parent_type: agenda

name: 01_Botschaft Parzelle Nr. 11959 Rossboden Landabgabe Baurecht InnoQube Immobilien AG

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nBotschaft \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat \n\n \n08480170-3fcb-4244-942b-4d050d48e81b \n\n \n120931 / 512.20.03 \n\n \n\n \n\nParzelle Nr. 11959, Rossboden; Landabgabe im Baurecht an \n\ndie InnoQube Immobilien AG (in Gründung) \n\nAntrag \n\n1. Der Stadtrat wird ermächtigt, ab der Parzelle Nr. 11959 im Rossboden ein Baurechts-\n\ngrundstück mit einer Fläche von 6'493 m2 zur Realisierung eines Innovationszentrums an \n\ndie InnoQube Immobilien AG (in Gründung) abzugeben. \n\n2. Die Landabgabe im Baurecht untersteht gestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung \n\ndem obligatorischen Referendum. \n\nZusammenfassung \n\nDer Stadtrat beabsichtigt, die Parzelle Nr. 11959 im Rossboden im Baurecht an die ortsan-\n\nsässige InnoQube Immobilien AG (in Gründung) abzugeben. Die Baurechtsnehmerin wird \n\nauf dem Grundstück ein Innovationszentrum realisieren. In diesem Innovationszentrum \n\nsollen insbesondere nachhaltige Projekte und Konzepte für die Bauwirtschaft, für die In-\n\ndustrie und für den Tourismus entwickelt und umgesetzt werden. Hauptmotiv für den Ab-\n\nschluss des Baurechtsvertrags ist der volkswirtschaftliche Nutzen für die Stadt Chur aus \n\nder Realisierung des Innovationszentrums (u.a. Schaffung von Arbeitsplätzen, Ansiedlung \n\nvon Unternehmen, Generierung von Steuereinnahmen, Förderung von Jungunternehmen, \n\nGenerierung von neuen Produktideen).  \n\nZu diesem Zweck wurde am 15. Februar 2018 zwischen der Stadt Chur und den Projektini-\n\ntianten InnoQube Swiss AG eine Planungsvereinbarung unterzeichnet, welche u.a. die \n\nThemen Baurechtsvertrag, Arealüberbauung und Wirtschaftsförderung zum Ziel hat. Die \n\nInnoQube Swiss AG übergab das Projekt an die ITW Unternehmensgruppe in Balzers, wel-\n\nche zur Realisierung des Projekts beabsichtigt, die InnoQube Immobilien AG mit Sitz in \n\n\n\nSeite 2 von 9 \n\n \n\n \n\nChur zu gründen. Zusammen mit dem Baurechtsvertrag wird zudem eine weitere Vereinba-\n\nrung zwischen der Baurechtsnehmerin und der Stadt unterzeichnet, welche den Bau-\n\nrechtsvertrag ergänzt und in welcher die Grundsätze der Zusammenarbeit sowie der Wirt-\n\nschaftsförderung definiert werden. \n\nDer Baurechtsvertrag weist eine Laufzeit von 60 Jahren, mit einer optionalen Verlängerung \n\num weitere 20 Jahre, sowie einen jährlichen Baurechtszins von Fr. 117'500.-- aus. \n\n\n\nSeite 3 von 9 \n\n \n\n \n\nBericht \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Projektinitiantin InnoQube Swiss AG hatten die Idee, mit dem Projekt "InnoQube \n\nSwiss" ein neuartiges Bauwerk für die Bauwirtschaft, für die Industrie und für den Tou-\n\nrismus 4.0 zu verwirklichen. Forschung, Entwicklung sowie die Umsetzung von zugehöri-\n\ngen Konzepten sollen im Projekt "InnoQube Swiss" realisiert werden. Geleitet wurden die \n\nProjektinitianten von der Vision: «Wir schaffen in Graubünden ein Zentrum für Innovation, \n\nNachhaltigkeit und Digitalisierung, welche in den ausgewählten Themenbereichen eine \n\ninternationale Präsenz und hohes Ansehen erreicht». \n\nBasierend auf dieser Vision beabsichtigt die Baurechtsnehmerin InnoQube Immobilien \n\nAG (in Gründung), im Areal an der Sommeraustrasse ein Gewerbe- und Dienstleistungs-\n\ngebäude als lebendige Wirtschaftspiazza zu erstellen, welches Mietflächen für Unter-\n\nnehmen mit Forschung und Entwicklung, für Start-ups, sowie Allgemeinflächen mit Ser-\n\nvices zur Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen für die Unternehmen und deren \n\nMitarbeitende anbieten und somit für die Stadt Chur und die Region ein Innovationszent-\n\nrum bilden soll. \n\nUm für das geplante Projekt "InnoQube Swiss" die notwendige Bodenfläche zur Verfü-\n\ngung zu stellen, beabsichtigt die Stadt, der Baurechtsnehmerin InnoQube Immobilien AG \n\n(in Gründung) ein selbständiges und dauerndes Baurecht im Sinn von Art. 675 und \n\nArt. 779 ff. ZGB einzuräumen. \n\nDie Stadt Chur wird von einem grossen volkswirtschaftlichen Nutzen aus der Realisie-\n\nrung dieses Innovationszentrums profitieren. Wesentliche Nutzungspotenziale sind: \n\n- Investitionen ins lokale bzw. regionale Gewerbe durch den Bau des "InnoQube \n\nSwiss"; \n\n- Ansiedlung von Unternehmen; \n\n- Generierung von Steuereinnahmen; \n\n- Schaffung von Arbeitsplätzen; \n\n- Indirekte Wertschöpfung durch die Zulieferbetriebe, welche Aufbau und Betrieb des \n\n"InnoQube Swiss" unterstützen. \n\nAm 15. Februar 2018 hat die Stadt eine entsprechende Planungsvereinbarung mit der \n\nProjektinitiantin InnoQube Swiss AG abgeschlossen (vgl. Aktenauflage). Es wird mit der \n\nBaurechtsnehmerin InnoQube Immobilien AG (in Gründung) eine zusätzliche Vereinba-\n\n\n\nSeite 4 von 9 \n\n \n\n \n\nrung unterzeichnet, welche die Grundsätze der Zusammenarbeit sowie der Wirtschafts-\n\nförderung zwischen der Stadt und der Projektinitiantin definiert (vgl. Aktenauflage). \n\nIn das geplante Innovationszentrum werden rund Fr. 28.8 Mio. investiert, wobei für Be-\n\ntriebseinrichtungen und nutzerspezifische Installationen zusätzliches Kapital bereitge-\n\nstellt werden muss.  \n\n2. Projektstand  \n\nDie Arbeiten am Projekt "InnoQube Swiss" sind bereits weit fortgeschritten. Die Baube-\n\nrechtigte ist derzeit dabei, die notwendigen Planungsarbeiten soweit voranzutreiben, so-\n\ndass möglichst zeitnah nach Abschluss der politischen Entscheidungsprozesse das Bau-\n\ngesuch fertig gestellt und bei den Behörden zur Genehmigung eingereicht werden kann. \n\nGeplant ist ein Innovationszentrum mit einer Geschossfläche von rund 8'500 m2. Die Flä-\n\nchen werden aufgeteilt auf ein Untergeschoss, ein Erdgeschoss sowie drei Oberge-\n\nschosse. Insgesamt sollen 300 Arbeitsplätze für innovative Unternehmen und Start-ups \n\nentstehen. \n\nNachfolgende Visualisierungen geben einen ersten Einblick über das Projekt "InnoQube \n\nSwiss". Nebst den betriebs- und nutzerspezifischen Flächen sind auch ein Restaurant, \n\nein Hotel, eine Kindertagesstätte, eine Event-Fläche sowie verschiedene Serviceeinrich-\n\ntungen zur Nutzung vorgesehen. \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 5 von 9 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nParallel zu den Planungsarbeiten wurden auch bereits Kontakte zu potentiellen Interes-\n\nsenten und möglichen Mietern geknüpft. So wurde u.a. am 4. März 2019 durch InnoQube \n\nmitgeteilt, dass man mit verschiedenen Firmen im IT Bereich in Verhandlungen steht. \n\n  \n\n\n\nSeite 6 von 9 \n\n \n\n \n\nEs zeichnet sich ab, dass für das Projekt "InnoQube Swiss" namhafte Partner, wie die in-\n\nternational agierenden Firmen Würth ITensis, UPGREAT, MICA Ventures, Ecosystem \n\nVentures, Red Bulletin Innovator, allenfalls Microsoft, für das Vorhaben zu gewinnen \n\nsind. Ferner werden zurzeit Verhandlungen mit weiteren international und national aus-\n\ngerichteten Unternehmen geführt. \n\nFür die Start-up-Förderungen stehen Partnerschaften mit den Bildungspartnern Hoch-\n\nschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur, der Startup Academy Schweiz, der Equity \n\nPitcher und der Swiss Startup Factory im Zentrum. \n\nIn das Projekt "InnoQube Swiss" wird ebenfalls eine Kindertagesstätte integriert, welche \n\ndurch den Verein KJBE betreut werden soll. Zusätzlich soll mit dem self-check-in-Motel in \n\nKooperation mit b_smart selection und einem Wellbeing-Angebot dem modernen Mix \n\nzwischen Arbeiten und Erholung Rechnung getragen werden. Abgerundet wird das An-\n\ngebot mit einem eigenen E-Mobility-Bereich. \n\n3. Die Projektbeteiligten \n\nBaurechtsnehmerin ist die InnoQube Immobilien AG (in Gründung) mit Sitz in Chur. Die-\n\nse noch zu gründende AG gehört zur liechtensteinischen ITW-Unternehmensgruppe. \n\nITW steht für Ingenieurunternehmung für Technik und Wirtschaft und kann auf über 45 \n\nJahre Erfahrung in der Planung und Realisierung von Wohnungen, Gewerbe-, Industrie- \n\nund Dienstleistungsgebäuden zurückblicken. 1971 wurde ITW als Einzelunternehmen \n\nvon Werner Vogt gegründet. 1973 wurde daraus die ITW Ingenieurunternehmung AG mit \n\nSitz in Balzers, Fürstentum Liechtenstein.  \n\nDie ITW Unternehmensgruppe mit ihren Gruppengesellschaften ist heute eine führende, \n\nunabhängige Immobilien- und Projektentwicklungsdienstleisterin mit Geschäftsstellen in \n\nLiechtenstein und der Schweiz. Im Kanton Graubünden ist die ITW Unternehmensgruppe \n\nin verschiedene Projekte involviert: u.a. hat die ITW Unternehmensgruppe die neue Klinik \n\nGut in Fläsch gebaut, und sie ist beauftragte Projektentwicklerin für die Quartierplanung \n\n«Serletta Süd» in St. Moritz. Die ITW Unternehmensgruppe verfügt neben einer umfas-\n\nsenden und langjährigen Kompetenz im Projektentwicklungsgeschäft auch über ein in-\n\nternationales Netzwerk zu Partnerfirmen, welche für das Projekt "InnoQube Swiss" von \n\ngrossem Nutzen sein werden. \n\n\n\nSeite 7 von 9 \n\n \n\n \n\n3.1 Vertragspartnerin und Baurechtsnehmerin \n\nDie InnoQube Immobilien AG (in Gründung) ist Vertragspartnerin der Stadt Chur und be-\n\nzahlt u.a. auch den jährlich fälligen Baurechtszins. Sie erstellt das Projekt "InnoQube \n\nSwiss" und vermietet die Flächen an die verschiedenen Firmen aus Wissenschaft und \n\nForschung sowie an die Start-up-Unternehmen. \n\n3.2 Projektinitianten \n\nDie InnoQube Swiss AG mit Sitz in Chur hat das Projekt "InnoQube Swiss" initiiert. Es \n\nbezweckt die Förderung von Innovationen und die Entwicklung von neuartigen Angebo-\n\nten im In- und Ausland. Über ihre Plattform vernetzt und digitalisiert sie Unternehmen. \n\nDie Initianten des "InnoQube Swiss" und Gründer der InnoQube Swiss AG sind Franco \n\nQuinter, Andreas Zindel und Ivo Frei, welche auch den Verwaltungsrat bilden. Als natio-\n\nnal und international tätige Unternehmer entwickeln sie die pulsierende Wirtschaftspiazza \n\nin Chur und verfolgen mit dem "InnoQube Swiss" ein Projekt direkt am Puls des Markts. \n\n4. Baurechtsvertrag mit der InnoQube Immobilien AG (in Gründung) \n\nDer vorliegende Baurechtsvertrag mit der InnoQube Immobilien AG (in Gründung) (vgl. \n\nAnhang), einem Unternehmen der ITW Unternehmensgruppe, beinhaltet neben den \n\nStandardbestimmungen wie Baurechtszins, Heimfall etc. auch Bestimmungen zu wirt-\n\nschaftsfördernden Massnahmen. Diese Massnahmen werden in einer separaten Verein-\n\nbarung als Beilage zum Baurechtsvertrag detailliert und spezifiziert (vgl. Aktenauflage).  \n\n4.1 Baurechtszins \n\nDer Baurechtszins berechnet sich gemäss folgender Standardformel (sh. Aktenauflage): \n\nBaurechtszins = a x Net x \nAVBt \n\nAVBt + SWBt \n\n \nDie folgenden Werte wurden dabei eingesetzt: \n\nNet = Nettoertrag Fr. 1'373'328.-- \n(gemäss Angaben Architektenteam) \n\nAVBt = Absoluter Verkehrswert Boden Fr. 2'695'000.-- \n(gemäss Amt für Schätzungswesen) \n\nSWBt = Substanzwert Bauten und Umgebung Fr. 28'800'000.-- \n(gemäss Angaben Architektenteam) \n\na = Faktor \n  \n\n\n\nSeite 8 von 9 \n\n \n\n \n\nAus diesen Berechnungen resultiert ein Baurechtszins von Fr. 117'500.-- pro Jahr. Die \n\nGrundeigentümerinnen gewähren der Investorin während der ersten fünf Jahre ab Be-\n\nginn der Zahlungspflicht gemäss den nachfolgenden Bedingungen eine Vergünstigung \n\nvon 50 % auf den Baurechtszins. Somit wird von der Baurechtsnehmerin ein jährlicher \n\nBaurechtszins von Fr. 58'750.-- entrichtet. Nach Ablauf der Dauer von fünf Jahren wird \n\ndie Vergünstigung je nach Erfüllungsgrad der Voraussetzungen gemäss Ziff. 4.2 und 4.3. \n\nder als Beilage zum Baurechtsvertrag dienenden Vereinbarung gewährt. \n\nGestützt auf Art. 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Förderung der Wirtschaft (RB 551) kann \n\ndie Stadt bei der Landabgabe Vorzugsbedingungen gewähren (Vergünstigung, Staffe-\n\nlung oder Aufschub von Miet-, Pacht- oder Baurechtszinsen), sofern neue Arbeitsplätze \n\nmit hoher Wertschöpfung geschaffen werden, neue Produkte entstehen oder die Wett-\n\nbewerbsfähigkeit erhöht wird. \n\nDa diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall in optimaler Weise erfüllt sind, hat der \n\nStadtrat im Sinn einer Wirtschaftsförderung ein zweistufiges Vergünstigungsmodell be-\n\nschlossen, mit welchem im "InnoQube Swiss" die Ansiedlungen von innovativen Unter-\n\nnehmen sowie von Start-up-Unternehmen gefördert werden soll. Einerseits profitieren die \n\nProjektinitianten direkt mit einer Reduktion des Baurechtszinses um maximal 30 %, so-\n\nlange im Gebäude folgende öffentliche Nutzungen gegeben sind: Veranstaltungs-Piazza, \n\nKITA, Restaurant, Hotelbetrieb und/oder Start-up-Desk. Andererseits sollen jene Mietflä-\n\nchen gefördert werden, welche innovativen Unternehmen und klassischen Start-up-\n\nUnternehmen zur Verfügung gestellt werden. Die Rabattierung beträgt in diesem Fall \n\nmaximal 20 % des Baurechtszinses und ist gestaffelt bzw. in direkter Abhängigkeit zu \n\nden Mietflächen sowie zur Nutzungsdauer. \n\nDaraus resultiert eine Rabattierung im Sinn einer Wirtschaftsförderung von max. 50 % \n\nauf den Baurechtszins. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass diese Wirtschaftsförderung ver-\n\ntretbar und auch angemessen ist, zumal der volkswirtschaftliche Nutzen des "InnoQube \n\nSwiss" unbestritten ist. \n\nDie Stadt wird die Nutzungen periodisch überprüfen. Sollte sich das Nutzungskonzept \n\nwesentlich ändern, so behält sich die Stadt Anpassungen am Baurechtszins bzw. Anpas-\n\nsungen an den Rabattierungen ausdrücklich vor.  \n\nDie Laufzeit des Baurechtsvertrags wird auf 60 Jahre festgelegt. Zudem wird der Bau-\n\nrechtsnehmerin die Möglichkeit eingeräumt, den Baurechtsvertrag um weitere 20 Jahre \n\nzu verlängern. Das entspricht einer maximalen Laufzeit des Baurechts von 80 Jahren. \n\n\n\n1"Il"I pq\n\nSeite 9 von 9\n\n5. Zeitplan\n\nDer weitere Projektverlauf sieht grob folgende Meilensteine vor.\n\nGenehmigung Baurechtsvertrag durch die zuständigen Instanzen\nEinreichung Baugesuch\nBaubeginn\n\nBetriebsaufnahme "InnoQube Swiss"\n\nJuni 2019\nAugust 2019\n\nDezember 2019\n\nDezember 2021\n\nWir bitten Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur, 14. Mai 2019\n\nNamens des Stadtrates\n\nDll Stldt[Plidet~ Der Stadtschreiber\n\n~vv j-v-\\ -/'i.0,Pìbfx_\n~Idrs Marti Markus Frauenfelder\n\nAnhang\n\nEntwurf Baurechtsvertrag InnoQube Immobilien AG (in Gründung)\n\nAktenauflage\n- Entwurf Vereinbarung als Beilage zum Baurechtsvertrag\n- unterzeichnete Planungsvereinbarung vom 15. Februar 2018\n- Baurechtszinsberechnung per März 2019\n- Mutationsvorschlag vom 1. April 2019\n- Visualisierungen und Baubeschrieb zum geplanten Neubau InnoQube Swiss\n\n\n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nÖffentliche Urkunde \n\n \n\n \n\nBAURECHTSVERTRAG \n\n \n\n \n\n \n\n Die Stadt Chur, UID CHE-150.232.731, zu 3/5 Miteigentum,  \n\nvertreten mit schriftlicher Vollmacht des Stadtrates durch Herr Christopher Richter, Leiter \n\nImmobilien und Bewirtschaftung, \n\nund \n\n die Schweizerische Eidgenossenschaft, UID CHE-424.195.422, zu 2/5 Miteigentum, \n\nvertreten durch das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport \n\n(VBS), armasuisse Immobilien, diese wiederum vertreten mit Vollmacht durch die Stadt \n\nChur, \n\nals Grundeigentümerinnen und Baurechtsgeberinnen, \n\n \n\nsowie \n\n \n\ndie InnoQube Immobilien AG in Chur, UID ………………..(in Gründung!!) \n\nvertreten durch die kollektivzeichnungsberechtigten \n\nals Bauberechtigte, \n\n \n\n \n\nerklären, den folgenden Vertrag über die Errichtung eines selbständigen und dauernden Bau-\n\nrechtes abzuschliessen: \n\n  \n\n\n\n2 \n\nPräambel \n\n \n\nDie Bauberechtigte beabsichtigt, auf der Fläche, welches diesem Baurechtsvertrag zugrunde \n\nliegt, ein Innovationszentrum zu realisieren. In diesem Innovationszentrum sollen insbesondere \n\nnachhaltige Projekte und Konzepte für die Bauwirtschaft, für die Industrie und für den Tourismus \n\nentwickelt und umgesetzt werden. Zu diesem Zweck wird vorliegender Baurechtsvertrag abge-\n\nschlossen. Hauptmotiv für den Abschluss des Baurechtsvertrags ist der volkswirtschaftliche \n\nNutzen für die Stadt Chur aus der Realisierung dieses Innovationszentrums (u.a. Schaffung von \n\nArbeitsplätzen, Ansiedlung von Unternehmen, Generierung von Steuereinnahmen, Förderung \n\nvon Jungunternehmen, Generierung neuere Produktideen). \n\n \n\n \n\nBaurechtsbelastetes Grundstück \n\n \n\n1. Die Stadt Chur ist Eigentümerin der folgenden Liegenschaft im Grundbuch Chur: \n\n \n\nGrundbuch Chur Grundstück Nr. 11959 \n\n \n\nGrundstückbeschreibung \n\nGrundstücksart: Liegenschaft \n\nForm der Führung: Eidgenössisch \n\nLagebezeichnung Rossboden  \n\nPlan-Nr. 99  \n\nFläche: 35'206 m2 \n\nGebäude: Bushaltestelle Medienhaus, Vers.-Nr. 2-659-C \n\nBodenbedeckung: Baurechtsfläche, Wiese, Hecke und übrige befestigte \n\nFläche  \n\n \n\n \n\nAnmerkungen \n\nDatum/Beleg  Bezeichnung \n\n07.09.2017 2017/1380/0  Projektmutation Nrn. 9023 und 9049, ID.2017/000423 \n   \n\n18.04.2018 2018/540/0  Projektmutation Nr. 9052, ID.2018/000141 \n   \n\n30.04.2018 2018/593/0  Projektmutation Nr. 9060, ID.2018/000153 \n   \n\n02.05.2019 2019/634/0  Projektmutation Nr. 9085, ID.2019/000142 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n3 \n\nVormerkungen  \n\nDatum/Beleg  Bezeichnung \n\n07.01.2013 2013/37/0 (L) Obligatorische Bestimmungen des Baurechtsvertrages , \n\nID.2013/000002 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2013/000002 \n\n   \n\n07.01.2013 2013/37/0 (L) Aufhebung des Vorkaufsrechtes der Baurechtsberech-\n\ntigten, ID.2013/000003 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2013/000002 \n\n   \n\n03.05.2017 2017/727/0 (L) Obligatorische Bestimmungen des Baurechtsvertrages, \n\nID.2017/000183 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2017/000182 \n\n   \n\n03.05.2017 2017/727/0 (L) Aufhebung des Vorkaufsrechtes der Baurechtsberech-\n\ntigten, ID.2017/000184 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2017/000182 \n\n   \n\n07.09.2017 2017/1380/0 (L) Obligatorische Bestimmungen des Baurechtsvertrages, \n\nID.2017/000424 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2017/000422 \n\n   \n\n07.09.2017 2017/1380/0 (L) Aufhebung des Vorkaufsrechtes der Baurechtsberech-\n\ntigten, ID.2017/000426 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2017/000422 \n\n   \n\n18.04.2018 2018/540/0 (L) Obligatorische Bestimmungen des Baurechtsvertrages, \n\nID.2018/000139 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2018/000138 \n\n   \n\n18.04.2018 2018/540/0 (L) Aufhebung des Vorkaufsrechtes der Baurechtsberech-\n\ntigten, ID.2018/000140 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2018/000138 \n\n   \n\n30.04.2018 2018/593/0 (L) Obligatorische Bestimmungen des Baurechtsvertrages, \n\nID.2018/000150 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2018/000149 \n\n   \n\n30.04.2018 2018/593/0 (L) Aufhebung des Vorkaufsrechtes der Baurechtsberech-\n\ntigten, ID.2018/000152 \n  gehört zu Dienstbarkeit ID.2018/000149 \n\n \n\n \n\nDienstbarkeiten  \n\nDatum/Beleg  Bezeichnung \n\n27.01.2011 2011/177/0 (L) Immissionsduldung betreffend Betrieb des Schiessplat-\n\nzes Rossboden, Entzug der nachbarlichen Abwehr-\n\nrechte aus Art. 684 ZGB , ID.2011/000026 \n\n  z.G. LIG Chur/1844 \n   \n\n\n\n4 \n\n07.01.2013 2013/37/0 (L) Selbständiges und dauerndes Baurecht für ein Ge-\n\nschäftshaus-Komplex auf einer Fläche von 9'413 m2  \n\nbis 07.01.2073, ID.2013/000002 \n\n  z.G. SDR Chur/12441 \n  gehört zu Vormerkung ID.2013/000002 \n\ngehört zu Vormerkung ID.2013/000003 \n\n   \n\n03.05.2017 2017/727/0 (L) Selbständiges und dauerndes Baurecht für eine Gewer-\n\nbebaute auf einer Fläche von 2'500 m2 bis 03.05.2077, \n\nID.2017/000182 \n\n  z.G. SDR Chur/13323 \n  gehört zu Vormerkung ID.2017/000183 \n\ngehört zu Vormerkung ID.2017/000184 \n\n   \n\n07.09.2017 2017/1380/0 (L) Selbständiges und dauerndes Baurecht für eine Gewer-\n\nbebaute auf einer Fläche von 2'987 m2 bis 07.09.2077, \n\nID.2017/000422 \n\n  z.G. SDR Chur/13325 \n  gehört zu Vormerkung ID.2017/000424 \n\ngehört zu Vormerkung ID.2017/000426 \n\n   \n\n18.04.2018 2018/540/0 (L) Selbständiges und dauerndes Baurecht für eine Ge-\n\nwerbe-/Industriebaute auf einer Fläche von 1816 m2 bis \n\n18.04.2078, ID.2018/000138 \n\n  z.G. SDR Chur/13454 \n  gehört zu Vormerkung ID.2018/000139 \n\ngehört zu Vormerkung ID.2018/000140 \n\n   \n\n30.04.2018 2018/593/0 (L) Selbständiges und dauerndes Baurecht für eine Ge-\n\nwerbe-/Industriebaute auf einer Fläche von 2057 m2 bis \n\n30.04.2078, ID.2018/000149 \n\n  z.G. SDR Chur/13461 \n  gehört zu Vormerkung ID.2018/000150 \n\ngehört zu Vormerkung ID.2018/000152 \n\n   \n\n27.11.2018 2018/1610/0 (L) Fuss- und beschränktes Fahrwegrecht für die Öffent-\n\nlichkeit, ID.2018/000473 \n\n  z.G. Stadt Chur (UID: CHE-150.232.731) \n   \n\n27.11.2018 2018/1610/0 (L) Durchleitungsrecht für Kanalisationsleitung, \n\nID.2018/000474 \n\n  z.G. Stadt Chur (UID: CHE-150.232.731) \n   \n\n27.11.2018 2018/1610/0 (L) Fuss- und Fahrwegrecht, ID.2018/000475 \n\n  z.G. LIG Chur/1844 \n\n \n\n \n\nGrundlasten und Grundpfandrechte \n\nkeine \n\n \n\n\n\n5 \n\nABREDEN MIT DINGLICHER WIRKUNG \n\n \n\nArt \n\n2. Die Stadt Chur und die Schweizerische Eidgenossenschaft als Grundeigentümerinnen \n\nräumen hiermit zugunsten der InnoQube Immobilien AG und zulasten von ???? m2 ihrer \n\nLiegenschaft Grundstück Nr. 11959 ein selbständiges und dauerndes Baurecht nach Mas-\n\nsgabe der Art. 675 und 779 ff ZGB sowie der nachfolgenden Bestimmungen ein. Es wird \n\nim Grundbuch als eigenes Grundstück Nr. 13460 aufgenommen, gestützt auf die Mutation \n\nNr. ……. des Grundbuchgeometers.  \n\n \n\nInhalt \n\n3. Die Bauberechtigte ist befugt, im Rahmen der gesetzlichen, zonenrechtlichen und vertrag-\n\nlichen Bestimmungen auf der belasteten Fläche Bauten, Einrichtungen und Anlagen auf \n\nund unter dem Boden zu erstellen sowie die nicht überbaute Fläche als Umschwung zu \n\nbenutzen. \n\n \n\nZweck \n\n4. Das Baurecht wird zum Zweck der Erstellung eines Innovationszentrums eingeräumt. \n\n \n\nBaurechtsdauer \n\n5. Das Baurecht wird für die Dauer von sechzig Jahren eingeräumt. Es beginnt am Tage des \n\nEintrages dieses Vertrages im Grundbuch und erlischt durch Zeitablauf. \n\n \n\n  \n\n\n\n6 \n\nABREDEN MIT REALOBLIGATORISCHER WIRKUNG \n\n \n\nBaubeginn \n\n6. Mit dem Bau der projektierten Gebäude und der Anlagen ist innerhalb eines Jahres seit \n\nEintragung des Baurechtes im Grundbuch zu beginnen, andernfalls können die Bau-\n\nrechtsgeberinnen die Löschung des Baurechtes im Grundbuch verlangen. \n\n \n\nVerlängerung Baurechtsdauer \n\n7. Die Grundeigentümerinnen räumen der Bauberechtigten im Sinne einer Option das Recht \n\nein, den Baurechtsvertrag um weitere 20 Jahre zu verlängern.  \n\n Zwei Jahre vor Vertragsablauf hat die Bauberechtigte den Grundeigentümerinnen mit ein-\n\ngeschriebenem Brief mitzuteilen, ob die Option ausgeübt wird oder nicht. \n\n \n\nBaurechtszins \n\n8. Für die Einräumung des Baurechtes hat die Bauberechtigte einen jährlichen Baurechts-\n\nzins zu entrichten. Bei Vertragsabschluss beträgt der Baurechtszins CHF 117'506.-- pro \n\nJahr. Die Zinspflicht beginnt sechs Monate nach dem Tage des Baubeginns. Der Bau-\n\nrechtszins ist halbjährlich, jeweils auf den 30. Juni und 31. Dezember an die Grundeigen-\n\ntümerin zu bezahlen. Bei verspäteter Zahlung ist ein Verzugszins von 5 % zu entrichten, \n\ngemäss OR Artikel 104, Abs. 1. \n\n \n\n Bemessungsgrundlagen für den Baurechtszins sind – unter Vorbehalt von Ziffer 9 hier-\n\nnach - der Nettoertrag der Liegenschaft, der absolute Verkehrswert des Bodens und der \n\nSubstanzwert der Baute und Umgebung. Der Baurechtszins entspricht dem Anteil des \n\nabsoluten Verkehrswertes des Bodens an der Wertsumme von Bodenwert und Substanz-\n\nwert der Baute, und wird mit Hilfe der nachfolgenden Formel ermittelt: \n\n \n\n Baurechtszins =                   a x NEt x          AVBt         \n                                                              AVBt + SWBt \n\n \n\nDabei ist verstanden unter \n\nNEt Nettoertrag: der um die Unterhalts-, Betriebs- und Verwaltungskosten sowie \n\ndie Abschreibungen (branchenüblicher Prozentsatz für Altersentwertung und \n\nAbnützung) geminderte Jahresertrag, der nach kaufmännischer Bewirtschaf-\n\ntung erzielt wird, beziehungsweise erzielt werden könnte und für die Verzin-\n\nsung des Bodens und der Bauten und Anlagen zur Verfügung steht. Sollten \n\n\n\n7 \n\nbei teilweiser oder gänzlicher Vermietung des Baurechtsgrundstücks die \n\nMietzinse deutlich (über 10% Abweichung) tiefer sein als die orts- und quar-\n\ntierüblichen Mietzinse, so haben die Baurechtsgeberinnen das Recht, die \n\nMietzinse anhand von Schätzungen des kantonalen Amtes für Immobilien-\n\nbewertung anzuwenden. \n\nJahresertrag:  (=Bruttoertrag), der nach kaufmännischer Bewirtschaftung  \n\n im Anpassungszeitraum erzielt wird beziehungsweise er-\n\nzielt werden könnte und für die Verzinsung des Bodens, \n\nder Bauten und Anlagen zur Verfügung steht.  \n\n./. 10% des Jahresertrages als Pauschalabzug für die Unterhalts-, \n\nBetriebs- und Verwaltungskosten sowie die Abschreibun-\n\ngen. Ein höherer Pauschalabzug ist seitens des Baube-\n\nrechtigten zu belegen. \n\n= Nettoertrag \n\n  \n\nAVBt Absoluter Verkehrswert des Bodens: der Preis, den ein Dritter für den Erwerb \n\neines gleichen oder ähnlichen Grundstücks in unbebautem Zustand unter \n\nnormalen Verhältnissen zahlen würde. \n\n \n\nSWBt Substanzwert (= Zeitwert) der Baute: der um den branchenüblichen Prozent-\n\nsatz für Altersentwertung und Abnützung (Abschreibungen) geminderte \n\nPreis, der für die Wiederherstellung der Bauten und Anlagen unter normalen \n\nVerhältnissen zu zahlen wäre. \n\n \n\na Faktor: Dieser ist gleich 1. Werden Vergünstigungen im Sinne des Gesetzes \n\nzur Förderung der Wirtschaft vom 11. März 2012 gewährt, kann der Faktor \n\nfür die vorgesehenen Zeiträume kleiner als 1 sein. \n\n \n\nDie Ermittlung von Nettoertrag (resp. Bruttoertrag), absolutem Verkehrswert des Bodens \n\nund Substanzwert der Baute erfolgt durch Bewertungen des kantonalen Amtes für Immo-\n\nbilienbewertung. Der absolute Verkehrswert des Bodens wird jeweils im Vorfeld der an-\n\nstehenden Anpassung durch ein Gutachten des kantonalen Amtes für Immobilienbewer-\n\ntung festgelegt. Basis für die Ermittlung von Nettoertrag (resp. Bruttoertrag) und Substanz-\n\nwert bildet die zum Zeitpunkt der Anpassung vorliegende kantonale Gebäudeschätzung. \n\nIst die jeweilige Gebäudeschätzung älter als ein Jahr, werden der Nettoertrag (resp. Brut-\n\ntoertrag) auf Grund des Landesindexes der Konsumentenpreise, Gruppe Wohnen und \n\n\n\n8 \n\nEnergie, und der Substanzwert auf Grund des kantonalen Gebäude- und Versicherungs-\n\nindexes angepasst. Es steht den Parteien jedoch frei, frühzeitig eine aktuelle kantonale \n\nGebäudeschätzung zu beantragen. \n\nDie jeweiligen Kosten für ein entsprechendes Gutachten des absoluten Verkehrswertes \n\ndes Bodens und/oder eine kantonale Gebäudeschätzung gehen zu Lasten der Baube-\n\nrechtigten. \n\n \n\nMindest-Baurechtszins \n\n9. Der Baurechtszins (ohne Vergünstigung, brutto) berechnet sich im Minimum aber in jedem \n\nFalle nach der Formel: \n\nBaurechtsbelastete Fläche x Verkehrswert des Bodens x den um 0.5 % erhöhten Refe-\n\nrenzzinssatz des Bundes für Wohnbauten, auf Viertelprozente auf- oder abgerundet. Da-\n\nbei darf ein Mindestzinssatz von 3 % nicht unterschritten werden.  \n\nDer Verkehrswert des Bodens ist vom kantonalen Amt für Immobilienbewertung festzule-\n\ngen. Die Kosten gehen zulasten der Bauberechtigten. \n\n \n\n10. Anpassung des Baurechtszinses \n\n Der Baurechtszins wird nach Fertigstellung der Baute aufgrund der Schätzungseröffnung \n\ndes Kantonalen Amtes für Immobilienbewertung definitiv festgesetzt. Danach wird der \n\nBaurechtszins alle fünf Jahre ab dem Tage der Zinspflicht den im Anpassungszeitpunkt \n\ngeltenden Werten (Bruttoertrag, absoluter Verkehrswert des Bodens, Substanzwert der \n\nBaute, Faktor) angepasst. \n\n \n\nOrdentlicher Heimfall \n\n11. Beim ordentlichen Heimfall, d.h. beim Erlöschen des Baurechts infolge Zeitablaufes oder \n\nVereinbarung der Beteiligten gehen sämtliche im Baurecht erstellten Gebäulichkeiten und \n\nAnlagen in das Eigentum der Baurechtsgeberinnen über. Fünf Jahre vor dem Heimfallter-\n\nmin nehmen die Parteien entsprechende Verhandlungen auf. \n\n \n\n Sind Gebäude und Anlagen zum Zeitpunkt des Erlöschens des Baurechts nicht vollständig \n\nwertlos, sind die Baurechtsgeberinnen unter Vorbehalt von Referendumsrechten und  \n\nFinanzkompetenzen gemäss der Stadtverfassung bereit, für die übernommenen Gebäude \n\nund Anlagen der Bauberechtigten eine Entschädigung zu entrichten. Die Heimfallentschä-\n\ndigung wird fällig auf den Tag des Erlöschens des Baurechts oder auf den Tag der Über-\n\ntragung des Baurechts auf die Baurechtsgeberinnen. Die Entschädigungsansprüche der \n\n\n\n9 \n\nBauberechtigten bleiben in erster Linie den Hypothekargläubigern verhaftet, ohne deren \n\nEinwilligung eine Auszahlung der Entschädigungssumme nicht stattfinden kann. \n\n \n\n Bemessungsgrundlagen für die Ermittlung des dannzumaligen Marktwertes sind der \n\ndannzumalige Substanzwert der Baute und der dannzumalige absolute Verkehrswert des \n\nBodens. Die Heimfallentschädigung entspricht jenem Anteil am Marktwert der Liegen-\n\nschaft, welcher dem Anteil des Substanzwertes der Baute an der Wertsumme von Sub-\n\nstanzwert der Baute und absolutem Verkehrswert des Bodens entspricht und mit Hilfe der \n\nnachfolgenden Formel ermittelt wird: \n\n \n\n Heimfallentschädigung =  a x MWLt x      SWBt         \n  SWBt + AVBt \n\n  \n\nDabei ist verstanden unter \n\n MWLt Marktwert der Liegenschaft: der Preis, der bei einem Verkauf der Liegen-\n\nschaft als Ganzes (das heisst Boden und Baute) unter normalen Verhältnis-\n\nsen im Heimfallzeitpunkt erzielt würde. \n\n SWBt Substanzwert der Baute: der um den branchenüblichen Prozentsatz für Al-\n\ntersentwertung und Abnutzung (Abschreibung) geminderte Preis, der für die \n\nWiederherstellung der Bauten und Anlagen unter normalen Verhältnissen im \n\nHeimfallzeitpunkt zu zahlen wäre. \n\n AVBt Absoluter Verkehrswert des Bodens: der Preis, den ein Dritter für den Erwerb \n\neines gleichen oder ähnlichen Grundstücks in unbebautem Zustand unter \n\nnormalen Verhältnissen im Heimfallzeitpunkt zahlen würde. \n\n a Faktor: Durch die marktkonforme Baute ist der Faktor für den ordentlichen \n\nHeimfall mit 0.7 begründet. \n\n \n\n Die Ermittlung des Marktwertes der Liegenschaft, des Substanzwertes der Baute und des \n\nabsoluten Verkehrswertes des Bodens erfolgt durch das kantonale Amt für Immobilienbe-\n\nwertung. Die Kosten für die Schätzung übernehmen die Parteien je zur Hälfte. \n\n \n\n Alle auf dem Baurechtsgrundstück lastenden dinglichen Rechte (Grundpfandrechte, \n\nGrundlasten und Dienstbarkeiten) sind durch die Bauberechtigte auf Vertragsende hin ab-\n\nzulösen bzw. aufzuheben. \n\n  \n\n\n\n10 \n\nVorzeitiger Heimfall \n\n12. Beim vorzeitigen Heimfall des Baurechtes gemäss Art. 779 f ZGB gilt für die Heimfallent-\n\nschädigung der Grundsatz von Art. 779 g ZGB. Die Bezahlung der Heimfallentschädigung \n\nerfolgt Zug um Zug gegen Abgabe der Erklärung betreffend Übertragung des Baurechtes \n\nan die Baurechtsgeberinnen zuhanden des Grundbuchamtes. \n\n \n\nAltlasten \n\n13. Bei einem allfällig erforderlichen Rückbau der heimfallenden Bauwerke (z.B. gemäss Bun-\n\ndesgesetz über den Umweltschutz) hat die Bauberechtigte als Verursacherin für die Kos-\n\nten der Entsorgung aufzukommen. Die Baurechtsgeberinnen als Grundeigentümerinnen \n\nhaben in diesem Fall das Recht auf die Bauberechtigte Rückgriff zu nehmen, sollte sich \n\nherausstellen, dass Verunreinigungen im Boden vorhanden sind oder Materialien verwen-\n\ndet wurden, die nach den dannzumal geltenden Bestimmungen entsorgt werden müssen. \n\n \n\nNutzung \n\n14. Die Bauberechtigte stellt für sich und für allfällige Rechtsnachfolger sicher, dass die Nut-\n\nzung des Baurechtsgrundstücks gemäss Präambel dieses Vertrages erfolgt.  \n\nSpätere Änderungen der Bauwerke und der Gestaltung der Freiflächen sowie Nutzungs-\n\nänderungen sind zulässig, soweit sie zonenkonform sind und die gesetzlichen Bestim-\n\nmungen erfüllen und die ursprüngliche Zielsetzung gemäss Präambel erhalten bleibt. \n\n \n\nZufahrt ab La-Nicca-Strasse \n\n15. Zur Erschiessung des Baurechtsgrundstücks dient der bereits bestehende Weg ab der \n\nLa-Nicca-Strasse. Dabei handelt es sich zum heutigen Zeitpunkt um einen Fussweg für \n\ndie Öffentlichkeit mit beschränktem Fahrwegrecht. Der Wegabschnitt auf der Baurechts-\n\nfläche ist durch die Bauberechtigte auf ihre Kosten zu asphaltieren und zu unterhalten. \n\nDie Bauberechtigte hat jedoch weiterhin zu dulden, dass der Weg auch künftig durch die \n\nÖffentlichkeit als Zugang und als beschränkte Zufahrt zum und vom Grundstück Nr. 1844 \n\nbenützt werden darf. \n\n \n\nVerlegung von Leitungen \n\n16.  Allfällige zum Vorschein kommende Leitungen hat die Bauberechtigte auf eigene Kosten \n\nzweckdienlich zu verlegen und eventuell entstandene Schäden zu übernehmen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n11 \n\n \n\nSteuern, Abgaben und Gebühren \n\n17.  Steuern, Abgaben, Gebühren und Beiträge an Strassen- und Kanalisationsbauten, die \n\nvom Boden- oder Gebäudewert berechnet oder die infolge der Errichtung und Benützung \n\nder Bauten geschuldet werden, sind von der Bauberechtigten allein zu tragen. Die Bau-\n\nberechtigte hat allfällige Vermessungs-, Parzellierungs- und Schätzungskosten, sowie die \n\nzukünftigen Kosten des Baurechtsvertrages zu übernehmen. \n\n \n\nÜbertragbarkeit \n\n18. Das Baurecht ist übertragbar und vererblich. Die Übertragung des Baurechts bedarf der \n\nGenehmigung der Baurechtsgeberinnen. Die Genehmigung kann nur verweigert werden, \n\nwenn der Erwerber nicht kreditwürdig ist. \n\n \n\nWeitere beschränkte dingliche Rechte \n\n19. Bei der Einräumung von Unterbaurechten darf kein Baurechtszins vereinbart werden, wel-\n\ncher den Baurechtszins pro Quadratmeter des vorliegenden Vertrages übersteigt. Bei Ver-\n\nletzung dieser Verpflichtung steht den Baurechtsgeberinnen gegenüber der Bauberech-\n\ntigten eine Konventionalstrafe in der Höhe der entsprechenden Zinsdifferenz zu. \n\n \n\nVorzeitige Rückgabe von Teilflächen, Durchleitungsrechte \n\n20. Sollte im Verlauf der Baurechtsdauer ein Teil der baurechtsbelasteten Liegenschaft durch \n\ndie Stadt Chur oder den Kanton Graubünden für die Erstellung von öffentlichen Strassen, \n\ndie Durchleitung von Kanalisationen oder anderen Leitungen beansprucht werden, so hat \n\ndie Bauberechtigte das benötigte Terrain ohne Entschädigung zur Verfügung zu stellen \n\nund das Baurecht auf dem betreffenden Terrainabschnitt löschen zu lassen bzw. die er-\n\nforderlichen Durchleitungsrechte zu gewähren. Vorbehalten bleiben die gesetzlichen Er-\n\nsatzansprüche. \n\n \n\nEnergiebezug \n\n21. Der Wärmebedarf für die Warmwasseraufbereitung und die Raumheizung ist mit erneu-\n\nerbarer Energie, mit Fernwärme oder mit Gas ab öffentlichem Versorgungsnetz zu de-\n\ncken. \n\n Im Gebiet Sommerau-/ Rossbodenstrasse ist der Aufbau eines Anergie-Netzes seitens \n\nder IBC vorhanden. Die Bauberechtigte verpflichtet sich, ihre Liegenschaft resp. ihr Ge-\n\nbäude an das Anergie-Netz der IBC anzuschliessen, sofern die notwendigen Kapazitäten \n\n\n\n12 \n\nsowohl zum Heizen als auch zum Kühlen zum Zeitpunkt des Baugesuchs zu wirtschaftli-\n\nchen Konditionen garantiert werden können. \n\n \n\nÜberschüssiger Humus \n\n22. Der vom Bauberechtigten auf dem Baurechtsareal nicht benötigte überschüssige Humus \n\nist den Baurechtsgeberinnen bei Bedarf unentgeltlich zu überlassen. \n\n \n\nVormerkung \n\n23. Die Vertragsparteien vereinbaren hiermit, die hiervor vereinbarten obligatorischen Be-\n\nstimmungen für deren Verbindlichkeit auch für Rechtsnachfolger und sonstige künftige \n\nBerechtigte am Baurechtsgrundstück oder an der belasteten Liegenschaft im Grundbuch \n\nvorzumerken. Die Vormerkung ist auf den Grundstücken Nrn. 11959 und 13460 mit fol-\n\ngendem Stichwort vorzunehmen.  \n\n "Obligatorische Bestimmungen des Baurechtsvertrages" \n\n \n\n \n\n \n\nWEITERE BESTIMMUNGEN \n\n \n\nWirtschaftsförderung \n\n24. Mit dem Baurechtszins zu verrechnen sind Vergünstigungen der städtischen Wirtschafts-\n\nförderung, welche in einer separaten Vereinbarung geregelt werden. \n\n \n\nGewährleistung \n\n25. Jede Gewährleistung im Sinne des Schweizerischen Obligationenrechtes, insbesondere \n\nin Bezug auf die Bodenbeschaffenheit, wird seitens der Baurechtsgeberinnen wegbedun-\n\ngen. \n\n \n\nErschliessung und Finanzierung \n\n26. Die Erschliessung und die Vorfinanzierung der Erschliessungskosten erfolgen durch die \n\nStadt. Am Bau der Sammelstrasse beteiligt sich die Stadt mit 60 %. Die übrigen 40 % \n\nwerden proportional auf die Baurechtsnehmer links und rechts der Sammelstrasse verteilt, \n\nrespektive ist durch diese zu finanzieren. Der ordentliche (betriebliche) Unterhalt von \n\nStrasse und Kanalisation, wie Strassensäuberung, Schneeräumung, usw. ist in den Bau-\n\n\n\n13 \n\nrechtszins einberechnet. Der ausserordentliche Unterhalt der Strasse (bauliche umfas-\n\nsende Sanierung, usw.) wird analog dem Kostenverteiler des Baues der Erschliessungs-\n\nanlagen im Perimeter-/Beitragsverfahren den Baurechtsnehmern überwälzt. Die Sammel-\n\nstrasse ist Eigentum der Stadt Chur. Sofort nach der Beurkundung dieses Baurechtsver-\n\ntrages werden Erschliessungskosten im Umfang von CHF 45'000.-- in Rechnung gestellt \n\n(prozentualer Anteil = 34.09 %). Die Abrechnung mit den Baurechtnehmern erfolgt letztlich \n\nzu den ausgewiesenen effektiven Erschliessungskosten. \n\n \n\nVorkaufsrecht \n\n27. Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Bauberechtigten wird hiermit aufgehoben. Die Aufhe-\n\nbung ist auf der baurechtsbelasteten Liegenschaft vorzumerken. \n\n \n\nPfandrecht \n\n28. Die Bauberechtigte sichert den Anspruch der Grundeigentümerin auf den Baurechtszins \n\ndurch eine Grundpfandverschreibung in Form einer Maximalhypothek in der Höhe von \n\nCHF 352'500.--, entsprechend dem dreifachen jährlichen Baurechtszins, lastend an \n\n1. Pfandstelle. Die Bauberechtigte bestellt hiermit das Baurechtsgrundstück im Sinne der \n\ngesetzlichen Bestimmungen als Grundpfand. \n\n Sinkt die Höhe der Pfandsicherheit unter den zweifachen Betrag des Jahreszinses, so hat \n\ndie Bauberechtigte von sich aus die Grundpfandverschreibung zugunsten der Grundei-\n\ngentümerin zu erhöhen oder eine neue im nächsten freistehenden Rang zu errichten, so \n\ndass wieder drei jährliche Baurechtszinse von der Grundpfandsicherheit erfasst sind. \n\n \n\nKosten und Gebühren  \n\n29. Die Kosten dieses Vertrages, die Beurkundungs- und Grundbuchgebühren sowie sämtli-\n\nche Vermessungs- und Vermarkungskosten sind je zur Hälfte von den Baurechtsgeberin-\n\nnen und der Bauberechtigten zu bezahlen. \n\n \n\nMutationsplan \n\n30. Die Begründung des Baurechtes erfolgt gemäss beiliegendem Mutationsplan vom \n\n………………, welcher einen integrierenden Bestandteil dieser Urkunde bildet. Mit der Un-\n\nterzeichnung der Mutation Nr. …….. durch die Vertragsparteien werden die Baurechtsflä-\n\nche und der Grenzverlauf anerkannt. Da die Grenzen erst zu einem späteren Zeitpunkt \n\nvon Amtes wegen abgesteckt und vermarkt werden, hat das Grundbuchamt gemäss Art. \n\n126 GBV auf den Grundstücken Nrn. 11959 und 13460 die Anmerkung „Projektmutation“ \n\nvorzunehmen. Der zuständige Geometer meldet nach erfolgter Vermarkung die Löschung \n\n\n\n14 \n\nder Anmerkung an oder teilt mit, dass eine Korrekturmutation erfolgen wird und die An-\n\nmerkung zu einem späteren Zeitpunkt im Grundbuch gelöscht werden kann.  \n\n \n\nStreitigkeiten \n\n31. Für die Beurteilung von Streitigkeiten aus diesem Vertrag sind die ordentlichen Gerichte \n\nzuständig. Gerichtsstand ist Chur. \n\n \n\nGenehmigung \n\n32. Die Einräumung dieses Baurechts resp. die Bestimmungen des vorliegenden Vertrages \n\ngelten vorbehältlich der Zustimmung durch die zu genehmigenden Instanzen. \n\n \n\n \n\nGRUNDBUCHANMELDUNG \n\n \n\nAnmeldung \n\n33. Die Parteien melden hiermit folgendes zur Eintragung ins Grundbuch Chur an: \n\n 1. Begründung des Baurechtes und dessen Aufnahme als Grundstück. \n\n 2. Vormerkung der obligatorischen Bestimmungen. \n\n 3. Eintragung der Maximalgrundpfandverschreibung. \n\n 4. Anmerkung “Projektmutation“. \n\n \n\nChur, den  \n\n \n\nFür die Baurechtsgeberinnen Die Bauberechtigte \n\nStadt Chur InnoQube Immobilien AG \n\n \n\n \n\n______________________ ______________________ \nChristopher Richter  \n \n\n \n\n ______________________ \n  \n \n\n\n


text: \n1.\n2.\n3.\n\n4.\n\n5.\n6.\n7.\n8.\n9.\n10.\n11.\n12.\n\nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nlili lili lili\n\n'1, *lili Stadt Chur\n\nTeilrevision Grundordnung 2014\n\nAntrag\n\n13.\n\n106964 / 631 10 20\n\nDie Teilrevision der Grundordnung 2014 umfasst die nachstehenden 13 Rekapitulations-\n\npunkte, bestehend aus 41 Revisionspunkten. Die Rekapitulationspunkte 1 bis 6 (Revisi-\n\nonspunkte Baugesetz, Zonenplan und Genereller Gestaltungsplan) sind zuhanden der\n\nVolksabstimmung zu verabschieden. Die Rekapitulationspunkte 7 bis 13 (Revisionspunkte\n\nGenereller Erschliessungsplan) sind vom Gemeinderat zur erlassen. Die folgenden 13 Re-\n\nkapitulationspunkte werden genehmigt:\n\nSchulhausstandort Ringstrasse; Anpassung Zonenplan\n\nSchulanlage Masans und Truppenunterkunft; Anpassung Zonenplan\n\nGesundheitsresort Fontanaspital; Anpassung Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan\n\nund Ergänzung Baugesetz\nEinzonungen/Auszonungen; Anpassung Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan und\n\nErgänzung Baugesetz\nDefinition Arbeitszone; Präzisierung Baugesetz\n\nNachführungen; Anpassung Zonenplan und Genereller Gestaltungsplan\n\nRossbodenstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nSchönbühlstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nWingertweg - Sonnhaldenstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nPark & Ride Chur Nord; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nSchulhausstandort Ringstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nVerkehrsknoten Rheinfels-, Raschären-, Sommeraustrasse; Anpassung Genereller\n\nErschliessungsplan\n\nParkierungsbereiche der Einzonungen bzw. der Auszonung; Anpassung Genereller\n\nErschliessungsplan vorbehältlich Beschluss der Zonenplananpassung im Rekapitula-\n\n\n\n11~fl 1 Seite 2 von 19\n\ntionspunkt 4 "Einzonungen/Auszonungen" und Annahme der Zonenplananpassung\n\ndurch das Stimmvolk\n\nZusammenfassung\n\nDie Grundordnung der Stadt besteht aus dem Baugesetz, dem Zonenplan, dem Generellen\nGestaltungsplan und dem Generellen Erschliessungsplan. Im Sinne einer rollenden Pla-\nnung wird die Grundordnung im Rahmen der bestehenden Raumstruktur, basierend auf\ndem Stadtentwicklungskonzept 2003 und der Grundordnung aus dem Jahr 2007, ange-\npasst. Die Teilrevision behandelt vordringliche Bedürfnisse, Pendenzen aus vorgängigen\nPlanungen sowie Nachführungen, Planverbesserungen von untergeordneter Bedeutung\nund Anpassungen bezüglich übergeordneten Rechts. Die vordringlichen Revisionsanlie-\ngen sind die Änderungen in Zusammenhang mit Schulhausstandorten und die Einführung\neiner Spezialzone für ein Gesundheitsresort beim Fontanaspital.\n\nInsgesamt sind in 13 Rekapitulationspunkten 41 Revisionspunkte vorgesehen, welche im-\nmer eines oder mehrere Planungsinstrumente der Grundordnung betreffen. Die teilweise\nZusammenfassung verschiedener Revisionspunkte in einen Rekapitulationspunkt ist be-\ndingt durch übergeordnete Vorgaben aus dem im 2014 in Kraft getretenen revidierten Bun-\n\ndesgesetz über die Raumplanung (RPG). Einzonungen und Neuausscheidungen von\n\nWohn-, Misch- und Zentrumszonen müssen bis zum Vorliegen eines neuen kantonalen\nRichtplans und einer Revision der kantonalen Raumplanungsgesetzgebung flächenmässig\n\nkompensiert werden. Die Rekapitulationspunkte 7 bis 13 sind Revisionspunkte, welche den\nGenerellen Erschliessungsplan betreffen.\n\n\n\nBericht\n\n1. Ausgangslage und Zielsetzung\n\nI ~fi I Seite 3 von 19\n\nSeit der Inkraftsetzung der Gesamtrevision der Grundordnung im Jahr 2007 und der letz-\nten Teilrevision. die 2010 genehmigt wurde. haben sich die wirtschaftlichen, sozialräumli-\nchen und räumlich-funktionalen Gegebenheiten verändert. Es ist an verschiedenen Orten\nein Optimierungs- und Nachführungsbedarf für die Nutzungsplanung entstanden. Dieser\nbetrifft die wirtschaftliche und bauliche Entwicklung der Stadt, die Sicherung von Schul-\n\nhausstandorten und öffentlichen Räumen sowie Aspekte des Natur- und Heimatschut-\nzes\n\nMit der vorliegenden Teilrevision sollen die für eine nachhaltige, wirtschaftliche Entwick-\nlung sowie für die öffentlichen Infrastrukturen der Stadt erforderlichen Anpassungen an\nder Grundordnung vorgenommen werden. damit die Stadt sich den zu erwartenden Ver-\n\nänderungen entsprechend weiterentwickeln kann  Die Massnahmen im Zonenplan und\nim Generellen Gestaltungsplan zielen insbesondere auf eine bedürfnisgerechte Nutzbar-\nkeit von bisher oder absehbar ungenügend genutzten Flächen ab Damit wird die Sied-\nlungsentwicklung nach innen gefördert und es werden Voraussetzungen geschaffen. um\nmit den städtischen Infrastrukturen angemessen auf die Siedlungsentwicklung reagieren\nzu können. Mit den Massnahmen im Generellen Erschliessungsplan sollen Vorausset-\nzungen geschaffen werden, um die Verkehrsinfrastruktur insbesondere im Bereich Lang-\n\nsamverkehr auszubauen\n\nAls konzeptionelle Grundlage dient nach wie vor das Churer Stadtentwicklungskonzept\naus dem Jahr 2003, das auch Grundlage für die Gesamtrevision 2007 bildete Somit be-\nwegen sich die vorgesehenen Anpassungen im Rahmen der bestehenden Raumstruktu-\n\nren und innerhalb des damals aufgezeigten Entwicklungsszenarios.\n\n2. Unterlagen und Verfahren der Teilrevision\n\nDie Anpassungen der Grundordnung sind in den aufliegenden Plänen bzw. Planaus-\n\nschnitten im Massstab 1:2'000 dargestellt Für die Anpassungen im Baugesetz gilt das\nDokument Teilrevision Baugesetz gemäss der Aktenauflage  Weitere Bestandteile der\nTeilrevision sind der Planungs- und Mitwirkungsbericht mit detaillierten Erläuterungen zu\n\nden einzelnen Revisionspunkten und dem Ergebnis der Mitwirkung. der Vorprüfungsbe-\n\nricht des Kantons, das Stadtentwicklungskonzept und weitere ergänzende Unterlagen zu\n\neinzelnen Revisionspunkten (siehe Aktenauflage)\n\n\n\n11113'l\nl ''~ ' I Seite 4 von 19\n\nDas Verfahren der Te,Irevision erfolgt nach Art. 47 ff des Raumplanungsgesetzes für den\n\nKanton Graubünden (KRG) und lässt sich in folgende Schritte gliedern.\n\n2014\n\nMärz - Juni 2015\n\nNov./Dez. 2015\n\nFeb. 2016\n\n10 März 2016\n\n5  Juni 2016\n\nab Juni 2016\n\nEntwurf der Planungsinstrumente\n\nVorprüfung durch den Kanton\n\nMitwirkungsauflage\n\nVerabschiedung durch den Stadtrat\n\nBehandlung im Gemeinderat\n\nVolksabstimmung\n\nGenehmigung durch die Regierung\n\n3. Vorprüfung durch den Kanton\n\nDas Amt für Raumentwicklung hat die Teilrevision vorgeprüft und in seinem Bericht vom\n\n22  Juni 2015 eine koordinierte Beurteilung zu den einzelnen Revisionspunkten abgege-\nben  Die Empfehlungen und zusätzlichen Rahmenbedingungen aus der Vorprüfung sind\n\nin die weitere Planung eingeflossen. Die wesentlichen Aspekte sind im Planungs- und\n\nMitwirkungsbericht bei den betreffenden Revisionspunkten wiedergegeben\n\n4. Offentliche Mitwirkung\n\nDie öffentliche Mitwirkungsauflage fand vom 6 November bis und mit 5 Dezember 2015\nstatt Es sind sieben schriftliche Stellungnahmen zu unterschiedlichen Aspekten einge-\ngangen  Die Details dazu sind im Planungs- und Mitwirkungsbericht ab Seite 6 beschrle-\n\nben. Der Revisionspunkt Gewàsserraum Rhein wurde aufgrund der Mitwirkung ange-\n\npasst  Dabei wurde die gesetzliche Möglichkeit ausgeschöpft, den Gewässerraum in\n\ndicht überbautem Gebiet zu reduzieren (Seite 45 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\n5. Ausgleich von Planungsvorteilen\n\nGemäss Art. 5 Abs. lb,s RPG sind erhebliche Planungsvorteile auszugleichen. Das KRG\n\nsieht in Art. 19 Abs. 3 vor. wenn planerische Massnahmen zu erheblichen Vor- oder\nNachteilen führen. die Gemeinden mit den Betroffenen vertraglich einen angemessenen\nAusgleich festlegen können  Bei den Massnahmen, die zu erheblichen Mehrwerten füh-\n\nren. regelt die Stadt die Mehrwertabgabe auf vertraglicher Basis und verlangt die Abgabe\nvon 20 % des Wertzuwachses\n\n\n\nl ''' I~l "l\n\n' ' 1 Selte 5 von 19\n\nDas revidierte RPG verpflichtet die Kantone, im jeweiligen kantonalen Recht einen an-\n\ngemessenen Ausgleich von planungsbedingten Mehr- oder Minderwerten zu regeln Es\nist davon auszugehen, dass der Kanton dieser Pflicht in einer nächsten Revision des\nkantonalen Raumplanungsgesetzes nachkommt und dieses mit einer direkt anwendba-\nren Regelung ergänzt. Auf die Ausarbeitung einer vorläufigen städtischen Regelung und\nGesetzgebung wird aus diesem Grund und wie in der Vorprüfung empfohlen, verzichtet\n(vgl  Seite 2 im Vorprüfungsbericht)\n\n6. Ubergangsbestimmungen der revidierten Raumplanungsgesetzgebung für\nEinzonungen und für neue Wohn-, Misch- und Zentrumszonen\n\n6.1 Neueinzonungen und Flächenkompensation\n\nSeit dem 1. Mai 2014 ist die revidierte Raumplanungsgesetzgebung des Bunds in Kraft,\ndie als Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative am 3  März 2013 vom Volk angenom-\nmen wurde Bis zur Genehmigung eines neuen kantonalen Richtplans, in welchem die\nSiedlungsgrösse insgesamt festgelegt wird, müssen neue Bauzonen (Einzonungen) mit-\ntels entsprechender Verkleinerung anderer Bauzonen (Auszonungen) flächenmässig\nkompensiert werden (Art. 523 Raumplanungsverordnung. RPV)  Aus diesem Grund sind\n\nim Rekapitulationspunkt 4 "Einzonungen/Auszonungen" die Revisionspunkte mit Einzo-\n\nnungen und der Revisionspunkt mit Auszonungen zusammengefasst\n\n6.2 Wohn-, Misch- und Zentrumszonen\n\nWährend der Umsetzung der neuen Raumplanungsgesetzgebung auf Stufe Kanton ist\n\ngestützt auf Art. 30a RPV sicherzustellen. dass insgesamt die Bauzonenkapazität der\n\nWohn-. Misch- und Zentrumszone nicht vergrössert wird. Dies wird mit Umzonungen von\n\nentsprechenden städtischen Flächen, die sich nicht für eine Nutzung im Sinne einer\n\nWohn-, Misch- oder Zentrumszone eignen, erreicht. Die Rekapitulationspunkte 1.2 und\n\n4. welche neue Wohn-. Misch- und Zentrumszonen beinhalten, sind jeweils mit Revisi-\n\nonspunkten verbunden welche die Wohn-. Misch- und Zentrumszonen reduzieren\n\n7. Baulandreserven und Bevölkerungsentwicklung\n\nIn der Gesamtrevision der Grundordnung wurden gestützt auf Art. 15 Abs. 1 RPG die\nBaulandreserven so festgelegt, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre ent-\nsprechen Die Reserven betrugen 100 ha. wobei davon rund 47 ha auf die Wohnzonen.\n15 ha auf die gemischten Zonen. 0.2 ha auf die Zentrumszonen, 12 ha auf die Arbeitszo-\n\n\n\nI'nl\nl IPÇI I Seite 6 von 19\n\nnen und rund 26 ha auf die Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen entfielen. Die Flä-\n\nchen sollten gemäss damaliger Berechnung Raum für zusätzliche rund 5'500 Einwohne-\n\nrinnen und Einwohner und 2'500 Arbeitsplätze schaffen. Zusätzlich bestand ein nicht er-\n\nmitteltes Potenzial für Nachverdichtungen. Die Einwohnerzahl ist seit der Gesamtrevision\n\nvon 35'161 (Stand 31 Dezember 2006) auf 36'966 (Stand 31. Dezember 2014) ange-\n\nstiegen. Dies entspricht einer Zunahme von rund 1'800 Einwohnerinnen und Einwohnern.\nVon den rund 63 ha Reserve an Wohnzonen. gemischten Zonen und Zentrumszonen\n\nwurden im Zeitraum von 2007 bis 2015 rund 25 ha überbaut oder stehen kurz vor der\n\nÜberbauung Die verbleibende Reserve für Wohn- und Mischnutzungen beträgt rund\n38 ha\n\nMit der vorliegenden Teilrevision wird das Potential für Wohn- und Mischnutzungen um\n\nrund 2 ha auf rund 40 ha vergrössert. Dies hat Auswirkungen auf die Bedarfsberech-\n\nnung Bei Annahme der Rekapitulationspunkte 1 bis 4 genügt die Reservefläche für\n\nWohn- und Mischnutzungen bei gleichbleibendem Flächenverbrauch für die nächsten\n\n13 Jahre. Damit kann der Bedarf mittels einer Aktualisierung der Reservenberechnung\n\nbegründet werden.\n\n8. Rekapitulationspunkte\n\nDie Rekapitulationspunkte 1 bis 6 betreffen Anpassungen im Zonenplan (ZP). im Gene-\n\nrellen Gestaltungsplan (GGP) und/oder im Baugesetz (BauG)  Über Änderungen dieser\nBestandteile der Grundordnung muss das Volk abstimmen (Art. 48 Abs. 1 KRG). Die Re-\n\nkapitulationspunkte 1 bis 4 umfassen jeweils mehrere Revisionspunkte. die aufgrund\n\nplanerischer Abhängigkeiten zusammengefasst sind Der Rekapitulationspunkt 5 enthält\neine Präzisierung des Baugesetzartikels betreffend Arbeitszonen und im Rekapitulati-\n\nonspunkt 6 "Nachführungen" sind mehrere Revisionspunkte von untergeordneter Bedeu-\n\ntung zusammengefasst\n\nDie Rekapitulationspunkte 7 bis 12 betreffen einzelne Anpassungen im Generellen Er-\n\nschliessungsplan (GEP). Zuständig für den Erlass des GEP ist der Gemeinderat (Art. 48\n\nAbs  l KRG und Art 97 Abs 2 BauG)\n\nDer Rekapitulationspunkt 13 betrifft Anpassungen im GEP. die in Abhängigkeit zu An-\n\npassungen im Zonenplan stehen. Den Erlass für diesen Rekapitulationspunkt setzt die\n\nAnnahme des inhaltlich verknüpften Rekapitulationspunkts 4 "Einzonungen/Auszonun-\n\ngen" voraus.\n\n\n\nI'nlI I'~I I Seite 7 von 19\n\nDie einzelnen Revisionspunkte sind detailliert im Planungs- und Mitwirkungsbericht be-\n\nschrieben und dargestellt (siehe Aktenauflage)\n\n8.1 Rekapitualationspunkt 1\nSchulhausstandort Ringstrasse; Anpassung Zonenplan\n\nMit dem Bau von neuen Rasensportplätzen auf der Oberen Au bietet sich der heutige\n\nSportplatz Ringstrasse als möglicher Standort für eine Schulraumnutzung in einem\nzweckmässigen Verbund mit der Primarstufe (Herold) als Schulhausstandort Oberstufe\n\nan. Die Umzonung des Sportplatzes in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen\n\n(ZöBA) ermöglicht eine entsprechende Nutzung. Auch für einen allfälligen Fortbestand\n\nder bestehenden Nutzung als Sportplatz wäre die ZöBA die zweckmässigere Zone. Die\nLärmsituation für eine Nutzung als Schulhausstandort wurde in einem Gutachten vertief-\n\nter betrachtet (siehe Aktenauflage)\n\nMit der Umzonung des Standorts Fiorentini von der ZöBA in eine Wohnzone kann einer-\n\nseits eine Teilfinanzierung einer neuen Schulanlage erreicht werden und andererseits\n\nwird neues, zentrumsnahes Wohnraumpotential geschaffen.\n\nDie Vergrösserung der Wohn-, Misch- und Zentrumszone, die es zu kompensieren gilt\n\n(siehe Kap. 6.2 Seite 5), wird durch Umzonungen von fünf Kindergartenstandorten von\n\neiner Wohnzone in die ZöBA ausgeglichen.\n\nDer Rekapitulationspunkt umfasst die folgenden sechs Revisionspunkte mit den jeweili-\n\ngen Massnahmen im Zonenplan:\n\nSportplatz Ringstrasse, Schulanlage Fiorentini (Seite 23 im Planungs- und Mitwir-\n\nkungsbericht)\n\nZP Umzonung der Grünzone Sportplatz Ringstrasse in die Zone für öffentliche\nBauten und Anlagen, inkl. Aufstufung der Lärmempfindlichkeitsstufe entlang\n\nder Ringstrasse.\n\nZp: Umzonung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen des Schulhauses\n\nFiorentini in die Wohnzone W4.\n\nKindergärten Loë, Turnerwiese, Herold, Albula und Au (Seiten 79. 80.81,82. 83 und\n\n85 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonungen geeigneter Kindergarten-Parzellen von einer Wohnzone in die\n\nZone für öffentliche Bauten und Anlagen zur Kompensation der neuen\n\nWohn-, Misch- und Zentrumszonen.\n\n\n\nl 1~1 l Seite 8 von 19\n\n8.2 Rekapitulationspunkt 2\nSchulanlage Masans und Truppenunterkunft; Anpassung Zonenplan\n\nDie Schulraumplanung hat aufgezeigt, dass aufgrund des vorhandenen Wohnraumpo-\n\ntentials unter anderem im Gebiet Rückenbrecher und Masans das bestehende Schul-\n\nraumangebot nicht ausreichen wird Damit künftig kein Platzmangel entsteht, wird die\n\nZone für öffentliche Bauten und Anlagen beim Schulhaus Masans erweitert.\n\nDie Liegenschaft Truppenunterkunft an der Ringstrasse steht im Eigentum der Stadt und\n\nist zurzeit an den Bund vermietet. Um längerfristig die Planungsflexibilität für die Stadt im\n\nZusammenhang mit Entwicklungen in Chur West zu erhöhen. wird die bestehende Zone\n\nfür öffentliche Bauten und Anlagen in die Zentrumszone Chur West umgezont. Die aktu-\n\nelle Nutzung ist in der Zentrumszone Chur West weiterhin möglich.\n\nDie Umzonung der Truppenunterkunft bewirkt eine Erhöhung der Wohn-. Misch- und\n\nZentrumszone, die einerseits durch die Umzonung bei der Schulanlage Masans und an-\n\ndererseits durch mehrere kleinere Umzonungen kompensiert wird (siehe dazu Kap. 6.2\n\nSeite 5)  Die kleineren Umzonungen betreffen Flächen. die nicht im Sinne einer Wohn-,\n\nMisch- oder Zentrumszone genutzt werden und auch längerfristig nicht zonengemäss\n\ngenutzt werden können.\n\nDer Rekapitulationspunkt umfasst die folgenden elf Revisionspunkte mit den jeweiligen\n\nMassnahmen im Zonenplan:\n\nSchulanlage Masans (Seite 29 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP: Umzonung der Parzelle Nr. 514 benachbart an die bestehende Schulanlage\n\nMasans von der Gemischten Zone G4 in die Zone für öffentliche Bauten und\n\nAnlagen.\n\nTruppenunterkunft Ringstrasse (Seite 30 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZp: Umzonung der Truppenunterkunfts-Parzelle an der Ringstrasse von der Zone\n\nfür öffentliche Bauten und Anlagen in die Zentrumszone Chur West.\n\nStelleweg. Kreisel Masans (Seite 73 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonung der Wohnzone W3 teilweise in die Grünzone und in Übriges Ge-\n\nmeindegebiet.\n\nLoë-, Lochertstrasse (Seite 76 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonung der Parzelle Nr. 329 von der Wohnzone Wl in die Zone für öffent-\n\nliche Bauten und Anlagen\n\n\n\n1,111"Il"I\n\n' ~~~' Seite 9 von 19\nSpielplatz Süsswinkel (Seite 77 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonung der Parzelle Nr 2845 von der Zentrumszone Altstadt ZA2 in die\n\nGrünzone.\n\nRathaus (Seite 78 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonung der Rathausliegenschaft von der Zentrumszone Altstadt ZA1 in\n\ndie Zone für öffentliche Bauten und Anlagen.\n\nKindergärten Boletta. Tittwiesen, Aspermont, Rheinau und Scaletta (Seiten 79.84,\n\n86.87,88.89 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonungen geeigneter Kindergarten-Parzellen von der jeweiligen Wohnzo-\n\nne in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zur Kompensation der\n\nneuen Wohn-, Misch- und Zentrumszonen.\n\n8.3 Rekapitulationspunkt 3\nGesundheitsresort Fontanaspital; Anpassung Zonenplan, Genereller Gestaltungs-\nplan und Ergänzung Baugesetz\n\nDie Stadt Chur will sich im Gesundheitssektor entsprechend der übergeordneten Vorga-\n\nben der Region positionieren (siehe Standortentwicklungsstrategie der Regionen Imbo-\n\nden, Landquart und Plessur in der Aktenauflage) Mit einem Gesundheitsresort rund um\n\ndas Fontanaspital und die Villa Fontana soll dieser grundsätzlichen Zielsetzung nachge-\n\nlebt werden. Die Stiftung Kantonsspital Graubünden hat dazu eine Machbarkeitsstudie\n\nausgearbeitet Zur Erhöhung der Entwicklungsmöglichkeiten wird die bestehende Zone\n\nfür öffentliche Bauten und Anlagen teilweise in eine neue Spezialzone Gesundheitsresort\n\numgezont und mit einer Arealplanpflicht überlagert. Zudem soll ein Bereich. der als Wald\n\nfestgestellt ist. gerodet und auf der gleichen Parzelle ersetzt werden können. Damit die\n\nbereits jetzt bekannten Rahmenbedingungen für die Arealplanung vorgeschrieben wer-\n\nden können werden das Baugesetz ergänzt und die spezifischen Rahmenbedingungen\n\nim Anhang zum Baugesetz festgehalten.\n\nDer Rekapitulationspunkt umfasst die folgenden zwei Revisionspunkte mit den jeweiligen\n\nMassnahmen im Zonenplan, Baugesetz und Generellen Gestaltungsplan:\n\nGesundheitsresort Fontanaspital (Seite 35 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Teilweise Umzonung von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in die\n\nSpezialzone Gesundheitsresort\n\n\n\nl I~fl I Seite 10 von 19\n\nBauG: Im Baugesetz unter Kapitel Ill Grundordnung, Abschnitt C Zonen Einführung\n\neines neuen Baugesetzartikels "Spezialzone Gesundheitsresort". Dieser be-\n\nschreibt Zweck. Nutzungsmöglichkeiten und Einschränkungen der neuen\n\nSpezialzone Gesundheitsresort.\n\nZp: Anpassung des Waldes in die Wohnzone Wl Der Wald wird auf derselben\n\nParzelle innerhalb der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen und der\n\nWohnzone W2 verlegt\n\nGGP Im Generellen Gestaltungsplan Neuausscheidung eines Gebiets mit der Son-\n\nderregelung Arealplanpflicht.\n\nBauG (Anhang)  Aufnahme von Rahmenbedingungen betreffend die Arealplanung\n\nGesundheitsresort Fontanaspital im Anhang zum Baugesetz.\n\nRahmenbedingungen zu Folgeplanungen (Seite 34 im Planungs- und Mitwirkungs-\n\nbericht)\n\nBauG Art. 88 Baugesetz zu Folgeplanungen wird mit einem neuen Absatz folgen-\n\ndermassen ergänzt Im Anhang zum Baugesetz können Rahmenbedingun-\n\ngen zu einzelnen Gebieten mit Folgeplanungspflicht definiert werden\n\n8.4 Rekapitulationspunkt 4\nEinzonungen/Auszonungen; Anpassung Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan\nund Ergänzung Baugesetz\n\nIn diesem Rekapitulationspunkt sind die Revisior',spunkte zusammengefasst. welche Ein-\n\nund Auszonungen enthalten. Einzonungen müssen flächengleich kompensiert werden\n\n(siehe Kap. 6.1 Seite 5)\n\nBeim Konvikt wird im Hinblick auf die Sanierung des Konvikt-Gebäudes die Zone für öf-\n\nfentliche Bauten und Anlagen vergrössert. beim Kieswerk Rheinstrasse wird die Bauzone\n\naufgrund der Platznot des Kieswerks vergrössert. der Revisionspunkt Eulengut bereinigt\n\neine Planungspendenz, indem die bestehende Zone Übriges Gemeindegebiet einer\n\nzweckmässigen Zone zugeordnet wird und bei der Emserstrasse wird eine Waldfläche\n\nzur Verbesserung der Überbaubarkeit der Parzelle verschoben\n\nDie Einzonung beim Kieswerk Rheinstrasse wurde vom Kanton von der Ausscheidung\n\ndes Gewässerraums am Rhein gemäss der revidierten Gewàsserschutzgesetzgebung\n\ndes Bunds abhängig gemacht (Seiten 4 und 5 im Vorprüfungsbericht) Die Aufnahme der\n\nneuen überlagernden Zone "Gewàsserraum" für den Rhein im Zonenplan und im Bauge-\n\nsetz ermöglicht die Einzonung\n\n\n\n' ''~' ' Seite 11 von 19\n\nDie neuen Bauzonenflächen der Revisionspunkte Kieswerk Rheinstrasse und Em-\n\nserstrasse liegen in stark lärmvorbelastetem Gebiet (Seite 5 im Vorprüfungsbericht).Dies\n\nknüpft die Ausscheidung der Bauzonen auf Basis von Art. 29 Lärmschutzverordnung\n\n(LSV) an die Bedingung einer Nutzungseinschränkung. in dem keine "Iärmempfindlichen\n\nRäume" erstellt werden dürfen. Mit der Aufnahme einer neuen überlagernden Zone "Nut-\n\nzungseinschränkung Lärm" im Zonenplan und im Baugesetz können die Einzonungen\n\nbeim Kieswerk bzw. die Verschiebung der Waldflächen bei der Emserstrasse mit der ent-\n\nsprechenden Einschränkung ermöglicht werden.\n\nAls Kompensationsfläche für die Einzonungen wird eine Fläche der Zone für öffentliche\n\nBauten und Anlagen in der Oberen Au ausgezont und der Landwirtschaftszone zugeord-\n\nnet.\n\nDie Kompensation der neuen Wohn-, Misch- und Zentrumszone wird durch die Umzo-\n\nnung der Industriegleis-Parzellen, gemäss der Nutzung als Verkehrsfläche. ins "Übrige\n\nGemeindegebiet" erreicht (siehe dazu Kap. 6.2 Seite 5)\n\nDer Rekapitulationspunkt umfasst die folgenden acht Revisionspunkte mit den jeweiligen\n\nMassnahmen im Zonenplan, Generellen Gestaltungsplan und Baugesetz\n\nKonvikt (Seite 39 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZp. Vergrösserung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen beim Konvikt und\n\nErsatz der beanspruchten Waldflächen in zwei Landwirtschaftszonen Anpas-\n\nsung der Naturschutzzone entsprechend der neuen Waldgrenze\n\nKieswerk Rheinstrasse (Seite 48 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Einzonung von Landwirtschaftsland in die Arbeitszone A2\n\nZP Eintrag der überlagernden Zone "Nutzungseinschrànkung Lärm" auf der neu-\n\nen Bauzonenfläche\n\nGGP Eintrag der Vorbelastung durch nichtionisierende Strahlung (NIS)\n\nEmserstrasse (Seite 50 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZp: Die Gemischte Zone G3 und der Wald werden zugunsten einer besseren\n\nÜberbaubarkeit angepasst. Auf den Parzellen Nrn 2085 und teilweise 2086\n\nwird die Gemischte Zone G3 bis an die Parzellengrenze erweitert und auf der\n\nParzelle Nr. 2086 wird im Gegenzug die Waldfläche vergrössert\n\nZp. Eintrag der neuen überlagernden Zone "Nutzungseinschränkung Lärm" auf\n\nder neuen Bauzonenfläche\n\n\n\n' '~f' l Se,te 12 von 19\n\nGGP Eintrag der Vorbelastung durch nichtionisierende Strahlung (NIS).\n\nEulengut (Seite 53 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Die Parzelle Nr. 376 wird teilweise der Wohnzone W2 und entlang des Wal-\n\ndes. im steileren Gelände innerhalb der Gefahrenzone GF2. der Grünzone\n\nzugewiesen. Die angrenzenden Abschnitte der Parzellen Nrn. 7316. 8089,\n\n8088.8075 und 8074 werden ebenfalls der Grünzone zugewiesen.\n\nGewässerraum Rhein. neue überlagernde Zone und neuer Baugesetzartikel in Zu-\n\nsammenhang mit dem Revisionspunkt Kieswerk Rheinstrasse (Seite 41 im Pla-\n\nnungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZp: Definition des Gewässerraums bezüglich des Rheins mit einer neuen überla-\n\ngernden Zone\n\nGGP Aufhebung der Gewässerabstandslinien bezüglich des Rheins.\n\nBauG Unter Kapitel Ill Grundordnung. Abschnitt C Zonen, Unterabschnitt d Überla-\n\ngerte Zonen wird ein neuer Art. 563 zu den Gewässerräumen gemäss der\n\nMusterbestimmung des Kantons eingeführt.\n\nNutzungseinschränkung Lärm, neue überlagernde Zone und neuer Baugesetzartikel\n\nin Zusammenhang mit den Revisionspunkten Kieswerk Rheinstrasse und Emser-\n\nstrasse (Seite 47 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nBauG Unter Kapitel Ill Grundordnung, Abschnitt C Zonen, Unterabschnitt d Uberla-\n\ngerte Zonen wird ein neuer Art 56b bezüglich Nutzungseinschränkung Lärm\n\neingeführt.\n\nSportplatz Obere Au (Seite 55 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonung von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in die Landwirt-\n\nschaftszone.\n\nZp: Aufhebung der Umzonungsabsicht von Wald in die Zone für öffentliche Bau-\n\nten und Anlagen (sistierte Umzonung aus der Teilrevision 2009)\n\nIndustriegleise (Seite 74 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Umzonung der Parzellen Nrn. 11160.4298,4874,5403,5120 und 5231 der\n\nIndustriegleise von den Arbeitszonen Al und A2, der Gemischten Zone G4\n\nund der Wohnzone W4 ins Übrige Gemeindegebiet, zur Kompensation der\nneuen Wohn-. Misch- und Zentrumszonen.\n\n\n\n' '~' I Seite 13 von 19\n\n8.5 Rekapitulationspunkt 5\nDefinition Arbeitszone; Präzisierung Baugesetz\n\nDie Interpretation des Baugesetzartikels zu den Arbeitszonen Al und A2 ist nicht eindeu-\n\ntig Die Umsetzung ist nach strenger Auslegung nicht zeitgemäss Aus diesem Grund\n\nwird der Baugesetzartikel so angepasst. dass die Arbeitszone Al eindeutig für Gewerbe-,\n\nHandels- und Dienstleistungsbetriebe und die Arbeitszone A2 für Produktions-. Industrie-\n\nGewerbe-. Handels- und Dienstleistungsbetriebe bestimmt ist. wobei Hotels in der A2\n\nnicht zulässig sind\n\nDer Rekapitulationspunkt umfasst den folgenden Revisionspunkt zur Ergänzung des\n\nBaugesetzes\n\nDefinition Arbeitszone. Anpassung Baugesetz (Seite 22 im Planungs- und Mitwir-\n\nkungsbericht)\n\nBauG Unter Kapitel Ill Grundordnung. in Abschnitt C Zonen wird Art  46 Abs  1\n\ndurch eine pràzisierte Formulierung ersetzt und mit einem weiteren Ab-\n\nsatz Ibis ergänzt.\n\n8.6 Rekapitulationspunkt 6\nNachführungen; Anpassung Zonenplan und Genereller Gestaltungsplan\n\nIn diesem Rekapitulationspunkt sind Nachführungen der Grundordnung und Anpassun-\n\ngen von untergeordneter Bedeutung zusammengefasst. Es handelt sich dabei um die\n\nfolgenden Massnahmen\n\nZonenanpassung im Zusammenhang mit dem Bau des Verkehrsknotens Rheinfels-,\n\nRaschären-. Sommeraustrasse. Der Gemeinderat hat das Strassenprojekt Rhein-\n\nfelsstrasse (Ringstrasse - Raschärenstrasse/Sommeraustrasse) anlässlich der Sit-\n\nzung vom 23. Oktober 2014 bewilligt (Protokoll Nr. 7/2014)\n\nErweiterung einer Naturschutzzone in der Oberen Au im Zusammenhang mit einer\n\nbereits ausgeführten Renaturierung\n\nAufhebung der Grundwasser- und Quellschutzzone rund um das stillgelegte Pump-\n\nwerk Salvatoren\n\nKleinere Anpassungen an zwei geschützten Hecken. Eine anzupassende Hecke be-\n\nfindet sich südlich der Klinik Waidhaus und die andere in Araschgen in der Nähe des\n\nAhornwegs\n\n\n\nI nll I~fl I Seite 14 von 19\n\nAufnahme von zwei erhaltenswerten Gebäuden aus dem Stadtinventar in den Gene-\nrellen Gestaltungsplan Es handelt sich um die Gebäude am Höhenweg 5 und Win-\nterbergweg 1\n\nReduktion eines Waldabstands zur Verbesserung der Bebaubarkeit einer unüber-\n\nbauten Parzelle beim Winterberg. ostseitig unterhalb des Restaurants Rosenhügel.\n\nUmzonung einer als Park ausgestalteten und gesicherten Fläche im Quartier Stam-\n\npagarten vom Übrigen Gemeindegebiet in die Grünzone.\n\nDer Rekapitulationspunkt umfasst die folgenden neun Revisionspunkte mit den jeweili-\ngen Massnahmen im Zonenplan und im Generellen Gestaltungsplan\n\nVerkehrsknoten Rheinfels-, Raschären-, Sommeraustrasse (Seite 32 im Planungs-\nund Mitwirkungsbericht)\n\nZp: Die geplante Strassenfläche wird dem Ubrigen Gemeindegebiet zugeordnet.\n\nDie neue Fläche zwischen dem Rheinfels (Raschärenstrasse 38) und der ge-\n\nplanten Strasse wird der Gemischten Zone G3 zugeordnet.\n\nGGP: Verschiebung der einseitigen Baumreihe aufgrund der veränderten Strassen-\n\nführung\n\nNaturschutzzone Obere Au (Seite 57 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nZP Erweiterung der Naturschutzzone zwischen dem Übungsgelände des Militärs\n\nund dem Rhein.\n\nGrundwasserschutzzone Ringstrasse (Seite 58 im Planungs- und Mitwirkungsbe-\n\nricht)\n\nZP Aufhebung der Grundwasser- und Quellschutzzone rund um die stillgelegte\n\nQuellfassung Salvatoren.\n\nKlinik Waidhaus - Geschützte Hecke (Seite 59 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGGP Reduktion der geschützten Hecke gemäss der bestehenden Ausdehnung\n\nAraschgen - Geschützte Hecke (Seite 60 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGGP Neufeststellung und Anpassung der geschützten Hecke gemäss der beste-\n\nhenden Situation\n\nHöhenweg 5 - Stadtinventar (Seite 62 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGGF Aufnahme des Gebäudes Höhenweg 5 als erhaltenswerte Baute und Anlage\n\ngemäss dem Stadtinventar.\n\n\n\nl I~I l Seite 15 von 19\n\nWinterbergweg 1 - Stadtinventar (Seite 63 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGGP. Aufnahme des Gebäudes Winterbergweg 1 als erhaltenswerte Baute und An-\n\nlage gemäss dem Stadtinventar.\n\nWinterberg - Waldabstand (Seite 64 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGGP Festlegung einer Abstandslinie für einen reduzierten Waldabstand zugunsten\neiner besseren Überbaubarkeit der Parzelle Nr 8661\n\nHeimstrasse - Heimplatz (Seite 72 im Planungs- und Mitwirkungsbencht)\n\nZP Umzonung einer Parkanlage vom Ubrigen Gemeindegebiet in die Grünzone.\n\n8.7 Rekapitulationspunkt 7\nRossbodenstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nDie Verkehrssicherheit auf der Rossbodenstrasse für den Fuss- und Veloverkehr ist auf-\n\ngrund der zunehmenden Verkehrsbelastung ungenügend. Im Generellen Erschlies-\n\nsungsplan wird die Rossbodenstrasse nebst der bestehenden Klassierung als Haupt-\n\nsammelstrasse neu auch durchgehend als Fuss- und Radweg-Hauptverbindung klas-\n\nsiert. Damit werden die planerischen Voraussetzungen für eine bessere Führung des\nFuss- und Veloverkehrs geschaffen. Des Weiteren wird die Linienführung des Skating-\n\nwegs (geplant) und der Fuss- und Radweg-Hauptverbindung (geplant) ab der Einmün-\n\ndung der Raschärenstrasse in die Rossbodenstrasse weiter in Richtung Rossboden ver-\n\nbessert.\n\nDer Rekapitulationspunkt beinhaltet den Revisionspunkt:\n\n- Rossbodenstrasse (Seite 65 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP Anpassung der Linienführungen der Fuss-/Radweg-Hauptverbindungen und\n\ndes Skatingwegs im Bereich zwischen Pulvermühle- und Rossbodenstrasse\n\n8.8 Rekapitulationspunkt 8\nSchönbühlstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nDie Schönbühlstrasse verläuft neu ab dem Verkehrsknoten Ringstrasse - Salvatoren-\n\nstrasse am Bahnhof Chur West vorbei. zur Raschärenstrasse. Der Gemeinderat hat das\nStrassenprojekt Ringstrasse. Kreisel Schönbühlstrasse anlässlich der Sitzung vom 9. Ap-\n\nril 2015 bewilligt (GRB.2015.5).Der GEP wird dementsprechend und auch hinsichtlich\n\nder Einträge zum Langsamverkehr nachgeführt.\n\nDer Rekapitulationspunkt beinhaltet den Revisionspunkt:\n\n\n\ni,Il"Ip''I\n\n' '~f ' l Seite 16 von 19\n\nSchönbühlstrasse (Seite 67 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP Anpassung der Linienführungen der Fuss-/Radweg-Nebenverbindung und\n\nder Sammelstrasse im Bereich der Schönbühlstrasse zwischen Salvatoren-\nund Raschärenstrasse. Ersatz des Fuss-/Spazierwegs durch die Verlegung\n\nder Fuss-/Radweg-Nebenverbindung.\n\n8.9 Rekapitulationspunkt 9\nWingertweg - Sonnhaldenstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nMit der Festsetzung einer Fusswegverbindung zwischen Wingertweg und Sonnhal-\n\ndenstrasse im Generellen Erschliessungsplan wird eine durchgehende und sichere\n\nFusswegverbindung parallel zur Masanserstrasse, zwischen Masanser- und Loëstrasse.\n\nangestrebt. Resultierend aus einem Verwaltungsgerichtsentscheid in Zusammenhang mit\n\nder geplanten Linienführung in der Gesamtrevision der Grundordnung wird im GEP eine\n\nneue Linie "Fuss-/Spazierweg" eingetragen. Damit kann die letzte Weglücke zwischen\n\ndem nördlichen Stadtrand und dem Stadtzentrum planungsrechtlich geschlossen wer-\n\nden.\n\nDer Rekapitulationspunkt beinhaltet den Revisionspunkt:\n\n- Wingertweg - Sonnhaldenstrasse (Seite 68 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP Anpassung der Linienführungen des Fuss-/Spazierwegs zwischen Wingert-\n\nweg und Sonnhaldenstrasse.\n\n8.10 Rekapitulationspunkt 10\nPark & Ride Chur Nord; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\nBeim Autobahnanschluss Chur Nord ist in der Umgebung des Kreisels Masans im Gene-\n\nrellen Erschliessungsplan ein Gebiet für eine mögliche neue Park & Ride Anlage Chur\n\nNord eingetragen. Eine solche Anlage wurde bis anhin weder von privater noch von stad-\n\ntischer Seite umgesetzt. Mit dem geplanten Überbauen der letzten potentiellen Fläche\n\nwird längerfristig die Möglichkeit für eine solche Anlage an dem Standort verbaut.\n\nIm Rahmen der Umsetzung der Massnahme "Entwicklungsstrategie Siedlung und Ver-\n\nkehr Chur Nord" des Agglomerationsprogramms Chur zweite Generation soll der quanti-\n\ntative, monetäre und qualitative Nutzen von Park & Ride Parkplätzen an anderen geeig-\n\nneten Standorten in Chur Nord unter Berücksichtigung aller Anspruchsgruppen und\n\nNachhaltigkeitsdimensionen untersucht werden.\n\nDer Rekapitulationspunkt beinhaltet den Revisionspunkt:\n\n\n\nl 1~§1 I Seite 17 von 19\n\nPark & Ride Chur Nord (Seite 70 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP: Löschung der Einträge "Gebiet für neue Park & Ride Anlage Chur Nord" und\n\n"Maximal zulässige Anzahl öffentlich zugänglicher Parkplätze. P&R Anlage\n\nChur Nord" im Generellen Erschliessungsplan.\n\n8.11 Rekapitulationspunkt 11\nSchulhausstandort Ringstrasse; Anpassung Genereller Erschliessungsplan\n\n8.12\n\nAuf der Parzelle des heutigen Sportplatzes Ringstrasse soll im Generellen Erschlies-\n\nsungsplan die Möglichkeit eröffnet werden. eine Parkierungsanlage mit mehr als 50 öf-\n\nfentlichen Parkplätzen realisieren zu können. Der Eintrag soll in Zusammenhang mit den\n\nvorgesehenen Umzonung der Grünzone in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen\n\nvorgenommen werden (vgl  Rekapitulationspunkt 1, Schulhausstandort Ringstrasse, Sei-\n\nte 7)\n\nDer Rekapitulationspunkt beinhaltet die folgende Massnahme für den GEP im Revisions-\n\npunkt\n\nSportplatz Ringstrasse, Schulanlage Fiorentini (Seite 23 im Planungs- und Mitwir-\n\nkungsbericht)\n\nGEP Ergänzung des Generellen Erschliessungsplans im Bereich Sportplatz\n\nRingstrasse mit dem Eintrag "Parkierungsanlage mit mehr als 50 öffentlich\n\nzugänglichen Parkplätzen, geplant"\n\nRekapitulationspunkt 12\nVerkehrsknoten Rheinfels-, Raschären-, Sommeraustrasse; Anpassung Genereller\nErschliessungsplan\n\nDie Revision des Generellen Erschliessungsplans am Verkehrsknoten Rheinfels-.\n\nRaschären-, Sommeraustrasse entspricht der neuen Verkehrsführung Im Rekapitulati-\n\nonspunkt 6 "Nachführungen" (siehe Seite 13) sind die entsprechenden Anpassungen im\n\nZonenplan und im Generellen Gestaltungsplan enthalten.\n\nDer Rekapitulationspunkt beinhaltet die folgende Massnahme für den GEP im Revisions-\n\npunkt:\n\n- Verkehrsknoten Rheinfels-, Raschären-, Sommeraustrasse (Seite 32 im Planungs-\n\nund Mitwirkungsbericht)\n\nGEP: Die Einträge Hauptsammelstrasse. Sammelstrasse. Rad-/Fussweg- Haupt-\n\nverbindung werden entsprechend der neuen Strassenführung verschoben.\n\n\n\n8.13\n\nl I~I I Seite 18 von 19\n\nRekapitulationspunkt 13\nParkierungsbereiche der Einzonungen bzw. der Auszonung; Anpassung Genereller\nErschliessungsplan vorbehältlich Beschluss der Zonanplananpassung im Rekapi-\ntulationspunkt 4 "Einzonungen/Auszonungen" und Annahme der Zonenplanan-\npassung durch das Stimmvolk\n\nIm Generellen Erschliessungsplan sind gemäss Art. 22 BauG für die gesamte Bauzone\n\nParkierungsbereiche für unterschiedliche Bedarfswerte festgelegt. Die städtische Park-\n\nplatzverordnung bezieht sich zur Ermittlung des Parkplatzbedarfs auf diese Parkierungs-\n\nbereiche. Mit den vorgesehenen Einzonungen bzw. mit der Auszonung im Rekapitulati-\n\nonspunkt 4 "Einzonungen/Auszonungen" (siehe Seite 10) sind auch die Parkierungsbe-\n\nreiche anzupassen  Wird der Rekapitulationspunkt 4 abgelehnt. erübrigt sich dieser Re-\n\nkapitulationspunkt.\n\nDer Rekapitulationspunkt beinhaltet die folgenden Massnahmen für den GEP in den Re-\n\nvisionspunkten:\n\nKonvikt (Seite 39 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP Erweiterung des Parkierungsbereichs "Parkierung - Gebiet C"\n\nKieswerk Rheinstrasse (Seite 48 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP: Erweiterung des Parkierungsbereichs "Parkierung - Gebiet C"\n\nEmserstrasse (Seite 50 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP Erweiterung des Parkierungsbereichs "Parkierung - Gebiet B"\n\nEulengut (Seite 53 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP Erweiterung des Parkierungsbereichs "Parkierung - Gebiet D"\n\nSportplatz Obere Au (Seite 55 im Planungs- und Mitwirkungsbericht)\n\nGEP Reduktion des Parkierungsbereichs "Parkierung - Gebiet C"\n\n\n\nI'n  Il I~f I I Seite 19 von 19\n\nWir bitten Sie. sehr geehrte Frau Präsidentin. sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates. dem\n\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur. 9. Februar 2016\n\nNamens des Stadtrates\n\nI~r Stadtpräside~t, Der~adtschre~r\nt,tfj /\n\nl /i .il\n\npv.vv __~ ~~~~jU{AJ\\l\n/Urs Marti A/Iarkus Frauenfelder\n\nAnhang\n\nPlanungs- und Mitwirkungsbericht Teilrevision Stadtplanung 2014\n\nAktenauflage\n\nTeilrevision Baugesetz Artikel 46,49a. 56a. 56b. 88 und Ergänzung Anhang zum Baugesetz\nTeilrevision Zonenplan Ausschnitte A. B, C und D. Mst. 1: 2000\nTeilrevision Genereller Gestaltungsplan Ausschnitte A. B, C, D. E und F, Mst. 1: 2000\nTeilrevision Genereller Erschliessungsplan Ausschnitte A, 8, C und D, Mst. 1: 2000\n\n. Vorprüfungsbericht Amt für Raumentwicklung Graubünden vom 22. Juni 2015\n- Churer Stadtentwicklungskonzept 2003\n- Zukunft Nordbünden. Standortentwicklungsstrategie der Regionen Imboden, Landquart und\n\nPlessur vom 31  März 2015\n. Lärmgutachten Teilrevision Ringstrasse (Sportplatz) vom 21. Oktober 2015\n- Gewässerraumausscheidung Rhein. Begleitbericht und Pläne vom 27. Januar 2016\n- Rodungsgesuche zu den Revisionspunkten Gesundheitsresort Fontanaspital. Konvikt und Em-\nserstrasse\n\n- Baugesetz rechtsgültig vom 1. Juli 2008 (informativ)\n. Zonenplan rechtsgültig 1: 5000 (informativ)\nGenereller Gestaltungsplan rechtsgültig 1: 5000 (informativ)\nGenereller Erschliessungsplan rechtsgültig 1 5000 (informativ)\n\n- Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) vom 22. Juni 1979. Stand 1  Januar 2016 (informa-\ntiv)\n\n- Raumplanungsgesetz für den Kanton Graubünden (KRG) vom 6 Dezember 2004. Stand 1 Ja-\nnuar 2016 (informativ)\n\n- Raumplanungsverordnung für den Kanton Graubunden (KRVO) vom 24. Mai 2005, Stand 1.\nJanuar 2016 (informativ)\n\n\n


name: Petition Kleinprojekte zur Integration von jugendlichen Flüchtlingen_07.11.2015

text: \nSession Jugendparlament Stadt Chur                                                                                07.11.2015 \n \n\nForderung des Jugendparlaments Stadt Chur \n \nEingabeform: \n \n\n☒  Petition  \n\n☐  Projektidee \n\n☐  Resolution \n \n\nTitel: Kleinprojekte zur Integration von jugendlichen Flüchtlingen \n \n\nGruppe: Integration \n \n\nAdressat_in: Stadt Chur \n \n\nGruppenleitung: Dshamilja & Sarah \n \n\n \nInhalt: Das Jugendparlament Stadt Chur oder eine sich aus ihm bildende Arbeitsgruppe setzt sich \naktiv für Veranstaltungen, welche den Austausch zwischen Jugendlichen und jugendlichen \nFlüchtlingen fördert, ein. Das kann in Form für Sportveranstaltungen (z.B. mit dem Midnight-\nBasket) oder auch in Form von anderen Veranstaltungen (z.B. gemeinsam gekochte Nachtessen) \noder Kulturveranstaltungen sein. Wir vom JuPa wünschen uns für eben solche Veranstaltungen, \nwenn nötig, Hilfeleistungen der Stadt Chur in folgenden Punkten: Finanzen, Logistik, sowie die \nBekenntnis zur Notwendigkeit solcher Projekte.  \n \nBegründung:  \n \n\n\n\n \n\n\n

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