Interpellation

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text: \nmoloi tlialcmiltGossau\n\nStadtparlament\n\nEJ Motion\nD Postulat\nX Interpellation\nD einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Erwin Sutter FLiG\n\nWelchen Wert hat Biodiversität in Gossau?\n\nEs liegt in der Verantwortung von uns allen, die noch mehr oder weniger intakten Ökosysteme zu\npflegen, zu schützen oder wenn nötig wieder in Stand zu stellen.\nDeshalb ist es je länger je wichtiger, dass Biodiversität oder biologische Vielfalt zum Thema ge-\nmacht wird. Nie seit menschengedenken sind in so kurzer Zeit so viele Tier- und Pflanzenarten\ndezirniert oder gar ausgerottet worden.\nÖkosysteme können auf unterschiedliche Arten klassifiziert werden. Als Ökosysteme bezeichnet\nwerden sowohl sehr kleine Gebiete wie Wasserlöcher, als auch mittelgroße wie ein Seeufer oder\nsehr große wie ausgedehnte Regenwaldgebiete der Tropen. lm Allgemeinen können Ökosyste-\nme aber nicht exakt voneinander abgegrenzt werden. Die Übergänge sind fließend, da sich klei-\nnere Ökosysteme innerhalb größerer befinden können.\nDas Eichenmoos in Gossau ist ein solches Ökosystem, welches dem Naturschutzverein gehört\nund auch von ihm gepflegt wird. Die Verantwortlichen des Naturschutzvereins möchten, dass die\n1994 vom Kanton erstellte Detailkartierung in Gossau umgesetzt wird. Diese verlangt, dass zwi-\nschen einer Landwirtschaftszone und einem Naturschutzgebiet eine Pufferzone von 20 m Breite\nbestehen muss. ln dieser Zone darf weder gejaucht werden noch dürfen dort Kühe grasen.\nDie Jauche fördert beim Eindringen ins Moorgebiet das Schilfwachstum, welches die fürs Flach-\nmoor typischen Riedwiesen bedroht. ln den Riedwiesen leben seltene Tier- und Pflanzenarten,\nwie beispielsweise das Fleischrote Knabenkraut, der Kammfarn und mehrere Dutzend Seggen-\narten. Zahlreichen Vögeln wie dem Kiebitz, der Bekassine oder dem Wiesenpieper bieten solche\nRiedflächen Lebensraum.\nEine zweckmässige Markierung würde das Erkennen der Pufferzonen erleichtern und wäre eine\nHilfe für alle Beteiligten, also für die Betreiber des Naturschutzgebietes, für den Landwirt und\nauch für die Kontrolleure.\nRichtigerweise hat die Stadt vor kurzem das bedeutende Biotop Espel an die Pro Natura abge-\ntreten. Hier wurden jahrelang zu wenig Mittel für die Pflege eingesetzt.\n\nMitten im Schulgebiet Rosenau, Notker, Friedberg und Haldenbüel befindet sich der Stärklewei-\nher. Schon vor Jahren wurde er von Fachleuten als biologisch tot erklärt. Der schön gelegene\nWeiher bildet für Lurche und verschiedenste Pflanzen keinen geeigneten Lebensraum mehr. Vor\neinigen Jahren wurden zwar die Stacheldrähte durch einen ansehnlichen Holzzaun ersetzt. Der\nBiodiversität bringt dies jedoch kaum etwas.\nUm den Nutzen des Weihers für die Schule zu verdeutlichen, zitiere ich in den folgenden Zeilen\neinige Kompetenzstufen aus dem Lehrplan 21 des Kantons St. Gallen:\nDie Schülerinnen und Schüler\n\n• beobachten, beschreiben, fragen, vermuten, messen, untersuchen, experimentieren und\nziehen Schlüsse. Dabei sind die direkte Begegnung und die Erklärung der Phänomene\nvon Bedeutung.\n\n• können aufgrund von Fakten eigene Ideen und Visionen zu einem verantwortungsvollen\nUmgang mit der Natur entwickeln und begründen\n\nInhaltlich attraktive Lernumgebungen bieten Gelegenheiten, um sich mit Fragen und Sachen\nforschend-entdeckend zu beschäftigen.\nSolche Kompetenzen liessen sich bei einem geeignet gepflegten Weiher unmittelbar bei den\nSchulhäusern auf allen Schulstufen einfach erlernen.\n\n\n\nDer Stärkleweiher könnte zudem mit wenig Aufwand für die Anwohner und weitere Kreise zu\neinem attraktiven Mini-Naherholungsgebiet umfunktioniert werden. Dabei denke ich auch an\ndie Bewohner*innen der Stiftung Vita Tertia. Die Realisierung des Sportanlagekonzeptes tangiert\nden Stärkleweiher nur am Rande, deshalb macht es keinen Sinn, auf diesen Zeitpunkt zu war-\nten. Taten sind jetzt gefragt.\n\nDie Fragen\n1. Welchen Stellenwert hat die Biodiversität in Gossau - Arnegg?\n2. Wann werden die vom Kanton erstellten Detailkartierungen für Moore mit den entspre-\n\nchenden Forderungen wie z.B. die 20m-Pufferzone in die Schutzverordnung übernom-\nmen und umgesetzt?\n\n3. Welche Massnahmen gedenkt die Stadt vorzunehmen, damit die Einhaltung der Schutz-\nvorschriften für Naturschutzgebiete sichergestellt werden kann. (z.B. beim Eichenmoos,\nbeim Rüeggetschwiler Moos und beim Espel)?\n\n4. Wie stellt sich der Stadtrat zu einer umfassenden Sanierung des biologisch toten\nStärkleweihers, damit er sich auch für den lebensnahen Biologieunterricht und als Nah-\nerholungsgebiet eignet?\n\nDatum: 7. Mai 2019 Unterschrift:\n\n\n\nAlbrecht Frank\n\nBernhardsgrütter Markus\n\nKrucker Adrian\n\nKünzle Alois\n\nBischofberger Werner Künzle Thomas\n\nContratto Sandro\n\nEbneter Matthias\n\nLoher ltta\n\nMathis David\n\n-6\nFrei-Urscheler Birgit Mauchle Patrik\n\nFürer Pascal\n\nGähwiler-Brändle Monika 7Teuyie\n\nMettler Brigitta\n\nMock Reto\n\nGalli Aepli Silvia Oberholzer Andreas\n\nHälg Gallus Pfister Martin / -\n\nHardegger Elmar\n\nHarder Stefan\n\n7\n\nRosenberger Markus\n\nSchäfler\n\nHug-Wenk Norbert\n\nJung Thomas\n\nScherrer Florin\n\nSutter Erwin\n\nKobler Florian Zingg Andreas\n\n\n


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Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 20. Mai 2021 \n\nan das Parlament \n\n \n\n \n\n   \n\n2021-1543 / 07.71.000 / 255308 \n\nSana Fürstenland AG, Beitrag aufgrund \nCovid-19 Pandemie \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage generell \n\nDie Covid-19 Pandemie hält seit 2020 die Welt in Atem. Bis im Frühjahr 2021 sind in der Schweiz über 10'000 \n\nPersonen mit oder an dieser Infektion verstorben. Die Mehrheit der Menschen, die in der Schweiz an Covid-19 \n\ngestorben sind, hat in Heimen gelebt. Eine Ursache für die hohe Todesfallrate in Pflegeheimen dürfte sein, dass \n\nviele Betagte auf eine Verlegung ins Spital verzichten und dies so in ihren Patientenverfügungen festgelegt ha-\n\nben. Umfragen haben gezeigt, dass für viele Bewohnende die Angst vor Ansteckung und dem Sterben weniger \n\ngross ist als vor Einsamkeit. So sind Schutzmassnahmen, wie die Isolation, von ihnen als einschneidender emp-\n\nfunden worden als eine mögliche Ansteckung. \n\n \n\nDiese Ausgangslage führt dazu, dass derzeit gesamtschweizerisch viele Betten in Alters- und Pflegeheimen nicht \n\nbelegt sind. Von diesem Umstand ist die Sana Fürstenland AG nicht ausgenommen. Der Betten-Leerstand führt \n\nin den Heimen zu erheblichen finanziellen Herausforderungen. Ein leerstehendes Bett verursacht einem Heim \n\njährliche Kosten von rund CHF 90'000. \n\n \n\n \n\n2. Ausgangslage Sana Fürstenland AG \n\nIm Jahr 2013 wurde die Sana Fürstenland AG von den fünf Aktionärsgemeinden Andwil, Gaiserwald, Niederbü-\n\nren, Oberbüren und Gossau gegründet. Die neue Gesellschaft erhielt den Auftrag, die Grundversorgung im Be-\n\nreich Betreuung und Pflege sicherzustellen. Um die beiden veralteten Betriebe Espel und Schwalbe zu ersetzen, \n\nsollte die Gesellschaft ein Pflegeheim an einem neuen Standort mit 90 bis 100 Pflegebetten erstellen. Die Pla-\n\nnungsarbeiten für diesen Neubau am Standort Andreaszentrum sind weit fortgeschritten. Der Baustart wurde \n\njedoch durch Einsprachen verhindert. Der Bau des neuen Alterszentrums verzögert sich daher auf unbestimmte \n\nZeit. Die Sana Fürstenland AG hat sich mit der Kath. Kirchgemeinde über eine teilweise Stundung des Baurechts-\n\nzinses geeinigt.  \n\n \n\nDas Altersheim Espel konnte seit Jahren nicht mehr kostendeckend betrieben werden und war schwer zu bele-\n\ngen. Um weitere Defizite zu verhindern, hat sich der Verwaltungsrat Ende 2019 für die Schliessung des Alters-\n\nheims Espel und die Erstellung eines Provisoriums beim Betagtenzentrum Schwalbe entschieden. Das Provisorium \n\nkonnte im November 2020 bezogen werden und der Betrieb im Altersheim Espel wurde auf diesen Zeitpunkt \n\neingestellt. \n\n \n\nAufgrund dieser Massnahme konnte die Sana Fürstenland AG für das Jahr 2021 mit einem ausgeglichenen \n\nBudget rechnen. Diese Prognose musste inzwischen aber revidiert werden. Wegen zahlreichen coronabedingten \n\nTodesfällen im Dezember 2020 und Januar 2021 und den fehlenden Neueintritten ist die Auslastung auf rund \n\nzwei Drittel gesunken. Fehlende Pflegetaxeneinnahmen, Mindereinnahmen im Restaurant und höhere Kosten für \n\nCoronaschutzmaterial führen voraussichtlich zu einem Mehraufwand gegenüber dem ausgeglichenen Budget \n\nvon rund CHF 900'000 bis Mitte 2021.  \n\n \n\n\n\nSana Fürstenland AG, Beitrag aufgrund Covid-19 Pandemie Seite 2 \n\n \n\nMassnahmen wurden im Betrieb sofort ergriffen. So werden Mitarbeiter/innen an die Spitex und ein anderes \n\nPflegeheim ausgeliehen. Es wurde Kurzarbeit angemeldet und seit Februar 2021 erhält die Sana Fürstenland AG \n\nhierfür Entschädigungsgelder. Bei Kündigungen werden die Stellen nicht und bei Bedarf nur verzögert neu be-\n\nsetzt. Diese Sofortmassnahmen können aber den finanziellen Engpass nicht beheben. Ohne geeignete Massnah-\n\nmen in Form von finanzieller Unterstützung wird die Sana Fürstenland AG im Juni 2021 nicht mehr über \n\ngenügend liquide Mittel verfügen, um ihre Rechnungen zu begleichen.  \n\n \n\nMit dem Bau des Provisoriums SchwalbePlus ist es der Gesellschaft gelungen, weitere strukturelle Defizite zu ver-\n\nhindern. Die negativen Zahlen im Jahr 2021 sind auf die vielen Todesfälle wegen Corona zurückzuführen und \n\nsind somit nicht selbstverschuldet. Allein im Jahr 2020 sind im Betrieb der Sana Fürstenland 10 Bewohnerinnen \n\noder Bewohner mehr gestorben als in den Vorjahren. Dies führt zu erheblichen finanziellen Einbussen.  \n\n \n\nDer Verwaltungsrat der Sana Fürstenland AG geht davon aus, dass im Verlauf des Jahres 2021 die Massnahmen \n\nwegen Corona stetig gelockert werden können und wieder vermehrt Eintritte in Pflegeheime erfolgen. Sobald \n\neine übliche Belegung erreicht sein wird, dürfte sich die finanzielle Situation der Sana Fürstenland AG verbessern \n\nund für das Jahr 2022 müsste ein ausgeglichenes Budget realistisch sein.  \n\n \n\n \n\n3. Beitragsgesuch Sana Fürstenland AG  \n\nUm den Liquiditätsengpass zu beheben, ist die Sana Fürstenland AG im Jahr 2021 auf einen Beitrag in der Höhe \n\nvon CHF 1'000’000 angewiesen. Die Sana Fürstenland AG hat am 10. Mai 2021 die Aktionärsgemeinden um \n\nfolgende Beiträge ersucht:  \n\n \n\nGemeinde Andwil CHF 50’000 \n\nGemeinde Gaiserwald CHF 50’000 \n\nGemeinde Niederbüren CHF 50’000 \n\nGemeinde Oberbüren  CHF 50’000 \n\nStadt Gossau CHF  800’000 \n\nTotal CHF  1'000’000 \n \n \n\n4. Haltung des Stadtrates \n\nDie von der Sana Fürstenland AG geschilderte Ausgangslage ist wenig erfreulich. Sie trifft indessen auf eine Viel-\n\nzahl von öffentlichen oder privaten Heimen in der Schweiz zu und liegt nicht im Machtbereich der Sana Fürsten-\n\nland AG. Diese hat die nötigen und möglichen Kostenoptimierungsmassnahmen ergriffen und ist auf Sparkurs. \n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass die einmalige Beitragsleistung angemessen und angebracht ist und beantragt \n\ndem Stadtparlament Zustimmung.  \n \n \n\n5. Verfahren \n\nFür den Beitrag ist das Stadtparlament abschliessend zuständig (Art. 39 Abs. 3 lit. g Gemeindeordnung). \n\n  \n\n\n\nSana Fürstenland AG, Beitrag aufgrund Covid-19 Pandemie Seite 3 \n\n \n\n \n\n \n\n \nAntrag \nDer Sana Fürstenland AG wird aufgrund der Covid-19 Pandemie ein einmaliger A-fonds-perdu-Beitrag von \n\nCHF 800'000 geleistet.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n