01_Botschaft Lohngleichheitsanalyse

text: \nBotschaft \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat\n\nDer\n\n146641 / 221.00\n\nLohngleichheitsanalyse \n\nAntrag \n\nDer Gemeinderat nimmt vom Bericht Lohngleichheitsanalyse Kenntnis.  \n\nZusammenfassung \n\nAm 5. Juli 2017 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Gleichstel-\n\nlungsgesetzes (GlG) und setzte die Änderung des GlG und die Verordnung über die Über-\n\nprüfung der Lohngleichheitsanalyse auf den 1. Juli 2020 in Kraft. Gemäss Art. 13a GlG (Er-\n\ngänzung vom 14. Dezember 2018) sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die am Anfang \n\neines Jahres 100 oder mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, verpflich-\n\ntet, eine betriebsinterne Lohngleichheitsanalyse durchzuführen. \n\nDie Personaldienste haben die Lohngleichheitsanalyse im April 2021 mit den Lohndaten \n\nvom 1. April 2020 bis 31. März 2021 durchgeführt. Sämtliche Berechnungen wurden anhand \n\ndes Standard-Analyse-Tools des Bundes (Logib) erstellt. Die Toleranzschwelle für die \n\nLohndifferenz von Männern und Frauen beträgt 5 %. Damit wird dem potentiellen Einfluss \n\nweiterer Faktoren, die in der Analyse nicht berücksichtigt wurden, Rechnung getragen. Die \n\nAnalyse von 1'354 Löhnen (davon 802 Frauen und 552 Männer) hat einen Geschlechteref-\n\nfekt von 4.6 % ergeben. Nach zusätzlichen Regressionsanalysen, welche die objektiven, \n\nunternehmensspezifischen Faktoren berücksichtigen, ergibt sich ein Geschlechtereffekt \n\nvon lediglich 0.5 %. Beim Lohnvergleich im 2012 betrug dieser noch 2 %, das heisst, die \n\nSituation der Frauen hinsichtlich Lohngleichheit hat sich innerhalb der letzten zehn Jahre \n\nweiter verbessert, so dass kaum mehr ein Geschlechterunterschied zu erkennen ist. Die \n\nLohngleichheit zwischen weiblichen und männlichen Mitarbeitenden der städtischen Ver-\n\nwaltung Chur ist gewährleistet.   \n\n\n\nSeite 2 von 20 \n\nBericht \n\n1. Gesetzliche Grundlagen \n\n1.1 Bundesverfassung \n\nIn der Schweiz ist die Gleichstellung der Geschlechter seit 1981 in der Bundesverfassung \n\nverankert. Der Gleichstellungsartikel verpflichtet den Gesetzgeber, für rechtliche und tat-\n\nsächliche Gleichstellung zu sorgen und enthält ein direkt durchsetzbares Individualrecht \n\nauf gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit (Art. 8 Abs. 3 Bundesverfassung). \n\n1.2 Bundesgesetz: Gleichstellungsgesetz (GlG) \n\n1996 trat das Gleichstellungsgesetz (GlG) in Kraft, es konkretisiert den Verfassungsauf-\n\ntrag für das Erwerbsleben, verbietet direkte wie indirekte Diskriminierungen in allen Ar-\n\nbeitsverhältnissen und soll die Chancengleichheit im Erwerbsleben sicherstellen.  \n\nAm 5. Juli 2017 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des GlG und \n\nsetzte die Änderung des GlG und die Verordnung über die Überprüfung der Lohngleich-\n\nheitsanalyse auf den 1. Juli 2020 in Kraft.  \n\nGemäss Art. 13a GlG (Ergänzung vom 14. Dezember 2018) sind Arbeitgeberinnen und \n\nArbeitgeber, die am Anfang eines Jahres 100 oder mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeit-\n\nnehmer beschäftigen, verpflichtet, eine betriebsinterne Lohngleichheitsanalyse durchzu-\n\nführen. Die Lohngleichheitsanalyse ist jedes Jahr zu wiederholen, ausser die Arbeitge-\n\nbenden können nachweisen, dass die Anforderungen erfüllt sind. In diesem Fall ist die \n\nAnalyse alle vier Jahre zu wiederholen.  \n\nKonkret umfasst die Revision drei Schritte: \n\n- Lohngleichheitsanalyse \n\n- Überprüfung derselben von unabhängigen Dritten \n\n- Schriftliche Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  \n\nDie erste Lohngleichheitsanalyse muss gemäss Art. 10 der Verordnung über die Über-\n\nprüfung der Lohngleichheitsanalyse bis spätestens am 30. Juni 2021, also ein Jahr nach \n\nInkrafttreten, durchgeführt werden. Gemäss Art. 13 lit. e Abs. 3 GlG (Ergänzung vom \n\n14. Dezember 2018) muss die Überprüfung bis spätestens Ende Juni 2022 durchgeführt \n\nund die Arbeitnehmenden müssen gemäss Art. 13 lit. g GlG (Ergänzung vom 14. De-\n\nzember 2018) bis Ende Juni 2023 über das Ergebnis informiert werden.  \n\n\n\nSeite 3 von 20 \n\nDie Gültigkeitsdauer der Änderung des GIG ist ab Inkrafttreten auf zwölf Jahre befristet. \n\nDiese sogenannte Sunset-Klausel hat das Parlament eingefügt in der Hoffnung, dass bis \n\ndann die Lohngleichheit verwirklicht ist.  \n\n2. Personalrecht der Stadt Chur \n\nDer Stadtrat bestimmt die Personalpolitik und setzt sich unter anderem für die Verwirkli-\n\nchung der Gleichstellung von Frauen und Männern ein (Art. 4 Abs. 2 lit. f Personalver-\n\nordnung [PVO, RB 201]), und die Führung trägt Verantwortung für die Gleichbehandlung \n\n(Art. 72 PVO). Art. 4 Abs. 2 lit. g PVO fördert zudem die Toleranz und Akzeptanz gegen-\n\nüber Mitarbeitenden, welche sich aufgrund von Herkunft, politischer Gesinnung, Sprache, \n\nReligion, geschlechtlicher Orientierung, Behinderung usw. unterscheiden. Jede und jeder \n\nDepartementsvorstehende kommt zusammen mit den Personaldiensten dieser Verant-\n\nwortung nach. \n\nGemäss Art. 7 PVO erlässt der Gemeinderat für die Angestellten und Lehrpersonen ei-\n\nnen Einreihungsplan, aus dem die Zuordnung der verschiedenen Funktionen zu den ent-\n\nsprechenden Lohnklassen ersichtlich ist (Anhang 1 zur PVO, RB 202). Die Stellen wer-\n\nden entsprechend ihren Anforderungen in verschiedene Funktionskategorien eingereiht. \n\nMassgebend sind die nach den Grundsätzen der Arbeitsplatzbewertung erstellten Mo-\n\ndellfunktionen.  \n\nArt. 23 und 24 Ausführungsbestimmungen zur Personalverordnung (AB zur PVO, \n\nRB 204) geben vor, wie der Anfangslohn von Angestellten bzw. Lehrpersonen festgelegt \n\nwird: \n\nLohnstufen können wie folgt angerechnet werden:  \n\na) in vollem Umfang, bei beruflicher Erfahrung in gleicher oder vergleichbarer Funktion \n\nb) bis zu drei Vierteln, wenn die Aufgaben ähnlich waren \n\nc) bis zur Hälfte, wenn andere Aufgaben ausgeübt wurden  \n\n3. Mögliche Instrumente für die Lohngleichheitsanalyse \n\n3.1 Logib \n\nLogib wurde vom Bund ursprünglich entwickelt, um im Beschaffungswesen des Bundes \n\nLieferanten ihre Lohngleichheitsprüfungen durchführen zu lassen. Dieses Instrument \n\nwurde nun allen Betrieben zur Verfügung gestellt, um die Lohngleichheit zwischen Mann \n\n\n\nSeite 4 von 20 \n\nund Frau zu überprüfen. Damit kann jedes Unternehmen untersuchen, ob es Lohngleich-\n\nheit zwischen Frau und Mann gewährleistet, das heisst, den gleichen Lohn für gleichwer-\n\ntige Arbeit bezahlt. Die Berechnung erfolgt mittels Regressionsanalyse. Dabei werden \n\nobjektive Faktoren berücksichtigt, die sich auf den Lohn auswirken. Dazu zählen indivi-\n\nduelle Merkmale, das sogenannte Humankapital (Ausbildung, potenzielle Erwerbsjahre, \n\nDienstalter) sowie weitere Faktoren in Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz (betriebli-\n\nches Kompetenzniveau, berufliche Stellung). Zusätzlich wird das Geschlecht als unab-\n\nhängige Variable in die Regressionsfunktion einbezogen. Wenn keine Diskriminierung \n\nvorliegt, hat diese Variable keinen signifikanten Einfluss auf den Lohn. Um die Anwen-\n\ndung zu vereinfachen, hat der Bund die Faktoren, die untersucht werden, nur grob aufge-\n\nteilt. Die betrieblichen Kompetenzniveaus beispielsweise werden nur in vier Kategorien \n\naufteilt. Weiter wird bei der Zuteilung von der tatsächlichen Ausbildung, die ein/e Arbeit-\n\nnehmende/r mitbringt, ausgegangen, unabhängig von der Art der Tätigkeit, die er/sie \n\nausübt. Zudem werden die potentiellen Erwerbsjahre berechnet und nicht die tatsächli-\n\nchen. Diese Vereinfachungen führen zu einer gewissen Ungenauigkeit, weshalb der \n\nBund eine Toleranzschwelle von 5 % definiert hat.  \n\n3.2 Perinnova Lohnvergleichssystem \n\nDie Berechnungen orientieren sich weitestgehend an der Berechnungsmethode, die im \n\nTool Logib implementiert sind (siehe hierzu den Konzeptbeschrieb unter www.logib.ch). \n\nDas bedeutet, dass für die Überprüfung der Lohngleichheit zwischen weiblichen und \n\nmännlichen Angestellten bei der Stadt dieselben Regressionsmodelle verwendet wurden \n\nwie im Tool Logib. Um genauere Aussagen zu ermöglichen, haben die öffentlichen Ver-\n\nwaltungen des Bundes, der Kantone und der Kantonshauptstädte die zu untersuchenden \n\nFaktoren mit Hilfe von Perinnova genauer definiert. Das heisst, die betrieblichen Kompe-\n\ntenzniveaus werden genauer unterteilt und es werden die Ausbildungen berücksichtigt, \n\ndie zur Ausübung der jeweiligen Tätigkeit tatsächlich benötigt werden und nicht, was der \n\nMitarbeitende für eine Ausbildung mitbringt. Die Perinnova wendet diese erweiterten Fak-\n\ntoren für die jährlichen Lohnvergleiche des Bundes, der Kantone und der Kantonshaupt-\n\nstädte an (siehe Ziffer 4.2).  \n\n3.3 Anwendung von Logib \n\nFür die vorliegende Lohngleichheitsprüfung zwischen Männern und Frauen wurde Logib \n\nverwendet, weil es das offizielle, vom Bund vorgegebene Lohngleichheits-Instrument ist.  \n\n\n\nSeite 5 von 20 \n\n4. Bisherige Anstrengungen zur Überprüfung und Gewährleistung der Lohn-\ngleichheit \n\nIm 2012 wurden die Personal- und Besoldungsverhältnisse der Stadt Chur ausführlich \n\nuntersucht (vgl. Botschaft Bericht über die Überprüfung (Benchmark) der Personal- und \n\nBesoldungsverhältnisse in der Stadt Chur; Kenntnisnahme vom 29. Oktober 2012). Zur \n\nÜberprüfung der Personal- und Besoldungsverhältnisse wurden drei Analysen durchge-\n\nführt. Erstens wurden in einem umfassenden Lohnvergleich die effektiven Löhne der Mit-\n\narbeitenden der Stadt mit anderen ausgewählten Verwaltungen und ausgewählten Un-\n\nternehmen aus der Privatwirtschaft der Region verglichen. Zweitens wurde das Lohnsys-\n\ntem (Besoldungsrahmen: Lohntabelle und Lohnentwicklung) und das Mengengerüst der \n\nPersonalverhältnisse (aktuelle Lohnstruktur) analysiert. Drittens erfolgte eine vertiefte \n\nPrüfung der Lohngleichheit zwischen weiblichen und männlichen Mitarbeitenden. \n\n4.1 Prüfung der Lohngleichheit im Jahr 2012 \n\nIn die Berechnung gingen alle Angestellten der städtischen Verwaltung ein. Ausge-\n\nschlossen wurden Personalgruppen, die auch in der Berechnung entlang Logib ausge-\n\nklammert werden, wie z.B. Lernende, Praktikanten und IV-Bezüger/innen. Für die Analy-\n\nse verblieben 1'046 Datensätze (Anstellungen) im Datensatz. \n\nZur Berechnung der Regressionsmodelle mussten die den Logib-Berechnungen entspre-\n\nchenden Variablen erzeugt werden. Die zu erklärende Variable ("abhängige Variable") \n\nwar der auf 40 Stunden Arbeitszeit standardisierte und logarithmierte Monatslohn der \n\nAngestellten der städtischen Verwaltung Chur.1\n\nEs galt zu klären, ob und in welchem Ausmass die Variablen Geschlecht, Anzahl Bil-\n\ndungsjahre, Dienstjahre sowie Erwerbsjahre die Lohnhöhe signifikant, das heisst mit \n\nmindestens 95 % Wahrscheinlichkeit nicht zufällig, beeinflussen (Basisregression). \n\nIn der erweiterten Regression kamen zwei auf der Stelle basierende Merkmale dazu, ers-\n\ntens die Anforderungshöhe der Stelle und zweitens die berufliche Stellung der Stelle. \n\nNach der Berechnung der Regressionsanalysen, deren Ergebnisse im nächsten Ab-\n\nschnitt enthalten sind, wurden Zusatzauswertungen durchgeführt. Es wurde dabei pro \n\nLohnvergleichsfunktion berechnet, wie hoch der Unterschied zwischen den mittleren al-\n\ntersbereinigten Lohnniveaus von weiblichen und männlichen Mitarbeitenden der städti-\n\nschen Verwaltung ausfiel. Zudem wurden die individuellen Lohnniveaus neben ihrer \n\n1 Die auf eine 40 Stunden-Woche standardisierten Monatslöhne werden aufgrund statistischer Verteilungs-\nanforderungen an eine zu erklärende Variable in einem multivariaten linearen Regressionsmodell in den \nnatürlichen Logarithmus transformiert. \n\n\n\nSeite 6 von 20 \n\nFunktionszugehörigkeit auch nach weiteren Kriterien, das heisst nach Lebensalter und \n\nFrauenanteil in den Funktionen, zusammengefasst. \n\nErgebnisse \n\nUm Lohngleichheit zwischen Mann und Frau im engeren Sinne annehmen zu können, \n\nmüsste entweder ein Diskriminierungskoeffizient von 0.0 (0 %) resultieren oder dieser \n\nnichtsignifikant ausfallen (d.h. Unterschiede bei den Löhnen zwischen Geschlechtern wä-\n\nren vermutlich zufällig). Dies ist in allen Ergebnissen der Berechnung nicht der Fall. \n\nLohngleichheit im engeren Sinne kann nicht angenommen werden. \n\nDiese Aussage beruht allerdings auf der Annahme, dass es keine weiteren, in den Be-\n\nrechnungen nicht verwendeten Variablen (Merkmale) gibt, die die verbleibende Differenz \n\nvon 2.0 % in der erweiterten Regression noch weiter verringern würden. Weil allerdings \n\nanzunehmen ist, dass es in der Realität solche weiteren Variablen gibt, wurde in Logib \n\nfür das Beschaffungswesen des Bundes eine Toleranzschwelle von 5 % vereinbart. Liegt \n\nder Diskriminierungskoeffizient unterhalb dieser Schwelle, so wird angenommen, dass \n\nLohngleichheit gewährleistet ist. \n\nBasierend auf den Ergebnissen der erweiterten Regression liess sich demzufolge im Jahr \n\n2012 folgern: Die Lohngleichheit zwischen weiblichen und männlichen Mitarbeiten-\n\nden der städtischen Verwaltung Chur ist gewährleistet.\n\nBei fünf Mitarbeitenden (2 Handwerk-Technik, 1 Management, 1 techn. Sachbearbeitung \n\nund 1 Polizei) wurden bei den Zusatzanalysen Unterschiede von mehr als 5 % festge-\n\nstellt. Bei diesen Funktionen wurden zusätzliche Detailprüfungen auf der Ebene einzelner \n\nAnstellungen durchgeführt und wo nötig Anpassungen gemacht. \n\n4.2 Jährliche Lohnvergleiche \n\nDie Stadt Chur ist mit der Leiterin Personaldienste Mitglied bei der "Schweizerischen \n\nKonferenz der Personalleiter/innen öffentlicher Verwaltungen". Die Personalleiterinnen \n\nund Personalleiter des Bundes, aller Kantone, von ca. 20 schweizerischen Städten sowie \n\ndes Fürstentums Liechtenstein pflegen einen regelmässigen Erfahrungsaustausch. \n\nDas Ziel ist, personalpolitisch relevante Themen frühzeitig aufzunehmen, Erfahrungen \n\nauszutauschen und Vergleiche (Benchmark) anzustellen usw.  \n\nUnter anderem finden jährlich Lohnvergleiche statt, die ein unabhängiger externer Fach-\n\nspezialist durchführt. Folgendes wird dabei untersucht: \n\n\n\nSeite 7 von 20 \n\n Entspricht die Lohneinreihung der jeweiligen Stellen den Anforderungen, Kompeten-\n\nzen und Verantwortung? \n\n Sind die Entschädigungen marktfähig im Vergleich mit der öffentlichen Verwaltung? \n\n Gibt es unerklärliche Lohndifferenzen (allgemeiner Natur und zwischen Männern und \n\nFrauen)?  \n\nDas Vorgehen entspricht der unter Ziffer 3.2 aufgeführten Methode von Perinnova. Logib \n\nwird bei dieser Untersuchung nicht angewendet, da dies zu weniger genauen Resultaten \n\nführt. Bei signifikanten Abweichungen werden weitere Untersuchungen vorgenommen \n\nund entsprechende Massnahmen getroffen. Das bedeutet, die Personaldienste veranlas-\n\nsen jedes Jahr einen Lohnvergleich, der durch einen unabhängigen Dritten geprüft wird. \n\nWo nötig nimmt der Stadtrat im Zusammenhang mit den jährlichen Lohnmassnahmen \n\nAnpassungen vor. Die betroffenen Mitarbeitenden werden im Auftrag des Stadtrates in-\n\nformiert.  \n\nDer Vergleich ist ein Steuerungsinstrument für die teilnehmenden Verwaltungen und \n\nnicht öffentlich. Im Rahmen der Geheimhaltungsvereinbarungen ist geregelt, in welcher \n\nForm Ergebnisse bei Bedarf öffentlich kommuniziert werden dürfen.  \n\n5. Lohngleichheitsanalyse nach Gleichstellungsgesetz \n\n5.1 Vorgehen \n\nGemäss Änderung des Gleichstellungsgesetzes ist für die Lohngleichheitsanalyse fol-\n\ngendes Vorgehen einzuhalten:  \n\n- Durchführung der Lohngleichheitsanalyse \n\n- Überprüfung derselben von unabhängigen Dritten \n\n- schriftliche Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  \n\n5.2 Datengrundlage \n\nDie Personaldienste führten die Lohngleichheitsanalyse im April 2021 mit den Lohndaten \n\nvom 1. April 2020 bis 31. März 2021 durch.  \n\nBasis bildete der auf Vollzeit standardisierte Gesamtverdienst für 1'354 Mitarbeitende, \n\ndavon 802 (59.2 %) Frauen und 552 (40.8 %) Männer im Referenzmonat März 2021. \n\nAusgeschlossen wurden die üblicherweise sich nicht in einem Logib-Datensatz befindli-\n\n\n\nSeite 8 von 20 \n\nchen Auszubildenden wie zum Beispiel Lernende, Praktikant/innen, externe Mitarbeiten-\n\nde etc. \n\nDie erste Lohngleichheitsanalyse erfolgte im Jahr 2012. Es wurden rund 100 Funktionen \n\nverglichen. Alle Funktionen wurden ausführlich beschrieben und es bestand eine hohe \n\nZuweisungsqualität der individuellen Lohnmeldungen zu den Funktionsprofilen von Perin-\n\nnova. Das damals zugrundeliegende Lohnsystem sowie die Handhabung sind seither \n\nunverändert geblieben: \n\n Die angewendete analytische Funktionsbewertung enthält alle relevanten Bewer-\n\ntungskriterien.  \n\n Die Lohntabelle, welche die Lohnstufenbeträge pro Lohnklasse regelt, beinhaltet \n\nausreichend Flexibilität für eine differenzierte Einreihung der Funktionen mit ihren \n\nunterschiedlichen Anforderungen (Anforderungsgerechtigkeit).  \n\n Alle Stellen sind Funktionen zugeordnet, die vom Gemeinderat bestimmt und in \n\nLohnklassen eingereiht wurden (vgl. Anhang 1 zur PVO).  \n\n Der Anfangslohn wird anhand Art. 23 bzw. 24 AB zur PVO von den Personaldiensten \n\nberechnet (vgl. Ziffer 2), mit gleichen und ähnlichen Funktionen verglichen und im \n\nEinvernehmen mit der Anstellungsinstanz festgelegt.  \n\n5.3 Analysemethode nach Logib \n\nSämtliche Berechnungen wurden anhand des Standard-Analysemodells des Bundes \n\nModul 1 durchgeführt. Der vorliegende Bericht wurde anhand des Standard-Analyse-\n\nTools des Bundes (Logib) erstellt. Logib basiert methodisch auf einer semilogarithmi-\n\nschen OLS-Regressionsanalyse und erfüllt die Anforderung der Wissenschaftlichkeit und \n\nRechtskonformität gemäss Art. 13c Abs. 1 GlG. Die entsprechende Konformitätserklä-\n\nrung für das Standard-Analyse-Tool (Logib) wurde durch das Eidg. Büro für die Gleich-\n\nstellung von Frau und Mann erbracht2. In die Analyse wurden alle Arbeitnehmerinnen \n\nund Arbeitnehmer eingeschlossen, die im Referenzmonat bei der Stadt Chur angestellt \n\nwaren. \n\nFür die Lohngleichheitsanalysen mit dem Standard-Analyse-Tool (Logib) wurden folgen-\n\nde Lohnbestandteile gemäss Wegleitung berücksichtigt:  \n\n2 Die Konformitätserklärung sowie sämtliche Details zur Methode einschliesslich Modellspezifikation und \nGültigkeitskriterien für alle Variablen sind dem Methodenbeschrieb zu entnehmen: \nwww.ebg.admin.ch/ebg/de/home/dienstleistungen/logib/dokumentation-logib.html \n\n\n\nSeite 9 von 20 \n\n Grundlohn (inkl. regelmässige Lohnbestandteile); \n\n 13. Monatslohn; \n\n Zulagen: gesetzliche für Nacht- und Sonntagsarbeit sowie weitere Erschwerniszula-\n\ngen, z.B. Pikettdienst, Schichtarbeit, weitere Inkonvenienzzulagen;  \n\n Sonderzulagen, die unregelmässig ausbezahlt werden, z.B. Einmalzulagen oder \n\nFunktionszulagen. \n\nDas im Rahmen der Überprüfung der Einhaltung der Lohngleichheit bei öffentlichen Be-\n\nschaffungen des Bundes verwendete Standard-Analysemodell dient dazu, den Lohn der \n\nArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anhand von persönlichen Qualifikationsmerkmalen \n\n(Ausbildung, Dienstalter und potenzielle Erwerbserfahrung), von arbeitsplatzbezogenen \n\nFaktoren (betriebliches Kompetenzniveau und berufliche Stellung) sowie anhand des \n\nGeschlechts zu erklären.  \n\nBei sonst gleichen Bedingungen kann anhand dieser Methode ermittelt werden, welcher \n\nTeil der Lohndifferenz nicht durch objektive, lohnrelevante Faktoren erklärt werden kann \n\n(geschlechtsspezifische Lohndiskriminierung). Oder anders gesagt ist es mit dieser Me-\n\nthode möglich, zu bestimmen, welche Lohndifferenzen zwischen Frauen und Männern in \n\neinem Unternehmen bei vergleichbaren persönlichen und berufsbezogenen Merkmalen \n\nbestehen. \n\nArbeitsplatzbezogene Merkmale: \n\n Betriebliches Kompetenzniveau der Tätigkeit \n\n Berufliche (hierarchische) Stellung \n\nPersönliche Qualifikationsmerkmale: \n\n Ausbildungsumfang (Anzahl investierte Jahre in Ausbildung) \n\n Berufserfahrung \n\n Dienstalter/-jahre \n\nDas bei der Überprüfung der Lohngleichheit im Beschaffungswesen des Bundes ver-\n\nwendete Standard-Analysemodell beschränkt sich auf die obengenannten fünf Faktoren. \n\nDie Toleranzschwelle für die Lohndifferenz von Männern und Frauen beträgt 5 %. Damit \n\nwird dem potentiellen Einfluss weiterer Faktoren, die in der Analyse nicht berücksichtigt \n\nwurden, Rechnung getragen. Diese gleicht jenen Teil aus, der durch weitere objektive, \n\n\n\nSeite 10 von 20 \n\nunternehmensspezifische Faktoren erklärt werden könnte (zum Beispiel durch das Perin-\n\nnova-Lohnvergleichs-Instrument).  \n\nWenn die geschlechtsspezifische Lohnungleichheit, das heisst der auf das Geschlecht \n\nzurückzuführende Unterschied, nach Berücksichtigung der fünf Faktoren Ausbildung, \n\nDienstalter, potenzielle Erwerbserfahrung, betriebliches Kompetenzniveau und berufliche \n\nStellung statistisch signifikant über der Toleranzschwelle von 5 % liegt, gelten die Vo-\n\nraussetzungen bezüglich Lohngleichheit für den Erhalt eines Auftrags des Bundes als \n\nnicht erfüllt. \n\nDa bei den Überprüfungen im Rahmen des Beschaffungswesens des Bundes lediglich \n\nnach systematischen Diskriminierungen gesucht und dabei eine Toleranzschwelle von  \n\n5 % angewendet wird, kann das Ergebnis vom kontrollierten Unternehmen nicht als quali-\n\nfizierter Nachweis dafür verwendet werden, dass generell keine Diskriminierung gemäss \n\nGlG besteht. Die Berechnungen gemäss dem Standard-Analysemodell sind auf systema-\n\ntische Diskriminierungen beschränkt und schliessen nicht aus, dass im Einzelfall diskri-\n\nminierende Löhne vorliegen können3. \n\n5.4 Berechnungen \n\n5.4.1 Personalbestand \n\nIm Monat März 2021 bezahlte die Stadt Chur Löhne für total 1'398 Mitarbeitende aus. Für \n\ndie Analyse wurden Lernende, Praktikanten und Mitarbeitende von Sozialstellen gemäss \n\nVorgaben des Bundes ausgeschlossen. Insgesamt wurden die Löhne von 1'354 Mitarbei-\n\ntenden überprüft (davon 802 Frauen und 552 Männer). Der durchschnittliche Beschäfti-\n\ngungsgrad bei den Männern betrug 85.5 %, bei den Frauen 65.6 %.  \n\n3 Quelle: Eidg. Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EBG (2017): «Standard-Analysemodell zur \nÜberprüfung der Lohngleichheit zwischen Frau und Mann im Beschaffungswesen des Bundes (Methoden-\nbeschrieb)», Bern, Oktober 2017, S. 3., abgerufen am 25.11.2020 unter: \nhttps://www.ebg.admin.ch/dam/ebg/de/dokumente/lohngleichheit/infos-zu-analysen/standard- \nanalysemodellzurueberpruefungderlohngleichheitzwischenf.pdf.download.pdf/standard-\nanalysemodellzurueberpruefungderlohngleichheitzwischenf.pdf \n\n\n\nSeite 11 von 20 \n\n5.4.2 Personen- und stellenbezogene Merkmale 1 \n\nDas Logib Modell unterscheidet vier Kompetenzniveaus: \n\n1. Tätigkeiten mit höchst komplexen Problemlöse-/Entscheidungsaufgaben \n\n2. Tätigkeiten mit komplexeren technischen oder praktischen Aufgaben \n\n3. Tätigkeiten mit Aufgaben, die Berufs-/Fachkenntnisse voraussetzen \n\n4. Tätigkeiten mit einfachen manuellen oder routinemässigen Aufgaben \n\nAuffällig ist, dass die Frauen im Tätigkeitsniveau 1 im Verhältnis stark untervertreten \n\nsind, im Verhältnis müssten es rund 108 Frauen sein (Ist = 46). Im Tätigkeitsniveau 3 und \n\n4 hingegen sind sie im Verhältnis in der Überzahl.  \n\n\n\nSeite 12 von 20 \n\n5.4.3 Personen- und stellenbezogene Merkmale 2 \n\nFrauen sind in Kaderpositionen untervertreten und bei den Funktionen ohne Führungs-\n\nposition stark übervertreten.  \n\n\n\nSeite 13 von 20 \n\n5.4.4 Gesamtverdienst und Lohnbestandteile \n\nDer Grundlohn der Frauen beträgt im Durchschnitt Fr. 7'262.-- pro Monat und derjenige \n\nder Männer Fr. 8'443.--, was zu einer Differenz von Fr. 1'181.-- pro Monat führt.  \n\nInklusive Zulagen und 13. Monatslohn beträgt der Lohn der Frauen Fr. 7'882.-- und der-\n\njenige der Männer Fr. 9'239.-- pro Monat (Differenz Fr. 1'357.-- pro Monat bzw. 14.7 %).  \n\nWichtig dabei ist, dass dies lediglich ein Durchschnittsvergleich ist. Dabei sind die unter-\n\nschiedlichen Qualifikationsmerkmale und die arbeitsplatzbezogenen Merkmale nicht be-\n\nrücksichtigt. Diese Differenz entsteht, weil überdurchschnittlich viele Frauen einfache, \n\nroutinemässige Aufgaben erledigen (tiefstes und zweittiefstes Kompetenzniveau) und de-\n\nren Qualifikation dabei entsprechend tiefer ist, so dass deren Lohn auch tiefer ausfällt. \n\nZudem sind weniger Frauen in Kaderpositionen, was wiederum zu einem tieferen Durch-\n\nschnittslohn bei den Frauen führt.  \n\n\n\nSeite 14 von 20 \n\n5.5 Ergebnisse nach Logib \n\nBerücksichtigt man die Unterschiede in den Qualifikationsmerkmalen und den arbeits-\n\nplatzbezogenen Merkmalen, verdienen Frauen 4.6 % weniger.   \n\nDiese verbleibende, weder durch Unterschiede in den persönlichen Qualifikationsmerk-\n\nmalen noch durch arbeitsplatzbezogene Merkmale zu erklärende Lohndifferenz ist statis-\n\ntisch signifikant von null verschieden. Dies bedeutet, dass zwischen Frauen und Män-\n\nnern gemäss Standard-Analysemodell eine statistisch gesicherte unerklärte Lohndiffe-\n\nrenz im engeren Sinne besteht. Die unerklärte Lohndifferenz beträgt aber weniger als  \n\n5 %. \n\nDie fünf Merkmale Ausbildungsumfang, potenzielle Berufserfahrung, Dienstalter, betrieb-\n\nliches Kompetenzniveau der ausgeübten Funktion und hierarchische Stellung der ausge-\n\nübten Funktion erklären gemeinsam rund 68.9 % (Fr. 935.--) des unbereinigten Ver-\n\ndienstabstands von 14.7 %. \n\nSomit verbleiben Fr. 422.-- des Bruttolohnunterschieds zuungunsten der Frauen pro Mo-\n\nnat, die nicht mit diesen Merkmalen erklärt werden können und somit gemäss Modell \n\ndem Geschlecht zugeschrieben werden. Das entspricht 4.6 % (mit den im Modell ver-\n\nwendeten Merkmalen) unerklärter Lohndifferenz zuungunsten der Frauen. Allerdings ist \n\n\n\nSeite 15 von 20 \n\ndiese Differenz, die mangels weiterer, den Lohn teilweise erklärender Faktoren, nur mit \n\ndem Faktor Geschlecht erklärt werden könnte, nicht signifikant höher als 5 %. \n\nDiese Lohndifferenz ist statistisch signifikant von null verschieden, ein Geschlechtseffekt \n\nist nachweisbar. Der Geschlechtseffekt wird in der offiziellen Terminologie des Ausgabe-\n\nberichts des Standard-Analyse-Modell des Bundes hingegen nicht als "grosser Ge-\n\nschlechtseffekt vorhanden" bezeichnet. Die Toleranzschwelle des Modells wird nicht \n\nüberschritten.  \n\nBasierend auf den Ergebnissen lässt sich folgern: Die Lohngleichheit zwischen weibli-\n\nchen und männlichen Mitarbeitenden der städtischen Verwaltung Chur ist gewähr-\n\nleistet.\n\n5.6 Ergebnisse nach zusätzlichen Regressionsanalysen \n\nDie Standardanalyse nach Logib ist ein validiertes Modell, das leicht anzuwenden ist und \n\ndeshalb einen geringen Detaillierungsgrad aufweist (vgl. Ziffer 3.1).  \n\nSo wird im Logib nach lediglich vier betrieblichen Kompetenzniveaus unterschieden, die \n\nStadt Chur hingegen verfügt über deren 22. Das heisst, pro Ausbildungslevel im Logib \n\nverwendet die Stadt Chur rund fünf Lohnklassen, was zu einer genaueren Aussage führt.  \n\nAusserdem prognostiziert Logib den Lohn gemäss dem individuellen Ausbildungs-Level. \n\nDer Lohn für z.B. eine Reinigungsperson wird gemäss ihrem individuellen Berufsab-\n\nschluss prognostiziert. Verfügt eine Reinigungsperson beispielsweise über einen höhe-\n\nren Berufsbildungsabschluss, geht das System davon aus, dass diese Person für den \n\ntatsächlichen Berufsabschluss entschädigt werden muss und nicht gemäss Funktion. Da-\n\nraus resultiert ein Geschlechtereffekt, welcher jedoch in Realität keiner ist.  \n\nUnd nicht zuletzt haben die Zulagen Auswirkungen, welche nicht auf einen Geschlech-\n\ntereffekt zurückzuführen sind.  \n\nAus diesen Gründen müssen für eine genauere Analyse die nachfolgenden Effekte be-\n\nrücksichtigt werden. Diese Effekte werden mit dem Perinnova-Lohngleichvergleichs-\n\nInstrument berücksichtigt. Die angewendeten Faktoren sind wie in Ziffer 3.2 vorgegeben \n\nund finden in vielen öffentlichen Verwaltungen und privatwirtschaftlichen Organisationen \n\nschweizweit Anwendung.    \n\n\n\nSeite 16 von 20 \n\n5.6.1 Effekt der Zulagen \n\nDie Standardanalyse nach Logib schliesst Zulagen wie Schicht-, Pikett- und Inkonve-\n\nnienzzulagen in die Analyse mit ein. Traditionellerweise arbeiten mehrheitlich Männer in \n\nBerufen, die genannte Zulagen beinhalten, wie z.B. Stadtpolizei, Werkhofmitarbeitende, \n\nTechniker bei den Sport- und Eventanlagen etc. Insgesamt haben im Berichtsjahr 230 \n\nMitarbeitende Lohnzulagen erhalten, davon sind lediglich 50 Frauen (21.8 %). Vergleicht \n\nman nur den Grundlohn ohne Zulagen, liegt die Differenz noch bei -3.4 % (vgl. Tabelle 1 \n\nauf Seite 17, Berechnung 2). \n\n5.6.2 Effekt der Anzahl Kompetenzniveaus  \n\nDie Standardanalyse nach Logib enthält nur vier Kompetenzniveaus zur Einschätzung \n\nder Stellenkomplexität, um die Anwendung so einfach wie möglich zu gestalten (siehe \n\nZiffer 3.1). Die Stadt Chur hingegen führt insgesamt 22 Kompetenzniveaus in Form der \n\nLohnklasse (in der Praxis werden nur die Lohnklassen 5 bis 26 verwendet). Die Analyse \n\nnach Logib ist aus diesem Grund relativ ungenau. Bezieht man die städtischen Lohn-\n\nklassen (für nicht eingereihte Reinigungen wurde Lohnklasse 5 verwendet, für übrige \n\nnicht Eingereihte die häufigste Lohnklasse der entsprechenden eingereihten Funktionen) \n\nanstelle der lediglich vier betrieblichen Kompetenzniveaus ein, verringert sich die \n\nLohndifferenz zusätzlich, weil die Angaben genauer sind als im Logib Modell. Die Kom-\n\npetenzniveaus können genauer zugeordnet werden, weshalb die Unterschiede sich ver-\n\nkleinern. Zum Vergleich: werden Berechnungen mit bereits gerundeten Beträgen vorge-\n\nnommen, wird das Endergebnis ungenauer, als wenn von Anfang an mit genaueren Zah-\n\nlen gerechnet wird.   \n\n5.6.3 Effekt der individuell angegebenen Ausbildungsabschlüsse \n\nIn der Logib Analyse wurden die individuell angegebenen Ausbildungsabschlüsse ver-\n\nwendet. Verwendet man die benötigte Anzahl Ausbildungsjahre, die in der Funktion am \n\nhäufigsten vorkommen, verringert sich der Geschlechtereffekt weiter (dies ist dann so, \n\nwenn die mittleren Ausbildungsjahre der weiblichen Mitarbeitenden stärker positiv von \n\nder funktionsnotwendigen bzw. funktionsüblichen Ausbildungsjahren abweichen als die-\n\njenigen von männlichen Kollegen). In Kombination mit der Anwendung der städtischen \n\nLohntabelle verringert sich die Lohndifferenz auf -1.6 % (vgl. Tabelle 1, Berechnung 3). \n\nBerücksichtigt man zusätzlich nur die Grundlöhne, ergibt sich ein Geschlechtereffekt von \n\n0.5 % (vgl. Tabelle 1, Berechnung 4).   \n\n\n\nSeite 17 von 20 \n\nBerechnung Einbezogene \nLohngrössen\n\nAusbildungs-\nabschlüsse be-\nrücksichtigt\n\nAnzahl Kompe-\ntenzniveaus zur \nEinschätzung der \nStellenkomplexität\n\nErgebnis\n\n1)\nStandardanalyse \nStadt Chur 2021\n(Gesetzes-\nkonforme Metho-\nde)\n\n- Grundlöhne\n- Zulagen/Inkon-\n\nvenienzen\n- Sonderzahlun-\n\ngen (z.B. Leis-\ntungsprämien \netc.)\n\nIndividuelle höchste \nAusbildungsabschlüsse\n\n4 (Stufe 1 bis 4) Mit statistischem Modell nicht \nerklärbare Lohndifferenz aus \nSicht Frauen: -4.6%\nGesicherter Geschlechtsef-\nfekt; kein genereller Lohndis-\nkriminierungsverdacht, da \nunterhalb methodengemässer \nToleranzgrenze von 5%\n\n2)\nZusatzberechnung \nStadt Chur 2021\n\n- Grundlöhne Individuelle höchste \nAusbildungsabschlüsse\n\n4 (Stufe 1 bis 4) Mit statistischem Modell nicht \nerklärbare Lohndifferenz aus \nSicht Frauen: -3.4%\nGesicherter Geschlechtsef-\nfekt; kein genereller Lohndis-\nkriminierungsverdacht, da \nunterhalb methodengemässer \nToleranzgrenze von 5%\n\n3)\nZusatzberechnung \nStadt Chur 2021\n\n- Grundlöhne\n- Zulagen/Inkon-\n\nvenienzen\n- Sonderzahlun-\n\ngen (z.B. Ein-\nmalzulagen etc.)\n\nHäufigste Ausbildungs-\nabschlüsse pro Funk-\ntion\n\nAlle Lohnklassen der \nStadt Chur (für nicht \neingereihte Reinigungs-\nfkt. LK 5 festgelegt)\n\nMit statistischem Modell nicht \nerklärbare Lohndifferenz aus \nSicht Frauen: -1.6%\nGesicherter Geschlechtseffekt\n\n4)\nZusatzberechnung \nStadt Chur 2021\n\n- Grundlöhne Häufigste Ausbildungs-\nabschlüsse pro Funk-\ntion\n\nAlle Lohnklassen der \nStadt Chur (für nicht \neingereihte Reinigungs-\nfkt. LK 5 festgelegt)\n\nMit statistischem Modell nicht \nerklärbare Lohndifferenz aus \nSicht Frauen: -0.5%\nKein gesicherter Geschlechts-\neffekt\n\nTabelle 1: Verfeinerung der individuellen Regressions-Lohn-Prognosen \n\n5.7 Ergebnisvergleich 2012 und 2021 \n\nBei der Lohngleichheitsprüfung zwischen weiblichen und männlichen Mitarbeitenden im \n\nJahr 2012 resultierte eine Differenz von 2 % (siehe Ziffer 4.1).  \n\nMit einem Diskriminierungskoeffizienten von 0.5 % im Jahr 2021 nähert sich das Ergeb-\n\nnis weiterhin in Richtung 0.0 (0 %). Frauen erhalten bei der Stadt Chur weiterhin gleichen \n\nLohn für gleiche Arbeit, das heisst es liegt weiterhin keine Diskriminierung vor.  \n\n\n\nSeite 18 von 20 \n\nDie Ergebnisse von 2012 sind mit denjenigen von 2021 vergleichbar, da dieselben Mo-\n\ndelle angewendet wurden. Zuerst wurden die Daten anhand Logib untersucht und dann \n\nweiter verfeinert mit der Regressionsanalyse von Perinnova.  \n\n5.8 Detailanalysen \n\nDie Personaldienste haben neben der obligatorischen Lohngleichheitsanalyse zusätzli-\n\nche Detailanalysen vorgenommen, um nicht nur systematische, sondern auch allfällige \n\nzufällige, individuelle Unterschiede zu erkennen. Sie haben deshalb jede Funktions- und \n\nBerufsgruppe hinsichtlich Lohnberechnung, Anforderungsprofil und Abweichungen genau \n\nuntersucht (vgl. Ziffer 5.3). Diese Zusatzuntersuchungen waren sehr zeit- und ressour-\n\ncenintensiv, weshalb die Information zur Lohngleichheitsanalyse einige Monate nach der \n\nRevision erfolgt. Diese detaillierten Datenanalysen haben keine relevanten Abweichun-\n\ngen in den jeweiligen Funktions- und Berufsgruppen ergeben. Lohndiskriminierung wurde \n\nkeine festgestellt.  \n\nDas hängt damit zusammen, dass die Löhne jährlich mit den Kantonen und den Kan-\n\ntonshauptstädten der öffentlichen Verwaltung verglichen werden und wo nötig Anpas-\n\nsungen gemacht werden. In den Jahren 2016 bis 2022 wurden jährlich Lohnmassnah-\n\nmen, darunter auch Neueinreihungen von Stellen, zwischen Fr. 115'232.-- und \n\nFr. 262'664.-- vorgenommen.  \n\nBei Aushilfen, die jedoch alle nicht mehr bei der Stadt Chur tätig sind, wurden folgende \n\nEinzelfälle (unabhängig vom Geschlecht) erkannt und korrigiert: \n\n Aushilfsangestellte beim Grün und Werkbetrieb wurden in der Vergangenheit teil-\n\nweise nach einem fixen Stundenlohn entschädigt. Diese Stellen werden seither \n\ngemäss den Festangestellten eingereiht.  \n\n Lehrpersonen Stellvertretungen werden gemäss Art. 106 AB zur PVO in der Re-\n\ngel zwei Lohnklassen tiefer eingereiht. In der Praxis wird dieser Artikel nicht mehr \n\nangewendet und soll mit der kommenden Teilrevision PVO und AB zur PVO ge-\n\nstrichen werden.  \n\n5.9 Überprüfung Lohngleichheitsanalyse von unabhängigen Dritten \n\nDie Lohngleichheitsanalyse wurde durch eine unabhängige Stelle, durch das Revisions-\n\nunternehmen Balmer, Süess und Partner, formell überprüft (nach Art. 13d Abs. 1 lit. a \n\nGlG: durch Revisionsunternehmen mit einer Zulassung nach dem Revisionsaufsichtsge-\n\nsetz vom 16. Dezember 2005).  \n\n\n\nSeite 19 von 20 \n\nDas Revisionsunternehmen hat eine betriebswirtschaftliche Prüfung und auf dieser \n\nGrundlage gemäss Art. 13d GIG und Art. 7 der Verordnung über die Überprüfung der \n\nLohngleichheitsanalyse eine formelle Überprüfung durchgeführt und geprüft. Es wurden \n\nfolgende Aspekte überprüft: \n\n ob die Lohngleichheitsanalyse im gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum durchge-\n\nführt wurde; \n\n ob ein Nachweis vorliegt, wonach die Lohngleichheitsanalyse nach einer wissen-\n\nschaftlichen und rechtskonformen Methode durchgeführt wurde; \n\n ob alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vollständig erfasst wurden; \n\n ob alle Lohnbestandteile vollständig erfasst wurden; \n\n ob die erforderlichen Daten, einschliesslich persönlicher und arbeitsplatzbezogener \n\nMerkmale vollständig erfasst wurden. \n\nDas Revisionsunternehmen kommt zum Schluss, dass die Stadtverwaltung Chur für den \n\nReferenzmonat März 2021 während der Berichtsperiode vom 1. April 2020 bis 31. März \n\n2021 in allen Belangen den Anforderungen gemäss Art. 13d GIG und Art. 7 Verordnung \n\nüber die Überprüfung der Lohngleichheitsanalyse entspricht.   \n\n5.10 Schriftliche Information der Mitarbeitenden \n\nMit der Auflage dieser Botschaft ist die Information öffentlich zugänglich. Gleichzeitig \n\nwerden alle Mitarbeitenden mit beiliegender Übersicht über das Ergebnis informiert.  \n\n5.11 Fazit  \n\nDie Berechnungen und alle zusätzlichen weiteren Detailanalysen haben ergeben, dass \n\ndie Lohngleichheit bei den Männern und Frauen bei der Stadt Chur gewährleistet ist und \n\nzusätzlich keine Lohnungleichheiten unabhängig vom Geschlecht bestehen. Aus diesen \n\nGründen besteht kein Handlungsbedarf.  \n\nDie nächste Lohngleichheitsanalyse erfolgt – wie vom Bund vorgegeben, alle vier Jahre \n\n– im Jahr 2025 (vgl. Ziffer 1.2).  \n\n\n\n\n\n26.05.2022  / steb \n\nPersonaldienste Personaldienste, Rathaus, Poststrasse 33, Postfach 810, 7001 Chur\n\nLohngleichheitsanalyse Stadt Chur  \n(Kurzübersicht, detaillierte Informationen sind in der Botschaft an den Gemeinderat vom 9. August 2022 zu finden.) \n\nInsgesamt wurden im März 2021 1'354 Löhne der Stadtverwaltung Chur überprüft. Die Revision \nerfolgte im September 2021.  \n\nFür die Überprüfung der Lohngleichheit bei der Stadt Chur wurde das Standard-Analyse Modell \ndes Bundes (Logib) verwendet. Dieses weist einen geringen Detaillierungsgrad auf, das heisst, \nes werden nicht alle Faktoren berücksichtigt, welche einen Einfluss auf den Lohn haben können. \nDie Toleranzschwelle für die Lohndifferenz von Männern und Frauen beträgt deshalb 5 %.  \n\nDie Stadt Chur hat aus diesem Grund weitere zusätzliche, objektive, unternehmensspezifische \nFaktoren berücksichtigt (wie detaillierte Stelleneinreihung und häufigste Ausbildungsabschlüsse). \nMit dieser Zusatzberechnung beträgt der Unterschied der Löhne von Frauen und Männern bei der \nStadt Chur 0.5 % zuungunsten der Frauen (Fr. 46.-- pro Monat). Ohne Berücksichtigung dieser \nzusätzlichen Faktoren beträgt der Unterschied 4.6 % (Fr. 422.-- pro Monat), was innerhalb der \nvorgegebenen Toleranzschwelle liegt und in Realität, wie oben beschrieben, nur 0.5 % beträgt.  \n\nDie Revision kommt deshalb zum Schluss, dass die Lohngleichheit zwischen weiblichen und \nmännlichen Mitarbeitenden der städtischen Verwaltung Chur gewährleistet ist. \n\n802; \n59%\n\n552; \n41%\n\nAnzahl untersuchte Löhne Stadt Chur\n\nFrauen Männer\n\n\n


IBC Energie Wasser Chur, Rechnung 2014;

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text: \nBeschluss  des  Stadtrates\n\nSitzung  vom 5. Mai 2015\n\nSRB.2015.277\n\nlili lili lili\n\n111  ~  11' Stadt  Chur\n\nIBC Energie  Wasser  Chur  (IBC); Genehmigung  Jahresbericht  und  Jahresrech-\nnung  2014,  Beschluss  über  die  Gewinnverwendung,  Wahl des  Verwaltungsra-\ntes,  des  Verwaltungsratspräsidenten  und  der  Revisionsstelle\n\nAm 6. Oktober  2011  beschloss  der  Gemeinderat  eine  Teilrevision des  IBC-Gesetzes,  welches  seit\ndem  1. Januar  2012  in Kraft ist. Diese  Revision  führte  unter  anderem  zu einer  Verlagerung  der\nAufsicht  über  die IBC vom Gemeinderat  an  den  Stadtrat.  Gemäss  Art. 15 Abs.  2 lit. b wählt  der\nStadtrat  den  Verwaltungsrat,  das  Verwaltungsratspräsidium  und  die  Revisionsstelle.  Ebenso  ge-\nnehmigt  der  Stadtrat  gemäss  Art. 15 Abs.  2 lit.c-e  IBC-Gesetz  den  Jahresbericht  und  die  Jahres-\nrechnung,  beschliesst  auf  Antrag  des  Verwaltungsrates  der  IBC über  die  Verwendung  des  Bilanz-\ngewinnes  und  erteilt  dem  Verwaltungsrat  Décharge.\n\n1. Jahresrechnung\n\nSeit  dem  Geschäftsjahr  2013  führt die IBC ihre Rechnung  nach  den  Fachempfehlungen  für\nRechnungslegung  Swiss  GAAP FER.  Diese  vermitteln  ein den  tatsächlichen  Verhältnissen  ent-\nsprechendes  Bild der  Vermögens-,  Ertrags-  und  Finanzlage.  Auf die Erstellung  einer  Konzern-\nrechnung  wurde  im Berichtsjahr  verzichtet,  da  der  Nutzen  als  zu gering  angesehen  wird. Die\nIBC hat  eine  systematische  Risikobeurteilung  durchgeführt.\n\nErfolgsrechnung\n\nDie wichtigsten  Kennzahlen  der  Erfolgsrechnung  sehen  wie folgt aus\n\nBeträge  in TFr.\n\nBetriebsertrag\nBetriebsaufwand\nBetriebsergebnis  EBITDA\nAbschreibungen\nFinanzerfolg\nOrdentliches  Ergebnis\nAusserordentlicher  Aufwand\nUnternehmensergebnis\n\n2014\n\n79'442\n-65'445\n13'997\n-8'012\n-1'161\n4'824\n\n-68\n4'756\n\n2013  Abweichung\n\n82'528 -3'086\n-69'683 4'238\n12'845 1'152\n-7'126 -886\n\n-885 -276\n4'834 -10\n\n-42 -26\n4'  792 -36\n\nDer Margendruck  in den  teilliberalisierten  Bereichen  Strom  und  Erdgas  hat  weiter  zugenom-\nmen.  Der  Betriebsertrag  des  Stromgeschäfts  hat  als  Folge  von Kundenverlusten  und  tiefer  Tari-\nfe in der  Grundversorgung  abgenommen.  Auch im Erdgasgeschäft  waren  die Umsätze  wetter-\nbedingt  leicht  rückläufig.  Die Tarifrevision im Wassergeschäft  konnte  im Berichtsjahr  nicht  er-\nfolgreich  abgeschlossen  werden.\n\nEME& 107861  / 82005\n\n\n\n1"Il"Il"l\n\n11'®'11 Seite  2 von 4\n\nDie Betriebskosten  (Energie,  Material,  Dienstleistungen)  haben  sich  überproportional  zum  Um-\nsatzrückgang  reduziert.  Das  Betriebsergebnis  vor Abschreibungen,  Zinsen  und  Steuern  ist\ndadurch  besser  ausgefallen  als  im Vorjahr.\n\nDie Abschreibungen  haben  infolge  weiterhin  hoher  Investitionstätigkeit  und  als  Folge  von Ania-\ngenabgängen  zugenommen.  Der Finanzaufwand  gegenüber  der  Stadt  Chur  ist wegen  vermehr-\nter  Beanspruchung  des  Kontokorrentkredits  gestiegen.  Das  Unternehmensergebnis  ist praktisch\ngleich  hoch  wie im Vorjahr ausgefallen.\n\nBilanz\n\nDie wichtigsten  Kennzahlen  der  Bilanz sehen  wie folgt aus:\n\nBeträge  in TFr.\n\nUmlaufvermögen\nAnlagevermögen\nTotal  Aktiven\n\nFremdkapital\nEigenkapital\nTotal  Passiven\n\n2014\n\n21'862\n181'282\n203'144\n\n70'084\n133'060\n203'144\n\n2013  Abweichung\n\n30'704\n173'824\n204'527\n\n72'126\n132'401\n204'527\n\n-8'842\n7'458\n\n-1'383\n\n-2'042\n659\n\n-1'383\n\nDie Bilanzsumme  hat  leicht  abgenommen.  Das  Umlaufvermögen  hat  hauptsächlich  wegen  der\nRückzahlung  von  kurzfristigen  Kostenvorschüssen  der  Fernwärme  Chur  AG von Fr. 5.0  Mio.\nstark  abgenommen.  Dagegen  ist das  Anlagevermögen  als  Folge  einer  weiterhin  hohen  werter-\nhaltenden  Investitionstätigkeit  von  Fr. 13.2  Mio. angestiegen.  Das  Fremdkapital  hat  zwar  ge-\nsamthaft  abgenommen,  die  Kontokorrentschulden  gegenüber  der  Stadt  Chur  haben  jedoch  um\nFr. 4.2  Mio. zugenommen.  Damit  wurde  die Kreditlimite des  städtischen  Kontokorrents  von\nFr. 28 Mio., welche  vom Gemeinderat  am  11. Oktober  2010  beschlossen  wurde,  per  Ende  Jahr\num Fr. 3.3  Mio. überschritten.  Im Februar  2015  erfolgte  eine  Überweisung  der  IBC an  die  Stadt\nvon Fr. 2.5  Mio., womit sich  der  Saldo  des  Kontokorrents  wieder  reduzierte.  Im 2015  ist vorge-\nsehen,  einen  Teil der  kurzfristigen  Kontokorrentschuld  in ein langfristiges  Darlehen  umzuwan-\ndein.\n\nMittelzufluss  an Stadt  Chur\n\nIn der  Eigentümerstrategie,  welche  vom Gemeinderat  an  seiner  Sitzung  vom 7. Juni  2012  zur\nKenntnis  genommen  wurde,  wird als  finanzielles  Ziel die  Ablieferung  von jährlich 10 Mio. Fran-\nken  durch  die IBC an  die  Stadt  genannt  (Ziff. 2b)  Diese  Ablieferung  setzt  sich  wie folgt zu-\nsammen:\n\nKonzessionsgebühren (Art. 34  Abs.  1 IBC-Gesetz  und  Ziff. 6 Konzession)\nVerzinsung  Dotationskapital (Art. 36  IBC-Gesetz  und  Ziff. 7 Konzession)\nDividende  aus  dem  Bilanzgewinn (Art. 37  IBC-Gesetz)\n2/3 des  Bilanzgewinns  werden  gemäss  Eigentümerstrategie  an  die Stadt  abgeliefert.\n\nUnter  Berücksichtigung  der  vorgesehenen  Gewinnverteilung  präsentiert  sich  der  Mittelrückfluss\nan  die  Stadt  als  Eigentümerin  wie folgt (ohne  Kontokorrent-  und  Darlehenszinsen,  welche  nicht\nals  Ablieferung  betrachtet  werden)\n\n\n\nBeträge  in TFr.\n\nKonzessionsgebühren\nZins auf  Dotationskapital\nDividende\nVorschlag  IBC\nZusatzdividende\nVorschlag  Stadtrat\n\nRechnung\n2014\n\nI Ißl I Seite  3 von 4\n\n4'801\n2'016\n1'800\n8'617\n\n400\n9'017'\n\nBudget  Abweichung\n2014 Bu/Re\n\n5'028\n2'400\n2'548\n9'976'\n\n9'976\n\n-227\n-384\n-748\n\n-1'359\n400\n\n-959\n\nRechnung\n2013\n\n3'728\n2'550\n1'900\n8'  178\n\n950\n9'128\n\nDer Mittelzufluss  an  die  Stadt  wird gegenüber  dem  Budget  um rund  Fr. 1 Mio. unterschritten.\nDas  in der  Eigentümerstrategie  erwähnte  finanzielle  Ziel einer  Ablieferung  von Fr. 10  Mio. wird\ndamit  nicht  erreicht.\n\nAnlässlich  der  Erstellung  der  städtischen  Jahresrechnung  2013  wurde  von der  IBC eine  dann-\nzumal  erwartete  Ablieferung  von Fr. 9.5  Mio. gemeldet.  Dieser  Wert  floss  auch  in die städtische\nRechnung  ein.  Nachdem  sich  später  herausstellte,  dass  die  Ablieferung  nur  Fr. 8.2  Mio. betrug,\nergab  sich  eine  Differenz  von Fr. 1.35  Mio. In Abänderung  des  Vorschlags  des  IBC-Verwal-\ntungsrats  musste  die IBC - statt  eines  Vortrags  auf  die neue  Rechnung  - der  Stadt  deshalb  wei-\ntere  Fr. 0.95  Mio. als  Zusatzdividende  zu Lasten  der  Rechnung  2013  gutschreiben.  Die restliche\nDifferenz  von  Fr. 0.4  Mio. wurde  zu Lasten  der  Rechnung  2014  in Abzug  gebracht  und  der\nStadt  als  Zusatzdividende  gutgeschrieben,  womit die Differenz  aus  dem  Geschäftsjahr  2013\nnun  ausgeglichen  ist.\n\n2. Verwaltungsrat  / Verwaltungsratspräsidium  / Revisionsstelle\n\nGemäss  Art. 16  IBC-Gesetz  besteht  der  Verwaltungsrat  aus  drei  bis  fünf Mitgliedern.  Die Amts-\ndauer  beträgt  ein Jahr  und  eine  Wiederwahl  ist zulässig.  Folgende  Personen  stellen  sich  für die\nAmtsdauer  2015/16  zur  Wiederwahl.\n\nDr. Gieri Caviezel\nUrs Schädler,  zusätzlich  als  Präsident  des  VR\nSilva Semadeni\nThomas  Tanner,  zusätzlich  als  Vizepräsident  des  VR\nRoland  Tremp\n\nGemäss  Art. 22  Abs.  2 IBC-Gesetz  kann  die gleiche  Revisionsstelle  der  IBC höchstens  fünf\nJahre  in unmittelbarer  Folge  eingesetzt  werden.  Die bisherige  Revisionsstelle  RRT AG Chur\nwurde  erstmals  für das  Geschäftsjahr  2013  gewählt  und  erfüllt somit  diese  Bedingung.  Sie  wird\nfür ein  weiteres  Jahr  vorgeschlagen.  Ihre  Aufgaben  richten  sich  nach  den  aktienrechtlichen\nBestimmungen  des  Obligationenrechts  zur  ordentlichen  Revision.\n\nBeschluss\n\n1. Der Geschäftsbericht  2014  der  IBC Energie  Wasser  Chur  (IBC), bestehend  aus  Jahresbe-\nricht und  finanzieller  Berichterstattung,  wird genehmigt.\n\n\n\n4.\n\n6.\n\n5.\n\n7.\n\n171"IH~fl i Seite  4 von 4\n\n2. Der Bilanzgewinn  von Tfr. 4'756  per  31.  Dezember  2014  wird wie folgt verwendet\n(Beträge  in Tfr.)\n\nGewinnvortrag  Vorjahr\nJahresgewinn  2014\nBilanzgewinn  per  31.  Dezember  2014\nVerzinsung  Dotationskapital  3.36  % von Fr. 60 Mio.\nSaldo\nDividende  an  Stadt  Chur  (2/3 vom Saldo)\nZusätzliche  Dividende  Vorjahr\nZuweisung  an  allgemeine  Reserven\nVortrag  auf  neue  Rechnung\n\n3. Dem  Verwaltungsrat  der  IBC wird Décharge  erteilt.\n\n3\n4'756\n4'759\n\n-2'016\n2'743\n\n-1'800\n-400\n\n543\n\nDie folgenden  Verwaltungsrätinnen  und  -räte  der  IBC werden  für ein  weiteres  Jahr  ge-\nwählt:\nDr. Gieri Caviezel\nUrs Schädler\nSilva Semadeni\nThomas  Tanner\nRoland  Tremp\n\nAls Präsident  des  Verwaltungsrates  wird Urs  Schädler  für ein weiteres  Jahr  gewählt.  Als\nVizepräsident  wird Thomas  Tanner  für ein weiteres  Jahr  gewählt.\n\nAls Revisionsstelle  der  IBC Energie  Wasser  Chur  wird die RRT AG für ein weiteres  Jahr\ngewählt.\n\nMitteilung an\n\nVerwaltungsrat  der  IBC Energie  Wasser  Chur  (IBC)\nGeschäftsleitung  der  IBC Energie  Wasser  Chur  (IBCGL)\nGemeinderat\nFinanzkontrolle  (FIKOA)\nFinanzverwaltung  (FLVS)\n\nNamens  des  Stadtrates\n\n[)1~r St*It~rälidS'yi' Der,@tad~schreib~  /\n1 ~IA A I XA.c_ _' Ü f)\n\n- -vil LA/LAAJfj#rtr'J\n/~rs  Marti /Markus  Frauenfelder\n\n\n


text: \n \n\n  107968 / 163.05 \n\nBericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2015 \n \n \n\nDepartement 1 \n\n \nVorstoss Eingang an Stadtrat \n\nüberwiesen \nBericht Stadtrat \n \n\nPostulat Infanger betr. Public \nPrivate Partnership (PPP) \n\n06.03.2008 19.06.2008 Bedürfnisabklärungen zu verschiedenen Arealnutzungen, etwa im Bereich Sport und Events auf \nder Oberen Au, sind im Gang. Konkret strebt der Stadtrat für die neue Messe-Infrastruktur eine \nPPP-Lösung an. \n\nAuftrag Lurati betr. Video-\nüberwachung in der Stadt \nChur \n\n15.09.2011 02.02.2012 Die Regierung des Kantons Graubünden wird zuhanden des Grossen Rats frühestens im Früh-\nsommer 2015 eine Botschaft betreffend Anpassung des kantonalen Polizeigesetzes erarbeiten. \nDiese Botschaft wird im Herbst 2015 im Parlament behandelt. Nach Verabschiedung dieser Bot-\nschaft durch den Grossen Rat kann die Anpassung des städtischen Polizeigesetzes in Angriff ge-\nnommen werden. \n\nAuftrag Kappeler betr. Einfüh-\nrung Spezialfinanzierungen \nAbwasserbeseitigung und \nAbfallbeseitigung \n\n02.02.2012 10.05.2012 Mit der Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells HRM2 ab 1. Januar 2015 wur-\nden die Vorbereitungen getroffen, um die gewünschten Spezialfinanzierungen in der Rechnung \n2015 auszuweisen. Das Budget 2015 wurde ebenfalls entsprechend erstellt. Die erste Abrechnung \nder Spezialfinanzierungen erfolgt im Rahmen der Rechnung 2015. \n\nAuftrag SP-Fraktion betr. \nPrüfung und Einführung eines \nEinheimischtarifs in Chur \n\n19.09.2013 30.01.2014 Mit der "Chur Card" wurde der Einheimischentarif per 1. Mai 2015 eingeführt. \n\nAntrag auf Abschreibung. \n\nAuftrag GPK betr. Büromate-\nrialeinkauf, Evaluation einer \nneuen Lösung \n\n25.11.2014 18.12.2014 Die Beschaffung von Büro- und Schulmaterial wurde am 15. Mai 2015 öffentlich ausgeschrieben. \nDer Zuschlag für die wirtschaftlich beste Lösung erfolgt durch den Stadtrat. \n\nAntrag auf Abschreibung. \n\n\n\nSeite 2 von 7 \n\n \n\nVorstoss Eingang an Stadtrat \nüberwiesen \n\nBericht Stadtrat \n \n\nAuftrag BDP-Fraktion und \nCVP-Fraktion betr. Ausarbei-\ntung des Projektes Schulhaus \nRingstrasse \n\n08.05.2014 25.09.2014 Die Entwicklung des Areals Ringstrasse geniesst hohe Priorität, ist aber aufgrund zahlreicher Ab-\nhängigkeiten im Bereich Schulraum- und Sportstättenplanung komplex. Der Stadtrat wird noch im \nlaufenden Jahr ein entsprechendes Projekt lancieren. \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 7 \n\n \n\nDepartement 2 \n\n \nVorstoss Eingang an Stadtrat \n\nüberwiesen \nBericht Stadtrat \n\nPostulat Derungs betr. Reali-\nsierung von Sportförderklas-\nsen auf der Sekundarstufe I \n(7. - 9. Schuljahr) \n\nAuftrag Marti-Müller betr. \nAbklärung möglicher Talent-\nklassen (Sport- und Kultur-\nklassen) auf der Sekundar-\nstufe I \n\n13.12.2007 \n \n \n \n\n11.03.2010 \n\n19.06.2008 \n \n \n \n\n17.06.2010 \n\nMit Schreiben vom 11. Februar 2015 teilt der Rechtsdienst des EKUD mit, dass eine Anpassung \nder Verordnung über das Aufnahmeverfahren betreffend Talentklassen (AVOT; BR 412.040) auf \nMitte Jahr erfolgen wird. \n\nUm eine gute Lösung bezüglich des gemischten Führens von Talentklassen mit Sekundar- resp. \nRealklassen in den Niveaufächern zu finden, braucht es weitere zeitaufwändige Abklärungen mit \nanderen Talentklassen (Ilanz, Davos) und dem Kanton. \n\nDie Schuldirektion hat dem Stadtrat deshalb beantragt, das Geschäft im Gemeinderat auf den \n5. November 2015 zu verschieben. Da die Verschiebung für die allfällige Einführung der Talent-\nklassen ab Sommer 2016 keinen negativen Einfluss hat, stimmte der Stadtrat diesem Antrag am \n19. März 2015 zu. \n\nPetition "Kulturraum Chur" 04.09.2010 11.11.2010 Mit der Botschaft "Petition Kulturraum Chur" (Nr. 405.03 vom 14.02.2011) erklärte sich der Stadtrat \nbereit, das Thema Kulturraum in spätestens fünf Jahren wieder aufzunehmen (an der GR-Sitzung \nvom 10. März 2011 nahm der Gemeinderat vom Bericht Kenntnis; GRB Nr. 405.04). \n\nNachdem im Dezember 2012 die Umnutzung der Räumlichkeiten des Palazzo in ein Kulturhaus \nvom Verein Kulturraum Chur abgelehnt worden war, liegt nun ein Betriebskonzept für ein mögli-\nches Kulturzentrum in den Räumlichkeiten der Werkstatt vor. Die GV der Genossenschaft wird im \nMai 2015 über das Betriebskonzept befinden. Stimmen die Genossenschafter/-innen diesem zu, \nwird der Stadtrat eine Botschaft zur Finanzierung des Projekts für die Gemeinderatssitzung vom \n5. November 2015 prüfen.  \n\nAuftrag GPK betr. Erfolgs-\nrechnung 40.4630.01 Bun-\ndesbeiträge \n\n25.11.2014 18.12.2014 Das vom Stadtschulrat beschlossene Reglement "Ausflüge und Projektwochen" vom 18. März \n1998 muss überarbeitet werden, da inhaltliche Anpassungen notwendig sind. Ebenso muss der \ndamit verbundene Kontenplan geändert werden. Angestrebt wird eine Pauschale pro Schülerin und \nSchüler sowie eine Budgetierung der jährlichen Gesamtlagerkosten. Eine Überprüfung der Eltern-\nbeiträge ist zudem notwendig. Die vorgenommenen Anpassungen im Reglement werden der Bil-\ndungskommission vorgelegt und sollen in das Budget 2016 einfliessen. \n\n  \n\n\n\nSeite 4 von 7 \n\n \n\nDepartement 3 \n\n \nVorstoss Eingang an Stadtrat \n\nüberwiesen \nBericht Stadtrat \n\nPostulat Schädler betr. Links-\nabbieger Rosenhügel \n\n16.05.2002 12.09.2002 Die Verkehrslösung ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms. Die Mitfinanzierung durch den \nBund ist im Herbst 2010 vom Bundesparlament beschlossen worden. Das Projekt wird in Zusam-\nmenarbeit mit dem kantonalen Tiefbauamt geplant und finanziert. Die Botschaft zum Projekt wird \ndem Gemeinderat im Oktober 2015 unterbreitet. Der Baubeginn ist neu für Frühling 2016 geplant \nund die Bauarbeiten dauern bis Ende 2017. \n\nMotion Tenchio betr. Wald-\nhausstall/Fürstenwald \n\n \n\n16.12.2004 14.04.2005 Weitere Gespräche haben gezeigt, dass trotz Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ZöBA) eine \nLandabgabe durch die Bürgergemeinde für die Gewinnung von zusätzlichen Parkplätzen wegen \neines landwirtschaftlichen Pachtvertrags im Moment kein Thema ist, ausser bei Realersatz durch \ndie Stadt. Eine allfällige Rodung des verbliebenen Waldstücks für Parkplätze ist laut Amt für Wald \nund Naturgefahren unter Auflagen zwar denkbar, bedingt aber zwingend Ersatzmassnahmen im \nEingangsbereich zum Fürstenwald mit Aufgabe der dortigen Parkplätze, was einem Nullsummen-\nspiel gleich kommt. Sollte der Kanton dennoch eine solche Rodung ablehnen, bietet die Bürgerge-\nmeinde wieder Hand zu Verhandlungen. Als Sofortmassnahme versucht nun die federführende \nDienststelle Grün und Werkbetrieb zusammen mit der Stadtpolizei, wenigstens die Bewirtschaftung \nder vorhandenen und potenziellen städtischen Parkplätze bis zum Sommer 2015 umzusetzen. \n\nPostulat Durisch betr. Ver-\nbesserung Durchgangsver-\nkehr Stadt Chur ins Schanfigg \n\n14.04.2005 21.06.2005 Das Vorhaben "Hochbrücke" ist im Agglomerationsprogramm 2011 - 2014 von der Priorität A in die \nPriorität C zurückgestuft worden. Sowohl der Kanton als auch die Stadt haben im Rahmen der \nVernehmlassung zur Botschaft des Bundesrats interveniert, allerdings ohne Erfolg. Im Agglomera-\ntionsprogramm 2015 - 2018 wurde das Projekt nicht berücksichtigt und befindet sich weiterhin in \nder Priorität C. Dieses Bauvorhaben ist politisch vom Kanton abhängig. \n\n\n\nSeite 5 von 7 \n\n \n\nVorstoss Eingang an Stadtrat \nüberwiesen \n\nBericht Stadtrat \n\nPostulat CVP-Fraktion betr. \nSchulhaus Chur West \n\n31.01.2008 15.05.2008 Im Zuge des gesamtstädtischen Schulraumkonzepts sind die bestehenden Schulhausstandorte mit \nder zu erwartenden Siedlungsentwicklung, insbesondere hinsichtlich Wohnraum, abgeglichen wor-\nden. Dabei ist, in Anbetracht der zu erwartenden Wohnbautätigkeit in Chur West und dem Areal \nKleinbruggen sowie den bereits realisierten Wohnungen im Freifeld, ein Potenzial eines neuen \nStandorts im westlichen Stadtteil (westlich der Plessur) ausgemacht worden. In der Folge wurde im \nRahmen des Prozesses Chur West geprüft, ob sich innerhalb des in Entwicklung befindlichen Are-\nals ein Neubau eines Schulhauses als nachhaltig erweist. Aufgrund der eher peripheren Lage des \nStadtteils Chur West und den Erfahrungen mit den Standorten der Schulhäuser Rheinau und Bar-\nblan hat sich ein Standort in Chur West als nicht zielführend herausgestellt. Ausschlaggebend für \ndiese Beurteilung war unter anderem die Tatsache, dass in Neubaugebieten junge Familien ein-\nziehen und dadurch kurz- bis mittelfristig ein hoher Bedarf an Schulraum besteht, langfristig dieser \naber wieder sehr gering ist, bis ein Generationswechsel innerhalb der Siedlung vollzogen ist. Liegt \ndieses Neubaugebiet am Stadtrand, hat dies zur Folge, dass die schulische Infrastruktur nur wäh-\nrend einer gewissen Zeit vollständig vom Quartier ausgelastet ist. Entsprechend eignen sich des-\nhalb Standorte, die für mehrere unmittelbar angrenzende Gebiete, nach Möglichkeit aus unter-\nschiedlichen Bauzeiten, genutzt werden können. So können kurze Schulwege und eine Einbindung \nins Quartier sichergestellt werden. Im Fall des westlichen Stadtteils von Chur bedeutet dies ein \nStandort auf Höhe des heutigen Fussballplatzes Ringstrasse und/oder der Kaserne. \n\nMit dem Auftrag der BDP- und CVP-Fraktion zur Ausarbeitung eines Schulhauses Ringstrasse \nsowie den Erkenntnissen aus der Schulraumplanung soll das Postulat "Schulhaus Chur West" \nabgeschrieben werden.  \n\nAntrag auf Abschreibung. \n\nPostulat Steidle betr. Mass-\nnahmen gegen die Lärmbe-\nlastung durch die A13 \n\n06.03.2008 19.06.2008 Die Situation mit der fehlenden Kompensation von Landwirtschaftsland präsentiert sich unverän-\ndert. Der Departementsvorsteher 3 wird die Bürgergemeinde im Jahre 2015 erneut in dieser Sache \nkontaktieren. Eine allfällige Umsetzung mit Deponiematerial aus dem Projekt Kantonsspital ist in \nden nächsten Jahren grundsätzlich möglich. Ob der Bedarf für Lärmschutzmassnahmen rechtlich \nausgewiesen ist, ist offen. \n\nPostulat Fopp betr. "Skate-\nanlage" \n\n10.09.2008 11.12.2008 Die Freiraumplanung befindet sich in Zusammenarbeit mit der Liegenschaftenverwaltung in der \nStandortevaluation für eine Skateanlage. Aufgrund des Konzepts Skate Park Chur des Rollbrett \nClubs Chur vom 17. März 2015 wurden die Beurteilungskriterien des Standorts festgelegt. Dieses \nwurde dem Stadtrat vorgestellt.  \n\n\n\nSeite 6 von 7 \n\n \n\nVorstoss Eingang an Stadtrat \nüberwiesen \n\nBericht Stadtrat \n\nAuftrag Durisch betr. Attrakti-\nves Stadtbild - Neugestaltung \nPostplatz Chur \n\n22.10.2009 11.03.2010 Mit dem Projekt "Quaderstrasse" konnte am 14. Dezember 2014 die verkehrsfreie obere Bahn-\nhofstrasse eingeführt werden. Auch die neue Buslinienführung bewährt sich. Am 20. Juni 2015 wird \nder Alexanderplatz gestalterisch mit Platten aus Andeerer Granit fertig erstellt und eingeweiht. Als \nletzte Bauetappe der Bahnhofstrasse ist geplant, das Teilstück Alexanderplatz - Postplatz bis am \n19. Juni 2016 ebenfalls neu zu gestalten. Im Herbst 2015 ist im Weiteren geplant, den Postplatz \nverkehrstechnisch neu auszubilden. Die Massnahme betrifft das Entfernen der beiden Kreisel und \ndie Grabenstrasse neu mit einer Breite von 8.50 m über den Postplatz zu führen. Ein überbreiter \nFussgängerstreifen mit Lichtsignalanlage garantiert das Überqueren der Achse Bahnhofstrasse, \nPoststrasse für den Langsamverkehr. Ziel dieser Massnahmen ist es, den Verkehr zu verflüssigen \nund den öffentlichen Raum zu vergrössern und aufzuwerten. \n\nAuftrag Mazzetta betr. An-\npassung des Mühlbach-\nGesetzes an den Gewässer-\nschutz und den aktuellen \nNutzungsverhältnissen \n\n11.03.2010 17.06.2010 Der Auftrag Mazzetta ist zur Behandlung in der Gemeinderatssitzung vom 5. November 2015 vor-\ngesehen. \n\nAuftrag Fraktionen Freies \nGrünes Bündnis/GLP und SP \nbetr. Einführung einer För-\nderabgabe für Energieeffizi-\nenz und erneuerbare Ener-\ngien \n\n02.02.2012 07.06.2012 Bei der Bearbeitung des Auftrags wurde durch den Rechtskonsulenten festgestellt, dass eine För-\nderabgabe gemäss Art. 38 Abs. 1 IBC-Gesetz mit der Gesetzgebung des Bundes nicht vereinbar \nist. Förderabgaben bzw. Steuern auf Strom und Gas dürfen nicht "voraussetzungslos", d.h. nicht \nals Entgelt für eine spezifische staatliche Leistung oder einen besonderen Vorteil, erhoben werden. \nIn anderen Gemeinden/Städten existieren ähnliche Lösungen, doch sieht dies Art. 38 IBC-Gesetz \nnicht vor. \n\nAntrag auf Abschreibung. \n\nAuftrag BDP zur Verkehrsver-\nflüssigung beim Anschluss \nChur Nord \n\n07.06.2012 12.09.2012 Die Startsitzung mit dem ASTRA als Eigentümer des Kreisels, dem Tiefbauamt Graubünden als \nEigentümer der Deutschen Strasse und der Masanserstrasse sowie der Stadt hat stattgefunden. \nZiel ist es, dass das ASTRA als Eigentümer längerfristig neue Lösungen mit Bezug auf die Ein- \nund Ausfahrten A13 Chur Nord aufzeigt. Nur so kann die Verkehrsproblematik gelöst werden. \nKurzfristige Lösungen wie in der Botschaft vom 6. März 2014 behandelt und aufgezeigt, bringen \nkeine signifikanten Verbesserungen. \n\nAntrag auf Abschreibung. \n\n\n\nSeite 7 von 7 \n\n \n\nVorstoss Eingang an Stadtrat \nüberwiesen \n\nBericht Stadtrat \n\nAuftrag Fraktion Freie Liste \nVerda betr. kostendeckende \nund verursachergerechte \nAbfallentsorgung \n\n24.10.2013 30.01.2014 Der Auftrag Freie Liste Verda ist zur Behandlung in der Gemeinderatssitzung vom 5. November \n2015 vorgesehen und wird mit der zurückgestellten Anpassung der Kehricht-Grundgebühr verbun-\nden (Auftrag Nr. 3, ALÜ 1.0). \n\nAuftrag CVP-Fraktion betr. \nverdichtetes Bauen in Chur \n\n30.01.2014 10.04.2014 Das Thema verdichtetes Bauen fliesst in die nächste Baugesetzrevision ein.  \n\n \n\n \nAktenauflage: Hängige Vorstösse \n \n \n \n \n \nChur, 12. Mai 2015  d84a54fd-b1b8-440f-a596-77365cce3419 \n\n\n