parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nSK.03.378 / 22.31.005 / 03003931.DOC\n\nBericht und Antrag vom 19. Juni 2003\nan das Stadtparlament\n\nFlorastrasse, Erneuerung mit Verkehrsberuhigung;\nBaukredit\n\n1. Ausgangslage\nIn den Quartieren soll eine flächendeckende Verkehrsberuhigung erreicht werden. Für das Gebiet Haldenbüel hat\ndie Bürgerschaft im April 1996 den Kredit für verkehrsberuhigende Massnahmen in der Höhe von Fr. 400'000.--\ngesprochen. Die Massnahmen auf der Friedbergstrasse sind ausgeführt. Im Budget 2003 sind für verkehrsberu-\nhigende Massnahmen auf der Florastrasse Fr. 100'000.-- enthalten. Für den Strassenbau sind im Zusammenhang\nmit dem vorgesehenen Kanalbau Fr. 283'000.-- im Budget unter gebundenen Ausgaben für die Belagserneue-\nrung enthalten. In der Projektierungsphase des Kanals hat sich nun gezeigt, dass der Strassenunterbau in einem\nsehr schlechten Zustand ist, die Kofferung fehlt teilweise. Ebenfalls sind die Randabschlüsse zu ersetzen. Dadurch\nentstehen für die Erneuerung der Strasse Mehrkosten.\n\nDie Strassenbauarbeiten sollen nach der Erneuerung der Kanalisation und der Werkleitungen realisiert werden.\nIm März 2003 wurde die Strassengestaltung mit den Anwohnern besprochen. Die Massnahmen fanden grund-\nsätzliche Zustimmung.\n\n2. Strassenbauprojekt\nSituationsmässig bleibt die Florastrasse, mit Ausnahme des Eingangstors bei der Einmündung Bischofszellerstra-\nsse und im Bereich Nelkenweg, wo für Fussgänger ein kleines Stück Boden benötigt wird, innerhalb der heute\nbestehenden Vermarkung. Die Fahrbahnbreite beträgt 5.0 m, in den Einengungsbereichen zwischen 3.50 bis\n4.00 m. Der Gehweg auf der Nordseite beträgt 2.50 m, da nur auf dieser Strassenseite ein Gehweg möglich ist.\nAuf der Gesamtlänge von 416 m sind abwechslungsweise sechs Einengungen mit je zwei Bäumen als Gestal-\ntungselement vorgesehen, von denen drei bei Strassen- und Wegeinmündungen platziert sind. Zur besseren\nKennzeichnung der Einmündung Tellstrasse wird in diesem Bereich auf der Fahrbahn zusätzlich ein roter Belag\neingebaut. Höhenmässig erfährt das Längenprofil nur sehr geringe Abweichungen gegenüber der heutigen La-\nge. Der Strassenquerschnitt ist neu wie folgt vorgesehen: Fahrbahn Koffer 50 cm, Tragschicht 8 cm und Deck-\nbelag 3.5 cm, Trottoir Koffer 40 cm, Tragschicht 6 cm und Deckbelag 3 cm.\n\n3. Kosten\nAuf Grund des vorliegenden Projekts wurde ein Vorausmass mit Kostenermittlung erstellt (inkl. MWSt):\n\nPos. Arbeit Voranschlag\n1. Bauarbeiten 415'400\n2. Nebenarbeiten 39'000\n3. Landerwerb 3'750\n4. Vermessung 10'000\n5. Honorare 44'000\n6. Nebenkosten / Aufrundung 11‘850\nGesamtkosten 524'000\n\n4. Finanzierung\nDie Florastrasse ist als Gemeindestrasse 1. Klasse eingeteilt. Auf Grund des Strassengesetzes tragen die Gemein-\nden die Erneuerungskosten (Unterhalt) von Gemeindestrassen 1. Klasse. Die verkehrsberuhigenden Massnahmen\nin den bereits realisierten Quartieren wurden bisher durch die Stadt Gossau getragen. Zur Gleichbehandlung al-\n\n\n\nBericht und Antrag "Florastrasse; Erneuerung mit Verkehrsberuhigung; Baukredit" Seite 2\n\nler Quartiere ist vorgesehen, die noch kommenden Massnahmen ebenfalls durch die Stadt Gossau zu finanzie-\nren. Die Stadt Gossau trägt somit die Kosten zu 100 %.\n\n5. Verfahren\nDer Kreditantrag liegt nach Art. 39 lit. f) Gemeindeordnung in der Kompetenz des Stadtparlamentes.\n\nAntrag\nFür die Erneuerung und die Verkehrsberuhigung der Florastrasse wird ein Kredit von Fr. 524'000.- inkl. MWSt\ngewährt.\n\nStadtrat\n\n\n


Entschadigung.pdf

text: \n2020-371 / 01.26.400 \n\nBericht und Antrag vom 17. November 2020 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nEntschädigung Stadtparlament 2021/2024 \n \n\n \n\n1. Sitzungsgeld  \nDie Mitglieder erhalten für die Teilnahme an den Sitzungen des Stadtparlamentes, des Präsidiums und der par-\n\nlamentarischen Kommissionen eine Entschädigung. Das Präsidium stellt dem Stadtparlament zu Beginn der \n\nAmtsdauer Antrag (Art. 78 Geschäftsreglement Stadtparlament). \n\n \n\nAnsätze 2017/2020 \n\n \n\nAntrag Präsidium für 2021/2024 \n\nbis 2 Stunden   CHF    80 \n\nbis 3 Stunden   CHF  115 \n\nbis 4 Stunden   CHF  150 \n\nbis 5 Stunden   CHF  185 \n\nbis 6 Stunden   CHF  220 \n\nbis 7 Stunden und mehr  CHF  255 \n\n \n\nUnverändert \n\nDieser Ansatz gilt  \n\na) für jede Sitzung, welche protokolliert wird; \n\nb) für die Präsenzzeit in Begleitgremien; \n\nc) für aufgabenbezogene Weiterbildungen. \n\n \n\nDer Ansatz ist für alle Sitzungsteilnehmenden gleich \n\nhoch.  \n\n \n\nEine zusätzliche Entschädigung nach Ziffer 2 dieser \n\nVorlage erhalten: \n\na) Präsidenten oder Präsidentinnen; \n\nb) die Mitglieder der Baukommission.  \n\nUnverändert \n\n \n\n \n\n2. Entschädigung für besondere Funktionen \n\n \n\nAnsätze 2017/2020 \n\n \n\nCHF  Antrag Präsidium für 2021/2024 \n\n \n\n \n\nParlamentspräsident/-präsidentin 2000  Unverändert  \n\nVizepräsident/Vizepräsidentin 500  Unverändert  \n\nPräsident/Präsidentin Baukommission 2000  Unverändert  \n\nMitglied Baukommission  500  Unverändert  \n\nPräsident/Präsidentin 5-er VBK 250  Unverändert  \n\nPräsident/Präsidentin 7-er VBK 500  Unverändert  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Entschädigung Stadtparlament 2021/2024“ Seite 2 \n\n \n\n \n\n3. Entschädigung Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nAnsätze für 2017/2020 CHF  Antrag Präsidium für 2021/2024 \n\n \n\n \n\nPräsident/Präsidentin GPK 5000  Unverändert  \n\nMitglied GPK 2500  Unverändert  \n\nZusatzaufträge werden nach Sit-\n\nzungsgeldansatz entschädigt.  \n\n  Unverändert  \n\n \n\n \n\n \n\n4. Fraktionsentschädigungen \nJede Fraktion erhält für die Vorbereitung der Parlamentsgeschäfte eine jährliche Entschädigung. Für die Amts-\n\ndauer 2021/2024 sind im Parlament 5 Fraktionen mit total 30 Mitgliedern vertreten.  \n\n \n\nAnsätze 2017/2020 \n\n \n\nAntrag Präsidium für 2021/2024 \n\nCHF 1000 pro Fraktion \n\nCHF   200 pro Fraktions-Mitglied \n\nUnverändert \n\nUnverändert \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDie Entschädigungen werden wie beantragt beschlossen. \n\n \n\n \n\n \n\nPräsidium \n\n\n


text: \nBericht und Antrag vom 6. Februar 2019 \n\nan das Parlament \n\n \n\n \n\n   \n\n2016-2053 / 02.22 / 201320 \n\nStellenplan Stadtentwicklung \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Stadtrat hat am 11. Juni 2014 dem Stadtparlament beantragt, für die Schaffung einer Stelle im Bereich \n\nStadtentwicklung ab 2015 einen jährlich wiederkehrenden Kredit von CHF 150‘000 zu erteilen. Grundlage dieses \n\nAntrages war die Entlastungsmassnahme EM 12 „Innere Reserven nutzen“.  \n\n \n\nDas Stadtparlament hat am 2. September 2014 für die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich Stadtent-\n\nwicklung für die Jahre 2015 bis 2018 einen jährlich wiederkehrenden Kredit von CHF 150'000 erteilt. Die Befris-\n\ntung auf 4 Jahre ist auf Antrag der Vorberatenden Kommission entstanden.  \n\n \n\nDie Stelle konnte nicht anfangs 2015, sondern erst im September 2015 besetzt werden. Somit läuft der auf vier \n\nJahre befristete Kredit im Herbst 2019 ab.  \n\n \n\nIm Dezember 2018 hat das Parlament der IAFP-Vorlage zur Erhöhung der Stellen in der Stadtentwicklung und -\n\nplanung von derzeit 200 auf neu 320 Stellenprozente zugestimmt. Dass rund 100 Stellenprozent bis Herbst \n\n2019 befristet sind, hat der Stadtrat bei seinem Antrag nicht berücksichtigt. \n\n \n\n \n\n2. Aufgaben Stadtentwicklung  \n\nDie Aufgaben der Stadtentwicklung hat der Stadtrat im Bericht und Antrag vom 11. Juni 2014 ausführlich dar-\n\ngelegt. Die Aufgaben sind in der Zwischenzeit stark angewachsen, was mit neuen Regelwerken durch Bund, \n\nKanton und Gerichten zusammenhängt. Die Ausweitung des Siedlungsgebietes wird in Zukunft stark einge-\n\nschränkt. Innenentwicklung bedarf im Rahmen gesetzlicher Vorgaben einer sorgfältigen Analyse und klarer Ent-\n\nwicklungsvorstellungen. Für die Umsetzung sind vermehrt kooperative Verfahren durchzuführen. Mit der \n\nInkraftsetzung des neuen Planungs- und Baugesetzes wird eine Überarbeitung des Zonenplanes und des Baureg-\n\nlementes sowie der Schutzverordnung nötig.  \n\n \n\nDamit die wichtigen Aufgaben der Stadtentwicklung weiterhin wahrgenommen werden können, soll der befris-\n\ntete Kredit für diese Stelle in einen unbefristeten Kredit umgewandelt werden.  \n\n \nAntrag \n\n1. Der auf vier Jahre befristete Kredit für die Stelle im Bereich Stadtentwicklung wird in einen unbefristeten \n\nKredit umgewandelt.  \n\n2. Der Stadtrat kann über die im Dezember 2018 gewährten 320 Stellenprozent voll verfügen. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n \nBeilage \nBericht und Antrag vom 11. Juni 2014 \n\n\n


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Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n\nX einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Frank Albrecht \n \n \n \n \n\nTitel: Wann wird unser Parlament gerettet? \n \n \n«Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 3. September 2024, mangels Traktanden abgesagt» \n \nWieder einmal wird eine geplante Parlamentssitzung mangels Traktanden abgesagt. Mangels Traktanden? Seit über \neinem Jahr ist die Motion «Rettet unser Parlament» hängig, welche genau dieses Problem, der immer weniger wer-\ndenden Traktanden und Parlamentssitzungen, lösen sollte. \n«Mit dieser Motion erhielt der Stadtrat den Auftrag, in Anlehnung an das St. Galler Modell, die finanziellen Kriterien \nzwischen Voranschlag und separaten Vorlagen auszuarbeiten und einen Entwurf für eine Revision der Gemeinde-\nordnung dem Parlament vorzulegen.» \n \nDer Stadtrat und alle Parlamentarier haben die Motion unterstützt und am 4. Juli 2023 wurde diese für erheblich \nerklärt.  \n \nIm Geschäftsreglement Art. 63 g) Weiterbehandlung heisst es:  \n«Der Stadtrat führt den erteilten Auftrag innerhalb eines Jahres aus. Braucht der Stadtrat mehr Zeit, muss er Antrag \nans Parlament stellen.» \n \nBeides ist bisher nicht geschehen.  \n \n\n• Was sind die Gründe für diese Verzögerung? \n\n• Gibt es Probleme, Unklarheiten oder sonstige Schwierigkeiten? \n\n• Wann darf das Parlament mit einer Vorlage rechnen? Besteht die Aussicht, dass die Vorlage an der No-\nvembersitzung behandelt werden kann, damit es im nächsten Jahr wieder mehr Traktanden und Sitzungen \ngibt? \n\n \n \n \nVielen Dank für die Beantwortung der Fragen. \n \n \n \n \nDatum: 25.08.2024 Unterschrift: \n\n  \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 19. Dezember 2018 \n\nan das Parlament \n\n \n\n \n\n   \n\n2016-17736 / 02.22.111 / 198693 \n\nTeilzonenplan Erlenhof, 6. Nachtrag \nÄnderung Schutzverordnung  \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Blumer-Lehmann AG ist in den letzten Jahrzehnten von einer Sägerei zu einem vielfältigen Verarbeitungsbe-\n\ntrieb von einheimischem Holz gewachsen. Dafür musste laufend der Produktionsstandort Erlenhof ausgebaut \n\nund vergrössert werden. Die Blumer-Lehmann AG benötigt für ihren nächsten Entwicklungsschritt und zur Wah-\n\nrung der betrieblichen Flexibilität eine Flächenerweiterung des Betriebsgeländes. Es ist vorgesehen, das Betriebsa-\n\nreal nach Norden auszudehnen. Gleichzeitig soll der Loobach, welcher teilweise eingedolt durch das \n\nFirmengelände verläuft, umgelegt und ökologisch aufgewertet werden. Damit kann auch die Hochwasserge-\n\nfährdung reduziert werden.  \n\n \n\nDer Firmenverbund legt grossen Wert auf geschlossene Kreisläufe entlang der Wertschöpfungskette des verar-\n\nbeiteten Holzes. Die Konzentration sämtlicher Arbeitsschritte auf einem Standort ist aus betriebswirtschaftlicher \n\nund ökologischer Sicht sinnvoll. Deshalb soll die Betriebserweiterung am bestehenden Standort erfolgen. Ausge-\n\nlagerte Betriebszweige und Aussenlager sollen wieder am Standort Erlenhof zusammengeführt werden. Eine Er-\n\nweiterung des Betriebsareals über die heutige Bauzonengrenze hinaus ist essentiell.  \n\n \n\n \n\n2. Teilzonenplan Erlenhof 6. Änderung   \n\nDas Plangebiet liegt heute in der Landwirtschaftszone und umfasst namentlich Teile der Grundstücke Nr. 2684, \n\n2294, 2295, 4775 im Erlenhof. \n\n \n\nMit dem Teilzonenplan wird die Gewerbe-Industriezone um 13‘852 m2 nach Nordosten erweitert. Die Fläche, \n\nwelche für die Umlegung und Aufwertung des Loobaches erforderlich ist, wird der Grünzone Schutz (8‘096 m2) \n\nzugeordnet und liegt ausserhalb der Bauzone. Der Verlauf der Bauzonengrenze ist auf die Projekte Strassenbau \n\nund Wasserbau abgestimmt.  \n\n \n\nAm 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen in Kraft getreten. Dieses untersagt \n\nbis auf weiteres den Erlass von Teilzonenplänen. Aus diesem Grund hatte der Stadtrat die 6. Änderung des Teil-\n\nzonenplanes Erlenhof noch im Sommer 2017, d.h. noch unter den Bestimmungen des bisherigen Kantonalen \n\nBaugesetzes, erlassen und öffentlich aufgelegt. In jenem Zeitpunkt hat der Stadtrat der Eigentümerschaft in Aus-\n\nsicht gestellt, den Teilzonenplan erst dann dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten, wenn die weiteren \n\nPlangrundlagen für die Betriebserweiterung Erlenhof vorliegen. Das ist nun der Fall. \n\n \n\nWährend der öffentlichen Auflage vom 25. August bis 25. September 2017 sind keine Einsprachen gegen die 6. \n\nÄnderung des Teilzonenplanes eingegangen.  \n\n \n\n \n\n3. Änderung Schutzverordnung Teil Erlenhof \n\nDie Verlegung des Loobachs und der damit verbundene Verlust des geschützten Ufergehölzes machen eine An-\n\npassung der Schutzverordnung erforderlich. Der Schutz des heutigen Ufergehölzes wird mit der Änderung auf-\n\n\n\n \n\n \n\ngehoben. Gleichzeitig wird das neu zu pflanzende Ufergehölz entlang des neuen Verlaufs des Loobachs unter \n\nSchutz gestellt. Das neue Ufergehölz weist gegenüber dem Bestand zwar eine Minderlänge von rund 70.0 m \n\nauf, die ökologische Gesamtbilanz der Bachverlegung fällt aber dennoch positiv aus. Zusätzlich wird im westli-\n\nchen Teil des Grünbereichs Siedlungsrand ein weiteres Gehölz als klare Abgrenzung des Betriebs gegenüber der \n\nLandwirtschaft gepflanzt. Dieses Gehölz wird ebenfalls in die Schutzverordnung aufgenommen.  \n\n \n\nDie Verlegung des Loobaches erfordert eine Änderung der Schutzverordnung. Der Stadtrat hat dieser Änderung \n\nzugestimmt und unterbreitet den Plan dem Stadtparlament zum Erlass. Nach der Beratung im Parlament wird \n\nder Plan mit den weiteren Planungen öffentlich aufgelegt werden. \n\n \n\n \n\n4. Verfahren \n\nDamit die Betriebserweiterung im Erlenhof realisiert werden kann, sind verschiedene weitere Planungen zu reali-\n\nsieren. Die Eigentümerschaft erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat die notwendigen Planungen, na-\n\nmentlich einen Sondernutzungsplan Erlenhof. Jene Planungen sind vom Stadtrat noch zu erlassen und werden \n\nanschliessend öffentlich aufgelegt. \n\n \n\nIn einer Erschliessungsvereinbarung wird der Stadtrat die Kostentragung für die Erschliessungsmassnahmen re-\n\ngeln. Den auf die Stadt Gossau entfallenden Anteil wird der Stadtrat voraussichtlich in einer separaten Vorlage \n\ndem Stadtparlament zur Genehmigung unterbreiten.  \n\n \n\nDer Teilzonenplan Erlenhof 6. Änderung unterliegt nach Art. 10 lit. c) Gemeindeordnung dem fakultativen Refe-\n\nrendum. Somit ist das Stadtparlament für dessen Erlass zuständig (Art. 39 Abs. 1 Gemeindeordnung). Für Ände-\n\nrungen der Schutzverordnung ist das Stadtparlament abschliessend zuständig (Art. 39 Abs. 3 \n\nGemeindeordnung). \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet den Teilzonenplan sowie die Änderung Schutzverordnung zum Erlass. Nach der Be-\n\nhandlung im Stadtparlament wird der Teilzonenplan dem fakultativen Referendum unterstellt.  \n\n \n\n \n\n \n\n \nAnträge: \n\n1. Der Teilzonenplan Erlenhof 6. Änderung wird erlassen. \n\n2. Die Änderung Schutzverordnung Teil Erlenhof wird erlassen.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nTeilzonenplan Erlenhof 6. Änderung \n\nÄnderung Schutzverordnung Teil Erlenhof \n\n \n\n\n


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Interpellation Harder Baureglement.pdf

text: \nStadtGossau\n\nStadtparlament\n\n  Motion\n  Postulat\nX Interpellation\n  einfache Anfrage\n\nEíngereicht von: Stefan Harder (FLiG)\n\nTite1: Zűgige Űberarbeítung des Baureglements\n\nText: In der Sítzung vom7.November 2017 hat das Parlament einen Rahmenkredit von 900 000 Fran-\nken gesprochen, um den Rahmennutzungsplan vollständig zu überarbeiten.\n\nDarìn enthalten ist auch die Überarbeitung des Baureglements. Es so11 den neuen kantonalen\nBestimmungen angepasst werden. Sie sind seit ı. Oktober 2017 in Kraft. Vorgesehen ist in\nGossau ein zeítlicher Rahmen bis zum Rechtssetzungsverfahren bis ins Jahr 2021.Der Kanton\nermöglicht eine Frist von ıo Jahren. Für Investoren ist diesjedoch eine sehr Iange Wartezeit.\nSubstanziell geht es für sie vor a11em um die Ausnützungsziffer und die Grenzabstände. Um eine\nverdichtete Bauweise zu erreichen und die vorhandenen knappen Bodenreserven optimaler zu\nnutzen, hat der Kanton diesbezüglich Anpassungen vorgenommen. Insbesondere fällt die Aus-\nnützungsziffer weg. Gute Architektur kann mit geeigneten Begleitmassnahmen auch mit den\nneuen Bestimmungen erreicht werden.\n\nDamit möglichst rasch nach den neuen Bestimmungen gebaut werden kann, sollte dringend ein\nkürzer zeitlicher Horízont für die Anpassung des Baureglements angestrebt werden. Dies ist a1-\nIenfalls mit einer Teilrevision des Baureglements anzustreben, welche Iediglich dem fakultativen\nReferendum zu unterstellen ist.\n\nMöglíche Investoren wollen Sicherheit in der Planung und möchten genauer wissen, wann ge-\nmäss den neuen Richtlinien gebaut werden kann.\n\nIch Iade den Stadtrat ein, folgende Fragen zu beantworten:\nı . Teilt der Stadtrat die Meinung, dass ein kürzerer Zeithorizont für Investoren und die Stadt\n\nVorteile bringt?\n2. Hat der Stadtrat die Möglichkeit, mít einer Teilrevision des Baureglements die wichtigsten\n\nPunkte anzupasśen? Andere Gemeinden habe das bereits umgesetzt.\n3. FaIIs dies nícht der Fa11 sein sollte — kann der Stadtrat beim beauftragten Planungsunterneh-\n\nmen eine beschleunigte Bearbeitung des Baureglements einfordern und umsetzen?\n4. Welches ist derfrühestmögliche Termin für die Inkraftsetzung der neuen Regelungen?\n\n5. Wie informiert der Stadtrat mögliche Investoren über den zeitlichen Horizont der Umset-\nzung?\n\nDatum: 25.06.2018 Unteјchrift:\n\n\n\nAlbrecht Frank signiert Krucker Adrian signiert\n\nBischofberger Werner signiert Künzle Alois signiert\n\nContratto Saпdгo signiert Künzle Thomas\n\nCozzio Leo signiert Loher Itta signiert\n\nEbneter Matthias signiert Mauchle Markus signiert\n\nFrei-Urscheler Birgit Mauchle Patrik signiert\n\nFürer Pascal signiert Mock Reto signiert\n\nGähwiler-Brändle Monika signiert Oberholzer Andreas signiert\n\nGaI1i Aepli Silvia signiert Pfister Martin signiert\n\nHälg Gallus signiert Rosenberger Markus signiert\n\nHarder Stefan signiert Schäfler Ruth signiert\n\nHug-Wenk Norbert signiert Scherrer Florin signiert\n\nJung Thomas signiert Steiger Roman signiert\n\nKobler Florian signiert Sutter Erwin\n\nMettler Brigitta signiert Zahner Alfred signiert\n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 7. April 2022 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2016-17807 / 22.32.144 / 279215 \n\nIndustriestrasse; Sanierung Strassenoberbau \nund Verbesserung Langsamverkehr, 1. Etappe  \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Industriestrasse ist eine Gemeindestrasse 2. Klasse und übernimmt als Hauptsammelstrasse des östlichen In-\n\ndustriegebietes von Gossau eine wichtige Funktion im örtlichen Strassennetz. Mehrere Grossverteiler sowie wei-\n\ntere Industrie- und Gewerbeareale sind über die Industriestrasse erschlossen. Zudem führen die öffentliche \n\nBusverbindung nach St. Gallen sowie die Anbindung der nördlichen Wohngebiete (Mettendorf) an den kantona-\n\nlen Radweg (Heimatweg) über die Industriestrasse.  \n\n \n\nDie Randabschlüsse und Asphaltbeläge der Industriestrasse weisen baulich einen Sanierungsbedarf auf. Zuguns-\n\nten des Langsamverkehrs besteht die Agglomerationsmassnahme 32.42.RF der 2. Generation zur Verbesserung \n\nder Fuss- und Veloführung. \n\n \n\nDas Tiefbauamt wurde beauftragt, ein Projekt für die Strassensanierung und die Aufwertung des Langsamver-\n\nkehrs auszuarbeiten. \n\n \n\n \n\n2. Strassenbau \n\nIm Projektperimeter der 1. Etappe befindet sich der Abschnitt zwischen St. Gallerstrasse und Bahnübergang. Die \n\nIndustriestrasse verfügt im IST-Zustand über eine Fahrbahn mit einer Breite von 7.00 m. Zwischen St. Gal-\n\nlerstrasse und Hofmattstrasse sind beidseitig Gehwege mit einer Breite von je 2.00 m angeordnet. Ab der Hof-\n\nmattstrasse befindet sich nur noch auf der östlichen Seite ein Gehweg von 2.00 m. \n\n \n\nBelagsschäden zeigen sich hauptsächlich durch Ausmagerungen und wilde Risse. Belagsverformungen in Form \n\nvon Spurrinnen sind ebenfalls vorhanden. Schäden am gesamten Strassenaufbau mit fortgeschrittener Schaden-\n\nschwere sind lokal, Belagsflicke über den gesamten Abschnitt verteilt vorhanden. Die Substanz des bituminösen \n\nOberbaus ist in Bezug auf Schichtdicken unter Berücksichtigung einer Verkehrslastklasse T4 als «ungenügend» \n\nzu bezeichnen. \n\n\n\nIndustriestrasse; Sanierung Strassenoberbau und Verbesserung Langsamverkehr, 1. Etappe Seite 2 \n\n \n\nDas zukünftige geometrische Normalprofil entspricht einer Schmalfahrbahn (Querschnitt Q19) gemäss kantona-\n\nler Richtlinie «REI 01 Fahrbahnbreiten».: \n\n \n\n \n\nOhne Befahren der Radstreifen sind bei diesem Querschnitt der Begegnungsfall PW/PW bei 50 km/h, der Begeg-\n\nnungsfall PW/LW bei 40 km/h und der Begegnungsfall LW/LW bei maximal 20 km/h möglich. In der Praxis wird \n\nes deshalb so sein, dass die Begegnungsfälle PW/LW und LW/LW jeweils unter Inanspruchnahme eines oder bei-\n\nder Radstreifen erfolgen wird. Gemäss Empfehlung der kantonalen Richtlinie «REI 03 Schmalfahrbahnen» teilt \n\nsich die Fahrbahn in 2 x 1.50 m Radstreifen und 2 x 2.80 m Fahrstreifen auf und ergibt somit eine Gesamtbreite \n\nder Fahrbahn von 8.60 m. \n\n \n\nDie Sanierung des bestehenden Oberbaus, der Randabschlüsse sowie der Strassenentwässerung hat zum Ziel, die \n\nentsprechende Nutzung über einen weiteren Lebenszyklus zu gewährleisten. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3. Aufwertung Langsamverkehr \n\nMit der Agglomerationsmassnahme 32.42.RF soll die Fuss- und Veloführung entlang der Industriestrasse verbes-\n\nsert werden. Mit dem Projekt soll der Raum für den Veloverkehr durch einen zweiseitigen Radstreifen von 1.50 \n\nm gestärkt werden. Diese Massnahme soll die Verbindung zwischen der St. Gallerstrasse und dem kantonalen \n\n\n\nIndustriestrasse; Sanierung Strassenoberbau und Verbesserung Langsamverkehr, 1. Etappe Seite 3 \n\n \n\nRadweg (Heimatweg) verbessern. Nebst der bestehenden Fussgängerquerung unter Lichtsignal an der Kreuzung \n\nzur St. Gallerstrasse soll vor dem Bahnübergang eine zusätzliche Fussgängerquerung realisiert werden. Ebenfalls \n\nkann das Trottoir danach bis zur Rainhaldenstrasse weitergeführt werden, sodass der Fussverkehr einen gesicher-\n\nten Weg zur Rainhaldenstrasse hat. \n\n \n\n \n\n4. Werkleitungen \n\nElektrizität \n\nDie Stadtwerke werden mit der Unterquerung des Industriegleises für die Trinkwasserleitung gleichzeitig Leer-\n\nrohre für die Elektrizität einziehen, sodass bei einer zukünftigen Erweiterung keine Unterquerung der Gleise \n\nmehr notwendig sein wird. \n\n \n\nStrassenbeleuchtung \n\nDie Strassenkandelaber stehen weiterhin am westlichen Trottoir- bzw. Strassenrand. Sie sind über ein Stammka-\n\nbel gemufft. Die Ausleuchtung der Industriestrasse wurde gemäss heutigen Normen neu berechnet. Die Kande-\n\nlaber werden ersetzt und neu mit LED-Leuchten versehen. Die Rohranlage wird erneuert, ebenso werden die \n\nKandelaber neu verkabelt. \n\n \n\nTrinkwasser \n\nDie Trinkwasser-Leitung in der Industriestrasse ist Baujahr 1964 und sanierungsbedürftig. Die bestehende As-\n\nbestzement-Leitung wird auf einer Gesamtlänge von ca. 360 m durch eine PE-Kunststoffleitung ersetzt. Fünf \n\nHydranten werden am bestehenden Standort erneuert. \n\n \n\nErdgas \n\nDas heutige Erdgas-Leitungsnetz erfüllt die Aufgaben. Aus diesem Grund sind keine Arbeiten geplant. \n\n \n\n \n\n5. Kosten \n\nAufgrund des vorliegenden Projektes wurde ein Kostenvoranschlag erstellt. Die Einheitspreise wurden anhand \n\nvon Offerten vergleichbarer Projekte ermittelt.  \n\n \n\nPositionen Total \n\n(CHF) \n\nStadt Gossau \n\n(CHF) \n\nStadt Gossau/Grundeigentümer \n\n(CHF) \n\nStadtwerke Gossau \n\n(CHF) \n\n \n Strassenbau \n\ntotal \n\nanrechenbar \nMn 32.42 RF \n\nnicht anrechenbar \nAnteil Sanierung \n\nBahnübergang \ntotal \n\nanrechenbar \nMn 32.42 RF \n\nnicht anrechenbar \nGE Industriegleis \n\nWerkleitungen \ntotal \n\nElektrizität Trinkwasser \n\n1. Landerwerb 40'000 40'000 40'000 - - - - - - - \n\n2. Landerwerbsnebenkosten 10'000 10'000 10'000 - - - - - - - \n\n3. Projekt, Bauleitung 271'000 120'000 39'000 81'000 36'000 36'000 - 115'000 33'000 81'500 \n\n4. Bauarbeiten 1'665'000 1'150'000 380'000 770'000 290'000 217'778 72'222 225'000 70'000 155'000 \n\n5. Baunebenarbeiten 337'000 82'000 58'500 23'500 - - - 255'000 45'000 210'000 \n\n6. Vermarkung/Vermessung 10'000 10'000 5'000 5'000 - - - - - - \n\n7. Versicherungen - - - - - - - - - - \n\n8. Geologie, Zustands- und Ober-\n\nbauuntersuchungen \n\n12'000 12'000 3'000 9'000 - - - - - - \n\n9. Diverses, Finanzierung und Un-\n\nvorhergesehenes \n\n155'000 104'000 32'500 71'500 18'000 13'222 4'778 33'000 9'000 24'000 \n\nTotal Anlagekosten \n\n(exkl. 7.7 MwSt.) \n\n2'500'000 1'528'000 568'000 960'000 344'000 267'000 77'000 628'000 157'500 470'500 \n\n \n\nBei den Kosten für den Strassenbau (CHF 1'528'000 und CHF 344'000) muss für den Kredit die Mehrwertsteuer \n\nebenfalls berücksichtigt werden, da diese als Vorsteuer nicht zurückgefordert werden kann. \n\n  \n\n\n\nIndustriestrasse; Sanierung Strassenoberbau und Verbesserung Langsamverkehr, 1. Etappe Seite 4 \n\n \n\n6. Termine \n\nDie Arbeiten des Projektes sollen im Jahr 2023 ausgeführt werden. \n\n \n\n \n\n7. Finanzierung \n\n7.1 Strassenbau \nDie Strassensanierung und die Investitionen in die öffentliche Beleuchtung gehen zu Lasten des allgemeinen \n\nStadthaushaltes. Die Kosten für die Massnahme Agglomerationsprojekt Nummer 32.42.RF ca. CHF 835'000 wer-\n\nden voraussichtlich mit 35 % (CHF 292'250) durch den Bund getragen. \n\n \n\nDer Kanton wird dem Bund eine Mitfinanzierung im Rahmen der Agglomerationsprogramme empfehlen. Der \n\nabschliessende Entscheid betreffend Mitfinanzierung obliegt dem Bund. Die Mitfinanzierung wurde der Stadt \n\nGossau in Aussicht gestellt, und dieser Betrag wird erst nach Vorliegen des rechtskräftigen Projektes definitiv ge-\n\nsprochen.  \n\n \n\nDer Anteil Industriegleis (CHF 77'000 exkl. MwSt.) wird nach den Arbeiten den Industriestammgleisbenutzern \n\nüber den Unterhaltsperimeter in Rechnung gestellt. Es ist deshalb der gesamte Betrag für die Kreditgenehmi-\n\ngung zu berücksichtigen. \n\n \n\n7.2 Werkleitungen \nDie Investitionsaufwendungen der Stadtwerke für die Elektrizitäts- und Trinkwasserleitungen sind mit Beiträgen \n\nund Gebühren nach den Tarifen Elektrizität / Trinkwasser zu finanzieren. Sie belasten den allgemeinen Stadt-\n\nhaushalt nicht. \n\n \n\n \n\n8. Verfahren \n\nDer Kredit obliegt nach Art. 9 Bst. d der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum, weil die Gesamtkos-\n\nten zwischen CHF 1'000'000 und CHF 4'000'000 liegen. \n\n \n\n \n\n \nAnträge: \n1. Für die Strassenbauarbeiten wird ein Kredit von CHF 2'016'144 inkl. MwSt. erteilt. \n\n2. Für die Werkleitungsarbeiten wird ein Kredit von CHF 628'000 exkl. MwSt. erteilt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n\n


TZP Walter Zoo - Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 30. März 2023 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2020-477 / 02.22.102 / 305510 \n\nTeilzonenplan Walter Zoo \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Planungsgebiet befindet sich ausserhalb des Sied-\n\nlungsgebiets von Gossau in Richtung Neuchlen. Eigentü-\n\nmerin der Grundstücke Nrn. 1501 und 4787 ist seit 2017 \n\ndie Walter Zoo AG, Gossau. Das Grundstück Nr. 1543 \n\ngehört der Schweizerischen Eidgenossenschaft (ar-\n\nmasuisse), die mit der Walter Zoo AG einen Pachtvertrag \n\nüber 30 Jahre vereinbart hat. Diese Parzellen grenzen un-\n\nmittelbar an das bestehende Zoogebiet.  \n\n \n\nDie Walter Zoo AG plant südwestlich und nördlich an-\n\ngrenzend an das bisherige Zoogelände den Ausbau des \n\nZooareals. Eine Erweiterung des Zoogeländes ist aus tier-\n\nhalterischer, betrieblicher und auch aus Besuchersicht \n\nzwingend notwendig. Der bestehende Walter Zoo ist im \n\nrechtskräftigen Zonenplan der Zone für Intensiverholung \n\nund die obengenannten Erweiterungsflächen der Land-\n\nwirtschaftszone zugewiesen. Im Norden und Westen \n\nwird das Gebiet durch eine Waldfläche begrenzt. \n\n \n\nIm Plangebiet beabsichtigt die Walter Zoo AG, das Zoo-\n\ngelände gemäss erarbeitetem Masterplan in den kom-\n\nmenden rund 20 Jahren zu erweitern und zu \n\nmodernisieren. Dazu wurde ein umfassendes Planungs-\n\npaket erarbeitet (inkl. Sondernutzungsplan, Teilstrassen-\n\nplänen, Sondernutzungsplan Gewässerraum, \n\nUmweltverträglichkeitsbericht, Mobilitätskonzept usw.). \n\n \n\nMit der Erweiterung des Zoogebietes wird insbesondere ermöglicht: \n\n– Verlegung Eingangsbereich nach Süden; \n\n– Bushaltestelle und Velounterstände beim Besuchereingang; \n\n– Betriebsinterne Parkierung in Tiefgarage; \n\n– Oberirdische Abstellflächen für Grossfahrzeuge und Cars; \n\n– Erneuerung und Erweiterung Tieranlagen wegen Anforderungen an Tierhaltung; \n\n– Ausweichflächen für Tiere während Umbau ihrer Anlagen; \n\n– Rollstuhlfreundliche Hauptwege; \n\n– Anpassung der Besucherinfrastruktur (z. B. Gastronomie, WC-Anlagen, Wegverbindungen etc.). \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Parlament folgende Planungsinstrumente zur Beratung und zum Beschluss: \n\n– Teilzonenplan Walter Zoo vom 31. Oktober 2022 \n\n– Planungsbericht Teilzonenplan Walter Zoo vom 31. Oktober 2022 \n\n \n\n  \n\n1501 \n\n4787 \n\n1543 \n\n\n\nTeilzonenplan Walter Zoo Seite 2 \n\n \n\n2. Richtplanung \n\nGemäss kommunalem Richtplan (Stand öffentliche Mitwirkung, 17. Juni 2021) sind diese Parzellen als Siedlungs-\n\ngebiet/ Intensiverholungszone vorgesehen. An seiner Sitzung vom 1. Juli 2021 (Protokoll Nr. 232/2021) stimmte \n\nder Stadtrat der Zuordnung der Parzellen Nrn. 1501, 4787 und eines Teils der Parzelle Nr. 1543 im kantonalen \n\nRichtplan ins Siedlungsgebiet «Sonstige Nutzung» zu. Der Stadtrat Gossau beantragte mit Schreiben vom 8. Juli \n\n2021 dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), im kantonalen Richtplan Siedlungsgebiet für \n\nsonstige Nutzungen zur Erweiterung des Walter Zoos zu bezeichnen. Das AREG befürwortete dies und bean-\n\ntragte der Regierung am 14. Februar 2022, diese Erweiterung des Siedlungsgebiets für sonstige Nutzung in den \n\nkantonalen Richtplan aufzunehmen. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat die Richtplan-Anpassung 2022 \n\nentsprechend Karte und Bericht vom 20. Januar 2023 beschlossen (Medienmitteilung vom 1. März 2023). Die \n\nGenehmigung der Richtplannachführung durch den Bund ist noch ausstehend. \n\n \n\n3. Teilzonenplan \n\nMit dem Teilzonenplan wird eine Fläche von insgesamt 33‘215 m² von der Landwirtschaftszone in die Intensiver-\n\nholungszone überführt. Dies umfasst die Grundstücke Nrn. 1501 (1‘560 m²), 4787 (19‘851 m²) und einen Teil \n\ndes Grundstücks Nr. 1543 (11‘804 m²). Es handelt sich nicht um Fruchtfolgeflächen. \n\n \n\nNach erfolgter Einzonung und Ausbau hat das Zoogelände eine kompakte Form mit zeitgemässen Tieranlagen \n\nund Besucherinfrastruktur. Dazu ist eine Erweiterung des Siedlungsgebietes unmittelbar angrenzend an das \n\nheute bestehende Zoogelände vorgesehen.   \n\n \n\n4. Verfahren \n\nDer Stadtrat hat den Teilzonenplan Walter Zoo am 10. November 2022 erlassen und vom 21. November - \n\n20. Dezember 2022 öffentlich aufgelegt. Gegen den Teilzonenplan wurde keine Einsprache erhoben.  \n\n \n\nEin Teilzonenplan unterliegt nach Art. 10 lit. c Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Somit ist das \n\nStadtparlament für den Erlass zuständig (Art. 39 Abs. 1 Gemeindeordnung).  \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet den Teilzonenplan zum Erlass. Nach der Behandlung im Stadtparlament wird dieser \n\ndem fakultativen Referendum unterstellt. \n\n \n\nMit dem Einreichen des Genehmigungsgesuches für das Planungspaket Walter Zoo ans AREG wartet der Stadt-\n\nrat Gossau bis zur Genehmigung der Richtplannachführung durch den Bund ab. \n\n \n\n5. Haltung Stadtrat \n\nZur zweckmässigen Regelung der vorgesehenen Zooerweiterung wurde ein umfangreiches Gesamtplanungspa-\n\nket ausgearbeitet. Der Masterplan zeigt die langfristigen Entwicklungsabsichten des Walter Zoos auf. Der Aus-\n\nbau soll in Etappen bis ca. 2040 erfolgen. Mit dem erarbeiteten Sondernutzungsplan können die Planungen und \n\nRealisierung zeitgemässer Tieranlagen und Besucherinfrastruktur des Walter Zoos zukunftsgerichtet weiterge-\n\nführt und damit die Wirtschaftlichkeit des Betriebes ermöglicht werden. \n\n \n\nMit seiner Ausstrahlung und Anziehung von Besuchenden aus der Region Bodensee-Zürich ist der Walter Zoo ein \n\nwertvoller Sympathieträger für die Stadt Gossau. \n\n \n\nIm Sinne der zukunftsgerichteten Entwicklung des Walter Zoos ist eine Erweiterung des Zooareals und damit \n\neine Einzonung erforderlich.  \n  \n\n\n\nTeilzonenplan Walter Zoo Seite 3 \n\n \n\n \n\n \nAntrag: \n\nDer Teilzonenplan Walter Zoo wird gemäss Planbeilage erlassen. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\nBeilagen\nTeilzonenplan Walter Zoo vom 31. Oktober 2022\n\nTeilzonenplan Walter Zoo Planungsbericht vom 31. Oktober 2022\n\n \n\nkal://52d420d46b22485398ddafcc473d8611/\nkal://f6c7e662b9404b5badb1990e55a32ab0/\n\n


text: \nBericht und Antrag\nan Urnenabstimmung\nvom 10. Juni 2001\n\nBaukredit für den\nSammelkanal Poststrasse - Kirchstrasse\n\nZusammenfassung\nGossau besitzt eines der ältesten Kanalisa-\n\ntionsnetze im Kanton. Das Gewässer-\n\nschutzgesetz verlangt Massnahmen, mit\n\ndenen die geforderte Qualität des in Ge-\n\nwässer geleiteten Abwassers erreicht wird.\n\nDas bestehende Regenentlastungssystem\n\ngenügt diesen Anforderungen noch nicht.\n\nSchon bei geringen Regenfällen gelangt\n\nein Teil des vermehrt anfallenden\n\nSchmutzwassers (insbesondere ver-\n\nschmutztes Oberflächenabwasser von Plät-\n\nzen und Strassen) vermischt mit Abwasser\n\ndirekt und ungeklärt in den Dorfbach.\n\nIn den Achtziger Jahren entschied sich\n\nGossau, ein einziges Regenklärbecken für\n\ndas gesamte Einzugsgebiet statt mehrere\n\ndezentrale Anlagen zu betreiben. Dazu\n\nmuss ein Sammelkanal vom Büel bis zur\n\nLerchenstrasse erstellt werden. Dieser Ka-\n\nnal entlastet gleichzeitig bestehende Ka-\n\nnäle, die ansonsten ersetzt oder erweitert\n\nwerden müssten. Dieses Entlastungskon-\n\nzept soll bis zum Jahr 2005 umgesetzt\n\nwerden.\n\nIm November 1993 bewilligte die Bürger-\n\nschaft den Bau des Regenklärbeckens an\n\nder Brunnenstrasse und den Zulauf- und\n\nSpeicherkanal bis zur Büelstrasse. Im No-\n\nvember 1998 und im November 1999 ge-\n\nnehmigte die Stimmbürgerschaft je die\n\nBaukredite für die erste und zweite Etappe\n\nder Sammelkanäle Büel-Hoegger und\n\nHoegger-Bahnhofstrasse. Diese Abwas-\n\nseranlagen sind erstellt und in Betrieb.\n\nNun beantragt der Stadtrat den Baukredit\n\nfür die dritte Etappe des Sammelkanals,\n\ndas Teilstück Poststrasse-Kirchstrasse mit\n\nStichkanal. Dieser Kanal führt ab der Kreu-\n\nzung Post-/Gutenbergstrasse quer über die\n\nGutenbergstrasse und den Parkplatz zur\n\nBundwiese. Im nördlichen Bereich der\n\nBundwiese wird der Kanal zur Bahn-\n\nhofstrasse geführt. Bahnhofstrasse und\n\nDorfbach werden in Richtung der Kreu-\n\nzung Säntisstrasse - Fabrikstrasse unter-\n\nquert. Von dort führt der Kanal auf der\n\nWestseite der Säntisstrasse bis zur Kirch-\n\nstrasse und in dieser bis zur Weinburgstra-\n\nsse. Ab hier wird ein Stichkanal zur\n\nSt. Gallerstrasse erstellt, der das Abwasser\n\naus der St. Gallerstrasse und dem Notker-\n\nweg fasst. Der Kanal wird 1.50 Meter\n\nDurchmesser aufweisen, der Stichkanal\n\n1.20 Meter. Die Kanäle liegen in einer Tiefe\n\nvon 6.5 bis 7.5 Metern.\n\nMit dem Bau dieser Kanalisationsleitungen\n\nkönnen die Entlastungsanlage im Kreu-\n\nzungsbereich St. Gallerstrasse / Säntisstra-\n\nsse und das Regenklärbecken in der Kreu-\n\nzung Säntisstrasse / Kirchstrasse, die das\n\nAbwasser in den Dorfbach ableiten, auf-\n\ngehoben werden. Für den Sammel- und\n\nStichkanal inklusive Aufhebung der Entla-\n\nstungsanlage und Abbruch des Regenklär-\n\nbeckens liegt ein Kostenvoranschlag von\n\n4'590'000.-  Franken vor.\n\nFür Kredite ab 4'000'000 Franken gilt nach\n\nArt. 9 Gemeindeordnung das obligatori-\n\nsche Referendum. Deshalb wird die Urnen-\n\nabstimmung durchgeführt.\n\nAnträge\n1. Für den Bau des Sammelkanals Post-\n\nstrasse-Kirchstrasse wird ein Kredit\nvon Fr. 4'590'000.- gewährt.\n\n2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträ-\n\nge und Gebühren gemäss Abwasser-\nreglement.\n\n3. Für den Fall eines grösseren Finanzbe-\n\ndarfs zufolge eintretender Teuerung\noder anderer unvorhersehbarer Grün-\nde wird der Stadtrat ermächtigt, wei-\n\nter gehende Verpflichtungen einzu-\ngehen unter nachträglicher Berichter-\nstattung.\n\n\n\nBaukredit Sammelkanal Poststrasse-Kirchstrasse [2]\n\nAusgangslage\nGossau besitzt ein umfassendes, für die\n\nbestehenden Bauten ausgebautes Kanali-\n\nsationsnetz. Das gesamte anfallende Ab-\n\nwasser kann über Kanäle zur ARA sowie\n\nzum Oberdorf- oder Dorfbach abgeleitet\n\nwerden. Nicht alle Kanalisationsbauwerke\n\ngenügen jedoch den heutigen und künfti-\n\ngen Anforderungen. Insbesondere erfüllen\n\ndie vor Jahrzehnten erstellten Regenentla -\n\nstungsanlagen die Bestimmungen des Ge-\n\nwässerschutzgesetzes nicht und sorgen für\n\neine hohe Belastung von Dorfbach und\n\nGlatt mit ungeklärtem Abwasser.\n\nDas Kanalisationssystem\nIn Haushalten und Betrieben fällt\n\nSchmutzwasser an, hinzu kommt Regen-\n\nwasser. Das Sammeln und Ableiten dieses\n\nAbwassers beruht auf dem so genannten\n\ngenerellen Kanalisationsprojekt (GKP).\n\nNach der Zonenplanung 1980 wurde das\n\ndamals gültige GKP den neuen Gegeben-\n\nheiten und den gültigen Gewässerschutz-\n\nbestimmungen angepasst. 1985 trat es in\n\nKraft.\n\nUnsere Kanalisation funktioniert ungefähr\n\nzur Hälfte nach dem so genannten Misch-\n\nsystem: Schmutzwasser und Regenwasser\n\nwerden im gleichen Kanal abgeführt. Da-\n\nmit sind zwei an sich verschiedene Aufga-\n\nben miteinander verknüpft:\n\n- Transport des Schmutzwassers zur Reini-\n\ngungsanlage und damit Schutz der Natur\n\nvor der Zivilisation.\n\n- Ableitung der Regengüsse aus dem\n\nSiedlungsbereich und damit Schutz der\n\nMenschen vor Überschwemmungen.\n\nDie Verknüpfung dieser beiden Aufgaben\n\nim Mischsystem hat hauptsächlich finan-\n\nzielle Vorteile: ein Kanalnetz kommt be-\n\ndeutend billiger zu stehen als deren zwei.\n\nAbwasserreinigungsanlagen werden be-\n\nzüglich Kapazität und Reinigungsleistung\n\nnur für die zweifache Trockenwetter-Fracht\n\nausgebaut. Dies geschieht in erster Linie\n\naus Kostengründen. Bei Regenfällen wird\n\ndeshalb ein Teil des Mischwassers mit ein-\n\nfachen Entlastungsanlagen (Überläufe) di-\n\nrekt in den Dorfbach geleitet. Die damit\n\nverbundene Gewässerverschmutzung bil-\n\ndet den grossen Nachteil des Mischsystems.\n\nGewässerschutz verbessern\nDas Gewässerschutzgesetz schreibt vor,\n\nunter welchen Bedingungen geklärtes oder\n\nungeklärtes Wasser in einen Bach oder See\n\ngeleitet werden darf. Unser Kanalsystem\n\nmit vielen rasch anspringenden Entlastun-\n\ngen belastet den Dorf- und den Oberdorf-\n\nbach und weiter unten die Glatt erheblich.\n\nDie Bedingungen an die Einleitungsqualität\n\nwerden bei weitem nicht erfüllt. Wegen\n\nder andauernden Überbauung von Grün-\n\nflächen sowie der Hartbelegung von Stra-\n\nssen und Plätzen sprechen die Entlastungs-\n\nanlagen heute bereits bei geringen Regen-\n\nfällen an. Gemäss generellem Kanalisati-\n\nonsprojekt und dem daraus hervorgegan-\n\ngenen Entlastungskonzept wird im Regen-\n\nklärbecken das bei den heutigen Entla-\n\nstungsanlagen noch überlaufende Wasser\n\nzurückgehalten und vorgeklärt. Nach Re-\n\ngenende wird es sukzessive der ARA zur\n\nReinigung zugeführt. Einzig bei sehr star-\n\nkem Regen wird teilweise Abwasser, das\n\nim Regenklärbecken vorgereinigt wurde,\n\ndirekt in den Dorfbach entla stet.\n\nDas Entlastungskonzept\nEin wesentliches Element der zeitgemässen\n\nSiedlungsentwässerung ist das Entla-\n\nstungskonzept, welches Ende der Achtz i-\n\nger Jahre festgelegt wurde. Danach wird\n\nein Regenklärbecken für das gesamte\n\nStadtgebiet statt mehrere dezentrale be-\n\ntrieben. Das Regenklärbecken mit dem\n\nSpeicherkanal bis Büel sowie der Sam-\n\nmelkanal vom Büel bis zur Lerchenstrasse\n\n(mit zwei Abzweigern) sind die wesentli-\n\nchen Bestandteile dieses Konzeptes. Dieses\n\nsoll bis zum Jahr 2005 ausgeführt werden.\n\nAls erster Bestandteil wurden das Regen-\n\nklärbecken und der Speicherkanal erstellt.\n\nSie sind seit dem Sommer 1996 in Betrieb.\n\nDas Becken kann in zwei getrennten\n\nKammern insgesamt 3200 Kubikmeter\n\nWasser fassen. Dieses Wasser wird zurück-\n\ngehalten, verzögert und gedrosselt der\n\nARA zugeleitet. Bei extrem ausgiebigen\n\nRegenfällen wird der erste Wasserschwall,\n\nwelcher am stärksten verschmutzt ist, vom\n\nDorfbach ferngehalten; das anschliessend\n\nanfallende, nur leicht verschmutzte Wasser\n\nkann dem Dorfbach zugeführt werden.\n\nDem Becken vorgelagert ist der Zulauf-\n\nund Speicherkanal. Dieser nimmt das Ab-\n\nwasser beim Sammelbauwerk an der Büel-\n\nstrasse auf und führt es dem Regenklär-\n\nbecken zu. Bei leichten Regenfällen dient\n\nder Zulaufkanal auch als Rückhaltespe i-\n\ncher.\n\nZweiter Bestandteil ist ein Sammelkanal,\n\nder im Endausbau vom Büel bis zur Ler-\n\nchenstrasse führen wird. In den Jahren\n\n1999 bis 2000 wurden die Teilstücke Büel-\n\nHoegger und Hoegger-Bahnhofstrasse er-\n\nstellt und sind heute in Betrieb.\n\nAls dritte Etappe sind das Teilstück ab Post-\n\nstrasse bis zur Verzweigung Kirchstrasse -\n\nWeinburgstrasse und der Stichkanal Wein-\n\nburgstrasse vorgesehen. Mit dieser Etappe\n\nsoll im Jahr 2001 begonnen werden. In\n\nden nachfolgenden Jahren sind die Teil-\n\nstücke bis zur Verzweigung Kirchstrasse -\n\nDianastrasse, der Stichkanal in der Dianas-\n\ntrasse über die St. Gallerstrasse bis zur Aa-\n\ntalstrasse, die Fortsetzung des Sammelka-\n\nnals von der Abzweigung Kirchstrasse -\n\nDianastrasse bis zur Lerchenstrasse und das\n\nTeilstück Poststrasse über den Bahnhof-\n\nplatz bis zur Nafag noch auszuführen. Da-\n\nmit wäre im Jahr 2005 das ganze Entla-\n\nstungskonzept realisiert.\n\nSammelkanal Poststrasse-\nKirchstrasse\nAls weitere Etappe des Sammelkanals soll\n\nnun der Kanal ab der Kreuzung Poststrasse\n\n- Gutenbergstrasse bis zur Kreuzung Kirch-\n\nstrasse - Weinburgstrasse erstellt werden.\n\nAuf der Basis eines Vorprojektes aus dem\n\nJahr 1989 wurde das nun vorliegende\n\nBauprojekt entwickelt. In Abweichung vom\n\nVorprojekt musste der Kanal auf Grund\n\nneuer gesetzlicher Bestimmungen flacher\n\ngelegt werden. Damit kommt der Kanal\n\nnicht mehr in die Grundwasser führende\n\nKiesschicht, sondern in die undurchlässige\n\nMoräne zu liegen.\n\n\n\nBaukredit Sammelkanal Poststrasse-Kirchstrasse [3]\n\nDer projektierte Sammelkanal hat eine Ge-\n\nsamtlänge von 515 Metern. Er wird als\n\nrunder Kanal mit einem Durchmesser von\n\n1.50 Meter und der Stichkanal in der\n\nWeinburgstrasse im Durchmesser von 1.20\n\nMeter erstellt.\n\nIm Abschnitt ab Kreuzung Poststrasse - Gu-\n\ntenbergstrasse über die Bundwiese bis zur\n\nBahnhofstrasse mit einer Länge von 135\n\nMeter wird der Kanal in konventioneller\n\nBauweise im gespriessten Graben gebaut.\n\nIm restlichen Teilstück von 380 Meter ist\n\nvorgesehen, die Rohre mittels Pressvortrieb\n\neinzubauen. Dies ist zweckmässig: der\n\nDorfbach muss auf einer längeren Strecke\n\nunterquert werden, in der Säntisstrasse lie-\n\ngen viele Werkleitungen sowie zwei\n\nSchmutzwasserkanäle und der Entla-\n\nstungskanal, der weiterhin das Wasser aus\n\ndem Stärkleweiher ableitet. Zudem sind die\n\nVerhältnisse an der Kirchstrasse eng und\n\nder Kanal kommt in eine Tiefe von 6.50 bis\n\n7.50 Meter zu liegen. Ausserdem können\n\nbei diesem Verfahren die Lärmimmissionen\n\ngeringer gehalten werden, da nur an den\n\nEckpunkten eine Baugrube für die Pressin-\n\nstallation, Material- und Schildentnahme\n\ngeöffnet werden muss. Dadurch können\n\nauch die Zufahrten zu den Liegenschaften,\n\ninsbesondere der Gewerbebetriebe und\n\ndes Industriebetriebes, besser gewährleistet\n\nwerden.\n\nDank den zwei verschiedenen Baumetho-\n\nden ist es möglich, in den Abschnitten\n\nPoststrasse-Bahnhofstrasse und Bahn-\n\nhofstrasse-Kirchstrasse gleichzeitig zu ar-\n\nbeiten. Insbesondere muss das Baupro-\n\ngramm so abgestimmt werden, dass bis\n\nzum Klausmarkt die Baugruben wieder\n\ngeschlossen sind.\n\nDie Säntisstrasse weist einen ungenügen-\n\nden Unterbau (Kofferstärke) und Belag auf\n\nund muss in nächster Zeit erneuert\n\nwerden. Mit den Fertig- und Instandstel-\n\nlungsarbeiten des Sammelkanals im Jahr\n\n2002 ist deshalb die Strassenerneuerung\n\nangezeigt. Für diese Arbeiten wird ein\n\nseparater Baukredit beantragt werden.\n\nDer von der Ingenieurgemeinschaft erstell-\n\nte Kostenvoranschlag vom 14. Januar 2001\n\nlautet:\n\nTotal Kosten 4'590'000 Franken\n\nFinanzierung\nDas Entlastungskonzept muss vollumfäng-\n\nlich von der Stadt Gossau finanziert wer-\n\nden. Die Mittel stammen in erster Linie aus\n\nden einmaligen Mehrwertbeiträgen. In\n\nzweiter Linie werden die Abwassergebüh-\n\nren eingesetzt, welche jährlich wiederkeh-\n\nrend erhoben werden. Diese setzen sich\n\nzusammen aus einer zonen- und flächen-\n\nabhängigen Grundgebühr und einer Men-\n\ngengebühr, welche auf Grund von Wasser-\n\nkonsum oder Abwasserlieferung erhoben\n\nwird.\n\nVerfahren\nDer Kreditantrag unterliegt nach Art. 9\n\nGemeindeordnung dem obligatorischen\n\nReferendum, weil der Kostenvoranschlag\n\nüber 4'000‘000 Franken liegt. Somit ist e i-\n\nne Urnenabstimmung nötig.\n\nDer Stadtrat hat das Geschäft am 25. Ja-\n\nnuar 2001 dem Stadtparlament zur Zu-\n\nstimmung unterbreitet. Das Stadtparla-\n\nment hat dem Geschäft an der Sitzung\n\nvom 3. April 2001 zugestimmt.\n\nAnträge\n1. Für den Bau des Sammelkanals Post-\n\nstrasse-Kirchstrasse wird ein Kredit\n\nvon Fr. 4'590'000.- gewährt.\n2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträ-\n\nge und Gebühren gemäss Abwasser-\n\nreglement.\n3. Für den Fall eines grösseren Finanzbe-\n\ndarfs zufolge eintretender Teuerung\n\noder anderer unvorhersehbarer Grün-\nde wird der Stadtrat ermächtigt, wei-\nter gehende Verpflichtungen einzu-\n\ngehen unter nachträglicher Berichter-\nstattung.\n\nGossau, 3. April 2001\n\nStadtparlament\n\nPaul Egger\n\nPräsident\n\nUrs Salzmann\n\nStadtschreiber-Stv.\n\n\n