text: \n\\\\GOS-S001\\GEKONET$\\PROD\\SK\\ANTR\\04000855.DOC\n\nBericht und Antrag vom 4. Februar 2004\nan das Stadtparlament\n\nVoranschlag 2004; Überarbeitung\nVeränderungen gegenüber den Voranschlägen vom 25. September 2003\n\nInhalt\n1. Ausgangslage ______________________________________________________________________________ 1\n2. Vorgehen _________________________________________________________________________________ 1\n3. Leistungsbereiche mit Gestaltungsspielraum_____________________________________________________ 2\n4. Reorganisation der Technischen Betriebe _______________________________________________________ 4\n5. Budgetveränderungen, Übersicht ______________________________________________________________ 7\n6. Laufende Rechnung, Städtischer Haushalt ______________________________________________________ 8\n7. Laufende Rechnung; Technische Betriebe; _____________________________________________________21\n8. Investitionsrechnung, Städtischer Haushalt _____________________________________________________23\n9. Investitionsrechnung, Technische Betriebe _____________________________________________________24\nAnhang; Übersicht Veränderungen\n\n1. Ausgangslage\n\nMit Bericht und Antrag vom 16. Oktober 2003 hat der Stadtrat dem Parlament das Budget 2004 vorgelegt. Der\nVoranschlag ging beim städtischen Haushalt von einem Aufwandüberschuss von 1'134'080 Franken und bei den\nTechnischen Betrieben von einem Ertragsüberschuss von 1'168'410 Franken aus. Die Steuersätze, so wurde vom\nStadtrat beantragt, sollten für das Jahr 2004 gegenüber 2003 unverändert bleiben.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat dem Stadtparlament Eintreten und Genehmigung der Voranschläge des\nstädtischen Haushaltes und der Technischen Betriebe sowie des vorgeschlagenen Steuerfusses beantragt.\n\nEntgegen den Anträgen von Stadtrat und Geschäftsprüfungskommission hat das Stadtparlament an der Sitzung\nvom 2. Dezember 2003 die Voranschläge 2004 mit 18 Ja gegen 10 Nein bei 2 Enthaltungen zurückgewiesen.\n\nDie Rückweisung wurde verbunden mit den Aufträgen:\na) Ein bereinigtes Budget 2004 vorzulegen, wo Entsorgungswesen, öffentliche Beleuchtung sowie Sportanla-\n\ngen von den Technischen Betrieben in den städtischen Haushalt integriert werden (19 Ja gegen 9 Nein bei 2\nEnthaltungen).\n\nb) Den Aufwand im Budget 2004 für die laufende Rechnung des Städtischen Haushaltes um 500'000 Franken\nzu kürzen. Dabei sind die Kürzungen so vorzunehmen, dass sie nicht im Zusammenhang stehen mit Ab-\nschreibungen, dem Zusatzbeitrag zur Sanierung der Pensionskasse St. Gallischer Gemeinden und dem vom\nBudget abweichenden effektiven Teuerungsausgleich. Die beantragten Steuersätze sind beizubehalten. (14\nJa gegen 13 Nein bei 2 Enthaltungen)\n\n2. Vorgehen\n\nAuf Grund des Rückweisungsentscheides sind die Verwaltungsabteilungen angehalten worden, bis 19. Dezem-\nber 2003 das Budget zu überarbeiten, die buchhalterische Neuordnung der Bereiche Entsorgungswesen,\nSportanlagen und öffentliche Beleuchtung vorzuschlagen, zusätzliches Einsparungspotential zu orten und weite-\nre seit Mitte September 2003 gewonnene Erkenntnisse in die Budgetüberarbeitung einfliessen zu lassen.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 2\n\nDer Stadtrat hat im Januar 2004 die Sparvorschläge der Verwaltungsabteilungen geprüft und das überarbeitete\nBudget 2004 an seiner Sitzung vom 4. Februar 2004 verabschiedet. Im Einvernehmen mit dem Parlamentspräsi-\ndium ist auf eine Überarbeitung des Finanzplanes verzichtet worden.\n\nMit dem Ziel einer möglichst transparenten Berichterstattung an das Parlament werden die einzelne Leistungsbe-\nreiche, bei welchen vorhandene Gestaltungsspielräume genutzt werden sollen, in den vorliegenden Bericht und\nAntrag eingebaut. Auf die redaktionelle Anpassung des ursprünglichen Budgetberichts vom 25. September 2003\nwird vorerst verzichtet. Diese Arbeit wird der Stadtrat an die Hand nehmen, sobald das Parlament das Budget\n2004 definitiv verabschiedet hat. Erst dann werden von der Stadtverwaltung die redaktionellen und buchhalteri-\nschen Bereinigungen des Budgets und des Budgetberichtes 2004 vorgenommen, und zwar als notwendige Vor-\narbeit im Vorfeld des fakultativen Referendums (Gemeindeordnung Art. 10 Abs.1 lit. i).\n\n3. Leistungsbereiche mit Gestaltungsspielraum\n\nIn der politischen Auseinandersetzung wird im Vorfeld von Budgetdebatten immer wieder die Frage aufgewor-\nfen, wie gross der dem Stadtrat und dem Parlament bei der Ausgestaltung des jährlichen Budgets zustehende fi-\nnanzieller Gestaltungsspielraum tatsächlich ist . Ein näherer Blick auf die Rahmenbedingungen macht ein Dreifa-\nches deutlich.\na) Einerseits sind auf kommunaler Ebene die gebundenen und damit generell nicht beeinflussbaren kommu-\n\nnalen Ausgaben der politischen Diskussion weitgehend entzogen. Als gebundene Ausgaben gelten jene\nAufwendungen, bei denen den Gemeinden bei der Leistungsgestaltung aufgrund rechtlicher Vorgaben des\nBundes oder des Kantons kein Ermessensspielraum zusteht.\n\nb) Anderseits finden sich in jedem Budget eine Reihe von Aufwandpositionen, die nur mittel- und langfristig\nbeeinflussbar sind. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Ausgaben, welche aufgrund kommunaler Er-\nlasse, ergangener parlamentarischer und stadträtlicher Beschlüsse oder aufgrund vertraglicher Verpflichtun-\ngen kurzfristig, d.h. innerhalb des Budgetzeitraumes von rund 12 Monaten, nicht oder nur sehr marginal\nverändert werden können.\n\nc) Über einen gewissen finanziellen Gestaltungsspielraum verfügen Stadtrat und Parlament im Rahmen der\nBudgetierung somit lediglich bei den kurzfristig beeinflussbaren Aufwendungen. Und selbst dort ist noch\nzwischen wenig beeinflussbaren, mittelmässig beeinflussbaren und stark beeinflussbaren Aufwandpositio-\nnen zu unterscheiden. Auch zeigt sich, dass der Gestaltungsspielraumes in den Leistungsbereichen gemäss\nfunktionaler Gliederung unterschiedlich hoch ist. Will der so verbleibende finanzielle Spielraum genutzt wer-\nden, so ist dies in der Regel nur durch Leistungsverzicht oder (teilweisen) Leistungsabbau zu erreichen.\n\n3.1. Übersicht: Kurzfristig beeinflussbarer Aufwand\n\nKonto-\nGruppe\n\nBezeichnung Gesamtaufwand gem. ursprüngli-\nchem Budget 2004* in CHF\n\nAnteil\nin %\n\nxxxx Städtischer Haushalt insgesamt 76‘200‘000 100.00\n\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n6‘574‘684\n2'372‘669\n\n960‘730\n3'241‘285\n\n8,63\n3.11\n1.26\n4.26\n\n10 Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n7'938'190\n584'250\n219'300\n222'900\n142‘050\n\n100.00\n7,36\n2,76\n2,81\n1,79\n\n11 Öffentliche Sicherheit\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n2'207'920\n300'540\n256'660\n43'880\n\n0\n\n100.00\n13,61\n11,62\n\n1.99\n0\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 3\n\nKonto-\nGruppe\n\nBezeichnung Gesamtaufwand gem. ursprüngli-\nchem Budget 2004* in CHF\n\nAnteil\nin %\n\n12 Bildung\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n32'639'450\n1'942'559\n\n961‘109\n69'650\n\n911‘800\n\n100.00\n5,95\n2,95\n0,21\n2,79\n\n13 Kultur, Freizeit\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n2'786‘490\n1'341‘290\n\n427'300\n205'500\n708‘490\n\n100.00\n48.14\n15.33\n\n7.37\n25.44\n\n14 Gesundheit\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n620'820\n14‘820\n13'200\n\n0\n1‘620\n\n100.00\n2.39\n2.13\n\n0\n0.26\n\n15 Soziale Wohlfahrt\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n12'787'600\n311‘325\n85'400\n97'300\n\n128‘625\n\n100.00\n2.43\n0.67\n0.76\n1.00\n\n16 Verkehr\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n3‘565‘550\n970‘200\n25'500\n\n283'600\n661‘100\n\n100.00\n27.21\n\n0.72\n7.95\n\n18.54\n17 Umwelt, Raumordnung\n\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n6'220'900\n672‘900\n264'700\n18'500\n\n263‘100\n\n100.00\n10.82\n\n4.26\n0.30\n6.26\n\n18 Volkswirtschaft\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n565'100\n279‘300\n15'400\n\n800\n263‘100\n\n100.00\n49.42\n\n2.73\n0.14\n\n46.55\n19 Finanzen\n\ndavon kurzfristig beeinflussbar\ndavon wenig beeinflussbar\ndavon mittelmässig beeinflussbar\ndavon stark beeinflussbar\n\n7'307'670\n157‘500\n104'100\n18'600\n34‘800\n\n100.00\n2.16\n1.43\n0.25\n0.48\n\n* Basis: Ursprüngliches Budget 2004 (vom September 2003), ergänzt um die Aufwendungen für die Sportanlagen, exkl. Aufwendungen für\n\nöffentliche Beleuchtung und Entsorgungswesen.\n\nEin Blick auf das ursprüngliche Budget 2004 zeigt, dass bei einem jährlichen Gesamtaufwand von 76,2 Millionen\nFranken lediglich rund 8,6% des städtischen Finanzhaushaltes kurzfristig beeinflussbar sind. In diesem Paket fin-\ndet sich praktisch der ganze betriebliche und bauliche Aufwand für Liegenschaften, Strassen und Plätze. Dies\nmacht deutlich, dass auf diese Aufwandpositionen nicht generell und erst recht nicht über einen längeren\nZeithorizont verzichtet werden kann. Derart gelagerte „Sparmassnahmen“ stellen lediglich eine Lastenverschie-\nbung auf einen späteren Zeitpunkt und damit auf eine spätere Generation von Steuerzahlenden dar.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 4\n\nInsofern beschränkt sich das auf dem Budgetweg realisierbare Sparpotential in erster Linie auf freiwillige Leistun-\ngen wie Beiträge an Dritte und auf freiwillige Angebote, die vor allem in den Leistungsbereichen Bildung, Freizeit\nund Kultur sowie Verkehr zu finden sind. Der Stadtrat hat diesem Sachverhalt im überarbeiteten Budget 2004\nRechnung getragen.\n\n4. Reorganisation der Technischen Betriebe\n\n4.1. Ausgestaltung als Gemeindeunternehmen\n\nAm 30. November 2003 haben die Stimmberechtigten der Stadt Gossau mit deutlicher Mehrheit die rechtliche\nVerselbständigung der Technischen Betriebe und damit eine Überführung in eine Aktiengesellschaft abgelehnt.\nMit der Vorlage wäre zwar sichergestellt gewesen, dass die Stadt den massgeblichen Einfluss über die Versor-\ngungsbetriebe behalten hätte. Dies hat den Stimmberechtigten offenbar aber nicht genügt. Mit dem in die Urne\ngelegten Nein wollte vermutlich zum Ausdruck gebracht werden, dass die derzeitige Organisation die Bedürfnis-\nse der Energie- und Wasserbezüger abzudecken vermag und die Unwägbarkeiten mit einer Aktiengesellschaft als\nzu gross eingestuft werden. Auch die Tatsache, dass lediglich rund 25% der Stimmberechtigten von ihrem\nStimmrecht Gebrauch machten, zeigt, dass die derzeitige Situation als zufrieden stellend eingestuft wird.\n\nDas Parlament hat den Stadtrat in der Folge beauftragt, das Budget 2004 so auszugestalten, dass die im Rahmen\nder Verselbständigungsvorlage vorgesehene Entflechtung - trotz negativem Ausgang der Volksabstimmung -\nvorgenommen wird. Die Sportanlagen, das Entsorgungswesen und die öffentliche Beleuchtung sollen in den\nRechnungskreis des städtischen Haushalt integriert werden; eine organisatorische Neuorientierung, die der Stadt-\nrat gestützt auf Art. 136 lit. c des kantonalen Gemeindegesetzes und Art. 48 Abs. 2 der kommunalen Gemein-\ndeordnung nicht mit dem ursprünglichen Budget 2004, wohl aber bis Mitte 2004 ohnehin beabsichtigt hatte.\n\nZu berücksichtigen bleibt, dass nach dem negativen Ausgang der Volksabstimmung, nebst der vom Parlament\nangestrebten Entflechtung, eine Reihe weiterer aufbau- und ablauforganisatorischer Fragen zu beantworten\nsind. Ausserdem sind mehrere rechtliche Erlasse zu revidieren und dem Parlament zur Beschlussfassung vorzule-\ngen. Die diesbezüglichen Arbeiten sind bereits im Dezember 2003 initialisiert und zwischenzeitlich abgeschlossen\nworden. Die entsprechenden Vorlagen sind mit separaten Berichten und Anträgen vom 8. Januar 2004 dem\nParlament zugeleitet worden.\n\n4.2. Absicht des Stadtrates\n\nDer Stadtrat will auch in Zukunft den „Service public“ und damit eine gut verfügbare, sichere, qualitativ hoch\nstehende und preiswerte Versorgung der Einwohnerinnen und Einwohner wie auch der Wirtschaft mit Elektrizi-\ntät, Wasser und Erdgas sicherstellen. Wie in der seinerzeitigen Vorlage zur rechtlichen Verselbständigung der\nTechnischen Betriebe dargelegt (Ziffer 5, Seite 3 unten; Ziffer 7, Seite 10 oben), ist im speziellen die Frage der\nimmer wieder ins Feld geführten Querfinanzierung der Sportanlagen zu lösen. Der Betrieb und Unterhalt der\nSportanlagen soll künftig durch die Stadtverwaltung erledigt und auch aus Mitteln des städtischen Haushaltes fi-\nnanziert werden. Im gleichen Zug soll, wie dem Parlament seinerzeit beantragt (Vorlage Technische Betriebe, Zif-\nfer 8, Seite 10), das Entsorgungswesen ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich der Stadtverwaltung überführt\nund der damit verbundene Aufwand dem städtischen Haushalt belastet werden. Schliesslich scheint es auch an-\ngezeigt, die öffentliche Beleuchtung dem Stadthaushalt zu belasten. Die beabsichtigte Entflechtung der Techni-\nschen Betriebe von nicht versorgungsspezifischen Aufgaben legt nahe, im gleichen Atemzug auch das Rech-\nnungswesen zu reorganisieren und die bisher durch die Stadtverwaltung erledigte Buchführung an die Techni-\nschen Betriebe zu übertragen.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 5\n\nBis 2003\n\nTechnische Betriebe\nGemeindeunternehmen\n\nStadtverwaltung Gossau\n\nStädtischer Haushalt\nAb 2004\n\nTechnische Betriebe\nGemeindeunternehmen\n\nWasserversorgung Wasserversorgung\n\nErdgasversorgung Erdgasversorgung\n\nElektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung\n\nÖffentliche Beleuchtung Öffentliche Beleuchtung Leistungsvereinbarung\nmit der Stadt\n\nSportanlagen Sportanlagen\n\nEntsorgungswesen Entsorgungswesen Leistungsvereinbarung\nmit der Stadt\n\nFinanz- / Rechnungswesen\n\nTB (entfällt)\n\nFinanz-/Rechnungswesen\nTB(neu)\n\nDie Überführung der Sportanlagen in den Stadthaushalt ist einfach, rasch und unproblematisch vollziehbar. So-\ndann steht für den Stadtrat ausser Zweifel, dass die Sicherstellung der öffentlichen Beleuchtung, auch wenn sie\nzur Aufgabe des Stadthaushaltes erklärt wird, durch die Technischen Betriebe zu erfolgen hat (Leistungsverein-\nbarung). Einzig dort sind das dafür notwendige Know-how und die dafür erforderliche Infrastruktur vorhanden.\nBezüglich Entsorgungswesen liegen die Dinge insofern etwas anders, als personell lediglich ein Teilpensum von\ndieser Aufgabe berührt ist und aus personalrechtlicher Sicht sehr kurzfristig keine allseits befriedigende Umorga-\nnisation möglich ist. Dies legt nahe, dass die Stadt das Entsorgungswesen vorerst durch die Technischen Betriebe\nerledigen lässt (Leistungsvereinbarung) und die Technischen Betriebe für ihre diesbezüglichen Aufwendungen\ndem Stadthaushalt Rechnung stellen.\n\n4.3. Konzentration der Technischen Betriebe auf reine Versorgungsaufgaben\n\nMit der Überführung der Aufgabenbereiche Sportanlagen, Entsorgungswesen und öffentliche Beleuchtung in\nden Städtischen Haushalt  und mit der Finanzierung der damit verbundenen Netto-Aufwendungen aus allgemei-\nnen Steuermitteln werden die Technischen Betriebe zum reinen Versorgungsbetrieb.  Den drei Kernaufgaben\nGas, Wasser und Elektrizität soll in Zukunft das Hauptaugenmerk gelten. Die Eckwerte der Leistungserstellung\nwird der Stadtrat (gestützt auf Art. 48 der Gemeindeordnung) in einer noch zu erarbeitenden Leistungsvereinba-\nrung festschreiben.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 6\n\n4.4. Weitere anstehende Aufgaben\n\nDie von den Stimmberechtigten zweifelsfrei gewünschte sichere Versorgung  mit Wasser und Energie setzt vor-\naus, dass die rechtlichen Grundlagen für den Bezug von Wasser, Gas und Strom überarbeitet werden. Ausser-\ndem kann die rechtzeitige und hinreichende Versorgung der Haushalte sowie der Gewerbe- und Industriebetrie-\nbe nur sichergestellt werden, wenn der Stadtrat über die dafür notwendigen finanzrechtlichen Kompetenzen\nverfügt. Einen entsprechende Bericht und Antrag hat der Stadtrat am 8. Januar 2004 dem Parlament zugeleitet.\n\nNebst der bereits erwähnten Leistungsvereinbarung (siehe oben Ziffer 4.3) wird sich der Stadtrat mit den Aufga-\nben und Kompetenzen und der Zusammensetzung der Betriebskommission zu befassen haben. Sodann bedarf\nder Kontoplan der Technischen Betriebe der grundlegenden Neukonzipierung. Und angesichts der deutlichen\nBewegungen im Energiemarkt ist die künftige Geschäfts- und Tarifpolitik zu umschreiben. In diesem Zusammen-\nhang werden fundierte Entscheidungsgrundlagen für die Festlegung der finanziellen Ablieferungen der Techni-\nschen Betriebe an den Stadthaushalt erst noch zu erarbeiten sein.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 7\n\n5. Budgetveränderungen, Übersicht\n\n5.1. Städtischer Haushalt\n\nVoranschlag 2004 vom  25.9.2003 (Defizit) vgl. Anhang Seite 1'134‘080\n\nLeistungsabbau, Sparen, Verschieben von Ausgaben 1 -531‘200\n\nTotal Aufwandminderungen -531‘200\n\nNeue Budgeterkenntnisse\n\nMinderaufwand/Mehrertrag 5 -558‘300\n\nMehrertrag Steuern 5 -500‘000\n\nMehraufwand/Minderertrag 5 737‘940\n\nTotal neue Budgeterkenntnisse -320‘360\n\nReorganisation Technische Betriebe\n\nErhöhung Ablieferung TB an Stadthaushalt -1'300‘000\n\nSportanlagen (Nettoaufwand neu) 808‘400\n\nÖffentliche Beleuchtung (Nettoaufwand neu) 260‘000\n\nEntsorgung (Nettoaufwand neu) 76‘500\n\nTotal Reorganisation Technische Betriebe 8 -155‘100\n\nKorrektur Spezialfinanzierungen\n\nFeuerwehr (Sparmassnahmen via Reserven wirksam) 2‘300\n\nAltersheim Espel (Änderungen via Reserven wirksam) -36‘100\n\nVoranschlag 2004 vom 5.2.04 (Defizit) 93‘620\n\nIn den vorgeschlagenen Massnahmen der Budgetüberarbeitung finden sich auch solche aus dem Bereich Feuer-\nwehr (Personalaufwand) und im Altersheim Espel (u.a. Personalaufwand). Da diese Positionen Spezialfinanzie-\nrungen betreffen, werden die Änderungen im Resultat nicht wirksam. In obiger Aufstellung und im Anhang sind\nsie in der Position neue Budgeterkenntnisse eingerechnet und wie weiter unten sichtbar wieder als Korrektur\nSpezialfinanzierungen erfasst.\n\n5.2. Technische Betriebe\n\nVoranschlag 2004 vom 25.9.2003 (Überschuss) vgl. Anhang Seite -1'168‘410\n\nLeistungsabbau, Sparen, Verschieben von Ausgaben 9 -31‘000\n\nTotal Aufwandminderungen -31‘000\n\nNeue Budgeterkenntnisse\n\nMinderaufwand/Mehrertrag 9 -312‘330\n\nMehraufwand/Minderertrag 0\n\nTotal neue Budgeterkenntnisse -312‘330\n\nReorganisation Technische Betriebe\n\nErhöhung Ablieferung TB an Stadthaushalt 1'300‘000\n\nSportanlagen (Nettoaufwand entfällt) -808‘400\n\nÖffentliche Beleuchtung (Nettoaufwand entfällt) -260‘000\n\nEntsorgung (Nettoaufwand entfällt) -76‘500\n\nTotal Reorganisation Technische Betriebe 10 +155‘100\n\nVoranschlag 2004 vom 5.2.04 (Überschuss) -1'356‘640\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 8\n\n6. Laufende Rechnung, Städtischer Haushalt\n\nAusgehend von der Budgetvorlage vom 25.9.2003 werden nachfolgend die stadträtlichen Vorschläge zur Auf-\nwandreduzierung (Leistungsabbau, Sparen, Verschieben von Ausgaben) dargestellt. Aus Gründen der besseren\nNachvollziehbarkeit sind die vorgeschlagenen Veränderungen des Personalaufwandes (Kontogruppe 301; exkl.\nSitzungsgelder) und die Veränderungen im Sachaufwand Strom (aus Kontogruppe 31) in der Artengliederung\n(nachstehend Ziffer 7.1) aufgeführt, während die übrigen Veränderungen aufbauend auf der Funktionalen Glie-\nderung (nachstehend Ziffer 7.2) dargestellt und kommentiert werden.\n\n6.1. Artengliederung\n\n6.1.1 Kontogruppe 30 Personalaufwand Verwaltung, (exkl. Schule und Altersheim Espel);\nStand vor Eingliederung der Sportanlagen (Konti 3011 - 3091)\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3011 Löhne, Sozialzulagen 6'665‘900 51‘700 -51‘700 6‘614‘200\n3031 Sozialversicherungsbeiträge 535‘200 18‘500 -18‘500 516‘700\n3041 Personalversicherungsbeiträge 817‘650 0 0 817‘650\n3051 Unfallversicherungsbeiträge 145‘460 6‘100 -6‘100 139‘360\n3072 Leistungsprämie 20‘000 10‘000 -10‘000 10‘000\n3091 Übriger Personalaufwand 223‘000 68‘400 -68‘400 154‘600\n3092 Lehrlingsausbildung 46‘000 11‘700 6‘000 -5‘700 40‘300\n\nTotal -160‘400\n\n3011 Für den Teuerungsausgleich waren ursprünglich 1,0% und weitere 1,0 % für individuelle Lohnanstiege\nbudgetiert. Der Stadtrat hat bereits am 20. November 2003 entschieden, dem Personal einen Teue-\nrungsausgleich von lediglich 0.4 Prozent zu gewähren. Für individuelle Lohnanpassungen sollen weiter-\nhin 1% der Bruttolohnsumme reserviert bleiben (Art. 30-33 Personalreglement). Basierend auf den vom\nStadtrat in Aussicht genommenen Besoldungsanpassungen verändern sich auch die Lohnnebenkosten.\nNachdem das Rechnungswesen von den Technischen Betrieben selbst geführt wird (siehe oben Ziffer\n4.2), entfallen im Finanzamt 40 Stellenprozent und der damit verbundene Personalaufwand.\n\n3031 Die Beiträge für die Arbeitslosenversicherung (ALV) werden von 1.25 % auf 1 % gesenkt. Ausserdem\nentfällt ab 2004 die Belastung des ALV-Überschusslohnes (bisher 0,5% des CHF 106‘5000 übersteigen-\nden Lohnes).\n\n3041 Die Pensionskasse St. Gallischer Gemeinden verpflichtet mit Schreiben vom Dezember 2003 und ge-\nstützt auf Artikel 12 Abs. 3 des Pensionskassenreglements die Arbeitgeber der Versicherten zu zusätzli-\nchen Beitragszahlungen in der Höhe von CHF 110'000. Diese bereits im ursprünglichen Budget vom\n25.09.2003 enthaltene Position erfährt daher keine Veränderung.\n\n3051 Im ursprünglichen Budget musste von einer linearen Erhöhung der SUVA-Beiträge von 7 % ausgegan-\ngen werden. Die zwischenzeitlich bekannt gewordenen definitiven Sätze liegen etwas tiefer, wodurch\ndie budgetierten Aufwendungen für die Unfallversicherung zurückgenommen werden können.\n\n3072 Der für Leistungsprämien reservierte Betrag wird vom Stadtrat im Rahmen des vom Parlament bewillig-\nten Gesamtkredites festgelegt (Art. 33 Personalreglement). Um dem parlamentarischen Sparauftrag\nnachzukommen, sollen für die Ausrichtung von individuellen Leistungsprämien lediglich noch CHF\n10'000 bereitgestellt werden.\n\n3091 Für 2003 waren erstmals 3,5 % der Brutto-Lohnsumme als Personalnebenkosten budgetiert. Unter die-\nsem Titel werden die Aufwendungen für die Aus- und Weiterbildung der Personals, Beiträge der Stadt\nan den Personalverband, Geschenke bei Jubiläum von Mitarbeitenden, andere Verbandsbeiträge, Auf-\nwendungen für die Personalrekrutierung, Massnahmen für die Arbeitssicherheit etc. verbucht. Im ver-\ngangenen Jahr wurde das Budget nicht ausgeschöpft. Es ist daher vertretbar, für 2004 die Personalne-\nbenkosten von ursprünglich 3.5% der Brutto-Lohnsumme auf 2.5 % zu reduzieren.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 9\n\n3092 Auf das geplante Lehrlingslager wird verzichtet (minus CHF 9'700) und die Schulung für die Neue Kauf-\nmännische Grundbildung (NKG) der Berufsbildner erfolgt intern (minus CHF 2'000). Der Mehraufwand\nvon CHF 6'000 für die branchenkundliche Lehrlingsausbildung basiert auf aktuelleren Zahlen des Bran-\nchenverbandes.\n\n6.1.2 Kontogruppe 30 Personalaufwand Sportanlagen (Konti 3011- 3091)\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt\nTech.Betriebe\n\nMinderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\nStadthaushalt\n\n3011 Löhne, Sozialzulagen 534‘400 2‘500 -2‘500 531‘900\n3031 Sozialversicherungsbeiträge 43‘200 1‘500 -1‘500 41‘700\n3041 Personalversicherungsbeiträge 51‘700 0 0 51‘700\n3051 Unfallversicherungsbeiträge 18‘400 500 -500 17‘900\n3091 Übriger Personalaufwand 19‘500 8‘800 -8‘800 10‘700\n\nTotal -13‘300\n\n3091 Der übrige Personalaufwand wird hier ebenfalls auf 2.5 % gekürzt.\n\n6.1.3 Kontogruppe 30 Personalaufwand Verwaltung (exkl. Schule und Altersheim Espel)\nStand nach Eingliederung Sportanlagen (Konti 3011- 3091)\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\nStadthaushalt\n\n3011 Löhne, Sozialzulagen 7'200‘300 54‘200 -54‘200 7'146‘100\n3031 Sozialversicherungsbeiträge 578‘400 20‘000 -20‘000 558‘400\n3041 Personalversicherungsbeiträge 869‘350 0 0 869‘350\n3051 Unfallversicherungsbeiträge 163‘860 6‘600 -6‘600 157‘260\n3072 Leistungsprämie 20‘000 10‘000 -10‘000 10‘000\n3091 Übriger Personalaufwand 242‘500 77‘200 -77‘200 165‘300\n3092 Lehrlingsaubildung 46‘000 11‘700 6‘000 -5‘700 40‘300\n\nTotal -173‘700\n\n6.1.4 Kontogruppe 30 Personalaufwand Altersheim Espel (Konti 3011 - 3091)\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung\n\nBudget neu\n\n3011 Löhne, Sozialzulagen 1'987‘885 52‘200 52‘200 2'040‘085\n3031 Sozialversicherungsbeiträge 162‘200 2‘600 2‘600 164‘800\n3041 Personalversicherungsbeiträge 280‘000 0 0 280‘000\n3051 Unfallversicherungsbeiträge 83‘000 0 0 83‘000\n3091 Übriger Personalaufwand 65‘700 14‘700 -14‘700 51‘000\n\nTotal 40‘100\n\n3010 Ab August 2004 werden zwei neue Ausbildungsplätze (CHF 18'500) angeboten. Für den Ausbildungs-\nplatz als Fachangestellte Gesundheit werden 20 Stellenprozente für die Begleitung und Ausbildung be-\nnötigt. Der zweite Ausbildungsplatz wird in der Küche bereit gestellt. Vorgesehen ist, in der Verwaltung\neine Stelle um 10 Stellenprozent aufzustocken. Diese beiden Stellenerhöhungen ergeben einen Mehr-\naufwand von CHF 14'000. Der Teuerungsausgleich (0.4 %) wird dem Altersheimpersonal in Überein-\nstimmung mit dem Verwaltungspersonal ebenfalls gewährt (CHF 19'700). Der übrige Personalaufwand\nwird im gleichen Mass gekürzt, wie in der Verwaltung (neu 2,5 % der Bruttolohnsumme).\n\n6.1.5 Kontogruppe 31 Sachaufwand Strom\nDer Stadtrat hat den Bezug von teurerem Strom (Naturstrom) für die städtischen Schulliegenschaften und den\nFriedhof beschlossen. Die Mehrkosten betragen CHF 20'300. Der Verzicht auf Naturstrom würde dem Label\n„Energiestadt Gossau“ nicht gerecht werden. Deshalb soll auf die Ausschöpfung dieses grundsätzlich bestehen-\nden Sparpotentials verzichtet werden.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 10\n\n6.2. Funktionale Gliederung (exkl. Personalaufwand Konti 3011 - 3091)\n\n1020 Stadtrat\n\nDetailkonto. Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3171 Spesenentschädigungen 11‘000 33‘000 33‘000 44‘000\nTotal 33‘000\n\n3171 Die Besoldung der Mitglieder des Stadtrates ist auf die Konten 3000 und 3171 aufgeteilt. Im Konto\n3171 waren die fixen Spesen der Stadtratsmitglieder (je CHF 9‘000 für die beiden Hauptamtlichen und\nCHF 3‘000 pro nebenamtliches Mitglied) irrtümlicherweise nicht ins ursprüngliche Budget 2004 aufge-\nnommen worden. Daher ist mit einem Mehraufwand von CHF 33'000 zu rechnen. Die Spesen sind Be-\nstandteil der Besoldung und liegen im Rahmen der seinerzeitigen Beschlüsse des Parlaments.\n\n1040 Allgemeine Verwaltung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3111 Anschaffung von Mobilien 15‘300 7`700 -7‘700 7‘600\n3151 Unterhalt von Mobilien und Maschinen 4‘500 700 -700 3‘800\n3183 Porti 180‘000 20‘000 -20‘000 160‘000\n3184 Honorare, Gutachten, Prozesskosten 80‘000 3‘000 3‘000 83‘000\n\nTotal -25‘400\n\n3111 Diverse Anschaffungen (Möbel, Ordnergestelle und Archivinfrastruktur) werden zurückgestellt.\n\n3151 Kleinreparaturen von Mobilien werden teilweise zurückgestellt.\n\n3183 Die Aufwändungen für Porti werden um CHF 20'000 gekürzt. Dabei bleibt aber zu beachten, dass die\nHöhe der Porti nur marginal beeinflusst werden kann und auf Grund verschiedener gesetzlicher Bestim-\nmungen die Zustellformen teilweise vorgegeben sind. Der konsequentere Versand mit B-Post steht meist\ndem Anliegen der Kundenorientierung entgegen.\n\n3184 Die Stadt trägt die Kosten von CHF 1'500 je Kurs für den staatsbürgerlichen Unterricht für Einbürge-\nrungskandidaten. Es finden zwei Kurse pro Jahr statt. Diese Position war im Zeitpunkt der Budgetierung\nnoch nicht bekannt.\n\n1041 Hochbauamt\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3181 Projekte, Expertisen 17‘000 5`000 -5‘000 12‘000\nTotal -5‘000\n\n3181 CAD-Aufnahmen von stadteigenen Liegenschaften werden neu durch Mitarbeiter des Hochbauamtes\ngemacht.\n\n1043 Tiefbauamt\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(-= Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3111 Anschaffungen Mobilien, Maschinen 3‘500 3'500 -3‘500 0\nTotal -3‘500\n\n3111 Es sind keine Anschaffungen von Mobilien und Maschinen vorgesehen. Budgetiert war lediglich ein Re-\nservebetrag für allfällige Kleinanschaffungen. Auf diese Reserve wird verzichtet.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 11\n\n1048 Informatik\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3111 Anschaffungen Mobilien Maschinen 15‘000 2‘500 -2‘500 12‘500\n4342 Rückerstattung Informatikleistungen 68‘000 13‘600 13‘600 54'400\n\nTotal 11‘100\n\n3111 Auf die Beschaffung eines Flachbildschirmes für GIS-Abfragen im Tiefbauamt wird vorerst verzichtet.\n\n4342 Die Rückerstattung der Technischen Betriebe wird infolge geringerer Anzahl PC-Arbeitsplätze gekürzt.\n\n1070 Rathaus\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3141 Baulicher Unterhalt 27‘150 16`200 16`200 43‘350\n3151 Übriger Unterhalt 11‘200 5`400 -5`400 5‘800\n\nTotal 10'800\n\n3141 Die Personalreduktion im Finanzamt ermöglicht, den vorhandenen Platz zu Gunsten von Ämtern mit en-\ngen Platzverhältnissen zu nutzen. Derzeit ist ein Sitzungszimmer als Büroarbeitsplatz belegt. Die Kosten\nder Umbauarbeiten konnten im Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht hinreichend abgeschätzt wer-\nden. Für den Umbau ist mit einem Aufwand rund CHF 16'200 zu rechnen.\n\n3151 Auf die Verschönerung und Belebung des Rathaus-Vorplatzes bzw. der Wiese mit einem Brunnen wird\nverzichtet.\n\n1080 Öffentliche Anlässe\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3191 Verbände Mitgliedschaft 10‘600 3‘600 -3‘600 7‘000\nTotal -3‘600\n\n3191 Die Kosten sind seit 1991 stetig gesunken. Auf Grund der voraussichtlichen Rechnung 2003 kann der\nBetrag um CHF 3‘600 reduziert werden.\n\n1150 Militär\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3183 Militärische Entlassungsfeier 10‘000 (5`000) (-5`000) 10‘000\nTotal (-5‘000)\n\n3182 Auf die militärische Entlassungsfeier mit Nachtessen in Gossau könnte verzichtet werden. In diesem Fall\nerhielten die militärisch Entlassenen in St. Gallen lediglich noch eine Bratwurst mit Getränk. Der Stadtrat\nsieht von dieser möglichen Sparmassnahme ab.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 12\n\n12 Bildung\n\nBei den in der nachfolgenden Übersicht in Klammern gesetzten Budgetpositionen handelt es sich um mögliches\nSparpotential, das der Stadtrat aber nicht ausschöpfen will. Wenn sie trotzdem in die Übersicht aufgenommen\nwurden, so der Transparenz willen, damit das grundsätzliche vorhandene Sparpotential erkennbar wird.\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n1210.3452 Steuerbedarf Schulgemeinde Andwil 3'743‘000 59'900 -59‘900 3'683‘100\n1216.3171 Schulreisen 28‘900 (28‘900) (-28'900) 28‘900\n1216.3173 Besondere Unterrichtswoche 310‘000 (310‘000) (-310'000) 310‘000\n12170.31413 Musikschulzentrum 3‘500 3'500 325‘000 321‘500 325‘000\n12170.31422 Oberstufenzentrum 0 30‘000 30‘000 30‘000\n12170.4362 Musikschulzentrum Rückerstattungen 220‘000 -220‘000 220'000\n1219.3191 Mitgliederbeiträge, Verbände 10‘200 (8'730) (-8'730) 10‘200\n1219.3523 Schulgelder Freiw. 10. Schuljahr VSG 200‘200 (164‘400) (-164'400) 200‘200\n1219.3524 Schulgelder an Kleinklasse D mbA 0 40'000 40'000 40‘000\n1230.3521 Schulgelder 10. Schuljahr BBG (Vorkurs) 84‘000 84‘000 (-84'000) 84‘000\n1250.3654 Übrige Beiträge 400 400 -400 0\n1290.3651 Übrige Bildungsstätten (Erwachsenenb.) 4‘200 (4‘200) (-4'200) 4‘200\n1472.3131 Pausenäpfel 11‘000 (6‘700) (-6'700) 11‘000\n\nTotal 111‘200\n\n1210.3452 Die Überarbeitung des Budgets durch den Schulrat Andwil-Arnegg auf Grund der Sparmass-\nnahmen des Kantons hat eine Anpassung bei den budgetierten Löhnen verbunden mit einer\nReduktion des Steuerbedarfs der Schulgemeinde Andwil-Arnegg von CHF 59'900 zur Folge.\n\n1216.3171 Eine Streichung der Beiträge an die Schulreisen führt dazu, dass keine Schulreisen mehr durch-\ngeführt werden können. Der Stadtrat sieht davon ab, diese Sparmassnahme zu beantragen.\n\n1216.3173 Bereits im Zuge der ersten Budgetierung wurden der Budgetbetrag um CHF 10'000 reduziert.\nEine Streichung der Beiträge an die Besonderen Unterrichtswochen bedeutet, dass weder Skila-\nger noch Programme für die Daheimbleibenden durchgeführt werden können. Die besonderen\nUnterrichtswochen, wie es die Wintersportwoche darstellt, entfallen. Dafür müsste im siebten\nSchuljahr die dritte Turnstunde wieder eingeführt werden. Der Stadtrat sieht davon ab, diese\nSparmassnahme zu beantragen.\n\n12170.31413 Ins Budget 2003 sind für die Sanierung des Untergeschosses des Musikschulzentrums CHF\n400'000 sowie Versicherungsleistungen in gleicher Höhe aufgenommen worden. Versiche-\nrungsleistungen von rund CHF 220‘000 sind noch im Jahre 2003 ausbezahlt worden. Leistun-\ngen seitens des Architekturbüros sind noch ausstehend. In der Finanzbuchhaltung wurden sie in\ndieser Höhe als Rückstellungen verbucht. Da im vergangenen Jahr mit den Sanierungsarbeiten\nnicht mehr begonnen werden konnte, sind die damit verbundenen Aufwändungen von rund\nCHF 325'000 ins Budget 2004 aufzunehmen. Die Differenz zwischen Versicherungsleistung\n(CHF 220'000) und geschätzten Sanierungskosten (CHF 325'000) belastet die Rechnung 2004\nmit CHF 115'000.\n\n1219.3191 Finanzielle Beiträge an den Skilift Rainhalde, an den Walter Zoo und an die Klassenfussballmei-\nsterschaft des FC Gossau sind freiwillig. Ohne Beitrag der Schule könnte der Skilift allerdings\nnicht mehr weiter betrieben werden. Ob und in welchem Umfange der FC Gossau die GKFM\nGruppenklassenfussballmeisterschaft weiter durchführen würde, ist offen. Die Streichung des\nBeitrags an den Walter Zoo könnte zu einer Streichung des Gratiseintritts der Gossauer Lehrkräf-\nte mit ihren Schulklassen führen. Der Stadtrat sieht davon ab, diese Sparmassnahme zu bean-\ntragen.\n\n1219.3523 Das freiwillige 10. Schuljahr ist immer noch Teil der Volksschule. Eine Änderung steht an im Zu-\nsammenhang mit den Brückenangeboten im Anschluss an die Volksschule. Streichung bedeutet\nein Verzicht auf Übernahme des Schulgeldes. Der Stadtrat sieht davon ab, diese Sparmassnahme\nzu beantragen.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 13\n\n1219.3524 Die Kleinklasse D mit besonderem Auftrag (KKD mbA) stellt ein neues regionales Förderangebot\nfür Schülerinnen und Schüler mit Defiziten vornehmlich in den Bereichen der Sozial- und Selbst-\nkompetenz dar, welche deshalb vorübergehend nicht mehr in der Klasse beschult werden kön-\nnen. Die Beteiligung der Schule der Stadt Gossau an diesem regionalen Angebot gewährleistet\ndie Sicherstellung eines geordneten Schulbetriebs auch in schwierigen Situationen. Der Stadtrat\nsieht davon ab, einen Verzicht auf dieses Angebot zu beantragen.\n\n1230.3521 Eine Streichung bedeutet den Verzicht auf Übernahme des Schulgeldes für die Vorkurse an der\nBerufsschule. Das Parlament hat vor einem Jahr beschlossen, diese Schulgelder weiterhin zu La-\nsten der Stadt zu übernehmen, obwohl die Berufsbildung kantonalisiert wurde. Diese Kantonali-\nsierung belastet die Rechnung der Stadt Gossau jährlich mit CHF 600'000 zusätzlich. Der Stadt-\nrat sieht angesichts des erst kürzlich ergangenen parlamentarischen Beschlusses davon ab, die-\nses Sparmassnahme zu beantragen.\n\n1250.3654 Dieses Konto beinhaltet freiwillige Beiträge an die Erwachsenenbildung.\n\n1290.3651 Analog Konto 1250.3654.\n\n1472.3131 Zweimal jährlich während zwei Schulwochen wird jenen Schülerinnen und Schülern, welche dies\nwünschen, gratis ein Pausenapfel abgegeben (u.a. auch im Sinne der Kariesprophylaxe). Ur-\nsprünglich konnten Interessierte Apfelbons kaufen und so jeweils einen Apfel beziehen. Die Un-\nentgeltlichkeit wurde eingeführt, um den Anreiz zum Bezug eines Pausenapfels als gesunde\nZwischenverpflegung zu verstärken. Dieser Anreiz entfällt. Der Stadtrat sieht davon ab, diese\nSparmassnahme zu beantragen.\n\n1302 Fürstenlandsaal\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3101 Broschüren, Werbematerial 9‘900 1`000 -1`000 8‘900\n4271 Mieteinnahmen 37‘000 3`000 -3`000 40‘000\n\nTotal -4‘000\n\n3101 Auf den für 2004 vorgesehenen Neudruck einer Grossauflage an Werbeunterlagen wird verzichtet. Es\nwird mit kleineren Auflagen und jeweils aktualisiertem Bildmaterial gearbeitet.\n\n4271 Die Tiefgarage kann besser vermietet werden. Die Mieteinnahmen steigen um CHF 3'000.\n\n1303 Kulturkommission\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\n3001 Sitzungsgelder 18‘000 2‘000 -2‘000 16‘000\n3151 Unterhalt Bühne Festmaterial 2‘000 1‘500 -1‘500 500\n3171 Spesenentschädigungen 1‘000 500 -500 500\n3182 St. Nikolaus Einzug 5‘000 1‘000 -1‘000 4‘000\n3183 Bühnentransporte 1‘000 1‘000 -1‘000 0\n3186.2 Gastgemeinde 7‘500 2‘500 -2‘500 5‘000\n3186.4 Vereinsempfänge 3‘000 1‘000 -1‘000 2‘000\n3186.7 Vereinspräsidentenkonferenz 2‘500 1‘000 -1‘000 1‘500\n3186.10 Beflaggung 4‘000 4‘000 -4‘000 0\n\nTotal -14‘500\n\n3001 Die Bundesfeier wird neu verwaltungsintern organisiert.\n\n3151 Auf die Anschaffung von vier neuen Flaggen wird verzichtet.\n\n3171 Die Spesen der Kommission werden um CHF 500 reduziert.\n\n3182 Die Gestehungskosten für den Nikolaus-Einzug fallen um CHF 1‘000 günstiger aus als ursprünglich an-\ngenommen.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 14\n\n3183 Es ist nicht davon auszugehen, dass im 2004 Bühnentransporte anfallen.\n\n3186.2 Zur Bundesfeier wird jedes Jahr eine Gastgemeinde eingeladen. Diese erhält jeweils einen Betrag zuge-\nsprochen, der von der Kulturkommission überbracht wird. Zur Überbringung reist künftig nur noch die\nKulturkommission zur Gastgemeinde. Früher war jeweils ein Verein mit dabei.\n\n3186.4 Nach Auskunft der Vereine muss im kommenden Jahr nur mit einem Vereinsempfang gerechnet wer-\nden. Deshalb werden die Aufwendungen um CHF 1‘000 reduziert.\n\n3186.7 Aus Erfahrung aus den Vorjahren wird für diesen Anlass CHF 1‘000 weniger budgetiert.\n\n3186.10 Die Beflaggungskosten werden neu nur noch über interne Verrechnungen (Konto 1080.3911/ CHF\n4‘000) aus dem Strassenunterhalt verbucht.\n\n1330 Parkanlagen\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3182 Parkanlagenplanung 25‘000 10‘000 -10‘000 15‘000\nTotal -10'000\n\n3182 Statt CHF 25'000 werden neu lediglich CHF 15'000 eingesetzt, um nach Vorliegen der Ergebnisse aus\ndem Stadtentwicklungskonzept rasch erste Massnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes der\nStadt Gossau ein leiten zu können (beispielsweise Kirchplatz, Rössliparkplatz, Bedaschulhausplatz) und\nso punktuelle Aufwertungen zu erreichen. Mit einem reduzierten Budget können nur beschränkte Lei-\nstungen erbracht werden. Auf Überlegungen zur Gestaltung des Mooswiesparkes wird vorerst verzichtet\n(vgl. Beschluss Stadtparlament vom 3. Dezember 2002).\n\n1340 Sport\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3651 Beiträge an Vereine 60‘000 10‘000 -10‘000 50‘000\nTotal -10‘000\n\n3651 Im 2003 sind weniger Beitragsgesuche als geplant eingegangen und bewilligt worden sind. Deshalb\nwird die Budgetposition um CHF 10‘000 gekürzt.\n\n1345 Sportplätze\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nxxxx Sportplätze (Hertrag Techn. Betriebe) 389‘000 389‘000 389‘000\n3111 Mobilien, Maschinen 40‘000 30‘000 -30‘000 10‘000\n3131 Sand für Spielfelder 38‘500 7‘000 -7‘000 31‘500\n3141 Baulicher Unterhalt 99'000 28'700 -28'700 70'300\n\nTotal 323‘300\n\n3111 Der für 2004 budgetierte Ersatz des Gras-Aufnahmegerätes (CHF 30'000) musste bereits 2003 vorge-\nnommen werden.\n\n3131 Durch sparsameren Umgang mit Sand können Kosten für die Spielfeldpflege reduziert werden.\n\n3141 Die Sanierung des Zauns zwischen Platz 3 und Freibad kann hinausgeschoben werden. Die für 2004\nvorgesehene Vergrösserung des Maschinenraumes wurde bereits im November 2003 ausgeführt. Die\nVerbreiterung von Platz 3 ist nicht zwingend und kann zurückgestellt werden.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 15\n\n1346 Freibad\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nxxxx Freibad (Hertrag Techn. Betriebe) 253‘900 253‘900 253‘900\n3141 Baulicher Unterhalt 123'500 63'700 -63'700 59'800\n\nTotal 190‘200\n\n3141 Die Sanierung des Pergola-Daches beim Kiosk wird zurückgestellt (CHF 31'700). Der Sand der beiden\nBeach-Volleyballfelder ist seit 5 Jahren weder ausgewechselt noch ergänzt worden; ein umfassender Er-\nsatz kann um ein Jahr verschoben werden (CHF 12'000). Bei Reduktion der beiden Spielfelder auf die in-\nternational vorgeschriebenen Masse können aus einem Feld zwei Felder realisiert werden (CHF 20'000).\n\n1347 Hallenbad\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nxxxx Hallenbad (Hertrag Techn. Betriebe) 0 165‘500 -165‘500 165‘500\nTotal -165‘500\n\nxxxx Das Hallenbad wird erstmals im städtischen Haushalt geführt. Im Sachaufwand ergeben sich keine Ein-\nsparungen. Die Einsparungen im Personalaufwand sind in Ziffer 6.1.2 aufgezeigt.\n\n1372 Mehrzweckgebäude Arnegg\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3141 Baulicher Unterhalt 5‘000 3`000 3`000 8‘000\nTotal 3`000\n\n3141 Im Zuge einer Neuvermietung sollen in den Büroräumen die 16-jährigen Bodenbeläge erneuert und\nMalerarbeiten ausgeführt werden. Die Liegenschaft steht im Miteigentum der Stadt Gossau und der\nSchulgemeinde Andwil.\n\n1373 Altes Gemeindehaus\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3141 Baulicher Unterhalt 29‘500 3`500 3`500 33‘000\n4271 Mietzinse 63‘600 1`900 1`900 65‘500\n4361 Verschiedene Rückerstattungen 6‘500 1`500 1`500 8‘000\n\nTotal 100\n\n3141 In der Marktstübli-Küche wird ein Kochherd mit Ablagefläche installiert.\n\n4271 Das Marktstübli dürfte infolge einer höheren Auslastung mehr Mietertrag generieren.\n\n4361 Für Energie und Wasser muss mehr aufgewendet werden, dies wirkt sich auf höhere Rückerstattungen\nin der Nebenkostenabrechnungen durch Mehreinnahmen aus.\n\n1500 Sozialversicherungen Anteil\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3612 Ergänzungsleistungen AHV/ALV 3'852‘800 -31‘600 -31‘600 3'821‘200\nTotal -31‘600\n\n3612 Der Gemeindebeitrag an die Ergänzungsleistungen AHV/IV beträgt CHF 224.00 pro Einwohner\n(31.12.03: 17'059 Einwohner).\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 16\n\n1530 Sozialamt\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3611 Frauenhaus St. Gallen 20‘000 10‘000 -10‘000 10‘000\n3655 Pro Infirmis 8‘500 4‘500 -4'500 4‘000\n4311 Verwaltungsgebühren 45‘000 5‘000 5‘000 50'000\n4362 Rückerstattung Mutterschaftsbeiträge 1‘000 3‘000 3‘000 4‘000\n\nTotal 22'500\n\n3611 Die Rechnung 2003 zeigt einen tatsächlichen Minderaufwand. Daher kann das Budget 2004 nach un-\ntern korrigiert werden.\n\n3655 Der vorsorglich budgetierte Jahrsbeitrag wird auf CHF 4'000 zurückgenommen.\n\n4311 Höhere Gebühren wegen Erhöhung des kantonalen Gebührentarifs per 1.1.2004.\n\n4362 Erhöhung der Rückerstattungen infolge konkret bekannter IV-Nachzahlung im Januar 2004.\n\n1540 Fachstelle für Jugendarbeit\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3111 Anschaffung  Mobilien und Maschinen 6‘000 -1‘000 -1‘000 5‘000\nTotal -1‘000\n\n3111 Die Budgetierung erfolgte im Rahmen der Vorjahre. Es werden CHF 1'000 weniger verbraucht.\n\n1541 Jugendschutz und Sozialhilfe\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3620 Kinderschutzzentrum 28‘000 23‘200 23‘200 51‘200\n3622 Ostschweizer Kinder- und Jugendpsych-\n\niatrischer Dienst\n17‘000 - 2‘000 - 2‘000 15‘000\n\nTotal 21‘200\n\n3620 Das Amt für Gemeinden meldet, dass ein Defizitbeitrag von CHF 3.00 pro Einwohner erhoben werde.\n\n3622 Der Beitrag der Stadt Gossau bemisst sich nach dem Vorjahres-Defizit. In der Budgetphase waren diese\nZahlen nicht bekannt. Die Rechnung 2003 des Ostschweizer Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes\nschliesst günstiger ab als erwartet. Somit wird der 2004 rückwirkend zu zahlende Beitrag auch tiefer\nausfallen.\n\n1570 Altersheim Espel\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3142 Service Abonnements 27‘000 7‘000 -7‘000 20‘000\n4271 Unterkunft Personal 20‘200 3‘000 3‘000 17‘200\n\nTotal -4‘000\n\n3142 Beim Übertrag der Budgetzahlen aus dem Heimkontoplan in den Kontoplan des städtischen Haushaltes\nwurde diese Position irrtümlich doppelt eingesetzt. Dieser Übertragungsfehler wird nun korrigiert.\n\n4271 Es sind weniger Personalzimmer vermietet.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 17\n\n1621 Strassenunterhalt\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3133 Signalisierungen, Markierungen 48'000 3'000 -3'000 45'000\nTotal -3‘000\n\n3133 Die Aufbereitung des Baumkatasters im GIS wird um ein Jahr verschoben.\n\n1623 Parkplätze, ruhender Verkehr\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3131 Verbrauchsmaterial 4‘000 1‘000 -1‘000 3‘000\nTotal -1‘000\n\n3131  Die eingerechneten CHF 1'000 Reserve werden gestrichen.\n\n1625 Öffentliche Beleuchtung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3531 Techn. Betriebe, öffentliche Beleuchtung 0 260‘000 260‘000 260‘000\n3531 Techn. Betriebe Verwaltungskosten 0 104‘280 104‘280 104‘280\n\nTotal 364‘280\n\n3531 Hier wird neu der Saldo der von den Technischen Betrieben zu Gunsten des Stadthaushaltes erbrachten\nDienstleistungen für die öffentliche Beleuchtung verbucht (siehe oben Ziffer 4.2). Mit dem budgetierten\nBetrag werden Personal- und Sachaufwand abgegolten.\n\n1720 Kehrichtentsorgung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3531 Techn. Betriebe, Kehrichtentsorgung 0 76‘500 76‘500 76‘500\n3531 Techn. Betriebe, Kehrichtentsorgung 0 65‘360 65'360 65'360\n\nTotal 141‘860\n\n3531 An dieser Stelle wird neu der Saldo der von den Technischen Betrieben zu Gunsten des Stadthaushaltes\nerbrachten Dienstleistungen für die Kehrichtentsorgung verbucht (siehe oben Ziffer 4.2). Mit dem bud-\ngetierten Betrag werden Personal- und Sachaufwand abgegolten.\n\n1730 Übriger Umweltschutz\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3652 Lärmschutzdamm A1 (Planung) 20‘000 20‘000 -20‘000 0\nTotal -20‘000\n\n3652 Zur Projektierung einer weiteren Etappe des Lärmschutzdammes entlang der Autobahn A1 ist ein Betrag\nvon CHF 20'000 eingesetzt. Diese Planung ist für die weitere bauliche Entwicklung zwar von Bedeutung.\nSie kann aber auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 18\n\n1740 Friedhof, Bestattungen\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n4361 Rückerstattungen allgemein 12‘000 2‘500 2‘500 14‘500\nTotal 2‘500\n\n4361 Ab 2004 wird für die Prüfung und Bewilligung für Grabmalgesuche den Bildhauern pro Fall CHF 40.00\nin Rechnung gestellt. Daraus resultiert ein Mehrertrag von CHF 2'500.\n\n1750 Gewässerunterhalt\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3141 Baulicher Unterhalt Gewässer 53‘000 4'500 -4500 48‘500\nTotal -4‘500\n\n3141 Die Aufnahme des Stauanlagenkatasters ins Geographische Informationssystem (GIS) wird um ein Jahr\nverschoben.\n\n1770 Raumplanung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3181 Honorare für Ortsplanung 105‘000 20'000 -20'000 85‘000\n3182 Grundwasserschutz 28‘000 18'000 -18'000 10‘000\n3183 Projekte Ortsplanung, Richtplanung 45‘000 24'000 -24'000 21‘000\n3184 GIS 43‘100 11'500 -11'500 31‘600\n3185 Stadtentwicklungskonzept 91‘000 30'000 -30'000 61‘000\n\nTotal -103'500\n\n3181 Wenn der Stadtrat die Kürzung der Honorare um CHF 20'000 vorschlägt, so ist damit ein Dienstlei-\nstungsabbau verbunden in Geschäften, welche der Ortsplanungskommission zugewiesen sind.\n\n3182 Das Ausscheiden von Schutzzonen für private Grundwasserfassungen entspricht einem gesetzlichen\nAuftrag. Wenn diese Arbeiten bisher nicht abgeschlossen werden konnten, so vor allem deshalb, weil\nteils kontroverse Anliegen der Wasserbezüger und der Grundeigentümer nicht in Übereinstimmung ge-\nbracht werden konnten. Mit der Budgetreduktion werden diese Arbeiten gedrosselt, die Pendenz nicht\nweiter bearbeitet und damit auch nicht abgebaut.\n\n3183 Die periodische Nachführung der Richtplanung (Gemeindestatistik, Anpassungen) sowie des Ortsmodel-\nles werden zurückgestellt.\n\n3184 Weitere GIS-Ersterfassungen (Isohypsenkarte, Mobilfunkantennen, Liegenschaften) werden zurückge-\nstellt.\n\n3185 Eine Reduktion dieser Budgetposition wird dazu führen, dass erste Umsetzungsarbeiten, Testplanungen\nund Vertiefungen zum Stadtentwicklungskonzept im laufenden Jahr nicht mehr oder nur in reduzierter\nForm erfolgen können.\n\n1800 Landwirtschaft\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3171 Spesenentschädigungen 6‘000 3‘300 -3‘300 2‘700\nTotal -3‘300\n\n3171 Der Stadtbeitrag an die Feuerbrandbekämpfung wird gestrichen.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 19\n\n1830 Ortswerbung/Stadtmarketing\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3131 Verbrauchsmaterial Verkehrsbüro 4‘000 2‘000 -2‘000 2‘000\n3183 Internet-Auftritt 39‘000 18‘700 -18‘700 20‘300\n3186 Aktivitäten Stadtmarketing 150‘000 50'000 -50'000 100‘000\n3651 Beiträge an private Investitionen 20‘000 10'000 -10'000 10‘000\n\nTotal -80‘700\n\n3131 Auf den Druck neuer Ortsprospekte wird vorerst verzichtet.\n\n3183 Bei der Website wird der bestehende Stadtplan beibehalten und die Integration des Stadtplans ab Web-\nGIS aufgeschoben. Der Komfortverlust ist unwesentlich.\n\n3186 Der Stadtrat hat im Herbst 2003 ein Konzept Stadtmarketing in die Vernehmlassung gegeben. Der\nHandlungsbedarf wird namentlich seitens der Fachgeschäfte, des Gewerbevereins, der Handels- und In-\ndustrievereinigung und des Hauseigentümervereins bestätigt. Gleichzeitig erwarten die Vernehmlasser,\neine aktive Rolle der Stadt bei der Projektbearbeitung und –finanzierung. Eine Budgetreduktion  führt\ndazu, dass auf Erkenntnisse aus dem Stadtentwicklungskonzept im Jahre 2004 nicht mehr oder nur in\nreduziertem Ausmass reagiert werden kann.\n\n3651 Allfällige finanzielle Beteiligungen der Öffentlichen Hand an die Gestaltung des öffentlichen Raumes\nwerden reduziert.\n\n1840 Industrie, Gewerbe und Handel\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3181 Entschädigungen an Dritte 40‘000 5‘000 -5‘000 35‘000\nTotal -5‘000\n\n3181 Das Zelt auf der Bundwiese am Maimarkt wird nicht mehr benötigt.\n\n1900 Gemeindesteuern\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n4001 Einkommens- & Vermögenssteuern 39'000‘000 500‘000 500‘000 39'500‘000\nTotal 500‘000\n\n4001 Im Zeitpunkt der Budgetierung konnte das Kantonale Steueramt den Aufwertungsfaktor für die proviso-\nrische Steuerrechnung 2004 nicht bekannt geben. Deshalb wurde auf der Basis der bis August 2003 in\nRechnung gestellten Steuererträge und unter Berücksichtigung der  Wirtschaftlage mit einem Zuwachs\nder einfachen Steuer von 1 % gerechnet. In der Zwischenzeit liegt der Steuerertrag 2003 vor.. Gestützt\nauf die aktuellen Zahlen erhöht sich die einfache Steuer 2004 voraussichtlich um 2 % gegenüber dem\ndefinitiven Steuerertrag 2003 auf ca. CHF 30.4 Mio. Die budgetierten Einkommens- und Vermögens-\nsteuern erhöhen sich voraussichtlich um CHF 0.5 Mio.\n\n1910 Indirekter Finanzausgleich\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n4612 LSVA 120‘000 20‘000 20‘000 100‘000\nTotal 20‘000\n\n4612 Das Amt für Gemeinden beziffert den kommunalen Anteil an der LSVA für 2004 mit lediglich noch 80\nProzent des für 2003 auszuzahlenden Betrages.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 20\n\n1945 Liegenschaft Sportstrasse 18\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3141 Baulicher Unterhalt 5‘500 1`000 -1`000 4‘500\nTotal -1`000\n\n3141 Der Unterhalt der Liegenschaft wird um CHF 1'000 gekürzt.\n\n1947 Liegenschaft Bischofszellerstrasse 6\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3141 Baulicher Unterhalt 9‘000 4`000 -4`000 5‘000\nTotal -4`000\n\n3141 Die baulichen Unterhaltsarbeiten werden auf das absolut notwendige Mass beschränkt.\n\n1950 Zinsen\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3221 Zinsen auf mittel- und langfristigen\nSchulden\n\n1'975‘000 100'000 -100‘000 1'875‘000\n\nTotal -100‘000\n\n3221 Auf Grund der im Jahre 2003 getätigten Investitionen ergibt sich ein gegenüber den ursprünglichen An-\nnahmen ein tieferer Fremdkapitalbedarf und dadurch tiefere Zinsen.\n\n1960 Beiträge ohne Zweckbindung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n4631 Ablieferung Techn. Betriebe 500‘000 1'300‘000 1'300‘000 1'800‘000\nTotal 1'300‘000\n\n4631 Die ursprünglich budgetierte Ablieferung (CHF 500'000) der Technischen Betriebe wird um\nCHF 1'300'000 erhöht.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 21\n\n7. Laufende Rechnung; Technische Betriebe;\n\n7.1. Artengliederung\n\n7.1.1 Kontogruppe 30 Personalaufwand, Stand vor Ausgliederung der Sportanlagen\n(Konti 3011 - 3091)\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3011 Löhne, Sozialzulagen 3‘147‘900 80‘600 -80‘600 3'067‘300\n3031 Sozialversicherungsbeiträge 251‘800 14‘200 -14‘200 237‘600\n3041 Personalversicherungsbeiträge 412‘100 0 0 412‘100\n3051 Unfallversicherungsbeiträge 102‘100 2‘800 -2‘800 99‘300\n3091 Übriger Personalaufwand 106‘190 44‘790 -44‘790 61‘400\n\nTotal -142‘390\n\n7.1.2 Kontogruppe 30 Personalaufwand Sportanlagen (Konti 3011 - 3091)\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\n\nMehrertrag\nMehraufwand/\n\nMinderertrag\nNettoveränderung\n\n(- = Einsparung)\nBudget neu\n\n3011 Löhne, Sozialzulagen 534‘400 2‘500 -2‘500 531‘900\n3031 Sozialversicherungsbeiträge 43‘200 1‘500 -1‘500 41‘700\n3041 Personalversicherungsbeiträge 51‘700 0 51‘700\n3051 Unfallversicherungsbeiträge 18‘400 500 -500 17‘900\n3091 Übriger Personalaufwand 19‘500 8‘800 -8‘800 10‘700\n\nTotal -13‘300\n\n7.1.3 Kontogruppe 30 Personalaufwand, Stand nach Ausgliederung der Sportanlagen\n(Konti 3011 - 3091)\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3011 Löhne, Sozialzulagen 2'613‘500 78‘100 -78‘100 2'535‘400\n3031 Sozialversicherungsbeiträge 208‘600 12‘700 -12‘700 195‘900\n3041 Personalversicherungsbeiträge 360‘400 0 360‘400\n3051 Unfallversicherungsbeiträge 83‘700 2‘300 -2‘300 81‘400\n3091 Übriger Personalaufwand 86‘690 35‘990 -35‘990 50‘700\n\nTotal -129‘090\n\n3011 Für den Teuerungsausgleich waren ursprünglich 1,0% und weitere 1,0 % für individuelle Lohnanstiege\nbudgetiert. Der Stadtrat hat bereits am 20. November 2003 entschieden, dem Personal einen Teue-\nrungsausgleich von lediglich 0.4 Prozent zu gewähren. Für individuelle Lohnanpassungen sollen aber\nweiterhin 1% der Bruttolohnsumme reserviert bleiben (Art. 30-33 Personalreglement). Der für individu-\nelle Leistungsprämien reservierte Betrag wird vom Stadtrat im Rahmen des vom Parlament bewilligten\nGesamtkredites festgelegt (Art. 33 Personalreglement). Das Rechnungswesen wird ab 2004 direkt in den\nTechnischen Betrieben geführt. Die neue 40 % Stelle ist bereits im vorliegenden Budget (Konti 3011 -\n3091) eingerechnet worden.\n\n3032 Die Beiträge für die Arbeitslosenversicherung (ALV) werden von 1.25 % auf 1 % gesenkt. Ausserdem\nentfällt ab 2004 die Belastung des ALV-Überschusslohnes (bisher 0,5% des CHF 106‘5000 übersteigen-\nden Lohnes).\n\n3041 Die Pensionskasse St. Gallischer Gemeinden verpflichtet mit Schreiben vom Dezember 2003 und ge-\nstützt auf Artikel 12 Abs. 3 des Pensionskassenreglements die Arbeitgeber der Versicherten zu zusätzli-\nchen Beitragszahlungen in der Höhe von CHF 56'000. Diese bereits im ursprünglichen Budget vom\n25.09.2003 enthaltene Position erfährt daher keine Veränderung.\n\n3051 Im ursprünglichen Budget musste von einer linearen Erhöhung der SUVA-Beiträge von 7 % ausgegan-\ngen werden. Die zwischenzeitlich bekannt gewordenen definitiven Sätze liegen etwas tiefer, wodurch\ndie budgetierten Aufwendungen für die Unfallversicherung zurückgenommen werden können.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 22\n\n3091 Für 2003 waren erstmals 3,5 % der Brutto-Lohnsumme als Personalnebenkosten budgetiert. Unter die-\nsem Titel werden die Aufwendungen für die Aus- und Weiterbildung der Personals, Beiträge der Stadt\nan den Personalverband, Geschenke bei Jubiläum von Mitarbeitenden, andere Verbandsbeiträge, Auf-\nwendungen für die Personalrekrutierung, Massnahmen für die Arbeitssicherheit etc. verbucht. Im ver-\ngangenen Jahr wurde das Budget nicht ausgeschöpft. Es ist daher vertretbar, für 2004 die Personalne-\nbenkosten von ursprünglich 3.5% der Brutto-Lohnsumme auf 2.5 % zu reduzieren.\n\n7.2. Funktionale Gliederung\n\n1000 Wasserwerk\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3130 Wareneinkauf, Verbrauchsmaterial 270'000 10‘000 -10‘000 260'000\n3180 Versicherungen und Dienstleistungen 176'500 15‘000 -15‘000 161'500\n\nTotal -25‘000\n\n3130 Hier sind Materialien für den ordentlichen Unterhalt des Wasserleitungsnetzes sowie für neue An-\nschlussleitungen budgetiert. Die Neuinstallationen werden auf Erfahrungswerten der vergangenen Jahre\nbudgetiert; die Reduktion um CHF 10'000 ist auf Grund der zu erwartenden Bautätigkeit zu vertreten.\n\n3180 Mittels Netzuntersuchungen werden Leckstellen geortet, die nicht ein solches Ausmass annehmen, dass\nsie optisch durch Aufbrechen von Strassen und Plätzen erkannt werden. Ein Restbetrag für dringende\nNetzabschnitte verbleibt im Budget.\n\n1100 Gaswerk\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3130 Wareneinkauf, Verbrauchsmaterial 99'000 6‘000 -6‘000 93'000\nTotal -6‘000\n\n3130 Hier sind Materialien für den ordentlichen Unterhalt des Wasserleitungsnetzes sowie für neue An-\nschlussleitungen budgetiert. Die Neuinstallationen werden auf Erfahrungswerten der vergangenen Jahre\nbudgetiert. Die Reduktion um CHF 6'000 ist auf Grund der zu erwartenden Bautätigkeit zu vertreten.\n\n1220 Öffentliche Beleuchtung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nxxxx Stadt Gossau, Leistungsvereinbarung 260‘000 -364‘280 104‘280 -260‘000 0\nTotal -260‘000\n\nxxxx Die Technischen Betriebe stellen die öffentliche Beleuchtung gemäss Leistungsvereinbarung mit der\nStadt sicher.\n\n1400 Sportplätze\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nXxxx Stadt Gossau 389‘000 -389‘000 0 -389‘000 0\nTotal -389‘000\n\nxxxx Diese Kontogruppe wird neu im Städtischen Haushalt geführt.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 23\n\n1410 Freibad\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nXxxx Stadt Gossau 253‘900 -253‘900 0 -253‘900 0\nTotal -253‘900\n\nxxxx Diese Kontogruppe wird neu im Städtischen Haushalt geführt.\n\n1420 Hallenbad\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nXxxx Stadt Gossau 165‘500 -165‘500 0 -165‘500 0\nTotal -165‘500\n\nxxxx Diese Kontogruppe wird neu im Städtischen Haushalt geführt.\n\n1500 Kehrichtentsorgung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nXxxx Stadt Gossau, Leistungsvereinbarung 76‘500 -141‘860 65‘360 -76‘500 0\nTotal -76‘500\n\nxxxx Die Technischen Betriebe stellen die Kehrichtentsorgung gemäss Leistungsvereinbarung mit der Stadt si-\ncher.\n\n1600 Verwaltung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\nneu Administration öffentliche Beleuchtung 0 104‘280 104‘280 104‘280\nneu Administration Kehrichtentsorgung 0 65‘360 65‘360 65‘360\n3187 Leistungen seitens des Stadthaushaltes 169‘600 13‘600 -13‘600 156‘000\n\nTotal -183‘240\n\nneu Die Technischen Betriebe führen die öffentliche Beleuchtung und die Kehrichtentsorgung im Leistungs-\nauftrag. Für diese Arbeiten werden neu Verwaltungskostenanteile berechnet und hier vereinnahmt.\n\n3187 Infolge weniger PC-Arbeitsplätzen wird die Entschädigung für die Leistungen des Informatikdienstes ge-\nkürzt.\n\n1650 Zuweisungen\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n3621 Abgeltung an städtischen Haushalt 500‘000 1'300‘000 1'300‘000 1'800‘000\nTotal 1'300‘000\n\n3621 Die ursprünglich budgetierte Ablieferung (CHF 500'000) an den Städtischen Haushalt wird um\nCHF 1'300'000 erhöht.\n\n8. Investitionsrechnung, Städtischer Haushalt\n\nIn der Investitionsrechnung des Städtischen Haushaltes ergeben sich keine Änderungen.\n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2004, Überarbeitung" Seite 24\n\n9. Investitionsrechnung, Technische Betriebe\n\n1000 Wasserversorgung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n50125 Mooswiesstrasse (Jäger-/Mooswiesstr.75) 1'460‘000 170‘000 -170‘000 1'290‘000\nTotal -170‘000\n\n50125 Die Ausführung des Bauvorhabens wird gemäss der Planung des Tiefbauamtes zurückgestellt.\n\n1100 Gasversorgung\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n50125 Mooswiesstrasse (Jäger-/Mooswiesstr.75) 790‘000 110‘000 -110‘000 680‘000\nTotal -110‘000\n\n50125 Die Ausführung des Bauvorhabens wird gemäss der Planung des Tiefbauamtes zurückgestellt.\n\n1200 Elektrizitätswerk\n\nDetailkonto Kontobezeichnung Budget alt Minderaufwand\nMehrertrag\n\nMehraufwand/\nMinderertrag\n\nNettoveränderung\n(- = Einsparung)\n\nBudget neu\n\n50105 Kabelleitung Hochspannung 150‘000 35‘000 -35‘000 115‘000\nNeu Arbeiten für Dritte 0 250‘000 250‘000 250‘000\n\nTotal 215‘000\n\n50105 Der Ausführungstermin für diverse HS-Kabelauswechslungen war im Zeitpunkt der Budgetierung noch\noffen. Diese Arbeiten sind aber noch im Herbst 2003 ausgeführt worden.\n\nneu Mit der dem Parlament beantragten Revision der Gemeindeordnung sollen die Finanzkompetenzen der\nTechnischen Betriebe erhöht werden. Um bereits im Jahre 2004 auf Anliegen Dritter rasch reagieren zu\nkönnen, ist einmalig ein entsprechender Betrag budgetiert.\n\nAnträge\n\n1. Der Voranschlag des Städtischen Haushaltes mit einem Aufwandüberschuss von 93'620 Franken und der\nTechnischen Betriebe mit einem Ertragsüberschuss von 1'356‘640 Franken für das Jahr 2004 werden ge-\nnehmigt.\n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2004 werden wie folgt festgelegt:\n       Gemeindesteuer 130 % (wie bisher)\n       Grundsteuer        0.6 %o (wie bisher)\n\n3. Die Feuerwehrabgabe wird nach kantonalem Tarif erhoben und beträgt höchstens 200 Franken.\n\nGossau, 4. Februar 2004\n\nStadtrat\n\n\n


parent_type: affair

text: \nSK.05.423-1�/�07.20�/�08008542��\n\nSeniorenwohnen mit Betreuung und Pflege Region Gossau  \n \nAlternativen zur Parlaments-Vorlage des Stadtrates vom 2. Juli 2008      3.�Dezember�2008�\n\n�\n\n�\n\nBeurteilungskriterien Alternative 1 \n„Bisher“ \n\nAlternative 2 \n„Stadt“ \n\nAlternative 3 \n„Zweckverband“ \n\nAlternative 4 \n„Stiftung“ \n„Genossenschaft“ \n\nAlternative 5 \n„Privat“ \n\nAlternative 6 \n„Nicht Senevita“ \n\nAlternative 7 \n„Senevita nachgebes-\nsert“ \n\nKurzbeschreibung Die�Stadt�betreibt�(vor-\nläufig)�das�Altersheim�\nEspel�und�der�Zweckver-\nband�das�Regionale�Pfle-\ngeheim�weiter.�Sie�baut�\ndie�Angebote�bedarfsge-\nrecht�aus.�\n\nDer�Zweckverband�wird�\naufgelöst.�Die�Stadt�be-\ntreibt�(vorläufig)�das�Al-\ntersheim�Espel�und�das�\nRegionale�Pflegeheim.�\nSie�baut�die�Angebote�\nbedarfsgerecht�aus.�Die�\n5�Verbandsgemeinden�\nerteilen�der�Stadt�einen�\nLeistungsauftrag.�\n�\n\nDer�Zweckverband�führt�\n(vorläufig)�das�Alters-\nheim�Espel�und�das�Re-\ngionale�Pflegeheim.�Er�\nbaut�die�Angebote�be-\ndarfsgerecht�aus.�Die�\nZweckverbandsvereinba-\nrung�muss�geändert�\nwerden.�\n�\n\nDas�Altersheim�Espel,�\ndas�Regionale�Pflege-\nheim�und�allfällige�weite-\nre�Vermögenswerte�\nwerden�in�eine�Stiftung�\neingebracht.�Die�Stiftung�\nbaut�die�Angebote�be-\ndarfsgerecht�aus.�Denk-\nbar�wäre�auch�eine�Ge-\nnossenschaft.�\n\nDie�Stadt�betreibt�(vor-\nläufig)�das�Altersheim�\nEspel�weiter.�Der�Zweck-\nverband�betreibt�das�Re-\ngionale�Pflegeheim�wei-\nter.�Ein�Dritter�erstellt�ei-\nnen�Ersatzbau�für�den�\nEspel�und�übergibt�ihn�\nan�die�Stadt�\n(Kauf/Miete).�\n\nAnstelle�der�(von�öster-\nreichischem�Kapital�be-\nherrschten)�Senevita�wird�\nein�anderer�PPP-\nVertragspartner�gesucht.�\n\nDie�Parlamentsvorlage�\nbleibt�im�Grundsatz�un-\nverändert.�Der�Vertrag�\nwird�nachgebessert�(z.B.�\nAuflagen�für�einheimi-\nsches�Personal,�einheimi-\nsche�Baufirmen,�Beirat�\nmit�Einbezug�Parlamen-\ntariern).�\n\nSOLL-Zustand total�120�Plätze�für�Pfle-\nge�/�50�Plätze�für�\nBetreuung��\n�\n\ntotal�120�Plätze�für�Pfle-\nge�/�50�Plätze�für�\nBetreuung��\n�\n\ntotal�120�Plätze�für�Pfle-\nge�/�50�Plätze�für�\nBetreuung��\n�\n\ntotal�120�Plätze�für�Pfle-\nge�/�50�Plätze�für�\nBetreuung��\n�\n\ntotal�120�Plätze�für�Pfle-\nge�/�50�Plätze�für�\nBetreuung��\n�\n\ntotal�120�Plätze�für�Pfle-\nge�/�50�Plätze�für�\nBetreuung��\n�\n\ntotal�120�Plätze�für�Pfle-\nge�/�50�Plätze�für�\nBetreuung��\n�\n\nNötige Investitionen \nfür SOLL-Zustand \n\nErsatzbau�für�Espel,�\nStandort�ist�offen�\n�\nAusbau�RPH�\n�\n\nErsatzbau�für�Espel,�\nStandort�ist�offen�\n�\nAusbau�RPH�\n�\n\nErsatzbau�für�Espel,�\nStandort�ist�offen�\n�\nAusbau�RPH�\n\nErsatzbau�für�Espel,�\nStandort�ist�offen�\n�\nAusbau�RPH�\n\nErsatzbau�für�Espel,�\nStandort�ist�offen�\n�\nAusbau�RPH�\n�\n\nErsatzbau�für�Espel,�\nStandort�ist�offen�\n�\nAusbau�RPH�\n�\n\nErsatzbau�für�Espel,�\nStandort�ist�offen�\n�\nAusbau�RPH�\n�\n\nTrägerschaft Espel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Zweckverband�\n\nEspel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Stadt�\n\nEspel�=�ZV�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�ZV�\nRPH�=�ZV�\n\nEspel�=�Stiftung�(vorläu-\nfig)�\nEspelersatz�=�Stiftung�\nRPH�=�Stiftung�\n\nEspel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Stadt��\nRPH�=�Zweckverband�\n�\n\nStadt�und�Zweckverband�\ngemeinsam�\n\nStadt�und�Zweckverband�\ngemeinsam�\n\nEigentümer Espel�=�Stadt�\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Zweckverband�\n\nEspel�=�Stadt�\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Stadt�\n\nEspel�=�Stadt�\nEspelersatz�=�ZV�\nRPH�=�ZV�\n\nEspel�=�Stadt��\nEspelersatz�=�Stiftung�\nRPH�=�Stiftung�\n\nEspel�=�Stadt�\nEspelersatz�=�Dritter�\nresp.�Kauf�durch�Stadt�\nRPH�=�Zweckverband�\n�\n\nEspel�=�Stadt�\nEspelersatz�=�PPP-Partner�\nRPH�=�PPP-Partner�\n�\n\nEspel�=�Stadt�\nEspelersatz�=�Senevita�\nRPH�=�Senevita�\n�\n\nBetreiber Espel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Zweckverband�\n�\n\nEspel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Stadt�\n\nEspel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�ZV�\nRPH�=�ZV��\n�\n\nEspel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Stiftung�\nRPH�=�Stiftung��\n\nEspel�=�Stadt�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Zweckverband�\n�\n\nEspel�=�Dritter�(vorläufig)�\nEspelersatz�=�Dritter�\nRPH�=�Dritter�\n�\n\nEspel�=�Senevita�(vorläu-\nfig)�\nEspelersatz�=�Senevita�\nRPH�=�Senevita�\n�\n\n\n\n�\nBeurteilungskriterien Alternative 1 \n\n„Bisher“ \nAlternative 2 \n„Stadt“ \n\nAlternative 3 \n„Zweckverband“ \n\nAlternative 4 \n„Stiftung“ \n„Genossenschaft“ \n\nAlternative 5 \n„Privat“ \n\nAlternative 6 \n„Nicht Senevita“ \n\nAlternative 7 \n„Senevita nachgebes-\nsert“ \n\nVerfahren / Zustän-\ndigkeit \n\nEspelersatz:�\nStandortwahl�=�Stadtrat�\nStudienkredit�=�Parla-\nment�\nWettbewerbskredit�=�\nParlament�\nProjektierungskredit�=�\nParlament�\nBaukredit�=�Parlament�\nund�Volksabstimmung�\nBau�=�öff.�Vergabewesen�\n�\nRPH�Ausbau:�\nProjektierungskredit�=�ZV�\nBaukredit�=�Parlament�\nund�Volksabstimmung�in�\nGossau,�Zustimmung�al-\nler�6�Verbandsgemein-\nden�\nBau�=�öff.�Vergabewesen�\n�\nSofern�Betrieb�durch�\nDritten�=�Leistungsver-\neinbarung�zwischen�\nStadt/RPH�und�Drittem,�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\n�\n\nVorgängiges�Verfahren:�\nAuflösung�Zweckver-\nband�=�Parlament�und�\nfak.�Referendum�in�Gos-\nsau,�Zustimmung�aller�6�\nVerbandsgemeinden�\n�\nLeistungsvereinbarung�=�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\n�\nAnschliessende�Verfah-\nren:�\nEspelersatz:�\nStandortwahl�=�Stadtrat�\nStudienkredit�=�Parla-\nment�\nWettbewerbskredit�=�\nParlament�\nProjektierungskredit�=�\nParlament�\nBaukredit�=�Parlament�\nund�Volksabstimmung�\nBau�=�öff.�Vergabewe-\nsen�\n�\nRPH�Ausbau:�\nProjektierungskredit�=�ZV�\nBaukredit�=�Parlament�\nund�Volksabstimmung�in�\nGossau,�Zustimmung�al-\nler�6�Verbandsgemein-\nden�\nBau�=�öff.�Vergabewe-\nsen�\n�\nSofern�Betrieb�durch�\nDritten�=�Leistungsver-\neinbarung�zwischen�\nStadt�und�Drittem,�Par-\nlament�und�fak.�Refe-\nrendum��\n�\n\nVorgängiges�Verfahren�\nAenderung�Zweckver-\nbandsvereinbarung�=�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\n�\nAnschliessende�Verfah-\nren�\n�\nEspelersatz:�\nStandortwahl�=�ZV�\nStudienkredit�=�ZV�\nWettbewerbskredit�=�ZV�\nProjektierungskredit�=�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\nBaukredit�=�Parlament�\nund�Volksabstimmung�in�\nGossau,�Zustimmung�al-\nler�6�Verbandsgemein-\nden�\nBau�=�öff.�Vergabewesen�\n�\nRPH�Ausbau:�\nProjektierungskredit�=�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\n�\nBaukredit�=�Parlament�\nund�Volksabstimmung�in�\nGossau,�Zustimmung�al-\nler�6�Verbandsgemein-\nden�\nBau�=�öff.�Vergabewesen�\n�\nSofern�Betrieb�durch�\nDritten�=�Leistungsver-\neinbarung�zwischen�ZV�\nund�Drittem�\n�\n\nVorgängiges�Verfahren:�\nAuflösung�Zweckver-\nband�=�Parlament�und�\nfak.�Referendum�in�Gos-\nsau,�Zustimmung�aller�6�\nVerbandsgemeinden�\n�\nErrichtung�einer�Stiftung�\n/�Bestimmung�der�Stif-\ntungseinlagen�=�Parla-\nment�und�obl.�Referen-\ndum�in�Gossau,�Zustim-\nmung�aller�6�Verbands-\ngemeinden�\n�\nAnschliessendes�Verfah-\nren:�\nEspelersatz:�\nStandortwahl�=�Stiftung�\nStudienkredit�=�Stiftung�\nWettbewerbskredit�=�\nStiftung�\nProjektierungskredit�=�\nStiftung�\nBaukredit�=�Stiftung�\nBau�=�freie�Vergabe?�\n�\nRPH�Ausbau:�\nProjektierungskredit�=�\nStiftung�\nBaukredit�=�Stiftung�\nBau�=�freie�Vergabe?�\n�\nSofern�Betrieb�durch�\nDritten�=�Leistungsver-\neinbarung�zwischen�Stif-\ntung�und�Drittem�\n\nEspelersatz:�\nWie würde so ein Auf-\ntrag an einen Dritten ab-\nlaufen? GU-Vertrag? \nWerkvertrag? Vorvertrag \nzu Kaufvertrag? Krediter-\nteilung Parlament und \nVolk vor Baubeginn? \nWer bestimmt die An-\nforderungen an den \nBau? \nBaukredit�resp.�Kredit�für�\nKauf�=�Parlament�und�\nVolksabstimmung�\nBau�=�freie�Vergabe�\n�\nRPH�Ausbau:�\nProjektierungskredit�=�ZV�\nBaukredit�=�Parlament�\nund�Volksabstimmung�in�\nGossau,�Zustimmung�al-\nler�6�Verbandsgemein-\nden�\nBau�=�freie�Vergabe�\n�\nSofern�Betrieb�durch�\nDritten�=�Leistungsver-\neinbarung�zwischen�\nStadt/RPH�und�Drittem,�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\n�\n\nLeistungsvereinbarung�\nneu�verhandeln�mit�Inte-\nressenten�=�Stadtrat�\n�\nLeistungsvereinbarung�=�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\n�\n�\n\nLeistungsvereinbarung�=�\nParlament�und�fak.�Refe-\nrendum�in�Gossau,�Zu-\nstimmung�aller�6�Ver-\nbandsgemeinden�\n�\n�\n\n\n\n�\nBeurteilungskriterien Alternative 1 \n\n„Bisher“ \nAlternative 2 \n„Stadt“ \n\nAlternative 3 \n„Zweckverband“ \n\nAlternative 4 \n„Stiftung“ \n„Genossenschaft“ \n\nAlternative 5 \n„Privat“ \n\nAlternative 6 \n„Nicht Senevita“ \n\nAlternative 7 \n„Senevita nachgebes-\nsert“ \n\nInvestitionskosten \ngemäss Vorlage PPP \n \n\nEspelersatz�=�CHF�20�\nMio.�\nRPH�=�CHF�10�Mio.��\n�\n\nEspelersatz�=�CHF�20�\nMio.�\nRPH�=�CHF�10�Mio.��\n\nEspelersatz�=�CHF�20�\nMio.�\nRPH�=�CHF�10�Mio.��\n\nEinlage�Espel�\nEinlage�RPH�\nEinlage�weiteres�Grund-\nstück�\nEinlage�von�Eigenkapital�\nca.�40�%�(Beispiel�\nSt.Gallen)�\nIm�übrigen�gleiche�\nGrundlagen�wie�PPP-\nProjekt�\n�\n\nKauf�des�von�einem�Drit-\nten�realisierten�Senio-\nrenwohnheimes�(Betrag�\noffen,�ca.�CHF�20�Mio.)�\nRPH�=�CHF�10�Mio.�\n�\n\nSofern�Konditionen�aus�\nPPP-Vertrag�akzeptiert�\nwerden:�Gleich�wie�Al-\nternative�7�\n\nMiete�Espel�\nEinlage�RPH�(CHF�2�Mio.)�\n\nEinlage�weiteres�Grund-\nstück�(CHF�3.3�Mio.)�\n\nTragung der Investiti-\nonskosten \n\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�Ausbau�=�Zweck-\nverband��(alle�6�Gemein-\nden�anteilig)�\n\nEspelersatz�=�Stadt�\nRPH�=�Zweckverband��\n(alle�6�Gemeinden�antei-\nlig)�\n�\n\nZweckverband�(alle�6�\nGemeinden�anteilig)�\n�\n�\n\nStiftung,�soweit�Stif-\ntungsvermögen�vorhan-\nden�\nRest�=�Einschiessen�\ndurch�Stifter��\n�\n\nEspelersatz�=�Dritter�\nRPH�=�Zweckverband�\n�\n\nDritter� Senevita�\n\nErforderliche Kredite \nzu Lasten der 6 Ver-\nbandsgemeinden \n \n\nCHF�30�Mio.�\n�\n�\n\nCHF�30�Mio.� CHF�30�Mio.� CHF�12�Mio.� CHF�30�Mio.� CHF�2�Mio.�für�RPH�\nCHF�3.3�Mio.�für�Land�\n\nCHF�2�Mio.�für�RPH�\nCHF�3.3�Mio.�für�Land�\n\nZeitbedarf bis Bezug \n \n\nEspelersatz:�5-7�Jahre�\nRPH:�3�Jahre�\n\nEspelersatz:�6-8�Jahre�\nRPH:�4�Jahre�\n�\n\nEspelersatz:�6-8�Jahre�\nRPH:�4�Jahre�\n\nEspelersatz:�5�Jahre�\nRPH:�4�Jahre�\n\nEspelersatz:�4�Jahre�\nRPH:�3�Jahre�\n\nEspelersatz:�4�Jahre�\nRPH:�3�Jahre�\n\nEspelersatz:�3�Jahre�\nRPH:�3�Jahre�\n\nAusstiegsmöglichkei-\nten \n\nGemeinden�behalten�ge-\nsetzlichen�Auftrag�nach�\nArt.�28�Sozialhilferegle-\nment.�\n\nStadt�ist�an�Leistungsauf-\ntrag�gebunden.�Kündi-\ngungsmöglichkeit.�\n�\nGemeinden�behalten�ge-\nsetzlichen�Auftrag�nach�\nArt.�28�Sozialhilferegle-\nment.�\n\nStadt�ist�an�Zweckver-\nband�gebunden.�Auflö-\nsung�nur�mit�Zustim-\nmung�aller�6�Gemein-\nden.���\n�\nGemeinden�behalten�ge-\nsetzlichen�Auftrag�nach�\nArt.�28�Sozialhilferegle-\nment.�\n�\n\nNicht�möglich�\n�\nGemeinden�behalten�ge-\nsetzlichen�Auftrag�nach�\nArt.�28�Sozialhilferegle-\nment.�\n\nGemeinden�behalten�ge-\nsetzlichen�Auftrag�nach�\nArt.�28�Sozialhilferegle-\nment.�\n\n30�Jahre�resp.�vorzeitig�\ngemäss�den�Auflösungs-\nbestimmungen�in�der�\nLeistungsvereinbarung.�\n�\nGemeinden�behalten�ge-\nsetzlichen�Auftrag�nach�\nArt.�28�Sozialhilferegle-\nment.�\n\n30�Jahre�resp.�vorzeitig��\ngemäss�den�Auflösungs-\nbestimmungen�in�der�\nLeistungsvereinbarung.�\n�\nGemeinden�behalten�ge-\nsetzlichen�Auftrag�nach�\nArt.�28�Sozialhilferegle-\nment.�\n\nAbhängigkeit Stadt \nGossau von der Zu-\nstimmung der 5 Ver-\nbandsgemeinden \n \n\nNein� Ja� Ja� Ja� Nein� Ja� Zustimmung�der�Räte�ist�\nvorhanden�\n\n�\n\n�\n\nStadtrat Gossau \n\n\n


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