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text: \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \nTherese Bähler 24.12.2009 g:\\winword\\präsidia\\gdeschr\\ggr\\100127\\postulat_greber-borel_ggra.doc 08.01.2010, 16:12 / bd 1.4  1 von 3 \n\n \n\n \n\n \n \nSitzung vom 27. Januar 2010 / Geschäft Nr. 7.3 \n \n \nBericht und Antrag \nPostulat Anne-Lise Greber-Borel und Mitunterzeichnende betreffend \nVermeidung unnötiger Strahlenbelastung in den Schulhäusern; Er-\nheblicherklärung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 18. August 2009 haben Anne-Lise Greber-Borel und Mitunterzeichnende folgendes Postu-\nlat eingereicht: \n \n"Anlässlich der Beratung des Verpflichtungskredites für die neue Informatikausrüstung der \nPrimarstufe in der GGR-Sitzung vom 27. Mai 2009 hat die GFL-Fraktion auf die Problematik \nder Strahlenbelastung durch den drahtlosen Internet-Zugang (WLAN) aufmerksam gemacht. \nHingewiesen wurde insbesondere auf die Empfehlungen von Fachleuten (aus Informatik und \nMedizin) sowie kantonalen Stellen (aus dem Bau- und Bildungswesen), welche vorsichtshal-\nber zu einem möglichst weitgehenden Verzicht auf WLAN raten. Schliesslich wurden auch die \nbeispielhaften Bemühungen anderer Gemeinden erwähnt, die wegen der ungeklärten ge-\nsundheitlichen Auswirkungen des WLAN-Betriebs konsequent (z.B. Stadt Bern) oder zumin-\ndest weitgehend (z.B. Münchenbuchsee) auf kabelgebundene Netzwerke in den Schulhäu-\nsern setzen. \n \nGestützt auf diese Empfehlungen und die Praxis anderer Gemeinden hat die GFL-Fraktion in \nder GGR-Debatte vom 27. Mai konkrete Vorschläge präsentiert, wie der unbestrittenen Emp-\nfehlung, auf WLAN wo immer möglich zu verzichten und den unvermeidbaren WLAN-Betrieb \nzeitlich möglichst kurz zu halten, auch im Rahmen der geplanten Informatikbeschaffung ent-\nsprochen werden könnte. Diesen Vorschlägen wurde von Seiten des Gemeinderates nicht \nopponiert, weshalb die GFL-Fraktion auf konkrete Anträge zur Ergänzung des Kreditbeschlus-\nses verzichtet hat. \n \nDer Gemeinderat wird hiermit eingeladen, den Einsatz von drahtlosen Netzwerken (WLAN) in \nden Schulhäusern zu überprüfen und dem Grossen Gemeinderat Bericht zu erstatten: \n \n1. Ob und wie er den Empfehlungen von Fachleuten und kantonalen Stellen zu einem mög-\n\nlichst zurückhaltenden Einsatz von drahtlosen Netzwerken (WLAN) in Schulhäusern bei der \nBeschaffung der neuen Informatikausrüstung für die Primarstufe nachkommen will. \n\n \n2. Ob und wie er dem Beispiel anderer Gemeinden zu folgen gedenkt, bei weiteren Informa-\n\ntikbeschaffungen grundsätzlich auf drahtgebundene Netzwerke zu setzen. \n \n3. Wie die Schülerinnen und Schüler in den Schulen Zollikofens für die Problematik von WLAN \n\nund anderer Kommunikationstechniken mit gesundheitsgefährdender Strahlung sensibili-\nsiert werden und ob in den Schulen konkrete Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie diese \nGesundheitsrisiken im persönlichen Umgang mit Computer und Handy vermindert werden \nkönnen." \n\nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat\n\n\n\nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \nTherese Bähler 24.12.2009 g:\\winword\\präsidia\\gdeschr\\ggr\\100127\\postulat_greber-borel_ggra.doc 08.01.2010, 16:12 / bd 1.4  2 von 3 \n\n \n\n2. Stellungnahme zur Erheblicherklärung \n \nDer Grosse Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 27. Mai 2009 mit grossem Mehr den Ver-\npflichtungskredit von Fr. 251'500.00 zu Lasten der Investitionsrechnung genehmigt. Der Kre-\nditantrag basierte auf einer genauen Zusammenstellung der Erfordernisse der Primarstufe \nZollikofen, welche sich schwergewichtig auf die Anforderungen des Lehrplans und der Ersatz-\nbeschaffung der Geräte bezog.  \n \nDer Entscheid, drahtlose Netzwerke einzurichten, fiel bereits vor fünf Jahren, als die Primar-\nschule Zollikofen ICT einrichtete. Damals stimmte der Grosse Gemeinderat im Bewusstsein \naller Vor- und Nachteile dem drahtlosen System zu.   \n \nEine Umstellung auf ein rein kabelgebundenes System in allen Schulhäusern wäre nur lang-\nfristig möglich, würde bauliche Massnahmen erfordern und Installationskosten von mehreren \nhunderttausend Franken auslösen.  \n \nDer Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass in letzter Zeit – nachdem die Erziehungsdirektion \nden Informatikunterricht in den Lehrplan aufgenommen hat und die Beschaffung der Hard- \nund Software zur Gemeindeaufgabe erklärt hatte – Gemeinden wie Bern, Münchenbuchsee \nund Jegenstorf in den meisten Schulhäusern Netzwerkverbindungen mit Kabel eingerichtet \nhaben.  \n \n \n3. Zu den einzelnen Fragen \n \nZiffer 1 \nDas Geschäft muss verpflichtend nach Terminplan ausgeführt werden. Die Auftragsvergabe \nist bereits auf der Basis "Wireless" erfolgt, entsprechend dem Kreditbeschluss. Eine Umstel-\nlung oder Teilumstellung des Systems ist zeitlich und finanziell nicht mehr möglich. Die Ge-\nmeinde ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Infrastruktur bereitgestellt ist. Entsprechende \nAnpassungen könnten frühestens bei einem erneuten Ersatz der Informatikanlage in 5 bis 6 \nJahren vorgenommen werden. Die bisher vorhandenen Computer, welche mittels Kabel ange-\nschlossen sind, werden bei der Neueinrichtung nicht in das WLAN integriert.  \n \nZiffer 2 \nBei einer nächsten Erneuerung der Informatikausrüstung wird sich der Gemeinderat rechtzei-\ntig Gedanken machen, ob und wie den Vorstellungen der Postulantin entsprochen werden \nkann. Bei der ersten Anschaffung der Informatikgeräte vor fünf Jahren liess sich die Primarstu-\nfe durch eine Fachfirma beraten, bevor die Submission erfolgte. Dem Gemeinderat wie auch \ndem Grossen Gemeinderat wurde damals das WLAN-Konzept unterbreitet. Die Wahl fiel auf \ndiese Technologie, weil sie gegenüber einer Kabellösung Vorteile aufweist, unter anderem: \n \n- Das Informatikkonzept der Primarstufe erfordert maximale Bewegungsfreiheit für die Nut-\n\nzer. Die Geräte werden in verschiedenen Räumen im Gruppen- und Klassenunterricht ein-\ngesetzt.  \n\n- Die baulichen Kosten für eine Installation mit Funktechnologie sind deutlich tiefer als bei \neiner Kabellösung.  \n\n- Notebooks müssen heutzutage den Schülerinnen und Schülern als Arbeitsgerät, auf das \nrasch und unkompliziert zugegriffen werden kann, zur Verfügung stehen; vergleichbar mit \nder Nutzung eines, für den Unterricht notwendigen, Buches. Kabelgebundene Lösungen \nbieten die erforderliche Flexibilität nicht. \n\n \nZiffer 3 \nDas Benützen von persönlichen elektronischen Geräten während des Unterrichts und wäh-\nrend der Pausen ist in den Schulhäusern der Gemeinde Zollikofen nicht erlaubt. Deshalb stellt \nsich dem Gemeinderat die Frage nach der Sensibilisierung der Schülerinnen und Schüler in \nZollikofen in Bezug auf allfällige gesundheitsschädigende Strahlung in diesem Zusammen-\n\n\n\nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \nTherese Bähler 24.12.2009 g:\\winword\\präsidia\\gdeschr\\ggr\\100127\\postulat_greber-borel_ggra.doc 08.01.2010, 16:12 / bd 1.4  3 von 3 \n\n \n\nhang nicht. Eine weitergehende Thematisierung im Unterricht entzieht sich dem Einflussbe-\nreich des Gemeinderats. Es liegt im Verantwortungsbereich der pädagogischen Führung, die-\nse Themen  – wenn überhaupt möglich – im Rahmen der Umsetzung des Lehrplanes auf-\nzugreifen. Nebst der Strahlenbelastung gibt es viele weitere Umwelteinflüsse (Lärm, Luftver-\nschmutzung), die sich allenfalls negativ auf die Gesundheit auswirken können. Die Schule \nkann nicht alle Bereiche im Unterricht behandeln. Es liegt in der Verantwortung des Eltern-\nhauses, die Kinder und Jugendlichen auch für Gesundheitsfragen zu sensibilisieren. Unter-\nstützung bieten könnte hier allenfalls der Elternrat.  \n \n \n4. Rechtsgrundlagen \n \nNach Art. 50 der Gemeindeverfassung (SSGZ 101.1) kann jedes Mitglied des Grossen Ge-\nmeinderates mit einem Postulat das Begehren stellen, dass der Gemeinderat dem Grossen \nGemeinderat ein bestimmtes Geschäft aus dem Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten, \ndes Grossen Gemeinderates oder des Gemeinderates prüft und über das Ergebnis Bericht \nerstattet. \n \nÜber die Erheblichkeit beschliesst der Grosse Gemeinderat (vgl. Art. 38 Abs.1 Geschäftsord-\nnung GGR, GOGGR, SSGZ 151.21).  \n \n \n5. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, zu \n \nbeschliessen: \n \nDas Postulat wird nicht erheblich erklärt.  \n \n \n \nZollikofen, 8. Januar 2010 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nStefan Funk Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n \n \n\n\n


text: \n \n\n \n \n \n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\n Seite 1 von 4 \n\n \n\nSitzungsdatum Traktandum Beschlussnummer Geschäftsnummer Ordnungsnummer \n\n24.06.2020 13 0 244 00.06.04 \n\n \n \n\nMotion Mario Morger (glp) und Mitunterzeichnende betreffend "Gute Er-\nwerbsbedingungen für Eltern durch einen Ausbau der Tagesschule er-\nmöglichen"; Erheblicherklärung \n\n \n \nAusgangslage \n \nAm 16. Oktober 2019 wurde folgende Motion eingereicht: \n \nErstunterzeichner/in: Mario Morger (glp) \nMitunterzeichnende: Andreas Buser (glp), Hans-Jörg Rothenbühler (BDP), Raymond Känel (BDP), \n\nPatrick Heimann (FDP), Matthias Widmer (FDP), Romana Wolfsberger (FDU), \nBruno Vanoni (GFL), Annette Tichy (parteilos/GFL), Peter Kofel (GFL), Beat Koch \n(GFL), Petra Spichiger (SP), Markus Dietiker (SP), Tharnan Selliah (SP), Korne-\nlia Hässig (SP), Patricia Zangger (SP), Michael Fust (SP), Monika Flückiger (SP) \n\n \n"Antrag \nDas Angebot der Tagesschule in Zollikofen ist mittels zweier Massnahmen auszuweiten: \n1. Die Öffnungszeiten werden verlängert; \n2. Ein Ferienbetreuungsangebot wird realisiert — entweder durch die Tagesschule selber oder bei zu \n\ngeringer Nachfrage mittels Kooperationen mit anderen Gemeinden oder Drittanbietern. \n \nBegründung \nEine öffentliche Umfrage der Grünliberalen Zollikofen im Sommer 2019 hat gezeigt, dass insbesondere \nfür Kinder ab dem schulpflichtigen Alter das heutige Betreuungsangebot unzureichend ist. So geben \n37 % der an der Befragung teilnehmenden Eltern an, dass die Öffnungszeiten der Tagesschule zu kurz \nseien. Gar 60 % wünschten sich eine Ferienbetreuung. \n \n\nWährend für Kleinkinder mit der Kita KIBEZ ein Angebot vorhanden ist, welches Arbeitstage zwischen \n6:45h und 18:30h sowie Schulferien abdeckt, ist die Tagesschule abends lediglich bis 17:50h offen. \nZudem bleibt die Tagesschule während der Schulferien geschlossen. Aufgrund dieser ungleich attrak-\ntiven Situation lassen einige Eltern ihre Kinder durch die Kita betreuen, obwohl sie altersmässig bereits \nin die Tagesschule könnten. Die Situation der Eltern mit Kleinkindern wird sich mit der Einführung der \nBetreuungsgutscheine per August 2020 weiter verbessern und kann sich dann auch im Vergleich zu \nanderen urbanen Gemeinden durchaus sehen lassen. Für Kinder ab Kindergartenalter bleibt das Be-\ntreuungsangebot hingegen unzureichend. Diese "Betreuungslücke“ betrifft gerade eine Phase, in der \nviele Eltern aufgrund der zunehmenden Selbständigkeit ihrer Kinder eigentlich das Erwerbspensum \nsteigern möchten. Fast 60 % aller befragten Eltern könnten bei einer besseren Betreuungssituation ihre \nErwerbstätigkeit steigern. Zollikofen ist damit für Doppelverdiener mit Kindern (ohne Grosseltern-Ba-\nckup) keine erste Wohnortwahl. Der Gemeinde Zollikofen entgehen damit auch Steuereinnahmen. \n \n\nZwischen 2014 und 2017 hat die Gemeinde Zollikofen bereits versuchsweise ein Ferienbetreuungsan-\ngebot initiiert. Die Nachfrage war allerdings gering, weshalb das Angebot wieder eingestellt wurde. Die \nGründe für die geringe Nutzung sind allerdings nie vertieft abgeklärt worden (insbesondere die nicht \ngarantierte Durchführung in der ersten Phase dürfte eine Rolle gespielt haben). Ausserdem ist in den \nletzten Jahren die Anzahl der Kinder, welche in der Tagesschule betreut werden, stark angestiegen \nund der Trend zeigt weiter nach oben. Es ist daher zu vermuten, dass Ferienbetreuungsangebote heute \nstärker nachgefragt würden. Unsere Umfrageergebnisse und Diskussionen mit betroffenen Eltern zei-\ngen zudem, \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 24. Juni 2020  \n\n \n\n Seite 2 von 4 \n\n \n\ndass ein grosser Bedarf nach Ferienbetreuung besteht. Schliesslich kann sich der Kanton seit 2019 an \nder Finanzierung von Ferienbetreuungsangeboten beteiligen, was die Kosten für die Eltern senkt und \ndamit das Angebot interessanter macht. \nViele vergleichbar grosse Gemeinden in der Agglomeration Bern kennen Ferienbetreuungsangebote; \nso z. B. lttigen, Muri-Gümligen, Ostermundigen Bremgarten oder Moosseedorf. Dabei werden ganz \nunterschiedliche Ansätze verfolgt. lttigen und Muri-Gümligen sind beispielsweise eine Kooperation mit \nProfawo eingegangen. Dieses Angebot können auch Angestellte von Mitgliedsfirmen nutzen. Dies wäre \nggf. ein ebenfalls für Zollikofen denkbarer Lösungsansatz, um die notwendige Anzahl Anmeldungen zu \nbekommen. Hier lässt sich sicherlich von den Erfahrungen der Nachbarsgemeinden profitieren. Auch \nein erneutes befristetes Pilotprojekt ist denkbar. Die Motion lässt dem Gemeinderat bewusst Hand-\nlungsspielraum offen. Wichtig wäre es, dieses Angebot mit genügend Vorlauf und über einen mittleren \nHorizont (z.B. für 2 Jahre) zu realisieren, damit Eltern ihre Betreuungs- und Pensenentscheide planen \nkönnen. \n \n\nDie Ergebnisse der erwähnten Umfrage sind unter dem folgenden Link abrufbar: \nhttp://www.zollikofen.grunIiberale.ch > News > Berichte \n \n\nEine Übersicht der Gemeinden im Kanton Bern mit Ferienbetreuungsangeboten findet sich bei der Er-\nziehungsdirektion des Kantons Bern: \nhttps://www.erz.be.ch/erz/de/index/kindergarten_volksschule/kindergarten_volksschule/schulkommis-\nsionenundgemeinden/ferienbetreuung/bestehende-angebote.asse-\ntref/dam/documents/ERZ/AKVB/de/10_Tagesschulen/tas_gemeinden_mit_ferienbetreuung_d.pdf" \n \n \nAntwort \n \nFormelles \n\nBei der vorliegenden Motion handelt es sich teilweise (Antrag Nr. 1) um eine sogenannte Richtlinien-\nmotion im abschliessenden Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats (Art. 49 Abs. 2 der Gemeindever-\nfassung und Art. 35 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats). Der Gemeinde-\nrat hat bei Richtlinienmotionen einen recht grossen Spielraum in der Umsetzung. Entscheid und Ver-\nantwortung bleiben beim Gemeinderat. \n \nAllgemeines \n\nDer Gemeinderat ist sich der Schwierigkeit für viele Eltern bewusst, dass in der Kita und in der Tages-\nschule unterschiedliche Öffnungszeiten gelten. Auch die Öffnungszeiten allein der Tagesschule ent-\nsprechen vielfach nicht den Bedürfnissen der berufstätigen Eltern. Der Gemeinderat ist deshalb auch \nbereit, die Änderung der entsprechenden Verordnung in die Wege zu leiten. Die Einführung einer Feri-\nenbetreuung hingegen erfordert in vielen Bereichen eine deutlich längere Vorlaufzeit. Auch ist dort mit \nbeträchtlichen finanziellen Folgen für die Gemeinde zu rechnen. Der Gemeinderat erachtet es daher \nals sinnvoll, die beiden Anträge der Motion getrennt voneinander zu beurteilen. \n \nAntrag 1, Verlängerung Öffnungszeiten \nAm 9. Juni 2019 wurde im Grossen Gemeinderat das Postulat bezüglich Ganztagesschule von Michael \nFust (SP) behandelt. Bereits in diesem Zusammenhang wurde erwähnt, dass punkto Tagesschule die \nBildungskommission Abklärungen trifft: \n \n"Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt zweifellos für viele Eltern eine Herausforderung dar. Das \nbereits heute gute und entsprechend sehr rege genutzte Angebot der Tagesschule Zollikofen ermög-\nlicht es den Eltern oder Alleinerziehenden, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Dies trägt bereits \nheute wesentlich zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Die Tagesschule trägt auch zur sozialen \nIntegration von Kindern bei, die wenig soziale Kontakte zu anderen Kindern haben sowie zur Integration \nvon fremdsprachigen Kindern. Um das Betreuungsangebot der Tagesschule noch optimieren und den \nEltern neue Möglichkeiten bieten zu können, prüft die Bildungskommission, ob eine Angleichung zu \nden Öffnungszeiten der Kindertagesstätte erfolgen könnte. Gleichzeitig wird geprüft, ob in den von der \nTagesschule weiter entfernten Schulhäusern Steinibach und Geisshubel ein "Morgentreff" eingerichtet \nwerden könnte, wo die Kinder bis zum Unterrichtsbeginn um 08:15 Uhr betreut würden." \n\nhttps://www.erz.be.ch/erz/de/index/kindergarten_volksschule/kindergarten_volksschule/schulkommissionenundgemeinden/ferienbetreuung/bestehende-angebote.assetref/dam/documents/ERZ/AKVB/de/10_Tagesschulen/tas_gemeinden_mit_ferienbetreuung_d.pdf\nhttps://www.erz.be.ch/erz/de/index/kindergarten_volksschule/kindergarten_volksschule/schulkommissionenundgemeinden/ferienbetreuung/bestehende-angebote.assetref/dam/documents/ERZ/AKVB/de/10_Tagesschulen/tas_gemeinden_mit_ferienbetreuung_d.pdf\nhttps://www.erz.be.ch/erz/de/index/kindergarten_volksschule/kindergarten_volksschule/schulkommissionenundgemeinden/ferienbetreuung/bestehende-angebote.assetref/dam/documents/ERZ/AKVB/de/10_Tagesschulen/tas_gemeinden_mit_ferienbetreuung_d.pdf\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 24. Juni 2020  \n\n \n\n Seite 3 von 4 \n\n \n\n \nDieser Teil der Motion benötigt eine Erlassänderung. In der heutigen Verordnung der Tagesschule aus \ndem Jahr 2010 sind die Module wie folgt in Art. 4 festgeschrieben: \n \nDas Tagesschulangebot umfasst von Montag bis Freitag während der Schulzeit – unter Berücksichti-\ngung der Blockzeiten – folgende Module: \na) vor Schulbeginn 07.25 – 08.15 Uhr = 050 Minuten \nb) über Mittag 12.00 – 13.40 Uhr = 100 Minuten inkl. Mittagessen \nc) Nachmittag 13.40 – 15.20 Uhr = 100 Minuten \n 15.20 – 17.00 Uhr = 100 Minuten \n 17.00 – 17.50 Uhr = 050 Minuten \n \n\nDer Mittwochnachmittag ist in der Regel als Ganzes (13.40 - 17.00 Uhr) zu belegen \n \nEs ist somit in der Tat so, dass sich diese Module nicht mit dem Angebot der Kita decken. Ebenfalls \nkorrespondieren sie häufig nicht mit den Bedürfnissen beziehungsweise Arbeitszeiten vieler Eltern. \nEine Ausweitung der Öffnungszeiten der Tagesschule wäre somit eine relativ einfach zu bewerkstelli-\ngende Möglichkeit, hier eine verbesserte Situation zu schaffen. \n \nAntrag 2, Ferienbetreuungsangebot \nDie heute geltende Tagesschulverordnung sieht keine Ferienbetreuung vor. Der Grosse Gemeinderat \nhat vor rund 2 ½ Jahren an seiner Sitzung vom 20. September 2017 entschieden, dass nach den Er-\nfahrungswerten der dreijährigen Versuchsphase (2014-2016) sowie einem halben Jahr mit garantierter \nDurchführung auf die Einführung einer Schulferienbetreuung verzichtet wird. \nBei dieser freiwillig übernommenen Gemeindeaufgabe zeigte das Ergebnis, dass der effektive Bedarf \nsehr klein war. Von sämtlichen angeschriebenen Eltern mit schulpflichtigen Kindern hatten deren 165 \neinen Bedarf angemeldet; letztlich konnte die im Konzept (ausgearbeitet durch die Bildungskommis-\nsion) vorgegebene Mindestzahl von sechs Kindern pro Betreuungstag nicht, beziehungsweise nur an \neinem einzigen Tag während des Versuchs erreicht werden. Und dies obwohl man sich mit sehr viel \nAufwand äusserst intensiv darum bemüht hatte, genügend Nachfrage zu gewinnen, da man sich im \nKlaren darüber war, dass solche Projekte eine gewisse Anlaufzeit benötigen. Doch das Angebot stiess \nbis zuletzt auf äusserst bescheidene Resonanz. Daran hatte auch die garantierte Durchführung nichts \ngeändert. Dieses leider mehr als ernüchternde Ergebnis war für alle Beteiligten sehr enttäuschend. Der \nAufwand für insgesamt fünf das Angebot nutzende Familien war unverhältnismässig hoch. Wenn schon \nnur 10 % der 165 ursprünglich Bedarf monierenden Eltern ihre Kinder hätten betreuen lassen, wäre die \nFerienbetreuung gut gelaufen und hätte somit wohl weitergeführt werden können. \nBei den Tarifen befand sich Zollikofen, abgesehen von Bern und Biel, im Vergleich mit anderen Ge-\nmeinden, in einem durchaus vertretbaren Rahmen. Ebenso wichen die Öffnungszeiten nicht wesentlich \nvoneinander ab. Auch hätte zu einem gewissen Zeitpunkt des Versuchs die Möglichkeit bestanden, \nKinder aus Zollikofen in der Ferienbetreuung der Nachbargemeinde Münchenbuchsee unterzubringen; \ndies war jedoch von den Eltern ebenfalls nicht erwünscht.  \n \nDie Kosten (Tagesbedarf Fr. 100.00) der Ferienbetreuung werden wie folgt getragen: \n\n Kanton Fr.   30.00 \n\n Gemeinde Fr.   30.00 \n\n Eltern Fr.   40.00 \n \nDies ist jedoch, wie so oft, eine Anstossfinanzierung des Kantons für die Dauer von zwei Jahren. Die \nGemeinden sind verpflichtet mindestens den gleichen Betrag zu übernehmen. Gleichzeitig schreibt der \nKanton vieles vor, so den Schlüssel für das betreuende Personal bezüglich einer bestimmten Anzahl \nKinder. Mindestens 50 % der Mitarbeitenden müssen über eine pädagogische Ausbildung verfügen. \n \nIm Jahr 2020, während dem Coronavirus (nur als Anhaltspunkt), wurden die Gemeinden vom Kanton \nbeauftragt, die Ferienbetreuung im Frühjahr sicher zu stellen. In unserer Gemeinde haben in den Früh-\nlingsferien 3 – 5 Kinder dieses Angebot genutzt. Sicherlich war es eine spezielle Situation und diverse \nEltern waren bestimmt auch vom Homeoffice betroffen, andererseits zeigt es, dass viele Familien in \nZollikofen sehr wohl bestrebt sind, ihre Kinder, vor allem auch während den Ferien, selbst zu betreuen. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen, Sitzung vom 24. Juni 2020  \n\n \n\n Seite 4 von 4 \n\n \n\nDas sogar in einer Situation, in der Unterhaltungsmöglichkeiten und Ausflüge sehr rar bzw. unmöglich \nwaren. \n \nDie Ferienbetreuung würde auch künftig nicht für sämtliche Ferienwochen angeboten werden können, \nsondern nur im Rahmen des letzten Projekts. Es bedarf Doppelschichten des Personals und die Kosten \nfür die Gemeinde wären beträchtlich. Grundsätzlich ist der Gemeinderat klar der Meinung, dass Arbeit \nund Familienleben vereinbar sein sollen. Das Ferienbetreuungsangebot müsste jedoch auch entspre-\nchend genutzt werden. \n \n \nAntrag Gemeinderat \n \n1. Der Vorstoss wird in Teilen (punktweise) zur Abstimmung gebracht, sofern der Erstunterzeichner \n\noder dessen Vertretung einverstanden sind. \n2. Antrag 1 "Verlängerung Öffnungszeiten" der Motion Mario Morger (GLP) und Mitunterzeichnende \n\nbetreffend "Gute Erwerbsbedingungen für Eltern durch einen Ausbau der Tagesschule ermögli-\nchen" wird erheblich erklärt. \n\n3. Antrag 2 "Ferienbetreuungsangebot" der Motion Mario Morger (GLP) und Mitunterzeichnende be-\ntreffend "Gute Erwerbsbedingungen für Eltern durch einen Ausbau der Tagesschule ermöglichen" \nwird nicht erheblich erklärt. \n\n \n \nZollikofen, 25. Mai 2020 \n \n \nZuständigkeiten: \nDepartement: Bildung \nSachbearbeiter/in: Martin Frey \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 10.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\rahmenkredit \nnr. 2 der wasserversorgung.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:13 / cr 1.32 1 von 6 \n\n \n\nSitzung vom 19. September 2012 / Geschäft Nr. 3 \n \n \n\nBericht und Antrag \nRahmenkredit Nr. 2 für die Werterhaltung der Druckwasserleitungen \n(Sekundärleitungen) \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 2. Juli 2008 stimmte der Grosse Gemeinderat dem Rahmenkredit Nr. 1 für die Werterhal-\ntung der Druckwasserleitungen (Sekundärleitungen) zu. Im Antrag wurde aufgezeigt, dass \nder Rahmenkredit voraussichtlich bis Ende 2011 aufgebraucht sein wird. \nDer aktuelle Saldo, welcher sich aus beantragten, bewilligten und abgerechneten Teilkredi-\nten zusammensetzt, beläuft sich auf Fr. 1'072'722.45 (Stand 5. Juni 2012). Die noch verfüg-\nbare Summe liegt demnach bei Fr. 427'277.55. \nDamit die geplanten Arbeiten weiterhin über einen Rahmenkredit ausgeführt werden können, \nist die Kreditvorlage zum Rahmenkredit Nr. 2, das heisst ein Verpflichtungskredit von \n1.5 Mio. Franken notwendig. \n \n \n2. Rechtsgrundlagen \n \nDie Gemeinden haben die Möglichkeit, verschiedene Einzelvorhaben (Objektkredite), die in \neiner sachlichen Beziehung zu einander stehen, in einem Rahmenkredit zusammenzufas-\nsen. Beim Beschluss über einen Rahmenkredit muss das zuständige Organ bestimmen, wer \ndie einzelnen Objektkredite beschliessen kann (vergleiche Art. 108 der Gemeindeverord-\nnung, BSG 170.111 beziehungsweise Art. 29 Abs. 2 der Gemeindeverfassung vom \n30. November  2003, SSGZ 101.1). \nDer Grosse Gemeinderat beschliesst, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, über \nneue Ausgaben von mehr als einer Million Franken bis zu 1,5 Mio. Franken (vergleiche \nArt. 55 lit. d der Gemeindeverfassung). \n \n \n3. Bezug zum Leitbild \n \nDas Schwerpunktprogramm 10 / 14 hält fest, "Wir erhalten Wirtschaft und Finanzen \ngesund stets zum Wohle aller". \n \nLösungsansatz; 2.2 Werterhaltung der Infrastruktur langfristig planen und sicherstellen. \n \n \n4. Verwendung Rahmenkredit Nr. 1 \n \nSeit Bestehen des Rahmenkredites wurden 33 Kreditanträge (Stand 5. Juni 2012) erstellt. \nMit einer Gesamtsumme von Fr. 624'900.00 wurden zwei vom Gemeinderat bewilligt. Die üb-\nrigen 31 Kreditanträge wurden von der Bauverwaltung beschlossen. \n \n \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 10.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\rahmenkredit \nnr. 2 der wasserversorgung.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:13 / cr 1.32 2 von 6 \n\n \n\nN\nr.\n\n \n\nK\na\n\nt.\n \n\nK\nu\n\nrz\nti\n\nte\nl \n\nS\nta\n\ntu\ns\n \n\nS\nu\n\nm\nm\n\ne\n \n\nTK1 1 Ersatz DWL Lätternweg, TS Kreuzung Molkereistrasse - Lätternweg 4 a 8'500.40 \nTK2 3 Ersatz DWL Lätternweg, TS Kreuzung Molkereistrasse - Lätternweg 4 a 44'201.05 \nTK3 1 Ersatz DWL im Perimeter Aarmattweg a 10'329.60 \nTK4 3 Ersatz DWL im Perimeter Aarmattweg a 226'036.05 \nTK5 6 Hydrantenrevision 2009 a 10'807.90 \nTK6 7 Ersatz von Armaturen in der Kirchlindachstrasse a 40'724.15 \nTK7 6 Umplatzierung von Hydranten im Jahr 2009 a 17'391.40 \nTK8 1 Ersatz DWL Kilchbergerweg a 19'596.10 \nTK9 6 Hydrantenrevision 2010 a 9'330.05 \nTK10 6 Demontage von Hydrant Nr. 93, Stockhornstrasse 34 a 7'973.45 \nTK11 3 Ersatz DWL Wendeplatz Bellevuestrasse a 34'765.75 \nTK12 6 Ersatz von Hydrant Nr. 156, Bernstrasse 37 a 4'439.80 \nTK13 7 Ersatz Hausanschlussschieber im Aviforum Burgerweg 26a a 1'684.05 \nTK14 1 Ersatz DWL Schulhausstrasse (TS Gartenstrasse - Fellenbergstrasse) a 13'442.75 \nTK15 7 Demontage von Armaturen im Perimeter Fischerstrasse 22/24 a 17'372.30 \nTK16 7 Schieberersatz Hausanschluss Kreuzstrasse 9 a 2'015.75 \nTK17 6 Hydrantenrevision 2011 a 6'995.20 \nTK18 6 Demontage von Hydrant Nr. 290, Rütti 19 a 5'454.95 \nTK19 4 Leitungsbruch Kilchbergerweg beim Haus Nr. 33 a 4'972.55 \nTK20 7 Schieberersatz Hausanschluss Kirchlindachstrasse 16 a 5'345.30 \nTK21 3 Teilersatz Anschlussleitung zum Geisshubelareal a 41'712.10 \nTK22 6 Beschaffung von 6 Hydranten a 6'440.25 \nTK23 7 Sanierung Klappenschacht Reichenbachstrasse a 17'748.95 \nTK24 6 Demontage von Hydrant Nr. 273, Bantigerstrasse 7 a 8'323.30 \nTK25 7 Optimierung der Betriebssicherheit im Perimeter Tannholzstrasse a 26'198.20 \nTK26 1 Vorprojekt Ersatz DWL Parkstrasse (SIA Phase 32) b 17'000.00 \nTK27 6 Hydrantenrevision 2012 a 3'956.95 \nTK28 6 Hydrantenersatz Grubenweg 15 b 22'000.00 \nTK29 3 Ersatz Hydrantenleitung Wydackerstrasse 7 - 17 b 43'000.00 \nTK30 7 Beschaffung von 4 Reparatur Rohrschellen inkl. Spezialwerkzeug a 2'364.15 \nTK31 1 Vorprojekt Ersatz DWL Bantigerstrasse TS Nord b 13'600.00 \nTK32 3 Ersatz DWL Bantigerstrasse TS Nord b 366'000.00 \nTK33 7 Ersatz der Netztrennarmatur Schäferei b 13'000.00 \nTotal    1'072'722.45 \n\n \n \nLegende \n \n1 Projektierung/Grundlagenbeschaffung \n2 Materialbezug \n3 Leitungsersatz \n4 Leitungsreparatur \n5 Leitungssanierung \n6 Hydranten \n7 Diverses \na abgerechnet \nb bewilligt \n\n \nIn der Investitionsrechnung Wasserversorgung sind bisher pro Jahr folgende Rahmenkredit-\nbeträge angefallen: \n \n Jahr Ausgaben in Franken \n   \n 2008 00.00 \n 2009 275'807.70 \n 2010 146'423.75 \n 2011 107'347.10 \n 2012 39'304.60 \n \nDie beabsichtigten Ziele und Wirkungen des neuen Instrumentes des Rahmenkredites konn-\nten vollumfänglich erreicht werden. Insbesondere zeigte sich, dass auf Unvorhergesehenes \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 10.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\rahmenkredit \nnr. 2 der wasserversorgung.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:13 / cr 1.32 3 von 6 \n\n \n\nsehr rasch und mit zweckmässigen und sachgerechten Lösungen reagiert werden konnte. \nDie im Antrag zum Rahmenkredit Nr. 1 erwähnte Entlastung des Voranschlages der Laufen-\nden Rechnung Wasserversorgung ist eingetroffen. Die durchschnittliche Belastung des Kon-\ntos 700.314.02 (Unterhalt und Reparaturen Wasserleitungsnetz) beläuft sich seither auf \nFr. 66'330.00 pro Jahr. \n \n \n5. Werterhalt / Bedarf \n \nGestützt auf die erfassten Schadenfälle (Rohrleitungsbrüche), die Altersstruktur der Druck-\nwasserleitungen und der Koordination mit anderen Werken (Strassen, Kanalisation, usw.) \nwird alljährlich eine Investitionsplanung erstellt. Die technischen Parameter stammen aus der \nDatenbank LIZO und die finanziellen Angaben aus dem vorerwähnten Anlagenkataster Wie-\nderbeschaffungswerte. Für die Wasserversorgung Zollikofen stehen gemäss Investitionsplan \n2013 – 2017 allein in den Jahren 2013 bis 2015 sieben Projekte an, die gesamthaft einen Fi-\nnanzbedarf von 2,15 Mio. Franken (inklusive MWST) aufweisen. \n \nZusätzlich fallen regelmässig Unterhalts- und Reparaturarbeiten am Leitungsnetz an, welche \nbisher der Laufenden Rechnung (Konto 700.314.02) belastet wurden. Mit Ausnahme von \nKleinstreparaturen und Verbrauchsmaterialien werden diese Aufwendungen auch dem Rah-\nmenkredit belastet, was jährlich rund Fr. 63'330.00 oder für die nächsten drei Jahre rund \n0,2 Mio. Franken ausmacht. \n \nFür grössere Projekte – insbesondere wenn sie mit Vorhaben und deren Kreditbeschaffung \nanderer Werke in Zusammenhang stehen – sind weiterhin separate Kredite im Bereich Was-\nserversorgung möglich. Das bedeutet, dass einige Kreditbeschaffungen auf dem ordentli-\nchen Weg, beziehungsweise über einen Kreditantrag via Grosser Gemeinderat erfolgen \nwerden. \n \nDer Bedarf des Rahmenkredites für eine Zeitspanne von drei Jahren bewegt sich somit bei \nrund 1,5 Mio. Franken. Dieser Betrag lässt sich schliesslich auch aus dem Wiederbeschaf-\nfungswert errechnen, in dem die jährliche Einlage in die Spezialfinanzierung gerundet \n0,52 Mio. Franken oder für drei Jahre gerundet 1,5 Mio. Franken beträgt. \n \n \n6. Rahmenkredit \n \n6.1 Was bringt der Rahmenkredit? \n\n− Entlastung der Laufenden Rechnung Wasserversorgung \n\n− Zugriff auf die Mittel der Spezialfinanzierung Werterhalt Wasserversorgung \n\n− Unternehmerische Handlungsfreiheit, das heisst, bei Schadensfällen oder anderen Bau-\ntätigkeiten, bei welchen aus technischen oder hydraulischen Gründen eine Korrektur des \nDruckwasserleitungssystems sinnvoll wäre, kann rasch und nachhaltig gehandelt wer-\nden. \n\n− Für grössere Projekte – insbesondere wenn sie mit Vorhaben und deren Kreditbeschaf-\nfung anderer Werke in Zusammenhang stehen – sind weiterhin separate Kredite im Be-\nreich Wasserversorgung möglich. \n\n− Entlastung der politischen Traktandenliste von Geschäften mit wenig strategischer \nTragweite und vor allem operativer und technischer Bedeutung \n\n− Keine Belastung der allgemeinen Gemeinderechnung (steuerfinanzierter Haushalt), da \ndie Finanzierung vollumfänglich durch die Wassergebühren sichergestellt ist. Die finanz-\ntechnische Abwicklung dieses Rahmenkredites erfolgt ausschliesslich innerhalb der \nWasserrechnung. \n\n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 10.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\rahmenkredit \nnr. 2 der wasserversorgung.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:13 / cr 1.32 4 von 6 \n\n \n\n6.2 Wozu wird der Rahmenkredit verwendet? \nDer Rahmenkredit wird für die Instandsetzung, Sanierung und Erneuerung von bestehenden \nDruckwasserleitungsanlagen verwendet. Es werden die damit anfallenden Kosten für Exper-\ntisen, Ingenieurleistungen, Materiallieferungen und Arbeitsleistungen Dritter beglichen. \n \nNicht darunter fallen Investitionsvorhaben für Neuerschliessungsanlagen. \n \n6.3 Verwendung in den einzelnen Jahren \nDie Abfolge der einzelnen Projekte ist mit den beteiligten Werkeigentümern so gut wie mög-\nlich koordiniert. Sie kann sich, wie die Erfahrung gezeigt hat, je nach Schadensverlauf an \nden einzelnen Anlagen und der Prioritätensetzung anderer Werkeigentümer ändern. \n \nDer Bedarf ist ein grob geschätzter Betrag und kann sich je nach Schadensverlauf und Prio-\nritätensetzung jederzeit ändern. Die Verwendung des Rahmenkredites ist für die nächsten \nJahre wie folgt vorgesehen: \n \n Jahr Ausgaben in Franken \n   \n 2013 449'000.00 \n 2014 448'000.00 \n 2015 602'000.00 \n Total 1'499'000.00 \n \nDie Basis bildet der Investitionsplan Wasserversorgung mit dem Planungszeitraum der Jahre \n2013 – 2017 sowie der Erfahrungswert beziehungsweise Annahmen über die jährlichen Auf-\nwendungen der Laufenden Rechnung. \n \nFür grosse Projekte werden separate Kredite eingeholt. Diese Kreditanträge werden vor al-\nlem in Zusammenhang mit Kreditvorlagen anderer Werke (Zum Beispiel Abwasserentsor-\ngung und / oder Strassenbau, etc.) beim zuständigen Organ (in der Regel Grosser Gemein-\nderat) beantragt. \n \n \n7. Finanzierung \n \n7.1 Allgemeines \n\nDamit die Wassergebühren die tatsächlichen langfristigen Kosten widerspiegeln, ist es wich-\ntig, dass alle Kosten mit Erneuerungs- und Sanierungscharakter auch als solche erfasst \nwerden, das heisst über die Investitionsrechnung aktiviert und nicht in der Laufenden Rech-\nnung verbucht werden. Wird dies nicht gemacht (und somit zuviel als laufender Unterhalt \nverbucht), sind die ausgewiesenen Kosten und damit die Wassergebühren zu hoch. \n \nDie Finanzierung der Wasserversorgungskosten erfolgt einerseits über Anschlussgebühren \n(vereinnahmt in der Investitionsrechnung) und anderseits über wiederkehrende Gebühren \n(Ertrag der Laufenden Rechnung). Die wiederkehrenden Gebühren werden in eine Grundge-\nbühr und eine Verbrauchsgebühr unterteilt. \n \n7.2 Rechnung der Wasserversorgung Zollikofen \n\nIn der Spezialfinanzierung Werterhalt Wasserversorgung ist zurzeit eine Reserve von \n1.36 Mio. Franken vorhanden und in der Spezialfinanzierung Rechnungsausgleich sind \n3,45 Mio. Franken enthalten (Stand je 31. Dezember 2011). \n \n \n \n7.3 Gebührentarife \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 10.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\rahmenkredit \nnr. 2 der wasserversorgung.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:13 / cr 1.32 5 von 6 \n\n \n\nDer Grosse Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 25. November 1992 folgenden Gebüh-\nrenrahmen (gestützt auf Art. 47 Abs. 4 Wasserversorgungsreglement EG Zollikofen) für die \nwiederkehrenden Gebühren festgesetzt: \n\n− Grundgebühr: Fr. 18.00 - Fr. 30.00 pro m3 / h Nennbelastung des Wasserzählers \n\n− Verbrauchsgebühr: Fr. 1.00 - Fr. 2.00 pro m3 Wasser \n \nDer Gemeinderat setzt die jeweiligen Gebühren innerhalb dieses Rahmens fest. Aktuell gel-\nten folgende Tarife: \n\n− Grundgebühr: Fr. 22.00 pro m3 / h Nennbelastung des Wasserzählers \n\n− Verbrauchsgebühr: Fr. 1.40 pro m3 Wasser \n \n \n8. Stellungnahme der Finanzkommission \n \nNach Art. 58 der kantonalen Gemeindeverordnung (BSG 170.111) ist das beschlussfassen-\nde Organ vorgängig über die Kosten, die Folgekosten, die Finanzierung und die Auswirkun-\ngen auf das Finanzhaushaltgleichgewicht zu orientieren, wozu auch auf die Ausführungen im \nBericht und Antrag (vergleiche Ziffer 6 und 7) verwiesen wird. \n \nBeim vorliegenden Projekt handelt es sich um einen spezialfinanzierten Bereich. Die übli-\ncherweise anfallenden Abschreibungen bei den Folgekosten fallen weg, da in den Bereichen \nWasser und Abwasser das Abschreibungsverfahren auf den Wiederbeschaffungswerten gilt. \nSomit hat diese Investitionsausgabe keinen direkten Einfluss auf die künftige Höhe der Ab-\nschreibungen. Das Finanzhaushaltgleichgewicht der Wasserrechnung bleibt erhalten. Mit \ndem vorliegenden Geschäft wird positiv auf die Haushaltsentwicklung Einfluss genommen, \nindem die Laufende Rechnung der Wasserversorgung entlastet werden kann. \n \nDer erste Rahmenkredit für werterhaltende Massnahmen bei der Wasserversorgung hat sich \nauch nach Auffassung der Finanzkommission bewährt und soll mit einem zweiten Rahmenk-\nredit weitergeführt werden. \n \nDie Kommission stimmt dem Geschäft zu. \n \n \n9. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, zu \n \nbeschliessen: \n \n1. Der Verpflichtungskredit (Rahmenkredit) von 1.5 Mio. Franken (inklusive MWST) zur \n\nWerterhaltung der Druckwasserleitungen (Sekundärleitungen) wird zu Lasten der Inves-\ntitionsrechnung der Wasserversorgung bewilligt. \n\n2. Der Gemeinderat wird ermächtigt, die einzelnen Objektkredite in abschliessender Kom-\npetenz zu beschliessen. Er kann die Finanzkompetenz für Einzelvorhaben bis \nFr. 50'000.00 an den / die Departementsvorsteher/in zusammen mit dem / der zuständi-\ngen Abteilungsleiter/in delegieren, insgesamt jedoch höchstens Fr. 250'000.00 pro Jahr. \n\n \n \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nRieder Peter 10.08.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\120919\\rahmenkredit \nnr. 2 der wasserversorgung.ggr.docx \n\n04.09.2012 13:13 / cr 1.32 6 von 6 \n\n \n\n \nZollikofen, 16. Juli 2012 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nStefan Funk Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n\n \n \n \nBeilagen: \n\n- Schema Rechnungslegung Wasserversorgung \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n    Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 18.09.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\121017\\12_pl_mo_kof\nel_solarkataster.b+a.ggr.docx \n\n01.10.2012 12:38 / cr 1.4 1 von 3 \n\n \n\nSitzung vom 17. Oktober 2012 / Geschäft Nr. 6.1 \n \n \nBericht und Antrag \nMotion Peter Kofel und Mitunterzeichnende betreffend Solarkataster \nauch für Zollikofen; Erheblicherklärung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 27. Juni 2012 hat Peter Kofel und Mitunterzeichnende folgende Motion eingereicht: \n \n"Seit diesem Frühsommer können Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer in der Stadt \nBiel mit wenigen Mausklicks im Internet erfahren, wie viel Strom und Warmwasser auf ihren \nHausdächern produziert werden könnte. Das elektronische Solarkataster macht so ganz \nkonkret auf das grosse Potential der Sonnenergie aufmerksam. In der St. Galler Gemeinde \nBerneck zum Beispiel hat eine Auswertung des Solarkatasters ergeben, dass allein mit den \nsehr gut und gut geeigneten Dachflächen Strom für 3000 Haushalte produziert werden könn-\nte – und dies in einem Dorf mit 3700 Einwohnerinnen und Einwohnern. \n \nÄhnliche Solarkataster wie in Biel und Berneck sind auch in andern Gemeinden aufgeschal-\ntet oder in Vorbereitung, so im Kanton Bern demnächst in der Stadt Bern, in Köniz und Muri-\nGümligen, aber auch in kleineren Gemeinden wie Signau oder Kirchberg. Ein Solarkataster \nliefert erste Entscheidungsgrundlagen für private Investitionen, die zur nötigen Reduktion des \nCO2-Ausstosses im Interesse des Klimaschutzes beitragen und mithelfen, den Ausstieg aus \nder Atomenergie zu bewerkstelligen. Ein flächendeckendes Solarkataster würde auch der \nEnergiestadt Zollikofen gut anstehen.  \n \nDer Gemeinderat wird deshalb beauftragt, ein Solarkataster in Auftrag zu geben und die nö-\ntigen Mittel möglichst schon mit dem Voranschlag 2013 zu beantragen. \n \nBegründung: \nEin Solarkataster ist ein kostengünstiges Instrument, um private Investitionen in die Nutzung \nder Sonnenenergie für die Stromproduktion, für Warmwasser und Heizwärme zu fördern. Für \ndie Stadt Biel (52‘000 Einwohnerinnen und Einwohner) hat die Erarbeitung des Solarkatas-\nters rund 35‘000 Franken gekostet – also weniger als einen Franken pro Kopf der Bevölke-\nrung. Die Berner Firma Meteotest hat vor gut einem Jahr alle Gemeinden mit mehr als 2000 \nEinwohnerinnen und Einwohnern auf ihr Angebot für die Erarbeitung eines Solarkatasters \naufmerksam gemacht. Die benötigten Daten können aus vorhandenen Luftbildern gewonnen \nwerden." \n \n \n2. Rechtsgrundlagen \n \nGemeindeverfassung (SSGZ 101.1) Art. 49. \n \n \n  \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 18.09.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\121017\\12_pl_mo_kof\nel_solarkataster.b+a.ggr.docx \n\n01.10.2012 12:38 / cr 1.4 2 von 3 \n\n \n\n3. Antwort \n \nBei der vorliegenden Motion handelt es sich um eine sogenannte Richtlinienmotion im ab-\nschliessenden Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates gemäss Art. 49 Absatz 2 der Ge-\nmeindeverfassung und Art. 35 Absatz 2 und 3 der Geschäftsordnung des Grossen Gemein-\nderates. Der Gemeinderat hat bei Richtlinienmotionen einen recht grossen Spielraum in der \nUmsetzung. Entscheid und Verantwortung bleiben beim Gemeinderat. \n \nIn Zollikofen könnten als Basis die Daten aus den Flugaufnahmen von diesem Jahr verwen-\ndet werden. Dabei werden die einzelnen Dachflächen jedes Gebäudes bewertet. Die Bürge-\nrinnen und Bürger können via Web-Applikation die Daten ihrer Liegenschaft einsehen. Fol-\ngende Daten werden dabei angezeigt: \n \n\n \n \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 18.09.2012 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\121017\\12_pl_mo_kof\nel_solarkataster.b+a.ggr.docx \n\n01.10.2012 12:38 / cr 1.4 3 von 3 \n\n \n\n \n \nEin Solarkataster ist eine Dienstleistung der Gemeinde zu Gunsten der Bürgerinnen und \nBürger. Auf einfache Art und Weise kann via Internet die Eignung einer Liegenschaft bezüg-\nlich solarer Nutzung abgefragt werden. \nDie Kosten für einen Solarkataster in Zollkofen belaufen sich auf etwa Fr. 20'000.00. Darin \nenthalten sind ebenfalls die nötigen Aufwendungen durch den Geometer. Der Gemeinderat \nbeabsichtigt, die nötigen Mittel über den ordentlichen Budgetweg (Voranschlag 2014) zu be-\nantragen. \n \n \n4. Antrag \n \nDer Gemeinderat beantragt Ihnen, zu \n \nbeschliessen: \n \nDie Motion Peter Kofel und Mitunterzeichnende wird erheblich erklärt. \n \n \n \nZollikofen, 17. September 2012 \n \n \n \nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n \n \n \nStefan Funk Roland Gatschet \nPräsident Sekretär \n\n\n


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text: \nOffene Kinder- und Jugendarbeit Zollikofen \n_____________________________________ \n\nGenehmigt an der Hauptversammlung vom 28. März 2012 \n \n\n \n\n \n\nLeitbild \n \n\nEine Aufgabe  \nWir begleiten und beraten Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis zwanzig Jahren in \nihren Lebensfragen und animieren sie zu sinnvoller Freizeitgestaltung. Wir unterstützen sie \nbei der Umsetzung ihrer Wünsche und bei der Übernahme von Verantwortung. Wir zeigen \nihnen Alternativen zu Konsum und Überfluss auf und fördern ihre Partizipation.  \nWir bauen darauf, dass die Eltern die Verantwortung für ihre Kinder wahrnehmen. Wir bieten \nihnen unsere fachliche Unterstützung an und suchen die Zusammenarbeit mit allen \nBezugspersonen der jungen Generation.  \n \nDrei Ansätze  \nBeziehung: Wir bauen Beziehungen zu Kindern und Jugendlichen auf und pflegen dabei \nden Austausch von Haltungen, Ideen, Eindrücken und Gefühlen. Wir begleiten die jungen \nPersönlichkeiten, verfolgen ihre Entwicklung aufmerksam, vereinbaren Ziele und setzen \nGrenzen. Wir fördern ihre Selbst- und Sozialkompetenz.  \nWertschätzung: Wir orientieren uns an den Menschenrechten und tolerieren keine \nDiskriminierung. Wir begegnen allen Personen mit der gleichen Wertschätzung. Wir setzen \nuns ein für Chancengleichheit. Vielfalt bedeutet für uns Bereicherung.  \nVernetzung: Wir verstehen uns als Brückenbauende zwischen Generationen und Kulturen. \nWir informieren die Öffentlichkeit zielgerichtet über unsere Arbeit und Anliegen. Wir bleiben \nam Puls der Zeit und entwickeln unser Angebot stetig bedürfnisorientiert weiter. Mit guter \nVernetzung zu anderen engagierten Personen und Institutionen sowie zu Politik, Wirtschaft \nund Gesellschaft wollen wir mithelfen, die Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen zu \nverbessern und ihnen Gehör zu verschaffen.  \n \n\nFünf Wege  \n• Wir bieten Kindern und Jugendlichen Gelegenheit, sich ohne Konsumationszwang zu \n\ntreffen, zu verweilen und aktiv zu betätigen.  \n• Wir betreiben das Jugendkafé zusammen mit Jugendlichen, die in einer \n\nBetriebsgruppe Verantwortung übernehmen. Sie können sich so \nSchlüsselkompetenzen für ihren weiteren Lebensweg aneignen.  \n\n• Wir suchen Kinder und Jugendliche an ihren Treffpunkten im ganzen \nGemeindegebiet auf. Wir bieten ihnen Projekte an, begleiten sie vor Ort in ihren \nAktivitäten und unterstützen sie bei der Bewältigung von Problemen.  \n\n• Wir informieren und beraten Kinder und Jugendliche, ihre Eltern und weitere \nBezugspersonen. Wir leisten so einen aktiven Beitrag zur sozialen und kulturellen \nIntegration und vermitteln Kontakte zu weiterführenden Fachberatungsstellen.  \n\n• Wir bieten Schulworkshops an und erreichen damit möglichst alle Kinder und \nJugendlichen von Zollikofen mit unseren Angeboten zur Prävention und \nGesundheitsförderung.  \n\n \nEin Verein  \nWir sind im Auftrag der Gemeinde Zollikofen nach kantonalen Vorgaben tätig – im Rahmen \neines politisch und konfessionell neutralen Trägervereins. Dieser wird von einem \nehrenamtlichen Vorstand geführt und beschäftigt qualifizierte Mitarbeitende, die ihre \nMöglichkeiten der Mitsprache und ihre jeweilige Aufgabe kompetent und verantwortungsvoll \nwahrnehmen. Er fördert Aus- und Weiterbildungen.  \n \nWir pflegen ein offenes Arbeitsklima mit einer Feedbackkultur, in der Probleme und Konflikte \nangesprochen werden. Unsere Zusammenarbeit beruht auf gegenseitiger Unterstützung und \nWertschätzung. Wir organisieren uns aufgabenorientiert, effizient und klar. Die uns zur \nVerfügung gestellten Mittel setzen wir sorgfältig und zielgerichtet ein \n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '2012':13 '28':11 'aktiv':248 'aktiven':322 'aktivitäten':297 'allen':91,151 'als':172 'alter':25 'alternativen':57 'am':190 'an':7,85,142,279,290,338 'anderen':205 'aneignen':273 'angebot':197 'angeboten':351 'angesprochen':419 'animieren':35 'anliegen':187 'ansätze':97 'arbeit':185 'arbeitsklim':410 'auf':62,106,285,424 'aufgab':16,396 'aufgabenorientiert':432 'aufmerksam':126 'auftrag':361 'aus':403 'austausc':111 'bauen':68,100 'bedeutet':164 'bedürfnisorientiert':199 'begegnen':150 'begleiten':18,119,291 'bei':43,49,301 'beitrag':323 'beraten':20,309 'bereicherung':167 'beruht':423 'beschäftigt':385 'betreiben':252 'betriebsgrupp':261 'betätigen':250 'bewältigung':303 'beziehung':98 'beziehungen':101 'bezugspersonen':92,317 'bieten':80,235,287,336 'bis':28 'bleiben':189 'brückenbau':173 'chancengleichheit':162 'dabe':109 'damit':341 'darauf':69 'das':253 'dass':70 'den':110,143 'der':8,44,50,93,154,192,221,302,362,391,415 'die':71,73,88,120,180,219,258,388,436 'dieser':377 'diskriminierung':148 'dre':96 'effizient':433 'ehrenamtlichen':381 'ein':15,160,356,408,447 'eindrücken':115 'einem':380 'einen':321 'einer':260,412 'eines':371 'eltern':72,314 'engagierten':206 'entwickeln':195 'entwicklung':125 'er':401 'erreichen':340 'fachberatungsstellen':334 'fachlic':83 'feedbackkultur':413 'freizeitgestaltung':39 'fördern':64,133 'fördert':402 'fünf':232 'für':75,161,165,269 'ganzen':283 'gefühlen':117 'geführt':383 'gegenseitiger':425 'gehör':229 'gelegenheit':239 'gemeind':363 'gemeindegebiet':284 'genehmigt':6 'generation':95 'generationen':175 'gesellschaft':215 'gestellten':440 'gesundheitsförderung':355 'gleichen':155 'grenzen':131 'guter':202 'haltungen':113 'hauptversammlung':9 'ideen':114 'ihnen':56,81,228,288 'ihre':65,76,124,134,313,389,394 'ihren':32,270,280,296 'ihrer':46 'im':24,282,360,369 'informieren':179,307 'institutionen':209 'integration':328 'jahren':30 'jeweilig':395 'jugendarbeit':4 'jugendkaf':254 'jugendl':23,278,312 'jugendlichen':105,224,238,257,346 'jungen':94,121 'kantonalen':366 'kein':147 'kinder':2,21,77,222,276,310,344 'kindern':103,236 'klar':435 'kompetent':397 'konfessionell':374 'konflikt':418 'konsum':59 'konsumationszwang':242 'kontakt':331 'kulturellen':327 'kulturen':177 'können':265 'lebensfragen':33 'lebensweg':272 'lebenswelt':220 'leisten':319 'leitbild':14 'menschenrechten':144 'mit':90,153,201,256,349,411 'mitarbeit':387 'mithelfen':218 'mitsprac':392 'mittel':441 'märz':12 'möglichkeiten':390 'möglichst':342 'nach':365 'neutralen':375 'offen':1 'offenes':409 'ohne':241 'organisieren':430 'orientieren':140 'ort':294 'partizipation':66 'personen':152,207 'persönlichkeiten':122 'pflegen':108,407 'politik':212 'politisc':372 'problem':416 'problemen':305 'projekt':289 'prävention':353 'puls':191 'qualifiziert':386 'rahmen':370 'schlüsselkompetenzen':268 'schulworkshops':337 'sechs':27 'selbst':135 'setzen':130,158,442 'sich':240,266 'sie':36,42,264,292,300 'sind':359 'sinnvoller':38 'so':267,320 'sorgfältig':444 'sow':210 'sozialen':325 'sozialkompetenz':137 'stetig':198 'suchen':87,275 'tolerieren':146 'treffen':244 'treffpunkten':281 'trägervereins':376 'tätig':368 'umsetzung':45 'und':3,19,22,34,48,60,63,86,104,107,116,129,136,145,176,186,194,208,214,223,227,237,247,277,298,308,311,315,326,329,339,345,354,373,384,393,398,404,417,427,434,445 'uns':141,159,166,171,431,437 'unser':82,184,196,421 'unseren':350 'unterstützen':41,299 'unterstützung':84,426 'verantwortung':53,74,262 'verantwortungsvoll':399 'verbessern':226 'verein':357 'vereinbaren':127 'verfolgen':123 'verfügung':439 'vermitteln':330 'vernetzung':168,203 'verschaffen':231 'verstehen':170 'verweilen':246 'vielfalt':163 'vom':10 'von':26,52,112,304,347,379 'vor':293 'vorgaben':367 'vorstand':382 'wahrnehmen':78,400 'weg':233 'weit':316 'weiter':200 'weiterbildungen':405 'weiteren':271 'weiterführenden':333 'werden':420 'wertschätzung':138,156,428 'wir':17,40,54,67,79,99,118,132,139,149,157,169,178,188,217,234,251,274,286,306,318,335,358,406,429,443 'wird':378 'wirtschaft':213 'wollen':216 'wünsche':47 'zeigen':55 'zeit':193 'ziel':128 'zielgerichtet':182,446 'zollikofen':5,348,364 'zu':37,58,102,204,211,225,230,243,245,249,332 'zur':324,352,438 'zusammen':255 'zusammenarbeit':89,422 'zwanzig':29 'zwischen':174 'öffentlichkeit':181 'über':183 'überfluss':61 'übernahm':51 'übernehmen':263


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll \n \nSitzung Nr. 4 \nDatum 29. Juni 2016 \n \n\n \n30 1.95. GGR - Personelles  \n\n1. Vizepräsidium GGR; Ersatzwahl \n\nMit E-Mail vom 3. Juni 2016 gibt Martin Köchli, BDP, seinen Rücktritt als Mitglied des Gros-\nsen Gemeinderates per 30. Juni 2016 bekannt. Damit wird auch eine Ersatzwahl für das \n1. Vizepräsidium für die Amtsdauer vom 1. Juli 2016 bis 31. Dezember 2016 nötig. Die BDP-\nFraktion wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin, beziehungsweise einen Ersatzkandidaten \nvorzuschlagen. Ist ein Vorschlag vorhanden? \n \nKarin Hadorn, BDP: Wir schlagen Hans-Jörg Rothenbühler vor. Hier möchte ich auch von \nunserer Seite her Martin Köchli ganz herzlich danken für sein grosses Engagement in der \nBDP und an den Fraktionssitzungen, in denen er sehr wertvolle Beiträge geleistet hatte. \nAuch für die interessanten Diskussionen möchten wir ihm herzlich danken. Für deine Zu-\nkunft, Martin, wünschen wir dir alles Gute und dir und deiner Familie viel Kraft. Wir denken \nan euch. \n \nPräsident: Wird der Vorschlag vermehrt? Das ist nicht der Fall. Ich erkläre in Anwendung \nvon Artikel 56 GOGGR Hans-Jörg Rothenbühler als 1. Vizepräsident des Grossen Ge-\nmeinderates als gewählt und wünsche ihm viel Freude an der neuen Aufgabe. \n \n\n \n \n \n \nFür getreuen Protokollauszug \n \nZENTRALE DIENSTE \n \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n P\n\nla\nn\n\nu\nn\n\ng\n A\n\nre\na\nl \n"\nS\nch\n\ne\nrz\n\nin\ng\n\ne\nr"\n\n \n\nP\na\nrz\n\n. \nN\n\nr.\n 3\n\n4\n6\n\n \n\n \n\n Mitwirkungsbericht \n Februar 2015 __________________________  \n\nGemeinderat Zollikofen \n \n\n\n\nPlanung Areal "Scherzinger"   │   Mitwirkungsbericht Seite 2 / 7 \n \n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\nBezeichnung Seite \n\nVerzeichnis der Mitwirkungseingaben 3 \n\nParteien und Institutionen 3 \n\nPrivate 3 \n\nStellungnahme zu den Mitwirkungseingaben 4 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVerfasser: \n\nEinwohnergemeinde Zollikofen \nBauverwaltung \nWahlackerstrasse 25 \nPostfach 366 \n3052 Zollikofen \nTel.  031 910 91 11 \nFax.  031 910 91 06 \nE-Mail:  info@zollikofen.ch \nhttp://www.zollikofen.ch \n \n\n \n \nFreigabe durch Gemeinderatsbeschluss vom 2. März 2015 \n\n  \n\n\n\nPlanung Areal "Scherzinger"   │   Mitwirkungsbericht Seite 3 / 7 \n \n\n \n\nPlanung Areal "Scherzinger"   │   Mitwirkungsbericht \n\nDer Gemeinderat brachte mit Publikation vom 22. Oktober 2014 die Planung für das ehemalige Gärt-\nnereiareal „Scherzinger“ zur öffentlichen Mitwirkung. \n\nDie Akten lagen vom 23. Oktober 2014 bis 21. November 2014 bei der Bauverwaltung Zollikofen wäh-\nrend den ordentlichen Öffnungszeiten auf. Alle Unterlagen waren zudem auf der Website der Gemeinde \nZollikofen verfügbar. Mitwirkungseingaben konnten innert der Auflagefrist eingereicht werden. \n\nInsgesamt sind drei Eingaben von Parteien und Institutionen und sechs Eingaben von Privaten eingereicht \nworden. \n\nMit dem vorliegenden Mitwirkungsbericht werden die Eingaben zusammengefasst. Der Gemeinderat hat \nauf Antrag der Planungskommission in Kenntnis der vollständigen Eingaben die Stellungnahme dazu be-\nschlossen. \n\n \n\nPlanungskommission Verabschiedung Entwurf 17. Februar 2015 \n\nGemeinderat Genehmigung 2. März 2015 \n\n \n\n \n\n \n\nVerzeichnis der Mitwirkungseingaben \n\nParteien und Institutionen \n\nref Reformierte Kirchgemeinde Zollikofen \n\nGFL Grüne Freie Liste GFL Zollikofen \n\nFdU Forum der Unabhängigen Zollikofen \n\n \n\nPrivate \n\n1 Daniel Aberegg und Monika Heimo, Lindenweg 9, 3052 Zollikofen \n\n2 Birgit und Klemens Göldi, Lindenweg 11, 3052 Zollikofen \n\n3 Roger Spring, Lindenweg 4, 3052 Zollikofen \n\n4 Beat U. Steffen und Sabrina Campana Steffen, Wahlackerstrasse 39, 3052 Zolliko-\nfen \n\n5 Michael und Coralie Röthlisberger-Tschanz, Wahlackerstrasse 33, 3052 Zollikofen \n\n6 Toralf Nicht und Karin Bläuer, Wahlackerstrasse 35, 3052 Zollikofen \n\n \n\n\n\nPlanung Areal "Scherzinger"   │   Mitwirkungsbericht Seite 4 / 7 \n\n \n\n \n\nStellungnahme zu den Mitwirkungseingaben \n\nEingabe Zusammenfassung der Eingabe Entwurf Stellungnahme des Gemeinderates \n\nAllgemein   \n\nFdU, 1 Die Umzonung von "Zone für Gartenbau" in "Zone E2/W2 \nEinfamilienhauszone" und Erlass einer Überbauungsordnung \nwird begrüsst. \n\nWird zustimmend zur Kenntnis genommen. \n\nPräzisierend wird festgehalten, dass eine Umzonung von der Zone für \nGartenbau in eine Überbauungsordnung nach Art. 88 BauG angestrebt \nwird. \n\nGFL Die Absicht, das zentral gelegene, mit öffentlichem Verkehr gut \nerschlossene Areal in eine Wohnzone umzuzonen wird unter-\nstützt. \n\nWird zustimmend zur Kenntnis genommen. \n\nGFL Die Absicht die Zonenplanänderung unabhängig von der Orts-\nplanungsrevision durchzuführen, soll noch einmal überprüft \nwerden. \n\nNach heutigem Erkenntnisstand läuft die Planung des Areals "Scherzin-\nger" keiner Stossrichtung der Ortsplanungsrevision zuwider. Im Gegen-\nteil, das räumliche Entwicklungskonzept (Stand Mitwirkung) sieht eine \nder Machbarkeitsstudie entsprechende Nutzung vor. \n\n3, 4 Es wäre sinnvoller in diesem Gebiet weniger aber dafür teureren \nWohnraum zu schaffen. \n\nDie Überbauungsordnung soll lediglich den planungsrechtlichen Rahmen \nabstecken. Auf die Preislage der Wohnungen kann und will die Gemein-\nde nicht Einfluss nehmen. \n\nIm öffentlichen Interesse (Gebot der Raumplanung) ist eine dichte Nut-\nzung anzustreben.  \n\nZonenkonformität / Waldabstand  \n\n3, 4, 5 Die im Entwurf beschriebene Wohnsiedlung sei nicht zonenkon-\nform. \n\nDiese Feststellung ist insofern richtig, dass die beabsichtigte Nutzung \nnicht den heute gültigen Vorschriften entspricht. Aus diesem Grund wird \ndie Planung Areal "Scherzinger" überhaupt durchgeführt. Das Ziel dieser \nArbeiten ist eine Umzonung und den Erlass einer Überbauungsordnung. \nDamit wäre auch die beabsichtigte Wohnüberbauung zonenkonform. \n\n5 Die Gebäude 5 und 4 übertreten die Waldabstandslinie. Diese Aussage ist korrekt. Der Waldabstand kann aber mit der Zustim-\nmung der kantonalen Waldabteilung unterschritten werden. Diese Frage \nwird im Rahmen der kantonalen Vorprüfung geklärt werden. \n\n \n\n\n\nPlanung Areal "Scherzinger"   │   Mitwirkungsbericht Seite 5 / 7 \n \n\n \n\nEingabe Zusammenfassung der Eingabe Entwurf Stellungnahme des Gemeinderates \n\nErschliessung   \n\nref Es sei ein rollstuhlgängiger Fussweg entlang der Parzelle Kita in \nRichtung westlicher Fassade des Kirchgemeindehauses vorzuse-\nhen. \n\nDer Weg für zu Fuss gehende über das Trottoir an der Wahlackerstrasse \nwird als ausreichend und zumutbar betrachtet. Die Auswirkungen (Ein-\nblick) auf die betroffenen Nachbargrundstücke durch eine neue Fuss-\nwegverbindung wären störend. Auf die planungsrechtliche Sicherung \neines zusätzlichen Fussweges wird daher verzichtet. \n\nGFL Es ist zu prüfen, ob eine autofreie oder zumindest autoarme \nÜberbauung angestrebt werden soll. \n\nDie Anzahl Abstellplätze soll sich nach der kantonalen Bauverordnung \nrichten. Eine weitergehende Einschränkung der Grundeigentümerschaft \nwird abgelehnt. \n\nEin Unterschreiten der Mindestanzahl würde zu einem Ausweichen auf \ndie in unmittelbarer Nachbarschaft vorhandenen öffentlichen Parkplätze \nführen. Das Areal ist daher auch aus planerischer Sicht nicht gut für eine \nautofreie Siedlung geeignet. \n\n3, 4, 5, 6 Die Lage der Einstellhalleneinfahrt scheint problematisch. Der \nNachweis auf Einhaltung der gesetzlichen Belastungswerte sei \nzu erbringen. \n\nDie Ausgestaltung der Einstellhalleneinfahrt und die damit verbundene \nLärmbelastung ist im Rahmen der Erarbeitung der Überbauungsordnung \nzu klären. \n\n6 Eine weitere bedeutsame Überbauung führe bei der Wahl-\nackerstrasse, ursprünglich als Anwohnerstrasse geplant, zu ei-\nner übermässigen Belastung. \n\nDie Wahlackerstrasse ist eine Quartiersammelstrasse und gehört dem zur \nBasiserschliessung (vgl. Richtplan Verkehr der Gemeinde Zollikofen). Die \nAusgestaltung und der Querschnitt der Strasse sind entsprechend für \neine höhere Belastung ausgelegt. \n\nAuch eine Mehrbelastung von 100 Fahrzeugen pro Tag würde zu keiner \nnennenswerten Veränderung (heute ca. 4'800 Fahrzeuge pro Tag) füh-\nren. \n\nAusnützung / Geschossigkeit  \n\nGFL Es wird erwartet, dass die Vorgabe des Entwurfs des kantonalen \nRichtplans bezüglich Ausnützung (GFZo von 0,9 = AZ von 0,81) \nerreicht wird. \n\nEs wird eine möglichst hohe, aber noch verträgliche Ausnutzung ange-\nstrebt. Die Machbarkeitsstudie (Variante 5/6) weist eine AZ von ca. 0,76 \nnach. Es gilt zu beachten, dass ein erheblicher Teil der Parzelle im Wald-\nabstand liegt und demnach nicht überbaut werden kann. Grundsätzlich \nwerden aber die Vorgaben nach Entwurf des Richtplans angestrebt. Der \nNachweis ist bei der Ausarbeitung der Überbauungsordnung zu erbrin-\ngen. \n\n\n\nPlanung Areal "Scherzinger"   │   Mitwirkungsbericht Seite 6 / 7 \n \n\n \n\nEingabe Zusammenfassung der Eingabe Entwurf Stellungnahme des Gemeinderates \n\nGFL Eine dreigeschossige verdichtete Bauweise wird als sinnvoll und \nnötig erachtet, damit dem Gebot der inneren Verdichtung \nRechnung getragen wird. \n\nAn der zweigeschossigen (plus Attika) wird festgehalten. Dreigeschossige \nBauten werden im Kontext mit der gebauten Umgebung und der umge-\nbenden Freiflächen (Wald, Friedhof) als nicht verträglich betrachtet. \n\n3, 4, 5, 6 Die Überbauung sei zu dicht. Die neue Überbauung profitiere \nvon einem Sondervorteil. \n\nAlle übergeordneten Vorschriften und Planungen (Raumplanungsgesetz, \nBaugesetz, kant. Richtplan, etc.) verpflichten die Gemeinden bei Neu- \nund Aufzonungen eine hohe Dichte anzustreben. Daneben bekennt sich \ndie Gemeinde Zollikofen grundsätzlich zum Grundsatz der inneren Ver-\ndichtung (innerhalb der bestehenden Bauzone). \n\nAlle umliegenden Gebäude liegen in einer zweigeschossigen Wohnzone \nohne Ausnützungsbeschränkung (vgl. Art. 85 Baureglement); es entsteht \ndaher kein Sondervorteil. \n\nBebauung   \n\nFdU, 1, 2 Die Varianten 1 bis 4.1 werden abgelehnt. Die Varianten 5 und \n6 werden begrüsst. \n\nDiese Auffassung wird geteilt. \n\n3, 4, 5, 6 Der Projektentwurf nehme weder Bezug auf das Orts- und \nLandschaftsbild noch die bauliche und landschaftliche Umge-\nbung. Die Einordnung in das bestehende Ortsbild sei unbefrie-\ndigend. \n\nEs sei keine Rücksichtnahme auf das Siedlungsbild bestehend \naus geschützten und erhaltenswerten Gebäuden erkennbar. \n\nEs entstehe ein einseitiger Sondervorteil in Bezug auf Aussicht, \nEinsicht, Belichtung und Besonnung. \n\nMit der Machbarkeitsstudie wurden verschiedenen Bebauungsmöglich-\nkeiten geprüft. Die nun vorgeschlagenen Varianten 5 und 6 gliedern sich \nam besten in das bestehende Ortsbild ein. Die Bauten sind von der \nWahlackerstrasse zurückversetzt und treten gegenüber den bestehenden \nBauten (Baudenkmäler) an der Wahlackerstrasse in den Hintergrund. Der \ndreigeschossige Auftaktbau (Gebäude 1) reiht sich gut ein in die Folge \nvon grösseren Bauten, welche ebenfalls zurückversetzt sind; Kita, Kirche, \nGemeindeverwaltung. \n\nSämtliche Bauten entlang der Wahlackerstrasse sind zwei- bis dreige-\nschossig. Ein unangemessener Massstabssprung kann nicht ausgemacht \nwerden. \n\nAlle Bauten halten einen Grenzabstand von mindestens 5 Meter ein. Dies \nentspricht dem Abstand für die Wohnzone W2; von einem Sondervorteil \nkann daher nicht gesprochen werden. \n\n3, 4, 5, 6 Die Dachform sei auf eine gute Gesamtwirkung mit der beste-\nhenden Umgebung (Schrägdächer) zu überprüfen. \n\nAuf dem Areal "Scherzinger" soll eine eigenständige Überbauung ent-\nstehen. Durch die Gestaltung mit Flachdächern nimmt sich die Überbau-\nung gestalterisch gegenüber den Baudenkmälern entlang der Wahla-\nckerstrasse eher zurück. Mit Schrägdächern würden die neuen Bauten \n\n\n\nPlanung Areal "Scherzinger"   │   Mitwirkungsbericht Seite 7 / 7 \n \n\n \n\nEingabe Zusammenfassung der Eingabe Entwurf Stellungnahme des Gemeinderates \n\ndominanter gegenüber den bestehenden Gebäuden auftreten. \n\nEnergie   \n\nGFL Die Energieversorgung mit Alternativenergien wird begrüsst. Es \nwerden zusätzlich ambitiöse Anforderungen in Bezug auf den \nEnergieverbrauch erwartet. \n\nEs ist zu prüfen, ob das Areal als "2000-Watt-Areal" konzipiert \nwerden sollte. \n\nGestützt auf Art. 13 des kantonalen Energiegesetzes vom 15. Mai 2011 \n(KEnG, BSG 741.1) können Gemeinden einen bestimmten Energieträger \nvorschreiben oder den Höchstanteil an nicht erneuerbaren Energie fest-\nlegen. Es ist geplant, von dieser Bestimmung Gebrauch zu machen und \nausschliesslich erneuerbare Energieträger zuzulassen. \n\nZusätzlich können die Gemeinden nach Art. 14 KEnG einen Nutzungs-\nbonus gewähren, wenn gegenüber dem Minimalstandard der Energie-\nnutzung wesentlich erhöhte Anforderungen erfüllt werden. Auf dem \nAreal "Scherzinger" soll kein Nutzungsbonus gewährt werden, da so-\nwieso eine möglichst hohe, aber noch verträgliche Ausnutzung ange-\nstrebt wird. \n\nWeitere Regelungskompetenzen stehen den Gemeinden nicht zu. Das \nZertifikat "2000-Watt-Areal" wird an die privaten Bauherrschaften auf \nfreiwilliger Basis vergeben. Die Gemeinde kann und darf keine Vorschrif-\nten hierzu erlassen. \n\nGemeinden können sich als "Energiestadt auf dem Weg in die 2000-\nWatt-Gesellschaft" auszeichnen lassen. Der Anforderungskatalog hierzu \nsieht einen erhöhten Gebäudestandard auch nur für die öffentlichen \nGebäude vor.  \n\nUmgebung   \n\n2, 3, 4, 5 Nebst der verkehrsfreien Zugangsstrasse sollen spezielle Spiel-\nplätze eingeplant werden. \n\nEine angemessene grössere Spielfläche fehlt. \n\nAufenthaltsbereiche und Kinderspielplätze sind durch die kantonale Bau-\nverordnung vorgeschrieben und müssen zwingend erstellt werden. Die \nÜberprüfung erfolgt im Baubewilligungsverfahren. Die Lage kann bereits \nin der Überbauungsordnung definiert werden. In welchem Umfang dies \nfür das Areal "Scherzinger" geschehen soll, muss in der weiteren Bear-\nbeitung geklärt werden. \n\n3, 4, 5 Der Entwurf mache zu wenig Aussagen zur Qualität der Aus-\nsenräume. \n\nGrundlegende Fragen zu den Aussenräumen sind im Rahmen der Erar-\nbeitung der Überbauungsordnung zu klären. Detailfragen können erst im \nBaubewilligungsverfahren geklärt werden. \n\n \n\n\n


text: \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nSchönholzer Katja 10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170125\\03.2_wahlvorschl\näge ständige kommissionen.docx \n\n04.01.2018 10:41 / ks 1.43  1 von 3 \n\n \n\n \n\n \n \n\nWahlvorschläge ständige Kommissionen \n \nDie Parteien wurden aufgefordert, bis zum 9. Januar 2017 Wahlvorschläge einzureichen. Es \nsind folgende Nominationen eingegangen: \n \n \nKommission Soziales und Gesundheit \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsidentin von Amtes wegen: Departementsvorsteher Peter Bähler, SVP \n \nDietiker Gertrud, Alpenstrasse 65, SP, bisher \nFuss Franziska, Sonnenweg 10, FDP, bisher \nRothenbühler Hans Jörg, Reichenbachstrasse 50, BDP, bisher \nSchmid Heinz, Alpenstrasse 13, SVP \nSpichiger Petra, Buchrainweg 12, SP \nTichy-Gränicher Annette, Stockhornstrasse 28, GFL \n \n \nBildungskommission \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsidentin von Amtes wegen: Departementsvorsteherin Sabine Huber-Spari, \nFDP \n \nFlückiger Monika, Heckenweg 15A, SP \nGreber-Borel Anne-Lise, Bantigerstrasse 2, GFL, bisher \nPfister Marianne, Kirchlindachstrasse 44, SVP \nTschumi Samuel, Aegelseeweg 15, SVP \nZangger Patricia, Bim Hasel 6, SP, bisher \nZingg-Kambli Annemarie, Kilchbergerweg 31, EVP, bisher \n \n \nFinanzkommission \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsident von Amtes wegen: Departementsvorsteher Kurt Jörg, SVP \n \nBaraldi Luca, Linckweg 17, glp \nBurren Markus, Weid 2, SVP, bisher \nRemund Marcel, Bernstrasse 92, FDP, bisher \nRhyn Hans-Jörg, Schäfereistrasse 23A, SP, bisher \nStettler Marceline, Bernstrasse 117, GFL, bisher \nZeiter Nicole, Linckweg 2, SP, bisher \n \n \n\nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n\n\n\nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nSchönholzer Katja 10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170125\\03.2_wahlvorschl\näge ständige kommissionen.docx \n\n04.01.2018 10:41 / ks 1.43  2 von 3 \n\n \n\nKommission Tiefbau, Ver- und Entsorgung \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsident von Amtes wegen: Departementsvorsteher Peter Traber, SP \n \nBucheli Marco, Stockhornstrasse 24, SVP, bisher \nKyburz David, Magdalenaweg 11, GFL \nMagnani Patric, Häberlimatteweg 4, FDP \nMaichle Hannes, Häberlimatteweg 38, SP, bisher \nRitter René, Flurweg 45, SVP \nWalker Luc, Schäfereistrasse 21a, EVP \n \n \nKommission Bau und Umwelt \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsident von Amtes wegen: Departementsvorsteherin Mirjam Veglio, SP \n \nBütikofer Ulrich, Wahlackerstrasse 15, FDP, bisher \nDietiker Markus, Alpenstrasse 65, SP, bisher \nKänel Raymond, Linckweg 2, BDP \nMosimann Bruno, Stockhornstrasse 42, SVP, bisher \nTschirren Lukas, Gartenstrasse 9, GFL, bisher \nWüthrich Markus, Häberlimatteweg 45, SVP \n \n \nKulturkommission \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsident von Amtes wegen: Departementsvorsteher Daniel Bichsel, SVP \n \nHuber Martin, Schützenstrasse 2, GFL, bisher \nOesch-Flückiger Bruna, Heckenweg 3, fdU \nPfister Claudia, Kirchlindachstrasse 44, SVP, bisher \nSelliah Tharnan, Lätternweg 4, SP, bisher \nZangger Dominique, Bim Hasel 6, SP \nZünd Peter, Stockhornstrasse 38, FDP, bisher \n \n \nSicherheitskommission \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsident von Amtes wegen: Departementsvorsteher Edi Westphale, GFL \n \nBersier Andrea-Julien, Mühlerain 14, SP \nBrönnimann Roger, Bim Hasel 17, glp \nFritschi Bersier Thomas, FDP, bisher \nKobel Matthias, Alpenstrasse 127, SVP, bisher \nPfister Fritz, Kirchlindachstrasse 44, SVP \nSchwarz Esther, Schulhausstrasse 10, SP, bisher \n \n  \n\n\n\nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nSchönholzer Katja 10.01.2013 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170125\\03.2_wahlvorschl\näge ständige kommissionen.docx \n\n04.01.2018 10:41 / ks 1.43  3 von 3 \n\n \n\nPlanungskommission \n(7 Mitglieder nach parteipolitischer Sitzverteilung) \n \nMitglied und Präsident von Amtes wegen: Departementsvorsteher Daniel Bichsel, SVP \n \nBreitenstein Sabine, Kilchbergerweg 1, GFL \nGerber Rudolf, Landgarbenstrasse 24, SP, bisher \nHofer Erich, Stockhornstrasse 13, FDP \nMarthaler Niklaus, Fellenbergstrasse 30, SVP \nWendelspiess Elisabeth, Kilchbergerweg 15, SP, bisher \nWolfsberger Romana, Lätternweg 8, fdU \n \n \nZollikofen, 9. Januar 2017 \n\n\n


text: \nGemeinde \n\n Grosser Gemeinderat \n \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 03.02.2017 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170222\\in_ste\nttler_raumbedarf erh ggr.docx \n\n03.02.2017 10:28 / sp 1.3 1 von 2 \n\n \n\nSitzung vom 22. Februar 2017 / Geschäft Nr. 4.5 \n\nBericht \n\nInterpellation Marceline Stettler und Mitunterzeichnende betreffend \n"Raumbedarf für wertvolle Angebote in Zollikofen"; Antwort \n\n1. Ausgangslage \n\nMarceline Stettler und Mitunterzeichnende haben am 21. September 2016 folgende Interpel-\nlation eingereicht: \n \n"Verschiedene gemeinnützige Angebote von Vereinen und Freiwilligengruppen stehen in \nnächster Zeit vor nicht zu unterschätzenden Veränderungen. Mit dem Verkauf des Betagten-\nheims wird die Kita-Aussengruppe Farfallina vom Verein Kibez eine neue Bleibe suchen müs-\nsen. Weiter ist im Finanz- und Investitionsplan 2017 – 2021 für das Jahr 2018 der Abbruch der \nLiegenschaft Bernstrasse 90 vorgesehen. Damit verliert der Familien-Treff, d.h. die Mütter/Vä-\nter-Beratung, die Krabbelgruppe, das Kurslokal wie auch die verschiedenen Spielgruppen, die \nbisher genutzten Räumlichkeiten. Kommt dazu, dass sich seit geraumer Zeit, d.h. seit der Er-\nöffnung vor bald 30 Jahren, die Ludothek (Spielverleih) in einem Provisorium befindet. Dieses \nlässt, nebst seiner unglücklichen Lage im Untergeschoss Schulhausstrasse 32, keinen Spiel-\nraum für die seit langem gewünschte Erweiterung. Möglicherweise könnte diese Liste noch \nerweitert werden. \n \nAufgrund dieser Aussichten bitten wir den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fra-\ngen: \n1. Hat der Gemeinderat eine Strategie/Vision, wie er mittelfristig den steigenden Bedarf an \n\nRaum ausserhalb des Schulbetriebs abdecken kann? \n2. In welchem zeitlichen Rahmen plant der Gemeinderat den Umzug der erwähnten Ange-\n\nbote an die Hand zu nehmen und wie gedenkt er die Zusammenarbeit mit den betroffenen \nGruppen zu gestalten?“ \n\n2. Antwort \n\nAllgemeines \nDer Gemeinderat ist sich der gesellschafts-, bildungs- und kulturpolitischen Bedeutung der \naufgeführten Angebote für die Bevölkerung bewusst. Deshalb gehört die kostengünstige oder \nunentgeltliche Abgabe von gemeindeeigenen Räumlichkeiten seit Jahren zu den wichtigsten \nUnterstützungsformen für diese Anliegen (siehe auch Kulturkonzept, Kapitel 2.4.11. Mieten \nNebenkosten, S. 49). \n \nBei der Benützung von Schulräumen ist folgende Prioritätenordnung in Erinnerung zu rufen, \nnach welcher die Abgabe von Räumlichkeiten erfolgt: 1. Volksschule (inklusive Tagesschule), \n2. Musikschule, 3. Erwachsenenbildung, 4. institutionalisierte beziehungsweise gemeinde-\nnahe Angebote (wie Ludothek, etc.), 5. Dritte (Ortsvereine, etc.). Die Gemeinde verfolgt für die \nausserschulische Raumbenützung seit Jahren den Grundsatz, wonach leer- beziehungsweise \nfreistehende Räume (exklusive Klassenzimmer) soweit als möglich für weitere (Mehrfach-)Nut-\nzungen zugänglich gemacht werden. Es findet kein absichtliches Zurückhalten von Räumen \nstatt; besteht ein Ermessensspielraum, so wird dieser zu Gunsten der Anfragenden genutzt. \n\n\n\n \n\nGrosser Gemeinderat Zollikofen  \n\n \n\n \nAutor: Speicherdatum Pfad, Datei: Datum, Zeit / User Version Seite \n\nBaumann Beat 03.02.2017 g:\\00_daten\\01_präsidiales\\001_zd\\0090_ggr\\0093_sitzungen\\2017\\20170222\\in_ste\nttler_raumbedarf erh ggr.docx \n\n03.02.2017 10:28 / sp 1.3 2 von 2 \n\n \n\nIm Verlauf des Jahres 2017 wird die Schulraumplanung beziehungsweise Schulraumbelegung \n(inklusive externe Nutzungen) einer intensiven Überprüfung unterzogen und integral überar-\nbeitet. \n \nFrage 1 \nHat der Gemeinderat eine Strategie/Vision, wie er mittelfristig den steigenden Bedarf an Raum \nausserhalb des Schulbetriebs abdecken kann? \n \nDie Raumbedürfnisse der angesprochenen ausserschulischen Nutzungen unterscheiden sich \ngrundsätzlich. Der Gemeinderat kann nebst den konkret vorliegenden Bedürfnissen auch \nkeine generell steigende Nachfrage ausmachen. Er zieht daher eine einzelfallweise und damit \nkonkrete Betrachtung einer allgemeinen Strategie vor. \n \nFrage 2 \nIn welchem zeitlichen Rahmen plant der Gemeinderat den Umzug der erwähnten Angebote \nan die Hand zu nehmen und wie gedenkt er die Zusammenarbeit mit den betroffenen Gruppen \nzu gestalten? \n \nGrundsätzlich liegt es an den aufgeführten Institutionen, Lösungen für geeignete Lokalitäten \nzu finden. Diese müssen sich nicht zwangsläufig in gemeindeeigenen Liegenschaften befin-\nden. Selbstverständlich ist aber die Gemeinde bereit, bei dieser Lösungsfindung mitzuarbei-\nten. \n \nDer Verein KIBEZ hat als Ersatz für den Kita-Standort Betagtenheim einen geeigneten Raum \nan der Kreuzstrasse mieten können. \nIm Jahr 2017 soll eine geeignete Lokalität für den Weiterbetrieb der Angebote im heutigen \nFamilientreff an der Bernstrasse 90 gefunden werden (Politikplan 2017 - 2021, Punkt 4.7.1.1 \nTätigkeitsprogramm 2017). Die betroffenen Gruppen werden in den Prozess miteinbezogen. \nEin konkreter Vorgehensplan liegt noch nicht vor. \nDie Ludothek konnte in den vergangenen Jahren ihr Angebot – in den bestehenden Räumlich-\nkeiten (nachdem vor Jahren eine Umplatzierung vom Technik- / Estrichraum der Turnhalle in \ndie ehemalige Bibliothek der Sekundarstufe I erfolgte) – ständig erweitern, so dass die mo-\nmentan vorherrschenden Platzverhältnisse wirklich eng und bescheiden sind. Eine räumliche \nAusweitung am jetzigen Standort ist jedoch leider nicht möglich (andere Räume im Unterge-\nschoss des Verwaltungstraktes der Sekundarstufe I werden von der Schule benötigt und sind \nbelegt). \n\nZollikofen, 23. Januar 2017 \n\nGEMEINDERAT ZOLLIKOFEN \n\nDaniel Bichsel Stefan Sutter \nPräsident Sekretär \n\n\n


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