Beschlüsse Januar.pdf

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category_de: Beschlüsse

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text: \nPräsidialabteilung\n\nSeite 1 von 2\n\nSitzung des Grossen Gemeinderats vom 25. Januar 2023\n\nBeschlüsse\n\n1. Geschäftsprüfungskommission, Wahl Präsidium, Vizepräsidium und Sekretariat\n\nGewählt werden:\nPräsidentin: Ruth Kaufmann, Hubelstrasse 17, parteilos/GFL\nVizepräsident: Marco Bucheli, Stockhornstrasse 24, SVP\nSekretärin: Sarah Hadorn, Wydackerstrasse 6, GLP\n\n2. Kommission Bau und Umwelt, Ersatzwahl\n\nGewählt wird Stefan Zingre, Fischerstrasse 4, parteilos /SVP\n\n3. Besoldungsreglement für Behördenmitglieder, Änderung\n\nDie Änderung des Besoldungsreglements für Behördenmitglieder wird genehmigt.\n\n4. Bärenareal, Umlegung Abwasserleitung, Verpflichtungskredit\n\nUnter Vorbehalt des fakultativen Referendums:\nDer Verpflichtungskredit von Fr. 1'258'000.00 für die Bauausführung der Leitungsumlegung\nBärenareal wird zu Lasten der Investitionsrechnung Abwasser (Konto 7201.5032.10) bewilligt.\n\n5. Sportzentrum Hirzenfeld, Investitionskostenbeitrag für Freibad-Sanierung,\nVerpflichtungskredit\n\nZu Handen der Volksabstimmung:\n1. Der Verpflichtungskredit von Fr. 3'800’000.00 für den Investitionskostenbeitrag für die Sanierung\n\ndes Freibads im Sportzentrum Hirzenfeld wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto\n3410.5640.04) bewilligt.\n\n2. Der Bestand (rund Fr. 285'000.00 per Ende 2021) des Schwimmbadfonds wird zwecks\nMitfinanzierung dieser Investitionskosten aufgelöst.\n\n6. Motion Marco Bucheli (SVP) und Mitunterzeichnende betreffend «Masterplan\nFernwärme», Erheblicherklärung\n\nDie Motion wird erheblich erklärt.\n\n7. Motion Marceline Stettler (parteilos/GFL) und Mitunterzeichnende betreffend «Die\nVorarbeiten zur Einzonung der Steinibachgrube sistieren», Erheblicherklärung\n\n1. Die Anträge 1 – 3 «Vorarbeiten zur Einzonung sistieren» werden nicht erheblich erklärt.\n2. Der Antrag 4 «Ausgestaltung der ZPP» wird erheblich erklärt.\n\n\n\nPräsidialabteilung\n\nSeite 2 von 2\n\n8. Interpellation Andreas Buser (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend «Beschattung\nund Trinkbrunnen auf Spiel- und Sportplätzen und andernorts im öffentlichen Raum»,\nAntwort\n\nDie Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.\n\n9. Interpellation GLP-Fraktion und Mitunterzeichnende betreffend «Schulareal für\nAktivitäten einer missionierenden Freikirche», Antwort\n\nDie Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.\n\n10. Interpellation Esther Schwarz (SP) und Mitunterzeichnende betreffend «Nächste\nSanierung Bernstrasse: Bedürfnisse der Gemeinde müssen rechtzeitig beim Kanton\nangemeldet werden», Antwort\n\nDie Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.\n\n11. Parlamentarische Eingänge\n\n- Motion Samuel Tschumi (SVP) und Mitunterzeichnende betreffend «Bei einem Herzstillstand zählt\njede Sekunde – Öffentliche Defibrillatoren auch in der Gemeinde Zollikofen»\n\n- Motion Bruno Vanoni (GFL) und Mitunterzeichnende betreffend «Das Ende des «Anzeiger Region\nBern» als Chance nutzen: z. B. mit dem MZ und einem «digitalen Dorfplatz»»\n\nRechtsmittelbelehrung\n\nBeschwerden gegen Beschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) seit der\nVeröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071\nOstermundigen, einzureichen.\n\nFakultatives Referendum\n\nGestützt auf Art. 55, Buchstabe a der Gemeindeverfassung unterliegt der unter Ziffer 4 aufgeführte\nBeschluss dem fakultativen Referendum. Gemäss Art. 34 der Gemeindeverfassung sind solche\nBeschlüsse der Gemeindeabstimmung zu unterbreiten, wenn dies von mindestens 300\nStimmberechtigten schriftlich verlangt wird.\nDas Begehren muss innerhalb von 40 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses im Anzeiger\nRegion Bern bei der Gemeindeschreiberei eingereicht werden. Die Berichte und Anträge des\nGemeinderats an den Grossen Gemeinderat sowie die Beschlüsse des Grossen Gemeinderats zu diesen\nGeschäften liegen während der Referendumsfrist, das heisst bis und mit 13. März 2023 bei der\nGemeindeschreiberei, Wahlackerstrasse 25, 3052 Zollikofen öffentlich auf (Büro 2 08, 2. Stock).\nBei Fragen oder Unklarheiten zum fakultativen Referendum (Unterschriftenbogen) wenden Sie sich an\ndie Gemeindeschreiberei oder benutzen folgenden Link: www.zollikofen.ch/stimmberechtigte\n\nZollikofen, 26. Januar 2023\n\nGROSSER GEMEINDERAT ZOLLIKOFEN\n\n\n


Beschlüsse GGR Oktober 2023.

text: \n Präsidialabteilung \n \n\n  Seite 1 von 2 \n\nSitzung des Grossen Gemeinderats vom 25. Oktober 2023 \n\nBeschlüsse \n\n \n\n1. Sicherheitskommission, Ersatzwahl \n\nGewählt wird Jessica Gates, Alpenstrasse 9 \n\n2. Kulturkommission, Ersatzwahl \n\nGewählt wird Laura Tauber, Im Park 2 \n\n3. Politikplan 2024 – 2028 \n\nDer Politikplan 2024 – 2028 wird zur Kenntnis genommen. \n\n4. Motion Armin Thommen (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend «Wenn ein \nPumptrack, dann sinnvoll und zentral in Zollikofen für Zollikofen», Erheblicherklärung \n\nDer Motion wird die Dringlichkeit zugesprochen. \nDie Motion wird nicht erheblich erklärt. \n\n5. Budget 2024 \n\nA) Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums: \n Die Produktedefinitionen für den NPM-Bereich Sekundarstufe I (HRM-Kontengruppe 2130) für das \n\nJahr 2024 einschliesslich des damit verbundenen Nettoaufwands für das Jahr 2024 von \nFr. 420'030.00 werden, unter Vorbehalt der Zustimmung der Stimmberechtigten zum Budget \n2024, genehmigt. \n\nB) Zu Handen der Volksabstimmung: \n1. Für das Jahr 2024 werden die Steueranlagen wie folgt festgesetzt: \n a) Ordentliche Steueranlage: Das 1,40fache der gesetzlichen Einheitsansätze; \n b) Liegenschaftssteuern: 1,0 ‰ des amtlichen Werts. \n2. Das Budget der Erfolgsrechnung für das Jahr 2024 wird genehmigt. \n\n6. Interpellation Armin Thommen (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend «Ausweitung \nvon Klassen zur besonderen Förderung (KbF) zur Verbesserung der Situation in Zolliko-\nfens Schulen», Antwort \n\nDie Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen. \n\n7. Interpellation Simon Rubi (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend «Einführung «Nette \nToilette»», Antwort \n\nDie Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen. \n\n8. Motion Esther Schwarz (SP) und Mitunterzeichnende betreffend «Neugestaltung der \nBernstrasse via Agglomerationsprogramm anstreben und kurzfristig Verbesserungen \neinfordern», Erheblicherklärung \n\nDer Motion wird die Dringlichkeit zugesprochen. \nDie Motion wird erheblich erklärt. \n \n\n\n\nPräsidialabteilung \n \n\n  Seite 2 von 2 \n\n9. Parlamentarische Eingänge \n\n− Motion Bruno Vanoni (GFL) und Mitunterzeichnende betreffend «Die Belagssanierung der Bern-\nstrasse für ein neues «Kreiselfest» nutzen (Bernstrassenfest)» \n\n− Einfache Anfrage Matthias Widmer (FDP) und Mitunterzeichnende betreffend «Richtplan Verkehr: \nStand der Umsetzung der Massnahme betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fussver-\nkehr an der Bremgartenstrasse» \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nBeschwerden gegen Beschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) seit der Veröf-\nfentlichung beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, ein-\nzureichen. \n \nFakultatives Referendum \nGestützt auf Art. 55, lit. a der Gemeindeverfassung unterliegt der unter Ziffer 5A aufgeführte Beschluss \ndem fakultativen Referendum. Gemäss Art. 34 der Gemeindeverfassung sind solche Beschlüsse der Ge-\nmeindeabstimmung zu unterbreiten, wenn dies von mindestens 300 Stimmberechtigten schriftlich ver-\nlangt wird. \nDas Begehren muss innerhalb von 40 Tagen seit der Veröffentlichung des Beschlusses im Anzeiger Re-\ngion Bern bei der Gemeindeschreiberei eingereicht werden. Die Berichte und Anträge des Gemeinderats \nan den Grossen Gemeinderat sowie die Beschlüsse des Grossen Gemeinderats zu diesen Geschäften \nliegen während der Referendumsfrist, das heisst bis und mit 11. Dezember 2023 bei der Gemeinde-\nschreiberei, Wahlackerstrasse 25, 3052 Zollikofen öffentlich auf (Büro 2 08, 2. Stock). Bei Fragen oder \nUnklarheiten zum fakultativen Referendum (Unterschriftenbogen) wenden Sie sich an die Gemeinde-\nschreiberei oder benutzen folgenden Link: www.zollikofen.ch/stimmberechtigte \n \nZollikofen, 26. Oktober 2023 \n \nGROSSER GEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\n\n


parent_type: affair

text: \nGemeinde \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n 27. November 2016 \n Kommunale Volksabstimmung \n\n \n\nBotschaft \nan die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger \n\nder Einwohnergemeinde Zollikofen \n \n\n Entwurf GGR \n \n \nDer Gemeinderat hat eine Urnenabstimmung angesetzt auf \n \n\n \n\nSonntag, 27. November 2016 \n \n\n \n \nAbstimmungszeit Wahl- und Abstimmungslokale \n\nSonntag 10:00 bis 12:00 Uhr Aula Sekundarstufe I, Schulhausstrasse 32 \nSchulhaus Steinibach, Aarestrasse 45 \n\n \nDie Stimmberechtigten können nach freier Wahl in einem dieser Lokale stimmen \noder von der brieflichen Stimmabgabe vorgängig Gebrauch machen. \n \n \nAbstimmungsvorlage \n\nBudget 2017 \n\n \n\n\n\n \n\n- 2 - \n\n1 Budget 2017 \n \nEinleitung \n \nDer Grosse Gemeinderat unterbreitet \nIhnen das Budget für das Jahr 2017 zur \nGenehmigung. Zusätzlich legt er Ihnen \ndas Investitionsbudget für das Jahr \n2017 zur Kenntnisnahme vor. \n\nIn dieser Botschaft ist eine Kurzfassung \ndes Zahlenmaterials enthalten. Falls Sie \nsich ausführlicher mit den Budgetzah-\nlen befassen wollen, steht Ihnen ein de-\ntailliertes Budget zur Verfügung. Dieses \nkann bei der Finanzverwaltung, Wahla-\nckerstrasse 25, Zollikofen, Telefon  \n031 910 91 52 oder per E-Mail  \ninfo@zollikofen.ch kostenlos bezogen \nwerden. \n\n \nDas Wichtigste in Kürze \n \nDie Gemeinde Zollikofen wendet das neue Rechnungslegungsmodell seit dem \n1. Januar 2016 an. Dies ist das zweite Budget nach den neuen Rechnungslegungs-\nvorgaben. Das Budget 2017 weist folgende Eckwerte auf (im Vergleich zum Budget \n2016 und der Jahresrechnung 2015): \n \n\n \n\n\n\n \n\n- 3 - \n\nDas Budget 2017 der Erfolgsrechnung \nsieht im Detail vor: \n \nTotal Aufwand Fr. 47'106'810.00 \nTotal Ertrag Fr. 46'309'580.00 5 \n\nErgebnis (Defizit) Fr. 797'230.00 \n \nSteueranlage: unverändert 1,40 \nLiegenschaftssteuer: unverändert 1 ‰ \n 10 \n\nWas bringt das Budget 2017? \n\n Weiterführung der meisten gemein-\ndeeigenen Dienstleistungen \n\n Beibehaltung der kommunalen Steu-\neranlage von 1,40 Einheiten 15 \n\n Unveränderte Liegenschaftssteueran-\nlage von 1,0 ‰ des amtlichen Wertes \n\n Ungenügende Selbstfinanzierung in-\nfolge der defizitären Erfolgsrechnung \nund der Investitionstätigkeit und 20 \n\ndemnach Zunahme der Verschuldung \n Beibehaltung der Gebührenansätze \n\nfür die Feuerwehrersatzabgabe, für \ndie Bereiche Abwasser- und Ab-\nfallentsorgung 25 \n\n Senkung der Gebührenansätze der \nWasserversorgung (Grund- und Ver-\nbrauchsgebühren) per 1. Januar 2017 \num rund 10 % \n\n 30 \n\nDer bereinigte Aufwand (ohne interne \nVerrechnungen) von 46,5 Mio. Franken \nentspricht einer Abnahme gegenüber \ndem Vorjahresbudget von 0,2 %. Der \nbereinigte Ertrag nimmt um 0,1 % auf 35 \n\n45,7 Mio. Franken ab. \n \nDas Ergebnis des Budgets 2017 fällt mit \n0,8 Mio. Franken defizitär aus. Der \nAufwandüberschuss fällt im Rahmen 40 \n\nder in der Finanzplanung vom Vorjahr \nangenommenen Höhe aus. \n\n \nNebst der verhaltenen Steuerertragszu-\nnahme sind netto höhere Beiträge an 45 \n\ndie Verbundaufgaben von Kanton und \nGemeinden (Lastenausgleichssysteme) \nfeststellbar. Der Beitrag an den direkten \nFinanzausgleich fällt nur unwesentlich \nhöher aus, was auf die stagnierenden 50 \n\nordentlichen Steuererträge zurückzu-\nführen ist. \n \nDie Rechnungsabschlüsse der Vorjahre \nhaben den Finanzhaushalt auf eine so-55 \n\nlide Basis gestellt. Er stösst jedoch ohne \nMehrerträge in naher Zukunft an die \nGrenzen seiner Leistungsfähigkeit. Dies \nzeigt sich insbesondere bei der unge-\nnügenden Selbstfinanzierung. Für das 60 \n\nvorliegende Budgetjahr 2017 ist auf-\ngrund der Ausgangswerte keine sofor-\ntige Massnahme in Bezug auf die Steu-\neranlage erforderlich. \n 65 \n\nDer Grosse Gemeinderat hat mit \n■ gegen ■ Stimmen, bei \n■ Enthaltungen (anwesende Ratsmit-\nglieder: ■, Vorsitz stimmt nicht mit) \ndem Budget 2017 mit gleichbleibenden 70 \n\nSteueranlagen zugestimmt. \n \nFinanzpolitische Grundlagen \n \nDas Budget 2017 wurde nach den kan-75 \n\ntonal gültigen Rechnungslegungsvor-\ngaben (HRM2) erstellt, welche für die \nbernischen Gemeinden seit dem \n1. Januar 2016 zur Anwendung gelan-\ngen. 80 \n\n \nDas Budget basiert auf den Grundlagen \nder Jahresrechnung 2015 (HRM1) und \n\n\n\n \n\n- 4 - \n\nauf den Budgetwerten vom Jahr 2016 \n(HRM2). Der Leitsatz des Gemeindera-\ntes "Wir erhalten Wirtschaft und Finan-\nzen gesund – stets zum Wohle aller" ist \nals Grundgedanke in die Budgetphase 5 \n\neingeflossen. \n \nEine Verschuldung soll vermieden oder \nmöglichst tief gehalten werden. Die \nSteueranlage und die wiederkehrenden 10 \n\nGebühren sind auf tiefem Niveau zu \nhalten, damit die Gesamtsteuerbelas-\ntung der Gemeinde Zollikofen mög-\nlichst gering ausfällt. \n 15 \n\nUnter Beachtung dieser Basisgrundla-\ngen war die Erstellung des Budgets \n2017 mit den externen, nicht direkt be-\neinflussbaren Faktoren wie Finanz- und \nLastenausgleich sowie der wirtschaftli-20 \n\nchen Rahmenbedingungen anspruchs-\nvoll. \n \nDie Gemeinde Zollikofen verfügt über \neine intakte Finanzlage. Die Finanz-25 \n\nkennzahlen, welche einen Gradmesser \nder Finanzlage darstellen, weisen in der \nVergangenheit im mehrjährigen Durch-\nschnitt genügende Werte auf. Diese \nvergangenheitsbezogenen Aussagen 30 \n\ndürfen jedoch mit der künftigen Ent-\nwicklung des Finanzhaushaltes nicht \ngleichgesetzt werden, welche weiterhin \nsorgsam zu beobachten ist. \n 35 \n\nDie Erfolgsrechnung für das Jahr 2016 \nwird, gestützt auf die im Oktober 2016 \nvorliegenden Daten, um ■ Mio. Fran-\nken besser/schlechter abschliessen. Das \nRechnungsergebnis pro 2016 dürfte 40 \n\ndemnach einen Aufwandüberschuss \nvon etwa ■ Mio. Franken ausweisen. \n\nUnter Berücksichtigung der Erfah-\nrungswerte dürfte sich der effektive \nRechnungsabschluss gegenüber der 45 \n\nPrognose tendenziell verbessern. \n \nErläuterungen zu den  \neinzelnen Aufgabenbereichen \n 50 \n\nAllgemeine Verwaltung \n\nTotal Aufwand Fr. 3'909'780.00 \nTotal Ertrag Fr. 616'600.00 \nNettoaufwand Fr. 3'293'180.00 \nVorjahr 2016: Fr. 3'524'820.00 55 \n\n \nIm Jahr 2017 finden keine Wahlen \nstatt, was zu einer Aufwandreduktion \nbei der Legislative und Exekutive führt. \n 60 \n\nFür die Berechnungen der Personalbe-\nsoldungen wurde keine generelle Teue-\nrungszulage, jedoch für individuelle Be-\nsoldungserhöhungen 1,3 % aufge-\nrechnet. Der Nettoaufwand der allge-65 \n\nmeinen Dienste nimmt gegenüber dem \nVorjahresbudget um rund 6,5 % ab. \nDie Reduktion im Jahr 2017 ist vorab \nauf tieferen Personalaufwand zurückzu-\nführen. 70 \n\n \nDer bestehende Mietvertrag mit der \nHeilsarmee konnte für die Kollektivun-\nterkunft an der Bernstrasse 3A erneuert \nwerden, was zu Mehreinnahmen von 75 \n\nFr. 75'960.00 führt. \n \nÖffentliche Ordnung und Sicher-\nheit, Verteidigung \n\nTotal Aufwand Fr. 1'426'980.00 80 \n\nTotal Ertrag Fr. 1'183'430.00 \nNettoaufwand Fr. 243'550.00 \nVorjahr 2016: Fr. 171'320.00 \n\n\n\n \n\n- 5 - \n\n \nDer Zustelldienst für die Amts- und \nVollzugshilfe wurde an eine externe \nFirma ausgelagert, was zu einem wie-\nderkehrenden Aufwand von 5 \n\nFr. 13'400.00 führt. Andererseits wurde \nder Siegelungsdienst in die Gemeinde-\nverwaltung eingegliedert, was Einspa-\nrungen von Fr. 12'330.00 zur Folge \nhat. 10 \n\n \nFür die amtliche Vermessung ist die Ein-\nführung des Katasters für die öffent-\nlich-rechtlichen Eigentumsbeschrän-\nkungen (ÖREB) vorgesehen. Für die 15 \n\nUmsetzung des Katasters wird mit \nAufwendungen von Fr. 40'000.00 ge-\nrechnet. \n \nDer Nettoaufwand für die Feuerwehr 20 \n\nbeträgt vor Abschluss der Spezialfinan-\nzierung Fr. 20'710.00 (Vorjahr: Nettoer-\ntrag Fr. 9'730.00). Das Budget sieht für \nAnschaffungen von Maschinen, Gerä-\nten und Fahrzeugen (u. a. Atemschutz-25 \n\ngeräte, Wassersauger) einen höheren \nBetrag vor. Die Lichtkuppeln auf dem \nFeuerwehrmagazin und der Deckel \nbeim unterirdischen Löschwassertank \nim Herrenvogel sind zu ersetzen. Die 30 \n\nAbschreibungen fallen mit den anzu-\nwendenden Vorgaben unter den Vor-\njahreswerten aus. Bei den Feuerwehrer-\nsatzabgaben sind tiefere Erträge bud-\ngetiert. 35 \n\n \nBei der militärischen Verteidigung ist \nder höhere Nettoaufwand auf die Ab-\nschreibungen im Zusammenhang mit \nder Sanierung der Schiessanlage Wolf-40 \n\nacker zurückzuführen. \n \n\nDer Nettoaufwand (Fr. 160'840.00) bei \nder zivilen Verteidigung fällt infolge der \nbeschädigten arealinternen Wärmelei-45 \n\ntung zur Zivilschutzanlage Alpenstrasse \nüber dem Vorjahresbudget aus. \n \nBildung \n\nTotal Aufwand Fr. 7'764'140.00 50 \n\nTotal Ertrag Fr. 661'820.00 \nNettoaufwand Fr. 7'102'320.00 \nVorjahr 2016: Fr. 6'817'850.00 \n \nDie Gemeindeanteile am Lastenaus-55 \n\ngleich für die Lehrkräfte betragen \n3,35 Mio. Franken (Vorjahr: 3,02 Mio. \nFranken) und sind vor allem für die Zu-\nnahme des Nettoaufwandes im Bil-\ndungsbereich verantwortlich. Die Mehr-60 \n\nkosten ergeben sich u. a. wegen je ei-\nner zusätzlichen Primar- und Se-\nkundarklasse ab dem kommenden \nSchuljahr, wegen Erhöhung der Lektio-\nnenzahlen für Deutsch-Intensiv Unter-65 \n\nricht und Teamteaching Unterricht so-\nwie Finanzierungsbeiträge für den Pri-\nmatwechsel in der beruflichen Vorsorge \nder Lehrkräfte. \n 70 \n\nDie Aufwände für Büromaterial, Lehr-\nmittel, Schulmobiliar und Geräte, In-\nformatik, Exkursionen und Projekte sind \nbei der Primarstufe gegenüber dem \nVorjahr etwas höher budgetiert. 75 \n\n \nFür die Sekundarstufe I wird gegenüber \ndem Vorjahresbudget ein Nettoauf-\nwand von Fr. 347'280.00 budgetiert  \n(-Fr. 16'080.00). Dieser Teilbereich ist 80 \n\nnach den Grundsätzen der wirkungs-\norientierten Verwaltungsführung (NPM) \nmittels Globalbudgets ausgestaltet. Im \nBudgetjahr ist wieder ein Grossanlass \n\n\n\n \n\n- 6 - \n\nvorgesehen. Für den auswärtigen \nSchulbesuch sind die Schulgelder \n(Gymnasialer Unterricht) um \nFr. 52'840.00 höher budgetiert (total \n0,25 Mio. Franken). 5 \n\n \nDer Anteil an den ungedeckten Kosten \nfür die Musikschule Zollikofen-\nBremgarten beträgt 0,32 Mio. Franken \n(Vorjahr: 0,33 Mio. Franken). 10 \n\n \nDer bauliche Unterhalt bei den Schul-\nliegenschaften im Gesamtbetrag von \n0,22 Mio. Franken ist gegenüber dem \nVorjahr um Fr. 26'600.00 höher. Nebst 15 \n\ndem laufenden Unterhalt der Schullie-\ngenschaften sind weitere Projekte ge-\nplant. Als grösseres Vorhaben ist der \nStorenersatz bei der Turnhalle Steini-\nbach vorgesehen (Fr. 36'850.00). 20 \n\n \nDer Nettoaufwand (Fr. 71‘270.00) bei \nder Tagesbetreuung fällt gegenüber \ndem Vorjahr um Fr. 41'880.00 tiefer \naus. Die Aufwandreduktion begründet 25 \n\nsich mit geringeren Anschaffungskos-\nten. \n \nDie bei der obligatorischen Schule an-\nfallenden Aufwendungen für die Schul-30 \n\nleitung und Schulverwaltung, Schulbib-\nliothek, freiwilligen Schulsport und \nSchulsozialarbeit, liegen netto \nFr. 18'960.00 über dem Vorjahres-\nbudgetwert und begründen sich vor 35 \n\nallem mit einer Stellenerhöhung im \nSekretariat Bildung. \n \n\nKultur, Sport und Freizeit 40 \n\nTotal Aufwand Fr. 1'768'760.00 \nTotal Ertrag Fr. 753'160.00 \nNettoaufwand Fr. 1'015'600.00 \nVorjahr 2016: Fr. 1'028'130.00 \n 45 \n\nDer Nettoaufwand der Gemeindebiblio-\nthek fällt gegenüber dem Vorjahr um \nFr. 33'350.00 höher aus. Der Innenaus-\nbau für den neuen Standort der Ge-\nmeindebibliothek im Alterszentrum 50 \n\nBernerrose verursacht Abschreibungs-\naufwand. \n \nDie von der Gemeinde geleisteten Bei-\nträge an die kulturellen Institutionen 55 \n\nder Stadt Bern berechnen sich nach \ndem Subventionsvertrag der Regional-\nkonferenz Bern-Mittelland und betra-\ngen 0,26 Mio. Franken. \n 60 \n\nIm Weiteren werden kleinere Beiträge \nan verschiedene Vereine und kulturelle \nInstitutionen sowie an weitere Freizeit-\nangebote der Gemeinde geleistet. \n 65 \n\nDie Vergünstigung der Abonnements-\ngebühr der Antennen- und Kabelanlage \nvon 0,68 Mio. Franken wird für die \nehemaligen Signalbezüger der Ge-\nmeinde direkt an die EBL Telecom AG 70 \n\nvergütet. Die entsprechenden Kosten \nwerden der Spezialfinanzierung ent-\nnommen, welche aus dem damaligen \nVerkaufserlös gebildet wurde und be-\nlasten den allgemeinen Finanzhaushalt 75 \n\nnicht. \n \nIm Bereich Sport muss die Beleuch-\ntungsanlage Geisshubel nach den Vor-\ngaben des Schweizerischen Fussballver-80 \n\nbandes instand gesetzt werden \n\n\n\n \n\n- 7 - \n\n(Leuchtmittelersatz). Die Gemeinden \nZollikofen und Münchenbuchsee stellen \nder Trägerschaft des Sportzentrums \nHirzenfeld einen maximalen Betriebs-\nbeitrag von 0,55 Mio. Franken zur Ver-5 \n\nfügung. Dieser ist mit einer Leistungs-\nvereinbarung zugesichert. Für die Ge-\nmeinde Zollikofen beträgt der Anteil \n0,26 Mio. Franken. \n 10 \n\nIm Freizeitbereich ist beim Spielplatz \nAarestrasse der Ersatz von Spielgeräten \nvorgesehen (Fr. 11'820.00). Der Ge-\nmeinderat plant periodisch einen \nGrossanlass zur Anerkennung und Ho-15 \n\nnorierung der Freiwilligenarbeit in der \nGemeinde (Fr. 38'300.00). \n \nDer Betrieb des Freizeithauses Meielen \nbleibt dank der regen Benützung für 20 \n\ndie Gemeinde kostenneutral. \n \nGesundheit \n\nTotal Aufwand Fr. 67'730.00 \nTotal Ertrag Fr. 365'400.00 25 \n\nNettoertrag Fr. 297'670.00 \nVorjahr 2016: Fr. 173'400.00 \n \nDie Übergabe der Betriebsführung des \nBetagtenheims vom Altersheimverein 30 \n\nzur Senevita erfolgt per 1. Januar 2017. \nFür die verbleibende Zeit an der Wahla-\nckerstrasse wurde ein Mietvertrag mit \nder neuen Betreiberin abgeschlossen, \nwas im Jahr 2017 zu einem höheren 35 \n\nErtrag führt. \n \nDie Aufwendungen für den Schul-\ngesundheitsdienst (Schularzt und \nSchulzahnpflege) bleiben mit 40 \n\nFr. 60'810.00 auf dem Vorjahreswert \n(Fr. 59'490.00). \n\n \nSoziale Sicherheit \n\nTotal Aufwand Fr. 18'797'880.00 45 \n\nTotal Ertrag Fr. 10'913'970.00 \nNettoaufwand Fr. 7'883'910.00 \nVorjahr 2016: Fr. 7'551'540.00 \n \nDer Gemeindebeitrag an den Lasten-50 \n\nausgleich der Sozialversicherungen (Er-\ngänzungsleistungen und Familienzula-\ngen) erhöhen sich gegenüber dem \nBudgetjahr 2016 um 2,4 % (Mehrauf-\nwand von Fr. 55'930.00). 55 \n\n \nAn das Alter, den Jugendschutz und \nFamilien allgemein werden verschiede-\nne Beiträge zur Verfügung gestellt. Da-\nbei handelt es sich vor allem um Auf-60 \n\nwendungen für die Unterstützung des \nFamilientreffs und der Spielgruppen \nsowie um den Beitrag an das \nbe@midnight (offene Turnhallen) wäh-\nrend den Wintermonaten. 65 \n\n \nFür die Offene Kinder- und Jugendar-\nbeit wird dem Verein ein Gemeindebei-\ntrag von 0,28 Mio. Franken (Vorjahr: \n0,25 Mio. Franken) im Rahmen einer 70 \n\nLeistungsvereinbarung zugesichert. Die-\nser Beitrag kann nach Abzug eines \nSelbstbehalts von 20 % (rund \nFr. 46'200.00; Vorjahr: Fr. 43'600.00) \ndem Lastenausgleich Sozialhilfe zuge-75 \n\nführt werden. \nDer Gemeindebeitrag für die Kinderta-\ngesstätte beträgt 0,76 Mio. Franken \n(Vorjahr: 0,6 Mio. Franken). Gegenüber \ndem Vorjahr stehen neu 39 (32) Plätze 80 \n\nzur Verfügung, welche durch die öf-\nfentliche Hand subventioniert werden. \nTotal sind insgesamt 61 Kindertages-\nplätze verfügbar. Pro Platz werden \n\n\n\n \n\n- 8 - \n\nNormkosten unabhängig von Tarifein-\nnahmen vom Kanton vergütet. Gleich-\nzeitig macht der Kanton Vorgaben für \nden Betrieb und schreibt sozial abge-\nstufte Elterngebühren vor. Im Bereich 5 \n\nder Kinderkrippen und Kinderhorte ha-\nben die Gemeinden einen Selbstbehalt \nvon 20 % zu tragen, welcher nach Ab-\nzug der Kantonsentschädigung rund \n0,25 Mio. Franken beträgt (Vorjahr: 10 \n\n0,15 Mio. Franken). \nDer Gemeindebeitrag an die Tagesel-\ntern beträgt 0,19 Mio. Franken (Vor-\njahr: 0,24 Mio. Franken). Nach Abzug \nder Entschädigung des Kantons wird 15 \n\nmit Kosten für die Gemeinde von \nFr. 21'100.00 (Vorjahr: Fr. 83'030.00) \ngerechnet. \n \nZur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit 20 \n\nengagiert sich die Gemeinde mit einem \nBeitrag an die Aktion für Lehrstellen \nund Praktikumsplätze ALP Grauholz \n(Fr. 25'000.00). Der Kanton hat einen \nBeitrag für fünf Beschäftigungsplätze 25 \n\nfür Erwerbslose zur beruflichen Integra-\ntion zugesichert (Kommunale Integrati-\nonsangebote). \n \nDie Nettokosten für die wirtschaftliche 30 \n\nHilfe an Sozialhilfeempfänger/innen be-\nlaufen sich auf rund 5,26 Mio. Franken \n(Vorjahr: 4,84 Mio. Franken). Als Basis-\nwerte dienen die verfügbaren Ausga-\nben, welche mit einer Zunahme der 35 \n\nFallzahlen rechnen. Die Berechnungen \ngestalten sich schwierig und hängen \nstark von der allgemeinen Wirtschafts-\nlage ab. Die Nettokosten für die wirt-\nschaftliche Hilfe inklusive Personalkos-40 \n\nten der Sozialarbeitenden und der Ad-\n\nministration werden dem Lastenaus-\ngleich Sozialhilfe zugeführt. \n \nIm Bereich der wirtschaftlichen Hilfe 45 \n\nwurde mit dem Abrechnungsjahr 2013 \ndas Bonus-Malus-System für die Sozial-\ndienste eingeführt. Die Zielsetzung ist, \nden Gemeinden und Sozialdiensten zu-\nsätzliche Anreize für kosteneffizientes 50 \n\nHandeln zu bieten. Das Bonus-Malus-\nSystem ist infolge Beschwerdeverfahren \nmehrerer Gemeinden sistiert, weshalb \nkein Bonus im Budget 2017 vorgesehen \nist. 55 \n\n \nDie Gemeinde engagiert sich auch im \nBereich der Integration, u. a. beim Ka-\nribu-Treffpunkt (Interkultureller Frauen-\ntreff) mit Fr. 36'760.00. 60 \n\n \nDer Gemeindeanteil am Lastenaus-\ngleich Sozialhilfe erfährt gegenüber \ndem Vorjahresbudget eine Zunahme \nvon 4,5 % oder 0,22 Mio. Franken. Die 65 \n\nMehrkosten sind auf den höheren An-\nsatz pro Einwohner zurückzuführen. \n \nVerkehr \n\nTotal Aufwand Fr. 3'077'920.00 70 \n\nTotal Ertrag Fr. 245'360.00 \nNettoaufwand Fr. 2'832'560.00 \nVorjahr 2016: Fr. 2'880'740.00 \n \nFür den baulichen und betrieblichen 75 \n\nUnterhalt der Gemeindestrassen sind \nnetto 1,33 Mio. Franken budgetiert \n(Vorjahr: 1,31 Mio. Franken). \n \nFür den betrieblichen Bedarf ist der Er-80 \n\nsatz eines Schneepfluges für den Klein-\ntraktor und weiterer Kleingeräte vorge-\nsehen. Höhere Aufwände sind bei den \n\n\n\n \n\n- 9 - \n\nPersonalkosten und bei den Dienstleis-\ntungen Dritter für Transport- und Ent-\nsorgungskosten budgetiert. Die Ab-\nschreibungen von Fr. 58'650.00 erge-\nben sich aus der geplanten Investitions-5 \n\ntätigkeit vom Bereich der Gemein-\ndestrassen und sind nach Nutzungs-\ndauern berechnet. \n \nDer Nettoaufwand im Bereich öffentli-10 \n\nche Beleuchtung ist mit 0,26 Mio. \nFranken budgetiert (Vorjahr: 0,27 Mio. \nFranken). Gegenüber dem Vorjahr wird \nmit tieferen Energiekosten für die Be-\nleuchtungsanlagen gerechnet.  15 \n\nEs ist vorgesehen, alte Leuchtanlagen \nim Umfang von Fr. 37'000.00 gemäss \nder Beleuchtungsplanung zu ersetzen \nsowie die Kabelanlagen im Bereich \nRütti- und Schützenstrasse zu erneuern 20 \n\nund zu erweitern. \n \nAn den dreijährigen Versuchsbetrieb \n(2015 bis 2017) der Buslinie 41 Kap-\npelisacker-Zollikofen ist der Gemeinde-25 \n\nbeitrag von Fr. 85'000.00 geschuldet. \nDer höhere Abschreibungsaufwand \nergibt sich aus der vorgesehenen Erstel-\nlung von Bushaltestellen, welche für die \ndefinitive Einführung der Buslinie vor-30 \n\ngesehen sind. \n \nDie Gemeinde stellt der Bevölkerung \npro Tag zehn Tageskarten Gemeinde \n(unpersönliches Generalabonnement) 35 \n\nzur Verfügung. Die Gemeinde verkauft \ndie Tageskarten seit dem Dezember \n2015 zum Preis von Fr. 42.00. Das An-\ngebot wird rege benutzt und geschätzt. \n 40 \n\nDie Beiträge an den Lastenausgleich \nÖffentlicher Verkehr belaufen sich auf \n\n1,34 Mio. Franken und sind gegenüber \ndem Vorjahr um Fr. 72'360.00 (-5,1 %) \ngeringer, was auf die geringeren Ge-45 \n\nsamtkosten zurückzuführen ist. \n \nUmweltschutz und Raumordnung \n\nTotal Aufwand Fr. 5'689'640.00 \nTotal Ertrag Fr. 5'443'040.00 50 \n\nNettoaufwand Fr. 246'600.00 \nVorjahr 2016: Fr. 246'220.00 \n \nDie in dieser Abteilung enthaltenen Be-\ntriebe (Wasserversorgung, Abwasser- 55 \n\nund Abfallentsorgung) müssen finanzi-\nell selbsttragend sein. Die Ertrags- und \nAufwandüberschüsse werden über die \nvorhandenen Spezialfinanzierungen \nausgeglichen und beeinflussen das 60 \n\nBudgetergebnis nicht. \n \nDie Gebührenansätze der Wasserver-\nsorgung (Grund- und Verbrauchsge-\nbühren) werden per 1. Januar 2017 um 65 \n\nrund 10 % gesenkt. Mit dieser Gebüh-\nrensenkung bleibt das Finanzhaushalt-\ngleichgewicht erhalten, beziehungswei-\nse die vorhandenen Reserven können \nmassvoll verringert werden. Der Auf-70 \n\nwandüberschuss bei der Wasserversor-\ngung wird unter Berücksichtigung der \ntieferen Wassergebühren auf \nFr. 18'650.00  budgetiert (Vorjahr: \nFr. 57'670.00). Die Anschlussgebühren 75 \n\nwerden neu vollumfänglich dem jähr-\nlich einzulegenden Betrag in den Wert-\nerhaltungsfonds (Einlage von 60 % der \nWiederbeschaffungswerte) angerech-\nnet. Aus der Übertragung des Verwal-80 \n\ntungsvermögens an den Wasserver-\nbund mussten Rückstellungen gebildet \nwerden. Nach Ablauf der gesetzlichen \nSperrfrist können die Rückstellungen \n\n\n\n \n\n- 10 - \n\nwährend 16 Jahren aufgelöst werden, \nwas die Betriebsrechnung damit entlas-\ntet (0,27 Mio. Franken pro Jahr). \n \nDer Ertragsüberschuss der Abwasser-5 \n\nentsorgung wird mit den bisherigen \nGebührenansätzen auf Fr. 315'070.00 \nbudgetiert (Vorjahr: Ertragsüberschuss \nFr. 10'270.00). Der Ertragsüberschuss \nwird in die Spezialfinanzierung Rech-10 \n\nnungsausgleich eingelegt und hilft die \nAbwasserrechnung wieder zu stabilisie-\nren. \n \nDas Defizit der Abfallentsorgung be-15 \n\nträgt bei gleichbleibenden Gebühren-\nansätzen Fr. 90'680.00 (Vorjahr: \nFr. 73'830.00); es wird der Spezialfi-\nnanzierung entnommen. \nFür den Bereich des Abfallwesens ist die 20 \n\nErsatzbeschaffung eines Unterhalts-\nfahrzeuges vorgesehen. Mit der Eröff-\nnung der neuen Vergärungsanlage der \nKEWU AG sind höhere Entsorgungskos-\nten für die Grünabfälle und Speisereste 25 \n\nbudgetiert. \n \nDer Nettoaufwand (0,13 Mio. Franken) \nfür den Friedhof und die Bestattungen \nfällt etwa auf dem Wert des Vorjahres-30 \n\nbudgets aus. Die budgetierten Ab-\nschreibungen ergeben sich aus der ge-\nplanten Investitionstätigkeit (Sanie-\nrung/Neubau Aufbahrungshalle) und \nsind nach Nutzungsdauern berechnet. 35 \n\n \nBei der Raumordnung fallen neu die \nAbschreibungen aus der Investitionstä-\ntigkeit für die Ortsplanungsrevision an. \n 40 \n\nVolkswirtschaft \n\nTotal Aufwand Fr. 15'250.00 \nTotal Ertrag Fr. 481'120.00 \nNettoertrag Fr. 465'870.00 45 \n\nVorjahr 2016: Fr. 466'290.00 \n \nDie Gemeindeabgabe der BKW Energie \nAG von 0,35 Mio. Franken für die \nElektrizität und die Gemeindeabgabe 50 \n\nder ewb Bern von 0,12 Mio. Franken \nfür die Gasversorgung wird dem allge-\nmeinen Finanzhaushalt zugeführt. \n \nDie Vergünstigungen der Benützungs-55 \n\ngebühren an die Gasbezüger entfallen \ninfolge der aufgebrauchten Reserven \nder Spezialfinanzierung Gasversorgung \nund können künftig nicht mehr ausge-\nrichtet werden. 60 \n\n \nFinanzen und Steuern \n\nTotal Aufwand Fr. 4'588'730.00 \nTotal Ertrag Fr. 25'645'680.00 \nNettoertrag Fr. 21'056'950.00 65 \n\nVorjahr 2016: Fr. 20'731'080.00 \n \nDie Berechnung der Steuern basiert auf \neiner unveränderten Steueranlage von \n1,40 Einheiten. Die allgemeinen Ge-70 \n\nmeindesteuern sind mit dem Nettoer-\ntrag von 21,92 Mio. Franken budgetiert \n(Vorjahr: 21,55 Mio. Franken). Die Ein-\nkommens- und Vermögenssteuern na-\ntürlicher Personen verzeichnen eine Zu-75 \n\nnahme von nur Fr. 45'000.00 oder \n0,2 %. Die Begrenzung des Fahrkos-\ntenabzuges bei den natürlichen Perso-\nnen ist in der Ertragserwartung dabei \nberücksichtigt. Die geringe Ertragszu-80 \n\nnahme ist einerseits auf eine stagnie-\nrende Anzahl an steuerpflichtigen Per-\nsonen zurückzuführen und andererseits \n\n\n\n \n\n- 11 - \n\nnimmt das Steuersubstrat nur gering \nzu, was durch das verhaltene Wirt-\nschaftswachstum noch unterstützt \nwird. \nAufgrund der Prognosewerte sind bei 5 \n\nden Nachsteuern und Bussen \n(+Fr. 13'000.00) sowie bei den Quel-\nlensteuern (+Fr. 14'000.00) höhere Er-\nträge budgetiert. \nBei den juristischen Personen (Firmen, 10 \n\nUnternehmungen) wird fürs Budgetjahr \naufgrund der verfügbaren Prognose-\nwerte mit Mehrerträgen von total \n0,29 Mio. Franken gerechnet. \nBei den Sondersteuern (Lotterie- und 15 \n\nGrundstückgewinnsteuern, Sonderver-\nanlagungen) ist ein Ertrag von total \n0,72 Mio. Franken budgetiert. Gegen-\nüber dem Vorjahr liegen die Ertragser-\nwartungen um Fr. 10'000.00 höher. 20 \n\nDer Ansatz für die Berechnung der Lie-\ngenschaftssteuern bleibt unverändert \nauf 1,0 ‰ der amtlichen Werte. Es wird \nvon einem Steuerertrag von rund \n1,8 Mio. Franken ausgegangen. 25 \n\n \nDer Beitrag an den Kanton für den Las-\ntenausgleich Aufgabenteilung nimmt \nzum Vorjahr um 0,9 % auf 1,88 Mio. \nFranken zu. Bei diesem Lastenausgleich 30 \n\nhandelt es sich um Aufgabenverschie-\nbungen weg von den Gemeinden hin \nzum Kanton. \n \nAn den direkten Finanzausgleich wird 35 \n\nmit einer Beitragszahlung von \n0,53 Mio. Franken gerechnet. Gegen-\nüber dem Vorjahresbudget fällt der Be-\ntrag nur unwesentlich höher aus \n(+Fr. 12'000.00), was auf die stagnie-40 \n\nrenden ordentlichen Steuererträge zu-\nrückzuführen ist. Der Finanzausgleich \n\nsoll die finanziellen Unterschiede zwi-\nschen armen und reichen bernischen \nGemeinden mindern. 45 \n\n \nDie Gemeinden erhalten im Rahmen \ndes Finanzausgleiches einen soziode-\nmografischen Zuschuss, welcher die \nMehrbelastung bei den institutionellen 50 \n\nAngeboten infolge der Selbstbehalts-\nkosten bei den familienergänzenden \nBetreuungsangeboten abfedern soll. \nDieser Beitrag von 0,15 Mio. Franken \nist für die Gemeinden nicht zweckge-55 \n\nbunden. \n \nBei den Zinsen ist ein Nettoaufwand \nvon Fr. 44'690.00 budgetiert. (Vorjahr: \nFr. 88'480.00). Für kurz-, mittel- und 60 \n\nlangfristige Schulden wurde der Zins-\naufwand aufgrund des Kapitalbedarfs \nund des tiefen Zinsniveaus im Budget \nreduziert. Weitere Aufwendungen und \nErträge betreffen nebst den Verzugs-65 \n\nzinsen bei den Steuern vor allem die \nVerzinsung der internen Schulden an \ndie Spezialfinanzierungen. \n \nBei den Liegenschaften im Finanzver-70 \n\nmögen ist eine Einlage in die Vorfinan-\nzierung für den Werterhalt der Liegen-\nschaft Buchsweg 8 im Umfang von \nFr. 91'670.00 gemäss dem Reglement \nder Spezialfinanzierung vorgesehen. 75 \n\n \nDas zum Zeitpunkt der Einführung des \nneuen Rechnungslegungsmodells am \n1. Januar 2016 bestehende Verwal-\ntungsvermögen wird über eine Ab-80 \n\nschreibungsdauer von zehn Jahren line-\nar ab dem Rechnungsjahr 2016 bis und \nmit dem Rechnungsjahr 2025 abge-\nschrieben. Der Abschreibungsbetrag zu \n\n\n\n \n\n- 12 - \n\nLasten des allgemeinen Haushalts für \ndas bestehende Verwaltungsvermögen \nbeträgt jährlich 1,34 Mio. Franken. Die \nInvestitionen werden neu nach Anlage-\nkategorie und Nutzungsdauer und erst 5 \n\nnach Inbetriebnahme der Anlage abge-\nschrieben. Der Abschreibungsbetrag \nwird im entsprechenden Aufgabenbe-\nreich ausgewiesen. \n 10 \n\nInvestitionsrechnung \n \nDie Investitionsabsichten für das kom-\nmende Jahr sind im Investitionsbudget \nfestgehalten. Für diese Investitionen 15 \n\nliegen zum Teil bereits rechtskräftige \nKreditbewilligungen vor. Andere Pro-\njekte sind noch nicht beschlossen und \nlediglich als Kostenschätzung im Inves-\ntitionsbudget berücksichtigt. 20 \n\n \nAlle im Investitionsbudget enthaltenen \nProjekte, die noch nicht bewilligt sind, \nwerden entsprechend der Kreditkom-\npetenz dem Gemeinderat, dem Gros-25 \n\nsen Gemeinderat oder den Stimmbe-\nrechtigten als separate Vorlagen zur \nBeschlussfassung unterbreitet. \n \nIm steuerfinanzierten Investitionsbetrag 30 \n\nvon 3,39 Mio. Franken (Vorjahr \n4,77 Mio. Franken) sind folgende grös-\nsere Vorhaben enthalten (*noch nicht \nbewilligte Verpflichtungskredite; in  \nMio. Franken): 35 \n\n \n- Bestattungshalle; Sanierung oder \nNeubau* \n\n0,75 \n\n- Sportzentrum Hirzi, Sanierung Ge-\nbäudehülle und Raumerweiterung* \n\n0,49 \n\n- Krebsbach, Böschungssicherung \nReichenbach* \n\n0,38 \n\n- Sanierung Augsburgerstrasse* 0,29 \n- Sanierung Kreuzung Eichenweg/ \nLänggasse* \n\n0,27 \n\n- Gemeindebibliothek; Baukosten 0,25 \n- Bushaltestellen Linie 41  \n(definitive Einführung)* \n\n0,20 \n\n- Ersatz Kehrmaschine* 0,17 \n- Verwaltungsgebäude, Sanierung \nElektroinstallationen* \n\n0,12 \n\n- Gemeindebibliothek;  \nEinrichtungskosten \n\n0,12 \n\n- Lärmschutzmassnahmen  \nLandgarbenstrasse* \n\n0,10 \n\n \nBei den selbsttragend geführten Auf-\ngabenbereichen (Feuerwehr, Wasser-\nversorgung, Abwasserentsorgung, Ab-40 \n\nfallentsorgung) sind Nettoinvestitionen \nvon 1,87 Mio. Franken budgetiert. Die \nKapitalfolgekosten dieser Investitionen \nwerden den Spezialfinanzierungen be-\nlastet. 45 \n\n \n \n\nAntrag \n \nDer Grosse Gemeinderat empfiehlt den 50 \n\nStimmberechtigten mit ■ gegen \n■ Stimmen bei ■ Enthaltungen (anwe-\nsende Ratsmitglieder: ■, Vorsitz stimmt \nnicht mit) zu beschliessen: \n 55 \n\n1. Für das Jahr 2017 werden die Steu-\neranlagen wie folgt festgesetzt: \n\na. Ordentliche Steueranlage: Das \n1,40fache der gesetzlichen Ein-\nheitsansätze; 60 \n\nb. Liegenschaftssteuern: 1,0 ‰ des \namtlichen Wertes. \n\n2. Das Budget der Erfolgsrechnung für \ndas Jahr 2017, bestehend aus allge-\nmeiner Haushalt und den Spezialfi-65 \n\nnanzierungen, wird genehmigt. \n\n\n\n \n\n- 13 - \n\n \n \nZollikofen, 19. Oktober 2016 \n \nGROSSER GEMEINDERAT ZOLLIKOFEN 5 \n\n \nPeter Bähler \nPräsident \n \nStefan Sutter 10 \n\nSekretär \n \n \nAnhang \n Übersicht Erfolgsrechnung 15 \n\n Übersicht Investitionsrechnung \n Grafik Sachgruppengliederung \n Diagramme Bruttoaufwand, Bruttoertrag \n\nund Nettoaufwand nach Funktionen \n 20 \n\n\n\nErfolgsrechnung Druckdatum:\n\nZeit/Visum:\n\n16.09.2016\n\n15:09 / sf\n\nErfolgsrechnung Budget 2017 Budget 2016 Budget 2015\n\nKonto Funktionale Gliederung ER Aufwand Aufwand AufwandErtrag Ertrag Ertrag\n\n47'106'810.00 46'309'580.00 47'163'180.00 46'313'330.00 50'128'985.00 48'888'250.00Total\n797'230.00Netto Aufwand 849'850.00 1'240'735.00\n\n0 Allgemeine Verwaltung 3'909'780.00 616'600.00 4'028'160.00 503'340.00 4'050'920.00 529'490.00\nNetto Aufwand 3'293'180.00 3'524'820.00 3'521'430.00\n\n0110 Legislative 139'040.00 175'340.00 3'000.00 162'670.00 7'200.00\n0120 Exekutive 517'850.00 14'200.00 525'120.00 7'200.00 497'150.00 7'200.00\n0220 Allgemeine Dienste 3'116'270.00 482'720.00 3'185'160.00 440'340.00 3'262'060.00 462'210.00\n0290 Verwaltungsliegenschaft \n\nWahlackerstrasse 25\n125'350.00 115'790.00 120'620.00\n\n0291 Verwaltungsliegenschaft übrige \nGebäude\n\n11'270.00 119'680.00 26'750.00 52'800.00 8'420.00 52'880.00\n\n1 Öffentliche Ordnung und \nSicherheit, Verteidigung\n\n1'426'980.00 1'183'430.00 1'414'340.00 1'243'020.00 1'256'560.00 1'095'210.00\n\nNetto Aufwand 243'550.00 171'320.00 161'350.00\n1110 Polizei 172'360.00 26'000.00 158'960.00 20'000.00 151'510.00 20'100.00\n1120 Verkehrssicherheit 900.00 750.00 900.00 700.00 900.00 650.00\n1400 Allgemeines Rechtswesen 123'100.00 211'900.00 95'280.00 214'200.00 94'280.00 209'800.00\n1402 Kinder- und Erwachsenenschutz 418'490.00 413'940.00 353'360.00 349'410.00 342'170.00 339'320.00\n1500 Feuerwehr 512'440.00 512'440.00 508'650.00 508'650.00 507'740.00 507'740.00\n1610 Militärische Verteidigung 21'450.00 1'000.00 11'220.00 1'000.00 7'870.00 500.00\n1620 Zivilschutz 50'160.00 17'400.00 158'230.00 149'060.00 24'490.00 17'100.00\n1621 Ziviler Gemeindeführungsstab 7'680.00 7'340.00 7'200.00\n1626 Regionale Zivilschutzorganisation 120'400.00 120'400.00 120'400.00\n\n2 Bildung 7'764'140.00 661'820.00 7'464'280.00 646'430.00 6'923'035.00 741'250.00\nNetto Aufwand 7'102'320.00 6'817'850.00 6'181'785.00\n\n2110 Kindergarten 546'300.00 488'880.00 408'030.00\n2120 Primarstufe 2'175'720.00 380.00 1'992'630.00 380.00 1'859'650.00 430.00\n2130 Sekundarstufe I 1'760'880.00 10'670.00 1'599'330.00 700.00 1'552'560.00 11'700.00\n2140 Musikschulen 323'360.00 332'120.00 327'070.00\n2170 Schulliegenschaften 1'805'480.00 132'080.00 1'874'630.00 132'790.00 1'652'245.00 197'030.00\n2180 Tagesbetreuung 536'370.00 465'100.00 579'350.00 466'200.00 549'070.00 485'650.00\n2181 Schulferienbetreuung 31'760.00 11'060.00 31'760.00 11'060.00 31'740.00 11'060.00\n2190 Schulleitung und Schulverwaltung 284'020.00 262'670.00 251'550.00\n2192 Schulbibliothek 41'550.00 44'410.00 42'650.00\n2194 Freiwilliger Schulsport 50'820.00 10'000.00 50'660.00 10'000.00 50'580.00 10'000.00\n2196 Elternmitarbeit 1'000.00 2'000.00 2'500.00\n2197 Schulsozialarbeit 146'220.00 13'000.00 143'870.00 11'960.00 141'260.00 11'800.00\n2910 Verwaltung 53'160.00 19'030.00 48'530.00 12'840.00 41'130.00 12'580.00\n2991 Erwachsenenbildung 7'500.00 500.00 13'440.00 500.00 13'000.00 1'000.00\n\n3 Kultur, Sport und Freizeit 1'768'760.00 753'160.00 1'782'990.00 754'860.00 1'711'340.00 754'170.00\nNetto Aufwand 1'015'600.00 1'028'130.00 957'170.00\n\n3110 Museen und bildende Kunst 2'500.00 2'500.00 2'500.00\n3210 Bibliotheken 249'870.00 216'520.00 215'820.00\n3220 Konzert und Theater 10'800.00 10'800.00 10'800.00\n3290 Übrige Kultur 305'020.00 350'700.00 1'000.00 331'720.00 1'000.00\n3320 Massenmedien 68'990.00 71'890.00 99'800.00\n3321 Antennen- und Kabelanlagen 679'160.00 679'160.00 680'400.00 680'400.00 680'400.00 680'400.00\n3410 Sport 290'800.00 328'620.00 245'100.00\n3420 Freizeit 125'570.00 24'500.00 87'480.00 24'960.00 90'710.00 25'220.00\n3421 Freizeithaus Meielen 36'050.00 49'500.00 34'080.00 48'500.00 34'490.00 47'550.00\n\n4 Gesundheit 67'730.00 365'400.00 67'020.00 240'420.00 60'740.00 239'720.00\nNetto Ertrag 297'670.00 173'400.00 178'980.00\n\n4120 Alters-, Kranken- und Pflegeheime 363'000.00 237'920.00 237'920.00\n4320 Krankheitsbekämpfung, übrige 400.00 800.00 500.00\n4330 Schulgesundheitsdienst 26'020.00 24'430.00 20'540.00\n4331 Schulzahnpflege 34'790.00 35'060.00 33'780.00\n4340 Lebensmittelkontrolle 6'520.00 2'400.00 6'730.00 2'500.00 5'920.00 1'800.00\n\n5 Soziale Sicherheit 18'797'880.00 10'913'970.00 18'298'200.00 10'746'660.00 17'097'340.00 9'647'220.00\nNetto Aufwand 7'883'910.00 7'551'540.00 7'450'120.00\n\n5240 Leistungen an Invalide 1'000.00 1'000.00 1'000.00\n\n- 14 -\n\n\n\nErfolgsrechnung Druckdatum:\n\nZeit/Visum:\n\n16.09.2016\n\n15:09 / sf\n\nErfolgsrechnung Budget 2017 Budget 2016 Budget 2015\n\nKonto Funktionale Gliederung ER Aufwand Aufwand AufwandErtrag Ertrag Ertrag\n\n5310 Alters- und \nHinterlassenenversicherung AHV\n\n207'590.00 49'060.00 200'470.00 49'030.00 196'000.00 49'700.00\n\n5320 Ergänzungsleistungen AHV / IV 2'317'730.00 2'272'430.00 2'143'850.00\n5350 Leistungen an das Alter 9'260.00 12'510.00 22'110.00\n5410 Familienzulagen 40'800.00 30'170.00 30'200.00\n5430 Alimentenbevorschussung und \n\n-inkasso\n370'450.00 133'060.00 382'390.00 160'500.00 400'200.00 148'600.00\n\n5440 Jugendschutz allgemein 10'000.00 29'250.00 29'250.00\n5444 Offene Kinder- und Jugendarbeit 282'750.00 236'550.00 245'930.00 202'330.00 228'700.00 188'560.00\n5450 Leistungen an Familien allgemein 33'820.00 36'570.00 35'070.00\n5451 Kinderkrippe und Kinderhorte 761'040.00 602'100.00 606'370.00 541'000.00 717'090.00 562'800.00\n5452 Tageseltern 185'100.00 164'000.00 236'230.00 153'200.00 209'290.00 144'300.00\n5590 Arbeitslosigkeit 56'790.00 31'790.00 56'540.00 31'540.00 25'000.00\n5591 Fonds für Arbeitsbeschaffung 5'800.00 5'800.00 5'800.00 5'800.00 18'600.00 18'600.00\n5711 Zuschüsse nach Dekret 8'000.00 7'500.00 56'400.00 8'070.00\n5720 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 8'135'000.00 2'871'650.00 8'100'000.00 3'257'630.00 7'053'030.00 3'243'630.00\n5790 Sozialhilfe 1'219'750.00 1'289'220.00 1'145'590.00 1'231'370.00 1'140'670.00 1'073'630.00\n5799 Lastenausgleich Sozialhilfe 5'151'000.00 5'522'740.00 4'926'950.00 5'106'760.00 4'780'880.00 4'209'330.00\n5920 Hilfsaktionen im Inland 5'000.00 5'000.00 5'000.00\n5930 Hilfsaktionen im Ausland 5'000.00 5'000.00 5'000.00\n\n6 Verkehr 3'077'920.00 245'360.00 3'137'270.00 256'530.00 3'444'630.00 529'450.00\nNetto Aufwand 2'832'560.00 2'880'740.00 2'915'180.00\n\n6150 Gemeindestrassen 1'091'760.00 16'000.00 1'070'260.00 16'000.00 1'333'420.00 16'000.00\n6151 Öffentliche Beleuchtung 293'260.00 32'100.00 311'710.00 42'600.00 309'190.00 309'190.00\n6155 Parkplätze 970.00 10'080.00 970.00 9'860.00 970.00 9'860.00\n6191 Werkhof 38'110.00 20'540.00 43'960.00 21'430.00 40'730.00 36'130.00\n6210 Bahninfrastruktur 24'120.00 24'120.00 24'120.00\n6220 Regionalverkehr 119'720.00 100'870.00 104'450.00 22'520.00\n6290 Öffentlicher Verkehr 123'150.00 136'640.00 123'150.00 136'640.00 103'600.00 113'750.00\n6291 Gemeindeanteil Öffentlicher Verkehr 1'343'740.00 1'416'100.00 1'483'120.00\n6310 Schifffahrt 43'090.00 30'000.00 46'130.00 30'000.00 45'030.00 22'000.00\n\n7 Umweltschutz und Raumordnung 5'689'640.00 5'443'040.00 5'804'080.00 5'557'860.00 9'599'680.00 9'401'610.00\nNetto Aufwand 246'600.00 246'220.00 198'070.00\n\n7101 Wasserversorgung 1'451'870.00 1'451'870.00 1'589'780.00 1'589'780.00 3'404'300.00 3'404'300.00\n7201 Abwasserentsorgung 2'608'920.00 2'608'920.00 2'564'590.00 2'564'590.00 4'533'040.00 4'533'040.00\n7301 Abfall 1'197'050.00 1'197'050.00 1'203'690.00 1'203'690.00 1'277'050.00 1'277'050.00\n7410 Gewässerverbauungen 11'600.00 4'000.00 4'000.00\n7450 Naturgefahren 24'000.00 24'000.00 24'000.00\n7500 Arten- und Landschaftsschutz 1'200.00 1'200.00 1'200.00\n7501 Fonds für Landschaftsschutz 16'500.00 16'500.00 16'500.00 16'500.00\n7610 Luftreinhaltung und Klimaschutz 41'800.00 58'500.00 44'100.00 58'500.00 44'100.00 58'500.00\n7690 Bekämpfung von \n\nUmweltverschmutzung\n16'500.00 21'000.00 12'000.00\n\n7710 Friedhof und Bestattung allgemein 221'950.00 92'200.00 219'930.00 88'200.00 185'430.00 75'600.00\n7791 Öffentliche Toilettenanlagen 14'150.00 14'160.00 13'760.00\n7792 Hundetoiletten 9'800.00 33'300.00 8'080.00 35'400.00 6'100.00 35'420.00\n7900 Raumordnung allgemein 42'500.00 23'500.00 23'500.00\n7907 Regionalkonferenzen 49'500.00 70'750.00 55'900.00\n\n8 Volkswirtschaft 15'250.00 481'120.00 550'350.00 1'016'640.00 511'240.00 977'120.00\nNetto Ertrag 465'870.00 466'290.00 465'880.00\n\n8140 Produktionsverbesserungen \nPflanzen\n\n400.00 400.00 310.00\n\n8200 Forstwirtschaft 4'500.00 11'000.00 4'500.00 13'000.00 4'500.00 13'000.00\n8400 Tourismus 1'080.00 1'080.00\n8500 Industrie, Gewerbe, Handel 7'850.00 8'350.00 8'850.00\n8710 Elektrizität allgemein 347'000.00 347'000.00 347'000.00\n8726 Regionale Gasversorgung 123'120.00 123'120.00 123'120.00\n8727 Spezialfinanzierung Gasversorgung 533'520.00 533'520.00 494'000.00 494'000.00\n8730 Nichtelektrische Energie allgemein 2'500.00 2'500.00 2'500.00\n\n9 Finanzen und Steuern 4'588'730.00 25'645'680.00 4'616'490.00 25'347'570.00 5'473'500.00 24'973'010.00\nNetto Ertrag 21'056'950.00 20'731'080.00 19'499'510.00\n\n9100 Allgemeine Gemeindesteuern 356'000.00 22'273'000.00 363'000.00 21'917'000.00 358'000.00 21'654'800.00\n9101 Sondersteuern 18'000.00 733'000.00 13'000.00 718'000.00 17'000.00 633'000.00\n\n- 15 -\n\n\n\nErfolgsrechnung Druckdatum:\n\nZeit/Visum:\n\n16.09.2016\n\n15:09 / sf\n\nErfolgsrechnung Budget 2017 Budget 2016 Budget 2015\n\nKonto Funktionale Gliederung ER Aufwand Aufwand AufwandErtrag Ertrag Ertrag\n\n9102 Liegenschaftssteuern 300.00 1'805'000.00 1'807'000.00 1'755'000.00\n9300 Finanz- und Lastenausgleich 2'404'800.00 166'070.00 2'376'180.00 164'530.00 2'565'220.00 179'790.00\n9500 Ertragsanteile, übrige 44'000.00 40'000.00 68'000.00\n9610 Zinsen 246'660.00 201'970.00 304'800.00 216'320.00 313'010.00 247'890.00\n9630 Liegenschaften des \n\nFinanzvermögens\n219'180.00 419'120.00 198'590.00 480'790.00 144'670.00 431'110.00\n\n9710 Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 3'520.00 3'930.00 3'420.00\n9901 Abschreibung bestehendes \n\nVerwaltungsvermögen\n1'343'790.00 1'360'920.00 2'075'600.00\n\n9990 Abschluss\n\n- 16 -\n\n\n\nInvestitionsrechnung Druckdatum:\n\nZeit/Visum:\n\n16.09.2016\n\n15:29 / sf\n\nInvestitionsrechnung Budget 2017 Budget 2016 Budget 2015\n\nKonto Funktionale Gliederung IR Aufwand AufwandErtrag Ertrag\n\n5'314'500.00 60'000.00 7'549'000.00 9'392'000.00 2'142'000.00Total\n5'254'500.00Netto Aufwand 7'549'000.00 7'250'000.00\n\n0 Allgemeine Verwaltung 195'000.00 125'000.00 136'000.00\nNetto Aufwand 195'000.00\nNetto Ertrag 11'000.00\n\n0220 Allgemeine Dienste 125'000.00\n0290 Verwaltungsliegenschaften 195'000.00 136'000.00\n\n1 Öffentliche Ordnung und \nSicherheit, Verteidigung\n\n236'400.00 195'000.00\n\nNetto Aufwand 236'400.00 195'000.00\n1500 Feuerwehr 100'000.00 195'000.00\n1610 Militärische Verteidigung 136'400.00\n\n2 Bildung 20'000.00 3'135'000.00 1'320'000.00 280'000.00\nNetto Aufwand 20'000.00 3'135'000.00 1'040'000.00\n\n2120 Primarstufe 250'000.00\n2170 Schulliegenschaften 20'000.00 3'135'000.00 1'070'000.00 280'000.00\n\n3 Kultur, Sport und Freizeit 859'500.00 55'600.00 1'521'000.00\nNetto Aufwand 859'500.00 55'600.00 1'521'000.00\n\n3210 Bibliotheken 367'500.00\n3290 Übrige Kultur 55'600.00 56'000.00\n3410 Sport 492'000.00\n3420 Freizeit 1'465'000.00\n\n6 Verkehr 1'081'000.00 966'000.00 1'375'000.00 25'000.00\nNetto Aufwand 1'081'000.00 966'000.00 1'350'000.00\n\n6150 Gemeindestrassen 881'000.00 836'000.00 1'195'000.00 25'000.00\n6191 Werkhof 100'000.00 180'000.00\n6220 Regionalverkehr 200'000.00 30'000.00\n6340 Verkehrsplanung allgemein\n\n7 Umweltschutz und Raumordnung 3'159'000.00 60'000.00 3'156'000.00 4'856'000.00 1'701'000.00\nNetto Aufwand 3'099'000.00 3'156'000.00 3'155'000.00\n\n7101 Wasserversorgung \n[Gemeindebetrieb]\n\n952'000.00 656'000.00 2'258'000.00 1'701'000.00\n\n7201 Abwasserentsorgung \n[Gemeindebetrieb]\n\n905'000.00 908'000.00 1'126'000.00\n\n7301 Abfall [Gemeindebetrieb] 12'000.00 1'112'000.00 1'112'000.00\n7410 Gewässerverbauungen 380'000.00 190'000.00 20'000.00\n7690 Bekämpfung von \n\nUmweltverschmutzung\n100'000.00 25'000.00 90'000.00 90'000.00\n\n7710 Friedhof und Bestattung allgemein 770'000.00 20'000.00\n7900 Raumordnung allgemein 40'000.00 35'000.00 200'000.00 230'000.00\n\n9 Finanzen und Steuern\n\n9990 Abschluss\n\n- 17 -\n\n\n\n \n \n\nTotal Aufwand ohne: \n- durchlaufende Beiträge \n- interne Verrechnungen \n\nFr. 46'498'140.00 (Fr. 46'602'120.00) \n \n \n\n \n \nTotal Ertrag ohne: \n- durchlaufende Beiträge \n- interne Verrechnungen \n\nFr. 45'700'910.00 (Fr. 45'752'270.00) \n\n(in Klammer: Budget 2016) \n \n\nPersonalaufwand\n17.46% (17.31 %)\n\nSach- und übriger \nBetriebsaufwand\n\n12.66 % (13.05 %)\n\nAbschreibungen\n3.77 % (3.62 %)\n\nFinanzaufwand\n0.59 % (0..83 %)\n\nEinlagen in Fonds, Spez.fin.\n2.15 % (2.86)\n\nTransferaufwand\n63.16 % (62.33 %)\n\nAusserordentlicher \nAufwand\n\n0.20% (0.00%)\n\nAufwand Budget 2017 (Sachgruppengliederung)\n\nFiskalertrag\n55.45 % (55.24 %)\n\nRegalien, Konzessionen\n1.06 % (1.07 %)\n\nEntgelte\n20.24 % (21.47 %)\n\nFinanzertrag\n3.05 % (2.71 %)\n\nEntnahmen aus Fonds, \nSpez.fin.\n\n0.05 % (0.94 %)\n\nTransferertrag\n19.44 % (18.36 %)\n\nAusserordentlicher Etrag\n0.72% (0.21 %)\n\nErtrag Budget 2017 (Sachgruppengliederung)\n\n- 18 -\n\n\n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n  \n\n \n\n0\n\n2000\n\n4000\n\n6000\n\n8000\n\n10000\n\n12000\n\n14000\n\n16000\n\n18000\n\n20000\n\nAl\nlg\n\nem\nei\n\nne\nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nÖ\nffe\n\nnt\nlic\n\nhe\n O\n\nrd\nnu\n\nng\nun\n\nd \nSi\n\nch\ner\n\nhe\nit\n\nBi\nld\n\nun\ng\n\nKu\nltu\n\nr, \nSp\n\nor\nt u\n\nnd\nFr\n\nei\nze\n\nit\n\nG\nes\n\nun\ndh\n\nei\nt\n\nSo\nzi\n\nal\ne \n\nSi\nch\n\ner\nhe\n\nit\n\nVe\nrk\n\neh\nr\n\nU\nm\n\nw\nel\n\nt u\nnd\n\nR\nau\n\nm\nor\n\ndn\nun\n\ng\n\nVo\nlk\n\nsw\nirt\n\nsc\nha\n\nft\n\nFi\nna\n\nnz\nen\n\n(o\nhn\n\ne \nSt\n\neu\ner\n\nn)\n\nin\n T\n\nau\nse\n\nn\nd\n\nBruttoaufwand (nach Funktionen) Budget 2015\n\nBudget 2016\n\nBudget 2017\n\n0\n\n2000\n\n4000\n\n6000\n\n8000\n\n10000\n\n12000\n\nAl\nlg\n\nem\nei\n\nne\nVe\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nÖ\nffe\n\nnt\nlic\n\nhe\n O\n\nrd\nnu\n\nng\nun\n\nd \nSi\n\nch\ner\n\nhe\nit\n\nBi\nld\n\nun\ng\n\nKu\nltu\n\nr, \nSp\n\nor\nt u\n\nnd\nFr\n\nei\nze\n\nit\n\nG\nes\n\nun\ndh\n\nei\nt\n\nSo\nzi\n\nal\ne \n\nSi\nch\n\ner\nhe\n\nit\n\nVe\nrk\n\neh\nr\n\nU\nm\n\nw\nel\n\nt u\nnd\n\nR\nau\n\nm\nor\n\ndn\nun\n\ng\n\nVo\nlk\n\nsw\nirt\n\nsc\nha\n\nft\n\nFi\nna\n\nnz\nen\n\n(o\nhn\n\ne \nSt\n\neu\ner\n\nn)\n\nin\n T\n\nau\nse\n\nn\nd\n\nBruttoertrag (nach Funktionen) Budget 2015\n\nBudget 2016\n\nBudget 2017\n\n-1000\n\n0\n\n1000\n\n2000\n\n3000\n\n4000\n\n5000\n\n6000\n\n7000\n\n8000\n\n9000\n\nAl\nlg\n\nem\nei\n\nne\n V\n\ner\nw\n\nal\ntu\n\nng\n\nÖ\nffe\n\nnt\nlic\n\nhe\n O\n\nrd\nnu\n\nng\nun\n\nd \nSi\n\nch\ner\n\nhe\nit\n\nBi\nld\n\nun\ng\n\nKu\nltu\n\nr, \nSp\n\nor\nt u\n\nnd\n F\n\nre\niz\n\nei\nt\n\nG\nes\n\nun\ndh\n\nei\nt\n\nSo\nzi\n\nal\ne \n\nSi\nch\n\ner\nhe\n\nit\n\nVe\nrk\n\neh\nr\n\nU\nm\n\nw\nel\n\nt u\nnd\n\n R\nau\n\nm\nor\n\ndn\nun\n\ng\n\nVo\nlk\n\nsw\nirt\n\nsc\nha\n\nft\n\nFi\nna\n\nnz\nen\n\n(o\nhn\n\ne \nSt\n\neu\ner\n\nn)\n\nin\n T\n\nau\nse\n\nn\nd\n\nNettoaufwand (nach Funktionen) Budget 2015\n\nBudget 2016\n\nBudget 2017\n\n- 19 -\n\n\n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nStefan Sutter 09.01.2017 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\000_organisation\\50_erlasse\\20_reglemente\\02_work\\go\nggr-änderung 2017, vorlage ggra.docx \n\n09.01.2017 09:45 / ks 1.5 1 von 1 \n\n \n\nSitzung vom  / Geschäft Nr.  \n\nBericht und Antrag \n\nMotion Erika Mustermann (Partei) und Mitunterzeichnende betref-\nfend "Titel der Eingabe"; Erheblicherklärung  \n\n1. Ausgangslage \n\nAm  wurde folgende Motion eingereicht: \n \nErstunterzeichner/in: Erika Mustermann (Partei) \nMitunterzeichnende: <Vorname Name (Partei), Vorname Name (Partei), Vorname Name \n\n(Partei), Vorname Name (Partei)> \n \n"Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor \ninvidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam \net justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem \nipsum dolor sit amet." \n\n2. Antwort \n\n"Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor in-\nvidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et \njusto duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem \nipsum dolor sit amet." \n\n3. Antrag \n\nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, zu \n \nbeschliessen: \n\nDie Motion Erika Mustermann (Partei) und Mitunterzeichnende betreffend "Titel der Eingabe" \nwird erheblich erklärt. \n\nZollikofen,  \n\nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\n<Vorname Name> <Vorname Name> \nPräsident Sekretär \n\n \n\nBeilage 4 \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll \n \nSitzung Nr. 7 \nDatum 23. November 2016 \n \n\n \n61 1.434. Gemeindeverband ARA Worblental \n\nGemeindeverband ARA Worblental; Anpassung des Organisations-\nreglements und Abtretung regional relevanter Abwasserkanäle so-\nwie Verpflichtungskredit \n\nGGR-Präsident Peter Bähler (SVP): Wird das Eintreten auf dieses Geschäft bestritten? \nDas ist nicht der Fall. \n \nGPK-Sprecher Philip Steiner (SP): Die GPK verdankt den klaren Bericht und Antrag sowie \ndie sehr umfassenden Informationen zu dem Geschäft. Es hat uns einiges an Konzentration \nund Zeit gebraucht um einen klaren Blick zu behalten bei der doch höheren Komplexität. \nSoweit wir in der GPK das Geschäft beurteilen konnten, haben wir keine nennenswerten \nMängel oder Ungereimtheiten feststellen können. Wir haben jedoch ein paar Fragen. Zum \neinen interessiert uns, wie die Stimmungslage in den anderen Gemeinden des Gemeinde-\nverbandes ist. Hat es schon Gemeinden gegeben, die dagegen abgestimmt haben? Zum \nanderen wäre es für uns interessant gewesen, zu lesen, was die Alternativen bei eine Ableh-\nnung dieses Geschäftes wären. Das wurde aus unserer Sicht nicht beschrieben.  \nIm Bericht und Antrag, Seite 2, zweitletzter Absatz war uns nicht klar, was mit der Aussage \n"durch den Bau von gemeinsamen Abwasserreinigungsanlagen konnten in der Vergangen-\nheit Kosten gespart werden" gemeint ist. Hat es mehrere Abwasserreinigungsanlagen gege-\nben, in die wir involviert sind oder handelt es sich um eine generelle Aussage? \nBericht und Antrag, Seite 4, drittes Lemma: Was sind Trennbauwerke? \nBericht und Antrag, Seite 6: Der Gemeindeverband, die Gemeinde Zollikofen und auch der \nBericht der Firma Hollinger gehen von verschiedenen Einlagesätzen aus. Manchmal ist von \n60 % die Rede, von 65 % oder von 80 %. Wir haben uns gefragt, inwiefern dies für das Ge-\nschäft relevant ist und welcher Prozentsatz für das nächste Jahr berücksichtigt wurde.  \nZur Beilage 2, Detailplan Gemeinde Zollikofen, fehlt die Legende.  \nBeilage 3, Kapitel Modalitäten, Punkt 9: Wie ist die Kostenübernahme geregelt, wenn es in \nder Gemeinde weitere Erschliessungen gibt? \n \nGemeinderat Peter Traber (SP): Mit der Übernahme regional relevanter Abwasserkanäle \nsollen folgende Ziele erreicht werden: Der Gewässerschutz soll verbessert werden, der ARA-\nBetrieb des Abwasserleitungsnetzes soll optimiert werden und eine unbefriedigende Situati-\non bei der Kostenbeteiligung soll behoben werden. Damit das Vorhaben der ARA realisiert \nwerden kann, braucht es von allen angeschlossenen Gemeinden eine Zustimmung zur An-\npassung des Organisaitonsreglementes des Gemeindeverbandes und in der Gemeinde Zol-\nlikofen eine Abtretung von 2'800 Metern Kanäle in den Gebieten Krebsbach und unterhalb \nRestaurant Bären. Der Vorteil dieser vorgeschlagenen Lösung ist, dass die Abwasseranlage \nwirschaftlich optimal betrieben wird, weil heute moderne Steuerungssysteme dazu vorhan-\nden sind. Es ergeben sich jährlich Mehrkosten von Fr. 16'000.00, Details dazu gehen aus der \nBeilage 4 hervor. Die Mehrkosten haben keine Anpassung der Abwassergebühr zur Folge. \nBeim vorliegenden Geschäft ist es wichtig, den Blickwinkel etwas zu öffnen und eine ge-\nmeindeübergreifende Sichtweise einzunehmen. Mit der geplanten Optimierung kann die Ab-\nwasserentsorgung wirschaftlicher betrieben werden, die Qualität und die Sicherheit können \nerhöht werden und das ist auch im Interesse der Einwohner der Gemeinde Zollikofen. Die \nSanierungsarbeiten der übernommenen Abwasserkanäle werden von der ARA gesamthaft \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, 23. November 2016 Seite 2 \n\n \nausgeschrieben und einer Unternehmung übertragen. Dieses Vorgehen dürfte insgesamt mit \nMinderkosten für die Sanierungsarbeiten verbunden sein. Die Gemeinde Zollikofen hat bis \nanhin davon profitiert, dass sie sich nicht an den Kosten von gemeinsam genutzen Kanälen \nvon mehreren Verbandsgemeinden beteiligen musste. Es ist wichtig, diese Punkte bei der \nBeurteilung des vorliegenden Geschäftes einzubeziehen.  \nDie Beantwortung der Frage über die Stimmungslage in den anderen Gemeinden wurde auf \ndiese Sitzung vorbereitet, damit über den aktuellsten Stand berichtet werden kann. Die Ge-\nmeinde Arni wird das Geschäft an der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2016 be-\nhandeln, in Biglen hat die Gemeindeversammlung an der gestrigen Sitzung einstimmig der \nÄnderung des Organisationsreglements zugestimmt. In Bolligen ist geplant, 2017 über das \nGeschäft zu befinden. Der Gemeinderat von Ittigen hat dem Geschäft bereits zugestimmt, \nder Gemeindeversammlung wird es am 29. November 2016 unterbreitet. In Ostermundigen \nwird das Geschäft 2017 behandelt. Ostermundigen steht dem Geschäft grundsätzlich positiv \ngegenüber, aber es gibt noch verschieden Fragen zum Sanierungsbedarf, zur Übertragung \nder Anlagen und zu den hohen Zusatzkosten. Die Gemeinde Schlosswil wird an der Ge-\nmeindeversammlung vom 2. Dezember 2016 über das Geschäft befinden. Die Gemeinde-\nversammlung Stettlen hat dem Geschäft am 15. November 2016 zugestimmt, es gibt aber \nnoch offene Fragen zu den zu übertragenden Leitungen. Über diese Übergabe wird im Früh-\njahr 2017 entschieden. Vechigen wird am 17. Juni 2017 über das Geschäft befinden. Auch in \nWorb wird das Geschäft 2017 an der Gemeindeversammlung behandelt, der Änderung des \nOrganisationsreglements hat der Gemeinderat bereits zugestimmt. In verschiedenen Ge-\nmeinden ist der Sanierungsbedarf bezüglich die zu übertragenden Leitungen noch nicht ab-\ngeklärt und aktualisiert und darum kann über die Übertragung an die ARA noch nicht ent-\nschieden werden. \nDie Zuständigkeiten für die Übertragung der Leitungen an die ARA sind in den einzelnen \nGemeinden unterschiedlich geregelt, sodass jede Gemeinde unterschiedliche Verfahren an-\nzuwenden hat. Die Gemeinde hat letzte Woche einen Vertragsentwurf zur Stellungnahme \nerhalten, dieser wird von der Gemeinde geprüft und sobald alle angeschlossenen Gemeinde \ndem Geschäft zugestimmt haben, wird das Vorhaben umgesetzt. Aus Sicht der ARA wird \ndas voraussichtlich im zweiten Semester 2017 eintreffen.  \nZu den weiteren Fragen der GPK: Alternativlösungen im Falle einer Ablehnung gibt es keine. \nWenn das vorliegende Geschäft nicht zustande kommt, bleibt alles so, wie es heute ist.  \nAuf Seite 2 im Bericht und Antrag handelt es sich um eine generelle Aussage. Im Kanton \nBern und wahrscheinlich auch schweizweit versuchen die kantonalen Ämter, die Abwasser-\nbewirtschaftung, Abwasserleitungsanlagen und Leitungsnetze zu regionalisieren. Dies damit \ndie stetig steigenden Kosten abgefangen werden können und zum besseren und effiziente-\nren Betrieb der Anlagen. Die Regionalisierung ist auch im Hinblick auf den Umweltschutz \nwichtig. \nTrennbauwerke sind funktionale Bauteile in Kanalisationssystemen, die dazu dienen, bei \nstark andauerndem Regen überschüssiges Wasser durch Umleitung in Sickerbecken oder \nVorfluter, das können Bäche oder Flüsse sein, von der Kläranlage fernzuhalten, weil die \nKläranlagen nur bestimmte Mengen an Schmutzwasser verwerten können. \nEntschuldigung für die fehlende Legende zu Beilage 2. Inzwischen wurde diese ergänzt und \nden Parlamentsmitgliedern zugestellt. \nWenn im Siedlungsgebiet der Gemeinde eine Parzelle bebaut wird, ist die Gemeinde er-\nschliessungspflichtig. Diese Erschliessung erfüllt ausschliesslich dem Zweck der sogenann-\nten Liegenschaftsentwässerung. Die Kosten sind von der Gemeinde, respektive von der \nSpezialfinanzierung Abwasser zu tragen. Wenn in einer Gemeinde der Bau von Abwasser-\nanlagen, also Kanälen und Sonderbauwerken, ansteht, die den Grundsätzen gemäss An-\nhang 2 entsprechen, ist der Gemeindeverband vollumfänglich zuständig. \nDie Berechnung der jährlichen Mehrkosten für die Gemeinde Zollikofen basiert auf dem \ntechnischen Bericht der Firma Hollinger AG vom 15. November 2015. In der Beilage 4 wird \nder einheitliche Einlagesatz von 80 % ausgewiesen. Es handelt sich um eine Annahme über \ndas gesamte Verbandsgebiet und erlaubt eine relativ genaue Betrachtung resp. Berechnung \nder finanziellen Auswirkungen dieses Geschäfts. Der Einlagesatz liegt in der Mitte zwischen \ndem gesetzlich erlauben Maximum von 100 % und dem gesetzlich erlaubten Minimum von \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, 23. November 2016 Seite 3 \n\n \n60 %. In der Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung der Gemeinde Zollikofen gilt ein Ein-\nlagesatz von 60 % und beim Gemeindeverband ARA Worblenthal kommt ab dem Jahr 2017 \nein Einlagesatz von 65 % zum Tragen. \nEs würde uns freuen, wenn Sie dem Antrag des Gemeinderates zustimmen. \n \nMarco Bucheli (SVP): Es ist ein nicht weniger komplexes Geschäft als das vorher, aber ich \ndenke, es geht nicht ganz so lange wie das vorgängige. Die historische Grenze unterhalb \nvon Worb wurde durchbrochen und die Leitungen wurden in die Verbandsgemeinden inte-\ngriert. Es wird Gemeinden geben, die finanziell belastet werden, einige etwas mehr, andere \nweniger oder gar nicht. Es darf damit gerechnet werden, dass alle Gemeinden dem Regle-\nment zustimmen werden, so wie es der Gemeinderat sehr ausführlich erklärt hat. Zwei Ge-\nmeinden haben zugestimmt, bei allen anderen steht der Entscheid bevor. Unsere Fraktion \nschliesst sich dem Schlusswort der Finanzkommission an. Es gibt keinen direkten Mehrnut-\nzen für Zollikofen, sondern aus Solidarität zu den Verbandgemeinden tragen wir das mit. Für \ndas Geschäft spielt es keine Rolle, welcher Einlagesatz verwendet wird. \n \nMarcel Remund (FDP): Es handelt sich um ein komplexes Geschäft, dessen Nutzen für \nZollikofen auf den ersten Blick nur schwer erkennbar ist. Die Abretung der regional relevan-\nten Abwasserkanäle an die ARA Worblenthal schafft die Voraussetzung, dass der Betrieb \nder ARA insgesamt optimiert werden kann, so hoffen wir jedenfalls. Der Verpflichtungskredit \nvon Fr. 240'000.00 für die Sanierung einiger Abwasserkanäle kann auch als Vorleistung für \ndie noch zu relisierenden Effizienzgewinne betrachtet werden. Die FDP stimmt der Regle-\nmentsänderung, der Abtretung der Abwasserkanäle sowie dem Verpflichtungskredit darum \nzu. Etwas unsicher sind wir bei der Berechnung der jährlichen Mehrkosten. Wir haben vom \nGemeinderat gehört, dass der aktuelle Einlagesatz 60 % beträgt, im Bericht wird mit 80 % \ngerechnet. Unsere Frage: Gäbe es nicht eine Einsparung von Fr. 55'000.00 wie im Antrag \nauf dieser Einzelposition, sondern in diesem Falle Fr. 41'000.00? Ausser es ist im Text falsch \ngeschrieben und der Betrag wäre so berechnet, dann hätten wir Mehrkosten von Fr. \n30'000.00. Nichts desto trotz sind wir überzeugt, dass auch bei Mehrkosten von Fr. \n30'000.00 die Abwassergebühren nicht erhöht werden müssen, da genügend Reserven in \nder Spezialfinanzierung vorhanden sind. Wenn man beachtet, dass es Optimierungen bei \nder ARA Worblenthal geben soll, müssten mittelfristig die Betriebsbeiträge für die Gemein-\nden, aber auch die Gebühren sinken. \n \nRudolf Gerber (SP): Die Abwasserentsorgung und Abwasserreinigung ist eine Verbunds-\naufgabe mit anderen Gemeinden. Wir stellen fest, dass dies gut läuft. Es gibt keine Kritik am \nVerband, im Gegenteil, die Bevölkerung von Zollikofen ist froh, dass es jeden Tag funktio-\nniert. Eine Verbundsaufgabe, bei der verschiedene Gemeinden beteiligt sind, heisst auch, \ndass man unter den Gemeinden solidarisch ist. Wir konnten bis jetzt vom Verrechnungssys-\ntem profitieren, nun müssen wir etwas mehr bezahlen, aber das gehört zu einem Solidar-\nwerk. Daher stimmt die SP-Fraktion dem Geschäft zu. \n \nBeschluss (einstimmig) \n1. Der vom Gemeindeverband ARA Worblental am 11. Juli 2016 beantragten Änderung \n\nvon Artikel 2 (Zweck) des Organisationsreglementes wird zugestimmt. \n2. Der Abtretung der Abwasserkanäle mit einem Wiederbeschaffungswert von \n\nFr. 5'417'000.00 von Zollikofen an den Gemeindeverband ARA Worblental wird unter \ndem Vorbehalt zugestimmt, dass alle Verbandsgemeinden die Anpassung des Zweckar-\ntikels im Organisationsreglement genehmigen. \n\n3. Der Verpflichtungskredit von Fr. 240'000.00 (inkl. MWST) für die Sanierung einiger von \nder Abtretung betroffenen Abwasserkanäle zuhanden ARA Worblental wird unter dem \nVorbehalt, dass alle Verbandsgemeinden die Anpassung des Zweckartikels im Organi-\nsationsreglement genehmigen, zu Lasten der Investitionsrechnung Abwasserbeseitigung \n(Konto  7201.5620.01) bewilligt. \n\n \n\n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, 23. November 2016 Seite 4 \n\n \n \n \n \nFür getreuen Protokollauszug \n \nZENTRALE DIENSTE \n \n\n\n