Abwasserreglement.ggr.pdf

text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 1 von 8 \n\n \n\nSitzung vom 19. September 2012 / Geschäft Nr. 2 \n \n \nBericht und Antrag \nAbwasserentsorgungsreglement, Neufassung; Genehmigung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDas heute gültige Abwasserreglement mit Gebührenrahmen ist seit dem 1. Januar 1995 in \nKraft. Änderungen in der übergeordneten Gesetzgebung und der ausgeschöpfte Spielraum \nbei den im Gebührenrahmen festgelegten Tarifen erfordern eine Totalrevision des Regel-\nwerks. Im Vordergrund steht bei den jährlich wiederkehrenden Gebühren die Einführung ei-\nner Regenabwassergebühr zur Abdeckung eines Anteils der Fixkosten. Gleichzeitig wurde \ndie Gelegenheit wahrgenommen, einzelne Bestimmungen aufgrund bisheriger Erfahrungen \nzu ergänzen oder anzupassen. \n \nDie Bearbeitung erfolgte in Koordination mit der Aktualisierung des Regelwerkes der Was-\nserversorgung, die ebenfalls in die Wege geleitet wurde und im November 2012 dem Gros-\nsen Gemeinderat zur Beschlussfassung unterbreitet wird. \n \nAls Grundlagen für die Festlegung der Gebühren dienten die Anlagebuchhaltung bezie-\nhungsweise die Rechnungslegung der Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung, die Gene-\nrelle Entwässerungsplanung sowie die Prognosen der ARA Worblental. Auf den heute vor-\nliegenden Erkenntnissen konnte eine genügend fundierte Kalkulation der Gebühren vorge-\nnommen werden. \n \n \n2. Entwicklung und Rechtsgrundlage \n \nDas vorliegende Geschäft wurde durch die vom Gemeinderat eingesetzte "Arbeitsgruppe \nAbwasserreglement" entwickelt. Sie setzt sich aus Mitgliedern der Baukommission und der \nKommission Betriebe zusammen. \n \nFachlich stützt sich das neue Regelwerk auf die Empfehlungen des Kantons und des Ver-\nbands Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) und des Schweizer Städ-\nteverbandes / Fachorganisation für Entsorgung und Strassenunterhalt (FES). Inhaltlich ba-\nsiert es zum allergrössten Teil auf dem aktuellen Musterreglement des Kantons Bern. \n \nWeiter stützt sich das Reglement auf das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer \n(GSchG) und das kantonale Gewässerschutzgesetz (KGSchG). \n \nDas neue Regelwerk besteht aus einem Reglement mit Gebührenreglement und Gebühren-\nverordnung. Einige Bestimmungen wurden seit der Einführung des alten Reglements in der \nübergeordneten Gewässerschutzverordnung geregelt und haben sich somit erübrigt. Einige \nBestimmungen sind mit dem geltenden Reglement identisch. Viele sind inhaltlich ähnlich, \nwerden aber auf die neue überarbeitete Gesetzgebung angepasst. Wesentliche Änderungen \noder Ergänzungen werden in Kapitel 3 und 4 behandelt. Detailbestimmungen, wie beispiels-\nweise der Tarif, wurden gemäss üblicher Rechtspraxis in die Gebührenverordnung aufge-\nnommen. \n \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 2 von 8 \n\n \n\nIm Juni 2012 wurden das Abwasserreglement, inklusive Gebührenreglement und Gebühren-\nverordnung dem kantonalen Amt für Wasser und Abfall (AWA) zur Vorprüfung eingereicht. \nIm Übrigen gilt die Gemeindeverfassung Zollikofen vom 1. Dezember 2003; Art. 55 Abs. b. \n \n3. Erläuterungen der wichtigsten Bestimmungen und Neuerungen \n \nArt. 7 Abs. 4 Kostentragung \nWird eine bestehende öffentliche Abwasserleitung aufgehoben und an einer anderen Stelle \nneu erstellt, müssen die Kosten für alle notwendigen Anpassungen an der privaten Hausan-\nschlussleitung durch die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer übernommen werden. \n \nArt. 10 Abs. 1 Schutz der öffentlichen Leitungen \nDie öffentlichen Leitungen sind seit 1996 mit Inkrafttreten des neuen kantonalen Gewässer-\nschutzgesetzes nicht mehr generell geschützt. Eine Reglementsbestimmung kann diesen \nSchutz nicht wieder herstellen. Nur eine Überbauungsordnung oder ein Dienstbarkeitsvertrag \nkann eine öffentliche Leitung rechtlich sichern. \n \nArt. 18 Anlagen der Liegenschaftsentwässerung \nBei den technischen Vorschriften wird auf allgemeine Bestimmungen verzichtet. Es wird ge-\nnerell auf die anerkannten Regeln, die einschlägigen Normen, Richtlinien, Wegleitungen und \nWeisungen, insbesondere die Schweizer Norm (SN) 592000 des Verbands Schweizer Ab-\nwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA), die SIA-Norm 190 Kanalisationen und die ge-\nnerelle Entwässerungsplanung (GEP) hingewiesen. \n \nArt. 24 Periodische Kontrolle \nDie Gemeindeverwaltung kontrolliert periodisch die privaten Abwasseranlagen auf Einhal-\ntung der gesetzlichen Vorschriften und der Bestimmungen der Gewässerschutzgesetzge-\nbung. Sie erlässt nötigenfalls Instandstellungs- oder Sanierungsverfügungen. \n \nArt. 30 Abs. 3 Prozentuale Gebührenaufteilung \nÜber einen Zeitraum von 5 Jahren beträgt der Anteil der Einnahmen aus den Grundgebüh-\nren insgesamt 25 bis 40 Prozent, darin enthalten sind die Regenabwassergebühren mit ei-\nnem Anteil von 10 bis 20 Prozent. Der Anteil aus den Verbrauchsgebühren beträgt insge-\nsamt 60 bis 75 Prozent. \n \nArt. 32 Abs. 6 Regenabwassergebühr \nFür Regenabwasser von Gebäude-, Vorplatz-, Hof-, Parkplatz- und privaten Strassenflächen, \nwelches in das Abwasserleitungsnetz eingeleitet wird, ist neu eine Regenabwassergebühr \npro m2 entwässerter Fläche zu bezahlen. \n \n \n4. Finanzierung \n \n4.1 Finanzierungsgrundsätze \nDie Finanzierung der Abwasserentsorgung erfolgt nach wie vor nach dem Verursacherprin-\nzip. Eine Querfinanzierung über Steuergelder ist nicht zulässig. Die Finanzhaushaltsvor-\nschriften bezeichnen diese Finanzierungsart deshalb als Verursacherfinanzierung, welche \nals Spezialfinanzierung in der Gemeinderechnung geführt wird. Für die Finanzierung der \nAbwasserentsorgung gilt, wie für alle Spezialfinanzierungen, der Grundsatz der Vollkosten-\nrechnung. Das heisst, dass sämtliche Kosten, die der Bereich verursacht, über Erlöse (Ge-\nbühren) gedeckt werden müssen. Neben den Anlage- und Betriebskosten gehören dazu \nauch die Kosten für die Verzinsung des investierten Kapitals und die Abschreibungen sowie \ndie Kosten für sämtliche Leistungen, welche die Verwaltung für die Abwasserentsorgung er-\nbringt. Insgesamt ist die Finanzierung der Abwasserentsorgung so auszugestalten, dass die \nEntsorgung des Abwassers im Sinne des Gewässerschutzes langfristig gewährleistet wer-\nden kann. Das heisst aber auch, dass die Leistungen der Abwasserentsorgung effizient und \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 3 von 8 \n\n \n\nkostengünstig erbracht werden müssen. In der Folge wird es zu Verschiebungen bei den \neinzelnen Gebührenansätzen führen. Die Einlage in die Spezialfinanzierung Werterhaltung \nbeträgt 60 Prozent. Diese Einlage entspricht dem minimalen gesetzlich vorgegebenen Rah-\nmen. \n \n4.2 Gebührenstruktur \nBei der Festlegung der Abwassergebühren ist nicht nur das Gebot der vollen Eigenfinanzie-\nrung zu beachten, ebenso zwingend ist die Einhaltung des Verursacherprinzips. Art. 3a des \nGSchG sowie das Gleichbehandlungs- und das Äquivalenzprinzip. Alle Faktoren, welche für \ndie Erstellung, die Werterhaltung und den Betrieb der Abwasseranlagen kostenrelevant sind, \nwurden bei der Gebührenbemessung angemessen berücksichtigt. Das KGSchG wie die \nKGV verlangen daher bei den jährlich wiederkehrenden Gebühren ein Splitting in Grund- und \nVerbrauchsgebühr. Mit der Grundgebühr sollen insbesondere die Werterhaltungskosten fi-\nnanziert werden. Das Abwasserreglement sieht deshalb in Art. 30 vor, dass die wiederkeh-\nrenden Grundgebühren und Regenabwassergebühren zusammen 25 bis 40 Prozent der ge-\nsamten Einnahmen betragen. Die wiederkehrende Verbrauchsgebühr soll 60 bis 75 Prozent \nder gesamten Einnahmen betragen. \n \n\nB\nen\n\nüt\nzu\n\nng\nsg\n\neb\nüh\n\nre\nn \n\n(jä\nhr\n\nlic\nh \n\n w\nie\n\nde\nrk\n\neh\nre\n\nnd\ne \n\nG\neb\n\nüh\nre\n\nn)\n \n\n10\n0%\n\n \n\nG\nru\n\nnd\nge\n\nbü\nhr\n\nen\n \n\n25\n-4\n\n0%\n \n\nRegenabwasser 10-20 % (KGV Art. 34. Abs. 5) \n\nGrundgebühren 80-90% (KGV Art. 34. Abs. 2) \n\nV\ner\n\nbr\nau\n\nch\nsg\n\neb\nüh\n\nre\nn \n\n60\n-7\n\n5%\n \n\nVerbrauchsgebühren 100% (KGV Art. 34. Abs. 3) \n\n  \n4.3 Einmalige Anschlussgebühr \nDie Anschlussgebühr wird wie bisher zur Finanzierung der Infrastrukturanlagen verwendet. \nSie kommt einer Einkaufsgebühr gleich. Die Gebühr wird, gleich wie beim heutigen Regle-\nment, nach den effektiv installierten Belastungswerten (BW) berechnet. Die Regenabwass-\nergebühr wird in Zukunft höher angesetzt werden, damit ein stärkerer Anreiz für eine minima-\nle Versiegelung, eine Versickerung und eine Retention geschaffen werden kann. Die Gebühr \nwird, gleich wie beim heutigen Reglement, nach der effektiv in das Abwasserleitungsnetz \nentwässerten Fläche (m2) berechnet. \n \n4.4 Wiederkehrende Gebühr \nFür die Bereitstellung und den Unterhalt von Abwasserinfrastrukturanlagen entstehen sehr \nhohe Fixkosten. Sie fallen unabhängig vom Abwasseranfall an. Deshalb wird die jährliche \nGebühr in eine Grundgebühr, eine Regenabwasser- und eine Benützungsgebühr aufgeteilt. \nÜber die Grundgebühr und über die Regenabwassergebühr werden ein Teil der Fixkosten \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 4 von 8 \n\n \n\nabgegolten. Der andere Teil der Fixkosten sowie die Abwasserentsorgung, also der ARA-\nBeitrag, die Rückstellung für die Wiederbeschaffung sowie alle weiteren Kosten, werden \nüber die Verbrauchsgebühr gedeckt. Eine forcierte Verbrauchsgebühr motiviert zum sparsa-\nmen Umgang mit Wasser. \n \n4.4.1 Grundgebühren (KGV Art. 34.  Abs.2) \nAls Bemessungskriterium der Grundgebühr wird – wie bei der Wasserversorgung, der Was-\nserzähler, bez. dessen Grösse gewählt. Die Gebühr wird nach der Leistung Q3 des installier-\nten Wasserzählers gemäss MID1 berechnet. \n \n4.4.2 Regenabwassergebühren (KGV Art. 34. Abs. 5) \nDie Vorgabe für das neue Abwasserreglement ist die Implementierung von Art.34 Abs. 5 der \nKantonalen Gewässerschutzverordnung (KGV, BSG 821.1) und dessen praxisgerechte Um-\nsetzung. Demnach ist für Regenabwasser von Hof- und Dachflächen, das in das Abwasser-\nleitungsnetz eingeleitet wird, eine wiederkehrende Gebühr pro Quadratmeter entwässerter \nFläche zu erheben. \n \n4.4.3 Verbrauchsgebühr (KGV Art. 34. Abs. 3) \nDie Verbrauchsgebühr wird aufgrund des Abwasseranfalls in m3 erhoben. Das bezogene \nWasser, erfasst über den Wasserzähler, gilt zugleich als verbrauchtes Wasser und somit als \nkostenpflichtiges Abwasser. Vorbehalten bleibt Art. 34 des neuen Abwasserreglementes. \n \nDie im Gebührenreglement definierten Gebührenarten und Gebührenspannweiten sind so \nbemessen, dass sie den künftigen Entwicklungen im Abwasserentsorgungsmarkt genügend \nRechnung tragen. Im Übrigen wurde auch ein Quervergleich unter sieben Gemeinden (siehe \nBeilage) erstellt. Dem Gemeinderat wird mit dem neuen Gebührenreglement ein praktisches \nund flexibles Instrument zur Verfügung gestellt. \n \n \n5. Gebühren ab 2013 \n \nDie Berechnung der Gebühren Abwasserentsorgung ab dem Jahr 2013 basieren grundsätz-\nlich auf einem Nettogesamtaufwand von 2.266 Mio. Franken (Budgetzahlen 2013). Damit die \nSpezialfinanzierung Rechnungsausgleich auf die angestrebte Sollgrösse von etwa 1,2 Mio. \nFranken reduziert werden kann, sollen für das Jahr 2013 Gebühreneinnahmen von etwa \n1,7  Mio. Franken angestrebt werden. Damit wird im Jahr 2013 das neue Gebührenmodell \neingeführt und die effektive Gebührenerhöhung tritt voraussichtlich im Jahr 2014 in Kraft. \n \nGebührentarif 2013 (exklusive MWSt.) \n \n\nGrundgebühren        \nGrundgebühr m3/h Q3 Fr. 50.00 400'820.00 80%   \nRegenabwassergebühr m2/Jahr Fr. 0.20 98'440.00 20% 499'260.00 30% \n        \nVerbrauchsgebühren        \nVerbrauchsgebühr m3/Jahr Fr. 1.60 1'184'000.00  1'184'000.00 70% \n        \nTotal Benützungsgebühren      1'683'260.00 100% \n        \nAnschlussgebühren        \nSchmutzabwasser BW Fr. 250.00     \nRegenabwasser m2 Fr. 25.00     \n\n \n  \n\n                                                \n1 CE Konformität nach Europäischer Messmitteldirective (MID) \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 5 von 8 \n\n \n\nZur Veranschaulichung der Veränderungen werden nachfolgend zwei Vergleiche aufgezeigt: \n \n\n \n \nGebührentarif 2014 (exkl. MWSt.) \n \n\nGrundgebühren        \nGrundgebühr m3/h Q3 Fr. 67.00 537'098.80 85%   \nRegenabwassergebühr m2/Jahr Fr. 0.20 98'440.00 15% 635'538.80 28% \n        \nVerbrauchsgebühren        \nVerbrauchsgebühr m3/Jahr Fr. 2.20 1'628'000.00  1'628'000.00 72% \n        \nTotal Benützungsgebühren      2'263'538.80 100% \n\n        \nAnschlussgebühren        \nSchmutzabwasser BW Fr. 250.00     \nRegenabwasser m2 Fr. 25.00     \n\nWiederkehrende Gebühr Wiederkehrende Gebühr\n\nGrundgebühr 20 mm WZ 138.90 Grundgebühr 20 mm WZ 200.00\n\nVerbrauchsgebühr 150 m3\n277.50 Verbrauchsgebühr 150 m3\n\n240.00\n\nRegenabwassergebühr 150 m2\n30.00\n\nTotal 416.40 Total 470.00\n\nEinmalige Gebühr Einmalige Gebühr\n\nAnschlussgebühr 50 BW 10'185.00 Anschlussgebühr 50 BW 12'500.00\n\nAnschlussgebühr 150 m2\n1'389.00 Anschlussgebühr 150 m2\n\n3'750.00\n\nTotal 11'574.00 Total 16'250.00\n\nWZ = Wasserzähler\n\nWiederkehrende Gebühr Wiederkehrende Gebühr\n\nGrundgebühr 25 mm WZ 194.45 Grundgebühr 25 mm WZ 315.00\n\nVerbrauchsgebühr 700 m3\n1'295.00 Verbrauchsgebühr 700 m3\n\n1'120.00\n\nRegenabwassergebühr 300 m2 60.00\n\nTotal* 1'489.45 Total* 1'495.00\n\nEinmalige Gebühr Einmalige Gebühr\n\nAnschlussgebühr 130 BW 26'277.80 Anschlussgebühr 130 BW 32'250.00\n\nAnschlussgebühr 300 m2\n2'778.00 Anschlussgebühr 300 m2\n\n7'500.00\n\nTotal** 29'055.80 Total** 39'750.00\n\n* Mittelwert pro Wohnung 297.89 * Mittelwert pro Wohnung 299.00\n\n** Mittelwert pro Wohnung 5'811.16 ** Mittelwert pro Wohnung 7'950.00\n\nWZ = Wasserzähler\n\nbisher 2013\nEFH mit 4 Personen\n\nMFH mit 5 Wohnungen (4 Zimmer-Wohnungen)\nbisher 2013\n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 6 von 8 \n\n \n\n \n \n \nFazit \nDie Kostenzunahme im Bereich der wiederkehrenden Gebühren ist auf die Erhöhung der \nGrundgebühr und der Verbrauchsgebühr zurückzuführen. Die Einführung der \nRegenabwassergebühr hat auf die jährliche Gebührenbelastung eine marginale Auswirkung. \nDie Kostenzunahme im Bereich der einmaligen Gebühren wiederspiegelt die \nKostenentwicklung bei den öffentlichen Infrastrukturanlagen. \n \nDer Quervergleich unter sieben Gemeinden (siehe Beilage) zeigt, dass die Gemeinde Zolli-\nkofen mit seinen zukünftigen definierten Gebührenarten und Gebührenspannweiten sowie \nGebühren in einer vertretbaren Norm ist. \n \n  \n\nWiederkehrende Gebühr Wiederkehrende Gebühr\n\nGrundgebühr 20 mm WZ 138.90 Grundgebühr 20 mm WZ 268.00\n\nVerbrauchsgebühr 150 m3\n277.50 Verbrauchsgebühr 150 m3\n\n330.00\n\nRegenabwassergebühr 150 m2\n30.00\n\nTotal 416.40 Total 628.00\n\nEinmalige Gebühr Einmalige Gebühr\n\nAnschlussgebühr 50 BW 10'185.00 Anschlussgebühr 50 BW 12'500.00\n\nAnschlussgebühr 150 m2\n1'389.00 Anschlussgebühr 150 m2\n\n3'750.00\n\nTotal 11'574.00 Total 16'250.00\n\nWZ = Wasserzähler\n\nWiederkehrende Gebühr Wiederkehrende Gebühr\n\nGrundgebühr 25 mm WZ 194.45 Grundgebühr 25 mm WZ 422.10\n\nVerbrauchsgebühr 700 m3\n1'295.00 Verbrauchsgebühr 700 m3\n\n1'540.00\n\nRegenabwassergebühr 300 m2 60.00\n\nTotal* 1'489.45 Total* 2'022.10\n\nEinmalige Gebühr Einmalige Gebühr\n\nAnschlussgebühr 130 BW 26'277.80 Anschlussgebühr 130 BW 32'250.00\n\nAnschlussgebühr 300 m2\n2'778.00 Anschlussgebühr 300 m2\n\n7'500.00\n\nTotal** 29'055.80 Total** 39'750.00\n\n* Mittelwert pro Wohnung 297.89 * Mittelwert pro Wohnung 404.42\n\n** Mittelwert pro Wohnung 5'811.16 ** Mittelwert pro Wohnung 7'950.00\n\nWZ = Wasserzähler\n\nEFH mit 4 Personen\nbisher ab 2014\n\nMFH mit 5 Wohnungen (4 Zimmer-Wohnungen)\nbisher ab 2014\n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 7 von 8 \n\n \n\n6. Bezug zum Leitbild \n \nDas Schwerpunktprogramm 10 / 14 hält fest, "Wir erhalten Wirtschaft und Finanzen gesund \nstets zum Wohle aller". \n \nLösungsansatz; 2.2 Werterhaltung der Infrastruktur langfristig planen und sicherstellen. \n \n \n7. Stellungnahme der Kommission Betriebe \n \nDie Kommission Betriebe hat auf Antrag der Spezialkommission Abwasser dem Gemeinde-\nrat eine von der nun vorliegenden Vorlage abweichende Gebührenstruktur vorgeschlagen. \nDas Verursacherprinzip verlangt, dass alle Kosten der Abwasserentsorgung durch deren \nBenützer anteilsmässig finanziert werden. Es beeinflusst aber auch die Gebührenstruktur \n(Splitting Grund- und Verbrauchsgebühren). Mit den Grundgebühren sollen vor allem die Ein-\nlagen in die Spezialfinanzierung Werterhalt finanziert werden. Im Kantonsmittel betragen \ndiese Aufwendungen 60 % der Jahreskosten der Abwasserentsorgung. In der Gemeinde \nZollikofen betragen die Aufwendungen ebenfalls ca. 60 % der Jahreskosten exklusive des \nBetriebsbeitrags an die ARA. Die ARA ihrerseits tätigt mit dem Betriebsbeitrag der Gemein-\nden direkt Einlagen in den Werterhalt ihrer Anlagen. \nDementsprechend müsste die Grundgebühr – analog dem kantonalen Musterreglement – \nzwischen 50 bis 60 Prozent der wiederkehrenden Gebühren ausmachen. \nDie Verbrauchsgebühr ist direkt abhängig vom Wasserverbrauch. Daher kommt dieser Ge-\nbühr auch eine Lenkungsfunktion bezüglich Wasserverbrauchs zu. Aus diesem Grund hat \ndie Kommission Betriebe den Anteil für die Grundgebühr zwischen 40 und 50 Prozent fest-\ngesetzt. \n \n \n8. Stellungnahme der Finanzkommission \n \nDie Stellungnahme der Finanzkommission bezieht sich auf die vormalige Version der Kom-\nmission Betriebe (in Bezug auf Gebührensplitt und Gebührenhöhe). \n \nDie Erhöhung der Abwassergebühren insgesamt wird seitens der Finanzkommission nicht \nbestritten und ist aus Gründen des ausgeglichenen Finanzhaushaltes der Abwasserrech-\nnung notwendig. \n \nHingegen wird das Verhältnis der Anpassungen der Grund- beziehungsweise der Ver-\nbrauchsgebühren als störend empfunden. Wie der Gebührenvergleich aufzeigt, würden mit \ndem vorliegenden Vorschlag die Grundgebühren verdreifacht, während dessen die Ver-\nbrauchsgebühren beinahe unverändert bleiben. Die Mehrheit der Finanzkommission emp-\nfiehlt, das Verhältnis der Erhöhungen ausgewogener vorzunehmen, indem die Verbrauchs-\ngebühr angehoben und die Grundgebühr gegenüber dem vorliegenden Vorschlag reduziert \nwürde. Die Finanzkommission sieht die Verbrauchsgebühr bei etwa Fr. 2.20 (anstatt \nFr. 1.80). Demzufolge müsste die Grundgebühr auf etwa Fr. 68.00 (anstatt Fr. 105.00) fest-\ngesetzt werden. Dies würde eine Anpassung des Gebührenrahmens zur weiteren Folge ha-\nben (Minimum müsste von Fr. 80.00 auf Fr. 60.00 reduziert werden). \n \nDie im Gebührenreglement vorgesehenen Bandbreiten für die Festsetzung der Gebühren \n(Gebührenrahmen) werden als zu weitgehend angesehen. Der vorliegende Vorschlag würde \nGebühreneinnahmen im Kompetenzbereich des Gemeinderates von über 6,5 Mio. Franken \nermöglichen. Für die Finanzkommission scheint eine Verdoppelung der erstmalig unter dem \nneuen Reglement je festgesetzten Gebühren als Maximum vertretbar.  \n \nDie Spezialfinanzierung Rechnungsausgleich der Abwasserentsorgung zeigt das vorhande-\nne "Eigenkapital" der Abwasserrechnung auf. Per Ende 2011 beträgt der Bestand \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 27.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\abwasserregle\nment.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:12 / cr 1.3 8 von 8 \n\n \n\n2,44 Mio. Franken (per Ende 2012 voraussichtlich etwa 1,7 Mio. Franken). Nach Auffassung \nder Finanzkommission soll die maximale Höhe dieser Spezialfinanzierung so festgesetzt \nwerden, dass damit im schlechtesten Fall in zwei aufeinanderfolgenden Jahren die maximale \nnegative Abweichung zwischen Rechnung und Voranschlag aufgefangen werden können. \nDie Analyse der letzten 25 zurückliegenden Rechnungsergebnisse weist maximale negative \nAbweichungen von 0,58 Mio. Franken aus; was einer Soll-Reserve von rund \n1,2 Mio. Franken oder rund 50 % des Jahresumsatzes entsprechen würde. Somit wäre eine \nweitere Reduktion der Spezialfinanzierung Rechnungsausgleich anzustreben und die Ge-\nbührenerhöhung könnte auf zwei Schritte verteilt werden. \n \n \n9. Schlussbemerkungen des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat kann die Überlegungen der Finanzkommission nachvollziehen und hat die \nentsprechenden Änderungsanträge im vorliegenden Bericht und Antrag bereits übernom-\nmen. Dem Gemeinderat ist es insbesondere ein Anliegen, den schonenden Umgang mit der \nRessource Wasser zu fördern. Daher will er die Lenkungsfunktion der Verbrauchsgebühr \nstärker gewichten und beantragt, den Anteil auf 60 bis 75 Prozent festzulegen. \n \n \n10. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen unter Vorbehalt des fakultativen Referendums zu \n \nbeschliessen: \n \nDas Abwasserentsorgungsreglement und das Gebührenreglement zum Abwasserentsor-\ngungsreglement werden genehmigt. \n \n \n \n \nZollikofen, 27. August 2012 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nStefan Funk Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n \n \n \nBeilagen: \n\n- Abwasserentsorgungsreglement \n- Gebührenreglement zum Abwasserentsorgungsreglement \n- Gebührenverordnung zum Abwasserentsorgungsreglement \n- Gemeindenvergleich \n- Berechnungen Tarife 2013/2014 und Maximum/Minimum der Bandbreite \n\n\n


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text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBichsel Daniel 26.06.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120627\\ea_vanoni_w\naser ggr.docx \n\n02.07.2012 11:45 / cr 1.4 1 von 2 \n\n \n\n \nSitzung vom 27. Juni 2012 / Geschäft Nr. 6.4 \n \n \nBericht \nEinfache Anfrage Bruno Vanoni betreffend Stiftung Arthur Waser; \nAntwort \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAn der Sitzung vom 23. Mai 2012 reichte Bruno Vanoni folgende Einfache Anfrage ein: \n \n"Auf Seite 149 (etwa in der Mitte der Seite) des Protokolls der GGR-Sitzung vom 25. April \n2012 werde ich im Zusammenhang mit dem geplanten Alterszentrum an der Bernstrasse \nrichtig zitiert mit der Bemerkung, es seien nicht einfach private Investoren, die das Zentrum \nbauen wollten, sondern eine Stiftung.  \nDem hat der Gemeindepräsident (siehe unten auf der gleichen Seite) heftig widersprochen: \nes sei keine Stiftung, sondern eine Privatperson. \nBeide Bemerkungen sind richtig protokolliert – aber es können nicht beide zutreffen. Im \nGGR-Protokoll vom 28. April 2010 (Seite 112) hat der Vertreter des Gemeinderates mehr-\nfach betont, dass die Bauträgerschaft eine Stiftung sei, die Arthur Waser Stiftung aus Luzern. \nDeshalb bitte ich den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n\n− Wird der Neubau des Alterszentrums in Zollikofen von der Stiftung Arthur Waser (gemäss \nGGR-Protokoll "gemeinnützig") oder von der Privatperson Arthur Waser finanziert? \n\n− Wurde der Grosse Gemeinderat im Vorfeld der Entscheidung über das neue Alterszent-\nrum nicht richtig informiert und/oder gab es seither einen Wechsel der Bauherrschaft? \n\n− Trifft es zu, dass der Privatbesitz von Herrn Waser nach seinem Tod ins Stiftungskapital \nübergeht? \n\n \nBruno Vanoni" \n \n \n2. Antwort \n \nFrage 1: Wird der Neubau des Alterszentrums in Zollikofen von der Stiftung Arthur Waser \n(gemäss GGR-Protokoll "gemeinnützig") oder von der Privatperson Arthur Waser finanziert? \n \nDie Bauträgerschaft und Grundeigentümerin der betroffenen Liegenschaften ist die Einfache \nGesellschaft – bestehend aus ARWAL Immobilien AG, Luzern (AG im Alleineigentum von \nArthur Waser) (80 %), Thomas Szikszay Architektur AG, Zürich (10 %) und TGS GmbH \nTechnischer Gebäude Service, Bern (10 %). Die Finanzierung erfolgt durch Herr Arthur \nWaser. \n \nFrage 2: Wurde der Grosse Gemeinderat im Vorfeld der Entscheidung über das neue Alters-\nzentrum nicht richtig informiert und/oder gab es seither einen Wechsel der Bauherrschaft? \n \nDer Grosse Gemeinderat und die Stimmberechtigten wurden sowohl im Bericht und Antrag \nals auch in der Botschaft dahin gehend informiert, dass die Bauträgerschaft aus der Einfa-\n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBichsel Daniel 26.06.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120627\\ea_vanoni_w\naser ggr.docx \n\n02.07.2012 11:45 / cr 1.4 2 von 2 \n\n \n\nchen Gesellschaft, bestehend aus Arthur Waser, Luzern (80 %), Architekt Thomas Szikszay, \nZürich (10 %) und TGS GmbH Technischer Gebäudeservice, Bern (10 %) besteht. Ein \nWechsel ist insofern zu verzeichnen, als die beiden Privatpersonen Arthur Waser und \nThomas Szikszay nun mit je ihren eigenen Aktiengesellschaften in der Einfachen Gesell-\nschaft vertreten sind. Die Gründung der ARWAL Immobilien AG war ein weiterer Schritt im \nRahmen der Nachfolgeregelung von Herrn Waser. Sie enthält die Liegenschaften, die von \nHerr Waser bis anhin privat gehalten wurden. Herr Szikszay hat aus den gleichen Überle-\ngungen die Thomas Szikszay Architektur AG gegründet. Die Gründung dieser Aktiengesell-\nschaften haben somit einen rein "formaljuristischen Charakter" und somit keine wirtschaftli-\nche Auswirkung auf das neue Alterszentrum. \n \nFrage 3: Trifft es zu, dass der Privatbesitz von Herrn Waser nach seinem Tod ins Stiftungs-\nkapital übergeht? \n \nIm Vorfeld der Entscheidung über das neue Alterszentrum wurde gestützt auf die vorliegen-\nde schriftliche Information über Arthur Waser ausgeführt, dass dieser im Rahmen der Nach-\nfolgeplanung sowie aufgrund fehlender Nachkommen im Jahr 1999 die Arthur Waser Stiftung \ngründete. Es sei der Wille von Arthur Waser, sämtliche Aktivitäten zu einem späteren Zeit-\npunkt, in die Stiftung einzubringen. Dieser Wille ist bereits heute testamentarisch festgehal-\nten. \nDer Gemeinderat erachtet vor dem Hintergrund des Persönlichkeitsschutzes als legitim, die \nPrivatsphäre von Arthur Waser in diesem Punkt zu schützen und hier keine weitergehenden \nAngaben zu machen. \n \n \nSchlussbemerkung des Gemeinderates:  \nIm Rahmenvertrag zwischen der Gemeinde und der Bauträgerschaft wurde im Vorfeld zur \nEntscheidung über das neue Alterszentrum festgehalten, dass sämtliche getroffenen Best-\nimmungen dieser Vereinbarung auf allfällige Rechtnachfolger übergehen, mit der Pflicht zur \nWeiterübertragung auf deren Rechtsnachfolger. Somit hat die Übertragung in die Aktienge-\nsellschaften keine nachteiligen Auswirkungen in Bezug auf die Zielsetzungen für die Reali-\nsierung des Alterszentrums an der Bernstrasse. \n \n \n \nZollikofen, 25. Juni 2012 \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nStefan Funk Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n \n \n \n\n\n


name: Änderungserlass Besoldungsreglement für Behördenmitglieder.pdf

text: \n1 153.03\n\n25.\nJanuar\n2023\n\nBesoldungsreglement für Behördenmitglieder (Änderung)\n\nDer Grosse Gemeinderat der Einwohnergemeinde Zollikofen\n\ngestützt auf\n\nArtikel 54 Absatz 1 Buchstabe d der Gemeindeverfassung vom\n30. November 2003 (SSGZ 101.1)\n\nauf Antrag des Gemeinderats,\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\nDas Besoldungsreglement für Behördenmitglieder vom 25. Juni 1997\n(SSGZ 153.03) wird wie folgt geändert:\n\nGemeinderat Art. 5 1 bis 4 Unverändert.\n\n5 Die nebenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates werden nach den Be-\nstimmungen des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen-\nund Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40) sowie den reglementarischen Be-\nstimmungen der Pensionskasse der Gemeinde Zollikofen versichert.\n\nII.\n\nDiese Änderung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.\n\nZollikofen, 25. Januar 2023 GROSSER GEMEINDERAT ZOLLIKOFEN\n\nEsther Schwarz Stefan Sutter\nPräsidentin Sekretär\n\n\n\n2 153.03\n\nFakultatives Referendum\n\nDer Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 25. Januar 2023 ist im Anzeiger Region Bern\nvom 1. Februar 2023 öffentlich bekannt gemacht worden, mit dem Hinweis, dass innert 40\nTagen seit Veröffentlichung das fakultative Referendum gemäss Art. 34 der\nGemeindeverfassung ergriffen werden kann. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen.\n\nZollikofen, 13. März 2023\n\nStefan Sutter\nGemeindeschreiber\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n


name: Synopse Änderung BesoldungsregLlment für Behördenmitglieder.pdf

text: \n Beilage Nr.  \n\nBesoldungsreglement für Behördenmitglieder; Änderung  Version: GGR 25. Januar 2023 \n    \n\nRandtitel / Margi-\nnalie (bisher) \n\nBisheriger Text  \n(Hier sind nur die Artikel aufgeführt, die geändert werden sollen) \n\nRandtitel / Margi-\nnalie (neu) \n\nNeuer Text, Entwurf \n\nGemeinderat Art. 5 1 Die nebenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates \nerhalten folgende feste Jahresentschädigung: [Fassung vom \n\n21.3.2012] \na Vizegemeindepräsident(in) Fr. 30'540.00 \nb Mitglieder Fr. 22'900.00 \n\n2  Die Jahresentschädigungen des Gemeinderates basieren \nauf einem Indexstand der Konsumentenpreise von 104,33 \nPunkten (Basis Mai 1993 = 100 Punkte). Auf der Jahresent-\nschädigung wird die gleiche Teuerungszulage ausgerichtet, \nwie sie für das Gemeindepersonal gilt. [Fassung vom 13.10.2004] \n\n3  Von der festen Jahresentschädigung wird der von der \nkantonalen Steuerverwaltung festgelegte maximal zulässige \nBetrag als Spesen ausgerichtet. [Fassung vom 19.9.2007] \n\n4  Mit der Jahresentschädigung sind alle Aufwendungen inkl. \nvorbereitende Besprechungen, Sitzungen, Verhandlungen, \nDelegationen, Repräsentationen, Aktenstudium usw. abge-\ngolten. [Eingefügt am 13.10.2004] \n\n5  Die nebenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates, wel-\nche nicht bereits für eine hauptberufliche Erwerbstätigkeit \nversichert sind oder im Hauptberuf eine selbständige Er-\nwerbstätigkeit ausüben, werden nach den Bestimmungen \ndes Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlasse-\nnen- und Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40) sowie den \nreglementarischen Bestimmungen der Pensionskasse der \nGemeinde Zollikofen versichert. [Eingefügt am 19.9.2007] \n\n \n\nGemeinderat Art. 5 1 – 4   Unverändert. \n\n5 Die nebenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates werden \nnach den Bestimmungen des Bundesgesetzes über die berufli-\nche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG, \nSR 831.40) sowie den reglementarischen Bestimmungen der \nPensionskasse der Gemeinde Zollikofen versichert. \n \n\nBemerkungen: \nDas AHV-pflichtige Bruttogehalt (Jahresentschädigung) der Mit-\nglieder des Gemeinderats übersteigt grundsätzlich die Eintritts-\nschwelle für die BVG-Versicherung. Bisher waren einzig jene Mit-\nglieder versichert, welche nicht bereits für eine hauptberufliche \nErwerbsarbeit versichert sind oder im Hauptberuf eine selbstän-\ndige Erwerbsarbeit ausüben. \n \nNeu sollen sämtliche Mitglieder des Gemeinderats– unabhängig \ndavon, ob bereits eine Versicherungspflicht für die 2. Säule \n(BVG) besteht – für die Jahresentschädigung im Rahmen der be-\nruflichen Vorsorge versichert werden. \n\n \n\n\n


name: GGRA Rahmenkredit Wasserversorgung Nr. 3, Verpflichtungskredit.pdf

text: \n \n\n \n \n \n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\n Seite 1 von 4 \n\n \n\n \n\nSitzungsdatum Traktandum Beschlussnummer Geschäftsnummer Ordnungsnummer \n\n31.05.2023 8 0 3056 07.03.01 \n\n \n \n\nRahmenkredit Wasserversorgung Nr. 3, Verpflichtungskredit \n\n \n \nAusgangslage \n \nSeit der Grosse Gemeinderat an seiner Sitzung vom 2. Juli 2008 den Rahmenkredit Wasserversorgung \nNr. 1 mit einer Gesamtsumme von Fr. 1'500'000.00 bewilligt hat, steht der Wasserversorgung Zollikofen \ndieses Instrument zur Verfügung. Mit dem ersten Rahmenkredit wurden in den Jahren 2008 bis 2019 \ninsgesamt 77 Projekte realisiert. Die Kreditabrechnung wurde dem Grossen Gemeinderat an der Sit-\nzung vom 14. Oktober 2020 zur Kenntnis unterbreitet. Gegenwärtig werden kleine Wasserversorgungs-\nprojekte über den zweiten Rahmenkredit (Bewilligung 19. September 2012) bewilligt und realisiert. Da-\nvon stehen per 17. Januar 2023 noch rund Fr. 350'000.00 zur Verfügung, Fr. 1'150'000.00 wurden be-\nreits bewilligt bzw. abgerechnet. Damit die geplanten Projekte und kurzfristigen Leitungssanierungen \ninfolge Leitungsbrüchen weiterhin unkompliziert und zeitnah ausgeführt werden können, wird ein wei-\nterer Rahmenkredit von Fr. 1'500'000.00 benötigt. \n \n \nRechtsgrundlagen \n \n\n− Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998 (BSG 170.111); Art. 108 \n\n− Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 (SSGZ 101.1); Art. 29 Abs. 2 und Art. 55 lit. d \n \n \nBezug zum Leitbild und anderen wichtigen Planungen \n \nDen Leitsätzen «Wir erhalten Wirtschaft und Finanzen gesund» und «Wir setzen uns für gute Infra-\nstrukturen ein» wird mit dem vorliegenden Geschäft Rechnung getragen. \n \n \nErläuterung zum Rahmenkredit \n \nBisherige Erfahrungen mit den Rahmenkrediten 1 und 2 \nDer Rahmenkredit ist ein Mittel, mit welchem Einzelmassnahmen effizient umgesetzt werden können. \nNotwendige Arbeiten am Leitungssystem sind zeitnah und unkompliziert realisierbar. Der Verwaltungs-\naufwand für die Bearbeitung der vielen Einzelmassnahmen oder Kleinprojekte ist wesentlich geringer \nund die politische Traktandenliste wird dadurch stark entlastet. \n \nVerwendung des Rahmenkredits \nDer Rahmenkredit wird für die Instandsetzung, Sanierung und Erneuerung von bestehenden Druck-\nwasserleitungsanlagen verwendet. Es werden die damit anfallenden Kosten für Expertisen, Ingenieur-\nleistungen, Materiallieferungen und Arbeitsleistungen Dritter beglichen. \n \nDie nachstehende Tabelle zeigt, für welche Massnahmen der Rahmenkredit Nr. 2 konkret eingesetzt \nwurde. In den Jahren von 2015 bis 2022 wurden insgesamt 22 Objektkredite mit einer Gesamtsumme \nvon Fr. 1'152’527.10 abgerechnet oder bewilligt. Vier Teilkredite mit Summen über Fr. 50'000.00 wur-\nden vom Gemeinderat bewilligt, die restlichen Objektkredite wurden von der Bauverwaltung und dem \nzuständigen Departementsvorsteher beschlossen. \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 31. Mai 2023  \n\n \n\n Seite 2 von 4 \n\n \n\nNr. Kurztitel Status Summe \n\nTK101 Ersatz DWL Bernstrasse 55-99 a 354'447.20 \n\nTK102 Ersatz Wasserleitung Lätternweg, TS Lätternweg 4-18 a 188'504.15 \n\nTK103 Ersatz Wasserleitung Starenweg; TS Starenweg 6 bis Hirzen-\nfeldweg \n\na 6'203.45 \n\nTK104 Ersatz Wasserleitung Starenweg; TS Starenweg 6 bis Hirzen-\nfeldweg \n\na 162'150.20 \n\nTK105 Hydrantenunterteil 358 / Hausanschluss Lätternweg 36 a 2'574.15 \n\nTK106 Hydrantenreparatur a 3'179.85 \n\nTK107 Auflösung des Hydranten 224 Fellenbergstrasse 17 a 12'886.00 \n\nTK108 Versetzen des Hydranten Nr. 62 an der Landgarbenstrasse 11 a 9'888.90 \n\nTK109 Leitungsersatz Jungfrauweg/Höheweg Projektierung a 11'500.00 \n\nTK110 Versetzen des Hydranten Nr. 314 an der Gartenstrasse a 17'322.55 \n\nTK111 Ersatz des Hydranten Nr. 197 am Eichenweg a 13'021.80 \n\nTK112 Neubau Druckwasserleitung Schützenstrasse Süd a 10'641.75 \n\nTK113 Leitungsersatz Jungfrauweg/Höheweg Ausführung a 230'000.00 \n\nTK114 Leitungsreparatur Reichenbachstrasse a 22'971.30 \n\nTK115 Leitungsreparatur Tannenrain 13, Leck vom 02.09.2021 a 3'000.80 \n\nTK116 Versetzen des Hydranten Nr.285 an der Kirchlindachstrasse 83 a 6'847.05 \n\nTK117 Ersatz Hausanschlussschieber am Steinibachweg 8 a 3'224.65 \n\nTK118 Leitungsreparatur Bremgartenstrasse 10 a 19'463.30 \n\nTK119 Leitungsteilersatz Schützenstrasse-Kreuzstrasse b 49'000.00 \n\nTK120 Leitungsreparatur Aegelseeweg b 10'700.00 \n\nTK121 Leitungsreparatur Bernstrasse b 10'500.00 \n\nTK122 Versetzen eines Hydranten am Lätternweg b 4'500.00 \n\n  Total 1'152’527.10 \n\nTab. 1 Auflistung Teilkredite Rahmenkredit Nr.2 (a = abgerechnet, b = bewilligt inkl. MWST.) \n \nMassnahmen, für welche der Rahmenkredit nicht verwendet werden darf \nDer Rahmenkredit darf nicht für Neuerschliessungsanlagen verwendet werden. Für neue Leitungsan-\nlagen sind die erforderlichen Verpflichtungskredite über den ordentlichen Weg, gemäss Kompetenzen-\nregelung im Gemeinderat oder im Parlament zu beantragen.  \n \nAuch Kleinstreparaturen am Leitungsnetz ohne Investitionscharakter (z. B. eine Leitungsreparatur mit-\ntels Rohrschelle) dürfen nicht über den Rahmenkredit finanziert werden. Nötige Arbeiten werden der \nErfolgsrechnung, gegebenenfalls mittels Nachkredit, belastet. \n \nWerterhalt und Bedarf \nGestützt auf die erfassten Schadenfälle (Rohrleitungsbrüche), die Altersstruktur der Druckwasserlei-\ntungen und der Koordination mit anderen Werken (Strassen, Kanalisation, usw.) wird alljährlich eine \nInvestitionsplanung erstellt. Für die Wasserversorgung Zollikofen stehen gemäss Investitionsplan \n2023- 2027 16 Projekte an, die gesamthaft einen Finanzbedarf von 5,036 Mio. Franken (inkl. MWST.) \naufweisen. Die meisten dieser Kredite werden über den ordentlichen Weg im Parlament beschlossen. \n \nZusätzlich fallen regelmässig Erneuerungs- und Reparaturarbeiten am Leitungsnetz an. Mit Ausnahme \nvon Kleinstreparaturen und Verbrauchsmaterialien werden diese Aufwendungen auch dem Rahmenk-\nredit belastet. In der Investitionsplanung ist dies mit jährlich Fr. 200'000.00 über den Rahmenkredit \nWasserversorgung Nr. 3 berücksichtigt. \n \nFür grössere Projekte, insbesondere wenn sie mit Vorhaben anderer Werke (z. B. Strasse) in Zusam-\nmenhang stehen, sind die Verpflichtungskredite weiterhin auf dem ordentlichen Weg, bzw. über einen \nKreditantrag via Grosser Gemeinderat zu bewilligen. \n \nTeilkredite, Kompetenzen \nFür alle Arbeiten werden jeweils Teilkredite innerhalb des gesamten Rahmenkredits gelöst. Die Kom-\npetenzen für einen Teilkreditbeschluss richten sich nach der jeweiligen Teilkredithöhe. Der \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 31. Mai 2023  \n\n \n\n Seite 3 von 4 \n\n \n\nGemeinderat ist ermächtigt, die Teilkredite in abschliessender Kompetenz zu beschliessen. Die/der \nAbteilungsleitende zusammen mit der zuständigen Departementsvorsteherin oder dem zuständigen \nDepartementsvorsteher können Teilkredite bis Fr. 50'000.00, insgesamt jedoch höchstens \nFr. 250'000.00 pro Jahr, bewilligen. \n \nKontrolle und Abrechnung \nDie Bauverwaltung führt über den Rahmenkredit sowie alle Teilkredite eine Kostenkontrolle. Bei der \nAbrechnung des Rahmenkredits werden alle Teilkredite einzeln betrachtet und Abweichungen entspre-\nchend begründet. Eine transparente Kontrolle und Abrechnung der Kredite ist wichtig, weil diese über \neinen langen Zeitraum verwendet werden. \n \nVorteile eines Rahmenkredits \n\n− Entlastung der Erfolgsrechnung Wasserversorgung \n\n− Zugriff auf die Mittel der Spezialfinanzierung Werterhalt Wasserversorgung \n\n− Unternehmerische Handlungsfreiheit, das heisst, bei Schadensfällen oder anderen Bautätigkeiten, \nbei welchen aus technischen Gründen eine Korrektur des Druckwasserleitungssystems sinnvoll \nwäre, kann rasch und nachhaltig gehandelt werden. \n\n− Für grössere Projekte, insbesondere wenn sie mit Vorhaben und deren Kreditbeschaffung anderer \nWerke in Zusammenhang stehen, sind weiterhin separate Kredite im Bereich Wasserversorgung \nmöglich. \n\n− Entlastung der politischen Traktandenliste von Geschäften mit wenig strategischer Tragweite und \nvor allem operativer und technischer Bedeutung. \n\n \n \nFinanzielle Auswirkungen \n \nIm Investitionsplan 2023 – 2027 ist der Rahmenkredit Nr. 3 für die Jahre 2023 – 2027 mit einer Summe \nvon jeweils Fr. 200'000.00 pro Jahr eingestellt. Dieser Bedarf unterliegt einer groben Schätzung und \nkann sich je nach Schadensverlauf und Prioritätensetzung ändern. Erfahrungsgemäss werden die prog-\nnostizierten jährlichen Aufwände nicht vollends erreicht, wodurch sich die Laufzeit des Rahmenkredits \nverlängert. \n \n \nPersonelle und organisatorische Auswirkungen \n \nDie Gemeinden haben die Möglichkeit, verschiedene Einzelvorhaben (Objektkredite), die in einer sach-\nlichen Beziehung zueinanderstehen, in einem Rahmenkredit zusammenzufassen. Beim Beschluss \nüber einen Rahmenkredit muss das zuständige Organ bestimmen, wer die einzelnen Objektkredite \nbeschliessen kann. \n \n \nAuswirkungen auf Wirtschaft, Umwelt, Gesellschaft \n \nKeine Bemerkungen. \n \n \nStellungnahme Finanzkommission \n \nNach Artikel 58 der kantonalen Gemeindeverordnung (BSG 170.111) ist das beschlussfassende Organ \nvorgängig über die Kosten, die Folgekosten, die Finanzierung und die Auswirkungen auf das Finanz-\nhaushaltsgleichgewicht zu orientieren. \n \nIm Investitionsplan 2023 – 2027 ist der beantragte Rahmenkredit von total 1.5 Mio. Franken mit jährli-\nchen Teilbeträgen von 0.2 Mio. Franken enthalten. Auf dem beantragten Rahmenkredit werden die \nKapitalkosten (Abschreibungen und Zinse) durchschnittlich rund Fr. 41'250.00 pro Jahr betragen und \ndie Erfolgsrechnung der Wasserversorgung belasten. Die Abschreibung berechnet sich mit der vor-\nschriftgemässen Nutzungsdauer von 80 Jahren für Leitungen und Hydranten. Der \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 31. Mai 2023  \n\n \n\n Seite 4 von 4 \n\n \n\nAbschreibungsbetrag wird der Spezialfinanzierung Werterhalt entnommen, welche durch die jährliche \nEinlage nach den Wiederbeschaffungswerten geäufnet wird. Gestützt auf das Finanzplanresultat der \nWasserversorgung muss der Rahmenkredit grösstenteils fremdfinanziert werden. Die Spezialfinanzie-\nrung Wasserversorgung Rechnungsausgleich weist per 31. Dezember 2022 einen Bestand von \n1.67 Mio. Franken aus (Spezialfinanzierung Werterhalt: 6.15 Mio. Franken). Das Finanzhaushalts-\ngleichgewicht der Wasserrechnung bleibt erhalten. \n \nDie Rahmenkredite für die werterhaltenden Massnahmen bei der Wasserversorgung haben sich nach \nAuffassung der Finanzkommission bewährt und sollen mit einen weiteren Rahmenkredit weitergeführt \nwerden. \n \n \nAntrag Gemeinderat \n \nUnter Vorbehalt des fakultativen Referendums: \n1. Der Verpflichtungskredit (Rahmenkredit Nr. 3) von Fr. 1'500'000.00 (inkl. MWST) zur Werterhal-\n\ntung der Wasserversorgung wird zu Lasten der Investitionsrechnung Wasserversorgung (Konto \n7101.5031.21) bewilligt. \n\n2. Der Gemeinderat wird ermächtigt, die einzelnen Objektkredite in abschliessender Kompetenz zu \nbeschliessen. Er kann die Finanzkompetenz für Einzelvorhaben bis Fr. 50'000.00 an die/den Ab-\nteilungsleiter/-in zusammen mit der/dem zuständigen Departementsvorsteher/-in delegieren, ins-\ngesamt jedoch höchstens Fr. 250'000.00 pro Jahr. \n\n \n \n \nZollikofen, 24. April 2023 \n \n \nZuständigkeiten: \nDepartement: Tiefbau, Ver- und Entsorgung \nSachbearbeiter/in: Samuel Scherler \n \n \n\n\n


Abwasserentsorgungsreglement.pdf

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \nGrosser Gemeinderat \n\nSeite 1 von 1 \n\nSitzungsdatum Traktandum Beschlussnummer Geschäftsnummer Ordnungsnummer \n\n29.03.2023 4 0 1574 00.06.01 \n\nGeschäftsprüfungskommission, Ersatzwahl\n\nAusgangslage \n\nAndrea-Julien Bersier, SP, hat seinen Rücktritt per 28. Februar 2023 aus der Geschäftsprüfungskom-\nmission bekanntgegeben. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsperiode per 29. März 2023 bis \n31. Januar 2025). \n\nWahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele \nKandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die \noder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.  \n\nDie SP Zollikofen hat bis zur Erstellung dieses Berichts noch keinen Wahlvorschlag eingereicht. \n\nRechtsgrundlagen \n\n− Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 (SSGZ 101.1); Art. 52\n\n− Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats vom 22. März 2006 (SSGZ 151.21); Art. 17, 54 und\n56\n\nZollikofen, 6. März 2023 \n\nZuständigkeiten: \nDepartement: Präsidiales \nSachbearbeiter: Stefan Sutter \n\n\n


Produkterechnung NPM 2022.pdf

text: \nGemeinde \n\nProdukterechnung NPM \n\nBerichterstattung Jahr 2022 \n\nRechnungsjahr 2022 \n\nSekundarstufe I\n\n\n\nGemeinde Zollikofen 24.03.2023 | 15:36\n\nSekundarstufe I Zollikofen\n\nProdukterechnung 2022 - Übersicht\n\nProdukte  Rechnung  Budget  Rechnung \n2022 2022 2021 \n\nAufwand 200'679.65  221'450.00  209'517.30  \nErtrag 14'392.80  - 10'971.15 \nSaldo 186'286.85  221'450.00  198'546.15 \n\nAufwand 113'398.50  126'660.00  86'735.95  \nErtrag 5'803.55  - 4'423.85 \nSaldo 107'594.95  126'660.00  82'312.10 \n\nAufwand 38'031.45  41'800.00  32'286.45  \nErtrag 2'553.55  - 1'946.50 \nSaldo 35'477.90  41'800.00  30'339.95 \n\nAufwand 9'197.25  8'920.00  9'252.00  \nErtrag 464.30 - 353.90\nSaldo 8'732.95  8'920.00  8'898.10 \n\nAufwand 361'306.85  398'830.00  337'791.70  \nErtrag 23'214.20  - 17'695.40 \n\nSaldo 338'092.65  398'830.00  320'096.30  \n\nAbschluss Produkterechnung Veränderung Spezialfinanzierung\n\nKreditunterschreitung gegenüber Budget 60'737.35  Anfangsbestand 64'019.25  \n\nMax. Bestand Spezialfinanzierung (20 % v. PG-Saldo) 67'618.55  Einlage Abschluss 21'226.50  \n\nSaldo Spezialfinanzierung vor Rechnungsabschluss 46'392.05  Entnahmen -17'627.20 \n\nEinlage in Spezialfinanzierung z.L.Rechnung 21'226.50  Entnahme Abschluss - \n\nEntnahme aus Spezialfinanzierung z.G. Rechnung - \n\nBestand Spezialfinanzierung Ende Rechnungsjahr 67'618.55  Bestand 31.12.2022 67'618.55  \n\n1 Unterricht\n\n2 Kultur und Projekte\n\nTOTAL\n\n3 Gesundheit und Soziales\n\n4 Information und Zusammenarbeit\n\nGEVER 1997 - 1 -\n\n\n\nSchuljahr 2021/22 \n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 1 Unterricht \n\nUmschreibung / Beschreibung Erwerb von Sach-, Sozial- und Selbstkompetenz \n\nPolitische Zielsetzung   \n(Wirkungsziel) \n\nErfüllen der gesetzlichen Vorgaben. Erarbeiten von Grundlagen, die für den zwischenmenschlichen Bereich und die berufliche Zukunft der SchülerInnen not-\nwendig sind. Die SchülerInnen finden einen ihren Möglichkeiten entsprechenden Platz für eine berufliche Ausbildung. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, abnehmende Schulen und Lehrbetriebe \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, kantonale Schulgesetzgebung, Bildungsreglement, Berufswahlkonzept der Schule \n\nVerantwortung: \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen, Stundenplaner \n\nFinanzen \nRechnung 2022 Budget 2022 Rechnung 2021 \n\nAufwand 200'679.65 221'450.00 209'517.30 \n\nErtrag 14'392.80 0.00 10'971.15 \n\nSaldo 186'286.85 221'450.00 198'546.15 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1\n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n\n\n\n\nerfordert Massnahmen\nerfordert Massnahmen\n\nGEVER 1997 - 2 -\n\n\n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n18\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n19\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n20\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n21\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n22\n Bemerkungen \n\nMassnahmen \n\n1.1) Der Unterricht wird gemäss Lernzielen ge-\nplant und gestaltet. \n\nDie SchülerInnen kennen die Lernziele. 5.00 --- 5.25 --- 5.20 --- Werte zu den Leistungszielen/-indikatoren werden in der Regel nur \nnoch alle 2 Jahre erhoben. In Zwischenjahren (2016, 2018, 2020) \nfinden Umfragen zu aktuellen Schulthemen statt. \n\n1.2) Die Lernfreude wird mit der Anwendung ver-\nschiedener Unterrichtsformen und Unterrichts-\nmethoden erhalten und gefördert. \n\nDie SchülerInnen lernen und arbeiten in ver-\nschiedenen Unterrichtsformen. \n\n5.00 --- 5.20 --- 5.15 --- " \n\n1.3) Die SchülerInnen lernen den Umgang mit \nICT (Informations- und Kommunikationstechno-\nlogie). \n\nDie SchülerInnen sind fähig moderne Medien \nauch ausserhalb des eigentlichen Informatikun-\nterrichts sinnvoll einzusetzen. \n\n5.00 --- 5.20 --- 5.15 --- " \n\n1.4) Mit der Anwendung innerer Differenzierung \nim Unterricht erbringen die SchülerInnen Leis-\ntungen, die ihrem Leistungsvermögen entspre-\nchen. \n\nDie Arbeitsaufträge der Lehrpersonen sind der \nLeistungsfähigkeit der SchülerInnen angepasst. \n\n5.00 --- 5.25 --- 5.15 --- " \n\n1.5) SchülerInnen wenden verschiedene Lern-\ntechniken an. \n\nDie SchülerInnen beurteilen die angewandten \nLerntechniken als zweckmässig. \n\n5.00 --- 5.30 --- 5.20 --- " \n\n1.6) Den SchülerInnen gelingt nach der obligato-\nrischen Schulzeit der Einstieg in eine Berufs-\nlehre, eine weiterführende Schule oder eine an-\ndere Ausbildung gut. \n\nDie SchülerInnen fühlen sich durch die Lehrper-\nsonen gut auf ihre zukünftige Ausbildung vorbe-\nreitet. \n\n5.00 --- 5.40 --- 5.45 --- " \n\n1.7) Die SchülerInnen lernen die Berufswelt ken-\nnen und erstellen entsprechende Bewerbungs-\nunterlagen. \n\nDie SchülerInnen erachten die Berufswahlwoche \nals gute Vorbereitung für ihre Berufsfindung. \n\n5.00 --- 5.40 --- 5.30 --- " \n\n1.8) Optimale Vorbereitung und Unterstützung \nder SchülerInnen, ihren Fähigkeiten und Neigun-\ngen entsprechend, für die künftige Ausbildung. \n\nSchülerInnen, LehrmeisterInnen und abneh-\nmende Schulen zeigen laut Umfrage Zufrieden-\nheit bezüglich der Vorbereitung auf die berufli-\nche Zukunft. \n\n5.00 --- --- --- --- --- Seit 2010 führen die Sekundarstufe I und die KMU von Zollikofen \njährlich einen gemeinsamen Informationsanlass für SchülerInnen \nund Eltern durch. Anlässlich der Vorbereitung dieses Anlasses fin-\ndet auch ein Meinungsaustausch zur Schnittstelle Schule-Berufs-\nwelt statt. Dieser Austausch ersetzt die wenig aussagekräftige Note \nzu EinzelschülerInnen. \n\nGEVER 1997 - 3 -\n\n\n\n1.9) Die Sekundarstufe I setzt den Integrations-\nartikel erfolgreich um. \n\nDie Eltern, Lehrpersonen und SchülerInnen be-\nurteilen die Massnahmen zur Integration als er-\nfolgreich. \n\n5.00 --- 5.25 --- 5.20 --- Werte zu den Leistungszielen/-indikatoren werden in der Regel nur \nnoch alle 2 Jahre erhoben. In Zwischenjahren (2016, 2018, 2020) \nfinden Umfragen zu aktuellen Schulthemen statt. \n\n1.10) Die Lernstatt ist ein erfolgreiches Instru-\nment bei der Umsetzung der Integration. \n\nDie Zufriedenheit der SchülerInnen, welche die \nLernstatt besuchen, ist hoch. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n1.11) Das Teamteaching ist ein erfolgreiches In-\nstrument bei der Umsetzung der Integration. \n\nDie SchülerInnen fühlen sich durch das Team-\nteaching besser gefördert. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n1.12) Die Aufgabenhilfe unterstützt die Schüler-\nInnen in ihrer schulischen Arbeit. \n\nDie SchülerInnen empfinden die Aufgabenhilfe \nals wertvolle Unterstützung in ihrer schulischen \nArbeit. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\nGEVER 1997 - 4 -\n\n\n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 2 Kultur und Projekte \n\nUmschreibung / Beschreibung Grössere klassen- und schulhausübergreifende Anlässe und Angebote mit kulturellem Hintergrund \n\nPolitische Zielsetzung   \n(Wirkungsziel) \n\n• Verankerung der Schule als kulturellen Teil der Gemeinde\n• Auseinandersetzung mit Themen von grossem kulturpolitischem Interesse\n• Förderung des Gemeinschaftssinns, der Solidarität und der Eigenverantwortung in der Schule\n• Integration\n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, Eltern, LehrerInnen \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, Bildungsreglement \n\nVerantwortung: \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen \n\nFinanzen \nRechnung 2022 Budget 2022 Rechnung 2021 \n\nAufwand 113'398.50 126'660.00 86'735.95 \n\nErtrag 5'803.55 0.00 4'423.85 \n\nSaldo 107'594.95 126'660.00 82'312.10 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1\n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n\n\n\n\nerfordert Massnahmen\nerfordert Massnahmen\n\nGEVER 1997 - 5 -\n\n\n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n18\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n19\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n20\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n21\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n22\n Bemerkungen \n\nMassnahmen \n\n2.1) Die Durchführung grösserer und kleinerer \nProjekte trägt zu einer spannungsfreien und an-\nregenden Arbeitsatmosphäre bei.  \n\nDie Zufriedenheit betreffend solcher Projekte ist \nhoch bei \n\nWerte zu den Leistungszielen/-indikatoren werden in der Regel nur \nnoch alle 2 Jahre erhoben. In Zwischenjahren (2016, 2018, 2020) \nfinden Umfragen zu aktuellen Schulthemen statt. a) SchülerInnen\n\nb) LehrerInnen\nc) Eltern\n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.75 \n5.65 \n5.75 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.55 \n5.45 \n5.65 \n\n--- \n--- \n--- \n\n2.2) Alle 3 Jahre findet ein grosses Projekt statt, \ndas von allen Beteiligten unterstützt wird. \n\nDiesen Projekten positiv gegenüber stehen die " \n\na) SchülerInnen\nb) LehrerInnen\nc) Eltern\n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.70 \n5.70 \n5.65 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.30 \n5.50 \n5.50 \n\n--- \n--- \n--- \n\n2.3) Die Schule betreibt eine wirksame Leseför-\nderung. \n\nDie Lesekompetenz der SchülerInnen wird ge-\nfördert. \n\n5.00 --- 5.15 --- 5.00 --- " \n\n2.4) Die Schule ermöglicht den SchülerInnen \nden Besuch eines abwechslungsreichen Ange-\nbotes der Schule. \n\nDas Angebot der Schule entspricht den Bedürf-\nnissen der SchülerInnen. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n2.5) Projekttage und -wochen ermöglichen die \nvertiefte Auseinandersetzung in ausgewählten \nUnterrichtsbereichen. \n\na) Die SchülerInnen lernen in Projekttagen und\n-wochen Neues.\n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\nb) Die LehrerInnen sind der Ansicht, dass die\nProjekttage und -wochen das Lernklima fördern.\n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\nc) Die Eltern unterstützen die Durchführung von\nProjekttagen und -wochen.\n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n2.6) Das Wintersportlager fördert die Verbun-\ndenheit und die Zusammenarbeit in der Schul-\ngemeinschaft. \n\na) Die SchülerInnen profitieren von den Winter-\nsportlagern.\n\n5.00 --- 5.55 --- --- --- " \n\nb) Die LehrerInnen unterstützen die Durchfüh-\nrung des obligatorischen Wintersportlagers.\n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\nc) Die Eltern unterstützen die Durchführung des\nobligatorischen Wintersportlagers.\n\n5.00 --- 5.60 --- 5.45 --- \n\nGEVER 1997 - 6 -\n\n\n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n18\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n19\n \n\nW\ner\n\nt  \n20\n\n20\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n21\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n22\n Bemerkungen \n\nMassnahmen \n\n2.7) Die neue Ferienordnung entspricht den Be-\ndürfnissen der Eltern und SchülerInnen. \n\nDie SchülerInnen, Eltern und Lehrpersonen äus-\nsern sich zufrieden mit der Neuorganisation. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n2.8) Optimierung der Organisation der Spezial-\nwochen (Berufswahl-, Projekt- und Spezialwo-\nchen). \n\nDie neue Organisation der Spezialwochen (Be-\nrufswahl-, Projekt- und Studienwoche) wird ge-\nschätzt. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\nGEVER 1997 - 7 -\n\n\n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 3 Gesundheit und Soziales \n\nUmschreibung / Beschreibung Die Schule betreibt eine umfassende Gesundheitsförderung und Suchtprävention \n\nPolitische Zielsetzung   \n(Wirkungsziel) \n\nDurch verschiedene Massnahmen sorgt die Schule für ein umfassendes Gesundheitsverständnis sowie eine umfassende Gesundheitsförderung. Sie betreibt \naktive Sucht- und Gewaltprävention. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, LehrerInnen, Eltern \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, kantonale Schulgesetzgebung, Bildungsreglement, Schulleitbild \n\nVerantwortung: \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, LehrerInnen, Schularzt \n\nFinanzen \nRechnung 2022 Budget 2022 Rechnung 2021 \n\nAufwand 38'031.45 41'800.00 32'286.45 \n\nErtrag 2'553.55 0.00 1'946.50 \n\nSaldo 35'477.90 41'800.00 30'339.95 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1\n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n\n\n\n\nerfordert Massnahmen\nerfordert Massnahmen\n\nGEVER 1997 - 8 -\n\n\n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n18\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n19\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n20\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n21\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n22\n Bemerkungen \n\nMassnahmen \n\n3.1) Die Schule arbeitet eng mit dem Schularzt \nzusammen und informiert SchülerInnen und El-\ntern über die SchülerInnen-Sprechstunde. \n\nDer Wissensstand der SchülerInnen bezüglich \nTätigkeit und Erreichbarkeit des Schularztes ist \ngut. \nDie Lehrpersonen äussern sich zufrieden in der \nZusammenarbeit mit dem Schularzt. \n\n5.00 --- 4.35 --- 4.10 --- Werte zu den Leistungszielen/-indikatoren werden in der Regel nur \nnoch alle 2 Jahre erhoben. In Zwischenjahren (2016, 2018, 2020) \nfinden Umfragen zu aktuellen Schulthemen statt. \n\n3.2) Die Schule betreibt eine nachhaltige Sucht-\nprävention und Sexualaufklärung. \n\nDie SchülerInnen haben gute Kenntnisse bezüg-\nlich Suchtprävention und Sexualaufklärung. \n\n5.00 --- 5.30 --- 5.35 --- " \n\n3.3) Gesunde Ernährung und Essstörungen sind \nThemen des Unterrichts. \n\nDie SchülerInnen haben gute Kenntnisse bezüg-\nlich gesunder Ernährung und Essstörungen. \n\n5.00 --- 5.10 --- 5.25 --- " \n\n3.4) Auf Bewegung wird auch im Unterricht ge-\nachtet. \n\nDie SchülerInnen sind zufrieden mit ihren Bewe-\ngungsmöglichkeiten im Unterricht. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n3.5) Die Schule pflegt ein gewalt- und angst-\nfreies Zusammenleben. \n\nDas Klima wird als gewalt- und angstfrei erach-\ntet von \n\n" \n\na) SchülerInnen\nb) Eltern\nc) LehrerInnen\n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.15 \n5.15 \n5.30 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.15 \n5.20 \n5.10 \n\n--- \n--- \n--- \n\n3.6) Mobbing wird an der Sekundarstufe I nicht \ngeduldet. \n\nPrävention und Interventionen der LehrerInnen \nund der Schulleitung werden als gut erachtet \nvon den \n\n" \n\na) SchülerInnen\nb) Eltern\nc) LehrerInnen\n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.15 \n5.05 \n5.60 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.05 \n5.20 \n5.05 \n\n--- \n--- \n--- \n\n3.7) Die Schulsozialarbeit ist als mögliche An-\nlaufstelle bei schulischen Problemen etabliert. \n\nSchülerInnen, Eltern und Lehrpersonen äussern \nsich zufrieden über die Angebote der Schulsozi-\nalarbeit. \n\n" \n\na) SchülerInnen\nb) Eltern\nc) LehrerInnen\n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.60 \n5.55 \n--- \n\n--- \n--- \n--- \n\n5.45 \n5.60 \n--- \n\n--- \n--- \n--- \n\nGEVER 1997 - 9 -\n\n\n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n18\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n19\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n20\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n21\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n22\n Bemerkungen \n\nMassnahmen \n\n3.8) Unterrichtsstörungen kann mit dem "inter-\nnen Time-Out" rasch und wirkungsvoll begegnet \nwerden. \n\nDas "interne Time-out" wird als sinnvolle Mass-\nnahme bei Unterrichtsstörungen betrachtet von \n\nWerte zu den Leistungszielen/-indikatoren werden in der Regel nur \nnoch alle 2 Jahre erhoben. In Zwischenjahren (2016, 2018, 2020) \nfinden Umfragen zu aktuellen Schulthemen statt. a) SchülerInnen\n\nb) Eltern\nc) LehrerInnen\n\n5.00 \n5.00 \n5.00 \n\n--- \n--- \n--- \n\n--- \n5.35 \n5.50 \n\n--- \n---\n---\n\n--- \n5.45 \n5.50 \n\n--- \n--- \n--- \n\nGEVER 1997 - 10 -\n\n\n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 4 Information und Zusammenarbeit \n\nUmschreibung / Beschreibung Die Schule legt Wert auf eine umfassende Information und eine gute Zusammenarbeit gegen aussen. \n\nPolitische Zielsetzung   \n(Wirkungsziel) \n\nAnstreben einer gegenseitig transparenten Informationspolitik. Die Feedbackkultur wird gepflegt. Die Zusammenarbeit und damit die Zufriedenheit aller wird \ngefördert. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchulleitung, LehrerInnen, Eltern, Hauswart, Kommission, Schulverwaltung, Schulinspektorat, Erziehungsberatung, Landeskirche \n\nRechtsgrundlage Kantonale Schulgesetzgebung, Schulleitbild, Grundsätze zur Zusammenarbeit Eltern - Schule, Gemeindeverfassung, Informationskonzept der Gemeinde, \nBildungsreglement \n\nVerantwortung: \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen \n\nFinanzen \nRechnung 2022 Budget 2022 Rechnung 2021 \n\nAufwand 9'197.25 8'920.00 9'252.00 \n\nErtrag 464.30 0.00 353.90 \n\nSaldo 8'732.95 8'920.00 8'898.10 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n5 \n4 \n3-1\n\nsehr gut  /  trifft vollumfänglich zu \ngut  /  trifft zu \ngenügend  /  trifft teilweise zu     \nungenügend  /  trifft nicht zu    \n\n\n\n\n\nerfordert Massnahmen\nerfordert Massnahmen\n\nGEVER 1997 - 11 -\n\n\n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nSt\nan\n\nda\nrd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n18\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n19\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n20\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n21\n \n\nW\ner\n\nt \n20\n\n22\n Bemerkungen \n\nMassnahmen \n\n4.1) Das Infoheft bietet Informationen und wich-\ntige Adressen zum Schulbetrieb. Die Eltern wer-\nden regelmässig über aktuelle schulische Be-\nlange informiert. \n\nDie Eltern sind gut informiert. 5.00 --- 5.45 --- 5.50 --- Werte zu den Leistungszielen/-indikatoren werden in der Regel nur \nnoch alle 2 Jahre erhoben. In Zwischenjahren (2016, 2018, 2020) \nfinden Umfragen zu aktuellen Schulthemen statt. \n\n4.2) Es finden periodisch Elternanlässe zu Un-\nterrichtsfragen und zum Unterricht statt. \n\nDie Eltern sind zufrieden mit der Qualität dieser \nInformationsanlässe. \n\n5.00 --- 5.45 --- 5.45 --- " \n\n4.3) Die Gesprächsbereitschaft und der Kontakt \nmit den Eltern sind den LehrerInnen wichtig. \n\nDie Eltern sind zufrieden mit der Gesprächsbe-\nreitschaft und dem Kontakt mit den LehrerInnen. \n\n5.00 --- 5.50 --- 5.55 --- " \n\n4.4) Lehrerschaft (insbesondere Schulleitung) \nund Hauswart arbeiten eng zusammen. \n\nDer Hauswart ist mit der Zusammenarbeit zu-\nfrieden. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n4.5) Die Zusammenarbeit mit der Primarstufe \nverläuft erfolgreich. \n\nDie Schulleitungen der Primarstufe sind mit der \nZusammenarbeit zufrieden. \n\n5.00 --- --- --- --- --- \n\n4.6) Die Zusammenarbeit zwischen der Sekun-\ndarstufe I, der Gemeinde und weiteren Institutio-\nnen verläuft erfolgreich. \n\nDie Zusammenarbeit ist gut. 5.00 --- --- --- --- --- \n\nGEVER 1997 - 12 -\n\n\n\nSchuljahr 2021/22 Anhang 1a \n\nKommentar der Schulleitung Sekundarstufe I zur Zwischenevaluation Chromebook \n\nKommentar \nAusgangslage Die Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen und Eltern wurden zu ihren ersten Erfahrungen im Umgang mit dem Chromebook online befragt. Folgende Schlüsse können aus der Erhebung \n\ngezogen werden:  \nSchülerinnen und \nSchüler \n\n95 % sind der Auffassung, dass das Chromebook sie beim Lernen unterstützt. 96 % sind der Ansicht, dass sie mit dem Chromebook gut zurechtkommen. 89 % erachten den Einsatz im \nUnterricht als unkompliziert.  \n\nLehrpersonen Bei 80 % wird das Chromebook regelmässig im Unterricht eingesetzt. 96 % erachten die Einführung der Chromebooks durch die ICT-Verantwortlichen als gelungen.87 % fühlen sich \nkompetent oder eher kompetent beim Einsetzen der Chromebooks im Unterricht.   \n\nEltern 95 % erachten den Einsatz von Chromebooks an der Sekundarstufe I als sinnvoll. 90 % sind der Ansicht, dass sie über die Einführung der Chromebooks ausreichend informiert worden sind. \nBezüglich Nutzung des Chromebooks im Unterricht bitten die Eltern, dieses gezielt und massvoll einzusetzen.  \n\nFazit Die Einführung der Chromebooks an der Sekundarstufe I ist sehr gut gelungen. Die Schülerinnen und Schüler beherrschen den Umgang mit dem Gerät und wissen es im Unterricht gezielt \neinzusetzen. Für die Lehrpersonen stellt das Chromebook bezüglich Digitalisierung des Unterrichts ebenfalls einen Mehrwert dar.   \n\nGEVER 1997 - 13 -\n\n\n\tTitelblatt NPM 2022\n\tProdukterechnung NPM 2022\n\tTabelle1\n\n\tBerichterstattung NPM 2022\n\tUmschreibung / Beschreibung\n\tUmschreibung / Beschreibung\n\tUmschreibung / Beschreibung\n\tUmschreibung / Beschreibung\n\n\tBerichterstattung NPM 2022 Anhang\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n\n\n