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text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n    \n\n    \n\nAuszug aus dem Protokoll \n \nSitzung Nr. 4 \nDatum 13. April 2011 \n \n\n \n31 1.92. Parlamentarische Vorstösse \n\nMotion Bruno Vanoni und Mitunterzeichnende betreffend "Zollikofen \nerneuerbar: Energiepolitisch energisch vorwärts machen!"; Erhebli-\ncherklärung \n\nPräsident: Der Motionär hat das Wort. \n \nBruno Vanoni, GFL: Energiepolitisch energisch vorwärts machen. Wir haben die Motion mit \ndiesem Motto im letzten Juni eingereicht, nachdem unsere Gemeinde mit der Teilabschaf-\nfung der Ausnützungsziffer einen energiepolitischen Rückschritt gemacht hatte. Der pionier-\nhafte Nutzungsbonus für Minergie-Bauten ist damit auf einem grossen Teil des Gemeinde-\ngebiets weggefallen. Der Gemeinderat hat nun fast zehn Monate gebraucht um eine Antwort \nvorzulegen. Eine Antwort auf 32 Zeilen übrigens. Doch ich möchte das langsame Tempo bei \nder Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen diesmal nicht kritisieren. Die Verzöge-\nrung ist nämlich eine Chance, eine Chance für uns im GGR, den Vorstoss unter veränderten \nRahmenbedingungen neu zu beurteilen. Was ist nämlich geschehen seit der Einreichung der \nMotion, und vermutlich auch seit in der Gemeindeverwaltung die Weichen für die Antwort \ngestellt worden sind? In Japan ist es zu einer schlimmen Atomkatastrophe gekommen, die \ndas gleiche Gefahrenpotential hat wie der Reaktorunfall von Tschernobyl. Seit der bedauerli-\nchen Katastrophe von Fukushima ist die Einsicht weitherum gewachsen, dass die Schweiz in \nZukunft ohne neue Atomkraftwerke auskommen muss. Das wird nur möglich sein, wenn man \nverstärkt Energie spart, und zwar ab sofort und schnell. Genau das will die Motion. Energie-\npolitisch energisch vorwärts machen. Und was will der Gemeinderat? Er will die Motion zu \neinem Postulat abschwächen obwohl er eigentlich mit dem Inhalt einverstanden ist. Und zu-\ndem behauptet er, einzelne Forderungen seien bereits in Arbeit oder sogar erfüllt. Dazu \nmöchte ich im Detail Stellung nehmen. Zum Punkt 1: Hier geht es eigentlich um eine Sofort-\nmassnahme, die den Rückschritt bei der Ausnützungsziffer kompensieren soll. Der Gemein-\nderat erklärt sich bereit, dazu eine Revision des Baureglements bis Ende 2017 zu prüfen. Bis \nin mehr als fünfeinhalb Jahren. Das dauert zu lange und tönt für mich zu wenig verbindlich. \nWer wirklich mit dem Energiesparen vorwärts machen will, muss hier ein Zeichen setzen mit \neinem Ja zur Motion. Kommt dazu, dass das neue Energiegesetz den Gemeinden neue, \nzusätzliche Möglichkeiten für strengere Vorschriften gibt und zwar unabhängig davon, ob in \nder kantonalen Volksabstimmung vom 15. Mai die Version des Grossen Rates oder der \nVolksvorschlag der Gegner angenommen wird. Wir können also sofort mit den Arbeiten an \nwirksameren Energie-Artikeln im Baureglement beginnen (Münsingen hat das schon vorge-\nmacht) und wir geben dem Gemeinderat den entsprechenden Auftrag, wenn wir Punkt 1 als \nMotion überweisen. Zum Punkt 2: Hier geht es um die Erarbeitung eines Energierichtplanes; \ndas neue Energiegesetz wird Zollikofen dazu verpflichten. Der Gemeinderat schreibt dazu, \ndieses Vorhaben sei bereits in Arbeit. Aber eigentlich ist die Bauverwaltung erst daran zu \nprüfen, ob der Energierichtplan gemeinsam mit der Nachbargemeinde Münchenbuchsee \nausgearbeitet werden soll. Das könnte im Hinblick auf Kantonsbeiträge finanziell vorteilhaft \nsein, aber ein gemeinsames Vorgehen birgt auch die Gefahr einer Verzögerung. In Mün-\nchenbuchsee ist man nämlich etwas planungsmüde, und in der Planungskommission wurde \nein gemeinsamer Energierichtplan noch nicht gross diskutiert. Es dauert also auch noch lan-\nge bis der Punkt 2 der Motion erfüllt wird. Dies ist umso bedauerlicher, als finanzielle Mittel \ndafür bereits im Voranschlag des laufenden Jahres bereitgestellt sind. Mit der Erheblicherklä-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, 13. April 2011 Seite 2    \n\n \nrung der Motion könnten wir dem Gemeinderat gerade auch im Hinblick auf ein gemeinsa-\nmes Vorgehen mit Münchenbuchsee den Rücken stärken. Zu Punkt 3: Hier geht es um die \nErarbeitung einer Energiestrategie. Das macht eigentlich nur Sinn, wenn man eine solche \nStrategie als Grundlage für den Energierichtplan erarbeitet. Deshalb müsste die Strategie mit \nden energiepolitischen Zielen Zollikofen eigentlich vorliegen, bevor der Energierichtplan kon-\nkretisiert wird. Der Gemeinderat will die Energiestrategie nun im Rahmen der Aktualisierung \ndes Umweltkonzeptes erarbeiten. Aber aufgrund diverser Umstände wird man daran wohl \nerst im nächsten Jahr richtig arbeiten können. Warum? Die zuständige Umwelt- und Land-\nschaftskommission ist personell geschwächt; sie besteht nur noch aus drei statt aus fünf Mit-\ngliedern; wenn dann mal zwei neue Mitglieder gewählt sind, werden sie sich erst in die Mate-\nrie einarbeiten müssen. Der Energiefachmann oder man könnte auch sagen der Energie-\nstadtfachmann auf der Gemeindeverwaltung geht demnächst in Pension. Sein Nachfolger \nwird sich erst ins Energiestadt-Dossier einarbeiten müssen und daneben noch viele andere \nneue Aufgaben bewältigen müssen. Angesichts dieser Ausgangslage ist es völlig unver-\nständlich, dass der Gemeinderat es abgelehnt hat, per Nachkredit finanzielle Mittel für eine \nexterne Unterstützung der Umwelt- und Landschaftskommission noch in diesem Jahr bereit-\nzustellen. Wenn wir es ernst meinen mit der raschen Ausarbeitung einer Energiestrategie, \nmüssen wir auch den Punkt 3 in Motionsform überweisen. Nur nebenbei sei gesagt, dass \nsich andernorts bürgerliche Parteien per Motion für eine rasche Erarbeitung einer Energie-\nstrategie eingesetzt haben: In Köniz beispielsweise haben CVP, FDP und EVP gemeinsam \nschon im August 2008 eine Energiestrategie verlangt und im Oktober 2009 lag diese dann \nprompt vor. Bleibt noch Punkt 4: Die Forderung, sämtliche Planungsvorlagen auf eine mög-\nlichst sparsame, auf erneuerbare Energien ausgerichtete Energieversorgung auszurichten, \nist laut der Antwort des Gemeinderates bereits erfüllt. Das ist aber eigentlich gar nicht mög-\nlich, weil die Forderung für die Zukunft gilt, für die Übergangszeit bis zum Vorliegen eines \nEnergierichtplans. Ob die Forderung erfüllt ist werden wir erst sehen, wenn neue Planungs-\nvorlagen in den GGR kommen, beispielsweise die Neueinzonung Lättere, Wohnbauten in \nder Schäferei oder auch die Gestaltung des Alterszentrums. Erst dann wird sich zeigen, ob \nPunkt 4 der Motion wirklich erfüllt wird. Mit anderen Worten, es gibt viele gute Gründe die \nMotion als Motion zu überweisen und nicht als Postulat. Es geht darum, ein klares glaubwür-\ndiges Zeichen zu setzen fürs Energiesparen, gerade jetzt, nach der schlimmen Katastrophe \nin Japan. \n \nPräsident: Somit hat der Gemeinderat das Wort. \n \nStefan Funk, Gemeindepräsident: Der Gemeinderat beantragt euch die Motion als Postulat \nentgegen zu nehmen und zwar aus all den Gründen welche aus dem Fazit in Bericht und \nAntrag hervorgehen. Schritt 4, welchen Bruno Vanoni erwähnt hat, ist wirklich erfüllt, hier \nverfügen wir über keinen Handlungspielraum mehr. Weitergehende Vorschriften würde der \nKanton gar nie genehmigen. Nun zur Pensionierung von Herrn Merlach: Dass der "Energie-\npapst" in Pension geht, hat mit der Motion überhaupt nichts zu tun. Auch ohne Motion müss-\nte sein Nachfolger eingearbeitet werden. Diesbezüglich spielt es keine Rolle, ob der vorlie-\ngend parlamentarische Vorstoss eine Motion oder ein Postulat ist. Die Zusammenarbeit mit \nMünchenbuchsee macht Sinn. Wir sind ein solch miteinander verwachsenes Industriegebiet, \ndass es Sinn macht, dass wir hier Kräfte bündeln könnten und diesen Weg gemeinsam be-\nschreiten könnten. Ich bitte euch dem gemeinderätlichen Antrag, den Vorstoss in ein Postu-\nlat umzuwandeln, zu folgen. \n \nPräsident: Somit ist das Wort offen für die Ratsmitglieder. \n \nPeter Traber, SP: Für die SP Fraktion ist es wichtig, dass sich die Gemeinde im Energiebe-\nreich weiterentwickelt. Darum unterstützen wir die Erheblicherklärung der vorliegenden Moti-\non und zwar in Form einer Motion. Für uns sind vor allem zwei Sachen in Vordergrund: Der \nerst Punkt ist das Ausarbeiten eines Energierichtplanes. Hier stellen wir fest, dass der vorge-\nsehene Energierichtplan für uns wichtig ist und raschestmöglich verfügbar sein soll. Ich glau-\nbe es ist wichtig, dass das Potenzial zur Senkung des Energieverbrauchs rasch bekannt ist, \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, 13. April 2011 Seite 3    \n\n \ndamit auf Stufe Gemeinde die entsprechenden Massnahmen eingeleitet werden können. Die \nHandlungsfelder, in welchen man erneuerbare Energien einsetzen kann, müssen definiert \nwerden. Der zweite Punkt betrifft die Aktualisierung des Umweltkonzeptes. Hier möchte ich \ndarauf hinweisen, dass wir in der März-Sitzung 2010 darauf hingewiesen haben, dass für \nuns die Aktualisierung dieses Umweltkonzeptes wichtig ist. Wir brauchen ein Umweltkonzept \nmit konkreten Massnahmen und für uns war damals wichtig, dass die Handlungsfelder mit \nMassnahmen im Bereich Verkehr aufgezeigt und angegangen werden. Aus diesen Gründen \nwerden wir die Erheblicherklärung der Motion unterstützen. \n \nRalph George, FDP: Die FDP Fraktion unterstützt grundsätzlich die Haltung des Gemeinde-\nrates. Wir sind also auch dafür, dass man diesen politischen Vorstoss als Postulat entge-\ngennimmt. Dazu noch einige Bemerkungen: Im Grossen und Ganzen sind wir der Meinung, \ndass diese Motion offene Türen einrennt. In diesem Bereich ist momentan alles in Bewegung \nso zum Beispiel die Überarbeitung des Umweltkonzeptes, welches Energie als Thema eben-\nfalls behandelt. Für mich als Jurist ist es klar, dass wir energiemässig das Rad nicht neu er-\nfinden können. Der Kanton macht diesbezüglich entsprechende Vorgaben und die Gemeinde \nmuss sich an diese Vorgaben halten. Die Gemeinde kann nicht strengere Energievorgaben \nkreieren als der Kanton vorgibt und unsere Kantonsregierung ist ja bekanntermassen nicht \nunbedingt bürgerlich. Noch ein dritter Punkt zum Votum von Bruno Vanoni. Ich habe etwas \ndagegen wenn man Begriffe falsch interpretiert und dann auch noch falsch weitergibt. Wenn \nman sagt, mit der Abschaffung der Ausnützungsziffer habe man den Energiebonus abge-\nschafft, dann stimmt dies nicht. Mit der Abschaffung der Ausnützungsziffer entfällt einfach \nder Minergiebonus, weil dies automatisch darin enthalten ist. Darum ist die Abschaffung der \nAusnützungsziffer eigentlich völlig unerheblich in diesem Kontext. Die FDP Fraktion ist also \nder Meinung, dass man diesen parlamentarischen Vorstoss als Postulat erheblich erklären \nsoll. \n \nPräsident: Das Wort ist weiterhin offen. \n \nMarkus Burren, SVP: Ich rede als Sprecher der Fraktion und nicht als einzelnes Ratsmit-\nglied. Die SVP Fraktion sieht im vorliegenden parlamentarischen Vorstoss keinen Motion \nsondern unterstützt den gemeinderätlichen Vorschlag, diesen als Postulat entgegen zu neh-\nmen. Bereits mein Vorredner hat ausgeführt, dass die entsprechenden Vorschriften auf Stufe \nBund und Kanton geregelt werden. Wir sind hier nicht frei. Zudem steht eine entsprechende \nVolksabstimmung an, je nach Ausgang wird man dann sehen, welche Massnahmen zu tref-\nfen sind. Eine Massnahme wäre beispielsweise der Energienachweis. Wir möchten den Vor-\nstoss als Postulat erheblich erklären.  \n \nPräsident: Wem darf ich das Wort erteilen? \n \nToni Oesch, FdU: Kommen nicht zuerst die Fraktionen an die Reihe und dann die Ratsmit-\nglieder? \n \nPräsident: Bei den parlamentarischen Vorstössen ist die Diskussion allgemein offen. \n \nToni Oesch, FdU: Wir unterstützen diesen parlamentarischen Vorstoss als Motion mit voller \nÜberzeugung. Ich bin nicht ganz einverstanden mit den vorgebrachten Voten in Bezug auf \ndie juristische Darlegung dass, die Aufhebung der Ausnützungsziffer in Zollikofen keinen \nEinfluss haben soll. Die Aufhebung der Ausnützungsziffer hat in Zollikofen einen grossen \nEinfluss. Der jetzige Bauvorsteher war gegen eine Aufhebung der Ausnützungsziffer. Ein \nMinergiebonus wäre ein guter Anreiz. Ich bin in Köniz zur Schule gegangen, dort hat man \nsolchen Massnahmen zugestimmt. Köniz ist für mich immer noch eine Vorbildgemeinde. Die \nganze Energieproblematik müssen wir nun angehen. Es heisst immer der Kanton wird etwas \nmachen, aber wir müssen selber aktiv werden. Hinsichtlich einer Baureglementsänderung \nhat der neue Bauverwalter ausgeführt, dies sei nicht so einfach. Aber diesbezüglich wird eine \nVernehmlassung durchgeführt und dann kann der Kanton sagen ob es möglich ist oder nicht. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, 13. April 2011 Seite 4    \n\n \nDas ist doch ganz einfach. Wir nehmen dies so entgegen und daraus kann sich ein Auftrag \nfür den Gemeinderat entwickeln.  \n \nPräsident: Weitere Wortbegehren? Das ist nicht der Fall. Somit frage ich den Motionär an, ob \ner an der Motion festhalten will? \n \nBruno Vanoni, GFL: Ich möchte noch ein Missverständnis ausräumen. Es wurde ver-\nschiedentlich gesagt, dass die Gemeinde keine weitergehenden Vorschriften als diejenigen \ndes Kantons erlassen. Das ist aber genau der Kernpunkt des neuen Energiegesetzes: Es ist \nvorgesehen, dass die Gemeinden im Baubereich über die Minimalvorschriften des Kantons \nhinausgehen können. Ich sage es noch einmal: Dies ist in beiden Vorlagen, welche zur Ab-\nstimmung kommen, enthalten. Ein Missverständnis ist auch, wenn Ralph George ausführt, \ndass Bewegung in die Ausarbeitung des Umweltkonzeptes gekommen ist. Es überhaupt \nkeine Bewegung rund um dieses Thema zu spüren. Aber nun zur Frage des Umwandelns. \nIch habe kurz gezählt, und wenn ich auch die Stimmen der schweigenden Fraktionen richtig \neinschätze, droht eine Ablehnung der Motion. Dies fände ich ein sehr schlechtes Signal für \nZollikofen. Dieses schlechte Signal möchte ich den Gegnern der Motion ersparen. Deshalb \nbin ich bereit meine Motion in ein Postulat umzuwandeln. \n \nPräsident: Wir haben gehört, es geht um eine Überweisung als Postulat. Somit kommen wir \nzur Abstimmung. \n \nAbstimmung: \n \nDer Rat beschliesst mehrheitlich: \n \nDie Motion Bruno Vanoni und Mitunterzeichnende wird als Postulat entgegengenom-\nmen. \n \n \n \n \n \nFür getreuen Protokollauszug \n \nZENTRALE DIENSTE \n \n\n\n


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text: \nReferenztabelle\n\nBestehendes Abfallreglement Abfallreglement neu Abfallverordnung neu Bemerkungen (nur bei inhaltlichen Änderungen)\n\nGemeindeaufgaben Art.1 Abs.1 Art.4 Abs.1\n\nArt.1 Abs.2 Art.5 Abs.1\n\nArt.1 Abs.3 Art.5 Abs.2\n\nArt.1 Abs.4 Art.8 Abs.1  lit d / Art.9\n\nArt.1 Abs.5 - Entfällt\n\nMehrzwecksammelstelle Art.1a Abs.1 Art.6 Abs.1 \n\nArt.1a Abs.2 Art.6 Abs.2\n\nArt.1a Abs.3 Art.6 Abs.3\n\nArt.1a Abs.4 Art.6 Abs.4\n\nArt.1a Abs.5 Art.6 Abs.5\n\nOrganisation und Art.2 Abs. 1 Art.4 Abs.2\n\nDurchführung Art.2 Abs. 2 Art.4 Abs.3\n\nAbfallkonzept Art.3 Abs.1-3 - Entfällt, ein Abfallkonzept ist nicht mehr vorgesehen\n\nInformation Art.4 Abs. 1 Art.9\n\nArt.4 Abs. 2 Art.9\n\nBenützungspflicht Art.5 Abs. 1 Art.10 Abs.1\n\nArt.5 Abs. 2 Art.13\n\nWegwerf- und Abla- Art.6 Abs. 1 Art.14 Abs1\n\ngerungsverbot Art.6 Abs. 2 Art.14 Abs.1\n\nKontrolle Art.7 Abs. 1-3 - Entfällt, Regelung in übergeordneter Gesetzgebung AbfV (BSG 822.111) Art.32\n\nArt.7 Abs. 4 Art.19 Abs.1 und 2\n\nÖffentliche Abfallkörbe Art.8 Abs. 1 Art.5 Abs.4\n\nArt.8 Abs. 2 Art.14 Abs.3\n\nVerbrennen Art.9 Abs. 1 Art, 14 Abs.2\n\nArt.9 Abs. 2 - Entfällt, Regelung in übergeordneter Gesetzgebung LRV (SR 814.318.142.1) Art 26 a und b\n\nAbfallzerkleinerer Art.10 Art.14 Abs.4\n\nVerwertung Art.11 Abs. 1 Art.7 \n\nArt.11 Abs. 1a Art.7 lit a\n\nArt.11 Abs. 1b Art.7 lit b\n\nArt.11 Abs. 1c Art.7 lit c\n\nArt.11 Abs. 1d Art.7 lit c\n\nArt.11 Abs. 1e - Entfällt, keine Sammlung, Abgabe in der Mehrzwecksammelstelle möglich\n\nArt.11 Abs. 1f Art.7 lit d\n\nArt.11 Abs. 1g - Entfällt, keine Sammlung, Abgabe in der Mehrzwecksammelstelle möglich\n\nArt.11 Abs. 2 Art.16 Abs.1\n\n\n\nReferenztabelle\n\nKompostierung Art.12 Abs. 1 Art.13 Entfällt, die Verpflichtung der Hauseigentümer für einen Kompostplatz entfällt\n\nArt.12 Abs. 2 Art.5  Abs.5\n\nTierkörper Art.13 Abs. 1 Art.18 Abs.1\n\nArt.13 Abs. 2 Art.18 Abs.2\n\nUnterstützung Art.14 - Entfällt, Unterstützung erfordert keine Reglementsgrundlage\n\nÜbertragung von Aufgaben Art.15a Art.4 Abs.4a-4e\n\nArt.15b Art.4 Abs.4d-4e\n\nAusschluss von der Art.16 Abs. 1a Art.17 Abs.1e\n\nordentlichen Abfuhr Art.16 Abs. 1b Art.17 Abs.1a\n\nArt.16 Abs. 1c Art.17 Abs.1b\n\nArt.16 Abs. 1d Art.17 Abs.1c\n\nArt.16 Abs. 1e Art.17 Abs.1d\n\nArt.16 Abs. 2 Art.17 Abs.3\n\nHauskehricht/Begriff Art.17 Abs. 1 Art.2 lit.a / Art.3 lit.a\n\nArt.17 Abs. 2 Art.2 lit.c\n\nArt.17 Abs. 3 - Entfällt, Ausführungsbestimmungen entfallen durch Regelungen in der Abfallverordnung\n\nBehälter und Gebinde Art.18 Abs. 1 Art.1 Abs.1,3,5 Gewichtslimite neu 18 statt 30 kg gemäss Empfehlungen SUVA\n\nArt.18 Abs. 2 - Entfällt, Bereitstellung in 110l Sack mit Gebührenmarke\n\nArt.18 Abs. 3 Art 4 Abs.2\n\nArt.18 Abs. 4 Art.16 Abs.2 Reduktion vom 10 auf 4 Wohnungen neu inkl. Gewerbe, Diensleistungs- und \n\nLandwirtschaftsbetriebe sowie Bürobauten.\n\nArt.18 Abs. 5 Art.3 Abs.1\n\nArt.18 Abs. 5a Art.3 Abs.1\n\nArt.18 Abs. 5b Art.3 Abs.1\n\nAbfuhrtage, Sammelstellen Art.19 Abs. 1 Art.1 Abs.2\n\nArt.19 Abs. 2 Art.9\n\nArt.19 Abs. 3 Art.10 Abs.3\n\nBereitstellung Art.20 Abs. 1 Art.16 Abs.3\n\nArt.20 Abs. 2 Art.4 Abs.1\n\nArt.20 Abs. 3 Art.4 Abs.2\n\nArt.20 Abs. 4 Art.16 Abs.3\n\nArt.20 Abs. 5 Art.16 Abs.3\n\nArt.20 Abs. 6 Art.4 Abs.3\n\nSperrgut/Begriff Art.21 Abs. 1 Art.3 lit.b\n\nArt.21 Abs. 1a Art.3 lit.b\n\nArt.21 Abs. 1b Art.3 lit.b\n\nArt.21 Abs. 1c Art.3 lit.b\n\n\n\nReferenztabelle\n\nArt.21 Abs. 1d\n-\n\nEntfällt, Steine, Keramik und Flachglas sind kein Sperrgut (Entsorgung über Sammelstelle = Bauschutt, \n\nInertstoff)\n\nArt.21 Abs. 2 Art.2 Abs.3 Gewichtslimite neu 30 statt 50 kg gemäss Empfehlungen SUVA, neu max. 2 Meter\n\nArt.21 Abs. 3 Art.2 / Art.3 Definition Siedlungsabfälle und Zusammensetzung\n\nSperrgut-Abfuhr Art.22 Abs. 1 Art.2 Abs.2\n\nArt.22 Abs. 2 Art.4 Abs.2\n\nArt.22 Abs. 3 Art.2 Abs.4\n\nArt.22 Abs. 4 Art.6\n\nBeseitigung Art.23 Abs. 1-2 Art.17 Abs.3 Gebühren gemäss Preisliste Mehrzwecksammelstelle\n\nSonderabfälle/Begriff Art.24 Art.3 lit.e\n\nArt.24a Art.3 lit.e\n\nArt.24b - Entfällt\n\nPflichten der Besitzer Art.25 Abs. 1 Art.11 Abs.1\n\nArt.25 Abs. 2 Art.11 Abs.2\n\nArt.25 Abs. 3 Art.11 Abs.2\n\nSammelstellen und Art.26 Abs. 1 Art.8 Abs.2\n\nAktionen für Kleinmengen Art.26 Abs. 2 Art.8 Abs.1\n\nArt.26 Abs. 3 - Entfällt, übergeordnete Gesetzgebung ChemRRV (SR814.81)\n\nBenzin- und Ölabscheider Art.27 Abs. 1 Art.12\n\nArt.27 Abs. 2 Art.12\n\nFinanzierung der Abfall- Art.28 Abs. 1 Art.22\n\nentsorgung Art.28 Abs. 1a Art.23 lit.a\n\nArt.28 Abs. 1b Art.23 lit.b\n\nArt.28 Abs. 1c Art.23 lit.c\n\nArt.28 Abs. 1d Art.23 lit.d\n\nArt.28 Abs. 2 Art.28 Abs.1\n\nArt.28 Abs. 3 Art.28 Abs.2\n\nGrundsätze für die Art.29 Abs. 1 Art.25 Abs.1\n\nBemessung der Gebühren Art.29 Abs. 2 Art.25 Abs.2 Neue Definition des Kostendeckungsgrades durch die Verbrauchsgebühren gemäss Empfehlung AWA\n\nGebührenrahmen Art.30 Abs. 1 - Entfällt, die Gebührenansätze werden vom Gemeinderat in der Verordnung festgelegt\n\nArt.30 Abs. 2 - Entfällt, die Gebührenansätze werden vom Gemeinderat in der Verordnung festgelegt\n\nArt.30 Abs. 2a - Entfällt, die Gebührenansätze werden vom Gemeinderat in der Verordnung festgelegt\n\nArt.30 Abs. 2b - Entfällt, die Gebührenansätze werden vom Gemeinderat in der Verordnung festgelegt\n\nArt.30 Abs. 2c - Entfällt, die Gebührenansätze werden vom Gemeinderat in der Verordnung festgelegt\n\nArt.30 Abs. 2d - Entfällt, die Gebührenansätze werden vom Gemeinderat in der Verordnung festgelegt\n\nArt.30 Abs. 3 Art.29\n\nVollzug Art.31 Abs. 1 - Entfällt\n\nArt.31 Abs. 2 - Entfällt\n\n\n\nReferenztabelle\n\nRechtspflege Art.32 Art.31\n\nWiderhandlungen Art.33 Abs. 1 Art.30 Abs.1\n\nArt.33 Abs. 2 Art.30 Abs.3\n\nArt.33 Abs. 3 - Entfällt\n\nAusführungsbestimmungen Art.34 - Entfällt, Ausführungsbestimmungen sind nicht mehr nötig\n\nErgänzende Ausführungs- Art.35 - Entfällt\n\nbestimmungen Art.35a - Entfällt\n\nArt.35b - Entfällt\n\nArt.35c - Entfällt\n\nArt.35d - Entfällt\n\nArt.35e - Entfällt\n\nArt.35f - Entfällt\n\nArt.35g - Entfällt\n\nArt.35h - Entfällt\n\nInkrafttreten Art.36 Abs. 1 Art.33 Abs.1\n\nArt.36 Abs. 2 Art.33 Abs.2\n\nBestehender Gebührenrahmen Abfallreglement neu Abfallverordnung neu Bemerkungen (nur bei inhaltlichen Änderungen)\n\nGebührenart Art.1 Art.24 Abs.1\n\nArt.1 Art.24 Abs.2\n\nBemessungsgrundlagen Art.2 Abs. 1 Art.24 Abs.6 Abfallgebühr nach Sackgrösse = Volumen\n\n(Haushaltungen) Art.2 Abs.2 Art.1 Abs.1\n\nArt.2 Abs.3 - Entfällt, nicht mehr zulässig\n\nAnsätze (Sackgebühr) Art.3 Art.6 Kein Gebührenrahmen, Preise werden durch GR festgelegt\n\nAnsätze (Grundgebühr) Art.4 Abs.1 Art.24 Abs.3 Art.6 Inhaltlich keine Änderung, neu auf Stufe Reglement\n\nArt.4 Abs.2 Art.26 Abs.1\n\nLeerwohnungen Art.5 Abs.1 Art.6 Leerstehende Wohnungen werden neu auch verrechnet (Vorhalten der ganzen Abfalllogistik)\n\nArt.5 Abs.2 Art.26 Abs.1\n\nBemessungsgrundlagen Art.6 Abs.1 Art.6 Container-Gebührenmarken Gewerbe\n\n(Gewerbe) Art.6 Abs.2 - -\n\nArt.6 Abs.3 Art.1 Abs.1 lit.d gebührenpflichtige, von der Gemeinde zugelassene Container für die Entsorgung des Kehrichts von \n\nIndustrie-, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Landwirtschaftsbetrieben (Gewerbecontainer).\n\nArt.6 Abs.4 - -\n\nAnsätze (Sackgebühr) Art.7 Art.6 Kein Gebührenrahmen, Preise werden durch GR festgelegt\n\nAnsätze (Grundgebühr) Art.8 Abs.1 Art.24 Abs.4\n\nArt.8 Abs.2 Art.24 Abs.4 und 5 Einschätzung nach Tonnen entfällt (Aktuell nur noch 2 Betriebe)\n\nAbfallverdichtung Art.9 Abs.1 Art.16 Abs.4\n\n\n\nReferenztabelle\n\nArt.9 Abs.2 Art.16 Abs.4\n\nArt.9 Abs.3 Art.16 Abs.4\n\nDirektlieferungen Art.10 - Entfällt, Direktlieferungen werden nicht über die Gemeinde abgewickelt.\n\nAbgabe Säcke und Art.11 Abs.1 Art.5 Abs.1\n\nGebührenmarken Art.11 Abs.2 Art.5 Abs.2\n\nAusschluss von der Abfuhr Art.12 Abs.1 Art.17 Abs. lit.g\n\nArt.12 Abs.2 Art.17 Abs. lit.g Regelung gemäss Art.16 Abs. lit.g\n\nSperrgut-Abfuhr Art.13 Abs.1 Art.6\n\nArt.13 Abs.2 Art.6\n\nGebührenfreie Abfuhr Art.14 Art.6\n\nSammelstellen und Art.15 Abs.1 Art 6\n\nSammelaktionen Art.15 Abs.2 Art.6\n\nWeitere gebührenpflichtige Art.16 Abs.1 Art.27 Abs.1\n\nTätigkeiten, Kontrollen Art.16 Abs.1 Art.27 Abs.2\n\nArt.16 Abs.2 Art.19 Abs.2\n\nArt.16 Abs.3 Art.27 Abs.3\n\nArt.16 Abs.4 - - Entfällt\n\nBezug Art.17 Abs.1 Art.26 Abs.1\n\nArt.17 Abs.2 Art.8 Abs.1\n\nArt.17 Abs.3 Art.8 Abs.2\n\nArt.17 Abs.4 - - Entfällt\n\nArt.17 Abs.5 - - Entfällt\n\nArt.17 Abs.6 - Art.8 Abs.3\n\nArt.17 Abs.7 - - Entfällt\n\nGebührenansätze Art.18 Art.29\n\nInkrafttreten Art.19 Art.10\n\nNeue Artikel Abfallreglement neu Abfallverordnung neu Bemerkungen (nur bei inhaltlichen Änderungen)\n\nGegenstand und Geltungsbereich Art.1 Abs.1 Definition gemäss Musterreglement\n\nArt.1 Abs.2 Definition gemäss Musterreglement\n\nDefinition Siedlungsabfälle Art. 2 lit.b Definition Siedlungsabfälle Unternehmungen mit weniger als 250 Vollzeitstellen\n\nArten von Siedlungsabfällen aus Haushaltungen Art.3 lit.c Definition Arten von Hausabfällen (Grünabfälle, Speisereste)\n\nArt.3 lit.d Definition Arten von Hausabfällen (Separatabfälle)\n\nAufgaben Gemeinde: Allgemein Art.5 Abs.3 Neue Aufgabe zugunsten sortenreiner Sammlung von Separatabfällen\n\nAufgaben Abfallinhaber/Innen: Allgemein Art.10 Abs.4 Neue Vorgaben bezüglich sortenreiner Trennung verwertbarer Abfälle\n\nArt.10 Abs.5 Neue Vorschriften über die Entsorgung invasiver  Organismen (Neophyten)\n\nArt.10 Abs.6 Neue Grundlage für Sammelbehältnisse von Betrieben der Unterwegsverpflegung\n\nGrundsatz Vermeidung Art.15 Neuer Grundsatz\n\nBereitstellung Art.16 Abs.5 Neue Bereitstellungsmöglichkeiten\n\n\n\nReferenztabelle\n\nAusschluss von der Abfuhr Art.17 lit.f Neue Regelung bei erschwertem Zugang oder falschen Gebinden\n\nArt.17 lit.h Ausschluss spez. Abfälle von der Abfuhr\n\nArt.17 Abs.2 Neue Regelung bei Fremdstoffen in der Separatsammlung\n\nVeranstaltungen Art.20 Neue Grundlage für Veranstaltungen\n\nDienstleistungen ausserhalb des Monopolbereichs Art.21 Neue Grundlage für die Entsorgung von Betrieben mit mehr als 250 Vollzeitstellen\n\nGebührenpflicht Art.26 Abs.2 Neue Definition für Gebührenpflicht\n\nBereitstellung: Grünabfälle Art.3 Abs.2 Materialien zum Bündeln\n\nArt.3 Abs.3 Ausschluss kompostierbarer  Säcke\n\nArt.3 Abs.4 Vorgaben bez. Bereitstellung für Häckselservice\n\nTierkadaver Art.7 Neu: Definition der Gebühren für Tierkadaver\n\nMehrwertsteuer Art.9 Die Gebühren werden neu exkl. MWST abgebildet\n\n\n


Produktebudget NPM 2024 Sekundarstufe I

text: \nGemeinde \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nProduktedefinition \n \n\nProduktebudget 2024 \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\nGültig ab 1. Januar 2024 \n \n \n \n\nSekundarstufe I \n \n \n \n\n\n\n\n\nGemeinde Zollikofen 04.09.2023 | 08:47\n\nSekundarstufe I Zollikofen\n\nProduktebudget 2024 - Übersicht\n\nProdukte Budget Budget Rechnung\n\n2024 2023 2022\n\nAufwand 236'310.00 218'250.00 200'679.65\n\nErtrag - - 14'392.80\n\nSaldo 236'310.00 218'250.00 186'286.85\n\nAufwand 130'160.00 123'400.00 113'398.50\n\nErtrag - - 5'803.55\n\nSaldo 130'160.00 123'400.00 107'594.95\n\nAufwand 44'070.00 40'490.00 38'031.45\n\nErtrag - - 2'553.55\n\nSaldo 44'070.00 40'490.00 35'477.90\n\nAufwand 9'490.00 8'950.00 9'197.25\n\nErtrag - - 464.30\n\nSaldo 9'490.00 8'950.00 8'732.95\n\nAufwand 420'030.00 391'090.00 361'306.85\n\nErtrag - - 23'214.20\n\nSaldo 420'030.00 391'090.00 338'092.65\n\n1 Unterricht\n\n2 Kultur und Projekte\n\nTOTAL\n\n3 Gesundheit und Soziales\n\n4 Information und Zusammenarbeit\n\nGever 3338 Seite 1\n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 2 \n\nAbkürzungsverzeichnis \nS Schülerinnen und Schüler \nE Eltern \nL Lehrerinnen und Lehrer \nH Hauswarte \nSLS Schulleitung Sekundarstufe I \nSLP Schulleitung Primarstufe \nVerw. Verwaltung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 3 \n\nSchuljahr 2023/24  \n \n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 1 Unterricht \n\nUmschreibung / Beschreibung Erwerb von Sach-, Sozial- und Selbstkompetenz \n\nPolitische Zielsetzung \n(Wirkungsziel) \n\nErfüllen der gesetzlichen Vorgaben. Erarbeiten von Grundlagen, die für den zwischenmenschlichen Bereich und die berufliche Zukunft der SchülerInnen not-\nwendig sind. Die SchülerInnen finden einen ihren Möglichkeiten entsprechenden Platz für eine berufliche Ausbildung. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, abnehmende Schulen und Lehrbetriebe \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, kantonale Schulgesetzgebung, Bildungsreglement, Berufswahlkonzept der Schule \n\nVerantwortung:  \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen, Stundenplaner \n\nFinanzen \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022 \n\nAufwand 236'310.00 218'250.00 200'679.65 \n\nErtrag 0.00 0.00 14'392.80 \n\nSaldo 236’310.00 218'250.00 186'286.85 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n\n5 \n\n4 \n\n3-1 \n\n \n\nSehr gut / Trifft vollumfänglich zu \n\nGut / Trifft zu \n\nGenügend / Trifft teilweise zu \n\nUngenügend / Trifft nicht zu \n\n \n\n \n\n→ \n\n→ \n\n \n\n \n\n \n\nErfordert Massnahmen \n\nErfordert Massnahmen \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 4 \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nS\n / \n\nE\n / \n\nL\n \n\nS\nta\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n24\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n25\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n26\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n27\n\n \n\nBemerkungen \n\nMassnahmen \n\n1.1 Die Schülerinnen und Schüler lernen die Be-\nrufswelt kennen und erstellen entsprechende \nBewerbungsunterlagen. Nach der obligatori-\nschen Schulzeit gelingt ihnen der Einstieg in \neine Berufslehre, eine weiterführende Schule o-\nder eine andere Ausbildung gut. \n\n1.1.1 Schülerinnen und Schüler werden bei der \nBerufswahl fachgerecht unterstützt. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\n1.1.2 Das Berufswahltagebuch wird geführt und \nmit der Klassenlehrperson besprochen. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.1.3 Die Durchführung der Berufswahlwoche zu \nBeginn des 8. Schuljahrs unterstützt den Berufs-\nwahlprozess der Schülerinnen und Schüler. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.1.4 Die Durchführung von einer oder mehreren \nSchnupperwochen während der Schulzeit unter-\nstützt den Berufswahlprozess der Schülerinnen \nund Schüler. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\n1.1.5 Die Schülerinnen und Schüler werden \nbeim Bewerbungsprozess von den Lehrperso-\nnen unterstützt. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.2 Die Schülerinnen und Schüler können vor \nPublikum sicher aufzutreten. \n\n1.2.1 Die Schülerinnen und Schüler haben pro \nSchuljahr mindestens zwei Mal die Gelegenheit, \nvor der Klasse und/oder vor Publikum aufzutre-\nten. \n\n \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 5 \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nS\n / \n\nE\n / \n\nL\n \n\nS\nta\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n24\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n25\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n26\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n27\n\n \n\nBemerkungen \n\nMassnahmen \n\n1.3 Die Lesekompetenz der Schülerinnen und \nSchüler entspricht nach der obligatorischen \nSchulzeit den Erwartungen der Lehrbetriebe \nbzw. der weiterführenden Schulen. \n\n1.3.1 Die Schülerinnen und Schüler lösen regel-\nmässig Aufgaben im Bereich des Leseverste-\nhens. \n\n \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.3.2 Jede Schülerin und jeder Schüler liest pro \nSchuljahr mindestens ein Buch. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.4 Die Schülerinnen und Schüler sind in der \nLage an politischen Prozessen teilzunehmen \nund sich mit gesellschaftlichen Themen ausei-\nnanderzusetzen. \n\n1.4.1 Jede Schülerin und jeder Schüler besucht \nbis zum Ende des 8. Schuljahres eine Sitzung \ndes Grossen Gemeinderates. \n\n \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.4.2 Die Schülerinnen und Schüler setzen sich \nregelmässig mit aktuellen gesellschaftlichen und \npolitischen Fragestellungen auseinander. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.5 Die Schülerinnen und Schüler können sich in \neiner rasch ändernden, durch Medien und Infor-\nmatiktechnologien geprägten Welt orientieren, \ntraditionelle und neue Medien und Werkzeuge \neigenständig, kritisch und kompetent nutzen. \n\n1.5.1 Die Schülerinnen und Schüler sind in der \nLage, sich im Internet Informationen zu beschaf-\nfen und diese kritisch zu bewerten. \n\n \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n1.5.2 Die Schülerinnen und Schüler können \nLernplattformen gewinnbringend nutzen. \n\nS 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 6 \n\n \n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 2 Kultur und Projekte \n\nUmschreibung / Beschreibung Grössere klassen- und schulhausübergreifende Anlässe und Angebote mit kulturellem Hintergrund \n\nPolitische Zielsetzung \n(Wirkungsziel) \n\n• Verankerung der Schule als kulturellen Teil der Gemeinde \n\n• Auseinandersetzung mit Themen von grossem kulturpolitischen Interesse \n\n• Förderung des Gemeinschaftssinns, der Solidarität und der Eigenverantwortung in der Schule \n\n• Integration \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, Eltern, LehrerInnen \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, Bildungsreglement \n\nVerantwortung:  \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen \n\nFinanzen \n\n \n\n Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022 \n\nAufwand  130'160.00 123'400.00 113'398.50 \n\nErtrag 0.00 0.00 5'803.55 \n\nSaldo 130'160.00 123'400.00 107'594.95 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n\n5 \n\n4 \n\n3-1 \n\n \n\nSehr gut / Trifft vollumfänglich zu \n\nGut / Trifft zu \n\nGenügend / Trifft teilweise zu \n\nUngenügend / Trifft nicht zu \n\n \n\n \n\n→ \n\n→ \n\n \n\n \n\n \n\nErfordert Massnahmen \n\nErfordert Massnahmen \n\n \n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 7 \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nS\n / \n\nE\n / \n\nL\n \n\nS\nta\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n24\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n25\n\n \n\nW\ner\n\nt \n \n\n20\n26\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n27\n\n \n\nBemerkungen \n\nMassnahmen \n\n2.1 Die Sekundarstufe I führt während den drei \nSchuljahren insgesamt fünf obligatorische Lager \ndurch. Die Lager fördern die Verbundenheit und \nden Zusammenhalt in der Schulgemeinschaft. \n\nIch finde es gut, dass die Sekundarstufe I…        \n\n2.1.1 … jedes Jahr ein obligatorisches Winter-\nsportlager durchführt. \n\nS 3     \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n2.1.2 … in der 7. Klasse eine Landschulwoche \ndurchführt. \n\nS 3     \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n2.2 Die Sekundarstufe I führt regelmässig klas-\nsenübergreifende Projekte und Anlässe durch. \nDiese ermöglichen die vertiefte Auseinanderset-\nzung in ausgewählten Unterrichtsbereichen und \nfördern die klassenübergreifende Zusammenar-\nbeit. \n\nDiese werden von den Schülerinnen und Schü-\nlern, den Eltern und den Lehrpersonen geschätzt \nbzw. unterstützt. \n\n       \n\nIch finde es gut, dass die Sekundarstufe I…       \n\n2.2.1 … alle drei Jahre ein Grossprojekt durch-\nführt. \n\nS 3     \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n2.2.2 … klassenübergreifende Anlässe durch-\nführt. \n\nS 3     \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n \n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 8 \n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 3 Gesundheit und Soziales \n\nUmschreibung / Beschreibung Die Schule betreibt eine umfassende Gesundheitsförderung und Suchtprävention \n\nPolitische Zielsetzung \n(Wirkungsziel) \n\nDurch verschiedene Massnahmen sorgt die Schule für ein umfassendes Gesundheitsverständnis sowie eine umfassende Gesundheitsförderung. Sie betreibt \naktive Sucht- und Gewaltprävention. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchülerInnen, LehrerInnen, Eltern \n\nRechtsgrundlage Lehrplan 21, kantonale Schulgesetzgebung, Bildungsreglement, Schulleitbild \n\nVerantwortung:  \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, LehrerInnen, Schularzt \n\nFinanzen \n\n \n\n Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022 \n\nAufwand  44'070.00 40'490.00 38'031.45 \n\nErtrag 0.00 0.00 2'553.55 \n\nSaldo 44'070.00 40'490.00 35'477.90 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n\n5 \n\n4 \n\n3-1 \n\n \n\nSehr gut / Trifft vollumfänglich zu \n\nGut / Trifft zu \n\nGenügend / Trifft teilweise zu \n\nUngenügend / Trifft nicht zu \n\n \n\n \n\n→ \n\n→ \n\n \n\n \n\n \n\nErfordert Massnahmen \n\nErfordert Massnahmen \n\n \n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 9 \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nS\n / \n\nE\n / \n\nL\n \n\nS\nta\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n24\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n25\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n26\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n27\n\n \n\nBemerkungen \n\nMassnahmen \n\n3.1 Mit einer wertschätzenden und unterstützen-\nden Begleitung durch die Lehrpersonen wird den \nSchülerinnen und Schülern eine optimale Lern-\nentwicklung ermöglicht. \n\n3.1.1 Die Schülerinnen und Schüler fühlen sich \nvon ihren Lehrpersonen ernst genommen und \nunterstützt. \n\nS 3      \n\n3.2 Mit einem guten Schulklima wird der Lern- \nund Entwicklungsfortschritt der Schülerinnen \nund Schüler begünstigt. \n\n3.2.1 An unserer Schule herrscht ein angst- und \ngewaltfreies Klima. Bei Mobbingvorfällen reagie-\nren Lehrpersonen, Schulleitung und Schulsozial-\narbeit unterstützend. \n\nS 3      \n\nE 3      \n\nL 3      \n\n3.3 Die Schülerinnen und Schüler erwerben die \nKompetenzen für ein sicheres und sozial verant-\nwortliches Verhalten in und mit Medien. \n\n3.3.1 Die Schülerinnen und Schüler kennen die \nVerhaltensregeln, die im Internet und auf Social \nMedia gelten. Informationen im Web können sie \nkritisch hinterfragen und einordnen. \n\nS 3      \n\nE 3      \n\nL 3      \n\n3.4 Schülerinnen und Schüler treffen bezüglich \nihrer Gesundheit bewusste Entscheidungen und \nsind sich ihrer sexuellen Integrität bewusst. Sie \nübernehmen Mitverantwortung für sich selbst, \nfür die Gemeinschaft und für die Gesellschaft. \n\nFolgende Themen wurden im Unterricht genü-\ngend behandelt: \n\n      \n \n\n3.4.1 Suchtverhalten S 3      \n\nE 3      \n\nL 3      \n\n3.4.2 Sexualaufklärung S 3      \n\nE 3      \n\nL 3      \n\n \n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 10 \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nS\n / \n\nE\n / \n\nL\n \n\nS\nta\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n24\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n25\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n26\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n27\n\n \n\nBemerkungen \n\nMassnahmen \n\n 3.4.3 Gesunde Ernährung S 3      \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n \n\n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 11 \n\nProduktegruppe Sekundarstufe I \n\nProdukt 4 Information und Zusammenarbeit \n\nUmschreibung / Beschreibung Die Schule legt Wert auf eine umfassende Information und eine gute Zusammenarbeit gegen aussen. \n\nPolitische Zielsetzung \n(Wirkungsziel) \n\nAnstreben einer gegenseitig transparenten Informationspolitik. Die Feedbackkultur wird gepflegt. Die Zusammenarbeit und damit die Zufriedenheit aller wird \ngefördert. \n\nZielgruppe(n) \n(Leistungsempfänger) \n\nSchulleitung, LehrerInnen, Eltern, Hauswart, Kommission, Schulverwaltung, Schulinspektorat, Erziehungsberatung, Landeskirche \n\nRechtsgrundlage Kantonale Schulgesetzgebung, Schulleitbild, Grundsätze zur Zusammenarbeit Eltern - Schule, Gemeindeverfassung, Informationskonzept der Gemeinde, \nBildungsreglement \n\nVerantwortung:  \n\n• Departement Bildung \n\n• Verwaltungsabteilung Bildung \n\n• Zuständige Personen Schulleitung, Klassen-/FachlehrerInnen \n\nFinanzen \n\n \n\n Budget 2024 Budget 2023 Rechnung 2022 \n\nAufwand  9'490.00 8'950.00 9'197.25 \n\nErtrag 0.00 0.00 464.30 \n\nSaldo 9'490.00 8'950.00 8'732.95 \n\nWerte-Skala (1-6) für Leistungsindikatoren: \n\n6 \n\n5 \n\n4 \n\n3-1 \n\n \n\nSehr gut / Trifft vollumfänglich zu \n\nGut / Trifft zu \n\nGenügend / Trifft teilweise zu \n\nUngenügend / Trifft nicht zu \n\n \n\n \n\n→ \n\n→ \n\n \n\n \n\n \n\nErfordert Massnahmen \n\nErfordert Massnahmen \n\n \n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 12 \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nS\n / \n\nE\n / \n\nL\n \n\nS\nta\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n-\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n \nW\n\ner\nt \n\n20\n24\n\n   \n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n25\n\n   \n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n26\n\n   \n  \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n27\n\n \n\nBemerkungen \n\nMassnahmen \n\n4.1 Eltern und Lehrpersonen sind gut über die \nTätigkeiten und Anlässe an der Schule infor-\nmiert. Die vorhandenen Informationsgefässe \nund -kanäle werden als zweckmässig erachtet. \n\n \n\n4.1.1 Wir erleben die Elternabende als informa-\ntiv.  \n\nE 3      \n\nÜber die folgenden Kanäle sind wir gut infor-\nmiert: \n\n      \n\n4.1.2 Jahresinfoheft S 3     \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n4.1.3 Eltern- und Quartalsbriefe der Schulleitung \n\n \n\nS 3     \n\nE 3     \n\n4.1.4 Website der Sekundarstufe I S 3     \n\nE 3     \n\nL 3     \n\n4.2 Die Lehrpersonen und die Schulleitung sind \ngesprächsbereit und arbeiten mit den Eltern \nkonstruktiv zusammen. \n\nDie Gesprächsbereitschaft und Zusammenarbeit \nmit… \n\n       \n\n4.2.1 … den Lehrpersonen empfinden wir als \ngut. \n\nE 3      \n\n \n\n 4.2.2 … der Schulleitung empfinden wir als gut. E 3     \n\n4.3 Lehrerschaft (insbesondere Schulleitung) \nund Hauswart arbeiten eng zusammen. \n\n4.3.1 Der Hauswart ist mit der Zusammenarbeit \nzufrieden. \n\nL 3      \n\nH 3     \n\n \n  \n\n\n\n \nProduktebudget NPM / Sekundarstufe I Zollikofen \n\n \n\n Seite 13 \n\nLeistungsziel Leistungsindikatoren \n\nS\n / \n\nE\n / \n\nL\n \n\nS\nta\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n-\n\nn\nd\n\nar\nd\n\n \nW\n\ner\nt \n\n 2\n02\n\n4 \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n25\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n26\n\n \n\nW\ner\n\nt \n\n20\n27\n\n \n\nBemerkungen \n\nMassnahmen \n\n4.4 Die Zusammenarbeit mit der Primarstufe \nverläuft erfolgreich. \n\n4.4.1 Die Schulleitungen der Primarstufe sind \nmit der Zusammenarbeit zufrieden. \n\nSLS 3      \n\nSLP 3     \n\n4.5 Die Zusammenarbeit zwischen der Sekun-\ndarstufe I, der Gemeinde und weiteren Institutio-\nnen verläuft erfolgreich. \n\n4.5.1 Die Zusammenarbeit ist gut. SLS 3      \n\nVerw. 3     \n\n \n\n\n\n\n\n\n\tTitelblatt NPM\n\tProduktebudget NPM 2024 Sekundarstufe I definitiv\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n


text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130130\\schulein\ngangsphase_reglementsänderung.ggr.docx \n\n14.01.2013 12:55 / cr 1.25 1 von 4 \n\n \n\nSitzung vom 30. Januar 2013 / Geschäft Nr. 6 \n \n \nBericht und Antrag \nOrganisationsform Schuleingangsphase; Änderung des Bildungs-\nreglements der Gemeinde Zollikofen \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Grosse Rat des Kantons Bern hat am 21. Mai 2012 der Teilrevision des Volksschulge-\nsetzes (REVOS 2012) zugestimmt. Das revidierte Volksschulgesetz tritt auf 1. August 2013 \nin Kraft. Im Bereich der Organisationsformen der Schuleingangsphase (Kindergarten / Unter-\nstufe) schafft REVOS 2012 die rechtliche Grundlage, damit Gemeinden freiwillig eine Basis-\nstufe einführen können. Die Organisationsform der Schuleingangsphase ist im Bildungsreg-\nlement der Gemeinde Zollikofen nicht enthalten und soll neu aufgenommen werden. Der \nGemeinderat erteilte dem Departement Bildung den Auftrag, die Frage betreffend freiwilliger \nEinführung einer Basisstufe an der Primarstufe Zollikofen zu klären. \n \n \n2. Ausführungen zur Basisstufe \n \nDie Basisstufe verbindet den Kindergarten und die erste sowie zweite Klasse der Volksschu-\nle zu einer neuen Bildungsstufe. Die Basisstufe verfolgt die nachstehenden Ziele: \n− Pädagogische Kontinuität: Die Kinder werden über eine längere Zeitdauer hinweg nach \n\neinem einheitlichen pädagogischen Konzept unterrichtet und begleitet. \n− Individualisierung: Die Kinder werden nach ihrem individuellen Entwicklungs- und Lern-\n\nstand gefördert und können ihre eigenen Lernwege in ihrem Tempo gehen. \n− Flexible Übergänge: Der Übertritt ins 3. Schuljahr erfolgt auf der Basis erreichter Lern-\n\nziele flexibel und individuell angepasst. \n \nVon 2002 bis 2010 führte die EDK-Ost (Erziehungsdirektorenkonferenz der Ostschweizer \nKantone und des Fürstentums Liechtenstein) einen Schulversuch zur Basisstufe durch. Der \nSchlussbericht der EDK-Ost zeigte, dass die obenerwähnten drei Ziele alle erreicht wurden.  \nAufgrund von aktuellen Untersuchungen zeigen sich folgende Erkenntnisse: \n− Der gleitende Übergang vom Kindergarten zur ersten Klasse hat sich positiv ausgewirkt. \n\nDie Basisstufe und das traditionelle System mit Kindergarten und 1./2. Primarklassen \nerbringen vergleichbare Leistungen. \n\n− In den ersten beiden Schuljahren bietet die Basisstufe in den Fächern Mathematik und \nSprache leichte Vorteile für Schülerinnen / Schüler mit Lerndefiziten. Der anfängliche \nVorsprung hat sich bei der Evaluation jedoch nicht als nachhaltig erwiesen. Ende des \ndritten Schuljahres haben sich die Leistungen wieder angeglichen. Die Lernziele werden \nin beiden Organisationsformen am Ende der 3. Klasse gleich gut erfüllt. \n\n− Keinem der beiden Organisationsmodelle gelingt es, Kinder aus benachteiligten Fami-\nlien genügend zu unterstützen. Die primäre Ungleichheit – bedingt durch unterschiedli-\nche Lern- und Entwicklungsmilieus im Vorschulalter und die Kenntnis der Bildungsspra-\nche – kann auch mit der Basisstufe nicht verringert werden. \n\n− Grundsätzlich sind die Kosten für die Basisstufe insgesamt höher als diejenigen für den \nKindergarten und die 1./2. Primarklassen. In Gemeinden mit "Kleinstschulen" kann die \nBasisstufe Optimierungsmöglichkeiten bieten, die zu kostenneutralen Lösungen oder \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130130\\schulein\ngangsphase_reglementsänderung.ggr.docx \n\n14.01.2013 12:55 / cr 1.25 2 von 4 \n\n \n\nsogar zu Einsparungen gegenüber dem Kindergarten und den 1./2. Primarklassen füh-\nren können. \n\n \nKantonale Vorgaben zur Einführung einer Basisstufe: \nAnalog zu Klasseneröffnungen und Klassenschliessungen unterliegt auch die Einführung ei-\nner Basisstufe der Genehmigung durch das Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung \nder Erziehungsdirektion des Kantons Bern (AKVB). Entsprechend der finanziellen Situation \ndes Kantons Bern können nicht genügend Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Mit \nder Kontingentierung der Ressourcen durch den Regierungsrat gelten für die Bewilligung von \nneuen Basisstufenklassen folgende Kriterien: \n− Wohnortsnaher Schulbesuch, \n− Optimierung der Schulorganisation, \n− Regionale Verteilung im Verhältnis zu bestehenden Kindergartenklassen. \n \nRaumbedarf der Basisstufe: \nDie sinnvolle Führung einer Basisstufe erfordert einen Klassenraum und einen akustisch ab-\ntrennbaren Gruppenraum. Gemäss Richtlinien der Schweizerischen Konferenz der kantona-\nlen Bauberaterinnen / Bauberater (KgCH) wird von einem minimalen Lernbereich von 4 m2 \npro Kind ausgegangen. Pro Klasse benötigt es einen Haupt- und einen Nebenraum (mindes-\ntens 90 m2; optimal sind 120 m2). Garderobe, Gänge und Durchgänge müssen genügend \nBewegungsraum für alle Kinder bieten. Ist die Basisstufe in einem Schulhaus integriert, sollte \nein klar zugeordneter Aussenraum von 150 m2 mit Sand-, Kies- und Spielplatz bestehen. \nGrundsätzlich zeigen die Erfahrungen aus den verschiedenen interkantonalen Schulversu-\nchen, dass die zur Verfügung stehende Grundfläche wenig über die räumliche Qualität und \ndie Möglichkeit der Nutzung aussagen. Entscheidend ist, wie die Räume aufgeteilt sind und \ninwiefern es möglich ist, innerhalb der Räume zusätzliche Ebenen einzubauen und damit \nherausfordernde Bewegungsmöglichkeiten zu gestalten. \n \nRaumsituation der Primarstufe Zollikofen: \nMit der aktuellen Schulraumsituation in Zollikofen ist eine flächendeckende Einführung einer \nBasisstufe nicht möglich. Mit beträchtlichen baulichen Massnahmen käme als Standort allen-\nfalls die Schulanlage Zentrum (Wahlacker/Zentral) in Frage (inklusive der Kindergärten Lin-\ndenweg). Im aktuellen Schuljahr 2012 / 13 werden im Zentrum insgesamt 193 Kinder unter-\nrichtet (Kindergarten, Einschulungsklasse, 1. und 2. Schuljahr), welche theoretisch eine Ba-\nsisstufe besuchen könnten. Die 193 Kinder sind aktuell auf vier Kindergartenklassen, eine \nEinschulungsklasse, zwei Klassen 1. Schuljahr und zwei Klassen 2. Schuljahr (Total \n9 Klassen) aufgeteilt. Würde mit der gleichen Anzahl Kinder im Zentrum eine Basisstufe ge-\nführt, wären ebenfalls neun Klassen notwendig (21 bis 22 Kinder pro Klasse), mit dem Un-\nterschied, dass die Platzanforderungen pro Klasse in einer Basisstufe deutlich höher sind als \nin einer Regelklasse. Zum heutigen Zeitpunkt stehen keine Räumlichkeiten zur Verfügung, \ndie das Führen einer Basisstufe ermöglichen würden. \n \nFinanzielle Auswirkungen: \nNebst den Kosten für bauliche Massnahmen, entstehen jährliche Mehrkosten im personellen \nBereich. Gemäss Vorgaben der Erziehungsdirektion des Kantons Bern werden pro Klasse in \nder Basisstufe mindestens 150 Stellenprozent benötigt. Die Lehrpersonen für besondere \nMassnahmen, wie Deutsch als Zweitsprache (DaZ), Individuelle Förderung (IF), Logopädie \nusw. sind in diesen 150 Stellenprozent nicht enthalten, sind aber weiterhin notwendig. \n \nBei neun Klassen (193 Schülerinnen / Schüler) sind dies 1'350 Stellenprozente respektive \n13.5 Vollzeiteinheiten (VZE). Eine Vollzeiteinheit entspricht 100 Stellenprozent. Im Kinder-\ngarten und der Unterstufe (1. und 2. Schuljahr) sind zurzeit 8.18 VZE im Regelunterricht ein-\ngesetzt. Zur Führung einer Basisstufe fehlen 5.32 VZE. Diese würden für die Gemeinde Zol-\nlikofen zusätzliche Kosten von Fr. 207'000.00 bis Fr. 210'000.00 pro Jahr verursachen. \n \n \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130130\\schulein\ngangsphase_reglementsänderung.ggr.docx \n\n14.01.2013 12:55 / cr 1.25 3 von 4 \n\n \n\nStellungnahme der Lehrpersonen Primarstufe (Unterstufe) zur Basisstufe: \nIm Auftrag der Schulkommission, führte die Schulleitung der Primarstufe bei den Lehrperso-\nnen der Unterstufe eine Meinungsumfrage zur Basisstufe durch. Insgesamt äusserten sich \n22 Lehrpersonen (12 Primarlehrpersonen, 10 Kindergartenlehrpersonen). Die Mehrheit \n(14 Lehrpersonen) sprach sich gegen die Einführung einer Basisstufe aus. Bei der Ableh-\nnung standen vor allem die damit verbundenen Kosten im Vordergrund, respektive die Be-\nfürchtung, dass die nötigen flankierenden Massnahmen für eine gut funktionierende Basis-\nstufe, aufgrund des Spardrucks des Kantons Bern, nicht realisiert werden können. Die Be-\nfürworterinnen und Befürworter der Basisstufe sehen einige Vorteile im Bereich der Entwick-\nlung der Kinder, haben sich aber ebenfalls dahingehend geäussert, dass die Basisstufe nur \nfunktionieren kann und Sinn macht, wenn die nötigen Mittel (finanzieller, personeller und \nbaulicher Art) gesprochen werden. \n \n \n3. Erwägungen \n \nDer Gemeinderat und die vorberatende Schulkommission diskutierten Pro und Contra für die \nEinführung einer Basisstufe, sowie die Haltung der Lehrpersonen. Vorteil der Basisstufe ist, \ndass dem individuellen Entwicklungsstand der Kinder besonders Rechnung getragen wird, \nindem Kindergarten und die ersten beiden Schuljahre zu einer Bildungsstufe zusammenge-\nfügt werden und somit Spielen und Lernen ineinander übergreifen. In der Regel besucht ein \nKind die Basisstufe während vier Jahren. Je nach Entwicklungsstand kann der Besuch der \nBasisstufe aber auch drei oder fünf Jahre dauern. Vorzeitige Einschulungen vom Kindergar-\nten in die 1. Klasse, Rückstellungen vom Schulbesuch sowie der Besuch der Einschulungs-\nklasse fallen weg, beziehungsweise erfolgen fliessend innerhalb der Basisstufe. \n \nZu berücksichtigen ist, dass der Schulversuch "Basisstufe" von 2002 bis 2010 der EDK-Ost \nmit Kindern durchgeführt wurde, welche mit fünf Jahren eingeschult wurden. Die Altersgren-\nze für die Einschulung wird jetzt sukzessive zurückgesetzt und spätestens ab August 2015 \nwerden die Kinder bereits mit vier Jahren eingeschult werden, was entsprechend höhere An-\nforderungen an die Lehrpersonen stellt. \n \nWie bereits erwähnt, ist eine flächendeckende Einführung einer Basisstufe in Zollikofen nicht \nmöglich. Sowohl der Gemeinderat, wie auch die Mehrheit der Schulkommission erachten es \nals Nachteil, wenn die Einführung der Basisstufe nicht flächendeckend erfolgt und somit in \nder Gemeinde zwei verschiedene Schulsysteme praktiziert werden. Aus Sicht des Gemein-\nderats und den meisten Schulkommissionsmitgliedern macht es wenig Sinn, wenn die Schü-\nlerinnen / Schüler nach Abschluss der Basisstufe in das reguläre Schulsystem, mit starrer \nTrennung der Klassen, zurückkehren. Der Gemeinderat vertritt die Meinung, dass die Investi-\ntionen und Aufwendungen, die getätigt werden müssten, im Verhältnis zum Nutzen zu hoch \nsind und damit in Zollikofen keine Basisstufe eingeführt werden soll. \n \n \n4. Änderung im Bildungsreglement der Gemeinde Zollikofen \n \nDie Organisationsform der Schuleingangsphase soll im Bildungsreglement mit einem neuen \nArtikel definiert werden: \n \n\nOrganisationsform \nSchuleingangsphase \n\nArt. 2a   Die Kindergartenklassen sowie die Klassen des ersten und des \nzweiten Schuljahres werden getrennt geführt. \n\n \n5. Rechtsgrundlagen  \n \nDer Grosse Gemeinderat ist – unter Vorbehalt des fakultativen Referendums – für die Ände-\nrung des Bildungsreglements (vgl. Art. 55 lit. a, Gemeindeverfassung [SSGZ 101.1]) zustän-\ndig. \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130130\\schulein\ngangsphase_reglementsänderung.ggr.docx \n\n14.01.2013 12:55 / cr 1.25 4 von 4 \n\n \n\n6. Bezug zum Leitbild \n \nDas vorliegende Geschäft hat keinen direkten Bezug zum Leitbild. Es läuft keiner Stossrich-\ntung des Leitbildes, keinem Regierungsschwerpunkt und keinem Lösungs- oder Handlungs-\nansatz zu wider. \n \n \n7. Personelle und finanzielle Auswirkungen \n \nDie Ergänzung im Bildungsreglement der Gemeinde Zollikofen hat keine personelle oder fi-\nnanzielle Auswirkungen zur Folge. \n \n \n8. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, zu \n \nbeschliessen: \n \nDie Änderung des Bildungsreglements vom 28. April 2010 (SSGZ 430.101) wird genehmigt. \n \n \n \nZollikofen, 10 Dezember 2012 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nStefan Funk Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n \n \nBeilagen: \n\n- Reglementsänderung \n\n\n


GGRA Motion Samuel Tschumi.pdf

text: \n \n\n \n \n \n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\n Seite 1 von 3 \n\n \n\n \n\nSitzungsdatum Traktandum Beschlussnummer Geschäftsnummer Ordnungsnummer \n\n30.08.2023 10 0 3073 00.06.04 \n\n \n \n\nMotion Samuel Tschumi (SVP) und Mitunterzeichnende betreffend «Bei \neinem Herzstillstand zählt jede Sekunde - Öffentliche Defibrillatoren \nauch in der Gemeinde Zollikofen», Erheblicherklärung \n\n \n \nAusgangslage \n \nAm 25. Januar 2023 wurde folgende Motion eingereicht: \n \nErstunterzeichner: Samuel Tschumi (SVP) \nMitunterzeichnende: Stefan Ritter (SVP), Jürg Kohler (SVP), Stefan Zingre (parteilos/SVP), Ueli \n\nThierstein (SVP), Michael Gasser (SVP), Markus Wüthrich (SVP), Fritz Pfister \n(parteilos/SVP) \n\n \n«Antrag \nDer Gemeinderat wird beauftragt \n1. Sicherzustellen, dass die Bevölkerung 24/7 Zugang zu einem Defibrillator innerhalb eines medizi-\n\nnisch sinnvollen und körperlich machbaren Radius hat. \n2. Regelmässig im Mitteilungsblatt über die Standorte zu informieren und gleichzeitig die Bevölkerung \n\nüber das korrekte Vorgehen bei einem Herzstillstand in Kenntnis zu setzen. \n3. Die bisherigen und künftigen AED-Standorte auf den gängigen AED-Karten eintragen zu lassen. \n4. Die Standorte der AED mit Hinweistafeln gut sichtbar zu signalisieren. \n \nBegründung \nGemäss dem Bundesamt für Statistik sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen die häufigste Todesursache \nund der dritthäufigste Hospitalisationsgrund in der Schweiz. \nBei 85% der plötzlichen Herztode liegt zu Beginn ein Kammerflimmern vor. Dieses kann durch einen \nDefibrillator unterbrochen werden und der Körper kann die normale Herzfrequenz wiederherstellen. Bei \neinem Herzstillstand oder Kammerflimmern ist ein schnelles Anwenden von lebensrettenden Sofort-\nmassanahmen überlebenswichtig, da eine Unterversorgung des Gehirns mit Sauerstoff bereits nach \nkurzer Zeit zu bleibenden neurologischen Schäden führen kann. Eine sofort eingeleitete Herz-Lungen-\nWiederbelebung kann die Schäden minimieren oder sogar verhindern. Seit vielen Jahren gibt es im \nöffentlichen Raum ergänzend zur Herz-Lungen-Wiederbelebung automatisierte externe Defibrillatoren \n(AED), welche teilweise der Bevölkerung zur Verfügung stehen oder in öffentlichen Gebäuden und \nprivaten Unternehmen platziert sind. Aufgrund der Tatsache, dass die Überlebenschance pro Minute \nrund 10% sinkt, ist ein guter Zugang zu Defibrillatoren für die Erste Hilfe sehr wichtig. Nebst den Blau-\nlichtorganisation werden bei einem Herzstillstand zusätzlich FirstResponder alarmiert, welche im Be-\nreich der Erstversorgung ausgebildet sind. FirstResponder haben nicht in jedem Fall ein AED mit dabei. \nDie Gemeinde kann mit der Bereitstellung von AED einen Beitrag zur medizinischen Versorgung und \nsomit auch der Sicherheit der Bevölkerung leisten. Aufgrund der Verhinderung von Todesfällen und der \nVerminderung von Folgeschäden ist die Verfügbarkeit von AED von grossem Interesse, da viele Leben \ngerettet werden können und Menschenleben können bekanntlich nicht mit Geld aufgewogen werden. \n \n1. Aktuell ist in der Gemeinde Zollikofen gemäss den diversen spezifischen AED-Karten nur ein ein-\n\nziger Defibrillator 24/7 verfügbar, dieser befindet sich im Dorfteil Graben. Die restlichen Geräte sind \nnur während den Geschäftsöffnungszeiten verfügbar oder können nur durch Mitarbeiter ausgehän-\ndigt werden. Somit ist der grösste Teil von Zollikofen innerhalb einer körperlich machbaren Lauf-\ndistanz und in Bezug auf die Zeit bis zum Eintreffen der Rettungskräfte, besonders am Abend und \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 30. August 2023  \n\n \n\n Seite 2 von 3 \n\n \n\nan den Wochenenden ungenügend versorgt. Bei Geräten in Unternehmen oder verschlossenen \nGebäuden gehen wertvolle Minuten verloren mit der Erklärung der Situation. Aus diesem Grund \nsoll der Gemeinderat innerhalb der Gemeinde an sinnvollen Örtlichkeiten die notwendige Abde-\nckung mit 24/7 öffentlich zugänglichen AED sicherstellen. \n\n2. Die meisten erwachsenen Personen in der Schweiz absolvieren im Rahmen des obligatorischen \nNothelferkurses einmal in ihrem Leben eine grundlegende Ausbildung im Bereich der Erstversor-\ngung. Dieses Wissen geht mit der Zeit leider verloren oder Neuerungen sind nicht bekannt. Daher \nsoll mehrmals pro Jahr im Mitteilungsblatt der korrekte Vorgang bei einem Notfall dargestellt wer-\nden, insbesondere die Wichtigkeit und lückenlose Durchführung der Herz-Lungen-Wiederbele-\nbung. Gleichzeitig sollen die Standorte der AED als zusätzliche Massnahme der Erstversorgung \nbeispielsweise mit einer Karte aufgezeigt werden. \n\n3. In der Gemeinde Zollikofen gibt es diverse AED. Leider sind noch längst nicht alle auf den gängigen \nAED-Karten eingetragen. Besonders das Kartenmaterial, welches FirstResponder benutzen, muss \nauf einem aktuellen Stand sein, inklusive der Kontaktperson/Telefonnummer zur Aushändigung. \n\n4. In einer Notfallsituation stehen die meisten Menschen unter Stress, was das logische Denken und \ndie Wahrnehmung trüben kann. Aus diesem Grund sollen die AED gut gekennzeichnet werden \nund von den Strassen- und Trottoirzugängen mit einem entsprechenden Schild gekennzeichnet \nwerden, damit keine Zeit mit der Standortsuche verloren geht.» \n\n \n \nAntwort Gemeinderat \n \nFormelles \nBei der vorliegenden Motion handelt es sich um eine sogenannte Richtlinienmotion im abschliessenden \nZuständigkeitsbereich des Gemeinderats gemäss Artikel 49 Absatz 2 der Gemeindeverfassung und \nArtikel 35 Absatz 2 und 3 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats. Der Gemeinderat hat bei \nRichtlinienmotionen einen recht grossen Spielraum in der Umsetzung. Entscheid und Verantwortung \nbleiben beim Gemeinderat. \n \nAntwort \nDem Gemeinderat ist die Wichtigkeit von AED-Geräten (Defibrillatoren) bekannt, weshalb im Verwal-\ntungsgebäude ein entsprechendes Gerät installiert wurde. Im Jahr 2017 wurden weitere sechs Geräte \nbeschafft. In regelmässigen Abständen wird das gesamte Gemeindepersonal mit einem Auffrischungs-\nkurs über die Anwendung von AED-Geräten geschult. \n \nDie angeschafften Geräte sind an folgenden Standorten installiert: \n \nGemeindeverwaltung   1x Eingangsbereich \nSchulanlage Geisshubel  1x  Mehrzweckhalle \nSchulanlage Sekundarstufe I  2x  Turnhalle und Aula \nSchulanlage Oberdorf   2x  Turnhalle und Aula \nSchulanlage Steinibach   1x  Turnhalle \n \nDiese AED-Geräte wurden nach der Einreichung der Motion auf dem Geoportal des Amts für Geoinfor-\nmation des Kantons Bern1 offiziell registriert. Die Daten werden viermal jährlich auf den einschlägigen \nAED-Standortkarten aktualisiert. Sobald wieder eine Aktualisierung stattgefunden hat, werden die Ge-\nräte dort ersichtlich sein. \n \nGemäss telefonischer Auskunft des Kompetenzzentrums Schutz und Rettung Bern seien in Zollikofen \ngenügend Geräte vorhanden. Auch die Standorte seien bei den Schulanlagen sinnvoll, da diese einem \nbreiten Bevölkerungskreis bekannt sind und die Gebäude oft auch auffallen würden, was ein schnelles \nFinden in einem Notfall begünstige. Zudem würden immer mehr Gemeinden die Standorte der AED-\nGeräte nach aussen verlegen, damit die Geräte 24/7 zugänglich sind. Probleme mit Vandalismus gäbe \nes kaum. \n \n\n                                                \n1 https://www.map.apps.be.ch/pub/synserver?project=a42pub_aedsto&userprofile=geo&client=core&language=de \n\nhttps://www.map.apps.be.ch/pub/synserver?project=a42pub_aedsto&userprofile=geo&client=core&language=de\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 30. August 2023  \n\n \n\n Seite 3 von 3 \n\n \n\nSämtliche Geräte der Gemeinde Zollikofen sind im Inneren von Gebäuden angebracht und deshalb nur \nbeschränkt zugänglich. Gemäss dem Hersteller der Geräte müssen diese nach sieben Jahren ersetzt \nwerden. Der Gemeinderat will bei der Prüfung von Ersatzgeräten im Jahr 2024 zusätzlich abklären, zu \nwelchen Kosten allfällige neue Geräte an einem uneingeschränkt zugänglichen Ort montiert werden \nkönnten. \n \nDas bisher einzig registrierte und frei zugängliche AED-Gerät auf dem Gemeindegebiet Zollikofen be-\nfindet sich im Aldi-Parkhaus an der Bernstrasse 160. Der Polizeiwache Zollikofen sind gemäss telefo-\nnischer Auskunft bisher keine Sachbeschädigungen/ Vandalenakte an diesem Gerät bekannt. \n \n \nAntrag Gemeinderat \n \nDie Motion Samuel Tschumi (SVP) und Mitunterzeichnende betreffend «Bei einem Herzstillstand zählt \njede Sekunde - Öffentliche Defibrillatoren auch in der Gemeinde Zollikofen» wird erheblich erklärt. \n \n \nZollikofen, 30. Mai 2023 \n \n \nZuständigkeiten: \nDepartement: Soziales und Gesundheit \nSachbearbeiter/in: Rolf Gasser \n \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\verpflich\ntungskredite_wasserleitung_parkstrasse.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:15 / cr 1.27 1 von 6 \n\n \n\nSitzung vom 20. März 2013 / Geschäft Nr. 3 \n \n \nBericht und Antrag \nSanierung Wasserleitung Parkstrasse; Verpflichtungskredite \n \n \n1. Ausgangslage \n \nIn Anschluss an das Sanierungsprojekt Schulhausstrasse, welches in vollem Gange ist, be-\nabsichtigt die Wasserversorgung Zollikofen die bereits im Februar 2012 angekündigte Netz-\nstrukturen (siehe GGR-Antrag vom 22. Februar 2012) im Perimeter Parkstrasse und Wyda-\nckerstrasse zu optimieren. Um mögliche Synergien mit andern Infrastrukturen und Vorhaben \nNutzen zu können, sollen in diesem Zusammenhang noch folgende Massnahmen realisiert \nwerden: \n− Sanierung Abwasserleitung \n− Strassenbau (Strassenentwässerung, Randabschlüsse und Ersatz Deckbelag) \n \nWährend der viermonatigen Bauphase steht die Parkstrasse dem Durchgangsverkehr nicht \nzur Verfügung. Die Hauszufahrten für PW's bleiben offen und zugänglich. \n \n \n2. Rechtsgrundlagen \n \n− Art. 106 Gemeindeverordnung (BSG 170.111): Ausgaben werden als Voranschlags-, \n\nVerpflichtungs- oder Nachkredite beschlossen. \n− Gemeindeverfassung vom 30. November 2003 (SSGZ 101.1), Art. 54 lit. a \n− Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG, BSG 732.11) \n− Wasserversorgungsreglement vom 22. November 2012 (SSGZ 752.3) \n− Abwasserentsorgungsreglement vom 19. September 2012 (SSGZ 821.1) \n \n \n3. Bezug zum Leitbild \n \nDen zum Leitbild definierten Schwerpunkten wir erhalten Wirtschaft und Finanzen gesund – \nstets zum Wohle aller, und wir entwickeln den Lebensraum nachhaltig – vereint mit der Re-\ngion, wird im vorliegenden Geschäft Rechnung getragen. \n \n \n4. Sanierungsprojekt \n \nTeilprojekt Wasserversorgung \nAnfangs der 70er Jahre prognostizierten die Raumplanungsexperten der Gemeinde Zolliko-\nfen Einwohnerdaten mit mehr als 20'000 Bürgerinnen und Bürgern. Zur gleichen Zeit und im \nRahmen der generellen Wasserversorgungsplanung von 1970 wurden in Zollikofen die letz-\nten grossen Wasserleitungsbauten erstellt. Anhand der Raumplanungsvorgaben erfolgte die \nKonzeption und Dimensionierung der Wasserversorgungsanlagen mit Transportleitungen \nund separaten Basiserschliessungsleitungen. \nMehr als 40 Jahre später erweisen sich grosse Teile der damals gebauten Wasserleitungen \nals ungeeignet, als viel zu gross und teilweise sogar als überflüssig. \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\verpflich\ntungskredite_wasserleitung_parkstrasse.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:15 / cr 1.27 2 von 6 \n\n \n\nEine erste Leitungsaufhebung findet im Zusammenhang mit dem laufenden Sanierungspro-\njekt Schulhausstrasse statt. Eine weiterführende Leitungsaufhebung ist nun im Perimeter \nzwischen der Parkstrasse und der Kirchlindachstrasse geplant. Ab der Schulhausstrasse \nverläuft diese Transportleitung im privaten Grund durch die Überbauung Schulhaustrasse \n18-20 bis zur Stämpflistrasse. Von dort verläuft sie wiederum auf diversen privaten Grund-\nstücken zur Kirchlindachstrasse. Für die gesamte Transportleitung liegt keine Überbauungs-\nordnung vor, das heisst, sie ist nicht öffentlich rechtlich gesichert. Somit könnten Dritte eine \nallfällige Umlegung der Transportleitung ohne weiteres verlangen. \n\nDie im vorliegenden Projekt betroffene Leitungsaufhebung ist im Plan gestrichelt eingezeich-\nnet und die neue Druckwasserleitung ist ausgezogen dargestellt. \n \n\n \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\verpflich\ntungskredite_wasserleitung_parkstrasse.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:15 / cr 1.27 3 von 6 \n\n \n\nTeilprojekt Abwasserentsorgung \nDie Abwasserleitung der Parkstrasse, im Bereich der Einmündung Schulhausstrasse bis \nParkstrasse 4, ist gestützt auf die GEP-Unterlagen sanierungsbedürftig. Zudem muss sie \ngrösser dimensioniert werden. Nebst dem Leitungsersatz werden auch noch Kontrollschäch-\nte saniert. Nicht mehr benötigte, alte Abwasserleitungsteile und alte Anschlüsse werden vom \nAbwasserleitungssystem abgehängt und verfüllt beziehungsweise verschlossen. \n \nTeilprojekt Strassenbau \nDer Strassenbelag weist viele Risse und Belagsflicke (ca. 7 Stück > 3.0 m2) auf und bricht \ndeshalb immer mehr aus. Deshalb dringt Wasser durch die Risse in den Untergrund und im \nWinter führt dies zu Schäden im Oberbau und Belag. \nDie folgenden Bilder dokumentieren die Schadensbilder: \n \n\n          \n \n\n          \n \n\n          \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\verpflich\ntungskredite_wasserleitung_parkstrasse.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:15 / cr 1.27 4 von 6 \n\n \n\nGrundsätzlich ist aber der Oberbau noch intakt und nach dem Wasserleitungsbau soll ledig-\nlich der alte Deckbelag über die ganze Strassenbreite und auf einer Länge von ca. 170 m er-\nsetzt werden. Die zu ersetzende Strassenbelagsfläche beträgt ca. 1'135 m2. Gleichzeitig \nwerden die baufälligen Randabschlüsse ersetzt. Im ganzen Bereich muss zudem die Stras-\nsenentwässerung (Leitungen und Schächte) ersetzt werden. \n \n \n5. Bauablauf \n \nDie Bauarbeiten sollen im Anschluss an die Sanierung der Schulhaustrasse beginnen. Damit \nkann die bestehende Baustellenlogistik beibehalten werden. Die Bauzeit beträgt 4 Monate \nund dauert somit voraussichtlich bis Ende September 2013. \nDer Bauablauf führt lediglich zu Einschränkungen für die betroffenen Liegenschaften, da die \nParkstrasse keine Durchleitungsfunktion für den Verkehr aufweist. Die Schulhausstrasse \nkann in dieser Zeit wieder ungehindert passiert werden. \nIm Sommer 2014 soll zusammen mit der Schulhausstrasse der Deckbelag eingebaut wer-\nden. \nNach der Sanierung werden die Signalisationen gemäss Konzept für die Tempo-30-Zone \naufgestellt und die entsprechenden Markierungsarbeiten vorgenommen. \n \n\n \n \n \n6. Personelle und finanzielle Auswirkungen \n \nDas Ingenieurbüro Holinger AG, Bern hat einen Kostenvoranschlag mit einer Genauigkeit \nvon ± 10 % ausgearbeitet. Die Totalkosten werden auf die einzelnen Werke gemäss der re-\nlevanten Norm verteilt. Der Kostenvoranschlag im Gesamtbetrag von Fr. 670'896.00 liegt \ndiesem Antrag bei. \n \nWasserversorgung \nDieses Teilprojekt ist im Investitionsplan der Jahre 2013 – 2017 mit Fr. 485'000.00 enthalten. \nDer Kostenanteil Wasserversorgung von Fr. 405'972.00 wird der Investitionsrechnung Was-\nserversorgung Zollikofen angelastet. \n \nAbwasserentsorgung \nDieses Teilprojekt ist im Investitionsplan der Jahre 2013 – 2017 mit Fr. 280'000.00 enthalten. \nDer Kostenanteil Abwasserentsorgung von Fr. 91'044.00 wird der Investitionsrechnung Ab-\nwasserentsorgung Zollikofen angelastet. Die Preisdifferenz zwischen Kostenvoranschlag und \nInvestitionsplanung (IVP) resultiert aus einer Projektänderung. Bei der Kostenberechnung \nIVP wurde angenommen, dass die Abwasserleitung bis zur Überbauung Schäferei erweitert \nwird. Diese Erweiterung ist nach einer detaillierten Überprüfung der Abflussdaten nicht not-\nwendig, weil die bestehenden Abwasserleitungen über genügende Abflusskapazitäten verfü-\ngen. \nDen Verpflichtungskredit von Fr. 91'000.00 hat der Gemeinderat am 25. Februar 2013 in ei-\ngener Kompetenz, unter Vorbehalt der späteren Zustimmung zu den übrigen Krediten durch \nden Grossen Gemeinderat, bewilligt. \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\verpflich\ntungskredite_wasserleitung_parkstrasse.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:15 / cr 1.27 5 von 6 \n\n \n\nStrassenbau \nDieses Teilprojekt ist im Investitionsplan der Jahre 2013 – 2017 mit Fr. 150'000.00 enthalten. \nDer Kostenanteil Strassenbau von Fr. 173'880.00 wird der Investitionsrechnung Strassenbau \nangelastet. Die Preisdifferenz zwischen Kostenvoranschlag und Investitionsplanung (IVP) \nresultiert aus einer Projektänderung. Bei der Kostenberechnung IVP wurde angenommen, \ndass ein Teil der Strassenbaukosten auf die zwei Werkbereiche Abwasserentsorgung und \nNahwärmeverbund Zollikofen übertragen werden kann. \nBezüglich der beiden Werkleitungen Nahwärmeverbund Zollikofen (Vor- und Rücklaufleitung) \nwurde von Seiten Energie Wasser Bern (ewb) ebenfalls eine Projektänderung vorgenom-\nmen. Die beiden Leitungen werden nun in privatem Grund und Boden verlegt. In ihrer Be-\ngründung erklärte ewb, dass mit dieser Lösung die Kosten tiefer sind, und dass damit allen-\nfalls weitere Erschliessungen (Hausanschlüsse) möglich sind. \n \n \n7. Subventionen oder Beiträge Dritter \n \nDie Bereiche Strassenbau und Kanalisation sind nicht subventionsberechtigt und Beträge \nvon Dritten sind nicht zu erwarten. \n \nSubventionsberechtigt sind alle Wasserleitungsprojekte, bei welchen neue Hydranten hinzu-\nkommen, oder alte bestehende (älter als 25 Jahre) ersetzt werden. Das vorliegende Wasser-\nleitungsprojekt erfüllt diesen Anspruch. Dem Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern \n(AWA) wird ein Gesuch für zwei Hydranten eingereicht. \n \n \n8. Stellungnahme der Finanzkommission \n \nNach Art. 58 der kantonalen Gemeindeverordnung (BSG 170.111) ist das beschlussfassen-\nde Organ vorgängig über die Kosten, die Folgekosten, die Finanzierung und die Auswirkun-\ngen auf das Finanzhaushaltgleichgewicht zu orientieren. \n \nStrassenbauprojekt (Fr. 174'000.00): \nIn den ersten sechs Jahren nach Vollendung des Projektes wird die Laufende Rechnung \ndadurch wie folgt belastet: \n \nJahr   2013 2014 2015 2016 2017 2018 \n\nin 1'000 Franken             \n\nKapitalkosten               \n\nAbschreibungen (10% auf Restbuchwert) 17 16 14 13 11 10 \n\nZinsen (Zinssatz: 2.75%) 5 4 4 3 3 3 \n\nBetriebsfolgekosten / -erträge               \n\nneue wiederkehrende Kosten 0 0 0 0 0 0 \n\nFolgeerträge / wegfallende Kosten 0 0 0 0 0 0 \n\nTOTAL Folgekosten pro Jahr   22 20 18 16 14 13 \n\n \nDie Folgekosten werden in den ersten acht Jahren (Zeitraum des auszugleichenden Finanz-\nhaushaltes) durchschnittlich etwa Fr. 16'000.00 pro Jahr betragen. Im Investitionsplan ist für \ndas Strassenprojekt im Jahr 2013 ein Totalbetrag von Fr. 150'000.00 enthalten. Die Finan-\nzierung erfolgt aus den vorhandenen flüssigen Mitteln. Das Finanzhaushaltgleichgewicht \nbleibt erhalten. \n \nWasserversorgung / Abwasserentsorgung \nBei den Investitionen für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung handelt es sich \num je einen spezialfinanzierten Bereich. Die üblicherweise anfallenden Abschreibungen bei \nden Folgekosten fallen weg, da in den Bereichen Wasser und Abwasser das Abschreibungs-\n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 28.02.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130320\\verpflich\ntungskredite_wasserleitung_parkstrasse.ggr.docx \n\n06.03.2013 10:15 / cr 1.27 6 von 6 \n\n \n\nverfahren auf den Wiederbeschaffungswerten gilt. Somit hat diese Investitionsausgabe kei-\nnen direkten Einfluss auf die künftige Höhe der Abschreibungen. \nDie Vorhaben sind je in den Investitionsplänen der betreffenden Bereiche aufgeführt und in \nden Finanzplanergebnissen berücksichtigt. \n \n \n9. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, Folgendes zu \n \nbeschliessen: \n \n1. Der Verpflichtungskredit für die Anpassungsarbeiten am Wasserleitungsnetz (Sekundär-\n\nleitungen) im Perimeter Parkstrasse von Fr. 406'000.00 zu Lasten der Investitionsrech-\nnung Wasserversorgung (Konto Nr. 700.501.75) wird bewilligt. \n\n \n2. Der Verpflichtungskredit für den Strassenbau Parkstrasse von Fr. 174'000.00 zu Lasten \n\nder Investitionsrechnung (Konto Nr. 620.501.88) wird bewilligt. \n \n \n \nZollikofen, 25. Februar 2013 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nDaniel Bichsel Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n \n \n \nBeilagen: \n\n− Werkleitungsplan \n− Kostenvoranschlag Gemeinde Zollikofen \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 03.04.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130424\\ssa_defi\nnitiveeinführung-2013 ggr.docx \n\n08.04.2013 14:04 / cr 1.9 1 von 5 \n\n \n\nSitzung vom 24. April 2013 / Geschäft Nr. 2 \n \n \n\nBericht und Antrag \nSchulsozialarbeit in der Gemeinde Zollikofen; definitive Einführung \nper 1. August 2013 \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 27. Januar 2010 beschloss der Grosse Gemeinderat (GGR) von Zollikofen die Einfüh-\nrung der Schulsozialarbeit als befristeten Versuch. Die dreijährige Projektphase läuft Ende \ndes Schuljahres 2012 / 13 aus. Mit dieser Vorlage wird der Entscheid erwirkt, ob die \nSchulsozialarbeit in Zollikofen ab 1. August 2013 definitiv eingeführt werden soll. Die Mitglie-\nder des Grossen Gemeinderats haben an der Sitzung im Oktober 2012 den Evaluationsbe-\nricht zur "Projektphase Schulsozialarbeit in Zollikofen; August 2010 – Juli 2012" erhalten und \nzur Kenntnis genommen. Von der gebotenen Möglichkeit, zur Einreichung zusätzlicher Fra-\ngen zu Handen der Schulverwaltung, wurde kein Gebrauch gemacht. \n \nDer Evaluationsbericht zeigt deutlich, dass sich die Schulsozialarbeit bereits nach zwei \nSchuljahren (2010 / 11 und 2011 / 12) in der Gemeinde etabliert hat und von allen beteiligten \nPersonen und Institutionen als wertvolles Instrument angesehen wird, um Kinder / Jugendli-\nche in schwierigen schulischen und sozialen Situationen zu unterstützen. Abschliessend \nkönnen folgende Erkenntnisse festgehalten werden: \n \n\n− Die Lehrpersonen werden durch die Schulsozialarbeit entlastet und können sich vermehrt \nwieder auf ihr Kerngeschäft – das Unterrichten – konzentrieren. \n\n− Der Schulsozialarbeiter bietet vielen Schülerinnen / Schülern in schwierigen persönlichen \nSituationen Unterstützung. Es zeigt sich, dass die Schulsozialarbeit immer häufiger in \nForm gezielter Familienbegleitung wirken muss, da Eltern mit der Erziehung ihrer Kinder \noftmals überfordert sind. \n\n− Die Anzahl Mobbing- und Gewaltfälle sind seit der Einführung der Schulsozialarbeit rück-\nläufig. Zu Beginn seiner Tätigkeit nahm der Schulsozialarbeiter, Ueli Strasser, mehrmals \nKlasseninterventionen vor, um Mobbingfälle anzugehen. Im Laufe der Zeit haben diese \nInterventionen abgenommen und der Schulsozialarbeiter beschäftigt sich nun vermehrt \nmit Einzelfällen oder wirkt präventiv. \n\n− Die Schulleitungen werden durch die Schulsozialarbeit ebenfalls entlastet. Bei Schwierig-\nkeiten mit Schülerinnen / Schülern wurden früher oft die Schulleitungen beigezogen. Nun \nbietet die Schulsozialarbeit eine erste – oft sinnvollere – Anlaufstelle bei Problemen. Es \nzeigt sich auch, dass sich die Beziehungsprobleme zum grössten Teil zwischen den \nSchülerinnen / Schülern selbst sowie zwischen Schülerinnen / Schülern und Eltern ab-\nspielen. Erst an dritter Stelle folgen Probleme auf der Ebene Schülerinnen / Schüler und \nLehrpersonen. \n\n \nZusammenarbeit mit der Kinder- und Jugendfachstelle (kijufa) Zollikofen: \nEs findet ein regelmässiger Austausch zwischen dem Schulsozialarbeiter und dem Team der \nJugendarbeitenden statt. Situativ kann es auch eine Zusammenarbeit zwischen den beiden \nStellen geben. Grundsätzlich ist aber festzuhalten, dass es sich bei der Schulsozialarbeit und \nder Jugendarbeit um zwei verschiedene Arbeitsbereiche mit unterschiedlichen Zielsetzungen \nund Funktionen handelt. In der Regel konzentriert sich die Jugendarbeit auf den Freizeitbe-\n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 03.04.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130424\\ssa_defi\nnitiveeinführung-2013 ggr.docx \n\n08.04.2013 14:04 / cr 1.9 2 von 5 \n\n \n\nreich und beschäftigt sich projektartig mit den Kindern und Jugendlichen, beispielsweise mit \nThemen wie "Sucht", "Essstörungen" usw. Die Schulsozialarbeit ist auf den schulischen Be-\nreich fokussiert und leistet dort Beratung und Fachhilfe. Dabei sind oft nicht nur die Schüle-\nrinnen / Schüler sondern auch deren Eltern und Lehrpersonen involviert. Da somit die beiden \nFachbereiche Schulsozialarbeit und Jugendarbeit unterschiedliche Rollen gegenüber den \nKindern und Jugendlichen haben, sind bei der Zusammenarbeit Grenzen gesetzt. \n \nRessourcen: \nDie Schulsozialarbeit ist dort am effektivsten und wird am meisten geschätzt, wo sie vor Ort \nagieren kann (Schulhaus Steinibach). Direkte Kontakte mit den Schülerinnen / Schülern sind \nso jederzeit möglich und es fällt leicht, ein Vertrauensverhältnis aufzubauen. Die regelmässi-\nge Präsenz des Schulsozialarbeiters in den anderen Schulanlagen (Wahlacker / Zentral, \nGeisshubel und Sekundarstufe I) beschränkt sich auf maximal zwei Lektionen pro Woche \nsowie die "grossen Pausen". Nach den Erkenntnissen aus den Projektjahren müssen die für \ndie Schulsozialarbeit zur Verfügung stehenden 90 Stellenprozente als zu tief beurteilt wer-\nden. Der Anteil der Kontaktaufnahmen der Schülerinnen / Schüler zum Schulsozialarbeiter \nnimmt stetig zu, beschränkt sich aber – mangels zeitlicher Ressourcen – vorwiegend auf das \nSchulhaus Steinibach. Damit die Schülerinnen / Schüler der anderen Schulanlagen vermehrt \ndas Angebot der Schulsozialarbeit in Anspruch nehmen können, ist eine höhere Präsenz er-\nforderlich.  \n \nDie Erziehungsdirektion des Kantons Bern empfiehlt, je nach Schulstufe, Schultyp und Rah-\nmenbedingungen eine 100 Prozentstelle für 600 bis 900 Schülerinnen / Schüler (Leitfaden \nzur Einführung und Umsetzung der Schulsozialarbeit im Kanton Bern). Umfragen bei ver-\nschiedenen bernischen Gemeinden haben folgende Resultate ergeben: \n \n\nGemeinde Total Stellenprozente Anzahl Kinder pro 100 Stellenprozente  \n\nIttigen 110 872  \nKöniz 460 804  \nMünchenbuchsee 130 830  \nMuri 140 785  \nOstermundigen 210 761  \nZollikofen (aktuell) 90 980  \n \nDer Gemeinderat (GR) hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob genügend Ressourcen \nfür die Schulsozialarbeit in Zollikofen vorhanden sind. Gestützt auf die Erkenntnisse aus dem \nEvaluationsbericht, der Nachfrage der Schülerinnen / Schüler nach dem Angebot sowie den \nRückmeldungen der Lehrpersonen, ist der Gemeinderat der Ansicht, dass eine Kapazitäts-\nerweiterung von 90 auf 120 Stellenprozente erfolgen soll. Die Arbeitszeit der Schulsozialar-\nbeitenden beschränkt sich vorwiegend auf die 38 Schulwochen. Die Anstellung erfolgt mit ei-\nner Jahresarbeitszeit. Eine Erhöhung von 90 auf 120 Stellenprozente (+ 30 %) generiert zu-\nsätzlich rund 17 Stunden pro Schulwoche für die Schulsozialarbeit. \n \nEine Erhöhung der Stellenprozente bietet folgende Vorteile: \n\n− Der Schulsozialarbeiter oder die Schulsozialarbeiterin ist rascher und bei akuten Proble-\nmen sofort erreichbar. \n\n− Mit dem Einsatz eines zweiten Schulsozialarbeiters / einer zweiten Schulsozialarbeiterin \nim Zentrum kann der Bedarf auch in den Schulanlagen Zentral / Wahlacker, Kindergärten \nund Tagesschule abgedeckt werden. \n\n− Der Schulsozialarbeiter / die Schulsozialarbeiterin kann sich auf weniger Kinder konzent-\nrieren und die Fälle intensiver begleiten.  \n\n− Mit einem Team, bestehend aus einem Schulsozialarbeiter und einer Schulsozialarbeite-\nrin, könnte dem Bedürfnis nach einer weiblichen Ansprechperson nachgekommen wer-\nden. \n\n− Mehr Präsenz vor Ort ermöglicht es den Schülerinnen / Schülern eine Beziehung zum \nSchulsozialarbeiter / zur Schulsozialarbeiterin aufzubauen, bevor Schwierigkeiten auftre-\n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 03.04.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130424\\ssa_defi\nnitiveeinführung-2013 ggr.docx \n\n08.04.2013 14:04 / cr 1.9 3 von 5 \n\n \n\nten. Dieses Vertrauensverhältnis kann bei der Arbeit sehr hilfreich sein. (Dies zeigte sich \nbisher im Schulhaus Steinibach). \n\n− Als Ansprechperson für die Lehrpersonen ist der Schulsozialarbeiter / die Schulsozialar-\nbeiterin an mehreren Tagen im Schulhaus erreichbar, was den Kontakt zu den Lehrper-\nsonen vereinfacht. \n\n− Klasseninterventionen können zu zweit wesentlich effizienter angegangen werden.  \n\n− Bei einem krankheitsbedingten Ausfall des Schulsozialarbeiters / der Schulsozialarbeite-\nrin ist eine Stellvertretung für dringende Fälle gewährleistet. \n\n \nStellenteilung / Modell: \nDamit mit der Erhöhung der Stellenprozente eine attraktive zweite Stelle als Schulsozialar-\nbeiter / Schulsozialarbeiterin geboten werden kann, ist der Stelleninhaber bereit, sein jetzi-\nges Pensum von 90 auf 70 (maximal 80) Stellenprozente zu reduzieren. Somit kann bei  ins-\ngesamt 120 Stellenprozenten eine Aufteilung auf 70 und 50 Stellenprozente erfolgen.  \n \nStandort (Büro) der Schulsozialarbeitenden: \nDer jetzige Standort im Schulhaus Steinibach wird beibehalten. Der Schulsozialarbeiter wird \ndort weiterhin integrative Schulsozialarbeit anbieten und zusätzlich ambulant in der Sekun-\ndarstufe I tätig sein.  \n \nOptimal ist es, wenn ein zweiter Standort im Zentrum angeboten werden kann, da sich dort \nder Grossteil der Schulanlagen befindet (Wahlacker, Zentral, Kindergärten Lindenweg, Ta-\ngesschule) und der Bedarf nach einer höheren Präsenz der Schulsozialarbeit dort am gröss-\nten ist. Idealer Standort für die Schulsozialarbeit ist ein Raum im EG des Jugendforums \n(Jufo) an der Wahlackerstrasse 58 (ehemaliges Büro des Schulleiters Daniel Petrig). Eine \nSchulsozialarbeiterin / ein Schulsozialarbeiter arbeitet damit im Zentrum vorwiegend integra-\ntiv und kann zusätzlich ambulant im Schulhaus Geisshubel tätig sein. \n \n \n2. Rechtsgrundlagen \n \n\n− Volksschulverordnung (BSG 432.211.1), Art. 19. \n\n− Gemeindeverfassung (SSGZ 101.1), Art. 54 Abs. 1 lit. f. \n\n− Personalreglement (SSGZ 153.01), Art. 9. \n\n− GGR Beschluss vom 27. Januar 2010 betreffend Einführung von Schulsozialarbeit. \n \n \n3. Bezug zum Leitbild \n \nDie Bildung und Förderung der Schülerinnen / Schüler ist ein wichtiger Bestandteil des Leit-\nbildes der Gemeinde Zollikofen. Schulische und soziale Probleme aller Art sollen möglichst \nfrüh erfasst und damit einer Negativspirale vorgebeugt werden. Gemäss Schwerpunktepro-\ngramm 2013 – 2017 ist unter "Zustand 2017" festgehalten: Die Schulsozialarbeit ist definiti-\nver Bestandteil unserer Schulen. \n \n \n4. Personelle und finanzielle Auswirkungen \n \nAb dem 1. August 2013 wird der Kanton Bern einen Kostenbeitrag pro Schuljahr leisten. \nGemäss revidierter Volksschulverordnung (Art. 19) werden Fr. 16.00 pro Schülerin / Schüler \nerstattet, respektive maximal 10 % der effektiven Lohnkosten.  \n \nDie dreijährige Projektphase in Zollikofen wurde mit insgesamt 100 Stellenprozenten durch-\ngeführt. 90 Stellenprozente für die eigentliche Schulsozialarbeit sowie 10 Stellenprozente für \ndie Projektleitung. Mit der definitiven Einführung der Schulsozialarbeit fällt die Projektleitung \nweg. Somit würde die Gesamtzahl der zu bewirtschaftenden Stellen der Gemeinde Zollikofen  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 03.04.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130424\\ssa_defi\nnitiveeinführung-2013 ggr.docx \n\n08.04.2013 14:04 / cr 1.9 4 von 5 \n\n \n\num 120 Stellenprozente erhöht werden. Es entstehen folgende, jährlich wiederkehrende Kos-\nten:  \n \n \n\nLohnkosten inkl. Sozialleistungen (120 Stellenprozente) Fr. 127'200.00 \n\n- Kantonsbeitrag: 10 % der effektiven Lohnkosten 1) -  Fr. 12'720.00 \n\nWeiterbildung / Supervision Fr. 3'000.00 \n\nAdministration (PC-Wartung, Drucksachen, Büromaterial etc.) Fr. 2'000.00 \n\nTotal (netto) Fr. 119'480.00 \n1) Maximal werden vom Kanton 10 % der Lohnkosten abgegolten. \n \nDazu kommen folgende einmalige Kosten: \n \n\nInvestition Büroeinrichtung Fr. 7'000.00 \n\n(Büromöbel, Laptop, Drucker)   \n\n \nZeitpunkt der Kapazitätserweiterung von 90 auf 120 Stellenprozente: \nDie Erhöhung der Stellenprozente soll per 1. Januar 2014 erfolgen. Somit können die Mehr-\nkosten ordentlich im Voranschlag 2014 aufgeführt werden. Gleichzeitig ermöglicht diese Frist \neine sorgfältige Vorbereitung betreffend der Besetzung der zweiten Stelle (Profil, Aufgaben-\nbereich usw.). \n \n \n5. Stellungnahme des Ausschusses Gesundheit \n \nBis Ende 2012 funktionierte der Ausschuss Gesundheit als strategisches Organ für die \nSchulsozialarbeit. Mit der neuen Behörden- und Verwaltungsorganisation ab 1. Januar 2013 \nwurde der Ausschuss Gesundheit aufgehoben. Als strategisches Organ ist somit neu die Bil-\ndungskommission (bis 31. Januar 2013 die Schulkommission) zuständig. Im operativen Be-\nreich ist die Schulsozialarbeit der Gesamtschulleitungskonferenz (GSLK) unterstellt. \n \nDer Ausschuss Gesundheit hat sich im Spätsommer 2012 intensiv mit dem Evaluationsbe-\nricht auseinandergesetzt. Der Bericht zeigt, dass sich die Schulsozialarbeit in Zollikofen als \nniederschwelliges Beratungs- und Präventionsangebot bewährt und einem Bedürfnis von \nSchülerinnen / Schülern, Eltern und Lehrpersonen entspricht. Der Ausschuss Gesundheit ist \nklar der Meinung, dass die Schulsozialarbeit zu einem festen Bestandteil in der Gemeinde \nZollikofen werden soll. Die Mitglieder des Ausschusses haben auch erkannt, dass die Nach-\nfrage der Schülerinnen / Schüler, Eltern und Lehrpersonen zur Schulsozialarbeit mit den ak-\ntuellen Stellenprozenten nicht ausreichend gedeckt werden kann. Der Ausschuss Gesund-\nheit beantragt eine Kapazitätserhöhung von 90 auf 150 Stellenprozente.  \n \n \n6. Stellungnahme der Schulkommission \n \nDie Schulkommission hat sich Ende 2012 mit dem Evaluationsbericht auseinandergesetzt. \nDer Bericht zeigt, dass sich die Schulsozialarbeit in Zollikofen als niederschwelliges Bera-\ntungs- und Präventionsangebot bewährt und einem Bedürfnis von Schülerinnen / Schülern, \nEltern  und Lehrpersonen entspricht. Die Schulkommission ist klar der Meinung, dass die \nSchulsozialarbeit zu einem festen Bestandteil in Zollikofen werden soll. Gestützt auf den \nsteigenden Bedarf und auf die Tatsache, dass der Nachfrage in den Schulen im Zentrum nur \nbeschränkt entsprochen werden kann, bevorzugt die Schulkommission eine Kapazitätserhö-\nhung von 90 auf 150 Stellenprozente. Die Gründe, die für einen Stellenausbau sprechen, \nwurden bereits erwähnt. \n \n \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBurkhalter Sandra 03.04.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2013\\130424\\ssa_defi\nnitiveeinführung-2013 ggr.docx \n\n08.04.2013 14:04 / cr 1.9 5 von 5 \n\n \n\n7. Stellungnahme der Finanzkommission \n \nDie Finanzkommission weist darauf hin, dass es sich bei der Einführung der Schulsozialar-\nbeit um eine neue selbstgewählte, freiwillige Gemeindeaufgabe handelt, welche künftig dau-\nernd finanzielle Mittel binden wird. Die Kosten für die Erhöhung der Stellenprozente sind im \nFinanz- und Investitionsplan 2013 – 2017 nicht enthalten und werden die Planresultate wei-\nter verschlechtern beziehungsweise die laufende Rechnung mit zusätzlichen Ausgaben von \netwa Fr. 60'000.00 pro Jahr belasten. Auch der Vergleich mit anderen Gemeinden macht \nkeine Kapazitätserweiterung in diesem Ausmass nötig (150 Stellenprozente ergibt 650 Kin-\nder pro 100 Stellenprozente). Die Finanzkommission erachtet aus diesem Grund eine Erhö-\nhung auf maximal 120 Stellenprozente mehrheitlich als genügend. \n \n \n8. Schlussbemerkungen des Gemeinderates \n \nEs steht für den Gemeinderat ausser Frage, dass die Schulsozialarbeit in Zollikofen einge-\nführt werden soll. Gestützt auf den Evaluationsbericht und den steigenden Bedarf spricht \nsich der Gemeinderat für eine Kapazitätserweiterung aus. Der Gemeinderat sieht eine Erhö-\nhung auf 120 Stellenprozente als ausreichend an. 120 Stellenprozente ergeben 817 Kinder \npro 100 Stellenprozente, was dem Mittelwert der vergleichbaren Gemeinden entspricht.  \n \n \n9. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, zu \n \nbeschliessen: \n \n1. Die Schulsozialarbeit wird in der Gemeinde Zollikofen per 1. August 2013 definitiv einge-\n\nführt. \n\n2. Die Gesamtzahl der zu bewirtschaftenden Stellen gemäss Art. 9 Personalreglement wird \nfolgendermassen erhöht:  \n\na. auf 90 Stellenprozente ab 1. August 2013 bis 31. Dezember 2013. \n\nb. auf 120 Stellenprozente ab 1. Januar 2014. \n \n \n \nZollikofen, 18. März 2013 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nDaniel Bichsel Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n\n \n \n \nDer Evaluationsbericht "Projektphase Schulsozialarbeit in Zollikofen; August 2010 – Juli 2012" kann unter \nwww.zollikofen.ch � Verwaltung � Dienstleistungen � Schulsozialarbeit heruntergeladen werden. \n\n\n