GR Beschlüsse Amtsblatt 25.06.2020

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 4eabb335-7538-4f80-b21e-6a42c6b5b58e \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 25. Juni 2020 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 14. Mai 2020 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2019 / GPK-Bericht zur Jahresrech-\n\nnung 2019 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2019 wird genehmigt. \n\n2.  Die Jahresrechnung 2019 mit \n\neinem Aufwand von  Fr.  246'206'858.61 \n\nund einem Ertrag von  Fr.  272'445'992.21 \n\nsowie einem Gesamtergebnis von  Fr.  26'239'133.60 \n\nwird genehmigt. \n\n3.  Die Investitionsrechnung 2019 mit Nettoinvestitionen von Fr. 33'762'732.88 wird ge-\n\nnehmigt.  \n\n4. Die Liste mit den Nachtragskrediten wird genehmigt. \n\n \n\n3. Jahresbericht und Jahresrechnung 2019 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht und der Jahresrechnung 2019 der IBC Energie Wasser Chur wird \n\nKenntnis genommen.  \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\n4. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2019 Region Plessur; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung und dem Geschäftsbericht 2019 der Region Plessur wird Kenntnis \n\ngenommen.  \n\n \n\n5. Jahresrechnung 2019 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) / Wohnüber-\n\nbauung "Alte KEB", Projektrapport Nr. 5; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung 2019 der Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) und vom \n\nProjektrapport Nr. 5 der Wohnüberbauung "Alte KEB" wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n6. Jahresbericht 2019 Stadtbibliothek; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht 2019 der Stadtbiblitothek wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n7. Jahresrechnung 2019 Stadthalle Chur AG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVon der Jahresrechnung 2019 der Stadthalle Chur AG wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n8. Jahresbericht 2019 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Jahresbericht 2019 von Chur Tourismus wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n9. Botschaft Beitrag an Chur Tourismus aufgrund Auswirkungen der Coronakrise; \n\nNachtragskredit \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Von der finanziellen Lage des Vereins Chur Tourismus und weiteren touristischen \n\nLeistungserbringern aufgrund der Coronakrise wird Kenntnis genommen. \n\n2.  Für die Auszahlung eines einmaligen Beitrags in der Höhe von Fr. 260'000.-- an Chur \n\nTourismus wird ein Nachtragskredit zulasten Konto 3636.01 und Kostenstelle 11.1000 \n\nbewilligt. Im Sinne der Subsidiarität wird der Betrag anteilsmässig gekürzt, sofern der \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\nJahresabschluss von Chur Tourismus besser ausfällt oder Beiträge von Bund, Kanton \n\noder Partnergemeinden erhältlich sind.  \n\n \n\n10. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2018/19 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein \n\nAG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2018/19 der Bergbahnen Chur-\n\nDreibündenstein AG wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n11. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2019 GEVAG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2019 des GEVAG wird Kenntnis \n\ngenommen. \n\n \n\n12. Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2020 \n\n \n\n Das Postulat Infanger betr. Public Private Partnership (PPP) wird einstimmig abge-\n\nschrieben. \n\n Der Auftrag GPK betreffend "Rathaus, Ausbau Dachgeschoss und -sanierung: gleich-\n\nzeitig Erweiterung Rathaushalle auf historischen Zustand prüfen lassen" wird einstim-\n\nmig abgeschrieben. \n\n Das Postulat Schädler betr. Linksabbieger Rosenhügel wird einstimmig abgeschrieben. \n\n \n\n13. Botschaft Kulturstrategie 2025 für die Stadt Chur \n\n \n\nVon der Massnahmen- und Umsetzungsplanung der Kulturstrategie 2025 wird Kenntnis ge-\n\nnommen. \n\n \n\n14. Botschaft Eidgenössisches Schützenfest 2026 in Graubünden - Chur \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die für das Eidgenössische Schützenfest 2026 in Graubünden notwendigen Investitio-\n\nnen in der Höhe von Fr. 1.7 Mio. (brutto, +/- 25 %) werden als Verpflichtungskredit in \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\ndie Investitionsbudgets der Jahre 2021 bis 2023 aufgenommen (17 Ja- zu 2 Nein-\n\nStimmen bei 2 Enthaltungen). \n\n2.  Der Erlass von Gebühren und nicht verrechenbaren Leistungen im Umfang von rund \n\nFr. 350'000.-- wird dem Veranstalter in Aussicht gestellt, ebenso ein Sponsorenbei-\n\ntrag in der Höhe von Fr. 200'000.-- für die Austragung des Anlasses (18 Ja- zu 3 \n\nNein-Stimmen). \n\n3.  Ziff. 1 untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b Stadtverfassung dem fakultativen Re-\n\nferendum. \n\n \n\n15. Auftrag Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende betreffend "Untersuchung des \n\nGrundwassers auf Pestizidrückstände"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben. \n\n \n\n16. Neue Vorstösse \n\n \n\n Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende zur Bekämpfung von \n\nJugendarbeitslosigkeit \n\n Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende zur Unterzeichnung der "Klima-\n\nund Energie-Charta Städte und Gemeinden" \n\n Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhaltung historischer \n\nMauern von Chur \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n\n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Jahresrechnung, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). Die Jahresrechnung liegt bei der Stadtkanzlei zur Einsicht auf \nund kann auf www.chur.ch unter Politik & Verwaltung  Steuern und Finanzen  Jahresrech-\nnung  Publikationen heruntergeladen werden.  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 14, Eidg. Schützen-\nfest, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentli-\nchung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\nhttp://www.chur.ch/\n\n


GR Einladung 17.12.2020

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category_de: Einladung

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text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 4b2b24cb-5568-4896-80fd-29679dcf10e5 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 17. Dezember 2020 \n\nZeit 13:00 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 19. November 2020 \n\n  \n2.   Botschaft Budget 2021 / GPK-Bericht der Stadt Chur \n\nTeuerungsausgleich für das Jahr 2021 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der GPK \nzum Budget 2021* \n \n\n  \n\n3.   IBC Energie Wasser Chur; Budget 2021 (Kenntnisnahme) \n\n  \n4.   Botschaft Jahresrechnung 2019 Gemeinde Maladers \n\n  \n5.   Botschaft Verordnung über den städtischen Fonds Coronavirus (COVID-19); Teilrevision \n\n  \n6.   Botschaft Special Olympics World Winter Games 2029 Chur / Graubünden \n\n  \n7.   Botschaft Totalrevision des Gesetzes betreffend die Mühlbäche \n\n  \n8.   Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend "Sportförderung der Stadt Chur \n\n2020"; Bericht \n \n\n  \n\n9.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend mehr Gärten für Chur; Bericht \n\n  \n10.   Interpellation Jörg Walter betreffend Neue Parkuhren mit Kontrollschildereingabe vs. Daten-\n\nschutz; Antwort \n \n\n  \n\n11.   Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Gratisparkieren von Zweirä-\ndern; Antwort \n \n\n  \n\n12.   Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Persönliche Laptops für den \nSchulunterricht ab der 5. Schulklasse; Antwort \n \n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n13.   Fragestunde vom 17. Dezember 2020 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 27. November 2020 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Hans Martin Meuli \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \n* Unterlage (Stadtratsbeschluss) folgt \n \n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2, 4 bis 7 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 3 \n\n- Berichte zu Traktanden 8 und 9 \n\n- Antworten zu Traktanden 10 bis 12  \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n


GR Einladung 08.10.2020

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n a7a76a23-ef6a-48da-8f59-66238895dca8 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 8. Oktober 2020 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 3. September 2020 \n\n  \n2.   Botschaft Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Teilrevision  \n\n  \n3.   Botschaft Auftrag Vorberatungskommission ALÜ 2.1 betreffend Aufgabenklärung Finanzkon-\n\ntrolle bezüglich Kontrolle und Beratung  \n \n\n  \n\n4.   Botschaft Strassengeviert Barblan-, Giacometti-, Rheinstrasse und Myrthenweg; Planungs-\nvereinbarung, Verlängerung Baurechtsverträge und Vorvertrag zur Begründung eines neuen \nselbstständigen und dauernden Baurechts  \n \n\n  \n\n5.   Botschaft Massnahmen der Stadt Chur betreffend der HIGA 2020 Absage  \n\n  \n6.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Einrichtung eines ChurPasses im Sinne \n\neiner erweiterten ChurCard mit überregionalem Charakter für die Bevölkerung in und um \nChur; Bericht  \n \n\n  \n\n7.   Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende betreffend Bekämpfung von Jugend-\narbeitslosigkeit; Antwort  \n \n\n  \n\n8.   Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende zur Unterzeichnung der "Klima- und \nEnergie-Charta Städte und Gemeinden"; Antrag um Fristverlängerung  \n \n\n  \n\n9.   Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhaltung historischer Mauern \nvon Chur; Antrag um Fristverlängerung  \n \n\n  \n\n10.   Fragestunde vom 8. Oktober 2020 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 18. September 2020 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Hans Martin Meuli \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2 bis 5 \n\n- Bericht zu Traktandum 6  \n\n- Antwort zu Traktandum 7  \n\n- Stadtratsbeschlüsse zu Traktanden 8 und 9 \n\n \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar. \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

category_de: Beschlüsse

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 017700c4-af83-4866-a1c8-6cbc09af5850 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 16. April 2020 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 15. März 2020 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Massnahmenpaket Coronavirus (COVID-19); Einrichtung eines Fonds und \n\nEinlage \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Vom Massnahmenpaket wird Kenntnis genommen. \n\n2.  Die Verordnung über den städtischen Fonds Coronavirus (COVID-19) wird geneh-\n\nmigt. \n\n3.  Als erste Einlage in den Fonds (Konto 3511.06 "Einlage in Fonds COVID-19", Kos-\n\ntenstelle 93.9999 "Gemeinderat") wird ein Betrag in der Höhe von 1 Mio. Franken be-\n\nwilligt. \n\n4.  Für die Auszahlung von Beiträgen gemäss Fondsverordnung wird auf das Konto \n\n3866.06 "Ausserordentliche Transferbeiträge COVID-19", Kostenstelle 93.9999 "Ge-\n\nmeinderat" ein Nachtragskredit in der Höhe von 1 Mio. Franken bewilligt. \n\n5.  Ziff. 4 dieses Beschlusses untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. f) Stadtverfassung \n\ndem fakultativen Referendum.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\n3. Botschaft Befristete Einstellungen von Projektleiter/in; Bauherrenvertretung für \n\nGrossprojekte \n\n \n\nFür die fehlenden Ressourcen bei der Abteilung Hochbau für die Begleitung der \n\nGrossprojekte (Bauherrenvertretung und Projektleitung) werden auf fünf Jahre befriste-\n\nte Anstellungen im Umfang von 100 Stellenprozenten genehmigt. Die Lohnkosten wer-\n\nden jeweils in die Anlagekosten des jeweiligen Investitionsvorhabens eingerechnet und \n\nfinanziert. Die restlichen Leistungen sind an Dritte zu vergeben (11 Ja- zu 9 Nein-\n\nStimmen). \n\n \n\n4. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende für eine Anpassung der \n\nVertretung in der Bildungskommission; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung der Botschaft zum Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitun-\n\nterzeichnende für eine Anpassung der Vertretung in der Bildungskommission wird bis zur \n\nGemeinderatssitzung von Ende 2020 erstreckt.  \n\n \n\n5. Auftrag Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Geplante Bauvorhaben im \n\nBereich Cadonaustrasse, Obermasans Chur; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird im Sinne der Erwägungen einstimmig überwiesen und gleichzeitig abge-\n\nschrieben.  \n\n \n\n \n\n6. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Entwicklung des Stadt-\n\ngebietes Chur Nordost / Waldhaus; Antwort \n\n \n\nAntwort des Stadtrates.  \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\n7. Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Asylsozialkosten in \n\nGemeinden, eine tickende Zeitbombe?"; Antwort \n\n \n\nAntwort des Stadtrates.  \n\n \n\n Der Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Jean-Pierre Menge (SP) betreffend Zahlungspflicht von Eltern \n\nan KITAS trotz Nichtbenutzung in Zeiten des Coronavirus vom 5. April 2020 werden durch \n\nStadtrat Patrik Degiacomi beantwortet. \n\n \n\n \n \n9. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Stärkung der Churer Ortsteile  \n\nMaladers und Haldenstein \n\n Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Energiekonzept und \n\nenergetische Massnahmen bei städtischen Liegenschaften sowie Liegenschaften mit \n\nstädtischer Beteiligung" \n\n Interpellation SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Budget 2020, nach \n\nLockdown" \n\n \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nReferendum  \n \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. f der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Massnahmenpa-\nket Coronavirus, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser \nVeröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 0302c787-12a6-4fa7-a69e-973083b6a8d8 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 19. November 2020 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 8. Oktober 2020 \n\n  \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit zwei Änderungen einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Evaluationsbericht Talentklassen an der Stadtschule Chur \n\n \n\nVom Evaluationsbericht Talentklassen an der Stadtschule Chur wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n3. Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Verbesserung Rahmenbe-\n\ndingungen Immersivunterricht Deutsch-Romanisch"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird einstimmig überwiesen. \n\n \n\n4. Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende betreffend Unterzeichnung \n\nder "Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden"; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt. \n\n \n\n5. Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhaltung historischer \n\nMauern von Chur; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n6. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Talentklassen Chur mit Label \n\n"Swiss Olympic Partner School" \n\n Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "Energiestadt \n\nGold Label" \n\n Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "CO2-neutraler \n\nstädtischer Gebäudepark bis 2030" \n\n Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Abtausch Gra-\n\nbenstrasse/Ringstrasse mit dem Kanton Graubünden \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 29d8332e-b119-4c7b-a7a7-2e98bcf8281f \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 17. Dezember 2020 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 19. November 2020 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Budget 2021 / GPK-Bericht der Stadt Chur \n\n Teuerungsausgleich für das Jahr 2021 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen \n\nder GPK zum Budget 2021 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Das Budget für das Jahr 2021 mit Aufwendungen von Fr. 266'969'900.-- und Erträgen \n\nvon Fr. 277'510'300.-- sowie einem Überschuss der Erfolgsrechnung von  \n\nFr. 10'540'400.-- wird genehmigt. \n\n2.  Der Steuerfuss für das Jahr 2021 beträgt unverändert 88 % der einfachen Kantons-\n\nsteuer. \n\n3. Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2021 betragen Fr. 64'864'000.--. \n\n4.  Der Stellenplan für das Jahr 2021 beträgt 71'923 Soll-Stellenprozente (ohne die Ge-\n\nwerbliche Berufsschule Chur und die Informatik Stadt Chur). \n\n5.  Die Feuerwehrpflichtersatzabgabe für das Jahr 2021 beträgt unverändert Fr. 90.--.  \n\n \n\n3. IBC Energie Wasser Chur; Budget 2021 (Kenntnisnahme) \n\n \n\nVom Budget 2021 der IBC Energie Wasser Chur wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\n4. Botschaft Jahresrechnung 2019 Gemeinde Maladers \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Jahresrechnung 2019 Gemeinde Maladers mit  \n\neinem Aufwand von Fr. 2'999'685.81  \n\nund einem Ertrag von Fr.  2'822'019.78  \n\nsowie einem Gesamtergebnis (Verlust) von Fr.  177'666.03 \n\nwird genehmigt. \n\n2.  Die Investitionsrechnung 2019 mit Nettoinvestitionen von Fr. 8'493.20 wird genehmigt.  \n\n \n\n5. Botschaft Verordnung über den städtischen Fonds Coronavirus (COVID-19); Teilrevi-\n\nsion \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Teilrevision der Verordnung über den städtischen Fonds Coronavirus (COVID-19) \n\nwird genehmigt. \n\n2.  Für das Jahr 2020 wird ein Nachtragskredit von Fr. 200'000.-- bewilligt für die De-\n\nckung der Ausfälle von Mieteinnahmen, Ausfällen von erbrachten Leistungen und \n\nAusfällen von Einnahmen aus Jahresabonnementen (Erhöhung um Fr. 200'000.-- auf \n\nneu Fr. 300'000.--, Konto 3191.15 "Erlass Leistungen betreffend COVID-19", Kosten-\n\nstelle 94.9999). \n\n3.  Für das Jahr 2021 wird ein Nachtragskredit von Fr. 200'000.-- bewilligt für die De-\n\nckung der Ausfälle von Mieteinnahmen, Ausfällen von erbrachten Leistungen und \n\nAusfällen von Einnahmen aus Jahresabonnementen (Konto 3191.15 "Erlass Leistun-\n\ngen betreffend COVID-19", Kostenstelle 94.9999).  \n\n \n\n6. Botschaft Special Olympics World Winter Games 2029 Chur / Graubünden \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n1.  Vom Kandidaturdossier für eine Austragung der Special Olympics World Winter Ga-\n\nmes Chur / Graubünden im Jahre 2029 wird Kenntnis genommen. \n\n2.  Der Stadtrat wird ermächtigt, die Vorbereitungsarbeiten für die Durchführung der \n\nWorld Winter Games Chur / Graubünden weiter voranzutreiben. \n\n3.  Der Stadtrat wird beauftragt, eine Volksabstimmung für die Kreditfreigaben auf Früh-\n\nling 2022 vorzubereiten und dem Gemeinderat spätestens in der Dezembersitzung \n\n2021 eine neuerliche Botschaft zu unterbreiten.  \n\n \n\n7. Botschaft Totalrevision des Gesetzes betreffend die Mühlbäche \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Totalrevision des Gesetzes betreffend die Mühlbäche (Mühlbachgesetz; RB 641) \n\nwird mit der beschlossenen Änderung genehmigt. \n\n2.  Das Mühlbachgesetz wird gemäss den Bestimmungen der Stadtverfassung dem fa-\n\nkultativen Referendum unterstellt. \n\n3.  Der Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung des Mühl-\n\nbach-Gesetzes an den Gewässerschutz und den aktuellen Nutzungsverhältnissen \n\nwird als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n8. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend "Sportförderung der Stadt \n\nChur 2020"; Bericht \n\n \n\nDie Überweisung des Auftrags wird mit 13 zu 7 Stimmen abgelehnt. \n\n \n\n9. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend mehr Gärten für Chur;  \n\nBericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 13 zu 7 Stimmen abgelehnt.  \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\n10. Interpellation Jörg Walter betreffend Neue Parkuhren mit Kontrollschildereingabe vs. \n\nDatenschutz; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n11. Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Gratisparkieren von \n\nZweirädern; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n \n\n12. Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Persönliche Laptops \n\nfür den Schulunterricht ab der 5. Schulklasse; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt. \n\n \n\n13. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Jürg Kappeler (GLP) zum Quadereis werden durch Stadtprä-\n\nsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Xenia Bischof (SP) betreffend Inklusion von Menschen mit \n\ngeistiger Beeinträchtigung in der Gesellschaft werden durch Stadtpräsident Urs Marti beant-\n\nwortet. \n\n \n\n \n \n14. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Optimierung Linksabbieger \n\n Gäuggelistrasse - Grabenstrasse" \n\n \n\n \n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \n \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a Stadtverfassung kann gegen den Beschluss Nr. 2, Budget und \nFestsetzung Steuerfuss, innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung das fakultative Referendum \nergriffen werden. Die Unterschriftenlisten zum Referendum dürfen nur ein Gesetz oder einen Be-\nschluss zum Gegenstand haben (Art. 79 Abs. 2 GPR, BR 150.100). \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 7, Mühlbachgesetz, dem fa-\nkultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. \n13 Abs. 2 Stadtverfassung).  \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 25.06.2020

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 5bde946b-6269-4c6c-9416-da564c5dd73e \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 25. Juni 2020 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Marsöl Saal, Süsswinkelgasse 25, 7000 Chur  \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 14. Mai 2020 \n\n  \n2.   Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2019 / GPK-Bericht zur Jahresrechnung 2019 \n\n   \n3.   Jahresbericht und Jahresrechnung 2019 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n  \n4.   Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2019 Region Plessur; Kenntnisnahme \n\n  \n5.   Jahresrechnung 2019 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) / Wohnüberbauung \n\n"Alte KEB", Projektrapport Nr. 5; Kenntnisnahme \n \n\n  \n\n6.   Jahresbericht 2019 Stadtbibliothek; Kenntnisnahme \n\n  \n7.   Jahresrechnung 2019 Stadthalle Chur AG; Kenntnisnahme \n\n  \n8.   Jahresbericht 2019 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n  \n9.   Botschaft Beitrag an Chur Tourismus aufgrund Auswirkungen der Coronakrise; Nachtrags-\n\nkredit \n \n\n  \n\n10.   Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2018/19 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein AG; \nKenntnisnahme \n \n\n  \n\n11.   Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2019 GEVAG; Kenntnisnahme* \n\n  \n12.   Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2020 \n\n  \n13.   Botschaft Kulturstrategie 2025 für die Stadt Chur \n\n  \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n14.   Botschaft Eidgenössisches Schützenfest 2025 in Graubünden - Chur \n\n  \n15.   Auftrag Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende betreffend "Untersuchung des Grundwas-\n\nsers auf Pestizidrückstände"; Bericht \n \n\n  \n\n16.   Fragestunde vom 25. Juni 2020 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nUm die Sicherheitsabstände einzuhalten, findet die Sitzung analog der Mai-Sitzung im Marsöl \nSaal statt. \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 5. Juni 2020 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Hans Martin Meuli \n Gemeinderatspräsident \n\n \n\n \n\n \n\n*  Unterlagen (Geschäftsbericht und Jahresrechnung) werden nach der Delegiertenversammlung \nvom 10. Juni 2020 nachgereicht. \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2, 9, 13 und 14 \n\n- Stadtratsbeschluss inkl. Geschäftsbericht zu Traktandum 3 \n\n- Jahresrechnung und Geschäftsbericht zu Traktandum 4 \n\n- Jahresrechnung und Projektrapport zu Traktandum 5 \n\n- Jahresberichte zu Traktanden 6 und 8 \n\n- Jahresrechnung zu Traktandum 7 \n\n- Geschäftsbericht zu Traktandum 10 \n\n- Berichte zu Traktanden 12 und 15 \n\n- Vorschau der zu behandelnden Geschäfte bis Dezember 2020 \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 20cf86ac-212e-4297-999a-437badeb1be8 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 20. Mai 2021 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 15. April 2021 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\n \n\nGemeinderat Gian-Reto Trepp (FDP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid ab. \n\n \n\n3. Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission (Stellvertretung) für den Rest der \n\nLegislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nDaniel Lütscher (FDP) wird offen und einstimmig als Stellvertreter in die Geschäftsprüfungs-\n\nkommission gewählt. \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission setzt sich neu für den Rest der Legislatur 2021 - 2024 \n\nwie folgt zusammen: \n\n \n\nPräsident Jürg Kappeler (GLP), Teuchelweg 59 \n\nMitglieder Xenia Bischof (SP), Süsswinkelgasse 15 \n\nWalter Hegner (SVP), Buchenweg 4 \n\nDr. Jean-Pierre Menge (SP), Susenbühlstrasse 79 \n\n Michel Peder (FDP), Calunastrasse 19 \n\n Tino Schneider (CVP), Süsswinkelgasse 5 \n\n Mathias Balzer (Freie Liste Verda), Oberplätzli 9A, 7023 Haldenstein \n\n \n\nStellvertreter Marco Kalberer (SVP), Dreibündenstrasse 86 \n\n Daniel Lütscher (FDP), Uf da Gräba 6, 7023 Haldenstein \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Botschaft Durchführung von Gemeinderatssitzungen ausserhalb von Chur; Grund-\n\nsatzbeschluss \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates zur Durchführung von Gemeinderatssitzungen in \n\nAusnahmefällen ausserhalb von Chur, etwa im Rahmen der Landsitzung, wird mit 2 zu 9 \n\nStimmen bei 10 Enthaltungen abgelehnt. Der Abänderungsantrag der CVP-Fraktion zur \n\nDurchführung von Gemeinderatssitzungen in Ausnahmefällen ausserhalb von Chur wird in \n\nder Schlussabstimmung mit 13 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.   \n\n \n\n \n\n5. Botschaft zum Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Verbesse-\n\nrung Rahmenbedingungen Immersivunterricht Deutsch-Rätoromanisch" \n\n \n\n1.  Der Bericht des Stadtrates wird zur Kenntnis genommen.  \n\n2.  Der Gemeinderat ist im Sinne der Erwägungen des Stadtrates bereit, bei steigender \n\nNachfrage für eine Erhöhung der Kapazitäten des zweisprachigen Angebots mehr \n\nMittel zur Verfügung zu stellen (10 Ja- zu 10 Neinstimmen, nach Stichentscheid des \n\nGemeinderatspräsidenten wird der Antrag abgelehnt).   \n\n3.  Der Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Verbesserung Rah-\n\nmenbedingungen Immersivunterricht Deutsch-Romanisch" wird einstimmig als erle-\n\ndigt abgeschrieben.  \n\n \n\n6. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Talentklassen Chur mit \n\nLabel "Swiss Olympic Partner School"; Bericht \n\n \n\n Der Auftrag wird einstimmig überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.  \n\n \n\n7. Interpellation Walter Hegner und Mitunterzeichnende zum Projekt Haus der Chöre - \n\nHaus Arcas; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Walter Hegner (SVP) betreffend Vergabe Arbeiten Bram-\n\nbrüeschbahn werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\n9. Neue Vorstösse \n\n Auftrag Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betr. "Öffentliche Nutzung \n\n Schloss Haldenstein" \n\n Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betr. Schaffung eines zusätzlichen \n\n städtischen Fonds Coronavirus (COVID-19) für Kleingewerbe und Kleinhandels-\n\n geschäfte in der Stadt Chur \n\n Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betr. "Pestizide im \n\n Wald" \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 16.04.2020

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 76cf868e-44b1-4244-baaa-7e485a695109 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 16. April 2020, 16:00 Uhr \n\n Dienstag, 14. April 2020, 20:00 Uhr Testsitzung \n\nOrt Videokonferenz \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 5. März 2020 \n\n  \n2.   Botschaft Massnahmenpaket Coronavirus (COVID-19); Einrichtung eines Fonds und Einlage \n\n  \n3.   Botschaft Befristete Einstellungen von Projektleiter/in; Bauherrenvertretung für Grossprojekte \n\n  \n4.   Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende für eine Anpassung der Vertre-\n\ntung in der Bildungskommission; Antrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n5.   Auftrag Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Geplante Bauvorhaben im Bereich \nCadonaustrasse, Obermasans Chur; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Entwicklung des Stadtgebietes \nChur Nordost / Waldhaus; Antwort \n \n\n  \n\n7.   Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Asylsozialkosten in Gemein-\nden, eine tickende Zeitbombe?"; Antwort \n \n\n  \n\n8.   Fragestunde vom 16. April 2020 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf)* \n\n  \n\n    \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nAufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus findet die Sitzung in \nForm einer Videokonferenz statt. Bitte beachten Sie, dass am Dienstag, 14. April 2020, um \n20.00 Uhr eine Testsitzung stattfindet. Die Outlook-Einladung zusammen mit einer Anleitung \nerhalten Sie anfangs nächster Woche. \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\n* Der Stadtpräsident wird zu Beginn der Sitzung analog letztem Mal ein Update zur aktuellen Lage \nCorona machen und entsprechende eingegangene Fragen zu diesem Thema dann beantworten. \n\n \n\nChur, 27. März 2020 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Hans Martin Meuli \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2 und 3  \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 4 \n\n- Bericht zu Traktandum 5 \n\n- Antworten zu Traktanden 6 und 7 \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar. \n\n\n


GR Einladung 19.11.2020

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n e5a3fee6-8b29-499c-a6f6-71b3e9a9dfc5 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 19. November 2020 \n\nZeit 19:30 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 8. Oktober 2020 \n\n  \n2.   Botschaft Evaluationsbericht Talentklassen an der Stadtschule Chur \n\n  \n3.   Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Verbesserung Rahmenbedingun-\n\ngen Immersivunterricht Deutsch-Romanisch"; Bericht \n \n\n  \n\n4.   Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende betreffend Unterzeichnung der  \n"Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden"; Antwort \n \n\n  \n\n5.   Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhaltung historischer Mauern \nvon Chur; Antwort \n \n\n  \n\n6.   Fragestunde vom 19. November 2020 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 30. Oktober 2020 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Hans Martin Meuli \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Botschaft zu Traktandum 2 \n\n- Bericht zu Traktandum 3 \n\n- Antworten zu Traktanden 4 und 5 \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar. \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 23df4583-28c7-4775-930f-23bd49d07ddc \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner konstituierenden Sitzung vom 28. Januar 2021 mit folgenden \n\nGeschäften befasst: \n\n \n1. Eröffnung durch das älteste der amtsältesten Mitglieder des Rates, Gemeinderat  \n\nDr. Hans Martin Meuli \n\n \n\n Alterspräsident Dr. Hans Martin Meuli eröffnet die erste Sitzung der neuen Legislatur mit ei-\n\nnem Referat. \n\n \n\n2. Vereidigung der Mitglieder des Gemeinderates \n\n \n\nDie Mitglieder des Gemeinderates legen vor dem Alterspräsidenten den Eid bzw. das Amts-\n\ngelübde ab. \n\n \n\n3. Wahl des Präsidiums für das Jahr 2021 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 9 Stimmen wird Mario Cortesi (SVP) mit 17 Stimmen zum \n\nGemeinderatspräsidenten gewählt. \n\n \n\n4. Vereidigung des ältesten der amtsältesten Mitglieder des Rates, Gemeinderat  \n\nDr. Hans Martin Meuli \n\n \n\nGemeinderat Dr. Hans Martin Meuli (FDP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid \n\nab. \n\n \n\n5. Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2021 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 9 Stimmen wird Dr. Jean-Pierre Menge (SP) mit 17 Stimmen \n\nzum Gemeinderatsvizepräsidenten gewählt. \n\n\n\nSeite 2 von 9 \n\n \n\n6. Wahl des Aktuariats sowie zweier Stellvertretungen für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 11 Stimmen wird das Aktuariat einstimmig wie folgt gewählt: \n\n \n\nAktuar Markus Frauenfelder, Stadtschreiber  \n\n1. Stellvertreter Patrick Benz, Rechtskonsulent  \n\n2. Stellvertreterin Claudia Stebler, Leiterin der Personaldienste  \n\n \n\n7. Vereidigung der Mitglieder des Stadtrates \n\n \n\nDer Gemeinderatspräsident vereidigt Stadtpräsident Urs Marti, Stadtrat Patrik Degiacomi \n\nund Stadträtin Dr. Sandra Maissen. \n\n \n\n8. Wahl der Stellvertretung des Stadtpräsidenten für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nAuf Vorschlag des Stadtrates wird Stadtrat Patrik Degiacomi (SP) offen und einstimmig zum \n\nStellvertreter des Stadtpräsidenten gewählt. \n\n \n\n9. Wahl der 1. und 2. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für die Legislatur 2021 - \n\n2024 \n\n \n\nAls 1. Stadtrats-Stellvertreter wird Gemeinderatspräsident Mario Cortesi (SVP) offen mit 19 \n\nStimmen bei 1 Enthaltung gewählt. \n\n \n\nAls 2. Stadtrats-Stellvertreter wird Gemeinderat Marco Tscholl (FDP) offen mit 17 Stimmen \n\nbei 3 Enthaltungen gewählt. \n\n \n\n10. Festlegung der Aufgabenbereiche der Departemente für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird offen und einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\nDepartement Finanzen Wirtschaft Sicherheit (FWS) \n\nStadtpräsident Urs Marti \nStellvertreter Stadtrat Patrik Degiacomi  \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 9 \n\n \n\nAllgemeine Verwaltung \n\n Stadtkanzlei \n\n Quartieramt \n\n Rechtskonsulent \n\n Stadtarchiv \n\nStadt Chur Informatik \n\n Fachapplikationen \n\n Plattform \n\n Kundenservice & Betrieb \n\nPersonaldienste \n\nFinanzkontrolle \n\nSport- und Eventanlagen Obere Au \n\nFinanzen und Steuern  \n\n Rechnungswesen \n\n Controlling \n\n Steuerveranlagungen \n\n Rechnungswesen Steuern \n\n Einwohnerdienste \n\nImmobilien und Bewirtschaftung  \n\nStadtpolizei \n\n Polizeikommando \n\n Support und Gewerbepolizei \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei \n\n Verkehrstechnik und Logistik \n\nFeuerwehr \n\nDepartement Bildung Gesellschaft Kultur (BGK) \n\nStadtrat Patrik Degiacomi \nStellvertreterin Stadträtin Dr. Sandra Maissen  \n\nKulturfachstelle \n\nStadtschule \n\n Vizedirektorin (Schulsozialarbeit/Kindertagesstätten) \n\n Stab \n\n 13 Schuleinheiten \n\nGewerbliche Berufsschule Chur \n\n Zentrale Dienste \n\n Allgemeinbildung \n\n\n\nSeite 4 von 9 \n\n \n\n Fachunterricht \n\n Berufsmaturität \n\n Berufswahlschule \n\nGesellschaft \n\n Kind Jugend Familie \n\n Schulzahnklinik \n\n Sport \n\n Gesundheit und Alter \n\n Sozialleistungen \n\nDepartement Bau Planung Umwelt (BPU) \n\nStadträtin Dr. Sandra Maissen \nStellvertreter Stadtpräsident Urs Marti \n\nGrün und Werkbetrieb \n\n Wald und Alpen \n\n Werkbetrieb \n\n Stadtgärtnerei \n\nHochbaudienste  \n\n Hochbau \n\n Bausekretariat \n\n Stadtentwicklung  \n\n Freiraumplanung  \n\nTiefbaudienste \n\n Tiefbau \n\n Vermessung \n\n Geoinformatik \n\n ARA Chur \n\nGrundbuchamt Chur \n\n \n\n11. Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2021 \n\n \n\nAls Mitglied der Redaktionskommission für das Jahr 2021 wird offen und einstimmig bei 19 \n\nStimmen und 1 Enthaltung Norbert Waser (CVP) gewählt. \n\n \n\n Gemeinderatspräsident Mario Cortesi (SVP) und Gemeinderatsvizepräsident Dr. Jean-\n\nPierre Menge (SP) nehmen von Amtes wegen Einsitz. \n\n \n\n\n\nSeite 5 von 9 \n\n \n\n12. Wahl der Geschäftsprüfungskommission (Mitglieder, Präsidium und Stellvertretung) \n\nfür die Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 11 Stimmen werden gewählt: \n\n Michel Peder (FDP) mit 19 Stimmen \n\n Walter Hegner (SVP) mit 19 Stimmen \n\n Marco Tscholl (FDP) mit 18 Stimmen \n\n Dr. Jean-Pierre Menge (SP) mit 18 Stimmen \n\n Xenia Bischof (SP) mit 18 Stimmen \n\n Tino Schneider (CVP) mit 18 Stimmen \n\n Dr. Jürg Kappeler (GLP) mit 16 Stimmen \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 9 Stimmen wird Dr. Jürg Kappeler (GLP) mit 15 Stimmen als \n\nGPK-Präsident gewählt.  \n\n \n\nAls Stellvertreter werden offen und einstimmig gewählt: \n\n Marco Kalberer (SVP) \n\n Mathias Balzer (Freie Liste Verda)\n\n \n\n13. Wahl der Bildungskommission (Mitglieder und Präsidium) für die Legislatur 2021 - \n\n2024 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 11 Stimmen werden gewählt: \n\n Corina Cabalzar (SP) mit 20 Stimmen  \n\n Dr. Hans Martin Meuli (FDP) mit 19 Stimmen  \n\n Angela Carigiet Fitzgerald (SP) mit 19 Stimmen \n\n Peter Portmann (CVP) mit 18 Stimmen  \n\n Hanspeter Hunger (SVP) mit 17 Stimmen  \n\n Roland Grigioni (SVP) mit 16 Stimmen  \n\n Géraldine Danuser (GLP) mit 15 Stimmen  \n\n \n\nStadtrat Patrik Degiacomi nimmt von Amtes wegen mit beratender Stimme Einsitz. \n\n \n\nAls Präsident der Bildungskommission wird offen und einstimmig Roland Grigioni (SVP) ge-\n\nwählt. \n\n\n\nSeite 6 von 9 \n\n \n\n \n\n14. Wahl der Baukommission (Mitglieder und Präsidium) für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nAls Mitglieder der Baukommission werden offen und einstimmig gewählt: \n\n Franco Lurati (FDP)  \n\n Rainer Good (FDP)  \n\n Simon Zaugg (SP)  \n\n Vincenzo Cangemi (SP)  \n\n Dylan Lanfranchi (Freie Liste Verda)  \n\n Urs Rettich (SVP)  \n\n Caterina Ventrici (CVP) \n\n \n\nStadträtin Dr. Sandra Maissen und der Leiter der Stadtentwicklung nehmen von Amtes we-\n\ngen mit beratender Stimme Einsitz. \n\n \n\nAls Präsident der Baukommission wird offen und einstimmig Franco Lurati (FDP) gewählt. \n\n \n\n15. Wahl des Berufsschulrats der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) (Mitglieder \n\nund Präsidium) für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nAls Mitglieder des Berufsschulrats der GBC werden offen und einstimmig gewählt: \n\n Giancarlo Weingart (FDP) \n\n Franz Sepp Caluori (CVP) \n\n Stefan Brülhart-Caprez (CVP) \n\n Mario Cortesi (SVP) \n\n Andreas Bazzon (SVP) \n\n Beatrice Baselgia (SP) \n\n Thomas Hitz (Freie Liste Verda) \n\n Josua Gredig (GLP) \n\n \n\nAls Präsident wird offen und einstimmig Stefan Brülhart-Caprez (CVP) gewählt. \n\n \n\nStadtrat Patrik Degiacomi nimmt von Amtes wegen mit beratender Stimme Einsitz. \n\n \n\n\n\nSeite 7 von 9 \n\n \n\n16. Wahl der Mitglieder für die Alpkommission für die Legislatur 2021 - 2024; Vorschlag \n\ndes Stadtrates \n\n \n\nOffen und einstimmig werden gewählt: \n\n Andreas Brunold, Bürgermeister \n\n Hans Peter Gisler \n\n Ulrich Hartmann jun. \n\n Andreas Walser \n\n Toni Jäger \n\n Dr. Urs Iselin \n\n \n\nAls Präsident wird offen und einstimmig Bürgermeister Andreas Brunold gewählt. \n\n \n\nDie zuständige Departementsvorsteherin Bau Planung Umwelt (BPU), Dr. Sandra Maissen, \n\nnimmt bei den Sitzungen der Alpkommission beratend Einsitz. Der Leiter Grün und Werkbe-\n\ntrieb wird zu Begehungen der Alpkommission aufgeboten. \n\n \n\n17. Wahl der Mitglieder für die Kulturkommission für die Legislatur 2021 - 2024; Vor-\n\nschlag des Stadtrates \n\n \n\nOffen und einstimmig werden gewählt: \n\n Bruno W. Claus \n\n Men Duri Arquint \n\n Gianna Olinda Cadonau \n\n Peter Conradin Zumthor \n\n Menga Dolf \n\n Karin Punzi Hofmänner \n\n Cordula Seger \n\n \n\nOffen und einstimmig wird Bruno W. Claus als Präsident gewählt. \n\n \n\nStadtrat Patrik Degiacomi und Helena Mettler, Leiterin der Kulturfachstelle, nehmen von \n\nAmtes wegen mit beratender Stimme Einsitz. \n\n \n\n\n\nSeite 8 von 9 \n\n \n\n18. Wahl der Arbeitgebervertretung in die Verwaltungskommission der Pensionskasse \n\nStadt Chur für die Legislatur 2021 - 2024; Vorschlag des Stadtrates \n\n \n\nAuf Antrag des Stadtrates werden offen und einstimmig gewählt: \n\n \n\n Marcel Nadig, Pensionskassenleiter \n\n Gerda Wissmeier, Fachfrau berufliche Vorsorge \n\n Claudia Stebler, Leiterin Personaldienste \n\n \n\n19. Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Tages-stät-\n\nten/Mittagstisch in Maladers und Haldenstein; Antwort \n\n \n\n Der Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt \n\n \n\n20. Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der Wasser-\n\nzinsen durch die IBC von 1.30 Fr. / m3 auf 1.50 Fr. / m3, auf den 01.01.2021; Antrag \n\num Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeich-\n\nnende betreffend Erhöhung der Wasserzinsen durch die IBC wird bis zur Aprilsitzung 2021 \n\nerstreckt.  \n\n \n\n  \n\n21. Neuer Vorstoss \n\n \n\n Interpellation Walter Hegner und Mitunterzeichnende zum Projekt Haus der Chöre - \n\n Haus Arcas \n\n \n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n  \n\n\n\nSeite 9 von 9 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n e7264b46-5c60-4b03-8f81-132463cb27b3 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 15. April 2021 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 11. März 2021 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission (Mitglied) für den Rest der Legisla-\n\ntur 2021 - 2024 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 11 Stimmen wird mit 16 Stimmen Mathias Balzer (Freie Liste \n\nVerda) als Mitglied in die Geschäftsprüfungskommission gewählt. \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission setzt sich neu für den Rest der Legislatur 2021 - 2024 \n\nwie folgt zusammen: \n\n \n\nPräsident Jürg Kappeler (GLP), Teuchelweg 59 \n\nMitglieder Xenia Bischof (SP), Süsswinkelgasse 15 \n\nWalter Hegner (SVP), Buchenweg 4 \n\nDr. Jean-Pierre Menge (SP), Susenbühlstrasse 79 \n\n Michel Peder (FDP), Calunastrasse 19 \n\n Tino Schneider (CVP), Süsswinkelgasse 5 \n\n Mathias Balzer (Freie Liste Verda), Oberplätzli 9A, 7023 Haldenstein \n\n \n\nStellvertreter Marco Kalberer (SVP), Dreibündenstrasse 86 \n\n Zweite Stellvertretung vakant \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n3. Ersatzwahl der 2. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für die Legislatur  \n\n2021 - 2024 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 10 Stimmen wird mit 17 Stimmen bei 2 Enthaltungen Ge-\n\nmeinderat Peter Portmann (CVP) als 2. Stadtrats-Stellvertreter für den Rest der Legislatur \n\n2021 - 2024 gewählt. \n\n \n\n4. Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Optimierung Linksabbie-\n\nger Gäuggelistrasse - Grabenstrasse"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 17 zu 4 Stimmen abgelehnt.  \n\n \n\n5. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "Energiestadt \n\nGold Label"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 20 zu 1 Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n\n \n\n6. Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der Wasser-\n\nzinsen durch die IBC von 1.30 Fr. / m3 auf 1.50 Fr. / m3, auf den 01.01.2021; Antwort \n\n \n\nDer Interpellant ist nicht mehr Mitglied des Gemeinderates. Entsprechend entfällt eine Er-\n\nklärung, ob ihn die Antwort des Stadtrates befriedigt, teilweise oder nicht befriedigt.\n\n7. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Walter Hegner (SVP) zum Auftrag betreffend "Gesundheitli-\n\nche Grundversorgung der Stadt Chur – Hausärztinnen / Hausärzte" werden durch Stadtrat \n\nPatrik Degiacomi beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Norbert Waser (CVP) zur St. Luzibrücke werden durch Stadt-\n\nrätin Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 15.04.2021

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n e43f91b5-18cc-4470-9a40-8e910fe78c35 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 15. April 2021 \n\nZeit 16:00 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 11. März 2021 \n\n  \n2.   Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission (Mitglied) für den Rest der Legislatur  \n\n2021 - 2024 \n \n\n  \n\n3.   Ersatzwahl der 2. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n  \n4.   Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Optimierung Linksabbieger  \n\nGäuggelistrasse - Grabenstrasse"; Bericht \n \n\n  \n\n5.   Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "Energiestadt Gold \nLabel"; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der Wasserzinsen \ndurch die IBC von 1.30 Fr. / m3 auf 1.50 Fr. / m3, auf den 01.01.2021; Antwort \n \n\n  \n\n7.   Fragestunde vom 15. April 2021 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 26. März 2021 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Mario Cortesi \n Gemeinderatspräsident \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Berichte zu Traktanden 4 und 5 \n\n- Antwort zu Traktandum 6 \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 0a92546e-c7e8-4470-a608-4b88dcdd8bf2 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 11. März 2021 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 28. Januar 2021 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Vereidigung von Gemeinderätin Corina Cabalzar für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n \n\nGemeinderätin Corina Cabalzar legt vor dem Gemeinderatspräsidenten das Amtsgelübde \n\nab. \n\n \n\n3. Botschaft Kauf Areal Stadthalle \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Dem Kauf des Areals Stadthalle von der Stadthalle Chur AG zum Preis von  \n\nFr. 7.65 Mio. wird einstimmig zugestimmt. \n\n2.  Der Entscheid über den Kauf (Ziff. 1) untersteht gestützt auf Art. 11 lit. e Stadtverfas-\n\nsung dem obligatorischen Referendum.  \n\n3. Eine detaillierte Botschaft für den Bau einer neuen Messe- und Eventhalle, inklusive \n\nBetriebskonzept, wird dem Gemeinderat und dem Volk zu gegebener Zeit vorgelegt \n\n(16 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung). \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n \n\n4. Botschaft Schul- und Sportanlage Ringstrasse; Projekt- und Kreditbeschluss \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Das Projekt Schul- und Sportanlage Ringstrasse wird einstimmig genehmigt und dafür \n\nein Bruttokredit von Fr. 88.805 Mio. inkl. MwSt. (+/- 10 %, Kostenstand Dezember \n\n2020, Konto 5040.01, Kostenstelle 40.9190 "Schul- und Sportanlage Ringstrasse") \n\nbewilligt. \n\n2. Eine schulinterne Unterführung zwischen den Schulhäusern Herold und Ringstrasse \n\ngemäss Projekt ELLE wird umgesetzt und der Bruttokredit von Fr. 88.1 Mio. (+/- 10 %) \n\num Fr. 705'000.-- erhöht (12 Ja- zu 9 Nein-Stimmen). \n\n3.  Der Investitionsentscheid gemäss Ziff. 1 untersteht gestützt auf Art. 11 lit. b Stadtver-\n\nfassung dem obligatorischen Referendum. \n\n4.  Von den neuen Nutzungen der Areale Daleu und Florentini wird Kenntnis genommen: \n\nDas Areal Daleu steht für die Optimierung der Gewerblichen Berufsschule Chur \n\n(GBC) zur Verfügung. Das Areal Florentini wird künftig in Wert gesetzt (Wohnzone 4), \n\nwomit die Investitionen teilweise refinanziert werden können.  \n\n \n\n5. Botschaft Sport- und Eventanlagen Obere Au; Bäderanlagen; Sanierungs- und Aus-\n\nbauvarianten (2. Botschaft) \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Variante "Totalsanierung des Hallenbadgebäudes in sieben bis acht Jahren ohne \n\nErweiterungen" wird weiterverfolgt. \n\n2.  Der Stadtrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Stellen der Stadt \n\nund den Vereinen, ein Betriebskonzept für den Ersatzbetrieb der Badanlagen zu er-\n\nstellen. \n\n3.  Ein Planungskredit von Fr. 500'000.-- zu Lasten Konto 5040.01, KST 28.9520 "Obere \n\nAu, Totalsanierung Hallenbadgebäude" wird freigegeben.  \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n \n\n6. Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Abtausch Gra-\n\nbenstrasse/Ringstrasse mit dem Kanton Graubünden; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 12 zu 9 Stimmen abgelehnt.  \n\n \n\n7. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Talentklassen Chur mit La-\n\nbel "Swiss Olympic Partner School"; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag von Jürg Kappeler und Mitunterzeich-\n\nnenden betreffend Talentklassen Chur mit Label "Swiss Olympic Partner School" wird bis \n\nEnde Juni 2021 erstreckt.  \n\n \n\n8. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "CO2-neutraler \n\nstädtischer Gebäudepark bis 2030"; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitun-\n\nterzeichnende betreffend "CO2-neutraler städtischer Gebäudepark bis 2030" und Mitunter-\n\nzeichnende wird bis zur Junisitzung 2021 erstreckt.  \n\n \n\n9. Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "Energiestadt \n\nGold Label"; Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitun-\n\nterzeichnende betreffend "Energiestadt Gold Label" wird bis zur Aprilsitzung 2021 erstreckt.  \n\n \n\n10. Neue Vorstösse \n\n \n\n Interpellation Urs Rettich und Mitunterzeichnende betreffend Altes Stadtspital vor dem \n\n Abbruch! \n\n Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende zum  Agglomerations-\n\n programm Chur der 4. Generation \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 3, Kauf Areal Stadthalle, \ndem obligatorischen Referendum.  \n \nGestützt auf Art. 11 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 4, Schul- und Sportanlage \nRingstrasse, dem obligatorischen Referendum.  \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 28.01.2021

text: \n2.\n\n1.\n\nStadtrat\n\n3.\n\n4.\n\nIlilll,Illil\n\n111*lili Stadt Chur\n\nEinladung zur Eröffnungssitzung der Legislatur 2021 - 2024\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nGestützt auf Art. 1 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 6. März 2008 laden wir Sie\nzur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates ein.\n\nDatum\nZeit\n\nOrt\n\nTraktanden\n\nDonnerstag, 28. Januar 2021\n14:00 Uhr\n\nGrossratsgebäude, Masanserstrasse 3,7000 Chur\n\nEröffnung durch das älteste der amtsältesten Mitglieder des Rates, Gemeinderat Dr. Hans\nMartin Meuli\n\nVereidigung der Mitglieder des Gemeinderates\n\nWahl des Präsidiums für das Jahr 2021\n\nVereidigung des ältesten der amtsältesten Mitglieder des Rates, Gemeinderat Dr. Hans Martin\nMeuli\n\n5. Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2021\n\n6. Wahl des Aktuariats sowie zweier Stellvertretungen für die Legislatur 2021 - 2024\n\n7. Vereidigung der Mitglieder des Stadtrates\n\n8. Wahl der Stellvertretung des Stadtpräsidenten für die Legislatur 2021 - 2024\n\n9. Wahl der 1. und 2. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für die Legislatur 2021 - 2024\n\n10. Festlegung der Aufgabenbereiche der Departemente für die Legislatur 2021 - 2024\n\n\n\np,i li I"l\n\n11,1*1,11 Seite 2 von 3\n\n11. Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2021\n\n12. Wahl der Geschäftsprüfungskommission (Mitglieder, Präsidium und Stellvertretung) für die\nLegislatur 2021 - 2024\n\n13. Wahl der Bildungskommission (Mitglieder und Präsidium) für die Legislatur 2021 - 2024*\n\n14. Wahl der Baukommission (Mitglieder und Präsidium) für die Legislatur 2021 - 2024*\n\n15. Wahl des Berufsschulrats der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) (Mitglieder und\nPräsidium) für die Legislatur 2021 - 2024\n\n16. Wahl der Mitglieder für die Alpkommission für die Legislatur 2021 - 2024, Vorschlag des\nStadtrates*\n\n17. Wahl der Mitglieder für die Kulturkommission für die Legislatur 2021 - 2024, Vorschlag des\nStadtrates*\n\n18. Wahl der Arbeitgebervertretung in die Verwaltungskommission der Pensionskasse Stadt Chur\nfür die Legislatur 2021 - 2024, Vorschlag des Stadtrates\n\n19. Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Tagesstätten/Mittagstisch\nin Maladers und Haldenstein; Antwort\n\n20. Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der Wasserzinsen\ndurch die IBC von 1.30 Fr. / m3 auf 1.50 Fr. / m3, auf den 01.01.2021; Antrag um Frist-\nverlängerung\n\n21. Fragestunde vom 28. Januar 2021 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf)\n\n* Auszug aus bff. 3 der Ubergangsbestimmungen des Zusammenschlussvertrags Chur-Haldenstein\nDie Stadt Chur verpflichtet sich, für die erste Legislaturperiode in die Bildungs-, Alp-, Bau- und Kul-\nturkommission mindestens eine Person zu wählen, welche auf dem Gebiet der bisherigen Gemein-\nde Haldenstein ihren Wohnsitz hat, sofern sich entsprechende Personen zur Verfügung stellen.\n\nDie Unterlagen sind über die Sitzungs-App oder den Browser abrufbar\n(https://axioma.chur.ch/sitzunqsvorbereitunq/chur/)\n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald\nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen.\n\nChur, 8. Januar 2021 Freundliche Grüsse\n\nNamen~des Stadtrates\n\n~ler yta~tpps~1~t Der Stadtschr~er <\n\n«kk»\\ 1 1 (k~\n~Urs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n\nI"Il"11"I\n\nll'1*lili\n\nBeilagen\n- Schreiben zu Traktanden 6,8 und 10\n\nStadtratsbeschlüsse zu Traktanden 15-18 und 20\nAntwort zu Traktandum 19\n\n- Sitzordnung 2021\nAdressliste Gemeinderat\n\n- Beiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n 8f5c218c-a68f-423c-aa01-7f0750f2eb4f \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2021 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 18. November 2021 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Budget 2022 / GPK-Bericht der Stadt Chur \n\n Teuerungsausgleich für das Jahr 2022 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen \n\nder GPK zum Budget 2022 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Das Budget für das Jahr 2022 mit Aufwendungen von Fr. 271'361'900.-- und Erträgen \n\nvon Fr. 272'628'700.-- sowie einem Überschuss der Erfolgsrechnung von  \n\nFr. 1'266'800.-- wird einstimmig genehmigt.  \n\n2.  Der Steuerfuss für das Jahr 2022 verbleibt einstimmig unverändert 88 % der einfa-\n\nchen Kantonssteuer. \n\n3.  Mit 18 Ja- zu 2 Nein-Stimmen (0 Enthaltung) wird beschlossen: Der Plafond für die \n\nMehrjahresplanung der Investitionen beträgt jährlich Fr. 60'000'000.-- Nettoinvestitio-\n\nnen im Verwaltungsvermögen für die Jahre 2020 - 2023. Die Plafondunterschreitun-\n\ngen dürfen in die Folgejahre übertragen werden und eine Abrechnung wird Ende der \n\nPeriode erfolgen. \n\n4.  Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen für das Jahr 2022 werden einstimmig \n\nbeschlossen, sie belaufen sich auf Fr. 67'974'000.--.  \n\n5.  Der Stellenplan für das Jahr 2022 wird einstimmig beschlossen und beträgt 72'384 \n\nSoll-Stellenprozente (ohne die Gewerbliche Berufsschule Chur und die Informatik \n\nStadt Chur). \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\n \n\n6.  Die Feuerwehrpflichtersatzabgabe für das Jahr 2022 bleibt einstimmig unverändert \n\nbei Fr. 90.--. \n\n7. Die Reportingzahlen im Zusammenhang mit der Investitionsrechnung werden netto \n\ngeführt. Einstimmig beschlossen. \n\n \n\n3. Botschaft Verlängerung der Konzession der Stadt Chur an die IBC Energie Wasser \n\nChur \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt einstimmig zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Die Konzession, die am 31. Dezember 2021 endet, wird unverändert, jedoch unter \n\ndem Vorbehalt gemäss Ziffer 3 nachfolgend, für die Dauer von einem Jahr bis zum \n\n31. Dezember 2022 verlängert.  \n\n2.  Die Konzession der Stadt Chur an die IBC Energie Wasser Chur (IBC), gültig ab  \n\n1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022, wird gestützt auf Art. 14 Abs. 1 IBC-Gesetz \n\n(RB 811), jedoch unter Vorbehalt gemäss Ziffer 3 nachfolgend, erteilt.  \n\n3.  Im Laufe des Jahres 2022 wird dem Gemeinderat eine neue Konzession zur Geneh-\n\nmigung vorgelegt. Diese Konzession soll rückwirkend auf den 1. Januar 2022 in Kraft \n\ntreten.  \n\n \n\n4. IBC Energie Wasser Chur, Budget 2022; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Budget 2022 der IBC Energie Wasser Chur wird Kenntnis genommen. \n\n \n\n5. Botschaft Durchführung "Big Air Chur" 2022 - 2026 \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt einstimmig zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Der Gemeinderat stimmt einer neuen einmaligen Ausgabe für das Projekt "Big Air \n\nChur" in der Höhe von insgesamt Fr. 2'380'000.-- für die Jahre 2022 bis und mit 2026 \n\nzu.  \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n2.  Der Ausgabenbeschluss gemäss Ziffer 1 wird freiwillig gestützt auf Art. 11 lit. h Stadt-\n\nverfassung dem obligatorischen Referendum unterstellt.   \n\n \n\n6. Botschaft Volksinitiative "Schutz vor Schiesslärm"; Rückzug \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt einstimmig zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Vom Rückzug des Initiativbegehrens gemäss Art. 55 des Gesetzes über die Politi-\n\nschen Rechte in der Stadt Chur (RB 112) wird Kenntnis genommen.  \n\n2.  Die Botschaft zur Volksinitiative "Schutz vor Schiesslärm" erweist sich infolge Rück-\n\nzugs als gegenstandslos und wird der Urnenabstimmung nicht unterbreitet.   \n\n \n\n7. Gesellschaft; Umsetzung Alterskonzept 2025, Antrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung der Botschaft Umsetzung AIterskonzept 2025 wird einstimmig bis \n\nzur Junisitzung 2022 erstreckt.   \n\n \n\n8. Auftrag Urs Rettich betr. Verhandlung mit dem Kanton Graubünden für Lärmschutz-\n\nmassnahmen an der Umfahrungsstrasse Sommerau-Rosenhügel (Umfahrung Süd); \n\nAntrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag Urs Rettich und Mitunterzeichnende \n\nbetreffend "Verhandlung mit dem Kanton Graubünden für Lärmschutzmassnahmen an der \n\nUmfahrungsstrasse Sommerau - Rosenhügel (Umfahrung Süd)" wird einstimmig bis zur \n\nMärzsitzung 2022 erstreckt.  \n\n \n\n9. Interpellation Fraktion Freie Liste Verda betr. "Vermeidung Suchverkehr Parkplätze \n\nKarlihof"; Antwort \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n \n\n10. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Andi Schnoz zur Radonkonzentration und Sanierung betroffener Bauten \n\nwerden durch Stadträtin Dr. Sandra Maissen beantwortet. \n\n \n\n11. Wahl des Präsidiums für das Jahr 2022 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 10 Stimmen wird Jean-Pierre Menge (SP) mit 19 Stimmen \n\nzum Gemeinderatspräsidenten gewählt. \n\n \n\n12. Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2022 \n\n \n\nBei einem absoluten Mehr von 10 Stimmen wird Norbert Waser (Die Mitte) mit 18 Stimmen \n\nzum Gemeinderatsvizepräsidenten gewählt. \n\n \n\n13. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Rückgabe von Altöl durch \n\n Privatpersonen mit Chur-Card" \n\n Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Optimierung der Abfallbewirt-\n\n schaftung dank "loT" (Internet der Dinge)" \n\n Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Errichtung einer Zone \n\n Tempo 30 auf der Salvatorenstrasse \n\n Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend \n\n Mehrwertausgleich bei Auf- und Umzonungen \n\n Auftrag Tino Schneider und Mitunterzeichnende betreffend die Einführung eines \n\n Stellvertreter-System im Gemeinderat der Stadt Chur \n\n Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Mobilitätsstrategie 2030 - \n\n Teilkonzept Stadtumfahrung und Stadterschliessung \n\n Interpellation Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend PV-Zubau auf \n\n städtischen Liegenschaften \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\n \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a Stadtverfassung kann gegen den Beschluss Nr. 2, Budget und \nFestsetzung Steuerfuss, innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung das fakultative Referendum \nergriffen werden. Die Unterschriftenlisten zum Referendum dürfen nur ein Gesetz oder einen \nBeschluss zum Gegenstand haben (Art. 79 Abs. 2 GPR, BR 150.100). \n \nGestützt auf Art. 11 lit. h Stadtverfassung wird Beschluss Nr. 5, Durchführung "Big Air Chur"  \n2022 - 2026, freiwillig dem obligatorischen Referendum unterstellt. \n \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 20.05.2021

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n  \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 20. Mai 2021 \n\nZeit 16:00 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 15. April 2021 \n\n  \n2.   Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\n  \n3.   Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission (Stellvertretung) für den Rest der Legislatur \n\n2021 – 2024 \n \n\n  \n\n4.   Botschaft Durchführung von Gemeinderatssitzungen ausserhalb von Chur; Grundsatz-\nbeschluss \n \n\n  \n\n5.   Botschaft zum Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Verbesserung \nRahmenbedingungen Immersivunterricht Deutsch-Rätoromanisch" \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Talentklassen Chur mit Label \n"Swiss Olympic Partner School"; Bericht \n \n\n  \n\n7.   Interpellation Walter Hegner und Mitunterzeichnende zum Projekt Haus der Chöre - Haus \nArcas; Antwort \n \n\n  \n\n8.   Fragestunde vom 20. Mai 2021 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 30. April 2021 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Mario Cortesi \n Gemeinderatspräsident \n\nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 4 und 5 \n\n- Bericht zu Traktandum 6 \n\n- Antwort zu Traktandum 7 \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '00':12 '1':21 '15':26 '16':11 '2':29,116,118 '20':7,106 '2021':9,28,45,108,139 '2024':46 '3':17,34 '30':137 '4':47,149 '5':57,151 '6':73,155 '61':111 '7':89,159 '7000':18 '8':103 'abrufbar':179 'aktenauflag':160,163 'antwort':102,156 'app':178 'april':27,138 'arcas':101 'art':110 'auftrag':60,74 'ausserhalb':52 'bald':130 'bedarf':114 'beilag':145 'bericht':88,152 'beschluss':56 'betreff':66,79 'botschaft':48,58,146 'chor':99 'chur':19,54,81,136 'cortesi':143 'cvp':62 'cvp-fraktion':61 'datum':5 'deutsch':71 'deutsch-ratoroman':70 'donnerstag':6 'durchfuhr':49 'einlad':2 'einzeln':171 'ersatzwahl':35 'fragestund':104 'fraktion':63 'freundlich':140 'gebet':127 'gemass':109 'gemeinderatsmitglied':33,119 'gemeinderatsprasident':144 'gemeinderatssitz':4,51 'geschaftsordn':112 'geschaftsprufungskommission':38 'gibt':164 'grossratsgebaud':15 'grundsatz':55 'gruss':141 'haus':97,100 'hegn':92 'immersivunterricht':69 'interpellation':90 'jurg':75 'kappel':76 'label':83 'legislatur':44 'mai':8,107 'mario':142 'masanserstrass':16 'mitunterzeichn':65,78,94 'mitzuteil':135 'moglich':132 'neu':32 'olympic':85 'ort':14 'partn':86 'physisch':162 'projekt':96 'protokoll':22 'rahmenbeding':68 'ratoroman':72 'rest':42 'school':87 'seit':115 'sitzung':24,177 'sitzungs-app':176 'stadtkanzlei':1,134 'stellvertret':39 'swiss':84 'talentklass':80 'teilnahm':123 'traktand':20,148,172 'traktandum':154,158 'uhr':13 'unterlag':168 'verbesser':67 'vereid':30 'verhindert':124 'walt':91 'zeit':10


GR Einladung 18.11.2021

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n 0b20ab3f-2813-4c6d-a723-642c8763b686 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 18. November 2021 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 7. Oktober 2021 \n\n  \n2.   Wahl des Aktuariats für den Rest der Legislatur 2021 - 2024 \n\n  \n3.   Botschaft Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC); angemessene Mitwirkung des \n\nGemeinderates \n \n\n  \n\n4.   Botschaft Special Olympics World Winter Games 2029 - "Host City Chur"; Verabschiedung \nzuhanden der Volksabstimmung \n \n\n  \n\n5.   Auftrag Géraldine Danuser und Mitunterzeichnende betreffend "Schutz der Kinder vor Sars-\nCoV-2"; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Géraldine Danuser und Mitunterzeichende betreffend "Offene Drogenszene in Chur"; \nBericht \n \n\n  \n\n7.   Fragestunde vom 18. November 2021 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 29. Oktober 2021 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Mario Cortesi \n Gemeinderatspräsident \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nBeilagen \n\n- Schreiben zu Traktandum 2 \n\n- Botschaften zu Traktanden 3 und 4 \n\n- Berichte zu Traktanden 5 und 6 \n\n- Einladung zum Green Meal \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.   \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \nStadtkanzlei \n  \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 16. Mai 2013 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 11. April 2013 \n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Botschaft Teilrevision der Stadtverfassung und Totalrevision des Schulgesetzes der \nStadt Chur \n\n \n Für dieses Geschäft wird eine Vorberatungskommission eingesetzt. Ihr gehören an: \n\n- Susanne von Rechenberg (BDP), Präsidentin \n\n- Thomas Hensel (SP) \n\n- Jürg Kappeler (GLP) \n\n- Hans Martin Meuli (FDP) \n\n- Beath Nay (SVP) \n\n- Giancarlo Sala (CVP) \n\n- Michael Trepp (Freie Liste Verda) \n\n \n\n3. Botschaft Reorganisation der Schulleitung an der Stadtschule Chur \n \n\n Die für die Vorberatung der Teilrevision der Stadtverfassung/Totalrevision des Schulgeset-\n\nzes eingesetzte Kommission wird mit der Prüfung der Vorlage „Reorganisation der Schullei-\n\ntung an der Stadtschule“ beauftragt (13 zu 7 Stimmen). \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n4. Neue Vorstösse \n \n\n• Auftrag Beath Nay (SVP) und Mitunterzeichnende zur Anpassung der Gehälter der Mit-\n\nglieder des Stadtrates sowie deren Ruhegehaltsregelung bis zum Erreichen des ordentli-\n\nchen Pensionsalters \n\n• Auftrag Jürg Kappeler (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend Langfristplanung ARA \n\nChur \n\n \n\nDer Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n\tBeschlüsse des Gemeinderates\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n d28f1975-fbfa-4fa8-9ecb-74ff458891f6 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 27. Januar 2022 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 16. Dezember 2021 \n\n \n\nWalter Hegner (SVP) wünscht eine Ergänzung im Protokoll zu Traktandum 5, dass Stadt-\n\npräsident Urs Marti in Aussicht gestellt habe, dass die Schlussabrechnung des Big Air Fes-\n\ntivals 2021 der Geschäftsprüfungskommission zur Einsicht vorgelegt werde. \n\n \n\n Im Übrigen wird das Protokoll der letzten Sitzung einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Wahl der Redaktionskommission für das Jahr 2022 \n\n \n\nAls Mitglied der Redaktionskommission für das Jahr 2022 wird offen mit 19 Stimmen und  \n\n1 Enthaltung Géraldine Danuser (GLP) gewählt. \n\n \n\n Gemeinderatspräsident Dr. Jean-Pierre Menge (SP) und Gemeinderatsvizepräsident \n\nNorbert Waser (Die Mitte) nehmen von Amtes wegen Einsitz. \n\n \n\n3. Bus und Service AG, Corona Nachtragskredit betreffend Defizitausgleich für den Li-\n\nnienverkehr Chur Bus im 2021 \n\n \n\nDer Nachtragskredit von maximal Fr. 520'000.-- für den Defizitausgleich 2021 für den Li-\n\nnienverkehr (Konto 3634.03 "Betriebsbeitrag Bus und Service AG", Kostenstelle 709999) \n\nwird der Bus und Service AG einstimmig gewährt. Allfällige Unterstützungsbeiträge 2021 \n\nvon Bund und Kanton werden zugunsten der Stadt Chur berücksichtigt.   \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Umsetzung Zusammenschlussverträge: Aufhebung Reglement für das Befahren von \n\nAlp-, Flur- und Waldstrassen mit Motorfahrzeugen (Haldenstein) und Reglement für \n\ndas Befahren des Bergweges mit Motorfahrzeugen (Maladers) \n\n \n\nDer Gemeinderat hat wie folgt beschlossen: \n\n \n\n1.  Das Reglement für das Befahren von Alp-, Flur- und Waldstrassen mit Motorfahrzeu-\n\ngen vom 20. November 1998 (Haldenstein) wird einstimmig auf den 28. Februar 2022 \n\naufgehoben.  \n\n2.  Das Reglement für das Befahren des Bergweges mit Motorfahrzeugen vom 17. De-\n\nzember 1990 (Maladers) wird einstimmig auf den 28. Februar 2022 aufgehoben.  \n\n3.  Die Ziffern 1 und 2 werden gemäss den Bestimmungen der Verfassung der Stadt \n\nChur dem fakultativen Referendum unterstellt.  \n\n4.  Der Gemeinderat nimmt vom Entwurf für ein stadträtliches Reglement für das Befah-\n\nren von Alp-, Feld- und Waldstrassen mit Motorfahrzeugen (RB 563) Kenntnis.   \n\n \n\n5. Antrag Direktbeschluss SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Einführung \n\nRedezeitbeschränkung; Bericht \n\n \n\nDer Gemeinderat erklärt den Antrag auf Direktbeschluss der SP-Fraktion mit 13 zu 7 Stim-\n\nmen für nicht erheblich. \n\n \n\n6. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2020/21 Bergbahnen Chur-Dreibündenstein \n\nAG; Kenntnisnahme \n\n \n\nVom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2020/21 der Bergbahnen Chur-\n\nDreibündenstein AG wird Kenntnis genommen.  \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n7. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Adrian Meier und Mitunterzeichnende betreffend Verbot von Feuerwerk aller Art  \n\n Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Erweiterung Parkangebot für \n\n Motorroller"  \n\n Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Stärkung der Selbstfinanzierung für \n\n eine umsichtige Finanzierung der Investitionen \n\n Auftrag SVP-Fraktion, Mitte-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Überprüfung und \n\n Anpassung der rechtlichen Bestimmungen zu den Aufgaben und der Organisation der \n\n Bildungskommission \n\n Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Krisenvorbereitung für \n\n Strommangellage bzw. Blackout in der Stadt Chur" \n\n \n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 unterliegt Beschluss Nr. 4, Umsetzung Zusammenschlussverträge, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung).  \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n b667a3e5-c111-4d8d-810b-1ea2ee75d486 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 6. Oktober 2022 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 8. September 2022 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\n \n\n Gemeinderat Vincenzo Cangemi (SP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten das Amtsge-\n\nlübde ab. \n\n \n\n3. Botschaft Lohngleichheitsanalyse \n\n \n\n Der Gemeinderat nimmt vom Bericht Lohngleichheitsanalyse Kenntnis. \n\n \n\n4. Botschaft Begabungs- und Begabtenförderung an der Stadtschule Chur \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1.  Das Konzept "Begabungs- und Begabtenförderung an der Stadtschule Chur" wird zur \n\nKenntnis genommen.  \n\n2.  Der Stadtrat wird einstimmig beauftragt, die bei Vollausbau resultierenden jährlich \n\nwiederkehrenden Kosten in Höhe von Fr. 550'000.-- ins Budget aufzunehmen, der \n\nAusbau erfolgt schrittweise und soll 2026 abgeschlossen sein. \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n5. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Winterstrom aus städti-\n\nschen Liegenschaften; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 16 Ja- zu 1 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen im Sinne der Erwägun-\n\ngen überwiesen. \n\n \n\n6. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend die Durchführung eines jähr-\n\nlichen Pridedays im Monat Juni als thematischen Anlass an der Stadtschule Chur; \n\nAntrag um Fristverlängerung \n\n \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag der SP-Fraktion und Mitunterzeich-\n\nnende betreffend die Durchführung eines jährlichen Pridedays im Monat Juni wird mit  \n\n18 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen bis zur Gemeinderatssitzung vom März 2023 \n\nerstreckt.  \n\n \n\n7. Interpellation Angela Carigiet Fitzgerald und Mitunterzeichnende betreffend Umgang \n\nmit Härtefällen und bezahlbarem Wohnraum; Antwort \n\n \n\n Die Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n \n\n8. Interpellation Fraktion Freie Liste & Grüne und Mitunterzeichnende zu kommunalen \n\nPlanungszonen; Antwort \n\n \n\n Die Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt.\n\n \n\n9. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\nDie Fragen von Gemeinderat Andi Schnoz (Freie Liste & Grüne) zum Neubau Kaserne so-\n\nwie von Gemeinderat Urs Rettich (SVP) betreffend 65. Ordentliche Generalversammlung \n\nder Chur Bergbahnen werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n \n\n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n10. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag Xenia Bischof und Mitunterzeichnende für 3-4 autofreie Veranstaltungen pro \n\n Jahr in Churer Quartieren \n\n Auftrag Mario Cortesi (SVP) und Mitunterzeichnende betreffend "Erhöhung der  \n\n Produktionsmenge des Kraftwerks Chur-Sand" \n\n Auftrag Mario Cortesi (SVP) und Mitunterzeichnende betreffend "Quadereisfeld soll wie\n\n der zur Verfügung stehen" \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur  \n\nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n


GR Einladung 11.03.2021

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n efa7ee6a-5264-425f-bceb-3901bca2fc52 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 11. März 2021 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Grossratsgebäude, Masanserstrasse 3, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 28. Januar 2021 \n\n  \n2.   Vereidigung von Gemeinderätin Corina Cabalzar für die Legislatur 2021 - 2024 \n\n  \n3.   Botschaft Kauf Areal Stadthalle \n\n  \n4.   Botschaft Schul- und Sportanlage Ringstrasse; Projekt- und Kreditbeschluss \n\n  \n5.   Botschaft Sport- und Eventanlagen Obere Au; Bäderanlagen; Sanierungs- und Ausbauvari-\n\nanten (2. Botschaft) \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Abtausch Grabenstras-\nse/Ringstrasse mit dem Kanton Graubünden; Bericht \n \n\n  \n\n7.   Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Talentklassen Chur mit Label \n"Swiss Olympic Partner School"; Antrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n8.   Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "CO2-neutraler städti-\nscher Gebäudepark bis 2030"; Antrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n9.   Auftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "Energiestadt Gold \nLabel"; Antrag um Fristverlängerung \n \n\n  \n\n10.   Fragestunde vom 11. März 2021 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 19. Februar 2021 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Mario Cortesi \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 3 bis 5 \n\n- Bericht zu Traktandum 6 \n\n- Stadtratsbeschlüsse zu Traktanden 7 bis 9 \n\n \n\nAktenauflage \n\nEine physische Aktenauflage gibt es keine. Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind \nüber die Sitzungs-App abrufbar.  \n\n \n\n\n


text: \nStadtkanzlei\n\nEinladung\n\nzur Gemeinderatssitzung\n\n1 Stadt Chur\n\nDatum: Donnerstag, 19. September 2013\n\nZeit: 14:00 Uhr\n\nOrt: Ratssaal\n\n18:00 Uhr Vorstellung des Projekts "Jugendparlament Stadt Chur" durch Vertreter/-innen\ndes Vorstands (Dauer ca. 30 Minuten)\n\nTraktanden\n\n1. Protokoll der Sitzung vom 20. Juni 2013\n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds\n\n3. Botschaft Quartierplan "Alte Kunsteisbahn Calanda (KEB)" - Projekt, Landabgabe im Bau-\nrecht, Bau- und Finanzierung der gemeinschaftlichen Anlagen\n\n4. Botschaft Konzept Jugendarbeit Chur\n\n5. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Taxis - Symbole für das fortschritt-\nliche Chur; Bericht\n\n6. Auftrag Beath Nay und Mitunterzeichnende zur Anpassung der Gehälter der Mitglieder des\nStadtrates sowie deren Ruhegehaltsregelung bis zum Erreichen des ordentlichen Pensions-\nalters; Bericht\n\n7. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Langfristplanung ARA Chur; Bericht\n\n8. Interpellation Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend Überprüfung der Ausfüh-\nrungsbestimmungen zum Gesetz über die Feuerwehr der Stadt Chur; Antwort\n\n9. Interpellation Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend Öffnung der öffentlichen\nGrünflächen; Antwort\n\n10. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf)\n\n\n\n1 Seite 2 von 2\n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald\nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen.\n\nChur, 28. August 2013 Freundliche Grüsse\n\nMartha Widmer-Spreiter\nGemeinderatspräsidentin\n\nBeilagen\n\n- Einladung zur Landsitzung vom 20.09.2013\n\n- Behördenliste / Sitzordnung Gemeinderat ab Juli 2013\n\n- Internes Telefonverzeichnis Stadt Chur (Juli 2013)\n\n\n


GR Einladung vom 19. Mai 2022

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n e473ef76-8ba5-46c1-8928-8eabbe7e92a7 \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 19. Mai 2022 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal, Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 7. April 2022 \n\n  \n2.   Botschaft Ausbau Bahnhof Chur West \n\n  \n3.   Botschaft Kulturraumnetzwerk Chur \n\n  \n4.   Botschaft Masanserstrasse, Weisstorkelgasse - Schulheim Masans \n\n  \n5.   Auftrag Adrian J. Meier und Mitunterzeichnende betreffend Verbot von Feuerwerk aller Art;  \n\nBericht \n \n\n  \n\n6.   Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend "Erweiterung Parkangebot für  \nMotorroller"; Bericht \n \n\n  \n\n7.   Auftrag SVP-Fraktion, Mitte-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Überprüfung und \nAnpassung der rechtlichen Bestimmungen zu den Aufgaben und der Organisation der  \nBildungskommission; Bericht \n \n\n  \n\n8.   Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Stärkung der Selbstfinanzierung für \neine umsichtige Finanzierung der Investitionen; Bericht \n \n\n  \n\n9.   Auftrag Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend Krisenvorbereitung für Stromman-\ngellage bzw. Blackout in der Stadt Chur; Bericht \n \n\n  \n\n10.   Fragestunde vom 19. Mai 2022 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n  \n\n    \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 29. April 2022 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Dr. Jean-Pierre Menge \n Gemeinderatspräsident \n\n \n \nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2 bis 4 \n\n- Berichte zu Traktanden 5 bis 9 \n\n \n\nAktenauflage \n\nWeitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden sind über die Sitzungs-App abrufbar. \n\n \n\n\n


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