausabwart. Die Investitionen\n\nfür diese temporäre Lösung kosteten die Stadt rund Fr 55'000.-- Die Situation hat sich\n\ndamit verbessert die gesteigerten Kapazitäten sind jedoch bereits wieder ausgeschöpft\n\nPer August 2016 muss daher mit dem Container am Standort Daleu eine weitere Über-\n\ngangslösung in Betrieb genommen werden\n\n\n\nI I~I 1 Seite 4 von 17\n\nAm Standort Lachen kann ab August 2016 als Ubergangslösung für voraussichtlich ein\n\nJahr befristet der Kindergarten Holunder als Entlastung für die Kindertagesstätte genutzt\n\nwerden. Diese Massnahme wird Investitionen in der Höhe von rund Fr. 35'000.-- zur Foi-\n\nge haben.\n\nÜberbrückungs- und Notlösungen lösen nicht nur Investitionskosten aus. sondern sind\n\nauch personal- und betriebskostenintensiv, beeinträchtigen die Betreuungsqualität und\n\nsetzen das bereits stark belastete Personal unter zusätzlichen Druck. Die Personalfluktu-\n\nation ist nach jahrelanger personeller Stabilität insbesondere wegen Kündigungen beim\n\nKader im 2016 deutlich angestiegen.\n\n1.3 Erträge\n\nSchweizweit gibt es im Bereich der Kinderbetreuung keine einheitlichen Standards für die\n\nBerechnung des Kostendeckungsgrads oder der Nettokosten.\n\nNettokosten: Als Nettokosten werden diejenigen Aufwendungen ausgewiesen, welche\n\nnicht durch Elternbeiträge. gesetzlich vorgeschriebene Beiträge des Bundes. des Kan-\n\ntons oder der Gemeinde oder aus anderen Quellen finanziert werden können Sie ent-\n\nsprechen der Defizitdeckung durch die Trägergemeinde.\n\nKostendeckungsgrad: Mit dem Kostendeckungsgrad wird in der Regel der Anteil der\n\nErträge an den Gesamtaufwendungen abgebildet. Je höher der Kostendeckungsgrad\n\ndesto kleiner ist das Defizit zulasten der Trägergemeinde.\n\nInfolge des oben beschriebenen Wachstums steigen sowohl die Mehraufwendungen wie\n\nauch die Erträge  Trotz des starken Wachstums der letzten Jahre sind die Nettokosten\n\nvon Fr. 912'721.-- im Jahr 2011 um mehr als 15 % auf rund Fr. 771'361.-- gesunken Im\n\nVergleich zum Höchststand von Fr. 1'037'147 -- im Jahr 2013 sind die Nettokosten bis\n\n2015 sogar um 27 % gesunken. 2015 hat sich der Kostendeckungsgrad somit markant\n\nverbessert Pendelte er in den Vorjahren zwischen 37 % und 45 %, stieg er auf das\n\nRechnungsjahr 2015 auf nahezu 60 % an. Infolge der neuen Tarifordnung (in Kraft seit\n\ndem 1. August 2015) werden weitere positive Effekte erwartet.\n\n\n\n2'000'000\n1'800'000\n1'600'000\n1'400'000\n1'200'000\n1'000'000\n\n800'000\n600'000\n400'000\n200'000\n\nI I 1 I Seite 5 von 17\n\nAufwand und Ertrag 2011 - 2015\n(in Fr.}\n\n-I-Aufwand\n\ntl-Ertrag\n\n-*- Nettokosten\n\n2011\n1'508'878\n596'157\n912'721\n\n2012\n1'508'442\n666'748\n841'694\n\n2013\n1'648'374\n611'227\n\n1'037'147\n\n2014\n1'723'523\n785'533\n937'990\n\n-1\n\n2015\n1'860'983\n1'089'622\n771'361\n\nAufgrund der bis 2019 befristeten Finanzhilfen des Bundes für familienergänzende Kin-\n\nderbetreuungsangebote können bei Angebotserweiterungen zusätzliche Einnahmen ge-\n\nneriert werden Der letzte Termin für solche Gesuche betrifft Gruppen, welche bis Januar\n\n2019 in Betrieb gehen  Über einen Zeitraum von drei Jahren schätzt der Stadtrat diese\n\nBeiträge abhängig von der Anzahl neu geschaffener Plätze auf Fr 120'000.-- bis\n\nFr  150'000.-- pro neu eröffnete Gruppe\n\n1.4 Auftrag Umsetzungsstrategie KITA\n\nAm 8 Oktober 2015 reichte die FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende einen Auftrag\n\n"Umsetzungsstrategie der Kindertagesstätten in Chur" ein Der Auftrag wurde am 4 Feb-\n\nruar 2016 im Sinne der Erwägungen an den Stadtrat überwiesen. Inhalte des Auftrags\n\nsind\n\nUmsetzungsplan für die Kindertagesstätten und geplante Massnahmen. um die Um-\n\nsetzung pragmatisch und kostengünstig durchzuführen.\n\nFinanzielle Entwicklung der Betriebskosten (exkl. Verzinsung und Abschreibungen)\n\nsowie der Gesamtkosten (inkl. Verzinsung und Abschreibungen) total und pro Be-\n\ntreuungsplatz mit Vergleich zu den vom Kanton berechneten Normkosten.\n\n\n\n' ' ' Seite 6 von 17\n\nAufzeigen von Massnahmen. um die Gesamtkosten\n\na. auf dem jetzigen Niveau zu stabilisieren\n\nb. die Kosten pro Betreuungsplatz zu senken\n\nÜberprüfung Tarife Eltern im Verhältnis zum Beitrag der Stadt Chur und Aufzeigen\n\nvon Finanzierungsvarianten für die Leistungen in den Kindertagesstätten\n\n2. Einbettung in die Schulraumplanung\n\n2.1 Gesamtkonzept\n\nUnter der Federführung des Departements 1 wurde im Rahmen einer strategischen\n\nSchulraumplanung eine langfristige Standortplanung für die Stadtschule (Kindergärten,\n\nPrimarschulen und Sekundarschulen I) und die schulergànzenden Tagesstrukturen erar-\n\nbeitet Zusätzlich zu den räumlichen Aspekten wurden auch betriebliche und pädagogi-\n\nsche Aspekte miteinbezogen. Die Einbettung der Planung der schulergänzenden Tages-\n\nstrukturen in die Schulraumplanung bezweckt das Schaffen räumlicher. betrieblicher und\n\npädagogischer Synergien.\n\nZu diesem Zwecke sind zum einen Planungsprämissen für die Stadtschule und die\n\nschulergänzenden Tagesstrukturen (vgl  Bericht zur strategischen Schulraumplanung der\n\nStadt Chur vom 10. Mai 2016) sowie die Synergiepotenziale zwischen Stadtschulen und\n\nKindertagesstätten bezeichnet worden. Die wichtigsten Synergiepotenziale sind\n\nBetrieb\n\nInfrastruktur\n\nBessere Koordination und Auslastungen des Personals und gegen-\n\nseitige personelle Unterstützung (gegenseitige Aushilfe bei Spitzen-\n\nzeiten und personellen Engpässen. Optimieren von Teilzeitpensen)\n\nVereinfachte Sicherstellung des Besuchs obligatorlscher Schulange-\n\nbote und Betreuung der Kinder mit Religionsdispens und bei Ausfäl-\n\nlen durch schulinterne Weiterbildung. Einspringen bei Notfällen\n\nReinigung und Unterhalt.\n\nNutzung der Räume der schulergànzenden Tagesstruktur während\n\nder Unterrichtszeit durch die Schule und Mitbenützung von nicht be-\n\nlegten Unterrichtsräumen durch die schulergänzende Tagesstruktur\n\nAuffangen von Spitzenauslastungen der Tagesstrukturen in angren-\n\n\n\nPädagogik\n\n~"Il"Ip„il I~1 l Seite 7 von 17\n\nzenden Räumen der Schule.\n\nGemeinsame Nutzung der Aussenräume\n\n2.2 Betriebliche Aspekte\n\n2.2.1 Mahlzeitenkonzept\n\n2.2.2\n\nSteigerung der pädagogischen Qualität von Schule und schulergàn-\n\nzender Tagesstruktur durch:\n\nwirksame Erziehung infolge gemeinsamer Umsetzung eines\n\nübergeordneten pädagogischen Grundkonzepts\n\nfachlichen Austausch. interdisziplinäre Zusammenarbeit. Bearbei-\n\ntung gemeinsamer Themen in Unterricht. Betreuung, Themenwo-\n\nche und Projekte.\n\ninterdisziplinäre, ganzheitlichere Herangehensweise bei schwie-\n\nrigen Schul-. Betreuungs-. Familien- oder Entwicklungssituatio-\n\nnen.\n\nDie Mittagsverpflegung wird derzeit über einen privaten Anbieter im Catering erbracht\n\nDie Standorte selbst verfügen über eine Tee-Küche/Office-Küche zur Aufbereitung von\n\nNebenmahlzeiten sowie zum Werken und Backen mit den Kindern.\n\nDas Mahlzeitenkonzept der schulergänzenden Tagesstruktur sieht auch künftig eine\n\nzentrale Küche vor von welcher aus die Standorte im Catering-Konzept mit warmer Ver-\n\npflegung bedient werden. welche dann vor Ort portioniert wird Es ist noch offen. ob die\n\nDienstleistung künftig selbst erbracht wird oder von privaten Anbieter(n) bezogen wird\n\nGruppenkonzept\n\nDas Gruppenkonzept zielt auf das Schaffen und Nutzen von betrieblichen. räumlichen\n\nund pädagogischen Synergien an jedem Standort. Um dies zu erreichen, sind an jedem\n\nStandort mindestens zwei Gruppen à 21 - 25 Kinder einzurichten.\n\n\n\nI ''~~~ I 1 Seite 8 von 17\n\n2.3 Planungssoll und Raumbedarf\n\nDie Bedarfsermittlung fur die KITA ist abgestimmt auf die Bedarfsermittlung für die Schu-\n\nlen des "Szenario hoch" vom Bundesamt für Statistik welches mit einer Spezialauswer-\n\ntung des Kantons auf die Gemeinden des Kantonsl heruntergebrochen wurde\n\nMassgebend für die Ermittlung der wahrscheinlichen Schülerzahl ist der Anteil Schü-\n\nIer/innen an der Gesamtbevölkerung  Der Schüleranteil hat sich seit 1980 von knapp\n\n16 auf 8 % halbiert Für die Bedarfsermittlung der schulergänzenden Tagesstruktur wird\n\nvon einer Spannbreite des Schüleranteils von 8 - 10 % ausgegangen Die Betreuungs-\n\nquote bezeichnet den Anteil an Kindergarten- und Primarschulkindem, welche in den\n\nKITA betreut werden. Sie liegt heute bei 18 % Die Planung richtet sich nach dem Pla-\n\nnungssoll von 30 % Betreuungsquote (bis 2020) und längerfristig von 40 % Betreuungs-\n\nquote (bis 2030)\n\nGemäss den Prognoserechnungen und dem Planungssoll von 30 bzw. 40 % ist mit ei-\n\nnem Betreuungsbedarf von 640 - 790 Kinder (bei 30 %) und 940 - 1'170 Kinder (bei\n\n40 %) zu rechnen. Da die Kinder in der Regel nur an einzelnen Tagen und über gewisse\n\nStunden und nicht während der ganzen Wochen betreut werden. entspricht dieses Pla-\n\nnungssoll nicht der Anzahl Plätze. für die eine entsprechende Fläche bereitzustellen ist\n\nGemäss dem ausgewiesenen Betreuungsbedarf ergibt sich bei einer Gruppengrösse von\n\n21 - 25 Kindern folgender Mehrbedarf:\n\nBestand\n2016\n\n8 Gruppen\n\nPlanungssoll (Bedarf) bis\n\n2020 2030\n13 - 18 Gruppen 19 - 28 Gruppen\n\n2.4 Standortkonzept schulergänzende Tagesstrukturen\n\nDie Planung für die Kindertagesstätten sieht bis 2020 bzw  2030 die schrittweise Reali-\n\nsierung von netto weiteren acht Gruppen bis 2020 und von netto weiteren sieben Grup-\n\npen bis 2030 an folgenden Standorten vor (vgl Konzeptkarte im Bericht zur\n\nstrategischen Schulraumplanung der Stadt Chur. S. 32)\n\n1\nZahlen Gesamtbevolkerung 2020 und 2030 ARE-GR Bevolkerungsprognose 2012-2040 nach Gemeinden Hohes Szenario Spezial BFS\n\n\n\nMasans\n\nLachent\n\nRheinau I\n\nBestand 2016\n\nAnzahlStandort ~ Gr 1 TYP2\n\nBarblan\n\nDaleu\n\nBodmerl\nMontalin\n\nGesamt-\n~angebot\n\n1\n\n1\n1\n\n1\n\n1\n1\n\n2\n\n8\n\n8\n\nD\nD\n\nC\nD\n\nC\nD\n\nC\n\nStandort\n\nRheinau Il\n\nMontalin\n\nTürligarten3\n\nCalandal\n\nAspermont\n\nRingstrasse\n\nzusätzlich\n\nHinweis Dn Klammer Netto-Zuwachs]\n\n171"II I~l l Sede 9 von 17\n\nBedarf bis 2020\n\n1) in Miete\n2) Ausführungen zum Bautyp siehe Kap 73\n3) Vertiefung zur Klarung der Standortfrage notwendig\n4) Aufhebung von bestehenden Provlsorlen oder Ersatzbau\n5) Reaktivierung bestehender Raume\n\nAnzahl I ,1 TYP-Gr\n2 [netto +2]\n2 [netto +0]4\n2 [netto +1 ] 4\n\n1 [netto +1]\n\n2 [netto +2]\n3 Inetto +2]\n\n12 Inetto +81\n\n16\n\nB\n\nA\nA\nD\n\nA\nD\n\nStandort\n\nMasans\n\nMontalin\nBarblan\n\nChur Wesü\nKasernen-\nstrasse\n\nBedarf bis 2030\n\nzusätzlich\n\nAnzahl\nGr 1 TYP2\n\n2 [netto +1]\n2 [netto +2] 5\n2 [netto +2]\n2 [netto +2]\n\n8 [netto +7]\n\n23\n\nDie heute betriebenen acht Gruppen sind teilweise Provisorien. die aufgegeben werden\n\nsollen. Die Mehrheit wird vorläufig jedoch beibehalten. Gemäss Standortkonzept und ab-\n\ngestimmt auf die Schulraumplanung werden bis 2030 insgesamt 20 neue Gruppen reali-\n\nsien Abzüglich der Aufhebung von Provisorien und Einmietungen wird das Angebot um\n\ntotal 15 Gruppen erweitert. Das Gesamtangebot umfasst dann 23 Gruppen Mit Zumiete\n\nist das Gesamtangebot auf 27 Gruppen erwelterbar Diese Planung gewährleistet eine\n\nhohe Flexibilität auf unterschiedliche Entwicklungen. Verlangsamt s,ch das Nachfrage-\n\nwachstum, so können sukzessive in Fremdliegenschaften eingemietete Gruppenräume\n\ndurch Kündigungen reduziert werden. Beschleunigt sich das Nachfragewachstum so\n\nkönnen Provisorien und Mietverhältnisse länger aufrechterhalten werden Die Mietver-\n\nhältnisse an den Standorten sind entsprechend auszugestalten\n\nA\nA\nA\nA\n\n\n\n2.5 Investitionskosten\n\ni,I i,i li\n\nlili*, 1 SeitelOvonl7\n\nFür die schulergänzenden Tagesstrukturen sind folgende baulichen Konzepte vorgese-\n\nher',. Sie bilden die Grundlage für die Investitionsplanung.\n\nTyp A Integrierte Baute (Neubau) Investitionskosten pro Gruppe Fr  09 Mio.\n\nTyp B Modulbauweise (Neubau) Investitionskosten pro Gruppe: Fr. 0.9 Mio\n\nTyp C Umnutzung/Umbau: Investitionskosten pro Gruppe: Fr. 0.45 Mio\n\nTyp D Einmietung  Investitionskosten pro Gruppe --\n\nDaraus ergibt sich folgender Investitionsbedarf:\n\nRheinau Il\n\nMontalin\n\nTürligarten\n\nCalanda 2\n\nAspennont\n\nRingstrasse\n\nMasans\n\nBarblan\n\n4\n\n3\n\n4\n\nChur WesUKasernenstrasse\n\nTotal in Mio. Fr. (gerundet*)\n\n2016\n\n1.6\n\n1.6\n\n2017\n\n24\n\n0\n\n2.4\n\n2018\n\n18\n\n1.8\n\n2019\n\n09\n\n2020\n\n2.7\n\n0.9 2.7\n\n2021 2022\n\n1.8\n\n18\n\n3.6\n\n1) zwei neue Gruppen. Aufhebung Provisorium\n2) zwei Gruppen in Miete\n3) zwei Gruppen Umbau Investition allenfalls durch Dntte möglich. Stadt dann in Miete\n4) zeitgleich mit PrOJekte Schule\n\n2023\n\n2029\n2030\n\n1.8\n\n1.8\n\nTotal\n\n14.8\n\nDas Gesamtinvestitionsvolumen für die Realisierung von zusätzlichen 15 Gruppen be-\n\nträgt 14 - 15 Mio. Franken Der Grossteil der Investitionen fällt bis 2020 an (9 4 Mio\n\nFranken) und somit noch in die Zeitspanne der befristeten Anstossfinanzierung durch\n\nden Bund\n\n\n\n3. Entwicklung der Betriebskosten\n\nI 1'~~I l Seite 11 von 17\n\nAusgehend von den in der Schulraumplanung dargelegten Prämissen sowie den oben\n\nbeschriebenen Bedarfsprognosen und der Investitionsplanung können die Betriebskos-\n\nten abgeschätzt werden. Dabei handelt es sich jedoch um eine modellhafte Kalkulation\n\nmit entsprechenden Unwägbarkeiten.\n\nHochrechnung Betriebskosten KITA Chur 2015 bis 2030\n\nBetreuungsquote\nBetreute Kinder\nAnzahl Gruppen (ab August)\nBetreuungsstunden\n\nAufwand\nPersonalaufwand\nBetriebsaufwand\nLiegenschaftenaufwand\nKultur/Sport/Kreativangebote über\nMittag\nAufwand\n\nErtrag\nElternbeiträge\nKantonsbeiträge\nGemeindebeiträge\nWeitere Einnahmen\n\nFinanzhilfen Bund\nKultur/Sport/Kreativangebote über\nMittag\nErtrag\n\nNettokosten\n\nNettokosten/Kind\n\nKostendeckungsgrad\n\n2015\n18 %\n377\n7\n\n98'044\n\n1'205'844\n444'950\n210'189\n\n1'860'983\n\n578'629\n235'419\n235'419\n40' 155\n\n1'089'622\n\n771'361\n\n2'047\n\n59 %\n\n2020\n30 %\n683\n17\n\n159'878\n\n2'903'143\n930'000\n542'500\n\n31'400\n4'407'043\n\n1'274'342\n319'756\n319'756\n43'653\n\n211'000\n\n14'539\n2'183'046\n\n2'223'997\n\n3'258\n\n50 %\n\n2025\n35 %\n860\n20\n\n190'278\n\n3'470'201\n1'200'000\n\n700'000\n\n59'353\n5'429'554\n\n1'605'872\n380'557\n380'557\n47'151\n\n27'483\n2'441'620\n\n2'987'934\n\n3'474\n\n45 %\n\n2030\n40 %\n1'056\n\n22\n233'594\n\n3'533'208\n1'230'000\n\n717'500\n\n72'864\n5'553'572\n\n1'971'441\n467'188\n467'188\n\n50'649\n\n33'739\n2'990'205\n\n2'563'367\n\n2'427\n\n54 %\n\nDer Aufwand setzt sich schwerpunktmässig aus dem Personalaufwand. dem Betriebs-\n\naufwand und dem Liegenschaftenaufwand zusammen. Diese Kosten werden weitgehend\n\ndurch die Anzahl Gruppen bestimmt, die in Betrieb sind. Die Kosten pro Gruppe basie-\n\nren auf der Rechnung 2015 Für Personalaufwand werden pro Gruppe 130 Stellenpro-\n\nzente für Festangestellte und Fr. 150'000.-- veranschlagt Er umfasst Löhne für Festan-\n\n\n\nI I'~~fl 1 Seite 12 von 17\n\ngestellte und Auszubildende. Arbeitgeberbeiträge Sozialleistungen sowie Aus- und Wei-\n\nterbildung. Der Liegenschaftenaufwand wird mit Fr 35'000 -- pro Gruppe veranschlagt\n\nund setzt sich zusammen aus Mieten für städtische und externe Liegenschaften, Neben-\n\nkosten und baulichem Unterhalt Der Betriebsaufwand wird pro Gruppe mit Fr 60'000 --\n\nveranschlagt und umfasst hauptsächlich Lebensmittel ausserdem Mahlzeitentransport.\n\nBüro- und Spielmaterial. Anschaffung Büromobiliar und Spielgerate, Spesen (v.a. für Zi-\n\nvildienstleistende) sowie übriger Betriebsaufwand.\n\nDer Aufwand steigt sprunghaft an, wenn neue Gruppen eröffnet werden Aus diesem\n\nGrund zeigt der Aufwand einen unregelmässigen - sprungfixen - Verlauf\n\nNeue Gruppen werden entsprechend den Anmeldungen jeweils auf Schuljahresbeginn\n\neröffnet. wenn sie die Kapazitätsgrenze der bestehenden Gruppen überschreiten Da\n\nSchuljahr und Rechnungsjahr nicht deckungsgleich sind, fällt der Aufwand-Anstieg im\n\nEröffnungsjahr nur anteilsmässig an und kommt erst im Folgejahr voll zum Tragen\n\nAktuell ist die Infrastruktur überlastet. Sie wird auf das Schuljahr 2016/2017 mittels Provi-\n\nsorien erweitert, die anschliessend schrittweise durch definitive Lösungen gemäss Schul-\n\nraumplanung abgelöst werden sollen Der Ausbau erfolgt schwergewichtig in den Jahren\n\n2016 bis 2020 Daher steigt der Aufwand in diesem Zeitraum schneller als die Anzahl be-\n\ntreuter Kinder\n\nDie Erträge setzen sich zusammen aus Elternbeitràgen. Kantons-. Gemeinde- und Bun-\n\ndesbeiträgen sowie weiteren Einnahmen. Die Elternbeiträge werden gemäss Tariford-\n\nnung und prognostizierten Betreuungsblöcken für 38 Schulwochen pro Jahr veran-\n\nschlagt Die Kantons- und gesetzlich vorgegebenen Gemeindebeiträge werden vom\n\nKanton festgelegt und pro Betreuungsstunde ausgerichtet Die Bundesbeiträge werden\n\nbei Angebotsausweitung für die ersten drei Betriebsjahre ausgerichtet und gemäss Vor-\n\ngaben des Bundes über diese drei Jahre verteilt. Unter weitere Einnahmen figurieren\n\nDienstleistungen für die Stadtschule (Betreuung von Schulkindern mit Religionsdispens\n\noder während schulinterner Weiterbildungen). Erträge aus Kultur/Sport/Kreativange-\n\nbote über Mittag bestehen aus Elternbeiträgen sowie Beitrage J+S und Kantonales Amt\n\nfür Volksschule und Sport.\n\nDer Ertrag setzt sich aus Elternbeiträgen, Kantons- und Gemeindebeitragen den Fi-\n\nnanzhilfen des Bundes sowie weiteren Einnahmen zusammen Die Beiträge stehen in\n\nZusammenhang mit der erbrachten Betreuungsleistung. Eine Ausnahme bilden die An-\n\nschubfinanzierungen des Bundes. welche in den ersten drei Jahren nach Eröffnung einer\n\nneuen Gruppe anfallen und anschliessend wegfallen. Aus diesem Grund zeigt der Ertrag\n\nebenfalls einen unregelmässigen Verlauf\n\n\n\ni,I lili I„I\n\n, 1*1,1' Seite 13 von 17\nBei Eröffnung von neuen Gruppen sind diese in der Regel nicht voll ausgelastet Im Ver-\n\nlauf der Folge~ahre steigt deren Belegung erfahrungsgemäss allmählich an\n\nDie Nettokosten pro Kind und der Kostendeckungsgrad verändern sich mit dem Verhält-\n\nnis von Aufwand und Ertrag Bei Eröffnung neuer Gruppen steigt der Aufwand sprungfix\n\nan. der Ertrag jedoch mit zeitlicher Verzögerung. Entsprechend steigen die Nettokosten\n\nbei Eröffnung neuer Gruppen sprunghaft an und sinken dann bei zunehmender Auslas-\n\ntung in den Folgejahren wieder. Drei Jahre nach Eröffnung neuer Gruppen sinken die Er-\n\nträge sprunghaft. weil die Bundesbeiträge wegfallen. Entsprechend steigen die Nettokos-\n\nten drei Jahre nach Eröffnung nochmals sprunghaft an. um dann wieder abzusinken Der\n\nKostendeckungsgrad verhält sich genau umgekehrt er fällt sprunghaft bei Eröffnung\n\nneuer Gruppen und bei Wegfall der Bundesbeiträge und steigt mit zunehmender Auslas-\n\ntung wieder an Bei Erreichen bzw. Überschreiten der Kapazitätsgrenze sind die Netto-\n\nkosten minimal und der Kostendeckungsgrad "optimal" Dies war im 2015 der Fall\n\nIn diesen Hochrechnungen nicht berücksichtigt sind gesetzliche Änderungen auf kanto-\n\nnaler und Bundesebene Sowohl der Bund als auch der Kanton überprüfen aktuell die Fi-\n\nnanzierung der schulergänzenden Kinderbetreuung. Die Bündner Regierung beantworte-\n\nte eine Anfrage im Grossen Rat zur Finanzierung der Tagesstrukturen in der Dezember-\n\nsession 2015 dahingehend, dass sie die Normkosten der Schultràgerschaften und auch\n\ndie kantonalen Beiträge aufgrund einer Erhebung im Schuljahr 2016/2017 überprüfen\n\nwerde. In der Aprilsession 2016 erklärte die Bündner Regierung im Zusammenhang mit\n\neinem Auftrag zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. dass sie sich auf\n\nBundesebene dafür einsetzen mòchte. dass sich der Bund nicht nur mit einer Anstossfi-\n\nnanzierung, sondern mit einem fixen Beitragssatz an den Kosten der familienerganzen-\n\nden Kinderbetreuung beteiligen solle. Auch wenn entsprechende Veränderungen auf\n\nBundes- und kantonaler Ebene momentan spekulativ sind. so ist doch tendenziell eher\n\nmit einem verstärkten übergeordneten finanziellen Engagement und einer Entlastung der\n\nStadt zu rechnen.\n\n4. Entwicklung der Gesamtkosten\n\nDie Schulraum- und Umsetzungsplanung zeigt. dass die Stadt in den Jahren bis 2025 ein\n\ngrosses Nachfragewachstum zu bewältigen hat. Im Bericht des Stadtrates an den Ge-\n\nmeinderat zur Überweisung des Auftrags der FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende be-\n\ntreffend "Umsetzungsstrategie der Kindertagesstätten in Chur" äusserte der Stadtrat auf\n\ndiesem Hintergrund bereits seine Skepsis betreffend einer Stabilisierung der Gesamtkos-\n\nten\n\n\n\nl IAI l Seite 14 von 17\n\nDie Stadt ist dennoch ständig bestrebt. die Kosten zu stabilisieren. respektive sogar zu\n\nsenken. So gelang es. zwischen 2010 und 2015 die Nettokosten pro Betreuungsstunde\n\nvon Fr. 11 24 auf Fr. 7 87 zu senken. Die starke Senkung von 2014 bis 2015 lässt sich\n\nmassgeblich durch die hohe Auslastung sowie durch die Einführung der neuen Tariford-\n\nnung erklären (s. Aktenauflage). Ziele der neuen Tarifordnung waren unter anderen. das\n\nNachfragewachstum zu dämpfen und die Auslastung über die Woche besser zu vertei-\n\nlen.\n\nDie Sozialen Dienste planen und prüfen weitere wachstums- und kostendämpfende\n\nMassnahmen\n\na) Ausrichtung der Räume auf mittlere Auslastung\n\nDie Kindertagesstätten sind sehr unregelmässig ausgelastet: an drei Mittagen pro Woche\n\n(Mo. Di. Do) gibt es extreme Nachfragespitzen. an denselben Tagen nachmittags nach\n\nder Schule nochmals mittlere Nachfragespitzen Zu den übrigen Zeiten ist die Nachfrage\n\ndeutlich tiefer. An Vormittagen sind die meisten Kindertagesstätten geschlossen. Eine\n\nwesentliche kostensenkende Massnahme besteht deshalb darin. die räumlichen Kapazi-\n\ntäten auf den voraussichtlichen Bedarf am Nachmittag auszurichten und nicht auf den\n\nSpitzer'ibedarf über Mittag. Dadurch können die erforderlichen Investitionen um rund\n\n15 % gesenkt werden\n\nb) Kultur-/Sport-/Kreativangebote über Mittag\n\nUm die Spitzennachfrage über Mittag dennoch abzudecken und den Churer Familien\n\ngleichzeitig ein pädagogisch wertvolles Betreuungsangebot anzubieten. werden in Zu-\n\nsammenarbeit mit der Sportfachstelle und der Kulturfachstelle niederschwellige Angebote\n\nim sportlichen (freiwilliger Schulsport). kulturellen (z.B Theater) und kreativen (z. B. Mala-\n\ntelier) Bereich entwickelt. Ein entsprechender Pilotversuch startet bereits im Schuljahr\n\n2016/2017 für Kinder der 3  bis 6. Klasse in den Schulhäusern Daleu, Herold Nikolai und\n\nTürligarten. Die Angebote sollen in Turnhallen, Schulräumen oder Räumen externer An-\n\nbietenden stattfinden. Die Kinder bringen die Verpflegung selber mit. Die Sportangebote\n\nwerden von J+S mitfinanziert. Die Kosten werden sowohl für die Familien als auch für die\n\nStadt als Betreiberin deutlich tiefer liegen  Es wird davon ausgegangen. dass sich damit\n\nein Teil der Spitzennachfrage über Mittag dämpfen lässt Bei Erfolg dieser Massnahme\n\nist längerfristig eine jährliche Sparwirkung im sechsstelligen Bereich denkbar.\n\nc) Koordinierte Freizeitinformationen\n\nEine relativ einfache aber voraussichtlich effektive Massnahme liegt darin. dass ab die-\n\nsem Frühjahr den Eltern die gesammelten Informationen über sportliche und kulturelle\n\n\n\n1711" I\n1/Dl 1 Seite 15 von 17\n\nAngebote gleichzeitig mit dem Stundenplan abgegeben werden. Es kann davon ausge-\n\ngangen werden, dass sich dies positiv auf die Inanspruchnahme dieser Angebote und\n\ngleichzeitig bedarfssenkend in den KITA's auswirkt.\n\n5. Elternbeiträge und Finanzierungsvarianten\n\nWie bereits unter Kapitel 1.3 erwähnt. hat die neue Tarifordnung dazu beigetragen. nicht\n\nnur den Kostendeckungsgrad deutlich zu verbessern, sondern auch die Nettokosten pro\n\nBetreuungsstunde zu senken.\n\nMit der neuen Tarifordnung konnte auch der administrative Aufwand verringert werden.\n\nAusserdem konnte der Anteil an Kurzbetreuungen proportional gesenkt werden: damit\n\nkonnten die Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit verbessert werden (weni-\n\nger ständiges Kommen und Gehen)\n\nDie neue Tarifordnung wurde von Seiten der Erziehungsberechtigten problemlos aufge-\n\nnommen  Da sich die neue Tarifordnung im Jahr 2015 erst auf das zweite Halbjahr aus-\n\nwirkte. werden im 2016 weitere positive Effekte auf die Finanzierung erwartet.\n\nMit der neuen Tarifordnung liegt die Stadt gemäss einer Umfrage im Frühjahr 2015 im in-\n\nterstädtischen Vergleich in einem hohen Bereich. Der Handlungsspielraum ist damit sehr\n\nklein geworden\n\nAarau\nBaden\nChur\nSchaffhausen\nSt. Gallen\nWinterthur\nZürich\n\nHalbtag\nEinkommen:\nFr. 30'000.--\n\nin Fr. pro Kind\n11.10\n10.00\n1260\n16.00\n14.10\n1190\n7.50\n\nHalbtag\nEinkommen:\nFr. 60'000.--\n\nin Fr. pro Kind\n32.20\n23.95\n3195\n1875\n2010\n33.85\n27.15\n\nHalbtag\nEinkommen:\nFr  100'000.--\nin Fr. pro Kind\n\n49 40\n36.45\n55.95\n36.00\n28.50\n50.60\n53.35\n\nSolche Tarifvergleiche müssen jedoch aus verschiedenen Gründen mit Vorsicht betrach-\n\ntet werden. Das massgebende Einkommen wird zum Teil sehr unterschiedlich berechnet\n\nUnterschiedliche Rabattsysteme sowie weitere Elemente einzelner Tarifordnungen\n\nschmälern die Aussagekraft diese Städtevergleichs.\n\nErgänzend zur neuen Tarifordnung besteht Handlungsbedarf in der Beteiligung des Kan-\n\ntons und des Bundes an den Kosten der schulergänzenden Kinderbetreuung. Der Stadt-\n\nrat setzt sich diesbezüglich auf kantonaler Ebene konsequent für eine vorteilhaftere Lö-\n\n\n\nl"Irllpi\n\nlt~, l Seite 16 von 17\n\nsung ein. Konkrete Ergebnisse sind jedoch aufgrund des Fahrplans des Kantons nicht\n\nvor 2019 zu erwarten. Die weitere Entwicklung wird aufmerksam verfolgt.\n\nWeitere Handlungsoptionen zur Verbesserung der Finanzierung sieht der Stadtrat nicht.\n\n6. Schlusswort\n\nDie gesellschaftliche Entwicklung führt zu einer starken Steigerung der Nachfrage nach\n\nschulergänzender Kinderbetreuung in den Churer Kindertagesstätten (KITA). Dies führt\n\nauf der einen Seite zu positiven volkswirtschaftlichen Effekten. weil dem Arbeitsmarkt\n\nmehr gut qualifiziertes Fachpersonal zur Verfügung steht. mehr Steuersubstrat generiert\n\nwerden kann und weniger Soziallasten anfallen. Auf der anderen Seite stellt es die Stadt\n\nvor grosse Herausforderungen. Es müssen hohe Summen in den Ausbau der Infrastruk-\n\ntur investiert und deutlich höhere Kosten als heute für den künftigen Betrieb veranschlagt\n\nwerden.\n\nDer Stadtrat hat mit der neuen Tarifordnung eine Massnahme umgesetzt. welche die Fi-\n\nnanzierung verbessert, die Nachfrage auf ein pädagogisches und betriebliches Mittel-\n\nmass steuert und den administrativen Aufwand gering hält. Weitere Massnahmen sind\n\ngemäss den im Bericht aufgeführten Erläuterungen in Planung oder kurz vor Umsetzung\n\nDiese zielen insbesondere darauf ab. die Nachfrage mit kostengünstigen Angeboten ab-\n\nzudecken.\n\nDer Stadtrat verfolgt die weitere Entwicklung aufmerksam. Er wird bei Bedarf weitere\n\nMassnahmen prüfen und in die Wege leiten, welche dem Ziel der Vereinbarkeit von Fa-\n\nmilie und Beruf gerecht werden und gleichzeitig eine massvolle finanzielle Belastung der\n\nStadt sicherstellen.\n\nDarüber hinaus setzt sich die Stadt beim Kanton und Bund dafür ein, dass diese sich als\n\nweitere Nutzniesser der positiven volkswirtschaftlichen Effekte stärker an der Finanzie-\n\nrung beteiligen und die Gemeinden dadurch entlasten.\n\n\n\nili i"I l.l\n\n' , ~~ , 1' Seite 17 von 17\nWir bitten Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin. sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates. dem\n\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen\n\nChur, 24. Mai 2016\n\nNamens des Stadtrates\n\nDfr Stadtpräsid?7 Der S dtschrei r ~\n\nrs Marti Markus Frauenfelder\n\nAktenauflage\n\nBericht zur strategischen Schulraumplanung der Stadt Chur vom 10 Mai 2016\nBericht des Stadtrates zum Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Umset-\nzungsstrategie der Kindertagesstätten in Chur vom 15. Dezember 2015\n\n. Tarifordnung vom 1 August 2015\n\n\n


name: 02_Antwort_Interpellation SP-Fraktion_Wie weiter nach dem Denkzettel der Stimmbevölkerung?

text: \nAntwort\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nInterpellation\n\nbetreffend\n\nlili lili lili\n\nlili*lili Stadt Chur\n\nSP-Fraktion und Mitunterzeichnende\n\n"Wie weiter nach dem Denkzettel der Stimmbevölkerung?"\n\nAm 28  Februar 2016 wurden sowohl die Volksinitiative für mehr bezahlbaren Wohnraum als auch\n\nder Gegenvorschlag des Gemeinderates vom Volk abgelehnt Die Volksinitiative wurde mit einer\n\nStimmendifferenz von 86 äusserst knapp abgelehnt, der Gegenvorschlag mit einer solchen von\nknapp 3'000 Stimmen dagegen deutlich. In seiner an den Gemeinderat gerichteten Botschaft\nschrieb der Stadtrat, er anerkenne die Wichtigkeit von bezahlbarem bzw. preisgünstigem Wohn-\n\nund Gewerberaum. Zudem vertrat er die Meinung, dass in diesem Bereich künftig vermehrte An-\n\nstrengungen nötig sind. An dieser Einschätzung ändert die abgelehnte Vorlage grundsätzlich\nnichts. Zu den in der Interpellation gestellten Fragen\n\n1. Gedenkt der Stadtrat seine Immobilien- und Bodenpolitik in gewissen Be-\nreichen zu ändern, um so den offensichtlichen Bedenken in der Stimmbe-\nvölkerung Rechnung zu tragen?\n\nNein Im Rahmen seiner Boden- und Liegenschaftenpolitik will der Stadtrat die Schaffung\n\nvon kostengünstigem Wohnraum wie bisher angemessen berücksichtigen. Im Rahmen\n\nseines "Weissbuchs" hat sich der Stadtrat zudem beim Strassengeviert Barblan-/Giaco-\n\nmetti-/Rheinstrasse/Myrthenweg. bei der Wohnbaugenossenschaft Scawoba, Enzian-\n\nweg, explizit zur Schaffung von kostengünstigem Wohnraum verpflichtet. Zu erwähnen ist\n\nzudem das Areal alte KEB, wo in zwei von insgesamt sechs Mehrfamilienhäusern kos-\n\ntengünstiger Wohnraum entsteht Im Übrigen erachtet der Stadtrat die Berücksichtigung\n\ndes Volksmehrs als ebenso wichtig\n\n\n\nl.ll"Il.I\n\n111 ®,11 Seite 2 von 3\n\n2. Wenn Ja, welche Bereiche sind das und was wären entsprechende mögli-\nche Massnahmen?\n\nDie Antwort ist Nein Dennoch sei erwähnt. dass der Stadtrat via Baugesetz Ausnüt-\nzungsboni von bis zu 20 % gewähren kann, was zum Beispiel bei der Überbauung For-\n\ntuna geschehen ist Nebst den in Art. 88 Abs  4 Baugesetz genannten Kriterien hat der\n\nStadtrat auch den Aspekt des kostengünstigen Wohnraums in seine Gesamtbeurteilung\n\nmiteinbezogen Im Rahmen der anstehenden Baugesetzrevlsion will der Stadtrat diese\nBestimmung hinsichtlich kostengünstigem Wohnraum griffiger formulieren.\n\nAls Resultat wurde bei der Uberbauung Fortuna Wohnraum geschaffen. der im Querver-\n\ngleich eindeutig als günstig bezeichnet werden kann. Die Stadt kann ferner bei Landab-\n\ngaben im Baurecht verlangen. dass der zu schaffende Wohnraum kostengünstig sein\n\nmuss. Anzumerken bleibt. dass die Stadt nicht mehr über derart viele Landreserven ver-\n\nfügt, um den Anteil des bezahlbaren Wohnraums auf eigenem Land signifikant zu erhö-\n\nhen.\n\n3. Das "Gesetz über den sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau" stammt\naus dem Jahr 1994. Ist der Stadtrat grundsätzlich offen, dieses einer Total-\nrevision zu unterziehen?\n\nDer Stadtrat sieht keinen Anlass, dieses Gesetz. welches ein breites Förderinstrumenta-\n\nrium umfasst. einer Totalrevision zu unterziehen.\n\nAuch wenn sich Bund und Kanton mittlerweile aus der Wohnbauförderung zurückgezo-\n\ngen haben, kann die Stadt zur Förderung von günstigem Wohnraum weiterhin eigen-\n\nständige Leistungen erbringen. wie jährliche Beiträge an die Kapitalverzinsung  Überbrü-\n\nckungskredite oder Darlehen an juristische Personen. welche von ihr beherrscht werden.\n\nSie kann zudem Anreize schaffen durch Abgabe von Land im Baurecht zu ermässigten\n\nBaurechtszinsen. bei Bedarf den Wohnraum selbst sicherstellen oder sich zu diesem\n\nZweck an Überbauungen oder Organisationen beteiligen. Diesem Zweck dient auch die\n\nWohnbaugenossenschaft Stadt Chur (WSC) Sollte der Gemeinderat ein grösseres stàd-\n\ntisches Engagement wünschen, so waren entsprechende finanzielle Mittel zu bewilligen\n\nDie Möglichkeit. via Baugesetz Anreize für kostengünstigen Wohnraum zu schaffen. hat\n\nder Stadtrat im Rahmen seiner Botschaft ausführlich dargelegt  Dieser Weg wurde in\n\njüngster Zelt von einigen Städten und Kantonen gewählt, mit welchem Erfolg bleibt ab-\n\nzuwarten.\n\n\n\nIl'2'l1 ~'11 1 Seite 3 von 3\n\nZu bedenken ist auch, dass aufgrund der anhaltend hohen Bautätigkeit Leerstände in\n\nZukunft nicht auszuschliessen sind. Diese werden zu Anpassungen bei den Mietzinsen\n\nführen.\n\nChur, 9  August 2016\n\nNamens des Stadtrates\n\n[~r Stad;prasid?7 Der Stadtschreiber\n\n/Urs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n\nSP-Fraktion\nGemeinderat Chur\n\np, fï pïW glL!21) Stadt Churîìwvge,~d;K>prnm*£hdü /f\n\nM~kus Frauenfelder, Stadtschrelbe,/\n\nInterpellation Guido Decurtins und Mitunterzeichnende:\n\n,,Wie weiter nach dem Denkzettel der Stimmbevölkerung?"\n\nAm 28. Februar 2016 lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Chur\ndie Volksinitiative «Für mehr bezahlbaren Wohnraum» mit nur 86 Stimmen\nUnterschied ab. Auch wenn Initiative abgelehnt wurde, hat die Bevölkerung doch ein\nklares Zeichen in Richtung Politik gesendet: 49.7 Prozent Zustimmung ist ein Denk-\nzettel für die bisherige Boden- und Immobilienpolitik.\nDie Problematik der zu hohen Mieten ist erkannt. Der Stadtrat hat im Abstimmungs-\nkampf immer wieder betont, dass für ihn bezahlbarer Wohnraum ein wichtiges\nAnliegen sei. Die Ablehnung des Gegenvorschlages mit über 3'000 Stimmen Unter-\nschied zeigt aber auch, dass sich die Stimmbevölkerung nicht mit blossen Absichts-\nerklärungen zufrieden gibt.\n\nDem Stadtrat werden darum folgende Fragen gestellt:\n\n1. Gedenkt der Stadtrat seine Immobilien- und Bodenpolitik in gewissen Bereichen zu\nändern, um so den offensichtlichen Bedenken in der Stimmbevölkerung Rechnung\nzu tragen?\n\n2. Wenn Ja. welche Bereiche sind das und was wären entsprechende mögliche\nMassnahmen?\n\n3. Das «Gesetz über den sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau» stammt aus\ndem Jahr 1994. Ist der Stadtrat grundsätzlich offen, dieses einer Totalrevision zu\nunterz ehen?\n\nDie Unterzeichnenden danken dem Stadtrat für die Beantwortung der Fragen.\n\nChur, den 10. März 2016\n\nFür die SP-Fraktion\nGuido Decurtins\n\nÀ\nl .  t,n-n«,#\n\n\n\nErstunler-\nze,chnende/r\n(ankreuzen)\n\n0\n\n0\n\n0\n\nU\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nU\n\n0\n\n0\n\nC\n\nbt\n\n0\n\n0\n\nC\n\n0\n\n0\n\nGemeinderat\n\nIZLJ Stadt Chur\n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\nO Auftrag ~nterpcliat,on\n\nTitel W U LN-1/1. /-U VI~/t/('6 GU1,~•t/ à-i,« k h /hvi e·lu ~Él-,-~»L~t b~w~rt /-7 ~~\nName\n\nCahannes Romano\n\nCortesi Mario. Ing HTL/BWI NDS\n\nDecullns Guido\n\nGartrnann-Albin Tina\n\nGrass Stefan. Ing HTL\n\nHohl Gaver\n\nInfanger Dominik, Dr. iur\n\nKappeler Jürg Dr sc. techn\n\nKuhns Reto\n\nMaissen Carla. Dr med\n\nMazzetta An ta\n\nMeier Adrian J\n\nMenge Jean-Pierre. Dr iur\n\nMengia,di And, i. Dr. iur.\n\nMeuh Hans MF,rl,n Dr\n\nNay Beath\n\nRettich Urs\n\nSenn Melli Claudio\n\nTrepp Michael\n\nvon Rechenberg Susanne\n\nWidmer-Spre,ter Marina\n\nDa:um. /t 0. 3, 245 ·4 u\n\nPartei\n\nCVP\n\nSVP\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nBDP\n\nFDP\n\nGLP\n\nCVP\n\nCVP\n\nFiele Liste\nVerna\n\nFreie liste\nVeil;d\n\nSP\n\nFDP\n\nFDP\n\nSVP\n\nSVP\n\nSP\n\nFreie Liste\nVerna\n\nBDP\n\nBDP\n\neingesehen\n(Visum)\n\njì,\n·-7\n\nLt\n\nqq.\n\nAf7\n\nSL\n\nUnte,schrift\n\nLr->v h,rvu« C f\nU, . rz\n\n.\n\n- 0-UÄ\n\n2- i'L/u\n\n\n


name: 01_Botschaft_Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au; Kauf Hallenstadion Chur

text: \nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nlili lili lili\n\nlili*lili Stadt Chur\n\nMasterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au; Kauf\nHallenstadion Chur\n\nAntrag\n\n110512/771 100101\n\n1. Der Kauf des sanierten Hallenstadions Chur von der domenig IMMOBILIEN AG wird\ngenehmigt und ein Kredit von Fr. 2'980'000.-- als Kostendach bewilligt (inkl. MwSt.,\nKostenstelle 289150, Konto 504001)\n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der\n\nStadtverfassung dem fakultativen Referendum.\n\nZusammenfassung\n\nAn seiner Sitzung vom 23. Juni 2016 nahm der Gemeinderat Kenntnis vom Masterplan\n\n"Sport- und Eventanlagen Obere Au" und bewilligte einen Nachtragskredit. Der Masterplan\nzeigt die Platzierung der vorgesehenen Nutzungen auf und ermöglicht in der Realisierung\nder Sportstätten eine etappierte Vorgehensweise. Der mit vorliegender Botschaft bean-\ntragte Kauf des Hallenstadions bildet ein wichtiges Element in der Umsetzung des Master-\nplans.\n\nDas sanierte Hallenstadion fällt mit dem Kauf vorzeitig an die Stadt als Baurechtsgeberin\nheim. Der Kauf erhöht den Handlungs- bzw. Entscheidungsspielraum hinsichtlich der\n\nUmsetzung des Masterplans. Mit der Sanierung, welche durch die Verkäuferin erfolgt und\nim Kaufpreis inbegriffen ist, kann das Hallenstadion auf kostengünstige Weise für die\n\nnächsten 10 bis 15 Jahre genutzt werden. Mit der Übernahme und dem Betrieb des\n\nsanierten Hallenstadions kann eine Neubauinvestition aufgeschoben werden.\n\n\n\nl Ir)1 I Seite 2 von 6\n\nAus übernahme und Betrieb des Hallenstadions resultiert ein jährlicher Aufwandüber-\n\nschuss von rund Fr. 300'000.--. Den erhöhten Betriebskosten steht die jährliche Nutzung\nder Eishalle für Eissport gegenüber, was heute nicht der Fall ist. Der Bedarf für den\n\njährlichen Nutzen der Eishalle ist ausgewiesen und notwendig. Es ist beabsichtigt, die\nFührung der Gastronomie sowie die Vermarktung der Werbeflächen in einer ersten Phase\nden Eissportveranlwortlichen zu übertragen. Sofern der Gemeinderat dem vorliegenden\nAntrag zustimmt, ist der Besitzesantritt des sanierten Hallenstadions durch die Stadt für\nden 1. September 2017 geplant.\n\n\n\nBericht\n\n1. Ausgangslage\n\n1,@1"1\nI IAI I Seite 3 von 6\n\nDie domenig IMMOBILIEN AG ist Eigentümerin und Betreiberin des Hallenstadions Chur\n(Eishalle) auf Boden der Stadt Chur. Der Baurechtsvertrag wurde im Jahre 1979 für eine\nDauer von 50 Jahren abgeschlossen, die Baute wird im Jahr 2029 ordentlich an die Stadt\nheimfallen. Für den Heimfall schuldet die Stadt der domenig IMMOBILIEN AG\nFr. 650'000.-- (Heimfallentschädigung)\n\nDie in den Jahren 1984/1985 erbaute Eishalle muss spätestens beim Heimfall des\n\nBaurechts im Jahre 2029 neu gebaut oder umfassend saniert werden.\n\nGleich neben dem Hallenstadion befindet sich das offene Eisfeld, welches durch die\nStadt betrieben wird und das zu diesem Zweck Kälte vom Hallenstadion bezieht. Beim\noffenen Eisfeld besteht aus umweltrechtlicher Sicht unverzüglicher Sanierungsbedarf,\nweil bei der Eisproduktion wiederholt Probleme mit Ammoniak auftraten. Die bautechni-\nschen Abklärungen ergaben, dass das Eisfeld komplett neu aufgebaut werden muss und\nein offenes Eisfeld aufgrund der örtlichen Klimabedingungen (Föhn, Exposition) den\n\naktuellen Nutzungsbedürfnissen nicht entspricht.\n\nDie umfassenden und breit abgestützten Bedürfnisabklärungen belegen, dass für den\nEissportbetrieb der Neubau einer Trainingshalle und die permanente Verfügung des\n\nHallenstadions notwendig sind. Dies, damit gemäss der Nutzergruppe Eis über einen\nZeitraum von zehn Monaten pro Jahr (Juli bis April) mindestens zwei Spielfelder vollum-\n\nfänglich für den Eissport zur Verfügung stehen. Die umfassende Verfügbarkeit des\n\nHallenstadions ist aber zurzeit aufgrund diverser anderweitiger Hallennutzungen des\n\nBetreibers nicht gegeben.\n\nUm die Entwicklung des Gesamtkonzepts der Sport- und Eventanlagen auf der Oberen\nAu sicherzustellen, ist nach Ansicht des Stadtrates die rasche Auslösung des Baurecht-\nHeimfalls zwingend. Zudem ist es immer unwahrscheinlicher, dass ein privater Investor\ndie höheren Betriebsdefizite trägt.\n\n\n\n2. Vorgaben des Masterplans\n\nl I  r)1 l Seite 4 von 6\n\nDie Vorgaben des vom Gemeinderat am 23. Juni 2016 zur Kenntnis genommenen\n\nMasterplans Sport- und Eventanlagen Obere Au lauten wie folgt\n\nVernetzte Abstimmung der Problemlösungen im Rahmen des Gesamtkonzepts,\n\nNutzung von Synergien,\nBedarfsgerechtigkeit,\n\nWirtschaftlichkeit;\n\nVerzicht auf Wunschlösungen;\n\nModularität, welche eine priorisierte Umsetzung von Einzelvorhaben erlaubt,\n\nEine mit dem Finanzhaushalt verträgliche Umsetzung,\nUmsetzung der dringlichen Problemlösungen bis ins Jahr 2020.\n\nBereits in seiner Botschaft zum Masterplan Obere Au vom 24. Mai 2016 führte der\n\nStadtrat aus, dass er eine Übernahme des Hallenstadions von der domenig IMMOBILIEN\n\nAG prüfe.\n\nVerschiedene Verhandlungen mit der Eigentümerin haben zu einem Übernahmepreis\n\nvon 2 Mio. Franken geführt. Die domenig IMMOBILIEN AG erklärte sich zudem bereit,\nvor der Eigentumsübertragung die notwendigsten Unterhalts-/Instandstellungsarbeiten zu\n\neinem Pauschalpreis vorzunehmen. Der entsprechende Sanierungsvorschlag mit den\n\nzusätzlichen Kostenfolgen für die Stadt liegt vor. Er wurde durch die städtischen\nFachleute der Hochbaudienste sowie der Dienststelle Immobilien und Bewirtschaftung\n\neingehend geprüft und als sachgerecht beurteilt. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass die\nSanierung der Halle durch deren langjährige Besitzerin am effizientesten und kosten-\ngünstigsten erfolgen kann. Sie ermöglicht eine vollwertige Nutzung des Hallenstadions\n\nfür weitere 10 bis 15 Jahre.\n\nDer Sanierungsvorschlag der domenig IMMOBILIEN AG vom 23./31. Januar 2017 be-\nfindet sich in der Aktenauflage. Im Einzelnen:\n\nDer Kostenvoranschlag auf Offertbasis inklusive Mehrwertsteuer beläuft sich auf\nFr. 975'964.50. Er ist für die Stadt verbindlich und als Kostendach zu verstehen.\n\nAbgerechnet wird nach effektivem Sanierungsaufwand.\n\nDie gesamte Tragkonstruktion ist gemäss Gutachten eines Bauingenieurs vom\n30. Januar 2017 in einem guten Zustand. Bei entsprechendem Unterhalt kann mit\n\neiner Restnutzungsdauer von mindestens 10 bis 15 Jahren gerechnet werden.\n\n\n\n1";dikrll Inl l Seite 5 von 6\n\nDie Sicherheitsauflagen bezüglich Brandschutz sind mit Ausnahme der Ein- und\n\nAufbauten oberhalb des "Red Line Business Club"-Restaurants (improvisierte\n\nGarderoben) gewährleistet. Diese Ein- und Aufbauten werden mit der Sanierung\nbeseitigt. Im Zusammenhang mit dem Kunstrasenspielfeld werden Provisorien für\n\nGarderoben geprüft. Sollte dennoch zu einem späteren Zeitpunkt die Fluchtwegsitua-\ntion verbessert werden, belaufen sich diese Aufwendungen in der Grössenordnung\nvon maximal ca. Fr. 50'000.--\n\nDie im Sanierungsvorschlag vorgesehenen neuen Banden entsprechen den aktuellen\nRichtlinien von Swiss Icehockey\n\nDa es sich um eine ältere Anlage handelt, können weitere Sanierungsarbeiten inner-\nhalb der nächsten 10 bis 15 Jahre naturgemäss nicht gänzlich ausgeschlossen\nwerden. Der Stadtrat ist aber der Ansicht, dass dieses Restrisiko tragbar ist.\n\nDie domenig IMMOBILIEN AG wird die Sanierung im Zeitfenster April bis Ende August\n\n2017 vornehmen, so dass ab September 2017 die umfängliche Nutzung der Hallen-\n\nstadioninfrastruktur gegeben ist.\n\nMit einem Kaufpreis von unter 3 Mio. Franken fällt der Kauf des Hallenstadions in die\nKompetenz des Gemeinderates, der Beschluss untersteht aber dem fakultativen Refe-\nrendum. Der Stadtrat hat innerhalb dieses Rahmens versucht, hinsichtlich Sanierungs-\nmassnahmen das Optimum zu erzielen.\n\n3. Betriebskonzept / Businessplan\n\nZum künftigen Betrieb wurde ein KonzepUBusinessplan erarbeitet. In die konzeptionellen\nÜberlegungen und Erkenntnisse zum künftigen Betrieb des Hallenstadions wurden die\n\nErfahrungen des bisherigen Hallenstadionbetreibers und der Betriebsleitung der\nSportanlagen einbezogen.\n\nFazit dieser Abklärungen ist, dass die Führung des Hallenstadionbetriebs den Sport-\nanlagen Obere Au und die Gastronomie sowie Vermarktung den Sportclubs übertragen\nwerden soll. Das jährliche Betriebsdefizit inklusive Abschreibungen wird mit knapp\nFr. 300'000.-- veranschlagt.\n\n\n\n4. Abschliessende Beurteilung\n\n11'@'Il ,/ „ l Seite 6 von 6\n\nDie Bedarfsabklärung Eis hat ergeben, dass während zehn Monaten zwei Eisfelder\n\nbenötigt werden. Dieses Angebot kann mit der Eishalle rasch erweitert werden, da\nDrittnutzungen wie Messen etc. entfallen. Eine Übernahme drängt sich aber auch\n\naufgrund des absehbaren, kostenpflichtigen Heimfalls in 12 Jahren aus, weil\n\nanzunehmen ist, dass die Eigentümerin aufgrund dieses Umstands kaum mehr grosse\nInvestitionen in den Unterhalt tätigen wird. Der Eigentumserwerb an der Halle erleichtert\n\naber auch die Umsetzung des Masterplans, weil die Stadt keine Rücksicht auf private\nEigentümer nehmen muss. Schliesslich macht der Kauf auch unter finanziellen\nGesichtspunkten Sinn, da die Betriebskosten (inkl. Abschreibungen) des Hallenstadions\n\ndeutlich tiefer sind als jene einer neuen Halle. Aus diesem Grund kann auch das Risiko\n\nallfälliger unplanmässiger Unterhaltsarbeiten in den nächsten Jahren in Kauf genommen\nwerden.\n\nAufgrund dieser Uberlegungen bitten wir Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte\n\nMitglieder des Gemeinderates, dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur, 15. Februar 2017\n\nNamens des Stadtrates\n\n[*r St0dt~rä~ile'A Der-Stadtschreibet\n\nL/tü{ÄÂIV /U/4'000~4/'tf~/Ü rs Marti Markus Frauenfelder\n\nAktenauflage\n\n- Kaufvertrag Hallenstadion Chur\n- Dokumentation Sanierungsvorschlag Hallenstadion Chur\n. Fazit zu Betriebskonzepüßusinessplan\n-Beurteilung des Sanierungskonzepts durch die Hochbaudienste der Stadt Chur\n\n\n


name: 02_Bericht zum Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende_Verankerung des Öffentlichkeitsprinzips in der städtischen Gesetzgebung

text: \nBericht\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nAuftrag\n\nbetreffend\n\nI"ll"Il"I\n\n'1, *,1' Stadt Chur\n\nJean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende\n\n108776 / 211 00\n\nVerankerung des Offentlichkeitsprinzips in der städtischen\nGesetzgebung\n\nAntrag\n\nDer Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen\n\n1. Vernehmlassung zum Entwurf eines Öffentlichkeitsgesetzes (KGO)\n\nIn der öffentlichen Verwaltung ist das Öffentlichkeitsprinzip seit einigen Jahren auf dem\n\nVormarsch. Im Bund ist der Wechsel mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das\n\nÖffentlichkeitsprinzip der Verwaltung auf den 1. Juli 2006 erfolgt Bei den Kantonen\n\nkennen heute neben Graubünden nur noch die Kantone Nidwalden. Appenzell Inner-\n\nrhoden und Glarus das Geheimhaltungsprinzip  Dieses bedeutet. dass Informationen der\n\nVerwaltung für Dritte nur ausnahmsweise zugänglich sind und kein grundsätzlich unein-\n\ngeschränkter Anspruch auf den Zugang zu amtlichen Dokumenten besteht.\n\nAngesichts der bestehenden Verbreitung des Öffentlichkeitsprinzips erschien dessen\n\nEinführung im Kanton Graubünden nur noch eine Frage der Zeit Dass sich die Begeis-\n\nterung für diesen Paradigmenwechsel im Kanton in Grenzen hält, belegt die Tatsache,\n\ndass der Grosse Rat die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips in der Vergangenheit\n\nmehrmals ablehnte Die im Auftrag erwähnte positive Vernehmlassung des Stadtrates\n\nzum Gesetzesentwurf ist in diesem Kontext zu verstehen.\n\n\n\nI 1'~§1 I Seite 2 von 3\n\nDie Haltung des Stadtrates ebenfalls beeinflusst haben die Erfahrungen in anderen\n\nKantonen und Städten. Diese zeigen grossmehrheitlich. dass die Einführung des Öffent-\n\nlichkeitsprinzips in der Praxis keine grossen Auswirkungen hat Dieser Umstand dürfte\n\nwesentlich mit einer offenen und transparenten Kommunikation von Behörden und\n\nVerwaltung zusammenhängen. Der Stadtrat publiziert bereits seit vielen Jahren seine\n\nwichtigsten Entscheide im Amtsblatt. nähere Auskünfte darüber werden in aller Regel\n\nohne weiteres erteilt.\n\n2. Botschaft zum KGO an den Grossen Rat\n\nDer Grosse Rat konnte die Vorlage nicht wie geplant in der Dezembersession 2015 be-\n\nhandeln, weil die vorberatende Kommission für Staatspolitik und Strategie diese noch\n\nnicht zu Ende beraten hatte, das Geschäft soll für die Februarsession 2016 traktandiert\n\nwerden.\n\nAufgrund der Vernehmlassungsantworten bezeichnet die Regierung die Revisionsvorla-\n\nge als nicht konsensfähig  Hauptkritikpunkt bildete der Einbezug der Gemeinden als un-\n\nterste staatliche Ebene. Auf S. 723 ihrer Botschaft (Heft Nr. 11 / 2015 - 2016) schreibt die\n\nRegierung\n\n"Zur Begründung wurde vor allem auf die kleinräumigen Strukturen und Verhältnisse in\n\nGraubünden verwiesen, welche eine Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips als schwierig\n\nund wenig zielführend erscheinen lassen. Die Gemeinden befürchten konkret eine allge-\n\nmeine Überforderung beim Vollzug, insbesondere in kleineren Gemeinden. einen erheb-\n\nlichen administrativen Mehraufwand, die Gefahr des Missbrauchs durch Querulanten, die\n\nGefahr von Rückschlüssen auf Private in kleinen Gemeinden, namhafte Kostenfolgen\n\nund rechtliche Auseinandersetzungen. Aufgrund der auf der kommunalen Ebene bereits\n\nbestehenden ausgeprägten Bürgernähe sehen sie demgegenüber in der Vorlage keinen\n\nMehmutzen.\n\n3. Erwägungen\n\nDer zitierten Botschaftspassage ist zu entnehmen. dass die Opposition mehrheitlich aus\n\nkleineren Gemeinden kommt die genannten Argumente treffen auf die Stadt Chur\n\nweniger zu. Die Anregung in der stadträtlichen Vernehmlassung, im Rahmen des Zu-\n\ngangsverfahrens seien Kosten zu erheben, macht aber deutlich. dass auch in Chur\n\ngewisse Bedenken hinsichtlich querulatorischer oder trölerischer Anfragen bestehen\n\nDiese "Eintrittsschwelle" vorausgesetzt, ist der Stadtrat bereit, Ihrem Rat eine\n\n\n\nI l~~Çl I Seite 3 von 3\n\nentsprechende Vorlage zu unterbreiten, die sich am Erlass des Kantons orientieren wird.\n\nZu diesem Zweck soll der Entscheid des Grossen Rates abgewartet werden.\n\nAus den erwähnten Gründen beantragt Ihnen der Stadtrat, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr\n\ngeehrte Damen und Herren des Gemeinderates, den Auftrag im Sinne der Erwägungen zu über-\n\nweisen.\n\nChur, 12. Januar 2016\n\nNamens des Stadtrates\n\nD r St dtpräs dent\n\n1\n/Urs Marti\n\ner S dtschrei~r /\n\nMarkus Frauenfelder\n\n\n\n1015 Stadt Chur\nEingereicht anläselich der\nGeme,Meratssitzung Frn 0 ~ GKT. 205\n\n'..' kus:~ F\nAuftrag betr. Verankerung des Öffentlichkeitsprinzips in der stäâ{Isórlófqg**Fi*ESßP@relber\n\n18 Kantone sowie der Bund kennen heute das Öffentlichkeitsprinzip\n\nDie Erfahrungen in den Kantonen zeigen. dass die mit der Einführung des Öffentlichkeits-\n\nprinzips befürchteten Nachteile. wie etwa die Beeinträchtigung des Kollegialitätsprinzips und\n\ndes Meinungsbildungsprozesses innerhalb der Behörden, der Druck der Medien im Vorfeld\n\nvon Entscheidungsprozessen, die Beeinträchtigung der Privatsphäre, Mehraufwand der\n\nVerwaltung und höhere Kosten. weitgehend ausgeblieben sind. Auch der Bund zog bereits in\n\neinem ersten Evaluationsbericht von 2009 ein positives Fazit (idheap, Evaluation BGÓ, 24.\n\nApril 2009). Eine zweite Evaluation des Bundes im Jahr 2014 durch das Politikforschungs-\n\nund -beratungsbüro Vatter AG, Bern. zeigte gewisse Defizite in der Umsetzung des öffent-\n\nlichkeitsprinzips auf  Eine Minderheit der Behörden hat den Kulturwandel noch nicht vollzo-\n\ngen. Grundsätzlich sind die Behörden aber in der Lage, mit dem Öffentlichkeitsprinzip umzu-\n\ngehen\n\nDie Regierung des Kantons Graubünden hat dem Grossen Rat eine Botschaft betr Erlass\n\neines Gesetzes über das Öffentlichkeitsprinz,p (Öffentlichkeitsgesetz, KGÖ) unterbreitet Im\n\nGegensatz zu den vorerwähnten Kantonen, sind die politischen Gemeinden davon ausge-\n\nnommen\n\nDie Gemeinden führen als Argument vor allem die Mehrbelastung an. Hätten sie sich in an-\n\nderen Kantonen umgehört, wüssten sie jedoch, dass ihre Furcht absolut unbegründet ist:\n\nNirgends ist es zu einer Schwemme von Gesuchen an Gemeinden gekommen, und die\n\nmeisten Gesuche lassen sich ohnehin mit geringem Aufwand erledigen.\n\nUnter diesen Voraussetzungen erscheint es an der Zelt und angebracht dass die Stadt Chur\n\neine Vorreiterrolle übernimmt und mit der Einführung des Öffentlichkeitsprinzips auf Gemein-\n\ndeebene mit gutem Beispiel vorangeht. Dass der Stadtrat diesem Ansinnen offen gegen-\n\nübersteht, zeigt sich auch daran, dass er sich in seiner Stellungnahme zum kantonalen Ver-\n\nnehmlassungsentwurf positiv geäussert hat\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, dem Gemeinderat eine Gesetzesvorlage zur Einführung des\n\nÖffentlichkeitsprinzips auf Gemeindeebene vorzulegen\n\nChur. 8.10.2015 Dr Jean-Pierre Menge\n\n\n\nErslunter-\nzeichnende/r\n(ankreuzen)\n\n0\n\nC\n\n0\n\nCl\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nC\n\n0\n\nC\n\nC\n\nC\n\nC]\n\nC\n\n0\n\n0\n\n[I]\n\nC\n\nGemeinderat\n\n~", 1"1 i''I~ 1 Stadt Chur\n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\nYAuftrag fl Interpellation\n\nIl\n\nTitel L él'l-Äkj k 32-U O<- j ,JS C,TF. -P L IC PIPI I U ÒJ £\n\nNarne\n\nC.F/cji-(CY É-IJ,D C'4-Qé?f?L-CNi„0 LD<-\n\nCahannes Romano\n\nCavegn Hanni Rita\n\nCartesi Mario, Ing. HTL/BWI NDS\n\nDecurtins Guido\n\nDurisch Chnsüan\n\nGartmann-Albin Tina\n\nGrass Stefan. Ing. HTL\n\nHohl Oliver\n\nInfanger Dominik, Dr iur\n\nKappeler Jürg, Dr. sc. techn\n\nMaissen Carla, Dr. med\n\nMazzetta Anita\n\nMeier Adrian J.\n\nMenge Jean-Pierre, Dr  iur.\n\nMengiardi Andri, Dr  u,\n\nMeuli Hans Martin, Dr\n\nNay Beath\n\nSala Giancarlo, Dr. phil.\n\nTrepp Michael\n\nvon Recnenberg Susanne\n\nWidmer-Spreiter Martha\n\nDatum\n\nPartei\n\nCVP\n\nSP\n\nSVP\n\nSP\n\nSVP\n\nSP\n\nSP\n\nBDP\n\nFDP\n\nGLP\n\nCVP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nFreie Liste\nVerda\n\nSP\n\nFDP\n\nFDP\n\nSVP\n\nCVP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nBDP\n\nBDP\n\neingesehen\n(Visum)\n\nlj\n\nV\n\nl\n\ni\n\nUnterschrift\n\n'"' t L · ,\n\n. 1\n\n<~4 /VL.- b ZZ<. * .\n· ·~1 fk ET\nl./U\n\n'u/€- S/U f\n\n2-'L L\n\n\n


name: 02_Bericht_Auftrag BDP-Fraktion_WSC Wohnungen dem Mittelstand

text: \n"11"11" \n\nI'~'I Stadt Chur \n\nBericht \ndes Stadtrates an \nden Gemeinderat 109035 I 634.15 \n\nAuftrag BOP-Fraktion und Mitunterzeichnende \n\nbetreffend \n\n"WSC Wohnungen dem Mittelstand" \n\nAntrag \n\nDer Auftrag sei abzulehnen. \n\nBegründung \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) wurde im Jahre 1956 als Wohnbau \n\ngenossenschaft Arbeiterwohnungen durch Private gegründet. 1974 übernahm die Stadt \n\nsämtliche Anteilsscheine. Die WSC ist gemäss den Statuten vom 23. September 1997 \n\neine privatrechtlich organisierte Genossenschaft, welche im 100 %igen Besitz der Stadt \n\nist. Die Genossenschaft bezweckt gemäss Art. 2 der Statuten den Kauf, die Überbauung, \n\nden Verkauf sowie die Verwaltung von Immobilien. Die WSC finanziert ihre Bauvorhaben \n\nin der Regel über Darlehen, führt eine eigene Rechnung und wird durch die städtische \n\nFinanzkontrolle revidiert. Das Portefeuille der WSC umfasst Liegenschaften zu einem Bi \n\nlanzwert per 31. Dezember 2015 von 26.8 Mio. Franken. Der Vorstand der WSC besteht \n\naus den Stadtratsmitgliedern, dem Stadtschreiber als Aktuar und dem Abteilungsleiter \n\nImmobilien & Bewirtschaftung als Kassier. \n\nDie sich in finanziellen Schwierigkeiten befindende Wohnbaugenossenschaft Arbeiter \n\nwohnungen wurde ohne ausdrücklich gesetzliche Grundlage im Jahr 1974 von der Stadt \n\nübernommen. 1994 wurde der Name in Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\ngeändert. Erst die Stadtverfassung, die am 1. Juli 2005 in Kraft getreten ist, enthält für \n\nAuslagerungen und Beteiligungen einen Grundsatzartikel. Art. 5 Abs. 2 sieht vor, dass \n\nbei Auslagerungen und Beteiligungen die Aufsicht durch den Stadtrat, eine angemesse \n\nne Mitwirkung des Gemeinderates und der Rechtsschutz sichergestellt sein müssen. \n\nDiese Bestimmung hat jedoch nicht zur Folge, dass rückwirkend für bereits bestehende, \n\nvon der Stadt beherrschte juristische Personen (wie die WSC) neue rechtliche Grundla \n\ngen geschaffen werden müssten. Einzig bei zukünftigen Auslagerungen, also nach dem \n\n1. Juli 2005, ist Art. 5 Abs. 2 Stadtverfassung Rechnung zu tragen. Beispielhaft kann da \n\nzu auf das IBC-Gesetz verwiesen werden. Darin sind sowohl die Aufsicht durch den \n\nStadtrat, eine Mitwirkung des Gemeinderates und der Rechtsschutz geregelt. \n\nEine vermehrte Einflussnahme durch den Gemeinderat auf von der Stadt beherrschte \n\nUnternehmungen fand vor dem Churer Stimmvolk kein Gehör, denn es lehnte am \n\n30. November 2008 das ihm unterbreitete "Gesetz über die Ausübung von Rechten bei \n\nexternen Leistungserbringern" klar ab. \n\n2. Mietverhältnisse \n\nDie Einflussnahme des Gemeinderates auf die WSC beschränkt sich bisher auf die \nKenntnisnahme von Strategie, Geschäftsgang und Jahresrechnung jeweils in der Juni \n\nsitzung. Mit dem vorliegenden Auftrag soll der Gemeinderat aktiv auf die Vermietungs \n\npolitik und damit operativ auf die WSC einwirken, ein Ansinnen, das der Stadtrat als nicht \n\nstufengerecht ablehnt. Massgebend für den Vorstand der WSC ist seine Strategie. \n\nGemäss derselben ist die WSC ein Anlage- und Investitionsunternehmen der Stadt, \nwelches in verschiedener Hinsicht zum Wohle der Stadt und ihrer Bevölkerung beiträgt. \n\nSie soll einerseits einen Gewinn zugunsten der Stadtkasse erwirtschaften, aber auch \n\nbezahlbaren Wohnraum für mittelständische Familien und solche mit niedrigem Einkom \n\nmen bereitstellen. Im Monat März 2016 findet der Spatenstich für die Überbauung des \n\nAreals der alten Kunsteisbahn (alte KEB) mit sechs Mehrfamilienhäusern statt; in zweien \n\nder Häuser wird kostengünstiger Wohnraum geschaffen. \n\nDer Auftrag ist aber auch deshalb abzulehnen, weil die WSC in ihrer aktuellen Vermie \n\ntungspraxis der Stossrichtung des Auftrags bereits Rechnung trägt. Die WSC verfügt so \n\nwohl über günstige als auch über etwas teurere Wohnungen, weshalb bei der Vermie \ntung individuell vorgegangen wird. Bei den Wohnungsvergaben wird, wo immer möglich, \n\nFamilien und Pensionierten gegenüber besser verdienenden Alleinstehenden oder Paa \n\nren der Vorzug gegeben. Ein Grossteil des bestehenden Wohnungsangebots der WSC \n\nrichtet sich tendenziell eher an Menschen des unteren Mittelstands. Diesem Umstand \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\nträgt die Verwaltung der WSC bei ihren Vermietungen voll und ganz Rechnung. Die ak \n\ntuelle flexible Vergabepraxis der WSC wird dem heterogenen Wohnungsmix sowie auch \n\nallfälligen Marktschwankungen gerecht. \n\nAus den erwähnten Gründen beantragt Ihnen der Stadtrat, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr \n\ngeehrte Damen und Herren des Gemeinderates, den Auftrag abzulehnen. \n\nChur, 15. März 2016 \n\nNamens des Stadtrates \n\nAktenauflage \n- Handelsregisterauszug WSC \n- Statuten WSC \n- "Vision, Mission, Leitbild, Strategie" WSC 2013 - 2017 \n- Botschaft an das Churer Stimmvolk für die Abstimmung vom 30. November 2008 \n\n\n\nAuftrag BDP \n.. WSC Wohnungen dem Mittelstand"" \n\nBOP \nPBO \n\nDie Stadt Chur hat über die Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur eNSC) in den letzten Jahren vermehrt und \n\naktiv zahlbaren Wohnraum in Chur geschaffen. Auch für die Überbauung auf dem Areal der alten KEB hat der \n\nStadtrat angekündigt, dass das Anliegen des zahlbaren Wohnraumes angemessen Berücksichtigung findet. Die \n\nse Bemühungen sind grundsätzlich zu begrüssen. Anliegen für zahlbaren Wohnraum wurden vom Gemeinderat \n\nzuletzt verschiedentlich bestätigt. Die Bereitstellung von zahlbarem Wohnraum alleine hilft dem Wohnungssu \n\nchenden jedoch nicht, sofern die Wohnungen nicht nach im Grundsatz definierten Kriterien an eine Zielgruppe \n\nabgegeben wird. In anderen Städten kam zum Vorschein, dass Gensossenschaftswohnungen gerade nicht von \n\nder Zielgruppe (in der Regel mittelständische Familien und Rentner), sondern zum Teil gar von Politikern oder gut \n\nsituierten Einzel- oder Doppelverdienerhaushalten besetzt wurden. \n\nDie Stadt Chur - faktisch jedoch auch die Departementsvorsteher der Departemente I und 111 sowie der Stadt \nschreiber als Vorstand der WSC - hat als 100%-ige Eigentümerin der Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur \n\neNSC) ttinfluss auf die Vergabe von zahlbarem Wohnraum und sollte darauf achten, dass Wohnungen bei Neu \n\nvergaben und Mieterwechseln - sofern möglich - künftig an eine zu definierende Zielgruppe abzugeben sind. Aus \n\nSicl'lt der BOP Gemeinderatsfraktion sollten auf jeden Fall Familien und Pensionierte Teil dieser Zielgruppe sein. \n\nZiel des Auftrages ist explizit nicht, das Überprüfen und Bewirtschaften der aktuellen Mieterstruktur. Es handelt \n\nsich um eine perspeldivische VerfOlgung des Zieles mit Blick in die Zukunft. \n\nDer Stadtrat hat im Sinne der Stadt Chur als Eigentümerin dergestalt auf die WSC und den Vorstand derselben \n\nEinfluss zu nehmen, dass: \n\n1. Die WSC eine verbindliche Vergabepolitik für Wohnungen erlässt. \n\n2. Die Vergabepolitik als Zielgruppe mittelständische Familien und Pensionierte beinhaltet. \n\n3. Sofern es bereits Vergaberichtlinien gibt, diese im Hinblick auf die Stossrichtung des Auftrages zu über \n\nprüfen. \n\n4. Dem Gemeinderat die erlassene oder angepasste Vergabepolitik bis spätestens zum Erstbezug der ers \n\nten Einheit der Überbauung des KEß Areales sowie spätere Anpassungen jeweils zur Kenntnis vorge \n\nlegt werden. \n\nChur, den 16. Dezember 2015 \n\nOliver Hohl, Fraktionspräsident der BOP Gemeinderatsfraktion \n\nMartha Widmer, BDP Gemeinderätin \n\nSusanne von Rechenberg, BOP Gemeinderätin \n\n\n\nErstunter \nzeichnende/r \n(ankreuzen) \n\nF~:I \nu !?'i_li Stadt Ch ur \n\nGemeinderat \n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen \n\n){AUftrag o Interpellation \n\no \n\nName Partei eingesehen ,/ftrif11" (VIsum) , \nCahannes Romano CVP d. C ~ \n\n- • \nCavegn Hänni Rita SP V .. -- \nCortesi Mario, Ing. HTUBWI NOS SVP / ~C--C--'"'.;::: ~~ (_ \n\n~' \nu \n\nDeeuriins Guido SP \n\nOurisch Chrislian SVP \nI \n\nGartmann-Albin Tina SP 7~,- 11* \nGrass Stetan, Ing. HTL SP S{~ \nHohl Oliver BDP /)L~/ J \n\nInfanger Dominik, Dr v iur. FDP 11 J \n\nKappeier JOrg, Or. sc. techn, GLP .~~ \n\nMaissen Carla, Dr. med. CVP (1 - Unir(OA.. \nFreie Liste - \n\nMazzetla Anita \nVerda \n\nMeierAdrian J. Freie Liste mHpß Verda \n\nMenge Jean-Pierre, Dr. lur, SP ;: /l ./'0..... \n\nMengiardi Andri, Or. iur. FOP \\JJ ·V~ \n,0~ - \n\nMeuli Hans Martin, er. FOP ftf _) \n\n"::?A Nay Beath SVP \n. -. \n\nSala Giancaflo, Dr, phil. CVP ?(!i-tA \nTrepp Michael Freie Liste f \n\nVerda \n: \n\n~~~ \\ _.)_., von Rechenberg Susanne BOP , \nWidmer-Spreiter Mariha BOP \\~ (~A (1~"-' \n\nv \n\no \n\no \n\no \n\no \n\no \n\no \n\no \no \n\no \n\no \no \n\no \n\no \n\nD \n\no \n\no \n\no \n\nIDatum: _11_f.-,--) Z_, ----'-ZO_iS' __ \n\n\n


name: 05_Aufgaben- und Leistungsüberprüfung ALÜ 2.0; Bericht zum Stand der Arbeiten Mai 2016

text: \nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nl, 'll 'Illl 'I\n\n'1,®i Stadt Chur\n105455 / 515 00\n\nAufgaben- und Leistungsüberprüfung "ALU 2.0"; Bericht zum\nStand der Arbeiten Mai 2016\n\nAntrag\n\nVom Zwischenbericht zum Stand der Arbeiten Mai 2016 wird Kenntnis genommen.\n\nZusammenfassung\n\nMit dem besten Jahresabschluss seit dem Jahr 2008 zeigt die Rechnung 2015, dass die\n\ngrossen Anstrengungen zur Haushaltssanierung Früchte tragen. Vom Entlastungspaket im\n\nUmfang von rund 20 Mio. Franken, über welches der Gemeinderat am 24. Oktober 2013 be-\n\nfand, sind aktuell 9.4 Mio. Franken beschlossen und 9.7 Mio. Franken abgelehnt worden;\n\n1.9 Mio. Franken sind noch nicht beschlossen. Von den bereits beschlossenen Massnah-\n\nmen von 9.4 Mio. Franken betreffen 5.5 Mio. Franken Minderaufwendungen und 3.9 Mio.\n\nFranken Mehrerträge. Das vom Gemeinderat in Auftrag gegebene Entlastungsziel wurde\n\ndeshalb verfehlt, weil nicht alle Vorschläge die Unterstützung von Gemeinderat und Volk\n\nfanden. In der Dezembersitzung wurde der Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des\n\nAuftrags mit der Begründung abgelehnt, dass dann der Auftrag für weitere Sparmassnah-\n\nmen - der bekanntlich bis Ende der Legislaturperiode 2013-2016 vorgesehen ist - fehlen\n\nwürde. Dagegen wurde die Einsetzung einer gemeinderätlichen Vorberatungskommission\n\n"ALU 2.1" gutgeheissen. Der Stadtrat wird dieser Kommission Sparvorschläge unterbrei-\n\nten: finden diese kommissionsintern eine Mehrheit, sollen sie dem Gemeinderat in Form\n\neiner Botschaft unterbreitet werden. Die Vorberatungskommission hat in der Zwischenzeit\n\nihre Arbeit aufgenommen; bis Mitte Juni 2016 sind vier Sitzungen eingeplant.\n\n\n\nBericht\n\n1. Ausgangslage\n\n1,1~"l\nl Illl I Seite 2 von 10\n\n1.1 Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 1.0 (ALU 1.0)\n\nAls Folge des überwiesenen Auftrags der FDP "zwecks Leistungsoptimierung" unterbreitete\n\nder Stadtrat im Jahr 2010 dem Gemeinderat seine Botschaft zur Aufgaben- und Leistungs-\n\nüberprüfung (ALU) in der Stadtverwaltung. Konkret wurden 180 Massnahmen zur Verminde-\n\nrung der Ausgaben bzw. Erhöhung der Einnahmen erarbeitet. Die Entlastung der Laufenden\n\nRechnung bei fristgerechter Umsetzung aller Massnahmen nach vier Jahren wurde auf ca.\n\n28 - 30 Mio. Franken veranschlagt. Deren Umsetzung hätte einen Abbau von rund 40 Stei-\n\nlen und Investitionen von rund 17 5 Mio  Franken bedingt. Die Bilanz dieser "ALÜ 1 0" nach\n\nden Beschlüssen des Gemeinderates und des Volks (Ablehnung von Kanalgebühr, Steuer-\n\nerhöhung für das Jahr 2011 und Gebührenpflicht auf den Parkplätzen der Oberen Au) führte\n\nzu einer Verbesserung der Laufenden Rechnung von 5.3 Mio. Franken (Stand November\n\n2012)\n\n1.2 Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2.0 (ALU 2.0); Auftrag der GPK\n\nAn der Budgetsitzung vom 20. Dezember 2012 stimmte der Gemeinderat folgendem Antrag\n\nder GPK zu:\n\n"Der finanzwirksame Aufwand. Stand Voranschlag 2013. ist während der kommenden Le-\n\ngislatur um mindestens 5 % zu reduzieren. Der Stadtrat hat halbjährlich über die geplanten\n\nMassnahmen. deren Umsetzung und Auswirkungen zu informieren."\n\nKonkret bedeutet dieser Auftrag, dass bis zum Ende der Legislatur im Jahr 2016 Einsparun-\n\ngen von 10 Mio. Franken erzielt werden müssen; zu Mehreinnahmen äussert sich der Auf-\n\ntrag nicht. Geht man von einem Anteil gebundener Ausgaben von geschätzten 75 % aus,\n\nwird deutlich, dass der Spielraum für Einsparungen nicht sehr gross ist.\n\nDie Stossrichtung des Antrags zielt unter anderem auf die Fähigkeit der Stadt, die notwen-\n\ndigen Investitionen wieder aus eigenen Mitteln zu tätigen und den Investitionsstau abzubau-\n\nen. Damit soll auch ein drohender Wertzerfall bei der Infrastruktur, wie ihn der Stadtrat in\n\nseiner Botschaft zum Voranschlag 2013 aufgezeigt hat, vermieden werden.\n\n\n\n1.3 Rechnung 2013\n\nI 1'~ÎI I Seite 3 von 10\n\nDie Rechnung 2013 ist mit einem Ergebnis der Laufenden Rechnung von 1 Mio. Franken\n\ngut ausgefallen. Unter Ausklammerung von 5.1 Mio. Franken ausserordentlichen Abschrei-\n\nbungen ist sogar ein Ergebnis von 6.1 Mio. Franken erzielt worden. Trotz dieser guten Wer-\n\nte hat die Nettoverschuldung leicht um 1.4 Mio. Franken zugenommen. Die Rechnung 2013\n\nist auch deshalb so gut ausgefallen, weil wenig investiert wurde. Mit 22.1 Mio. Franken Net-\n\ntolnvestitionen konnten nur die dringendsten Vorhaben umgesetzt werden. Die Grundprob-\n\nlematik des städtischen Haushalts bleibt unverändert bestehen. Um Nettoinvestitionen von\n\nrund 25 - 30 Mio. Franken ohne Neuverschuldung tätigen zu können. ist eine weitere Er-\n\ngebnisverbesserung ausgehend vom Voranschlag 2013 von rund 10 Mio. Franken nötig.\n\n1.4 Rechnung 2014\n\nDie Rechnung 2014 spiegelt die obigen Aussagen wider: die Laufende Rechnung 2014 ist\n\nmit einem Ergebnis von 3.2 Mio. Franken noch besser als im Vorjahr ausgefallen: erste\n\nSparmassnahmen haben Wirkung gezeigt. Unter Ausklammerung von 4.3 Mio. Franken\n\nausserordentlichen Abschreibungen ist sogar ein Ergebnis von 7.5 Mio Franken erzielt\n\nworden. Die Nettoverschuldung hat um 1.3 Mio. Franken abgenommen. Mit 24.4 Mio. Fran-\n\nken wurde etwas mehr als im Vorjahr investiert. Bei Investitionen von über 26 Mio Franken\n\nwäre aber ein Finanzierungsfehlbetrag entstanden.\n\n1.5 Rechnung 2015 - bester Jahresabschluss seit 2008\n\nDie Erfolgsrechnung weist ein Gesamtergebnis von 11.5 Mio. Franken aus. Aufgrund des\n\nunerwartet guten Ergebnisses konnten ausserordentliche Abschreibungen/Rückstellungen\n\nvon 2.6 Mio. Franken getätigt werden. Ohne diese Massnahmen wäre das Ergebnis mit\n\n14.2 Mio. Franken noch besser ausgefallen. Damit tragen die Sparbemühungen der letzten\n\nJahre, aber auch zahlreiche betriebliche Optimierungen, Früchte. Weiter wirken sich die\n\nzurzeit vorteilhaften Rahmenbedingungen positiv auf die finanzielle Lage der Stadt aus (ne-\n\ngative Teuerung, sehr tiefe Passivzinsen, Finanzkraftgruppe 2, ansprechende Konjunktur,\n\ngute Steuereinnahmen). Zum positiven Ergebnis hat auch eine gute Budgetdisziplin beige-\n\ntragen. Die Investitionen konnten vollumfänglich aus eigenen Mitteln finanziert werden. Zu-\n\nsätzlich wurde die Liquidität gestärkt. Mit den umgesetzten Sparmassnahmen und den noch\n\nzu erwartenden zukünftigen Verbesserungen (z.B. aus der FA-Reform) sollte es möglich\n\nsein, zukünftig jährlich 25 - 30 Mio. Franken aus eigenen Mitteln zu finanzieren. ALÜ 2.0 be-\n\nfindet sich damit im vierten und letzten Jahr der Legislatur auf Kurs.\n\n\n\nl':*'l\nl 1/ 'l l Seite 4 von 10\n\n1.6 Analyse der bisherigen Haushaltsentwicklung\n\nSeit dem Jahr 2000 haben sich die Stadtfinanzen sehr unterschiedlich entwickelt. Während\n\nbis zum Jahr 2007 ein starkes Wachstum sowohl beim Aufwand wie auch beim Ertrag fest-\n\nstellbar ist, erfolgte ab 2008 eine abrupte Wende, zunächst bei den Erträgen, gefolgt von ei-\n\nner verzógerten Anpassung beim Aufwand der Laufenden Rechnung und den Ausgaben der\n\nInvestitionsrechnung. Es ist unter grossen Anstrengungen in der Folge erst im 2014 erst-\n\nmais gelungen, den Rechnungsausgleich der Finanzierungsrechnung wieder herzustellen\n\nDie einzelnen Phasen sehen wie folgt aus:\n\n2002 - 2007\n\n2008 - 2010:\n\n2011-2014:\n\nStarkes Wachstum von Einnahmen und Ausgaben mit jährlichen Ertrags-\n\nüberschüssen der Laufenden Rechnung, verhältnismässig starke Investitions-\n\ntätigkeit mit Bruttoinvestitionen von jährlich durchschnittlich rund 28 Mio.\n\nFranken und Abbau der Nettoverschuldung unter die Grenze von 80 Mio.\n\nFranken.\n\nRückgang der Einnahmen, verzögerter Rückgang der Ausgaben, Aufwand-\n\nüberschüsse der Laufenden Rechnung, Rückgang der Investitionstätigkeit\n\nund Zunahme der Nettoverschuldung Start von "ALU 1.0"\n\nKonsolidierung bei zu tiefen Einnahmen und/oder zu hohen Ausgaben und zu\n\ntiefem Investitionsplafond. Stabilisierung der Verschuldung. Start von\n\nALU 2.0.\n\n2013 - 2015 Stete Verbesserung dank Sparmassnahmen mit Vorgabe von 5 % des fi-\n\nnanzwirksamen Aufwands (ALÜ 2.0)  Erhöhung des Investitionsplafonds.\n\n\n\n1"ll.l 1"ll I~I l Seite 5 von 10\n\nDie grafische Entwicklung seit dem Jahr 2000 sieht wie folgt aus\n\nMio.\n240\n\n230\n\n220\n\n210\n\n200\n\n190\n\n180\n\n170\n\nFr.\n\nLaufende Ausgaben/Einnahmen\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\n2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015\n\nSeit dem Jahr 2009 bis ins 2014 waren die laufenden Ausgaben (Erfolgsrechnung und In-\n\nvestitionsrechnung) immer höher als die laufenden Einnahmen. Entsprechend hat auch die\n\nVerschuldung zugenommen. Im Jahr 2015 konnte erstmals wieder ein Einnahmenüber-\n\nschuss erzielt werden.\n\n2. Umsetzung von ALU 2.0\n\nAn seiner Sitzung vom 24. Oktober 2013 behandelte der Gemeinderat die Botschaft zur\n\nALU 2.0. Die Vorlage des Stadtrates wurde vom Gemeinderat positiv aufgenommen. Dem\n\nStadtrat wurde attestiert. den Auftrag mit der 5 %-Vorgabe erfüllt zu haben, auch wenn er\n\nmit seinen Anträgen für Mehreinnahmen darüber hinausgehe: entsprechend seien diese\n\nzwingend für Investitionen zu reservieren. Unter Verweis auf "ALU 1.0" wurde betont, dass\n\ndas von der Vorberatungskommission geschnürte Paket beiden politischen Lagern Opfer\n\nabverlangt habe dies sei auch bei der vorliegenden Version 2.0 anzustreben. Für ALU 2.0\n\nwurde eine Vorberatungskommission vom Gemeinderat aber explizit abgelehnt.\n\nGrundsätzlich hätten die ALU-Massnahmen als Paket beschlossen werden sollen, um ihre\n\nvolle Wirkung zu entfalten. Es wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass der\n\nStadtrat sämtliche in seine Kompetenz fallenden Massnahmen umsetzen wird und dies\n\nauch getan hat Der Gemeinderat lehnte dann aber nach längerer Diskussion die Aufhebung\n\n\n\n1"Il,111111\n\nl |~~ |l Seite 6 von 10\nder zweisprachigen Klassen mit einem Sparpotential von knapp 2 Mio. Franken ab (Aufhe-\n\nbung der zweisprachigen Kindergärten, Aufhebung der zweisprachigen Klassen Primarstu-\n\nfe, Aufhebung des zweisprachigen Angebots Sekundarstufe I, Aufhebung des Schulhauses\n\nDaleu), worauf auch die Erhöhung der Liegenschaftensteuern im Betrag von 4 Mio. Franken\n\nabgelehnt wurde. Damit wurden schlussendlich Massnahmen mit einem Volumen von\n\n13.8 Mio. Franken an den Stadtrat zur Weiterbearbeitung überwiesen.\n\nDie dem Gemeinderat vorgelegten Massnahmen "Aufhebung der städtischen Zusatzleistun-\n\ngen", "Erhöhung Steuersatz der Handänderungssteuer" und "Umfinanzierung Pensionsver-\n\nsicherung" wurden im Gemeinderat kontrovers diskutiert. Da alle drei Vorlagen nicht ein-\n\nstimmig genehmigt wurden, unterstanden sie dem obligatorischen Referendum (bei den Zu-\n\nsatzleistungen und der Pensionskasse ergaben sich "erhebliche Minderheiten" im Sinne von\n\nArt. 38 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat). Auch die Neuauflage der Benutzungs-\n\ngebühr (Kanalgebühr) wurde nicht einstimmig genehmigt, die Einführung der teiiweisen Ge-\n\nbührenpflicht für die Parkplätze Obere Au wurde nach dem Willen des Stadt- und Gemein-\n\nderates bewusst der Volksabstimmung unterbreitet.\n\nAus diesen Uberlegungen heraus legte der Stadtrat folgende Vorlagen als Paket im Rah-\n\nmen von ALU 2.0 dem Volk am 30. November 2014 zur Abstimmung vor:\n\na) Aufhebung der städtischen Zusatzleistungen zu\n\nkantonalen Ergänzungsleistungen Fr. 750'000.--\n\nb) Teilrevision des Steuergesetzes,\n\nErhöhung Steuersatz der Handänderungssteuer Fr. 1'000'000 --\n\nc) Pensionsversicherung. Anderung der Arbeitgeber-/\n\nArbeitnehmer-Beiträge von 60 % 40 % auf 50 % : 50 %* Fr. 1'270'000 --\n\nd) Teilrevision des Gesetzes über die Abwasseranlagen/\n\nEinführung einer Benutzungsgebühr Fr. 2'770'000 --\n\ne) Einführung einer teilweisen Gebührenpflicht\n\nfür die Parkplätze Obere Au Fr. 445'000.--\n\nGesamtes jährliches Verbesserungspotential Fr. 6'235'000.--\n\n*Vorlage c)  Sparziel ist erst nach 10 Jahren erreicht\n\nDie Vorlagen b), c) und e) mit einem Spareffekt von 2.7 Mio. Franken wurden angenommen,\n\nwährend die Vorlagen a) und d) mit einem Sparpotential von 3.5 Mio. Franken abgelehnt\n\nwurden.\n\nAbstriche am Sparpaket bei gleichzeitigem Festhalten am Sparziel können entweder durch\n\ndie Kompensationsmassnahmen in Priorität 3 (vgl dazu ALU 2.0-Botschaft vom 1. Oktober\n\n\n\nIli"I1 1'~~î 1 1 Seite 7 von 10\n\n2013, Ziff. 7) oder aber als "ultima ratio" durch Steuererhöhungen kompensiert werden. Zu\n\nbemerken ist hierzu, dass die Kompensationsmassnahmen vom Gemeinderat bisher nicht in\n\nErwägung gezogen wurden. Aufgrund der bisherigen Diskussionen und Abstimmungen zu\n\nden ALÜ-Vorlagen geht der Stadtrat davon aus, dass es sehr schwierig sein wird, Mehrhei-\n\nten für neue Sparmassnahmen zu finden.\n\n3. Bisher beschlossene, abgelehnte und noch ausstehende Massnahmen\n\nBisher wurden die nachfolgenden Massnahmen beschlossen und teilweise bereits umge-\n\nsetzt, vom Parlament oder vom Volk abgelehnt oder der Beschluss ist noch ausstehend\n\n(Details im Anhang)\n\n• Bereits beschlossene Massnahmen\n\n• Abgelehnte Massnahmen\n\n• Noch nicht beschlossene Massnahmen\n\n9.4 Mio. Franken\n\n9.7 Mio Franken\n\n1.9 Mio. Franken\n\nVon den bereits beschlossenen Massnahmen von 9.4 Mio. Franken betreffen 5.5 Mio. Fran-\n\nken Minderaufwendungen und 3.9 Mio. Franken Mehrerträge\n\nDie wichtigsten bisher beschlossenen Massnahmen im Rahmen von ALU 2.0 sind folgende:\n\nAnpassung Finanzierungsverhältnis Pensionskasse\n\nErhöhung Handänderungssteuer\n\nKeine Defizitübernahme der Bürgergemeinde\n\nReorganisation Departement 3\n\nKrankentaggeldversicherung extern/BU. NBU Prämieneinsparung\n\nGebührenpflicht Parkplätze Obere Au\n\nPolizei, höhere Entschädigung Kanton\n\nSportanlagen Einheimischentarif\n\nUbriqe Massnahmen (siehe auch Beilage)\n\nTotal bisher beschlossene Massnahmen ALU 2.0\n\n1.3 Mio. Franken\n\n1.0 Mio. Franken\n\n0.7 Mio  Franken\n\n0.5 Mio. Franken\n\n0.5 Mio Franken\n\n0.4 Mio Franken\n\n0.4 Mio. Franken\n\n0.4 Mio. Franken\n\n4.2 Mio Franken\n\n9.4 Mio. Franken\n\n\n\n'71"l\nI It~§1 I Seite 8 von 10\n\nAusserhalb von ALU 2.0 ist vor allem die Verbesserung im Rahmen der FA-Reform zu er-\n\nwähnen, bei der es im Rahmen der Mitgliedschaft des Stadtpräsidenten im Grossen Rat ge-\n\nlungen ist, die Entschädigung für die Stadt merklich zu erhöhen. Gesamthaft ist hier mit ei-\n\nner jährlichen Verbesserung von 4.3 Mio. Franken ab 2016 zu rechnen.\n\nEine Aufwandminderung von 10 Mio. Franken, wie vom Gemeinderat verlangt, kann auch\n\nwenn alle noch ausstehenden Massnahmen umgesetzt werden, nicht erreicht werden. Dazu\n\nwären weitere Massnahmen nötig. Der Rückblick auf den bisherigen Verlauf von ALÜ 2 0\n\nmacht deutlich, dass einerseits der Stadtrat den Auftrag erfüllt hat, andererseits aber politi-\n\nsche Entscheide das Ergebnis beeinträchtigt haben. Ein vollständiger Ersatz der bisher ab-\n\ngelehnten Massnahmen durch neue Massnahmen ist nicht möglich. Die vom Stadtrat vor-\n\ngeschlagenen Kompensationsmassnahmen in Priorität 3 (vgl. dazu ALÜ 2.0-Botschaft vom\n\n1. Oktober 2013, bff- 7) würden zu einem spürbaren Leistungsabbau führen und dürften\n\ndeshalb kontrovers sein\n\n4. Angepasste Auftragsmethode - Einsetzung einer Vorberatungskommission\n\nAm 10. Juni 2015 forderte die FDP-Fraktion den Stadtrat auf, in einer angepassten Auf-\n\ntragsmethode aufzuzeigen, wie das Entlastungsziel von 5 % des finanzwirksamen Auf-\n\nwands dennoch erreicht werden könne Der Stadtrat beantragte dem Gemeinderat, den Auf-\n\ntrag zu überweisen und den Auftrag der GPK zu ALU 2.0 gleichzeitig abzuschreiben. In der\n\nGemeinderatssitzung vom 10. September 2015 wurde der Auftrag zur Weiterbearbeitung an\n\nden Stadtrat überwiesen. Der Antrag, ALU 2.0 abzuschreiben, wurde hingegen abgelehnt\n\nDer Stadtrat ist bereit, weitere Entlastungsmassnahmen zu diskutieren, allerdings im Rah-\n\nmen einer gemeinderätlichen Vorberatungskommission. Er sieht dabei ein gestaffeltes Vor-\n\ngehen vor. In einer ersten Phase würde der Stadtrat der Kommission mehrere Sparmöglich-\n\nkeiten zur Diskussion unterbreiten. Es wäre an der Kommission, diese Vorschläge nur auf\n\nihre Mehrheitstauglichkeit zu beurteilen. Sie könnte als Ergebnis einer Gesamtschau\n\nschlussendlich dem Stadtrat Aufträge erteilen, welche Massnahmen aus ihrer Sicht weiter-\n\nverfolgt werden sollten. Der Stadtrat würde anschliessend in einem zweiten Schritt die vor-\n\ngeschlagenen Massnahmen im Detail ausarbeiten und dem Parlament mittels einer Bot-\n\nschaft zum Beschluss vorlegen.\n\nIn der Dezembersitzung des Gemeinderates wurde dieser Vorgehensvorschlag des Stadtra-\n\ntes gutgeheissen. Die eingesetzte Kommission hat in der Zwischenzeit ihre Arbeit aufge-\n\nnommen Der Stadtrat hat sich im März 2016 mit neuen Vorschlägen befasst. Für deren Be-\n\nhandlung wurden bis Mitte Juni 2016 vier Sitzungen eingeplant.\n\n\n\n5. Finanzieller Ausblick\n\np,Il,il.II ''~' I Seite 9 von 10\n\nFür den Ausblick wird die Hauptverbesserung nicht nur aus den ALU 2.1-Massnahmen er-\n\nwartet, sondern auch aus der FA-Reform. welche nach positiver Volksabstimmung per\n\n1 Januar 2016 eingeführt wurde. Es ist für die Stadt mit einem Ausgleich von 4.3 Mio. Fran-\n\nken zu rechnen.\n\nAuf der anderen Seite muss bei der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform Ill mit ei-\n\nnem erheblichen Rückgang bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen gerechnet\n\nwerden. Auch im Sozial- und Gesundheitsbereich muss weiterhin von zunehmenden Kos-\n\ntensteigerungen ausgegangen werden. Die kantonalen Rahmenbedingungen haben sich\n\nverschlechtert und könnten sich auch negativ auf die Stadtfinanzen auswirken (Zweitwoh-\nnungsinitiative, Masseneinwanderungsinitiative, nationaler Finanzausgleich, Ablieferungen\n\nKantonalbank/Nationalbank. Probleme im Bereich der Strombranche/Wasserzinsen usw.).\n\nDie gute Budgetdisziplin der städtischen Mitarbeitenden darf auch in Zukunft vorausgesetzt\n\nwerden, doch kann diese nicht grosse neue Veränderungen auffangen. Dazu sind Be-\n\nschlüsse von Parlament und Volk als "Besteller" von Leistungen zu fällen.\n\n6. Beurteilung\n\nDie Massnahmen des Entlastungspakets, welche der Gemeinderat dem Stadtrat zur Wei-\n\nterbearbeitung überwiesen hatte, befinden sich in der Umsetzung. Da keine der vom Stadt-\n\nrat vorgeschlagenen Kompensationsmassnahmen ("Priorität 3") vom Gemeinderat aufge-\n\nnommen wurden, lässt sich das Entlastungsziel von 20 Mio. Franken vom Stadtrat alleine\n\nnicht erreichen. Der Ball liegt nun bei der Vorberatungskommission zu "ALU 2.1", die ent-\n\nscheiden wird, welche der ihr vorgeschlagenen Massnahmen weiter verfolgt werden sollen.\n\nIm Rahmen seiner ordentlichen Verwaltungsführung ausserhalb von ALÜ 2.0 erzielte der\n\nStadtrat seit dem 24. Oktober 2013 zudem stattliche 0.8 Mio, Franken an zusätzlichen, jähr-\n\nlich wiederkehrend Einsparungen (ohne einmalige ausserordentliche Erträge). Diese sind\n\nauf der Liste der beschlossenen Massnahmen unter der Uberschrift "Weitere neue Mass-\n\nnahmen des Stadtrates" detailliert aufgeführt und im Gesamttotal der Verbesserungen be-\n\nrücksichtigt. Er erachtet es als seine Führungsaufgabe, durch Optimierungen und Einspa-\n\nrungen Verbesserungen der Erfolgsrechnung zu erzielen.\n\nIm Voranschlag 2013, welcher die Ausgangsbasis für ALU 2.0 bildete, wurde ein Aufwand\n\nvon 242.5 Mio. Franken ausgewiesen. Im Budget 2016 betrug dieser noch 234.2 Mio. Fran-\n\nken. Allerdings wurden in der Zwischenzeit mit HRM2 Veränderungen in der Rechnungsle-\n\ngung vorgenommen, welche einen genauen Vergleich nicht mehr zulassen.\n\n\n\nl I'Jl l Seite 10 von 10\n\nWir bitten Sie, sehr geehrter Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, den\n\nperiodischen Bericht zu ALÜ 2.0 zur Kenntnis zu nehmen und den Anträgen des Stadtrates zuzu-\n\nstimmen.\n\nChur, 30. März 2016\n\nAnhang\nÜbersicht Massnahmenpaket ALU 2.0 (Liste)\n\nNamens des Stadtrates\n\n*r Sydtgräsid~n~ Der ~adtschreib~f\n\n»YLXku  < Ivgvuv~~\n~ Urs Marti /Markus Frauenfelder\n\nAktenauflage\n\nBotschaft Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2.0 (Nr. 105455) vom 1. Oktober 2013\n\n\n\n1003\n1007\n1050\n1344\n1345\n1400\n1805\n2302\n2305\n2306\n3001\n3055\n3057\n5007\n\nALU 2.0 Beschlossene Massnahmen Stand Mai 2016\n\nNr Massnahme\n\n1001\n1004\n1020\n1101\n1102\n1105\n1150\n1341\n1342\n1343\n1346\n1350\n1401\n1800\n1802\n1804\n1806\n1807\n1808\n2003\n2007\n2300\n2420\n2430\n2431\n2434\n2702\n2901\n3000\n3051\n3110\n3120\n3130\n3150\n3900\n3901\n5000\n5003\n5004\n\nBeschlossene Massnahmen\nDefizitubernahme Burgergeme,nde streichen\nSchweiz. Geme,ndeverband  Austntt\nAuflosung Empfang Stadthaus\nReduktion Treueprame,n / Dtenstaltersgeschenke\nEinführung Krankentaggeldvers,cherung extern\nBetrìebsunfall N,chtbetriebsunfall-Versicherung. Pràm,enelnspar\nPensionskasse. Anderung Finanz,erungsverhaltn,s 60 40 -> 50 50\nOkostrorn Energiestadt. Bauliche Massnahmen\nOkostrom Energ,ekonzept 2020\nMarktkonfomltat und Potential der Baurechtszlnsen\nRe,n,gungsintervalle nochmals prufen\nSportanlagen Einhe,m,schentar,f\nErhohung Handanderungssteuer 1 5% --> 2 0%\nPolizei Hohere Entschadigung Kanton\nGebuhrenpflicht fur die Parkplatze Obere Au\nHundelaxen Erhohung\nStreichung der Stelle Sachbearbeiter SUP'GP (EDV Mitarbeiter)\nZusatzl,che Verrechnungen von Leistungen an den Kanton\nReduktion von 70 Stellenprozerten\nAufhebung Entlastungslektionen Modell C Sekundarstufe I 3 KI\nKurzung Beltrage an ausserschul,sche Mus,kerz,ehung\nSchulzahnpflege Le,stungsvere,nbarung mit dem Kanton\nBeitrage Jugendsportforderung\nBundner Urkundenbuch\nBe,trag Klassikforum streichen\nReduktion der Aufgaben der Kulturkommiss,on\nAufhebung Jugendkomm,ssion\nEntnahme aus Bodenerloskonto (Projekt Burgergeme,nde)\nReduktion Projektierungsaufwand\nBaullcher Unterhalt Werkbetneb  Strassenunterhalt -10%\nHochbau Reduktion Projektierungsaufwand\nBausekretar,at Anpassen Gebuhren fur Baubewill,gungsverfahren\nStadtentwicklung Anpassung Gebuhren fur Folgeplanverfahren\nFnedhofschliessung\nReorganisation Departement 3\nProzessoptimierung\nUrnenstandorte reduzieren\nLandsltzungen Dauer nur 1 Tag / Streichung Essen STR'GPK\nExterne Sonderauftrage ablehnen\nAbanderung Modell '28 plus 2- Neurogan,sat,on Hausaufgabenbetreuung\n\nMassnahmen,m Rahmen des Voranschlags 2014\nKreisverwaltung. Reduktion des Deftz,ts\nSchlagerparade  Beitrag streichen\nStadtarchiv Aufbereitungsze,1 Pendenzen streichen\nLiegenschaftenverw Marktkonform,tat und Potential der M,elzinsen\nWohnbaugenossenschaft. Aufwandsentschadlgung\nSteuerverwaltung Intens,v,erung Verlustscheinbewirtschaftung\nPolizei Einsparung Dienstkleider und pers Ausrustung\nSchulzahnpflege Optimierung bei Behandlung durch Zahnarzt\nSchulzahnpflege Raume an Dr,ttpersonen vermieten\nSchulzahnpflege  Steigerung der Einnahmen Kieferorthopadie\nT,efbauverwaltung  Be,trage Erschliessungsanlagen\nTiefbauverwaltung Kar'tonsammlung aufheben\nTiefbauverwaltung APG Reklame an interessanten Stellen verdichten\nEinsltznahmein VR durch M,tarbe,tende\n\nMassnahmen im Rahmen des Budgets 2015\n1500 Amt fur Telematik  Ubernahme Grundbuch Domat/Ems\n2000 Aufhebung Schulrat Bildungskomm,ssion\n2301/04/07 Diverse Massnahmen Schulzahnpflege\n\nWeitere neue Massnahmen des Stadtrates\nGunstige Refnanz:erungen 2014. Einsparung Passivzinsen\nVollkostenrechnung Schulgelder externe Schuler 2014/15 - 2015/16\nSchliessung des Kindergartens Passugg Araschgen SchuIJahr 2014/15\nBaurecht Nr  8954 Sommeraustr, Mehr*ertabschopfung (einmalig 300'000)\nSchuldlrektion Lohnkorrektur\nWerkbetneb Personaiersatz\nCosma,t. Kundigung Leistungsvereinbarung\nPlatzlerung Asylsuchende :n Chur  Abschluss Mietvertrag mti HBA GR\nSteuerverwallung  Personalersatz\nKulturfachstelle Kundigung von Le,stungsvere,nb aufgrund GRB 2014 527\nEinsparungen Stromkosten neue Stroml,efervertrage mit IBC\n\nTotal beschlossene Massnahmen\n\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\n\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\n\nKompetenz\n\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\n\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nGemeinderat\nVolk\nGemeinderat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nVolk\nStadtrat\nVolk\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nGemeinderat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nGemeinderat\nGemeinderat\nStadtrat\nGemeinderat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nStadtrat\nGemeinderat\n\nBetrag\n\n7'339'000\n650'000\n\n2'000\n160'000\n138'000\n300'000\n214'000\n\n1'270'000\n180'000\n30'000\n\n329'000\n90'000\n\n350'000\n1'000'000\n\n379'000\n445'000\n10'000\n\n100'000\n50 000\n60'000\n80'000\n50'000\n8'000\n\n35'000\n3'000\n\n10'000\n5'000\n2'000\n\n200'000\n18'000\n14'000\n\n171'000\n120'000\n30'000\n19'000\n\n450'000\n100'000\n\n3'000\n4'000\n2'000\n\n258'000\n\n1'130'000\n200'000\n\n8'000\n20'000\n20'000\n\n250'000\n100'000\n20'000\n10'000\n2'000\n\n20'000\n300'000\n50'000\n50'000\n10'000\n\n840'500\n200'000\n150'000\n100'000\n\n0\n24'Ooo\n17'000\n20'000\n30'000\n48'000\n51'500\n\n200'000\n\n20'000\n40'000\n10'000\n\n9'309'500\n\n\n\n1402\n2001\n2002\n2004\n2006\n2100\n2701\n3041\n1200\n2705\n2900\n3054\n\nALU 2.0 Abgelehnte Massnahmen\n\nNr Massnahme\n\nErhöhung Liegenschaftensteuem 0.5%0 --> 10 %0\nAufhebung der zweisprachigen Kindergarten\nAufhebung der zwe,sprachigen Klassen Prirnarstufe\nAufhebung des Schulhauses Daleu\nAufhebung des zweisprachigen Angebots Sekundarstufe I\nAbgabe Schulhaus Stadtbaumgarten/Ubernehme Schulhaus Daleu\nAufhebung der städtischen Zusatzlelstungen\nNeuauflage Kanalgebuhr\nF,nanzkontrolle: Reduktion um 30 Stellen%\nSoziale dienste. Strukturoptim,erung Abt  Finanz. Leistungen 30 Stellen%\nWald und Alpen: Reduktion Waldbewirtschaftung\nOffentliche Brunnenanlagen reduzieren\n\nTOTAL abgelehnte Massnahmen\n\nKompetenz Betrag\n\nGemeinderat\nGemeinderat\nGemeinderat\nGemeinderat\nGemeinderat\nGemeinderat\nVolk\nVolk\nGPK\nStadtrat\nStadtrat\n\n4'000'000\n95'000\n\n1'551'000\n200'000\n80'000\n\n200'000\n750'000\n\n2'770'000\n30'000\n30'000\n10'000\n\n9'716'000\n\n\n\n3120\n3140\n\n2703\n2704\n\n1900\n1901\n\n1801\n1803\n\nALU 20 Nicht beschlossene Massnahmen\n\nNr Massnahme\n\n5006\n\n1000\n\n1100\n1103\n1104\n\n1002\n1005\n\n1008\n1009\n\n1301\n\n1340\n\n1352\n\n2200\n\n2433\n\n3040\n3052\n3053\n3056\n\n3058\n3059\n\nBehörden\nErlass stadtischer Leistungen Veranstaltungsabgeltung\n\nAllgemeine Venvaltung\nE-Mail Losung fur Lohnabrechnungen\n\nBeitrag Stadtbus Leistung prufen / Prozessoptimierung\nChur Tourismus Rechtsgrundlage fur Erhebung einer TAG\n\nBergbahnen BCD Betr,ebsbeitrag  Konzept prufen\nTruppenunterkunft/ALST-Anlage Umnutzung\n\nPersonalamt\nKommissionen uberprufen\nAbflachung Stufenanstieg\nStufenanstieg leisltungsabhangig\n\nFinanzverwaltung\nKonzessionsgebuhr fur den E,nsatz von Warmwasserpumpen\n\nLiegenschaftenverwaltung\nOptimierung Raumbewwtschaftung\n\nSportanlagen\nEisfeld. Tranglufthalle. Badi Sand. Tennis Mehreinnahmen/Le,stungen streichen\n\nStadtpolizei\nNachtparkierung, Sonntagsparkierung gebuhrenpfl,cht,g\nMehr Parkplatze = mehr Einnahmen (z B Furstenwald)\n\nFeuerwehr\nErhohung Pauschalbe,trag Feuerwehrwesen „Churnalden\nErhohung Pauscnalbe,trag Feuerwehr'wesen .Haldenste,n-\n\nGewerbliche Berufsschule\nBeitrage an Berufsschulen\n\nKulturfachstelle\nBe,trag IGAT Amateurgruppen streichen\n\nSoziale Dienste\nMidnight Chur\nVerzicht auf flachendeckenden Ausbau Schulsozialarbe,t\n\nDepartementsleitung Dep.3\n\nTiefbaudienste\nKlarbe,trag ernoben von 5%0 auf 8%0 (Spezialf,nanz,erung')\nAbfallentsorgung fur Nachbargeme,nden durch Werkbetneb\nSalzlager im Werkhof\nVollendung Molokkonzept\n\nGebuhrenerhohung Kehncht Sackgebuhr (Spezialfinanzierung)\nErhonung Klargebuhr (Spezialfinanzterung)\n\nHochbaudienste\nBausekretariat M,etgebuhren Anpassung\nStadtgartnere, Leistungen fur Dritte insourcen\n\nTOTAL nicht beschlossene Massnahmen\n\n150'000\n30'000\n\n450'000\n\nBetrag\n\n370'000\n\n10'000\n\n60'000\n150'000\n\n5'000\n\n20'000\n\n25'000\n5'000\n\n3'000\n30'000\n\n500'000\n\n5'000\n50'000\n\n1'863'000\n\nKommentar\n\nTeilweise via Chur Card erreicht.\nfur Churer Fest 2016 geplant\n\nLosung ist evalu,ert. in\nBearbeitung\n\npendent. Losung bis Ende\nLeglslatur angestrebt (2016)\n\nteilweise umgesetzt\n\nAuftrag fur\nSimulatanberechnungen erfolgt\n(SRB 2015 490)\n\nLosung im 2015 angestrebt\n\npendent. 100 %-Abdeckung irn\n2015 erreicht\n\n\n


name: 01_Schreiben an die Mitglieder des Gemeinderates

text: \nStadtrat\n\np,I lilill,l\n\n111*111 Stadt Chur\nStadtrat, Rathaus, Poststrasse 33, Postfach 660,7002 Chur\n\nMitglieder des Gemeinderates\n\nChur, 10. Januar 2017\n\nWahl des Aktuariats für die Legislatur 2017 - 2020\n\nSehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte\n\nGemäss Art. 51 der Geschäftsordnung wählt der Gemeinderat das Aktuariat für eine Amtsdauer\nvon vier Jahren.\n\nAus diesem Grunde beantragt Ihnen der Stadtrat, das Aktuariat wie folgt zu wählen:\n\nAktuar Markus Frauenfelder, Stadtschreiber\n1. Stellvertreter Patrick Benz, Rechtskonsulent\n2. Stellvertreterin Claudia Stebler, Vorsteherin Personaldienste\n\n[,2eut 110230 / 15110\n\nFreundliche Grüsse\n\nNamens Ts Stadtrates\n\n[)~r Stadtpräsiderl~/ Der Stadtschreibe~\n\n~urs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n