parent_type: agenda

name: 02_Bericht zum Auftrag Jean-Pierre Menge betr. Abtausch Grabenstrasse/Ringstrasse mit dem Kanton Graubünden

format: application/pdf

text: \nBericht \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat\n\n349fa87e-3649-42e1-afc5-9a8f713e260e\n\n140883 / 633.10\n\nAuftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende\n\nbetreffend\n\nAbtausch Grabenstrasse/Ringstrasse mit dem Kanton \n\nGraubünden \n\nAntrag \n\nDer Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen.  \n\nIn der Mobilitätsstrategie 2030 (MSC 2030) wird der Abtausch Grabenstrasse/Ringstrasse als \n\nprüfenswert bezeichnet; der Gemeinderat nahm am 12. September 2019 von der MSC 2030 \n\nKenntnis. \n\nDer Abtausch würde die ganze Ringstrasse und im Gegenzug die Masanserstrasse ab Knoten \n\nRingstrasse – Kreisel Quader – Kreisel Untertor – Postplatz – Obertor – Welschdörfli – Kaser-\n\nnenstrasse bis Kreisel Ringstrasse betreffen. Graben-, Kasernen- und Masanserstrasse (mit Län-\n\nge von ca. 2'680 m im Abtauschabschnitt) befinden sich im Inventar des Kantons Graubünden \n\nund die Ringstrasse (mit Länge von ca. 2'570 m) im Inventar der Stadt Chur, letztere im Verwal-\n\ntungsvermögen der Tiefbaudienste. Nach dem praktisch gleichwertigen Abtausch der Graben-\n\nstrasse mit der Ringstrasse könnten die Graben- und die Kasernenstrasse mit Welschdörfli nut-\n\nzungsgerecht durch die Stadt betreffend Verkehrsführung und Gestaltung umgebaut und genutzt \n\nwerden.  \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\nWas Zustand und Unterhalt betrifft, sind der Postplatz sowie die Grabenstrasse Abschnitt Post-\n\nplatz bis Fontanastrasse bereits inkl. Werkleitungen saniert. Die Masanserstrasse im Abschnitt \n\nKreisel Untertor - Kreisel Quader bis Weisstorkelgasse wurde in den letzten Jahren mit dem kan-\n\ntonalen Tiefbauamt erneuert, ebenso die Grabenstrasse im Abschnitt Engadinstrasse bis und mit \n\nKreisel Brücke Obertor. Dies bedeutet, dass ein grosser Teil der Grabenstrasse und die gesamte \n\nMasanserstrasse im geplanten Tauschabschnitt bereits saniert ist und die Unterhaltskosten die \n\nnächsten Jahre für die Stadt kalkulierbar sind. Ein Abtausch wäre für die Stadt auch aus finanziel-\n\nler Sicht geeignet.\n\n1. Zu Auftrag 1 \n\nDie Stadt prüft einen Abtausch der beiden Strassenabschnitte mit dem kantonalen Tief-\n\nbauamt und wird dabei die Vor- und Nachteile vertieft abwägen und den Abtausch finan-\n\nziell, materiell und politisch würdigen. Für die Stadt wäre es eine Chance, im Zentrum die \n\nGrabenstrasse entsprechend gestalterisch aufzuwerten und die Strassenräume als Gan-\n\nzes unter Berücksichtigung der Verkaufsläden, Gartenrestaurants, Flaniermöglichkeiten \n\nund gezielter Parkierung umzusetzen. Weiter ermöglichte dies der Stadt im Welschdörfli \n\nauch die Überprüfung und Neugestaltung des Verkehrsregimes. Insgesamt würde der \n\nAbtausch im Stadtzentrum grössere Gestaltungsfreiheiten ermöglichen. \n\nVoraussetzung für einen Strassenabtausch sind einerseits die Lärmsanierung der Ring-\n\nstrasse gemäss der Umweltschutzgesetzgebung und andererseits die Überprüfung und, \n\nwo erforderlich, der Ausbau der bestehenden Knoten (9 Kreisel, 1 Lichtsignalanlage \n\n(LSA)) entlang der Ringstrasse. Die Knoten in der Ringstrasse sind alle mit Kreisel gere-\n\ngelt (Ausnahme Masanserstrasse / Ringstrasse mit Lichtsignalanlage). Diese Kreisel \n\nmüssen betreffend Ausbaustandard und Erneuerung überprüft werden. Dazu sind im Ag-\n\nglomerationsprojekt 4 (AP 4) unter Massnahme "Abtausch Grabenstrasse / Ringstrasse" \n\n8.5 Mio. Franken für Projekte in diesem Zusammenhang vorgesehen. Die allfällige Um-\n\nsetzung erfolgt durch die Tiefbaudienste der Stadt Chur mit dem kantonalen Tiefbauamt \n\nund ist im Zeitraum 2024 bis 2027 geplant. Die Massnahme wird mit maximal 40 % durch \n\nden Bund finanziell unterstützt und die Restkosten werden von der Stadt und dem kanto-\n\nnalen Tiefbauamt gleichwertig getragen. \n\nEin Ausbau der Radinfrastruktur ist nicht erforderlich, da an der Ringstrasse beidseitig \n\nbereits durchgehende Radstreifen vorhanden sind und zusätzlich alternative Routen im \n\nAgglomerationsprojekt 4 geplant sind. In diesem Zusammenhang ist eine Fuss- und Ve-\n\nloverbindung (FVV) in Planung, welche von der Haltestelle RhB Chur Wiesental mit An-\n\nschluss FVV Stampaweg / Saluferquartier – Lacuna - Albulastrasse – Fortunastrasse \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n(geplante Schul- und Sportanlage Ringstrasse) – neue Fuss- und Velobrücke Plessur in \n\nder Verlängerung Fortunastrasse mit FVV bis zur Pulvermühle-strasse (Neubau Schul-\n\nhaus FHGR) und weiter über das Gebiet Kleinbruggen bis zur Raschärenstrasse führt. \n\nAuch das Projekt Linksabbieger Rosenhügel an der Südumfahrung (Julierstrasse) wurde \n\ndurch das kantonale Tiefbauamt federführend ebenfalls neu gestartet und wird in Zu-\n\nsammenarbeit mit den städtischen Tiefbaudiensten geplant. Dabei werden die beiden \n\nerwähnten Projekte auch betreffend Verkehrsströme und Verkehrsregime auf den ange-\n\nsprochenen Strassenabschnitten geprüft. Das Agglomerationsprojekt 4 ist im Moment in \n\nder Vernehmlassung und wird vom kantonalen Amt für Raumentwicklung im Sommer \n\n2021 dem Bund zur Prüfung eingereicht. Eine Realisierung ist ab 2024 möglich. \n\nDie Vorsteherin des Departements Bau Planung Umwelt wird sich vor Ende 2021 mit \n\ndem zuständigen Regierungsrat Dr. Mario Cavigelli betreffend den Strassenabtausch zu \n\neinem Gespräch treffen und das weitere Vorgehen inhaltlich und terminlich definieren. \n\n2. Zu Auftrag 2 \n\nDer Stadtrat wird zeitgerecht nach Vorliegen des allfälligen Abtauschvertrags der beiden \n\nStrassenabschnitte das bereits vorliegende Projekt "Zielbild Neugestaltung Grabenstras-\n\nse, Untertor bis Engadinstrasse", das durch die Tiefbaudienste interdisziplinär mit Stadt-\n\npolizei, Stadtentwicklung und Werkbetrieb ausgearbeitet wurde, weiterbearbeiten und ab \n\n2024 gemäss Finanzplan der Stadt umsetzen. Bei Strassenprojekten (ausser Brücken-\n\nbauprojekte) stehen Gestaltungswettbewerbe nicht im Vordergrund. Wie die Projekte \n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: 04_Antwort zur Interpellation Jörg Walter betr. Erhöhung der Wasserzinsen durch die IBC von 1.30 Fr. / m3 auf 1.50 Fr. / m3, auf den 01.01.2021

text: \n \n\n \n\nAntwort \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat \n\n \n3118ed1a-03c1-402f-a796-7eb3e6521511 \n\n \n139819 / 824.70 \n\n \n\n \n\nInterpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende \n\n \n\nbetreffend \n\nErhöhung der Wasserzinsen durch die IBC von 1.30 Fr. / m3 \n\nauf 1.50 Fr. / m3, auf den 01.01.2021  \n\n1. Einleitung \n\nBeim Wasserzins handelt es sich um ein Entgelt für das Recht der Nutzung von Wasser-\n\nkraft, beim Wassertarif um das Entgelt für die Zurverfügungstellung von Trinkwasser \n\ndurch die Wasserversorgung. Die nachfolgenden Ausführungen beschränken sich auf \n\ndas Trinkwasser und den zugehörigen Wassertarif. \n\n1.1 Festsetzung eines Rahmens für den Wassertarif durch den Gemeinderat \n\nAn der Sitzung vom 11. Juni 2015 hat der Gemeinderat beschlossen (GRB.2015.12), den \n\nRahmen für den Wassertarif zwischen Fr. 1.30/m3 und Fr. 1.80 Fr./m3 festzulegen \n\n(Art. 14 Abs. 4 IBC-Gesetz). Innerhalb dieses Rahmens ist der Verwaltungsrat der IBC \n\nfür die konkrete Festlegung des Wassertarifs zuständig (Art. 17 Abs. 4 IBC-Gesetz). In \n\nChur wird die Konzession Wasser jeweils für fünf Jahre an die IBC Energie Wasser Chur \n\nvergeben (IBC Gesetz Art. 3 und Art. 10). Konzession aktuell 1. Januar 2017 - \n\n31. Dezember 2021. \n\nDer Trinkwasserverbrauch in der Schweiz sinkt in den letzten Jahren kontinuierlich, was \n\nbetreffend Wasserverbrauch erfreulich ist. Dementsprechend reduzieren sich die Ein-\n\nnahmen für die Werke. \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 6 \n\n \n\n \n\nDurch die hohen Fixkosten hat Wassersparen für den Verbraucher nicht die erhofften fi-\n\nnanziellen Konsequenzen. Sinkt nämlich der Wasserverbrauch im Versorgungsgebiet \n\ninsgesamt, wälzen sich für die Gesamtgebühren die hohen Fixkosten auf eine kleinere \n\nWasserabgabemenge ab. Dies bedeutet, dass – Fixkosten und variable Kosten zusam-\n\nmengerechnet – sich der Preis pro Kubikmeter Wasser erhöht. Durch Wassersparen \n\nlässt sich deshalb kaum Geld sparen. \n\n1.2 Entwicklung des Trinkwasserverbrauchs \n\nTrinkwasser wird intensiv und vielfältig genutzt. In den Haushalten wird es zum Trinken, \n\nzum Kochen, zu Hygienezwecken, zum Putzen und zum Bewässern verwendet. Auch in \n\nIndustrie und Gewerbe wird Trinkwasser genutzt, ebenso in öffentlichen Dienstleistungs-\n\nbetrieben, etwa zur Speisung von Brunnen, zur Bewässerung und zur Reinigung von Inf-\n\nrastrukturen. Seit Ende der 1970er-Jahre hat der schweizerische Trinkwasserverbrauch \n\ntrotz steigender Bevölkerungszahl abgenommen. Im Jahr 1977 betrug er 500 Liter pro \n\nKopf und Tag, heute sind es noch ca. 300 Liter. In Anbetracht des Rückgangs des \n\nDurchschnittsverbrauchs um rund 24 % seit 2000 kann die Entwicklung des Wasserver-\n\nbrauchs in der Schweiz als positiv bezeichnet werden. In den Haushalten ist der Rück-\n\ngang vor allem auf die immer sparsameren Haushaltgeräte, auf veränderte Gewohnhei-\n\nten, wahrscheinlich aber auch auf die Sensibilisierung der Bevölkerung zurückzuführen. \n\nGebührenübersicht Wassertarif der 50 grössten Städte der Schweiz (vgl. Aktenauflage) \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 6 \n\n \n\n \n\nChur gehörte im 2017 zu den 10 günstigsten Städte der Schweiz. Dies trifft für Chur auch \n\nab 2021 zu. \n\nTrinkwasserverbrauch Schweiz 1978 – 2018 (vgl. Aktenauflage) \n\n \n\nDer Wasserkonsum von Gewerbe und Industrie beträgt rund 46 % vom Konsum der \n\nHaushaltungen. \n\n2. Beantwortung der Fragen \n\n2.1 Wie steht der Stadtrat generell zur Erhöhung der Wasserzinsen? \n\nWie eingangs erwähnt, verwendet der Stadtrat nachfolgend den Begriff "Wassertarif". \n\nDie Zuständigkeit für die Bereitstellung des Trinkwassers für die Churer Bevölkerung liegt \n\nbei der IBC Energie Wasser Chur. Die Gewährleistung der gesetzlich vorgeschriebenen \n\nWasserversorgung ist eine komplexe Aufgabe und umfasst eine kostspielige Infrastruktur \n\nmit Gebäuden, Fassungsanlagen, Reservoire und einem weitverzweigten Rohrleitungs-\n\nnetz. Die anfallenden Kosten verteilen sich auf den Betrieb und Unterhalt, auf Erneue-\n\nrungsbauten und auf die Löhne des Fachpersonals. Der Betrieb muss auf den Tages-\n\nSpitzenverbrauch an Trinkwasser ausgelegt sein, was zur Folge hat, dass die Infrastruk-\n\ntur auf einem hohen Niveau gehalten werden muss. Zusätzlich muss die Wasserversor-\n\ngung auch den Löschschutz garantieren. Das heisst, sie muss überall und zu jeder Zeit \n\ngenügend Löschwasser zur Verfügung stellen können. All dies ergibt hohe Fixkosten vor \n\nallem im Leitungsbau und in der Instandhaltung des Verteilnetzes. Aus diesem Grund \n\n\n\nSeite 4 von 6 \n\n \n\n \n\nsind die Kosten der Wasserversorgungsbetriebe weitgehend unabhängig vom effektiven \n\nWasserverbrauch. Die Festlegung des Wassertarifs ist gemäss Gemeinderatsbeschluss \n\nim gesetzlichen Rahmen an den Verwaltungsrat der IBC delegiert worden. Der Gemein-\n\nderat hat dem Verwaltungsrat der IBC die Kompetenz erteilt, im Rahmen von Fr. 1.30/m3 \n\nbis Fr. 1.80/m3 den Wassertarif festzulegen. Der Stadtrat sieht keine Veranlassung, in \n\ndas Gesetz einzugreifen und unterstützt die aktuelle Festlegung. \n\n2.2 Welche Aussage trifft der Stadtrat zum Verhältnis "jährliche Ausschüttung der IBC \nan die Stadt Chur" – Erhöhung der Wasserzinsen? \n\nDie Trinkwasserversorgung ist nicht gewinnorientiert, sondern richtet sich nach der Kos-\n\ntendeckung. Mit der Erhöhung des Wassertarifs erzielt die IBC keine höheren Gewinne, \n\nvielmehr werden die erhöhten Fixkosten zum Unterhalt und zur Erneuerung gedeckt, dies \n\nwird in der Jahresrechnung jeweils ausgewiesen. Entsprechend steigen die Abgaben an \n\ndie Stadt aufgrund der Tariferhöhung nicht. \n\n2.3 Um wie viele Franken steigt im 2021 die jährliche pro Kopf Belastung bei \nPrivatpersonen mit Wohnsitz in Chur, bei gleichbleibendem Verbrauch? \n\nMit der Erhöhung des Wassertarifs von 1.30 Fr./m3 auf 1.50 Fr./m3 und durchschnittli-\n\nchem pro Kopf Wasserverbrauch der Bevölkerung von 60 m3/Jahr, ergibt sich eine Erhö-\n\nhung von ca. Fr. 12.-- pro Kopf und Jahr oder Fr. 1.-- pro Monat. \n\n2.4 Welche Zusatzkosten kommen durch die Wasserzinserhöhung im 2021 auf die \nWirtschaft, insbesondere auf die KMU's der Stadt Chur zu, bei gleichbleibendem \nTrinkwasserverbrauch? \n\nDie obigen beiden Fragen werden durch die nachfolgende Tabelle beantwortet: \n\nHaushaltsgrösse \n\n(HH) \nWasserkonsum \n\nMehrbelastung 2021 \n\npro Kopf \nBemerkungen \n\n4 Pers. 230 m3/a  Fr. 11.50 \nØ Verbrauch HH \n\n ca. 200 m3/a \n\n3 Pers. 170 m3/a  Fr. 11.33 \nØ Verbrauch HH \n\n ca. 200 m3/a \n\n1 Pers. 60 m3/a  Fr. 12.00  \n\nGewerbe und  \n\nIndustrie (KMU) \n\nca. 46 % des Ø Ver-\n\nbrauchs der Haus-\n\nhalte (92 m3/a) \n ca. Fr. 18.40 pro KMU \n\n\n\nSeite 5 von 6 \n\n \n\n \n\n2.5 Warum begründet die IBC die Wasserzinserhöhung mit der Erstellung von \nTrinkwasserkraftwerken, obschon kein direkter, kausaler Zusammenhang besteht? \n\nDie erwähnte Erhöhung des Wassertarifs (kein Wasserzins und keine Steuer) basiert auf \n\nder Profitcenterrechnung "Trinkwasserversorgung" der IBC. Die Profitcenterrechnung-\n\nStruktur der IBC über alle Sparten (inkl. Entbündelung von Netz, Energie und Abgaben) \n\nist so aufgebaut, dass sämtliche Erlöse und Kosten direkt oder über verursachergerechte \n\nSchlüssel dem entsprechenden Profitcenter zugewiesen werden. Die jährlich so ermittel-\n\nten Über- oder Unterdeckungen pro Profitcenter werden im Folgejahr über entsprechen-\n\nde Tarifanpassungen (Erhöhung oder Senkung) den Kunden weitergegeben. So ist si-\n\nchergestellt, dass es nicht zur Kumulation von Über- oder Unterdeckungen kommt. \n\nIm Profitcenter "Trinkwasser" wird – im Gegensatz zu allen anderen Sparten – kein Ge-\n\nwinn erzielt. Gleichwohl weist dieses Profitcenter trotz einer Tariferhöhung per Mitte 2015 \n\n– mit Ausnahme im 2018 – jährliche Unterdeckungen aus.  \n\nDie Kosten der Trinkwasserkraftwerke (Kapital- und Betriebskosten) werden, wie oben \n\nbeschrieben, einem eigenen Profitcenter belastet. Es findet keine Quersubventionierung \n\nstatt. Der Kausalzusammenhang betrifft ausschliesslich die Nutzung von Synergien beim \n\ngleichzeitigen Bau von Trinkwasserleitungen und Trinkwasserkraftwerken, weshalb ge-\n\nsamthaft für den Wasserreservoirbau Kosten eingespart werden konnten. Für den Was-\n\nsertarif sind nur die Kosten und Aufwendungen für die Wasserleitungen und Wasserre-\n\nservoire relevant. \n\nIn den letzten Jahren stand für die IBC die Erneuerung der Transportleitungen und zuge-\n\nhörigen Versorgungsanlagen zwischen den Quellen im Gebiet Parpan / Lenzerheide und \n\ndem grössten Trinkwasserreservoir St. Hilarien in Chur im Vordergrund. Gleichzeitig mit \n\nden Erneuerungen der Transportleitungen wurden vier neue Trinkwasserkraftwerke reali-\n\nsiert. In diesen neuen Reservoirbauten wurden gleichzeitig auch Kleinkraftwerke mit ei-\n\nner Leistung von rund 5 Gigawattstunden zertifiziertem Ökostrom pro Jahr erstellt. Durch \n\ngemeinsame Bauten (Raumvolumen) der Wasserreservoire und Trinkwasserkraftwerke, \n\nkann das Wasserreservoir günstiger gebaut werden, aber die entsprechenden Abrech-\n\nnungen verlaufen separat. Die Kosten für die Wasserinfrastrukturen (Wasserleitungen \n\nund Wasserreservoire) sind klar ausgewiesen. \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n