text: \n \n\nGemeinde \n\n \n \n\n \n\nP\no\n\nli\nti\n\nk\np\n\nla\nn\n\n 2\n0\n1\n5\n\n -\n 2\n\n0\n1\n9\n\n \n\n September 2014  _________________  \n \n\n Gemeinderat Zollikofen \n \n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 2 - \n\n \n\n \n\n \n\nInhalt Seite \n\n Instrumente politischer Führung: Grafik  1 \n\n Inhalt 2 \n\n Ausgangslage,  Bevölkerungsbefragung und Leitbildüberprüfung 3 \n\n Kenngrössen 12/16 4 - 5 \n\n Lagebeurteilung 2013 6 \n\n Leitbild 2044 7 \n\n Leitsätze ab 2014 8 \n\n Ideenspeicher 2014 9 \n\n Erläuterungen zum Umsetzungsprogramm 2015 - 2019 10 \n\n Umsetzungsprogramm 15/19 11 - 16 \n\n Archiv 2014 17 - 19 \n\n Instrumente politischer Führung: Beschrieb 20 - 21 \n\n Courant normal der politischen Führung 22 - 23 \n\n Finanzen 24 \n\n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 3 - \n\nAusgangslage \n \nDer Politikplan ist eine Darstellung des Umsetzungsprogramms verbunden mit dem Finanzplan. \nMit diesem Führungsinstrument, das im Artikel 22 der Gemeindeverfassung verankert ist, kann \ndas Parlament die langfristige Politik des Gemeinderates besser nachvollziehen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBevölkerungsumfrage 2012 und Leitbildüberprüfung \n \n\nIm Spätsommer 2012 hat der Gemeinderat der Bevölkerung einen Fragebogen zugeschickt. Er \nwollte wissen, wie zufrieden diese mit ihrem Wohnort ist, und ob die Exekutive mit ihrer Politik \nrichtig liegt. Das Echo auf die Umfrage war überwältigend. Von den 8'211 verschickten Fragebo-\ngen kamen fast ein Drittel – oder genau 2'426 – ausgefüllt zurück. Zu den einzelnen Fragen wur-\nden nicht weniger als 5'000 Anmerkungen beigefügt. \n\n \nDer Gemeinderat hat sich dann im Frühling 2013 eingehend mit den Umfrageergebnissen be-\nfasst und daraus die Konsequenzen gezogen. Die Resultate sind in diesem Dossier enthalten. \nAm meisten interessieren dürften die Seiten 11 bis 16 mit dem nächsten Umsetzungsprogramm. \n\n \n \n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 4 - \n\nKenngrössen 12/16 \n\nverabschiedet vom Gemeinderat am 4. März 2013 \n \nZweck: Die Kenngrössen weisen auf den Zustand von Zollikofen 2012 (Ist-Werte) und den angestrebten \nZustand im 2016 (Soll-Werte) hin. Sie erleichtern den Gemeindebehörden, den Handlungsbedarf zu orten. \nDie meisten Kenngrössen sind Einschätzungen der Einwohnerinnen und Einwohner. Sie werden alle vier \nJahre in der Bevölkerungsbefragung erhoben, in Zollikofen war dies erstmals 2009 der Fall. Die übrigen \nKenngrössen betreffen Sachverhalte, die von der Bevölkerung weniger wahrgenommen werden können, \naber für die Entwicklung der Gemeinde von Bedeutung sind.  \nEine Kenngrösse für sich allein sagt meist noch wenig aus. Erst Vergleiche mit früheren Erhebungen oder \nmit anderen Gemeinden verleihen ihr die nötige Aussagekraft. Die Gemeinden Domat/Ems GR, Hau-\nsen AG, Hinwil ZH, Regensdorf ZH, St. Antönien GR und Wangen Brüttisellen ZH benutzen die gleichen \nKenngrössen. Zudem verraten die Anmerkungen aus der Umfrage anschaulicher, was hinter den Zahlen \nsteckt. \n\n \nPolitik-\nbe-\nreiche \n\nKurzbezeichnung Genaue Umschreibung / Items in Umfrage  \nIst \n\n2012 \nSoll \n2016 \n\nId\ne\nn\nti\nfi\nk\na\nti\no\nn\n +\n\n I\nn\n\nte\ng\nra\n\nti\no\n\nn\n \n\nHeimatgefühl \nIn Zollikofen fühle ich mich rundum wohl und zu Hause \nIn Zollikofen möchte ich auch in Zukunft leben  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen, Durchschnitt der beiden Fragen \n\n75  \n\nBegeisterte Ich bin begeistert von Zollikofen – hier sehe ich meine Zukunft \nAnteil der Antwortenden in % \n\n10  \n\nBald Abspringen-\nde \n\nEs gibt viele Dinge die mich in Zollikofen stören. Ich denke oft \nüber eine persönliche Veränderung nach.  \nAnteil der Antwortenden in % \n\n18  \n\nKontakt-\nmöglichkeiten \n\nIn Zollikofen finde ich leicht Kontakt  \n\nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n67  \n\nEinbezug ins \nGemeindeleben  \n\nZollikofen ist ein ausgezeichneter Ort, um sich am Gemeindele-\nben aktiv zu beteiligen  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n72  \n\nIntegration der \nausländischen \nBevölkerung \n\nIn Zollikofen sind Menschen anderer Herkunft gut integriert  \n\nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n64  \n\nAlters- und Be-\nhinderten-\nfreundlichkeit \n\nZollikofen ist ein ausgezeichneter Ort zum Altwerden \n\nWie beurteilen Sie in Zollikofen die Behindertengerechtigkeit? \nDurchschnitt der Indexpunkte aus beiden Fragen \n\n71  \n\nF\nü\nh\nru\n\nn\ng\n\n +\n D\n\ne\nm\n\no\nk\nra\n\nti\ne\n\n \n\nArbeit der Verwal-\ntung \n\nIn Zollikofen leistet die Verwaltung ausgezeichnete Arbeit \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen 70  \n\nArbeit von Behör-\nden  \n\nIn Zollikofen leisten die Behörden (Politik) ausgezeichnete Ar-\nbeit \nIn Zollikofen wird weitsichtig geplant und entwickelt \nDas Leitbild ist eine gute Sache und wird etwas bewirken \nIn Zollikofen erhalte ich einen fairen Gegenwert für die Steuern, \ndie ich zahle \nDurchschnitt der Indexpunkte aus den vier Fragen \n\n64  \n\nInformation \nIn Zollikofen werde ich zu meiner vollen Zufriedenheit über das \nGemeindegeschehen informiert  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n72  \n\nGesundheit des \nGemeindehaus-\nhalts \n(0-0-100-Formel) \n\nNettovermögen (+) bzw. Nettoschulden (–) pro Kopf. \nZiel der Formel: Null Franken \n\n+1'500  \n\nZinssaldo \nErträge aus Finanzvermögen  minus Kosten für Fremdkapital in Mio Franken. Ziel: Null Franken \n\n+0,7  \n\nSelbstfinanzierungsgrad \nZiel: 100 Prozent \n\n270  \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 5 - \n\nPolitik-\nbe-\nreiche \n\nKurzbezeichnung Genaue Umschreibung / Items in Umfrage  \nIst \n\n2012 \nSoll \n2016 \n\nL\ne\nb\ne\n\nn\ns\nra\n\nu\nm\n\n +\n V\n\ne\nrk\n\ne\nh\nr \n\nÖffentlicher Raum \n\nWie beurteilen Sie in Zollikofen den öffentlichen Raum  \n(Pärke, Plätze Spielplätze)  \n\nWie beurteilen Sie in Zollikofen das Ortsbild? \nDurchschnitt der Indexpunkte aus beiden Fragen \n\n60  \n\nNaherholungs-\ngebiete \n\nWie beurteilen Sie in Zollikofen die Möglichkeiten zur Naherho-\nlung? \n\nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n80  \n\nUmweltbewusst-\nsein \n\nIn Zollikofen wird zur Natur und Umwelt Sorge getragen  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen 65  \n\nÖffentlicher Ver-\nkehr \n\nWie beurteilen Sie in Zollikofen das Angebot des öffentlichen \nVerkehrs?  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n87  \n\nAutoverkehr \nWie beurteilen Sie in Zollikofen das Angebot für den Autover-\nkehr?  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n69  \n\nLangsamverkehr \nZollikofen ist ein ausgezeichneter Ort für Leute, die zu Fuss \noder per Velo unterwegs sind  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n75  \n\nVerkehr allgemein In Zollikofen sind die Verkehrsfragen bestens gelöst \n\nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n51  \n\nB\nild\n\nu\nn\ng\n +\n\n K\nu\nlt\nu\nr \n\nKulturelles Leben Zollikofen ist ein ausgezeichneter Ort für Kulturelles \n\nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n55  \n\nFamilien-\nfreundlichkeit \n\nZollikofen ist ein ausgezeichneter Ort, um Kinder gross zu zie-\nhen  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n74  \n\nVolksschule \nWie beurteilen Sie in Zollikofen die Qualität der öffentlichen \nSchulen?  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n70  \n\nAbwanderung in \nPrivatschulen \n\nAnteil der schulpflichtigen Kinder, die von den Eltern in eine \nPrivatschule geschickt werden in % \n\n3,6  \n\nW\nir\nts\n\nc\nh\na\nft\n\n +\n W\n\no\nh\nlf\na\nh\nrt\n\n  \n\nSteuerkraft \nNettosteuerertrag  \nzu 100 % der natürlichen und juristischen Personen (Finanzausgleichszahlungen nicht mitgerechnet) \ngeteilt durch Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner. In Franken \n\n2 308  \n\nArbeitsplätze Zahl der Personen, die in der Gemeinde mehr als  6 Stunden pro Woche einer vertraglich \n\nvereinbarten Arbeit nachgehen  \n4 780  \n\nBevölkerungszahl \nZahl der Personen, die zivilrechtlichen Wohnsitz in der Ge-\nmeinde haben \nzum Zeitpunkt der Erhebung \n\n10 224  \n\nWohlbefinden\n \n\nZollikofen ist ein ausgezeichneter Ort in meiner Lebenssituation  \nIn Zollikofen lebe ich alles in allem gerne  \nDurchschnitt der Indexpunkte aus beiden Fragen \n\n77  \n\nSicherheitsgefühl In Zollikofen fühle ich mich sehr sicher  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n71  \n\nGesundheits-\nförderung \n\nIn Zollikofen wird genügend für die Gesundheit der Bevölkerung \ngemacht  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n68  \n\nBeurteilung der \nAngebote  \n\nIn Zollikofen finde ich alles, was ich zur Gestaltung des Lebens \nbrauche \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen. \n\n70  \n\nMedizinische \nVersorgung \n\nWie beurteilen Sie in Zollikofen die medizinische Versorgung?  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n81  \n\nFreizeitangeboten Zollikofen ist ein ausgezeichneter Ort für die Freizeitgestaltung \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n65  \n\nEinkaufs-\nmöglichkeiten \n\nZollikofen ist ein ausgezeichneter Ort zum Einkaufen  \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n80  \n\nBezahlbarer \nWohnraum \n\nWie beurteilen Sie in Zollikofen die Verfügbarkeit von bezahlba-\nrem Wohnraum? \nAnzahl Indexpunkte von 100 möglichen \n\n57  \n\n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 6 - \n\nLagebeurteilung 2013 \nvom Gemeinderat am 4. März 2013 verabschiedet \n\n \nZweck: Die Lagebeurteilung wird jeweils anfangs Legislatur vom Gemeinderat überprüft. Als Grundlage \ndazu dienen die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung und eine Reihe statistischer Kenngrössen. \n\n \n\nStärken von heute  \ndie wir ausbauen wollen  \n\nSchwächen von heute – \ndie wir überwinden wollen \n\n Vorbildlicher ÖV \n\n Gesunde Gemeindefinanzen \n\n Vielseitige Naherholungsgebiete \n(Aareufer, Reichenbach ,Bühlikofen, \nGraben und Rütti, Wälder  etc.) \n\n Gute Verwaltung \n\n Begehrter regionaler Arbeitsort \n\n Alles für den Alltag in der Nähe \n\n Bildungshochburg \n(Volksschule, Erwachsenenbildung, \nHochschulen)  \n\n \n\n  Hohe Verkehrsbelastung auf der Bernstrasse \n\n Keine zentralen Orte der Begegnung \n\n Wenig einladender öffentlicher Raum \n\n Ortsbild ohne Gesicht \n\n Begrenzte Baulandreserven \n\n \n\nChancen von morgen \n\ndie wir packen wollen \n\n Gefahren von morgen \n\ndenen wir begegnen wollen \n\n Zu den Grünflächen Sorge tragen \n\n Den Fuss- und Veloverkehr weiter \nfördern \n\n Als Energiestadt zusätzlich punkten \n\n Bestehende Bausubstanz  besser \nnutzen, verdichtet bauen \n\n Alterszentrum mit europäischem Vor-\nzeigecharakter  \n\n Sich in der Familien- Alters- und Ge-\nsundheitspolitik profilieren \n\n Als Vorzeigeort energetisch, nachhal-\ntig und zukunftsweisend Bauprojekte \numsetzen \n\n \n\n  Baudruck auf Grünflächen nimmt zu \n\n Engagement für Zollikofen schwindet \n\n Autoverkehr überbordet \n\n Zollikofen verkommt zur Schlafstadt \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 7 - \n\nLeitbild 2044 \nvom Gemeinderat am 4. März 2013 verabschiedet \n\n \nDas Leitbild wird anfangs einer Amtsdauer vom Gemeinderat überprüft. Grundlage dazu bilden jeweils die \nErgebnisse der neusten Bevölkerungsumfrage. Das Leitbild beschreibt, wie sich Behörden und Bevölke-\nrung ihr Zollikofen und das Leben darin in 30 Jahren wünschen. Es soll Leitschnur sein für alle, welche die \nGemeinde mitgestalten. \n\n \n \nZollikofen – wo vieles so nah ist  \n\nSo wünschen wir uns unser Zollikofen in 30 Jahren: Ein attraktiver Lebens- und Arbeitsort in der \n\nnachhaltig entwickelten Region Bern. Entlastet von fremdem und eigenem Autoverkehr, hervor-\n\nragend erschlossen durch den Öffentlichen Verkehr. Hier leben gut 10'000 Menschen unter-\n\nschiedlichster Herkunft und Weltanschauungen friedlich zusammen. \n\n \n\nJung und Alt finden in Zollikofen, was sie zum Leben brauchen: Gegen 6'000 Arbeitsplätze aller \n\nArt, gute Schulen, vielfältige Einkaufsmöglichkeiten und Dienstleistungen, grosszügige  Sport- \n\nund Freizeitanlagen und vielseitige Naherholungsgebiete an der Aare, in Reichenbach, in den \n\nWäldern, auf Bühlikofen, im Graben und auf der Rütti. Alles erreichen wir leicht zu Fuss oder per \n\nVelo. \n\n \n\nWir begegnen uns, unterwegs in den ruhigen Quartieren oder auf den belebten, einladend gestal-\n\nteten Plätzen. Wir nehmen gerne am Gemeindegeschehen teil, sei es in Vereinen oder Behör-\n\nden, sei es an den zahlreichen kulturellen, politischen und sportlichen Anlässen oder an den un-\n\nvergesslichen Volksfesten. Kurzum: Wir alle fühlen uns in Zollikofen zu Hause. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 8 - \n\nLeitsätze ab 2014 \nvom Gemeinderat am 4. März 2013 verabschiedet \n\n \nDie Leitsätze sind die politischen Stossrichtungen, die in den nächsten Jahren mit besonderem Nachdruck \nverfolgt werden. Der Gemeinderat passt sie alle vier Jahre der neuen Lagebeurteilung und dem überprüf-\nten Leitbild an. Ist ein Leitsatz erfüllt, verschwindet er. Wenn nötig werden neue Leitsätze aufgenommen \nund verfolgt. \n\n \n \n1. Wir alle nehmen gerne am Gemeindegeschehen teil. \n\n2. Wir werten das Ortsbild und den öffentlichen Raum auf. \n\n3. Wir tragen zur Natur und zur Umwelt Sorge. \n\n4. Wir finden in der Nähe, was wir zum Leben brauchen. \n\n5. Wir erhalten Wirtschaft und Finanzen gesund – stets zum Wohle aller. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 9 - \n\nIdeenspeicher 2014 \nvom Gemeinderat verabschiedet am 10. März 2014. \n \n\nDer Ideenspeicher enthält alle momentan denkbaren Lösungsansätze, die Zollikofen in Richtung Leitbild \n2044 voranbringen könnten. Die Bevölkerung kann jederzeit neue Lösungsansätze einreichen. Der Ge-\nmeinderat bringt jährlich den Ideenspeicher auf den neusten Stand und zieht ihn bei der Überarbeitung des \nUmsetzungsprogramms zu Rate. Verschwindet ein Lösungsansatz aus dem Ideenspeicher, so ist er min-\ndestens im «Archiv» wieder zu finden. Dort ist der Grund des Verschwindens aufgeführt. \n\n \n\nLösungsansätze, vom Gemeinderat und Kader beurteilt \n\nBedeutung der Noten: 6 = ja sehr    5 = ja    4 = eher ja    3 = eher nein    2 = nein    1 = sicher nein \n\n \n\nB\nri\n\nn\ng\n\nt \nd\n\ne\nr \n\nL\nö\n\n-\n\ns\nu\n\nn\ng\n\ns\na\n\nn\ns\na\n\ntz\n \n\nZ\no\n\nlli\nk\no\nfe\n\nn\n i\nn\n\n \n\nR\nic\n\nh\ntu\n\nn\ng\n\n L\ne\n\nit\nb\n\nild\n \n\n2\n0\n\n4\n4\n\n v\no\n\nra\nn\n\n?\n \n\nM\nu\n\ns\ns\n d\n\ne\nr \n\nL\nö\n\n-\n\ns\nu\n\nn\ng\n\ns\na\n\nn\ns\na\n\ntz\n b\n\na\nld\n\n \n\na\nn\n\ng\ne\n\np\na\n\nc\nk\nt \n\nw\ne\nr-\n\nd\ne\n\nn\n?\n \n\nF\nin\n\nd\ne\n\nt \nd\ne\n\nr \nL\n\nö\n-\n\ns\nu\n\nn\ng\n\ns\na\n\nn\ns\na\n\ntz\n d\n\nie\n \n\nn\nö\n\nti\ng\n\ne\n p\n\no\nlit\n\nis\nc\nh\n\ne\n \n\nU\nn\nte\n\nrs\ntü\n\ntz\nu\nn\n\ng\n?\n \n\n1 «Wir alle nehmen gerne am Gemeindegeschehen teil»    \n\n1.1 Einen Ortsführer durch Zollikofen herausgeben (mit Hilfe von Sponsoren) 3 3 3 \n\n1.2 Die Quartiere Steinibach und Hübeli stärker ins Gemeindegeschehen ein-\nbinden \n\n3 3 3 \n\n1.3 Im Steinibach ein (auch sozial) durchmischtes Quartier verwirklichen 3 3 3 \n\n1.4 Die Bildungsinstitute der Bevölkerung näher bringen 3 2 3 \n\n1.5 Einmal pro Jahr eine GGR-Sitzung im Steinibach durchführen 2 2 3 \n\n2 «Wir werten das Ortsbild und den öffentlichen Raum auf»    \n\n2.1 Baustellen im öffentlichen Raum sorgfältiger planen und koordinieren 4 4 4 \n\n2.2 Alle kleinen und grossen Begegnungsorte aufnehmen und gezielt verbes-\nsern \n\n4 4 3 \n\n2.3 Attraktive Fuss- und Veloverbindungen in die Nachbargemeinden schaffen 4 3 3 \n\n3 «Wir tragen zur Natur und zur Umwelt Sorge»    \n\n3.1 Die landschaftlichen Juwele Rütti , Bühlikofen, Aareufer und Graben aufwer-\nten  \n\n4 4 4 \n\n3.2 Das Regenwasser besser nutzen 4 3 3 \n\n3.3 Amphibienwanderung schützen 3 3 4 \n\n4 «Wir finden in der Nähe, was wir zum Leben brauchen»    \n\n4.1 Den Familientreff sichern 5 4 5 \n\n4.2 Die Sportanlagen (aus)bauen, ihre Nutzung erweitern 4 4 4 \n\n4.3 Den Berner Ferienpass für Kinder und Jugendliche anbieten 4 4 3 \n\n4.4 Schloss Reichenbach als späteres Kulturzentrum im Auge behalten 4 3 3 \n\n4.5 Aktion «Voneinander lernen» starten (Bewohnerinnen und  Bewohner bieten \nim Internet ihr Wissen an) \n\n3 3 3 \n\n4.6 Eine Dienstleistungsbörse einrichten: Ich suche – ich biete 3 2 2 \n\n5 «Wir erhalten Wirtschaft und Finanzen gesund – stets zum Wohle al-\n\nler» \n   \n\n5.1 Privatinitiative fördern, weniger der öffentlichen Hand aufbürden 4 4 4 \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 10 - \n\nErläuterungen zum Umsetzungsprogramm 2015 – 2019 \n  \n \nDas Umsetzungsprogramm hat in der Planperiode folgende Änderungen erfahren: \n \na) Neu aufgenommen wurden im Vergleich zum Vorjahr die Lösungsansätze \n\n 1.8  Behörden und Verwaltung in Integrationsfragen schulen. \n\n 2.5  Ein umfassendes Konzept zur Bekämpfung des Litterings und der unterwünschten \nSprayereien erarbeiten und umsetzen. \n\n 3.5  Lichtverschmutzung bekämpfen und intelligente Steuerung der öffentlichen Beleuchtung \nprüfen. \n\n 3.6  Prüfen, was verdichtetes Bauen Zollikofen bringt und nicht bringt. \n \n \nb) Nicht mehr zu finden sind im Vergleich zum Vorjahr die Lösungsansätze \n \nKeine. \n \n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen | Politische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 11 - \n \n\nUmsetzungsprogramm 15/19 – (Stand 15. September 2014) \n \n\nDas Umsetzungsprogramm enthält jene Anstrengungen, mit denen der Gemeinderat dem Leitbild in nächster Zeit näher kommen will. All die vielen weiteren Aufgaben, die \nzu erfüllen die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, sind darin nicht enthalten. \n\n \n \n\nLeitbild Leitsätze Lösungsansätze \nzuständig \n\nZustand 2019 Tätigkeitsprogramm 2015 \n\nFinanzbedarf \nin Tsd. CHF* \n\nenthalten \nin \n\nGR V 2015 16-19 \nZollikofen – wo vie-\nles so nah ist  \n\nSo wünschen wir uns \nunser Zollikofen in 30 \nJahren: Ein attraktiver \nLebens- und Arbeitsort \nin der nachhaltig ent-\nwickelten Region \nBern. Entlastet von \nfremdem und eigenem \nAutoverkehr, hervor-\nragend erschlossen \ndurch den Öffentlichen \nVerkehr. Hier leben \ngut 10 000 Menschen \nunterschiedlichster \nHerkunft und Weltan-\nschauungen friedlich \nzusammen.  \nJung und Alt finden in \nZollikofen, was sie \nzum Leben brauchen: \nGegen 6 000 Arbeits-\nplätze aller Art, gute \nSchulen, vielfältige \nEinkaufsmöglichkeiten \nund Dienstleistungen, \ngrosszügige  Sport - \nund Freizeitanlagen \nund vielseitige Naher-\nholungsgebiete an der \nAare, in Reichenbach, \nin den Wäldern, auf \nBühlikofen, im Graben \nund auf der Rütti. Alles \nerreichen wir leicht zu \n\n1. Wir alle \nnehmen \ngerne am \nGemeinde-\ngeschehen \nteil. \n\n1.1 Einen kulturellen Gross-\nanlass ermöglichen. \n\nP PA 1.1.1 Der Anlass ist Bestandteil \ndes kulturellen Lebens von Zolliko-\nfen. \n\n1.1.1.1 Den Verpflichtungskredit \nbewilligen lassen (Umsetzung \nMassnahme 4.1 Kulturkonzept). \n\n0 22 V \n302.365.07 \n\n        \n\n1.2 Die ausländische Bevöl-\nkerung integrieren. \n\nSI PA 1.2.1 Die ausländische Bevölke-\nrung ist fester Bestandteil des \nwirtschaftlichen, sozialen und kultu-\nrellen Lebens in Zollikofen. \n \n \n \n \n1.2.2 "Mitten unter uns" ist in Zolli-\nkofen etabliert.  \nSprachliche und soziale Frühförde-\nrung in den Spielgruppen findet in \nZollikofen statt.  \n\n1.2.1.1 Zusammensetzung Runder \nTisch (RTI) überprüfen und neu \nbesetzen. \n \n1.2.1.2. Unterstützung von Integra-\ntionsprojekten Dritter (Pilot 2015 – \n2017). \n \n1.2.2.1 "Mitten unter uns": Beste-\nhendes Projekt weiterführen.  \n \n1.2.2.2 Die definitive Einführung \nder "sprachlichen/sozialen Frühför-\nderung" ist abhängig von der Ein-\nführung des Projekts \n"schritt:weise". \n\n0 \n \n \n \n \n\n5 \n \n \n \n\n19.1 \n \n \n\n10.8 \n\noffen \n \n \n \n \n\n10 \n \n \n \n\n76.4 \n \n \n\n43 \n\n \n \n \n \n\nV \n582.365.06 \n\n \n \n\nV \n219.318.02 \n\n \nV \n\n219.318.02 \n\n        \n\n1.3 Die Informationspolitik der \nGemeinde optimieren. \n\nP PA 1.3.1 Die Bevölkerung ist über das \nGemeindegeschehen informiert. \n\n1.3.1.1 Behindertengerechte \nWebsite einrichten.  \n \n1.3.1.2 Gemeindemitteilungen \nvermehrt im Anzeiger Region Bern \nveröffentlichen.  \n\n \n3.9 \n\n \n \n\n0 \n\n \n0,5 \n\n \n \n\noffen \n\nV \n320.318.01 \n\n        \n\n1.4 Alle 4 Jahre ein Dorffest \n(Generationen, CH und Aus-\nländer/innen) durchführen. \n\nP PA 1.4.1 Das Dorffest wurde 2016 \nerstmals erfolgreich durchgeführt. \n\n1.4.1.1 Eckwerte für Dorffest 2016 \nfestlegen. \n\n \n0 \n\n \n20 \n\nV \n302.365.07 \n\n        \n\n\n\nGemeinde Zollikofen | Politische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 12 - \n \n\nLeitbild Leitsätze Lösungsansätze \nzuständig \n\nZustand 2019 Tätigkeitsprogramm 2015 \n\nFinanzbedarf \nin Tsd. CHF* \n\nenthalten \nin \n\nGR V 2015 16-19 \nFuss oder per Velo. \nWir begegnen uns,  \nunterwegs  in den \nruhigen Quartieren \noder auf den belebten, \neinladend gestalteten \nPlätzen. Wir nehmen \ngerne am Gemeinde-\ngeschehen teil, sei es \nin Vereinen oder Be-\nhörden, sei es an den \nzahlreichen kulturel-\nlen, politischen und \nsportlichen Anlässen \noder an den unver-\ngesslichen Volksfes-\nten. Kurzum: Wir alle \nfühlen uns in Zolliko-\nfen zu Hause. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n1.5 Soziale Freiwilligenarbeit \nhonorieren. \n\nSG SD 1.5.1 Freiwilligenarbeit wird gelebt \nund ist anerkannt. \nJährlich findet ein Anerkennungs-\nanlass für Primas, alle 5 Jahre ein \nFreiwilligen-Grossanlass statt.  \n\n1.5.1.1 Projektgruppe bilden und \nmit Planung Freiwilligen-\nGrossanlass 2016 beginnen. \n\n \n2.5 \n\n \n10 \n35 \n\nV \n589.309.01 \n450.365.03 \n\n        \n\n1.6 Politische Bildung der \nJugend verstärken. \n\nB BI 1.6.1 Die politische Bildung in der \nSchule ist praxisbezogen. \n\n1.6.1.1 Alle 9. Klassen besuchen \neine GGR-Sitzung. \n\n0 0  \n\n        \n\n1.7 Die ortsansässigen Verei-\nne und Parteien stärken. \n\nP PA 1.7.1 Die Gemeinde pflegt periodi-\nsche Kontakte zu Ortsvereinen und  \n–parteien. \n\n1.7.1.1 Die Parteien erhalten die \nGelegenheit sich am Neuzuzüger-\nanlass 2015 zu präsentieren und \nneu auch Vereine. \n\n0 0  \n\n        \n\n1.8 Behörden und Verwaltung \nin Integrationsfragen schulen. \n\nSI PA 1.8.1 Der Gemeinderat und alle \nMitarbeitenden der Verwaltung \nhaben eine gemeinsame Grundla-\nge in Bezug auf Fragen der In-\ntegration sowie der Sensibilität \nbezüglich Integration. \n\n1.8.1.1 Angebote sind eruiert, es \nfindet jährlich eine Weiterbildung \nfür Gemeinderat und Verwaltung \nstatt. \n\n \n6 \n\n \noffen \n\nV \n029.309.02 \n\n         \n\n2. Wir wer-\nten das \nOrtsbild und \nden öffentli-\nchen Raum \nauf. \n\n2.1 Planungs-, Gesellschafts- \nund Sicherheitsfragen ge-\nmeinsam mit der Region \nanpacken. \n\nP BV 2.1.1 Die Verlängerung der Busli-\nnie 41 ist definitiv eingeführt. \n\n2.1.1.1. Versuchsbetrieb im 2. Jahr \nbegleiten. \n\n \n92.25 \n\n \n184.5 \n\nV \n650.364.03 \n\n        \n\n2.2 Im Projekt Korridor Nord \nmitarbeiten, Gesamtverkehrs-\nkonzept erarbeiten, ÖV und \nLangsamverkehr attraktiver \nmachen. \n\nP BV 2.2.1 Verkehrsplanungsmassnah-\nmen wurden im Rahmen der Orts-\nplanungsrevision geklärt. \n\n2.2.1.1 Richtplan Verkehr im Rah-\nmen Ortsplanungsrevision erarbei-\nten. \n\nenth. in \n3.3.1.1 \n\nenth. in \n3.3.1.1 \n\nI \n790.509.1 \n\n        \n\n\n\nGemeinde Zollikofen | Politische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 13 - \n \n\nLeitbild Leitsätze Lösungsansätze \nzuständig \n\nZustand 2019 Tätigkeitsprogramm 2015 \n\nFinanzbedarf \nin Tsd. CHF* \n\nenthalten \nin \n\nGR V 2015 16-19 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n2.3 Den öffentlichen Raum \nstärker pflegen und sicherer \nmachen. \n\nTVE BV \n \n\n2.3.1 Der öffentliche Raum wird \nvon der Bevölkerung als gepflegt \nund sicher wahrgenommen. \n\n2.3.1.1 "Intensiv-Pflegekonzept" im \ntäglichen Betrieb (Werkhof) umset-\nzen. \n \n2.3.1.2 Erste bauliche Massnah-\nmen zur Stärkung der subjektiven \nSicherheit umsetzen. \n\n0 \n \n \n \n \n\n5 \n\noffen \n \n \n \n \n\noffen \n\n \n \n \n \n\nV \n620.318.02 \n\n        \n\n2.4 Den ganzen öffentlichen \nRaum behinderten- und al-\ntersgerecht ausgestalten,  \nsowie sichere und kinderge-\nrechte Schulwege schaffen. \n\nTVE BV 2.4.1 Die vordringlichsten Mass-\nnahmen zur Behebung der Defizite \nim Bereich des Lösungsansatzes \nsind behoben. \n\n2.4.1.1 Überprüfung "öffentlicher \nRaum" analysieren und darauf \nbasierend Umsetzungsplanung \nerstellen. \n \n2.4.1.2 Überprüfung "Schulwege" \nanalysieren und darauf basierend \nUmsetzungsplanung erstellen. \n\n \n5 \n \n \n \n \n\n5 \n\n \noffen \n\n \n \n \n \n\noffen \n\nV \n620.318.02 \n\n \n \n \n\nV \n620.318.02 \n\n        \n\n2.5 Ein umfassendes Konzept \nzur Bekämpfung des Lit-\nterings und der unerwünsch-\nten Sprayereien erarbeiten \nund umsetzen. \n\nTVE BV 2.5.1 Das Konzept zur Bekämp-\nfung von Littering und unerwünsch-\nten Sprayereien wird konsequent \numgesetzt. \n\n2.5.1.1 Konzept zur Bekämpfung \nvon Littering und unerwünschten \nSprayereien ausarbeiten. \n\n \n10 \n\n \noffen \n\nV \n720.319.01 \n\n         \n\n3. Wir tra-\ngen zur \nNatur und \nzur Umwelt \nSorge \n \n\n3.1 Die Grünflächen aufwer-\nten und vernetzen. \n\nBU BV 3.1.1 Vernetzte ökologische Aus-\ngleichsfläche beträgt Ende 2019: \n29,0 ha (Ist 2012: 20,4 ha). \n\n3.1.1.1 Monitoring der Hochschule \nfür Agrar-, Forst- und Lebensmit-\ntelwissenschaften (HAFL) fortfüh-\nren. \n\n \n2.5 \n\n \n10 \n\nV \n770.366.01 \n\n        \n\n3.2 Sich als Energiestadt \nweiterentwickeln und erneu-\nerbare Energien fördern. \n\nBU BV 3.2.1 Das Goldlabel wird im Jahr \n2018 erreicht. \n\n3.2.1.1 Erste Massnahmen zum \nErreichen des Goldlabels einfüh-\nren, wenn der Gemeinderat das \nZiel Goldlabel bestätigt. \n \n3.2.1.3 Eine Energieveranstaltung \ndurchführen: Energetisch sanieren \ndank Thermographie Aufnahmen. \n\noffen \n \n \n \n \n \n\n3 \n\noffen \n \n \n \n \n \n\noffen \n\n \n \n \n \n \n\nV \n789.318.03 \n\n        \n \n \n\n3.3 Siedlung, Verkehr und \nLandschaft aufeinander ab-\ngestimmt entwickeln. \n\nP BV 3.3.1 Die Ortsplanungsrevision ist \nseit 2016 genehmigt. \n\n3.3.1.1 Richtpläne Siedlung, Ver-\nkehr + Landschaft erarbeiten. \n\n \n200 \n\n \n205 \n\nI \n790.509.01 \n\n\n\nGemeinde Zollikofen | Politische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 14 - \n \n\nLeitbild Leitsätze Lösungsansätze \nzuständig \n\nZustand 2019 Tätigkeitsprogramm 2015 \n\nFinanzbedarf \nin Tsd. CHF* \n\nenthalten \nin \n\nGR V 2015 16-19 \n        \n\n3.4 Den Richtplan Aare-\nschlaufen umsetzen. \n\nP BV 3.4.1 Die Planungen für die Teil-\nprojekte "Hotspot Reichenbach" \nund "Renaturierung" sind aufei-\nnander abgestimmt und abge-\nschlossen. \n\n3.4.1.1 Teilprojekt uferbezogenes \nVelo- und Fusswegnetz umsetzen. \n\n \n215 \n\n \n0 \n\nI \n330.2 \n\n        \n\n3.5 Lichtverschmutzung be-\nkämpfen und intelligente \nSteuerung der öffentlichen \nBeleuchtung prüfen. \n\nTVE BV 3.5.1 Die öffentliche Beleuchtung \nist gemäss dem "Generellen Be-\nleuchtungsplan" saniert. \n\n3.5.1.1 Den "Generellen Beleuch-\ntungsplan" durch Gemeinderat \ngenehmigen. \n\noffen offen  \n\n        \n\n3.6 Prüfen, was verdichtetes \nBauen Zollikofen bringt und \nnicht bringt. \n\nP BV 3.6.1 Verdichtungs-, Umstrukturie-\nrungs- und Erneuerungsgebiete \nsind im Richtplan Siedlung be-\nzeichnet. \n\n3.6.1.1 Verdichtungs-, Umstruktu-\nrierungs- und Erneuerungsgebiete \nevaluieren. \n\nenth. in \n3.3.1.1 \n\nenth. in \n3.3.1.1 \n\nI \n790.509.01 \n\n         \n\n4. Wir fin-\nden in der \nNähe, was \nwir zum \nLeben \nbrauchen \n\n4.1 Werterhaltung der Infra-\nstruktur langfristig planen und \nsicherstellen. \n\nBU BV 4.1.1 Alle Kindergärten sind saniert \noder neu gebaut. \n\n4.1.1.1. Sanierung oder Neubau \nKindergärten Lindenweg starten. \n\n \n1'000 \n\n \n3'000 \n\nI \n217.6.1 \n\n        \n\n\n\nGemeinde Zollikofen | Politische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 15 - \n \n\nLeitbild Leitsätze Lösungsansätze \nzuständig \n\nZustand 2019 Tätigkeitsprogramm 2015 \n\nFinanzbedarf \nin Tsd. CHF* \n\nenthalten \nin \n\nGR V 2015 16-19 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n4.2 Förderung von Gesund-\nheit und Lebensqualität ver-\nnetzt angehen und verankern. \n\nSG SD 4.2.1. Die lokale Gesundheitsförde-\nrung ist institutionalisiert und findet \neine breite Unterstützung in Politik \nund Bevölkerung. \n\n4.2.1.1 Bestehende Projekte wei-\n\nterführen: be@midnight. \n \n4.2.1.2 Alle 2 Jahre einen Anlass \nzusammen mit Pro Senectute \n"Zwäg ins Alter" mit Einbezug der \nBevölkerung zum Thema "Ge-\nsundheit im Alter" durchführen. \n \n4.2.1.3 Zollikofen "Gesundheits-\nstadt" / Zolli-Xung & Zwäg "Label" \numsetzen. \n \n4.2.1.4 Integrierte Grundversor-\ngung im neuen Alterszentrum un-\nterstützen. \n \n4.2.1.4 Plattform "Gesundheit" \njährlich mit lokalen Akteuren durch-\nführen. \n\n \n25 \n\n \n \n\n0 \n \n \n \n \n\n0 \n \n \n \n \n\n0 \n \n \n \n\n0.5 \n\n \n100 \n\n \n \n\n8 \n \n \n \n \n\noffen \n \n \n \n \n\n0 \n \n \n \n\n2 \n\nV \n450.365.03 \n\n \nV \n\n450.365.03 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nV \n450.365.03 \n\n        \n\n4.3 Auch jungen, behinderten \nund alten Menschen zu \nselbstbestimmtem Leben \nverhelfen. \n\nSG SD 4.3.1 Bestehende und neue Ange-\nbote sind vernetzt und werden \nbenutzt. \n\n4.3.1.1 Informationsstelle für das \n\nAlter weiterhin publizieren. \n \n4.3.1.2 Zusammenarbeit Gemeinde \nmit lokalen und kantonalen Ange-\nboten verstärken (u.a. Spitex, dia-\nlog-Gesundheit, Zwäg ins Alter).  \n \n4.3.1.2 \nPlattform "Alter" jährlich mit lokalen \nAkteuren durchführen. \n\n \n0.135 \n\n \n \n\n1 \n \n \n \n \n \n\n0.5 \n\n \n0.5 \n\n \n \n\n4 \n \n \n \n \n \n\n2 \n\nV \n450.365.03 \n\n \nV \n\n450.365.03 \n \n \n \n \n\nV \n450.365.03 \n\n        \n\n4.4 Bestehende öffentliche \nSpielplätze aufwerten. \n\nBU BV 4.4.1 Zollikofen verfügt über attrak-\ntive öffentliche Spielplätze auf dem \nganzen Gemeindegebiet. \n\n4.4.1.1 Erster Teil betreffend Auf-\n\nwertung der öffentlichen Spielplät-\nze umsetzen.  \n\n \n24 \n\n4.8 \n\n \n100 \n\n50 \n\nV \n217.314.04 \n330.315.03 \n\n        \n\n4.5 Elternbildung und Eltern-\nberatung verstärken. \n\nB BI 4.5.1 Eltern kennen und nutzen \nAngebote zur Elternbildung und \nElternberatung. \n\n4.5.1.1 Kurs(e) zu Erziehungsfra-\ngen anbieten. \n\n \n3 \n\n \n12 \n\nV \n219.318.02 \n\n\n\nGemeinde Zollikofen | Politische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 16 - \n \n\nLeitbild Leitsätze Lösungsansätze \nzuständig \n\nZustand 2019 Tätigkeitsprogramm 2015 \n\nFinanzbedarf \nin Tsd. CHF* \n\nenthalten \nin \n\nGR V 2015 16-19 \n        \n\n4.6 Soziale Probleme aller Art \nmöglichst früh erfassen und \nso einer Negativspirale vor-\nbeugen. \n\nSG SD 4.6.1 Soziale Probleme werden \nfrüh erkannt und präventiv ange-\ngangen \n\n4.6.1.1 Keine Tätigkeiten. 0 offen  \n\n        \n\n4.7 Vereinbarkeit von Beruf \nund Familie fördern. \n\nSG \n \n \n \nBI \n\nSD \n \n \n \nB \n\n4.7.1 Familien finden innert nützli-\ncher Frist eine Betreuungsmöglich-\nkeit für ihre Kinder. \n \n4.7.2 Eltern kennen und nutzen \ndas Ferienbetreuungsangebot in \nZollikofen. \n\n4.7.1.1 Verein Kinderbetreuung \nZollikofen (Kibez) in seinen Bemü-\nhungen unterstützen. \n \n4.7.2.1 Projekt "Betreuung wäh-\nrend den Schulferien" fortsetzen \n(2. Jahr). \n\n0 \n \n \n \n \n\n31.1 \n \n \n\noffen \n \n \n \n \n\n62.2 \n \n \n\n \n \n \n \n\nV \nKto.Gr. 355 \n\n         \n\n5. Wir erhal-\nten Wirt-\nschaft und \nFinanzen \ngesund - \nstets zum \nWohle aller. \n\n5.1 Ermöglichen, dass in \nZollikofen attraktive Arbeits-\nplätze erhalten und geschaf-\nfen werden können. \n\nP BV 5.1.1 Der Richtplan ESP Bahnhof \nZollikofen ist genehmigt. \n\n5.1.1.1 Die Erkenntnisse aus dem \nRichtplan ESP Bahnhof Zollikofen \nin die Ortsplanungsrevision ein-\nfliessen lassen. \n\n \noffen \n\n \noffen \n\nI \n790.1 \n\n        \n\n5.2 Der Gemeinde soll ein \nmöglichst hoher finanzieller \nHandlungsspielraum erhalten \nbleiben. \n\nF FV 5.2.1 Handlungsspielraum auf-\nrechterhalten unter gleichzeitiger \nBeibehaltung von attraktiven Steu-\ner- und Gebührenansätzen, ohne \nVerschuldung zu Lasten der nächs-\nten Generation. \n\n5.2.1.1 Festlegen der Abschrei-\nbungsfrist für das bestehende \nVerwaltungsvermögen zum Zeit-\npunkt der Einführung des Rech-\nnungslegungsmodells HRM2. \n\n0 0  \n\n        \n\n \nLegende BI  = Abteilung Bildung \n\nBV = Bauverwaltung  \nFV = Finanzverwaltung \nPA = Präsidialabteilung \nSD = Sozialdienste \n \n\nBU = Bau und Umwelt \nB  = Bildung \nF = Finanzen \nP = Präsidiales  \nSI = Sicherheit und Integration \nSG = Soziales und Gesundheit \nTVE = Tiefbau, Ver- und Entsorgung \n \n\nI = Investitionsplan \nPP = Politikplan \nV  = Voranschlag \n\n \n \n \n\n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 17 - \n\nArchiv 2014 \n \nIm Archiv finden sich all jene Lösungsansätze, die früher einmal im Ideenspeicher waren, und die Gründe, \nwarum sie aus dem Ideenspeicher verschwunden sind (zum Beispiel umgesetzt, bessere Lösungsansätze \nbekannt oder absolut undurchführbar). Das Archiv wird jährlich nach der Festlegung des neuen Umset-\nzungsprogramms und nach Bereinigung des Ideenspeichers nachgeführt. Das Archiv ist öffentlich (ein-\nsehbar im Internet oder zu beziehen auf der Gemeindeverwaltung). So kann die Bevölkerung nachvollzie-\nhen, warum ein Lösungsansatz nicht mehr im Ideenspeicher zu finden ist. Wird in der vierjährlichen Leit-\nbildüberprüfung ein Schwerpunkt fallen gelassen, verschwindet auch das entsprechende Archiv dazu. \n\n \nLösungsansätze, die nicht mehr im Ideenspei-\ncher zu finden sind \n\nGrund  \n\n«Wir alle nehmen gerne am Gemeindegeschehen teil» \n\n Die Zufriedenheit des Verwaltungspersonals regelmässig \nmessen und verbessern \n\nWird seit 2008 gemacht. \n\n Informationspolitik der Gemeinde auf ihre Wirkung hin \nüberprüfen \n\nIst in Pt. 1. 4 des SPP* 10/14 enthalten. \n\n Eine teilobligatorische Bürgerpflicht prüfen \nObligatorische Elternteilnahme in Schule wird \ngeprüft, andere Ansätze sind nicht bekannt.  \n\n– Über alle Geschäfte in möglichst frühem Stadium berich-\nten \n\nIst in Pt. 1. 4 des SPP* 10/14 enthalten. \n\n GGR-Sitzungen live im webcam übertragen, O-Ton-\nProtokolle ins Internet stellen \n\nIst durch Entscheid des GGR-Büros vom \nTisch. \n\n Anreize schaffen, mehr Ausländerinnen und Ausländer in \nVereine aufzunehmen \n\nKeine tauglichen Modelle bekannt. \n\n Auf der Bernstrasse sporadisch Events durchführen Einweihungsfest war und bleibt einmalig. \n\n Interessierten Ausländerinnen und Ausländer Abstim-\nmungsunterlagen zustellen \n\nWird gemacht. \n\n Die eigenen Kulturangebote fördern (à la Kulturspur) \nIst in Lösungsansatz 1.1 (Grossanlass enthal-\nten). \n\n Jugendliche bei den Themen Umwelt, Bildung und Arbeit \nstärker einbeziehen \n\nIst mit VIJUPA und Projekt JugendMiitwirkung \nabgedeckt. \n\n Die Idee Weltmärit umsetzen Ist im Pt. 1.5 des SPP* 12/16 enthalten. \n\n Regelmässig unentgeltlich lebendige Staatsbürgerkurse \nanbieten \n\nWird gemacht. Staatskunde ist Teil der  Ein-\nbürgerungskurse. \n\n Den vom Ausland zugezogenen eine Patin oder einen \nPaten zur Seite Stellen \n\nEs gibt genügend Integrationsangebote. \n\n Rundgänge für Jung und Alt durchführen Kein Bedarf vorhanden. \n\n Graben  zum Begegnungsort aufwerten Unrealistische Idee. \n\n Die Adventsfeier-Idee in den Quartieren verbreiten Kein Bedarf  vorhanden. \n\n Beim Gemeindehaus einen Briefkasten für Bevölke-\nrungsanliegen aufstellen \n\nIst vorhanden. \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 18 - \n \n\n Die Behörden- und Verwaltungsstrukturen weiter verein-\nfachen \n\nIst eine Daueraufgabe. \n\n Das virtuelle Jugendparlament stärker ins Projekt Zukunft \nZollikofen einbeziehen \n\nIst in Pt. 1.6 des UP* 14/18 enthalten. \n\n Behörden und Verwaltung in Integrations- und Jugend-\nfragen schulen \n\nIst in Pt. 1.8 des UP 15/19 enthalten. \n\n Den Verein Begegnungszentrum unterstützen Verein ist nicht aktiv. \n\n  \n\n«Wir werten das Ortsbild und den öffentlichen Raum auf» \n\n Den ganzen öffentlichen Raum behinderten- und alters-\ngerecht ausgestalten \n\nIst in Pt. 2.4 des UP* 14/18 enthalten. \n\n Sichere und kindergerechte Schulweg schaffen Ist in Pt. 2.4 des UP* 14/18 enthalten. \n\n Ein Plakat "Willkommen in Zollikofen" aufstellen Ist in Pt. 2.3 des UP* 14/18 enthalten. \n\n Ein umfassendes Konzept zur Bekämpfung des Litterings \nerarbeiten und umsetzen \n\nIst in Pt. 2.5 des UP 15/19 enthalten. \n\n Prüfen, was verdichtetes Bauen Zollikofen bringt und \nnicht bringt \n\nIst in Pt. 3.6 des UP 15/19 enthalten \n\n  \n\n«Wir tragen zur Natur und zur Umwelt Sorge» \n\n Die Umwelterziehung in der Schule weiter verstärken Ist im Pt. 6.5 des SPP* 10/14 enthalten. \n\n In Schulen Projektwochen zum Thema «Energie und \nEnergiesparen» durchführen \n\nIst im Pt. 6.5 des SPP* 10/14 enthalten. \n\n Alle Vorhaben nach dem Berner Nachhaltigkeits-\nKompass beurteilen \n\nIst im Pt. 3.7 SPP* 11/15 enthalten. \n\n Alternative Energien fördern Ist im Pt. 3.4 SPP* 13/17 enthalten. \n\n Das Velofahren attraktiver machen Ist im Pt. 3.2 SPP* 13/17 enthalten. \n\n Den Umstieg auf erneuerbare Energien zusammen mit \nder Region beschleunigen \n\nIst in Pt. 3.2 des UP* 14/18 enthalten. \n\n Einen Erlebnisbauernhof für Jung und Alt einrichten Ist in der Rütti verwirklicht. \n\n Einen Parcours entlang der Sehenswürdigkeiten einrich-\nten \n\nMit Landschaftsweg verwirklicht. \n\n Das Problem Elektrosmog angehen Wiederholt schlechte Bewertung. \n\n Zusätzliche Grillstellen einrichten Umsetzungsstandorte fehlen. \n\n Eine Pétanque Anlage bauen Teilweise  umgesetzt. \n\n Lichtverschmutzung bekämpfen Ist in Pt. 3.5 des UP 15/19 enthalten. \n\n Ein Ruhebankkonzept für das ganze Gemeindegebiet \nerarbeiten und umsetzen \n\nIst im Pt. 5.3 des SPP* 10/14 enthalten. \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 19 - \n \n\n Das Jufo mit der Jugend zusammen renovieren Bis auf weiteres keine Renovation anstehend. \n\n Zusätzliche öffentliche Erlebnisspielplätze einrichten Ist im Pt. 4.5 des SPP* 12/16 enthalten. \n\n Im Internet ein «Dorfzentrum» errichten, wo sich die Be-\nvölkerung begegnen kann \n\nVom Facebook überholter Lösungsansatz. \n\n Die Unterführung Steinibach sanieren Ist Sache des Kantons. \n\n Balkonschmuckwettbewerb durchführen Kein Bedarf. \n\n Weihnachtsbeleuchtung auf ganzer Bernstrasse installie-\nren \n\nIst umgesetzt. \n\n Die Familenergänzende Betreuung ausbauen Ist in Pt. 4.7 des UP* 14/18 enthalten \n\n  \n\n«Wir erhalten Wirtschaft und Finanzen gesund – stets zum Wohle aller» \n\n Haushälterischer mit öffentlichen Geldern umgehen Mit Rundem Tisch verwirklicht. \n\n Standortmarketing betreiben \nIst im Pflichtenheft des Gemeindepräsidenten \nenthalten. \n\n Die Ausnützungsziffer durch sinnvollere Systeme erset-\nzen \n\nIst in Arbeit. \n\n Die guten Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mehr pfle-\ngen \n\nIst im Pflichtenheft des Gemeindepräsidenten \nenthalten. \n\n Die Gratis-Stimmcouverts abschaffen Ist durch GGR-Entscheid vom Tisch. \n\n Das Instrument «Ausgabenbremse» umsetzen Ist durch GGR-Entscheid vom Tisch. \n\n Die Steuern senken \nWird jährlich in der Budgetdebatte zum The-\nma. \n\n \n \n*SPP oder UP = Schwerpunktprogramm oder Umsetzungsprogramm (ab 2013) \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 20 - \n \n\nInstrumente politischer Führung \n \n\nInstrument Kurzbeschrieb Zweck Zeithorizont Bearbeitung  Inkraftset-\nzung  \n\nLage- \nbeurteilung \n\nRangliste der Stär-\nken, Schwächen, \nChancen und Ge-\nfahren von Zolliko-\nfen.  \n\nFacts, Figures, \nEinschätzungen  \n\nBehörden und \nBevölkerung \nentwickeln eine \ngemeinsame \nProblemsicht. \n\n30 Jahre \n\nÜberprüfung \nalle vier Jahre \nanfangs einer \nAmtsdauer (auf \nGrund der neu-\nesten Bevölke-\nrungsumfrage \nund Kenngrös-\nsen-Erhebung) \n\nGemeinderat \nunter Beizug der \nVerwaltung  \n\nAlle vier \nJahre durch \nGemeinde-\nrat  \n\nLeitbild Eine anschauliche \nSkizze dessen, wie \nsich Behörden und \nBevölkerung ihr \nZollikofen und das \nLeben darin in 30 \nJahren wünschen. \n\nHöchstens eine \nhalbe A4-Seite \n\nBehörden und \nBevölkerung \nrichten sich auf \neine gemeinsa-\nme Zukunft aus.  \n\n30 Jahre \n\nÜberprüfung \nalle vier Jahre \nanfangs einer \nAmtsdauer  \n\nGemeinderat \nunter Beizug der \nVerwaltung \n\nAlle vier \nJahre durch \nGemeinde-\nrat  \n\nKenntnis- \nnahme \ndurch \nGrossen \nGemeinde-\nrat (GGR) \n\nLeitsätze (Aus Lagebeurtei-\nlung und Leitbild \nsich aufdrängen-\nde) Stossrichtun-\ngen, die künftig mit \nbesonderem \nNachdruck verfolgt \nwerden.  \nHöchstens sieben \nkurze Sätze \n\nDie Gemeinde-\npolitik orientiert \nund misst sich an \ngemeinsamen \nLeitlinien. \n\n30 Jahre \n\nÜberprüfung \nalle vier Jahre \nanfangs einer \nAmtsdauer \n\nGemeinderat \nunter Beizug der \nVerwaltung \n\nAlle vier \nJahre durch \nGemeinde-\nrat  \n\nKenntnis- \nnahme \ndurch GGR  \n\nKenngrös-\nsen\n\n \nMessbare Anga-\nben zum Zustand \nder Gemeinde \nheute (Ist-Werte) \nund zum Zustand \nden die Exekutive \nEnde Amtsdauer \nerreicht haben will \n(Soll-Werte). Un-\ngefähr 30 Kenn-\ngrössen \n\nBehörden und \nBevölkerung \nkönnen klarer \nbeurteilen, ob \nsich Zollikofen in \nRichtung Leitbild \nentwickelt (Stra-\ntegische Erfolgs-\nkontrolle). \n\n4 Jahre \n\nErhebung alle \nvier Jahre am \nEnde der \nAmtsdauer (u. \na. durch Bevöl-\nkerungsumfra-\nge) und Festle-\ngung Sollwerte \n\nGemeinderat und \nVerwaltung  \n\nAlle vier \nJahre durch \nGemeinde-\nrat  \n\nIdeenspei-\ncher \n\nListe von Lö-\nsungsansätzen, \nwelche die Ge-\nmeinde Richtung \nLeitbild voranbrin-\ngen könnten. \n\nGrundlage für die \nErarbeitung des \nUmsetzungspro-\ngramms. Gute, \naber noch nicht \nspruchreife Lö-\nsungsansätze \ngehen nicht ver-\nloren.  \n\n1 – 30 Jahre \n\nJährlich auffül-\nlen und  ge-\nwichten (Jeder \nLösungsansatz \nnur 1x pro \nAmtsdauer).  \n\nGemeinderat und \nVerwaltung \n\nJährlich \ndurch Ge-\nmeinderat \n\nKenntnis- \nnahme \ndurch GGR  \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 21 - \n \n\nInstrument Kurzbeschrieb Zweck Zeithorizont Bearbeitung  Inkraftset-\nzung  \n\nUmset-\nzungspro-\ngramm \n\nUmsetzungsplan \nmit Projekten, \nVerantwortlichkei-\nten und Finanzbe-\ndarf. Schlägt sich \nim Budget und \nFinanzplan nieder. \nNicht enthalten \nsind all die Aufga-\nben , zu denen die \nGemeinde gesetz-\nlich verpflichtet ist. \n\nDie Ausrichtung \nauf eine gemein-\nsame Zukunft \nwird verbindlicher \nTeil der Behör-\nden- und Verwal-\ntungsarbeit.  \n\n5 Jahre \n\nJährlich über-\narbeiten  \n\nGemeinderat und \nVerwaltung  \n\nJährlich \ndurch Ge-\nmeinderat  \n\nKenntnis- \nnahme \ndurch GGR \n\nPolitikplan Darstellung des \nUmsetzungspro-\ngramms verbun-\nden mit dem Fi-\nnanzplan. \n\nDie Legislative \nkann die langfris-\ntige Politik bes-\nser nachvollzie-\nhen. \n\n1 – 30 Jahre Verwaltung und \nGemeinderat \n\nJährlich \nKenntnis-\nnahme \ndurch den \nGGR \n\nArchiv Liste der Lösungs-\nansätze, die ver-\nwirklicht worden \nsind oder sich \nüberholt haben. \n\nDie Behörden \nkönnen aufzei-\ngen, was alles \ngeleistet worden \nist. \n\nAb 2009 Verwaltung  \n\n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 22 - \n \n\nCourant normal der politischen Führung \n\nJährlich: Den nächsten Politikplan erarbeiten  \n\nWann Was Wer \n\nJanuar/Februar \n\n \n\n Reporting über das Umsetzungsprogramm\n1\n vom Vor-\n\njahr \n\n Anträge und Anregungen für das nächste Umsetzungs-\nprogramm sammeln \n\n Entscheid, welche Lösungsansätze neu ins nächste \nUmsetzungsprogramm aufgenommen werden \n\n Auffüllen und bereinigen Ideenspeicher \n\nGemeinderat /  \nVerwaltung \n\nFebruar/März  Entwurf nächstes Umsetzungsprogramm \n(Fünfjahresziele, Tätigkeit im nächsten Jahr, Finanzbe-\ndarf) \n\nGemeinderat /  \nVerwaltung \n\nFrühjahr Meilenstein \n\n Verabschiedung Entwurf nächstes Umsetzungspro-\ngramm \n\nGemeinderat \n\nSommer  Erarbeitung von Budget und Finanzplan (unter Berück-\nsichtigung des Umsetzungsprogramm-Entwurfs) \n\n Entwurf Politikplan \n\nVerwaltung \n\nSeptember Meilenstein  \n\n Verabschiedung Umsetzungsprogramm \n\n Verabschiedung Budget und Finanzplan \n\n Verabschiedung Politikplan \n\nGemeinderat \n\nSeptember  Archiv nachführen Verwaltung \n\nOktober  Vorberatung Politikplan Geschäftsprüfungs-\nkommission GGR \n\nOktober Meilenstein \n\n Kenntnisnahme Politikplan  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nNovember  Öffentlichkeitsarbeit zum neuen Politikplan Gemeinderat /  \nVerwaltung \n\n \n\n1 Da das Umsetzungsprogramm stets jährlich für die nächsten fünf Jahre festgelegt wird, sind \ndrei Umsetzungsprogramme im Auge zu behalten: \n\na) Das vergangene Umsetzungsprogramm, das vorletztes Jahr beschlossen wurde und die \nTätigkeiten des Vorjahres enthält, \n\nb) das jetzt gültige Umsetzungsprogramm, das letztes Jahr beschlossen wurde und die Tätig-\nkeiten des laufenden Jahres enthält, und \n\nc) das geplante nächste Umsetzungsprogramm, das die Tätigkeit des kommenden Jahres ent-\nhält. \n\n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 23 - \n \n\nZusätzlich alle vier Jahre: Das Leitbild überprüfen \n\n \n\nWann Was Wer \n\nAm Ende einer \nAmtsdauer  \n\n Durchführung Bevölkerungsumfrage  \n\n Erhebung der übrigen Kenngrössen  \n\n Vergleich Ist- und Sollwerte der Kenngrössen  \n\nGemeinderat /  \nVerwaltung \n\nAm Anfang einer \nneuen Amtsdau-\ner  \n\n Neubeurteilung der Lage  \n\n Überprüfung von Leitbild und Leitsätzen  \n\nGemeinderat /  \nVerwaltung plus  \nexterne Begleitung \n\n Meilenstein \n\n Verabschiedung Lagebeurteilung, Leitbild und Leitsätze \n\n Festsetzung Sollwerte Kenngrössen für Ende Amts-\ndauer \n\nGemeinderat \n\n  Bekanntmachung Ergebnisse Leitbildüberprüfung  Gemeinderat /  \nVerwaltung \n\n \n \n\n\n\nGemeinde Zollikofen \nPolitische Führung Politikplan 2015 - 2019 \n\n \n\nG:\\00_Daten\\01_Präsidiales\\001_ZD\\0005_politische_Führung\\7000_Politikplan\\Politkplan 2015 - 2019.docx - 24 - \n \n\nFinanzen \n \nFinanzielle Auswirkungen Schwerpunktprogramm \nDie finanziellen Auswirkungen aus dem Schwerpunktprogramm 2015 bis 2019 lassen sich wie \nfolgt zusammenfassen: \n \n\n \n \n\nDie anfallenden Ausgaben im Jahr 2015 sind – wie oben dargestellt – alle entweder im Budget \n(Voranschlag Laufende Rechnung) oder im Investitionsplan eingestellt. \n \nErgebnisse der Finanzplanung1 2015 – 2019 \nDer Finanzplan 2015 – 2019 für den Steuerhaushalt weist folgende Eckwerte auf: \n \n\n \n \n\nDie prognostizierten Resultate der Laufenden Rechnung bestätigen im Wesentlichen die Be-\nrechnungen des Vorjahres. Gegenüber der Vorjahresplanung haben sich die Entwicklungsfakto-\nren nicht grundlegend verändert. \n \nDas wirtschaftliche Umfeld ist schwierig einzuschätzen, erscheint aus heutiger Sicht jedoch \nziemlich stabil, weshalb von höheren Zuwachsraten bei den Steuererträgen ausgegangen wird. \nDer Finanzhaushalt hat in der Planzeitspanne weitere Ertragsminderungen (u.a. tiefere Gemein-\ndeabgabe der BKW AG, Wegfall Liegenschaftsertrag für das 10. Schuljahr und Infrastrukturab-\ngeltung des Betagtenheims) aufzufangen bzw. zu kompensieren. Auch mit den geplanten leicht \nhöheren Erträgen an Steuern bleibt die Selbstfinanzierung über die Planperiode ungenügend. \n \nDie in der Planzeitspanne ausgewiesenen Rechnungsergebnisse vermögen nicht zu befriedi-\ngen. Dieser Umstand wiederspiegelt sich auch im ungenügenden Selbstfinanzierungsgrad. Es \nzeichnet sich eine zunehmende Neuverschuldung ab. Das zu verzinsende Fremdkapital nimmt \ngemäss Planberechnungen um jährlich durchschnittlich rund 1,9 Mio. Franken zu. \n \nDie geplanten Aufwandüberschüsse der Laufenden Rechnung von durchschnittlich rund 1,4 Mio. \nFranken können durch vorhandenes Eigenkapital aufgefangen werden. Die dank den guten \nRechnungsabschlüssen der Vorjahre und die damit gute und solide Ausgangslage lassen Defizi-\nte in dieser Grössenordnung vorderhand zu. Die Leistungsfähigkeit des Finanzhaushalts stösst \nin den Planjahren ohne Mehrerträge jedoch an seine Grenzen. \n\n                                                 \n1\n Die Ergebnisse des ersten Planjahres sind nur bedingt mit dem Voranschlag 2015 vergleichbar (Zeitpunkt der Erstellung, Daten-\n\nherkunft, Detaillierungsgrad der Berechnungen, etc. unterscheiden sich). \n\nFinanzbedarf \n\nin CHF Tausend 2015 2016-2019\n\nVoranschlag LR 260 752\n\nInvestitionsplan 1'415 3'205\n\nPolitikplan 0 0\n\nTotal 1'675 3'957\n\nin CHF Tausend 2015 2016 2017 2018 2019\n\nSaldo Laufende Rechnung -1'382 -957 -1'467 -1'692 -1'606\n\nNettoinvestitionen 4'640 4'337 2'788 3'777 3'132\n\nFinanzierung -2'487 -2'143 -1'733 -1'865 -1'630\n\nSchuldenzunahme total\n\nSchuldenzunahme pro Jahr\n\nSelbstfinanzierungsgrad 29.44%\n\nFinanzplan\n\n9'859\n\n1'972\n\n\n


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text: \n \n\n \n \n \n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\n Seite 1 von 5 \n\n \n\nSitzungsdatum Traktandum Beschlussnummer Geschäftsnummer Ordnungsnummer \n\n27.05.2020 7 25 524 09.01.04 \n\n \n \n\nJahresrechnung 2019; Genehmigung \n\n \n \nAusgangslage \n \nDem Grossen Gemeinderat wird die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Zollikofen gemäss Gemein-\ndeverfassung (SSGZ 101.1) zur Genehmigung unterbreitet. \nDer inhaltlichen und formellen Erstellung der Jahresrechnung liegen die kantonalen Vorschriften (Ge-\nmeindeverordnung, Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden, Arbeitshilfen) zu \nGrunde. \nDie Rechnung umfasst nebst der Bilanz, Erfolgs- und Investitionsrechnung auch die Berichterstattung \nmit verschiedenen Auswertungen. Der Rechnungsbericht gibt Auskunft über das Rechnungsergebnis, \ndie wichtigsten Geschäftsfälle und die wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Budget. In der Be-\nrichterstattung enthalten sind die gestuften Erfolgsausweise und die Finanzkennzahlen sowohl für \n\n den Gesamthaushalt (Konzernrechnung), \n\n den allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt), \n\n die jeweiligen Spezialfinanzierungen (gebührenfinanzierte Bereiche). \nIm Anhang zur Jahresrechnung finden sich weitere zahlreiche Informationen zur Rechnungslegung \nnach dem harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2). Sämtliche Grundlagen zur Rechnung \nwie Kontenblätter, Belege, usw. können bei der Finanzverwaltung eingesehen werden (vgl. Art. 3 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, SSGZ 151.21). \n \nErgebnis Gesamthaushalt 2019 \nDie Erfolgsrechnung des Gesamthaushalts (allgemeiner Haushalt und Spezialfinanzierungen) schliesst \nmit einem Ertragsüberschuss von Fr. 2'725'965.71 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von \nFr. 2'305'360.00. Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt Fr. 5'031'325.71. \n \nRechnungsergebnis 2019 allgemeiner Haushalt \nDie Erfolgsrechnung des allgemeinen Haushalts schliesst mit einem Ertragsüberschuss von \nFr. 2'088'805.10 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 2'032'130.00. Im Vergleich zum \nBudget beträgt die Saldoverbesserung Fr. 4'120'935.10. \n \n\nAllgemeiner Haushalt Rechnung 2019 Budget 2019 Rechnung 2018 \n\nErgebnis Erfolgsrechnung    \n\nAufwand brutto 42'168'756.18 42'515'860.00 49'463'901.40 \n\nErtrag brutto 44'257'561.28 40'483'730.00 58'784'100.49 \n\nRechnungsergebnis * 2'088'805.10 -2'032'130.00 9'320'199.09 \n\n* inkl. zusätzliche Abschreibungen \n\nbzw. Einlagen in finanzpolitische Reserven 1 \n854'881.55 0.00 831'734.43 \n\nErgebnis Investitionsrechnung 2'717'579.55 2'273'900.00 2'537'866.08 \n\nAbschreibungen 1'862'698.00 1'948'620.00 1'706'131.65 \n\nSelbstfinanzierung 4'290'289.05 -679'050.00 11'000'676.42 \n\nFinanzierungsergebnis 1'572'709.50 -2'952'950.00 8'462'810.34 \n\nSelbstfinanzierungsgrad 157.9% -29.9% 433.5% \n\n                                                 \n1 Zusätzliche systembedingte Abschreibungen (Art. 84 der Gemeindeverordnung, BSG 170.111) im allgemeinen Haushalt sind zwingend \n\nvorzunehmen; die Werte sind im Rechnungsergebnis enthalten. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 27. Mai 2020  \n\n \n\n Seite 2 von 5 \n\n \n\nFolgende einmalige Ereignisse haben das Rechnungsergebnis 2019 massgeblich geprägt und sind in \nder Erfolgsrechnung des allgemeinen Haushalts enthalten: \n\nAllgemeiner Haushalt Rechnung 2019 Budget 2019 Abweichung \n\nRechnungsergebnis +2'088'805.10 -2'032'130.00 +4'120'935.10 \n\n- Aufwertung Baurechte Überbauung  \nSchäferei Baufeld C \n\n-1'934'482.00 0.00 -1'934'482.00 \n\n- Aufwertung Baurecht Lindenweg  \n(ehemalige Kindergärten) \n\n-1'887'200.00 0.00 -1'887'200.00 \n\n- Zusätzliche Abschreibungen  \n(finanzpolitische Reserven) \n\n+854'881.55 0.00 +854'881.55 \n\n= Ergebnis ohne Sonderereignisse  \n(Aufwandüberschuss, Defizit) \n\n-877'995.35 -2'032'130.00 +1'154'134.65 \n\n \nDas Rechnungsergebnis 2019 der Erfolgsrechnung weist ohne Berücksichtigung der Sonderereignisse \nein Aufwandüberschuss von rund 0,88 Mio. Franken aus, was rund 0,6 Steueranlagezehnteln ent-\nspricht. Gegenüber dem Budget ergibt sich in der Erfolgsrechnung eine Saldoverbesserung von \n1,15 Mio. Franken. \nIm November und Dezember 2019 erfolgten Verhandlungen über die Baurechtsbegründungen für das \n"Areal Schäferei Baufeld Sektor C" und "Areal Lindenweg (ehemalige Kindergärten)". Daraus resultierte \ngemäss den Bewertungsvorgaben per Bilanzstichtag ein Aufwertungsgewinn von gesamthaft 3,82 Mio. \nFranken. \nDer Ertrag an allgemeinen Gemeindesteuern war um 0,48 Mio. Franken über den Budgeterwartungen. \nDer Mehrertrag stammte vorwiegend aus höheren Steuererträgen von juristischen Personen. Die Steu-\nern von natürlichen Personen haben die budgetierten Werte gesamthaft unterschritten. Aus Wertbe-\nrichtigungen und Forderungsverlusten resultierte hingegen eine Besserstellung. Der Ertrag an Liegen-\nschaftssteuern war um 0,11 Mio. Franken über dem Budgetwert, was auf die Bautätigkeit und der dar-\naus folgenden amtlichen Schätzungen rückführbar ist. Die Erträge von Baubewilligungsgebühren sind \nmit netto 0,12 Mio. Franken deutlich über den Budgeterwartungen ausgefallen. An den Finanz- und \nLastenausgleich (Disparitätenabbau) war eine grössere Ausgleichszahlung von rund 0,19 Mio. Franken \ngeschuldet. Infolge des resultierenden Ertragsüberschusses in der Erfolgsrechnung mussten zusätzli-\nche Abschreibungen beziehungsweise finanzpolitische Reserven im Umfang von etwa 0,86 Mio. Fran-\nken gebildet werden. \nDie Abschlussprognose vom Oktober 2019 ging gegenüber dem Budget von einem schlechteren Rech-\nnungsergebnis von etwa 0,39 Mio. Franken aus. Es wurde mit einem Aufwandüberschuss von rund \n2,42 Mio. Franken gerechnet (vgl. Informationen zum Budget 2020). Gegenüber der Abschlussprog-\nnose verbesserte sich das Resultat der Jahresrechnung auch ohne die Aufwertungsgewinne der \nGrundstücke beziehungsweise der Sondereffekte. Insbesondere im Bereich Steuern ergaben sich im \nvierten Quartal erhebliche positive Verbesserungen. \n \n \nRechtsgrundlagen \n \n\n Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998 (BSG 170.111); Art. 80g Abs. 2 \n\n Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 (SSGZ 101.1); Art. 54 Abs. 1 Bst. e; \nGenehmigung der Jahresrechnung durch den Grossen Gemeinderat in abschliessender Zustän-\ndigkeit \n\n \n \nBezug zum Leitbild und anderen wichtigen Planungen \n \nDas vorliegende Geschäft hat keinen direkten Bezug zum Leitbild. Es läuft keiner Stossrichtung des \nLeitbilds, keinem Regierungsschwerpunkt und keinem Lösungs- und Handlungsansatz zu wider. Das \nGeschäft darf der Verwirklichung des Leitsatzes "Wir erhalten Wirtschaft und Finanzen gesund – stets \nzum Wohle aller" zugerechnet werden. \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 27. Mai 2020  \n\n \n\n Seite 3 von 5 \n\n \n\nFinanzielle Auswirkungen \n \nDie finanziellen Auswirkungen sind Gegenstand des Geschäfts selbst. Die wichtigsten Geschäftsfälle \nsowie die grösseren Abweichungen zum Budget sind in der Berichterstattung zur Jahresrechnung er-\nläutert und dokumentiert. \n \n \nPersonelle und organisatorische Auswirkungen \n \nDas Geschäft hat keine personellen und organisatorischen Auswirkungen. \n \n \nStellungnahme Finanzkommission \n \nDie Finanzkommission nimmt von den Rechnungsergebnissen (Gesamthaushalt, allgemeiner Haushalt \nund Spezialfinanzierungen) Kenntnis. Die Kommission stellt zusammenfassend fest: \n\n Der allgemeine Haushalt schliesst um 4,12 Mio. Franken besser ab als im Budget vorgesehen, \nwas insbesondere auf die Aufwertung von Grundstücken zurückzuführen ist. \n\n Die Aufwertungsgewinne der Grundstücke von 3,84 Mio. Franken erfolgten gemäss den Bewer-\ntungsvorgaben des Rechnungswesens buchmässig; ein Geldfluss im Geschäftsjahr 2019 fand \nnicht statt. Als Geldfluss werden in den Folgejahren die jährlich vereinbarten Baurechtszinse der \nGemeinde zufliessen und als Ertrag der Erfolgsrechnung gutgeschrieben. \n\n Aufgrund des Ertragsüberschusses mussten zusätzliche systembedingte Abschreibungen von \n0,85 Mio. Franken vorgenommen werden. Dieser Betrag wurde der finanzpolitischen Reserve zu-\ngeführt. \n\n Ohne Berücksichtigung der Einmalereignisse würde die Jahresrechnung einen Aufwandüber-\nschuss von rund 0,9 Mio. Franken ausweisen. Gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss \nvon 2,03 Mio. Franken darf eine wesentliche Verbesserung festgestellt werden. Der Finanzhaus-\nhalt weist auch mit der Besserstellung ein strukturelles Defizit aus. \n\n Die budgetierten Werte konnten mehrheitlich durch eine sorgfältige Ausgabendisziplin eingehalten \nwerden. Dies wird mit zahlreichen Budgetunterschreitungen in den verschiedenen Aufgabenberei-\nchen dokumentiert. \n\n Der Beitrag an den direkten Finanzausgleich war um 0,19 Mio. Franken über dem Budgetwert. \nGegenüber den Budgetberechnungen waren die massgebenden Steuererträge höher und die \nZentrumsgemeinden konnten höhere Zentrumslasten geltend machen. Dies führte im Vollzugsjahr \nzu einem höheren Gemeindebeitrag. \n\n Der Fiskalertrag von 24,46 Mio. Franken (Budget: 23,92 Mio. Franken) fiel über dem Budgetwert \naus (+0,54 Mio. Franken). Gegenüber der Jahresrechnung 2018 beträgt die Zunahme beim Fis-\nkalertrag 0,12 Mio. Franken. \n\n Die Einkommenssteuern natürlicher Personen fielen gegenüber dem Budget rund 0,14 Mio. Fran-\nken tiefer aus. Der Minderertrag bei der Haupteinnahmequelle konnte mit höheren Erträgen aus \nanderen Steuerarten (u. a. Steuerausscheidungen, Liegenschaftssteuern) aufgefangen werden. \n\n Die Nettoinvestitionen von gesamthaft 3,94 Mio. Franken wurden gegenüber den Planwerten um \nrund 0,92 Mio. Franken unterschritten (betragsmässiger Realisierungsgrad von 81 %; allgemeiner \nHaushalt: 119 %). Die Abweichung zu den geplanten Investitionen sind vielschichtig (u. a. Projekt-\nverzögerungen, politische Entscheide). Mit dem zeitlichen Verschieben der Investitionsausgaben \nfallen die Folgekosten in späteren Rechnungsjahren an. \n\n Die Geldflussrechnung gibt ein Bild über die liquiditätswirksamen Tätigkeiten. Der positive Geld-\nfluss von 3,27 Mio. Franken ist vorwiegend auf die Erhöhung der kurzfristigen Finanzverbindlich-\nkeiten (Überbrückungskredite +2,0 Mio. Franken) zurückzuführen. Die finanzielle Leistungsfähig-\nkeit des Finanzhaushalts im Rechnungsjahr bleibt bescheiden. Der im Finanzplan aufgezeigte \nTrend der (Neu)Verschuldung wird bestätigt und bleibt bestehen. \n\n Der Bilanzüberschuss erhöht sich um das Rechnungsergebnis von 2,09 Mio. Franken vom allge-\nmeinen Haushalt und beträgt per Bilanzstichtag rund 18,98 Mio. Franken, was etwa 12,6 Steuer-\nanlagezehnteln entspricht. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 27. Mai 2020  \n\n \n\n Seite 4 von 5 \n\n \n\n Die einmaligen nicht budgetierten Effekte haben das Rechnungsergebnis positiv beeinflusst und \nhelfen den Finanzhaushalt zu stabilisieren. \n\n \n \nBericht Rechnungsprüfungsorgan \n \nDas Rechnungsprüfungsorgan hat die Prüfungshandlungen vorgenommen und die Jahresrechnung \n2019 geprüft. Nach der Beurteilung des Revisionsorgans entspricht die am 31. Dezember 2019 abge-\nschlossene Rechnung der Einwohnergemeinde Zollikofen den kantonalen und kommunalen gesetzli-\nchen Vorschriften. Das Revisionsorgan dankt den rechnungsführenden Stellen für die gute Zusammen-\narbeit bestens. \nEs wird beantragt die Jahresrechnung 2019 mit Aktiven und Passiven von Fr. 73'288'256.79 und einem \nErtragsüberschuss des Gesamthaushalts von Fr. 2'725'965.71 zu genehmigen (vgl. Bericht des Rech-\nnungsprüfungsorgans in der Jahresrechnung). \n \n \nStellungnahme Ergebnisprüfungsorgan \n \nDas Ergebnisprüfungsorgan (in der Gemeinde Zollikofen ist die Geschäftsprüfungskommission zustän-\ndig) prüfte die Berichterstattung des Gemeinderats über die Erreichung der Wirkungs- und Leistungs-\nziele der einzelnen Produkte der wirkungsorientierten Verwaltungsführung für den "Teilbereich NPM \nSekundarstufe I". \nÜber das Ergebnis der Prüfungshandlungen berichtet die Geschäftsprüfungskommission mündlich an-\nlässlich der parlamentarischen Beratung dieses Geschäfts. \n \n \nAntrag Gemeinderat \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen zu beschliessen: \n \n1. Von der Berichterstattung für den NPM-Bereich Sekundarstufe I (Kontengruppe 2130) vom Jahr \n\n2019 einschliesslich des damit verbundenen Nettoaufwands von Fr. 309'512.75 wird Kenntnis ge-\nnommen. \n\n2. Die Jahresrechnung 2019, abschliessend mit \n \n\nErfolgsrechnung  Aufwand Ertrag \n    \n\nGesamthaushalt  47'972'532.12 50'698'497.83 \nErtragsüberschuss  2'725'965.71  \n    \n\ndavon    \n    \n\nAllgemeiner Haushalt  42'168'756.18 44'257'561.28 \nErtragsüberschuss  2'088'805.10  \n    \n\nSpezialfinanzierung Feuerwehr  436'877.50 464'773.50 \nErtragsüberschuss  27'896.00  \n    \n\nSpezialfinanzierung Wasser  1'774'371.85 1'908'854.55 \nErtragsüberschuss  134'482.70  \n    \n\nSpezialfinanzierung Abwasser  2'488'421.44 2'991'126.15 \nErtragsüberschuss  502'704.71  \n    \n\nSpezialfinanzierung Abfall  1'104'105.15 1'076'182.35 \nAufwandüberschuss   27'922.80 \n    \n\nInvestitionsrechnung  Ausgaben Einnahmen \n\nInvestitionsausgaben und Investitionseinnahmen  4'347'577.50 409'287.65 \nNettoinvestitionen   3'938'289.85 \n    \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 27. Mai 2020  \n\n \n\n Seite 5 von 5 \n\n \n\nNachkredite  -- -- \nGemäss Ziffer 1.1.7 (vgl. separate Tabelle)  -- -- \n\n \nwird genehmigt. \n\n \n \nZollikofen, 27. April 2020 \n \n \n \nBeilagen: \n- Jahresrechnung 2019 \n- Details zur Rechnung 2019 \n- Produkterechnung und Berichterstattung NPM Sekundarstufe I vom 2019 \n \nZuständigkeiten: \nDepartement: Finanzen \nSachbearbeiter/in: David Portner \n \n\n\n


text: \nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 9. Dezember 2014 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\000_organisation\\50_erlasse\\10_verfassung\\02_work\\gv_änderungen.docx 09.12.2014 15:12 / ks 1.103 1 von 6 \n\n \n\nGemeinde \n\n Beilage Nr.  \n\nGemeindeverfassung; Änderung  Version Vernehmlassung \n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text  \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) \n\nNeuer Text, Entwurf \n\nStimmrecht Art. 31 1 Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind \nalle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmbe-\nrechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemein-\nde Zollikofen wohnhaft sind. \n\n2  Die Stimmberechtigten äussern ihren Willen an der Urne. \n\n3  Der Grosse Gemeinderat regelt das Abstimmungs- und \nWahlverfahren in einem Reglement über Abstimmungen und \nWahlen. \n\nStimmrecht Art. 31 1 Unverändert. \n\n \n\n \n\n2  Die Frist von drei Monaten beginnt mit der ordnungsgemäs-\nsen Anmeldung bei der Einwohnerkontrolle. \n\n3  Die Stimmberechtigten äussern ihren Willen an der Urne. \n\n \n\nBemerkungen: \nNeu werden die wichtigen Bestimmungen über das Abstim-\nmungs- und Wahlverfahren in der Gemeindeverfassung gere-\ngelt. Näheres regelt der Gemeinderat in einer Verordnung (vgl. \nArt. 69c neu). Ein eigenes Reglement erübrigt sich. \n\nUrnenwahlen Art. 32 1 Die Stimmberechtigten wählen an der Urne: \na die Mitglieder des Grossen Gemeinderates im Verhältnis-\n\nwahlverfahren (Proporz), \nb die Präsidentin oder den Präsidenten des Gemeinderats \n\nund der Gemeinde in einer Person (Gemeindepräsidentin \noder Gemeindepräsident) im Mehrheitswahlverfahren (Ma-\njorz), \n\nc die übrigen Mitglieder des Gemeinderates im Verhältnis-\nwahlverfahren (Proporz). \n\n2  Das Verhältniswahlverfahren, insbesondere die Verteilung \nder Restmandate, erfolgt nach dem System, wie es für die Na-\ntionalratswahlen gilt. Listenverbindungen sind möglich. \n\nUrnenwahlen Art. 32 1 Die Stimmberechtigten wählen aufgrund von \nWahlvorschlägen an der Urne: \na die Mitglieder des Grossen Gemeinderates im Verhältnis-\n\nwahlverfahren (Proporz), \nb die Präsidentin oder den Präsidenten des Gemeinderats \n\nund der Gemeinde in einer Person (Gemeindepräsidentin \noder Gemeindepräsident) im Mehrheitswahlverfahren (Ma-\njorz), \n\nc die übrigen Mitglieder des Gemeinderates im Verhältnis-\nwahlverfahren (Proporz). \n\n2  Unverändert. \n\n3  Unverändert. \n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 9. Dezember 2014 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\000_organisation\\50_erlasse\\10_verfassung\\02_work\\gv_änderungen.docx 09.12.2014 15:12 / ks 1.103 2 von 6 \n\n \n\n3  Für die Verteilung der Sitze für den Gemeinderat wird die \nParteizugehörigkeit der Gemeindepräsidentin oder des Ge-\nmeindepräsidenten angerechnet. \n\n4 Liegt für das Gemeindepräsidium nur eine Bewerbung vor, \nfindet keine Urnenwahl statt. Die Bewerberin oder der Bewer-\nber ist in diesem Fall in stiller Wahl gewählt. \n\n \n\n4 Weisen alle bereinigten Wahlvorschläge zusammen nicht \nmehr Kandidaten auf, als Sitze zu vergeben sind, erklärt der \nGemeinderat die Vorgeschlagenen als gewählt (stille Wahl). \n\n5 Beim Fehlen von Wahlvorschlägen stellt der Gemeinderat \nfest, ob die Voraussetzungen für eine freie Wahl erfüllt ist. \nDann richtet sich das Verfahren nach den für kantonale Wah-\nlen geltenden Bestimmungen. \n\n \n\nBemerkungen: \nIn Abs. 1 wird präzisiert, dass die Stimmberechtigten aufgrund \nvon Wahlvorschlägen wählen. \nAbs. 4 umschreibt neu die stille Wahl für das Gemeindepräsi-\ndium, den Gemeinderat und das Parlament. Bisher war die \nstille Wahl in Art. 70 + 75 des Reglements über Abstimmungen \nund Wahlen in Gemeindeangelegenheiten geregelt. \nAbs. 5 wird zwecks Vollständigkeit ergänzt. \n\nAbstimmungen \nüber Varianten \n\nArt. 40 1 Der Gemeinderat und Grosse Gemeinderat kön-\nnen den Stimmberechtigten gleichzeitig höchstens zwei Vari-\nanten zum Beschluss unterbreiten. \n\n2  Die Stimmberechtigten können beiden Varianten zustimmen \nund in einer Zusatzfrage (Stichfrage) darüber befinden, wel-\ncher Variante sie den Vorzug geben, falls beide Varianten an-\ngenommen werden. \n\n3  Liegen sowohl Varianten als auch ein oder mehrere Volks-\nvorschläge (Artikel 42) vor, richtet sich das Abstimmungsver-\nfahren sinngemäss nach dem kantonalen Recht über die \nVolksvorschläge. \n\n4  Bei einer Variantenabstimmung, welche die Zuständigkeit \nsowohl des Grossen Gemeinderats als auch der Stimmberech-\ntigten betrifft, findet eine Urnenabstimmung statt. \n\nAbstimmungen \nüber Varianten \n\n \n\nArt. 40 1 Unverändert. \n\n2  Die Stimmberechtigten können beiden Varianten zustim-\nmen und in einer Zusatzfrage (Stichfrage) darüber befinden, \nwelcher Variante sie den Vorzug geben, falls beide Varianten \nangenommen werden. In Kraft tritt die Vorlage, die bei dieser \nFrage die Mehrheit der Stimmen erziehlt hat. \n\n3 Bei Stimmengleichheit in der Stichfrage entscheidet die \nhöhere Zahl der Ja-Stimmen in den Hauptfragen. Bei gleicher \nZahl der Ja-Stimmen entscheidet der grössere Überschuss an \nJa-Stimmen in den Hauptfragen. \n\n4  Liegen sowohl Varianten als auch ein oder mehrere Volks-\nvorschläge (Artikel 42) vor, richtet sich das Abstimmungsver-\nfahren sinngemäss nach dem kantonalen Recht über die \nVolksvorschläge. \n\n5  Bei einer Variantenabstimmung, welche die Zuständigkeit \nsowohl des Grossen Gemeinderats als auch der Stimmberech-\n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 9. Dezember 2014 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\000_organisation\\50_erlasse\\10_verfassung\\02_work\\gv_änderungen.docx 09.12.2014 15:12 / ks 1.103 3 von 6 \n\n \n\ntigten betrifft, findet eine Urnenabstimmung statt. \n \n\nBemerkungen: \nErgänzungen zur Variantenabstimmung, welche bisher in \nArt. 8a Abs. 2 des Reglements über Abstimmungen und Wah-\nlen in Gemeindeangelegenheiten geregelt waren. \nLetzter Satz von Abs. 2 entspricht Art. 138 Abs.4 Gesetz über \ndie politischen Rechte (PRG). \nAbs. 3 entspricht Art. 138 Abs. 5 PRG. \nAbs. 4 entspricht dem bisherigen Abs. 3. \nAbs. 5 entspricht dem bisherigen Abs. 4. \n\n  Ausübung des \nStimmrechts \n\n4. Wahlen und Abstimmungen (neu) \n\nArt. 69b 1 Die Abstimmungs- und Wahltage werden vom \nGemeinderat so festgesetzt, dass sie in der Regel auf eidge-\nnössische oder kantonale Wahlen oder Abstimmungen fallen. \n\n2  Der Gemeinderat bestimmt die Abstimmungslokale und \nderen Öffnungszeiten und ermöglicht den freien Zugang und \ndie ungehinderte Stimmabgabe. \n\n \n\nBemerkungen: \nNeue Formulierungen der bisherigen Art. 14 + Art. 15 Abs. 1 - \n3 des Reglements über Abstimmungen und Wahlen in Ge-\nmeindeangelegenheiten. \n\n  Ergänzendes \nRecht \n\nArt. 69c 1 Für Sachverhalte, die nicht geregelt sind, gelten \nsinngemäss die kantonalen Vorschriften für Wahlen und Ab-\nstimmungen. Fehlen solche, gelten diejenigen des Bundes. \n\n2  Der Gemeinderat regelt die Einzelheiten in einer Verord-\nnung. Darin setzt er insbesondere die bei der Vorbereitung zu \nbeachtenden Fristen und Termine für die Gemeindewahlen \nfest. \n\n \n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 9. Dezember 2014 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\000_organisation\\50_erlasse\\10_verfassung\\02_work\\gv_änderungen.docx 09.12.2014 15:12 / ks 1.103 4 von 6 \n\n \n\nBemerkungen: \nNeue Formulierung des bisherigen Art. 76 des Reglements \nüber Abstimmungen und Wahlen in Gemeindeangelegenhei-\nten. \nAbsatz 2 ersetzt den bisherigen Art. 31 Abs. 3 der Gemeinde-\nverfassung. \n\n  Stimmaus-\nschuss \n\nArt. 69d 1 Der Gemeinderat wählt auf eine Amtsdauer von \nvier Jahren die Mitglieder des ständigen Stimm- und Wahlaus-\nschusses. \n\n2  Der Gemeinderat wählt für jede Wahl oder Abstimmung \nzusätzlich eine nötige Anzahl nichtständige Mitglieder, um die \nAufsicht in den Stimmlokalen und die Ausmittlung zu gewähr-\nleisten. \n\n3  Bei einer Stichwahl haben die gleichen Mitglieder zu amten \nwie bei der Hauptwahl. \n\n4  Die ständigen und nichtständigen Mitglieder bilden zusam-\nmen den für den jeweiligen Urnengang zuständigen Aus-\nschuss. \n\nBemerkungen: \nErsetzt den bisherigen Art. 19 Abs. 1, 3, 5 + 6 des Reglements \nüber Abstimmungen und Wahlen in Gemeindeangelegenhei-\nten. \nAbsatz 2 definiert keine Mindestanzahl an nichtständigen Mit-\nglieder mehr (alt 15 Personen). \n\n  Gewählte Art. 69e 1 Von jeder Liste sind nach Massgabe der ihr zu-\nkommenden Sitze die Kandidaten gewählt, die am meisten \nStimmen erhalten haben. \n\n2 Bei Stimmengleichheit entscheidet die Reihenfolge der \nKandidaten auf dem Wahlvorschlag. \n\n3 Die nichtgewählten Kandidaten sind Ersatzleute in der Rei-\nhenfolge der erzielten Stimmen. \n\n4 Sind Personen gewählt, die sich nach den Unvereinbar-\n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 9. Dezember 2014 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\000_organisation\\50_erlasse\\10_verfassung\\02_work\\gv_änderungen.docx 09.12.2014 15:12 / ks 1.103 5 von 6 \n\n \n\nkeitsregeln gegenseitig ausschliessen, so gilt mangels freiwilli-\nger Vereinbarung als gewählt, wer am meisten Stimmen erhal-\nten hat. \n\n5  Wird eine Person sowohl in den Grossen Gemeinderat als \nauch in den Gemeinderat gewählt, so hat sie sich innert drei \nTagen für ein Amt zu entscheiden. Sonst gilt die Wahl für den \nGemeinderat. \n\n \n\nBemerkungen: \nAbs. 1 – 3 ersetzt den bisherigen Art. 67 des Reglements über \nAbstimmungen und Wahlen in Gemeindeangelegenheiten. \nAbs. 4 regelt neu die Unvereinbarkeit, wenn keine freiwillige \nVereinbarung vorliegt. \nAbs. 5 regelt neu die Wahl in zwei Behörden. \n\n  Wahl des Ge-\nmeindepräsi-\ndenten \n\nArt. 69f 1 Gleichzeitig findet die Wahl des Gemeindepräsi-\ndenten statt. \n\n2 Gewählt ist, wer \na im ersten Wahlgang das absolute Mehr erreicht, \nb im zweiten Wahlgang die höchste Stimmenzahl erreicht. \n\nBemerkungen: \nErgänzung der Verfassung mit dem Zeitpunkt der Wahl und \ndem Majorzverfahren. \n\n  Rücktritt, Nach-\nrücken \n\nArt. 69g 1 Rücktritte sind schriftlich zu erklären. \n\n2  Die anlässlich der letzten Gesamterneuerungswahl nicht in \nden Grossen Gemeinderat gewählten Personen sind Ersatz-\nleute. Sie rücken je Liste in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl \nan die Stelle von ausscheidenden Personen. \n\n3  Ein Nachrücken von Ersatzleuten findet auch bei Vakanzen \nim Gemeinderat statt. \n\n4  Der Rücktritt des Gemeindepräsidenten gilt gleichzeitig \nauch für den Gemeinderat. \n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 9. Dezember 2014 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\000_organisation\\50_erlasse\\10_verfassung\\02_work\\gv_änderungen.docx 09.12.2014 15:12 / ks 1.103 6 von 6 \n\n \n\nBemerkungen: \nErgänzungen zu bisherigen Art. 69 + 74 des Reglements über \nAbstimmungen und Wahlen in Gemeindeangelegenheiten. \nAbs. 4 entspricht Art. 74 Abs. 4 des Reglements über Abstim-\nmungen und Wahlen in Gemeindeangelegenheiten. \n\n \n\nInkrafttreten \n\n4. Schluss- und Übergangsbestimmungen \n\nArt. 70 1 Diese Gemeindeverfassung tritt unter Vorbehalt \nvon Absatz 2 auf den 1. Januar 2005 in Kraft. \n\n2  Die Gemeindewahlen für die Amtsperiode vom 1. Januar \n2005 bis zum 31. Dezember 2008 werden nach den Bestim-\nmungen dieser Gemeindeverfassung durchgeführt. Die ent-\nsprechenden Bestimmungen treten mit der Genehmigung \ndurch die zuständige kantonale Stelle in Kraft. \n\n \n\nInkrafttreten \n\n5. Schluss- und Übergangsbestimmungen \n\nArt. 70 1 - 2 Unverändert. \n\n \n\nBemerkungen: \nEin neues Kapitel 4 wurde eingeschoben und deshalb sind die \nSchluss- und Übergangsbestimmungen neu Nr. 5.  \n\nAufhebung von \nVorschriften \n\n \n\nArt. 71 Mit dem Inkrafttreten dieser Gemeindeverfassung \nwerden die Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Zolli-\nkofen vom 6. April 1987 sowie alle weiteren widersprechenden \nVorschriften aufgehoben. \n\nAufhebung von \nVorschriften \n\n \n\nArt. 71 1 Unverändert. \n\n2  Mit dem Inkrafttreten der Revision vom 29. November 2015 \nwird das Reglement über Abstimmungen und Wahlen in Ge-\nmeindeangelegenheiten vom 26. November 1986 aufgehoben. \n\n \n\nBemerkungen: \nDie Aufhebung des bisherigen Reglements über Abstimmun-\ngen und Wahlen ist notwendig. \n\n   II. \n\nDiese Änderungen treten per 1. Januar 2016 in Kraft. \n\n \n\nBemerkungen: \nDer Hinweis des Inkrafttretens ist zwingend. \n\n \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nSchönholzer Katja 12.01.2015 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2015\\150128\\gpk \nwahl büro.docx \n\n12.01.2015 10:10 / faa 1.4 1 von 1 \n\n \n\nSitzung vom 28. Januar 2015 / Geschäft Nr. 2 \n\nBericht \n\nGeschäftsprüfungskommission; Wahl Präsidium, Vizepräsidium \nund Sekretariat \n\n1. Ausgangslage \n\nArt. 17 der Geschäftsordnung (SSGZ 151.21) bestimmt Folgendes: \n \n"1 Der Grosse Gemeinderat wählt zu Beginn jeder neuen Amtsdauer aus seiner Mitte die \nsieben Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission. Die Fraktionen sind angemessen ver-\ntreten. \n \n2 Die Präsidentin oder der Präsident, die oder der in dieser Funktion nicht wieder wählbar \nist, die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident und die Sekretärin oder der Sekretär werden \nalle zwei Jahre an der ersten Sitzung des Rates gewählt. \n \n3 Die Zuständigkeiten der Geschäftsprüfungskommission ergeben sich aus der Gemein-\ndeverfassung." \n \nDie Amtsdauer beginnt am 1. Februar 2015 und endet am 31. Januar 2017. Als Präsident \nnicht mehr wählbar ist Peter Bähler. \n\n2. Rechtsgrundlagen \n\n Gemeindeverfassung (SSGZ 101.1); Art. 57 \n\n Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats (SSGZ 151.21); Art. 17 \n\nZollikofen, 5. Januar 2015 \n\nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\nDaniel Bichsel Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n\n \n \n \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nSchönholzer Katja 06.03.2015 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2015\\150325\\kbu_ers\natzwahl_ggr.docx \n\n06.03.2015 14:08 / cm 1.4 1 von 1 \n\n \n\nSitzung vom 25. März 2015 / Geschäft Nr. 4 \n\nBericht \n\nKommission Bau und Umwelt; Ersatzwahl \n\n1. Ausgangslage \n\nMit E-Mail vom 29. Januar 2015 gibt Gerhard Zangger, SP, seinen sofortigen Rücktritt als \nMitglied der Kommission Bau und Umwelt bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer \nab sofort bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin \nbeziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag \neingegangen. \n\n2. Rechtsgrundlagen \n\nAufgrund von Art. 52 der Gemeindeverfassung (SSGZ 101.1) ist der Grosse Gemeinderat für \ndie Ersatzwahl zuständig. Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der \nSitzung schriftlich mitzuteilen (Art. 54 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, \nSSGZ 151.21). \n\nZollikofen, 2. März 2015 \n\nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\nDaniel Bichsel Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n\n \n \n \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll \n \nSitzung Nr. 4 \nDatum 24. Juni 2015 \n \n\n \n33 1.201.10 Kommission für öffentliche Anlässe \n\nKommission für öffentliche Anlässe; Ersatzwahl \n\n1. Vizepräsident: Mit Schreiben vom 3.  April 2015 gibt Tharnan Selliah, SP, seinen Rücktritt \nals Mitglied der Kommission für öffentliche Anlässe per Ende Juni 2015 bekannt. Es ist eine \nErsatzwahl für die Amtsdauer ab 1. Juli 2015  bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SP \nwurde ersucht, eine Ersatzkandidatin, beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschla-\ngen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen. Gibt es heute einen Namen? \n \nMarkus Dietiker, SP: Die SP-Fraktion schlägt Werner Zürcher vor. Er war schon vor vielen \nJahren ein engagiertes Mitglied genau dieser Kommission. \n \n1. Vizepräsident: Wird der Vorschlag vermehrt? Das ist nicht der Fall. Ich erkläre Werner \nZürcher, Alpenstrasse 9, in Anwendung von Artikel 56 GOGGR als neues Mitglied der \nKommission für öffentliche Anlässe gewählt. \n \n\n \n \n \n \nFür getreuen Protokollauszug \n \nZENTRALE DIENSTE \n \n\n\n


text: \nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 5. August 2015 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2015\\160826\\gv_änderungen_synopse.docx 05.08.2015 14:19 / ks 1.33 1 von 4 \n\n \n\n \n\nGemeinde \n\n Beilage Nr.  \n\nGemeindeverfassung; Änderung  Version GGR \n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text  \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) \n\nNeuer Text, Entwurf \n\nUnvereinbarkeit Art. 16 1 Die Mitglieder des Gemeinderates dürfen nicht \ndem Grossen Gemeinderat angehören. \n\n2  Das Gemeindepersonal darf weder dem Grossen Gemein-\nderat noch dem Gemeinderat angehören, wenn der Umfang \nder Beschäftigung das in Abs. 4 umschriebene Ausmass er-\nreicht. Diese Bestimmung gilt nicht für die Lehrerschaft. \n\n3  Unvereinbar mit der Führung eines Departements als Ge-\nmeinderat ist eine Beschäftigung durch die Gemeinde, die dem \nbetreffenden Departement unmittelbar untergeordnet ist. \n\n4  Unvereinbar mit der Mitgliedschaft in einer Kommission sind \nalle Beschäftigungen durch die Gemeinde, die der betreffen-\nden Kommission unmittelbar untergeordnet sind, soweit der \nUmfang der Beschäftigung das im Gemeindegesetz umschrie-\nbene Ausmass erreicht. \n\n5  Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die Unverein-\nbarkeit nach der kantonalen Gemeindegesetzgebung. \n\n \n\n \n\nUnvereinbarkeit Art. 16 1 Unverändert. \n\n2  Das Gemeindepersonal darf dem Gemeinderat nicht ange-\nhören, wenn der Umfang der Beschäftigung das in Abs. 4 um-\nschriebene Ausmass erreicht. \n\n3  Unverändert. \n\n4  Unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Grossen Gemeinde-\nrat oder in einer Kommission sind \na alle Beschäftigungen durch die Gemeinde, die diesen Or-\n\nganen unmittelbar untergeordnet sind oder \nb eine Anstellung im entsprechenden Zuständigkeits- \n\nund/oder Aufgabenbereich, \nsoweit der Umfang der Beschäftigung das im Gemeindegesetz \numschriebene Ausmass erreicht. \n\n5  Das Gemeindepersonal darf der Geschäftsprüfungskom-\nmission nicht angehören. \n\n6  Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die Unverein-\nbarkeit nach der kantonalen Gemeindegesetzgebung. \n\n \n\nBemerkungen: \nDie Ungleichbehandlung zwischen dem Gemeindepersonal \nund der Lehrerschaft in Art. 16 Abs. 2 bezüglich Angehörigkeit \nim Grossen Gemeinderat wird aufgehoben. Durch die Neufor-\nmulierung von Abs. 2 ist die Mitgliedschaft im Grossen Ge-\nmeinderat für das Gemeindepersonal und die Lehrerschaft \nmöglich; hingegen bleibt für beide Kategorien eine Mitglied-\nschaft im Gemeinderat ausgeschlossen. In Abs. 4 und 5 wird \n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 5. August 2015 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2015\\160826\\gv_änderungen_synopse.docx 05.08.2015 14:19 / ks 1.1 2 von 4 \n\n \n\ndie Unvereinbarkeit betreffend Angehörigkeit in Kommissionen \nund Grossen Gemeinderat gegenüber dem Gemeindepersonal \nweiter präzisiert. \n\nStimmrecht Art. 31 1 Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind \nalle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmbe-\nrechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemein-\nde Zollikofen wohnhaft sind. \n\n2  Die Stimmberechtigten äussern ihren Willen an der Urne. \n\n3  Der Grosse Gemeinderat regelt das Abstimmungs- und \nWahlverfahren in einem Reglement über Abstimmungen und \nWahlen. \n\nPolitische Rech-\nte \n\nArt. 31 1 und 2 unverändert. \n\n3  Der Grosse Gemeinderat regelt das Abstimmungs- und \nWahlverfahren in einem Reglement über die politischen Rech-\nte. Darin kann er für die Regelung von weiteren Einzelheiten \nden Gemeinderat ermächtigen. \n\n4 Für Sachverhalte, die nicht geregelt sind, gilt sinngemäss \ndie kantonale Gesetzgebung über die politischen Rechte. \n\nBemerkungen: \nNeu werden wichtige Bestimmungen über das Abstimmungs- \nund Wahlverfahren in der Gemeindeverfassung geregelt. \nDer Gemeinderat wird im Reglement ermächtigt, weitere Ein-\nzelheiten in einer Verordnung zu regeln. \nAbs. 4 hält den wichtigen Grundsatz fest, dass subsidiär die \nBestimmungen der kantonalen Gesetzgebung zur Anwendung \nkommen. \n\nUrnenwahlen Art. 32 1 Die Stimmberechtigten wählen an der Urne: \na die Mitglieder des Grossen Gemeinderates im Verhältnis-\n\nwahlverfahren (Proporz), \nb die Präsidentin oder den Präsidenten des Gemeinderats \n\nund der Gemeinde in einer Person (Gemeindepräsidentin \noder Gemeindepräsident) im Mehrheitswahlverfahren (Ma-\njorz), \n\nc die übrigen Mitglieder des Gemeinderates im Verhältnis-\nwahlverfahren (Proporz). \n\n2  Das Verhältniswahlverfahren, insbesondere die Verteilung \nder Restmandate, erfolgt nach dem System, wie es für die Na-\ntionalratswahlen gilt. Listenverbindungen sind möglich. \n\n3  Für die Verteilung der Sitze für den Gemeinderat wird die \nParteizugehörigkeit der Gemeindepräsidentin oder des Ge-\nmeindepräsidenten angerechnet. \n\nUrnenwahlen Art. 32 1 Die Stimmberechtigten wählen aufgrund von \nWahlvorschlägen an der Urne: \na bis c unverändert. \n\n2 und 3 unverändert. \n\n4 Weisen die bereinigten Wahlvorschläge je Wahl zusammen \nnicht mehr Kandidaten auf, als Sitze zu vergeben sind, erklärt \nder Gemeinderat die Vorgeschlagenen als gewählt (stille \nWahl). \n\nBemerkungen: \nIn Abs. 1 wird präzisiert, dass die Stimmberechtigten aufgrund \nvon Wahlvorschlägen wählen. \nAbs. 4 umschreibt neu die stille Wahl für das Gemeindepräsi-\ndium, den Gemeinderat und das Parlament. Bisher war die \n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 5. August 2015 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2015\\160826\\gv_änderungen_synopse.docx 05.08.2015 14:19 / ks 1.1 3 von 4 \n\n \n\n4 Liegt für das Gemeindepräsidium nur eine Bewerbung vor, \nfindet keine Urnenwahl statt. Die Bewerberin oder der Bewer-\nber ist in diesem Fall in stiller Wahl gewählt. \n\nstille Wahl in Art. 70 + 75 des Reglements über Abstimmungen \nund Wahlen in Gemeindeangelegenheiten geregelt. \n\n  Wahl Gemein-\ndepräsidium \n\nArt. 32a 1 Wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang \ndas absolute Mehr erreicht, so findet ein zweiter Wahlgang \nstatt. Im zweiten Wahlgang können nur die Kandidaten des \nersten Wahlganges teilnehmen. \n\n2  Im zweiten Wahlgang entscheidet das einfache Mehr, bei \nStimmengleichheit das Los, welches vor den anwesenden \nKandidaten und den Mitgliedern des ständigen Ausschusses \nvon dessen Präsidenten zu ziehen ist. \n\n \n\nBemerkung: \nErgänzung der Verfassung mit dem Majorzwahlverfahren \n(Mehrheitswahlen). Inhaltlich entspricht dies der bisherigen \nRegelung in Art. 71 des Reglements über Abstimmungen und \nWahlen in Gemeindeangelegenheiten  \n\nAbstimmungen \nüber Varianten \n\nArt. 40 1 Der Gemeinderat und Grosse Gemeinderat kön-\nnen den Stimmberechtigten gleichzeitig höchstens zwei Vari-\nanten zum Beschluss unterbreiten. \n\n2  Die Stimmberechtigten können beiden Varianten zustimmen \nund in einer Zusatzfrage (Stichfrage) darüber befinden, wel-\ncher Variante sie den Vorzug geben, falls beide Varianten an-\ngenommen werden. \n\n3  Liegen sowohl Varianten als auch ein oder mehrere Volks-\nvorschläge (Artikel 42) vor, richtet sich das Abstimmungsver-\nfahren sinngemäss nach dem kantonalen Recht über die \nVolksvorschläge. \n\n4  Bei einer Variantenabstimmung, welche die Zuständigkeit \nsowohl des Grossen Gemeinderats als auch der Stimmberech-\ntigten betrifft, findet eine Urnenabstimmung statt. \n\nAbstimmungen \nüber Varianten \n\n \n\nArt. 40 1 Unverändert. \n\n2  Die Stimmberechtigten können beiden Varianten zustim-\nmen und in einer Zusatzfrage (Stichfrage) darüber befinden, \nwelcher Variante sie den Vorzug geben, falls beide Varianten \nangenommen werden. In Kraft tritt die Vorlage, die bei dieser \nFrage die Mehrheit der Stimmen erzielt hat. \n\n3 Bei Stimmengleichheit in der Stichfrage entscheidet die \nhöhere Zahl der Ja-Stimmen in den Hauptfragen. Bei gleicher \nZahl der Ja-Stimmen entscheidet der grössere Überschuss an \nJa-Stimmen in den Hauptfragen. \n\n4  Liegen sowohl Varianten als auch ein oder mehrere Volks-\nvorschläge (Artikel 42) vor, richtet sich das Abstimmungsver-\nfahren sinngemäss nach dem kantonalen Recht über die \nVolksvorschläge. \n\n \n\n\n\nRandtitel / \nMarginalie \n(bisher) \n\nBisheriger Text \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / \nMarginalie (neu) Neuer Text, Entwurf \n\n \n\nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nArnold Christine, 5. August 2015 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2015\\160826\\gv_änderungen_synopse.docx 05.08.2015 14:19 / ks 1.1 4 von 4 \n\n \n\n5  Bei einer Variantenabstimmung, welche die Zuständigkeit \nsowohl des Grossen Gemeinderats als auch der Stimmberech-\ntigten betrifft, findet eine Urnenabstimmung statt. \n \n\nBemerkungen: \nErgänzungen zur Variantenabstimmung, welche bisher in \nArt. 8a Abs. 2 des Reglements über Abstimmungen und Wah-\nlen in Gemeindeangelegenheiten geregelt war. \nLetzter Satz von Abs. 2 entspricht Art. 138 Abs.4 Gesetz über \ndie politischen Rechte (PRG). \nAbs. 3 entspricht Art. 138 Abs. 5 PRG. \nAbs. 4 entspricht dem bisherigen Abs. 3. \nAbs. 5 entspricht dem bisherigen Abs. 4. \n\n \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nSchönholzer Katja 25.09.2015 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2015\\151014\\gpk_ers\natzwahl.ggr.docx \n\n25.09.2015 11:43 / ks 1.4 1 von 1 \n\n \n\nSitzung vom 14. Oktober 2015 / Geschäft Nr. 4 \n\nBericht \n\nGeschäftsprüfungskommission; Ersatzwahl \n\n1. Ausgangslage \n\nMit Schreiben vom 24. August 2015 gibt Peter Bähler, SVP, seinen Rücktritt als Mitglied der \nGeschäftsprüfungskommission per 31. Oktober 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die \nAmtsdauer vom 1. November 2015 bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SVP wurde er-\nsucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Zum \nZeitpunkt der Redaktion dieses Berichtes liegt noch kein Vorschlag vor. \n\n2. Rechtsgrundlagen \n\n Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 (SSGZ 101.1); Art. 52 \n\n Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates vom 22. März 2006 (SSGZ 151.21); \nArt. 17 \n\nZollikofen, 14. September 2015 \n\nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\nDaniel Bichsel Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n\n \n \n \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll \n \nSitzung Nr. 8 \nDatum 25. November 2015 \n \n\n \n63 1.201.10 Kommission für öffentliche Anlässe \n\nKommission für öffentliche Anlässe; Ersatzwahl \n\nPräsidentin: Werner Zürcher, Mitglied der Kommission für öffentliche Anlässe (SP) ist am \n8. Oktober 2015 verstorben. Die SP wurde aufgefordert, eine Ersatzkandidatin beziehungs-\nweise einen Ersatzkandidaten für die Amtsdauer per sofort bis 31. Januar 2017 vorzuschla-\ngen. Hat die SP einen Vorschlag? \n \nMarkus Dietiker, SP: Wir haben keine geeignete Kandidatur und möchten den Sitz den ande-\nren Fraktionen zur Verfügung stellen. \n \nPräsidentin: Gibt es Vorschläge? Das ist nicht der Fall. Der Sitz bleibt vorläufig vakant. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nFür getreuen Protokollauszug \n \nZENTRALE DIENSTE \n \n\n\n


text: \nÜberbauungsplan 1:500\n\nDie Überbauungsordnung  besteht aus:\n• Überbauungsplan\n• Überbauungsvorschriften\n\nweitere Unterlagen:\n\n• Erläuterungsbericht  \n• Zonenplanausschnitt  und \n\nAuszug Baureglement\n\n6. Juni 2016\n\nGemeinde Zollikofen\n\nÜberbauungsordnung Nr. 30 «Wahlacker West» \nmit Zonenplanänderung\n\necoptima · Spitalgasse 34 · Postfach · 3001 Bern · Telefon 031 310 50 80 · Fax 031 310 50 81 · www.ecoptima.ch · info@ecoptima.ch\n\nzollikofen/ueo «scherzinger»05549/4/5549_160526/dm/ph\n\nGenehmigungsvermerke\n\nMitwirkung vom 23. Oktober bis 21. November 2014\n\nVorprüfung vom 10. Februar 2016\n\nPublikation im Amtsblatt 16. März 2016\n\nPublikation im amtlichen Anzeiger 16. März 2016\n\nÖffentliche Auflage vom 17. März bis 15. April 2016\n\nEinspracheverhandlungen  am 3. Mai 2016\n\nErledigte Einsprachen 0\n\nUnerledigte Einsprachen 1\n\nRechtsverwahrungen 1\n\nBeschlossen durch den Gemeinderat am 6. Juni 2016\n\nBeschlossen durch den Grossen Gemeinderat am 29. Juni 2016\n\nBeschluss des Grossen Gemeinderats publiziert\n\nim amtlichen Anzeiger vom ...\n\nPräsident Sekretär\n\nDaniel Bichsel Stefan Sutter\n\nDie Richtigkeit dieser Angaben bescheinigt:\n\nZollikofen,\n\nGemeindeschreiber\n\nStefan Sutter\n\nGenehmigt durch das kantonale Amt für\n\nGemeinden und Raumordnung\n\nGenehmigt durch das kantonale Amt für Wald\n\nAV-Daten vom Juni 2014 (bbp)\n\n\n\n877\n\n346\n\n343792\n\n402\n\n1016\n\n446\n\n447\n\n878\n\n794\n\n344\n\nLindenweg\nW\n\nahlackerstrasse\n\n27a\n\n9\n\n29a\n\n11\n\n3\n\n3a\n\n29\n\n29b\n\n33\n\n39\n\n35\n\n33a\n\n20.00\n\n5.00\n\n5.00\n\n5.00\n\n7\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n2\n1\n\nS\n\n16.00 10.43\n16.00 10.43 16.00\n\n21.00\n\n16.55\n9.95\n\n16.50\n10.00\n\n16.40\n9.90\n\n5.00\n21.00\n\n5.00\n21.00\n\n29.96\n\n19.80\n\n17.30\n9.20\n\n17.30\n9.20 17.15\n\n8.90\n21.07\n\n22.57\n\n20.54\n\n18.53\n\n16.37\n\n5.00\n\n5.00\n\n5.00\n\n16.75 2.00\n\nA\n\n5.35 17.15 2.00\n\n17.89\n\n4.95\n\n4.95\n\n7.25\n\n7.48\n\nN\n\nLegende\n\nInhalte:\n\nWirkungsbereich der\nÜberbauungsordnung\n\nErschliessungsfläche  für den\nLangsamverkehr\n\nGrünbereich Waldabstand\n\nBereich für die Besucher- und\nKundenparkplätze\n\nHinweise:\n\nschützenswertes Objekt (Bauinventar)\n\nerhaltenswertes Objekt (Bauinventar)\n\nUmgebungsbereich\n\nZu- und Wegfahrt zum Areal\n(ungefähre Lage)\n\nabbzubrechendes  Gebäude\n\nöffentliche Fusswegverbindung\n\nhalböffentliche Langsamverkehrs-\nverbindung\n\ngrössere Spielfläche nach Art. 46 BauV\n(ungefähre Lage und Abmessung)S\n\nAbfallbereitstellungsplatzA\n\nBaubereich für Hauptbauten mit Be-\ngrenzung und Nummerierung1\n\nErschliessungsfläche  für den\nmotorisierten Verkehr\n\nmögliche künftige Parzellierung\n\nBäume (ungefähre Anzahl und Lage)\n\nEinstellhalleneinfahrt  (ungefähre\nLage und Abmessung)\n\nNotzufahrt\n\n\n