parent_type: agenda

name: 01_Resolution_Grüne Tonnen in der Innenstadt

format: application/pdf

text: \nFrühlingsession Jugendparlament Stadt Chur                                                                         02.06.2018 \n \n\nAntrag des Jugendparlaments Stadt Chur \n \nEingabeform: Resolution \n\nTitel: Grüne Tonnen in der Innenstadt \n \n\nKommission: Nachhaltigkeit \n \nAdressaten: Stadtrat & Gemeinderat \n \n\nGruppenleitung: Fabia Guntli, Daniel Patkovic \n \n\n \nDie Kommission Nachhaltigkeit stellt den Antrag die Resolution mit dem Titel «Grüne Tonnen in \nder Innenstadt» gut zu heissen und dem Vorstand den Auftrag zu erteilen, diese den Adressaten \nzuzustellen. \n \n \n \n\n \n\n\n\nGrüne Tonnen in der Innenstadt \n\n \n\nDas Jugendparlament der Stadt Chur stellt in Bezug auf die Kompostierungsmöglichkeiten in \n\nChur Probleme fest: Es fehlen u.a. Tonnen für Grünabfälle.  \n\n \n\nDies entspricht nicht dem wachsenden Bedürfnis der Bevölkerung ihren ökologischen \n\nFussabdruck zu verringern. Abfalltrennung ist eine der einfachsten und eine wohl bekannte \n\nMöglichkeit einen nachhaltigeren Lebensstil zu führen.  \n\n \n\nVor allem im Sommer konsumieren viele Lebensmittel in den zahlreichen Gassen und \n\nParkanlagen der Stadt Chur. Dies produziert auch organische Abfälle, welche aktuell nicht \n\ngesondert gesammelt werden. \n\n \n\nDas Jugendparlament der Stadt Chur sieht daher bei der Abfalltrennung in Chur ein grosses \n\nVerbesserungspotential. Die strategische Ausstattung der Stadt Chur mit Grüntonnen senkt \n\ndie Energiebilanz und sensibilisiert die Bevölkerung für den Kreislauf der Nahrungsmittel. Die \n\ndabei gewonnene Komposterde kann und soll zusätzlich weiterverwendet werden. Dies \n\nentspricht dem Zeitgeist und unserem Motto der Energiestadt Chur.  \n\n \n\nDas Jugendparlament der Stadt Chur würde sich über eine Stellungnahme seitens der \n\nBehörden über folgende Fragen freuen: \n\n \n\n1. Wie beurteilt die Stadt Chur die Kompostierungsmöglichkeiten in der Innenstadt? \n\n \n\n2. Sieht die Stadt Chur Möglichkeiten für eine strategische Ausstattung der Innenstadt mit \n\nGrüntonnen? Bspw. Alexanderplatz, Martinsplatz, Postplatz, Fontanapark, Stadtpark und \n\nRhB-Park etc. \n\n \n\n\n

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name: 01_Botschaft_Obertor, Rad- und Fussgängerbrücke Welschdöfli

text: \nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nlili lili lili\n\n'11 *lili Stadt Chur\n\nObertor, Rad- und Fussgängerbrücke "Welschdörfli"\n\nAntrag\n\n119069/ 633.10\n\nDas Projekt "Obertor, Rad- und Fussgängerbrücke 'Welschdörfli"" wird genehmigt und der Brutto-\nkredit von Fr. 2'650'000.-- bewilligt (Konto 5010.01, KST 72.9665 "Obertor, Rad- und Fussgän-\ngerbrücke" inkl. MwSt, +/- 10 %, Kostenstand September 2018.\n\nZusammenfassung\n\nDie neue Rad- und Fussgängerbrücke Welschdörfli ist eine Bogenbrücke aus Stahl, die\nvon der Grabenstrasse / Obertor über die Plessur bis zum Welschdörfli / Sägenstrasse\nführt. Die Linienführung der an Bogenträgern aufgehängten Brückenplatte wird S-förmig\nzwischen diesen Trägern geführt Die Brücke ermöglicht eine sichere Langsamverkehrs-\nverbindung für Velofahrende und Zufussgehende von der Altstadt (Obertor / Grabenstras-\nse) zum Welschdörfli und entlastet somit den Verkehr im Welschdörfli. Mit dieser Verbin-\ndung entsteht eine neue sichere Verbindung von den Wohnquartieren Sägenstrasse / Frei-\nhofplatz zum Obertor / Altstadt. Sie weist eine Länge von 75 m und einer Breite von 3 m\nauf. Das Geländer wird aus runden Metallstaketen erstellt. Die S-förmige Linienführung gibt\ndem angrenzenden Garten der Villa Brunnengarten und dem Gebäude selbst mehr Raum.\nDadurch, dass die Bogenenden tiefer liegen als der Fahrbahnträger, integriert sich die ge-\nsamte Brücke gut in das Erscheinungsbild des Plessurraums Obertor.\n\nDie öffentliche Planauflage wurde durchgeführt. Es wurden zwei Einsprachen eingereicht,\ndie den im Projekt erwähnten öffentlichen Raum im Bereich Brückenauflager Seite\n\nWelschdörfli direkt betreffen. Diese Punkte wurden im vorliegenden Projekt bereits abge-\nändert und die Plattform sowie die Abtreppung zur Plessur wurden entfernt (Lärmquelle).\n\n\n\nI"Il"11"1\n\n1'1*'1 Seite 2 von 11\n\nDie Einsprachebehandlung läuft. Damit die Einsprachen und Landgeschäfte termingerecht\nerledigt werden können, ist der Baubeginn per Anfang Sommer 2019 geplant. Die Geneh-\nmigung des Baugesuchs ist per Anfang 2019 geplant. Die Gesamtkosten für die Rad- und\nFussgängerbrücke betragen 2.65 Mio. Franken und werden durch die Beiträge Agglomera-\ntionsprogramm 1 mit 0.55 Mio. Franken durch den Bund unterstützt und somit ergeben\nsich für die Stadt netto ca. 2.1 Mio. Franken.\n\nBericht\n\n1. Ausgangslage\n\nZur Entlastung des Verkehrs im Welschdörfli und der besseren und sicheren Durchwe-\ngung für den Langsamverkehr von und zur Altstadt plant die Stadt eine neue sichere\nRad- und Fussgängerbrücke im Bereich Welschdörfli / Sägenstrasse - Obertor. Einerseits\nist eine Brückenverbindung über die Plessur die beste Lösung zur Verbesserung der\nVerkehrssicherheit für den Langsamverkehr und andererseits kann so der Verkehr im\nWelschdörfli entlastet werden. Die alte Idee 'Welschdörfli-Durchstich" kann so zumindest\nteilweise realisiert werden. Für den Langsamverkehr - Velofahrende und Zufussgehende\n- wird die Verkehrsproblematik im engen Strassenabschnitt optimiert. Die neue Wegver-\nbindung ist ein Agglomerationsprojekt der ersten Generation und wird voraussichtlich\nvom Bund mit 40 % subventioniert und ist ein Bestandteil des Generellen Erschlies-\nsungsplans (GEP) der Stadt.\n\nDie Churer Altstadt ist von nationaler Bedeutung. Die Ansicht mit dem Obertor bildet eine\nder so genannten "Postkartenansichten", weshalb an die gestalterische Umsetzung der\nprojektierten Brücke sehr hohe Anforderungen zu stellen sind. Aufgrund dieser Aus-\ngangslage sowie des geschützten historischen Gartens der Villa Brunnengarten (Verwal-\ntungsgericht), dem Flussraum der Plessur und den bestehenden markanten Gebäuden,\nwurde beschlossen, einen Projektwettbewerb durchzuführen  Am 5. Juli 2017 wurden\nvier ausgewiesene Brückeningenieurbüros aus Chur zum Wettbewerb eingeladen. Am\n12. Dezember 2017 wurde durch die Jury, bestehend aus Denkmalpflege GR, Hochbau-\namt GR, Tiefbauamt GR und Vertretern der Hochbaudienste und Tiefbaudienste Stadt\nChur, das Siegerprojekt bestimmt und vom Stadtrat am 22. Februar 2018 genehmigt.\nDas Siegerprojekt "Arcocoira" ist eine Bogenbrücke aus Stahl, welches das Team Büro\nBänziger Partner AG, Chur, und Ritter Schumacher AG, Chur, eingereicht haben.\n\n\n\n1,41"11"I\n\n11'1®'Il Seite 3 von 11\n\nVorgegeben wurde der Anfangs- und Endpunkt der Brückenverbindung sowie die zu\nüberwindende Distanz zwischen den Widerlagern mit ungefähr 75 m und der wasserbau-\nlichen Überlegung und Auflagen, dass keine Zwischenabstützung in die Plessur zulässig\n\nist. Resultierend aus diesen Angaben wurde das Projekt erarbeitet.\n\n2. Zielsetzung\n\nMit der neuen Rad- und Fussgängerbrücke wird in erster Linie eine sichere Langsamver-\nkehrsverbindung von der Altstadt zum Welschdörfli für den Rad- und Personenverkehr\n\ngeschaffen und der Verkehr im Welschdörfli entlastet. Weiter wird der Plessurraum im\nBereich Seite Welschdörfli / Freihofplatz aufgewertet. Insgesamt wird ein städtebaulicher\nMehrwert erreicht. Das bedeutet neben der Erfüllung der verkehrstechnischen Anforde-\nrungen eine hohe Attraktivität unter anderem für Touristen sowie eine weitere Visitenkar-\nte von Chur.\n\ni'f , /asit V-' -" 2> A e.  *-,#L# Y\n\nr\n\nII _Ilili: r. fk ~ ~: „.- l .., L\n\n32~- 5-I It t, ; - - - - . Ai/*A-\niß. jl ~L~1' .** _ -·:~UL\n\n3. Projektbeschrieb\n\n3.1 Projekt / Gestaltung\n\nDie Brücke sieht einen im Grundriss schlanken S-förmigen Fahrbahnträger vor, der an\neinem diagonal über den Fahrbahnträger angeordneten Bogen aufgehängt ist. Mit dem\ngewählten Konzept eines obenliegenden Bogens und einer mäandrierenden Wegführung\nwird die Plessurüberquerung für die/den Benutzende/n zum Erlebnis. Durch die horizon-\n\n\n\n3.2\n\np'Il"lpq\n\nSeite 4 von 11\n\ntale Krümmung des Fahrbahnträgers wird eine räumliche Distanz zu den beiden Fluss-\nseiten geschaffen. Einerseits werden die baulichen Eingriffe sowie die Sichteinschrän-\nkung hinsichtlich des denkmalpflegerisch bedeutenden Gartens der Villa Brunnengarten\nauf der rechten Flussseite minimiert und andererseits kann eine Nähe zu den Häuserfas-\nsaden auf der linken Seite geschaffen werden. Die S-förmige Brücke weist eine Länge\nvon 75 m auf und hat eine Breite von 3 m. Das Geländer besteht aus runden Staketen\naus Metall, sie wirkt je nach Blickwinkel wie eine Scheibe, was das Gesamtsystem trotz-\ndem nicht schwer wirken lässt.\n\n'k\n-, f I If. '4 '00# *l-***\n\n'ä ,-t~, \\ 2.., i, ./ ' %.\n\n...\n.V, A i\n\nAnschlusspunkt Seite Grabenstrasse / Obertor\n\nVerkehrssituation\n\nDer Velo- und Fussverkehr ab Welschdörfli / Sägenstrasse wird über den Freihofplatz als\nLangsamverkehrsverbindung zum Anschlusspunkt Welschdörfli / Plessur geführt Nach\nder Überquerung der Brücke mit einer grosszügigen Breite von 3 m gelangt die/der Be-\nnutzende ans Obertor, wo der Raum mit einer Vorplatzvergrösserung Malteser von ca.\n30 rr,2 zu Lasten des Gartens der Villa Brunnengarten angepasst wird Durch diese räum-\nliche Aufwertung kann der Rad- und Fussverkehr besser entflochten werden. Der dortige\nFussgängerstreifen Obertor wird neu um ca. 10 m in Richtung Malteserturm verschoben.\nDamit wird die Lage axialer auf den vergrösserten Vorraum Seite Plessur geführt und\nauch auf der Seite Obertor besteht an dieser Lage mehr Vorraum auf dem Trottoir. Der\nRad- und Fussverkehr wird dort neu über einen Fussgängerstreifen mit Lichtsignalanlage\n(LSA) geführt, wobei die/der Radfahrende beidseits mittels einem Velostreifen geführt\nwird. Diese Lösung für den Langsamverkehr Zufussgehende/Radfahrende besteht seit\n\n\n\n3.3\n\n3.4\n\nPyll Pq\n\nlili*lili Seite 5 von 11\n\nzwei Jahren am Postplatz mit höheren Frequenzen und hat sich bewährt. Diese Lichtslg-\nnalanlage (LSA) am Obertor steuert und berücksichtigt mit intelligenter LSA nebst dem\nVerkehr Grabenstrasse und Zufussgehende/Radfahrende beim Fussgängerstreifen auch\ndie Chur-Arosa-Bahn der RhB und muss somit auch in die Steuerung Stadtstrecke RhB\n\nBahnhof Chur-Sassalbrücke integriert werden. Der Steuerkasten der LSA kann im be-\ngehbaren Energiekanal der Stadt unter der Obertorbrücke platziert werden.\n\nV\n\nAnschlusspunkt Seite Welschdörfli\n\nWerkleitungen\n\nEs wird nur ein Leerrohr für ein Glasfaserkabel der Informatik Chur in der Geländerkon-\nstruktion eingeplant. Ansonsten werden aus technischen Gründen keine Werkleitungen\ndurch das neue Brückenbauwerk aus Stahl geführt. Mit dem Bau der Obertorbrücke im\nJahr 2010 wurde ein begehbarer Werkleitungskanal in der Brückenkonstruktion erstellt,\nwelcher noch genügend Platzreserven für künftige Erweiterungen über die Plessur bietet.\n\nBeleuchtung\n\nDie geplante Beleuchtung mittels LED im Handlauf integriert, bestärkt in der Nacht die\nS-förmige Linienführung der Brücke und führt die/den Benutzende/n sicher von einem\nEnde zum anderen. Sie garantiert einerseits eine optimale Beleuchtung für die/den Be-\nnutzende/n und andererseits einen gestalterisch wichtigen städtebaulichen Akzent. Wei-\nter wird durch die Beleuchtung nur der eigentliche Verkehrsraum beleuchtet und eine un-\n\n\n\n3.5\n\n1 1'1~lilil 1/ n I Seite 6 von 11\n\nnötige Lichtverschmutzung im Plessurraum und der angrenzenden Fassade (Hotel Chur)\nverhindert.\n\nTechnischer Beschrieb\n\nDie neue Rad- und Fussgàngerbrücke besteht aus Stahl. Der im Grundriss S-förmig\nschlanke Fahrbahnträger bildet mit dem diagonal gespannten Bogen eine fliessende\nEinheit. Der Querschnitt des Bogens ist dreieckförmig und weist eine gleichmässige Sei-\ntenlänge von je 70 cm auf. Der in den Kämpferfundamenten eingespannte Bogen weist\neine Spannweite von ungefähr 60 m und einer Pfeilhöhe von ungefähr 14 m auf, wobei\nder Bogen ca. 9.5 m über die Fahrbahn ragt. Der Fahrbahnträger weist eine Gesamtlän-\nge von 75 m und ein Längsgefälle von 2.6 % auf. Dabei wird dieser im Feldbereich mit\nSeilen am Bogen aufgehängt, während die Trägerenden monolithisch mit der Widerla-\ngerkonstruktion verbunden sind Die Fahrbahnbreite beträgt 3 m. Die gesamte Stahlkon-\nstruktion besteht aus Stahlqualität S355 J2. Mit dem Werkstoff Stahl erhält die Brücke ei-\nne gute Dauerhaftigkeit und hohe Gebrauchstauglichkeit.\n\n-1\n\n1\n\n4\n\n0\n\nSituation\n\n\n\n1"11"1 pq\n\nlili*1'11 Seite 7 von 11\n\nAls Folge der horizontal gekrümmten Linienführung kann auf Fahrbahnübergänge und\nBrückenlager bei den Auflagern verzichtet werden, was zu einer äusserst dauerhaften\nund unterhaltsarmen Brückenkonstruktion führt.\n\nDie Auskragung der Konsolen wird variabel ausgeführt, sodass bei jeder Seilaufhängung\neine ausreichende Höhe des Lichtraumprofils von 2.5 m gesichert ist Durch die geneig-\nten Seilaufhängungen und durch die Einspannung in den Kämpferfundamenten wird die\nStabilisierung des Bogens sichergestellt.\n\nBei dem Bogenwiderlager werden vier bis sechs Bohrpfähle mit DN 219 mm und Länge\n14 m gebohrt, in diese werden Mikropfähle mit DN 63 mm und einer Länge von 10 m bis\n14 m eingelassen. Durch die Verwendung von Mikropfählen kann eine schmale Funda-\nmentbreite realisiert werden, was insbesondere auf der rechten Flussseite beim Obertor\nzu geringeren Eingriffen am Garten der Villa Brunnengarten führt.\n\nX\n\nBrückenquerschnitt\n\nt\n' --L- , ' -... , - '\n\n-\n\nJ ]1"-1\n\n.I.-.\n\nDie Oberfläche des Fahrbahnträgers wird durch eine Polymerbitumenabdichtung und ei-\nnen 40 mm dicken Gussasphalt geschützt. Dabei wird der Gussasphalt mit Dachgefälle\nund einer Querneigung von 1 % eingebaut. Die Entwässerung der Fahrbahn erfolgt beim\nlinken Widerlager Seite Welschdörfli, das heisst, dass auf der Brücke keine Entwässe-\nrungsschächte angeordnet werden. Das Wasser auf der Brücke läuft an den seitlichen\n\n\n\nlili$ II 1/ M I Seite 8 von 11\n\nBrückenrändern mit einem Längsgefälle von 2.6 % zum linken Widerlager Seite Welsch-\n\ndörfli und wird dort über Einlaufschächte in die Plessur geleitet.\n\nAls Absturzsicherung wird der Norm entsprechend ein leichtes Staketengeländer aus\n\nRundstahl RND 25 mm und einer Höhe von mind. 1.1 m erstellt. Im U-förmigen Handlauf\ndes Geländers wird eine LED-Beleuchtung integriert, die auch in der Nacht die S-förmige\nLinienführung akzentuiert. Zum Schutz der Stahlkonstruktion (Fahrbahn und Geländer)\nbei Winterdienst wird der Randabschluss lângs mit einem Naturstein ausgeführt.\n\n\\.t.-- »5. '3*Ì\\\n\n!r\n9 4.\n\n-ra ,\n\n4. Bauausführung / Bauphasen\n\n1\n\nFür die Erstellung der Kämpfer- und Widerlagerfundamente werden auf beiden Flusssei-\n\nten temporäre Baugrubensicherungen erstellt. Nach Abschluss der Baugrubensiche-\nrungsmassnahmen werden die Bohrungen für die Mikropfähle sowie die 1. Betonier-\nEtappe der Bogenkämpferfundamente und der Widerlagerkonstruktionen erstellt. An-\nschliessend werden die Hilfskonstruktionen für die Ausrichtung der Stahlbauteile beim\nBogenfundament und bei der Widerlagerkonstruktion montiert.\n\n4\n\n\n\nI I *.LI.I.l--L-,LT - 1.LJ-l\n.---\n\nJ  . .j j .'j j ·F 1' .[j -I -IL.T\n\n11"* Seite 9 von 11\n\n. E..'."= W.-/g.,-/*\n\nIf-U-_fr_r _rl-'EE/k=-zr -_ __- d-1-- - -\n\nAf.. 2 - ---l 'I ,// \\\\ -i f-T - . -/--/\n\nC»-er Nilh Vl,/Itr,Vll\n,\n\n*Lt\n-- O»l\n\nLängsschnitt mit zwei als Rahmenkonstrukt,on ausgebildeten Leergerüsten (Montagegerüste)\n\n/1 i •=.\n.«-\n\nLängsschnitt Ansicht\n\n.k-4-\n\nI.L U L G 1.l .1 '0 Jjl ,2] J.3 . --i..(J. I . 41. '..!i.1-Jt¥il!*1'mìîrlr W r\\ IF n\n\nDanach werden die Fahrbahnträger und der Bogen in je drei Teilen angeliefert. Für die\nMontage der Stahlbauteile werden zwei als Rahmenkonstruktion ausgebildete Lehrge-\nrüste über die Plessur erstellt. Die Fahrbahnträgerteile werden direkt auf die temporäre\nRahmenkonstruktion abgestützt, während für die Ausrichtung der drei Bogenteile zusätz-\nliche Gerusttürme erstellt werden müssen. Anschliessend werden die Stahlbauteile auf\nder Baustelle verschweisst und die 2. Etappe des Widerlagers wird betoniert. Zum\nSchluss werden die Seilaufhängungen montiert und vorgespannt, bevor das Leergerüst\nabgesenkt wird.\n\nDie Montage der 18 bis 20 Tonnen schweren vorfabrizierten Stahlbauteile erfolgt mittels\neinem Pneukran. Die Bauteile werden einerseits von der Seite Obertor und anderseits\nvon der Seite Welschdörfli versetzt. Der Einbau von der Seite Obertor muss aufgrund des\n\n1\n\n\n\nl I~I 1 Seite 10 von 11\n\nBahnverkehrs der RhB (Chur-Arosa-Bahn) in der Nacht ausgeführt werden und dazu\n\nmüssen die Fahrleitungen in der Nacht ausgeschaltet und umgehängt werden.\n\nAnschliessend werden das Staketengeländer montiert, der Fahrbahnträger abgedichtet\n\nund 40 mm Gussasphalt eingebaut.\n\nDurch diese Bauweise und der gewählten Brückenkonstruktion kann die Behinderung der\nHauptverkehrsachse stark reduziert werden und wird - abgesehen von örtlichen Ein-\n\nschränkungen -nur in der Nacht behindert oder tangiert. Die Erstellung der Brücke erfolgt\nim Grundsatz unter Aufrechterhaltung des Durchgangs- und Zubringerverkehrs.\n\nGeplant ist, mit den Bauarbeiten Anfang Sommer 2019 zu beginnen und Ende November\n2019 (oder je nach Baubeginn im Frühling 2020) zu beenden. Im Frühling 2020 erfolgen\n\nohnehin noch Abschlussarbeiten.\n\n5. Kosten und Finanzierung\n\nDie Gesamtkosten betragen Fr. 2'650'000.-. Der Beitrag vom Bund (Agglomerationspro-\ngramm Chur der ersten Generation) beträgt voraussichtlich Fr. 550'000.--. Dies ergibt die\n\nNettokosten für die Stadt von ca Fr. 2'100'000--.\n\nIm Budget sind Fr. 2'650'000.-- vorgesehen und aufgeteilt mit Fr. 100'000.-- im 2018,\nFr. 1'650'000.-- im 2019 und Fr. 900'000.-- im 2020 abzüglich Einnahmen Agglomerati-\nonsprogramm Bund von Fr. 550'000.--.\n\nDie neue Fussgänger-/Radfahrer-LSA, die in die LSA Stadtstrecke Chur-Arosa-Bahn der\nRhB / Stadt integriert werden muss, wird finanziell mit Langsamverkehrsmassnahmen\n\nGrabenstrasse abgerechnet. Die Anpassungsarbeiten beim Trottoir Seite Grabenstrasse\nund bei der Wagnergasse / Freihofplatz Seite Welschdörfli werden mit den baulichen Un-\nterhaltsarbeiten umgesetzt\n\nDie Anpassungen an der Plessurwuhrmauer bei den Brückenauflagern Welschdörfli und\n\nObertor werden mit dem genehmigten Projekt Hochwasserschutz Plessur, wo ohnehin\nErhöhungen der Mauer ausgeführt werden müssen und so in diesem enthalten sind, um-\ngesetzt.\n\n\n\n1141'9 Pll\n\nli'1*liL Seite 11 von 11\n\nWir bitten Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen\n\nChur, 7  November 2018\n\nAktenauflage\nProjektmappe\n\nNamens des Stadtrates\n\n[*r St~ad;präsid~t Der~tad~chrei!* <\n\ntj - - --\\\\ IW \\4\n*rs Marti /Markus Frauenfelder\n\n\n


name: 02_Interpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende zur Unterzeichnung der Klima-und Energie-Charta Städte und Gemeinden; Antrag um Fristverlängerung

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 11. August 2020\n\nSRB.2020.611\n\nlili lilil,/I\n\n11'1*1'i Stadt Chur\n\nInterpellation Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende zur Unterzeichnung der\n"Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden"; Antrag um\nFristverlängerung\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 25 Juni 2020 reichten Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende\ndie Interpellation zur Unterzeichnung der "Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden" ein.\n\nArt. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat legt fest, dass wenn der Stadtrat eine\nder Fristen gemäss Art. 60 aus wichtigen Gründen nicht einhalten kann, der Gemeinderat die Frist\nangemessen erstrecken kann.\n\nAus Kapazitätsgründen kann die Antwort nicht fristgerecht erarbeitet werden.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellati-\non Andreas Schnoz und Mitunterzeichnende zur Unterzeichnung der "Klima- und Energie-\nCharta Städte und Gemeinden" bis zur Novembersitzung 2020 zu erstrecken.\n\n2. Mitteilung an\n\nGemeinderat\nDepartement Bau Planung Umwelt (BPUS)\nHochbaudienste (HBDL)\nStadtentwicklung (SENTA)\n\n0*\n&*à~ 138128/ 652.01\n\nNamens des Stadtrates\n\n. l'\nD St tp " id ni/ Der Stadtschreibpr /\n\n/Olv~ ,/F VVV VV LA I\nrs Marti . Markus Frauenfelder'\n\n\n


name: 01_Wahl Kulturkommission Amtsperiode 2021 - 2024; Vorschlag des Stadtrates

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 22. Dezember 2020\n\nSRB.2020.1221\n\n1111*lili Stadt Chur\n\nWahl der Kulturkommission für die Amtsperiode 2021 - 2024; Vorschlag des\nStadtrates\n\nGestützt auf Art. 19 des Kulturförderungsgesetzes der Stadt Chur (RB 771) wählt der Gemeinderat\nauf Vorschlag des Stadtrates die Kulturkommission. Diese Kommission besteht aus sieben Mit-\ngliedern. Sie berät den Stadtrat in allen Fragen der Kulturförderung.\n\nIm Hinblick auf die neue Legislatur hat En,in Janz aus familiären Gründen seine Demission aus der\nKulturkommission eingereicht. Ervin Janz vertrat bisher insbesondere die Sparte Unterhaltungs-\nmusik (Pop, Rock, Rap etc.). Die bisherigen Kulturkommissionmitglieder, die zum Teil erst Anfang\ndes Jahres 2020 in die Kommission gewählt wurden, stellen sich für eine neue Amtsperiode zur\nVerfügung:\n\n• Claus Bruno W., Präsident\n• Arquint Men Duri\n• Cadonau Gianna Olinda\n• Dolf Menga\n• Punzi-Hofmänner Karin\n• Seger Cordula\n\nWie im Fusionsvertrag mit Haldenstein vorgesehen, soll in der Legislatur 2021 bis 2024 ein/e Kul-\nturschaffende/r aus Haldenstein Einsitz in das Fachgremium nehmen. Für den freiwerdenden Sitz\nschlägt der Stadtrat folgende Person vor:\n\nPeter Conradin Zumthor, 1979 in Haldenstein, Schlagzeuger und Perkussionist, wohnhaft in Hal-\ndenstein. Zumthor ist seit Jahren auf nationalen und internationalen Bühnen mit ungewöhnlicher\nund innovativer Musik präsent. Konzertreisen führten ihn in über ein Dutzend Länder. Er ist Initiant\nvon zahlreichen nationalen und internationalen Projekten und Formationen. Sein Betätigungsfeld\nreicht von Uraufführungen Neuer Musik, Solokonzerten, Theatermusik, dem Komponieren archi-\ntekturspezifischer Musik über Vertonung von Literatur bis hin zur reinen Improvisation. 2009 erhielt\ner für die Erarbeitung seines Soloprogramms ein Werkstipendium des Kantons Graubünden. 2015\nerhielt das Duo Kappeler/Zumthor den Anerkennungspreis der Stadt Chur.\n\nBeschluss\n\n1. Der Stadtrat schlägt dem Gemeinderat bezüglich Neuwahl der Kulturkommission für die\nAmtsperiode 2021 - 2024 folgende Mitglieder zur Wahl vor:\nPräsident: Bruno Claus, Kasernenstrasse 37,7000 Chur\nMitglieder:\n\nZlfES£ 140776 / 75110.02\n\nMen Duri Arquint, Arcas 19, 7000 Chur\nGianna Ohnda Cadonau, Obere Plessurstrasse 47,7000 Chur\nPeter Conradin Zumthor, Palu 18, 7023 Haldenstein\nMenga Dolf, Teilerrüfeweg 14, 7304 Maienfeld\nKarin Punzi-Hofmänner, Heimstrasse 10, 7000 Chur\nCordula Seger, Reichsgasse 10, 7000 Chur\n\n\n\nl l,nl l Seite 2 von 2\n\nStadtrat Patrik Degiacomi und Helena Mettler, Leiterin der Kulturfachstelle, nehmen von\nAmtes wegen mit beratender Stimme Einsitz.\n\n2. Mitteilung an\n\nGemeinderat\nKulturkommission, Präsident Bruno W. Claus, Kasernenstrasse 37,7000 Chur (via Kultur-\nfachstelle)\nKulturfachstelle (KULTA)\nStadtkanzlei (STKAS)\nFinanzkontrolle (FIKOA)\n\nNamens des Stadtrates\n\n[1~er S ad prä t Der Stadtschrei er ~\n\nrs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n


name: 02_Auftrag Fraktion Freie Liste Verda betr. CO2-neutraler städtischer Gebäudepark bis 2030; Antrag um Fristverlängerung

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 12. Januar 2021\n\nSRB.2021.16\n\nI"ll"llili\n\nlili*11' Stadt Chur\n\nAuftrag Fraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "CO2-\nneutraler städtischer Gebäudepark bis 2030"; Antrag um Fristverlängerung\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 19. November 2020 reichten Andi Schnoz und Mitunterzeich-\nnende den Auftrag "CO2-neutraler städtischer Gebäudepark bis 2030" ein.\n\nArt. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat legt fest, dass wenn der Stadtrat eine\nder Fristen gemäss Art. 60 aus wichtigen Gründen nicht einhalten kann, der Gemeinderat die Frist\nangemessen erstrecken kann.\n\nAufgrund von Ressourcenproblemen kann der Bericht nicht firstgerecht erarbeitet werden.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag\nFraktion Freie Liste Verda und Mitunterzeichnende betreffend "CO2-neutraler städtischer\nGebäudepark bis 2030" und Mitunterzeichnende bis zur Junisitzung 2021 zu erstrecken.\n\n2. Mitteilung an\n\nGemeinderat\nDepartement Bau Planung Umwelt (BPUS)\nHochbaudienste (HBDL)\n\n~~IÏ 140881 / 81110\n\nNamens des Stadtrates\n\nr a tprä i~nt Der Stadtschreller .,,/~\n\nrs Marti 4/Iarkus Frauenfelder\n\n\n


name: 01_Petition_Bericht zu nachhaltigen Abfallbewirtschaftssystemen für Anlässe

text: \nl"~"I Jugendparlament \n\n*\n~ ,~adtChur n \n\n:Lolß \nFrühlingssession Jugendparlament Stadt Chur 02.06.30i1 \n\nForderung des Jugendparlaments Stadt Chur \n\nEingabeform: Petition \n\nTitel: Bericht zu nachhaltigen Abfallbewirtschaftungssystemen für Anlässe \n\nKommission: Nachhaltigkeit \n\nAdressat_in: Gemeinderat und Stadtrat Chur \n\nGruppenleitung: Fabia Guntli, Daniel Patkovic \n\nProblemstellung: Grosse Feste mit vielen Besucher_innen produzieren grosse Mengen an Abfall. \nLittering ist an diesen Anlässen ein Verursacher von Problemen (Scherben, Verschmutzung, etc.) \nund Kosten. Dieser Abfall ist nicht nachhaltig und verursacht bei der Stadt grosse Kosten für die \nEntsorgung. Im Rechnungsjahr 2017 beträgt der Erlass städtischer Leistungen für Anlässe über \n500'000.- CHF (Werkhof, Sicherheit, etc.). Die Bewirtschaftung der entstandenen Abfälle beinhaltet \nkeinerlei Abfalltrennung, Wiederverwendung oder Recycling. Dies ist in den Augen des \nJugendparlaments nicht mehr zeitgemäss. \n\nInhalt: Der Stadtrat soll detailliert prüfen welche Möglichkeiten für Anlässe bestehen, um Abfall zu \nvermeiden, Abfall zu trennen, alternative Konzepte wie Mehrwegbechersystemen zu integrieren \noder monetäre Anreizsysteme für die Veranstalter zu schaffen. Der erarbeitete Bericht sollte zudem \nausweisen, wie die Abfallkosten mit nachhaltigen Konzepten reduziert werden können. \n\nBegründung: Nachhaltige Abfallkonzepte reduzieren den C02-Ausstoss der Stadt, die sich als \nEnergiestadt grosse Ziele gesetzt hat. Ebenfalls bieten sich Möglichkeiten Kosten zu sparen. \n\n\n

doc_text_tsv_de: '000':93 '02.06.30':11 '2017':83 '500':92 'abfall':51,67,102,131,134 'abfallbewirtschaftungssystem':24 'abfallkonzept':168 'abfallkost':159 'abfalltrenn':105 'adressat':29 'adtchur':4 'alternativ':137 'anlass':26,56,90,128 'anreizsystem':145 'aug':113 'ausstoss':173 'ausweis':156 'begrund':166 'beinhaltet':103 'bericht':21,153 'besteh':129 'besuch':45 'betragt':84 'bewirtschaft':99 'biet':185 'c02':172 'c02-ausstoss':171 'chf':94 'chur':10,17,34 'daniel':38 'detailliert':123 'ebenfall':184 'eingabeform':18 'energiestadt':179 'entsorg':80 'entstand':101 'erarbeitet':152 'erlass':86 'etc':63,97 'fabia':36 'fest':42 'forder':13 'fruhlingssession':7 'gemeinderat':31 'gesetzt':182 'gross':41,48,76,180 'gruppenleit':35 'guntli':37 'i':2 'i1':12 'inhalt':119 'inn':46 'integri':142 'jugendparlament':3,8,15,115 'keinerlei':104 'kommission':27 'konzept':138,162 'kost':65,77,188 'l':1 'leistung':88 'littering':52 'lolss':6 'mehr':117 'mehrwegbechersystem':140 'meng':49 'moglich':126,187 'monetar':144 'n':5 'nachhalt':23,28,70,161,167 'patkovic':39 'petition':19 'problem':60 'problemstell':40 'produzi':47 'pruf':124 'rechnungsjahr':82 'recycling':108 'reduzi':169 'reduziert':163 'schaff':150 'scherb':61 'sich':96 'spar':190 'stadt':9,16,75,175 'stadtisch':87 'stadtrat':33,121 'titel':20 'trenn':136 'veranstalt':148 'vermeid':133 'verschmutz':62 'verursach':58 'verursacht':72 'viel':44 'werkhof':95 'wiederverwend':106 'zeitgemass':118 'ziel':181 'zud':155

doc_text_tsv_it: '000':93 '02.06.30':11 '2017':83 '500':92 'abfall':51,67,131,134 'abfallbewirtschaftungssystemen':24 'abfallkonzept':168 'abfallkosten':159 'abfalltrennung':105 'abfälle':102 'adressat':29 'adtchur':4 'als':178 'altern':137 'an':50,54 'anlässe':26,90,128 'anlässen':56 'anreizsystem':145 'augen':113 'ausstoss':173 'ausweisen':156 'begründung':166 'bei':73 'beinhaltet':103 'bericht':21,153 'bestehen':129 'besucher':45 'beträgt':84 'bewirtschaftung':99 'bieten':185 'c02':172 'c02-ausstoss':171 'chf':94 'chur':10,17,34 'daniel':38 'den':112,170 'der':74,85,100,120,151,174 'des':14,114 'detailliert':123 'die':79,98,147,158,176 'dies':109 'diesen':55 'dieser':66 'ebenfalls':184 'ein':57 'eingabeform':18 'energiestadt':179 'entsorgung':80 'entstandenen':101 'erarbeit':152 'erlass':86 'etc':63,97 'fab':36 'fest':42 'forderung':13 'frühlingssession':7 'für':25,78,89,127,146 'gemeinderat':31 'gesetzt':182 'gross':41,48,76,180 'gruppenleitung':35 'guntl':37 'hat':183 'i1':12 'im':81 'inhalt':119 'innen':46 'integrieren':142 'ist':53,68,110 'jugendparlament':3,8 'jugendparlaments':15,115 'keinerle':104 'kommission':27 'konzept':138 'konzepten':162 'kosten':65,77,188 'können':165 'leistungen':88 'littering':52 'lolß':6 'mehr':117 'mehrwegbechersystemen':140 'mengen':49 'mit':43,160 'monetär':144 'möglichkeiten':126,187 'n':5 'nachhaltig':70,167 'nachhaltigen':23,161 'nachhaltigkeit':28 'nicht':69,116 'oder':107,143 'patkovic':39 'petition':19 'problemen':60 'problemstellung':40 'produzieren':47 'prüfen':124 'rechnungsjahr':82 'recycling':108 'reduzieren':169 'reduziert':163 'schaffen':150 'scherben':61 'sich':177,186 'sicherheit':96 'soll':122 'sollt':154 'sparen':190 'stadt':9,16,75,175 'stadtrat':33,121 'städtischer':87 'titel':20 'trennen':136 'um':130 'und':32,64,71 'veranstalter':148 'vermeiden':133 'verschmutzung':62 'verursacher':58 'verursacht':72 'vielen':44 'von':59 'welc':125 'werden':164 'werkhof':95 'wie':139,157 'wiederverwendung':106 'zeitgemäss':118 'ziel':181 'zu':22,132,135,141,149,189 'zudem':155 'über':91


name: 02_Antwort zur Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Orientierungsstrukturen für Sehbehinderte und blinde Menschen in den Fussgängerzonen der Stadt Chur

text: \n \n\n \n\nAntwort \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat \n\n \n9743d0c6-c019-4029-bcd9-fd0c6b86a479 \n\n \n121147 / 611.20 \n\n \n\n \n\nInterpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende \n\n \n\nbetreffend \n\n"Orientierungsstrukturen für Sehbehinderte und blinde \n\nMenschen in den Fussgängerzonen der Stadt Chur"  \n\n1. Wie wird die Steinbockstrasse, als aktuelles und eines der letzten Teilstü-\ncke des zentralen Bahnhofplatzes, in die Fussgängerzone eingebunden? \n\nIn Zusammenarbeit mit der Bauberatungsstelle der Pro Infirmis sowie dem Schweizeri-\n\nschen Sehbehindertenverband wurde die Lösung, welche an der Bahnhofstrasse An-\n\nschluss Steinbockstrasse angewendet worden ist, optimiert. Das heisst, der Anschluss \n\nBahnhofstrasse an die Steinbockstrasse wird in Natursteinplatten mit negativem Profil \n\nder taktilen Leitlinien ausgeführt, welches als taktiles Leitsystem dienen wird. Im unteren \n\nBereich der Engadinstrasse bis zum Plattenbelag (Anschluss Bahnhofstrasse) werden \n\ntaktile Leitlinien längs der Fassade C&A geradlinig markiert.  \n\n2. Besteht ein Gesamtkonzept für ein Orientierungssystem und entsprechende \nOrientierungshilfen sowohl für das Bahnhofsareal, wie für die Stadt Chur \nals solches? \n\nEs werden bei Bauprojekten die geltenden VSS- und SIA-Normen angewendet sowie die \n\nMerkblätter und Richtlinien der Schweizerischen Fachstelle hindernisfreies Bauen. Im \n\nWeiteren ist das Behindertengleichstellungsgesetz BehiG seit 2004 in Kraft. Zudem wer-\n\nden die Projekte der Tiefbaudienste jeweils in enger Zusammenarbeit mit den Behinder-\n\ntenorganisationen auf deren Bedürfnisse abgestimmt. In der Personenunterführung so-\n\nwie Perronanlagen der SBB, RhB und Chur Bus wurden in den letzten Monaten gemein-\n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\n \n\n \n\nsam mit der Projektgruppe "Signaletik und Unterhalt Bahnhof Chur" die Orientierungssys-\n\nteme über das ganze Bahnhofsareal neu nach den neusten Normen ausgeführt. \n\nKonzeptionell werden Behindertenfragen laufend in der Projektgruppe "Orientierung und \n\nFortbewegung im Stadtraum für Menschen mit Behinderung" geprüft. Behindertenfragen \n\ndürfen nie im Einzelnen betrachtet werden, sondern müssen immer in der Komplexität al-\n\nler Menschen mit Einschränkungen betrachtet und gelöst werden. \n\n3. Wie wird dazu die Beratungsstelle Graubünden des Blinden- und Sehbehin-\ndertenverband (SBV) miteinbezogen und auf wann darf auf eine Umsetzung \ngezählt werden? \n\nIm Jahr 2009 wurde durch die Tiefbaudienste die Projektgruppe "Orientierung und Fort-\n\nbewegung im Stadtraum für Menschen mit Behinderung" gegründet. Auslöser für die Bil-\n\ndung dieser Projektgruppe war der Auftrag des damaligen Gemeinderats Thomas Hensel \n\nbetreffend Orientierung und Fortbewegung im Stadtraum für Menschen mit Behinderung \n\nvom 29. Januar 2009 und die vielfältigen Problemstellungen beim Projekt „Ausbau Bahn-\n\nhof / Bahnhofplatz“ und dabei umgesetzten optimalen Lösungen des behindertengerech-\n\nten Bauens. Seit der Startsitzung vom 24. August 2010 konnten schon unzählige Projek-\n\nte und Massnahmen zu Gunsten von behinderten und in der Mobilität eingeschränkten \n\nMenschen umgesetzt werden. In der Projektgruppe unter Leitung des Stadtingenieurs, \n\nwelche ein- bis zweimal jährlich sowie auch bilateral tagt, sind Vertreter der Beratungs-\n\nstelle Graubünden des Schweizerischen Blinden- und Sehbehindertenverbands, Behin-\n\ndertenkonferenz Graubünden, Procap Grischun, Bauberatungsstelle Pro Infirmis, Hoch-\n\nbaudienste, Stadtpolizei und des Grün und Werkbetriebs integriert. Jedes städtische \n\nBaugesuch, ob Tief- oder Hochbau, wird intern zirkuliert und in Absprache mit Pro Infir-\n\nmis behandelt und offene Punkte zusammen gelöst. \n\n4. Welche Massnahmen plant die Stadt Chur, dass die Fussgängerzonen auch \nfür Menschen mit einer Sehbehinderung eine gute Orientierung und sichere \nNutzung ermöglichen; dies sowohl mit Blick für die Einheimischen wie für \ndie Gäste. \n\nEs werden die geltenden VSS- und SIA-Normen angewendet sowie die Merkblätter und \n\nRichtlinien der Schweizerischen Fachstelle hindernisfreies Bauen. Im Weiteren ist das \n\nBehindertengleichstellungsgesetz BehiG seit 2004 in Kraft. In Fussgängerzonen werden \n\nverschiedene bauliche Elemente wie Randabschlüsse, Fahrbahnübergänge mit Absen-\n\nkungen, Belagswechsel, Natursteinplatten als Wegführung für Rollstühle und Rollatoren, \n\nPlatten mit negativem Profil für Sehbehinderte, Wasserrinnen als Führungshilfe, taktile \n\n\n\niiiii I"I\n\n11'1*lili Seite 3 von 3\n\nLeitlinien, Lichtsignalanlagen mit akustischem und taktilen Signal, etc. angewendet, um\ndie Orientierung zu gewährleisten. Die Bushaltestellen werden auf eine Haltkante von\n22 cm (16 cm) umgerüstet (Einstiegsoptimierung) und entsprechend werden auch die\ntaktil-visuellen Aufmerksamkeitsfelder markiert.\n\nDie Massnahmen und Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetz BehiG wird von\nden Behindertenorganisationen und deren Sitzungsteilnehmenden als erfreulich und gut\nwahrgenommen. Dazu auch der Bericht im RTR Telesguard vom 21. November 2017, in\nwelchem von Seiten Behindertenkonferenz Graubünden, Martina Tomaschett, die positi-\nven Massnahmen erwähnt werden. Die Stadt, Departement BPU, hat für das Projekt\n"Fussgängerzone vom Bahnhofplatz bis zum Martinsplatz" die Auszeichnung "Flaneur\nd'Or 2017 Fussverkehrspreis Infrastruktur" erhalten. Dabei standen die hohe Attraktivität\nder Fussgängerzone, die Befreiung vom motorisierten Verkehr sowie die Lösungen be-\ntreffend Behindertenfragen im Vordergrund.\n\nChur, 10. September 2019\n\nNamens dej Stadtrates\n\n~er S~adtpräsiden~/ D e~Stadtschrei~~r ~\n\nUrs Marti i Markus Frauenfelder\n\n\n\n\n\n\n


name: 02_Anhangspaket_zur Botschaft Masterplan Sport- und Eventanlagen Obere Au

text: \n\n\n\n\n \n\n\n\n\n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n\n\ngemäss Aussagen Hanspeter Zimmermann (EWZ), Martin Fux (Axpo Power AG – Netze) und Marcel Aregger (Swissgrid AG) \n\n\n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n\n\nˈ ˈ\n\nˈ ˈ\n\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinwohl\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinwohl\n\n\n \n\n \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n \n\n \n\n\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n* *\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n*\n\n*\n* *\n\n*\n*\n\n*\n\n!+F/A\n\n!+F\n\n!+E\n\n!+FB\n\n!+HB\n\n!+Sk!+PA/\n\n!+/E P\n\n!+C\n\n!+T\n\n!+L\n\n<<\n\n<<\n\nObere Au\n\nStadtgebiet Chur\n\nUntere Au\n\nWaffenplatz Rossboden\n\nKanton Graubünden\n\nSport- und Eventanlagenkonzept\n\nMasterplankarte 1: 1'000\n\nObere Au\n\nDatum: 14.03.2016_Ae / 22.04.2016_Al Objekt: 25130 Format: 105 / 110 cm\n\nGäuggelistrasse 7\n\nCH-7000 Chur\n\ninfo@stw.ch\n\nTel:  081 254 38 20\n\nFax: 081 254 38 21\n\nwww.stw.ch\n\nFestsetzungen\n\nFussball / Football mit Arena\n\nFussball / Football (optional HLZ / Freibad)\n\nEisnutzung / Hochleistungszentrum Sport\n\nFreibad\n\nHallenbad / Arrival\n\nEvent / Parkierung\n\nSkatenutzung\n\nPlatz / Aussenraum\n\nTennisnutzung\n\nCampingnutzung\n\nFinnenbahn / Laufbahn\n\nErläuternde Inhalte (Hinweise)\n\n* * * *\n\nÖkologische Vernetzung\n\nVerlegung und Aufwertung Mühlbach\n\n!+F/A\n\n!+F\n\n!+E\n\n!+FB\n\n!+HB\n\n!+/E P\n\n!+Sk\n\n!+PA/\n\n!+T\n\n!+C\n\nGrundraster Masterplan\n\nErschliessungsfläche\n\nPlatzbereich\n\n<< Anschlusspunkt\n\n!+L\n\n\n\n\n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n\n


name: 02_Antwort_Interpellation SP-Fraktion und Mitunterzeichnende_Baukartell Graubünden: Preisabsprachen auch auf unsere Kosten?

text: \nAntwort\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nInterpellation\n\nbetreffend\n\nl"Il"llili'1'flih 'll Stadt Chur\n\nSP-Fraktion und Mitunterzeichnende\n\nBaukartell Graubünden: Preisabsprachen auch auf unsere\nKosten?\n\n1. Ausgangslage\n\n118905 / 630 01\n\nDie Wettbewerbskommission (WEKO) untersucht seit einigen Jahren mögliche Submis-\nsionsabsprachen im Hoch-, Tief- und Strassenbau im Kanton Graubünden. Die Regie-\nrung des Kantons Graubünden hat sich zu dieser Thematik in ihrer Antwort vom 29. Sep-\ntember 2017 zur Anfrage Deplazes bereits eingehend geäussert. Darin wird folgendes\nfestgehalten:\n\nDas Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEI«)) hat am 30. Oktober 2012 aufgrund vermu-\nteter Submissionsabsprachen im Kanton Graubünden eine Untersuchung gegen insgesamt 17\neinheimische Bauunternehmungen, gegen den Graubündnerischen Baumeisterverband sowie ge-\ngen eine nicht genannte Anzahl von Ingenieurbüros eröffnet. Die letztlich aus administrativen\nGründen in zehn Einzelverfahren gegliederten Untersuchungen wurden von der WEKO im Mai\n2013 auf acht zusätzliche Baufirmen und im November 2015 nochmals auf 21 weitere, teils aus-\nserkantonale Unternehmen ausgeweitet. Dabei stehen zwei Untersuchungsgegenstände im Vor-\ndergrund: Hoch- und Tiefbau im Unterengadin und Münstertal sowie Strassenbau auf dem ganzen\nKantonsgebiet. Ein erster Entscheid das Münstertal betreffend wurde im Juli 2017 den Verfah-\nrensparteien eröffnet. Der Medienmitteilung der WEKO zufolge haben die lokalen Baufirmen zwi-\nschen den Jahren 2004 und 2012 über 1 00 Hoch- und Tiefbauausschreibungen von öffentlichen\nals auch privaten Bauherrschaften manipuliert. Auf Sanktionen wurde aufgrund des Kooperations-\nverhaltens der involvierten Unternehmen verzichtet. Mit weiteren Entscheiden rechnet die WEKO\nin diesem Herbst.\n\n\n\n2. Beantwortung der Fragen\n\n1 Il)11 Seite 2 von 4\n\n2.1 Hat die Stadt Chur Kenntnis von möglichen Preisabsprachen bei Bauprojekten auf\ndem Stadtgebiet und in der Region Plessur?\n\nDem Stadtrat liegen bisher keine Anhaltspunkte vor, dass es bei Bauprojekten der öffent-\nlichen Hand in der Stadt Chur zu Preisabsprachen gekommen ist. Zur Region Plessur\nkann sich der Stadtrat nicht äussern, da er keine Kenntnis über die Bauvorhaben und\nSubmissionsverfahren in den einzelnen Regionsgemeinden hat.\n\n2.2 Verlangt die Stadt Chur Einsicht in die Verfahrensakten der WEKO oder hat sie\ndiese bereits verlangt?\n\nDie Regierung hat in ihrer Antwort zur Anfrage Deplazes unter anderem ausgeführt, die\nSensibilisierung der Öffentlichkeit zum Thema der volkswirtschaftlich schädlichen Wett-\nbewerbsabsprachen sei dem Kanton ein wichtiges Anliegen. Er werde deshalb zu gege-\nbener Zeit in angemessener Form über die gewonnenen Erkenntnisse bezüglich Kartell-\nverfahren im Kanton Graubünden informieren. Unabhängig hiervon bleibe es potentiell\nbetroffenen Gemeinden freigestellt, bei der WEKO ebenfalls Akteneinsicht zu verlangen.\nDem Stadtrat ist nicht bekannt, ob die Stadt Chur zu den potentiell betroffenen Gemein-\nden gehört. Sobald seitens des Kantons mehr Informationen vorliegen, wird der Stadtrat\nprüfen, ob er die WEKO um Auskunft darüber ersuchen soll, ob Bau- und Ingenieurfirmen\naus Chur in ein Verfahren involviert und welche davon betroffen sind. Sollte dies auf-\ngrund einer solchen Anfrage der Fall sein, wird der Stadtrat zu diesen spezifischen Ver-\nfahren Akteneinsicht verlangen. Bisher hat der Stadtrat noch keine Akteneinsicht ver-\nlangt.\n\n2.3 Sind auch Bauprojekte unserer Stadt Gegenstand der oben genannten WEKO-\nUntersuchungen?\n\nDem Stadtrat liegen bisher keine Anhaltspunkte vor, dass Bauprojekte in der Stadt Chur\nGegenstand der oben erwähnten WEKO-Untersuchungen sind.\n\n2.4 Welcher finanzielle Schaden entstand der Stadt durch allfällige Preisabsprachen?\n\nDem Stadtrat liegen bisher keine Anhaltspunkte vor, dass es bei Bauprojekten der öffent-\nlichen Hand in der Stadt Chur zu Preisabsprachen gekommen ist. Entsprechend kann er\nsich auch nicht zu einem allfälligen finanziellen Schaden, der sich aus der Differenz zwi-\nschen dem bezahlten Preis und dem Marktpreis ergibt, äussern.\n\n\n\niqr'ip,\n\n'1,1*1,11 Seite 3 von 4\n\n2.5 Wird die Stadt Chur nach allfällig erfolgter Einsicht die daraus ableitbaren\nsubmissions-, zivil- und strafrechtlichen Rechtsbehelfe eingehend prüfen und\nSchritte einleiten?\n\nDie Stadt Chur wird nach allfällig erfolgter Akteneinsicht zum gegebenen Zeitpunkt prü-\nfen, ob submissions-, zivil- und strafrechtliche Schritte einzuleiten sind.\n\n2.6 Wurden/werden vorsorgliche Massnahmen gegen eine Verjährung von allfälligen\nSchadenersatzforderungen getroffen?\n\nZurzeit nicht. Sollten sich später konkrete Hinweise ergeben, wer allenfalls für welche\nSchadenssumme einzustehen hat, werden die notwendigen Massnahmen zur Unterbre-\nchung der Verjährung getroffen.\n\n2.7 Gibt es Massnahmen im Bereich des Vergabewesens der Stadt, um Preisabspra-\nchen vorzubeugen?\n\nObwohl grundsätzlich bei Ausschreibungen im freihändigen Verfahren sowie im Einla-\ndungsverfahren (Binnenmarktbereich) primär in Chur angesiedelte Firmen (Hauptsitz\noder Zweigniederlassung) berücksichtigt werden (sofern diese Firmen die geforderten\nEignungskriterien erfüllen), lädt die Stadt bei Tief- und Hochbauprojekten periodisch\nauswärtige Firmen ein. Zudem werden vereinzelt Ausschreibungen, welche gemäss\nSchwellenwerten im Einladungsverfahren möglich wären, im offenem Verfahren durch-\ngeführt. Dadurch öffnet sich der Anbieterkreis auf alle dem bilateralen Abkommen zuge-\nhörenden Staaten. Anhand der eingereichten Angebote können die Einheits- bzw. Ge-\nsamtpreise verglichen und wiederkehrende Auffälligkeiten beim "Preisniveau" eruiert\nwerden, wobei relevante Preisschwankungen jeweils auch infolge der Wirtschaftslage,\nder Grundarbeitsauslastung des Anbieters und der Jahreszeit möglich sind.\n\n2.8 Wurden oder werden zusätzliche Massnahmen ergriffen? Zum Beispiel das\nBenennen einer Meldestelle, die bei Verdacht auf Unregelmässigkeiten anonyme\nHinweise entgegennimmt?\n\nNein. Im Ubrigen besteht bereits beim Kanton eine solche Meldestelle.\n\n\n\nChur, 13. März 2018\n\nAnhang\n\nlili  I,l pl\n\nSeite 4 von 4\n\nNamens des Stadtrates\n\nr a pr~si e~ Der tadtschrei r ~\n\n/ Urs Marti /Markus Frauenfelder\n\nAnfrage Deplazes betreffend "Baukartell in Graubünden?' vom 1. September 2017 samt Antwort\nder Regierung vom 29. September 2017\n\n\n\nSP Sozialdemokratische\nPartei Chur\n\nINTERPELLATION\nBAUKARTELL GRAUBÜNDEN: PREISABSPRACHEN AUCH AUF UNSERE KOSTEN?\nSeit einiger Zeit untersucht die Wettbewerbskommission (WEKO) mögliche Absprachen imHoch-, Tief- sowie im Strassenbau in Graubünden. Die Bündner Regierung schreibt in einerAntwort auf eine parlamentarische Anfrage, dass die WEKO mittlerweile gegen 46 Baufirmen,gegen den Bündnerischen Baumeisterverband sowie gegen eine nicht genannte Anzahl vonIngenieurbüros ermittelt. Ein erster Entscheid das Münstertal betreffend zeigte, dass die lokalenBaufirmen zwischen 2004 und 2012 über 100 Hoch- und Tiefbauausschreibungen von öffentli-chen als auch privaten Bauherrschaften manipuliert haben Das heisst konkret, dass möglich-erweise auch mit Steuergeldern zu hohe und eben kartellgesetzwidrige Preise bezahlt wurden-\nNeben Hoch- und Tiefbau im Unterengadin und Münstertal untersucht die WEKO auch Preis-absprachen im Strassenbau auf dem ganzen Kantonsgebjet. Die Regierung hält fest, dass derKanton Einsicht in die Verfahrensakten der WEKO verlangt hat und dass er nach erfolgter Ein-sicht "die daraus ableitbaren submissions-, zivil- und allenfalls strafrechtlichen Rechtsbehelfeprüfen" wird. Konkret geht es auch um die Frage nach Schadenersatz. Der Kanton habe darumbereits vorsorgliche Massnahmen ergriffen, damit ein möglicher Schadenersatz nicht verjährenwürde. Weiter habe der Kanton Anpassungen bei Vergabeprozessen vorgenommen. Laut Kan-tonsregierung ist es potenziell betroffenen Gemeinden freigestellt, bei der WEKO ebenfalls Ak-teneinsicht zu verlangen.\n\nIn diesem Zusammenhang richten die Unterzeichnenden folgende Fragen an den Stadtrat:\n1. Hat die Stadt Chur Kenntnis von möglichen Preìsabsprachen bei Bauprojekten auf demStadtgebiet und in der Region Plessur?\n2. Verlangt die Stadt Chur Einsicht in die Verfahrensakten der WEKO oder hat sie diese bereitsverlangt?\n3. Sind auch Bauprojekte unserer Stadt Gegenstand der oben genannten WEKO-Untersuchungen?\n4. Welcher finanzielle Schaden entstand der Stadt durch allfällige Preisabsprachen?\n5. Wird die Stadt Chur nach allfällig erfolgter Einsicht die daraus ableitbaren submissions-, zivil-und strafrechtlichen Rechtsbehelfe eingehend prüfen und Schritte einleiten?\n6. Wurden/werden vorsorgliche Massnahmen gegen eine Verjährung von allfälligen Schaden-ersatzforderungen getroffen?\n7. Gibt es Massnahmen im Bereich des Vergabewesens der Stadt, um Preisabsprachen vorzu-beugen?\n8. Wurden oder werden zusätzliche Massnahmen ergriffen? Zum Beispiel das Benennen einerMeldestelle, die bei Verdacht auf Unregelmässigkeiten anonyme Hinweise entgegennimmt?\n\nFür eine Beantwortung dieser Fragen sei dem Stadtrat herzlich gedankt.\n\nChur, 14. Dezember 2017\n\nEKg)*~*4,4,„aa- A Dr. Jean -Pierre Menge\n\nMa~ué Frauenfelder, Stadt.olnlhk'\n\n\n\n0\n\nErs:unter-\nzelchnendür\n(ankreuzer)\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nfl\n\n0\n\n0\n\nGemeinderat\n\nLZ!-J Stadt Chur\n\nBeiblatt zu parlamentarischen Vorstössen\n\nO Auflrag Jèflnterpellation\n\n-ntel I~~hlll.~7'~tiE-cx C,\\AC-(1((~--',~ë*_J ' jhi'~ GI<1~ (-jCÌ~~i,X tl·S~~ K_)\n\nName\n\nAl, ('P Al.(T C (L) -iv ¢L Z Lc,<7 2 *a\n\nBischof Xenia, Dr  med.\n\nCahannes Romano\n\nCortesi Mario, Ing. HTL/BWI NDS\n\nDecurlins Guido\n\nGartmann-Albin Tina\n\nGrass Stefan, Ing HTL\n\nHegner Wafter\n\nHohl Oliver\n\nHunger Hanspeter\n\nInfanger Dominik, Dr. lur.\n\nKappeler Jürg, Dr sc techn\n\nMaissen Carla, Dr. med.\n\nMazzetta Anita\n\nMeier Adrian J.\n\nMenge Jean-Pierre, Dr. lur.\n\nMengiardi Andri, Dr. iur.\n\nMeulì Hans Martin, Dr.\n\nRettich Urs\n\nSenn Meili Claudio\n\nTscholl Marco\n\nWidmer-Spreiter Martha\n\nDatum: l LC \\'1 ùç: 1 1\n\nPartei\n\nSP\n\nCVP\n\nSVP\n\nSP\n\nSVP\n\nBDP\n\nSVP\n\nFDP\n\nGLP\n\nCVP\n\nFreie Liste\nVerda\n\nFreie Liste\nVerda\n\nFDP\n\nFDP\n\nSVP\n\nSP\n\nBOP\n\nBDP\n\ne\n\neingesehen\n(Visum)\n\nZL\nPk\n~. 'YI\nÌ\n\nIJ\n\nf-\n\n.7\n\nIt- 'l\n-\n\nlö\n\nUnterschrift\n\n/71\\J\n\n~ . ~t 1 L-\\ < >\n--T. (r- cp\n\n'< t :\n\n, j-u. <U~ LZ< *r ,-\n\n<FJ\n\nl. /-\n\n\n\nAnfrage Deplazes betreffend „Baukar-\ntell in Graubünden~66\n\nSession: 01.09.2017\nSeit 2004 untersucht die Wettbewerbskommission (WEKO) mögliche Absprachen im\nHoch-, Tief- sowie im Strassenbau in Graubünden.\nAuslöser der Untersuchungen der WEKO war eine Selbstanzeige eines Unterneh-\nmers aus der Val Müstair. Von 2004 bis 2012 wurden gemäss WEKO Absprachen\nbei rund 100 Bauprojekten mit einer Bausumme von über 20 Millionen Franken ge-\ntroffen. Dies betrifft private sowie auch Projekte der öffentlichen Hand.\nIm Jahr 2013 wurden die Untersuchungen der WEKO auf das Engadin und in einem\nFall auf den ganzen Kanton Graubünden ausgeweitet. Praktisch alle namhaften Bau-\nfirmen mit Sitz im Kanton Graubünden sind unterdessen im Verfahren involviert.\nEin ehemaliger Grossrat hat im Bündner Tagblatt vom 22.07.2017 folgende Aussage\ngemacht: «Man versuchte die Arbeiten entsprechend der Kapazität der Untemeh-\nmungen vernünftig und zu möglichst marktgerechten Preisen aufzuteilen.» Das er-\nscheint unglaubwürdig. Das Ziel von Preisabsprachen ist es doch, den freien Markt\naufzuheben und einen grösstmöglichen Gewinn zu erzielen.\nDas Ausmass des genannten kartellartigen Absprachesystems, in welchem 40 Un-\nternehmen über einen längeren Zeitraum bei rund 800 Bauprojekten die Preise abge-\nsprochen haben, ist für Graubünden und die Schweiz einmalig.\nIn diesem Zusammenhang stellen die Unterzeichnenden folgende Fragen an die Re-\ngierung:\n1. Hat der Kanton bereits Akteneinsicht in das Verfahren erhalten?\n2. Wird der Kanton seine Erkenntnisse den Gemeinden und der Öffentlichkeit mittei-\nlen?\n3. Werden Firmen, welche Absprachen vorgenommen haben, in Zukunft von Bauauf-\nträgen der öffentlichen Hand ganz oder befristet ausgeschlossen?\n4. Wird der Kanton, bei einer Verurteilung der beschuldigten Unternehmungen, Scha-\ndenersatz verlangen?\n5. Gibt es Anzeichen, dass bei den kantonalen Bauprojekten in Chur Preisabspra-\nchen stattgefunden haben?\n6. Wird der Kanton im Bereich Vergabewesen Anpassungen vornehmen, um in Zu-\nkunft Preisabsprachen besser feststellen zu können?\n7. Besteht bei der kantonalen Verwaltung die Möglichkeit, anonyme Hinweise zu ge-\nben, bei einem Verdacht auf Unregelmässigkeiten, ohne dass der Mitarbeiter mit\nSanktionen rechnen muss?\nChur, 1. September 2017\n\n\n\nAntwort der Regierung\nDas Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 30. Oktober 2012 auf-\ngrund vermuteter Submissionsabsprachen im Kanton Graubünden eine Untersu-\nchung gegen insgesamt 17 einheimische Bauunternehmungen, gegen den Grau-\nbündnerischen Baumeisterverband sowie gegen eine nicht genannte Anzahl von In-\ngenieurbüros eröffnet. Die letztlich aus administrativen Gründen in zehn Einzelver-\nfahren gegliederten Untersuchungen wurden von der WEKO im Mai 2013 auf acht\nzusätzliche Baufirmen und im November 2015 nochmals auf 21 weitere, teils ausser-\nkantonale Unternehmen ausgeweitet. Dabei stehen zwei Untersuchungsgegen-\nstände im Vordergrund: Hoch- und Tiefbau im Unterengadin und Münstertal sowie\nStrassenbau auf dem ganzen Kantonsgebiet. Ein erster Entscheid das Münstertal\nbetreffend wurde im Juli 2017 den Verfahrensparteien eröffnet. Der Medienmitteilung\nder WEKO zufolge haben die lokalen Baufirmen zwischen den Jahren 2004 und\n2012 über 100 Hoch- und Tiefbauausschreibungen von öffentlichen als auch privaten\nBauherrschaften manipuliert. Auf Sanktionen wurde aufgrund des Kooperationsver-\nhaltens der involvierten Unternehmen verzichtet. Mit weiteren Entscheiden rechnet\ndie WEKO in diesem Herbst.\nZu den konkreten Fragen:\n1. Bei allen Untersuchungen ist der Kanton nicht Verfahrenspartei. Vom genauen In-\nhalt des WEKO-Entscheids vom 10. Juli 2017 hat die Regierung deshalb keine\nKenntnis, da aufgrund der Kronzeugenregelung im Kartellrecht selbst für die öffentli-\nche Hand zusätzliche Sachverhaltsinformationen nicht ohne Weiteres erhältlich sind.\nZur Überprüfung der Betroffenheit des Kantons hat das Bau-, Verkehrs- und Forstde-\npartement (BVFD) deshalb am 14. Juli 2017 ein Gesuch um Einsicht in die Verfü-\ngung der WEKO betreffend das Verfahren "Hoch- und Tiefbauleistungen Münstertal"\ngestellt. Bis dato wurde dem Kanton noch kein Einblick gewährt (Stand 26. Septem-\nber 2017).\n2. Die Sensibilisierung der Offentlichkeit zum Thema der volkswirtschaftlich schädli-\nchen Wettbewerbsabsprachen ist dem Kanton ein wichtiges Anliegen. Er wird des-\nhalb zu gegebener Zeit in angemessener Form über die gewonnenen Erkenntnisse\nbezüglich der Kartellverfahren im Kanton Graubünden informieren. Unabhängig hier-\nvon bleibt es potentiell betroffenen Gemeinden freigestellt, bei der WEKO ebenfalls\nAkteneinsicht zu verlangen.\n3./4. Der Kanton wird nach gewährter Einsicht in die Verfahrensakten die daraus ab-\nleitbaren submissions-, zivil- und allenfalls strafrechtlichen Rechtsbehelfe prüfen.\nKonkretere Aussagen sind im jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht möglich.\n5. Dem Kanton liegen derzeit keine Anhaltspunkte vor, dass es bei kantonalen Bau-\nprojekten in der Stadt Chur zu Preisabsprachen gekommen ist.\n6./7. Der Kanton hat nach der Eröffnung der WEKO-Untersuchung die Vergabepro-\nzesse seiner Fachstellen, die Bauleistungen beschaffen, umfassend analysiert und\nals Folge davon Optimierungen in seinem Beschaffungsverfahren bereits umgesetzt.\nDiese Anpassungen im Vergabeprozess ermöglichen es, Submissionsabsprachen zu\nerschweren bzw. rascher erkennen zu können. So arbeiten die kantonalen Baube-\nschaffungsstellen seit Anfang 2015 bei jedem Bauprojekt mit einer einschlägigen\nCheckliste. Zudem wurde für die Mitarbeitenden, die mit Beschaffungen betraut sind,\nein Verhaltenskodex erlassen. Gleichzeitig wurde beim BVFD eine Anlaufstelle für\nMeldungen von Submissionsabsprachen sowie für die Entgegennahme von Korrupti-\n\n\n\nonshinweisen eingerichtet. Die eingegangenen Hinweise werden vertraulich behan-\ndelt. Darüber hinaus thematisiert das BVFD im Rahmen der internen Weiterbildung\nseit Jahren die Problematik der Preisabsprachen.\nNach Kenntnis der in Aussicht gestellten WEKO-Entscheide wird der Kanton erneut\nanalysieren, ob zusätzlich zu den bereits angepassten Vergabeprozessen weitere\nMassnahmen erforderlich sind.\n29. September 2017\n\n\n


name: 02_Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Kultur und Tourismus; Antrag um Fristverlängerung

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 8. Mai 2018\n\nSRB.2018.350\n\nlili lili lili\n\n'111*lili Stadt Chur\n\nAuftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Kultur und Tourismus;\nAntrag um Fristverlängerung\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 8. März 2018 reichte die CVP-Fraktion den Auftrag betreffend\nKultur und Tourismus ein.\n\nArt. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat legt fest, dass wenn der Stadtrat eine\nder Fristen gemäss Ait. 60 aus wichtigen Gründen nicht einhalten kann, der Gemeinderat die Frist\nangemessen erstrecken kann.\n\nAufgrund des Leitungswechsels bei der Kulturfachstelle kann der Bericht nicht fristgerecht erarbei-\ntet werden.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Frist zur Einreichung eines Berichts zum Auftrag\nder CVP-Fraktion betreffend Kultur und Tourismus bis Ende 2018 zu erstrecken.\n\n2. Mitteilung an\n\nGemeinderat\nDepartement Bildung Gesellschaft Kultur (BGKL)\nKulturfachstelle (KULTL)\n\n~~ 119217/583.00\n\nNamens des Stadtrates\n\n~er ydtpräsid* Der Sta~ßtschre~er <\n\n~ Urs Marti /Markus Frauenfelder\n\n\n


name: 03_Botschaft Initiative Für eine lebendige Altstadt - Initiative für den Erhalt der Churer Stadtkinos; Rückzug

text: \nBotschaft\ndes Stadtrates an\nden Gemeinderat\n\nlili lili lili\n\n11'~'1' Stadt Chur\n\nInitiative "Für eine lebendige Altstadt - Initiative für den\nErhalt der Churer Stadtkinos"; Rückzug\n\nAntrag\n\n111074 / 630.01\n\n1. Vom Rückzug des Initiativbegehrens gemäss Art. 55 des Gesetzes über die Politischen\nRechte in der Stadt Chur (RB 112) wird Kenntnis genommen.\n\n2. Die Botschaft zur Initiative "Für eine lebendige Altstadt - Initiative für den Erhalt der\n\nChurer Stadtkinos" erweist sich infolge Rückzugs als gegenstandslos und wird der\n\nUrnenabstimmung nicht unterbreitet.\n\nZusammenfassung\n\nAus aktuellem Anlass unterbreitet der Stadtrat dem Gemeinderat gestützt auf Art. 11 Ge-\nschäftsordnung, Vorbehalt dringlicher Geschäfte, diese Botschaft.\n\nDer Gemeinderat hat die Volksinitiative "Für eine lebendige Altstadt - Initiative für den\nErhalt der Churer Stadtkinos" an seiner Sitzung vom 7. März 2019 zuhanden der\n\nVolksabstimmung verabschiedet. Er empfahl den Stimmberechtigten einstimmig, die\nInitiative abzulehnen. Infolge Weiterzugs des Gemeinderatsbeschlusses betreffend\nTeilungültigerklärung von Art. 100 Abs. 4 Baugesetzes hat die Volksabstimmung bisher\nnicht stattgefunden. Nach der Ablehnung der Beschwerde durch das Verwaltungsgericht\n\nund dem Verzicht auf Weiterzug des Urteils war vorgesehen, die Volksinitiative am\n\n9. Februar 2020 der Volksabstimmung zu unterbreiten. Inzwischen hat das Initiativkomitee\nam 18. Dezember 2019 den Rückzug der Volksinitiative erklärt. Unter diesen Umständen\nbeantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, auf die Urnenabstimmung zu verzichten.\n\n\n\n171"I\nl I"ÎI I Seite 2 von 2\n\nWir bitten Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem\n\nAntrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nChur, 18. Dezember 2019\n\nAnhang\nRückzugserklärung des Initiativkomitees\n\nNamens des Stadtrates\n\nirr St*Irl"drt Der Stadtschreibf /\n\n»j»' /Ä-\n/ Urs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n


name: 02_Auftrag SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend vorfrankierte Abstimmungscouverts für die Stadt Chur; Antrag um Fristverlängerung

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 21. Januar 2020\n\nSRB.202035\n\nI,ill, 'll'li\n'11*11' Stadt Chur\n\nAuftrag SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend vorfrankierte\nAbstimmungscouverts für die Stadt Chur; Antrag um Fristverlängerung\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 21. November 2019 reichten die SVP-Fraktion und Mitunter-\nzeichnende den Auftrag betreffend vorfrankierte Abstimmungscouverts für die Stadt Chur ein.\n\nArt. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat legt fest, dass wenn der Stadtrat eine\nder Fristen gemäss Art. 60 aus wichtigen Gründen nicht einhalten kann, der Gemeinderat die Frist\nangemessen erstrecken kann.\n\nAn der letzten Oktobersession des Grossen Rates wurde der Auftrag Hug betreffend vorfrankierte\nAbstimmungscouverts für Graubünden eingereicht. Mittlerweile liegt die Antwort der Regierung vor.\nDer Stadtrat erachtet es als sachgerecht, die Debatte im Grossen Rat zu diesem Vorstoss abzu-\nwarten.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Frist zur Einreichung des Berichts zum Auftrag\nSVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend vorfrankierte Abstimmungscouverts für\ndie Stadt Chur bis zur Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2020 zu erstrecken.\n\n2. Mitteilung an\n\nGemeinderat\nStadtkanzlei (STKAS)\nEinwohnerdienste (EWDL)\n\nEN<lli 121828/13200\n\nNamens des Stadtrates\n\nDer  St~d~pr~si~ént Der Stadtschreiber\n\n~ Urs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n


name: 04_Bericht zum Auftrag Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Geplante Bauvorhaben im Bereich Cadonaustrasse, Obermasans Chur

text: \nBericht \n\ndes Stadtrates an \n\nden Gemeinderat\n\n6b5be1db-53b5-4cb8-85b8-c65cbb0fd3ca\n\n121825 / 631.00\n\nAuftrag Jörg Walter und Mitunterzeichnende\n\nbetreffend\n\nGeplante Bauvorhaben im Bereich Cadonaustrasse, \n\nObermasans Chur  \n\nAntrag \n\nDer Auftrag sei im Sinne der Erwägungen zu überweisen und gleichzeitig abzuschreiben.  \n\nBegründung \n\n1. Allgemeines \n\nIm Stadtteil Nordost rund um die Cadonaustrasse und im Bereich Obermasans befinden \n\nsich einige unüberbaute Baulandreserveflächen im Umfang von rund 65'000 m2 (ohne \n\nAreal Ruggabrächer). Die Gebiete Töbeli, Jüstli (Bürgerheim) und Cadonau (Siedlung \n\nWaldhaus) liegen alle in der Wohnzone W2 und sind gemäss Generellem Gestaltungs-\n\nplan Gebiete mit Planungspflicht (Quartierplangebiete). Eingelagert in das Wohngebiet \n\nsind einige öffentliche Bauten und Anlagen, nämlich das Seniorenzentrum Cadonau, das \n\nBürgerheim Chur, die Klinik Waldhaus und die Alterssiedlung Kantengut. Die öffentlichen \n\nEinrichtungen haben aufgrund des sozialen und gesellschaftlichen Wandels einen zu-\n\nsätzlichen Bedarf an Räumen und Flächen. \n\nIn der Botschaft "Mobilitätsstrategie Chur 2030" an den Gemeinderat hat der Stadtrat die \n\nverkehrspolitischen Ziele und Handlungsschwerpunkte in Richtung einer nachhaltigen \n\nMobilität dargelegt. Ein grösserer Teil des zukünftigen Verkehrswachstums im Stadtteil \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\nChur Nordost rund um die Cadonaustrasse Obermasans, insbesondere jenes der Spitä-\n\nler, Kliniken und Heime, soll durch den öffentlichen Verkehr abgedeckt werden. Zu die-\n\nsem Zweck werden im Rahmen des Teilprojekts "Öffentlicher Verkehr" gegenwärtig das \n\nBusliniennetz und das Angebot überprüft. Mit der möglichen Ergänzung des Liniennetzes \n\ndurch eine neue Tangentiallinie Spitäler – Rheinquartier – Obere Au – Chur West sowie \n\nder Optimierung von Umsteigebeziehungen im gesamten Stadtgefüge kann die Er-\n\nschliessungsgüte des Stadtteils Chur Nordost mit dem öffentlichen Verkehr weiter ver-\n\nbessert werden. In Zusammenhang mit der Liniennetzoptimierung wird auch der Ver-\n\nkehrsknoten Loë-, Cadonau-, Fürstenwald-, Scalärastrasse überprüft. Der Strassenzug \n\nCadonaustrasse – Loëstrasse wird mit dem neuen Fuss- und Veloweg von und nach \n\nTrimmis als Alltagsverbindung an Bedeutung gewinnen und wird entsprechende Anpas-\n\nsungen erfahren. \n\nDie aktuell laufenden Entwicklungen bewegen sich allesamt im Rahmen der vom Ge-\n\nmeinderat respektive Volk beschlossenen Grundordnung (Baugesetz, Zonenplan, Gene-\n\nreller Gestaltungsplan, Genereller Erschliessungsplan). Diese Festlegungen wiederum \n\nbasieren auf den in den Jahren 2003 bis 2007 erarbeiteten weitsichtigen Planungen, die \n\nunter anderem zu den Festlegungen der Grünzone im Gebiet Rückenbrecher, den Fuss-\n\nwegverbindungen von und zu den Haltestellen des öffentlichen Verkehrs sowie Grün-\n\nstrukturelementen wie die geplanten Vernetzungen oder die Baumreihen entlang der \n\nstadtbildprägenden Strassenzüge, vorliegend die Cadonaustrasse, geführt haben. Insbe-\n\nsondere im Gebiet Ruggabrächer soll nach der Vision des Stadtrats mit dem Arealplan \n\nRuggabrächer die Grünzone bestmöglich ins Siedlungsgefüge integriert und von der Öf-\n\nfentlichkeit genutzt werden können sowie im Sinne eines Quartierzentrums dienende \n\nNutzungen ermöglicht werden. An der grundsätzlichen Disposition im Stadtteil Cadon-\n\naustrasse Obermasans hat sich weder hinsichtlich dem angestrebten Siedlungsbild noch \n\nhinsichtlich der baulichen Entwicklungsmöglichkeiten in den letzten zehn Jahren eine \n\nVeränderung ergeben. Fakt ist vielmehr, dass die mit der Gesamtrevision, die seit 2007 \n\nin Kraft ist, geschaffenen, nicht unerheblichen Siedlungspotentiale bisher nicht genutzt \n\nworden sind. Vor einigen Jahren war der Stadtteil rund um das Welschdörfli, Sägenstras-\n\nse und Grünberg von ähnlich tiefgreifenden Veränderungen betroffen. Mit einem wesent-\n\nlichen Unterschied zum Stadtteil Obermasans sind hier sowohl Flächen für Infrastruktur, \n\nBegegnung und Bewegung als auch siedlungsgliedernde, grundeigentümerverbindliche \n\nElemente langfristig gesichert. Diese werden durch die städtische Verwaltung und den \n\nStadtrat entsprechend den ihnen zugewiesenen Kompetenzen im Tagesgeschäft bewirt-\n\nschaftet und in den jeweiligen Verfahren (Wettbewerb, Quartierplanverfahren, Arealplan-\n\nverfahren) situativ und konsequent eingefordert. Grundsätzlich kann der Stadtrat die an-\n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\nstehenden Entwicklungen im Rahmen des öffentlichen Angebots, das im Eigentum der \n\nStadt liegt, und über die durch den Souverän geschaffenen Instrumente der Grundord-\n\nnung, vorliegend die erwähnten Quartierplanverfahren und das Arealplanverfahren Rug-\n\ngabrächer, steuern. Da sich die laufenden Entwicklungen grundsätzlich im Rahmen der \n\nGrundordnung bewegen und der Stadtrat sich unter anderem auch an die Planbestän-\n\ndigkeit von Festlegungen in der Grundordnung zu halten hat, sind zum aktuellen Zeit-\n\npunkt keine zusätzlichen stadtteilspezifischen Planungen erforderlich. In Bezug auf die \n\nim städtischen Eigentum liegenden Flächen im Gebiet Ruggabrächer handelt es sich aus \n\nSicht des Stadtrats um Bauland, das mittelfristig entwickelt werden soll, dies unter ande-\n\nrem auch, um die Anwohnenden zum aktuellen Zeitpunkt vor noch weiteren grossflächi-\n\ngen Entwicklungen zu schützen. \n\nNeben der Möglichkeit der Anwohnenden, sich im Rahmen der voraussichtlich im diesem \n\nJahr geplanten öffentlichen Auflagen zu den beiden laufenden Quartierplänen Töbeli und \n\nCadonau zu äussern, ist der zuständige Stadtrat jederzeit gerne bereit, die interessierten \n\nKreise über die bestehenden Planungen, deren Mechanismus und die vorgesehenen be-\n\nkannten Inhalte zu orientieren. Dies kann individuell anlässlich der wöchentlichen \n\nSprechstunde oder einer Orientierung gemeinsam mit dem Quartierverein Masans, bei-\n\nspielsweise im Rahmen der Generalversammlung, erfolgen, wie es bereits in den ver-\n\ngangenen Jahren wahrgenommen worden ist. \n\n2. Fragenbeantwortung \n\n2.1 Welche grösseren Bauprojekte oder Bauvorhaben in "Obermasans" sind dem \nStadtrat oder dem zuständigen Departement bekannt? \n\nDer Stadtrat hat Kenntnis von den laufenden Quartierplanverfahren Töbeli (privates \n\nQuartierplanverfahren), dem soeben anlaufenden Quartierplanverfahren Cadonau ge-\n\nstützt auf den erfolgten Wettbewerb, den Vorbereitungsarbeiten zum Wettbewerb Neu-\n\nbau für die Kinder- und Jugendpsychiatrie auf dem Areal der Psychiatrischen Dienste \n\nGraubünden (PDGR) und dem sich in Vorbereitung befindenden Bauvorhaben des Er-\n\nsatzneubaus in der Alterssiedlung Kantengut sowie der bei der Stadt eingereichten Vor-\n\nanfrage zum Ersatzneubau Haus zur Linde beim Alterszentrum Cadonau. Parallel läuft \n\nbei der Stadt, gestützt auf die Mobilitätsstrategie Chur 2030, die Ausarbeitung des Be-\n\ntriebs- und Gestaltungskonzepts Cadonaustrasse, das voraussichtlich im nächsten Jahr \n\ndem Gemeinderat vorgelegt werden wird, und die Bearbeitung des Arealplangebiets \n\nRückenbrecher, das im vergangenen Jahr aufgrund der geänderten Prioritäten zurück-\n\ngestellt wurde. \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\nBeim Gebiet Töbeli handelt sich um die im Auftrag als Parzelle östlich des Seniorenzent-\n\nrums Cadonau bezeichnete Gebietsentwicklung. Hier wird in einem privaten Quartier-\n\nplanverfahren ein ausschliesslicher Wohnungsbau im Mehrgeschosssegment angestrebt. \n\nVoraussichtlich soll das Quartierplanverfahren in diesem Jahr abgeschlossen werden. \n\nBeim Gebiet Cadonau handelt es sich um das bestehende Areal zwischen der Klinik \n\nWaldhaus und der Cadonaustrasse. Auch hier handelt es sich um einen ausschliessli-\n\nchen Wohnungsbau. Beide Quartierplanungen bewegen sich grundsätzlich im Rahmen \n\nder gesetzlichen Möglichkeiten der Grundordnung.  \n\n2.2 Existieren für diese Bauvorhaben entsprechende Zonen-, Quartier- und Erschlies-\nsungspläne? \n\nWie bereits ausgeführt, bewegen sich die Bauvorhaben alle im Rahmen der bestehenden \n\nZonenordnung der Stadt Chur. Für zwei der genannten Gebiete gilt eine Quartierplan-\n\npflicht, diese Quartierpläne befinden sich aktuell in Erarbeitung. Im Rahmen der Planun-\n\ngen wird die Feinerschliessung abschliessend geregelt, die Groberschliessung ist im \n\ngrundeigentümerverbindlichen Generellen Erschliessungsplan (GEP) festgelegt, wonach \n\nbeide Gebiete über die ausgewiesene Sammelstrasse (Cadonaustrasse) zu erschliessen \n\nsind. \n\n2.3 Wie geht der zuständige Stadtrat mit diesem Anliegen um, sollte für den Punkt 2 \nkeine dem Ausmass entsprechende Planung vorhanden sein? \n\nGrundsätzlich liegen die vom Volk respektive vom Gemeinderat beschlossenen Instru-\n\nmente der Grundordnung (Baugesetz, Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan, Generel-\n\nler Erschliessungsplan) vor. Die Detailplanung erfolgt in den dafür vorgesehenen Gefäs-\n\nsen des Quartierplanverfahrens, respektive im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens. \n\n2.4 Wie gedenkt der zuständige Stadtrat die möglicherweise verunsicherten Anwoh-\nnenden, sprich die Öffentlichkeit, zu informieren? \n\nWie bereits in der Vergangenheit erfolgt, möchte die Stadt Chur auch weiterhin gemein-\n\nsam mit dem Quartierverein Masans orientieren. Beispielsweise kann dies im Rahmen \n\nder Generalversammlung erfolgen. Zusätzlich werden die laufenden Verfahren alle öf-\n\nfentlich aufgelegt und insbesondere im Quartierplanverfahren werden alle angrenzenden \n\nGrundeigentümer/innen schriftlich über die Auflage orientiert. Die Stadt wünscht sich ei-\n\nnen engen Kontakt zum Quartierverein und ist dankbar, wenn der Quartierverein bei ge-\n\neigneter Gelegenheit auf den Stadtrat zukommt. \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: 02_Auftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend Verbesserung Rahmenbedingungen Immersivunterricht Deutsch-Romanisch; Antrag um Fristverlängerung

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 30. Juni 2020\n\nSRB.2020.500\n\nlilil'lllili\n\nlili*lili Stadt Chur\n\nAuftrag CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend "Verbesserung\nRahmenbedingungen Immersivunterricht Deutsch-Romanisch"; Antrag um\nFristverlängerung\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2020 reichte die CVP-Fraktion und Mitunterzeichnende\nden Auftrag betreffend "Verbesserung Rahmenbedingungen Immersivunterricht Deutsch-\nRomanisch" ein.\n\nArt. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Geminderat legt fest, dass wenn der Stadtrat eine der\nFristen gemäss Art. 60 aus wichtigen Gründen nicht einhalten kann, der Gemeinderat die Frist\nangemessen erstrecken kann.\n\nAufgrund der bevorstehenden Sommerpause kann die Stossrichtung des Berichts nicht unter\nEinhaltung der Fristen erarbeitet und mit der Bildungskommission abgesprochen werden.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Frist zur Ejnreichung des Berichts zum Auftrag der\nCVP-Fraktion betreffend "Verbesserung Rahmenbedingungen Immersivunterricht\nDeutsch-Romanisch" bis Ende 2020 zu erstrecken.\n\n2. Mitteilung an\n\nGemeinderat\nRoland Grigioni, Präsident Bildungskommission\nDepartement Bildung Gesellschaft Kultur (BGKL)\nSchuldirektion (SHDL)\n\nKti:LJ. 122575 / 712.00\n\nNamens des Stadtrates\n\nI~r ~ta~tß~*~nt Der Stadtschrei~er ~\n\n~rs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n


name: 02_Interpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhaltung historischer Mauern von Chur; Antrag um Fristverlängerung

text: \nBeschluss des Stadtrates\n\nSitzung vom 11. August 2020\n\nSRB.2020.610\n\nlilil, 'll'll\n\n'11~,1' Stadt Chur\n\nInterpellation Jörg Walter und Mitunterzeichnende betreffend Erhaltung\nhistorischer Mauern von Chur; Antrag um Fristverlängerung\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2020 reichten Jörg Walter und Mitunterzeichnende die\nInterpellation "Erhaltung historischer Mauern von Chur" ein.\n\nArt. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat legt fest, dass wenn der Stadtrat eine\nder Fristen gemäss Art. 60 aus wichtigen Gründen nicht einhalten kann, der Gemeinderat die Frist\nangemessen erstrecken kann.\n\nAus Kapazitätsgründen kann die Antwort nicht fristgerecht erarbeitet werden\n\nBeschluss\n\n1 Dem Gemeinderat wird beantragt, die Frist zur Einreichung einer Antwort zur Interpellati-\non Jörg Walter und Mitunterzeichnende "Erhaltung historischer Mauern von Chur" bis zur\nNovembersitzung 2020 zu erstrecken.\n\n2. Mitteilung an\n\nGemeinderat\nDepartement Bau Planung Umwelt (BPUS)\nHochbaudienste (HBDL)\nStadtentwicklung (SENTA)\n\nMarf 138129/63020\n\nNamens des Stadtrates\n\nDll Stldtpräsidell~ Der Stadtschreiber /-\n\njOrs Marti Markus Frauenfelder\n\n\n