01_Botschaft Trist Erschliessung

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text: \n \n\n \n\nBotschaft \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat \n\n \n43544bb0-eccd-43a5-a30e-2255bfec09c5 \n\n \n119253 / 633.10 \n\n \n\n \n\nTrist, Erschliessung \n\nAntrag \n\n1. Das Projekt "Erschliessung Trist" wird genehmigt und der Kredit Strassenbau von \n\nFr. 2'700'000.-- zu Lasten Konto 5010.01, Kostenstelle 72.9765 inkl. MwSt, +/- 10 %, \n\nKostenstand Januar 2019, und Abwasser von Fr. 1'000'000.-- als gebundene Ausgabe zu \n\nLasten Konto 5030.01, Kostenstelle 78.9330 exkl. MwSt, +/- 10 %, Kostenstand Januar \n\n2019, bewilligt. \n\n2. Der Kredit Strassenbau von Fr. 2'700'000.-- gemäss Ziff. 1 untersteht gestützt auf Art. 12 \n\nAbs. 1 lit. b Stadtverfassung dem fakultativen Referendum. \n\nZusammenfassung \n\nDie von Chur Obertor über den San-Bernardino-Pass bis zur Grenze mit dem Kanton Tes-\n\nsin führende Italienische Strasse ist Teil des kantonalen Hauptstrassennetzes. Der Stras-\n\nsenabschnitt von Plankis bis zum Kreisel Felsberg wurde in den letzten Jahren ausgebaut. \n\nBeim Auflageprojekt handelt es sich um ein gemeinsames Projekt des Kantons Graubün-\n\nden mit der Stadt Chur. Mit Beschluss vom 28. August 2018, Protokoll Nr. 680, genehmigte \n\ndie Regierung das vorliegende Auflageprojekt sowie die künftige Entwicklung der für die \n\nEntwicklung des Gebiets notwendigen Verkehrserschliessungsflächen. \n\nDas vorliegende Auflageprojekt sieht nun den Ausbau des Projektperimeters vom Knoten \n\nSommerau, km 1.66, bis Plankis, km 2.16, vor und mit dieser Botschaft die Erschliessung \n\nTrist mit Ausbau Triststrasse, welches ein rein städtisches Projekt ist. \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 9 \n\n \n\n \n\nDer Projektteil "Trist" der Stadt sieht vor, die bestehende Zufahrt zur Triststrasse aufzuhe-\n\nben. Das Gebiet Trist soll neu durch einen Kreisel ab der Emserstrasse und neues Teil-\n\nstück Trist erschlossen werden. \n\nDie Gesamtkosten Neubau Triststrasse belaufen sich auf Fr. 2'700'000.-- plus Erneuerung \n\nder Abwasserleitung inkl. Oberflächenwasser mit gebundenen Kosten von Fr. 1'000'000.--. \n\nIm Strassenkörper befinden sich verschiedene Werkleitungen. Diese müssen teilweise an-\n\ngepasst bzw. verlegt werden. Die genauen Erhebungen sowie Verlegung von bestehenden \n\nWerkleitungen werden mit den Leitungseigentümern im Rahmen des Ausführungsprojekts \n\nkoordiniert. Die Kostenfolge richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. \n\n\n\nSeite 3 von 9 \n\n \n\n \n\nBericht \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Kanton (Tiefbauamt Graubünden, TBA GR) verlangt, dass die bestehende Zufahrt \n\nzur Triststrasse gemäss Schreiben TBA GR vom 18. November 2014 aufgehoben wird, \n\nwenn weitere Überbauungen im Gebiet Trist erstellt werden. \n\n2. Zielsetzung \n\nDurch die neue Erschliessung des Gebiets Trist durch den neuen Kreisel kann zudem \n\nnoch nicht bebautes Bauland in diesem Gebiet erschlossen werden. \n\nMit SRB 417 vom 9. Juni 2008 wurde der QP Areal Hans Fischer AG genehmigt. Dieser \n\numfasst die Parzellen Nr. 5191, 4974, 2389 und 2390. \n\nMit SRB.2018.904 vom 18. Dezember 2018 hat der Stadtrat die Einleitung des Quartier-\n\nplanverfahrens "QP Trist" beschlossen. Der Perimeter nördlich der Triststrasse und \n\nTristweg betrifft die Parzelle Nr. 6509 sowie teilweise die Parzellen Nr. 2397, 2399, 2380, \n\n2385, 2384, 2375, 2376, 2378, 2379 und 2401. Die Stadt beabsichtigt, für das unüber-\n\nbaute Gebiet südlich der Triststrasse die Voraussetzungen zur baulichen Entwicklung zu \n\nschaffen. Das betreffende Gebiet unterliegt gemäss dem Generellen Gestaltungsplan \n\n(GGP) der Quartierplanpflicht. \n\n3. Projektbeschrieb \n\n3.1 Projekt \n\nDie Erschliessung Trist erfolgt neu als Hauptanschluss ab der Emserstrasse über den \n\nneuen Kreisel Trist, welcher im Zusammenhang Strassenkorrektion Emserstrasse in Zu-\n\nsammenarbeit mit dem TBA GR erstellt und an die bestehende Triststrasse angeschlos-\n\nsen wird. Die bestehende Erschliessung Trist ab der Emserstrasse wird zurück gebaut \n\nund dient inskünftig nur noch als Langsamverkehrsverbindung. Als zusätzlicher An-\n\nschluss wird ein Halbanschluss mit jeweils Rechtsabbiegemöglichkeiten ab der Umfah-\n\nrung Süd Julierstrasse zur Triststrasse geführt. Damit kann das Quartier Trist sehr direkt \n\nab dem Anschluss Chur Süd – LSA Sommerau – Südumfahrung erschlossen werden. \n\nDie Triststrasse wird am Ende der bestehenden Strasse um 50 m verlängert, damit sämt-\n\nliche Parzellen erschlossen werden können. Für die Zufussgehenden wird bergseitig ein \n\nTrottoir entlang der neuen Erschliessungsstrasse erstellt. \n\n\n\nSeite 4 von 9 \n\n \n\n \n\nAls Alternative für Zufussgehende wird das bestehende bergseitige Trottoir vor dem Kno-\n\nten Sommerau mit dem Projekt Emserstrasse verlängert und parallel der Umfahrung Süd \n\nbis zum Tristweg geführt. Diese Linienführung hat eine geringe Höhendifferenz gegen-\n\nüber der weiteren Möglichkeit Triststrasse / Tristweg und ist somit attraktiver. \n\n \n\nSituation Trist Bauetappe 2019 / 2020 \n\n \n\nNormalprofil Abschluss neue Erschliessung Trist ab Emserstrasse  \n\n\n\nSeite 5 von 9 \n\n \n\n \n\n3.2 Strassengestaltung \n\nIm Generellen Gestaltungsplan (GGP) ist für die Triststrasse keine Baumreihe vorgese-\n\nhen. Ab dem neuen Kreisel führt die neue Triststrasse rechtwinklig zur Emserstrasse \n\nzum Kalkofenweg. Die Triststrasse führt dann auf dem bestehenden Kalkofenweg bis zur \n\nbestehenden Triststrasse. Der Kalkofenweg wird neu ab dem neuen Schnittpunkt der \n\nneuen Triststrasse und dem Kalkofenweg starten. Bergseitig wird entlang der neuen \n\nTriststrasse ein 2 m breites Trottoir erstellt. Beim Anschlusspunkt der neuen Triststrasse \n\nin die bestehende Strasse muss zur Parzelle Nr. 6436 (TEM) eine ca. 5 m hohe Stütz-\n\nmauer auf einer Länge von ca. 70 m erstellt werden. \n\nNormalprofil im Bereich Abschnitt Grundstück TEM \n\n3.3 Werkleitungen \n\nIn der Projektphase wurden sämtliche Werkleitungen durch die jeweiligen Eigentü-\n\nmer/innen überprüft. Da in der neuen Triststrasse noch keine Werkleitungen vorhanden \n\nsind und die zu überbaubaren Parzellen an das Netz angeschlossen werden müssen, \n\nwerden Gas-, Wasser- und EW-Leitungen neu erstellt. Die Hausanschlüsse werden ab \n\nder Strasse zu den erschliessenden Parzellen erstellt, damit bei Erstellung der privaten \n\nBauten die Strasse nicht erneut geöffnet werden muss. Die Strassenbeleuchtung wird \n\nneu mit LED erstellt, damit die Strasse normgerecht ausgeleuchtet ist. \n\n3.3.1 Abwasser / Oberflächenwasser mit Versickerung \n\nIn der neuen Triststrasse wird eine neue Abwasserleitung mit Durchmesser 315 mm und \n\nin der bestehenden Triststrasse neu eine Abwasserleitung mit Durchmesser 500 mm ver-\n\nlegt. Diese wird an die bestehende Abwasserleitung der Emserstrasse mit Durchmesser \n\n600 mm angeschlossen. Gemäss Generellem Entwässerungsplan (GEP) weist diese be-\n\n\n\nSeite 6 von 9 \n\n \n\n \n\nstehende Abwasserleitung aus dem Jahre 1978 mit Durchmesser 600 mm hydraulisch \n\ngenügend Kapazität auf. Baulich ist die bestehende Abwasserleitung in einem guten Zu-\n\nstand. Weiter wird das Oberflächenwasser inkl. der grossen Menge Hangwasser bei In-\n\ntensivregen und die Strassenentwässerung gesammelt und vor Ort in Kompaktanlagen \n\nversickert, damit das Abwassernetz im Bereich Chur West entlastet wird. Auch hier wer-\n\nden die Hausanschlüsse so vorbereitet, dass die Strasse nicht mehr aufgegraben wer-\n\nden muss. \n\nDie Aufwendungen für das Abwasser gelten als gebundene Ausgabe: "Als gebundene \n\nAusgabe gilt, was zur Erhaltung und zur Sicherung der Aufgabenerfüllung erforderlich ist \n\n(Art. 48 Abs. 1 lit. d FLG). Zudem gelten die erforderlichen Ausgaben zum Ersatz beste-\n\nhender, technisch überalterter oder defekter Einrichtungen und Anlagen als gebunden \n\n(Art. 48 Abs. 1 lit. f FLG). Allgemein zeigen diese gesetzlichen Bestimmungen, dass zur \n\nErfüllung einer gesetzlich geordneten Verwaltungsaufgabe nur jene Ausgaben als ge-\n\nbunden gelten, die unbedingt erforderlich sind (Art. 48 Abs. 1 lit. b FLG, vgl. auch lit. c). \n\nBei baulichen Massnahmen und beim Ersatz bestehender Einrichtungen und Anlagen im \n\nSpeziellen reicht es hingegen aus, dass die Ausgabe erforderlich ist (Art. 48 Abs. 1 lit. d \n\nund f FLG). Das bedeutet, dass bei entsprechenden Sanierungen nicht nur das unbe-\n\ndingt Erforderliche als gebundene Ausgabe gilt, sondern auf Zweckmässigkeitskriterien \n\nabgestellt werden darf und unter diesem Gesichtswinkel etwa neue Technologien oder \n\ndie Mittel zur Umsetzung von Nachhaltigkeit mitberücksichtigt werden dürfen. \n\n3.3.2 IBC Energie Wasser Chur (IBC) \n\nÜber den gesamten Projektperimeter baut die IBC ihr Leitungsnetz aus. Dort wo es nötig \n\nist, werden die Leitungen ersetzt. Die Parzellen Nr. 6350 und 5191 werden von der neu-\n\nen Triststrasse mit den Werkleitungen erschlossen. Dazu wird von der neuen Gas- bzw. \n\nWasserleitung ein Abzweiger im Kreisel Emserstrasse installiert. Von dort aus werden die \n\nLeitungen im Strassenkörper der Triststrasse geführt. Für das EW sind neue Rohblöcke \n\nvorgesehen, welche von der bestehenden Trafostation (Emserstrasse 5) entlang der \n\nneuen Triststrasse (im Trottoir Bereich) bis zum Kreisel führen und dort mit dem neuen \n\nKabelblock der Emserstrasse vereinigt werden. Damit die Triststrasse für die Erstellung \n\nder Hausanschlüsse nicht wieder aufgegraben werden muss, werden die Hausan-\n\nschlussleitungen der verschiedenen Werke vorbereitet und bis in die privaten Parzellen \n\nverlegt. \n\n\n\nSeite 7 von 9 \n\n \n\n \n\n4. Bauphasen / Verkehrsführung \n\nDie durch den Bauablauf / Verkehr sehr komplexen Bauarbeiten sind per Anfang Juni \n\n2019 geplant und müssen unter Aufrechterhaltung des motorisierten Verkehrs auf der \n\nbestehenden Triststrasse ausgeführt werden. Die Bauarbeiten dauern bis Ende Oktober \n\n2021 und werden in drei Etappen aufgeteilt. \n\nIn der ersten Etappe wird der Kreisel für die neue Erschliessung Trist mit dem Gemein-\n\nschaftsbauwerk Emserstrasse der Bauherren TBA GR und Tiefbaudienste gebaut. \n\nGleichzeitig wird die Triststrasse entlang dem Kalkofenweg ausgebaut und verbreitert. In \n\ndieser Etappe werden diverse Werkleitungen erneuert und/oder ergänzt, die Fundations-\n\nschicht wird ersetzt sowie Belagsarbeiten ausgeführt. Die erste Etappe Neubau wird im \n\nJahr 2019 ausgeführt. \n\nIm Jahr 2020 wird die zweite Etappe Aufhebung heutiger Einlenker Knoten Triststrasse \n\nund der Anschluss zur bestehenden Triststrasse erstellt. Es werden die Werkleitungen \n\nerneuert und/oder ersetzt sowie der Ersatz der Fundationsschicht und Beläge. \n\nIn der letzten Etappe wird der Einlenker Julierstrasse ausgeführt. Von der bestehenden \n\nTriststrasse wird die neue Strasse parallel zum Tristweg zur Umfahrung Süd (Julierstras-\n\nse) geführt. Beim Anschluss an die Umfahrung Süd wird das Verkehrsregime so ausge-\n\nführt, dass nur rechts Ein- und Abbiegemanöver möglich sind. Bergseitig wird entlang der \n\nStrasse ein Trottoir erstellt. \n\n5. Kosten und Finanzierung \n\nDie Gesamtkosten (exkl. Rohrleitungsbau IBC) betragen Fr. 2'700'000.--. \n\nDie entsprechenden Kostenanteile für den Werkleitungsbau der IBC von Fr. 150'000.-- \n\nwerden von den Werkeigentümern direkt finanziert und sind nicht aufgelistet. Die Beteili-\n\ngung der Privaten durch das Beitragsverfahren belaufen sich auf ca. Fr. 500'000.--. Das \n\nBeitragsverfahren wurde eingeleitet und es sind keine Einsprachen eingegangen. Sämtli-\n\nche Eigentümer und Baurechtsnehmer gaben ihr Einverständnis zum Projekt. Die Netto-\n\ngesamtkosten für die Stadt betragen für den Strassenbau Fr. 2'700'000.-- und für das \n\nAbwasser / Oberflächenwasser Fr. 1'000'000.-- (gebundene Ausgaben). Im Budget Tief-\n\nbaudienste 2019 / 2020 / 2021 / 2022 sind für den Strassenbau Fr. 4'050'000.-- und für \n\ndas Abwasser Fr. 740'000.-- enthalten. \n\n  \n\n\n\nBausumme\ninkl. MwSt\n\nBudget\n2019 -2022\nTotal\nEinnahmen\nBeltragsverfahren\nEffektive\nAusgaben\n\nTotal\n\n2019\nFr. 550'000.-\n\nFr. 550'000.--\n\nAnteil Strasse inkl. MwSt\n\nFr. 2'700'000.--\n\n2020\nFr. 1'500'000.-\n\nFr. 4'050'000.--\n\nFr. 1'350'000.--\n\nFr. 2'700'000.-\n\n1.Il,il"1\n\n11,1*1,11 Seite 8 von 9\n\n2021/2022\nFr. 2'000'000.-\n\n./. Fr. 500'000.-\n\nFr. 800'000.-\n\n2019\n\nAnteil Abwasser exkl. MwSt\n\nFr. 400'000.-\n\nFr. 1'000'000.-\n\n2020\nFr. 250'000.--\n\nFr. 740'000.--\n\nFr. 250'000.--\nFr. 1'000'000.-\n\n2021 / 2022\nFr. 490'000.-\n\nFr. 350'000.-\n\nDas Budget Strassenbau liegt Fr. 850'000.-- unter dem Budget 2019 / 2020 / 2021 /\n2022 Die Mehrkosten Abwasser von Fr. 260'000.-- können mit dem Strassenbau kom-\npensiert werden.\n\nWir bitten Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur, 5. Februar 2019\n\nAktenauflage\nTechnischer Bericht\n\n- Übersichtsplan, 1:10'000\n- Situation, 1:500\n- Werkleitungen Stat. 130.00 - 400.00,1:200\n- Werkleitungen Anschluss Umfahrung Süd, 1:500\n- Längenprofil Triststrasse, 1:500/50\n- Längenprofil Anschluss Umfahrung Süd, 1:500/50\n- Längenprofil Kalkofenweg, 1:500/50\n- Querprofile Triststrasse, 1 : 100\n- Querprofile Anschluss Umfahrung Süd, 1:100\n\nNamens des Stadtrates\n\nDe~ Sta~ä~rf Der Stadtschreibe/' /\n\n1~rs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n\nSeite 9 von 9 \n\n \n\n \n\n- Querprofile Kalkofenweg, 1:100 \n\n- Normalprofil Triststrasse, 1:50 \n\n- Normalprofil Anschluss Umfahrung Süd, 1:50 \n\n- Normalprofil Kalkofenweg, 1:50 \n\n- Landerwerb, 1:500 \n\n- Rechtserwerbstabelle \n\n- Rodung, 1:500 \n\n- Rodungsgesuch \n\n- Heckenentfernungsgesuch \n\n- Signalisation, 1:500 \n\n- Verfügung Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement vom 18. November 2014  \n\n- Situation, 1:1000 \n\n\n


01_Botschaft Reithalle Untere Au

text: \n \n\n \n\nBotschaft \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat \n\n \n019d437d-f524-4a0c-8464-a7f21d09d991 \n\n \n120692 / 771.10.01.01 \n\n \n\n \n\nReithalle Untere Au \n\nAntrag \n\n1. Dem Finanzierungs- und Betriebsmodell der neuen Reithallenanlage in der Unteren Au \n\nwird zugestimmt. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die öffentliche Ausschreibung im umschriebenen Rahmen \n\nfür den Betrieb einer Reitanlage Untere Au durchzuführen. \n\n3. Dem Baubeitrag für die neue Reithallenanlage in der Unteren Au über Fr. 500'000.--, \n\ndem symbolischen Baurechtzins von Fr. 1'000.--/Jahr und der Übernahme der Erschlies-\n\nsungskosten von ca. Fr. 500'000.-- werden zugestimmt. \n\nZusammenfassung \n\nTrotz intensiver Lösungssuche wird die Reithalle Chur AG bis zum Auslaufen des Bau-\nrechts im Jahr 2023 auf der Oberen Au verbleiben. Nach dem Scheitern der Verhandlungen \nmit der Reithalle Chur AG plant der Stadtrat, eine Ausschreibung für den Betrieb einer \nneuen Reithalle am Standort Untere Au durchzuführen. Der Stadtrat beabsichtigt mittels \ndieser Ausschreibung, einem Investor und zukünftigen Betreiber einer neu zu erstellenden \nReithalle einen Baubeitrag in der Höhe von 10 % der Investitionssumme zu entrichten. Bei \neiner Investitionssumme von rund Fr. 5.0 Mio. wäre der einmalige städtische Beitrag dem-\nzufolge Fr. 500'000.--. Der symbolische Baurechtszins für die überbaute Fläche von ca. \n4'000 m2 wird auf Fr. 1'000.-- pro Jahr festgelegt. Die Erschliessungskosten von rund Fr. 0.5 \nMio. würden ebenfalls von der Stadt getragen. Bei der öffentlichen Ausschreibung sind \nvorwiegend einheimische Interessensgruppen oder einzelne Investoren und zukünftige \nBetreiber angesprochen. Nebst dem wirtschaftlichen Betrieb der Reithalle und der Pferde-\nbeherbergung muss auch ein öffentlich zugänglicher Reitbetrieb und eine Reitschule an-\ngeboten werden. Nach dem Wegfall der heutigen Reithalle in der Oberen Au im Jahr 2023 \nist der Stadtrat der Ansicht, dass auch zukünftig ein Reitangebot für Jugendliche und Er-\nwachsene, aber auch Reittherapien verschiedenster Art in einer angemessenen Reitanlage \nangeboten werden sollen. \n\n\n\nSeite 2 von 9 \n\n \n\n \n\nBericht \n\n1. Ausgangslage \n\nTrotz intensiver Lösungssuche wird die Reithalle Chur AG bis zum Auslaufen des Bau-\n\nrechts im Jahr 2023 auf dem Standort Obere Au verbleiben. Der Stadtrat strebte an, das \n\nBaurecht mit der Reithalle Chur AG vor dem Ablauf im Jahr 2023 aufzulösen, damit das \n\nProjekt "Eisball" in einem Zug und damit deutlich rascher realisiert werden kann. Um dies \n\nzu erreichen, wurde der Reithalle Chur AG auch ein Ersatzstandort auf der Unteren Au \n\nangeboten. Weder dieses Angebot noch das letzte mit einer Entschädigung von \n\nFr. 300'000.-- für die vorzeitige Beendigung des Baurechtsvertrags nahm die Reithalle \n\nChur AG an. Nachdem die Reithalle Chur AG auch das letzte Angebot der Stadt ausge-\n\nschlagen hat, betrachtet der Stadtrat die Verhandlungen als gescheitert. \n\nNach dem Scheitern der Verhandlungen mit der Reithalle Chur AG plant der Stadtrat, ei-\n\nne Ausschreibung für den Betrieb einer neuen Reithalle am Standort Untere Au durchzu-\n\nführen. Sollte der Gemeinderat diesem Ansinnen zustimmen, könnte die Unterstützung \n\nder Stadt geklärt und aufgrund der bestehenden Zonierung rasch eine neue Lösung rea-\n\nlisiert werden. \n\nNach dem Wegfall der heutigen Reithalle in der Oberen Au im Jahr 2023 ist der Stadtrat \n\nder Ansicht, dass auch zukünftig ein Reitangebot für Jugendliche und Erwachsene, aber \n\nauch Reittherapien verschiedenster Art in einer angemessenen Reitanlage angeboten \n\nwerden sollen. \n\n2. Die Absichten des Stadtrates \n\nDie Stadt Chur unterstützt Infrastrukturanlagen für die verschiedensten Sportarten mit \n\nteils namhaften Beiträgen. Neben dem Generationenprojekt "Eisball" zur Realisierung der \n\nSport- und Eventanlagen in der Oberen Au unterstützt die Stadt auch kleinere Sportarten \n\nbei der Errichtung der dafür notwendigen Infrastrukturen (z.B. Tennis, Unihockey, \n\nSchwimmen etc.). Auch der Reitsport, der sich auf Gebiet der Stadt Chur und im Churer \n\nRheintal - insbesondere bei Kindern, Jugendlichen und vor allem jungen Frauen - einer \n\nhohen Beliebtheit erfreut, sollte nach Ansicht des Stadtrates ebenfalls auf die Unterstüt-\n\nzung durch die öffentliche Hand zählen dürfen. \n\nDer Stadtrat beabsichtigt mittels Ausschreibung, einem Investor und zukünftigen Betrei-\n\nber einer neu zu erstellenden Reithalle einen Baubeitrag in der Höhe von ca. 10 % der \n\nInvestitionssumme zu entrichten. Damit der Betrieb der Reitanlage inkl. Pferdebeherber-\n\n\n\nSeite 3 von 9 \n\n \n\n \n\ngung wirtschaftlich sicherzustellen ist, ist weiter vorgesehen, einen symbolischen Bau-\n\nrechtszins zu erheben und die Erschliessungskosten zu übernehmen. Der zukünftige Be-\n\ntrieb mit allen anfallenden Betriebskosten ist in alleiniger Verantwortung des zukünftigen \n\nBetreibers. \n\n3. Die Standortwahl \n\n3.1 Kriterien der Standortwahl \n\nEin Reitsportbetrieb gehört planerisch zum Siedlungsbetrieb. Betrieblich ist ein Reitsport-\n\nbetrieb deshalb sinnvollerweise am Rand des Siedlungsgebiets und angrenzend an die \n\nLandwirtschaft anzusiedeln. Es sollen Synergien zur Landwirtschaft genutzt werden (z.B. \n\nWeideflächen, Futtermittelbeschaffung, etc.). Reitwege im Naherholungsraum sollten ein-\n\nfach zugänglich sein und Immissionen geringgehalten werden. Ein Standort abseits der \n\nBauzone ist auf Basis des Prinzips der Trennung von Siedlungsgebiet und Nichtsied-\n\nlungsgebiet nicht zulässig. \n\nGestützt auf Art. 18 des Raumplanungsgesetzes (RPG) gehören Bauten und Anlagen für \n\nden Pferdesport und für die gewerbliche Pferdehaltung in die Bauzone oder in eine Spe-\n\nzialzone. Alternativ besteht die Möglichkeit der Pensionspferdehaltung in der Landwirt-\n\nschaftszone. Damit eine neue Anlage errichtet werden kann, ist diese Möglichkeit aber \n\nstreng an ein landwirtschaftliches Gewerbe gebunden und für die vorliegenden Bedürf-\n\nnisse nicht adäquat. \n\nÖffentliche Sportinfrastrukturen sind grundsätzlich in der Zone für öffentliche Bauten und \n\nAnlagen (ZöBA) anzulegen. In einer Arbeitszone oder Gemischten Zone sind Pferdebe-\n\ntriebe im Sinne eines Gewerbes rechtlich denkbar, aber nicht explizit dem Zonenzweck \n\nentsprechend. Alternativ ist die Ausscheidung einer Spezialzone für einen Pferdebetrieb \n\nmöglich. \n\n3.2 Ergebnis Standortevaluation \n\nIm Rahmen einer Standortevaluation wurden seitens Departements Bau Planung Umwelt \n\nverschiedene Standorte im Stadtgebiet auf ihre Eignung als möglicher Standort für eine \n\nneue Reitanlage geprüft. Im Rahmen dieser Standortevaluation wurden die möglichen \n\nStandorte hinsichtlich der Kriterien Sachplanung/Nutzungsplanung, Erschliessung, Zu-\n\ngang zu Reitwegen, möglichen Synergien mit vorhandenen Betrieben, Emissionen, Im-\n\nmissionen, Topografie sowie Überbaubarkeit der Flächen untersucht. \n\n\n\nSeite 4 von 9 \n\n \n\n \n\nDie Evaluation hat ergeben, dass der Standort Untere Au (Au Hof) als einziger eine Um-\n\nsetzung ohne vorgängige Anpassung der Grundordnung zulässt. Auch bezüglich der wei-\n\nteren ausgewerteten Kriterien schneidet der Standort gut bis sehr gut ab. Einwirkende \n\nBelastungen durch nichtionisierende Strahlung (NIS) und Geruchsbelastungen (FAT) der \n\nangrenzenden Wohnzone können mit einer optimierten Anordnung der Anlagen vermie-\n\nden werden. Eine Anbindung an die bestehende Erschliessung ist nicht direkt gegeben. \n\nSie ist jedoch von der Rheinstrasse her mit vertretbarem Aufwand zu erstellen. \n\nVor dem Hintergrund des engen Zeitkorsetts und der weiteren zu erfüllenden Rahmen-\n\nbedingungen ergibt sich der Standort auf der Unteren Au (Parzelle Nr. 1262) als Vor-\n\nzugsvariante. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nParzelle Nr. 1262 "Untere Au": Luftbild und Situationsplan (rein schematisch) \n\n  \n\n\n\nSeite 5 von 9 \n\n \n\n \n\nDie städtische Parzelle Nr.1262 befindet sich grösstenteils in einer ZöBA und Schreber-\n\ngartenzone. Die Reithalle, im öffentlichen Interesse, ist auf dem ZöBA Gebiet zulässig. \n\nParzelle Nr. 1262 "Untere Au": Zonenplan \n\nDie Pacht- und Mietverhältnisse wurden seitens der Stadt ebenfalls abgeklärt. Die städti-\n\nsche Parzelle Nr. 1262 ist mit je einem Miet- und Pachtvertrag belastet. \n\n \n\nZurzeit betreibt die Mieterin einen Islandpferdehof. Im Angebot sind Reitkurse, Kinderrei-\n\nten und Heilpädagogische Therapie. Die restliche Fläche ist für landwirtschaftliche Zwe-\n\ncke verpachtet. \n\nZone Fläche \n\nZöBA 14'999 m2 \n\nSchrebergartenzone 6'730 m2 \n\nHecken/Gehölz 2'675 m2 \n\nWohnzone (W3) 2'000 m2 \n\nTotal Grundstück 26'405 m2 \n\nMieterin, Pächter KDG-Frist \n\nMurk Madlaina,  \nMieterin \n\n3 Monate \n\nEggenberger Andreas, \n\nPächter \n\n1. Pachtvertrag \n\n2. Pachtvertrag \n\n \n\n \n\n31.03.2020 \n\n31.03.2024 \n\n\n\nSeite 6 von 9 \n\n \n\n \n\n4. Nutzungs-/Raumprogramm und Investitionen \n\n4.1 Nutzungs-/Raumprogramm \n\nDie heutige Reithalle in der Oberen Au verfügt über eine Reithalle (20 x 60 m), Stallun-\n\ngen (25 Boxen), einen Lager- und Futterraum, eine Tribüne im 1. OG, eine 4 ½-\n\nZimmerwohnung, zwei Angestelltenzimmer, Aufenthaltsräume, einen Büroraum, zwei \n\nGarderoben mit Duschen und Toiletten, Paddock und Umschwung mit Weiden. \n\nDie neue Reithalle in der Unteren Au soll den heutigen Bedürfnissen entsprechend opti-\n\nmal konzipiert und gebaut werden. Auf eine Luxuslösung (z.B. mit Wohnungsanteil) soll \n\nverzichtet werden. \n\nDaraus ergibt sich folgendes Nutzungs- und Raumprogramm: \n\n• Reithalle (ca. 25 x 60 m) mit Tribüne und Nebenräumen \n\n• Pferdestallungen (20 - 30 Boxen) \n\n• Allwetter Aussenplatz (ca. 30 x 50 m) \n\n• Nebengebäude evtl. in Reithalle integriert (Infrastruktur, Lager, etc.) \n\n4.2 Investitionen \n\nDie approximativen Investitionskosten (+/- 25 %) für die gesamte Anlage (exkl. Erschlies-\n\nsung) präsentieren sich wie folgt (geschätzt und gerundet): \n\nReithalle (ca. 25 x 60 m) mit Tribüne und Nebenräumen Fr. 2.0 Mio. \n\nPferdestallungen (20 - 30 Boxen à 24 m2) Fr. 1.0 Mio. \n\nAllwetter Aussenplatz (ca. 30 x 50 m)  Fr. 0.5 Mio. \n\nNebengebäude (Infrastruktur, Lager, etc., evtl. in Reithalle integriert) Fr. 1.0 Mio. \n\nPlanung, Projektleitung, Reserve Fr. 0.5 Mio. \n\nTotal Investitionen in die Reithalleninfrastruktur Fr. 5.0 Mio. \n\nDie Erschliessungen (Strasse, Ver- und Entsorgung) im Rahmen von rund Fr. 0.5 Mio. \n\n(+/- 25 %) werden von der Stadt geplant, projektiert und über das ordentliche Budget \n\nfinanziert. \n\n\n\nSeite 7 von 9 \n\n \n\n \n\n5. Finanzierungsmodell \n\nDie Stadt unterstützt den Investor und zukünftigen Betreiber mit einem Baukostenbeitrag \n\nvon 10 % der Investitionssumme. Der einmalige städtische Beitrag wäre demzufolge \n\nFr. 500'000.--. Mit diesem Baubeitrag ist die Stadt aus ihrer finanziellen Pflicht entlassen \n\nund sämtliche Betriebs- und Kapitalkosten müssen durch den Investor und zukünftigen \n\nBetreiber getragen werden können. \n\nDer Baurechtszins der überbauten Fläche (ZöBA) von ca. 4'000 m2 wird wie folgt berech-\n\nnet: \n\nFläche x Grundstückwert/m2 x Verzinsung = 4'000 m2 x Fr. 100.--/m2 x 3 % = Fr. 12'000.-- \n\nDem Investor und zukünftigen Betreiber der Anlage wird, zur finanziellen Entlastung, ein \n\nsymbolischer Baurechtszins von jährlich Fr. 1'000.-- in Rechnung gestellt. \n\nDie übrige Fläche für Weiden und Pferdeauslauf (mehrheitlich Landwirtschaftszone) wird \n\nebenfalls kostenlos zur Verfügung gestellt. \n\n6. Wirtschaftlichkeitsabschätzung \n\nDie jährlichen Kapitalkosten für den Investor und zukünftigen Betreiber berechnen sich \n\nbei Nettoinvestitionen (abzüglich Baubeitrag Stadt) von rund Fr. 4.5 Mio. wie folgt: \n\nVerzinsung bei 2 % \n\nAmortisation bei 33 Jahren (3 %)           6 % Fr. 270'000.-- \n\nUnterhalt 1 % \n\nSomit belaufen sich die jährlichen Kapitalkosten auf rund Fr. 270'000.--. \n\nUm langfristig den Reithallenbetrieb aufrecht erhalten zu können, müssen die Kapital- \n\nund Betriebskosten zu decken sein. Folgende Annahmen zeigen auf, dass die Kosten \n\nnicht gedeckt werden können und ein wirtschaftlicher Betrieb nicht möglich ist. \n\n  \n\n\n\nSeite 8 von 9 \n\n \n\n \n\nDer Businessplan der Reithalle Untere Au (geschätzt und gerundet): \n\n \n\nDiese einfachen betriebswirtschaftlichen Überlegungen zeigen auf, dass sich kein kos-\n\ntendeckender Betrieb der Reithallenanlage realisieren lässt. Das Betriebsergebnis (EBIT) \n\nkann unter Umständen, durch Nutzung von Synergien (z.B. in Zusammenarbeit mit ei-\n\nnem Landwirtschaftsbetrieb, dem bestehenden Islandpferdehof, etc.) oder ergänzenden \n\nAngeboten (Kurse, Lager, Reittherapien, etc.), ausgeglichen gestaltet werden. Die Kapi-\n\ntalkosten (Verzinsung und Amortisation der Investition) können aber, rein objektiv be-\n\ntrachtet, nicht gedeckt werden. \n\nDas heisst konkret, dass, trotz dem finanziellen Entgegenkommen der Stadt, ohne ein \n\npotenter Geldgeber eine Realisierung der Reitanlage Untere Au nicht möglich ist. \n\n7. Ausschreibung \n\nDer Stadtrat erachtet es als sehr schwierig, unter diesen Voraussetzungen einen Investor \n\nund Betreiber für eine Reitanlage Untere Au zu finden. Dennoch plant er, eine öffentliche \n\nAusschreibung für den Betrieb der neuen Reithallenanlage am Standort Untere Au \n\ndurchzuführen. Dabei sind vorwiegend einheimische Interessensgruppen oder einzelne \n\nInvestoren und zukünftige Betreiber angesprochen. Die Konditionen bewegen sich für al-\n\nle Bewerber im umschriebenen Rahmen. \n\n\n\nI 1111 l Seite 9 von 9\n\nDie nachhaltige finanzielle Tragbarkeit soll mittels eines Betriebskonzepts und Business-\nplans belegt werden. Gemäss den vorangegangenen Wirtschaftlichkeitsüberlegungen\nmuss ein interessierter Investor mindestens 50 % Eigenmittel einbringen können.\n\nEbenfalls muss der Nachweis erbracht werden, dass der Bewerber langjährige Kenntnis-\nse und Erfahrungen mit dem Umgang mit Pferden besitzt. Nebst dem Betrieb der Reithal-\nle und der Pferdebeherbergung muss auch ein öffentlich zugänglicher Reitbetrieb und ei-\nne Reitschule angeboten werden.\n\n8. Zeitplan\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nVeröffentlichung Ausschreibung\n\nVergabe an Betreiber\n\nDetailabklärungen abgeschlossen\n\nPlanung, Projektierung abgeschlossen (Baubewilligung)\n\nBauzeit\n\nInbetriebnahme Reithallenanlage\n\n16. Mai 2019\n\nNovember 2019\n\nFrühjahr 2020\n\nHerbst 2020\n\nFrühjahr 2021\n\nSommer / Herbst 2021\n\nEnde 2021\n\nWir bitten Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur, 9  April 2019\n\nNamens de& Stadtrates\n\nI~Jt]Ittt<~]»\nA-Jrs Marti 'Markus Frauenfelder\n\n\n


text: \nBeschluss des Gemeinderates\n\nSitzung vom 19. Dezember 2019\n\nGRB.2019.45\n\n'lllililli\n\n1 Stadt Chur\n\nBotschaft Initiative "Für eine lebendige Altstadt - Initiative für den Erhalt der\n\nChurer Stadtkinos"; Rückzug\n\n1. Vom Rückzug des Initiativbegehrens gemäss Art. 55 des Gesetzes über die Politischen\n\nRechte in der Stadt Chur (RB 112) wird Kenntnis genommen.\n\n2. Die Botschaft zur Initiative "Für eine lebendige Altstadt - Initiative für den Erhalt der Churer\n\nStadtkinos" erweist sich infolge Rückzugs als gegenstandslos und wird der Urnenabstimmung\n\nnicht unterbreitet.\n\n3. Mitteilung an\n\nInitiativkomitee "Für eine lebendige Altstadt - Initiative für den Erhalt der Churer Stadtkinos"\nDepartement Finanzen Wirtschaft Sicherheit (FWSL)\nDepartement Bau Planung Umwelt (BPUL)\nHochbaudienste (HBDL)\nRechtskonsulent (REKOL)\nStadtkanzlei (STKAS)\nFinanzkontrolle (FIKOA)\n\n~êfù~ 111074 / 630.01\n\nNamens des Gemeinderates\n\nDer Ge einderatspräsident\n\nMarco Tscholl\n\nDer Stadtschrelber ~\n\n»,AßLt\nMarkus Frauenfelder\n\n\n


01_Jahresrechnung 2018 Stadthalle

text: \n \n\n Stadthalle Chur AG \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n Jahresrechnung 2018 mit Vorjahresvergleich \n\n \n \n\n Anhang zur Jahresrechnung 2018 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nStadthalle Chur AG, 7000 Chur \n\n \n\n  \n\n\n\nStadthalle Chur AG Jahresrechnung 2018\n\nBilanz per 31.12.2017 per 31.12.2018\n\nAktiven CHF 4'962'319.76 CHF 3'818'651.36\n\nUmlaufvermögen CHF 1'609'019.76 CHF 576'151.36\n\nGKB Kontokorrent CHF 1'543'986.77 CHF 518'195.37\n\nVerrechnungssteuer CHF 1'077.99 CHF 1'077.99\n\nAktive Rechnungsabgrenzungen CHF 63'955.00 CHF 56'878.00\n\nAnlagevermögen CHF 3'353'300.00 CHF 3'242'500.00\n\nGrundstück und Gebäude CHF 3'000'300.00 CHF 2'928'500.00\n\nHalleneinrichtungen CHF 290'000.00 CHF 250'000.00\n\nProjektierungskosten neue Eventhalle CHF 63'000.00 CHF 64'000.00\n\nPassiven CHF 4'962'319.76 CHF 3'818'651.36\n\nFremdkapital CHF 1'250'086.15 CHF 104'219.55\n\nKreditoren CHF 40'690.65 CHF 33'231.45\n\nGeschuldete Mehrwertsteuer CHF 895.50 CHF 4'869.35\n\nGKB Geldmarkt-Hypothek CHF 862'500.00 CHF 1'000.00\n\nGKB Geldmarkt-Hypothek CHF 325'000.00 CHF 0.00\n\nPassive Rechnungsabgrenzungen CHF 21'000.00 CHF 65'118.75\n\nEigenkapital CHF 3'712'233.61 CHF 3'714'431.81\n\nAktienkapital   CHF 3'580'400.00 CHF 3'580'400.00\n\nAgio Reserve CHF 100'000.00 CHF 100'000.00\n\nGesetzliche Reserve CHF 2'200.00 CHF 2'200.00\n\nBilanzgewinnvortragskonto CHF 27'021.61 CHF 29'633.61\n\nJahresgewinn CHF 2'612.00 CHF 2'198.20\n\nStadthalle Chur AG, 7000 Chur\n\n\n\nStadthalle Chur AG Jahresrechnung 2018\n\nErfolgsrechnung 2017 2018\n\nAufwand CHF 88'189.75 CHF 65'441.80\n\nSekretariat CHF 3'000.00 CHF 3'000.00\n\nEntschädigung Fixum/Spesen Verwaltungsrat CHF 11'160.00 CHF 9'680.00\n\nSozialleistungen CHF 465.05 CHF 0.00\n\nSpesen GV und allgemein CHF 4'445.55 CHF 2'749.95\n\nGeldmarkt-Hypozinsen und Bankspesen CHF 30'654.70 CHF 13'135.70\n\nVersicherungsprämien CHF 16'153.35 CHF 16'432.05\n\nReparaturen und Unterhalt CHF 1'448.65 CHF 2'757.65\n\nBüro- und Verwaltungsspesen CHF 1'284.45 CHF 1'598.00\n\nSteuern CHF 19'578.00 CHF 16'088.45\n\nErtrag CHF 224'867.80 CHF 210'656.90\n\nHallenmiete CHF 216'717.60 CHF 210'006.90\n\nZinserträge CHF 3'080.00 CHF 0.00\n\nÜbrige Erträge CHF 0.00 CHF 650.00\n\nRealisierte Kursgewinne CHF 5'070.20 CHF 0.00\n\nGewinn vor Abschreibungen CHF 136'678.05 CHF 145'215.10\n\nAbschreibungen CHF 134'066.05 CHF 143'016.90\n\nJahresgewinn CHF 2'612.00 CHF 2'198.20\n\nErfolgsverwendung 2017 2018\n\nBilanzgewinn Beginn Geschäftsjahr CHF 27'021.61 CHF 29'633.61\n\nVerlust / Gewinn Geschäftsjahr CHF 2'612.00 CHF 2'198.20\n\nBilanzgewinn Ende Geschäftsjahr CHF 29'633.61 CHF 31'831.81\n\nVerwendungsvorschlag:\n\nZuweisung an gesetzliche Reserve CHF 0.00 CHF 0.00\n\nBilanzgewinn / Vortrag auf neue Rechnung CHF 29'633.61 CHF 31'831.81\n\nStadthalle Chur AG, 7000 Chur\n\n\n\nStadthalle Chur AG Anhang zur Jahresrechnung 2018\n\n2018\n\nLandwert gemäss amtlicher Schätzung vom 08.03.2013 CHF 5'613'000\n\nAusgewiesener Buchwert Stadthalle inkl. Grundstück CHF 2'928'500\n\nRisikobeurteilung\n\nDer Verwaltungsrat hat periodisch ausreichende Risikobeurteilungen vorgenommen und allfällige sich\n\ndaraus ergebende Massnahmen eingeleitet, um zu gewährleisten, dass das Risiko einer wesentlichen\n\nFalschaussage in der Jahresrechnung als klein einzustufen ist.\n\nEs gibt keine weiteren Angaben, welche in Übereinstimmung mit Art. 663 b OR im Anhang zur \n\nJahresrechnung für das am 31. Dezember 2018 endende Geschäfsjahr offen zu legen sind.\n\nStadthalle Chur AG\n\n\n


name: 02_Bericht zum Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend Verkürzung Bauzeiten bei Strassenbaustellen

text: \nBericht\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nAuftrag\n\nbetreffend\n\ni"Il"ll"i\n\n11'~'11 Stadt Chur\n\nMario Cortesi und Mitunterzeichnende\n\n"Verkürzung Bauzeiten bei Strassenbaustellen"\n\nAntrag\n\nDer Auftrag sei abzulehnen.\n\nBegründung\n\n1. Allgemein\n\n121003 / 633 10\n\nIn der Stadt gibt es rund 140 km Strassen und 130 km Abwasserleitungen sowie 30 Brü-\ncken und 34 Unterführungen. Um den Werterhalt und die Sicherheit der Infrastrukturen\nzu gewährleisten, sind Bauarbeiten wie Sanierung, Neubauten und Unterhalt notwendig.\nEs versteht sich von selbst, dass nicht alle diese Arbeiten erledigt werden können, ohne\n\nden Verkehr zu beeinträchtigen. Baustellen sind Eingriffe in die Gewohnheiten und Ein-\nschränkungen von Nutzungen der Infrastrukturen auf Zeit der Benutzenden und der di-\nrekt betroffenen Anwohnenden. Es betrifft Pendler und Pendlerinnen, den innerstädti-\nschen und öffentlichen Verkehr, den Langsamverkehr (Zufussgehende, Velofahrende),\nZubringer, Geschäfte und Anwohnende. Jede Einschränkung wird als störend wahrge-\nnommen und "es geht immer zu wenig schnell vorwärts". Der motorisierte Verkehr hat in\n\nden letzten Jahren in Chur jeweils jährlich um 2 % zugenommen. Auf den Hauptverkehr-\nsachsen Masanserstrasse und Kasernenstrasse verkehren bis zu 22'000 Fahrzeuge täg-\n\nlich.\n\n\n\nl I~1 l Seite 2 von 6\n\nDie Tiefbaudienste sind als Werkeigentümer und Bauherr/Betreiber für sämtliche Tief-\nbauanlagen der Stadt verantwortlich und entsprechend werden auch die Werkleitungsar-\nbeiten der IBC Energie Wasser Chur (IBC) mit EW, Wasser, Gas, Anergie und Fernwär-\nme, sowie Swisscom und upc koordiniert und zusammen umgesetzt. Bauwerke altern,\n\nSchäden müssen behoben werden. Grundsätzlich wird die Sanierung teurer, je länger\nman zuwartet. Der ideale Zeitpunkt unter Berücksichtigung Zustand und Erneuerungs-\nwert wird mittels Management der Strassenerhaltung (MSE) bestimmt.\n\nTiefbau-Baustellen sind grösstenteils Linienbaustellen, das heisst, auf einem schmalen\nlänglichen Streifen müssen in Etappen die Erneuerungsarbeiten von Werkleitungen und\ndie Abwasserleitungen (bis in Tiefen von 5 m) sowie die Strassenbauarbeiten ausgeführt\nwerden. Im Tiefbau fallen grösstenteils Erdarbeiten und Belagsarbeiten an, und diese\n\nkönnen nur mit grösseren Maschinen ausgeführt werden. Eine Optimierung der Baustel-\nlen in Bezug auf Ausführung, Ablauf und Dauer ist ein Abwägen vieler Faktoren:\n\nZeitpunkt der Realisierung und Dringlichkeit, Abgleich mit anderen Baustellen, Umleitung\ndes Verkehrs sofern möglich, Führung der Fussgängerlnnen und Radfahrende, Einhal-\ntung der Lärmemissionen (Gesetze), Arbeitsgesetze, Abhängigkeiten von Personalres-\nsourcen aller beteiligten Unternehmungen, öffentlicher Verkehr, Umleitung des Verkehrs\nin benachbarte Quartiere, Nachtruhe, Sicherheit aller Arbeitenden und Verkehrsteilneh-\nmenden, Aufrechterhaltung der Erschliessung der Liegenschaften, Tiefgaragen, Ge-\n\nschäfte etc.\n\nDie Planung und Umsetzung von Baumassnahmen im öffentlichen Raum ist ein komple-\nxer Vorgang, insbesondere in dicht besiedelten und intensiv genutzten Gebieten. Beim\nBauen müssen eine Vielzahl von gegenläufigen Zielen unter einen Hut gebracht werden.\nEine kurze Bauzeit bedingt, dass der Verkehr und die Nutzung im Baubereich weitge-\nhend unterbrochen werden. Gleichzeitig muss der Verkehr fliessen können und die Er-\nreichbarkeit von Geschäften gewährleistet sein. Umleitungen in Wohngebiete sind teil-\nweise nicht möglich. Nachtarbeiten beschleunigen den Bauablauf, stören aber die Nacht-\nruhe von Anwohnenden. Das Abwägen von Bedürfnissen und Interessen wird bei der\nPlanung jeder einzelnen Baustelle vorgenommen, um eine allgemeinverträgliche Lösung\n\nzu finden.\n\n\n\n2. Gesetzliche Vorgaben\n\nI I,nl l Seite 3 von 6\n\nDas Arbeitsgesetz hat zum Ziel, die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen vor gesund-\nheitlichen Beeinträchtigungen, die mit dem Arbeitsplatz verbunden sind, zu schützen. Ei-\nnerseits enthält es Vorschriften über den allgemeinen Gesundheitsschutz, andererseits\nVorschriften über die Arbeits- und Ruhezeiten. Letztere sollen die Arbeitnehmenden aus\ngesundheitlichen Gründen vor überlangen und anderen beschwerlichen Arbeitszeiten\nschützen.\n\n3. Bauarbeiten unter Verkehr\n\nBei fast sämtlichen städtischen Tiefbau-Bauprojekten werden die Bauarbeiten unter Ver-\nkehr ausgeführt, das heisst, der Verkehr muss an der Baustelle vorbeigeführt werden.\nDazu benötigt es viel Know How und Flexibilität betreffend Organisation und Bauablauf.\nDie Einrichtung der Verkehrsführung bei Baustellen ist eine aufwändige und gefährliche\nArbeit, weshalb häufige Umstellungen vermieden werden. Innerhalb eines Abschnitts\nkönnen Arbeiten nötig sein, die unterschiedlich lange dauern können. Während die eine\nArbeit abgeschlossen ist, können die anderen noch andauem. Im engen Stadtgebiet\nkönnen jeweils nur eine begrenzte Menge Material, Maschinen und damit auch Bauarbei-\nter gleichzeitig zum Einsatz kommen. Bei vielen Arbeiten an den Werkleitungen im Gra-\nben sind die Bauarbeiter für die Automobilisten nicht sichtbar  Das kann den Eindruck\nerwecken, es werde nicht gearbeitet. Ausserdem sind die meisten Arbeiten wetterabhän-\ngig. Schlechtes Wetter kann zu Unterbrüchen führen und die Arbeiten lahm legen. Insbe-\nsondere die aufwändigen Bauarbeiten an Abwasserleitungen dauern in der Regel am\nlängsten, da die Grabentiefe im Durchschnitt bei 3-5m liegt und solche Gräben durch\ngeeignete Massnahmen gesichert werden müssen. Das Material muss abtransportiert\nwerden und die bestehenden Leitungen müssen immer in Betrieb sein. Dadurch müssen\ndiese Arbeiten etappiert ausgeführt werden.\n\n4. Zwei-Schicht-Betrieb\n\nZwei-Schicht-Betrieb kann in den Sommermonaten als Option zum Zeitgewinn eingesetzt\nwerden. Es eignen sich jedoch nicht alle Arbeiten dafür und es erfordert eine Bewilligung\ndes kantonalen Amtes für Industrie Gewerbe und Arbeit (KIGA)  Genehmigungen werden\nnur in Ausnahmefällen mit klarer Begründung eines Versorgungsengpasses oder Prob-\nlemlösung erteilt. Auch Zulieferwerke, Subunternehmungen, Vermessung und Bauleitung\nsowie auch die Arbeitenden der IBC mussen während der ganzen Arbeitszeit verfügbar\nsein. Die Bauunternehmungen haben praktisch keine personellen Ressourcen, um län-\n\n\n\niy ripq11,1*,l\nSeite 4 von 6\n\ngerfristig einen Zwei-Schicht-Betrieb aufrecht zu erhalten, da die städtischen Baustellen\nnicht die einzigen Baustellen sind und alle das Gleiche wollen, nämlich möglichst kurze\nBauzeiten. Ein Zwei-Schicht-Betrieb ist nur für begrenzte Zeit möglich.\n\n5. Nachtarbeit\n\nBauarbeiten für die Sperrzeiten (20.00 - 07.00 Uhr und 12.00 - 13.00 Uhr) müssen vom\nKIGA bewilligt werden. Die Qualität kann nicht bei allen nächtlichen Bauarbeiten gewähr-\nleistet werden. Nachtarbeit erhöht zudem die Kosten für die Bauarbeiten enorm (Lohnzu-\nschläge bis 50 %, Transportzuschläge LKW, Zuschläge der Belags- und Betonwerke).\n\nNächtlicher Baulärm stört die Anwohnenden, es gelten gemäss der Lärmschutzverord-\nnung nachts tiefere Lärmgrenzwerte als am Tag und es bedarf einer Genehmigung und\nfrühzeitiger Information. Nötig ist auch zusätzliche Infrastruktur, wie z.B. Beleuchtung,\nund erfordert auch Nachtarbeit in den Werken, aus denen das Material stammt, und an-\nderen Betrieben, die am Bau beteiligt sind  Im Weiteren sind die Bauarbeitenden nachts\n\nhöheren Sicherheitsrisiken ausgesetzt.\n\nBelagseinbau wird mehrheitlich in der Nacht ausgeführt, damit es nicht zu grossen Ver-\nkehrsbehinderungen kommt. Ohne Verkehr kann sehr effizient gearbeitet werden.\n\n6. Fazit\n\nBereits heute werden je nach Bauablauf und Baufortschritt Schicht- und Nachtarbeiten\nmit den Unternehmungen abgesprochen und organisiert, wenn dies für das Bauprojekt\neinen massiven Fortschritt ergibt und wirtschaftlich vertretbar ist. Um die Bauzeit zu ver-\nkürzen, werden auch Samstagsarbeiten ausgeführt. Sonntagsarbeiten werden vom KIGA\nnur in den seltensten Fällen bewilligt. Zudem muss auf das Ruhebedürfnis der Anwoh-\nnenden Rücksicht genommen und die gesetzlichen Vorgaben wie Arbeitsgesetz, Lärm-\nschutzvorschriften und Sicherheit müssen eingehalten werden. Bewilligungen für Zwei-\nSchicht-Betrieb und Nachtarbeiten bilden die Ausnahme und wirken sich immer auf die\nBaukosten aus. Die Projektleiter sind sensibilisiert, dass die Bauzeiten so kurz wie mög-\nlich gehalten werden. An neuralgischen Stellen mit hohem Verkehrsaufkommen gelan-\ngen bei Bedarf Zwei-Schicht-Betrieb oder auch Nachtarbeiten zur Anwendung.\n\n\n\nl [Vfl I Seite 5 von 6\n\nAus Gründen der Wirtschaftlichkeit werden Erneuerungsarbeiten zusammengefasst und\ngesamtheitlich ausgeführt. Dazu zählen die Erneuerung von sämtlichen Werkleitungen\n(Gas, Fernwärme, Anergie, Wasser, EW, Swisscom, upc), Abwasserleitungen und die\nSanierung des Strassenkörpers inkl. Strassenraumgestaltung. Dieses Vorgehen ist lang-\nfristig die effizienteste und wirtschaftlichste Lösung. Die Baustellen sind dadurch komple-\nxer, als wenn z.B. nur eine Wasserleitung erneuert und später dann weitere Werkleitun-\ngen und zum Schluss noch der Strassenaufbau erneuert werden müssen.\n\nZusammenfassend kann festgestellt werden, dass heute bereits alle Massnahmen, wei-\nche zur Verfügung stehen, ergriffen werden, um die Bauzeiten bei den Tiefbau-Bau-\nstellen so kurz wie möglich zu halten.\n\n\n\nl  Il,@I"Il Inl I Seite 6 von 6\n\nAus den erwähnten Gründen beantragt Ihnen der Stadtrat, sehr geehrter Herr Präsident, sehr\ngeehrte Damen und Herren des Gemeinderates, den Auftrag abzulehnen.\n\nChur, 13. August 2019\n\nNamens des Stadtrates\n\nDbr StadtgräsideM Der Stadtschreib*r /\n\n4\n8\n\np rs Marti Markus Frauenfelderv\n\n\n\nfv SCHWEIZER\n\nSVP Chur\n\nDatum 16 Mai 2019\n\nAuf~iag gemäss Art. 57 der .Geschäftsordnung für den Gemeinderat"\nlh,mi Auftrag «Verkürzung Bauzeiten bei Strassenbaustellen»\n\nZahlreiche Verbesserungen und Erneuerung an Strassen und Wegen auf städtischen Gebiet\n\nsorgen für bessere zukünftige Verkehrsflüsse in der Stadt. Das ist nötig, richtig und wichtig.\n\nAllerdings haben Strassenbaustellen in aller Regel auch Beeintrachtigung des Verkehrs zur\n\nFolge, welche nicht selten zu erheblichen Staus und Verkehrsbehinderungen fuhren Die Bau-\n\nzeiten sollten deshalb so kurz wie möglich gehalten werden. Es fällt auf dass häufig an städti -\n\nschen Strassenbaustellen nicht oder nur fur wenige Stunden pro Tag gearbeitet wird Eine\n\nzeitliche Ausweitung der aktiven Tagesbauzeiten auf den jeweiligen Baustellen, allenfalls auch\n\nim Zwei-Schicht-Betr,eb oder auch andere geeignete Massnahmen, würde die Projektbauzei-\n\nten und damit die erwähnten Beeinträchtigungen verkürzen.\n\nAuftrag\n\n• Der Stadtrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, welche die Projektbauzeiten\n\nauf den Strassenbaustellen generell verkürzen, ohne dabei die Baukosten ausser Acht\n\nzu lassen.\n\nc fu_ 0\nMario Cortesi\n\nM. Cortesi. SVP-Gemeinderat Chur\n\n·'lm\n\nLJU Stadt CI:/\nngeriloht ar,III,Ich CHr.melnd.rmt,Iltzl,Ig vom /6 Ç.Zu, f\n\nCrauen#ekjer, Stadtioh~IR»r\n\n\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nErstunter-\nze,chr,ende'r\nfankreuzenl\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nX/\n\nGemeinderat\n\n1*1irki Stadt Chur\n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\nÄAuflrag 0 Interpellalion\n\n~s k ci-Or zuL.b K#wi €lleu\\ bc; *o,ri,Uid&41 4\nName\n\nBischof Xenia\n\nCabalzar Corina\n\nCahannes Romano\n\nCortesi Mano  Ing HTUBWI NDS\n\nDecurtlns Guido\n\nGood Rainef\n\nGrass Stefan. Ing HTL\n\nHegner Walter\n\nHungef Hanspeter\n\nKappeler Jürg Dr. sc. techn.\n\nMazzetta Anita\n\nMeier Adrian J\n\nMenge Jean-Pierre, Dr iuc.\n\nMeuli Hans Martiri. D,\n\nPedef Michel\n\nPortmann Peter\n\nRett,ch Urs\n\nSenn Me,li Claudio\n\nTscholl Marco\n\nvon Rechenberg Susanne\n\nWaltef Jörg\n\nDaturn /16. C. 2049\n\nParEil\n\nSP\n\nSP\n\nCVP\n\nSVP\n\nSP\n\nFDP\n\nSP\n\nSVP\n\nSVP\n\nGLP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nFreie Liste\nVerda\n\nSP\n\nFDP\n\nFDP\n\nCVP\n\nSVP\n\nSP\n\nBDP\n\nBDP\n\nBDP\n\neingesehen\n(Visum)\n\n90-\n02\nf-\n\ni»··-\nCL\n\n\\Ù\nff\n\nSjk64\n\nf\n/Î\n\nUnterschrift\n\n/litïa-i **\n\n6 L Ouv.--\nÀ« r\n\n.l-Ti."".00'*r\n\nfl#-* £' 1_\n\n\n


name: 01_Botschaft Immobilien Trist Chur AG, Triststrasse 15, Baurechtsgrundstück Nr. 5860, Parzelle Nr. 6337; Neuüberbauung mit neuen Baurechtsbestimmungen

text: \nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nlilil'lll„l\n\n1/1*lili Stadt Chur\n\n121494/ 512.20.03\n\nImmobilien Trist Chur AG, Triststrasse 15, Baurechtsgrund-\nstück Nr. 5860, Parzelle Nr. 6337; Neuüberbauung mit neuen\nBaurechtsbestimmungen\n\nAntrag\n\n1. Der Stadtrat wird ermächtigt, den neu verfassten Baurechtsvertrag für das Baurechts-\n\ngrundstück Nr. 5860 auf der Parzelle Nr. 6337 mit einer Fläche von 9'222 m2 mit der Bau-\n\nrechtsnehmerin Immobilien Trist Chur AG zur Realisierung eines Wohn- und Gewerbe-\n\nhauses mit Verkaufs-, Dienstleistungs- und Wohnflächen abzuschliessen.\n\n2. Die Genehmigung für den neuen Baurechtsvertrag untersteht aufgrund der finanziellen\n\nTragweite gestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung dem obligatorischen Referen-\n\ndum.\n\nZusammenfassung\n\nDie Baurechtsnehmerin Immobilien Trist Chur AG plant eine neue Uberbauung auf dem\n\nBaurechtsgrundstück Nr. 5860 an der Triststrasse 15. Für die Realisierung des Grosspro-\n\njektes sollen rund Fr. 30'000'000.-- investiert werden. Unter der Federführung der Unter-\n\nnehmer Thomas Domenig sen. und Markus Testa, Hauptaktionäre der Immobilien Trist\n\nChur AG, soll das geplante Wohn- und Gewerbehaus mit Verkaufs-, Dienstleistungs- und\n\nWohnflächen Ende 2023 in Betrieb genommen werden. Zurzeit steht die Baurechtsnehme-\n\nrin in Verhandlungen mit einigen Interessenten aus dem Dienstleistungssektor sowie KMU-\n\nBetrieben. Als mögliche Mieter kommen die Zentralwäscherei Chur und die Firma Sanitas\n\nTrösch AG, Anbieterin für Küchen- und Badezimmereinrichtungen, in Frage.\n\nDie Bestimmungen des bestehenden Baurechtsvertrages decken die geplante Neuüber-\n\nbauung mit einer Nutzungsänderung nicht vollumfänglich ab. Die Verwendung des beste-\n\n\n\nvqrqpq\n\n1111*lili Seite 2 von 8\n\nhenden Vertrages ohne Anpassungen wird aufgrund der kurzen Restlaufzeit von 30 Jahren\n\nwie auch der fehlenden Heimfallentschädigung für das geplante Vorhaben nicht in Frage\n\nkommen. Nebst der Gewährung einer Heimfallentschädigung drängt sich eine Verlänge-\n\nrung der Baurechtsdauer auf, damit eine umfassende Investition getätigt und während der\n\nvereinbarten Zeit amortisiert werden kann. Um den heutigen Voraussetzungen gerecht zu\n\nwerden, müssen die Bestimmungen des Baurechtsvertrages vom 25. Oktober 1979 und\n\ndes Nachtrages vom 29. August 2016 vollständig aufgehoben und ersetzt werden.\n\nEin entsprechend neu ausgearbeiteter Baurechtsvertrag liegt im Entwurf zur Genehmigung\n\nvor.\n\n\n\nBericht\n\n1"Ilil"l\n\n111 ni Seite 3 von 8\n\n1. Ausgangslage\n\nMit Grundbucheintrag vom 15. November 1979 wurde das Baurechtsgrundstück Nr. 5860\n\nauf der Parzelle Nr. 6337 mit einer 70-jährigen Laufzeit bis 15. November 2049 im Trist\n\neröffnet. Seither diente das Grundstück den wechselnden Baurechtsnehmern Sportplatz-\n\nGarage AG, Hosig Automobile AG und Auto Chur P+S AG als Garagenbetrieb mit Büros\nund Ausstellungsräumen, Ersatzteillager, Waschanlage sowie einer Tankstelle. Am 1. Ju-\n\nli 2009 erfolgte eine Handänderung zugunsten der Immobilien Trist Chur AG, welche das\n\nBaurechtsgrundstück weiterhin in angestammter Weise bewirtschaftete.\n\nDie bestehenden Bauten und Anlagen sind mittlerweile überaltert und entsprechen nicht\n\nmehr den heutigen Anforderungen. Die Baurechtsnehmerin möchte das Baurechtsgrund-\n\nstück mit einer Fläche von 9'222 n,2 einem neuen Nutzungszweck zuführen. Es soll mit\n\neinem zeitgemässen, modernen Wohn- und Gewerbehaus überbaut werden, welches\n\nVerkaufs-, Dienstleistungs- und Wohnflächen bietet. Die Investitionssumme beträgt ge-\n\nmäss der Grobkostenschätzung ca. Fr. 30'000'000.--.\n\nAufgrund der heutigen Ausgangslage wird der bestehende Baurechtsvertrag vollständig\n\naufgehoben und ersetzt. Der neu aufgesetzte Baurechtsvertrag mit den angepassten\n\nBestimmungen untersteht wegen der finanziellen Tragweite der Neuüberbauung dem ob-\n\nligatorischen Referendum (Art. 11 lit. e Stadtverfassung, finanzielle Tragweite > 5 Mio.\n\nFranken; Verkehrswert des Baurechts 5,994 Mio. Franken).\n\n2. Projekt Trist Il\n\nDas Baurechtsgrundstück Nr. 5860 mit einer Grundstücksfläche von 9'222 rr,2 befindet\n\nsich in der Gemischten Zone G4 und hat eine Ausnützungsziffer von 0.8. Auf dem\n\nGrundstück wird eine Baute mit der anrechenbaren Geschossfläche von 7'377.60 m2 er-\n\nstellt. Aufgrund der neu geplanten Strassenführung im Gebiet Trist, welche voraussicht-\n\nlich im 2021/2022 vollendet wird, erfährt das Baurechtsgrundstück eine Flächenminde-\n\nrung um ca. 730 mi Die Mutation der Grundstücksfläche ist von der Baurechtsnehmerin\n\nbei der Projektplanung bereits berücksichtigt worden.\n\n\n\nIAI I Seite 4 von 8\n\nDas neu zu erstellende Gebäude erstreckt sich über fünf Stockwerke. Im Erdgeschoss\n\nund ersten Obergeschoss sind mit der Technik und einer Einstellhalle auch Räume zur\n\nVermietung an Verkaufs-/Gewerbebetriebe im Dienstleistungssektor vorgesehen. Im\n\nzweiten Obergeschoss sind Geschäftsräume und Büros für KMU-Betriebe geplant und im\n\ndritten und vierten Obergeschoss werden Mietwohnungen entstehen.\n\n/\n\n60699\n\n.~,1 \\*Vl \\\nJ (. 60$00\n\nê*~R~)\n\nLt-'\nt-INS!*·ll/Ai~1- (]G | §9 eo] ~\n\nKE'.'R'~(.Nl. sa,ic Fl\n\n-\n\nGt M „'l . 42*\n\n- - 111\nGt-'*'il/til ? lw=1=f\n\nDie Firmen Sanitas Trösch AG wie auch die Zentralwäscherei Chur beabsichtigen sich zu\n\nvergrössern und beanspruchen grössere Flächen für ihre Ausstellungs- und Werkräume.\n\nNeue Geschäftsräume werden auch von der Firma Guadagnini Schriften und Deko AG\n\ngesucht. Verschiedene Bewerber aus den Branchen Möbel, Sport und Versicherung ha-\n\nben ihr Interesse an neuen, zeitgemässen Räumlichkeiten bekundet.\n\nGeplant sind auch ein Indoor Mountain Park und eine Paintball Arena. Die Nachfrage\n\nnach Indoor Spielplätzen wird immer grösser. Ein Indoor Adventure Park ist wetterunab-\n\nhängig und der Eintritt für einheimische Besucherinnen und Besucher wie auch für Tou-\n\nristen durchaus erschwinglich. Mit dem eigenen Auto wie auch mit dem öffentlichen Ver-\n\nkehr ist die Lage im Trist sehr gut erreichbar. Zusätzliche Parkierungsmöglichkeiten sind\n\nim nahe gelegenen Einkaufszentrum City West vorhanden.\n\n\n\n3. Der Baurechtsvertrag\n\nIqlyi"l\n1 I,nl l Seite 5 von 8\n\nDer vorliegende Baurechtsvertrag (vgl. Anhang) zwischen der Stadt Chur und der Immo-\n\nbilien Trist Chur AG beinhaltet nebst den Standardbestimmungen wie Nutzungszweck,\n\nBaurechtsdauer, Baurechtszins, Heimfall, etc. auch die Auflösung des bestehenden Bau-\n\nrechtsvertrags vom 15. November 1979 und des Nachtrags vom 29. August 2016.\n\n3.1 Baubeginn\n\nDas Baugesuch für die neu zu erstellenden Gebäude und Anlagen ist innerhalb eines\n\nJahres seit der Beurkundung der neuen Bestimmungen einzureichen. Die Eintragung im\n\nGrundbuch erfolgt nach Erteilung der Baugenehmigung. Falls innerhalb von zwölf Mona-\n\nten nach der Beurkundung das Baugesuch nicht eingereicht wird, bzw. bewilligungsunfä-\n\nhig ist, behalten der bestehende Baurechtsvertrag vom 25. Oktober 1979 wie auch der\n\nNachtrag vom 29. August 2016 ihre Gültigkeit.\n\n3.2 Baurechtsdauer\n\nDas bestehende Baurecht dauert bis 15. November 2049. Es wird aufgrund der Neu-\n\nüberbauung für dreissig Jahre verlängert und dauert neu bis 15. November 2079. Der\n\nBaurechtsnehmerin wird eine Option für die zusätzliche Verlängerung der Baurechtsdau-\n\ner um weitere zwanzig Jahre eingeräumt.\n\n3.3 Baurechtszins\n\nAufgrund des bestehenden Baurechtsvertrages wird der Baurechtszins nach dem soge-\n\nnannten Industriemodell berechnet. Aus dem Verkehrswert pro rr,2 der zur Verfügung ge-\n\nstellten Bodenfläche und des Zinssatzes der Graubündner Kantonalbank ergibt sich ak-\n\ntuell ein jährlicher Baurechtszins von Fr. 101'269.--.\n\nMit Abschluss des neuen Baurechtsvertrages wird der Baurechtszins nach dem Basler-\n\nModell berechnet. Bemessungsgrundlagen sind der Nettoertrag der Liegenschaft, der\n\nabsolute Verkehrswert des Bodens und der Substanzwert der Baute und der Umgebung.\n\nBei Vertragsabschluss beträgt der Baurechtszins Fr. 166'204.-- pro Jahr. Die Zinspflicht\n\nbeginnt am Tage des Baubeginns, jedoch spätestens neun Monate nach Erteilung der\n\nBaubewilligung. Bis zu jenem Zeitpunkt behält der bestehende Baurechtsvertrag mit dem\n\nentsprechenden Baurechtszins seine Gültigkeit.\n\n\n\nl„I li i"l\n\nlili*lili Seite 6 von 8\n\nDer Baurechtszins berechnet sich gemäss folgender Formel (vgl. Aktenauflage):\n\nAVER\nBaurechtszins = Net x AVBt + SWBt\n\nNachstehende Werte wurden aufgrund der eingereichten Grobkostenberechnung einge-\n\nsetzt:\n\nNet = Nettoertrag\n(gemäss Angaben Architektenteam)\n\nAVBt\n\nSWBt\n\nAbsoluter Verkehrswert Boden\n(gemäss Bewertungsgutachten vom 12.12.2018)\n\nSubstanzwert Bauten und Umgebung\n(gemäss Angaben Architektenteam)\n\nFr. 996'246.--\n\nFr. 5'994'000.--\n\nFr. 29'934'560.--\n\nDer Baurechtszins wird aufgrund der Schätzungseröffnung des Kantonalen Amtes für\n\nImmobilienbewertung nach Fertigstellung der Bauten definitiv festgesetzt. Danach erfolgt\nalle fünf Jahre eine Baurechtszins-Anpassung mit den im Anpassungszeitpunkt gelten-\n\nden Werten. Gestützt auf das Gesetz der Wirtschaftsförderung werden Vorzugsbedin-\ngungen auf den Baurechtszins gewährt, sofern sich in der geplanten Überbauung KMU-\n\nBetriebe ansiedeln.\n\n3.4 Heimfallentschädigung\n\nBeim Erlöschen des Baurechts gehen sämtliche im Baurecht erstellten Gebäulichkeiten\n\nund Anlagen in das Eigentum der Baurechtsgeberin über. Anstelle des bisher entschädi-\n\ngungslosen Heimfalls wird durch die marktkonforme Baute eine Heimfallentschädigung\n\nmit dem Faktor von 0.7 begründet. Bemessungsgrundlagen hierzu sind der Marktwert der\n\nLiegenschaft, der Substanzwert der Baute und der absolute Verkehrswert des Bodens,\n\nwelche dannzumal durch das Kantonale Amt für Immobilienbewertung ermittelt werden.\n\n3.5 Energiebezug\n\nDer Wärmebedarf für die Warmwasseraufbereitung und die Raumheizung sowie allfälli-\n\nger Kühlbedarf ist mit erneuerbarer Energie ab öffentlichem Versorgungsnetz zu decken.\n\nIm Gebiet Trist ist der Aufbau eines Versorgungsnetzes seitens der IBC Energie Wasser\n\nChur (IBC) vorgesehen. Sobald ein solches Versorgungsnetz auf Basis erneuerbarer\n\nEnergie zur Verfügung steht, ist die Bauberechtigte verpflichtet, ihr Gebäude innerhalb\n\nvon fünf Jahren anzuschliessen. Der Bauberechtigten steht es jedoch frei, den Energie-\n\nbedarf für Strom mit eigenen Solaranlagen zu decken.\n\n\n\n4. Zeitplan\n\nBaugesuch\n\nVolksabstimmung\nBaubeginn\nFertigstellung Neubau / Bezug\n\njqlyiq\n1 Ibl l Seite 7 von 8\n\nEnde 2020\n\n9. Februar 2020\nEnde 2021\nMitte 2023\n\n5. Die Bedeutung des Projekts für die Stadt\n\nDer geplante Neubau sichert den Bestand bereits vorhandener Arbeitsplätze und garan-\n\ntiert durch die Ansiedlung von namhaften Firmen wie auch jungen, sich entwickelnden\n\nKMU-Unternehmen, zusätzliche Arbeitsstellen. Das neue Gewerbezentrum bietet der\n\nStadt Chur dringend benötigte Gewerbeflächen. Im Gebiet Trist ist zurzeit ein Quartier-\n\nplanverfahren im Gange. Der Quartierplanperimeter umfasst 30'000 m2 und befindet sich\n\nin der Gemischten Zone 3, welche eine Ausnützung von 0,6 oder 18'000 m2 Nutzung zu-\n\nlässt. In den Gemischten Zonen sind nebst Wohnbauten auch nicht störende und mässig\n\nstörende Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungsbetriebe zulässig. Um Arbeitsplätze in\n\nder Stadt Chur zu generieren, möchte sich der Stadtrat bewusst auch auf diese Bran-\n\nchen fokussieren. Zum momentan laufenden Quartierplanverfahren ist das Bauprojekt\n\nTrist Il eine ideale Ergänzung im neu zu entstehenden Gewerbegebiet.\n\nDie Durchmischung der Vermietung an Verkaufs-, Dienstleistungs- und KMU-Betriebe\n\nbietet eine Attraktivitätssteigerung für das Quartier Trist. Ebenso werden Mietwohnungen\n\nerrichtet, wodurch das eigentliche Aussenquartier Trist aufgrund dieser Praxis zusätzlich\n\nentwickelt und belebt wird. Der Adventure Park bietet Spass und Vergnügen für die ein-\n\nheimische Bevölkerung und Touristen.\n\n\n\nrl"li"1\n1,1*1'I\nI lr)1 l Seite 8 von 8\n\nWir bitten Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem\n\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur, 19. November 2019\n\nNamens de~Stadtrates\n\nRer Shadbprlpi, ~/ Der Stadtschreibe#' /\n\nUrs Marti Markus Frauenfelder\n\nAktenauflage\n\n. Entwurf Baurechtsvertrag Immobilien Trist Chur AG\n- Bewerbungsschreiben der domenig IMMOBILIEN AG vom 17. Juni 2019\n- Baurechtszinsberechnung aufgrund Projektstudie vom 18. Juni 2019\n- Projektstudie Überbauung Trist vom 18. Juni 2019\n- Grobkostenberechnung vom 18. Juni 2019\n- Katasterplan\n\n\n


name: 04_Bericht zum Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der Eigentümerstrategie für die IBC an die Klimaziele

text: \nBericht \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat\n\n93cedb6a-d4ae-4192-ae13-9eeb8d6e6642\n\n121145 / 820.04.00\n\nAuftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende\n\nbetreffend\n\nAnpassung der Eigentümerstrategie für die IBC an die \n\nKlimaziele  \n\nAntrag \n\nDer Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen.  \n\nBegründung \n\n1. Ausgangslage \n\nUnter Verweis auf die Energiestrategie 2050 des Bundes und des Energiegesetzes \n\n(EnG), welches sich darauf abstützt, werden im Auftrag folgende Forderungen gestellt: \n\n- Die Energie- und Klimaziele der Energiestrategie 2050 gemäss Art. 3 EnG und des \n\nPariser Klimaabkommens seien rasch in die Eigentümerstrategie für die IBC aufzu-\n\nnehmen; \n\n- Konkrete Ziele für die IBC zur Steigerung fossilfreier erneuerbarer Energien und der \n\nEnergieeffizienz gemäss Art. 3 EnG seien in der Eigentümerstrategie zu definieren. \n\n\n\nSeite 2 von 9 \n\n2. Grundlagen \n\n2.1 Energiegesetz (EnG) \n\nDas Energiegesetz (EnG) gibt klare Vorgaben hinsichtlich Energieverbrauch pro Person, \n\nder gegenüber dem Jahr 2000 bis ins Jahr 2020 um 16 % und bis ins Jahr 2035 um 43 % \n\ngesenkt werden muss (Art. 3 EnG). Beim Stromverbrauch wird bis ins Jahr 2035 eine \n\nSenkung um 13 % pro Person angestrebt.  \n\nArt. 5 EnG verpflichtet unter anderem Unternehmen der Energieversorgung, folgende \n\nGrundsätze zu beachten: \n\n- Jede Energie ist möglichst sparsam und effizient zu verwenden.  \n\n- Der Gesamtenergieverbrauch ist zu einem wesentlichen Anteil aus kosteneffizienten \n\nerneuerbaren Energien zu decken; dieser Anteil ist kontinuierlich zu erhöhen. \n\n- Die Kosten der Energienutzung sind möglichst nach dem Verursacherprinzip zu tra-\n\ngen.  \n\n2.2 Übereinkommen von Paris \n\nDas Übereinkommen von Paris ist ein rechtlich verbindliches Instrument unter dem Rah-\n\nmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Klimakonvention, \n\nUNFCCC). Es hat zum Ziel, die durchschnittliche globale Erwärmung im Vergleich zur \n\nvorindustriellen Zeit auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen, wobei ein maximaler \n\nTemperaturanstieg von 1,5 Grad Celsius angestrebt wird. Ebenfalls Ziel ist eine Ausrich-\n\ntung von staatlichen und privaten Finanzflüssen auf eine treibhausgasarme Entwicklung \n\nsowie eine Verbesserung der Anpassungsfähigkeit an ein verändertes Klima. \n\nDas Übereinkommen verpflichtet alle Staaten in rechtlich verbindlicher Weise, auf inter-\n\nnationaler Ebene alle fünf Jahre ein national festgelegtes Reduktionsziel (Nationally De-\n\ntermined Contribution, NDC) einzureichen und zu erläutern. Die Zielerreichung bleibt le-\n\ndiglich politisch verbindlich. Die Umsetzung nationaler Massnahmen sowie die Berichter-\n\nstattung über die Zielerreichung und deren internationale Überprüfung sind aber rechtlich \n\nverbindlich. \n\n2.3 Geltende Eigentümerstrategie \n\nGestützt auf Art. 15 Gesetz über die Industriellen Betriebe der Stadt Chur (IBC-Gesetz, \n\nRB 811) wahrt der Stadtrat die Eigentümerinteressen der IBC und übernimmt die Auf-\n\n\n\nSeite 3 von 9 \n\nsichtsfunktion. Er legt die Eigentümerstrategie fest, überprüft diese periodisch und unter-\n\nbreitet sie dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme. Am 22. Juni 2017 nahm der Gemeinde-\n\nrat letztmals von der geltenden Eigentümerstrategie Kenntnis. \n\nIm Zentrum aller Versorgungsbereiche steht die Sicherstellung der Versorgungssicher-\n\nheit gemäss Gesetz. Ergänzend werden folgende Dienstleistungen präzisiert (Unterstrei-\n\nchungen beziehen sich auf den vorliegenden Auftrag): \n\n"Wasserversorgung: \n\nBei der Erneuerung von Wassertransportleitungen sind nach Möglichkeit und unter wirt-\n\nschaftlichen Gesichtspunkten Trinkwasserkraftwerke zu realisieren. \n\nWärme: \n\nDie IBC plant, erschliesst und versorgt Gebiete unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten \n\nmit Hochtemperatur- sowie auch mit Niedertemperatur-, sogenannten Anergie-Netzen. \n\nUm Marktanteile zu halten respektive zu gewinnen, setzt die IBC im Bereich Wärmever-\n\nsorgung komplementär auch weiterhin das Produkt Erdgas/Biogas ein. \n\nErdgas/Biogas: \n\nZur Sicherung des Absatzes und unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten werden gezielt \n\nIndustrie- und Gewerbezonen im Churer Rheintal erschlossen sowie Gemeinden mit vor-\n\nhandenem Potenzial ausserhalb von Chur weiter ausgebaut. Längerfristig strebt die IBC \n\nden Ersatz von Erdgas/Biogas durch erneuerbare und klimaneutrale Energien an. \n\nDienstleistungen: \n\nAnderen Energieversorgern und Gemeinden bietet die IBC Dienstleistungen im Bereich \n\nPlanung, Projektierung, Bau, Betriebsführung und Unterhalt von Strom-, Wasser-, Wär-\n\nme- und Gasnetzen an."\n\n3. Stand Umsetzung der Energiestrategie 2050/Klimaziele bei der IBC  \n\nIm Zentrum der Energiestrategie stehen zwei Massnahmen: \n\n- die Erhöhung der Energieeffizienz und  \n\n- der Ausbau der erneuerbaren Energie.  \n\n\n\nSeite 4 von 9 \n\nDie Herausforderung bei der zweiten Massnahme liegt in der nahezu vollständigen "De-\n\nkarbonisierung", d.h. einer Abkehr von der Nutzung kohlenstoffhaltiger Energieträger. \n\nDies soll zudem ohne Bereitstellung der Elektrizität aus Atomkraftwerken geschehen. Zu \n\nbeachten gilt, dass alle Energieflüsse, d.h. elektrische, thermische und solche für die \n\nMobilität, zu jedem Zeitpunkt CO2-arm, oder besser CO2-frei, und mit genügender Kapa-\n\nzität zu Verfügung stehen. Mit dem Ausbau des traditionellen Energiesystems ist die \n\nEnergiestrategie 2050 weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll umsetzbar.  \n\n3.1 Energy Hub zur dezentralen Verteilung \n\nDie zurzeit vorherrschenden elektrischen und fossilen Energieflüsse sind zentral organi-\n\nsiert und werden von wenigen Produktions- bzw. Verteilpunkten an die Verbraucher ge-\n\nliefert. Soll mehr erneuerbare Energie in das Energiesystem Schweiz integriert werden, \n\nsind dezentral organisierte Systeme effektiver. Diese Systeme können die eher kleinska-\n\nligen, erneuerbaren Energiequellen effizienter nutzen. Die maximale Verwertung solcher \n\nEnergiequellen kann durch einen "Energy Hub"-Ansatz erfolgen, welcher die Gewinnung, \n\nUmwandlung, Speicherung und Verteilung aller Energieflüsse ganzheitlich berücksichtigt. \n\nWie solche Energy-Hubs funktionieren und wie diese konzipiert werden, veranschaulicht \n\ndie nachfolgende Abbildung.  \n\nKonzept Energy Hub (Beispiel) \n\n\n\nSeite 5 von 9 \n\nDas Energy-Hub Konzept dient als Grundlage für die Entwicklung, Auslegung und Opti-\n\nmierung des Betriebs von Multi-Energiesystemen in verschiedenen Grössenordnungen, \n\nmit dem Ziel, die Gesamtkosten und CO2-Emissionen zu minimieren. Die IBC verfolgt \n\nden Energy-Hub-Ansatz und setzt diesen mit ihren ersten "Multi Energy Grids" in der \n\nStadt Chur um. \n\n3.2 Anergienetze für Wärme/Kühlung (Klimatisierung) \n\nMit den ersten, ab 2012 in Betrieb genommenen Wärmenetzen (Fernwärme Chur AG) \n\nsowie den Anergienetzen für Wärme/Kühlung hat die IBC mit dem Umbau des Energie-\n\nsystems hin zu Verwendung von lokal vorhandenen Energieträgern begonnen. Mit \n\nGrundwasser gespiesenen Anergienetzen werden Kunden, welche Energie zu Heizzwe-\n\ncken und solchen, die Energie zu Kühlzwecken benötigen, untereinander verbunden. \n\nDadurch werden ganze Quartiere mit Anergienetzen erschlossen und es kommt bei den \n\nKunden zu einem Austausch der im Anergienetz vorhandenen Energie. Das Anergienetz \n\nfungiert so auch als grosser, durch den Netzbetreiber optimal gesteuerten Zwischenspei-\n\ncher zwischen sämtlichen Anergienetz-Kunden und dem Grundwasserspeicher. Im Ideal-\n\nfall, falls das Volumen der Kunden, die heizen und das Volumen der Kunden, welche \n\nkühlen, gleich gross ist, herrscht im Anergienetz eine ausgeglichene Bilanz. In diesem \n\nFall wird keine zusätzliche Energie aus dem Grundwasser benötigt. Folglich wird in \n\nAnergienetzen der Grundwasserzufluss nur zur Stabilisierung der Anergienetz-\n\nTemperatur benötigt. Diese Menge an Grundwasser ist um Faktoren kleiner als wenn je-\n\nder Kunde einzeln, via Grundwasserwärmepumpe, seinen Bedarf selbständig decken \n\nwürde. Mit ihrem im Aufbau befindenden Anergienetzen und Multi Energy Grids trägt die \n\nIBC aktiv dazu bei, CO2-Emmissionen zu reduzieren, den Energieverbrauch zu senken, \n\ndie Energieeffizienz zu erhöhen und erneuerbare Energien zu fördern. \n\n\n\nSeite 6 von 9 \n\nPrinzip Anergienetz Wärme/Kälte (Kühlung)  \n\n3.3 Weitere Produkte \n\nFolgende Produkte der IBC tragen ebenfalls dazu bei, CO2-Emmissionen zu reduzieren, \n\nden Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und erneuerbare \n\nEnergien zu fördern: \n\n- GEAK plus: Bewertung von Liegenschaften in Bezug auf die Gesamtenergieeffizienz. \n\n- Thermocheck: Unterstützung der Beurteilung von thermischen Schwachstellen an \n\nGebäuden. \n\n- Energieabsenkpfad für KMU: Langfristige Senkung des Energieverbrauchs mit wirt-\n\nschaftlich vertretbaren Massnahmen. \n\n4. Versorgungssicherheit gewinnt an Bedeutung \n\nBekanntlich hat die Schweiz eine Winter-Stromlücke (heute netto ca. 6 TWh). Im Winter \n\nimportiert die Schweiz in etwa gleichviel Strom, wie sie im Sommer mittels Stromproduk-\n\ntionsüberschuss exportiert. Da die Schweiz sowie Deutschland und Frankreich aus der \n\nAtomkraft aussteigen und Deutschland zusätzlich bis 2038 auch seine Kohlekraftwerke \n\nstilllegen wird, benötigen diese Länder zukünftig ihren produzierten Strom im Winter \n\n\n\nSeite 7 von 9 \n\nselbst, was bedeutet, dass sie keinen Strom mehr exportieren werden. Eine aktuelle Stu-\n\ndie der EMPA geht davon aus, dass mittelfristig im Winterhalbjahr bis zu 22 Terawatt-\n\nstunden (TWh) Strom fehlen werden. Heute produzieren alle Atomkraftwerke in der \n\nSchweiz zusammen jährlich 25 TWh Strom. Die Schweiz wird zukünftig im Winter keinen \n\nStrom mehr importieren können, sondern muss alles daransetzen, ihre Winterstromlücke \n\nmit eigener Stromproduktion zu schliessen. \n\n4.1 Eigenproduktion Elektrizität \n\nDie Stadt Chur ist mit 65.45 % an der Gemeindekorporation Kraftwerk Chur-Sand (GKC) \n\nbeteiligt. Der Betrieb der GKC und die Verwertung der anteiligen GKC-Energie obliegt \n\nder IBC. Die GKC produziert elektrische Energie in der Grössenordnung von jährlich ca. \n\n48 GWh. Mit Gestehungskosten von 7 Rp./kWh produziert die GKC gegenüber dem \n\nMarktpreis mit ca. 5.0 Rp./kWh nicht wirtschaftlich. \n\n4.2 Zukunft Wasserkraft Plessur \n\nDas Wasserkraft-Projekt "Wasserkraft Plessur/Schanfigg", welches durch die Träger-\n\nschaft IBC Energie Wasser Chur, Arosa Energie und Axpo Hydro seit Jahren verfolgt \n\nwird, ist konzessionsreif, kann jedoch auf Grund fehlender Subventionszusagen nicht \n\nwirtschaftlich realisiert werden. Mit der Umsetzung dieses Projekts könnten zusätzlich zur \n\nGKC ca. 95 GWh Elektrizität produziert werden (der Jahresverbrauch der Stadt Chur liegt \n\nbei knapp 200 GWh). Die Erstellungskosten bewegen sich in der Grössenordnung von \n\nFr. 100 Mio., was Gestehungskosten von rund 12 Rp./kWh zur Folge hätte. Im Vergleich \n\nzum Marktpreis von ca. 5 Rp./kWh kann das Wasserkraftprojekt ohne zusätzliche Förder-\n\nSubventionen damit nicht wirtschaftlich realisiert werden. Somit kann die Vorgabe von \n\nArt. 5 EnG, den Gesamtenergieverbrauch zu einem wesentlichen Anteil aus kosteneffi-\n\nzienten erneuerbaren Energien zu decken, nicht erfüllt werden. \n\n5. Gasenergie \n\nUm die gesetzten Klimaziele erreichen zu können, muss der Einsatz fossiler Energieträ-\n\nger zur Erzeugung von Komfortwärme (Heizung und Brauchwarmwasser) stark reduziert \n\nwerden. Gas ist ein vielseitig einsetzbarer Energieträger, denn Gas kann sowohl als \n\nTreibstoff, als Brennstoff für Hochtemperaturanwendungen und auch als Rohstoff für \n\nchemische Prozesse verwendet werden. Somit ist auch der Einsatz von Gas (Gas, Bio-\n\ngas, technische Gase) auf besonders wertvolle und effiziente Einsatzbereiche zu fokus-\n\n\n\nSeite 8 von 9 \n\nsieren. Dies sind vor allem Anwendungen, für die zwingend ein Verbrennungsprozess \n\nnotwendig ist. \n\nBiogas und synthetisches Gas (aus überschüssigem Sommer-Wind- und Photovoltaik-\n\nStrom mittels Elektrolyse/Methanisierung produziert) soll einerseits über dezentrale \n\nWärme-Kraft-Koppelungsanlagen und/oder mittels Brennstoffzellen (BZ) wärmegeführt \n\nverstromt werden und trägt somit im Winter mit produzierter Wärme und Strom adäquat \n\nzur Wärmeversorgung und zur Schliessung der Winterstromlücke bei. \n\nDieser anspruchsvolle Umbauprozess der Gasversorgung zur "Entkarbonisierung" der \n\nWärmeversorgung ist umsichtig und sorgfältig zu planen. Eine schrittweise Umsetzung ist \n\nlangfristig auszulegen und mit dem Aufbau von thermischen Netzen räumlich und zeitlich \n\nzu koordinieren. \n\nEinhergehend mit dem weiteren Auf- und Ausbau der Anergienetze für Wärme/Kühlung \n\nsowie dem nationalen Atomausstieg sollte die Stadt Chur ab dem Jahr 2040 durch die \n\nIBC ausschliesslich mit erneuerbaren Energie versorgt werden können.  \n\n6. Fazit \n\nDie aktuelle Klimapolitik des Bundes mit dem Pariser Klimaabkommen, der Energiestra-\n\ntegie 2050, der laufenden Revision des CO2-Gesetzes und die Umsetzung der "Muster-\n\nvorschriften der Kantone im Energiebereich 2014" streben eine massive Reduktion der \n\nCO2-Emmissionen an und sind sehr ambitioniert. Diese Vorschriften sind für die IBC ver-\n\nbindlich. Sie sind nach dem heutigen Wissensstand erreichbar, bedingen jedoch erhebli-\n\nche Investitionen insbesondere in die Wasserkraft. Noch ist unklar, wer die anfallenden \n\nInvestitionen in Infrastrukturen und Produktionsanlagen tätigen soll. Dies insbesondere \n\nvor dem Hintergrund von noch immer sehr tiefen und langfristig sehr unsicheren Energie- \n\nund CO2-Preisen. Bereits heute zeichnet sich ab, dass es vor allem Unternehmen im Be-\n\nsitz der öffentlichen Hand – und darunter insbesondere die Stadtwerke – sein werden, \n\nwelche einen Grossteil der Investitionen in die erneuerbare Energieproduktion, -spei-\n\ncherung und -verteilung tätigen werden. Letztlich bedeutet dies nichts anderes, als dass \n\ndie Verbraucherinnen und Verbraucher mehr bezahlen müssen.  \n\nGemäss Art. 15 IBC-Gesetz legt der Stadtrat die Eigentümerstrategie der IBC fest, über-\n\nprüft diese periodisch und unterbreitet sie dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme. Im \n\nRahmen dieses Prozesses sind aus Sicht des Stadtrates folgende Anpassungen der Ei-\n\ngentümerstrategie denkbar: \n\n\n\ni.ilil"i\n\n11'Ri Seite 9 von 9\n\nDie Stadt Chur verzichtet auf die Erteilung neuer Grundwasserkonzessionen für Drit-\nte und kündigt bestehende Grundwasserkonzessionen bis spätestens 2040 auf Die\nkommunale Planung für Anergienetze ist in Chur bis ins Jahr 2040 umgesetzt und\ndas Stadtgebiet ist unter wirtschaftlichen Aspekten mit Anergienetzen erschlossen\n(vgl. dazu Art. 11 a IBC-Gesetz).\n\nEinhergehend mit dem Auf- und Ausbau der thermischen Netze (Anergienetze) so-\nwie dem nationalen Ausstieg aus der Atomkraft wird die Stadt Chur durch die IBC ab\ndem Jahr 2040 ausschliesslich mit erneuerbarer Energie versorgt. Die daraus foi-\ngenden massiven Mehrkosten sind durch die Verbraucherinnen und Verbraucher zu\nbezahlen.\n\nAus den erwähnten Gründen beantragt Ihnen der Stadtrat, sehr geehrter Herr Präsident, sehr\ngeehrte Damen und Herren des Gemeinderates, den Auftrag im Sinne der Erwägungen zu über-\nweisen.\n\nChur, 4. Februar 2020\n\nNamens des Stadtrates\n\nDer Sta~t-p~ri~i(lent Der ~adtschrei!*ff i\n\n~Jrs Marti /Markus Frauenfelder\n\n\n\n\n\n\n


name: 02_Antwort zur Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zu flächendeckenden Velowegen in der Stadt Chur

text: \nAntwort \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat\n\nbcdcc377-0c17-4cde-b957-a0cc34118f74\n\n121831 / 611.15\n\nInterpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende \n\nzu\n\nFlächendeckenden Velowegen in der Stadt Chur \n\nBereits heute besteht in Chur ein gutes durchgehendes Velonetz. Dies beweisen auch die in den \n\nletzten Jahren guten Platzierungen bei der Umfrage Velostadt. Ersichtlich ist das Velonetz im Ve-\n\nlo-Stadt-Plan, der in diesem Jahr erneuert wird und zusätzlich im GIS-Stadtplan erscheinen soll. \n\nEs bestehen aber auch Lücken im Bereich Veloverkehr im Angebot auf den Hauptverkehrsach-\n\nsen, dies gemäss Gesamtverkehrskonzept 2030 / Mobilitätsstrategie Chur 2030. Es besteht ein \n\nsehr dichtes Netz, das nicht spezifisch auf die Bedürfnisse der Velofahrenden auf Hauptverkehrs-\n\nachsen ausgerichtet ist. \n\n1. Gibt es einen genauen Zeitplan in Bezug auf die Vervollständigung der  \nVelowege in den städtischen Gebieten? \n\nWie auf dem Velo-Stadt-Plan Chur gut ersichtlich, besteht bereits heute ein gutes durch-\n\ngehendes Velonetz. Wichtig ist es, dass darin Schwachstellen und Engpässe eliminiert \n\nwerden.  \n\nDie vorhandenen Netzlücken werden umgehend gemäss Massnahmenliste der Arbeits-\n\ngruppe "Velomassnahmen auf Stadtgebiet" mit Vertretern der Stadtpolizei, Pro Velo \n\nGraubünden, Tiefbauamt Graubünden Fachstelle Langsamverkehr, Grün und Werkbe-\n\ntrieb und Stadtentwicklung unter der Leitung Tiefbaudienste umgesetzt. Dabei wird für \n\ndiese prioritären Massnahmen die laufende Budgetierung Langsamverkehrsmassnah-\n\nmen beigezogen. Ziel ist es, mit diesen Projekten die Verkehrssicherheit für die Velofah-\n\nrenden raschmöglichst zu optimieren: durchgehende Velostreifen inkl. einer optimalen \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\nLösung für Velofahrende bei den Mittelinseln, komfortable und schnelle Velorouten zwi-\n\nschen wichtigen städtischen Zielen und zu Nachbarorten. \n\nProjekte wie die Welschdörflibrücke, die das Startprojekt für die neue Rad- und Fuss-\n\nwegverbindung Richtung Chur West darstellt, wurden und werden in die Investitionspro-\n\njekte der Tiefbaudienste für die nächsten Jahre aufgenommen. Dabei wird auch die Ve-\n\nloverbindung Dalpweg im Abschnitt Rheinstrasse – Untere Plessurstrasse direkter an \n\nden Fuss- und Radweg Obere Au angeschlossen. Letzterer wurde im Zusammenhang \n\nmit dem Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au längs dem Parkplatz Obere Au \n\ndurchgehend auf eine Breite von vier Metern ausgebaut und wird im 2020 verlängert bis \n\nzur Zufahrt Schützenhaus. Grössere und längerfristige Projekte, wie in der Mobilitätsstra-\n\ntegie 2030 beschrieben oder aufgezeichnet, wurden in die Massnahmenliste des Agglo-\n\nmerationsprogramms 4. Generation aufgenommen. Diese Projekte können mit Subven-\n\ntionen von 40 - 60 % (Bund und Kanton) rechnen und können ab Ende 2024 umgesetzt \n\nwerden. \n\n2. Wird bis zur Vervollständigung der Velowege die Möglichkeit der Misch-\nwege als Übergangslösung in Betracht gezogen, das heisst, dass bei feh-\nlenden Velowegen das Trottoir mitbenutzt werden kann? \n\nIn den letzten Jahren konnten mit grosser politischer Unterstützung die kombinierten \n\nMischwege Velo/Fussgänger, wie zum Beispiel an der Masanserstrasse mit dem Stras-\n\nsenausbau eliminiert werden. Dabei wurden sichere Radstreifen von 1.25 – 1.50 m Breite \n\noder Busspuren mit Velonutzung erstellt. Die letzte Lücke stellt dabei die 3. Etappe \n\nScalärastrasse – Kirchgasse (Haus zur Kante) dar. Dies obwohl der Stadt- wie der Ge-\n\nmeinderat dem Ausbau zugestimmt hat. Es besteht eine Interessenskollision zwischen \n\nÖV, Langsamverkehr und dem Schutz eines nicht geschützten, aber erhaltenswerten In-\n\nventarobjekts. Ziel dieser Massnahmen war, die gefährlichen Verkehrssituationen auf \n\nden Trottoirs zwischen Fussgängern/-innen und Velofahrenden aber auch mit Personen-\n\nwagen bei den Einfahrten zu eliminieren. Mischwege können nur angeboten werden, \n\nwenn die Trottoirbreite eine Überbreite (ab 4 m) aufweist, aber auch dann ist mit Zurück-\n\nhaltung zu handeln, denn das Trottoir ist gemäss Strassenverkehrsgesetz SVG Art. 43 \n\nAbs. 2 den Fussgängern und Fussgängerinnen vorbehalten.  \n\nDer Bund will die Verkehrsregeln für Velofahrende lockern. Künftig soll es Kindern bis \n\n12 Jahren erlaubt sein, mit dem Velo auf dem Trottoir zu fahren. Dadurch sollen sie im \n\nStrassenverkehr besser geschützt werden. Der Vorschlag wird von den Kantonen bisher \n\ngrösstenteils abgelehnt. Bei der Begründung wird nicht in erster Linie mit der Sicherheit \n\nfür die Zufussgehenden argumentiert. Viel mehr wird darauf hingewiesen, dass das Fah-\n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\nren auf dem Trottoir an sich ein Sicherheitsrisiko darstellt. So sind beispielsweise bei vie-\n\nlen Grundstückszufahrten die Sichtweiten auf das Trottoir nicht gegeben. Dadurch be-\n\nsteht das Risiko, dass Autofahrende die Kinder nicht sehen – und umgekehrt. \n\n3. Wie sieht die Lösung für die Velowege bei den Fussgängerinseln aus, die \nimmer wieder auf ein Kräftemessen zwischen MIV und Velofahrenden führt, \nda der Velowegstreifen dann unterbrochen wird? \n\nVerschiedene Städte haben dazu Versuche mit durchgehenden Radstreifen bei Fuss-\n\ngängerstreifen gestartet. In Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei und Pro Velo Graubün-\n\nden haben die Tiefbaudienste verschiedene kritische Engpässe an der Ringstrasse und \n\nLoëstrasse, welche als Testobjekte möglich sind, festgelegt. Ein bis zwei dieser Testob-\n\njekte mit den Begegnungen Velo/MIV und Velo/Fussgänger werden in der Zeit von März \n\nbis September 2020 umgesetzt und von der Stadtpolizei kontrolliert und dokumentiert. \n\nDanach werden die Ergebnisse dieser Versuche kommuniziert. Diese Versuche werden \n\ngestützt auf den ASTRA-Bericht vom Mai 2009 durchgeführt. \n\n4. Werden die Velowege zu den naheliegenden Gemeinden ebenfalls vorrangig \nbehandelt? \n\nDer Kanton Graubünden und die Stadt haben die Bedeutung des Velos als attraktives, \n\neffizientes und kostengünstiges Verkehrsmittel für den Alltagsverkehr vor längerer Zeit \n\nerkannt. Mit dem Sachplan Velo, welchen die Bündner Regierung im Sommer 2019 ge-\n\nnehmigt hat, wurde die Voraussetzung für die überregionale nachhaltige Förderung des \n\nVelos geschaffen. Im Sachplan Velo sind die Verbindungen von Chur in die Nachbarge-\n\nmeinden des Churer Rheintals – bis Rhäzüns im Westen und bis nach Untervaz und \n\nnach Maienfeld im Norden – Teil des Grundnetzes Alltagsverkehr. Dies ermöglicht es \n\ndem Kanton, die Gemeinden bei der Realisierung von Radwegprojekten mit den höchs-\n\nten im Strassengesetz des Kantons vorgesehenen Beitragssätzen zu unterstützen. \n\nBereits heute weisen diese Strecken alltagstaugliche Verbindungen für den Veloverkehr \n\nauf, welche teilweise aber noch an die gestiegenen Ansprüche der Nutzenden durch die \n\nzunehmende Verbreitung des E-Bikes und die steigenden Frequenzen angepasst und \n\nverbessert werden müssen. Zwischen Chur und Trimmis wurde erst im vergangenen No-\n\nvember ein neuer Radweg mit direkter Linienführung abseits der grossen Einfallsstrassen \n\neröffnet. Im Jahr 2018 wurde mit der Pardislabrücke ebenfalls durch die Stadt Chur eine \n\nattraktive und sichere Veloverbindung zwischen Chur und Haldenstein geschaffen, wel-\n\nche den Alltagsveloverkehr vom Teilstück Autobahnanschluss Chur Nord wegbringt. \n\n\n\nl~I I'~ P4\n\nlili*1'1 Seite 4 von 4\n\nIn Richtung Domat/Ems und Felsberg stehen Velopendlern und -pendlerinnen mehrere\nVerbindungen zur Auswahl, was eine optimale, an den jeweiligen Start- und Zielort ange-\npasste Linienwahl ermöglicht. So kann zwischen dem Kreisel Felsberg und Chur West\ndie verkehrsfreie, weniger direkte Route über den Bahnhof Felsberg entlang der Gleise\noder aber die direkte und entsprechend schnellere, dafür weniger komfortable Route\nüber die Italienische Strasse mit ihren Radstreifen und die Kasernenstrasse gewählt wer-\nden. Der ursprünglich diskutierte Radweg entlang der Italienischen Strasse nach Do-\nmaUEms und Felsberg konnte vom Tiefbauamt Graubünden wegen unterschiedlicher\nPlanungshorizonte der Instandstellung der Kantonsstrasse ausserorts und ihrem Ausbau\nauf Stadtgebiet nicht realisiert werden, ohne dass erhebliche Sicherheitsmängel für die\nNutzenden in Kauf genommen worden wären.\n\nChur, 28. Januar 2020\n\nNamens des Stadtrates\n\nDer Stadtor~ident Der Stadtscbreiber/~ ~\n\n/ Urs Marti #Aarkus Frauenfelder\n\nAktenauflage\n- Velo-Stadt-Plan Chur\n- Forschungsauftrag Velomarkierungen, Schlussbericht, Bundesamt für Strassen ASTRA, Mai\n2009\n\n- Sachplan Velo Anhang A, Projektierungsrichtlinie Velo-Alltagsverkehr, Kanton Graubünden, Juli\n2019\n\n\n\n\n\n\n


name: 04_Teuerungsausgleich für das Jahr 2019 / Änderungsanträge der GPK zum Budget 2019

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 6. Dezember 2018\n\nSRB.2018864\n\nl'41"Il,4\n\n'1'~'1' Stadt Chur\n\nTeuerungsausgleich für das Jahr 2019 / Änderungsanträge der GPK zum Budget\n2019\n\nDer Stadtrat bestimmt im Rahmen des Budgets auf Ende Jahr die Höhe des auf das Grundgehalt\nauszurichtenden Teuerungsausgleichs (Art. 46 PVC))\n\nGestützt auf Art. 46 PVO ist die Lohnteuerung aufgrund des Landesindexes der Konsumenten-\npreise auszugleichen; bei angespannter Finanzlage kann vom vollen Teuerungsausgleich abgewi-\nchen oder ganz darauf verzichtet werden Als Grundlage für die Bemessung des Teuerungsaus-\ngleichs gilt der Indexstand Ende November (Art. 46 Abs. 1 PVC))  Gemäss Angaben der Finanzen\nund Steuern beträgt die Jahresteuerung Stand Ende November 2018 0.9 %. Der Indexstand auf\nBasis Dezember 2005 liegt bei 103 2 Punkten und liegt nach wie vor unter dem ausgeglichenen\nWert von 103.9 Punkten (= geltende Lohntabelle)\n\nBeschluss\n\n1. Die städtischen Gehälter sowie der Ausgleich für die Rentenbeziehenden bleiben auf dem\nStand der Lohntabelle 2009.\n\n2. Unter Berücksichtigung der Anträge gemäss GPK-Bericht, jedoch ohne elie in dieser Ziffer\nbeantragten Änderungen, ergibt sich bei einem Aufwand von Fr. 252'185'800.-- und einem\nErtrag von Fr. 254'186'900.-- ein Gesamtergebnis (Gewinn) von Fr. 2'001'100.--. Daraus\nresultieren ein Finanzierungsfehlbetrag von Fr. 28'291'800.-- und ein Selbstfinanzierungs-\ngrad von 36.4 %.\n\nDer Stadtrat beantragt, folgende Anträge der GPK abzulehnen:\n\nErfolgsrechnung\n\nKonto 3636.01, Stadtkanzlei, Chur-Tourismus (S. 12, - Fr. 65'000.--)\nBegründung: Für die Ausarbeitung einer Botschaft inkl. Businessplan sollen Fr. 25'000.--\nim Budget 2019 verbleiben.\n\nKonto 11.3634.04, Beitrag an Abos Bus und Service AG "ChurCard" (S. 12,\n+ Fr. 90'000.--)\n\nE~E 119566/515.11\n\n\n\n3. Mitteilung an\n\nl ~Ä~ I Seite 2 von 2\n\nGemeinderat\nGeschäftsprüfungskommission\nGeschäftsstelle der Pensionskasse\nPersonalkommission (mit separatem Schreiben)\nPersonalverbànde (mit separatem Schreiben)\nDepartement Finanzen Wirtschaft Sicherheit (FWSS)\nDepartement Bildung Gesellschaft Kultur (BGKS)\nDepartement Bau Planung Umwelt (BPUS)\nFinanzkontrolle (FIKOA)\nFinanzen und Steuern (FISTS)\n\nNamens des Stadtrates\n\nI~er ~a**d* Der~tadttthreibe~ <\n\n~Urs Marti /Markus Frauenfelder\n\n\n