text: \nStadtkanzlei \n2ba93c56-d27a-4046-a7b8-3f8cfa812146\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 6. April 2017 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 9. März 2017 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig mit 2 Enthaltungen genehmigt. \n\n2. Botschaft Alter Forstwerkhof, Steinbruchstrasse 6/8; Baurecht Inventx Immobilien \n\nAG (in Gründung) \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Parzelle 2898 (11798) "Alter Forstwerkhof", Stein-\n\nbruchstrasse 6/8, mit einer Fläche von 2'387 m2 zur Realisierung eines Wohn-/ \n\nGeschäftshauses an die Inventx Immobilien AG (in Gründung) im Baurecht abzuge-\n\nben. \n\n2. Die Landabgabe im Baurecht untersteht gestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung \n\ndem obligatorischen Referendum. \n\n3. Botschaft Ersatz Wärmeerzeugung GBC; Gegenüberstellung "Contracting" und \n\n"Investition und Betrieb durch die Stadt Chur" \n\nDer Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Mit der Firma ADEV wird ein Energie-Contracting-Vertrag zur Projektierung, Realisie-\n\nrung und Betrieb einer Wärmeversorgung der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) \n\nmit Holzschnitzeln abgeschlossen. Die Contractingkosten (inkl. Energiekosten) in der \n\nHöhe von ca. Fr. 233'500.--/Jahr, exkl. MwSt. (ca. Fr. 252'200.--/ Jahr, inkl. MwSt.) \n\ngehen zu Lasten von Konto Nr. 3120.03 "Energie Verwaltung/Schulen/Kindergärten", \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\nKostensteIle 250250. Zudem werden die zusätzlichen Aufwendungen von \n\nFr. 120'000.-- (inkl. MwSt.) für Vorinvestitionen und Qualitätsüberprüfung über dieses \n\nKonto verbucht (Abschreibung auf 33 Jahre, Jahreskosten von ca. Fr. 5'000.--/Jahr). \n\n2. Für das Energie-Contracting wird zu Gunsten von Konto Nr. 3120.03 "Energie Verwal-\n\ntung/Schulen/Kindergärten", KostensteIle 250250, ein Nachtragskredit für das Jahr \n\n2017 in der Höhe von Fr. 120'000.-- gesprochen. \n\n4. Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Einführung von zweispra-\n\nchigen Klassen Deutsch/Englisch an der Stadtschule Chur; Bericht \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Ziffer 1 des Auftrags betreffend die Einführung von zweisprachigen Klassen \n\nDeutsch/Englisch wird mit 17 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n\n2. Ziffer 2 des Auftrags betreffend die Erstellung eines Berichts wird einstimmig überwie-\n\nsen und gleichzeitig als erledigt abgeschrieben. \n\n5. Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Installation einer \n\nelektronischen Abstimmungsanlage im Gemeinderatssaal; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 13 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. \n\n6. Petition Jugendparlament Stadt Chur betreffend Vergärungsanlage für die Region \n\nChur; Bericht \n\nDie Petition, vom Gemeinderat überwiesen am 15. Dezember 2016, wird mit 17 zu 3 Stim-\n\nmen überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben. \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n7. Auftrag Martha Widmer-Spreiter und Mitunterzeichnende betreffend Sauberes Was-\n\nser nicht nur für uns!; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 17 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n Die Fragen von Gemeinderat Jean-Pierre Menge (SP) betreffend Weiterverwendung der \n\nRäumlichkeiten Bibliotheken Arcas und Aspermont werden durch Stadtpräsident Marti be-\n\nantwortet. \n\n Die Fragen von Gemeinderat Adrian J. Meier (Freie Liste) betreffend Vermietung der Stadt-\n\nhalle werden durch Stadtpräsident Marti beantwortet. \n\n9. Neue Vorstösse \n\n• Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Beitritt zur Charta \n\nder Lohngleichheit im öffentlichen Sektor \n\n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Alter Forstwerkhof, dem \nobligatorischen Referendum. \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 07.09.2017

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

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text: \nStadtkanzlei \n9e90cab0-6f87-4167-9823-e02a3f3f7da0\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 7. September 2017 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 22. Juni 2017 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig bei 1 Enthaltung genehmigt. \n\n2. Botschaft Organisation des freiwilligen Schulsports \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Vom Projektbericht "Freiwilliger Schulsport" wird Kenntnis genommen. \n\n2. Der Auftrag an den Stadtrat, die rechtlichen Grundlagen für den freiwilligen Schulsport \n\nauszuarbeiten und dem Gemeinderat vorzulegen, wird mit 12 zu 9 Stimmen abgelehnt. \n\n3. Die jährlich wiederkehrenden Kosten von aktuell brutto ca. Fr. 86'600.-- zu Lasten der \n\nKostensteIle 529000 "Freiwilliger Schulsport" werden mit 12 zu 7 Stimmen bei 2 Enthal-\n\ntungen genehmigt und von den jährlich wiederkehrenden Einnahmen von aktuell brutto \n\nca. Fr. 86'600.-- wird Kenntnis genommen. \n\n4. Ziffer 3 untersteht gestützt auf Art.12 Abs. 1 lit. c der Stadtverfassung dem fakultativen \n\nReferendum. \n\n3. Botschaft Auftrag FDP-Fraktion betreffend Bautätigkeiten der Stadt Chur \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Von den Zuständigkeiten, Abläufen, Vertretungen und Verantwortungen (Pflichten und \n\nRechte) gemäss Projektphasenplan und Prozessablauf wird Kenntnis genommen. \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n2. Der Auftrag der FDP-Fraktion wird einstimmig als erledigt abgeschrieben. \n\n4. Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende zur Überarbeitung des Gesetzes über die \n\nAbwasseranlagen; Antrag auf Fristerstreckung \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende \n\nzur Überarbeitung des Gesetzes über die Abwasseranlagen wird einstimmig bis Ende 2017 \n\nerstreckt. \n\n5. Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Beitritt zur Char-\n\nta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor; Antwort \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt. \n\n6. Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Poststellen-\n\nschliessungen in Chur; Antwort \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n7. Neue Vorstösse \n\n• Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Schluss mit dem Still-\n\nstand in der Churer Verkehrspolitik \n\n• Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zum Stand der Gesamtrevision des \n\nChurer Baugesetzes \n\n• Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Hallen- und Freibad Obe-\n\nre Au, Stand der Planung für die Erneuerungsinvestitionen \n\n• Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Neustart Brambrüesch \n\nab 2019 \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. c der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Freiwilliger \nSchulsport, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Ver-\nöffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei  \n\n\n


GR Beschluesse Amtsblatt 09.04.2015

text: \n \n\n \n\n      \nStadtkanzlei \n 73ee5991-d512-4191-b7ed-401c7f8a4c3e \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 9. April 2015 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 29. Januar 2015 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n2. Botschaft Auftrag GPK betreffend Erstellung Pflichtenhefte und Stellenbeschriebe für \nLehrpersonen bis Ende 2014 (GPK-Bericht vom 20.11.2013) \n\n \n  Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Vom Berufsauftrag Lehrpersonen Stadtschule sowie vom Pflichtenheft Lehrpersonen \nwird Kenntnis genommen. \n\n2. Der Auftrag der GPK, überwiesen am 12. Dezember 2013, wird einstimmig als erle-\ndigt abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n3. Botschaft Ringstrasse, Kreisel Schönbühlstrasse \n \n\n  Der Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\nDas Projekt "Ringstrasse, Kreisel Schönbühlstrasse" wird genehmigt und der Bruttokredit \n\nvon Fr. 1'835'000.-- bewilligt (Konto 5010.01, Kostenstelle 72.9270, "Ringstrasse, Kreisel \n\nSchönbühlstrasse" inkl. MwSt, +/- 10 %; Kostenstand Januar 2015). \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Botschaft Auftrag GPK betreffend Überprüfung Funktion Baukommission (GPK-\nBericht vom 20.11.2013) \n\n \n  Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Vom Bericht der Überprüfung der Funktion der Baukommission wird Kenntnis ge-\nnommen.  \n\n2. Der Auftrag der GPK, überwiesen am 12. Dezember 2013, wird einstimmig als erle-\ndigt abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n5. Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende für eine kommunale Planung für \nAnergienetze; Antrag um Fristverlängerung \n\n \nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnen-\n\nde für eine kommunale Planung für Anergienetze wird einstimmig bis zur Oktobersitzung \n\n2015 erstreckt. \n\n \n\n \n\n6. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n \n\n Die Fragen von Mario Cortesi (SVP) betreffend Stellenbesetzung Betriebsleiter Sportanla-\n\ngen Obere Au auf dem Berufungsweg werden durch den Stadtpräsidenten beantwortet. \n\n \n\n \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 3, Ringstrasse, \nKreisel Schönbühlstrasse, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage \nseit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n \n\n\n\tBeschlüsse des Gemeinderates\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 08.10.2015

text: \n \n\n \n\n      \nStadtkanzlei \n 68589fc2-b7f0-4381-9470-b4eebbee617b \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 8. Oktober 2015 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 10. September 2015 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\n2. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n \n\n Gemeinderat Dr. Andri Mengiardi (FDP) legt vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid \n\nab. \n\n \n\n \n\n \n\n3. Botschaft Neubau Kindertagesstätte Montalin \n \n\nDas Projekt Neubau Kindertagestätte Montalin wird mit 12 Ja- zu 9 Nein-Stimmen zurück-\n\ngewiesen. \n\n \n\n \n\n \n\n4. Botschaft Städtische Volksinitiative "Für mehr bezahlbaren Wohnraum" \n \n\n  Der Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Die Volksinitiative "Für mehr bezahlbaren Wohnraum" wird einstimmig bei 1 Enthal-\n\ntung als rechtsgültig erklärt. \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n2. Die Volksinitiative "Für mehr bezahlbaren Wohnraum" wird der Volksabstimmung mit \n\n12 Ja- zu 9 Nein-Stimmen zur Ablehnung empfohlen. \n\n3. Der Volksinitiative wird zuhanden der Volksabstimmung ein Gegenvorschlag im Sinne \n\neiner Teilrevision der Stadtverfassung gegenübergestellt (11 Ja- zu 10 Nein-\n\nStimmen): \n\nc) Förderung von bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum \n\nArt. 4a (neu) \n\n1Die Stadt setzt sich aktiv für den Schutz, die Erhaltung und die Erhöhung des Anteils \n\nvon zahlbaren und qualitativ hochwertigen Wohnungen und Gewerberäumen ein. \n\n2Sie sorgt auch für eine Erhöhung der Anzahl Wohnungen, die sich im Eigentum von \n\ngemeinnützigen Wohnbauträgerinnen oder Wohnbauträgern befinden. \n\n \n\n \n\n \n\n5. Auftrag Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende für eine kommunale Planung für \nAnergienetze; Bericht \n\n \nDer Auftrag wird mit 16 Ja- zu 5 Nein-Stimmen überwiesen. \n\n \n\n \n\n \n\n6. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n \n\n Die Fragen von Michael Trepp (Freie Liste Verda) betreffend Registrierung der Top Level \n\nDomain (TLD) ".swiss" werden durch den Stadtpräsidenten beantwortet. \n\n \n\n Die Fragen von Tina Gartmann-Albin (SP) betreffend Stromausfall vom 22. Juni 2015 in \n\nder Stadt Chur werden durch den Stadtpräsidenten beantwortet. \n\n \n\nDie Fragen von Martha Widmer-Spreiter (BDP) betreffend Midnight Chur, wie weiter? wer-\n\nden durch Stadträtin Doris Caviezel-Hidber beantwortet. \n\n \n\n \n \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n7. Neue Vorstösse \n \n\n• Auftrag Oliver Hohl (BDP) und Mitunterzeichnende zur Forcierung der touristischen \n\nVernetzung zwischen Chur, Lenzerheide und Arosa \n\n• Auftrag Susanne von Rechenberg (BDP) und Mitunterzeichnende betreffend Dienst-\n\nstellenwechsel der schulergänzenden Kinderbetreuung \n\n• Auftrag Jean-Pierre Menge (SP) und Mitunterzeichnende betreffend Verankerung des \n\nÖffentlichkeitsprinzips in der städtischen Gesetzgebung \n\n• Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Umsetzungsstrategie der \n\nKindertagesstätten in Chur \n\n• Auftrag Hans Martin Meuli (FDP) und Mitunterzeichnende betreffend sparsamer Um-\n\ngang mit Steuergeldern bei Investitionsprojekten \n\n• Interpellation Jürg Kappeler (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend Durchmischung \n\nin den Churer Schulhäusern \n\n• Interpellation BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zu den bestehenden Verkehrs-\n\nkonzepten der Stadt Chur \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\n\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 10 Abs. 2 Stadtverfassung ist Beschluss Nr. 4, Initiative "Für mehr bezahlbaren \nWohnraum", innert 1 ½ Jahren seit der Einreichung den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu \nunterbreiten. \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei \n\n\n\tBeschlüsse des Gemeinderates\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 07.04.2016

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n fc3fdce1-fad7-44ab-b7cc-04feff010a0b \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 7. April 2016 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n \n\n \n1. Protokoll der Sitzung vom 10. März 2016 \n\n \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig bei 2 Enthaltungen genehmigt. \n\n \n\n \n\n2. Botschaft Initiative "200'000 Franken Jahresgehalt sind genug" \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n \n\n1. Die Volksinitiative "200'000 Franken Jahresgehalt sind genug" wird einstimmig bei \n\n1 Enthaltung als rechtsgültig erklärt. \n\n2. Die Volksinitiative "200'000 Franken Jahresgehalt sind genug" wird der Volksabstim-\n\nmung mit 17 zu 3 Stimmen zur Ablehnung empfohlen. \n\n3. Der Auftrag Hans Martin Meuli und Mitunterzeichnende betreffend Aufgaben- und \n\nverantwortungsadäquate Stadtratslöhne, überwiesen am 17. Dezember 2015, wird \n\neinstimmig als erledigt abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n3. Botschaft Neuer Rechnungslegungsstandard (Harmonisiertes Rechnungslegungs-\n\nmodell 2 "HRM2"): Neubewertung des Finanzvermögens der Stadt per 1. Januar 2015 \n\n(Restatement) \n\n \n\nVon der Neubewertung des Finanzvermögens im Rahmen von HRM2 per 1. Januar 2015 \n\n(Restatement) wird Kenntnis genommen. \n\n  \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Botschaft Hallenbad Obere Au; neue Rutschbahn \n\n \n\nDer Antrag des Stadtrates wird mit 10 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen wie folgt \n\nzum Beschluss erhoben: \n\n \n\nDas Projekt Neubau Rutschbahn Hallenbad Obere Au wird genehmigt und ein Bruttokredit \n\nvon Fr. 750'000.-- bewilligt (inkl. MwSt, Kostenstand Januar 2016, Genauigkeit +/- 10 %, \n\nKonto 5060.01, KostensteIle 286010 "Hallenbad/Aquamarin"). \n\n \n\n \n\n5. Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "WSC Wohnungen dem Mit-\n\ntelstand"; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 14 zu 4 Stimmen abgelehnt. \n\n \n\n \n\n6. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Planungsmehrwertabschöp-\n\nfung; Bericht \n\n \n\nDer Auftrag wird mit 13 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n\n \n\n \n\n7. Petitionen des Jugendparlaments Stadt Chur gemäss Art. 64 Geschäftsordnung \n\n \n\nVon folgenden Petitionen des Jugendparlaments wird Kenntnis genommen: \n\n \n\n- Minergie-A in Chur West \n\n- Parkplätze für Elektromobile \n\n- Einführung Projekttage in Chur \n\n \n\nDie Petition betreffend Tangential-Buslinie wird mit 13 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung an den \n\nStadtrat überwiesen. \n\n  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n8. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n \n\n Die Fragen von Gemeinderat Hans Martin Meuli betreffend öffentliche Sicherheit in Chur \n\nwerden durch den Stadtpräsidenten beantwortet. \n\n \n\n \n9. Neue Vorstösse \n\n \n\n Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zum Kauf des Areals Sennhof \n\n Auftrag Reto Kühnis und Mitunterzeichnende betreffend Churer Sportstätten - Jetzt! \n\n Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend Schutz der Zivilbevölke-\n\nrung bei Belegung der Zivilschutzanlagen durch Asylanten \n\n Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende zur Aktualisierung des \n\nstädtischen Inventars für schützens- und erhaltenswerte Gebäude \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\n\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \nReferendum  \n \nGestützt auf Art. 10 der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Volksinitiative, dem obligato-\nrischen Referendum. \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 08.09.2016

text: \nStadtkanzlei \nd4f9f6db-ae38-4d41-9897-228b866d228a\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 8. September 2016 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 23. Juni 2016 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit 20 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt. \n\n2. Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Stadtratsstellvertretung; \n\nBericht \n\nDer Auftrag wird mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt. \n\n3. Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Bereinigung und Optimierung der \n\nGesetze und Verordnungen, inklusive Prüfung der Sunset Legislation; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt \n\n4. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Verankerung des Ausländer-\n\nstimm- und Wahlrechtes für Personen mit einer Niederlassungsbewilligung in der \n\nstädtischen Gesetzgebung; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 12 zu 9 Stimmen abgelehnt. \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n5. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend "Weissbuch" zur gesell-\n\nschaftspolitischen Entwicklung; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 17 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. \n\n6. Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zum Kauf des Areals Sennhof; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt. \n\n7. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend regelmässiger Erhebung des \n\nAnteils gemeinnütziger Wohnungen; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 13 zu 8 Stimmen abgelehnt. \n\n8. Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Schaffung einer Plattform zur \n\nVermittlung leerstehender und frei werdender Gebäude und Räume; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 15 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. \n\n9. Petition Jugendparlament Stadt Chur betreffend Tangential-Buslinie; Bericht \n\nDie Petition wird mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt. \n\n10. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Wie weiter nach dem \n\nDenkzettel der Stimmbevölkerung?"; Antwort \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n11. Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend Schutz der Zivilbe-\n\nvölkerung bei Belegung der Zivilschutzanlagen durch Asylanten; Antwort \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt. \n\n12. Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende zur Aktualisierung \n\ndes städtischen Inventars für schützens- und erhaltenswerte Gebäude; Antwort \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n13. Interpellation Jürg Kappeler betreffend Energiekonzept Chur West; Antwort \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n14. Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende zur Notwendigkeit und Wirkung \n\nvon Energie-Förderprogrammen; Antwort \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n15. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n Die Fragen von Gemeinderat Jürg Kappeler (GLP) betreffend Mangel an Sporthallen in \n\nChur werden durch den Stadtpräsidenten beantwortet. \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei  \n\n\n


GR Einladung 07.09.2017

category_de: Einladung

category_harmonized: agenda

text: \nStadtkanzlei \n16923876-26d5-46ce-afce-ac5d282af9b7\n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 7. September 2017 \n\nZeit 08:00 bis 10:30 Uhr; anschliessend Landsitzung\n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 22. Juni 2017 \n\n2. Botschaft Organisation des freiwilligen Schulsports \n\n3. Botschaft Auftrag FDP-Fraktion betreffend Bautätigkeiten der Stadt Chur \n\n4. Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende zur Überarbeitung des Gesetzes über die Ab-\nwasseranlagen; Antrag auf Fristerstreckung\n\n5. Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Beitritt zur Charta der \nLohngleichheit im öffentlichen Sektor; Antwort \n\n6. Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Poststellenschliessun-\ngen in Chur; Antwort \n\n7. Fragestunde vom 7. September 2017 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme der Gemeinderatssitzung und/oder Landsitzung \nverhindert sind, werden gebeten, dies so bald als möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 18. August 2017 Freundliche Grüsse \n\nCarla Maissen \nGemeinderatspräsidentin \n\nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2 und 3 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktandum 4 \n\n- Antworten zu Traktanden 5 und 6 \n\n- Einladung mit Programm zur Landsitzung 2017 \n\n- Vorschau der zu behandelnden Geschäfte bis Dezember 2017 \n\nAnmerkung \n\nWeitere Unterlagen befinden sich in der Aktenauflage. \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt_08.03.2018

text: \nStadtkanzlei \ndc189dd8-14e7-42e3-a366-14b80bd433ae\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 8. März 2018 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 1. Februar 2018 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n2. Botschaft Restaurierung Bischöfliches Schloss Chur mit neuem Domschatzmuseum \n\nund Churer Todesbildern; Beitrag \n\nDer Antrag des Stadtrates wird mit 13 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen wie folgt zum \n\nBeschluss erhoben: \n\nIm Rahmen des Projekts "Restaurierung Bischöfliches Schloss Chur mit neuem Dom-\n\nschatzmuseum und Churer Todesbildern" leistet die Stadt Chur an die Mensa Episcopalis \n\nCuriensis und die Kathedralstiftung für die Errichtung des Domschatzmuseums einen ein-\n\nmaligen Beitrag von 600'000 Franken (Konto 3660.01, Kostenstelle 51.1010, Kulturfachstel-\n\nle, Investitionsbudget 2018). \n\n3. Botschaft Kulturstrategie 2025 der Stadt Chur \n\nVon der Kulturstrategie 2025 der Stadt Chur wird Kenntnis genommen. \n\n\n\nSeite 2 von 4 \n\n4. Botschaft Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au - Kunstrasenplatz KR3 \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Das Projekt "Kunstrasenplatz KR3" im Rahmen des Masterplans Sport- und Eventanla-\n\ngen Obere Au wird einstimmig genehmigt und ein Kredit von Fr. 2'380'000.-- inkl. MwSt \n\nbewilligt (Konto 5030.01 / 28.9210, +/- 10 % Kostengenauigkeit, Kostenstand 2018). \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfas-\n\nsung dem fakultativen Referendum. \n\n5. Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Abänderung des Baugeset-\n\nzes der Stadt Chur; Antrag um Fristverlängerung \n\nDie Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag der FDP-Fraktion betreffend Abände-\n\nrung des Baugesetzes der Stadt Chur wird einstimmig bis zur Gemeinderatssitzung vom \n\n12. April 2018 erstreckt. \n\n6. Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der IBC-\n\nAnsätze für Strombezug resp. -einspeisung; Bericht \n\nDer Auftrag wird mit 11 zu 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. \n\n7. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Plan Lumière: Stand-\n\nortbestimmung und Erreichen der Zielsetzungen; Antwort \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n\n8. Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Bewirtschaftung \n\nder Baurechte der Stadt Chur; Antwort \n\nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates befriedigt. \n\n9. Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende bezüglich Zukunft Sennhofareal; \n\nAntwort \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt. \n\n10. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n Die Fragen von Gemeinderat Stefan Grass zur Botschaft der GEVAG: "Neuorganisation \n\ndes Gemeindeverbandes für Abfallentsorgung in Graubünden als öffentlich-rechtliche An-\n\nstalt" werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n11. Neue Vorstösse \n\n• Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Kultur und Tourismus \n\n• Interpellation Tina Gartmann-Albin und Mitunterzeichnende betreffend ehemalige Fuhr-\n\nhalterei an der Kasernenstrasse \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 4, Kunstrasenplatz, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 06.09.2018

text: \nStadtkanzlei \n75158859-b801-4761-b81d-6c3039b3b339\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 6. September 2018 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 21. Juni 2018 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n2. Vereidigung von zwei neuen Gemeinderatsmitgliedern \n\nGemeinderätin Corina Cabalzar (SP) legt vor der Gemeinderatspräsidentin das \n\nAmtsgelübde ab. \n\nGemeinderat Michel Peder (FDP) legt vor der Gemeinderatspräsidentin den Eid ab. \n\n3. Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission (Mitglied) für den Rest der Legisla-\n\ntur 2017 - 2020 \n\nBei einem absoluten Mehr von 11 Stimmen wird mit 11 Stimmen Michel Peder (FDP) als \n\nMitglied in die Geschäftsprüfungskommission gewählt. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission setzt sich neu für den Rest der Legislatur 2017 - 2020 \n\nwie folgt zusammen: \n\nPräsident Romano Cahannes (CVP), Engadinstrasse 44 \n\nMitglieder Markus Barth (BDP), Sassalstrasse 48 \n\nBruno W. Claus (FDP), Kasernenstrasse 37 \n\nTina Gartmann-Albin (SP), Goldgasse 12 \n\nWalter Hegner (SVP), Buchenweg 4 \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\nAnita Mazzetta (Freie Liste Verda), Obere Plessurstrasse 33 \n\nMichel Peder (FDP), Calunastrasse 19 \n\nStellvertreter Jürg Kappeler (GLP), Teuchelweg 59 \n\nGian-Reto Bühler (SVP), Alexanderstrasse 24 \n\n4. Botschaft Zusammenschluss Stadt Chur mit Gemeinde Maladers \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Zusammenschluss-Vertrag zwischen der Stadt Chur und der Gemeinde \n\nMaladers wird mit 17 Ja- zu 3 Nein-Stimmen zustimmend zuhanden der Volksab-\n\nstimmung verabschiedet. \n\n2. Gestützt auf Art. 15 Abs. 1 lit. d kantonales Gemeindegesetz unterliegt der \n\nZusammenschluss-Vertrag dem obligatorischen Referendum. \n\n5. Botschaft Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au; Umsetzung des Siegerpro-\n\njekts des Gesamtleistungswettbewerbs Rasensport und Eissport; Projekt- und Kre-\n\nditbeschluss \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Das Siegerprojekt EISBALL des Gesamtleistungswettbewerbs "Rasensport und Eis-\n\nsport" wird mit 18 Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt und dafür ein Bruttokredit \n\nvon Fr. 43'930'000.-- inkl. MwSt (+/- 10 %, Kostenstand April 2018, Konto 5040.01, \n\nKostenstelle 28.9360 GLW Rasensport und Eissport) bewilligt. \n\n2. Der Stadtrat wird beauftragt, hinsichtlich Gesamterneuerung der Leichtathletik-Anlage \n\nLandquart mit der Gemeinde Landquart Verhandlungen aufzunehmen und dem Ge-\n\nmeinderat eine entsprechende Botschaft zu unterbreiten (einstimmig). \n\n3. Der Investitionsentscheid gemäss Ziff. 1 untersteht gestützt auf Art. 11 lit. b Stadtver-\n\nfassung dem obligatorischen Referendum. \n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\n6. Botschaft Interpretation zum städtischen Gesetz über die Förderung der Wirtschaft \n\n(Auftrag Vorberatungskommission ALÜ 2.1) \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Vom Bericht zur Interpretation zum städtischen Gesetz über die Förderung der \n\nWirtschaft (RB 551) wird Kenntnis genommen. \n\n2. Der gleichnamige Auftrag der Vorberatungskommission ALÜ 2.1, überwiesen am \n\n15. Dezember 2016, wird einstimmig als erledigt abgeschrieben. \n\n7. Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende zur Schaffung eines WSC-Gesetzes; Be-\n\nricht \n\nDer geänderte Auftrag von Oliver Hohl zur angemessenen Mitwirkung des Gemeinderates \n\nbei der WSC wird einstimmig überwiesen. \n\n8. Petitionen des Jugendparlaments Stadt Chur gemäss Art. 64 Geschäftsordnung \n\nDie Petition "Abklärungen bezüglich Konzept gegen sexuelle Belästigung" des Jugendpar-\n\nlaments Stadt Chur wird mit 12 zu 8 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\nDie Überweisung der Petition "Bericht zu nachhaltigen Abfallbewirtschaftungssystemen für \n\nAnlässe" des Jugendparlaments Stadt Chur wird mit 11 zu 9 Stimmen abgelehnt.  \n\nVon der folgenden Petition des Jugendparlaments Stadt Chur wird Kenntnis genommen: \n\n"Restlose Streichung des Artikels 14 Abs. 2 des Polizeigesetzes der Stadt Chur" \n\n9. Resolutionen des Jugendparlaments Stadt Chur; Kenntnisnahme \n\nVon den folgenden Resolutionen des Jugendparlaments Stadt Chur wird Kenntnis \n\ngenommen: \n\n- "Grüne Tonnen in der Innenstadt" \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n- "Straftaten kennen keine Nationalität" \n\n10. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\n Die Fragen von Gemeinderätin Xenia Bischof (SP) zum "Projektauftrag für ein Kultur- und \n\nVersammlungsraumkonzept vom 21. November 2017" werden durch Stadtpräsident Urs \n\nMarti beantwortet. \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Carla Maissen (CVP) betreffend "digitalisierter Lehr- und \n\nLerngeräte bei der Stadtschule Chur" werden durch Stadtrat Patrik Degiacomi beantwortet. \n\nDie Fragen von Gemeinderat Walter Hegner (SVP) betreffend "Riskmanagement: Dürren \n\nund ihre Folgen" werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\n11. Neue Vorstösse \n\n Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend Massnahmen \n\nzur Milderung von Hitzestau in der Stadt \n\n Auftrag FDP-Fraktion und BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Neue Mes-\n\nse- und Eventhalle braucht die Unterstützung der Churer Bevölkerung" \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Über Chur \nGemeinderat  Gemeinderatsgeschäfte eingesehen werden.  \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 15 Abs. 1 lit. d des kantonalen Gemeindegesetzes unterliegt Beschluss Nr. 4, \nZusammenschluss Chur-Maladers, dem obligatorischen Referendum. \n\nGestützt auf Art. 11 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 5, Masterplan Sport- und \nEventanlagen Obere Au, dem obligatorischen Referendum.  \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei \n\n\n


GR Einladung 17.12.2015

text: \n9\n\n4\n\n8\n\n6\n\n7.\n\n2\n\n3\n\n5\n\nStadtkanzlei\n\nl"llili lili\n\n'111*lili Stadt Chur\n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung\n\nDatum\n\nZeit\n\n0 rt\n\nTraktanden\n\nDonnerstag, 17. Dezember 2015\n13:00 Uhr\n\nRatssaal\n\n1 Protokoll der Sitzung vom 5 November 2015\n\n10\n\n11\n\nBotschaft Budget 2016 / GPK-Bericht der Stadt Chur\nTeuerungsausgleich für das Jahr 2016 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen\nder GPK zum Budget 2016*\n\nBotschaft Aufgaben- und Leistungsüberprüfung "ALU 2.0" Bericht zum Stand\nder Arbeiten Dezember 2015\n\nIBC Energie Wasser Chur: Budget 2016 (Kenntnisnahme)\n\nBotschaft "Weissbuch" zur städtischen Boden- und Liegenschaftenpolitik\n\nAuftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Chancen der\nElektromobilitàt für Chur. Bericht\n\nAuftrag Hans Martin Meuli und Mitunterzeichnende betreffend Aufgaben und\nverantwortungsadäquate Stadtratslöhne, Bericht\n\nInterpellation Hans Martin Meuli und Mitunterzeichnende betreffend Kultur-\nstrategieprozess. Antwort\n\nFragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf)\n\nWahl des Präsidiums 2016\n\nWahl des Vizepräsidiums 2016\n\n\n\niiiii pq\n\n11,®il Seite 2 von 2\n\nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung findet in der Rathaushalle der traditionelle Apéro mit\nmusikalischer Begleitung durch die Stadtmusik Chur statt.\n\nDanach begeben wir uns zum Jahresschlussessen Aus organisatorischen Gründen bitte ich Sie\num Ihre Abmeldung bis spätestens 11. Dezember 2015, sofern Sie am Abendessen nicht teil-\nnehmen Abmeldungen nimmt Mirjam Schenk entgegen (Telefon direkt 081 254 44 01 oder\nmirjam.schenk@chur. ch).\n\nGemeinderatsmitglieder. die an der Teilnahme verhindert sind. werden gebeten. dies so bald\nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen.\n\nChur, 27  November 2015\n\n* Unterlage (Stadtratsbeschluss) folgt\n\nBeilagen\n- Botschaften zu Traktanden 2,3 und 5\n\nStadtratsbeschluss zu Traktandum 4\nBericht zu Traktanden 6 und 7\nAntwort zu Traktandum 8\n\nAnmerkung\nWeitere Unterlagen befinden sich in der Aktenauflage\n\n/0 -\nFrèundliche Grüsse,\n\nChristian Durisch\nGemeinderatspräsident\n\n\n


GR Einladung 23.06.2016

text: \nStadtkanzlei \n2463617d-bd10-40cd-a155-bc8ccce5e892\n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 23. Juni 2016 \n\nZeit 13:00 Uhr \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 12. Mai 2016 \n\n2. Jahresbericht und Jahresrechnung 2015 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\n3. Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2015 / GPK-Bericht zur Jahres- \nrechnung 2015 \n\n4. Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2016 \n\n5. Botschaft Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au; Kenntnisnahme \n\n6. Botschaft Obere Au Fussballplatz Kunstrasen \n\n7. Auftrag Reto Kühnis und Mitunterzeichnende betreffend Churer Sportstätten - Jetzt!; \nBericht \n\n8. Botschaft Schulraumplanung der Stadtschule \n\n9. Botschaft Gesamtplanung Schulergänzende Tagesstrukturen \n\n10. Botschaft Neubau Kindertagesstätte (KITA) Montalin \n\n11. Botschaft Modulcontainer Kindertagesstätte (KITA) Daleu \n\n12. Botschaft Ersatz Wärmeerzeugung Gewerbliche Berufsschule Chur (GBC), Evaluation \nWärmeversorgung GBC mit Dreifach-Turnhalle und Schulhaus Daleu \n\n13. Botschaft Teilrevision der Verordnung für die Gewerbliche Berufsschule Chur (GBC) \n\n14. Botschaft Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 2. November 2000 betreffend Einsitz-\nnahme von Stadträten in Kommissionen des Grossen Rates \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n15. Jahresrechnung 2015 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC); Kenntnisnahme \n\n16. Geschäftsbericht 2015 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\n17. Fragestunde vom 23. Juni 2016 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\nBitte beachten Sie, dass sich die Unterlagen - infolge der Behördenwahlen - erst ab Montag, \n6. Juni 2016 im Aktenauflagezimmer des Gemeinderates befinden werden. \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 3. Juni 2016 Freundliche Grüsse \n\nTina Gartmann-Albin \nGemeinderatspräsidentin\n\nBeilagen \n\n- Stadtratsbeschluss, inkl. Jahresbericht zu Traktandum 2 \n\n- Botschaften zu Traktanden 3, 5, 6, 8 - 14 \n\n- Berichte zu Traktanden 4 und 7 \n\n- Jahresrechnung zu Traktandum 15 \n\n- Geschäftsbericht zu Traktandum 16 \n\nAktenauflage \n\n- Strategiepapier "Vision/Mission/Leitbild/Strategie 2013 - 2017" der Wohnbaugenossenschaft der \nStadt Chur (WSC) \n\nIn der Aktenauflage befinden sich ausserdem weitere Unterlagen. \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt_18.05.2017

text: \nStadtkanzlei \n39d93ca0-f9e8-4e2d-b5da-eb0dc7b72197\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 18. Mai 2017 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 6. April 2017 \n\n Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n2. Botschaft ALÜ 2.0: Abgeflachte und leistungsabhängige Lohnstufenanstiege \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Die Umsetzung von Massnahme 1103 S, Abflachung des Stufenanstiegs, wird ein-\n\nstimmig abgelehnt. \n\n2. Die Massnahme 1104 S, Stufenanstieg leistungsabhängig, wird mit 15 zu 6 Stimmen \n\numgesetzt. \n\n3. Die Teilrevision der Personalverordnung der Stadt Chur (PVO; RB 201) wird mit 15 zu \n\n2 Stimmen bei 4 Enthaltungen genehmigt und auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. \n\n3. Botschaft Alter Forstwerkhof, Steinbruchstrasse 6/8; Abbruch alte Gebäude und Alt-\n\nlastensanierung \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Im Rahmen der Arealbereitstellung der städtischen Parzelle 2898 werden die alten \n\nGebäude auf dem Areal "Alter Forstwerkhof" abgebrochen. Die Kosten von \n\nFr. 250'000.-- (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto 5040.01 "Investitionen Verwaltungsver-\n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\nmögen", Kostenstelle 259070 "Alter Forstwerkhof Abbruch", werden einstimmig als \n\ngebundene Ausgabe bewilligt. \n\n2. Die auf dem Areal "Alter Forstwerkhof" befindlichen Altlasten werden im Zuge der \n\nAushubarbeiten fachgerecht entfernt und entsorgt. Das Kostendach von Fr. 1.3 Mio. \n\n(inkl. MwSt., inkl. Oberbauleitung und Fachbegleitung) zu Lasten Konto 5040.01 "In-\n\nvestitionen Verwaltungsvermögen", Kostenstelle 259090 "Alter Forstwerkhof Altlas-\n\ntensanierung", wird mit 18 Stimmen bei 2 Enthaltungen als gebundene Ausgabe be-\n\nwilligt.  \n\n4. Botschaft Alter Forstwerkhof, Steinbruchstrasse 6/8; Stadtarchiv/Archiv der Region \n\nPlessur und Autoeinstellplätze in Einstellhalle \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Stadtrat wird ermächtigt, einen Kaufvertrag mit der Inventx Immobilien AG für die \n\nRäume des Stadtarchivs/Archivs der Region Plessur im Geschäfts-/Wohnhaus der \n\nInventx Immobilien AG im Betrag von ca. Fr. 4.568 Mio. (inkl. MwSt.), Kostengenauig-\n\nkeit März 2017 +/- 15 %, abzuschliessen (15 Ja- zu 5 Nein-Stimmen). \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Betriebs- und Büroeinrichtungen für das Stadtar-\n\nchiv/Archiv der Region Plessur im Betrag von ca. Fr. 0.57 Mio. (inkl. MwSt.), Kosten-\n\ngenauigkeit März 2017 +/- 15 %, zu kaufen (16 Ja- zu 4 Nein-Stimmen). \n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, zehn Autoeinstellplätze in der Einstellhalle im \n\nGeschäfts-/Wohnhaus der Inventx Immobilien AG im Betrag von ca. Fr. 0.769 Mio. \n\n(inkl. MwSt.), Kostengenauigkeit März 2017 +/- 15 %, zu kaufen (14 Ja- zu 6 Nein-\n\nStimmen). \n\n4. Ziffer 1, ergänzt um die Betriebs- und Büroeinrichtungen und die nutzerspezifischen \n\nAnlagen gemäss Ziffer 2, untersteht gestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung dem \n\nobligatorischen Referendum. \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n5. Neue Vorstösse \n\n• Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende zur Überarbeitung des Gesetzes über die \n\nAbwasseranlagen \n\n• Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Poststellen-\n\nschliessungen in Chur \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 11 lit. e der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 4, Alter Forstwerkhof/ \nStadtarchiv und Autoeinstellplätze, dem obligatorischen Referendum. \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei \n\n\n


GR Einladung 13.12.2018

text: \nStadtkanzlei \nbef54339-1068-4ba4-a03d-cc302e9b0364\n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 13. Dezember 2018 \n\nZeit 10:00 Uhr \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 4. Oktober 2018 \n\n2. Botschaft Budget 2019 / GPK-Bericht der Stadt Chur \nTeuerungsausgleich für das Jahr 2019 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der GPK \nzum Budget 2019* \n\n3. Botschaft Mehrjahresplanung der Investitionen \n\n4. IBC Energie Wasser Chur; Budget 2019 (Kenntnisnahme) \n\n5. Botschaft Werkhof 2020 \n\n6. Botschaft Prüfung der Wiedereingliederung der Aufgaben des regionalen Sozialdienstes in \ndie städtischen Sozialen Dienste (Auftrag GPK vom 24. November 2015) \n\n7. Botschaft Kieswerk Calanda; Verlängerung Konzession \n\n8. Botschaft Carmennahütte Arosa, Ersatz Munggaloch \n\n9. Botschaft Obertor, Rad- und Fussgängerbrücke "Welschdörfli" \n\n10. Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Kultur und Tourismus; Bericht \n\n11. Auftrag FDP-Fraktion und BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Neue Messe- \nund Eventhalle braucht die Unterstützung der Churer Bevölkerung; Bericht \n\n12. Auftrag Marco Tscholl und Mitunterzeichnende zur Anpassung der Verordnung zum Kultur-\nförderungsgesetz der Stadt Chur; Bericht \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n13. Petition Jugendparlament Stadt Chur betreffend Abklärungen bezüglich Konzept gegen \nsexuelle Belästigung; Bericht \n\n14. Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend Massnahmen \nzur Milderung von Hitzestau in der Stadt; Antrag um Fristverlängerung \n\n15. Ersatzwahl der 2. Stellvertretung für den Einsitz im Stadtrat für den Rest der \nLegislatur 2017 - 2020 \n\n16. Ersatzwahl eines Mitglieds (externe Fachperson) in die Bildungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2017 - 2020 \n\n17. Ersatzwahl von zwei Mitgliedern in den Berufsschulrat der Gewerblichen Berufsschule Chur \n(GBC) für den Rest der Amtsperiode 2017 - 2020 \n\n18. Fragestunde vom 13. Dezember 2018 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n\n19. Wahl des Präsidiums für das Jahr 2019 \n\n20. Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2019 \n\nUm ca. 12.30 Uhr wird eine Mittagsverpflegung in der Rathaushalle serviert. \n\nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung findet in der Rathaushalle der traditionelle Apéro mit \nmusikalischer Umrahmung durch die Musikgesellschaft Union Chur statt. \n\nDanach begeben wir uns zum Jahresschlussessen. Aus organisatorischen Gründen bitte ich Sie \num Ihre Abmeldung bis spätestens 30. November 2018, sofern Sie am Abendessen nicht teil-\nnehmen (Kontakt: Mirjam Schenk, Telefon direkt 081 254 44 01 oder mirjam.schenk@chur.ch). \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nChur, 23. November 2018 Freundliche Grüsse \n\nAnita Mazzetta \nGemeinderatspräsidentin \n\n* Unterlage (Stadtratsbeschluss) folgt \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\nBeilagen \n\n- Botschaften zu Traktanden 2, 3, 5 bis 9 \n\n- Stadtratsbeschluss zu Traktanden 4 und 14 \n\n- Berichte zu Traktanden 10 bis 13 \n\nAnmerkung \n\nWeitere Unterlagen befinden sich in der Aktenauflage. \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \nStadtkanzlei  \n  \n\n \nBeschlüsse des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 10. März 2011 mit folgenden Geschäften be-\nfasst: \n \n1. Aufgaben- und Leistungsüberprüfung in der Stadtverwaltung; Schlussbericht der Vor-\n\nberatungskommission \n \n\nDie folgenden Anträge der Kommission werden zum Beschluss erhoben:  \n \n\n 1. Auf die Kommissionsvorlage zur Aufgaben- und Leistungsüberprüfung in der Stadtver-\nwaltung wird eingetreten. \n\n \n 2. Mit 19 zu 1 Stimme wird den im Kommissionsbericht enthaltenen \n\na) Empfehlungen gefolgt,  \nb) den Anträgen zugestimmt (unter Berücksichtigung beschlossener Änderungen),  \nc) werden die Aufträge überwiesen (unter Berücksichtigung beschlossener Änderun- \n    gen). \n\n \n 3. Die Vorberatungskommission zur Aufgaben- und Leistungsüberprüfung wird aufgeho-\n\nben. \n  \n2. Petition „Kulturraum Chur“ \n\n \nVom Bericht zur Petition „Kulturraum Chur“ wird Kenntnis genommen. \n \n\n3. Sportförderung in der Stadt Chur \n \nDer folgende Antrag des Stadtrates wird zum Beschluss erhoben: \n \n1. Vom Bericht „Sportförderung in der Stadt Chur“ und vom „Konzept zur Jugendsportförde-\n\nrung“ wird Kenntnis genommen.  \n \n2. Es wird eine Sportfachstelle im Umfang von 60 Stellenprozenten geschaffen (13 zu 4 \n\nStimmen bei 3 Enthaltungen) \n \n\n4. Kasernenstrasse, Einmündung Comercialstrasse/Richtstrasse; Strassenanpassungen \nsowie Umbau in einen Kreisel, Anpassung der Fussgängerunterführung Waffenplatz-\nstrasse und Erneuerung von Werkleitungen \n \nDer folgende Antrag des Stadtrates wird mit 13 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung zum Be-\nschluss erhoben: \n\n \n Das Projekt Kasernenstrasse, Einmündung Comercialstrasse/Richtstrasse, Strassenanpas-\n\nsungen sowie Umbau in einen Kreisel, die Anpassung der Fussgängerunterführung Waffen-\nplatzstrasse für den Langsamverkehr und die Erneuerung von Werkleitungen, wird geneh-\nmigt und der Nettokredit von Fr. 1.22 Mio. bewilligt (Konto 72.5010.259 Kasernenstrasse, \nEinmündung Comercialstrasse/Richtstrasse, inkl. MwSt., +/- 10 %, Kostenstand November \n2010). \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n \n5. Fragestunde gem. Art. 61 Geschäftsordnung \n \n Gemeinderat Hensel betr. Entwicklung Tierheim Arche Chur \n\n \n6. Neuer Vorstoss \n\n  \nInterpellation Romano Cahannes und Mitunterzeichnende betr. Stellplätze für Wohnmobile \nauf dem KEB-Areal \n\n \n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\n\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \nFakultatives Referendum \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b Stadtverfassung kann gegen den Beschluss Nr. 4, Kreisel Kaser-\nnenstrasse, innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung das fakultative Referendum ergriffen \nwerden. \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 15. September 2011 mit folgenden Geschäften \nbefasst: \n \n1. Teilrevision des Gesetzes über die Pensionskasse Stadt Chur \n\n \nDer Antrag des Stadtrates wird mit 20 Stimmen bei 1 Enthaltung wie folgt zum Beschluss er-\nhoben: \n \n1. Die Teilrevision des Gesetzes über die Pensionskasse Stadt Chur wird mit der vom Ge-\n\nmeinderat beschlossenen Änderung wie folgt genehmigt: \n - Das Finanzierungsverhältnis Arbeitgeber/Arbeitnehmer für die Pensionskasse wird \n\nvon heute 2 : 1 beziehungsweise 66 : 34 % auf 1.8 : 1.2 beziehungsweise 60 : 40 % \nangepasst und Art. 42 des Gesetzes entsprechend geändert. \n\n -  Die Stadtratsversicherung im Leistungsprimat wird aufgehoben. Die Mitglieder des \nStadtrates werden gleich versichert wie das Personal. Die Art. 60, 62, 63, 67, 68, 69 \nund 77 des Gesetzes werden entsprechend angepasst bzw. ergänzt sowie die Art. 48 \nlit. b), 57, 59, 61, 64, 65 und 66 gestrichen. Die Art. 57 bis 78 werden anschliessend \nneu nummeriert. \n\n -  Die Teuerungszulage für Rentenbeziehende wird in Zukunft nicht mehr durch die \nStadt finanziert. Die Abs. 1 und 2 von Art. 39 des Gesetzes werden ersatzlos gestri-\nchen und Art. 39 Abs. 3 angepasst. \n\n -  Art. 50 des Gesetzes wird gemäss Antrag der Verwaltungskommission der Pensions-\nkasse ergänzt (administrative Anpassungen).  \n\n2. Das Gesetz untersteht gestützt auf die Bestimmungen der Stadtverfassung dem fakulta-\ntiven Referendum. \n\n3. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass sich am Gesetz als Folge der definitiven Prü-\nfung durch die BVG- und Stiftungsaufsicht nachträglich formelle Änderungen ergeben \nkönnen. \n\n \n2. Möglichkeiten zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Truppenunterkunft (TUK)/ALST-\n\nAnlage; Bericht \n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n1. Vom Bericht „Möglichkeiten zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Truppenunterkunft \n\n(TUK)/ALST-Anlage“ wird Kenntnis genommen. \n2. Die Abschreibung von Auftrag Nr. 1 gemäss Schlussbericht der Vorberatungskommissi-\n\non Aufgaben- und Leistungsüberprüfung wird mit 14 zu 7 Stimmen abgelehnt. \n \n3. Reduktion der „Eigenen Beiträge“; Bericht \n\n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n1. Vom Bericht einer generellen, zehnprozentigen Kürzung der „Eigenen Beiträge“ wird \n\nKenntnis genommen. \n2. Auftrag Nr. 4 gemäss Schlussbericht der Vorberatungskommission Aufgaben- und Leis-\n\ntungsüberprüfung wird mit 14 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung als erledigt abgeschrieben. \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Auswirkungen einer Übergabe der Gewerblichen Berufsschule Chur (GBC) an den \nKanton Graubünden; Bericht \n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n1. Vom Bericht über die Auswirkungen einer Übergabe der Gewerblichen Berufsschule \n\nChur (GBC) an den Kanton Graubünden wird Kenntnis genommen. \n2. Auftrag Nr. 2 gemäss Schlussbericht der Vorberatungskommission Aufgaben- und Leis-\n\ntungsüberprüfung wird mit 13 zu 8 Stimmen als erledigt abgeschrieben. \n \n\n5. Aufhebung der Kehricht-Grundgebühr \n \nEinstimmig beschliesst der Gemeinderat: \n \nDer Stadtrat wird beauftragt, die Vorlage anlässlich der Gemeinderatssitzung vom November \n2011 erneut vorzulegen mit Varianten mit und ohne Grundgebühr. Bei der Variante mit \nGrundgebühr ist auf eine gegenüber heute kostengünstigere Erhebung der Grundgebühr zu \nachten. \n \n\n6. Teilrevision des Gesetzes über die Abwasseranlagen und Totalrevision der Verord-\nnung über die Finanzierung von Abwasseranlagen; Einführung der Benutzungsgebühr \n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n1. Die Teilrevision des Gesetzes über die Abwasseranlagen (RB 631) wird mit der vom \n\nGemeinderat beschlossenen Änderung mit 15 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen geneh-\nmigt. \n\n2. Die Totalrevision der Verordnung über die Finanzierung von Abwasseranlagen (RB 633) \nwird mit der vom Gemeinderat beschlossenen Änderung mit 15 zu 4 Stimmen bei 2 Ent-\nhaltungen genehmigt (neu: Verordnung über die Abwasseranlagen). \n\n3. Die Teilrevision des Gesetzes untersteht gemäss den Bestimmungen der Stadtverfas-\nsung dem obligatorischen Referendum. \n\n4. Die Aufträge 3000-01 und 3000-02-a gemäss Schlussbericht der Vorberatungskommis-\nsion Aufgaben- und Leistungsüberprüfung werden einstimmig als erledigt abgeschrie-\nben. \n\n \n7. Auftrag CVP-Fraktion zur Einführung einer Schuldenbremse auf Verfassungsstufe; \n\nBericht \n \nDer Auftrag wird mit 14 zu 7 Stimmen abgelehnt. \n \n\n8. Auftrag FDP-Fraktion zur Reduktion des Personalaufwands; Bericht \n \nDer Auftrag wird mit 16 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n \n\n9. Auftrag Tina Gartmann-Albin und Mitunterzeichnende betreffend Praxisänderung bei \nBewilligungen von Solaranlagen in der Churer Altstadt; Bericht \n \nDer Auftrag wird mit 12 zu 9 Stimmen abgelehnt. \n \n\n10. Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende betreffend die Vermietung von stadteige-\nnen Dachflächen für die Erstellung von Solaranlagen an Externe; Bericht \n \nDer Auftrag wird mit 13 zu 5 Stimmen überwiesen und gleichzeitig als erledigt abgeschrie-\nben. \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n \n11. Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zum Energiesparen und zur Energie-\n\neffizienz in der städtischen Verwaltung; Bericht \n \nDer Bericht wird mit 16 zu 1 Stimme bei 3 Enthaltungen an den Stadtrat zurückgewiesen. \n \n\nDie Behandlung der Traktanden 12 bis 14, Auftrag Verzicht auf Atomstrom, Interpellation Stadt-\nbus sowie Interpellation 2000-Watt-Gesellschaft, wird auf die Gemeinderatssitzung vom \n6. Oktober 2011 verschoben, ebenso die für die Fragestunde eingereichte Frage zur Behinder-\ntenzugänglichkeit der Post 2. \n\n  \n12. Neue Vorstösse \n \n\n Auftrag Franco Lurati und Mitunterzeichnende betreffend Videoüberwachung in der Stadt \nChur \n\n Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Überprüfung (Benchmark) der Personal- \nund Besoldungsverhältnisse in der Stadt Chur \n\n Auftrag SP-Fraktion betreffend Erstellung Solarkataster für die Stadt Chur \n\n Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betreffend flexible Öffnungszei-\nten für das Freibad Obere Au \n\n Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende betreffend städtische Tangentialbus-\nlinie und Bushaltestelle City West \n\n Interpellation Nora Scheel und Mitunterzeichnende betreffend Planungsmehrwertabschöp-\nfung \n \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nFakultatives Referendum \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 der Stadtverfassung unterliegt der Beschluss Nr. 1, Teilrevision Ge-\nsetz über die Pensionskasse, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Ta-\nge seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). Beschluss Nr. 6, Teilrevision des \nGesetzes über die Abwasseranlagen, unterliegt gestützt auf Art. 11 lit. a dem obligatorischen Re-\nferendum.  \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 11. November 2010 mit folgenden Geschäften \nbefasst: \n \n1. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds \n\n \nRomano Cahannes (CVP) leistet vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid.  \n \n\n2. Pensionskasse, Vorsorgekommission Stadtratsplan; Wahl einer Arbeitgebervertretung \nfür die Amtsperiode 2009 - 2012  \n \nDr. Silvia Däppen-Müller, Rechtsanwältin, wird einstimmig als Arbeitgebervertreterin in die \nVorsorgekommission Stadtratsplan gewählt. \n \n\n3. Ersatzwahl in die Jugendkommission für den Rest der Amtsperiode 2009 - 2012 \n \nDaniela Gruber wird einstimmig als Vertreterin von KidsEvent in die Jugendkommission ge-\nwählt. \n \n\n4. Bericht zur Schulraumplanung \n \nVom Bericht zur Schulraumplanung wird Kenntnis genommen.  \n\n  \n5. Teilrevision des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz, LOeG) \n\n \nDer folgende Antrag des Stadtrates wird mit 13 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung zum Be-\nschluss erhoben: \n \n1. Die Teilrevision des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Art. 6 Abs. 1, Ladenöff-\n\nnungsgesetz LOeG, RB 420) wird genehmigt. \n \n\n2. Die Teilrevision des Gesetzes untersteht gemäss Art. 11 lit. a Stadtverfassung dem obli-\ngatorischen Referendum. \n \n\n6. Auftrag der GPK betreffend Schnittstellen zwischen Finanz- und Liegenschaftenver-\nwaltung und Hochbauamt; Bericht \n \nDie Abschreibung des Auftrags wird einstimmig abgelehnt. \n \n\n7. Auftrag der GPK betreffend Kontokorrentzinsen IBC; Bericht \n \nDer Auftrag wird einstimmig als erledigt abgeschrieben. \n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n8. Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betreffend Veranstaltungen \nin der Stadt Chur; Antwort \n \nDie Behandlung dieses Geschäfts wird auf die erste Sitzung im 2011 verschoben. \n \n\n9. Interpellation Luca Tenchio betreffend zweisprachiger Primarschulunterricht \ndeutsch/italienisch; Antwort \n \nAntwort des Stadtrates. \n \n\n10. Petition „Kulturraum Chur“ \n \nDie Petition wird mit Stichentscheid des Gemeinderatspräsidenten an den Stadtrat überwie-\nsen.  \n \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nObligatorisches Referendum \n \nBeschluss Nr. 5, Ladenöffnungsgesetz, untersteht gestützt auf Art. 11 lit. a Stadtverfassung dem \nobligatorischen Referendum. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 15. Dezember 2011 mit folgenden Geschäften \nbefasst: \n \n1. Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds  \n\n \nDr. Jürg Kappeler (GLP) leistet vor dem Gemeinderatspräsidenten den Eid. \n \n\n2. Ersatzwahl in den Kreisrat für den Rest der Amtsperiode August 2010 - Juli 2014 \n \nAls Ersatz für den zurückgetretenen Andy Kollegger (BDP) wird offen und mit 20 Stimmen bei \n1 Enthaltung Martha Widmer-Spreiter (BDP) gewählt.  \n \n\n3. Zusatzbotschaft „Aufhebung der Kehricht-Grundgebühr“; 2. Antrag auf Fristverlänge-\nrung \n\nDer Antrag auf Fristerstreckung wird mit 14 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. \n\n4. Städtische Liegenschaften im Finanz- und Verwaltungsvermögen; Einführung Global-\nbudget für den baulichen Unterhalt  \n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n1. Die Einführung von Globalbudget und Leistungsauftrag für das Konto 1340.3140.000 \n\n„Baulicher Unterhalt“ wird einstimmig abgelehnt. \n \n\n2. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Betrag für das Konto 1340.3140.000 \n„Baulicher Unterhalt“ mittelfristig auf einen Wert von 1.5 % des Gebäudeversicherungs-\nwerts anzuheben ist.  \n\n \n5. Voranschlag 2012 / GPK-Bericht \n\na) Stadt Chur \n\n Teuerungsausgleich für das Jahr 2012 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der \nGPK zum Voranschlag 2012 \n\n \n1.  Der Voranschlag für das Jahr 2012 mit Aufwendungen von Fr. 242'719'900.-- und Erträ-\n\ngen von Fr. 243'522'000.-- sowie einem Ertragsüberschuss von Fr. 802'100.-- wird ein-\nstimmig genehmigt. \n\n2. Der Steuerfuss für das Jahr 2012 beträgt unverändert 90 % der einfachen Kantonssteuer \n(einstimmig). \n\n3. Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2012 betragen Fr. 19'000'000.-- (Plafond; 13 Ja- und \n8 Nein-Stimmen).  \n\n4. Der Stellenplan für das Jahr 2012 wird dem Gemeinderat an der Sitzung vom 2. Februar \n2012 zur Genehmigung vorgelegt. \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n5. Die Feuerwehrpflichtersatzabgabe für das Jahr 2012 beträgt unverändert Fr. 90.-- (ein-\nstimmig). \n\n \nb) Budget 2012 IBC Energie Wasser Chur (Kenntnisnahme) \n \n Vom Budget 2012 der IBC wird gestützt auf Art. 15 Abs. 3 IBC-Gesetz (RB 811) Kenntnis \n\ngenommen. \n \n6. Erschliessung und Überbauung Quartierplangebiet „Böschengut 3“ \n\n \nDer folgende Antrag des Stadtrates wird einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \nVom Quartierplan „Böschengut 3“ wird Kenntnis genommen und der Stadtrat ermächtigt, die \nGrundstücke „A“ bis „H“ im Baurecht abzutreten. \n\n \n7. Wahl des Präsidiums 2012 \n\n \nTom Leibundgut (Freies Grünes Bündnis) wird offen und einstimmig bei 1 Enthaltung zum \nGemeinderatspräsidenten gewählt.  \n \n\n8. Wahl des Vizepräsidiums 2012 \n \nBei einem absoluten Mehr von 11 Stimmen wird Martha Widmer-Spreiter (BDP) mit 14 Stim-\nmen zur Gemeinderats-Vizepräsidentin gewählt.  \n \n\n9. Neuer Vorstoss \n  \nAuftrag Christian Durisch und Mitunterzeichnende betreffend Sportanlagen Obere Au; Kunst-\neisbahn, Hallenstadion Garderoben \n \n\n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nFakultatives Referendum \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a Stadtverfassung kann gegen den Beschluss Nr. 5 a), Voran-\nschlag und Festsetzung Steuerfuss, innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung das fakultative \nReferendum ergriffen werden. Die Unterschriftenlisten zum Referendum dürfen nur ein Gesetz \noder einen Beschluss zum Gegenstand haben (Art. 79 Abs. 2 GPR, BR 150.100). \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


GR Einladung 08.09.2016

text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei \n\n cab43b3c-0bad-4ba0-b7e2-6de95bb9330f \n\nEinladung zur Gemeinderatssitzung \n\nDatum Donnerstag, 8. September 2016 \n\nZeit 14:00 Uhr  \n\nOrt Ratssaal \n\nTraktanden \n\n \n1.   Protokoll der Sitzung vom 23. Juni 2016 \n  \n\n2.   Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Stadtratsstellvertretung; Bericht \n  \n\n3.   Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Bereinigung und Optimierung der Gesetze \nund Verordnungen, inklusive Prüfung der Sunset Legislation; Bericht \n \n\n  \n\n4.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Verankerung des Ausländerstimm- \nund Wahlrechtes für Personen mit einer Niederlassungsbewilligung in der städtischen Ge-\nsetzgebung; Bericht \n \n\n  \n\n5.   Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend "Weissbuch" zur gesellschaftspoli-\ntischen Entwicklung; Bericht \n \n\n  \n\n6.   Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zum Kauf des Areals Sennhof; Bericht \n  \n\n7.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend regelmässiger Erhebung des Anteils \ngemeinnütziger Wohnungen; Bericht \n \n\n  \n\n8.   Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Schaffung einer Plattform zur Ver-\nmittlung leerstehender und frei werdender Gebäude und Räume; Bericht \n \n\n  \n\n9.   Petition Jugendparlament Stadt Chur betreffend Tangential-Buslinie; Bericht \n  \n\n10.   Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Wie weiter nach dem Denk-\nzettel der Stimmbevölkerung?"; Antwort \n \n\n  \n\n11.   Interpellation Mario Cortesi und Mitunterzeichnende betreffend Schutz der Zivilbevölkerung \nbei Belegung der Zivilschutzanlagen durch Asylanten; Antwort \n \n\n  \n\n12.   Interpellation Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende zur Aktualisierung des  \nstädtischen Inventars für schützens- und erhaltenswerte Gebäude; Antwort   \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n13.   Interpellation Jürg Kappeler betreffend Energiekonzept Chur West; Antwort \n  \n\n14.   Interpellation Anita Mazzetta und Mitunterzeichnende zur Notwendigkeit und Wirkung von \nEnergie-Förderprogrammen; Antwort \n \n\n  \n\n15.   Fragestunde vom 8. September 2016 gemäss Art. 61 Geschäftsordnung (bei Bedarf) \n  \n\n    \n\nGemeinderatsmitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind, werden gebeten, dies so bald  \nals möglich der Stadtkanzlei mitzuteilen. \n\nIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung sind die Mitglieder des Gemeinderates und des Stadt-\nrates sowie der Stadtschreiber vom Verein Art-Public Chur herzlich eingeladen, unter fachkundi-\nger Leitung die Kunst im öffentlichen Raum gemeinsam "Am Ort" zu erleben. Die Führung dauert \netwa eine Stunde. \n\n"Im Sommer 2014 ermöglichte in Chur das Kunstprojekt "Ortung" die Auslotung des öffentlichen Raums und die Be-\nstimmung der eigenen Position gegenüber der Kunst. Jetzt geht der Verein Art-Public Chur einen Schritt weiter - und \nkommt direkt "am Ort" an. Von Juni bis Oktober 2016 werden in Chur öffentliche Räume künstlerisch reflektiert und \nmusikalisch durchdrungen. Zudem werden neue Erlebnisse im Stadtbus ermöglicht. Während der Führung durch die \nStadt wird erläutert, warum nun 40 neue Vogelhäuschen in Chur zu sehen sind, was es mit der automobilen Skulptur \nvor dem Stadthaus auf sich hat oder warum man im Bärenloch auf einmal durch die Wände sehen kann." \n\n \n\nChur, 19. August 2016 Freundliche Grüsse \n \n \n\n Tina Gartmann-Albin \n Gemeinderatspräsidentin \n\n \n \nBeilagen \n\n- Berichte zu den Traktanden 2 - 9  \n\n- Antworten zu den Traktanden 10 - 14  \n\n- Programm für die Landsitzung vom 9. September 2016 \n\n \n\nAnmerkung \n\nWeitere Unterlagen befinden sich in der Aktenauflage. \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 22.06.2017

text: \nStadtkanzlei \n6d2be483-0234-4b53-9430-a312b20f1df1\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 22. Juni 2017 mit folgenden Geschäften be-\n\nfasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 18. Mai 2017 \n\nDas Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. \n\n2. Jahresbericht und Jahresrechnung 2016 IBC Energie Wasser Chur; Kenntnisnahme \n\nVom Jahresbericht und der Jahresrechnung 2016 der IBC Energie Wasser Chur wird \n\nKenntnis genommen. \n\n3. Botschaft Erneuerung der Konzession der Stadt Chur an die IBC Energie Wasser \n\nChur \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Die Konzession der Stadt Chur an die IBC Energie Wasser Chur, rückwirkend gültig \n\nab 1. Januar 2017, wird gestützt auf Art. 14 Abs. 1 IBC-Gesetz (RB 811) für die Dauer \n\nvon fünf Jahren mit den beschlossenen Änderungen einstimmig erteilt. \n\n2. Von der vom Stadtrat verabschiedeten Eigentümerstrategie für die IBC Energie Was-\n\nser Chur vom 7. Februar 2017 wird gestützt auf Art. 15 Abs. 1 IBC-Gesetz Kenntnis \n\ngenommen. \n\n\n\nSeite 2 von 6 \n\n4. Botschaft Kommunale Planung für Anergienetze \n\nFür dieses Geschäft wird eine fünfköpfige Vorberatungskommission eingesetzt (16 zu \n\n4 Stimmen). Folgende Mitglieder werden inkl. Präsidium in globo einstimmig gewählt: \n\n- Dr. Andri Mengiardi (FDP), Präsident \n\n- Oliver Hohl (BDP) \n\n- Anita Mazzetta (Freie Liste Verda) \n\n- Stefan Grass (SP) \n\n- Mario Cortesi (SVP) \n\n5. Geschäftsbericht und Botschaft Jahresrechnung 2016 / GPK-Bericht zur Jahres-\n\nrechnung 2016 \n\nDie Anträge des Stadtrates werden einstimmig wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2016 wird genehmigt. \n\n2. Die Jahresrechnung 2016 mit \n\n einem Aufwand von Fr. 237'520'600.95 \n\n und einem Ertrag von Fr. 252'754'970.10 \n\n sowie einem Gesamtergebnis von Fr. 15'234'369.15 \n\nwird genehmigt. \n\n3. Die Investitionsrechnung 2016 mit Nettoinvestitionen von Fr. 16'902'394.07 wird ge-\n\nnehmigt. \n\n4. Die Liste mit den Nachtragskrediten wird genehmigt. \n\n6. Bericht des Stadtrates zu den hängigen Vorstössen 2017 \n\nFolgende Vorstösse werden einstimmig als erledigt abgeschrieben: \n\n- Auftrag Kappeler betreffend Einführung Spezialfinanzierungen Abwasserbeseitigung \n\nund Abfallbeseitigung \n\n\n\nSeite 3 von 6 \n\n- Auftrag FDP-Fraktion betreffend ALÜ 2.0 weiteres Vorgehen \n\n- Motion Tenchio betreffend Waldhausstall/Fürstenwald \n\n7. Botschaft Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au; Freigabe Kredit Umset-\n\nzung Eventareal und Kenntnisnahme Projektstand und Umsetzung \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Vom Projektstand Umsetzung Masterplan und vom Ausblick auf die weitere Projekt-\n\nentwicklung, insbesondere der Umsetzung des Plans B2, wird Kenntnis genommen. \n\n2. Für die Bereitstellung eines Platzes für die Eventnutzung wird einstimmig ein Kredit \n\nvon Fr. 450'000.-- bewilligt (+/- 10 %, inkl. MwSt., Konto 5030.01 / KST 28.9190). \n\n8. Botschaft Auftrag Vorberatungskommission ALÜ 2.1 betreffend Delegation der \n\nSchulsozialarbeit sowie der Kindertagesstätten an die Stadtschule \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Auftrag "Delegation der Kindertagesstätten an die Stadtschule" wird umgesetzt \n\n(einstimmig). \n\n2. Die beantragte Ablehnung des Auftrags "Delegation der Schulsozialarbeit an die \n\nStadtschule" wird mit 12 zu 7 Stimmen abgelehnt. Der Auftrag "Delegation der \n\nSchulsozialarbeit an die Stadtschule" wird umgesetzt (12 zu 7 Stimmen).\n\n3. Der Auftrag der Vorberatungskommission ALÜ 2.1 betreffend Delegation der \n\nSchulsozialarbeit sowie der Kindertagesstätten an die Stadtschule wird einstimmig als \n\nerledigt abgeschrieben. \n\n\n\nSeite 4 von 6 \n\n9. Botschaft Kindergarten Bodmer; Neuer Mietvertrag, Ausbau Spielwiese und Rück-\n\nbau bestehender Kindergarten \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Stadtrat wird mit 17 Stimmen bei 1 Enthaltung ermächtigt, mit der "Stiftung im \n\nBodmer" (Alterssiedlung Bodmer) einen Mietvertrag über zehn Jahre mit zwei Optio-\n\nnen à fünf Jahre für den neuen Kindergarten Bodmer (Mietfläche 175 m2, Spielwiese \n\n275 m2) im Erweiterungsneubau der Alterssiedlung Bodmer zu einem Mietpreis von \n\njährlich Fr. 43'250.-- (inkl. Nebenkosten und MwSt.) abzuschliessen. \n\n2. Geschäfte, die im Einzelfall neue jährlich wiederkehrende Ausgaben von mehr als \n\nFr. 30'000.-- verursachen, unterstehen gestützt auf Art. 12 lit. c der Stadtverfassung \n\ndem fakultativen Referendum. \n\n3. Der Ausbau des Spielplatzes erfolgt durch die Stadt Chur zu einem Preis von max. \n\nFr. 90'000.-- (inkl. MwSt.), der Rückbau des alten Kindergartens erfolgt durch die "Stif-\n\ntung im Bodmer" unter Kostenübernahme durch die Stadt Chur im Betrage von max. \n\nFr. 35'000.-- (inkl. MwSt., 17 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung). \n\n10. Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zum Erhalt des Calanda-Gärtlis; \n\nBericht \n\nDer Auftrag wird mit 13 zu 5 Stimmen abgelehnt. \n\n11. Auftrag Tina Gartmann-Albin und Mitunterzeichnende betreffend Überarbeitung der \n\nGeschäftsordnung des Gemeinderates zwecks zeitgemässem und effizientem Rats-\n\nbetrieb; Bericht \n\nAuf den Antrag, der Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen, entfallen 9 Ja- \n\nsowie 9 Nein-Stimmen; er wird mit Stichentscheid der Gemeinderatspräsidentin abge-\n\nlehnt. \n\n\n\nSeite 5 von 6 \n\n12. Jahresrechnung 2016 Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) / \n\nWohnüberbauung "Alte KEB", Projektrapport Nr. 2; Kenntnisnahme \n\nVon der Jahresrechnung 2016 der Wohnbaugenossenschaft der Stadt Chur (WSC) und \n\nvom Projektrapport Nr. 2 der Wohnüberbauung "Alte KEB" wird Kenntnis genommen. \n\n13. Geschäftsbericht 2016 Chur Tourismus; Kenntnisnahme \n\nVom Geschäftsbericht 2016 inkl. Reporting von Chur Tourismus wird Kenntnis \n\ngenommen. \n\n14. Petitionen des Jugendparlaments Stadt Chur gemäss Art. 64 Geschäftsordnung \n\nVon den folgenden Petitionen des Jugendparlaments Stadt Chur wird Kenntnis genom-\n\nmen: \n\n- Abklärungen bezüglich Schülerorganisationen in der Stadt Chur \n\n- Aktives Stimmrecht für Ausländer/innen \n\n- Konzept: Veloabstellplätze in der Innenstadt (Überweisung mit 11 zu 6 Stimmen bei 1 \n\nEnthaltung abgelehnt). \n\n- Die Petition "Recyclingmöglichkeiten in Churer Parkanlagen" wird mit 10 zu 8 Stimmen \n\nan den Stadtrat überwiesen. \n\nVon folgenden Resolutionen wird Kenntnis genommen: \n\n- Volle Unterstützung für die Petition "Kulturraum Chur" \n\n- Stadtgarten für alle - auch für die Jugend \n\n\n\nSeite 6 von 6 \n\n15. Neue Vorstösse \n\n• Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende für periodischen Bericht zur Berück-\n\nsichtigung des kommunalen und kantonalen Gewerbes \n\n• Auftrag Romano Cahannes und Mitunterzeichnende betreffend Umbenennung Post-\n\nplatz \n\n• Auftrag SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Senkung der Wohnkosten \n\nvon Sozialhilfeempfängern durch Anpassung an den Referenzzinssatz \n\n• Interpellation FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Stadtschule \n\n• Interpellation BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Entwicklung "Chur West" \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 5, Jahresrechnung, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). Die Jahresrechnung liegt bei der Stadtkanzlei zur Einsicht auf \nund kann auf www.chur.ch unter Politik & Verwaltung -> Steuern und Finanzen -> Jahresrech-\nnung -> Publikationen heruntergeladen werden.  \n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. c der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 9, Kindergarten \nBodmer, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröf-\nfentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei  \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt

text: \nStadtkanzlei \n54b888de-6f98-45c9-b9fc-3f839fb6f09a\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 9. März 2017 mit folgenden Geschäften befasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 2. Februar 2017 \n\nDas Protokoll der letzten Sitzung wird mit 13 zu 6 Stimmen genehmigt. \n\n2. Botschaft Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au; Umsetzung 2017 / \n\nFreigabe Planungs- und Wettbewerbskredite \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Vom Projektstand 2016, beinhaltend die Vertiefungsstudien, und vom Ausblick auf die \n\nProjektentwicklung 2017 zur Umsetzung des Masterplans Sport- und Eventanlagen \n\nObere Au "Gesamtanlage/Freiraum, Koordination, Rasensport und Eissport" wird \n\nKenntnis genommen. \n\n2. Gestützt auf das Ergebnis der Vertiefungsstudie Rasensport wird mit 17 zu 2 Stimmen \n\nfür das Konkurrenzverfahren Rasensport ein Kredit von Fr. 300'000.-- bewilligt (Kos-\n\ntenstelle 28.9180, Konto 5040.01, +/- 10 % Kostengenauigkeit). \n\n3. Gestützt auf das Ergebnis der Vertiefungsstudie Eissport wird für das Konkurrenzver-\n\nfahren Eissport einstimmig ein Kredit von Fr. 300'000.-- bewilligt (Kostenstelle \n\n28.9180, Konto 5040.01, +/- 10 % Kostengenauigkeit). \n\n4. Für diverse weitere Planungs-, Projektierungs- und Umsetzungsarbeiten wird ein-\n\nstimmig ein Kredit von insgesamt Fr. 550'000.-- bewilligt (Kostenstelle 28.9180, Konto \n\n5040.01, +/- 10 % Kostengenauigkeit). \n\n5. Die Anträge Ziff. 2 bis 4 unterstehen gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfas-\n\nsung dem fakultativen Referendum. \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n3. Botschaft Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au; Kauf Hallenstadion Chur \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Der Kauf des sanierten Hallenstadions Chur von der domenig IMMOBILIEN AG wird \n\nmit 13 Stimmen bei 5 Enthaltungen genehmigt und ein Kredit von Fr. 2'980'000.-- als \n\nKostendach bewilligt (inkl. MwSt., Kostenstelle 28.9150, Konto 5040.01). \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht gestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. e der Stadtver-\n\nfassung dem fakultativen Referendum.\n\n4. Botschaft Streichung von Art. 38 IBC-Gesetz (Energiefonds) \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Art. 38 des Gesetzes über die Industriellen Betriebe der Stadt Chur (IBC-Gesetz; \n\nRB 811) wird mit 11 Stimmen bei 8 Enthaltungen aufgehoben. \n\n2. Die Vorlage untersteht gemäss Art. 12 Abs. 2 Stadtverfassung (RB 111) dem fakulta-\n\ntiven Referendum. \n\n3. Der Auftrag der FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zur Streichung von Art. 38 \n\nIBC-Gesetz (Energiefonds) wird mit 17 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgeschrieben. \n\n5. Interpellation SP-Fraktion betreffend behindertengerechter, barrierefreier Zugang \n\nzum Churer Stadthaus; Antwort \n\nDie Interpellantin erklärt sich als von der Anwort des Stadtrates befriedigt. \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n6. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\nDie Fragen von Gemeinderat Walter Hegner (SVP) zur Berichterstattung bei Polizeieinsät-\n\nzen werden durch Stadtpräsident Urs Marti beantwortet. \n\nDie Fragen von Urs Rettich (SVP) zum Einsatz eines Gestaltungsbeirats bei der Stadt \n\nChur werden durch Stadtrat Tom Leibundgut beantwortet. \n\n7. Neue Vorstösse \n\n• Auftrag Tina Gartmann-Albin und Mitunterzeichnende betreffend Überarbeitung der Ge-\n\nschäftsordnung des Gemeinderates zwecks zeitgemässem und effizientem Ratsbetrieb \n\n Der Wortlaut des neu eingegangenen Vorstosses kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. b der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 2, Planungs- und \nWettbewerbskredite Masterplan, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 \nTage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. e der Stadtverfassung unterliegt Beschluss Nr. 3, Kauf Hallenstadi-\non, dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentli-\nchung (Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung). \n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 unterliegt Beschluss Nr. 4, Streichung Art. 38 IBC-Gesetz, dem fakul-\ntativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 \nAbs. 2 Stadtverfassung).  \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei  \n\n\n


GR Beschlüsse Amtsblatt 16.11.2017

text: \nStadtkanzlei \n1d633aa4-14c0-4fcd-9370-8d61bfc976aa\n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 16. November 2017 mit folgenden Geschäften \n\nbefasst: \n\n1. Protokoll der Sitzung vom 5. Oktober 2017 \n\nDas Protokoll der letzten Sitzung wird mit einer Ergänzung einstimmig genehmigt. \n\n2. Botschaft Restaurierung Bischöfliches Schloss Chur mit neuem Domschatzmuse-\n\num und Churer Todesbildern; Beitrag \n\nDer geänderte Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Die Leistung eines einmaligen Beitrags von 600'000 Franken im Rahmen des Pro-\n\njekts "Restaurierung Bischöfliches Schloss Chur mit neuem Domschatzmuseum und \n\nChurer Todesbildern" an die Mensa Episcopalis Curiensis an die Errichtung des \n\nDomschatzmuseums wird mit 11 zu 10 Stimmen abgelehnt. \n\n2. An den Betrieb des Domschatzmuseums wird mit 17 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung \n\ngestützt auf Art. 13 des Kulturförderungsgesetzes der Stadt Chur (RB 771) ein jähr-\n\nlich wiederkehrender Beitrag von 10'000 Franken geleistet (Konto 3636.87, Kosten-\n\nstelle 11.1000; Budget 2018). Der Beitrag wird unter dem Vorbehalt der Budgetge-\n\nnehmigung und nur solange ausgerichtet, als das Museum öffentlich zugänglich ist. \n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, die Einzelheiten der Beitragsleistungen mit der Mensa \n\nEpiscopalis Curiensis zu regeln. \n\n3. Botschaft Alterskonzept 2025 \n\nVom Alterskonzept 2025 der Stadt Chur wird Kenntnis genommen. \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n4. Botschaft Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (Öffentlichkeitsgesetz) \n\nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n\n1. Das Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (Öffentlichkeitsgesetz) wird mit der be-\n\nschlossenen Änderung mit 14 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen erlassen. \n\n2. Das Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (Öffentlichkeitsgesetz) wird gemäss den \n\nBestimmungen der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt. \n\n3. Der Auftrag Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Verankerung \n\ndes Öffentlichkeitsprinzips in der städtischen Gesetzgebung wird einstimmig als er-\n\nledigt abgeschrieben.\n\n5. Fragestunde gemäss Art. 61 Geschäftsordnung \n\nDie Fragen von Gemeinderätin Anita Mazzetta (Verda-Freie Liste) betreffend Parkanlage \n\nder RhB werden durch Stadtrat Tom Leibundgut beantwortet. \n\n6. Neue Vorstösse \n\n• Auftrag Jürg Kappeler und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung der IBC-\n\nAnsätze für Strombezug resp. -einspeisung \n\n• Auftrag FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Abänderung des Baugeset-\n\nzes der Stadt Chur \n\n• Interpellation Jean-Pierre Menge und Mitunterzeichnende betreffend Bewirtschaftung \n\nder Baurechte der Stadt Chur \n\n• Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Plan Lumière: Stand-\n\nortbestimmung und Erreichen der Zielsetzungen \n\n• Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende bezüglich Zukunft Sennhofareal \n\n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\nBeschwerde \n\nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n\nReferendum\n\nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 unterliegt Beschluss Nr. 4, Öffentlichkeitsgesetz, dem fakultativen \nReferendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung (Art. 13 Abs. 2 \nStadtverfassung).  \n\nFür den Gemeinderat von Chur \nStadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \nStadtkanzlei  \n  \n\n \nBeschlüsse des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 6. Oktober 2011 Geschäften befasst: \n\n1. Konsequenzen aus dem Bericht „Überprüfung Strategieumsetzung durch die IBC \nEnergie Wasser Chur“ von PricewaterhouseCoopers (PwC); Bericht der Vorberatungs-\nkommission \n\n \n Die folgenden Anträge der Kommission werden zum Beschluss erhoben:  \n\n1. Auf die Vorlage wird eingetreten. \n2. Vom vorliegenden Bericht wird Kenntnis genommen. \n3. Das Postulat der GPK vom 10. September 2008 betreffend Konsequenzen aus dem Be-\n\nricht „Überprüfung Strategieumsetzung durch die IBC Energie Wasser Chur“ wird ein-\nstimmig abgeschrieben. \n\n4. Das IBC-Gesetz wird im Sinne der Kommission und den vom Rat beschlossenen Ände-\nrungen einstimmig verabschiedet und gemäss den Bestimmungen der Stadtverfassung \ndem fakultativen Referendum unterstellt. \n\n5. Da bei der Gründung der IBC nur der Buchwert der Anlagen übertragen wurde, werden \ndie in der Bilanz der IBC vorhandenen stillen Reserven mit einem „Restatement“ per 31. \nDezember 2011 aufgelöst. Über das Restatement wird ein Bericht erstellt, der zusammen \nmit der Jahresrechnung 2011 der IBC Energie Wasser Chur dem Gemeinderat zur Ge-\nnehmigung unterbreitet wird (einstimmig). \n\n6. Die Eigentümerstrategie wird dem Gemeinderat bis im Frühjahr 2012 zur Kenntnis unter-\nbreitet (einstimmig). \n\n7. Die Konzession wird verabschiedet (einstimmig). \n8. Die Kommission wird aufgelöst (einstimmig). \n \n\n2. Auftrag SP-Fraktion und Fraktion Freies Grünes Bündnis/Grünliberale Partei betr. Ver-\nzicht auf Atomstrom bei der Versorgung von Chur; Bericht \n \nDer Auftrag wird mit 16 zu 5 Stimmen im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n \n\n3. Interpellation Chantal Marti-Müller und Mitunterzeichnende betreffend Stadtbus Chur; \nAntwort \n \nDie Interpellantin erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n \n\n4. Interpellation Anita Mazzetta/Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend Um-\nsetzung 2000-Watt-Gesellschaft und Energiestadt; Antwort \n \nDie Interpellanten erklären sich als von der Antwort des Stadtrates teilweise befriedigt. \n \n\n5. Fragestunde gem. Art. 61 Geschäftsordnung \n \nGemeinderätin Gartmann-Albin betreffend behindertengerechten, hindernisfreien Zugang bei \nder Post 2, Postplatz Chur \n \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\n \n\n6. Zusatzbotschaft „Aufhebung der Kehricht-Grundgebühr“; Antrag auf Fristverlänge-\nrung \n \nDie Frist für die Vorlage der Zusatzbotschaft „Aufhebung der Kehrichtgrundgebühr“ wird ein-\nstimmig bis zur Sitzung vom 2. Februar 2012 erstreckt.  \n\n \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nFakultatives Referendum \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 2 der Stadtverfassung unterliegt der Beschluss Nr. 1.4, IBC-Gesetz, \ndem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit dieser Veröffentlichung \n(Art. 13 Abs. 2 Stadtverfassung).  \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \nStadtkanzlei  \n  \n\n \nBeschlüsse des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2010 mit folgenden Geschäften \nbefasst: \n \n1. Ersatzwahl in die Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2009 - 2012 \n\n \nMartin Heim, dipl. Architekt ETH/SIA, Chur, wird einstimmig in die Kulturkommission gewählt. \n \n\n2. Aussetzen der Volksabstimmung zum Ladenöffnungsgesetz \n \n Mit 15 zu 1 Stimme bei 5 Enthaltungen beschliesst der Gemeinderat: \n \n Die Volksabstimmung über die Teilrevision des Ladenöffnungsgesetzes, gemäss Beschluss \n\ndes Gemeinderates vom 11. November 2010, ist so lange auszusetzen, bis der Gemeinderat \nüber den heute eingereichten Auftrag Beschluss gefasst hat. \n\n  \n3. Aufgaben- und Leistungsüberprüfung in der Stadtverwaltung; Zwischenbericht der \n\nVorberatungskommission \n \n\n1. Der Gemeinderat nimmt vom Zwischenbericht der Kommission zur Leistungsüberprüfung \nin der Stadtverwaltung Kenntnis. \n\n \n2. Die Kommission setzt ihre Arbeit fort und unterbreitet dem Gemeinderat anlässlich einer \n\nGemeinderatssitzung im Jahre 2011 weitere Massnahmen zur Verbesserung des struk-\nturellen Defizits. \n\n  \n4. Voranschlag 2011 / GPK-Bericht \n \na) Stadt Chur \n\nTeuerungsausgleich für das Jahr 2011 / Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der \nGPK zum Voranschlag 2011 \n\n \n1. Im Juni 2011 legt der Stadtrat dem Gemeinderat den Integrierten Aufgaben- und Finanz-\n\nplan (IAFP) 2012-2015 vor. Der IAFP soll spätestens bis zum Jahre 2015 eine ausgegli-\nchene Laufende Rechnung und eine Investitionsrechnung mit einem Selbstfinanzie-\nrungsgrad von 100 % vorweisen. Dabei ist der Investitionsplafond von mindestens 17 \nMillionen Franken einzuhalten (einstimmig). \n\n \n2. Mit dem IAFP ist der GPK und dem Gemeinderat ein detaillierter Bericht vorzulegen, mit \n\nwelchen Massnahmen der Stadtrat den Antrag unter Ziffer 1 umsetzen will. Insbesonde-\nre soll der Bericht darlegen, wie die Personalkosten ohne Entlassungen gesenkt werden \nkönnen (18 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen). \n\n \n3. Eine Erhöhung der Steuern, Abgaben, Gebühren und Bussen soll soweit als möglich \n\nvermieden werden (11 Ja- und 10 Nein-Stimmen). \n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Die künftig von der Vorberatungskommission der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung \ndes Gemeinderates vorgeschlagenen und vom Gemeinderat beschlossenen Massnah-\nmen für das Jahr 2011 sind ohne Verzug umzusetzen, sodass diese bereits im Jahre \n2011 erfolgswirksam werden (einstimmig). \n\n \n5. Der Voranschlag für das Jahr 2011 mit Aufwendungen von Fr. 241‘125‘500.-- und Erträ-\n\ngen von Fr. 238‘994‘900.-- sowie einem Aufwandüberschuss von Fr. 2‘130‘600.-- wird \ngenehmigt (einstimmig). \n\n \n6. Der Steuerfuss für das Jahr 2011 beträgt 95 % der einfachen Kantonssteuer (16 Ja- und \n\n5 Nein-Stimmen). \n \n7. Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2011 betragen Fr. 17'350'000.-- (Plafond, 16 Ja- und \n\n4 Nein-Stimmen). \n \n8. Der Stellenplan für das Jahr 2011 beträgt 76'297 Soll-Stellenprozente (762.97 Vollzeit-\n\nStellen; 15 Ja- und 4 Nein-Stimmen). \n \n9. Die Ersatzabgabe (Feuerwehrpflicht) für das Jahr 2011 beträgt unverändert Fr. 90.-- \n\n(einstimmig). \n  \nb) Budget 2011 IBC Energie Wasser Chur (Kenntnisnahme) \n \n Vom Budget 2011 der IBC wird gestützt auf Art. 15 Abs. 3 IBC-Gesetz (RB 811) Kenntnis \n\ngenommen. \n \n\n5. Auftrag der GPK betreffend Vorfall beim Bau des Käsereikellers Alp Maran; Antrag auf \nFristverlängerung \n \nDie Frist zur Behandlung des Auftrags der GPK betreffend Vorfall beim Bau des Käsereikel-\nlers Alp Maran wird gestützt auf Art. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates \neinstimmig bis spätestens zur Sitzung vom Juni 2011 erstreckt. \n \n\n6. Wahl des Präsidiums 2011 \n \nFred Bieler (CVP) wird offen und einstimmig bei einer Enthaltung zum Gemeinderatspräsi-\ndenten gewählt.  \n \n\n7. Wahl des Vizepräsidiums 2011 \n \nTom Leibundgut (Freies Grünes Bündnis Chur) wird offen und einstimmig bei einer Enthal-\ntung zum Gemeinderats-Vizepräsidenten gewählt.  \n \n\n8. Neue Vorstösse \n  \n• Auftrag Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betr. Anpassung des Ladenöffnungsge-\n\nsetzes (LoeG) \n• Auftrag Christian Durisch betr. Selbständige Gesellschaften der Stadt Chur – Öffnung zur \n\nBeteiligung durch Dritte \n• Interpellation Christian Durisch betr. Kreisel Obertor \n\n \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse können auf www.chur.ch unter Politik & \n\nVerwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \nFakultatives Referendum \n \nGestützt auf Art. 12 Abs. 1 lit. a Stadtverfassung kann gegen den Beschluss Nr. 4 a), Voran-\nschlag und Festsetzung Steuerfuss, innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung das fakultative \nReferendum ergriffen werden. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n      \n\nStadtkanzlei  \n  \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 5. Mai 2011 mit folgenden Geschäften befasst: \n \n1. Protokoll der Sitzung vom 10. März 2011 \n \n Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit 19 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt. \n \n2. Vereidigung von drei neuen Gemeinderatsmitgliedern \n \n  Nora Scheel (SP), Martha Widmer-Spreiter (BDP) und Oliver Hohl (BDP) legen vor dem \n\nGemeinderatspräsidenten das Amtsgelübde ab. \n \n3. Erlass eines Wirtschaftsförderungsgesetzes für die Stadt Chur; Bericht der Vorbera-\n\ntungskommission \n \n\nDie Anträge der Vorberatungskommission werden wie folgt zum Beschluss erhoben:  \n \n 1. Das Gesetz über die Förderung der Wirtschaft (Wirtschaftsförderungsgesetz gemäss \n\nKommissionsentwurf) wird genehmigt (14 Ja- gegen 6 Nein-Stimmen). \n \n 2. Das Gesetz betreffend Förderung der Industrie wird aufgehoben (15 Ja-Stimmen bei 5 \n\nEnthaltungen). \n \n 3. Das Wirtschaftsförderungsgesetz untersteht gestützt auf die Bestimmungen der Stadt-\n\nverfassung dem obligatorischen Referendum. \n \n 4. Die Finanzierung einer „Stabsstelle für Wirtschaftsförderung“ hat kostenneutral zu erfol-\n\ngen (14 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen). \n \n 5. Folgende Vorstösse werden als erledigt abgeschrieben: \n  - Motion der SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Umwandlung des Geset-\n\nzes betreffend Förderung der Industrie in ein Wirtschaftsförderungsgesetz (15 Ja- \nStimmen gegen 3 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen) \n\n  - Postulat Willi betreffend koordinierte Bodenpolitik und Wirtschaftsförderung (18 Ja-\nStimmen bei 2 Enthaltungen) \n\n  - Postulat Schädler betreffend Wirtschaftsentwicklung (17 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltun-\ngen) \n\n \n 6. Die Vorberatungskommission betreffend Erlass eines Wirtschaftsförderungsgesetzes für \n\ndie Stadt Chur wird aufgehoben (18 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen). \n  \n  \n\n \n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n4. Einführung von Sozialdetektiven; Bericht \n \nDer Antrag des Stadtrates wird wie folgt zum Beschluss erhoben: \n \n1. Vom Bericht betreffend Einführung von Sozialdetektiven wird Kenntnis genommen.  \n\n \n2. Der Stadtrat wird beauftragt, binnen drei Jahren dem Gemeinderat einen Bericht über die \n\nWirksamkeit der ergriffenen Massnahmen vorzulegen (17 Ja- gegen 1 Nein-Stimme bei \n2 Enthaltungen). \n\n \n5. Teilrevision der Verordnung über die Schulzahnpflege \n\n \nDer folgende Antrag des Stadtrates wird mit 19 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme zum Be-\nschluss erhoben: \n \nDie Teilrevision der Verordnung über die Schulzahnpflege (RB 733) wird genehmigt. \n \n\n6. Auftrag Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend Anpassung des Ladenöff-\nnungsgesetzes (LOeG); Bericht \n \nDer Auftrag wird einstimmig im Sinne der Erwägungen überwiesen. \n \n\n7. Auftrag Christian Durisch betreffend selbständige Gesellschaften der Stadt Chur - Öff-\nnung zur Beteiligung durch Dritte; Bericht \n \nDer Auftrag wird mit 18 Ja- gegen 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n \n\n8. Interpellation Thomas Hensel und Mitunterzeichnende betreffend Neuausrichtung Re-\ngionalverband „Nordbünden“; Antwort \n \nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt.  \n \n\n9. Interpellation Christian Durisch betreffend Kreisel Obertor; Antwort \n \nDer Interpellant erklärt sich als von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt.  \n \n\n10. Petition gegen weitere Sparmassnahmen zu Lasten des Personals \n \nKenntnisnahme. \n \n\n11. Fragestunde gem. Art. 61 Geschäftsordnung \n  \nGemeinderat Hohl betr. Linienführung der Linie 2 der Stadtbus Chur AG \n\nGemeinderat Durisch betr. Asylanten respektive Romas \n \n\n12. Neue Vorstösse \n \n\n Auftrag Tina Gartmann-Albin und Mitunterzeichnende betreffend Praxisänderung bei Bewil-\nligungen von Solaranlagen in der Churer Altstadt \n\n Auftrag Oliver Hohl und Mitunterzeichnende betreffend die Vermietung von stadteigenen \nDachflächen für die Erstellung von Solaranlagen an Externe \n\n Auftrag BDP-Fraktion und Mitunterzeichnende zum Energiesparen und zur Energieeffizienz \nin der städtischen Verwaltung \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\n \n\n Auftrag der SP-Fraktion und der Fraktion Freies Grünes Bündnis / Grünliberale Partei betr. \nVerzicht auf Atomstrom bei der Versorgung von Chur \n \n\n  \n Der Wortlaut der neu eingegangenen Vorstösse kann auf www.chur.ch unter Politik & Ver-\n\nwaltung -> Gemeinderat -> Geschäfte eingesehen werden.  \n \n \nObligatorisches Referendum \n \nGestützt auf Art. 11 lit. a Stadtverfassung untersteht Beschluss Nr. 3, Wirtschaftsförderungsge-\nsetz, dem obligatorischen Referendum. \n \nBeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung beim Verwaltungsge-\nricht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde hat \nein Rechtsbegehren, den Sachverhalt mit den Beweismitteln sowie eine Begründung zu enthal-\nten. \n \n \n \n \n   Für den Gemeinderat von Chur \n   Stadtkanzlei  \n\n\n