parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nGemeinde \n\n    \n\nSeite 1 \n\nGrosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \n\nProtokoll \n \nSitzung Nr. 1 \nDatum Mittwoch, 26. Januar 2011 \nOrt Aula des Schulhauses Sekundarstufe I \nZeit 19.30 bis 21.50 Uhr \n \n \nVorsitz Martin Kocher SP 1 \n   \n\n1. Vizepräsident Hans-Peter Baumann SVP 1 \n   \nStimmenzählerIn Klaus Jost \n\nNicole Zeiter \nSVP 1 \n\nSP 1 \n   \nMitglieder Markus Dietiker \n\nHannah Einhaus \nBeat Nydegger \nHans-Jörg Rhyn \nPeter Traber \nElisabeth Wendelspiess SP 6 \n\n   \n Peter Bähler \n\nMarianne Baumann \nMarkus Burren \nMarianne Pfister \nBettina Ritter SVP 5 \n\n   \n Heinz Buser \n\nUlrich Bütikofer \nAndreas Byland \nAdrian Gehri \nRalph George \nPatrick Heimann \nUrs Julmy \nMarkus Lötscher FDP 8 \n\n   \n Susanne Meierhans \n\nDenise Mellert CVP 2 \n   \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 2 \n\n \n\n \n\n Notta Arn-Wiedmer \nPierre-Yves Crettenand \nRoland Stucki \nAnnemarie Zingg EVP 4 \n\n   \n Anne-Lise Greber-Borel \n\nPeter Kofel \nChristoph Merkli \nMarceline Stettler \nBruno Vanoni GFL 5 \n\n   \n Toni Oesch FdU 1 \n   \n    \n   \n  35 \n   \nAbwesend Thomas Ackermann CVP 1 \n   \n Reto König SP 1 \n   \n Elisabeth Aebi-Lehmann  \n Armin Röthlisberger SVP 2 \n   \n Johanna Thomann FDP 1 \n   \nVertreter des  \nGemeinderates \n\nGemeindepräsident Stefan Funk \nVizegemeindepräsident Kurt Jörg \nMirjam Veglio \nJoseph Crettenand \nLiselotte Huber-Affolter \nEdgar Westphale \n\n \n\n   \nAbwesend Sabine Huber-Spari \n\n \n \n\n   \nBeigezogen Beat Baumann, Bauverwalter, Traktanden 5 \n\nund 6 \n \n\n   \nGemeindeschreiber Roland Gatschet   \n   \nProtokoll Yves Marti, Gemeindeschreiber-Stv.  \n   \nAnzahl Zuhörende 2 (+2 Medien)  \n \n \nGeschäfte \n \n1 Pro Protokoll  \n\nProtokoll vom 17. November 2010 ......................................................................... 7 \n\n2 1.201.7 Geschäftsprüfungskommission  \n\nGeschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl und Konstituierung ............................. 7 \n\n3 1.201.20 Vormundschafts- und Sozialhilfekommission  \n\nVormundschafts- und Sozialkommission; Ersatzwahl ............................................. 8 \n\n4 1.201.3 Finanzkommission  \n\nFinanzkommission; Ersatzwahl .............................................................................. 9 \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 3 \n\n \n\n \n\n5 34.131. Schulanlage Sekundarstufe I  \n\nSekundarstufe I; Sanierung der Pissoiranlagen in den Trakten I, II und \nSpezialtrakt, Verpflichtungskredit ........................................................................... 9 \n\n6 33.201.3 Fussgängerbrücke über den Krebsbach  \n\nInstandstellung der Fussgängerbrücke über den Krebsbach, Bach- und \nBöschungssanierung; Verpflichtungskredite ........................................................... 12 \n\n7 1.201.25 Kulturkommission  \n\nKulturkonzept; Kenntnisnahme .............................................................................. 21 \n\n8 1.92. Parlamentarische Vorstösse  \n\nInterpellation Hans-Jörg Rhyn betreffend „Nachtruhestörung und Gefährdung \nanderer Verkehrsteilnehmer durch Raser auf der Bernstrasse und \nKirchlindachstrasse“; Antwort ................................................................................. 27 \n\n9 1.92. Parlamentarische Vorstösse  \n\nMotion Reto König und Mitunterzeichnende betreffend „Länger Busfahren im \nReichenbach“ ......................................................................................................... 27 \n\n10 1.92. Parlamentarische Vorstösse  \n\nInterpellation Marceline Stettler und Mitunterzeichnende betreffend „Wie \nsorgt Zollikofen für den Umwelt- und Landschaftsschutz?“ .................................... 28 \n\n \n \n \n\nGROSSER GEMEINDERAT \n\nDer Präsident             Der Sekretär \n \n \n \n\nDer Protokollführer \n \n \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 4 \n\n \n\n \n\n Verhandlungen \n \nPräsident: Guten Abend miteinander. Guten Abend Herr Gemeindepräsident, liebe Gemein-\nderätinnen und Gemeinderäte, liebe Ratskolleginnen und –kollegen. Werte Pressevertreter \nliebe Gäste, ich begrüsse Euch herzlich zu dieser ersten Sitzung des Grossen Gemeindera-\ntes 2011. Auch an dieser Sitzung gibt es eine Person, welche ich speziell begrüssen möchte. \nEs ist Herr Peter Kofel. Er ist der Nachfolger von Edith Vanoni in der GFL Fraktion. \n \nPeter Kofel, GFL: Guten Abend miteinander. \n \nPräsident: Herr Kofel, ich wünsche Ihnen viele interessante Zeiten und Befriedigung in Ihrem \nneuen Amt. Weiter möchte ich Beat Baumann, unseren Bauverwalter, begrüssen. Er ist als \nSachverständiger für die Traktanden 5 und 6 anwesend. \n \nNicole Zeiter, SP: Martin, du bist in diesem Jahr der höchste Zollikofer-Bürger. Wir wünschen \ndir viel Kraft, Ausdauer, Kreativität und alles Gute in diesem Amt. Nicole Zeiter übergibt Mar-\ntin Kocher einen Blumenstrauss.  \n \nDas Parlament spendet Applaus.  \n \nPräsident: Recht herzlichen Dank Nicole. Danke auch dem gesamten Grossen Rat, denn ihr \nseid es gewesen, welche mich letzten November in dieses Amt gewählt habt. Das ist für \nmich etwas ganz besonderes. Ich habe kurz nachgeschaut, wie lange ich diesem GGR an-\ngehört habe und noch immer angehöre. Insgesamt sind dies 7 Jahre. Ich habe den GGR in \ndieser Zeit sehr unterschiedlich und vielfältig erlebt. Manchmal war er spannend, manchmal \nwar er lustig, manchmal war er interessant, manchmal aber auch durchaus langweilig. \nManchmal etwas durchzogen und manchmal auch durchaus dramatisch. Es gab verschiede-\nne Facetten des Geschehens in diesem Rat. Ich denke, so wird es und darf es auch weiter-\ngehen. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass die politische Auseinandersetzung hier im \nRat zunehmend härter geworden ist. Man hat mit Argumenten gekämpft, das ist auch in \nOrdnung. Zum Teil ist es aber auch ein wenig heftiger zu und her gegangen. Das hat auch \nnicht immer zu besseren Lösungen geführt. Ich wünsche mir, dass wir alle in diesem Jahr \ngut arbeiten um konstruktive Lösungen zu finden. Ich hoffe, dass ich dazu etwas beitragen \nkann. Ich nehme gern Anregungen von eurer Seite dazu entgegen. Vielleicht an dieser Stelle \nnoch eine organisatorische Bitte. Ihr konntet alle bereits feststellen, dass ich mit meiner Brille \nüber ein etwas eingeschränktes Sehvermögen verfüge. Das hat möglicherweise zur Folge, \ndass ich nicht immer sofort alle richtig benennen kann, weil mir dies optisch nicht möglich ist. \nIch habe hier oben ganz viel Hilfe aber verzeiht mir bitte, wenn einmal etwas schief gehen \nsollte. Noch eine zweite organisatorische Bitte, welche eigentlich alle Jahre wieder auf-\nkommt. Wenn Folien aufgelegt werden, sind sicher die Ratsmitglieder und auch wir hier oben \ndankbar, wenn wir eine Kopie davon erhalten könnten, da wir von hier aus nicht auf die \nLeinwand sehen. Die meisten Folien werden heute im PowerPoint erarbeitet, somit ist dies \nsicher kein grosses Problem. Besten Dank. Ich komme zu den Entschuldigungen. Aus dem \nRat haben sich entschuldigt: Thomas Ackermann von der CVP, Reto König von der SP, Eli-\nsabeth Aebi-Lehmann von der SVP und Armin Röthlisberger von der SVP. Aus dem Ge-\nmeinderat hat sich Sabine Huber entschuldigt. Somit sind im Moment 35 Ratsmitglieder an-\nwesend. Ein Mitglied kommt später. Ich kann somit die Beschlussfähigkeit feststellen und wir \nkönnen die erste Sitzung dieses Jahres starten. Wir machen dies mit den Mitteilungen des \nPräsidenten. \n \n \n \nMitteilungen des Präsidenten \n \nPräsident: Auf euren Pulten findet ihr die folgenden Unterlagen: Das ist einerseits die Ände-\nrung der Gemeindeverfassung und die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, wel-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 5 \n\n \n\n \n\nche im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Richtlinienmotion geändert worden ist. \nWeiter findet Ihr eine Einladung zum Kulturaustausch Zollikofen-Neudörfl. Dieser findet am \n25. März 2011 um 18.30 Uhr statt. Ausserdem konntet ihr einen aktuellen Sitzungsspiegel \nvorfinden. Auf diesen komme ich später noch einmal zurück. Der Ausflug des Grossen Ge-\nmeinderates war provisorisch auf den 10. September 2011 angesetzt. Wir haben uns nun \nentschieden, diesen Ausflug vorzuverschieben. Er wird am 27. August 2011 stattfinden. Falls \ndie Frage nach meinem Heimatort aufkommen sollte, dieser ist Worben im Seeland. Die Rei-\nse wird uns folglich dorthin führen. Der Sitzungsspiegel soll aktuell sein. Dies ist er nur noch \nheute Abend. Wir haben ein Demissionsschreiben erhalten. Es ist die Demission von Andre-\nas Byland. Ich möchte euch diese gerne vorlesen: „Time to say goodbye, hiermit erkläre ich \nper 31. Januar 2011 meinen Rücktritt aus dem Grossen Gemeinderat von Zollikofen, wel-\nchem ich während zehn Jahren angehören durfte. Diese Zeit behalte ich als herausfordernd, \ninteressant und vielseitig in Erinnerung. Nicht nur weil das Jahr 2010 noch kaum zurückliegt \nund die Gedanken daran noch frisch sind, bildet das letztjährige Präsidialjahr einen Höhe-\npunkt in meinem politischen Wirken auf Gemeindeebene, sondern weil ich es als nicht \nselbstverständliche Ehre empfand, von Euch Kolleginnen und Kollegen in dieses Amt ge-\nwählt zu werden. Es ist mir ein Anliegen, dass im Grossen Gemeinderat weiterhin engagiert \nan guten und tragfähigen Lösungen zum Wohle unserer Gemeinde gearbeitet wird. Ich wün-\nsche Euch dabei das erforderliche Fingerspitzengefühl und den in jedem Bereich des \nmenschlichen Zusammenlebens unverlässlichen Respekt. Für die kollegialen Kontakte und \ndie engagierte Zusammenarbeit bedanke ich mich nochmals und ich wünsche Ihnen Herr \nRatspräsident, Euch liebe Ratskolleginnen und –kollegen weiterhin viel Befriedigung bei Eu-\nrer Tätigkeit im Parlament.“ Das ist die Demission von Andreas Byland. Andreas, im Namen \ndes gesamten Grossen Gemeinderates möchte ich dir für deine Arbeit, welche du hier ge-\nleistet hast, danken. Zehn Jahre als GGR-Mitglied, das ist eine lange Zeit. Du hast an vielen \nGeschäften mitgearbeitet. Ich habe auch das letzte GGR-Jahr, welches du präsidiert hast, \nals sehr angenehm und ruhig empfunden. Es ist ein schweres Erbe, welches ich hier antrete. \nIch wünsche dir viel Vergnügen und alles Gute für alles was du jetzt in nächster Zeit vorhast. \nNeue Projekte, neue Pläne und ein wenig mehr Freizeit, welche du nun geniessen kannst. \nAlles Gute.  \n \nDas Parlament spendet Applaus zur Verabschiedung von Andreas Byland. \n \nPräsident: Vorhin bei den Personen habe ich nicht erwähnt, dass es auch im Gemeinderat \neinen Wechsel gegeben hat. Ich möchte nun auch Mirjam Veglio besonders begrüssen, wel-\nche den Tisch gewechselt hat und nun als Gemeinderätin hier vorne sitzt. Herzlich willkom-\nmen. Wir kommen zu den Mitteilungen. Als erstes wird Peter Traber von der GPK etwas sa-\ngen. \n \n \n \n \nMitteilungen der GPK \n \nPeter Traber, GPK: Artikel 57 der Gemeindeverfassung hält fest: „Die Geschäftsprüfungs-\nkommission kontrolliert periodisch und stichprobenweise den Vollzug der Verwaltungsorga-\nnisation und die Rechtmässigkeit der Verwaltungstätigkeit, und ist Aufsichtsstelle für Daten-\nschutz“. Die GPK hat am 15 November des letztes Jahres, diese Aufgabe wahrgenommen \nund zusammen mit den Herren: Funk, Baumann, Bichsel und Fässler diese Kontrolle durch-\ngeführt. Ich kann Sie darüber wie folgt orientieren: Bei der Verwaltungskontrolle stand zu \nBeginn die Frage: Welches Departement wollen wir überhaupt prüfen? Wir haben uns ent-\nschieden, dass wir das Departement Planung überprüfen wollen, mit den Bereichen Raum-\nplanung, Verkehrsplanung, Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Öffentlicher Ver-\nkehr und Visionen. Die GPK hat diese Kontrolle an einer Sitzung vorbereitet und die ge-\nwünschten Diskussionspunkte und Vorausunterlagen definiert. Wir haben die Besprechung \nmit den Gemeindebehörden in drei Teilen abgewickelt. Wir haben zuerst eine Erfolgskontrol-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 6 \n\n \n\n \n\nle zur Verwaltungsprüfung 2009 durchgeführt. In einem zweiten Schritt haben wir die Verwal-\ntungskontrolle 2010 durchgeführt. In einem dritten Schritt haben wir uns mit der Aufsicht des \nDatenschutzes befasst. Das Ergebnis dieser Prüfung kann man wie folgt zusammenfassen: \nDie Erfolgskontrolle zur Verwaltungsprüfung 2009. Hier hat die GPK mit Befriedigung zur \nKenntnis genommen, dass zahlreiche ihrer Vorschläge in die Arbeit der Gemeindebehörden \neingeflossen sind. Erwähnen möchten wir hier namentlich die offenere Informationspolitik, so \nwerden zum Beispiel die Mitwirkungsberichte im Internet aufgeschaltet. Die Berichterstattung \naus dem Gemeinderat ist ausgebaut worden und somit deutlich offener. Ein Kulturkonzept \nliegt ebenfalls vor. Wir haben einen Punkt festgestellt, von welchem wir nicht befriedigt sind. \nWir mussten feststellen, dass die Zuordnung des Sports immer noch nicht ganz klar geregelt \nist. Im zweiten Prüfungsbereich, Verwaltungskontrolle 2010, bei welcher wir das vorhin er-\nwähnte Departement geprüft haben, sieht wie folgt aus: Wir konnten feststellen, dass die \ngewünschten Vorausunterlagen und einen Vorabstellungnahme uns als Mitglieder der GPK \nzugestellt worden sind. Diese waren sehr ausführlich. Die gut vorbereiteten Sitzungsteilneh-\nmer der Gemeinde haben die Fragen der GPK beantwortet, dafür möchten wir uns bestens \nbedanken. Insgesamt haben wir vom Department und von dessen Führung einen guten Ein-\ndruck erhalten. Wir konnten feststellen, dass die Aufgaben korrekt und am Bedürfnis der \nEinwohner entsprechend erfüllt werden. Die eingesetzte Führung und die eingesetzten Füh-\nrungsmittel sind auf dem neusten Stand. Die Fragen, welche wir gestellt haben sind alle voll-\nständig und kompetent beantwortet worden. Wir haben in einem Fall, im Bereich Natur- und \nLandschaftsschutz, Handlungsbedarf erkannt. Dort waren wir mit der heutigen Situation nicht \nzufrieden. Die Umwelt- und Landschaftskommission (ULK) kommt ihrer Aufgabe unseres Er-\nachtens nur ungenügend nach. So hat die GPK beispielsweise explizit gewünscht, dass auch \ndie ULK zum Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept der Regionalkonferenz Stellung \nnimmt. Wir mussten feststellen, dass dies nicht erfolgt ist. Eine Situationsverbesserung ist \nnamentlich erforderlich, weil vorgesehen ist, dass per 2011 / 2012 das Umweltkonzept zu ak-\ntualisieren ist. Hier liegt die Federführung bei der ULK. Wir haben anschliessend betrachtet, \nwelche Problempunkte vorliegen. Wir konnten feststellen, dass kein Vertreter des Gemeinde-\nrates in der Kommission vertreten ist. Es finden zudem praktisch keine Sitzungen statt. Der \nBauverwalter hat den Auftrag erhalten, abzuklären, ob im Jahr 2010 überhaupt Sitzungen \nstattgefunden haben. Wir haben die Antwort erhalten, das vorgesehen sei, im Dezember ei-\nne entsprechende Sitzung abzuhalten. Ob diese tatsächlich stattgefunden hat, haben wir \nnicht mehr abgeklärt. Wir mussten weiter als dritten Problempunkt feststellen, dass die an-\nstehenden Arbeiten vor allem vom Kommissionssekretär, also dem Mitarbeiter der Gemein-\ndeverwaltung ausgeführt werden. Als vierter und letzter Punkt: Es bestehen keine klaren \neingeführten Aufgabenabläufe und der Einbezug der ULK ist nicht klar geregelt. Die GPK hat \nihre Erwartungen an den Gemeinderat folgendermassen formuliert: Die ULK muss in alle \nUmweltrelevanten Geschäfte miteinbezogen werden. Es müssen klare Prozesse definiert \nwerden, welche den Einbezug der ULK regeln. Das Ergebnis dieser Prozessbeschreibung \nmuss mit der ULK abgestimmt und umgesetzt werden. Im dritten Bereich, welchen wir an \ndiesem Morgen diskutiert haben, der Aufsicht über den Datenschutz, konnten wir folgendes \nfeststellen: Die Gemeinde hat ihre Aufgaben in diesem Bereich systematisch definiert und \ngestützt darauf sauber ausführt. Wir konnten feststellen, dass den geltenden Datenschutz-\nbestimmungen nachgelebt wird. Dazu einige Beispiele. Die Ausbildung von neuen Mitarbei-\ntern im Bereich Datenschutz erfolgt in der Einführung, so wie wir uns das vorstellen. Es exis-\ntiert eine Übersicht von allen System-Usern mit dem entsprechenden Aufgabengebiet. Im \nBereich Datensicherung, auch hier haben wir eine Frage gestellt, konnten wir feststellen, \ndass man sich mit dem Kennwort anmelden muss. Eine Firewall verhindert externe Zugriffe. \nEs erfolgt jede Nacht eine Datensicherung und einmal monatlich wird die Datensicherung an \neine Bank zur Aufbewahrung geschickt. Der Server befindet sich in einem abgeschlossenen \nRaum. Die Zutritte zu diesem Raum werden aufgezeichnet. In einem Fall hat die GPK ge-\nwünscht, dass sie als Aufsichtsstelle des Datenschutzes einbezogen wird. Zurzeit arbeitet \neine Arbeitsgruppe unter der Leitung der Bereichsleiterin Sicherheit, zu handen der Sicher-\nheitskommission beziehungsweise des Gemeinderates, an der Erstellung eines Grundlagen-\npapiers zur Videoüberwachung. Hier haben wir den Wunsch angebracht, dass die GPK als \nAufsichtsstelle einbezogen wird. Soweit der Bericht über die Verwaltungskontrolle. Das wei-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 7 \n\n \n\n \n\ntere Vorgehen sieht so aus, dass wir diese Punkte anlässlich der Behandlung des Verwal-\ntungsberichtes der Gemeinde des letzten Jahres wieder zur Diskussion stellen und prüfen, \nwie die Entwicklung war.  \n \nPräsident: Werden Mitteilungen seitens des Gemeinderates gewünscht? Das ist nicht der \nFall. Wir kommen nun zu den traktandierten Geschäften. Die Traktandenliste ist euch zuge-\nstellt worden. Wird in Bezug auf die Reihenfolge der Traktanden ein Abänderungswunsch \ngemacht? Ist nicht der Fall. Dann ist die Traktandenliste in der vorliegenden Form ge-\nnehmigt. \n \n \n \n1 Pro Protokoll \n\nProtokoll vom 17. November 2010 \n\nPräsident: Wird hier das Wort verlangt? \n \nPierre-Yves Crettenand, EVP: Es ist etwas Kleines. Auf der Seite 312 steht nach meinem \nNamen die Parteibezeichnung GFL. Es sollte EVP heissen.  \n \n(Der Protokollführer: Die verlangte Korrektur ist richtig). \n \nPräsident: Das nehmen wir selbstverständlich entgegen. Gibt es weitere Bemerkungen? Das \nist nicht der Fall. Somit erkläre ich das Protokoll vom 17. November 2010 als genehmigt. \n \n \n \n \n2 1.201.7 Geschäftsprüfungskommission \n\nGeschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl und Konstituierung \n\n \n1. Ersatzwahl: \n \nPräsident: Für die in den Gemeinderat gewechselte Mirjam Veglio, SP, ist eine Ersatzwahl \nvorzunehmen. Die SP-Fraktion schlägt Hannah Einhaus als Nachfolgerin vor. Wird dieser \nWahlvorschlag vermehrt? Dies ist nicht der Fall. \n \nWahlergebnis: \n \nIch erkläre damit Hannah Einhaus, SP, für die Amtsdauer vom 1. Februar 2011 bis \n31. Januar 2013 als gewählt. \n \nDie Wahl wird vom Parlament mit Applaus bedacht. \n \nKonstituierung: \n \nWahl der Präsidentin / des Präsidenten: \n \nPräsident: Wir kommen nun zur Konstituierung der Geschäftsprüfungskommission. Wir ha-\nben hier zu wählen, das Präsidium, das Vize - Präsidium und das Sekretariat. Einzige Bedin-\ngung. Der bisherige Präsident Peter Traber ist nicht wieder wählbar. Ich erwarte Wahlvor-\nschläge. \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 8 \n\n \n\n \n\nMarceline Stettler, GFL: Wir schlagen Bruno Vanoni als Präsidenten der GPK vor. Er hatte \nbis anhin das Vizepräsidium inne. \n \nPräsident: Wird dieser Vorschlag noch ergänzt oder vermehrt? Ist nicht der Fall. \n \nWahlergebnis: \n \nIch erkläre damit Bruno Vanoni, GFL, als neuen Präsidenten der GPK für die Amtsdau-\ner vom 1. Februar 2011 bis 31. Januar 2013 als gewählt. \n \nDie Wahl wird vom Parlament mit Applaus bedacht. \n \nWahl der Vizepräsidentin / des Vizepräsidenten: \n \nPräsident: Ich erwarte nun Wahlvorschläge für das Vizepräsidium. \n \nMarkus Burren, SVP: Wir schlagen Peter Bähler als Vize - Präsidenten vor. \n \nPräsident: Werden weitere Personen vorgeschlagen? Ist nicht der Fall. \n \nWahlergebnis: \n \nIch erkläre damit Peter Bähler, SVP, als Vizepräsidenten der GPK für die Amtsdauer \nvom 1. Februar 2011 bis 31. Januar 2013 als gewählt. \n \nDie Wahl wird vom Parlament mit Applaus bedacht. \n \nWahl der Sekretärin oder des Sekretärs: \n \nPräsident: Ich erwarte Wahlvorschläge für eine Sekretärin oder einen Sekretär. \n \nMarkus Burren, SVP: Wir schlagen Hans Peter Baumann als Sekretär vor. \n \nPräsident: Werden weitere Personen vorgeschlagen? Ist nicht der Fall. \n \nWahlergebnis: \n \nIch erkläre damit Hans Peter Baumann als Sekretär der GPK für die Amtsdauer vom \n1. Februar 2011 bis 31. Januar 2013 als gewählt. \n \nDie Wahl wird vom Parlament mit Applaus bedacht. \n \nPräsident: Ich möchte allen 4 Personen, Hannah Einhaus als neu Gewählte, und den drei \nbisherigen, welche sich für ein spezielles Amt in dieser Kommission zur Verfügung stellen, \ngratulieren und Ihnen alles Gute und viel Befriedigung in diesem Amt wünschen. \n \n \n \n \n3 1.201.20 Vormundschafts- und Sozialhilfekommission \n\nVormundschafts- und Sozialkommission; Ersatzwahl \n\nPräsident: Eintreten ist gemäss der Geschäftsordnung des GGR vorgegeben. Es ist ein neu-\nes Mitglied zu wählen, da Andreas Inäbnit demissioniert hat. Die CVP schlägt Susanne Mei-\nerhans vor. Wird dieser Vorschlag vermehrt? Das ist nicht der Fall. \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 9 \n\n \n\n \n\nWahlergebnis: \n \nIch erkläre Susanne Meierhans, CVP, für die Amtsdauer per sofort bis 31. Januar 2013 \nals gewählt. \n \nPräsident: Ich gratuliere dir ganz herzlich zu dieser Wahl Susanne Meierhans und alles Gute \nin dieser Kommission. \n \nDie Wahl wird vom Parlament mit Applaus bedacht. \n \n \n \n4 1.201.3 Finanzkommission \n\nFinanzkommission; Ersatzwahl \n\nPräsident: Eintreten ist gemäss der Geschäftsordnung des GGR vorgegeben. Es ist ein neu-\nes Mitglied zu wählen, da Gilbert Hangartner von Zollikofen weggezogen ist. Die Grüne Freie \nListe schlägt Marceline Stettler vor. Wird dieser Vorschlag vermehrt? Das ist nicht der Fall. \n \nWahlergebnis: \n \nIch erkläre Marceline Stettler, für die Amtsdauer per sofort bis 31. Januar 2013 als ge-\nwählt. \n \nDie Wahl wird vom Parlament mit Applaus bedacht. \n \nPräsident: Ich gratuliere dir ganz herzlich zu dieser Wahl Marceline Stettler und alles Gute in \ndieser Kommission. \n \n \n \n \n5 34.131. Schulanlage Sekundarstufe I \n\nSekundarstufe I; Sanierung der Pissoiranlagen in den Trakten I, II \nund Spezialtrakt, Verpflichtungskredit \n\nPräsident: Ist das Eintreten auf dieses Geschäft bestritten? Das ist nicht der Fall. Die GPK \nhat das Wort. \n \nBruno Vanoni, GPK: Die GPK hat die Vorakten zu diesem Geschäft geprüft. Die Vorakten \nsind ein wenig umfangreicher, als es der kurze Bericht erwarten lässt. Darum sage ich hierzu \nauch etwas. In den Vorakten sind beispielsweise Empfehlungen zu finden, welche bei der \nErarbeitung dieses Projektes berücksichtigt worden sind. Empfehlungen für die Ausstattung \nvon WC-Anlagen in Schulhäusern oder eben öffentlich genutzte WC-Anlagen. In den Vorak-\nten sind auch detaillierte Offerten von verschiedenen Unternehmungen zu finden. Man kann \nin diesen Vorakten auch sehen, dass sowohl die Kosten dieser Vorlage als auch die Zahl \nUrinoirs, welche man einbauen will mit der Zeit reduziert worden sind. Alles in allem sind wir \nzum Schluss gekommen, dass mehr Arbeit, auch mehr Gedanken-Arbeit dahinter steckt, als \ndieser knappe Bericht und Antrag vermuten lässt. Es hätte unserer Meinung nach nicht ge-\nschadet, im Bericht ein wenig mehr darzustellen und zu erläutern. Insgesamt ist der Bericht \nnach der Einschätzung der GPK aber korrekt und die Zahlen sind richtig dargestellt. Erstaunt \nhat die GPK nur etwas das Erstaunen, welches die Finanzkommission im Bericht ausge-\ndrückt hat. Die GPK erwartet von der Finanzkommission eigentlich keine Mitteilung über ihre \nGemütsregungen, sondern will klare Aussagen ob der Kreditantrag finanziell vertretbar ist \noder nicht. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 10 \n\n \n\n \n\n \nPräsident: Möchte sich der Gemeinderat dazu äussern? \n \nJoseph Crettenand, Gemeinderat: In den Trakten I und II mit dem Spezialtrakt der Schulan-\nlage Sekundarstufe I existieren immer noch die Pissoir-Rinnen aus dem Jahr 1963. Die Rin-\nnen müssen vom Hauswart jeweils mit Wasser abgespült werden, da es keine automatische \nSpülung gibt. Das ist unhygienisch. Die WC’s in den Toilettenräumen sind bereits ersetzt \nworden. Nun soll mit einem minimalen Eingriff der Bereich der Pissoir-Rinnen umgebaut und \nmit fünfzehn neuen Urinoirs, ohne Wasserspülung und mit einer Batterie für die biologisch-\nchemische Spülung, wie im Wahlacker-Schulhaus, ersetzt werden. Die relativ hoch erschei-\nnenden Kosten pro Urinoir sind auf die Anpassungsarbeiten zurückzuführen. Diese Arbeiten \nmachen 58 % der Gesamtkosten aus. Ich bitte Sie, dem Antrag des Gemeinderates zuzu-\nstimmen. \n \nPräsident: Das Wort ist offen für die Fraktionen. \n \nMarceline Stettler, GFL: Pissoirs sind unhygienisch und veraltet. Das bestreitet wohl nie-\nmand. Die vorgesehene Sanierung ist teuer, ja sogar sehr teuer. Auch das bestreitet wohl \nniemand. Sparmöglichkeiten gibt es nicht viele. Die Art und Weise der vorgesehenen Sanie-\nrung lässt wenig Spielraum offen. Einzig und allein die Frage, ob auf allen Geschossen und \nin allen drei Trakten alles vorhanden sein muss? Wäre es nicht zumutbar, dass ein Teil der \nKnaben, wenn sie für ihr Geschäft unbedingt ein Pissoir brauchen, einfach die Treppe hinauf \noder hinunter gehen könnten? Ich war diese Woche in der Sekundarschule und habe diese \nFrage einem Lehrer gestellt. Dieser gab mir spontan zur Antwort, dass dies durchaus zumut-\nbar sei. Weil im Parterre, in welchem sich die Lehrerzimmer befinden, gäbe es keine Toilet-\nten. Sie müssen alle immer die Treppe hinauf. Daraufhin begab ich mich hinüber in den Spe-\nzialtrakt. Dort war ich wirklich erstaunt. Alle Toiletten, auf allen Geschossen, egal bei den \nKnaben oder den Mädchen, waren geschlossen. Auf der Tür war ein grosser, weisser Zettel \nangebracht, auf welchem stand, dass man bei der Lehrkraft den Schlüssel holen soll. Das \nhabe ich gemacht und auch gefragt, warum dies so sei. Sie hat mir dann erklärt, dass es im \nSpezialtrakt keine Klassenzimmer gebe. Deshalb haben gewisse Schüler das Gefühl, sie \nseien unbeaufsichtigt und das animiere dazu, die WC’s zu fluten, zu verstopfen oder zu ver-\ndrecken. Deshalb mussten sie dazu übergehen diese WC’s abzuschliessen. Meine Tochter, \nwelche mittlerweile 22 Jahre alt ist, hat mir mitgeteilt, dass dies bereits zu ihrer Zeit so ge-\nhandhabt wurde. Diese seien einfach abgeschlossen und man benütze diese nicht. Eine \nPutzfrau hat mir dann mitgeteilt, dass diese Toiletten sehr selten gereinigt werden müssen, \nda diese auch nicht benützt werden, da sie abgeschlossen sind. Ich habe mir dann überlegt, \nob es nicht schade sei, für so viel Geld die Toiletten zu sanieren, welche dann sowieso ab-\ngeschlossen sind? Ich bin nicht gegen diese Sanierung. Ich bin aber gegen eine Sanierung, \nbei welcher so viel Geld investiert wird, die aber dann von niemandem genützt wird. Oder \nbesser gesagt von niemandem genutzt werden kann. Und das die Schüler die neuen WC’s \nnicht auch fluten, diese Hoffnung dürfen wir wohl nicht hegen. Ich möchte den Verantwortli-\nchen ans Herz legen sich zu überlegen, ob es wirklich überall Alles benötigt? Insbesondere \nin diesem Spezialtrakt. \n \nPräsident: Weitere Voten aus den Fraktionen? \n \nMarkus Burren, SVP: Uns geht es ähnlich wie den Grünen. Uns erscheint diese Sanierung \nals relativ teuer. Die Mehrheit wird diesem Geschäft schweren Herzens zustimmen. Da wir \naber nun die Ausführung von Marceline Stettler vernommen haben, gibt mir dies schon ein \nwenig zu denken. Man muss sich fragen, ob man die Sanierung nicht besser nur auf jedem \nzweiten Boden vornehmen sollte. Auf der anderen Seite, wenn man die anderen Trakte be-\ntrachtet, braucht es auf jedem Boden eine Toiletten-Anlage. Die Konsequenz daraus ist, \nberndeutsch gesagt eine „Morerei“ und saubermachen muss es dann die Putzfrau.  \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 11 \n\n \n\n \n\nSusanne Meierhans, CVP: Zugegeben, Pissoir - Anlagen gehören nicht unbedingt zu meinen \nSchwerpunkten. Doch der Erfahrungsaustausch mit meinen männlichen Mitgliedern in der \nFamilie erlaubt mir wenigstens mitreden zu können. Im Jahr 1963, als vor den stürmisch-\nkreativen 68er Jahren, als seit bald einem halben Jahrhundert, fliesst das Wasser der Se-\nkundarschüler durch diese Pissoirrinnen. Was damals sicher fortschrittlich war, ist aus ver-\nschiedensten Gründen nicht mehr zeitgemäss. Uns ist es ein grosses Anliegen, dass bei der \nSanierung kindergerechte beziehungsweise tiefer gesetzte Anlagen eingebaut werden. \nSchüler insbesondere auch der 7. Klasse werden es Euch danken. Sie müssen dann nicht \nnach oben zielen, sondern können nach unten oder auf die gleiche Höhe zielen. Der Haus-\nwart und das Reinigungspersonal wird es euch ebenfalls danken. Das ist ein Anliegen, wel-\nches wir dem Departementsvorsteher und dem Bauverwalter mitgeben möchten, damit sie \nsich dafür einsetzen mögen. Wir setzen uns für einen zweckmässigen Ersatz dieser ausge-\ndienten Urinoirs ein. Wir haben uns deshalb auch erkundigt, was heute üblicherweise für An-\nlagen in den Schulhäusern verwendet werden. Dabei haben auch wir festgestellt, dass der \nvorgeschlagene Verpflichtungskredit eher an der oberen Grenze angesiedelt scheint. Da wir \naber keine detaillierteren Unterlagen erhalten haben, können wir dies nicht näher beurteilen. \nDer CVP Fraktion ist der sorgfältige Umgang mit den Steuergeldern sehr wichtig. Zwar \nscheint uns die vorgeschlagene Sanierung massvoll und keine Vergoldung. Trotzdem, es hat \nauch uns sehr erstaunt, dass in den Unterlagen steht, dass die Finanzkommission über die \nGesamtkosten erstaunt sei. Wir finden die Bauverwaltung sollte die Offerte und die Kosten \nvon Fr. 11‘750.00 von je einem Urinoir noch einmal überprüfen, ob nicht doch noch eine Er-\nsparnis drinliegt und ob wirklich alle WC’s notwendig sind. Zu meiner Schulzeit musste ich \nauch immer vom zweiten in den untersten Stock auf die Toilette gehen. Wir gehen davon \naus, dass im beantragten Verpflichtungskredit für die Förderung der Treffsicherheit, Smilies \nund Fussballtore ebenso inbegriffen sind. Mit erwähnter Skepsis stimmen wir dem vorliegen-\nden Antrag zu. \n \nMarkus Dietiker, SP: Da die alte Anlage sicher kein Schmuckstück und die Sanierung im \nWahlacker-Schulhaus bereits mit Erfolg durchgeführt wird, macht es sicher Sinn, das Gleiche \nim Sekundarschulhaus zu realisieren. Wir sind uns bewusst, dass die Sanierung mit \nFr. 176‘300.00 nicht günstig ist. Wenn man hört, dass man einen oder zwei Trakte schlies-\nsen soll, muss man sich auch bewusst sein, dass man diese Trakte heizen und unterhalten \nmuss. Einfach schliessen kann man sie nicht. Aus diesem Grund stimmen wir dem Verpflich-\ntungskredit zu Lasten der Investitionsrechnung zu. \n \nUlrich Bütikofer, FDP: Auch die FDP Fraktion hat diesen Antrag geprüft. Auch wir haben uns \ngefragt, ob diese Sanierung sein muss und ob sie wirklich nicht mehr zumutbar ist, so wie sie \nheute ist? Ist es so unhygienisch wie man dies sagt? Aber wir sind zum Schluss gekommen, \ndass man diese Sanierungen sukzessive vollziehen muss, da dies auch einen entsprechen-\nden Werterhalt beinhaltet. Wir sind auch der Meinung, wenn man schon saniert, sollte man \ndies auch flächendeckend durchziehen. Das ist in der Regel günstiger, als wenn man dies \nEinzelteile-weise macht. Wir sind nicht der Meinung, dass wenn man schon über Pissoiran-\nlagen verfügt, diese im mittleren Stock einfach nicht benützt. Wenn man diese Sanierung \nwill, muss man diese überall durchziehen, was am Schluss sicher am günstigsten kommt. So \nstimmt die FDP Fraktion dem Antrag des Gemeinderates zu. \n \nPräsident: Weitere Voten aus den Fraktionen? Das ist nicht der Fall. Das Wort ist offen für al-\nle Ratsmitglieder. Das Wort wird nicht ergriffen. Möchte der Gemeinderat ein Schlusswort \nhalten? \n \nJoseph Crettenand, Gemeinderat: Für Marceline Stettler ist es zumutbar, wenn man auf ein-\nzelnen Stockwerken die Toiletten schliessen würde. Ich finde dies nicht gut. Für mich ist es \nklar, dass in den Toiletten-Räumen WC’s und Pissoirs existieren. Wie willst du da nur die \nPissoirs schliessen? Ich sehe dies nicht ein. Nun zum Spezialtrakt. Hier sind drei Urinoirs \nvorgesehen. Eines pro Stockwerk. Ich höre heute zum ersten Mal, dass die Türen geschlos-\nsen sind. Ich werde mich erkundigen warum. Es braucht diese Neuerungen auf jedem Bo-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 12 \n\n \n\n \n\nden. Dass die Sache bezüglich der Höhe kindergerecht sein soll, ist für mich selbstverständ-\nlich. Als wir das Geschäft in der Baukommission behandelt haben, war noch die Rede von 28 \nPissoirs. Wir haben diese dann auf 15 reduziert. Nur dass Sie das auch gehört haben. Wir \nhaben hier einen Schritt gemacht. Wenn wir die Offerten einholen, werden wir allfällige güns-\ntigere Offerten, als der vorliegende Kredit, sicher berücksichtigen. Das machen wir immer so. \n \nMarkus Burren, SVP: Marceline Stettler, könntest du bitte wiederholen, was du punkto \nSchliessung der Toiletten gesagt hast. Es ist nicht bei allen ganz richtig angekommen, bin \nich der Meinung. \n \nPräsident: Ich schlage vor, wir lassen diese Frage noch beantworten und werden dann an-\nschliessend die Diskussion abschliessen. Marceline möchtest du diese Frage beantworten? \n \nMarceline Stettler, GFL: Die Türe zum WC war abgeschlossen und es war ein Zettel ange-\nbracht, man müsse bei der Lehrkraft den Schlüssel holen. Das habe ich gemacht. Im WC be-\nfinden sich im vorderen Bereich die Pissoirrinne und dahinter ein normales Closet. Ich bin \nnatürlich nur der Ansicht, dass man das Pissoir nicht ersetzen müsste, das Closet muss man \noffen lassen, damit man dieses trotzdem noch benützen kann. Ich habe nicht gemeint, dass \nman das ganze WC schliessen soll. Man sollte sich bei den Urinoirs im Spezialtrakt gut über-\nlegen, ob es Sinn macht diese auf jedem Boden zu sanieren. \n \nPräsident: Wir schreiten nun zur Abstimmung. \n \nAbstimmung: \n \nDer Rat beschliesst mehrheitlich: \n \nFür die Sanierung der Pissoiranlagen wird ein Vepflichtungskredit von Fr. 176‘300.00 \nzu Lasten der Investitionsrechnung (Konto Nr. 217.503.59) bewilligt. \n \n \n \n \n6 33.201.3 Fussgängerbrücke über den Krebsbach \n\nInstandstellung der Fussgängerbrücke über den Krebsbach, Bach- \nund Böschungssanierung; Verpflichtungskredite \n\nPräsident: Die GPK hat das Wort.  \n \nUrs Julmy, GPK: Die GPK hat auch dieses Geschäft geprüft und hat die folgenden vier Be-\nmerkungen: Die erste Bemerkung bezieht sich auf Ziffer 2 auf Seite 1, den Rechtsgrundla-\ngen. Die aufgeführten Rechtsgrundlagen sind aus unserer Sicht nicht ganz vollständig. Das \nerwähnte Wasserbaugesetz gilt nur für Fliessgewässer und nicht für Brücken. Als Rechts-\ngrundlage fehlen namentlich das Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege, das kantonale \nStrassengesetz, insbesondere Art. 44. Es ist weiter zu erwähnen, dass die Brücke im Richt-\nplan aufgeführt ist und im Bauinventar als schützenswert erfasst ist. Es wäre ebenfalls er-\nwähnenswert, dass die Brücke im Wanderweginventar aufgeführt ist. Wieso ist das wichtig? \nAus Sicht der GPK sind diese Rechtsgrundlagen und Informationen wichtig, weil daraus ge-\nschlossen werden kann, dass die Brücke nicht einfach abgebrochen werden darf. Man darf \ndie Brücke im Prinzip „verlottern“ lassen, da sie im Inventar der schützenswerten Bauten \naufgeführt ist. Für die Gemeinde besteht eine gewisse Verpflichtung zum Unterhalt dieser \nBrücke. Diese Tatsache ist bei diesem Geschäft massgebend zu berücksichtigen. Wir haben \neine zweite Bemerkung zur Ziffer 9 auf Seite 7. Hier findet man zwei Tabellen. Zu diesen Ta-\nbellen gibt es folgende zwei Bemerkungen: Es wird in der Tabelle zweimal von Gesamtkos-\nten gesprochen. Einmal vor der Reserve und einmal nach der Reserve. Dies finden wir ein \nwenig verwirrlich. Das ist vor allem dann der Fall, wenn man den Variantenvergleich durch-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 13 \n\n \n\n \n\nführen will, so wie man es unter Ziffer 10 auf Seite 8 macht. Hier ist dann nicht klar, welche \nGesamtkosten mit welchen verglichen werden. Dies könnte man klarer formulieren. In beiden \nTabellen sind neue Positionen aufgeführt, massgeblich „Unvorhergesehenes“ und „Reserve“. \nDies sind neue Positionen und diese kennen wir in dieser Form nicht. Wir wären froh, wenn \ndie Verwaltung dazu Stellung nehmen könnte, insbesondere auch im Hinblick auf zukünftige \nGeschäfte. Als letzten Punkt möchten wir eine Frage stellen. Er wird erwähnt, dass eine Be-\ngehung mit der Denkmalpflege stattgefunden hat. Uns würde es interessieren, ob und allen-\nfalls wie sich die Denkmalpflege zu den beiden Varianten geäussert hat. \n \nPräsident: Ich habe die Eintretensfrage am Anfang des Geschäftes vergessen und möchte \ndies nun nachholen: Ist das Eintreten bestritten? Ist nicht der Fall. Der Gemeinderat hat das \nWort. \n \nJoseph Crettenand, Gemeinderat: (Joseph Crettenand hält sein Referat mithilfe einer \nPowerPoint-Präsentation). Sehr geehrte Damen und Herren, hier sehen Sie die Krebsbach-\nbrücke (ein Bild der Krebsbachbrücke wird angezeigt), welche im Bauinventar des Kantons \nBern als schützenswertes Objekt aufgeführt ist. (Ein Bild des Herrschaftsplans von 1719 wird \nangezeigt) Diese Brücke ist bereits seit 1719 im Herrschaftsplan eingezeichnet. Nachdem \ndie Brücke eingestürzt war, hatte der damalige Alt-Regierungsrat Fischer, als Eigentümer \ndes Landes, der Gemeinde Zollikofen die Einwilligung zum Bau einer neuen Brücke gege-\nben. Im Gegenzug übernahm die Gemeinde Zollikofen die Brücke inklusive den Unterhalt der \nZugänge zu dieser Brücke. Wie im Antrag erwähnt, dass wäre die Bemerkung der GPK, ge-\nhört der Weg zum Wanderwegnetz des Kantons Bern und ist zudem im Richt- und Inventar-\nplan Wandern des Kantons Bern enthalten. (Ein weiteres Bild der Brücke, inkl. Erstellungs-\njahr und der damaligen Erstellungskosten wird angezeigt) Im Jahr 1861 beschloss der Ge-\nmeinderat, die hölzerne Fussgängerbrücke durch eine steinerne Bogenbrücke zu ersetzen. \nDie Bogenbrücke wurde durch den Steinhauer Christian Weibel für Fr. 207.66 erstellt. Im \nJahr 1911 wurde die Betonbrüstung erstellt. (Verschiedene Bilder von Schäden an der Brü-\ncke werden angezeigt) In den folgenden zwei Bildern sehen Sie die Brückenschäden und \nBöschungserosionen im Bereich der Auflage der Brücke. Die nächsten Bilder zeigen Ihnen \nnochmals ein paar schadhafte Stellen der Brücke. Auf die genauen Schäden gehe ich nicht \nmehr ein, da Sie im GGR-Antrag beschrieben sind. An der Brücke, und das ist sehr wichtig, \nsind noch Werkleitungen befestigt, welche bei einer nicht Sanierung der Brücke, irgendwann \nin die Reichenbachstrasse umgelegt werden müssen. Es ist die Wasserleitung, die BKW \nStarkstromleitung und die Swisscomleitung. Die Brücke muss dringend saniert werden. Bei \neiner Ablehnung müssten absturzgefährdete Teile trotzdem abgetragen oder gesichert wer-\nden damit unter der Brücke niemand von herunterfliegenden Teilen getroffen werden könnte, \nFischer oder Werkhofmitarbeiter beim Unterhalt. Bei einer Ablehnung des Geschäftes wer-\nden die Brücke und der Weg gesperrt. Durch den Sturz eines Baumes, welcher am 1. August \n2010 auf ein Absicherungsseil des Wanderweges gefallen ist, wurde ein Teil der Brüstung \nabgerissen. Sie können dies im Bild erkennen. (Es wird die Sanierungsvariante des Gemein-\nderates inklusive Kosten aufgezeigt) Hier sehen Sie die vom Gemeinderat gewählt Lösung. \nDie Kosten für die Sanierung belaufen sich auf Fr. 310‘000.00, davon übernimmt die Denk-\nmalpflege ca. Fr. 25‘000.00. Die Denkmalpflege beteiligt sich nur an den Kosten der Sand-\nsteinsanierung. Die Böschungssanierung findet im Bereich der Brücke statt. Im weiteren Ver-\nlauf bis zum Restaurant Reichenbach wird das Bachbett um einen Meter angehoben, damit \ndas Unterspülen, Sie sehen das hier auf dem rechten Bild, der Brückenfundamente und der \nseitlichen Mauern gestoppt werden kann. (Es wird ein Situationsplan der Bachsanierung in-\nklusive der Kosten aufgeführt). Als Schluss sehen Sie noch den Situationsplan der Bachsa-\nnierung. Die Kosten für die Bach- und Böschungssanierung belaufen sich auf Fr. 410‘000.00. \nVom Kanton ist mit einem Beitrag von ca. Fr. 120‘000.00 zu rechnen. Zu den Bemerkungen \nund Fragen der Geschäftsprüfungskommission kann ich folgenderweise Stellung nehmen: \nEs stimmt, dass die Rechtsgrundlagen im Bericht und Antrag unvollständig sind. In der Ta-\nbelle auf Seite 7, beinhaltet die Position „Unvorhergesehenes“, Arbeiten, welche zum jetzi-\ngen Zeitpunkt noch nicht absehbar sind, aber bei der Sanierung zu erwarten sind. Die Positi-\non „Reserve“, federt die Ungenauigkeit der Kostenschätzungen ab. Die Ungenauigkeiten der \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 14 \n\n \n\n \n\nSchätzungen ± 10 %, respektive ± 20 %, stimmt mit der Höhe der Reserve von 10 % respek-\ntive 20 % überein. Es braucht also beide Positionen. Die Denkmalpflege hat die Variante des \nGemeinderates und diejenige der Baukommission als taugliche Varianten beurteilt. Ich bitte \nSie, dem Geschäft zuzustimmen. \n \nPräsident: Wir gehen in die Beratungen. Die Fraktionen haben das Wort.  \n \nChristoph Merkli, GFL: Die GFL Fraktion unterstützt das Geschäft im Grundsatz. Bei der \nBrückensanierung unterstützen wir die Version der Baukommission mit der günstigeren Ge-\nländerkonstruktion. Wir beantragen somit beim Antrag 1 einen Kredit von Fr. 290’000.00 statt \nFr. 310'000.00. Den Antrag 2 unterstützen wir im Sinn des Gemeinderates. Zu der Brücken-\nsanierung möchte ich noch einige Bemerkungen anbringen: Je länger wir in der Fraktion mit \nFachleuten, inner- und ausserhalb der Verwaltung über dieses Geschäft diskutiert haben, \ndesto mehr Fragen tauchten auf. Es hat sich gezeigt, dass es bei diesem Geschäft um weit \nmehr geht als nur um die Sanierung einer Brücke. Es geht vielmehr um die planerische Fra-\ngestellung, wo und wie die Fuss- und Wanderwegverbindung zwischen Zollikofen und Rei-\nchenbach und weiter nach Bremgarten geführt werden soll. Zu dieser Frage finden wir im \nBericht und Antrag des Gemeinderates kaum Informationen. Es ist die Rede davon, dass die \nFussgängerbrücke eine historische Verbindung zwischen Zollikofen und Bremgarten dar-\nstellt, dass die Verbindung zum Wanderwegnetz des Kantons Bern gehört und dass sie in-\ntensiv genutzt wird. Wenn diese Brücke nun mit viel Geld saniert werden muss, muss man \nsich auch Fragen, ob die Brücke einen Nutzen hat oder ob es Alternativen gäbe. Solche gibt \nes. Bis vor einigen Jahren gab es solche, nämlich von der Reichenbachstrasse durch den \nWald hinunter zum Restaurant. Der Weg über die Brücke ist ein Umweg. Wenn auch dieser \nWeg weniger steil ist, als derjenige durch den Wald. Zudem mündet diese Brücke in den \nSchlossweg, das ist die unattraktive Zufahrt zum Parkplatz. Dort möchte man eigentlich nicht \nhingelangen. Leider ist der direkte Weg durch den Wald seit ein paar Jahren sperr- und sa-\nnierungsbedürftig. Er ist auf privatem Boden und müsste von der Gemeinde übernommen \nund saniert werden. Im Zusammenhang mit diesem Aspekt haben wir uns gefragt, ob der \nSchlossweg nicht im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gestaltungsrichtplanes Rei-\nchenbach und des Regionalkonzeptes Aareschlaufe, in welchem der Bereich Reichenbach \nein so genannter „Hot-Spot“ ist, attraktiver gestaltet werden könnte? Ob dann der offizielle, \nim Richtplan eingetragene Wanderweg, hierhin verlegt werden könnte und was dies kosten \nwürde, sind weitere Fragen, welche im Bericht und Antrag nicht geklärt werden. Falls eine \nVerlegung möglich wäre, müsste man diese Brücke auch nicht zwingend sanieren. Leute mit \nKinderwagen und Gehbehinderte müssen ohnehin den Weg entlang der Reichenbachstrasse \nwählen, da auch die sanierte Brücke nicht rollstuhlgängig sein wird. Wenn man diesen Wan-\nderweg auf eine attraktivere Route verlegen könnte, stellt sich die nächste offene Frage: \nMuss die Gemeinde die Brücke, welche im Bauinventar als geschützt eingetragen ist, in ihrer \nFunktionalität oder nur als Bauwerk erhalten? Was passiert, wenn die Gemeinde die Brücke \nnicht sanieren will oder kann, weil zum Beispiel der GGR den Kredit nicht frei gibt? Auch die-\nse Frage ist im Bericht und Antrag nicht beantwortet worden. Zum Glück hat sie nun Joseph \nCrettenand beantwortet. All diese Fragen zeigen, dass diese Vorlage vom Gemeinderat zu \nwenig gut ausgearbeitet worden ist. Die übergeordneten Fragestellungen bezüglich Linien-\nführung des Fuss-und Wanderweges hätten zudem auch der Planungskommission vorgelegt \nwerden müssen. Ihre Stellungnahme hätte ich in Bericht und Antrag sehr gerne gelesen. \nNoch an der letzten GGR-Sitzung haben wir über meine Motion diskutiert, in welcher es um \ndie Stärkung der Kommissionsarbeit ging. Ich habe gefordert, dass die Kommissionen alle \nGeschäfte behandeln sollen, welche sie betreffen. Der Gemeinderat war der Ansicht, dass \nsei heute bereits weitgehend der Fall und es bestünde kein Handlungsbedarf. Das vorlie-\ngende Beispiel zeigt mir aber, dass dies nicht richtig ist. Trotz dieser Mängel haben wir uns \nzu einer Zustimmung zur Sanierung durchgerungen. Vor allem weil die Verlegung des Fuss- \nund Wanderweges und der Leitungen ebenfalls Kosten verursachen würden. Von den Sanie-\nrungsprojekten gefällt uns der Vorschlag der Baukommission besser. Er wirkt leichter und ist \nerst noch billiger. Ob auf der Westseite der Anschluss an den Schlossweg eine Treppe oder \neine Rampe ist, spielt für uns keine Rolle. Warum der Gemeinderat die teurere Variante be-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 15 \n\n \n\n \n\nvorzugt ist für uns nicht nachvollziehbar, da im Bericht und Antrag nichts darüber steht. Wir \nbeantragen deshalb im Antrag 1 einen Kredit von nur Fr. 290‘000.00 statt Fr. 310‘000.00. Wir \nhaben noch drei Bitten an den Gemeinderat. Erstens, bitten wir Ihn zu prüfen, ob am östli-\nchen Ende des Weges bei der Reichenbachstrasse eine sichere Fussgängerquerung mit \nFussgängerstreifen und Mittelinsel einreichtet werden könnte oder eingerichtet werden sollte. \nZweitens, bitten wir Ihn zu prüfen, ob die Sanierung des alten Weges, welcher durch den \nWald bis hinunter zum Restaurant Reichenbach führt, möglich ist. Drittens bitten wir Ihn, das \nPotential der Kommissionen wirklich auszuschöpfen und bei den Geschäften jeweils alle be-\ntroffenen Kommissionen zu begrüssen. Zum Schluss noch eine Bitte im Zusammenhang mit \ndem Antrag Nr. 2, der Bachsanierung. Die vorgeschlagene Böschungssanierung mit Block-\nsteinverbau scheint uns sehr grob und steril. Wir bitten den Gemeinderat zu prüfen, ob es \ndort ingenieur-biologische Alternativen gibt. \n \nPräsident: Weitere Wortmeldungen? \n \nMarkus Burren, SVP: Die SVP Fraktion hat diese Vorlage geprüft. Wir haben uns Fragen da-\nzu gestellt und Alternativen dazu geprüft. Wir sehen auf dem vorliegenden Plan (mittels einer \nFolie wird ein Situationsplan der Reichenbach-Brücke aufgezeigt) auf der oberen Seite den \nbestehenden Weg mit der Brücke und auf der unteren Seite, rot eingezeichnet, einen beste-\nhenden Weg, welcher heute aber gesperrt ist. Ausserdem kann man, von der Ostseite her, \nvom bestehenden Eingang zur Brücke, einen tangierenden bzw. parallel zur Böschung lau-\nfenden Weg erkennen, welcher in den bestehenden Hauptweg hineinführt. Auf was wollen \nwir hinaus? Wir haben nach Alternativen zur Brückensanierung gesucht. Wir haben gehört, \nes handelt sich um ein K-Objekt. Es wurde ein wenig eng ausgedrückt, was man bei einem \nK-Objekt alles machen kann und was nicht. Wir haben abgeklärt was möglich ist und was \nnicht. Man kann viel mehr realisieren, als man uns hier immer erzählt. Wir können erkennen, \ndass über die bestehende Brücke verschiedene Werkleitungen führen. Das ist für uns noch \nlange kein Grund die Brücke zu sanieren. Denn, wenn man den Investitionsplan studiert hat, \nkann man erkennen, dass die Strasse oberhalb der Brücke auch saniert wird. Das heisst, \nman könnte die Werkleitungen gleich in diese Strasse einlegen. Dann wäre die Forderung, \ndass sämtliche Werkleitungen auf gemeindeeigenem Boden laufen sollten, erfüllt. Die Aus-\nsage, dass dieses Grundstück der Gemeinde gehört stimmt nicht. Die Parzelle 134 gehört \nder Firma Hofweber, das sind die Besitzer der Rugenbräu AG. Die Parzelle 133, welche sich \nöstlich der Parzelle 134 befindet, gehört auch der Firma Hofweber. Die Linienführung spielt \nkeine Rolle. Ob wir nun die Brücke sanieren oder eine Alternative wählen, das Land gehört \nimmer der Firma Hofweber. Ich habe die Situation vor Ort begutachtet. Klaus Jost hat heute \nnoch Fotos gemacht. Die Idee stammt eigentlich von Klaus Jost. (Es wird eine Folie bzw. Fo-\nto welches den bestehenden Weg zeigt, aufgelegt) Das ist der bestehende Weg, so wie er \nheute aussieht. Wir können klar erkennen, dass die Böschung saniert werden muss. Das ist \nunbestritten. Weiter unten führt der Weg dann über die Brücke. Die Brücke umfasst eine \nSpannweite von ungefähr 15 Schritten beziehungsweise von ca. 15 Metern. Wenn man nun \nauf die Brückensanierung verzichten würde, könnte man mit der Böschung nicht allzu viel \neinsparen. Man müsste die Sanierung beidseitig des Ufers vornehmen. Man könnte gemäss \nGespräch mit Kurt Hefti, Fr. 10‘000.00 bis Fr. 15‘000.00 einsparen. Unsere Alternative, wel-\nche wir aufzeigen wollen (es wird eine neue Folie aufgelegt) würde gemäss Kostenschät-\nzung von Kurt Hefti Fr. 60‘000.00, plus/minus 25 %, kosten. Wenn wir hochrechnen, würden \nwir auf Fr. 80‘000.00 kommen, dies wäre aber der schlimmste Fall. Aber man würde auf die \nBrückensanierung verzichten und die Differenz würde sich auf ca. Fr. 200‘000.00 belaufen. \nMan würde nach wie vor den Betrag des Kantons für die Bachsanierung erhalten. Beim Kan-\nton existiert ein Renaturierungsfonds, aus welchem allenfalls auch noch Gelder bezogen \nwerden könnten. Davon ist in diesem Antrag aber nicht die Rede. Auf der Folie kann man \nden Eingang des alten Weges erkennen. Dieser ist mittels eines Gitters gesperrt. (Es wird \neine Folie aufgelegt). Das ist der Weg wie er heute aussieht. Ich schätze, dass seit über 20 \nJahren kein Unterhalt mehr an diesem Weg vorgenommen wurde. Der Weg ist vorhanden, \naber man muss gewisse Unterhaltsarbeiten ausführen, das ist unbestritten. Aber akute Ab-\nsturzgefahr besteht nicht. Im Sommer gehe ich oft wandern, dann sehe ich im Oberland We-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 16 \n\n \n\n \n\nge, welche sich wohl in einem schlechteren Zustand befinden (es wird eine neue Folie aufge-\nlegt). Das ist der weitere Verlauf des Weges (es wird eine neue Folie aufgezeigt). Wenn man \nsich das Foto betrachtet, kann man einen Weg erkennen. Er ist nicht im besten Zustand, \naber mit ein wenig Unterhalt kann er wieder auf Vordermann gebracht werden. Da bin ich der \ngleichen Meinung wie alle anderen auch. Hier unten (zeigt auf der Folie den Beginn des ur-\nsprünglichen Weges) hat der ursprüngliche Weg begonnen und dort würde man auch herun-\nterkommen und könnte dann direkt zur Aare gelangen. Früher war dort, wo sich das Fahr-\nverbot befindet, ein Wanderweg-Wegweiser. Was heisst dies nun? Der Weg würde kürzer \nwerden, für alle die zur Aare gelangen möchten, das ist unbestritten (es wird eine weitere Fo-\nlie aufgezeigt). Alle Personen, welche vom Buchrain auf diesen Weg gelangen, gehen heute \nnicht bis ganz nach vorne, sondern benützen die Strasse. Wenn man sich nun die Alternativ-\nroute betrachtet, könnten Sie auch das Trottoir benützen und dies wäre der kürzeste Weg \nhinunter zur Aare. Auch für diejenigen welche von der Känelgasse zur Aare gelangen wollen, \nändert gar nichts. Sie können ebenfalls gerade hinunter gehen. Es bleibt alles beim Alten. \nZusammengefasst: Wenn wir auf die Brückensanierung verzichten, dann gibt es im Bereich \nder Böschungssanierung eine Kosteneinsparung von Fr. 10‘000.00 bis Fr. 15‘000.00, laut \nAuskunft von Kurt Hefti. Die Werkleitungen müssen wir neu verlegen, dieser Zeitpunkt wird \nkommen. Aber nur nach dem Grundsatz: Keine Werkleitungen, beziehungsweise Hauptver-\nbindungsleitungen in Privatgrundstücken. Somit ist für mich klar, dass man die Werkleitun-\ngen in die Aarestrasse verlegt, sobald man diese saniert. Es ist ganz klar, dass die Werklei-\ntungen in dieser Strasse Platz finden. Es ist unbestritten, dass die obere Brücke saniert wer-\nden muss. Was können wir noch machen? Wenn wir nun Fr. 200‘000.00 einsparen können, \ndas ist zugegebenermassen optimistisch, können wir mit diesem Geld bereits einen grossen \nTeil der Landgarbenstrasse sanieren. Dies ist ein Projekt, welches in naher Zukunft im GGR \nbehandelt wird. Die Mehrheit der Bevölkerung hat bei dieser Variante sicher einen grösseren \nNutzen, anstelle, dass wir für eine Brücke mit 15 Metern Spannweite, Fr. 300‘000.00 inves-\ntieren. 15 Meter Spannweite, kosten im Oberland oder im Napf-Gebiet wohl nie \nFr. 300‘000.00, sonst wären diese Gemeinden wohl schon alle Konkurs gegangen. Dort gibt \nes viele solcher Brücken. Dort wird mit Alternativen, wie Doppel-H-Trägern, gearbeitet.  \n \nPräsident: Darf ich Markus Burren bitten langsam zum Ende zu kommen. \n \nMarkus Burren, SVP: Ich habe somit geschlossen. \n \nUlrich Bütikofer, FDP: Auch die FDP Fraktion hat dieses Geschäft geprüft. Wir waren uns \nschnell einig, dass man die Böschungssanierung realisieren muss. Dann sind wir zur Bera-\ntung betreffend der Brücke übergegangen. Hier hat es, wie wohl in den anderen Fraktionen \nauch, etwas längere Diskussionen darüber gegeben ob es diese Brücke braucht oder gibt es \nAlternativen? Uns ist beim Gedanken so viel Geld für die Brückensanierung auszugeben \nauch nicht ganz wohl. Wenn es Alternativen gibt, welche man prüfen kann, muss man diese \nweiterverfolgen. Dies erst recht, wenn diese kostengünstiger sind und die gleiche Qualität \naufweisen. Wir waren mehrheitlich der Meinung, dass man diese Brücke sanieren sollte, so \nwie sie heute besteht. Dies jedoch unter der Voraussetzung, dass man die Variante wählt, \nwelche die Baukommission vorgeschlagen hat. Da der Weg selber auch nicht rollstuhlgängig \nist und diese Variante erst noch kostengünstiger und ästhetischer ist, muss man diese Vari-\nante wählen. Wie erwähnt sind wir gerne bereit allfällige Alternativen dazu zu prüfen. \n \nPräsident: Weitere Voten? \n \nDenise Mellert, CVP: Die beschriebene historische Fussgängerbrücke ist heute schon lange \nkein Juwel mehr. Glücklicherweise liegt sie ein wenig versteckt, so dass man diesen Beton-\nübergang gar nicht so wahrnehmen kann. Warum soll sie nun heute für Fr. 310‘000.00 in \ngleicher Art und Weise saniert werden? Unter anderem wird als Rechtsgrundlage für dieses \nGeschäft das Wasserbaugesetz, insbesondere Artikel 9, herangezogen. Der Gemeinde ob-\nliegt, wie wir bereits vorhin vernehmen konnten, die Sanierung von Bach und Böschung, \naber nicht der Brücke. Die von der GPK ergänzten zusätzlichen Rechtsgrundlagen, ich nen-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 17 \n\n \n\n \n\nne das Bauinventar, üben einen gewissen Druck aus. Diese bedeuten für die Gemeinde kei-\nnen Zwang zur Sanierung der Brücke. Wir von der CVP-Fraktion finden, dass der Beitrag \ndes Kantons, welcher nicht einmal 10 % der gesamten Kosten ausmacht, zu gering ausfällt \num die Wichtigkeit für den Erhalt zu unterstreichen. Der Wanderweg kann ohne grosse Mühe \nauf dem kurzen Stück Strassenschleife geführt werden, was keine nennenswerte Kosten \nverursachen würde und auch zu keiner Beeinträchtigung des Wanderers führen würde. Nein, \nes würde sogar noch besser werden, da man den Weg auch mit Kinderwagen und Rollstüh-\nlen befahren könnte. Für uns stehen die Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen für die \nganze Gemeinde. Dieses Geld kann man wirklich sinnvoller einsetzen. Im Übrigen kann der \nerhaltenswerte Steinbogen auch ohne begangen zu werden, weiterhin bestaunt werden. \nSchön wäre es natürlich, wenn man dort eine Informationstafel anbringen könnte, auf wel-\ncher man dem interessierten Wanderer entsprechend die historische Seite erklären könnte. \nZuletzt wollen wir anmerken, dass wir nicht ganz nachvollziehen können, wieso der Gemein-\nderat dem Antrag für die Sanierung seine Variante zugrunde legt, und nicht die kostengüns-\ntigere und – wie wir meinen - erst noch schönere, leichtere Ausführung der Baukommission \nden Vorzug gab. Die CVP Fraktion wird dem Antrag für die Sanierung der Brücke, egal wel-\nche Variante, nicht zustimmen. Zustimmung jedoch findet für die Fraktion die Sanierung des \nBachs und der Böschung im Bereich der Brücke.  \n \nRoland Stucki, EVP: Wir haben uns eingehend mit dem Geschäft befasst. Die vielen Infor-\nmationen welche nun zusätzlich hervorgebracht worden sind, helfen uns bei der Entscheid-\nfindung weiter. Ganz schwierig nachzuvollziehen ist in der Tat, wie der Gemeinderat mit die-\nser „molochtigen“ Variante der Sanierung, gegenüber der eleganteren Version der Baukom-\nmission obsiegen will. Das ist uns wirklich unverständlich. Diese Variante ist richtig hässlich. \nOb es nötig ist, einen solch spärlich benützten Übergang, für so viel Geld zu sanieren, das \nmuss man sich wirklich fragen. Über die nun vorgebrachten Alternativen muss man sagen, \ndiese gehören eigentlich in diesen Antrag. Hier muss man uns helfen und aufzeigen, dass es \nnoch andere Varianten gibt, als nur die Sanierung der Brücke. Das muss man hier aufzeigen \nund das fehlt in diesem Antrag. Wir haben eigentlich entschieden, dass wir der Variante der \nBaukommission zustimmen wollen. Aber ich muss nun, nach allem was wir gehört haben \nfeststellen, dass die einzige Konsequenz eine Rückweisung des Geschäftes ist. Diesen \nSchritt kann ich erst jetzt wählen, weil ich viele Informationen erst jetzt in dieser Diskussion \nerhalten habe. Wir beantragen deshalb einen Rückweisungsantrag.  \n \nHans-Jörg Rhyn, SP: Die SP hat relativ lange über dieses Geschäft diskutiert. Wir haben die \nVarianten geprüft und waren ebenfalls erstaunt, wie der Gemeinderat dazu kommt so eine \nwuchtige Lösung vorzuschlagen. Hinzu kommt bei dieser Variante die schiefe Ebene, welche \nim Winter rutschig und gefährlich werden kann. Ausserdem ist die Variante des Gemeindera-\ntes erst noch teurer als die Variante der Baukommission. Uns liegt ein Antrag mit entspre-\nchenden Informationen vor. Es kann sein, dass dieser Antrag nicht ganz vollständig ist, aber \ner ist unter Vorbehalt gewisser Abklärungen, ausführungsreif. Wir stimmen der Bachsanie-\nrung und der Brückensanierung, welche so wie ich das sehe nicht einmal bestritten worden \nist, zu. Ob die Brücke nun benützt wird oder nicht, sie muss saniert werden. Wir haben heute \ninteressante Ausführung über die geschichtlichen Aspekte dieser Brücke und ehemaliger \nWege, welche heute zum Teil noch bestehen, gehört. Ich habe aber von der SVP, nebst die-\nsen interessanten Ausführungen keinen Antrag gehört. Die SVP hat keinen Antrag gestellt. \nWas sollen wir nun mit diesen Ausführungen anfangen?  \n \nMarkus Burren, SVP: Es kommt ein Antrag. \n \nHans-Jörg Rhyn, SP: Das wäre dann aber Zeit. Die CVP hat auch keinen Antrag gestellt. Der \nerste Rückweisungsantrag welchen ich heute gehört habe, stammte von der EVP. Wenn \nman will dass diese alternativen Wegvarianten geprüft werden, wenn man geprüft haben will, \nob man die Brücke ohne benützen zu können einfach stehen lassen kann und ob man sie \ntrotzdem sanieren muss, dann gibt es keine Alternative als einen Rückweisungsantrag. Das \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 18 \n\n \n\n \n\nist völlig klar. Ansonsten bin ich gespannt, was die SVP sonst noch für Anträge anbringen \nwill.  \n \nPräsident: Es waren alle Fraktionen an der Reihe, somit ist das Wort offen für alle Ratsmit-\nglieder. \n \nToni Oesch, FdU: Ich bin über den Verlauf der Diskussion auch ein wenig erstaunt. Es wurde \nnun viel geredet, fast ein wenig ein Geplapper, aber es ist kein entsprechender Antrag ge-\nstellt worden. Darum war der Rückweisungsantrag von Roland Stucki sehr wichtig. Ansons-\nten gibt es nur noch die Möglichkeit, Nein zum Geschäft zu sagen und das wäre sehr scha-\nde. Es wäre für das ganze Geschäft sehr schade. Darum müssen wir nun einen Rückwei-\nsungsantrag, mit der Vorgabe die hier vorgebrachten Alternativen zu prüfen, stellen.  \n \nPräsident: Markus Burren du hast vorhin deine Hand erhoben. Bevor du dein Votum hälst \nmöchte ich dich noch fragen, ob du bei deinem vorgängigen Votum einen Antrag hast stellen \nwollen, das habe ich bei deinem Votum nicht gehört.  \n \nMarkus Burren, SVP: Ich hatte bei meinem Votum keine Zeit mehr.  \n \nPräsident: Das kann passieren. \n \nMarkus Burren, SVP: Unser Antrag zu diesem Geschäft lautet, dass man auf die Brückensa-\nnierung verzichtet, dass man das Geländer entfernt und den Rest so belässt wie es heute ist \nund dass man die Alternative des bestehenden Weges ins Auge fasst. Das ist unser Antrag. \nEs gibt noch zu sagen, dass es für die Firma Hofweber keine Rolle spielt, welche Variante \nschlussendlich zur Ausführung kommt. Für die Firma Hofweber ist aber klar, dass die Ge-\nmeinde diesen Weg unterhalten muss. Ich habe dies vorgängig mit Martin Hofweber bespro-\nchen. Für uns ist dies aber klar. Das Gebiet im Bereich der Brücke ist nicht heilig. Wenn man \ndort ein wenig herumspaziert, dann findet man viele alte Sachen. Man entdeckt beispielswei-\nse die alten Förderbänder der Losinger AG. Man findet eine noch fast intakte Strassenunter-\nführung. Das ist alles vorhanden und wurde nicht zurückgebaut. Vielleicht sind diese Objekte \nin Zukunft auch einmal schützenswert. Unser Antrag lautet, ich wiederhole diesen noch ein-\nmal: Die Brücke stehen lassen. Die Geländer sind zu entfernen und die Alternative des We-\nges ins Auge zu fassen. Es sollte auch kein Problem sein den Wanderweg im Inventar auf-\nzunehmen, da er den Anforderungen entspricht. Der Weg ist nicht asphaltiert, er wird auch \nnicht länger und die Verbindungen sind in alle Richtungen sichergestellt.  \n \nPräsident: Weitere Voten? \n \nAdrian Gehri, FDP: Heute Abend ist nicht der Zeitpunkt Bauingenieur sein zu wollen. Heute \nAbend müssen wir darüber abstimmen ob wir die Vorlage annehmen, ablehnen oder zu-\nrückweisen wollen. Alles andere als ein Rückweisungsantrag wäre sinnlos.  \n \nPräsident: Weitere Voten? Ich versuche zusammenzufassen was bislang vorliegt. Wir haben \neinen Gegenantrag der GFL gegenüber dem Antrag des Gemeinderates. Wir haben einen \nRückweisungsantrag der EVP, hier muss ich dich darauf hinweisen, Roland Stucki, dass \naufgrund unserer Geschäftsordnung gemäss Artikel 30, es sich so verhält, dass du uns noch \nmitteilen müsstest inwiefern das betreffende Geschäft überprüft werden müsste. Oder wie es \nüberarbeitet werden müsste. Du müsstest hier noch eine Stossrichtung angeben. Wir haben \neinen Antrag der SVP. Markus Burren, deinen Antrag verstehe ich so, dass du keinen Kre-\nditbetrag genannt hast und an und für sich einen Prüfungsauftrag erteilen möchtest. Das ist \ninsofern kein Gegenantrag zum Antrag des Gemeinderates sondern ein weiterer Rückwei-\nsungsantrag, einfach mit diesem entsprechenden Auftrag. Bei diesem Punkt müssen wir \nnoch erwähnen, dass ein Rückweisungsantrag das ganze Geschäft umfasst. Wir haben dies \nvorhin kurz nachgeprüft. Es heisst ausdrücklich in der Geschäftsordnung, dass der Rückwei-\nsungsantrag das ganze Geschäft betrifft. Es ist offenbar nicht möglich, dass man einen ein-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 19 \n\n \n\n \n\nzelnen Punkt zurückweisen kann, somit kann die Bachsanierung nicht zurückgewiesen wer-\nden.  \n \nMarkus Burren, SVP: Es geht nicht um eine Abklärung oder eine Teilrückweisung sondern, \ndass man diese Variante beschliessen würde. Aber wir sind uns nun am Überlegen, ob wir \ndas ganze Geschäft zurückweisen wollen. Je nach Abstimmungsverfahren. \n \nPräsident: Wir geben dem Gemeinderat das Wort für eine erste Stellungnahme. \n \nJoseph Crettenand, Gemeinderat: Die SVP will auf eine Brückensanierung verzichten und \nstattdessen den alten Weg im Wald zum Restaurant benützen. Diese Variante ist realisier-\nbar, aber man muss folgende Punkte berücksichtigen: Erstens, die Kosten die von Kurt Hefti \nin der Diskussion mit Markus Burren erwähnt worden sind, stellen nur eine grobe Schätzung \naufgrund einer Längenermittlung dar. Dieser Weg und der Hang sind sehr durchnässt. Die \nKosten für die Wegsanierung und die dazu benötigten Absicherungen könnten auch über \nFr. 100‘000.00 kommen. Zweiter Punkt: Der alte Weg, das wurde bereits erwähnt, liegt auf \ndem Grundstück von Herrn Hofweber und wurde auch durch diesen aus Sicherheitsgründen \ndamals geschlossen. Dieser Weg wäre für ältere Menschen schlecht begehbar und auch ein \nBegehen mit geländegängigem Kinderwagen wäre nicht mehr möglich. Drittens, wie ich es \nschon erwähnt habe, darf man nicht vergessen dass eine Wasserleitung, eine BKW-\nStarkstromleitung und eine Swisscomleitung an der Brücke montiert sind, welche bei einer \nAblehnung des Geschäftes in die Reichbachstrasse umgelegt werden müssen. Als Schluss-\nfolgerung kann man sagen, dass bei der SVP Alternativlösung die Kosten mittelfristig die \nKosten der Brückensanierung übersteigen werden. Dabei müssen folgende Faktoren be-\nrücksichtigt werden die bei der Alternativlösung nicht aufgeführt worden sind. Der jährliche \nUnterhalt des Wanderweges wird sicher aufwendiger sein. Für die alte Brücke müssen \nSchutzmassnahmen getroffen werden um den Schutz vor herunterfallenden Teilen zu ge-\nwährleisten. Falls die Brücke instabil wird, müssen die Werkleitungen verlegt werden und \ndies geschieht garantiert. Wir erhalten keinen Beitrag der Denkmalpflege, das ist klar. Hier \nmöchte ich zu Denise Mellert etwas sagen. Die Denkmalpflege beteiligt sich, das habe ich \nvorhin bereits erwähnt, nur an den Kosten der Sandsteinsanierung und das bedeutet Fr. \n25‘000.00. Das ist immerhin etwas. Entscheidend an diesem Geschäft ist aber nicht die \nRechtsgrundlage, das wurde auch diskutiert. Es geht darum, dass die Gemeinde eine Vor-\nbildfunktion wahrzunehmen hat und dass im Leitbild der Gemeinde explizit steht: „Wir pfle-\ngen die landschaftlichen und kulturellen Juwele“. Es geht doch nicht an, dass eine Gemeinde \nwie Zollikofen ihre Kulturdenkmäler verlottern lässt. Auf der anderen Seite rühmt man sich \nmit Kulturdenkmälern Privater, wie Schloss Reichbach, Bühlikofen und die Rütti.  \n \nPräsident: Ich möchte jetzt Roland Stucki fragen, wie du deinen Rückweisungsantrag kon-\nkretisieren möchtest? \n \nRoland Stucki, EVP: Insofern, dass die Variante, welche Markus Burren aufgezeigt hat eine \nMöglichkeit aufzeigt, welcher für uns neu ist. Es müssen die Kosten dieser Variante aufge-\nzeigt werden, welche heute fehlen. Die Bachsanierung kann man im Prinzip auch neu be-\ntrachten. Es ist zu prüfen, ob diese auf der ganzen Länge sein muss. Man muss auch prüfen, \nob man die Werkleitungen wirklich verlegen muss, wenn man nur das obere Geländer ent-\nfernen will. Der Weg muss neu bewertet werden und dem Rat vorgelegt werden und dann \nkönnen wir entsprechend entscheiden. \n \nPräsident: Markus Burren, wie ist dein Antrag nun zu verstehen? Wir können deinen Antrag \nnicht als Gegenantrag zum gemeinderätlichen Antrag entgegennehmen. Wir können ihn als \nRückweisung betrachten. In diesem Fall möchte ich gerne wissen, ob wir die Rückweisung \nmit derjenigen der EVP zusammenlegen können? Könntet ihr euch dazu äussern, wie ihr \ndies betrachtet. \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 20 \n\n \n\n \n\nMarkus Burren, SVP: Wir haben uns vorhin abgesprochen. Wir unterstützen diesen Rück-\nweisungsantrag. Aber diese Alternative muss geprüft werden. \n \nPräsident: Die SVP unterstützt den Rückweisungsantrag der EVP? Habe ich dies richtig ver-\nstanden? \n \nMarkus Burren, SVP: Mit unserem Inhalt. \n \n \nHans-Jörg Rhyn, SP: Da nun verschiedene Anregungen in der Luft liegen ohne jede Kosten-\nsetzung ohne jede technische Machbarkeit bezüglich Brücke, ist es eigentlich klar, dass man \ndieses Geschäft nur noch zurückweisen kann. Wir würden der Variante des Gemeinderates \nzur Brückensanierung auf alle Fälle nicht zustimmen. Es käme nur diejenige der Baukom-\nmission in Frage. Aber wenn nun die ganze Vorlage zurückgewiesen wird, möchten wir bit-\nten, dass auf die Variante der Baukommission zurückgekommen wird. Prüft dies im Falle ei-\nner Sanierung auch noch. Ansonsten können wir uns den Argumenten der EVP anschliessen \nund diesen Rückweisungsantrag unterstützten. \n \nAndreas Byland, FDP: Ich glaube wir sind mit diesem Geschäft in einem Stadium angelangt, \nin welchem wir darüber abstimmen müssen. Es gibt, wenn wir dieses Geschäft retten wollen \nwirklich nur noch eine Variante, nämlich die Rückweisung mit dem Antrag wie es von der \nSVP geltend gemacht worden ist, dass man den alternativen Weg prüft und dass man prüft \nwie man die Werkleitungen integrieren kann. Auf diese Weise hat man eine Entscheidungs-\ngrundlage damit man in einer zweiten Behandlung über dieses Geschäft befinden kann. Das \nRisiko, dass es ansonsten abgelehnt würde, empfinde ich als zu gross. \n \nBruno Vanoni, GFL: Ich bin erstaunt, dass man eine Vorlage, welche unsere geschätzte Fi-\nnanzkommission und unsere geschätzte Baukommission und unser geschätzter Gemeinde-\nrat gründlich beraten hat einfach mit einem, offenbar gestern entstandenen Alternativvor-\nschlag aus den Angeln heben kann. Aber ich füge mich der Realität. Ich würde aber davon \nausgehen, dass man zumindest den Vorentscheid fällen kann, falls die Brückensanierung \nwieder zur Abstimmung gebracht werde muss, dass man über die beiden Variante der Brü-\nckensanierung abstimmen kann. Vor allem möchte ich anregen, falls diese Vorlage noch \neinmal im Rat behandelt werden muss, gründlich zu prüfen zu was die Gemeinde effektiv \nverpflichtet ist, in Bezug auf die Erhaltung dieses geschützten Baudenkmals. Es muss in der \nVorlage klar hervorgehen, ob man zu Sicherungsmassnahmen, dass die Brücke nicht zu-\nsammenstürzt verpflichtet ist oder man, wie hier vorgeschlagen wurde, die Brücke einfach \n„verlottern“ lassen kann bis sie wirklich zusammenstürzt. Ich bin aber erstaunt, dass Leute in \ndiesem Rat welche ansonsten für die Erhaltung von alten Bauten in Zollikofen kämpfen, mit \nallen Mitteln die Augen und Ohren zudrücken. \n \nPräsident: Der Sachverständige des Gemeinderates hat das Wort. \n \nBeat Baumann, Bauverwalter: Zum Status dieser Brücke betreffend Schutzwürdigkeit. Diese \nBrücke ist im Inventar welches der Kanton erstellt hat, aufgenommen. Dieses Inventar ist \neinseitig vom Kanton in Kraft gesetzt worden und ist nicht grundeigentümerverbindlich. Das \nheisst aber nicht das wir einfach machen können was wir wollen. Wenn wir an dieser Brücke \nin irgendeiner Art etwas verändern wollen, braucht dies ein Baubewilligungsverfahren. In \ndiesem Baubewilligungsverfahren wird die kantonale Denkmalpflege miteinbezogen. Es ist \nmit hundert prozentiger Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die kantonale Denk-\nmalpflege bei diesem Objekt auf die Schutzwürdigkeit pochen wird. Mit anderen Worten, die \nGemeinde müsste den Rechtsweg beschreiten wenn sie diese Brücke abbrechen möchte. \nSie könnte tatsächlich in ein Problem hineingeraten wenn man die Brücke einfach stehen \nlässt und die Brücke, etwas salopp gesagt, „verlottern“ lässt weil im Denkmalpflege-Gesetz \nklar geschrieben steht das solche Denkmäler zu erhalten sind. Es ist aber tatsächlich so, \ndass die Rechtslage nicht hundertprozentig klar ist, weil man diesen Rechtsweg beschreiten \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 21 \n\n \n\n \n\nkann. Denn wenn es klar wäre dass man die Brücke erhalten müsste, wäre es noch viel ein-\nfacher gewesen, dann wäre es eine gebunde Ausgabe und hätte nicht hier im Rat behandelt \nwerden müssen. Der Weg, die Brücke einfach „verlottern“ zu lassen, wird ganz sicher nicht \neinfach werden. Aber wir sagen dass dieser Weg nicht ganz ausgeschlossen ist. Ein anderer \nPunkt: Die Eigentümerin der Parzelle, auf welcher die Brücke steht, ist die Firma Hofweber. \nAber die Brücke gehört der Gemeinde Zollikofen. Die Gemeinde hat sie erstellt und bezahlt. \nIhr konntet vorhin in der PowerPoint-Präsentation sehen was sie gekostet hat. Der Weg und \ndie Brücke sind mit einem Dienstbarkeits-Vertrag öffentlich-rechtlich gesichert. Dieser ist im \nGrundbuch eingetragen. Dies steht im Widerspruch zum alten Weg, welcher sich vollständig \nin privater Hand befindet. Nun noch zur Situation, wenn das Geschäft mit dem Auftrag zu-\nrückgewiesen wird den Weg zu prüfen. Wenn man die Brücke so belässt und der Weg zum \nTragen kommt, werden die Kosten garantiert unter Fr. 150‘000.00 zu stehen kommen. Wir \nkönnen nicht alle Kosten samt Wasserumlegung und so weiter aufsummieren. Das wäre \nnicht rechtens. Mit anderen Worten, wir liegen in der Gemeinderatskompetenz und diesem \nFall würde das Geschäft gar nicht mehr im GGR behandelt werden. In diesem Sinn ist es für \nden erwähnten Teil keine Rückweisung, so dass das Geschäft noch einmal im Rat behandelt \nwird.  \n \nPräsident: Wir kommen zur Bereinigung. Wir haben einen Antrag der GFL, welchen wir dem \nAntrag des Gemeinderates gegenüberstellen. Die GFL stellt den Antrag, den Kredit auf Fr. \n290‘000.00 zu reduzieren und die Variante der Baukommission umzusetzen. Im Anschluss \nan diese Bereinigung kommen wir zu den Rückweisungsanträgen. Wir haben einen Rück-\nweisungsantrag der EVP und einen von der SVP. Markus Burren du hast gesagt mit euren \nInhalten, somit ist dies ein separater Rückweisungsantrag. \n \nMarkus Burren, SVP: Man kann die beiden Rückweisungsanträge zusammenfassen. \n \nPräsident: Somit haben wir einen Rückweisungsantrag, über welchen wir im Anschluss an \ndiese Bereinigung abstimmen werden. Wir stimmen ab über den Antrag der GFL gegenüber \ndem Antrag des Gemeinderates. \n \nAbstimmung \n \nDer Antrag der GFL wird mehrheitlich angenommen. \n \nPräsident: Der Verpflichtungskredit im Punkt 1 beträgt nun Fr. 290‘000.00, es handelt sich \nausserdem um die Variante der Baukommission. Wir kommen nun zum Rückweisungsantrag \nder EVP mit der Richtung der Überarbeitung, dass ein alternativer Weg geprüft werden soll. \n \nAbstimmung \n \nDer Rückweisungsantrag der EVP/SVP wird mehrheitlich angenommen. \n \nPräsident: Der Rückweisungsantrag der EVP ist angenommen, somit geht das Geschäft zu-\nrück an den Gemeinderat \n \n \n \n7 1.201.25 Kulturkommission \n\nKulturkonzept; Kenntnisnahme \n\nPräsident: Eintreten ist gemäss Geschäftsordnung vorgegeben. Ich habe im Vorfeld dieser \nSitzung in einem Mail allen Fraktionen mitgeteilt wie ich mir die Behandlung dieses Geschäf-\ntes vorstelle. Nach der GPK und dem Gemeinderat führen wir zuerst eine allgemeine Dis-\nkussion, in welcher allgemeine Bemerkungen angebracht werden. Anschliessend gehen wir \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 22 \n\n \n\n \n\nin die Detailberatung und zwar der blauen Seiten, ab Seite 59. Aber nun beginnen wir mit der \nGPK. \n \nPeter Bähler, GPK: Die GPK dankt für das Vorlegen dieses umfangreichen und sehr detail-\nlierten Kulturbericht beziehungsweise Kulturkonzeptes. Die GPK hat folgende Bemerkungen: \nDie Rechtsgrundlagen in Bericht und Antrag. Die GPK erachtet die Rechtsgrundlage Art. 2 \ndes Gemeindegesetztes als ein wenig gesucht. Dieser Artikel beschreibt nämlich nur den \nGeltungsbereich des Gemeindegesetzes. Im Bericht auf Seite 7, beim Punkt 1.4, das ist sind \ndie Grundlagen, mit dem gelben Titelblatt. Hier ist in der Mittelsäule bei den Kulturpfeilern \nvon Akteuren die Rede. Akteure sind alle, welche bei einer Sache mitmachen. Diesen Begriff \nerachten wir als unklar, auch wenn er weiter unten beschrieben ist. Gemeint sind nach unse-\nrer Interpretation wahrscheinlich Kunstschaffende und Künstler. Zum blauen Teil, Leitbild \nund Massnahmen auf Seite 65, Massnahme 5.1. Hierbei handelt es sich um die regionale \nKulturförderung. Hier ist die Zuständigkeit neu bei der Regionalkonferenz und nicht mehr bei \nder Gemeinde. Das sollte man entsprechend anpassen. Die Rahmenbedingungen im Zu-\nsammenspiel der Regionalkonferenz und den Kommission bei Punkt 5.2 sind uns wichtig. \nDie Kulturkommission ist keine Spezialkommission sondern muss sich wie jede andere Ge-\nmeindekommission auch, an die Vorgaben welche wir hier beschlossen haben und neu in \nder Verfassung und in der Geschäftsordnung verankert haben, halten. \n \nPräsident: Der Gemeinderat hat das Wort. \n \nStefan Funk, Gemeindepräsident: Ich bin oftmals gefragt worden, als das Kulturkonzept ver-\nteilt worden ist, was ist eigentlich Kultur? Wie kann man Kultur definieren. Heute kann man \nleicht ins Internet und den entsprechenden Begriff „googlen“. In 0.13 Sekunden erhält man \nfür den Begriff Kultur 81 Millionen Ergebnisse. Was ist Kultur? Ich war selber erstaunt wie \ndieser Begriff definiert wird. Kultur kommt vom lateinischen Wort „cultura“. „Cultura“ heisst, \nBearbeitung, Pflege, Ackerbau. Von „colere“, wohnen, pflegen, den Acker bestellen. Im wei-\ntesten Sinn alles, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt, im Unterschied zu der von \nihm nicht geschaffenen und nicht veränderten Natur. Es gibt noch eine andere Definition von \nKultur, welche lautet: „Die Kultur kann in ihrem weitesten Sinne als die Gesamtheit der ein-\nzigartigen geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Aspekte angesehen wer-\nden, die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen. Dies schliesst nicht nur \nKunst und Literatur ein, sondern auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wer-\ntesysteme, Traditionen und Glaubensrichtungen.“ Ich bin auch einverstanden, dass vielen \ndieses Papier zu umfangreich war. (Gleichzeitig zum Referat von Stefan Funk wird eine \nPowerPoint-Präsentation abgespielt) Aus diesem Grund haben wir es auch zweigeteilt. Es ist \ninsofern ein wenig umfangreich geworden, da es das erste Mal ist, dass in Zollikofen eine \nAuslegeordnung von A bis Z durchgeführt und eruiert worden ist, wohin die Gelder hinsicht-\nlich Kultur fliessen. Aus diesem Grund haben wir es zweigeteilt. Bei den aufgeführten Leit-\nsätzen ist für mich der erste Leitsatz auch der wichtigste. Ich werde euch die Leitsätze jetzt \nnicht alle vorlesen, ihr habt die Unterlagen sicher alle studiert. (Es wird eine Folie mit den 6 \nLeitsätzen angezeigt). Der erste Leitsatz lautet: „Wir fördern ein eigenständiges kulturelles \nLeben in Zollikofen.“ (Die nächste Folie zeigt die Gesamtausgaben betreffend Kultur). Dies \nist sicher eine wichtige Darstellung bei welcher ihr sicher auch ein wenig erschrocken seid. \nDies vor allem auch wegen des Betrages, dieser beträgt rund 1 Million Franken. Von dieser \nMillion sind aber über 90 % gebundene Ausgaben sind. Die restlichen 10 % werden für die \neigene Kulturförderung in Zollikofen verwendet. (Die nächste Folie zeigt die verschiedenen \ndurchgeführten Grossanlässe in Zollikofen). Kultur vor Ort ist meiner Meinung nach auch ein \nBestandteil des Standortmarketings. Ihr könnt euch vielleicht zurückerinnern, dass im Jahr \n2006 das Berner Symphonie Orchester in Zollikofen war. Im Jahr 2007 fand die Kulturspur \nstatt. Im 2008 hatten wir eine kleine Verschnaufpause. Im 2009 fand die Aktion „Zollikofen \nliest ein Buch“, welche in der ganzen Schweiz Anklang gefunden hat, statt. Letztes Jahr fand \ndas Musikfestival statt. (Die nächste Folie zeigt verschiedene Motive von Zollikofen). „Kultur \nvor Ort – Einbindung ins Gemeindegeschehen“, hier seht ihr einige wenige Beispiele. Links \nfindet sich ein Bild der Musikgesellschaft, in der Mitte oben befindet sich eine Linck-Plastik, \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 23 \n\n \n\n \n\nrechts befindet sich ein Bild von René Bütler. Links, in der Mitte sehen wir Jugendliche beim \nHip-Hop-Tanz. In der Mitte sehen wir das Chörli. Unten können wir Bühlikofen sowie das \nSchloss Reichenbach erkennen. In der Mitte sehen wir das Team „artfall“, welches im \nSchloss Reichenbach arbeitet und gleich daneben ein Bild von Frau Bart. (Das nächste Bild \nzeigt einen Ausblick auf die Kulturspur 2011) Für dieses Jahr bitte ich euch den 2., 3. und 4. \nSeptember vorzumerken. Es wird eine letzte Kulturspur im ehemaligen Cellwar-Areal statt-\nfinden. Es gibt ein grosses Fest, weil die Kulturfabrik anschliessend verschwindet. Das Ge-\nbäude wird abgebrochen und an dieser Stelle wird das neue Alterszentrum entstehen. Ich \nmöchte an dieser Stelle der Kulturkommission und ihrem Sekretär recht herzlich danken für \ndie riesige Arbeit welche sie geleistet haben, einerseits in der Auflistung und andererseits in \nder Erarbeitung des Kulturkonzeptes und des Leitbildes. Ich bitte euch dieses zur Kenntnis \nzu nehmen. \n \nPräsident: Wir kommen zur allgemeinen Diskussion, die Fraktionen haben das Wort. \n \nNicole Zeiter, SP: Die SP Fraktion nimmt die Grundlagen und das Leitbild / Massnahmen des \nKulturkonzeptes zur Kenntnis. Wir danken dem Verfasser für das umfassende Werk, wel-\nches uns einen guter Über- und Einblick über die Kultur und das Kulturschaffen in Zollikofen \ngibt. Ich möchte festhalten, dass wir es von der SP Fraktion wichtig und richtig finden, dass \ndie Kulturkommission mit dem neuen Leitbild und den Massnahmen mehr Spielraum für die \nKulturförderung vor Ort erhalten soll. In diesem umfassenden Werk „Kulturkonzept“ kommt \nauch zum Ausdruck, dass unter vielen anderen, auch die Kulturkommission in der Vergan-\ngenheit in diversen Sparten grosse Arbeit für Zollikofen und den Zusammenhalt in unserer \nGemeinde geleistet hat. An dieser Stelle danken wir der Kulturkommission für die geleistete \nArbeit. Insbesondere hervorheben möchte ich die Grossanlässe, welche in der Vergangen-\nheit mit einer Ausnahme, jährlich stattgefunden haben. Ich erinnere mich an das Berner \nSymphonie Orchester, die Kulturspur und ganz toll fand ich auch „Zollikofen liest ein Buch“ \nwobei wir alle den „Giftnapf“ gelesen haben. Der Grossanlass hat in der Vergangenheit jähr-\nlich stattgefunden, dies ist auch in unserem Leitbild und im Schwerpunktprogramm der Ge-\nmeinde festgeschrieben. Da heisst es nämlich: „ Alle, wirklich alle ins Gemeindegeschehen \nmiteinbeziehen.“ Als Massnahme daraus ist die jährliche Durchführung eines solchen Gross-\nanlasses festgehalten. Mit Bedauern und auch ein wenig Befremden stellen wir jetzt fest, \ndass der Gemeinderat statt jährlich nur noch jedes zweite Jahr einen solchen Anlass durch-\nführen will. Für diesen Entscheid haben wir in diesem umfassenden Kulturkonzept keine an-\ngemessene Begründung gefunden. Aus diesem Grund bitten wir den Gemeinderat diesen \nEntscheid genauer zu erläutern. \n \nPeter Bähler, SVP: Die SVP dankt dem Gemeinderat und der Kulturkommission für das Kul-\nturkonzept. Wir können erkennen, wir haben Kultur in Zollikofen. Auch wenn im Konzept vor \nallem die Kultur erwähnt ist, welche unter dem Dach der Gemeinde steht. Endlich hat auch \ndie Kulturkommission eine Basis auf welcher sie aufbauen und arbeiten kann. In den letzten \nJahren hing sie mit ihrer Tätigkeit ein wenig in der Luft. Sie musste ihre Aufgaben vom Zaun \nreissen, ohne eine Grundlage, respektive nur dem Wenigen was in den Reglementen zu fin-\nden ist. Sie war mehrheitlich als Organisationskomitee für die Anlässe tätig. Sie konnte gar \nkeine richtigen Grundlagen schaffen. Nun verfügen wir aber über einen Überblick in Sachen \nKultur und Kulturförderung. Jetzt wissen wir es. Die Grundlagen sind präzise und sehr aus-\nführlich dargelegt und wir können sehen, was wir alles für die kulturelle Entwicklung unserer \nBürgerinnen und Bürger leisten. Und es ist erfreulich, da es viel ist was wir leisten. Obschon \nman uns in diesem Saal schon weismachen wollte, Zollikofen leiste nichts in Sachen Kultur. \nWir geben fast eine Million Franken pro Jahr dafür aus. Das sind knapp 5 % der direkten \nSteuereinnahmen. Wir leben somit nicht in einer Kulturwüste sondern in einer Kultur-Oase. \nDie Grundlagen zeigen aber auch auf, dass es gewisse Sachen gibt die man verbessern, op-\ntimieren und flexibler gestalten kann. Es ist wichtig, dass wir diese Spielräume erkennen und \nauch entsprechend nutzen können. Es ist schade, dass die grafischen Vergleiche in den \nGrundlagen immer nur Gemeinden respektive die Städte Bern und Thun neben Zollikofen \nexplizit aufgeführt werden. Mit diesen müssen und können wir uns gar nicht vergleichen. Es \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 24 \n\n \n\n \n\nwäre besser man hätte vergleichbare Gemeinden einander gegenüber gestellt, wie zum Bei-\nspiel Ittigen, Münchenbuchsee oder Worb. Die Unterschiede beziehen sich nämlich nicht nur \nauf die Grösse. Gewisse Gemeinden kontieren gewisse Ausgaben anders, welche dann \nschlussendlich in anderen Kontengruppen erscheinen. Zu den einzelnen Punkten im Leitbild \nwerde ich mich in der Detailberatung im Namen der Fraktion äussern. Ich möchte einfach \nnoch sagen was das Leitbild mit den Massnahmen ist, es ist kein Richtplan, es ist kein Ge-\nsetz und keine Kulturbibel. Anders gesagt, es ist nicht behördenverbindlich. Auf der Seite 67 \nim blauen Teil finden wir die Kosten. Massgebend, auch nachdem wir dieses Konzept zur \nKenntnis genommen haben, sind eigentlich die Entscheide von Volk und Parlament und die \ngenehmigten Budget-Kredite. Volle Taschen von Geld wird es auch in Zukunft nicht geben \nund grosse Kellen schon gar nicht. Es sind auch sehr viele Massnahmen kurzfristig aufge-\nführt. Die Kommission hat sich also etwas vorgenommen, sie hat sich etwas aufgeladen. Wir \nwünschen in diesem Sinn viel Glück und Erfolg bei der Arbeit. Vergesst aber nicht, liebe Kul-\nturkommission, lieber Gemeinderat, ihr gebt immer Steuerfranken aus. Überlegt euch zu Be-\nginn klar, ist es nötig und gehört es zur Kernaufgabe der Gemeinde und hat von diesem An-\ngebot eine breite Bevölkerungsschicht einen Nutzen und ist es für alle ein positives Erlebnis? \nUnd ist das Angebot, die Anschaffung und der Anlass kulturell wertvoll oder wird uns einfach \netwas als Kultur verkauft? Wenn ihr dies in den Leitsätzen ergänzt und so verfahrt, können \nauch wir dieses Kulturkonzept problemlos zur Kenntnis nehmen. \n \nHeinz Buser, FDP: Die FDP Fraktion nimmt dieses Kulturkonzept zur Kenntnis. Sie verdankt \nvor allem die ausgezeichnete Grundlagenarbeit welche geleistet worden ist. Wir haben ge-\nstaunt wie breit und viel gefächert in diesem Bereich unterstützt wird und haben auch ge-\nstaunt, wie viele Bildungsangebote in diesen Bereich fallen. Bei diesen kann man durchaus \ndiskutieren, ob diese nicht allenfalls unter eine andere Rubrik fallen würden. Aber die Struk-\ntur steht zurzeit und der Zeitpunkt um über Strukturänderungen zu sprechen scheint uns \nnoch nicht gekommen. Der Gemeindepräsident hat es am Anfang erwähnt, der Begriff „Kul-\ntur“ kann unendlich weit gefasst werden. Wir haben allerdings ein wenig bedauert, dass ein-\nleitend zu diesem Konzept nicht ein wenig klarer ausgedrückt wurde was unter Kultur ver-\nstanden wird. Weiter hinten findet man etwas das aussagt, dass man speziell im Ausbil-\ndungsbereich die Literatur, Musik und Kunst fördere. Das ist an für sich richtig. Das ist wohl \nauch das was Kanton und Bund unter Kultur verstehen. Ich denke auf der Ebene einer Ge-\nmeinde müsste man zur Kultur noch ein wenig mehr zählen. Ein „Osterbott“ gehört auch da-\nzu. Auch wenn dies weder Literatur, Musik noch Kunst ist. Andere Anlässe, wie beispielswei-\nse das Fondue-Essen, welches ein sehr grosser Betrieb ist oder auch das Fischessen des \nFischereivereins, gehören dazu. Ich möchte jetzt nicht explizit sagen, dass man diesen Or-\nganisationen auch noch Förderbeiträge zukommen lassen soll. Aber ich denke, dass diese \nAnlässe sehr wohl zum kulturellen Leben in einem Dorf beziehungsweise zu einer Gemeinde \ngehören und sehr gut direkt oder indirekt unterstützt werden können. Der Begriff „Kultur“ ist \nunserer Meinung nach insofern ein wenig zu eng gefasst worden, als dass beispielsweise \nbesondere Leistungen in der Wissenschaft auch dazugehören sollten. Wir werden bei einem \neinzelnen Punkt speziell darauf eingehen, bei welchem man den Begriff durchaus etwas wei-\nter fassen könnte. In diesem Sinn nehmen wir die geleistete Arbeit und dieses Konzept sehr \npositiv zur Kenntnis. \n \nRoland Stucki, EVP: Wir haben dieses Konzept inklusive Leitbild und Massnahmen zur \nKenntnis genommen und verdanken dieses ganz herzlich. Wir sehen in diesen Unterlagen \nvon der Aufgabenstellung  her noch ein gewisses Entflechtungspotential. Dies ist auch sei-\ntens der Kulturkommission angeregt worden. Insbesondere beziehe ich mich hier auf den \nBereich Bildung und Kultur. Die Erwachsenenbildung ist in diesem Konzept erwähnt. Man \nkönnte mit Fug und Recht sagen, diesen Bereich könnte man dem Bildungsdepartement zu-\nweisen. Ich finde diesen Bereich könnte man aus dem Konzept herausnehmen. Aber ande-\nrerseits macht es auch nicht viel aus. Aber wenn man den variablen Betrag von \nFr. 90‘000.00 betrachtet, dann fällt es wieder ins Gewicht, wenn schon für die Erwachsenen-\nbildung Fr. 16‘300.00 verbucht werden. Ein weiterer Synergiepunkt welcher noch offen ist, \nund den der Gemeinderat noch abklärt, ist derjenige mit den Bibliotheken. Auch hier ist si-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 25 \n\n \n\n \n\ncher noch Potential vorhanden. Wir begrüssen es eigentlich, dass der Gemeinderat auf die \nzweijährige Durchführung von Grossanlässen eingeschwenkt hat. Dies erachten wir im Hin-\nblick auf die Masterkulturszene der Stadt Bern als angemessen. Grundsätzlich verdanken wir \ndas Konzept und die geleistete Arbeit. \n \nAnne-Lise Greber-Borel, GFL: Die Fraktion der GFL begrüsst das vorliegende unter ver-\nschiedenen Aspekten beeindruckende Werk. Sehr umfassend und gut strukturiert, erreicht \ndas Konzept das Ziel; die Aufgaben, Tätigkeiten und Zielsetzungen der Kulturkommission \nden Mitgliedern der Politik und der breiten Öffentlichkeit fassbarer zu machen. Für die riesige \ngeleistete Abklärungs- und Vorbereitungsarbeit, das Verfassen und die Präsentation der \nTexte möchte ich in erster Linie Bernhard Demmler, Sekretär der Kulturkommission, ganz \nherzlich danken. Weiter geht mein Dank auch an die Präsidentin, Denise Mellert sowie an \ndie anderen Mitglieder der Kulturkommission. Besonders bemerkenswert sind die Kurzfas-\nsung auf Seite 4 und die Zusammenfassungen am Ende der Kapitel, die die Lektüre sehr er-\nleichtern. Als Zusammenzug des ersten sehr umfangreichen Teils sind das Leitbild und die \nMassnahmen treffend, klar und konkret. Die Fraktion der GFL würde es begrüssen, wenn in \nanderen Bereichen auch solche Unterlagen zur Verfügung stünden. Unsere Fraktion möchte \ndem Gemeinderat respektive der Kulturkommission noch einen Punkt ans Herz legen. Das \nVereinsleben sollte gestärkt werden. In Zusammenhang mit der drohenden Auflösung des \nDachvereins „Vorsitz der Ortsvereine“ sollte überlegt werden, wie das Vereinsleben weiter \nunterstützt werden kann. Unter anderem mit der Frage der Sicherung des Plakataushangs.  \n \nPräsident: Weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Das Wort ist offen für alle Rats-\nmitglieder. Das Wort wird nicht erwünscht. Möchte der Gemeinderat bereits etwas dazu sa-\ngen? \n \nStefan Funk, Gemeindepräsident: Nur kurz etwas zum 2-Jahres-Rythums der Grossanlässe. \nDas hat verschiedene Gründe. Ein Grund ist die Kapazität, ein anderer ist das Geld. Das \nGeld, welches wir seitens der Gemeinde für den Grossanlass erhalten, reicht einfach nicht. \nDer grösste Teil der Grossanlässe haben die Firmen gesponsert. Es kann nicht sein, dass \nwir jedes Jahr bei den Firmen Geld holen müssen. Das ist eines der wichtigsten Gründe wa-\nrum man dies entschieden hat, nebst der Kapazität. \n \nPräsident: Wir gehen nun zum blauen Teil, das heisst ab Seite 59. Wir gehen das Leitbild \nLeitsatz für Leitsatz durch und beginnen auf Seite 60. \n \nLeitsatz 1 \n \nPeter Bähler, SVP: Die SVP Fraktion hat zu drei Massnahmen in diesem Leitsatz eine Be-\nmerkung. Massnahme 1.5, KulturLegi: Das erachten wir als Missachtung eines Parlaments-\nentscheides, dass dies wieder proklamiert wird. Die Kosten sind zu hoch. Für den Betrag, \nwelcher bei dieser Position vorgesehen ist, kann man pro Jahr 150 Stadttheater-Eintritte be-\nzahlen. Somit gibt man die Eintritte besser gleich direkt ab. Oder man könnte mit diesem Be-\ntrag über 800 Mal ins Kino und dies nicht nur am Montag. Dieser Betrag kommt nicht den \nBedürftigen zugute, sondern einer Institution. Hier nimmt das Hilfswerk mehr ein und viel-\nleicht sollte man hier einmal eine Zero-Prüfung anbringen. Nun zur Massnahme 1.6 „Histori-\nsche Bauten“ Das ist klar eine Sache des Baudepartementes. Das ist nämlich auch in einem \nganz anderen Gesetz geregelt. Die Massnahme 1.9: Prüfen kann man immer und wenn das \nResultat kostenneutral ist, kann auch die SVP ganz gut damit leben. Es gibt in diesem Be-\nreich noch ein weiteres Zauberwort, das heisst „Effizienzsteigerung“.  \n \nPräsident: Weitere Bemerkungen aus den Fraktionen zum Leitsatz 1. Ist nich der Fall. \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 26 \n\n \n\n \n\n \nLeitsatz 2 \n \nAnne-Lise Greber-Borel, GFL: Man könnte sich überlegen, Beiträge an Künstlerinnen und \nKünstler auszurichten, welche Ihre Kunstwerke der Öffentlichkeit bekannt beziehungsweise \nzugänglich machen. \n \nPeter Bähler, SVP: Massnahme 2.4 „Aulakonzert“. Wir finden dies einen sehr interessanten \nAnsatz. Eine Leistungsvereinbarung ist sehr gut. Hingegen mit dem Kauf von Stühlen be-\nkunden wir Mühe. Hier greift nämlich die Gemeinde in den Zuschauermarkt ein. Sie nimmt \nbereits Plätze weg, welche man eventuell anderweitig verkaufen könnte. Denkbar wäre, dass \nman eine Pauschalabgeltung in die Leistungsvereinbarung aufnehmen würde, dann könnte \nnämlich auch der Punkt der Wirtschaftlichkeit besser berücksichtig werden. \n \nPräsident: Weitere Bemerkungen aus dem Rat? Ist nicht der Fall. \n \nLeitsatz 3 \n \nRoland Stucki, EVP: Unsere Anregung bezieht sich auf das, was ich schon erwähnt habe in \nBezug auf die Entflechtung, insbesondere auf die Erwachsenenbildung. Gehört diese wirklich \ndorthin. \n \nPräsident: Roland Stucki hat eine Anregung angebracht. Wir können Anregungen, da es eine \nKenntnisnahme ist, gerne entgegen nehmen. \n \nHeinz Buser, FDP: Ich habe auch etwas zu Punkt 3.4. Der Begriff Kunst: „(…) Förderung von \nKursen in den Bereichen Literatur, Musik und Kunst (…)“, ist unserer Ansicht nicht zu eng \ngefasst. Das ist nur ein ganz kleiner Teil der gesamten Kunst und dies sollte doch weiter ge-\nfasst werden. \n \nHans-Jörg Rhyn, SP: Ich möchte noch einmal auf Leitsatz 3 zurückkommen. Unter Punkt 3.3 \nsteht: „ Die Gemeinde prüft, ob es Sinn macht die Gemeindebibliothek mit der Schulbiblio-\nthek Türmli zusammenzulegen.“ Das kann man. Bei der Zuständigkeit steht dort: „Abteilung \nFinanzen“, „Kulturkommission“ und „Gemeinderat“, was die Schule dazu meint, interessiert \noffenbar niemanden. Hier müsste man die entsprechenden Zuständigen gemäss Schulge-\nsetzgebung beziehungsweise die Schulkommission integrieren. \n \nLeitsatz 4 \n \nPeter Bähler, SVP: Massnahme 4.1: Wir haben andere Fraktionen gehört, welche sich zum \nRhythmus der Grossanlässe geäussert haben. Ist dieser Rhythmus richtig? Wir haben uns \ndiese Frage auch gestellt. Für uns sind 2 Jahre das Maximum, wir könnten uns auch alle 3 \noder 4 Jahre einen Grossanlass vorstellen. Wir wehren uns hingegen gegen den wiederkeh-\nrenden Verpflichtungskredit in diesem Punkt. Das beschneidet ganz klar den Handlungs-\nspielraum von uns als Parlament. \n \nLeitsatz 5 \n \nKeine Bemerkungen \n \nLeitsatz 6 \n \nAnne-Lise Greber-Borel, GFL: Punkt 6.2: Es wäre zu überlegen, ob ein weiterer Preis, zum \nBeispiel ein „Prix Zollikofen“ für Personen, welche sich für unsere Gemeinde intensiv enga-\ngieren, verliehen werden könnte. \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 27 \n\n \n\n \n\nHeinz Buser, FDP: Mein Vorschlag geht in die genau gleiche Richtung. Die Beschränkung \nauf die drei Themen, welche ich bereits vorhin erwähnt habe, ist zu eng. Man müsste dies \nweiter fassen. Es sollte beispielsweise möglich sein, dass  wir einem Jugendlichen aus Zolli-\nkofen, welcher einen Forschungspreis erhält, auch einen Preis überreich könnten. Hier \nmüsste man den Begriff wesentlich weiter fassen als nur auf die drei Begriffe Kunst, Literatur \nund Musik. \n \nKosten \n \nKeine Bemerkungen \n \nPräsident: Stefan Funk möchtest du Stellung nehmen? Ist nicht der Fall. Besten Dank, somit \nkann ich Folgendes feststellen: \n \n\nDas Kulturkonzept mit den Grundlagen, dem Leitbild und den dazu gehörenden \nMassnahmen wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n \n \n \n8 1.92. Parlamentarische Vorstösse \n\nInterpellation Hans-Jörg Rhyn betreffend „Nachtruhestörung und \nGefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch Raser auf der Bern-\nstrasse und Kirchlindachstrasse“; Antwort \n\nPräsident: Die Stellungnahme des Gemeinderates liegt schriftlich vor. Wünscht der Gemein-\nderat noch ergänzende Bemerkungen dazu? Ist nicht der Fall. Der Interpellant kann sich kurz \ndazu äussern. \n \nHans-Jörg Rhyn, SP: Keine Bemerkungen. \n \nPräsident: Dann stelle ich fest, dass die Interpellation erledigt ist. \n \n \n \n \n9 1.92. Parlamentarische Vorstösse \n\nMotion Reto König und Mitunterzeichnende betreffend „Länger Bus-\nfahren im Reichenbach“ \n\n„Angebot der Buslinie 33 Worblaufen – Bremgarten erweitern \n \nDer Gemeinderat wird aufgefordert, bei der Kommission „Verkehr“ der Regionalkonferenz \nfolgende Angebotserweiterungen zur Buslinie 33 Worblaufen – Bremgarten zu verlangen:  \n \n\n1. Die Abendkurse werden bis 23 Uhr angeboten. \n \n\n2. Die Linie wird künftig auch am Sonntag betrieben. \n \nBegründung \n \nDie Buslinie 33 ist ein Erfolg. Sie erschliesst zusätzliche Wohngebiete in der Gemeinde \ndurch den Öffentlichen Verkehr. Seit ihrer Inbetriebnahme steigen die Passagierzahlen ste-\ntig; die Kurse sind gut frequentiert. \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 28 \n\n \n\n \n\nDer Ausbau des Angebots ermöglicht es Anwohnerinnen und Anwohnern auch abends und \nsonntags voll auf den öffentlichen Verkehr zu setzen. Der Sonntagsbetrieb steigert zudem \ndie Attraktivität des Reichenbachgebietes als Naherholungsgebiet mit Spazierwegen, Res-\ntaurant und Fähre über die Aare. Zugleich wird das Quartier von motorisiertem Individualver-\nkehr entlastet. \n \nDie gute Erschliessung durch öffentlichen Verkehr ist für das Gewerbe dieses Gebiets von \nVorteil und erhöht somit die Standortqualität von Zollikofen. Der Anschluss an das überge-\nordnete ÖV-Netz am Sonntag verbessert zudem die Benützung der umweltfreundlichen Ver-\nkehrsmittel auch im Freizeit – und Ausflugsverkehr. \n \nDer Fahrplanausbau bringt in verschiedener Hinsicht nachhaltige Vorteile und legitimiert die \nAnträge an die Regionalkonferenz. \n \nReto König“ \n \n \n \n10 1.92. Parlamentarische Vorstösse \n\nInterpellation Marceline Stettler und Mitunterzeichnende betreffend \n„Wie sorgt Zollikofen für den Umwelt- und Landschaftsschutz?“ \n\n„Nach bernischer Kantonsverfassung sorgen Kantone und Gemeinden „für den Schutz des \nMenschen und der natürlichen Umwelt vor schädlichen und lästigen Einwirkungen“. Sie \nschützen insbesondere die Tier- und Pflanzenwelt und deren Lebensräume. Weiter treffen \nsie Massnahmen für die Erhaltung schützenswerter Landschafts- und Ortsbilder, Natur-\ndenkmäler und Kulturgüter. Ebenso treffen sie Massnahmen für eine umweltgerechte Ener-\ngieversorgung. \n \nWir anerkennen und freuen uns, dass die Gemeinde Zollikofen bereits konkrete Schritte ein-\ngeleitet hat (Umweltkonzept aus dem Jahr von 2004, Energie-Stadt seit 2002, Teilrichtplan \nÖkologische Vernetzung von 2004). Seit 2005 sind die erwähnten Aufgaben der Umwelt- \nund Landschaftskommission ULK anvertraut. Sie ist im Auftrag des Gemeinderates tätig, \nkann aber auch „von sich aus Stellung nehmen und Anträge stellen“ (Interpellation Marian \nKeller vom 25.5.2005). \n \nEin griffiger Umwelt- und Landschaftsschutz in Zollikofen ist uns wichtig und verdient breite \nUnterstützung. Wir bitten den Gemeinderat, folgende Fragen zu beantworten: \n \n1. Der Grosse Gemeinderat (GGR) hat am 24.3.2010 eine Motion in der Form eines Postu-\n\nlats für die Aktualisierung des Umweltkonzeptes gutgeheissen. Laut Gemeinderat hat die \nULK schon Mitte 2009 erkannt, dass eine Aktualisierung notwendig ist. Wie weit ist diese \nAufgabe mittlerweile fortgeschritten? Wurden, wie in der Motion angeregt, verwaltungs-\nexterne Fachleute beigezogen? \n \n\n2. Gemäss dem Behördenverzeichnis auf der Webseite der Gemeinde (Stand 19.1.2011) ist \nein Sitz in der ULK vakant: Seit wann ist die ULK nicht mehr vollzählig? Wann wird der \nGemeinderat die vorschlagsberechtigten Parteien zu Kandidaturen auffordern? Wie beur-\nteil der Gemeinderat die Arbeitsweise und Sitzungshäufigkeit der ULK im vergangenen \nJahr? \n \n\n3. Sekretariat und Aufgabenbereich der ULK (inkl. Energiestadt) waren bis anhin dem Bau-\nverwalter-Stellvertreter anvertraut. In der Stellenausschreibung für seine Nachfolge wer-\nden keinerlei Hinweise auf den Aufgabenbereich Energiestadt, Umwelt- und Land-\nschaftsschutz gemacht. Wer nimmt künftig in der Gemeindeverwaltung diese Aufgaben \nwahr? Wie viele Stellenprozente werden dafür eingesetzt? Wie beurteilt der Gemeinderat \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Mittwoch, 26. Januar 2011 Seite 29 \n\n \n\n \n\ndiesen Personalaufwand im Vergleich zu anderen Gemeinden, insbesondere die Nach-\nbar-gemeinden Ittigen und Münchenbuchsee soweit die vergleichbar grossen Energie-\nstädte Münsingen und Wohlen? \n\n \nZollikofen, 26.1.2011 \n \nMarceline Stettler“ \n \n \n \nHeinz Buser, FDP: Wir nehmen heute Abschied von einem Mitglied, welches 10 Jahre lang \ndiesem Parlament angehört hat. Er wurde in den letzten 2 Monaten bereits mehrfach verab-\nschiedet, mal als GGR-Präsident letzten Donnerstag in unserer Fraktion, zu Beginn dieser \nSitzung durch den Präsidenten und nun mache ich dies noch als Fraktionsvorstand der FDP. \n10 Jahre im GGR, Andreas. Du hattest in der GPK den Job als Sekretär, einen der arbeitsin-\ntensiveren Funktionen, inne. Letztes Jahr warst du Präsident des Grossen Gemeinderates, \nsozusagen als Krönung deines politischen Wirkens in Zollikofen. Wir haben dich als freundli-\nchen, seriösen, ruhigen manchmal schon fast zu gründlichen aber auf jeden Fall hartnäcki-\ngen Kollegen kennengelernt, welcher sehr bescheiden war und konsequentes „understa-\nment“ vorgelebt hat. Ich weiss nicht, ob du gehofft hast, wir werden dich unterschätzen, das \nhaben wir nicht, wir wussten welches Potential in dir steckt. Deine Beiträge hatten immer \nHand und Fuss und sind vor allem auch immer mit Verstand vorgetragen worden. Was \nmachst du nun mit deiner neu gewonnen Freizeit, haben wir uns gefragt. Sehr wahrschein-\nlich weisst du gar nicht was machen. Verena hat sicher Freude, wenn du einmal einen \nAbend zu Hause verbringst, das kann natürlich sein. Wir wissen, dass du ein exzellenter \nTennisspieler bist, das wissen die meisten hier im Rat. Du spielst immer noch. Aber du hast \ngemerkt, im reiferen Alter kommt vielleicht noch ein anderes Ballspiel zum Tragen. Du hast \nnun auch begonnen, einen Schläger für die kleineren Bälle in die Hand zu nehmen. Du wirst \nfeststellen, dass das Golfspiel viel spannender ist als das Tennis spielen. Beim Tennis gibt \nes nur drei Varianten: Ein Einzel, ein Doppel oder ein Mixed. Wieviele Varianten es beim \nGolfspiel gibt, kannst du in diesem kleinen Büchlein nachlesen. Ich kann dir sagen, es sind \nüber 30. Beim Golf ist nicht nur das Spielfeld grösser als beim Tennis, sondern auch die \nSpielvarianten. Ich hoffe, du nutzt deine freie Zeit, um dich ein wenig besser mit diesem Spiel \nvertraut zu machen. Ich kenne nicht alle 30 Varianten, werde dich aber bei Gelegenheit fra-\ngen, ob du nun alle Varianten kennst. (Heinz Buser übergibt Andreas Byland ein kleines \nBuch über das Golfspiel). Ich wünsche dir aber auf alle Fälle einen guten Start für dein Golf-\nspiel. Alles Gute. \n \nDas Parlament spendet Applaus zur Verabschiedung von Andreas Byland. \n \nPräsident: Damit wären wir am Ende der ersten GGR-Sitzung im 2011 angelangt. Die nächs-\nte GGR-Sitzung wird am 23. Februar 2011 stattfinden. Ich bedanke mich herzlich für eure \nMitarbeit. Es war eine angeregte Sitzung und auch nicht gerade ein leichter Einstieg für die-\nses GGR-Jahr. Umso mehr haben wir uns nun eine Stärkung verdient. Ich lade euch nun alle \nzum Apéro, welches im Foyer inzwischen vorbereitet worden ist, ein. Ich würde mich freuen, \nwenn möglichst viele noch eine Weile bleiben und kurz miteinander anstossen könnten. Bei \nmir wird es nicht mit Wein sein, aber anstossen kann man immer. Ich wünsche Euch einen \nschönen Abend und anschliessend guten Appetit. \n \nDas Parlament spendet Applaus für die erste Sitzungsführung von Martin Kocher. \n\n\n