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text: \nSK.03.353 / 19.12 / 04002004.doc\n\nBericht und Antrag vom 1. April 2004\nan das Stadtparlament\n\nAltersheim Espel, Umwandlung in ein\nGemeindeunternehmen gem. Art. 48 GO;\n1. Nachtrag Heimreglement\n\n1. Ausgangslage und Problemstellung\n\nDas von der Stadt Gossau betriebene Altersheim im Espel bietet Betagten, die keinen eigenen Haushalt mehr\nführen wollen oder können, ein wohnliches Daheim. Es bietet Platz für rund 50 Bewohnerinnen und Bewohner.\nDie Betreuung erfolgt durch rund 45 Mitarbeitende, von denen eine beträchtliche Zahl mehr oder minder grosse\nTeilzeitpensen wahrnehmen. Die Betriebsorganisation und das Zusammenleben im Heim ist im Heimreglement\nvom 21. November 2002 (vom Stadtrat in Kraft gesetzt auf 1. Dezember 2002) festgelegt. Die Heimkommission\nüberwacht den Betrieb des Heimes. Der Stadtrat führt die Aufsicht.\n\nDie Rechnung des Altersheim ist eine in sich geschlossene Rechnung innerhalb des städtischen Haushaltes. Zei-\ngen sich am Ende eines Rechnungsjahres Ertragsüberschüsse, werden diese in die Betriebsreserve eingelegt (Lau-\nfende Rechnung, Konto 1570.3821). Umgekehrt werden zum Ausgleich allfälliger Rechnungsdefizite Bezüge aus\nder Betriebsreserve getätigt (Laufende Rechnung, Konto 1570.4822). Die Investitionen werden in der Investiti-\nonsrechnung des städtischen Haushaltes geführt. Die dem Altersheim zurechenbaren Aktiven und Passiven fin-\nden sich in der Bestandesrechnung.\n\nGestützt auf Art. 191 des kantonalen Gemeindegesetzes (sGS 151.2) hat die Regierung in der Haushaltverord-\nnung (sGS 151.53) Vorschriften zur Führung des Finanzhaushaltes erlassen. Danach sind Voranschlag und Rech-\nnung nach dem Kontenrahmen des Harmonisierten Rechnungsmodells (HRM) zu gliedern. Diese Gliederungsvor-\nschriften gelten namentlich für den Städtischen Haushalt. Demgegenüber verfügen unselbständige öffentlich-\nrechtliche Anstalten (Gemeindeunternehmen) bei der konkreten Ausgestaltung des Kontenplanes über einen\ndeutlich grösseren Freiraum.\n\nGemäss dem per 1996 in Kraft getretenen Krankenversicherungsgesetz (KVG) werden die Pflegeheime – und\nanalog auch die Altersheime - zur Führung einer einheitlichen Kostenrechnung verpflichtet (Art. 39 i.V. mit Art.\n49 Abs. 6 und Art. 50 KVG). Dabei sind die Kosten und Leistungen nach einheitlicher Methode zu ermitteln. Es\nsind eine Kostenstellenrechnung und eine Leistungsstatistik zu führen. Dadurch sollen Betriebsvergleiche auf re-\ngionaler, kantonaler und überkantonaler Ebene, die Bildung von Kennzahlen, die Berechnung der Tarife und die\nÜberprüfung der Kostenentwicklung und des Kostenniveaus möglich werden. In der Kostenrechnung sind die\nKosten nach dem Leistungsort und dem Leistungsbezug sachgerecht auszuweisen. Zu deren Ermittlung ist auch\neine Anlagenbuchhaltung zu führen. Die Einhaltung dieser Vorgaben ist umso wichtiger, als auf Verlangen der\nzuständigen Organe Einblick in die Unterlagen gewährt werden muss und die Tarife zur Diskussion gestellt wer-\nden können. Auf diese Weise sollen die vom Gesetzgeber definierten Ziele des KVG sichergestellt werden. Damit\ndie geforderte Vergleichbarkeit des Zahlenmaterials eingehalten werden kann, wurde der Heimverband Schweiz\nvom Eidg. Departement des Innern mit der Ausgestaltung eines Kontenplanes beauftragt. Dieser liegt zwischen-\nzeitlich vor und wird zur Anwendung durch die betroffenen Institutionen empfohlen.\n\n2. Kontoplan, Budgetierung und Rechnungslegung\n\nAufgrund der unterschiedlichen bundesrechtlichen und kantonalen Vorschriften erfolgt die Budgetierung und\nRechnungslegung für das Altersheim Espel derzeit nach zwei verschiedenen Kontoplänen. So wird einerseits die\n\n\n\nBericht und Antrag "Altersheim Espel, 1. Nachtrag zum Heimreglement" Seite 2\n\nLaufende Rechnung innerhalb des Rechnungskreises der Stadt Gossau nach den kantonalen Vorgaben auf der\nBasis des Kontenplanes gemäss Harmonisiertem Rechnungsmodell (HRM) geführt. Andererseits werden alle fi-\nnanz- und rechnungsrelevanten Vorfälle zusätzlich nach den Vorschriften des Krankenversicherungsgesetzes\n(KVG) erfasst und geführt. Dabei geniesst die Buchführung nach KVG in der Praxis höhere Priorität, weil sämtli-\nche Leistungen an die Pensionäre nach den Vorschriften des KVG erfasst und ausgewiesen werden müssen.\nWürde darauf verzichtet, gingen die Pensionäre ihrer Rückerstattungsansprüche durch die Versicherer verlustig.\n\nDer Kontenplan gemäss Harmonisiertem Rechnungsmodell (HRM) weicht vom Kontenplan, wie er für den Voll-\nzug der Bestimmungen des Krankenversicherungsgesetztes vorgegeben ist, deutlich ab. Für die beiden Konten-\npläne gelten bis hin zu den auf den einzelnen Konti zu erfassenden Aufwendungen und Erträgen sehr differen-\nzierte Buchungsanweisungen. Die Unterschiedlichkeit bzw. der unterschiedliche Detaillierungsgrad der beiden\nKontenpläne geht aus folgendem Beispiel hervor:\n\nAuszug aus dem Kontoplan nach HRM Auszug aus dem Kontoplan nach KVG\n\nAufwandart Kontonummer Aufwandart Kontonummer\n\nLebensmittel, Wäsche 3130 Lebensmittel 4100\n\nVerbandsmaterial Kaffee 4150\n\nKioskartikel Mineralwasser 4151\n\nWeine & Spirituosen 4152\n\nKioskartikel 4170\n\nBettwäsche, Wäsche, Servietten 4200\n\nHaushaltartikel/Verbrauchsmaterial 4210\n\nWaschmittel/Reinigungsmittel 4220\n\nDekorationsmaterial 4240\n\nNebst der skizzierten Doppelspurigkeit und der damit verbundenen Mehrarbeit in der Laufenden Rechnung ist\ndie Verknüpfung der beiden Rechnungen mit der Bestandesrechnung sicherzustellen. Dies geschieht mittels einer\nsogenannten Filialbuchhaltung. Sechs sogenannte Verbindungskonti (je zwei für Löhne, Kreditoren und Debito-\nren) stellen die Nachvollziehbarkeit der in den beiden Buchhaltungen vorgenommenen Buchungen sicher.\n\n3. Leistungsfakturierung\n\nDie Spitäler und Pflegeheime müssen eine Leistungsstatistik führen. In der Fakturierung an die Pensionäre ist der\nsachgerechte Ausweis der erbrachten Leistungen sicherzustellen (siehe Art. 12 der Verordnung zum KVG). Die\nRechnungsstellung stellt demnach auf die Leistungserfassung ab. Können die Leistungen nicht ausgewiesen\nwerden, erhalten die Pensionäre von ihren Versicherern keine Rückvergütungen mehr.  Die Leistungsstatistik\nmuss namentlich die Leistungsbezeichnung, die Aufenthaltstage und die Pflegetage pro Pflegebedarfsstufe um-\nfassen. Da diese Leistungsstatistik im Kontext mit der Kostenrechnung durch den Heimverband Schweiz ausge-\narbeitet wurde, ist es von grossem Vorteil, die Ausgestaltung der Finanzbuchhaltung ebenfalls auf die Leistungs-\nstatistik abzustimmen. Mit dem derzeit im Altersheim Espel angewendeten kantonalen HRM-Kontoplan können\ndiese Vorgaben nicht erfüllt werden.\n\n4. Kennzahlen und Berichterstattung\n\nNicht als Folge der unterschiedlichen Kontenpläne, wohl aber als Folge der Tatsache, dass das Altersheim Espel in\nder Laufenden Rechnung des Städtischen Haushaltes als geschlossener Rechnungskreis geführt wird, ergeben\nsich Verzerrungen bei den Kennzahlen in der Artengliederung, wodurch sich die Aussagekraft der Berichterstat-\ntung reduziert. So ist beispielsweise der Personalaufwand in der Stadt Gossau im Jahr 2002 gegenüber dem\nVorjahr um insgesamt 10,33 % gestiegen. Ein Grossteil dieses Ausgabenwachstums ist auf erhöhte Pflegebe-\ndürftigkeiten im Altersheim Espel zurückzuführen, was zusätzliches Personal notwendig machte und auch zu\nentsprechend höheren Einnahmen bei den Heim- und Pflegetaxen führte. Diese Berichterstattung lässt die Tatsa-\n\n\n\nBericht und Antrag "Altersheim Espel, 1. Nachtrag zum Heimreglement" Seite 3\n\nche übersehen, dass der Personalaufwand für die Stadtverwaltung (im engeren Sinne) im Jahre 2002 um 2,02 %\nabgenommen hat (siehe Seite 19 Kommentar zur Rechnung 2002).\n\nDurch solche und ähnliche Mechanismen wird die Transparenz in der Rechnungslegung eingeschränkt und der\nBedarf nach ergänzenden Kommentaren steigt. Letztlich ist auch nicht auszuschliessen, dass ungeübte Leser und\noberflächliche Analysten zu falschen und damit unhaltbaren Schlussfolgerungen verleitet werden.\n\n5. Kosten-Leistungsrechnung\n\nIm Kanton bestehen zurzeit lediglich Richtlinien, wie eine Kosten-Leistungsrechnung zu führen ist. Diese auf das\nvon der eidgenössischen Finanzdirektorenkonferenz (FDK) getragene Projekt KOLIBRI abgestützten Richtlinien\nhaben eine Vollkostenrechnung zum Ziel, welche lediglich die Bereiche Unterkunft, Pflege, Personalleistungen\nund weitere Dienste (Beerdigung/Cafeteria etc) als Kostenträger vorsehen.\n\nDie Kosten-Leistungsrechnung nach KVG hingegen schreibt alle Hilfs- und Hauptkostenstellen, Kostenträger und\nUmlagen verbindlich vor. Die Systematik verlangt, alle Kosten und Erträge auf die beiden „Kostenträger“ Pflege\nund Betreuung aufzuspalten.\n\nSchon heute ist absehbar, dass die konkrete Ausgestaltung der Kosten-Leistungsrechnung nach KVG und je jene\nnach den kantonalen Richtlinien weit auseinander liegen werden. Um dannzumal Vergleiche mit anderen gleich-\ngelagerten Institutionen vornehmen zu können, beabsichtigt der Stadtrat, die Kosten-Leistungsrechnung eben-\nfalls nach den Intentionen des KVG auszugestalten\n\n6. Altersheim Espel als Gemeindeunternehmen; Auswirkungen und Nutzen\n\nAuch im Falle einer rechtlichen Ausgestaltung des Altersheim Espel als unselbständiges öffentlich-rechtliches Un-\nternehmen bildet die Laufende Rechnung, die Investitions- und die Bestandesrechnung des Altersheim Espel wei-\nterhin Bestandteil der Jahresrechnung der Stadt Gossau (Art. 3 Abs. 2 lit. d Haushaltverordnung; sGS 151.53).\nBudget und Rechnung unterliegen weiterhin der Genehmigung durch das Stadtparlament. Bei den Zuständigkei-\nten innerhalb der Stadtverwaltung und an den Schnittstellen zwischen Stadtrat, Stadtparlament und Bürger-\nschaft ergeben sich keine Änderungen.\n\nFür die Buchführung ergeben sich insofern Vereinfachungen, als vom Kontoplan des Harmonisierten Rech-\nnungsmodells abgewichen werden darf. Kann auf die dargelegten Doppelspurigkeiten in der Budgetierung und\nBuchführung verzichtet werden, wird der dadurch erzielte Minderaufwand auf rund 150 Arbeitsstunden pro Jahr\nveranschlagt. Hinzu kommen führungsmässige Vorteile wie zusätzliche Transparenz in der Rechnungslegung und\nbessere Möglichkeiten für zwischenbetriebliche Kosten- und Leistungsvergleiche.\n\n7. Verfahren\n\nGemäss Art. 48 Abs. 3 der Gemeindeordnung vom 10. Dezember 1998 kann das Stadtparlament durch Regle-\nment weitere Verwaltungszweige als Unternehmen ohne Rechtspersönlichkeit organisatorisch verselbständigen.\nIm vorliegenden Fall genügt es, wenn das Heimreglement vom 2. Juli 2002 partiell revidiert wird. Auf den Erlass\neines separaten Reglementes kann verzichtet werden.\n\nDie Gelegenheit einer Reglementsrevision soll genutzt werden, um den bereits bei früherer Gelegenheit festge-\nstellten Widerspruch zwischen den Bestimmungen des städtischen Personalreglementes und der Bestimmung in\nArt. 6 lit. d des Heimreglementes zu beseitigen. Der Stadtrat will die Kompetenz zur Anstellung von Personal\neinheitlich für die ganze Stadtverwaltung (exkl. Schule) beim Personalchef gemäss Art. 4 des Personalreglemen-\ntes konzentrieren. Der Stadtrat hat daher mit Beschluss vom 2. März 2004 die faktische Ausserkraftsetzung von\nArt. 6 lit. d HeimR beschlossen. Mit der nachfolgend vorgeschlagenen Revision des Heimreglementes kann die\nformale Änderung vollzogen werden.\n\n\n\nBericht und Antrag "Altersheim Espel, 1. Nachtrag zum Heimreglement" Seite 4\n\nDie Revision des Heimreglementes unterliegt im Sinne von Art. 10 lit. a) der Gemeindeordnung dem fakultativen\nReferendum. Somit ist das Stadtparlament für den Erlass zuständig. (Art. 39 Gemeindeordnung).\n\n8. Erster Nachtrag zum Heimreglement\n\nDer Stadtrat schlägt den Erlass eines 1. Nachtrages zum Heimreglement vom 21. November 2002 vor und zwar\nwie folgt:\n\nDerzeit gültige Fassung Revidierte Fassung\nIngress:\nDas Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 28 des\nSozialhilfegesetzes (sGS 381.1), Art. 5 und 99 Abs. 1\nlit. b des Gemeindegesetzes (SGS 151.2) sowie Art.\n39 Abs. 1 der Gemeindeordnung der Stadt Gossau\nvom 10. Dezember 1998 als Reglement:\n\nDas Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 28 des So-\nzialhilfegesetzes (sGS 381.1), Art. 5 und 99 Abs. 1 lit. b\ndes Gemeindegesetzes (SGS 151.2) sowie Art. 39 Abs.\n1 und Art. 48 Abs. 3 der Gemeindeordnung der Stadt\nGossau vom 10. Dezember 1998 als Reglement:\n\nArt 1 Grundsatz\nDas Altersheim Espel bietet betagten Menschen ein\nwohnliches Daheim.\n\nArt. 1 Grundsatz\nDas Altersheim Espel bietet betagten Menschen ein\nwohnliches Daheim\n\nEs wird als selbständiges Unternehmen ohne eigene\nRechtspersönlichkeit geführt.\n\nArt. 6 Aufgaben Heimleitung\nDie Heimleitung\na) führt das Heim und das Personal;\nb) sorgt für eine angemessene Betreuung, Beglei-\n\ntung und Pflege der Bewohner und Bewohnerin-\nnen;\n\nc) organisiert und gestaltet Beschäftigungsmöglich-\nkeiten und Unterhaltungsanlässe für die Bewoh-\nner und Bewohnerinnen;\n\nd) stellt das Personal im Rahmen des bewilligten\nStellenplanes an;\n\ne) beschliesst über die Aufnahme der Bewohnerin-\nnen und Bewohner und kündigt das Pensions-\nverhältnis;\n\nf) fakturiert die Leistungen an die Bewohner und\nBewohnerinnen;\n\ng) stellt der Heimkommission Anträge.\n\nArt. 6 Aufgaben Heimleitung\nDie Heimleitung\na) führt das Heim und das Personal;\nb) sorgt für eine angemessene Betreuung, Begleitung\n\nund Pflege der Bewohner und Bewohnerinnen;\n\nc) organisiert und gestaltet Beschäftigungsmöglichkei-\nten und Unterhaltungsanlässe für die Bewohner\nund Bewohnerinnen;\n\nd) (ersatzlos streichen)\n\ne) beschliesst über die Aufnahme der Bewohnerinnen\nund Bewohner und kündigt das Pensionsverhältnis;\n\nf) fakturiert die Leistungen an die Bewohner und Be-\nwohnerinnen;\n\ng) stellt der Heimkommission Anträge.\n\nArt. 25bis (neu) In-Kraft-Treten\nDer Stadtrat bestimmt das In-Kraft-Treten des 1. Nach-\ntrages.\n\nAntrag\n\nDer 1. Nachtrag zum Heimreglement wird erlassen.\n\nStadtrat\n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 9. September 2022 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2016-2293 / 23.10 / 291621 \n\nGossau 2024, 1200 Jahre Gossau; \nRahmenkredit \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nAm 24. Oktober 824 überschrieb ein Heirih seinen Besitz in Cozesauva dem Kloster St. Gallen. Dies ist die erste \n\nbekannte urkundliche Erwähnung von Gossau. Eine solche erste urkundliche Erwähnung einer Gemeinde wird \n\nlandläufig als Gründungsjahr verstanden. Somit jährt sich das Gründungsjahr von Gossau im Jahr 2024 zum \n\n1200. Mal. \n\n \n\nDer Stadtrat hat 2018 die Absicht in die Mehrjahresplanung aufgenommen, diesem 1200-Jahr-Jubiläum im Jahr \n\n2024 mit verschiedenen Aktivitäten oder Angeboten einen besonderen Stellenwert zu verleihen. Folglich hat er \n\ndas Jubiläum 2024 in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen. Mit dem Budget 2021 hat das Stadtparla-\n\nment CHF 50'000 für erste Vorbereitungsaktivitäten bewilligt, mit dem Budget 2022 CHF 150'000. \n\n \n\nFür das Projekt hat der Stadtrat die Erwartung formuliert, dass über das gesamte Jubiläumsjahr 2024 verteilt An-\n\ngebote stattfinden, welche insgesamt die ganze Bevölkerung ansprechen und das Jahr zu einer bleibenden Erin-\n\nnerung machen. Wichtig ist eine Mischung von Angeboten mit vergänglichem Charakter (Anlässe und \n\nFestivitäten im engeren Sinn) und bleibendem Charakter (permanent nutzbare Angebote, Bauwerke, Kunstwerke \n\nDokumente, Film usw.). \n\n \n\nFür das Jubiläumsprojekt hat der Stadtrat fünf Phasen festgelegt: \n\nPhase 1 2021 Evaluation Eventagentur und Erarbeitung Kommunikationsmassnahmen \n\nPhase 2 2022 Ideenfindung und Krediterteilung \n\nPhase 3 2023 Konkretisierung der Vorhaben und Umsetzung allfällige erste Massnahmen mit Werbewir-\n\nkung \n\nPhase 4 2024 Umsetzung der Vorhaben und Massnahmen inklusive geeignete Dokumentation \n\nPhase 5 2025 Abschluss Jubiläumsjahr mit Auswertung und Abrechnung \n\n \n\nKonzeption, Vorbereitung, Durchführung und Abschluss eines Jubiläumsprojektes übersteigen die personellen \n\nRessourcen und Fachkenntnisse der Stadtverwaltung. Der Grossteil der Arbeiten in den Phasen 2 bis 5 muss einer \n\nEventagentur übertragen werden. Im Einladungsverfahren wurde eine geeignete Eventagentur evaluiert. Die Zu-\n\nsammenarbeit ist gemäss Submissionsunterlagen für sämtliche Phasen vorgesehen, wird jedoch für jede Phase \n\neinzeln ausgelöst. Die Wahl fiel auf die Star Productions GmbH, Waldstatt. \n\n \n\nZusammen mit dieser Agentur sind im Jahr 2021 erste Kommunikationsmassnahmen eingeleitet und Vorberei-\n\ntungen für den Ideenwettbewerb getroffen worden. Im ersten Quartal 2022 wurde der Ideenwettbewerb durch-\n\ngeführt, in welchem rund 60 Eingaben gemacht worden sind. Die Eventagentur hat diese nach Realisierbarkeit \n\ntriagiert, gleichartige Ideen zusammengefasst, konkretisierende Abklärungen getroffen und erste Kostenschät-\n\nzungen vorgenommen. \n\n \n\nEine Jury bestehend aus Mitgliedern des Stadtrates, dem Parlamentspräsidenten, einer Vertreterin des Frauennet-\n\nzes und Mitgliedern der Projektgruppe hat die Ideen beraten und gruppiert in: \n\n\n\nGossau 2024, 1200 Jahre Gossau; Rahmenkredit Seite 2 \n\n \n\n– Ideen, die umgesetzt werden sollen (insgesamt zehn Ideen, darunter Festwochenende mit Festakt und/oder \n\nFestumzug). \n\n– Ideen, die aufgrund des Publikumsvotings zur Umsetzung weiterverfolgt werden (insgesamt 18 Ideen, da-\n\nrunter Stadtpark, zugänglicher Dorfbach). \n\n– Ideen, welche Dritte als Bestandteil des Jubiläums-Programmes umsetzen wollen (z. B Konzert, Jubiläums-\n\nbier). \n\n– Ideen, die nicht weiterverfolgt werden (z. B. Steuererlass). \n\n \n\nIm zweiten Quartal 2022 ist das Publikumsvoting durchgeführt worden. Der Lenkungsausschuss hat sechs Vor-\n\nhaben mit hohem Publikumszuspruch zur weiteren Konkretisierung ausgewählt. \n\n \n\nParallel zum Publikumsvoting wurde die Umsetzbarkeit verschiedener Vorhaben vertieft abgeklärt. Dabei hat sich \n\nunter anderem gezeigt, dass die Idee «Farbige Bahnhof-Unterführung» aus Gründen des Bahndenkmalschutzes \n\nnicht realisierbar ist. Diese hat im Publikumsvoting den dritten Rang belegt. \n\n \n\n2. Rahmenkredit \n\nMit diesen Vorbereitungsarbeiten und Abklärungen hat das Projekt einen Bearbeitungsstand erreicht, der es dem \n\nStadtrat erlaubt, einen Rahmenkredit für die Jubiläumsaktivitäten zu beantragen. Zugleich ist jetzt der Zeitpunkt \n\ngekommen, in dem es notwendig ist, dass das Stadtparlament entscheidet, ob ein Stadtjubiläum in dieser Form \n\ndurchgeführt werden soll. Denn die ab der Phase 3 anfallenden Arbeiten sind wesentlich kostenintensiver und \n\numfassen nicht überwiegend nur Stundenleistungen, sondern zunehmend auch Sachaufwendungen. \n\n \n\nDie Kostenschätzungen umfassen die Sachaufwendungen sowie die voraussichtlichen Personalaufwendungen \n\nder Eventagentur und der Stadtverwaltung. Allerdings ist die Kostengenauigkeit der einzelnen Projekte noch sehr \n\nunterschiedlich. Die Positionen beinhalten deshalb die Drittleistungen (mit 5 Prozent Reserve) und die Agentur-\n\nleistungen; beides inkl. Mehrwertsteuer, sowie die internen Leistungen (20 Prozent der Agenturleistungen), ge-\n\nrundet auf CHF 500 oder 1'000. Bei verschiedenen Projekten fallen auch Einnahmen an, welche für die \n\nKreditberechnung jedoch nicht kalkuliert und berücksichtigt wurden. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt für das Stadtjubiläum einen Rahmenkredit. Er hat die Projekte priorisiert in A (soll) und B \n\n(kann). Die Projekte mit Prio A sollen umgesetzt werden und sind entsprechend Bestandteil des Rahmenkredits. \n\nFür die Projekte mit Prio B wäre eine Realisierung aus Sicht des Stadtrats wünschenswert. Für die Detailbeschrei-\n\nbungen der eigenen Projekte (Prio A und B) wird auf den Evaluationsbericht der Projektgruppe verwiesen. \n\n \n\nIm Ideenwettbewerb sind auch Projekte eingereicht worden, welche die Initianten in Eigenregie umsetzen wol-\n\nlen. Diese Vorhaben würden als Bestandteil des Jubiläumsprogrammes teilweise mit Projektbeiträgen und in je-\n\ndem Fall mit Kommunikationsmassnahmen unterstützt. \n\n \n\nDer Stadtrat lädt das Parlament ein, bei der Beratung des Geschäfts die Anzahl der umzusetzenden Projekte fest-\n\nzulegen und bei Kürzungen sinnvollerweise auf ganze Projekte zu verzichten. Wenig zielführend wäre hingegen, \n\nden Kreditrahmen für einzelne Projekte zu reduzieren. \n\n \n\nDie Ideen «Jubiläumsturm» und «Erlebnis Dorfbach» haben im Publikumsvoting die vordersten Ränge belegt. \n\nWeshalb der Stadtrat sie im Rahmen des Jubiläums nicht weiterverfolgt, wird in der Rubrik «Favorisierte Projekte \n\n(nicht im Rahmenkredit)» genauer beschrieben. \n\n \n  \n\n\n\nGossau 2024, 1200 Jahre Gossau; Rahmenkredit Seite 3 \n\n \n\nEigene Jubiläumsprojekte mit Prio A \n\nNr.: entspricht der Nummerierung gemäss Evaluationsbericht \n\nArt: B = Vorhaben mit bleibendem Charakter, V = Vorhaben mit vergänglichem Charakter \n\n \n\nNr. Art Prio Projekttitel Kurzbeschreibung Totalkosten \n\n1 V A Festwochenende Mit «offiziellem» Abend, Festivitäten von Donners-\n\ntag bis Sonntag und einem Festakt. \n\n \n\n868’000 \n\n2 V A Jubiläumsumzug Bestandteil des Festwochenende-Sonntags. \n\n \n\n138’500 \n\n4 V A Grenzwanderung In geführten Gruppen wird die Gossauer Gemein-\n\ndegrenze abgewandert. \n\n \n\n3’500 \n\n11 B A Grünes Gossau In Anlehnung an das Logo-Grün werden in Gossau \n\nund im Ausland Bäume gepflanzt und es wird in \n\nein Urwald-Schutzprojekt investiert. \n\n \n\n47’000 \n\n13 B A Stadtführungen Es werden thematische Stadtführungen (Ge-\n\nschichte allgemein, Industriegeschichte, Gastrono-\n\nmiegeschichte, Frauenspuren) entwickelt und \n\nFührerinnen und Führer ausgebildet. Zu bestimm-\n\nten Terminen werden öffentliche Führungen durch-\n\ngeführt. Gruppenführungen können individuell \n\ngebucht werden. \n\n \n\n38’500 \n\n14 V A Stadtpark Im nordöstlichen Bereich der Bundwiese wird eine \n\nprovisorische Parklandschaft geschaffen werden, \n\nwelche die Möglichkeiten eines solchen Projekts er-\n\nlebbar macht. Die Idee des Stadtparks kann mit \n\ndem Projekt «Erlebnis Dorfbach» und dem Be-\n\ntriebs- und Gestaltungskonzept Bahnhofstrasse ver-\n\nknüpft werden. \n\nDieses Projekt belegte im Publikumsvoting den \n\nzweiten Rang. \n\n \n\n377’500 \n\n15 B A Themenweg Auf dem (Wander-) Wegnetz werden bis zu fünf \n\nthematisch verschiedene Routen festgelegt. An die-\n\nsen werden Informationstafeln zur Geschichte von \n\nGossau platziert. \n\n \n\n357’500 \n\n17 V A Kommunikation Die Kommunikation des gesamten Jubiläums er-\n\nfolgt über klassische Kommunikationsmittel, Gad-\n\ngets (Give-away oder Verkauf) und ergänzende \n\nMassnahmen. \n\n \n\n361’500 \n\n18 B A Dokumentation Das Jubiläumsjahr wird in geeigneter Form doku-\n\nmentiert. \n\n111’000 \n\n   Kredit Eigene Jubiläumsprojekte Prio. A \n\n \n\n2’303’000 \n\n\n\nGossau 2024, 1200 Jahre Gossau; Rahmenkredit Seite 4 \n\n \n\nNr. Art Prio Projekttitel Kurzbeschreibung Totalkosten \n\nDrittprojekte Unterstützung  \n\n      \n\n20 V A Heissluftballon-SM Auf Anfrage der Projektgruppe finden die Schwei-\n\nzermeisterschaften im Heissluftballon-Fahren im \n\nMai 2024 in Gossau statt. Diese werden durch ei-\n\nnen Standortbeitrag und kommunikativ unter-\n\nstützt. \n\n \n\n43’000 \n\n21 V A Andreasturm Die katholische Kirchgemeinde macht im Jubilä-\n\numsjahr ausnahmsweise den Turm der Andreaskir-\n\nche an einigen Daten als Aussichtsturm zugänglich. \n\nDieses Projekt wird kommunikativ unterstützt. \n\n \n\n9’000 \n\n22 V A Schloss Oberberg Der Förderverein Schloss Oberberg plant einen An-\n\nlass zur Stärkung des Bekanntheitsgrades des Bau-\n\ndenkmals. Dieser wird organisatorisch und \n\nkommunikativ unterstützt. \n\n \n\n18’500 \n\n23 V A Kammermusik-Kon-\n\nzert \n\nIn Zusammenarbeit mit dem Abendmusik-Zyklus \n\nFlawil-Gossau organisiert das Kammermusikorches-\n\nter St. Gallen einen Filmabend mit Live-Musik. Das \n\nProjekt wird mit Infrastruktur und kommunikativ \n\nunterstützt. \n\n \n\n10’000 \n\n24 B A Jubiläumswurst Die Dauerwurst nach mittelalterlichem Rezept der \n\nGossauer Metzger wird kommunikativ unterstützt. \n\n \n\n3’500 \n\n25 B A Jubiläumsbrot Ein Brot der Gossauer Bäcker nach mittelalterli-\n\nchem Rezept wird kommunikativ unterstützt. \n\n \n\n3’500 \n\n26 B A Jubiläumsbier Die Brauerei Stadtbühler braut ein Jubiläumsbier. \n\nDer Verkaufserlös wird teilweise für einen guten \n\nZweck gespendet. Das Projekt wird kommunikativ \n\nunterstützt. \n\n \n\n3’500 \n\n   Kredit Drittprojekte Unterstützung 91’000 \n\n   Rahmenkredit total 2’394’000 \n\n \n  \n\n\n\nGossau 2024, 1200 Jahre Gossau; Rahmenkredit Seite 5 \n\n \n\nEigene Jubiläumsprojekte mit Prio B \n\nNr.: entspricht der Nummerierung gemäss Evaluationsbericht \n\nArt: B = Vorhaben mit bleibendem Charakter, V = Vorhaben mit vergänglichem Charakter \n\n \n\n6 V B Mittelaltermarkt Der Klostermarkt 2024 soll durch Stände für mittel-\n\nalterliches Handwerk und mittelalterliche Produkte \n\nsowie mittelalterliche Unterhaltung wie Gaukler, \n\nMusiker, Geschichtenerzähler usw. ergänzt wer-\n\nden. \n\n \n\n91’500 \n\n8 V B Stadtpicknick Verschiedene Plätze in Gossau werden für einen \n\nTag zum Picknick-Gelände. \n\n \n\n66’500 \n\n10 B B Gossau-Wiki Ein Wiki beschreibt 20 bis 30 bedeutende Gossauer \n\nGebäude. Es kann mit dem Schulprojekt «Zeit-\n\nstrahl» (Projekt 12) kombiniert werden. \n\n \n\n153’500 \n\n12 B B Schulprojekt Auf einer Website wird die Geschichte von Gossau \n\nauf einem Zeitstrahl mit Bild und Text aufgearbei-\n\ntet. Die Schule Gossau nutzt diese Website für den \n\nlokalgeschichtlichen Unterricht. \n\n \n\n478’500 \n\n   Totalbetrag Prio B  790’000 \n\n      \n\n \n\nFavorisierte Projekte (nicht im Rahmenkredit) \n\n \n\n7 B A Jubiläumsturm Im Ideenwettbewerb sind verschiedene Turmideen \n\neingereicht worden. Das oberste Stockwerk des \n\nNafag-Turms mittels Aussentreppe oder Aussenlift \n\nfür die Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hat \n\nsich als nicht realisierbar erwiesen. Alternativ kann \n\nein Turm auf einem geeigneten Standort im Sied-\n\nlungsgebiet (Bedaplatz, öffentlicher Spielplatz) ge-\n\nprüft werden. Diese Idee kann aus Sicht des \n\nStadtrates nur umgesetzt werden, wenn der Turm \n\nmit Sponsorengeldern und dem örtlichen Gewerbe \n\nerstellt und in der Hauptsache fremdfinanziert \n\nwird. \n\n1'075’000 \n\n      \n\n9 B A Erlebnis Dorfbach Im Ideenwettbewerb wurde eine permanente Zu-\n\ngänglichkeit eines Dorfbach-Abschnitts einge-\n\nbracht. Diese Idee belegte im Publikumsvoting den \n\nersten Rang. Dank der Publizität der Idee erhielt der \n\nStadtrat auch eine Studiums-Projektarbeit für eine \n\nUmgestaltung des Dorfbachs im Bereich Bund-\n\nwiese. \n\nEin solches Vorhaben ist jedoch weder finanziell \n\nnoch zeitlich im Rahmen des Jubiläums realisierbar. \n\nDer Stadtrat verfolgt es jedoch weiter und wird bei \n\n \n\n\n\nGossau 2024, 1200 Jahre Gossau; Rahmenkredit Seite 6 \n\n \n\npositivem Ausgang einen Investitionskredit bean-\n\ntragen. Bei optimalstem Verlauf ist 2024 ein Spa-\n\ntenstich für einen Teil (z.B. Ausbuchtung \n\nRosenweg) als Bestandteil des Jubiläumsjahres \n\nmöglich. \n\n \n\n3. Finanzierung \n\nAuf die Kalkulation von Erträgen aus Sponsoring, Einnahmen an den Anlässen und Verkäufen von Gadgets \n\nwurde verzichtet. Solche Erträge werden jedoch von den Aufwendungen abgerechnet. Erfahrungswerte der ex-\n\nternen Projektleitung zeigen, dass mit Fremdfinanzierungen (Einnahmen, Sponsoring, Drittleistungen) von rund \n\n12 % auf dem Totalkredit gerechnet werden darf. Die Restkosten werden über den allgemeinen Haushalt finan-\n\nziert. \n\n \n\nDer Kredit wird folgendermassen auf die Jahre 2023 bis 2025 aufgeteilt: \n\n \n\n2023 2024 2025 \n\n40 % (CHF 960'000) 55 % (CHF 1'320'000) 5 % (CHF 114'000) \n\n \n\n4. Verfahren \n\nDie Gewährung des beantragten Kredites untersteht dem fakultativen Referendum (Art. 10 lit. d der Gemeinde-\n\nordnung). \n\n \n\n5. Haltung des Stadtrates \n\nAktivitäten aus Anlass eines Jahrestages sind gemäss Art. 2 Abs. 2 Gemeindeordnung «selbst gewählte Aufga-\n\nben im öffentlichen Interesse ihrer Bevölkerung». Es handelt sich also um eine freiwillige Aufgabe. Der Stadtrat \n\nhält es für richtig und wertvoll, mit dem Jubiläumsjahr 2024 und entsprechenden Aktivitäten einen Höhepunkt \n\nzu schaffen. Der Rahmenkredit beinhaltet einen bunten Mix aus vergänglichen und bleibenden Projekten. Ver-\n\nschiedene Projekte werden nachhaltig an das Jubiläum 1200 Jahre Gossau erinnern. \n\n \n\n \n\nAntrag: \n \n1. Für das Jubiläumsjahr wird ein Kredit von CHF 2'394’000 (inklusive Mehrwertsteuer) beschlossen. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen \nEvaluationsbericht Ideen \n\n\n


text: \nSK.09.396-1\n/\n04.11.400\n/\n10007574\n\n\n\nBericht und Antrag vom 20. Oktober 2010 \n\nan\ndas\nStadtparlament\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nSchulanlage Hirschberg; Sanierung \nWärmeerzeugung, Baukredit \n\n\n1. Ausgangslage \n\nDie\nSchulanlage\nHirschberg\nwurde\n1971\nerstellt.\nZur\nAnlage\ngehören\ndas\nSchulhaus\nmit\nKindergarten\nsowie\neine\n\nangebaute\nDoppelturnhalle.\n2005\nwurden\ndie\nFassade\nund\ndas\nGebäudeinnere\nvon\nSchulhaus\nund\nTurnhalle\nsa-\nniert.\n\n\n\n\nDie\nHaustechnik\nund\ndamit\nauch\ndie\n1989\ninstallierte\nHeizzentrale\nwurde\nnicht\nerneuert.\nDie\namtliche\nFeue-\nrungskontrolle\n2006\nhat\nergeben,\ndass\ndie\n\nAbgaswerte\nder\nHeizzentrale\nüber\nden\nGrenzwerten\nder\nLuftreinhal-\nte-Verordnung\nliegen.\nDeshalb\nist\ndie\nAnlage\nbis\nspätestens\n30.\nMärz\n2014\nzu\nsanieren\noder\nstillzulegen.\n\nBei\nder\njährlichen\nBegehung\nder\nAnlagen\nhat\ndas\nHochbauamt\nim\nMärz\n2010\neine\nvisuelle\nund\nakustische\nKon-\ntrolle\nvorgenommen.\nEs\nhat\nsich\ngezeigt,\ndass\ndie\nAnlage\nam\nEnde\nihrer\nLebensdauer\nangelangt\nist.\nEs\ntreten\nver-\nmehrt\nStörungen\nauf\nund\ndas\n\nRisiko\neines\nTotalausfalls\nsteigt.\nMit\nder\nSanierung\noder\ndem\nErsatz\nsoll\ndaher\n\nnicht\nbis\nFrühjahr\n2014\nzugewartet\nwerden.\n\n\n\n2. Lösungsmöglichkeiten \n\nEine\nSolaranlage\nkann\ndie\nfür\ndie\nRaumerwärmung\nerforderliche\nLeistung\nnicht\nbringen\nund\nwurde\nentsprechend\n\nnicht\nweiter\nverfolgt.\nIn\neiner\nStudie\n\nwurden\nfolgende\nEnergieträger\ngeprüft:\n\n− Holzschnitzel\n\n− Pellet\n\n− Wärmepumpe\n(Erdsonden)/Gas\n\n− Gas\n\n− Gas/Öl\n\n\n\nDie\nEnergieträger\nwurden\nnach\nfünf\nverschiedenen\nKriterien\nbeurteilt:\n\na)\n Ökologie\n\n\nRang\n System\n CO2–Emissionen\n Einschätzung\n\n\n1\n Holzschnitzel\n keine\ndirekten\nund\nindirekten\nCO2–Emissionen\n \n\n\n2\n Pellet\n keine\ndirekten\nund\ngeringe\nindirekte\nCO2–Emissionen\n \n\n\n3\n Wärmepumpe/Gas\n Indirekte\nEmissionen\ndurch\nStrombedarf\n \n\n\n4\n Gas\n Hohe\ndirekte\nund\nindirekte\nBelastung\n \n\n\n5\n Gas/Öl\n Hohe\ndirekte\nund\nindirekte\nBelastung\n \n\n\n\n\nAus\nökologischer\nSicht\nist\nfür\ndie\nWärmeerzeugung\nauf\nfossile\nund\nnicht\nCO2-neutrale\nBrennstoffe\nmög-\nlichst\nzu\nverzichten.\nDeshalb\nkommt\nÖl\nals\nEnergieträger\nnicht\nmehr\nin\nFrage.\nGas\nist\nzwar\nwirtschaftlich\nin-\nteressant,\njedoch\nebenfalls\nnicht\nCO2-neutral.\n\n\n\n\nb)\n Betriebskosten\n\n\nRang\n System\n Betriebskosten\n CHF\npro\nJahr\n Einschätzung\n\n\n1\n Wärmepumpe/Gas\n geringste\nBetriebskosten\n 25’030\n \n\n2\n Gas\n\n ca.\n1.3-fache\nBetriebskosten\ngegenüber\nWP\n/\nGas\n 33’270\n \n\n3\n Gas/Öl\n ca.\n1.3-fache\nBetriebskosten\ngegenüber\nWP\n/\nGas\n 33’960\n \n\n4\n Holzschnitzel\n ca.\n1.8-fache\nBetriebskosten\ngegenüber\nWP\n/\nGas\n 45’170\n \n\n5\n Pellet\n ca.\n2.3-fache\nBetriebskosten\ngegenüber\nWP\n/\nGas\n 57’600\n \n\nZum\nVergleich:\n \n \n \n\n\n\n\nBestehende\nAnlage\n\n\n(Gas/Öl)\n\n\nca.\n1.9-fache\nBetriebskosten\ngegenüber\nWP\n/\nGas\n\n\nca.\n1.4-fache\nBetriebskosten\ngegenüber\nGas\n/\nÖl\nneu\n\n47’800 \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nBericht\nund\nAntrag\n„Schulanlage\nHirschberg;\nSanierung\nWärmeerzeugung,\nBaukredit“\n Seite\n2\n\n\n\n\n\n\n\nc)\n Vollkosten\n(Betriebskosten\nund\nAmortisation\n–\nKalkulationszins\n3\n%,\nNutzungsdauer\n20\nJahre)\n\n\nRang\n System\n Vollkosten\n CHF\npro\nJahr\n Einschätzung\n\n\n1\n Gas\n\n geringste\nVollkosten\n(100\n%)\n 51’900\n \n\n2\n Gas/Öl\n Vollkosten\nca.\n101\n%\n 52’450\n \n\n3\n Wärmepumpe/Gas\n Vollkosten\nca.\n131\n%\n 68’245\n \n\n4\n Holzschnitzel\n Vollkosten\nca.\n170\n%\n 87’750\n \n\n5\n Pellet\n Vollkosten\nca.\n175\n%\n 90’900\n \n\n\n\n\nd)\n Technik\n\n\nRang\n System\n Bemerkung\n Einschätzung\n\n\n1\n Gas/Öl\n wartungsarm,\ngeringe\nbauliche\nMassnahmen\n \n\n2\n Gas\n wartungsarm,\ngeringe\nbauliche\nMassnahmen\n \n\n3\n Wärmepumpe/Gas\n wartungsarm\n \n\n4\n Holzschnitzel\n Platzbedarf\nSilo,\nPlatzierung\nund\nBefüllung\nSilo\nsehr\nschwierig,\nwartungsintensiv\n \n\n5\n Pellet\n Platzbedarf\nSilo,\nPlatzierung\nund\nBefüllung\nSilo\nsehr\nschwierig,\nwartungsintensiv\n \n\n\n\n\ne)\n Investitionskosten\ngeschätzt\ninkl.\nMwSt.\n(+/-\n20%)\n\n\nRang\n System\n Gesamtinvestitionen\nCHF\n\n Einschätzung\n\n\n1\n Gas/Öl\n 297'000.00\n \n\n2\n Gas\n 300'000.00\n \n\n3\n Pellet\n\n 535'000.00\n \n\n4\n Holzschnitzel\n 682'000.00\n \n\n5\n Wärmepumpe/Gas\n 750'000.00\n \n\n\n\n\n\nf)\n Zusammenfassung\n-\nBeurteilung\n\n\n\n Ökologie\n Betriebskosten\n Vollkosten\n Technik\n Investitionen\n\n\nGas\n \n \n \n \n \n\nGas/Öl\n \n \n \n \n \n\nWärmepumpe/Gas\n \n \n \n \n \n\nHolzschnitzel\n \n \n \n \n \n\nPellet\n \n \n \n \n \n\n\n\n\nUnter\nBerücksichtigung\nvon\nökologischen\nAspekten\nund\nKosten\nhat\ndie\nKombination\nWärmepumpe (Erdson-\n\nden)/Gas am\nmeisten\nVorteile.\nMit\ndieser\nWahl\nder\nWärmeerzeugung\nlassen\nsich\ngegenüber\nder\nheutigen\nAnla-\nge\njährlich\nrund\nCHF\n23'000\nan\nBetriebskosten\neinsparen.\n\n\n\n\n\n\n\n3. Gewählte Lösung \n\nIn\nden\n„Leitsätzen\nder\nStadtentwicklung\n2009“\nist\nfestgehalten,\ndass\ndie\nStadt\nGossau\neine\nVorbildfunktion\nin\n\nder\nhaushälterischen\nNutzung\nder\nRessourcen\nübernimmt\nund\nbei\neigenen\nBauten\ndie\nneusten\nEnergiestandards\n\nanwendet.\nAuch\nstrebt\nGossau\nals\nEnergiestadt\ndas\nGoldlabel\nan.\nDemnach\nsind\nökologische\nAspekte\nüber\ndie\n\nrein\nwirtschaftlichen\nÜberlegungen\nzu\nstellen.\nAuf\nfossile\nBrennstoffe\nist\nmöglichst\nzu\nverzichten\nund\nerneuerba-\nre\nEnergien\nsind\nzu\nnutzen.\n\n\n\nDie\nKombination\nvon\nErdwärme\nals\nBasisenergieträger\nund\nErdgas\nzur\nAbdeckung\nvon\nSpitzenlasten\nist\ndie\nöko-\nlogisch\nund\nwirtschaftlich\nam\nbesten\ngeeignete\nVariante.\nDamit\nwird\nzudem\nein\nZeichen\ngesetzt,\ndass\nder\nStadt\n\nGossau\nThemen\nwie\nEnergiestadt,\nUmweltbewusstsein\nund\nNachhaltigkeit\netwas\nwert\nsind.\n\n\n\n\n\n\nBericht\nund\nAntrag\n„Schulanlage\nHirschberg;\nSanierung\nWärmeerzeugung,\nBaukredit“\n Seite\n3\n\n\n\n\n\n\n4. Kosten \n\nDie\nKosten\nfür\ndie\nErneuerung\nder\nWärmeerzeugung\nmit\neiner\nKombination\naus\nWärmepumpe\nund\nErdgas\nbe-\nlaufen\nsich\nauf\nschätzungsweise\n(inkl.\nMehrwertsteuer):\n\n\n\nAnlagen\n CHF\n 750’000\n\nHonorare\nund\nEigenleistungen\nca.\n5\n%\n CHF\n 40’000\n\nReserve\nca.\n1\n%\n\n CHF\n 10’000\n\nTotal CHF 800’000 \n\n \n\n \n\n5. Finanzierung \n\nDer\nStadtrat\nhat\nin\nder\nInvestitionsplanung\nfür\n2012\ndie\nSanierung\nder\nWärmeerzeugung\nin\nder\nSchulanlage\n\nHirschberg\nmit\nCHF\n800'000\neingestellt.\n\n\n\n\n\n\n6. Termine \n\nDie\nSanierung\nder\nWärmeerzeugung\nist\nfür\n2012\nvorgesehen.\nDie\nArbeiten\nsollen\nausserhalb\nder\nHeizperiode\n\nund\nmöglichst\nwährend\nSchulferien\nausgeführt\nwerden.\n\n\n\n\n\n\n7. Verfahren \n\nÜber\nSachgeschäfte,\nwelche\nfür\nden\ngleichen\nGegenstand\nneue\neinmalige\nAusgaben\noder\nEinnahmeausfälle\nbis\n\nCHF\n1'000'000\nverursachen,\nentscheidet\ndas\nParlament\nabschliessend\n(Art.\n39\nAbs.\n3\nlit.\nf\nGO).\n\n\n\n\n\n\n\n\nAntrag \n\nFür\ndie\nSanierung\nder\nWärmeerzeugung\nder\nSchulanlage\nHirschberg\nwird\nein\nKredit\nvon\nCHF\n800'000\ninkl.\n\nMwSt.\nerteilt.\n\n \n\n\n\n\n\nStadtrat \n\n\n


text: \nSK.07.440-1\t/\t01.26.310\t/\t07008957\t\t\n\nBericht vom 21. Dezember 2007 \n\nan\tdas\tStadtparlament\t\n\n\t\n\nWahlvorschläge für das Präsidium 2008 \n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\nBei\tder\tStadtkanzlei\tsind\tfolgende\tWahlvorschläge\teingegangen:\t\n\n\t\n\n\t\n\n1. Präsident oder Präsidentin \n\n\t\n\nWahlvorschlag:\t Claudia\tKretz\t(FDP)\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n2. Vizepräsident oder Vizepräsidentin\t\n\n\t\n\nWahlvorschlag:\t Bruno\tDamann\t(CVP)\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n3. Zwei Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen \n\n\t\n\nWahlvorschlag:\t Marianne\tFederer\t(FLiG)\t\n\n\t Roland\tSeiler\t(SVP)\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\nGemäss\tArt.\t30\tder\tGemeindeordnung\tgehören\tdem\tPräsidium\tvon\tAmtes\twegen\tan:\t\n\nFraktionspräsident\tCVP\t Albert\tLehmann\t\n\nFraktionspräsident\tSVP\t Claudia\tMartin\t\n\nFraktionspräsidentin\tFLiG\t Claudia\tMeier-Uffer\t\n\nFraktionspräsident\tFDP\t Hanspeter\tFröhlich\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\nStadtkanzlei \n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\n


text: \n2016-3494 / 22.33.318 / 177089 \n\nBericht und Antrag vom 22. November 2017 \nan das Stadtparlament \n \n \n\n \n\nWerkleitungen Baumattstrasse; Baukredit \n \n \n1. Ausgangslage \nDie Parzellen Nr. 3951 und 4222 der Stadt Gossau sowie die Parzelle Nr. 4777 der DS Immo AG in Arnegg sollen \nerschlossen werden. Für die Parzelle Nr. 4777 liegt das Baugesuch für 3 Mehrfamilienhäuser vor. Die Strassen-\nbaukosten von CHF 964‘000 werden die drei oben genannten Grundstücke aufgeteilt. Die beiden Grundstücke \nNr. 3951 und 4222 sind im Finanzvermögen der Stadt. Der Strassenbau gilt als wertvermehrende Aufwendung \nfür diese Grundstücke, somit liegt die Kreditkompetenz für den Strassenbau beim Stadtrat.  \n \nDie Kredite für die Kanalisationen und die Werkleitungen der Stadtwerke sind nicht im Budget 2018 enthalten. \nFür diese ist ein formeller Kredit nötig. Aus diesem Grund unterbreitet der Stadtrat diese Parlamentsvorlage.  \n \n\n \n \n \n2. Kanalisationen \nMit der Erschliessung des Gebiets Baumatt muss die Kanalisation im Trennsystem verlängert werden. Ab der Ar-\nneggerwitistrasse sind zwei Stichkanalpaare (Schmutz- und Meteorwasser) zu erstellen.  \n \n \n3. Werkleitungen \nMit der Verlängerung der Baumattstrasse müssen auch die Werkleitungen Gas, Wasser, Elektrisch und Strassen-\nbeleuchtung verlängert werden.  \n \n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Werkleitungen Baumattstrasse, Baukredit" Seite 2 \n\n \n4. Kosten \nFür die Arbeiten wurde auf Grund des vorliegenden Projektes ein Kostenvoranschlag erstellt. Die Einheitspreise \nwurden anhand von Offerten vergleichbarer Projekte im unteren Preissegment ermittelt. \n\nKanalisationen \nPos.   Voranschlag CHF exkl. Mehrwertsteuer \n1.0 Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Nebenkosten 36'500.00 \n2.0 Bauarbeiten 267'000.00 \n2.1 Regiearbeiten 7'000.00 \n\n2.2 Baustelleninstallation 5'000.00 \n\n2.3 Kanalisationen und Entwässerungen 255'000.00 \n\n3.0 Diverses und Unvorhergesehenes 16'500.00 \nTotal Kanalbaukosten exkl. MwSt. 320'000.00 \n \nWerkleitungen \nPos.  Voranschlag CHF exkl. Mehrwertsteuer \n1.0 Trinkwasser gesamt (Wasserversorgung Andwil-Arnegg) 100'000.00 \n\n2.0 Erdgas gesamt 90'000.00 \n\n3.0 Elektrizität gesamt 200'000.00 \n\n4.0 Allfällige notwendige Trafostation gesamt 200'000.00 \n\n5.0 Diverses und Unvorhergesehenes 10'000.00 \n\nTotal Baukosten für Werkleitungen exkl. MwSt. 600'000.00 \n \n \n5. Terminierung \nDas Strassenprojekt muss öffentlich aufgelegt und der Teilstrassenplan durch das kantonale Baudepartement \nbewilligt werden müssen. Die Bauarbeiten werden im offenen Submissionsverfahren ausgeschrieben. Der Bau-\nbeginn ist auf Sommer 2018 geplant. \n \n \n6. Finanzierung \nDie Kanalisationen sind mittels Beiträgen und Gebühren gemäss Abwasserreglement zu finanzieren (Spezialfi-\nnanzierung) und belasten den allgemeinen Stadthaushalt nicht.  \n \nDie Werkleitungen sind mit Beiträgen und Gebühren nach den Tarifen Elektrizität und Trinkwasser zu finanzie-\nren. Sie belasten den allgemeinen Stadthaushalt nicht. \n \n \n7. Verfahren \nDas Parlament beschliesst nach Art. 39 lit. ) der Gemeindeordnung über Kredite bis CHF 1‘000‘000. \n \n \n \nAntrag \n1. Für die Kanalisationen wird ein Kredit von CHF 320‘000 exkl. MwSt. gewährt zu Lasten der Spezialfinanzie-\n\nrung Abwasser. \n2. Für die Werkleitungen wird ein Kredit von CHF 600‘000 exkl. MwSt. gewährt zu Lasten der Rechnung \n\nStadtwerke. \n \n \n \nStadtrat \n\n\n\tBericht und Antrag vom 22. November 2017\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Kanalisationen\n\t3. Werkleitungen\n\t4. Kosten\n\tKanalisationen\n\tWerkleitungen\n\t5. Terminierung\n\t6. Finanzierung\n\t7. Verfahren\n\n


text: \nBericht und Antrag vom 22. November 2017 \nan das Parlament \n \n \n \n   \n\n2017-52 / 26.50.000 / 173871 \n\nOrganisation Stadtwerke \n7. Nachtrag zur Gemeindeordnung  \n \n \n \n1. Ausgangslage \nDas Stromversorgungsgesetz von 2008 verlangt, dass die Benutzung des Stromnetzes und die eigentliche Belie-\nferung mit elektrischer Energie getrennt werden müssen. Während beim Netz die Monopolsituation bestehen \nbleibt, soll bei der Energie der Wettbewerb spielen. Frühestens ab 2020 soll der Wettbewerb für alle Endkunden \ngelten. Die Vorgaben der Gesetzgeber werden enger, und gleichzeitig erhöhen sich die unternehmerischen Risi-\nken. Auch im Erdgasmarkt beginnt der Wettbewerb zu spielen. Momentan wird mit einer Öffnung des Gasmark-\ntes frühestens ab 2020 gerechnet. \n \nDie Stadtwerke der Stadt Gossau sind ein organisatorisch selbständiges Unternehmen ohne Rechtspersönlichkeit \n(Art. 48 Gemeindeordnung). Der Stadtrat hat am 20. Mai 2016 eine Eignerstrategie für die Stadtwerke entwor-\nfen. Gestützt darauf hat der Rat dem Parlament vorgeschlagen, die Stadtwerke Gossau künftig als selbständiges \nöffentlich-rechtliches Unternehmen zu führen. Das Stadtparlament hat am 10. Januar 2017 die Verselbständi-\ngung abgelehnt und stattdessen folgende Beschlüsse gefasst:  \n \n1. Die Vorlage „Rechtliche Verselbständigung Stadtwerke“ wird an den Stadtrat zurückgewiesen. \n2. Der Stadtrat wird beauftragt, eine Vorlage für die künftige Organisation der Stadtwerke vorzulegen mit fol-\n\ngenden Rahmenbedingungen: \na) Die Stadtwerke bleiben ein unselbständig öffentlich-rechtliches Unternehmen. \nb) Im Rahmen dieser Organisationsform wird der Handlungsspielraum der Stadtwerke ausgeweitet. \nc) Die Ebenen Aufsicht, Strategie und Operation werden entflechtet. \n\n \n \n \n2. Ziele Stadtrat für die Stadtwerke \nDie Stadtwerke sorgen auf der Grundlage der relevanten Qualitätskriterien für eine zuverlässige und dauerhafte \nVersorgung mit Elektrizität, Trinkwasser, Erdgas und Datenkommunikation sowie für alle zu diesen Bereichen \ngehörenden Dienstleistungen. Die Erschliessung von neuen Geschäftsbereichen (beispielsweise Wärme) ist mög-\nlich und liegt in der Kompetenz des Stadtrates.  \n \nDie Stadtwerke werden zur Verbesserung der Chancen in liberalisierten Märkten verstärkt nach unternehmeri-\nschen Prinzipien geführt. Es sind vermehrt Einnahmen im Dienstleistungsbereich und in neuen Geschäftsfeldern \nzu erzielen. Der Stadtrat kann Kooperationen oder Beteiligungen eingehen.  \n \n\n\n\n2 \n \n\n \n\nDie Stadtwerke werden kostendeckend geführt, wobei auf die langfristige Sicherstellung der Versorgungssicher-\nheit und auf eine hohe Qualität der Netze zu achten ist. Der Stadtrat unterstützt mit marktgerechten Preisen ei-\nnen attraktiven Wirtschaftsstandort. \n \n \n3. Ziele Stadtrat für diese Vorlage \nMit dieser Vorlage unterbreitet der Stadtrat eine zukunftsgerichtete Lösung für die Organisation der Stadtwerke. \nDie Vorlage ist nach folgenden Kriterien verfasst:  \n \n1. Die Stadtwerke erhalten unternehmerische Flexibilität und haben Handlungsspielraum bei Investitionen und \n\nbei der Energiebeschaffung, z.B. durch Strukturen mit Rahmenkredit, Vertragskompetenzen, Kooperationen.  \n2. Die Ebenen Aufsicht, Strategie und Operation sind entflechtet.  \n3. Mit einem zusätzlichen Gremium (Kommission Stadtwerke) wird fachlicher Mehrwert generiert. \n4. Die rechtliche Grundlage für eine mehrjährige Energiebeschaffung wird geschaffen. \n5. Die Stadtwerke erhalten trotz Zugehörigkeit zur Stadt Gossau eine eigenständige Identität. \n6. Die Stadtwerke führen die Geschäftsfelder Elektrizität, Trinkwasser, Erdgas, Datenkommunikation. \n7. Die Ablieferung an den Stadthaushalt soll auch weiterhin klar geregelt sein. \n \nDer Stadtrat möchte den Aufwand für diese erneute Parlamentsvorlage in überschaubarem Rahmen halten. Des-\nhalb sind etliche Formulierungen in den nachstehenden regulatorischen Grundlagen angelehnt an die heutigen \nRegelungen der Stadtwerke St. Gallen.  \n \n \n4. Zukünftige Unternehmungssteuerung \nDie Versorgungsunternehmen benötigen zeitgemässe Rahmenbedingungen, um auf dem zukünftig liberalisier-\nten Märkten bestehen und auf Veränderungen schnell reagieren zu können. Der Stadtrat sieht dazu die nachste-\nhende Aufgabenteilung vor. \n \n \n4.1. Aufgaben Parlament \nDie Aufgaben und die strategische Ausrichtung der Stadtwerke werden im Stadtwerkreglement bestimmt. Die-\nses wird vom Parlament erlassen, und es untersteht dem fakultativen Referendum. \n \nDas Parlament genehmigt wie bisher das Budget, die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht (Art. 10 Ge-\nmeindeordnung). Dem Parlament stehen zudem alle politischen Instrumente wie Motion, Postulat, Interpellation \nund Einfache Anfrage zur Verfügung. Über die Genehmigung der Jahresrechnung entscheidet das Parlament \nletztlich auch über die Gewinnverwendung.  \n \nMit Bestimmungen in der Gemeindeordnung legt das Stadtparlament die wichtigsten Eckwerte für die Stadtwer-\nke fest. In Art. 48neu Gemeindeordnung wird namentlich festgehalten, dass die Stadtwerke ein unselbständiges \nstädtisches Unternehmen bleiben.  \n \nÜber die Bestimmungen in der Gemeindeordnung und im Stadtwerkreglement behält das Parlament die Aufsicht \nüber die Stadtwerke.  \n \n  \n\n\n\n3 \n \n\n \n\n4.2 Aufgaben Stadtrat \n4.2.1 Allgemein \nDer Stadtrat bleibt für die strategische Ausrichtung der Stadtwerke zuständig. Er wird in Zusammenarbeit mit der \nnoch zu schaffenden Kommission Stadtwerke sowie der Geschäftsleitung die Unternehmensstrategie formulie-\nren. Dabei richtet er sich nach den Vorgaben des Stadtwerkreglements.  \n \nEr kann den Stadtwerken weitere Aufgaben übertragen, auch ausserhalb des Gebietes der Stadt Gossau (Art. 5  \nEntwurf Stadtwerkreglement). \n \nDer Stadtrat wählt die Mitglieder der Kommission Stadtwerke. Ein Mitglied des Stadtrates hat den Vorsitz (Art. 6 \nEntwurf Stadtwerkreglement). \n \nDer Stadtrat bereitet wie bisher das Budget, die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht zu Handen des Parla-\nmentes vor (Art. 43 Gemeindeordnung). Er beschliesst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Beiträ-\nge, Tarife, Preise und Gebühren sowie die Abgaben an das Gemeinwesen (Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement).  \n \nDer Stadtrat erlässt das Versorgungsreglement (Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement). Dieses enthält die Voll-\nzugsbestimmungen zu den Versorgungsaufträgen des Stadtwerkreglementes.  \n \nWeiter erlässt der Stadtrat ein Organisationsreglement für die Stadtwerke (Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement). \nMit diesem stellt er die ordnungsgemässe Führung der Stadtwerke sicher und regelt die Kompetenzen. \n \nSchliesslich wird der Stadtrat auch ein Glasfaserreglement erlassen. Dieses wird die Grundsätze für den Betrieb \ndes Gossauer Glasfasernetzes beinhalten (Art. 46 Entwurf Stadtwerkreglement). \n \nEine wesentliche strategische Aufgabe für den Stadtrat bleibt die Tarifpolitik. Wie bisher wird der Stadtrat auch \nkünftig verantwortlich sein für angemessene Tarife und Preise. Er wird jährlich die Ansätze für Elektrizität, Trink-\nwasser und Erdgas festlegen (Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement).  \n \n \n4.2.2 Energiebeschaffung  \nDer Handel ist im Strommarkt und im Gasmarkt volatil geworden. Verträge sind innert Tagen zu offerieren und \ninnert Stunden abzuschliessen. Erhalten die Stadtwerke den Zuschlag, so müssen sie die Energie wiederum in-\nnerhalb weniger Stunden beschaffen.  \n \nDies führt dazu, dass die gewährten Finanzkompetenzen von Bürgerschaft und Parlament nicht mehr eingehal-\nten werden können. Die Energiebeschaffung erfolgt heute rollend für das Folgejahr. Derzeit ist keine mehrjähri-\nge Beschaffung möglich, weil ein mehrjähriges Budget fehlt. Damit können Preisvorteile nicht vollständig genutzt \nwerden. Eine mehrjährige Beschaffung wird das Preis- und Mengenrisiko vermindern.  \n \nMit der geltenden Kompetenzordnung können keine mehrjährigen Strom- und Gaslieferverträge mit grossen \nund mittleren Kunden abgeschlossen werden. Gemäss Art. 127 Abs. 2 Gemeindegesetz kann von der Kompe-\ntenzordnung abgewichen werden, dies erfordert aber eine Änderung der Gemeindeordnung. Künftig will der \nStadtrat die Energie im Rahmen des Versorgungsauftrags und der Kundenverträge beschaffen können, unab-\nhängig vom Budget. Deshalb schlägt er einen Nachtrag zur Gemeindeordnung (Art. 44 gneu) vor.  \n \nDer Stadtrat kann diese Kompetenz weiter delegieren, und sieht dies auch vor. Die Subdelegation an die Ge-\nschäftsleitung Stadtwerke wird aber nur im Rahmen einer umfassenden Risikosteuerung und Risikoüberwachung \ngeschehen. Daher soll in der Gemeindeordnung der Stadtrat verpflichtet werden, Vorgaben zur Begrenzung und \n\n\n\n4 \n \n\n \n\nÜberwachung von Risiken zu erlassen (Art. 48 Abs. 3neu Gemeindeordnung). Dazu wird der Stadtrat das „Hand-\nbuch Energiebeschaffung“ erlassen.  \n \n \n4.3 Aufgaben Kommission Stadtwerke \nDer Stadtrat schlägt die Einsetzung einer Kommission Stadtwerke vor (Art. 6 Entwurf Stadtwerkreglement). Diese \nKommission soll aus fünf bis sieben Mitgliedern bestehen und den Stadtrat und die Stadtwerke in wichtigen Fra-\ngen beraten, namentlich bezüglich \na) der Versorgung; \nb) der finanziellen Führung; \nc) der Beurteilung von Projekten;  \nd) der Entwicklung der Geschäftstätigkeit; \ne) der strategischen Ausrichtung; \nf) Innovationen. \n \nDie Kommission wird vom Stadtrat gewählt. Deren Mitglieder sollen über adäquates Fachwissen verfügen, um \ndie vorgenannte Beratungstätigkeit wahrnehmen zu können.  \n \n \n4.4 Aufgaben Geschäftsleitung Stadtwerke \nDie Geschäftsleitung führt die Stadtwerke nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen im Rahmen der politischen \nVorgaben. Sie erarbeitet das Budget und die Finanz- und Investitionsplanung sowie den Geschäftsbericht und die \nJahresrechnung. Im Rahmen der delegierten Kompetenz wird die Geschäftsleitung für die Beschaffung der Ener-\ngie abschliessend zuständig sein. Im Organisationsreglement legt der Stadtrat die Aufgaben der Geschäftsleitung \nfest, einschliesslich der Kompetenzdelegationen.  \n \n \n \n5. Zusammenfassung Aufgaben \nFür die Organisation der Stadtwerke müssen die Ebenen Aufsicht, Strategie und Operatives definiert werden. \nDazu sind die nötigen regulatorischen Grundlagen zu schaffen. Die nachstehende Übersicht zeigt diese auf.  \n \nEbene Regelwerk, Inhalt \n\n \nZuständig für Erlass Grundlage \n\nAufsicht  Nachtrag Gemeindeordnung1) Parlament \nVolksabstimmung \n\nArt. 9 Gemeindeordnung \n \n\nAufsicht Stadtwerkreglement1) Parlament \nFakultatives Referendum \n\nArt. 10 Gemeindeordnung \n\nStrategie Organisationsreglement Stadtrat Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nStrategie Versorgungsreglement Stadtrat Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nStrategie Glasfaserreglement Stadtrat Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nStrategie Unternehmensstrategie Stadtrat Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nStrategie Tarif Elektrizität Stadtrat Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nStrategie Tarif Trinkwasser Stadtrat Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nStrategie Tarif Erdgas Stadtrat Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nOperatives Handbuch Beschaffung und Vertrieb Stadtrat Art. 48neu  Gemeindeordnung  \nOperatives Allgemeine Geschäftsbedingungen Stadtrat  Art. 47 Entwurf Stadtwerkreglement \nOperatives Technische Richtlinien GL Stadtwerke Art. 49 Entwurf Versorgungsregle-\n\nment \n1)  Gegenstand dieser Vorlage \n\n \n \n \n\n\n\n5 \n \n\n \n\n6. Nachtrag Gemeindeordnung \nMit einem 7. Nachtrag zur Gemeindeordnung werden die Aufgaben und Kompetenzen der Stadtwerke neu um-\nschrieben. Auch ist die Kompetenzdelegation für die Energiebeschaffung aufgeführt. Der Stadtrat unterbreitet \nden folgenden Text zum Erlass durch das Stadtparlament: \n \nFormulierung Gemeindeordnung  \nvom 10. Dezember 1998 \n \n\nAntrag Stadtrat vom 22. November 2017 \nfür 7. Nachtrag \n\n \n \n \n \n(keine Regelung) \n\nArt. 44neu \n\nFinanzbefugnisse \nDer Stadtrat beschliesst über: \n…. \ng) die gesamte Beschaffung von Energie im Rahmen \ndes Versorgungsauftrages der Stadtwerke. \n \n\nArt. 48  \nUnternehmen \nDie Stadt Gossau führt die Stadtwerke als organisato-\nrisch selbständiges Unternehmen ohne Rechtspersön-\nlichkeit.  \n \nDie Stadtwerke umfassen die Versorgung mit Wasser, \nGas und Elektrizität. Der Stadtrat kann ihnen durch \nLeistungsvereinbarung weitere Aufgaben übertragen. \n \n \n \n(Keine Regelung) \n \n \n \n \nDas Stadtparlament kann durch Reglement weitere \nVerwaltungszweige als Unternehmen ohne Rechts-\npersönlichkeit verselbständigen. \n \nUnternehmen setzen die Zielvorgaben und Leistungs-\nvereinbarungen des Stadtrates um. \n\nArt. 48neu \n\nUnternehmen \nDie Stadt Gossau führt die Stadtwerke als unselbstän-\ndiges öffentlich-rechtliches Unternehmen. \n \n \nDie Stadtwerke versorgen die Stadt mit Energie, \nTrinkwasser und Telekommunikation. Die Einzelheiten \nregelt das Stadtwerkreglement. Dieses kann den Ver-\nsorgungsauftrag weiter ausdehnen resp. den Stadtrat \ndazu ermächtigen.  \n \nDelegiert der Stadtrat seine Kompetenz gemäss Art. \n44 lit. g) der Gemeindeordnung, so erlässt er Vorga-\nben zur Begrenzung und Überwachung der Risiken \nund regelt die Aufsicht über deren Einhaltung. \n \nDas Stadtparlament kann durch Reglement weitere \nVerwaltungszweige als Unternehmen ohne Rechts-\npersönlichkeit verselbständigen. (unverändert) \n \nUnternehmen setzen die Zielvorgaben und Leistungs-\nvereinbarungen des Stadtrates um. (unverändert) \n \n\n Art. 54 \nIn-Kraft-Treten \nDer Stadtrat bestimmt das Inkrafttreten des 7. Nach-\ntrages.  \n \n\n Vom Stadtparlament erlassen am XY. \n \nStadtparlament \n \nVon der Bürgerschaft an der Urnenabstimmung be-\nschlossen am XY. \n \nVom Departement des Innern genehmigt am XY. \n \n\n\n\n6 \n \n\n \n\n7. Reglement Stadtwerke \nDas Reglement Stadtwerke regelt die künftige Organisation der Stadtwerke. In diesem neuen Reglement sind In-\nhalte aus den bisherigen Reglementen Elektrizität, Erdgas und Wasser übernommen. Der wesentliche Inhalt die-\nser Reglemente wird neu vom Stadtwerkreglement abgedeckt werden. Ein weiterer Teil wird neu im \nVersorgungsreglement abgebildet sein, oder in den Tarif- und Preisblättern. Die heute gültigen Reglemente \nElektrizität, Erdgas und Wasser aus dem Jahre 2004 können deshalb aufgehoben werden.  \n \nIn Art. 25 Entwurf Stadtwerkreglement wird die Ablieferung an den allgemeinen Stadthaushalt formuliert. Die \nFassung entspricht dem heute gültigen „Reglement über die Ablieferung Stadtwerke an Stadthaushalt“. Deshalb \nist jenes Reglement aus dem Jahre 2012 nicht mehr nötig und kann ebenfalls aufgehoben werden.  \n \nDas Stadtwerkreglement liegt diesem Bericht bei, zum Erlass durch das Stadtparlament. \n \n \n \n8. Weitere Reglemente \nDas Organisationsreglement, das Versorgungsreglement, das Glasfaserreglement sowie die Tarife Elektrizität, \nTrinkwasser und Erdgas wird der Stadtrat im Rahmen der oben genannten Zuständigkeitsordnung in eigener Re-\ngie erlassen.  \n \nFür die umfassende Verständlichkeit dieser Vorlage liegen die Entwürfe Organisationsreglement und Versor-\ngungsreglement diesem Bericht zur Kenntnisnahme bei. \n \n \n \n9. Finanzielle Auswirkungen \nAb dem Budget 2018 wir für die Stadtwerke der Rechnungslegungsstandard Swiss GAAP FER angewendet. Da-\nmit wird die Vermögenslage der Stadtwerke gegenüber den Vorjahren verändert dargestellt. Diese Vorlage hat \nselbst keine finanzielle Auswirkungen den Haushalt der Stadt oder der Stadtwerke. \n \n \n \n10. Zeitplan und Vorgehen \nZeitlich sind folgende Schritte geplant:  \n \nFrühjahr 2018 Beratung Stadtparlament Gossau \nSommer 2018 Volksabstimmung für 7. Nachtrag Gemeindeordnung \nSommer 2018 Fakultatives Referendum für Reglement Stadtwerke \n1. Januar 2019 Inkrafttreten der neuen Grundlagen und der neuen Organisation \n \n \n \n  \n\n\n\n7 \n \n\n \n\n \n \nAntrag \n1. Der 7. Nachtrag zur Gemeindeordnung in der Fassung gemäss Ziffer 6 dieses Berichtes wird erlassen. \n2. Das Stadtwerkreglement in der Fassung vom 22. November 2017 gemäss Beilage wird erlassen.  \n \n \n \n \n \nStadtrat  \n \n \n \n \nBeilagen \nStadtwerkreglement (Fassung vom 22. November 2017, zum Erlass) \nEntwurf Versorgungsreglement (Fassung vom 22. November 2017, zur Kenntnisnahme) \nEntwurf Organisationsreglement (Fassung vom 22. November 2017, zur Kenntnisnahme) \n\n\n


text: \n2016-287 \n\nBericht und Antrag vom 6. Dezember 2017 \nan das Stadtparlament \n \n \n \n\n \n\nMasterplan Sportanlagen Buechenwald \nund Rosenau; Vertiefung \nÜberarbeitete Vorlage \n \n \n1. Ausgangslage \nDie beiden Berichte von Strittmatter Partner AG „Vertiefung Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Ro-\nsenau“ sowie „Vertiefung Masterplan Sportanlagen Parkplatzbedarf“ vom 13. September 2016 sind integrale \nBestandteile dieses Berichtes. \n \nGestützt auf die beiden Berichte hat der Stadtrat im Sommer 2017 eine Zweitmeinung eingeholt, um die Höhe \nder Kosten zu verifizieren. Es hat sich gezeigt, dass die bisherigen Kostenschätzungen zu tief angesetzt waren. \nAus diesem Grund hat der Stadtrat die Vorlage „Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Vertie-\nfung“ vom 24. Mai 2017 überarbeitet. Sie wird durch diesen Bericht und Antrag ersetzt.  \n \nZiel dieser Vorlage ist, den Masterplan als Grundsatzpapier im Parlament zur Diskussion zu stellen. Auch wenn \nder Masterplan keiner formeller Genehmigung bedarf und er keine Rechtsverbindlichkeit hat, wird er für künfti-\nge Investitionsvorhaben grosse Bedeutung haben. Die einzelnen Investitionen sind zeitlich und räumlich aufei-\nnander abzustimmen. Es ist dem Stadtrat deshalb wichtig, dass das Parlament das Resultat der Vertiefungsarbei-\nten berät und dazu Stellung nimmt.  \n \n\n     \nPerimeter Masterplan Gebiet Buechenwald (schwarz umrandet) Perimeter Masterplan Gebiet Rosenau (schwarz umrandet) \n\n \n \n2. Erteilte Kredite \nDie technische Machbarkeit für die Sportanlagen wurde im Masterplan vom 26. Juni 2015 ausgewiesen. Das Par-\nlament hat am 3. November 2015 einen Kredit von CHF 250‘000 für die Vertiefung des Masterplanes bewilligt. \nAuf der Grundlage der Machbarkeitsstudie wurden das Konzept weiterentwickelt und die übergeordneten Rah-\nmenbedingungen präzisiert. Darauf lassen sich die nachgelagerten Architekturwettbewerbe für die jeweiligen \nAnlagen und Objekte durchführen beziehungsweise die Projekte dafür ausarbeiten. \n \nAm 6. Mai 2014 hat das Parlament einen Projektierungskredit von CHF 600‘000 für die neue Dreifachsporthalle \nim Gebiet Buechenwald gesprochen. Für den Wettbewerb des neuen Hallenbades im Gebiet Buechenwald hat \ndas Parlament am 3. November 2015 einen Kredit von CHF 450‘000 bewilligt.  \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 2 \n\n \n3. Erkenntnisse aus der Vertiefung Masterplan \nBei der Machbarkeit vom 26. Juni 2015 handelte es sich primär um eine quantitative Überprüfung der Anlagen \nim definierten Perimeter. Die Vertiefung geht nun einen Schritt weiter, indem neben den gewonnenen Erkennt-\nnissen auch qualitative Themen in die Überlegungen miteinbezogen werden. Das Ergebnis zeigt gegenüber der \nMachbarkeit eine deutliche Weiterentwicklung des Konzeptes. Es bringt als Entscheidungsgrundlage eine mar-\nkant höhere Qualitätsstufe mit sich. Gerade im Aussenraum wurden konzeptionelle Ideen entwickelt, welche \naufgrund der bis anhin erarbeiteten Grundlagen nicht zu erwarten waren (siehe Bericht Strittmatter Partner AG, \nVertiefung Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau vom 13. September 2016).  \n \n \n3.1 Gebiet Buechenwald \nDas Gebiet erschliesst sich vom Zentrum her über die Personenunterführung des Bahnhofes. Durch das Öffnen \ndes Strassenraumes unmittelbar nach der Unterführung und die frühzeitige Umlenkung des motorisierten Ver-\nkehrs ab der Sportstrasse wird die heute unklare und enge Verkehrssituation deutlich übersichtlicher und damit \nfür den Langsamverkehr sicherer.  \n \nMit der Verschiebung des Hauptspielfeldes für Fussball gegen Südosten wird zudem dieser unmittelbar an die \nUnterführung angrenzende Raum frei für neue Funktionen und zum adressbildenden Element für das ganze Ge-\nbiet.  \n \nDas Hallenbad wird deshalb weiter westlich angeordnet. Seinem Volumen wird in einer ersten Phase ein kubi-\nscher Körper aus Bäumen mit darunterliegender Parkierung gegenübergestellt. Dieses definierte Feld kann auch \njederzeit überbaut werden. Denkbar ist, dass darin eine öffentliche Nutzung (z.B. Erweiterung der PHSG) oder \neine publikumswirksame Erdgeschossnutzung mit darüber liegendem Wohnen untergebracht werden könnte. \nDie für das Gebiet wichtige Parkierungsfläche wäre dann in der Garage des Neubauvolumens zu integrieren.  \n \n\nKonzept Masterplan Gebiet Buechenwald \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 3 \n\n \nZwischen Hallenbad und Parkierung liegt die Multifunktionsfläche. Diesem Bereich wird südlich ein zentraler \nPlatz nachgelagert, welcher drehscheibenartig die Verteilung zu den verschiedenen Schul-, Sport- und Freizeitan-\nlagen vornimmt. Davon ausgehend führen Wegachsen zu sämtlichen Anlagen sowie dem öffentlichen Spielplatz. \nSie bieten zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten und ermöglichen weitere Aktivitäten wie zum Beispiel Tischten-\nnis, Pétanque oder ähnliches für jegliche Generationen- und Bevölkerungsgruppen. So kann zwischen dem städ-\ntischen Gebiet und den Sportanlagen ein belebter, aber sanfter Übergang geschaffen werden, der unter ande-\nrem den öffentlichen Spielplatz attraktiver und prominenter erschliesst. Die umgebende Landschaft soll dabei aus \nihrer natürlichen Form in die geometrisch gestaltete Grundstruktur der Anlage überführt werden um ein harmo-\nnisches Gesamtbild zu erzeugen. \n \n \n3.2 Gebiet Rosenau \nDie räumliche Anordnung der Sportanlagen im Gebiet Rosenau ist aufgrund des begrenzenden Perimeters nahe-\nliegend. Augenfällig ist hingegen der neue konzeptionelle Ansatz, die heute mehrheitlich verstreuten und isoliert \nliegenden Schul- und Sportanlagen zu einem „Schulcampus“ zusammenzuführen. Dabei sind trennende Elemen-\nte zu beseitigen und im Gegenzug verbindende Elemente wie durchgängige interne Wegverbindungen oder \nGrünelemente zu stärken.  \n \nAuch das natürlich gegen Süden leicht abfallende Gelände soll als Thema aufgenommen und spürbarer gemacht \nwerden. Entsprechend beginnt bei der „Obstterrasse“ am fast höchsten Punkt der Rosenau eine sanfte Stufung, \nwelche sich am orthogonalen System des Oberstufenzentrums ausrichtet und über die „Schul- und Sportterras-\nse“ bis zum Gymnasium Friedberg führt. Dazwischen ermöglicht eine neue öffentliche Ost-West Verbindung die \nDurchlässigkeit im Quartier sowie die Erschliessung der Schulanlage. Diese Massnahme lässt einerseits die beiden \nangrenzenden Gebiete merklich zusammenrücken und andererseits werden beim Beschreiten der Achse attrakti-\nve Ausblicke auf die südlich gelegenen Sportanlagen gewährt. Die heute noch häufig genutzte nördliche Weg-\nverbindung verliert dabei an Bedeutung. \n \n\n \nKonzept Masterplan Gebiet Rosenau mit den Eigentumsverhältnissen Verein Pallottinergemeinschaft Friedberg und Stiftung Gymnasium Friedberg \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 4 \n\n \nDie notwendigen Aussensportanlagen lassen sich nur unter Einbezug der heutigen Gärtnerei der Pallottiner und \nder Aussenanlagen des Gymnasiums Friedberg realisieren. Aufgrund der verschiedenen Kontakte mit dem Haus-\nrektor der Schweizer Pallottiner sowie dem Präsidenten des Stiftungsrates Gymnasium Friedberg stehen diese der \nvorgeschlagenen gemeinsamen Lösung offen und positiv gegenüber. Dies weil einerseits die Aussenanlagen \nwährend des Schulbetriebes wenig ausgelastet sind und andererseits der Unterhalt dafür sehr kostenintensiv aus-\nfällt. Die gemeinsame Nutzung solcher Anlagen wird deshalb von allen Beteiligten als zweckmässig beurteilt. \nDabei sind die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen im weiteren Verlauf des Projektes zu klä-\nren. Die Kosten für die Erstellung der Sportanlagen sind im Gesamtkredit des Masterplanes berücksichtigt.  \n \n \n4. Vertiefung Erschliessung und Parkierung \nSämtliche Sportanlagen müssen für die Nutzerbedürfnisse ausreichend erschlossen sein. Um die jeweiligen \nStandortqualitäten zu berücksichtigen, schlägt der Masterplan deshalb eine Strategie nach Publikumsaufkom-\nmen vor: \n- Aufgrund seiner ausgezeichneten Anbindung an den öffentlichen Verkehr (Gehdistanz zum Bahnhof) stehen \n\nfür den Standort Buechenwald Sportanlagen für Wettkämpfe im Vordergrund. Hier kann es im Eventfall auf \neinzelnen Anlagen zu grossem Besucheraufmarsch kommen.  \n\n- Dem stehen Sportanlagen für den Trainingsbetrieb am Standort Rosenau gegenüber. Hier besteht keine di-\nrekte Anbindung an den öffentlichen Verkehr. Es ist aber auch mit einem geringeren Nutzer- und Publi-\nkumsverkehr zu rechnen.  \n\n \n \n4.1 Gebiet Buechenwald  \nIm Gebiet Buechenwald sollen folgende Anlagen mit entsprechendem Publikum Platz finden (Details siehe Be-\nricht Strittmatter „Vertiefung Masterplan Sportanlagen Parkplatzbedarf“): \n- 1 bestehende Dreifach-Sporthalle Buechenwald mit einer Zuschauertribüne für 450 Sitzplätze \n- 1 neue Dreifach-Sporthalle \n- Basketballhartplatz \n- 4 Fussball-Rasenspielfelder plus ein Hauptspielfeld mit Tribüne (2'800 Steh- und Sitzplätze) \n- Leichtathletikanlagen  \n- Neues Hallenbad mit 25-m-Becken \n- Freibad mit 50-m-Becken \n \nFür diese Anlagen stehen gemäss Bericht Strittmatter Partner AG vom 13. September 2016 im Normalbetrieb \n136 Personenwagen- und 2 Car-Parkplätze und somit eine ausreichende Anzahl Parkierungsmöglichkeiten zur \nVerfügung. Dieses Parkplatzangebot liegt leicht über den Vorgaben der VSS-Norm 640 281. Im Eventfall können \nunter Einbezug der näheren Umgebung insgesamt 402 Parkplätze bereitgestellt werden. Im Bericht noch aufge-\nführt sind jene 40 Parkplätze, welche dem künftigen Bushof weichen müssen. Selbst nach Abzug dieser Anzahl \nstehen mit 362 Parkplätzen immer noch mehr als ausreichend Parkplätze im Gebiet zur Verfügung.  \n \nDamit diese Fahrzeugmenge rund um den Bahnhof jedoch geordnet bewältigt werden kann, ist ein Verkehrs-\nmanagement unabdingbar. Parkplatzsuchende sollen frühzeitig koordiniert und gelenkt werden. Es ist auch da-\nvon auszugehen, dass die in Fusswegdistanz gelegene ÖV-Anbindung sowie die attraktive Erschliessung für den \nLangsamverkehr von vielen Besuchern genutzt wird. Der Stadtrat hat in der Interpellationsantwort „Parkleitsys-\ntem“ am 27. September 2017 in Aussicht genommen, ein Parkleitsystem für den Raum Bahnhof/Buechenwald \nzu prüfen, damit Fahrten des motorisierten Individualverkehrs ins Gebiet Buechenwald vermieden werden kön-\nnen, wenn aufgrund von Veranstaltungen die Parkplätze bereits weitgehend besetzt sind. \n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 5 \n\n \n4.2 Gebiet Rosenau  \nIm Gebiet Rosenau sollen künftig folgende Anlagen mit entsprechendem Publikum Platz finden (Details siehe Be-\nricht Strittmatter „Vertiefung Masterplan Sportanlagen Parkplatzbedarf“): \n- Oberstufenzentrum Rosenau  \n- Dreifach-Sporthalle  \n- Aussensport und Leichtathletikanlagen  \n \nFür diese Anlagen stehen im Normalbetrieb gemäss Studie Strittmatter 51 Personenwagen-Parkplätze zur Verfü-\ngung. Dies entspricht den Normvorgaben. Unter Einbezug der näheren Umgebung können im Eventfall bis zu \n217 Parkplätze angeboten werden. Die Gehdistanz zur nächstgelegenen ÖV-Haltestelle beträgt rund 400 Meter \nund ist deshalb für die Nutzer und Besucher nur bedingt attraktiv.  \n \n \n5. Raumprogramm Hallenbad \nDer Stadtrat hat die Kredite für die Arbeiten an den Projekten Hallenbad und Dreifachsporthalle im Gebiet Bue-\nchenwald freigegeben. Das Hochbauamt hat die Vorbereitungsarbeiten für die Wettbewerbsverfahren aufge-\nnommen.  \n \nEin Hallenbad in Verbindung mit einem bestehenden Freibad zu konzipieren, ist sowohl technisch, organisato-\nrisch wie auch freiräumlich sehr anspruchsvoll. Entsprechend sorgfältig müssen die Grundlagen dafür erarbeitet \nwerden. Das Raumprogramm nimmt dabei eine zentrale Rolle ein, da allfällige Anpassungen oder Korrekturen \nim Nachgang zum Wettbewerbsergebnis das Projekt vor allem kostenseitig unberechenbar machen.  \n \nDer Stadtrat möchte am Raumprogramm des Berichtes „Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau“ \nvon Strittmatter Partner AG vom 26. Juni 2015 festhalten: \n- Schwimmbecken 25m mit sechs Bahnen (ca. 25m x 16m = 400m2 wettkampftauglich) \n- Mehrzweckbecken mit Hubboden (ca. 16m x 10m = 160m2) \n- Kinderplanschbecken  \n- Rutschbahn mit eigenen Auslaufbecken (Länge Rutschbahn ca. 50-75m lang) \n- Liegeflächen im Hallenbadbereich \n- Garderoben für Frei- und Hallenbad \n- Kasse für Frei- und Hallenbad \n- Bistro Selbstbedienung für Ganzjahresbetrieb \n- Restauration für Saisonbetrieb Freibad \n\n \nAufgrund der umliegenden Angebote (Säntispark und Sportzentrum Herisau) vertritt der Stadtrat die Meinung, \nauf einen Wellness- oder Saunabereich zu verzichten. In der Kostenschätzung von CHF 25 Mio. sind solche Infra-\nstrukturen nicht einkalkuliert. Konkretere Aussagen zu den Hallenbadkosten wird erst der Wettbewerb bringen. \n \nSofern die Arbeiten auf dem vorgeschlagenen Raumkonzept weitergeführt werden, wird der Architekturwett-\nbewerb für das Hallenbad Anfang 2018 ausgeschrieben und das Ergebnis voraussichtlich gegen Ende des Jahres \nvorliegen. Der Stadtrat hat dem Parlament am 22. November 2017 das Raumprogramm Hallenbad Buechenwald \nin einem separaten Bericht zur Genehmigung unterbreitet. Eine wesentliche offene Frage ist, ob das Hallenbad \nmit oder ohne beheiztem Aussenbecken realisiert werden soll.  \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 6 \n\n \n\n \nVisualisierung Gebiet Buechenwald: Aussenraum mit neuem Hallenbad und Tribüne im Hintergrund \n\n \n \n6. Realisierung in Modulen \nIn der Vorlage vom 24. Mai 2017 ist der Stadtrat noch davon ausgegangen, dass die Sportanlagen im Gebiet \nBuechenwald in vier Etappen realisiert und anschliessend die Anlagen im Gebiet Rosenau gebaut werden. Diese \nÜberlegungen sind zwischenzeitlich überprüft worden. Der Stadtrat ist nach wie vor von den konzeptionellen \nÜberlegungen des Masterplanes Sportanlagen überzeugt. Die im Masterplan vorgeschlagene Realisierung in 6 \nEtappen lässt sich indessen noch optimieren. Es zeigt sich, dass eine Aufteilung in insgesamt drei Module die \nbessere Lösung ist. Dadurch kann die Planungs- und Kostensicherheit wesentlich gesteigert werden. Auch kann \njedes Modul besser auf die dannzumaligen Bedürfnisse und Entwicklungen abgestimmt werden.  \n \nAls erstes und wichtigstes Vorhaben muss das Hallenbad neu gebaut werden. Die Bevölkerung hat sich in einer \nGrundsatzabstimmung 2013 klar für ein Hallenbad ausgesprochen, und zwar am Standort Buechenwald. Das \nHallenbad Rosenau ist baulich und technisch in einem schlechten Zustand, und dessen Ersatz erhält eine immer \ngrössere Dringlichkeit. Der Stadtrat sieht aus diesem Grund vor, das Hallenbad als erstes Element des Masterpla-\nnes zu realisieren. Das Hallenbad spielt am Standort Buechenwald eine Schlüsselrolle. Aus seinem Standort erge-\nben sich Abhängigkeiten für die Umsetzung der übrigen Elemente.  \n \nDer Stadtrat schlägt für die Umsetzung des Masterplanes neu folgende Module vor: \n \n \nModul 1, Buechenwald \nDas Modul 1 beinhaltet Neubau Hallenbad, Anpassung Freibad, Neubau Tribüne, Leichtathletikanlagen, Fuss-\nballplätze, Plätze, Strassen und Umgebung. \n \nDas Modul 1 ist nicht weiter unterteilbar, soll aber gestaffelt realisiert werden. Die Umsetzung der Fussballplätze \nsteht in direkter Abhängigkeit zur Erstellung des Hallenbades auf dem heutigen Hauptfussballfeld.  \n \nDie Kostenschätzung für das Modul 1 beträgt CHF 55 Mio. (+/- 20 %). \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 7 \n\n \n\n \nBearbeitungsperimeter, Modul 1, Buechenwald \n\n Modul 1  Anpassungen zu Freibad \n\n \n \nModul 2, Rosenau \nDas Modul 2 beinhaltet alle baulichen Massnahmen im Gebiet Rosenau wie Rückbau Hallenbad, Neubau Mehr-\nfachturnhalle, Leichtathletikanlagen, Rasenspielfeld, Plätze, Strassen und Umgebung. \n \n \nModul 3, Buechenwald \nDas Modul 3 beinhaltet alle restlichen Bauten im Gebiet Buechenwald, welche mit dem Modul 1 nicht erstellt \nwerden. Dies sind die Dreifachsporthalle inklusive Judo, Parkgarage, 1 Fussballfeld, öffentlicher Spielplatz mit \nSpielhaus, Plätze, Strassen und Umgebung. Wo das Schiessen untergebracht wird, bedarf noch weiterer Abklä-\nrungen. Auch gilt es, die im Realisierungszeitpunkt tatsächlich vorhandenen Bedürfnisse abzuwarten. Somit \nbleibt offen, ob das Schiessen im Modul 3, oder auch in Modul 2 untergebracht werden könnte. \n \n \n \n7. Kosten und Krediteinholung \nIn den bisherigen Diskussionen hat der Stadtrat offengelassen, ob der Baukredit als Rahmenkredit eingeholt oder \nob der Kredit je Teilprojekt einzeln beantragt werden soll. Nachdem der Masterplan vertieft ist, die Kosten neu \ngeschätzt sind sowie die modulartige Realisierung im Vordergrund steht, sieht der Stadtrat aus den nachfolgen-\nden Gründen von einem Rahmenkredit ab.  \n \nJe weiter die Realisierung in der Zukunft liegt, desto mehr fehlt die nötige Projekttiefe. Es wird schwieriger, die \nEntwicklungen und die finanziellen Folgen abzuschätzen. Selbst wenn der nachstehende – auf optimistischen \nAnnahmen aufgebaute – Terminplan eingehalten wird, ist die Realisierung der Module zeitlich noch weit ent-\n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 8 \n\n \nfernt. Wie sich die Bedürfnisse der Nutzer bis zum Realisierungszeitpunkt und damit auch der Finanzbedarf ver-\nändern werden, ist offen. Ebenso sind die dannzumaligen finanziellen Möglichkeiten der Stadt zu berücksich-\ntigen. \n \nBei dieser Ausgangslage scheint es dem Stadtrat zweckmässig, eine erste Kreditvorlage auf das Modul 1 zu be-\nschränken. Anschliessend sollen die Kredite für das Modul 2 und später für das Modul 3 eingeholt werden. Den \nBaukrediten vorgelagert sind jeweils die Kreditvorlagen für die Projektierungen. \n \nIm heutigen Zeitpunkt lassen sich die Kosten für das Modul 1 auf CHF 55 Mio. (+/- 20 %) schätzen. Genauere \nAngaben werden möglich sein, wenn die Ergebnisse aus den Wettbewerben Hallenbad Buechenwald sowie Tri-\nbüne Buechenwald vorliegen werden.  \n \n \n \n8. Terminplan  \nAus den vorstehenden Überlegungen zur Aufteilung der Module und zur Krediteinholung ergibt sich der Termin-\nplan. Das Modul 1 wird in zwei Zeilen dargestellt, um die gestaffelte Ausführung von Hallenbad und Sportplätze \ninklusive Tribüne darzustellen. \n \nBei der Realisierung von Modul 1 ist zu berücksichtigen, dass die Projektierung Hallenbad erst dann gestartet \nwerden soll, wenn die Erkenntnisse aus dem Projektwettbewerb Tribüne vorliegen. Für den Projektwettbewerb \nTribüne wiederum sollte das Ergebnis des Hallenbad-Wettbewerbs vorliegen. Diese Abhängigkeiten verursachen \nfür das Hallenbad eine recht lange Vorbereitungsphase. \n \nWeil der Ersatz des Hallenbades die höchste Dringlichkeit hat, soll das Modul 1 zuerst realisiert werden. Über die \nReihenfolge der Module 2 und 3 ist zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden, wenn vertiefte Abklärungen \nvorliegen. Die Volksabstimmung für Modul 1 ist auf Ende 2022 geplant. Der Bau könnte somit Anfang 2024 \nstarten. \n \n\n \n \n \n9. Kosten für die Erneuerung der bestehenden Anlagen \nBei der Beurteilung der Kosten ist zu berücksichtigen, dass grosse Teile der heutigen Sportanlagen und Infra-\nstrukturen veraltet sind und in den nächsten Jahren das Ende ihres Lebenszyklusses erreichen, sofern dieser nicht \nbereits überschritten wurde. Nur mit entsprechend teurem und aufwendigem Unterhalt können diese Anlagen \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 9 \n\n \nweiterhin betrieben und die Sicherheit gewährleistet werden (z.B. Hallenbad, Fussballtribüne, Kunstrasenplatz \netc.). Folglich sind diese in naher Zukunft ohnehin zu erneuern, zu sanieren oder zu ersetzen. Die damit verbun-\ndenen Kosten fallen somit unabhängig vom Masterplan an, beziehungsweise die Projekte wurden im Wissen der \nanstehenden Gesamtplanung bewusst zurückgestellt.  \n \n \nDiese „Ohnehinkosten“ sind in der Betrachtung der notwendigen finanziellen Mittel zum Masterplan ein rele-\nvanter Faktor, indem sie darin als Neubaukosten und nicht als Kosten für Ersatzbauten, Erneuerungen oder Sa-\nnierungen berücksichtigt sind. Gedanklich sind diese Aufwände vom Gesamtbetrag in Abzug zu bringen. Der \nStadtrat schätzt die Ohnehinkosten auf CHF 27 Mio. (Kostengenauigkeit von ± 20 %).  \n \n \n10. Finanzierung  \nDie obenstehenden Darlegungen machen deutlich, dass für die Umsetzung des Masterplans Sportanlagen Ro-\nsenau und Buechenwald in den nächsten Jahren erhebliche Finanzmittel benötigt werden. Das Ergebnis der Hal-\nlenbad-Grundsatzabstimmung vom 24. November 2013 hat der Stadtrat zum Anlass genommen, Ertragsüber-\nschüsse der Laufenden Rechnung der Jahre 2014-2016 teilweise der Vorfinanzierung von Sport-\nInfrastrukturanlagen zuzuweisen. Diese Vorfinanzierung weist Ende 2016 eine Höhe von 14.5 Millionen Franken \nauf und soll auch in den kommenden Jahren durch allfällige Ertragsüberschüsse weiter geäufnet werden.  \n \nEs gilt zu berücksichtigen, dass die Investitionen über einen Zeitraum von 10-15 Jahren verteilt anfallen, und an-\nschliessend während 25 Jahren abgeschrieben werden. Während dieser ganzen Zeit belasten sie den Haushalt \nder Stadt. Trotz bereits beachtlicher Vorfinanzierung geht der Stadtrat davon aus, dass die Investitionen durch \neine noch festzulegende Erhöhung des Steuerfusses zu finanzieren sein werden. Im Übrigen ist auch eine Zu-\nnahme der Verschuldung in Kauf zu nehmen. Wenn die Wettbewerbsverfahren für Hallenbad und Tribüne abge-\nschlossen sind, wird die Höhe der Investitionen genauer definierbar sein. Aussagen zum Steuerfuss sind im heu-\ntigen Zeitpunkt verfrüht.  \n \n\n \nVisualisierung Gebiet Buechenwald: Breiträumige Wegachse gegen Osten  \n\n \n \n \n11. Einbezug von Judo, Schiesssport und Tennis \nJudo, Schiesssport und Tennis wurden im „Gemeinde-Sportanlagenkonzept GESAK Stadt Gossau“ aus dem Jah-\nre 2012 als Sportarten mit Handlungsbedarf aufgeführt. Für Judo und den Schiesssport wurde bereits damals das \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 10 \n\n \nGebiet Buechenwald als Standort vorgeschlagen, die Bedürfnisse wurden bei der Erarbeitung des Masterplan \nBuechenwald und Rosenau miteinbezogen. Sie wurden in den Überlegungen zum Gesamtkonzept dahingehend \nabgegrenzt, als dass sie als Nebennutzungen oder als Umnutzungen in einer bestehenden Infrastruktur zu be-\nrücksichtigen seien. Gegenüber den ersten Annahmen fallen die für diese Sportarten geforderten Flächen be-\nträchtlich grösser aus. Sie können nicht mehr als Nebennutzungen betrachtet werden. \n \nDie Bedürfnisse für Judo sind in Modul 3 eingeplant. Ob und wie weit Sportschiessen in Modul 2 oder 3 inte-\ngriert werden kann, ist noch zu prüfen. Tennis war nicht Bestandteil des Masterplanes, und eine Lösung muss \nzeitlich, räumlich und bezüglich Finanzierung ausserhalb des Masterplanes gefunden werden. Der Stadtrat ist \ndiesbezüglich mit den Tennisclubs in Kontakt. \n \n\n \nVisualisierung Gebiet Rosenau: Verbindungsachse gegen Osten \n\n \n \n12. Haltung des Stadtrates \nDer Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau bringt verschiedene neue Erkenntnisse und Abhängig-\nkeiten mit sich. Diese wirken sich sowohl auf das Angebot der Anlagen, auf die Kosten wie auch auf die Modul-\nbildung aus. Entsprechend gilt es nun die Weichen richtig zu stellen und die Grundlagen abschliessend zu fol-\ngenden Punkten zu definieren: \n- Weiterarbeit auf der Grundlage der Vertiefung vom 13. September 2016 \n- Ausarbeiten der 3 Module \n- Raumprogramm Hallenbad (siehe separate Parlamentsvorlage vom 22. November 2017) \n- Umgang mit Schiesssport und Tennis \n \nDie Kosten von rund CHF 55 Mio. (± 20 %) für die Realisierung von Modul 1 sind beträchtlich, selbst für eine \nStadt in der Grössenordnung von Gossau. Bei der Kostenbetrachtung gilt es aber zu berücksichtigen, dass ein \ngrosser Teil dieser Kosten auch dann anfallen würde, wenn auf den Masterplan verzichtet würde, dies aufgrund \ndes Nachholbedarfs in diversen Sportanlagen.  \n \nEs darf indessen nicht bei der Kostenbetrachtung bleiben, auch den Gegenwert der Investitionen gilt es zu be-\ntrachten. Die Sportanlagen im angedachten Ausmass sind ein Generationenwerk. Sie bringen für viele Jahre eine \nunschätzbare Aufwertung von Gossau als Wohn- und Lebensort.  \n \nDer Stadtrat ist überzeugt vom Masterplan Buechenwald und Rosenau, wie er nun vorliegt. Er schlägt dem Par-\nlament vor, den eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen, und die vorgeschlagenen Massnahmen umzusetzen.  \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau; Überarbeitete Vorlage" Seite 11 \n\n \n \n \n \nAntrag \n \n1. Auf der Grundlage der Berichte vom 13.September 2016 „Vertiefung Masterplan Sportanlagen Bue-\n\nchenwald und Rosenau“ sowie „Vertiefung Masterplan Sportanlagen Parkplatzbedarf„ wird der Mas-\nterplan Sportanlagen auf die vorstehend beschriebenen Module 1-3 aufgeteilt. \n\n2. Die erforderlichen Kredite für die Module 1–3 werden je separat eingeholt. \n3. Sportschiessen ist innerhalb des Masterplanes weiter zu vertiefen. \n4. Tennis ist zeitlich, räumlich und bezüglich Finanzierung losgelöst vom „Masterplan Sportanlagen Bue-\n\nchenwald und Rosenau„ weiter zu verfolgen. \n \n \n \nStadtrat  \n \n \nBeilagen (bereits versandt) \nBerichte Strittmatter Partner AG vom 13. September 2016: \n- Vertiefung Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau  \n- Vertiefung Masterplan Sportanlagen Parkplatzbedarf  \n\n\n


text: \nSK.03.259-1�/�22.40�/�10007709��\n\nAntrag vom 24. September 2010 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nZehnstadelweg, Verlängerung Chrüzwies \nbis Geretschwilerstrasse \n�\n\n�\n\nGrundlage�sind�der�Bericht�und�Antrag�des�Stadtrates�vom�16.�Juni�2010.�Die�Parlamentarische�Baukommission�\n\nbeantragt,�dem�Antrag�des�Stadtrates�zuzustimmen.�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nAntrag \n\nFür�den�Kostenanteil�von�Gossau�an�der�Verlängerung�des�Zehnstadelweges�wird�ein�Kredit�von�CHF�312'000�\n\n(inkl.�MWSt.)�gewährt.��\n\n�\n\n�\n\n�\n\nParlamentarische Baukommission \n\n \n\nErnst�Ziegler,�Präsident�\n\n�\n\n�\n\n\n


doc_text_tsv_it: '01.26.310':2 '07006534':3 '1':58 '2007':8,18 '2008':60 '28':6 '31':16 '38':37 'an':9 'art':36 'aus':25,30 'b':39 'bei':50 'bericht':4 'cvp':24,69 'damit':29 'das':10,42 'dem':26 'der':31,51 'dezember':17 'die':44,55 'eingegangen':63 'ersatzwahl':12 'folgender':61 'für':54 'ge':32 'gemeindeordnung':40 'gemäss':35 'geschäftsprüfungskommission':14,65 'helfenberger':68 'ist':53 'janu':59 'kom':48 'lit':38 'melan':67 'missionen':49 'mitglied':13,64 'mitglieder':45 'nachfolg':56 'nagel':22 'nagel-sonderegger':21 'parlamentarischen':47 'rosmar':20 'schäftsprüfungskommission':33 'september':7 'sk.07.367-1':1 'sonderegger':23 'stadtkanzle':52,70 'stadtparlament':11,27,43 'tritt':19 'und':28 'vom':5 'von':46 'wahlvorschlag':62,66 'wählt':41 'zurück':34


name: Bericht und Antrag Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2018

text: \n2018-191 \n\nBericht und Antrag vom 6. März 2019 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nJahresrechnung und Geschäftsbericht 2018 \n \n\n \n\n1. Jahresrechnung und Geschäftsbericht \n\nNach Art. 39 Gemeindeordnung legt der Stadtrat die Jahresrechnungen dem Stadtparlament zur Genehmigung \n\nvor. Das Stadtparlament beschliesst ferner über den Geschäftsbericht des Stadtrates. \n\n \n\n \n\n2. Rechnungsergebnisse \n\nDie Jahresrechnungen 2018 schliessen ab:  \n\nStadtwerke   Ertragsüberschuss  CHF     322'168.61 (Budget: CHF    +1‘326‘400) \n\nStädtischer Haushalt Ertragsüberschuss  CHF  9‘767'567.69 (Budget: CHF    +1‘073‘100) \n\n \n\nDas Rechnungsergebnis nach RMSG: \n\n \n\nVor Verwendung Jahresergebnis Rechnung 2017 Budget 2018 Rechnung 2018 \n\nBetrieblicher Aufwand       \n\n30 Personalaufwand 33'217'530 33'463'571 33'344'431 \n\n31 Sachaufwand 11'361'912 14'332'513 12'870'045 \n\n33 Abschreibungen 4'896'374 6'320'300 6'980'664 \n\n35 Spezialfinanzierungen 3'175'029 2'128'070 1'615'476 \n\n36 Transferaufwand 28'886'205 30'278'981 28'270'737 \n\n39 Intern verrechneter Aufwand 10'354'432 14'084'200 14'188'237 \n\nTotal Betrieblicher Aufwand 91'891'481 100'607'635 97'269'590 \n\nKernaufwand 74'305'782 79'312'495 75'431'029 \n\nBetrieblicher Ertrag       \n\n40 Fiskalertrag 59'170'988 56'620'000 61'793'353 \n\n42 Entgelte 15'328'502 16'771'850 15'584'478 \n\n43 Verschiedene Erträge 315'669 378'000 221'840 \n\n45 Spezialfinanzierungen 16'567 253'600 73'868 \n\n46 Transferertrag 9'549'430 7'145'795 6'872'757 \n\n49 Intern verrechneter Ertrag 10'354'432 14'084'200 14'188'237 \n\nTotal Betrieblicher Ertrag 94'735'588 95'253'445 98'734'533 \n\nBetriebsergebnis 2'844'107 -5'354'190 1'464'943 \n\n34 Finanzaufwand 840'136 1'237'430 945'816 \n\n44 Finanzertrag 7'217'016 3'518'220 6'277’485 \n\nFinanzergebnis 6'376'880 2'280'790 5'330'912 \n\nOperatives Ergebnis 9'220'987 -3'073'400 6'796’612 \n\nReserveänderung       \n\n38 Einlage in Reserven 0 0 1'673'716 \n\n48 Bezug aus Reserven 0 4'146'500 4'966'841 \n\nErgebnis Reserven & a.o. Positionen 0 4'146'500 3'293'125 \n\nGesamtergebnis 9'220'987 1'073'100 10'089’737 \n\n \n\n(Hinweis:  \nIm gedruckten Geschäftsbericht ging der Stadtrat von einem Ertragsüberschuss Stadtwerke von CHF 321'411.46 \naus. Aufgrund einer Revisionsbemerkung beträgt das Ergebnis CHF 322'168.61. Somit verändert sich das Ge-\nsamtergebnis gegenüber dem gedruckten Geschäftsbericht von CHF 10'088'980 auf CHF 10'089'737).\n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2018“  Seite 2 \n\n \n3. Verwendung Ertragsüberschuss Stadtwerke \n\nDer Ertragsüberschuss der Stadtwerke von CHF 322‘168.61 ist dem allgemeinen Haushalt zuzuweisen (Gemein-\n\ndegesetz Art. 130). \n\n \n\nGemäss Art. 110b Gemeindegesetz kann der Ertragsüberschuss der 2. Stufe wie folgt verwendet werden: \n\na) Einlage in die Reserve Werterhalt Finanzvermögen \n\nb) Einlage in die zusätzlichen Abschreibungen \n\nc) Einlage in die Vorfinanzierungen \n\nd) Einlage in die Ausgleichsreserve \n\n \n\nDer Ertragsüberschuss der 3. Stufe darf nur zur Deckung von Aufwandüberschüssen oder als Einlage in die Aus-\n\ngleichsreserve verwendet werden. \n\n \n\nDie Aufwertungsreserve in der Buchhaltung der Stadtwerke, welche in eine zweckgebundene Reserve verbucht \n\nwird, unterliegt einer Sperrfrist von 5 Jahren. \n\n \n\n \n\n4. Verwendung Ertragsüberschuss Stadthaushalt \n\nErtragsüberschuss Stadthaushalt       CHF   9‘767‘567.69 \n\nZusätzliche Ablieferung Stadtwerke       CHF      322'168.61 \n\nZur Verfügung stehender Ertragsüberschuss     CHF 10‘089'736.30 \n\n \n\nVerwendung Ertragsüberschuss \n\nDer Ertragsüberschuss soll verwendet werden für:  \n\nZuweisung an Reserve für Infrastrukturanlage Hallenbad    CHF  4‘000‘000.00 \n\nZuweisung an Reserve für Haus der Kultur     CHF  1‘300‘000.00 \n\nZuweisung an Ausgleichsreserve       CHF  4‘789'736.30 \n\n \n\n \n\n5. Verfahren  \n\nNach Art. 10 lit. h) Gemeindeordnung ist nach der Genehmigung der Jahresrechnung durch das Stadtparlament \n\ndas fakultative Referendumsverfahren durchzuführen. Der Geschäftsbericht unterliegt nicht dem Referendum.  \n\n \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n \n\n1. Die Jahresrechnungen 2018 der Stadtwerke und des Städtischen Haushaltes werden gestützt auf Art. 39 \n\nAbs. 1 Gemeindeordnung genehmigt. \n\n \n\n2. Der Ertragsüberschuss 2018 des Stadthaushaltes von CHF 10‘089'736.30 wird gemäss vorstehender Ziffer 4 \n\nverwendet.  \n\n \n\n3. Der Geschäftsbericht wird gestützt auf Art. 39 Abs. 3 Gemeindeordnung genehmigt.  \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n\n


text: \n\n\n\n