text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nMargrit Scherler 09.08.2019 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2019\\20190828\\hübeli\nweg verpflichtungskredite bauausführung.ggr.docx \n\n09.08.2019 08:58 / ks 1.7 1 von 6 \n\n \n\nSitzung vom 28. August 2019 / Geschäft Nr. 3 \n\nBericht und Antrag \n\nHübeliweg – Überbauung Lättere, Bauausführung Strassen- und \nWasserversorgungsprojekt; Verpflichtungskredite \n\n1. Ausgangslage \n\nAn seiner Sitzung vom 12. November 2018 bewilligte der Gemeinderat für das Strassen- und \nWasserversorgungsprojekt Hübeliweg – Überbauung Lättere die Projektplanung mit zwei Ver-\npflichtungskrediten (Strasse inkl. Beleuchtung und Wasser). \n \nIm Vorfeld der kommenden Überbauung Lättere wird die Gemeinde Zollikofen in diesem Peri-\nmeter diverse Infrastrukturmassnahmen in den Bereichen Strassenbau und Wasserversor-\ngung vornehmen. \n \nZwecks Ringschluss (Netzoptimierug und Verbesserung der Versorgungssicherheit) erstellte \ndie Wasserversorgung Zollikofen in den Jahren 1985 und 1995 im südwestlichen Bereich des \nBaufeldes in zwei Etappen eine öffentliche Wasserleitung. Aus den Akten von damals ist nicht \nersichtlich, warum dieser Wasserleitung kein Schutz im Sinne einer Dienstbarkeit oder ähnli-\nches zugedacht wurde.  \n \nMit Schreiben vom 14. August 2018 teilte die Bauherrschaft (Vorsorgestiftung VSAO) begrün-\ndet mit, dass die Wasserleitung auf der Bauparzelle nicht mehr geduldet werden kann. \n \nDa die Wasserleitung in ihrem Bestand nicht gesichert ist und diese weiterhin als Ringschluss- \nund Erschliessungsleitung gebraucht wird, bleibt der Gemeinde nichts anderes übrig, als die \nLeitung auf eigene Kosten in der Strassenparzelle Hübeliweg, auch kleiner Susten genannt, \nneu zu bauen. Im Zuge dieser Massnahme wird dieser Strassenabschnitt, welcher erhebliche \nSchäden aufweist, komplett saniert. \n \nDamit die Feuerwehr im östlichen Bereich der Überbauung Lättere auf Löschwasser zugreifen \nkann, wird die bestehende Wasserleitung im Hübeliweg verlängert. \n\n2. Rechtsgrundlagen \n\n Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG, BSG 732.11) \n\n Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998 (GV, BSG 170.111); Art. 106 \n\n Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV, BSG 721.1) \n\n Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 (SSGZ 101.1); Art. 54 lit a \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nMargrit Scherler 09.08.2019 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2019\\20190828\\hübeli\nweg verpflichtungskredite bauausführung.ggr.docx \n\n09.08.2019 08:58 / ks 1.7 2 von 6 \n\n \n\n3. Bezug zum Leitbild und anderen wichtigen Planungen \n\nMit dem vorliegenden Geschäft werden verschiedene Lösungsansätze erfüllt: \n\n Den ganzen öffentlichen Raum pflegen, behinderten- und altersgerecht ausgestalten, so-\nwie sichere und kindergerechte Schulwege weiterhin sicherstellen. (Lösungsansatz 2.2) \n\n Wir schaffen Voraussetzungen für attraktiven Wohnraum. (Lösungsansatz 2.3) \n\n Wir erhalten und erneuern die bestehende Infrastruktur und schaffen bei Bedarf neue. \n(Lösungsansatz 4.4) \n\n4. Projekt \n\nSanierungsbedarf \nDer Hübeliweg weist im südwestlichen Bereich der geplanten Überbauung Lättere erhebliche \nSchäden (Risse, Abplatzungen, Setzungen, defekte Randabschlüsse) auf, welche nicht mit \nEinzelmassnahmen behoben werden können. Durch die geplanten Neubauaktivitäten müssen \nohnehin neue Haus- und Strassenanschlüsse erstellt und bestehende Leitungen umgelegt \nwerden. Es ist daher angezeigt, eine Gesamterneuerung vorzunehmen. \n \nStrasse \nDer besagte Strassenabschnitt im Hübeliweg ist auf der gesamten Strecke stark beschädigt. \nDie Schäden können grob in folgende Bereiche unterteilt werden: \n\n Belagsabplatzungen und Belagsrisse (Bild 1 + 2) \n\n Setzungen der Strasse (Bild 3) \n\n Setzungen der Einlaufschächte (Bild 4) \n\n Setzungen der Schieberkappen (Bild 5) \n\n Defekte Randabschlüsse (Bild 6) \n \n\n \n\n \n\n \nBild 1 Bild 2 \n\n \n\n \n\n \nBild 3 Bild 4 \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nMargrit Scherler 09.08.2019 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2019\\20190828\\hübeli\nweg verpflichtungskredite bauausführung.ggr.docx \n\n09.08.2019 08:58 / ks 1.7 3 von 6 \n\n \n\n \n\n \n\n \nBild 5 Bild 6 \n\n \nOhne eine umfassende Gesamterneuerung der Strasse können alle diese Schäden nicht zu-\nfriedenstellend behoben werden. \n \nDer Strassenoberbau der etwa 145 Meter langen Strecke wird deshalb ersetzt. Dies umfasst \nden Ersatz von Koffer, Trag- und Deckbelag, das Anpassen und Erweitern von Randabschlüs-\nsen sowie den Ersatz von Einlaufschächten der Strassenentwässerung. Die Leuchten der be-\nstehenden Beleuchtung wurden im Sommer 2018 ersetzt. Das zur Strasse gehörende Be-\nleuchtungsprojekt sieht einen zusätzlichen Kandelaber und den Ersatz der bestehenden Kabel \nund Kabelschutzrohre vor. \n \nFür die Entwässerung des im östlichen Bereich der Überbauung Lättere gelegenen Hübeli-\nwegs sind keine Einlaufschächte vorhanden. Bedingt durch die neue Überbauung, wird die \nGemeinde Zollikofen hier eine konforme Strassenentwässerungsanlage erstellen. \n \nWasserversorgung \nDie im Baufeld installierte Wasserleitung wird ausser Betrieb gesetzt. Als Ersatz wird im an-\ngrenzenden Strassenbereich auf einer Länge von 145 Meter eine neue Wasserleitung erstellt. \nGleichzeitig wird ein alter Hydrant ersetzt. Auf diese Wasserleitung werden bestehende sowie \nneu hinzukommende Hausanschlussleitungen angeschlossen. \nIm Hübeliweg wird die bestehende Wasserleitung um etwa 116 Meter verlängert und am End-\npunkt mit einem neuen Hydranten ausgerüstet. Auf diese Wasserleitung werden zwei beste-\nhende Hausanschlussleitungen angeschlossen. Gleichzeitig wird ein alter Hydrant umplatziert \nund ersetzt. \n \nNach heutigem Kenntnisstand werden in einer ersten Phase im Herbst 2019 die Wasserleitun-\ngen eingebaut. Auf die Bauvollendung „Überbauung Lättere“ hin, in welcher die Umgebungs-\narbeiten erfolgen, werden die Strassenbauarbeiten der Gemeinde Zollikofen in Koordination \nmit der Bauherrschaft erstellt. \n \nFremde Werke \nIm Sanierungsperimeter befinden sich Werkleitungen der BKW AG (Strom), der EBL (Kabel-\nTV/Radio/Internet/Telefonie) und der Swisscom (TV/Radio/Internet/Telefonie). Alle Werke \nwurden vorgängig informiert. Der rückgemeldete Sanierungsbedarf wurde in das Projekt auf-\ngenommen. \n\n5. Finanzielle Auswirkungen \n\nInvestitionsplanung \nIn der Investitionsplanung 2019 – 2023 sind die zwei Projekte mit den Terminen im Jahr 2019 \nwie folgt enthalten: \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nMargrit Scherler 09.08.2019 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2019\\20190828\\hübeli\nweg verpflichtungskredite bauausführung.ggr.docx \n\n09.08.2019 08:58 / ks 1.7 4 von 6 \n\n \n\nWasserversorgung (kleiner Susten) Fr. 162'000.00 \nGemeindestrassen (kleiner Susten) Fr. 70'000.00 \nWasserversorgung (Lättere Ost) Fr. 134'000.00 \n \nBis zum Schreiben vom 14. August 2018 war nicht klar, ob die Bauherrschaft ihren Anspruch \nauf „Verlegung“ erheben wird. Deshalb werden in der IVP zwei separate Wasserleitungspro-\njekte ausgewiesen. Da nun ein Anspruch auf „Verlegung“ schriftlich vorliegt, werden die zwei \nseparaten Wasserleitungsprojekte technisch, finanziell und kreditrechtlich in ein Projekt zu-\nsammengeführt. \n \nDer Gemeinderat hat am 12. November 2018 bereits folgende Projektierungskredite zu Lasten \nder einzelnen Werke bewilligt. \n \nGemeindestrassen (Konto 6150.5010.17) Fr. 15'000.00 \nWasserversorgung (Konto 7101.5031.09) Fr. 12'000.00 \n \nKostenzusammenstellung \nDer Kostenvoranschlag basiert auf einem Bauprojekt mit vorgezogenem Submissionsverfah-\nren für die Baumeisterarbeiten und Sanitärarbeiten. \n \n\nArbeitspositionen \nKostengenauigkeit von ± 10% gem. SIA 103\n\nStrasse inkl.\n\n Beleuchtung\n\nWasser\n\nBaumeisterarbeiten (Tiefbau) 217'000.00 109'000.00\n\nSanitärarbeiten (Rohrleitungsbau) 98'000.00\n\nBeleuchtung (Technik) 6'000.00\n\nMarkierung, Signalisation 500.00\n\nIngenieurhonorare Ausführung 25'300.00 19'900.00\n\nBaubegleitende Nebenarbeiten 5'500.00 4'200.00\n\nUnvorhergesehenes ca. 10 % 21'700.00 20'700.00\n\nTotal inkl. MWST 276'000.00 251'800.00\n\n \nGemäss der Investitionsplanung 2019 – 2023 ist für das Projekt eine Gesamtsumme von \nFr. 366'000.00 eingestellt. Laut der vorliegenden Kostenzusammenstellung sind für die Bau-\nausführung zwei Kredite mit einer Gesamtsumme von Fr. 527'800.00 notwendig. Zusammen \nmit den bereits gesprochenen Projektierungskrediten ergibt sich eine Differenzsumme von \nFr. 188'800.00, welche sich wie folgt begründet. \n \nDie Kostenposition von Fr. 70'000.00 (Gemeindestrassen) für den Hübeliweg im Bereich „klei-\nner Susten“ beinhaltete nur minimale partielle Sanierungsmassnahmen. Im Laufe der Projek-\ntierung hat sich nun aber gezeigt, dass viele weitergehende Massnahmen notwendig sind, um \nein zufriedenstellendes und dauerhaftes Resultat zu erreichen. \n \nIm Zuge der Projektierung wurde beschlossen, dass der im östlichen Bereich der Überbauung \nLättere gelegene Hübeliweg auf einer Länge von etwa 100 Meter mit einer konformen Stras-\nsenentwässerungsanlage nachgerüstet wird. Dies vor dem Hintergrund, dass das Meteowas-\nser von der Gemeindestrasse nicht auf private Parzellen abgeleitet werden darf. \n \nDiese beiden erweiterten Massnahmenbereiche führen bei der IVP 2019 – 2023 "Kostenposi-\ntion Gemeindestrassen – Hübeliweg" zu einer Abweichung respektive Mehrinvestition von \nFr. 206'000.00. \n \nIm aktualisierten Investitionsplan 2020 – 2024 sind die vorerwähnten Mehrkosten bereits be-\nrücksichtigt. Die zusammengelegten Wasserversorgungsprojekte werden neu unter dem Titel \n"Hübeliweg – Umgebung Lättere" geführt. \n \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nMargrit Scherler 09.08.2019 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2019\\20190828\\hübeli\nweg verpflichtungskredite bauausführung.ggr.docx \n\n09.08.2019 08:58 / ks 1.7 5 von 6 \n\n \n\nSubventionen \nDie Strassensanierung mit der öffentlichen Beleuchtung ist nicht subventionsberechtigt und \nBeiträge von Dritten sind nicht zu erwarten. \nSubventionsberechtigt sind alle Wasserleitungsprojekte, bei welchen neue Hydranten hinzu-\nkommen oder alte bestehende (älter als 25 Jahre) ersetzt werden. Das vorliegende Wasser-\nleitungsprojekt erfüllt diesen Anspruch. Dem Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern \n(AWA) wird ein Gesuch für drei Hydranten mit einem Beitrag von je Fr. 3'000.00 eingereicht. \n\n6. Personelle und organisatorische Auswirkungen \n\nDas vorliegende Projekt hat weder personelle noch organisatorische Auswirkungen. \n\n7. Stellungnahme der Finanzkommission \n\nNach Art. 58 der kantonalen Gemeindeverordnung (BSG 170.111) ist das beschlussfassende \nOrgan vorgängig über die Kosten, die Folgekosten, die Finanzierung und die Auswirkungen \nauf das Finanzhaushaltgleichgewicht zu orientieren. \nIm Investitionsplan 2019 – 2023 ist für das gesamte Projekt (Gemeindestrassen und Wasser-\nversorgung) ein Kredit von total Fr. 366'000.00 enthalten. \n \nGemeindestrassen inkl. öffentliche Beleuchtung \nIm Investitionsplan 2019 – 2023 ist für das Sanierungsvorhaben der Strasse ein Totalbetrag \nvon Fr. 70'000.00 enthalten. Die Kommission stellt fest, dass gegenüber der Investitionspla-\nnung ein höherer Kredit von Fr. 206'000.00 beantragt wird. Im überarbeiteten Investitionspro-\ngramm 2020 – 2024 sind die Mehrkosten berücksichtigt. \n \nAuf dem beantragten Verpflichtungskredit von Fr. 276'000.00 (Konto 6150.5010.17, Hübeli-\nweg – Umgebung Lättere; Kontobezeichnung bisher: Hübeliweg; Sanierung kleiner Susten) \nwerden die Kapitalkosten (Abschreibungen und Zinse) durchschnittlich rund Fr. 11'040.00 pro \nJahr betragen und die Erfolgsrechnung des allgemeinen Haushalts belasten. Die Abschrei-\nbungen sind mit der vorschriftgemässen Nutzungsdauer von 40 Jahren für Strassen berech-\nnet. \n \n\nFolgekosten  Kapital Nutzungsdauer \nAbschreibungs-/ \n\nZinssatz \nBetrag \n\nAbschreibung Strassen  276'000.00 40 Jahre 2.50% 6'900.00 \n\nZinsen (kalkulatorisch)    3.00% 4'140.00 \n\nTotal Kapitalkosten pro Jahr     11'040.00 \n\nTotal Betriebsfolgekosten / -erträge     0.00 \n\nTotal Folgekosten pro Jahr     11'040.00 \n\n \nGestützt auf das Finanzplanresultat muss die Sanierung mehrheitlich fremdfinanziert werden. \nDas Finanzhaushaltgleichgewicht des allgemeinen Haushalts bleibt erhalten. \n \nWasserversorgung \nDie Projektkosten im Bereich Wasser werden von der Spezialfinanzierung Wasserversorgung \ngetragen. Im Investitionsplan 2019 – 2023 ist für das Vorhaben ein Totalbetrag von \nFr. 296'000.00 enthalten. Gegenüber der Investitionsplanung wird ein tieferer Kreditbetrag be-\nantragt. Im überarbeiteten Investitionsprogramm 2020 – 2024 sind die Minderkosten einge-\nflossen. \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nMargrit Scherler 09.08.2019 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2019\\20190828\\hübeli\nweg verpflichtungskredite bauausführung.ggr.docx \n\n09.08.2019 08:58 / ks 1.7 6 von 6 \n\n \n\nFolgekosten  Kapital Nutzungsdauer \nAbschreibungs-/ \n\nZinssatz \nBetrag \n\nAbschreibung Wasserleitungen  \nund Hydranten \n\n 251'800.00 80 Jahre 1.25 % 3'147.50 \n\nZinsen (kalkulatorisch)    3.00% 3'777.00 \n\nTotal Kapitalkosten pro Jahr     6'924.50 \n\nTotal Betriebsfolgekosten, Einlage in SF Werterhalt Wasser 1'050.00 \n\nTotal Folgekosten pro Jahr     7'974.50 \n\n \nAuf dem beantragten Verpflichtungskredit von Fr. 251'800.00 (Konto 7101.5031.09, Hübeli-\nweg – Umgebung Lättere; Kontobezeichnung bisher: Überbauung Lättern, Leitungsumlegung \nkleiner Susten) betragen die Kapitalkosten (Abschreibungen und Zinse) durchschnittlich rund \nFr. 6'920.00 pro Jahr. Die Abschreibungen sind mit der Nutzungsdauer von 80 Jahren für Lei-\ntungserneuerungen berechnet. Der Abschreibungsbetrag wird der Spezialfinanzierung Wert-\nerhalt (Bestand Ende 2018: 3,79 Mio. Franken) entnommen, welche durch die jährliche Ein-\nlage nach den Wiederbeschaffungswerten geäufnet wird. Mit der Verlängerung der Wasser-\nleitung erhöht sich der Wiederbeschaffungswert der Leitungsanlagen, was zu einer höheren \nEinlage in den Werterhalt von jährlich rund Fr. 1'050.00 führen wird. Die Spezialfinanzierung \nWasserversorgung (Rechnungsausgleich) weist per 31. Dezember 2018 einen Bestand von \n1,74 Mio. Franken aus. Gestützt auf das Finanzplanresultat kann die Sanierung mehrheitlich \nselbst finanziert werden. Das Finanzhaushaltgleichgewicht der Spezialfinanzierung Wasser-\nversorgung bleibt erhalten. \n \nDie Finanzkommission ist einstimmig der Auffassung, dass den beantragten Verpflichtungs-\nkrediten zuzustimmen ist. \n\n8. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, zu \n \nbeschliessen: \n\n1. Der Verpflichtungskredit von Fr. 276'000.00 (inkl. MWST) für das Bauprojekt Strassensa-\nnierung inkl. Beleuchtungsanlage Hübeliweg – Überbauung Lättere wird zu Lasten der \nInvestitionsrechnung Strasse (Konto 6150.5010.17) bewilligt. \n\n2. Der Verpflichtungskredit von Fr. 251'800.00 (inkl. MWST) für den Ersatz der Wasserlei-\ntung Hübeliweg – Überbauung Lättere (Bauausführung Wasserleitung) wird zu Lasten der \nInvestitionsrechnung Wasserversorgung (Konto 7101.5031.09) bewilligt. \n\nZollikofen, 5. August 2019 \n\nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\nDaniel Bichsel Stefan Sutter \nPräsident Sekretär \n\n \n \n \nBeilagen: \n\n Übersichtsplan Ersatz und Erweiterung der Wasserleitungen \n\n Übersichtsplan Sanierung Strasse \n \n\n\n


parent_type: affair

text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 31.08.2017 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170830\\10.5_\nmo_oesch_bernstrasse3_ggra.docx \n\n31.08.2017 08:44 / ks 1.4 1 von 3 \n\n \n\nSitzung vom 30. August 2017 / Geschäft Nr. 10.5 \n\nBericht und Antrag \n\nMotion Toni Oesch (fdU) betreffend "Abbruch Liegenschaft Bern-\nstrasse 3"; Erheblicherklärung \n\n1. Ausgangslage \n\nAm 20. Juli 2017 wurde folgende (dringliche) Motion eingereicht: \n \nErstunterzeichner: Toni Oesch (fdU) \nMitunterzeichnende: - \n \n"Antrag: \n\n Auf den Abbruch dieser Liegenschaft ist zu verzichten. \n\n Eine Nutzungsänderung von ZöN ist zu prüfen, um einen Ausbau zum gemischten Ver-\nwendungszweck zu ermöglichen (Wohnen / stilles Gewerbe; Dachfenster). \n\n Das gesamte Projekt von Abbruch bis zum neuen Verwendungszweck der Parzelle Nr. \n184 1386 ist dem GGR zu unterbreiten. \n\n \nBegründung: \n\n Der Abbruch wurde im 2011 vom GGR zugunsten einer Bausanierung abgelehnt. Damit \nkonnte die Wohnnutzung weitergeführt werden. \n\n In Konto 0291.3144.01 zum Budget 2017 sind für baulichen Unterhalt der Gemeindelie-\ngenschaften im Verwaltungsvermögen Bernstr. 3, 3A und Wahlackerstr. 17 Fr. 6‘650.00 \neingesetzt und anlässlich der Volksabstimmung genehmigt worden. Der Abbruch des Ge-\nbäudes Bernstr. 3 ist deshalb Umgehung des Volkswillens. – Der Abbruch kostet Fr. \n90‘000.00; stattdessen sollte die Fassade aufgebessert und wenn nötig eine Innensanie-\nrung durchgeführt werden. Dadurch kann weiterhin ein Ertragsüberschuss von dieser Lie-\ngenschaft erzielt werden. \n\n Der Abbruch stellt Vernichtung von Gemeindegut und eines Kulturgutes dar. \n\n Das stattliche Bauernhaus am Dorfeingang zu Zollikofen bei Worblaufen wurde s.Zt. bei \nder Inventaraufnahme der schützenswerten Bauten vergessen, wie z.B. auch das Wölfli-\nheimet. Es stellt quasi das Wahrzeichen Zollikofens dar als Zentrum landwirtschaftlicher \nSchulen. Der Stier mit Sockel bei der ehemaligen Molkereischule könnte hier stehen. \n\n Die Überführung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen ist zu prüfen. \n\n Das Geschäft „Rückbau“ allein durchzuführen statt gesamthaft als Projekt mit weiterer \nNutzung bedeutet Salamitaktik, wie sie im Art. 102 der Gemeindeverordnung vom \n01.01.1999 als Trennungsverbot festgeschrieben ist." \n\n2. Antwort \n\nFormelles \nDie Motion ist widersprüchlich. Einerseits wird der Verzicht auf einen Abbruch gefordert, an-\ndererseits wird eine Vorlage für ein Projekt vom Abbruch bis zum neuen Verwendungszweck \nverlangt. Der Gemeinderat interpretiert die Motion dahingehend, dass die dritte Motionsforde-\nrung sinngemäss einen Eventualantrag darstellt, falls der erste Antrag abgelehnt wird. \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 31.08.2017 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170830\\10.5_\nmo_oesch_bernstrasse3_ggra.docx \n\n31.08.2017 08:44 / ks 1.4 2 von 3 \n\n \n\nDie Motion ist – unter Vorbehalt der Zustimmung des Motionärs – in Teilen zur Abstimmung \nzu bringen (vgl. Art. 38 Abs. 2 Geschäftsordnung GGR). \n \nAllgemeines \nDie Einwohnergemeinde Zollikofen hat die Liegenschaft Bernstrasse 3 im Jahr 1985 käuflich \nvon der Burgergemeinde der Stadt Bern erworben. Ein konkreter beabsichtigter Verwendungs-\nzweck wurde mit dem Kauf nicht verfolgt. Vielmehr geht aus den Akten hervor, dass der Land-\nerwerb aus Gründen der Landreserve erfolgt ist (damaliger Bestandteil einer aktiven Boden-\npolitik, "mit der unter anderem zukünftige heute noch nicht bekannte Bedürfnisse abgedeckt \nwerden sollten"). \nDas Wohngebäude Bernstrasse 3 (erbaut 1821) wurde vormals als Bauernhaus genutzt. Es \nist nicht Bestandteil des Bauinventars der Gemeinde Zollikofen. Mit dem Ausbau der Verkehrs-\nknotens Steinibach wurde die Aarestrasse auf die Westseite des Bauernhauses verlegt, so \ndass zwischen der alten Aarestrasse, der neuen Aarestrasse und dem Verkehrsknoten Stei-\nnibach ein Dreiangel entstand. Mit dem Zonenplan 1977 wurde dieser Dreiangel in die "Frei-\nfläche" (heutige Bezeichnung = Zone für öffentliche Nutzung, ZöN) eingeteilt. Im Zuge der \nErstellung der Verkehrsanlagen Steinibach wurde der Scheunenteil des Bauernhauses abge-\nbrochen. Nach dem Erwerb wurden die Räume des Erdgeschosses vorübergehend als Unter-\nbringungsmöglichkeit für Asylbewerbende zur Verfügung gestellt. Die heutige Nutzung dient \ndem Wohnen und der Lagerung von Gegenständen. Das Gebäude wird aktuell von vier Per-\nsonen bewohnt. \nDas Anliegen der Motion muss in Teilen betrachtet werden. Der Abbruch, die Zonenzugehö-\nrigkeit und die Projektunterbreitung der Liegenschaft sind unabhängig voneinander zu betrach-\nten. Die Zuständigkeit für die verschiedenen Bereiche liegt nicht bei den gleichen Organen. \n \nVerzicht auf Abbruch \nBereits im Jahr 2011 wurde im Grossen Gemeinderat über den Fortbestand dieser Liegen-\nschaft debattiert. Ein Abbruch mit einem Kredit von Fr. 40'000.00 wurde abgelehnt. Der Kredit \nwurde für die notwendigen Instandhaltungsarbeiten im Betrage von Fr. 22'900.00 verwendet. \nIm Verlauf der damaligen GGR-Debatte haben verschiedene Sprecher darauf hingewiesen, \ndass bei weiteren anstehenden Instandhaltungsmassnahmen die Situation erneut beurteilt \nwerden müsse. Es wurde davon ausgegangen, dass das Gebäude durch diese Massnahmen \nfür die nächsten rund 15 Jahre bewohnbar sein würde. \nSeit Anfang 2017 stehen jedoch bereits wieder grosse, bewohnbarkeitsrelevante Instandset-\nzungsarbeiten an. Der irreparable Defekt eines Ölofens und des Kamins zwangen zur provi-\nsorischen, elektrischen Beheizung der Wohnung im Erdgeschoss bis zum Ende der Heizperi-\node. Nach dem Aufgebot zur Einreichung des Sicherheitsnachweises für elektrische Anlagen \n(Intervall für dieses Gebäude alle 20 Jahre) musste eine entsprechende Offerte eines Elektri-\nkers eingeholt werden. Die elektrischen Anlagen in diesem Gebäude entsprechen nicht mehr \nden heutigen Sicherheitsvorschriften. Zudem entsprechen verschiedene Absturzsicherungen \nnicht den Vorgaben. Dies führt insgesamt zu Baukosten von Fr. 87‘800.00. Auf Grund der \nWerkeigentümerhaftung sind diese Massnahmen zwingend vorzunehmen. Bei einem Scha-\ndenfall wäre die Gemeinde als Eigentümerin ansonsten haftbar. Diese Haftung kann nicht \nübertragen (z. B. auf Mieterschaft) werden. \nAuf Grund der hohen Baukosten hat sich der Gemeinderat für den Rückbau des Gebäudes \nentschieden. Er hat dazu einen Nachkredit in der Höhe von Fr. 90‘000.00 gesprochen. Im \nBudget 2017 ist für den baulichen Unterhalt der Liegenschaften Bernstrasse 3, 3a und Wahl-\nackerstrasse 17 (Konto 0291.3144.01) ein Kredit von Fr. 6'650.00 sowie ein Nachkredit von \nFr. 3'500.00 (Heizungsprovisorium Bernstrasse 3) eingestellt und reserviert. Zusammen mit \ndem Nachkredit von Fr. 90'000.00 pro 2017 wird die Limite von Fr. 150'000.00 nicht überschrit-\nten, womit die Kompetenz zur Beschlussfassung beim Gemeinderat liegt (vgl. Art. 27 der Ge-\nmeindeverfassung, SSGZ 101.1). \nDie Motion ist in diesem Punkt eine sogenannte Richtlinienmotion im abschliessenden Zustän-\ndigkeitsbereich des Gemeinderates gemäss Art. 49 Abs. 2 der Gemeindeverfassung und \nArt. 35 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. Der Gemeinderat \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 31.08.2017 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170830\\10.5_\nmo_oesch_bernstrasse3_ggra.docx \n\n31.08.2017 08:44 / ks 1.4 3 von 3 \n\n \n\nhat bei Richtlinienmotionen einen recht grossen Spielraum in der Umsetzung. Entscheid und \nVerantwortung bleiben beim Gemeinderat. \nDer Beschluss des Gemeinderates für den Rückbau wurde nicht angefochten und ist somit \nrechtskräftig. Für die Wiedererwägung müssten neue wesentliche Tatsachen vorliegen. Diese \nkann der Gemeinderat nicht erkennen. \n \nUmzonung \nDie weiteren Anliegen der Motion bedingen zu deren Erfüllung eine Umzonung der Liegen-\nschaft. Diese hätte im ordentlichen Planerlassverfahren (Mitwirkung, Vorprüfung, Auflage, Be-\nschluss GGR unter Vorbehalt des fakultativen Referendums) zu erfolgen. \nDas Anliegen einer Umzonung wurde im ganzen Prozess der Ortplanungsrevision nie vorge-\nbracht. Der Grosse Gemeinderat hat am 26. April 2017 den neuen Zonenplan beschlossen. \nDarin ist die Liegenschaft der Zone für öffentliche Nutzung zugeteilt. Eine neue Einteilung ist \nauf Grund der Planbeständigkeit nicht vor acht Jahren denkbar.  \n \nUnterbreitung Projekt \nDie kommunale Zuständigkeitsordnung weist die Aufgaben und Verantwortlichkeiten klar zu. \nDie politischen und ausführenden Organe nehmen ihre eigene Zuständigkeiten wahr und res-\npektieren die Zuständigkeiten der anderen Organe (vgl. Art 3 Abs. 2 lit. a Gemeindeverfas-\nsung). Sofern die Zuständigkeit des Grossen Gemeinderats (insbesondere bei Ausgaben grös-\nser Fr. 150'000.00) gegeben ist, wird der Gemeinderat dem Parlament ein Geschäft unterbrei-\nten. Im Übrigen stehen dem Gemeinderat gestützt auf Art. 59 Abs. 2 der Gemeindeverfassung \nalle Befugnisse zu, die nicht durch Vorschriften von Bund, Kanton oder Gemeinde einem an-\nderen Organ zugewiesen sind. Daher ist die Motion auch in diesem Punkt als Richtlinienmotion \nzu betrachten. \n\n3. Antrag  \n\nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, zu \n \nbeschliessen: \n\nDie Motion Toni Oesch (fdU) betreffend "Abbruch Liegenschaft Bernstrasse 3" wird in allen \nTeilen nicht erheblich erklärt. \n\nZollikofen, 28. August 2017 \n\nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\nDaniel Bichsel Stefan Sutter \nPräsident Sekretär \n\n \n\n\n


format: application/pdf

text: \nGemeinde \n\n \n \n\n \n \n \n \n\nProduktedefinition \n \n\nProduktebudget 2020 \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\nGültig ab 1. Januar 2020 \n \n \n \n\nSekundarstufe I  \n \n \n\n\n\n\n\nGemeinde Zollikofen 26.08.2019 10:09\n\nSekundarstufe I Zollikofen\n\nProduktebudget 2020 - Übersicht\n\nProdukte  Budget  Budget  Rechnung \n\n2020 2019 2018 \n\nAufwand 200'420.00         199'330.00         211'380.45         \n\nErtrag 18'765.35           \n\nSaldo 200'420.00         199'330.00         192'615.10         \n\nAufwand 118'970.00         115'070.00         130'784.05         \n\nErtrag 7'163.50             \n\nSaldo 118'970.00         115'070.00         123'620.55         \n\nAufwand 39'750.00           36'080.00           38'078.75           \n\nErtrag 3'151.95             \n\nSaldo 39'750.00           36'080.00           34'926.80           \n\nAufwand 8'940.00             8'920.00             8'609.50             \n\nErtrag 573.10               \n\nSaldo 8'940.00             8'920.00             8'036.40             \n\nAufwand 368'080.00         359'400.00         388'852.75         \n\nErtrag -                     -                     29'653.90           \n\nSaldo 368'080.00         359'400.00         359'198.85         \n\n1 Unterricht\n\n2 Kultur und Projekte\n\nTOTAL\n\n3 Gesundheit und Soziales\n\n4 Information und Zusammenarbeit\n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\npm_sek_2020.xlsxÜbersicht_Budget Seite 1\n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 2 \n \n\nSchuljahr 2019/20  \n \n\nProduktegruppe  Sekundarstufe I \n\nProdukt 1 Unterricht \n\nUmschreibung / Beschreibung Erwerb von Sach-, Sozial- und Selbstkompetenz \n\nPolitische Zielsetzung                    \n(Wirkungsziel) \n\nErfüllen der gesetzlichen Vorgaben. Erarbeiten von Grundlagen, die für den zwischenmenschlichen Bereich und die berufliche Zukunft der SchülerInnen not-\nwendig sind. Die SchülerInnen finden einen ihren Möglichkeiten entsprechenden Platz für eine berufliche Ausbildung. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, abnehmende Schulen und Lehrbetriebe \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, kantonale Schulgesetzgebung, Bildungsreglement, Berufswahlkonzept der Schule \n\nVerantwortung:  \n\n Departement Bildung \n\n Verwaltungsabteilung Bildung \n\n Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen, Stundenplaner \n\nFinanzen \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n Budget 20 Budget 19 Rechnung 18 \n\nAufwand  200'420.00 199'330.00 211'380.45 \n\nErtrag - - 18'765.35 \n\nSaldo 200'420.00 199'330.00 192'615.10 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1 \n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n \n \n \n \n\n \n \nerfordert Massnahmen \nerfordert Massnahmen \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 3 \n \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n15\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n16\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n17\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n18\n Bemerkungen \n\nMassnahmen \n\n1.1) Der Unterricht wird gemäss Lernzielen ge-\nplant und gestaltet. \n\nDie SchülerInnen kennen die Lernziele. 5.00 5.35 --- 5.40 --- Werte zu den Leistungszielen und –indikatoren werden alle zwei Jahre er-\nhoben (2015 / 2017 / 2019). In den Zwischenjahren (2016 / 2018 / 2020) \nwerden Eltern und/oder SchülerInnen zu aktuellen Schulthemen befragt. \n\n1.2) Die Lernfreude wird mit der Anwendung ver-\nschiedener Unterrichtsformen und Unterrichts-\nmethoden erhalten und gefördert. \n\nDie SchülerInnen lernen und arbeiten in ver-\nschiedenen Unterrichtsformen. \n\n5.00 5.10 --- 5.20 --- " \n\n1.3) Die SchülerInnen lernen den Umgang mit \nICT (Informations- und Kommunikationstechno-\nlogie). \n\nDie SchülerInnen sind fähig moderne Medien \nauch ausserhalb des eigentlichen Informatikun-\nterrichts sinnvoll einzusetzen. \n\n5.00 5.30 --- 5.20 --- " \n\n1.4) Mit der Anwendung innerer Differenzierung \nim Unterricht erbringen die SchülerInnen Leis-\ntungen, die ihrem Leistungsvermögen entspre-\nchen. \n\nDie Arbeitsaufträge der Lehrpersonen sind der \nLeistungsfähigkeit der SchülerInnen angepasst. \n\n5.00 5.15 --- 5.25 --- " \n\n1.5) SchülerInnen wenden verschiedene Lern-\ntechniken an. \n\nDie SchülerInnen beurteilen die angewandten \nLerntechniken als zweckmässig. \n\n5.00 5.10 --- 5.25 --- " \n\n1.6) Den SchülerInnen gelingt nach der obligato-\nrischen Schulzeit der Einstieg in eine Berufs-\nlehre, eine weiterführende Schule oder eine an-\ndere Ausbildung gut. \n\nDie SchülerInnen fühlen sich durch die Lehrper-\nsonen gut auf ihre zukünftige Ausbildung vorbe-\nreitet. \n\n5.00 5.55 --- 5.40 --- " \n\n1.7) Die SchülerInnen lernen die Berufswelt ken-\nnen und erstellen entsprechende Bewerbungs-\nunterlagen. \n\nDie SchülerInnen erachten die Berufswahlwoche \nals gute Vorbereitung für ihre Berufsfindung. \n\n5.00 5.45 --- 5.45 --- " \n\n1.8) Optimale Vorbereitung und Unterstützung \nder SchülerInnen, ihren Fähigkeiten und Neigun-\ngen entsprechend, für die künftige Ausbildung. \n\nSchülerInnen, LehrmeisterInnen und abneh-\nmende Schulen zeigen laut Umfrage Zufrieden-\nheit bezüglich der Vorbereitung auf die berufli-\nche Zukunft. \n\n5.00 --- --- --- --- Seit 2010 führen die Sekundarstufe I und die KMU von Zollikofen jährlich ei-\nnen gemeinsamen Informationsanlass für SchülerInnen und Eltern durch. \nAnlässlich der Vorbereitung dieses Anlasses findet auch ein Meinungsaus-\ntausch zur Schnittstelle Schule-Berufswelt statt. Dieser Austausch ersetzt \ndie wenig aussagekräftige Note zu EinzelschülerInnen. \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 4 \n \n\n1.9) Die Sekundarstufe I setzt den Integrations-\nartikel erfolgreich um. \n\nDie Eltern, Lehrpersonen und SchülerInnen be-\nurteilen die Massnahmen zur Integration als er-\nfolgreich. \n\n5.00 5.25 --- 5.35 --- Werte zu den Leistungszielen und –indikatoren werden alle zwei Jahre er-\nhoben (2015 / 2017 / 2019). In den Zwischenjahren (2016 / 2018 / 2020) \nwerden Eltern und/oder SchülerInnen zu aktuellen Schulthemen befragt. \n\n1.10) Die Lernstatt ist ein erfolgreiches Instru-\nment bei der Umsetzung der Integration. \n\nDie Zufriedenheit der SchülerInnen, welche die \nLernstatt besuchen, ist hoch. \n\n5.00 --- --- --- --- " \n\n1.11) Das Teamteaching ist ein erfolgreiches In-\nstrument bei der Umsetzung der Integration. \n\nDie SchülerInnen fühlen sich durch das Team-\nteaching besser gefördert. \n\n5.00 --- --- --- --- " \n\n1.12) Die Aufgabenhilfe unterstützt die Schüler-\nInnen in ihrer schulischen Arbeit. \n\nDie SchülerInnen empfinden die Aufgabenhilfe \nals wertvolle Unterstützung in ihrer schulischen \nArbeit. \n\n5.00 --- --- --- --- " \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 5 \n \n\nProduktegruppe  Sekundarstufe I \n\nProdukt 2 Kultur und Projekte \n\nUmschreibung / Beschreibung Grössere klassen- und schulhausübergreifende Anlässe und Angebote mit kulturellem Hintergrund \n\nPolitische Zielsetzung                    \n(Wirkungsziel) \n\n Verankerung der Schule als kulturellen Teil der Gemeinde \n Auseinandersetzung mit Themen von grossem kulturpolitischen Interesse \n Förderung des Gemeinschaftssinns, der Solidarität und der Eigenverantwortung in der Schule \n Integration \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, Eltern, LehrerInnen \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, Bildungsreglement \n\nVerantwortung:  \n\n Departement Bildung \n\n Verwaltungsabteilung Bildung \n\n Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen \n\nFinanzen \n Budget 20 Budget 19 Rechnung 18 \n\nAufwand  118'970.00 115'070.00 130'784.05 \n\nErtrag - - 7'163.50 \n\nSaldo 118'970.00 115'070.00 123'620.55 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1 \n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n \n \n \n \n\n \n \nerfordert Massnahmen \nerfordert Massnahmen \n\n \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 6 \n \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n15\n    \n\n    \n  \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n16\n    \n\n  \nW\n\ner\nt  \n\n20\n17\n\n    \n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n18\n    \n\n  Bemerkungen \nMassnahmen \n\n2.1) Die Durchführung grösserer und kleinerer \nProjekte trägt zu einer spannungsfreien und an-\nregenden Arbeitsatmosphäre bei.  \n\nDie Zufriedenheit betreffend solcher Projekte ist \nhoch bei \n\n     Werte zu den Leistungszielen und –indikatoren werden alle zwei Jahre er-\nhoben (2015 / 2017 / 2019). In den Zwischenjahren (2016 / 2018 / 2020) \nwerden Eltern und/oder SchülerInnen zu aktuellen Schulthemen befragt. \n\na) SchülerInnen \nb) LehrerInnen \nc) Eltern \n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n5.70 \n5.80 \n5.60 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.70 \n5.70 \n5.55 \n\n--- \n--- \n--- \n\n2.2) Alle 3 Jahre findet ein grosses Projekt statt, \ndas von allen Beteiligten unterstützt wird. \n\nDiesen Projekten positiv gegenüber stehen die      " \n\na) SchülerInnen \nb) LehrerInnen \nc) Eltern \n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n--- \n--- \n\n--- \n--- \n--- \n\n--- \n5.45 \n--- \n\n--- \n--- \n--- \n\n2.3) Die Schule betreibt eine wirksame Leseför-\nderung. \n\nDie Lesekompetenz der SchülerInnen wird ge-\nfördert. \n\n5.00 5.15 --- 5.20 --- " \n\n2.4) Die Schule ermöglicht den SchülerInnen \nden Besuch eines abwechslungsreichen Ange-\nbotes der Schule. \n\nDas Angebot der Schule entspricht den Bedürf-\nnissen der SchülerInnen. \n\n5.00 --- --- --- --- " \n\n2.5) Projekttage und -wochen ermöglichen die \nvertiefte Auseinandersetzung in ausgewählten \nUnterrichtsbereichen. \n\na) Die SchülerInnen lernen in Projekttagen und  \n-wochen Neues. \n\n5.00 --- --- --- --- " \n\nb) Die LehrerInnen sind der Ansicht, dass die \nProjekttage und -wochen das Lernklima fördern. \n\n5.00 --- --- --- --- \n\nc) Die Eltern unterstützen die Durchführung von \nProjekttagen und -wochen. \n\n5.00 --- --- --- --- \n\n2.6) Das Wintersportlager fördert die Verbun-\ndenheit und die Zusammenarbeit in der Schul-\ngemeinschaft. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\na) Die SchülerInnen profitieren von den Winter-\nsportlagern. \n\n5.00 5.55 --- 5.40 --- " \n\nb) Die LehrerInnen unterstützen die Durchfüh-\nrung des obligatorischen Wintersportlagers. \n\n5.00 --- --- --- --- \n\nc) Die Eltern unterstützen die Durchführung des \nobligatorischen Wintersportlagers. \n\n5.00 5.50 --- 5.45 --- \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 7 \n \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n15\n    \n\n    \n  \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n16\n    \n\n  \nW\n\ner\nt  \n\n20\n17\n\n    \n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n18\n    \n\n  Bemerkungen \nMassnahmen \n\n2.7) Die neue Ferienordnung entspricht den Be-\ndürfnissen der Eltern und SchülerInnen. \n\nDie SchülerInnen, Eltern und Lehrpersonen äus-\nsern sich zufrieden mit der Neuorganisation. \n\n5.00 --- --- --- --- Werte zu den Leistungszielen und –indikatoren werden alle zwei Jahre er-\nhoben (2015 / 2017 / 2019). In den Zwischenjahren (2016 / 2018 / 2020) \nwerden Eltern und/oder SchülerInnen zu aktuellen Schulthemen befragt. \n\n2.8) Optimierung der Organisation der Spezial-\nwochen (Berufswahl-, Projekt- und Spezialwo-\nchen). \n\nDie neue Organisation der Spezialwochen (Be-\nrufswahl-, Projekt- und Studienwoche) wird ge-\nschätzt. \n\n5.00 --- --- --- --- " \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 8 \n \n\nProduktegruppe  Sekundarstufe I \n\nProdukt 3 Gesundheit und Soziales \n\nUmschreibung / Beschreibung Die Schule betreibt eine umfassende Gesundheitsförderung und Suchtprävention \n\nPolitische Zielsetzung                    \n(Wirkungsziel) \n\nDurch verschiedene Massnahmen sorgt die Schule für ein umfassendes Gesundheitsverständnis sowie eine umfassende Gesundheitsförderung. Sie betreibt \naktive Sucht- und Gewaltprävention. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, LehrerInnen, Eltern \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, kantonale Schulgesetzgebung, Bildungsreglement, Schulleitbild \n\nVerantwortung:  \n\n Departement Bildung \n\n Verwaltungsabteilung Bildung \n\n Zuständige Personen Schulleitung, LehrerInnen, Schularzt \n\nFinanzen \n Budget 20 Budget 19 Rechnung 18 \n\nAufwand  39'750.00 36'080.00 38'078.75 \n\nErtrag - - 3'151.95 \n\nSaldo 39'750.00 36'080.00 34'926.80 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1 \n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n \n \n \n \n\n \n \nerfordert Massnahmen \nerfordert Massnahmen \n\n \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 9 \n \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n15\n    \n\n    \n  \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n16\n    \n\n    \nW\n\ner\nt \n\n20\n17\n\n    \n  \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n18\n    \n\n Bemerkungen \nMassnahmen \n\n3.1) Die Schule arbeitet eng mit dem Schularzt \nzusammen und informiert SchülerInnen und El-\ntern über die SchülerInnen-Sprechstunde. \n\nDer Wissensstand der SchülerInnen bezüglich \nTätigkeit und Erreichbarkeit des Schularztes ist \ngut. \n\nDie Lehrpersonen äussern sich zufrieden in der \nZusammenarbeit mit dem Schularzt. \n\n5.00 --- --- 4.85 --- Werte zu den Leistungszielen und –indikatoren werden alle zwei Jahre er-\nhoben (2015 / 2017 / 2019). In den Zwischenjahren (2016 / 2018 / 2020) \nwerden Eltern und/oder SchülerInnen zu aktuellen Schulthemen befragt. \n\n3.2) Die Schule betreibt eine nachhaltige Sucht-\nprävention und Sexualaufklärung. \n\n \n\nDie SchülerInnen haben gute Kenntnisse bezüg-\nlich Suchtprävention und Sexualaufklärung. \n\n5.00 5.35 --- 5.30 --- " \n\n3.3) Gesunde Ernährung und Essstörungen sind \nThemen des Unterrichts. \n\nDie SchülerInnen haben gute Kenntnisse bezüg-\nlich gesunder Ernährung und Essstörungen. \n\n5.00 5.15 --- 5.20 --- " \n\n3.4) Auf Bewegung wird auch im Unterricht ge-\nachtet. \n\nDie SchülerInnen sind zufrieden mit ihren Bewe-\ngungsmöglichkeiten im Unterricht. \n\n5.00 --- --- --- --- " \n\n3.5) Die Schule pflegt ein gewalt- und angst-\nfreies Zusammenleben. \n\nDas Klima wird als gewalt- und angstfrei erach-\ntet von \n\n     " \n\na) SchülerInnen \nb) Eltern \nc) LehrerInnen \n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n5.15 \n5.15 \n5.45 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.20 \n5.20 \n5.30 \n\n--- \n--- \n--- \n\n3.6) Mobbing wird an der Sekundarstufe I nicht \ngeduldet. \n\nPrävention und Interventionen der LehrerInnen \nund der Schulleitung werden als gut erachtet \nvon den \n\n     " \n\na) SchülerInnen \nb) Eltern \nc) LehrerInnen \n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n5.20 \n5.15 \n5.15 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.05 \n5.05 \n5.20 \n\n--- \n--- \n--- \n\n3.7) Die Schulsozialarbeit ist als mögliche An-\nlaufstelle bei schulischen Problemen etabliert. \n\nSchülerInnen, Eltern und Lehrpersonen äussern \nsich zufrieden über die Angebote der Schulsozi-\nalarbeit. \n\n     " \n\na) SchülerInnen \nb) Eltern \nc) LehrerInnen \n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n5.45 \n5.55 \n--- \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.55 \n5.45 \n--- \n\n--- \n--- \n--- \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 10 \n \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n15\n    \n\n    \n  \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n16\n    \n\n    \nW\n\ner\nt \n\n20\n17\n\n    \n  \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n18\n    \n\n Bemerkungen \nMassnahmen \n\n3.8) Unterrichtsstörungen kann mit dem "inter-\nnen Time-Out" rasch und wirkungsvoll begegnet \nwerden. \n\nDas "interne Time-out" wird als sinnvolle Mass-\nnahme bei Unterrichtsstörungen betrachtet von \n\n     Werte zu den Leistungszielen und –indikatoren werden alle zwei Jahre er-\nhoben (2015 / 2017 / 2019). In den Zwischenjahren (2016 / 2018 / 2020) \nwerden Eltern und/oder SchülerInnen zu aktuellen Schulthemen befragt. \n\na) SchülerInnen \nb) Eltern \nc) LehrerInnen \n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n5.35 \n5.70 \n\n--- \n--- \n--- \n\n--- \n5.35 \n5.50 \n\n--- \n--- \n--- \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 11 \n \n\nProduktegruppe  Sekundarstufe I \n\nProdukt 4 Information und Zusammenarbeit \n\nUmschreibung / Beschreibung Die Schule legt Wert auf eine umfassende Information und eine gute Zusammenarbeit gegen aussen. \n\nPolitische Zielsetzung                    \n(Wirkungsziel) \n\nAnstreben einer gegenseitig transparenten Informationspolitik. Die Feedbackkultur wird gepflegt. Die Zusammenarbeit und damit die Zufriedenheit aller wird \ngefördert. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchulleitung, LehrerInnen, Eltern, Hauswart, Kommission, Schulverwaltung, Schulinspektorat, Erziehungsberatung, Landeskirche \n\nRechtsgrundlage Kantonale Schulgesetzgebung, Schulleitbild, Grundsätze zur Zusammenarbeit Eltern - Schule, Gemeindeverfassung, Informationskonzept der Gemeinde, \nBildungsreglement \n\nVerantwortung:  \n\n Departement Bildung \n\n Verwaltungsabteilung Bildung \n\n Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen \n\nFinanzen \n Budget 20 Budget 19 Rechnung 18 \n\nAufwand  8'940.00 8'920.00 8'609.50 \n\nErtrag - - 573.10 \n\nSaldo 8'940.00 8'920.00 8'036.40 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1 \n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n \n \n \n \n\n \n \nerfordert Massnahmen \nerfordert Massnahmen \n\n \n\n\n\nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n \n\nG:\\00_Daten\\05_Bildung\\51_Finanzen\\300_Volksschule\\321_NPM\\2020\\Budget\\Produktebudget-20.docx        Seite 12 \n \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n15\n    \n\n    \n  \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n16\n    \n\n  \nW\n\ner\nt \n\n20\n17\n\n    \n    \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n18\n    \n\n  Bemerkungen \nMassnahmen \n\n4.1) Das Infoheft bietet Informationen und wich-\ntige Adressen zum Schulbetrieb. Die Eltern wer-\nden regelmässig über aktuelle schulische Be-\nlange informiert. \n\nDie Eltern sind gut informiert. 5.00 5.50 --- 5.55 --- Werte zu den Leistungszielen und –indikatoren werden alle zwei Jahre er-\nhoben (2015 / 2017 / 2019). In den Zwischenjahren (2016 / 2018 / 2020) \nwerden Eltern und/oder SchülerInnen zu aktuellen Schulthemen befragt. \n\n4.2) Es finden periodisch Elternanlässe zu Un-\nterrichtsfragen und zum Unterricht statt. \n\nDie Eltern sind zufrieden mit der Qualität dieser \nInformationsanlässe. \n\n5.00 5.40 --- 5.45 --- " \n\n4.3) Die Gesprächsbereitschaft und der Kontakt \nmit den Eltern sind den LehrerInnen wichtig. \n\nDie Eltern sind zufrieden mit der Gesprächsbe-\nreitschaft und dem Kontakt mit den LehrerInnen. \n\n5.00 5.55 --- 5.60 --- " \n\n4.4) Lehrerschaft (insbesondere Schulleitung) \nund Hauswart arbeiten eng zusammen. \n\nDer Hauswart ist mit der Zusammenarbeit zufrie-\nden. \n\n5.00 6.00 --- --- --- " \n\n4.5) Die Zusammenarbeit mit der Primarstufe \nverläuft erfolgreich. \n\nDie Schulleitungen der Primarstufe sind mit der \nZusammenarbeit zufrieden. \n\n5.00 5.50 --- --- --- " \n\n4.6) Die Zusammenarbeit zwischen der Sekun-\ndarstufe I, der Gemeinde und weiteren Institutio-\nnen verläuft erfolgreich. \n\nDie Zusammenarbeit ist gut. 5.00 5.45 --- --- --- " \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\tLeere Seite\n\n


text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat\n \n\n \n\nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nWymann Claudia  10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130130\\wahlvorschläge \ngeschäftsprüfungskommission.docx \n\n14.01.2013 14:52 / cr 1.6  1 von 1 \n\n \n\n \n \n\nWahlvorschläge Geschäftsprüfungskommission \n \n \nDie Parteien wurden aufgefordert, bis zum 10. Januar 2013 Wahlvorschläge einzureichen. Es \nsind folgende Nominationen eingegangen: \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n(7 Mitglieder, wobei nach Möglichkeit alle Fraktionen vertreten sein müssen) \n \nBähler Peter, Postgasse 10, SVP, bisher / Präsident \nev. Pfister-Aebersold Marianne, Kirchlindachstrasse 44, SVP \nSpichiger Petra, Buchrainweg 12, SP \nThomann Lemann Johanna, Schulhausstrasse 26, FDP, bisher \nVanoni Bruno, Aarestrasse 60, GFL, bisher \nZangger Patricia, Bim Hasel 6, SP \n1 Sitz vakant \n \n \nZollikofen, 10. Januar 2013 \n\n\n


Hundetaxe-Regl.pdf

text: \n  \n \n\n \n\n \n\nGemeinde \n\n \n \n \n \n \n \n\nReglement über die \nHundetaxe \n\nder \nEinwohnergemeinde Zollikofen \n\n \n\n\n\n 2 665.1 \n \n\n \nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBichsel Daniel, 1. Februar 2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzunge\nn\\2013\\130227\\hundetaxe-regl.docx \n\n12.02.2013 09:57 / cr 1.2 2 von 3 \n\n \n\n27. \nFebruar \n2013 \n\nReglement über die Hundetaxe \n \n\n \n\n Der Grosse Gemeinderat der Einwohnergemeinde Zollikofen, \n\n gestützt auf \n\n Art. 13 des Hundegesetzes vom 27. März 2012 (BSG 916.31) \n\n Art. 55 lit. a der Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 \n(SSGZ 101.1) \n\n auf Antrag des Gemeinderates, \n\n beschliesst: \n\n \n\nGegenstand  Die Gemeinde erhebt jährlich eine Hundetaxe im Rahmen der kan-Art. 1\ntonalen Gesetzgebung. \n\nBemessung  1 Die Hundetaxe wird pro Kalenderjahr und Hund bemessen, wel-Art. 2\ncher älter als sechs Monate ist.  \n2 Taxpflichtig sind die Hundehalter und Hundehalterinnen, die am Stichtag \nWohnsitz in der Gemeinde begründen. \n3 Für die Bemessung der Hundetaxe sind die Verhältnisse am 1. August \ndes Kalenderjahres massgebend. \n\nReduktion / Befreiung  1 Von der Hundetaxe ganz oder teilweise befreit sind: Art. 3\na Hunde, die nach der kantonalen Gesetzgebung befreit sind, \nb Therapiehunde, \nc Polizeihunde, \nd Militärhunde, \ne Sprengstoffspürhunde, \nf Lawinenhunde, \ng Katastrophenhunde \nh Sanitätshunde, \ni Bauernhofhunde. \n2 Die ganze oder teilweise Befreiung für Hunde nach Abs. 1 lit. b – h er-\nfolgt, sofern die Spezialausbildung des betreffenden Tieres nachgewiesen \nist und es entsprechend im Einsatz steht.  \n3 Auf Gesuch hin von der Hundetaxe ganz oder teilweise befreit werden \nkönnen Halterinnen und Halter, für welche die Bezahlung zu einer offenba-\nren finanziellen Härte führt und die Haltung eines Hundes vorab aus sozia-\nlen Gründen erfolgt. \n\nHöhe der Hundetaxe  1 Die Hundetaxe beträgt mindestens 50 Franken und höchstens Art. 4\n200 Franken pro Jahr und Tier. \n2 Die reduzierte Hundetaxe beträgt einen Fünftel der ordentlichen Hunde-\ntaxe. \n\nRegisterführung  1 Die zuständige Stelle der Gemeindeverwaltung führt ein Register Art. 5\n\n\n\n 3 665.1 \n \n\n \nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBichsel Daniel, 1. Februar 2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzunge\nn\\2013\\130227\\hundetaxe-regl.docx \n\n12.02.2013 09:57 / cr 1.2 3 von 3 \n\n \n\nüber die in der Gemeinde gehaltenen Hunde, deren Rasse, Farbe, Ge-\nschlecht, Kennzeichnungsnummer (Chip) und deren Halter oder Halterin. \n2 Die Daten sind nicht öffentlich und dürfen lediglich an die Organe der \nPolizei oder dem kantonalen Veterinärdienst weitergeleitet oder zur Identifi-\nkation eines aufgefundenen Hundes verwendet werden. \n3 Hundehalter und –halterinnen sind verpflichtet, der Gemeindeverwaltung \nneu gehaltene Hunde innert Monatsfrist zu melden. Dasselbe gilt für die \nAbmeldung bereits gemeldeter Hunde, welche nicht mehr gehalten werden. \n\nVerfahren  1 Der Bezug der Hundetaxe erfolgt durch die zuständige Stelle der Art. 6\nGemeindeverwaltung mittels Rechnungsstellung. \n2 Wird die Hundetaxe nicht bezahlt, veranlagt die zuständige Stelle der \nGemeindeverwaltung die Hundetaxe nach den geltenden Vorschriften der \nSteuergesetzgebung über die fakultativen Gemeindesteuern. \n\nAusführungsbestim-\nmungen \n\n Nach Massgabe dieses Reglementes beschliesst der Gemeinderat Art. 7\nin einer Verordnung \na die Höhe der Hundetaxe innerhalb des Rahmens gemäss Art. 4, \nb die Bestimmung der Hunde nach Art. 3, bei welchen die Hundetaxe ganz \n\noder teilweise erlassen wird, \nc Ausführungsbestimmungen zur Registerführung und Bezug. \n\nWiderhandlungen  1 Mit Busse bis 5000 Franken wird bestraft, wer als taxpflichtige Art. 8\nPerson vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt oder zu bewirken versucht, dass \ndie Erhebung der Hundetaxe zu Unrecht unterbleibt oder die Hundetaxe \nunrechtmässig rückerstattet oder ungerechtfertigt erlassen oder reduziert \nwird. \n2 Die Busse wird durch den Gemeinderat festgesetzt und verfügt. \n\nÄnderung von Erlas-\nsen \n\n Das Polizeireglement der Einwohnergemeinde Zollikofen vom Art. 9\n17. September 2003 (SSGZ 551.1) wird geändert: \n\nArt. 38   Aufgehoben. \n\nInkrafttreten  Das Reglement tritt nach unbenütztem Ablauf der Referen-Art. 10\ndumsfrist in Kraft. \n\n \n\n \nZollikofen, 27. Februar 2013 GROSSER GEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\n \n\nMarceline Stettler Roland Gatschet \nPräsidentin Sekretär \n\n \nFakultatives Referendum \nDer Beschluss des Grossen Gemeinderates vom 27. Februar 2013 ist im Amtsanzeiger vom � \nöffentlich bekannt gemacht worden, mit dem Hinweis, dass innert 40 Tagen seit Veröffentli-\nchung das fakultative Referendum gemäss Art. 34 der Gemeindeverfassung ergriffen werden \nkann. Die Referendumsfrist in unbenutzt abgelaufen. \n \nZollikofen, � \n Der Gemeindeschreiber \n Roland Gatschet \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\sanierun\ngsprojekt erlachplatz bis alpenstrasse_kreditabrechnung.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:14 / cr 1.11 1 von 3 \n\n \n\nSitzung vom 20. März 2013 / Geschäft Nr. 4 \n \n \n\nBericht und Antrag \nSanierung Landgarbenstrasse, Teilstück Erlachplatz-Alpenstrasse; \nKreditabrechnung \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nKreditbeschlüsse \nIm Rahmen der Gesamtsanierung Landgarbenstrasse TS Erlachplatz – Alpenstrasse, hat \nder Grosse Gemeinderat am 23. Februar 2011 für die Strassen- und Gehwegsanierung ei-\nnen Verpflichtungskredit von Fr. 295'000.00 (inklusive MWST) zu Lasten der Investitions-\nrechnung, Konto 620.501.82, bewilligt. \n \nIm Rahmen der Gesamtsanierung Landgarbenstrasse TS Erlachplatz – Alpenstrasse, hat \nder Gemeinderat folgendes bewilligt: \n \n\n− an der Sitzung vom 24. Januar 2011 einen Verpflichtungskredit für den Gemeindeanteil \nan den Ersatz der Druckwasserleitung (Sekundärleitung) von Fr. 95'000.00 (inkl. MWST) \nzu Lasten der Investitionsrechnung Wasserversorgung, Konto 700.501.69 \n\n \n\n− an der Sitzung vom 21. März 2011 einen Nachkredit für den Gemeindeanteil an den Er-\nsatz der Druckwasserleitung (Sekundärleitung) von Fr. 50'000.00 (inkl. MWST) zu Las-\nten der Investitionsrechnung Wasserversorgung, Konto 700.501.69 \n\n \n\n− an der Sitzung vom 24. Oktober 2011 einen Nachkredit für die behindertengerechten \nBaumassnahmen der Bushaltestellen Landgarbenstrasse von Fr. 49'000.00 (inkl. \nMWST) zu Lasten der Investitionsrechnung, Konto 620.501.82 \n\n \n \n2. Strassenbau; Abrechnung \n \nGGR Verpflichtungskredit vom 23. Februar 2011 Fr. 295'000.00 \nGR Nachkredit vom 24. Oktober 2011 Fr. 49'000.00 \nTotal   Fr. 344'000.00 \n\n \n \nArbeitsgattung Kredit bzw. \n\nKV gerun-\ndet \n \n(inkl. MWST) \n\nVergabe \n \n \n \n(inkl. MWST) \n\nAbrechnung \n \n \n \n(inkl. MWST) \n\nDifferenz \nAbrech-\nnung/Kredit \nbzw. KV \n(inkl. MWST) \n\nTiefbauarbeiten 302'000.00 263'260.80 264'283.65 - 37'716.35 \nIngenieurarbeiten Phase 2 16'000.00 16'684.00 15'984.00 - 16.00 \nUnvorhergesehenes 26'000.00 3'416.00 13'223.75 - 12'776.25 \nTotal inkl. MWST 344'000.00 283'360.80 293'491.40 - 50'508.60 \nTotal gemäss Konto   293'491.40 - 50'508.60 \n\n \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\sanierun\ngsprojekt erlachplatz bis alpenstrasse_kreditabrechnung.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:14 / cr 1.11 2 von 3 \n\n \n\n3. Strassenbau; Begründung der Mehr-/Minderkosten zwischen KV und Abrechnung \n \nTiefbauarbeiten Minderkosten Fr. 37'716.35 \n\nDurch den umfangreichen Werkleitungsbau wurden die Kosten für die Tragschicht vollum-\nfänglich durch die Werke übernommen. Diese Kostenverteilung erfolgte nach der VSS-Norm \nVSS Normen SN 640 535c. Der Deckbelag und die Randabschlüsse wurden dem Projektbe-\nreich Strassenbau angelastet, da es sich um eine Werterhaltung des Strassenkörpers han-\ndelt. \n \nIngenieurarbeiten Phase 2 Minderkosten Fr. 16.00 \n\nDie Minderkosten bewegen sich in einer für solche Projekte üblichen Grössenordnung und \nwerden daher nicht weiter kommentiert. \n \nUnvorhergesehenes Minderkosten Fr. 12'776.25 \n\nDer Projektbereich Strassenbau konnte mit einem geringen Anteil von unvorhergesehenen \nLeistungen realisiert werden. In diese Rubrik wurden die Kosten für die Ingenieurarbeiten der \nPhase 1a und 1b verbucht. Bei der Erstellung des Kostenvoranschlages wurde diese Positi-\non von ca. Fr. 3'416.00 nicht berücksichtigt. Korrekterweise hätte die KV-Summe auf \nFr. 20'000.00 statt auf Fr. 16'000.00 lauten sollen. \n \n \n4. Wasserversorgung; Abrechnung \n \nDie Abrechnung über den Verpflichtungskredit im Betrag von Fr. 144'016.15, mit einer Kre-\nditunterschreitung von Fr. 983.95, hat der Gemeinderat am 25. Februar 2013 in eigener \nKompetenz zur Kenntnis genommen. \n \n \n5. Subventionen oder Beiträge Dritter \n \nSubventionsberechtigt sind alle Wasserleitungsprojekte, bei welchen neue Hydranten hinzu-\nkommen, oder alte bestehende (älter als 25 Jahre) ersetzt werden. Das vorliegende Wasser-\nleitungsprojekt erfüllt diesen Anspruch. Das Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern \n(AWA) konnte am 21. November 2011 somit einen Subventionsbeitrag von Fr. 9'000.00 für \ndrei Hydranten entrichten. \n \n \n6. Rechtsgrundlagen \n \n\n− Gemeindeverordnung (BSG 170.111) Art. 109 \n \n\n− Gemeindeverfassung (SSGZ 101.1) Art. 54 Abs. 2 lit. b \n \n \n7. Stellungnahme der Finanzkommission  \n \nDie Finanzkommission hat die vorliegende Abrechnung geprüft und für richtig befunden. \n \nEs wird beantragt, die vorliegende Abrechnung über den Verpflichtungskredit zur Kenntnis \nzu nehmen. \n \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\sanierun\ngsprojekt erlachplatz bis alpenstrasse_kreditabrechnung.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:14 / cr 1.11 3 von 3 \n\n \n\n8. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, zu \n \nbeschliessen: \n \nDie Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Strassen- und Gehwegsanierung, Teil-\nstück Erlachplatz-Alpenstrasse, zu Lasten der Investitionsrechnung Strassenbau, Kon-\nto 620.501.82 im Betrage von Fr. 293'491.40 (inkl. MWST), mit einer Kreditunterschreitung \nvon Fr. 50'508.60 (inkl. MWST) wird zur Kenntnis genommen. \n \n \n \nZollikofen, 25. Februar 2013 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nDaniel Bichsel Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n\n \n \n\n\n


name: Protokollauszug Schulanlagen, Erweiterung Internetanbindung Schulen, Abrechnung Verpflichtungskredit

text: \n \n\n \n \n \n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\n Seite 1 von 3 \n\n \n\n \n \n\nAuszug aus dem Protokoll \n \n \n \nSitzungsdatum Traktandum Beschlussnummer Geschäftsnummer Ordnungsnummer \n\n31.01.2024 9 9 927 02.03.01.09 \n\n \n \nSchulanlagen, Erweiterung Internetanbindung Schulen, Abrechnung Verpflichtungskredit \n \n \nAusgangslage \n \nAm 26. August 2020 hat der Grosse Gemeinderat einen Verpflichtungskredit im Betrag von \nFr. 130'000.00 (Konto 2170.5200.01) für die Erweiterung der Internetanbindung an den Schulen \nZollikofen genehmigt. Ein Nachkredit von Fr. 25'000.00 wurde am 8. März 2021 vom Gemeinderat \ngenehmigt. \n \nDie Arbeiten zur Erweiterung der Internetanbindung wurden in den Jahren 2020 und 2021 durchge-\nführt. Dabei mussten sowohl Netzwerkinstallationen (WLAN-Installationen, Telefonie etc.) wie auch \nElektroinstallationen (Legen von Leitungen etc.) vollzogen werden. Diese wurden teilweise zeitgleich \ndurchgeführt, wobei die Netzwerkinstallation von Oktober 2020 bis in den Oktober 2021 aufgrund des \ngrossen und vielschichten Umfangs durchgeführt wurden. Die Elektroinstallationen konnten in den \nMonaten April und Mai 2021 durchgeführt werden. \n \nDer Nachkredit musste beantragt werden, da sich bei der Detailplanung herausstellte, dass deutliche \nMehrkosten im Bereich der Elektroinstallationen notwendig werden. Die Budgetierung des Verpflich-\ntungskredits basierte nicht auf einer ordentlichen Projektierung, sondern bloss auf einer Richtofferte. \nUm die erwarteten Kosten dennoch genauer zu berechnen, kam es im Dezember 2020 zu einer Ob-\njektbegehung mit dem örtlichen Elektriker sowie zu der Erstellung eines genauen Kostenvoran-\nschlags. Dies generierte nochmals zusätzliche Kosten. \n \n \nRechtsgrundlagen \n \n\n− Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998 (BSG 170.111); Art. 109 \n\n− Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 (SSGZ 101.1); Art. 54 Abs. 2 lit. b \n \n \nAbrechnung \n \nKreditgenehmigung \nGGR Verpflichtungskredit vom 26.08.2020 Fr. 130'000.00 \nGR Nachkredit vom 08.03.2021 Fr. 25'000.00 \nTotal  Fr. 155'000.00 \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 31. Januar 2024  \n\n \n\n Seite 2 von 3 \n\n \n\nArbeitsgattung \n\n \n\n \n\nBeträge in Fr. \n\nKredit bzw. KV \n\n \n\n \n\ninkl. MWST \n\nVergabe \n\n \n\n \n\ninkl. MWST \n\nAbrechnung \n\n \n\n \n\ninkl. MWST \n\nDifferenz \n\nAbrechnung / \n\nKredit \n\ninkl. MWST \n\nUmsetzung Projekt 24'540.00 24'539.45 23'203.95 -1'336.05 \n\nAnschaffung Telefone 3'325.00 3'325.00 4'474.95 1'149.95 \n\nNummernportierung 0.00 354.00 794.00 794.00 \n\nWechsel Internetprovider 800.00 792.00 0.00 -800.00 \n\nElektroinstallation 111'115.85 111'115.85 107'400.00 -3'715.85 \n\nErstellung Devis 6'526.50 6'526.50 6'526.50 0.00 \n\nUnvorhergesehenes 8'692.65 0.00 0.00 -8'692.65 \n\nTotal inkl. MWST 155'000.00 146'652.80 142'399.40 -12'600.60 \n\nTotal gemäss Fibu-Konto \n  \n\n142'399.40 \n \n\n \n \nBegründung der Minder-/Mehrkosten \n \nUmsetzung Projekt Minderkosten Fr. 1'336.05 \nAufgrund der Grösse des Projekts konnte der Arbeitsaufwand in Stunden nur geschätzt werden. Die-\nse Schätzung basierte auf Erfahrungswerten des auszuführenden Dienstleisters. Schlussendlich wur-\nden weniger Stunden für die Arbeiten benötigt. \n \nAnschaffung Telefone Mehrkosten Fr. 1'149.95 \nBei der Budgetierung wurde mit einer Anschaffung von 20 Telefonen gerechnet. Bestellt wurden je-\ndoch final 30 Telefone. \n \nNummernportierung Mehrkosten Fr. 794.00 \nDie Kosten für die Nummernportierung basierten auf einer Schätzung des Projektdienstleisters und \nnicht des Telefonanbieters selbst. Der Projektdienstleister rechnete ausschliesslich mit MSN-\nNummern (fix an ein Telefon zugewiesene Nummer), jedoch mussten noch diverse DDI-Nummern (fix \nan Personen zugewiesene «virtuelle» Nummern) portiert werden.  \n \nWechsel Internetprovider Minderkosten Fr. 800.00 \nEs hat keinen Wechsel des Internetproviders stattgefunden. Die bestehende Lösung wurde im Laufe \ndes Prozesses als genügend bewertet. \n \nElektroinstallation Minderkosten Fr. 3'715.85 \nAufgrund der Grösse des Projekts konnte der Arbeitsaufwand in Stunden nur geschätzt werden. Die-\nse Schätzung basierte auf Erfahrungswerten des auszuführenden Dienstleisters. Schlussendlich wur-\nden weniger Stunden für die Arbeiten benötigt. \n \nUnvorhergesehenes Minderkosten Fr. 8'692.65 \nEs sind keine Kosten für Unvorhergesehenes angefallen. \n \n \nStellungnahme Finanzkommission \n \nDie Finanzkommission hat die vorliegende Abrechnung geprüft und der Verpflichtungskreditabrech-\nnung mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 12'600.60 (- 8.1 %) zugestimmt. \n \n \nAntrag Gemeinderat \n \nDie Abrechnung für die Erweiterung der Internetanbindung an den Schulen mit Kosten von \nFr. 142'399.40 und einer Unterschreitung von Fr. 12'600.60 wird zur Kenntnis genommen (Konto \n2170.5200.01). \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 31. Januar 2024  \n\n \n\n Seite 3 von 3 \n\n \n\n \nBeratung \n \nGGR-Präsident Fritz Pfister (SVP): Das Eintreten ist vorgegeben.  \n \nGemeinderat Ratheeshan Gunaratnam (SP): Erweiterung Internetanbindung Schulen, zur Abrech-\nnung des Verpflichtungskredits. Auch das hat zusammengehangen mit der Umsetzung des Lehrplans \n21. Im Grossen Gemeinderat genehmigten wir ein Budget von Fr. 130'000.00, es gab noch einen \nNachkredit von Fr. 25'000.00, diesen konnte der Gemeinderat in seiner Kompetenz verabschieden. \nAuch hier hat es zu einer Unterschreitung geführt von -8.1 %.  \n \n \nKenntnisnahme \nDie Abrechnung für die Erweiterung der Internetanbindung an den Schulen mit Kosten von \nFr. 142'399.40 und einer Unterschreitung von Fr. 12'600.60 wird zur Kenntnis genommen (Konto \n2170.5200.01). \n \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Finanzverwaltung \n \n \n\nVoranschlag 2014; zusätzliche Informationen; \nAbschlussprognose Laufende Rechnung 2013 \n \nzuhanden Sitzung Grosser Gemeinderat vom 16. Oktober 2013 (Geschäft Nr. 3) \n \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nWie in Ziffer 10 des Bericht und Antrages zum Geschäft Nr. 3 ausgeführt ist, wird den Mitgliedern \ndes Grossen Gemeinderates für die Beratung dieses Geschäftes eine Abschlussprognose für das \nlaufende Jahr (Vergleich Rechnung / Budget) zugestellt. \n\nDie Abschlussprognose beruht auf der Datenbasis per Ende September 2013. Diese Abschluss-\nprognose ist kein Zwischenabschluss im betriebswirtschaftlichen Sinne, sondern lediglich eine \nTrendanzeige, ohne jegliche Gewähr für das effektive Rechnungsergebnis pro 2013. Erfahrungs-\ngemäss können vor allem beim Steuerertrag im vierten Quartal noch erhebliche Änderungen auf-\ntreten; die Abschlussprognose ist deshalb mit Vorsicht zu interpretieren. \n \n\nVoranschlag 2013; budgetiertes Ergebnis \n\n \nDer Voranschlag 2013 sieht folgende Ergebnisse vor: \n\n Aufwandüberschuss Laufende Rechnung  1,051 Mio. \n\n Nettoinvestitionen zu Lasten der Gemeinde (ohne Spezialfinanzierung)  6,695 Mio. \n \n\nDefinitive Abweichungen in wichtigen Positionen \n\n \n\n \n \n\nPrognose zu wichtigen Positionen \n\n \n\n \n\nLegende: \n– = Schlechterstellung gegenüber dem Budget \n+ = Besserstellung gegenüber dem Budget \n\nKontobezeichnung in Tsd. CHF Rechnung 2013 Budget 2013 Differenz\n\n2'172 2'132 -40\n\nLastenausgleich Sozialhilfe 5'097 4'836 -261\n\nLastenausgleich Familienzulage 19 39 +20\n\nLastenausgleich Aufgabenteilung 1'727 1'727 +0\n\nFinanzausgleich (Dispäritätenabbau) 1'128 1'144 +16\n\nFinanzausgleich (sozio-demogr. Ausgleich) Ertrag 157 159 +2\n\nTOTAL -263\n\nLastenausgleich EL\n\nKontobezeichnung in Tsd. CHF Rechnung 2013 Budget 2013 Differenz\n\nLastenausgleich Lehrerbesoldungen 2'707 2'611 -96\n\nLastenausgleich öffentlicher Verkehr 1'146 1'386 +240\n\n4'630 4'741 +111\n\nZinsaufwand (netto) 52 34 -18\n\nAbschreibungen (nur Gde, ohne Spez.finanz.) 1'745 1'736 -9\n\nDiverse Posten (Mehrerträge, Minderaufwände) (netto) +150\n\nMehrwertabschöpfung Ertrag 1'300 0 +1'300\n\nProvision Lastenausgleich SHG Ertrag 126 100 +26\n\nSteuerertrag (netto) Ertrag 22'062 23'057 -995\n\nTOTAL +709\n\nPersonalaufwand (erfolgsabhängige Positionen)\n\n\n\n \n\n \nErstellt von (Autor), letztes Speicherdatum: Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nPortner David, 9. Oktober 2013 g:\\00_daten\\02_finanz\\25_rw\\200_voranschlag\\2014\\abschlussprognos\ne2013.docx \n\n09.10.2013 14:41 / dp 1.9 2 \n\n \n\nZusammenfassung \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nKommentar \n\n \nDie Laufende Rechnung für dieses Jahr (2013) wird, gestützt auf die heute vorliegenden Daten, \num etwa 0,45 Mio. Franken besser abschliessen als budgetiert. Das Rechnungsergebnis pro 2013 \ndürfte demnach einen Aufwandüberschuss von rund 0,6 Mio. Franken aufweisen. Unter Berück-\nsichtigung der Erfahrungswerte dürfte sich der effektive Rechnungsabschluss gegenüber der \nPrognose tendenziell verbessern. \n\nDie Hauptursachen für die Abweichungen liegen insbesondere bei den geringeren Steuererträgen. \nIm Weiteren sind netto höhere Aufwendungen an die Lastenausgleichssysteme feststellbar. \n\nGestützt auf den Planungs- und Infrastrukturvertrag für die Überbauung Lättere wurde die Mehr-\nwertabschöpfung von 1,3 Mio. Franken bereits im laufenden Jahr zur Zahlung fällig, weil das ein-\ngezonte Land vom bisherigen Eigentümer verkauft wurde. \n\nOhne dieses ausserordentliche Betreffnis würde die Laufende Rechnung 2013 um rund 0,85 Mio. \nFranken schlechter ausfallen als budgetiert. \n \nSteuern: Der prognostizierte Nettosteuerertrag über sämtliche Steuerarten liegt rund 1,0 Mio. \nFranken unter den Budgetwerten von 23,1 Mio. Franken. Die bis dato erkennbaren Abweichungen \nergehen vorab aus Mindererträgen der ordentlichen periodischen Steuern von Natürlichen Perso-\nnen. \n \nDie Investitionsrechnung wird mit etwa 7,8 Mio. Franken Nettoinvestitionen zu Lasten des allge-\nmeinen Finanzhaushaltes um etwa 1,1 Mio. Franken höher ausfallen als erwartet. Die Mehrinvesti-\ntionen im Rechnungsjahr betreffen vor allem die Sanierung der Mehrzweckhalle Geisshubel und \ndie Sanierung der Gebäudehülle des Verwaltungsgebäudes (zeitliche Verschiebung der bewilligten \nAusgaben) ohne erkennbare Überschreitungen der bewilligten Kredite. \n \n \nZollikofen, 9. Oktober 2013 / DP \n\nFINANZVERWALTUNG ZOLLIKOFEN \n\nBezeichnung in Tsd. CHF Differenz\n\nTotal definitive Abweichungen -263\n\n+709\n\nTotal Saldoveränderungen +446\n\nTotal Prognose wichtige Positionen\n\nBezeichnung in Tsd. CHF Differenz\n\nSaldoveränderungen aufgrund Abweichungen und Prognose +446\n\n-1'051\n\nPrognose Abschluss Laufende Rechnung 2013 (Aufwandüberschuss) -605\n\nErgebnis Voranschlag 2013\n\n\n