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text: \nSK.04.533-1\n/\n02.27.320\n/\n10007716\n\n\n\nAntrag vom 12. Oktober 2010 \n\nan\ndas\nStadtparlament\n\n\n\n\n\nVerbindung Flawilerstrasse - Wilerstrasse \n(Westspange); Projektierungskredit \n\n\n\n\n\n\nGrundlage\nsind\nBericht\nund\nAntrag\ndes\nStadtrates\nvom\n11.\nAugust\n2010.\nDie\nVorberatende\nKommission\nbean-\n\ntragt,\ndem\nAntrag\ndes\nStadtrates\nzuzustimmen.\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nAntrag \n\nFür\ndie\nProjektierung\nder\nVerbindung\nFlawilerstrasse\n-\nWilerstrasse\n(Westspange)\nwird\nein\nKredit\nvon\nCHF\n\n\n230'000\n(inkl.\nMwSt.)\nerteilt.\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nVorberatende Kommission \n\n \n\nStefan\nLenherr\n\n\nPräsident\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \n \n\n10.465 / 26.11 \n\nBericht und Antrag vom 18. Januar 2012 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nAblieferung Stadtwerke an Stadthaushalt; \nReglement \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Stadtwerke Gossau liefern dem Stadthaushalt jährlich Beträge ab. Bis ins Jahr 2008 waren die Ablieferungen \n\njeweils in den Voranschlägen der Stadt und der Stadtwerke enthalten. Abhängig vom Geschäftsergebnis hat das \n\nStadtparlament - zusammen mit der Genehmigung der Jahresrechnung – jeweils Zusatzablieferungen beschlos-\n\nsen.  \n\n \n\nDie geltende Strommarktgesetzgebung legt fest, dass in der Strompreisdeklaration allfällige fixe Abgaben an das \n\nGemeinwesen transparent zu machen und gegenüber den Kunden offen auszuweisen sind. Vor diesem Hinter-\n\ngrund hat der Stadtrat einen Systemwechsel beschlossen. Seit 2009 sind im Budget der Stadtwerke die Abliefe-\n\nrungen an den Stadthaushalt nicht mehr enthalten. Erst nach Rechnungsabschluss und in Kenntnis des effekti-\n\nven Geschäftsergebnisses der Stadtwerke stellt der Stadtrat dem Stadtparlament jeweils Antrag über die Höhe \n\nder Ablieferung an den Stadthaushalt.  \n\n \n\nDie jährlichen Ablieferungen an den Stadthaushalt schwankten in den Jahren 2001 bis 2010 in einer Bandbreite \n\nvon 2,2 Mio. Franken bis 3,8 Mio. Franken, im Durchschnitt waren es 2,9 Mio. Franken. Auf der Basis des Steu-\n\neraufkommens 2010 entspricht dies rund 8 bis 9 Steuerfussprozent.  \n\n \n\n \n\n2. Motivation und Zielsetzung \n\nIn der Vergangenheit wurden wiederholt (finanz)politisch motivierte Diskussionen bezüglich Höhe und Angemes-\n\nsenheit der Ablieferungen der Stadtwerke an den Stadthaushalt geführt, ohne dass man zwischenzeitlich zu ei-\n\nnem Konsens gefunden hat. Dem Stadtrat ist es aber auch ein Anliegen, bei der Tarifgestaltung für Elektrizität, \n\nTrinkwasser und Erdgas auf verlässliche Rahmenbedingungen aufbauen zu können. Und schliesslich darf nicht \n\nausser Acht gelassen werden, dass die Höhe der Ablieferungen der Stadtwerke an den Stadthaushalt unmittelba-\n\nre Auswirkungen auf den Steuerfuss der Stadt Gossau haben wird und insofern von grosser finanzpolitischer \n\nTragweite ist. Aus den vorgenannten Gründen beantragt der Stadtrat dem Parlament, in einem Rechtserlass be-\n\nrechenbare Grundlagen für künftige Ablieferungen der Stadtwerke an den Stadthaushalt zu schaffen. Auf diese \n\nWeise soll Transparenz und Nachvollziehbarkeit hergestellt werden. Die Reglung hat selbsterklärend auch den \n\ngesetzlichen Anforderungen gemäss eidgenössischem Stromversorgungsgesetz zu genügen.  \n\n \n\n \n\n3. Rechtslage \n\n \n\n3.1 Gemeindegesetz \n\nDie Stadtwerke sind eine unselbständige öffentlich-rechtliche Unternehmung der Stadt Gossau. Das St.Gallische \n\nGemeindegesetz vom 21. April 2009 (sGS 151.2) regelt in Art. 130 die Verwendung der Ertragsüberschüsse von \n\nunselbständigen öffentlich-rechtlichen Unternehmen. Demnach wird der nach Abschreibungen und Rückstellun-\n\ngen verbleibende Reingewinn dem allgemeinen Stadthaushalt zugewiesen.  \n\n \n\nDiese kantonalrechtliche Bestimmung gilt nur soweit, als sie nicht dem übergeordneten Recht widerspricht. Für \n\ndie beiden Sparten Erdgas und Trinkwasser bildet diese Bestimmung die abschliessende Rechtsgrundlage. Für die \n\nSparte Elektrizität sind einschränkende Vorschriften des Stromversorgungsgesetzes zu berücksichtigen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Ablieferung Stadtwerke an Stadthaushalt; Reglement“ Seite 2 \n\n \n\n \n\n3.2 Eidg. Stromversorgungsgesetz \n\nDas eidg. Stromversorgungsgesetz vom 23. März 2007 (SR 734.7) regelt die sichere Elektrizitätsversorgung und \n\nschreibt u.a. die Tarifgestaltung vor.  \n\n \n\n In Art. 6 Abs. 3 wird den Stadtwerken vorgeschrieben, dass die Elektrizitätstarife nach Netznutzung, Ener-\n\ngielieferung sowie „Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen“ aufzuteilen sind.  \n\n Art. 12 schreibt vor, dass die „Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen“ gesondert auszuweisen sind, \n\nauch auf der Rechnung an den Energiebezüger.  \n\n In Art. 14 ist vorgeschrieben, das Entgelt für die Netznutzung dürfe die anrechenbaren Kosten sowie die \n\n„Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen“ nicht übersteigen.  \n\n Art. 15 legt fest, dass die anrechenbaren Netzkosten die Betriebs- und Kapitalkosten für ein sicheres, leis-\n\ntungsfähiges und effizientes Netz beinhalten. Zusätzlich enthalten sie einen angemessenen Betriebsgewinn. \n\n In Art. 22 ist schliesslich festgehalten, dass die „Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen“ von der Eidge-\n\nnössischen Elektrizitätskommission (ElCom) nicht hinterfragt werden dürfen. Die ElCom prüft nur, ob eine \n\ngesetzliche Grundlage vorliegt.  \n\n \n\nEine Definition des Begriffes „Abgaben und Leistungen“ fehlt im Gesetz. Die ElCom definiert diese Abgaben im \n\nSchreiben vom 17. Februar 2011. Bei Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen handle es sich in der Regel um \n\npolitisch legitimierte Ausgaben, über welche die Bevölkerung entscheiden konnte. Das bedeute, dass eine recht-\n\nliche Grundlage für solche Leistungen vorliegen müsse.  \n\n \n\nFür den Fall, dass solche Abgaben aus der Sparte Elektrizität geleistet werden, ist auf dem formellen Gesetzge-\n\nbungsweg (Parlament, fakultatives Referendum) ein Reglement zu schaffen. Wie nachstehend in Ziffer 4 ausge-\n\nführt, kann davon indessen abgesehen werden, wenn die Ablieferungen der Stadtwerke an den Stadthaushalt \n\neine Verzinsung des in den Stadtwerken investierten Kapitals darstellen.  \n\n \n\n \n\n3.3 Eidg. Stromversorgungsverordnung \n\nDie eidg. Stromversorgungsverordnung definiert in Art. 13 die Kapitalkosten, welche für die jährliche Verzinsung \n\nder für den Betrieb notwendigen Vermögenswerte gelten. Für die Tarifgestaltung dürfen höchstens die Anschaf-\n\nfungs- bzw. Herstellrestwerte der bestehenden Anlagen berechnet werden, die sich aufgrund der Abschreibun-\n\ngen per Ende des Geschäftsjahres ergeben. Dieser Wert verändert sich jährlich. \n\n \n\nDer Zinssatz entspricht der durchschnittlichen Rendite der Bundesobligationen während der letzten 60 Monate, \n\nzuzüglich einer risikogerechten Entschädigung von 1.71 %. Die ElCom passt den Zinssatz für die betriebsnot-\n\nwendigen Vermögenswerte (Weighted Average Cost of Capital = WACC)  jährlich an.  \n\n \n\nTrotz jährlicher Veränderung der Höhe der Herstellrestwerte und des Zinssatzes kann aber dennoch festgehalten \n\nwerden, dass die Bemessungsgrundlage transparent und nachvollziehbar ist und daher eine geeignete Grösse \n\ndarstellt. \n\n \n\n \n\n4. Kommunale Grundlage für die Ablieferung \n\nFür die Berechnung der Ablieferung aus der Sparte Elektrizität ist es zweckmässig und angebracht, diesen vom \n\nElCom anerkannten Zinssatz (siehe oben Ziffer 3.3.) zu verwenden. Mit Anwendung dieses Zinssatzes für die Ka-\n\npitalkosten liegt die Ablieferung aus der Sparte Elektrizität im gesetzlichen Rahmen. Es handelt sich damit nicht \n\num „Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen“ – wofür ein Reglement zwingend nötig wäre –, sondern um \n\ndie vom Gesetz als zulässig umschriebene Verzinsung der Vermögenswerte. Somit ist diese Ablieferung im Tarif-\n\nblatt und auf der Rechnung an die Energiebezüger nicht separat auszuweisen. \n\n \n\nFür die Sparten Erdgas und Trinkwasser bestehen keine Einschränkungen aus einem übergeordneten Gesetz. Aus \n\npraktikabilitäts- und Transparenzgründen ist es jedoch angezeigt, dass nicht nur Ablieferungen aus der Sparte \n\nElektrizität, sondern auch aus den Sparten Trinkwasser und Erdgas erfolgen.   \n\n\n\nBericht und Antrag „Ablieferung Stadtwerke an Stadthaushalt; Reglement“ Seite 3 \n\n \n\n \n\nVor dem Hintergrund der Diskussion in den vergangenen Jahren, wo die Höhe der Ablieferungen aus den \n\nStadtwerken immer wieder zur Debatte stand, ist eine reglementarische Lösung zweckmässig. Eine solche Lö-\n\nsung hat der Stadtrat verschiedentlich in Aussicht gestellt. Mit der Schaffung eines Reglements, das ebenfalls \n\ndem fakultativen Referendum unterstellt werden soll, kann eine gewisse Planungssicherheit für Tarifgestaltung \n\nund Budgetierung geschaffen werden.   \n\n \n\n \n\n \n\n5. Bemessung Ablieferung \n\nAufgrund von Art. 13 Stromversorgungsverordnung legt die ElCom den Zinssatz für die betriebsnotwendigen \n\nVermögenswerte fest (WACC). Für das Jahr 2012 hat die ElCom den WACC-Zinssatz auf 4.14 % festgelegt. Im \n\nJahre 2011 lag dieser Zinssatz noch bei 4.25 %, im Vorjahr bei 4.55 %. Trotz gesunkener Zinsen kann nicht aus-\n\ngeschlossen werden, dass sich der WACC-Zinssatz in den Folgejahren noch weiter nach unten entwickelt. Eben-\n\nso sind aber auch Erhöhungen des Zinssatzes in Kauf zu nehmen. \n\n \n\nAufgrund der in den Stadtwerken derzeit ausgewiesenen Restwerte ergeben sich, gerechnet mit dem WACC-\n\nZinssatz 2012, folgende Beträge, welche insgesamt die Ablieferung an den Stadthaushalt machen:  \n\n \n\nSparte Kalkulatorischer Restwert \n\nEnde 2011 CHF ca. \n\n \n\nWACC-Zinssatz \n\n2012 \n\nVerzinsung  \n\nRestwert CHF ca. \n\nElektrizität 23.5 Mio. 4.14 % 0.97 Mio. \n\nErdgas 19.2 Mio.  4.14 % 0.79 Mio. \n\nTrinkwasser 18.2 Mio. 4.14 % 0.75 Mio. \n\nTotal 60.9 Mio.  2.51 Mio. \n\n \n\n \n\n6. Reglement \n\nDas Reglement soll offen formuliert werden. Damit kann der Stadtrat auf veränderte Verhältnisse reagieren und \n\ndie Verzinsung im Rahmen der gesetzlichen Schranken individuell festlegen. Der definitive Ablieferungsbetrag \n\nsoll – im Rahmen der vorstehenden Berechnung – jährlich mit dem Budget festgelegt werden. \n\n \n\n \n\n \n\n7. Verfahren \n\nDas Reglement unterliegt nach Art. 10 lit. c) Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Somit ist das \n\nStadtparlament für den Erlass zuständig (Art. 39 Abs. 1 Gemeindeordnung).  \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet das Reglement zum Erlass. Nach der Behandlung im Stadtparlament wird dieses dem \n\nfakultativen Referendum unterstellt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDas Reglement „Ablieferung Stadtwerke an Stadthaushalt“ wird erlassen. \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nReglement „Ablieferung Stadtwerke an Stadthaushalt“ (Vorschlag Stadtrat vom 18. Januar 2012) \n\n\n\nBericht und Antrag „Ablieferung Stadtwerke an Stadthaushalt; Reglement“ Seite 4 \n\n \n\n \n\nVorschlag Stadtrat vom 18. Januar 2012 \n\n \n\nBegründung und Kommentar Stadtrat \n\nAblieferung Stadtwerke an Stadthaus-\nhalt; Reglement \n \n\n \n\nDas Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 3 und 61 \n\ndes Gemeindegesetzes vom 17. Februar 2009 (sGS \n\n151.2) und Art. 39 der Gemeindeordnung vom 10. \n\nDezember 1998 als Reglement: \n\n \n\n \n\nArt. 1 \n\nGeltungsbereich \n\nDieses Reglement regelt die jährliche Ablieferung der \n\nStadtwerke Gossau an den Haushalt der Stadt Gossau. \n\n \n\n \n\nArt. 2 \n\nBemessung der Ablieferung \n\nDie jeweils  betriebsnotwendigen Vermögenswerte für \n\nElektrizität, Erdgas und Trinkwasser werden gemäss \n\nden Bestimmungen des übergeordneten Rechts zu \n\nGunsten des Stadthaushaltes verzinst. Der aus der \n\nVerzinsung resultierende Betrag wird in der Regel zu \n\n100 % der Stadtrechnung zugeführt. \n\n \n\nÜbergeordnetes Recht gilt derzeit für die Sparte Elekt-\n\nrizität, die beiden anderen Sparten sind nicht geregelt. \n\n \n\nMit der Formulierung „in der Regel“ bleibt die Mög-\n\nlichkeit offen, bei besonderen Verhältnissen eine an-\n\ndere Lösung zu treffen.  \n\n \n\nDer abzuliefernde Betrag wird jährlich mit dem Voran-\n\nschlag festgelegt. \n\nEntgegen der Praxis in den letzten Jahren kann die \n\nHöhe der Ablieferung nicht nur im Budget des Stadt-\n\nhaushaltes, sondern auch im Voranschlag der Stadt-\n\nwerke eingesetzt werden. Beim abzuliefernden Betrag \n\nhandelt es sich um die Verzinsung von eingesetztem \n\nKapital (kalkulatorischer Restwert des Anlagevermö-\n\ngens der Stadtwerke), und nicht um „Abgaben und \n\nLeistungen an Gemeinwesen“.  \n\n \n\nArt. 3 \n\nIn-Kraft-Treten \n\nDas Reglement tritt auf 1. Dezember 2012 in Kraft. \n\n \n\nDas Reglement soll erstmals für den Voranschlag 2013 \n\nangewendet werden. \n\n \n\n \n\nGossau, 18. Januar 2012 \n\n \n\nStadtrat Gossau \n\n \n\nAlex Brühwiler \n\nStadtpräsident \n\n \n\n \n\nToni Inauen \n\nStadtschreiber \n\n \n\n \n\nVom Stadtparlament erlassen am XY \n\n \n\nStadtparlament \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Ablieferung Stadtwerke an Stadthaushalt; Reglement“ Seite 5 \n\n \n\n \n\nNorbert Hälg \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nToni Inauen \n\nStadtschreiber \n\n \n\nDem fakultativen Referendum unterstellt vom XY bis \n\nXY \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \n11.301 /  23.20.004 / 11006825 \n\nBericht und Antrag vom 28. September 2011 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchloss Oberberg; Investitions- und \nUnterhaltsbeitrag \n \n\n \n\n1. Das Schloss Oberberg – von kulturhistorischer Bedeutung \n\nDas Schloss Oberberg ist für die Stadt Gossau von grosser kulturhistorischer Bedeutung. Bereits im Jahre 1262 \n\nwird es urkundlich erstmals erwähnt. Im Jahre 1490 gelangt es als Folge des Rorschacher Klosterbruchs in den \n\nBesitz des Klosters St.Gallen und wird bis 1791 Sitz der äbtischen Obervögte. Nach den Wirren der Französi-\n\nschen Revolution und mit Napoleon gelangt das Schloss in das Eigentum des damals neuen Kantons St.Gallen, \n\nder es 1812 öffentlich versteigert. Bis 1924 war es in den Händen verschiedener Privatbesitzer. 1955 ist das \n\nSchloss Oberberg ausgebrannt. Es wurde in den Folgejahren letztmals umfassend restauriert.    \n\n \n\nAls trutziger Wehrbau mit teilweise sichtbaren Buckequadern und Krüppelwalmdach steht das Schloss Ober-\n\nberg als mittelalterlicher Wächter weit herum sichtbar in der Landschaft. Es ist im Inventar der schützens- und \n\nerhaltenswerten Kulturobjekte der Stadt Gossau aufgeführt. Aus denkmalpflegerischer Sicht ist eine sorgfältige \n\nPflege dieses einzigartigen Bauwerks unabdingbar.  \n\n \n\n \n\n2. Von der Genossenschaft zum Förderverein Schloss Oberberg \n\n1924 gründete eine Gruppe weitsichtiger Gossauer die Genossenschaft Schloss Oberberg mit dem Ziel, das ge-\n\nschichtsträchtige Schloss als Wahrzeichen des Fürstenlandes zu erhalten. Bereits 1927 wurde es dann unter \n\nden Schutz der Eidgenossenschaft gestellt. Die Hauptaufgabe der Genossenschaft lag in den vergangenen \n\nJahrzehnten in der Erhaltung des Schlosses. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Verändert hat sich aber \n\ndie finanzielle Situation. Die Kosten für die zusehends grösseren Unterhalts- und Renovationsarbeiten steigen \n\nkontinuierlich an. Die einzige Einnahmequelle der Genossenschaft bildete während langen Jahren der Pachtzins \n\naus dem Betrieb des gut geführten Restaurants. Diese Einnahmen genügten nicht mehr zur Deckung des Auf-\n\nwandes.  \n\n \n\nIm Jahre 2004 wurde die Genossenschaft Schloss Oberberg liquidiert und an deren Stelle ein Förderverein ge-\n\ngründet. Damit wurde erreicht, dass zusätzliche jährliche Einnahmen für die Finanzierung der wichtigsten Un-\n\nterhaltsarbeiten und der Investitionen zur Verfügung stehen. Mehr als die Hälfte der früheren Genossenschaf-\n\nter (die nach einmaliger Zeichnung eines Genossenschaftsanteils von CHF 100 in aller Regel nichts mehr zur fi-\n\nnanziellen Situation der Genossenschaft beigetragen haben) erklärten sich bereit, dem neuen Förderverein \n\nSchloss Oberberg beizutreten. Sie bezahlen einen Jahresbeitrag von CHF 50 als Einzelmitglied, CHF 150 als \n\nFirmenmitglied oder CHF 300 als Gönnermitglied.  \n\n \n\nDerzeit umfasst der Förderverein rund 330 Mitglieder. Diese generieren zusammen Einnahmen von  \n\nCHF 30'000 – 35‘000 jährlich. Dank der Erschliessung dieser neuen Finanzquellen war es wieder möglich, die \n\nfür die Erhaltung des Wahrzeichens erforderlichen Arbeiten zu finanzieren.  \n\n \n\nDas grösste Projekt der vergangenen Jahre war sicherlich der Anbau des neuen Aufzugs. Mit dieser Investition \n\nvon einer knappen Million Franken konnte das Schloss behindertengerecht und damit allen zugänglich ge-\n\nmacht werden. Für den Neubau der Liftanlage hat das Stadtparlament Gossau im Jahre 2009 einen Kredit von \n\nCHF 400'000 genehmigt (vgl. dazu Bericht und Antrag des Stadtrates vom 18. März 2009).  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Schloss Oberberg; Investitions- und Unterhaltsbeitrag" Seite 2 \n\n \n\n3. Die Zukunft von Schloss Oberberg – Die Vision und der Weg  \n\n \n\n3.1 Die Vision 2011 – Ein Schloss für alle \n\nSchloss Oberberg und seine Geschichte haben einen engen Bezug zu Gossau und auch zum Kanton St. Gallen. \n\nEin Ziel des Fördervereins Schloss Oberberg ist es, dass Gossauerinnen und Gossauer, aber auch Bewohnerin-\n\nnen und Bewohner der Region das Schloss als einen Ort kennen und schätzen lernen, der ihnen diese Ge-\n\nschichte erlebbar vor Augen führt. Das Schloss soll für alle Anspruchsgruppen und Generationen etwas bereit-\n\nhalten und als Veranstaltungsort für verschiedenste kulturelle Anlässe dienen. Es soll ein nachhaltiger Anzie-\n\nhungspunkt sein für Privatpersonen, für Familien und Schulen genauso wie für Unternehmungen, Vereine und \n\nOrganisationen. Kurz: „Schloss Oberberg – ein Schloss für alle“. \n\n \n\n \n\n3.2 Der Weg \n\nIm Mai 2011 hat ein neues Pächterpaar den Gastronomiebetrieb im Schloss übernommen. Die Vision 2011 ist \n\nin enger Zusammenarbeit zwischen dem Förderverein Schloss Oberberg und den Pächtern entstanden. Verein \n\nund Pächter verfolgen dasselbe Ziel. Der Neustart darf als geglückt bezeichnet werden. Damit die Neupositio-\n\nnierung von Schloss Oberberg aber gelingt und dank steigender Besucherzahlen auch nachhaltig gestaltet \n\nwerden kann, muss die Infrastruktur im Schloss zeitgemäss erhalten bleiben. Grosse Teile der Liegenschaft sind \n\nseit dem Wiederaufbau in den Fünfzigerjahren des letzten Jahrhunderts (Schlossbrand) nicht mehr erneuert \n\nund modernisiert worden. Investitionsbedarf besteht namentlich im Söldnerhaus, Museum und Gerichtssaal mit \n\nFolterkammer, aber auch in den Gaststuben, in der Gastronomieküche und in der Wirtewohnung (samt Neben-\n\nräumen) sowie in der Haustechnik.  \n\n \n\nVon März bis April 2011 wurden erste Schritte \n\nauf dem vom Vorstand vorgezeichneten Weg \n\numgesetzt. Im Söldnerhaus wurde ein neuer \n\nschmucker Sitzungs- und Versammlungsraum \n\neingerichtet. Er ermöglicht die Durchführung \n\nvon Schulungsanlässen und Versammlungen im \n\nSchloss. Die bauliche Umsetzung fand in enger \n\nZusammenarbeit mit dem Hochbauamt der \n\nStadt Gossau, dem Amt für Denkmalpflege so-\n\nwie beratenden Architekten statt. Auch für die \n\nweiteren Schritte ist eine enge Zusammenarbeit mit diesen Stellen vorgesehen. \n\n \n\nIm Frühjahr 2011 wurde auch die Schlossterras-\n\nse neu möbliert. Sie ist heute wieder zu einem \n\neinladenden Rastort für Wanderer und Schloss-\n\nbesucher geworden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Schloss Oberberg; Investitions- und Unterhaltsbeitrag" Seite 3 \n\n \n\n3.3 Schloss Oberberg: Investitions- und Unterhaltsplanung 2010-2017 \n\nDer Förderverein Schloss Oberberg hat im vergangenen Jahr auf der Basis einer eingehenden Bestandesauf-\n\nnahme eine mehrjährige Investitions- und Unterhaltsplanung erstellt. Sie umfasst die Jahre 2010 – 2017 und \n\nenthält somit auch die im 2010 und 2011 bereits getätigten Investitionen. Der vom Vorstand erarbeitete Inves-\n\ntitionsplan wurde durch ein externes Architekturbüro, aber auch vom Hochbauamt der Stadt Gossau auf seine \n\nPlausibilität hin geprüft und als realistisch beurteilt. So zeigt sich, dass in den nächsten Jahren auf Schloss \n\nOberberg aussergewöhnliche und aussergewöhnlich hohe Erneuerungsarbeiten im Umfang von mehr als einer \n\nMillion Franken zu tätigen sind. Mit den anstehenden Investitionen soll sichergestellt werden, dass die Voraus-\n\nsetzungen für eine erfolgreiche Führung des Gastronomiebetriebes gegeben sind und das Schloss für kom-\n\nmende Generationen in einem guten Zustand erhalten bleibt.  \n\n \nJahr \n\n \nInvestitionsbereich \n\n2010 \n \n \n\n2011 \n \n \n\n2012 \n \n \n\n2013 \n \n \n\n2014 \n \n \n\n2015 \n \n \n\n2016 \n \n \n\n2017 \n \n \n\nAussenbereich und Fassade   2'500.00 15'000.00 25'000.00  25'000.00 27'000.00 0.00 \n\nSchlossterrasse  36'089.00 16'000.00      \n\nAussenlift und Zugang   4'000.00  15'000.00    \n\nSöldnerhaus UG  1'500.00       \n\nSöldnerhaus EG 2'000.00 9'000.00 30'000.00   30'000.00   \n\nSöldnerhaus OG  145'000.00       \n\nEG Kellerräume 58'000.00 2'200.00   8'000.00  8'000.00 0.00 \n\nEG Kapelle     0.00   0.00 \n\nEG WCs     0.00   0.00 \n\nInnenlift   8'000.00  0.00   45'000.00 \n\n1.OG Museum  750.00 6'000.00  10'000.00  5'000.00 0.00 \n\n2.OG Gerichtssaal und BotKünzle  18'689.00   0.00 8'000.00  0.00 \n\n3.OG Restaurant  1'600.00 58'000.00  0.00  30'000.00 0.00 \n\n3.OG Küche  21'053.00 260'000.00 320'000.00 30'000.00   25'000.00 \n\n3.OG WC         \n\n4. OG Wohnung  20'000.00 175'000.00 30'000.00   8'000.00  \n\n4. OG Angestelltenzimmer  7'500.00       \n\n4. OG Waschen und Technik         \n\n5. OG Estrich   40'000.00    30'000.00  \n\n3. OG Heizung  1'600.00 17'000.00 2'000.00    75'000.00 \n\n                  \n\nAllgemeiner Unterhalt 27'000.00 27'000.00 27'000.00 27'000.00 27'000.00 27'000.00 27'000.00 27'000.00 \n\n         \n\nTotal Investitionen und Unter-\nhalt 87'000.00 294'481.00 656'000.00 404'000.00 90'000.00 90'000.00 135'000.00 172'000.00 \n\n         \n\naus eigener Kraft Förderverein \n(Mitgliederbeitrag / Pachtertrag) 82'000.00 72'000.00 85'000.00 90'000.00 90'000.00 90'000.00 90'000.00 90'000.00 \n\nZuwendungen / Spenden  70'000.00 110'000.00 30'000.00 30'000.00 30'000.00 30'000.00 30'000.00 \n\nUnterhaltsbeitrag  \nStadt Gossau          50‘000.00    50‘000.00 50'000.00 50'000.00 50'000.00 50'000.00 \n\nInvestitionsbeitrag  \nStadt Gossau   250'000.00 250'000.00     \n\nVeränderung Hypothek  150'000.00    -50'000.00   \n\nBeiträge Kanton/Lotteriefonds \n(pm)         \n\nTotal Erträge 82'000.00 292'000.00 495'000.00 420'000.00 170'000.00 120'000.00 170'000.00 170'000.00 \n\n         \n\nGewinn(+)/Verlust(-) -5'000.00 -2'481.00 -161'000.00 16'000.00 80'000.00 30'000.00 35'000.00 -2'000.00 \n\n         \n\nDefizitverlauf -5'000.00 -7'481.00 -168'481.00 -152'481.00 -72'481.00 -42'481.00 -7'481.00 -9'481.00 \n\n         \n\nHypothekarbelastung 350000 500'000.00 500'000.00 500'000.00 500'000.00 450'000.00 450'000.00 450'000.00 \n\n\n\nBericht und Antrag "Schloss Oberberg; Investitions- und Unterhaltsbeitrag" Seite 4 \n\n \n\nDer Vorstand des Fördervereins Schloss Oberberg umschreibt die wichtigsten baulichen Vorhaben der kom-\n\nmenden Jahre wie folgt:  \n\n \n\na) Aussenbereich und Zugänge \n\nDie Schlossterrasse soll ein Anziehungspunkt sein. Entsprechend ist sie familienfreundlich und einladend zu ge-\n\nstalten. Aus diesem Grund ist bereits im 2011 die Möblierung erneuert worden. Ebenfalls noch im 2011 ist die \n\nZugangstreppe vom Parkplatz her erneuert worden. Des Weitern ist ein neuer Kinderspielplatz geplant. Eben-\n\nfalls zum Aussenbereich zu zählen sind die Aufwendungen für die Erhaltung und den Unterhalt der Fassade. \n\nInsbesondere die Riegelbauten in den Obergeschossen, aber auch Teile des Steinsockels müssen in den kom-\n\nmenden Jahren saniert werden. \n\n \n\nb) Sanierung des Söldnerhauses \n\nIn den Jahren 1969/1970 wurde das Söldnerhaus neu aufgebaut. Im Untergeschoss wurde damals der Heizöl-\n\nTank eingebaut und im Erdgeschoss die Sommerküche eingerichtet. In jenen Jahren sind ausserdem im Ober-\n\ngeschoss drei Schlafzimmer für Mitarbeitende bereitgestellt worden. Die Räume sind seither nicht mehr mo-\n\ndernisiert und auch nur wenig gebraucht worden. Im Zuge des Pächterwechsels wurde im Obergeschoss der \n\nneue Söldnersaal eingerichtet, der heute als attraktiver Schulungs- und Versammlungsraum dient. Die Som-\n\nmerküche ist sehr alt. Für einen geregelten Betrieb des Schlossgartens muss die Sommerküche in den nächsten \n\nJahren erneuert werden.  \n\n \n\nc) Museum, Gerichtssaal mit Folterkammer und Restaurationsräume \n\nDiese Räume sollen in ihrem ursprünglichen Zustand erhalten bleiben. Grosse Teile sind aber seit der Gesamt-\n\nrenovation von 1956 nicht mehr erneuert worden. Ferner sind die Lüftungsanlage und weitere Teile der Haus-\n\ntechnik nicht mehr zeitgemäss und sind zu ersetzen. \n\n \n\nd) Sanierung der Pächterwohnung und des Dachstocks: \n\nDie Wohnung wurde nach dem Schlossbrand im Jahre 1955 eingebaut und letztmals im 1981 mit einem mi-\n\nnimalen Budget von lediglich CHF 29‘000 punktuell „renoviert“. Ansonsten wurde in den vergangenen Jahren \n\nauf Unterhaltsarbeiten verzichtet. Heutigen Ansprüchen vermögen die Wohnung und die Nebenräume in kei-\n\nner Weise zu genügen. Sollen diese weiterhin genutzt werden können, ist – vor allem auch aus energetischer \n\nSicht – eine umfassende Erneuerung unausweichlich.  \n\n \n\ne) Erneuerung Gastronomieküche \n\nDie Gastronomieküche im 3. Obergeschoss wurde 1956 eingebaut. Sie ist 1987 und somit vor über 20 Jahren \n\nletztmals erneuert worden. Hier besteht der grösste Handlungsbedarf und auch das grösste Investitionsvolu-\n\nmen. Der Vorstand des Fördervereins Schloss Oberberg geht von Investitionskosten von CHF 580‘000 aus, die \n\nin den Jahren 2012 und 2013 aufzuwenden sind.  \n\n \n\n \n\n3.4 Finanzierung durch den Förderverein \n\nZur Finanzierung der grossen Erneuerungsvorhaben hat sich der Vorstand des Fördervereins zum Ziel gesetzt, in \n\nden nächsten Jahren nebst den – vorsichtig budgetierten - ordentlichen und jährlich wiederkehrenden Erträgen \n\naus Mitgliederbeiträgen und Pachtzinsen im Umfang von CHF 80‘000 bis CHF 90‘000 pro Jahr weitere projekt-\n\nspezifische Beiträge von privaten Spendern und Sponsoren in der Höhe von CHF 30'000 erhältlich zu machen. \n\nDamit dürfte das Potential des Vereins allerdings erschöpft sein. Vor diesem Hintergrund hat der Förderverein \n\nSchloss Oberberg auch den kantonalen Lotteriefonds um ein finanzielles Mittragen der verschiedensten Vorha-\n\nben ersucht. Die verwaltungsinternen Abklärungen sind im Gang, der Entscheid steht noch aus.      \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Schloss Oberberg; Investitions- und Unterhaltsbeitrag" Seite 5 \n\n \n\n4. Beitrag der Stadt Gossau  \n\nUm die anstehenden Erneuerungen auf gesicherter finanzieller Basis an die Hand nehmen zu können, ersucht \n\nder Förderverein Schloss Oberberg die Stadt Gossau um Unterstützung. Er beantragt dem Stadtrat einen ein-\n\nmaligen Erneuerungsbeitrag von CHF 500‘000, der von der Stadt abgestimmt auf die Investitionstätigkeit je zur \n\nHälfte in den Jahren 2012 und 2013 geleistet wird.  \n\n \n\nUm aber das Schloss Oberberg auch langfristig auf einer finanziell soliden Grundlage mit kulturellem und gast-\n\nronomischem Leben zu füllen, ersucht der Förderverein Schloss Oberberg die Stadt Gossau des Weitern um ei-\n\nnen wiederkehrenden Unterhalts-Beitrag von CHF 50'000 jährlich. Mit einem solchen Schritt erachtet der Vor-\n\nstand des Fördervereins das Schloss als nachhaltig saniert, was einen selbsttragenden Betrieb des historischen \n\nErbes ermöglichen sollte.  \n\n \n\n \n\n5. Haltung des Stadtrates \n\nDer Stadtrat begrüsst die Initiative des Fördervereins Schloss Oberberg zur grundlegenden und fachlich fundier-\n\nten Erneuerung der Infrastrukturen. Der Stadtrat ist gleichzeitig aber auch überzeugt, dass die Neubelebung \n\ndes gastronomischen und kulturellen Lebens auf Schloss Oberberg der richtige Weg in die Zukunft ist. Es ist \n\nnachvollziehbar, dass der Förderverein die Finanzierung der in der Investitions- und Unterhaltsplanung 2010-\n\n2017 aufgeführten Vorhaben nicht aus eigener Kraft sicherstellen kann. Ein Mittragen seitens der Stadt Gossau \n\nist angezeigt. Dies umso mehr, als sich Schloss Oberberg zum beliebten Ort für Trauungen entwickelt hat. Dort \n\nhat das (regionale) Zivilstandsamt Gossau in der Zeit vom Januar 2010 bis Juni 2011 (18 Monate) über 100 \n\nTrauungen durchgeführt.  \n\n \n\nDas klare Bekenntnis der Stadt Gossau zum kulturhistorisch bedeutenden Schloss lässt erwarten, dass andere  \n\nAkteure eher für ein ideelles und finanzielles Engagement im Sinne der Vision des Fördervereins gewonnen \n\nwerden können. Der Stadtrat erwartet gleichzeitig aber auch, dass die ausserhalb des ordentlichen Unterhalts-\n\nbudgets vorgesehenen Investitionen erst und nur getätigt werden, wenn die Finanzierung sichergestellt und die \n\nfinanzielle Tragbarkeit nachhaltig gewährleistet sind. Die im 2011 realisierten Projekte lassen erkennen, dass \n\nder Vorstand des Fördervereins Schloss Oberberg das Einhalten dieser Grundsätze unter Beweis stellt. Für den \n\nStadtrat ist es schliesslich auch wichtig, dass die historisch wertvolle Substanz nicht nur einmalig durch grössere \n\nEinzelinvestitionen erhalten bleibt, sondern dass durch einen angemessenen laufenden Unterhalt die Attraktivi-\n\ntät des Schlosses Oberberg weiter gesteigert werden kann.       \n\n \n\n \n\n \n\n6. Verfahren \n\nÜber Sachgeschäfte, welche für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmenausfälle \n\nbis CHF 1'000'000 verursachen, entscheidet das Parlament abschliessend (Art. 39 lit. f Gemeindeordnung). \n\nEbenso entscheidet das Parlament abschliessend über jährlich wiederkehrende Ausgaben bis CHF 150'000 (Art. \n\n39 lit. g Gemeindeordnung). Somit entscheidet das Parlament abschliessend über die Krediterteilung.  \n\n \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n1. Für Erneuerungsarbeiten auf Schloss Oberberg leistet die Stadt Gossau einen Beitrag von CHF 500‘000, je \n\nzur Hälfte zahlbar in den Jahren 2012 und 2013.  \n\n \n\n2. Für den laufenden Unterhalt auf Schloss Oberberg leistet die Stadt Gossau ab dem Jahr 2012 einen jährli-\n\nchen Beitrag von CHF 50‘000. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n\n


text: \nEinfache Anfrage      Alfred Zahner FLiG \n\nLichtverschmutzung oder LED – Beleuchtung  \n \n\nDie üblicherweise verwendeten Strassenlampen werfen viel Streulicht in die Umgebung. Sie brau-\n\nchen gegenüber neuen LED-Leuchten auch relativ viel Strom. Die FLiG weiss, dass Stadträtin Gaby \n\nKrapf viel Wert auf Ökologie legt und bereits ein Versuch mit LED-Leuchten gestartet wurde. Die Ge-\n\nmeinde Landquart hat erfolgreich auf LED-Beleuchtung umgestellt. Es wird wesentlich weniger Streu-\n\nlicht erzeugt, was die Lichtverschmutzung reduziert. \n\nMit den nachfolgenden Fragen möchte die FLiG die Umstellung beschleunigen und vor allem verbind-\n\nliche Aussagen erhalten. \n\n1. Wie hat sich die versuchsweise angebrachte LED-Beleuchtung bewährt? \n\n2. Sind in der neugestalteten St.Gallerstrasse LED-Leuchten vorgesehen? \n\n3. Kann es allenfalls Sinn machen, bei schwach benützten Strassen die Beleuchtung mittels Be-\n\nwegungssensoren zu steuern? \n\n4. Welche Einsparungen im Stromverbrauch sind mit einer flächendeckenden LED-Beleuchtung \n\nmöglich? \n\n5. Welche baulichen Massnahmen an bestehenden Kandelabern sind für eine Umstellung auf \n\nLED notwendig? \n\n6. Wie wird das Kosten / Nutzen – Verhältnis bewertet? \n\n7. Kann der Stadtrat einen Zeitrahmen angeben, falls auf LED umgestellt wird? \n\n \n\nGossau, 12. April 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nSK.04.30 / 04.11.400 / 04006219.DOC\n\nBericht und Antrag vom 23. September 2004\nan das Stadtparlament\n\nOberstufenzentrum Buechenwald;\nProjektierungskredit\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Realschulen der Stadt Gossau werden derzeit an drei verschiedenen Standorten in Primarschulhäusern unter-\nrichtet. Sie verfügen nicht über die aufgrund des neuen Lehrplanes erforderliche Infrastruktur. Die räumliche\nTrennung der Oberstufenschülerinnen und -schüler entspricht auch nicht dem kantonalen Konzept bezüglich\nOberstufenunterricht.\nIn den letzten Jahren sind regelmässig aufwändige Investitionen in die Erhaltung der Substanz der Schulanlagen\ngetätigt worden. Die bislang offene Frage der Unterrichtsstandorte der Realschule verhinderte aber die Erneue-\nrung und Anpassung der Infrastruktur der Primar- und Realstufe. Deshalb hat sich hier ein grosser Nachholbedarf\neingestellt, soll die Schule den Anforderungen des Lehrplans genügen können.\nDie Schule der Stadt Gossau will den Bildungs- und Erziehungsauftrag in angemessenen und zeitgemässen\nRäumlichkeiten erfüllen. Derzeit sind diese Voraussetzungen für die Realschule und die Primarschule nicht erfüllt.\nDie Schaffung neuen Schulraumes drängt sich auf. Darum hat der Stadtrat dem Parlament am 12. Dezember\n2002 einen Wettbewerbskredit zur Erlangung von Vorschlägen für ein Oberstufenzentrum Buechenwald auf\ndem Areal des ehemaligen AHLS beantragt.\nAm 2. September 2003 hat das Parlament einen Wettbewerbskredit von CHF 215'000 zur Erlangung von Vor-\nschlägen für ein Oberstufenzentrum Buechenwald für 12 Klassenzimmer mit einer Ausbauvariante auf 15 Klas-\nsenzimmer auf dem Areal des ehemaligen AHLS bewilligt.\n\n2. Wettbewerb\n\n2.1 Programm\nDer Wettbewerb wurde als offenes, einstufiges Verfahren gemäss der Interkantonalen Vereinbarung über das öf-\nfentliche Beschaffungswesen und der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen durchgeführt. Die\nSIA-Ordnung 142 für Architekturwettbewerbe hatte ebenfalls Gültigkeit.\nAm 2. Februar 2004 startete der Wettbewerb mit dem vom Stadtrat am 15. Januar 2004 verabschiedeten Wett-\nbewerbsprogramm. Dieses bildete für die am Wettbewerb Teilnehmenden Grundlage und Richtschnur. Neben\nAusführungen über die Grundlagen der Wettbewerbsaufgabe erteilte das Wettbewerbsprogramm Auskunft\nüber die Wettbewerbsbestimmungen, die Termine, die Aufgabenstellung, das Raumprogramm und einzuhalten-\nde Randbedingungen.\nBereits im Wettbewerbsprogramm wurden die Kriterien, nach denen die eingereichten Arbeiten beurteilt wer-\nden, festgehalten. Dabei waren diese Kriterien gleich gewichtet:\n– Städtebauliches Gesamtkonzept, Situierung und Eingliederung der Baukörper in die Umgebung\n– Aussen- und innenräumliche Qualitäten, Architektonischer Ausdruck\n– Innere Organisation, Funktionalität, schulbetriebliche Abläufe\n– Wirtschaftlichkeit\n– Gesamteindruck\nEs wurden insbesondere auch Aussagen über die Umgebungsgestaltung, die Erschliessung, die Ökologie, das\nnachhaltige Bauen, das Energiekonzept, die Wirtschaftlichkeit hinsichtlich der Baukosten und des Unterhaltes\nerwartet.\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 2\n\nDie Wettbewerbsunterlagen wurden von 90 Interessentinnen und Interessenten angefordert.\n\nOZ Buechenwald mit 12 Klassenzimmern; Situation\n\n2.2 Ergebnis\n60 Teilnehmende haben ihre Wettbewerbsarbeiten termingerecht abgeliefert. In Anwendung der im Wettbe-\nwerbsprogramm festgehaltenen Regelung wurden die Vorprüfung und die Jurierung durch die Preisrichter ge-\nstaffelt durchgeführt.\nDas Preisgericht setzte sich wie folgt zusammen:\n– Markus Sprenger, Stadtrat, Schulpräsident, Gossau (Vorsitz)\n– Madeleine Stuker, Stadträtin, Vorsteherin Hochbau, Gossau\n– Kurt Züblin, Stadtrat, Vorsteher Tiefbau, Gossau\n– Arnold Bamert, Architekt ETH, Kantonsbaumeister, St.Gallen (Fachpreisrichter)\n– Bruno Bossart, Architekt HBK BSA SIA, St.Gallen (Fachpreisrichter)\n– Thomas Eigenmann, Raumplaner FSU, St.Gallen (Fachpreisrichter)\n– Astrid Staufer, Architektin BSA SIA, Frauenfeld, (Fachpreisrichterin)\n– Peter Senn, Erziehungsdepartement, St.Gallen (Experte)\n– Walter Bächtold, Prorektor PHS, Kronbühl (Mitglied mit beratender Stimme)\n– Ruedi Heierli, Schulrat, Gossau (Mitglied mit beratender Stimme)\n– Clemens Lüthi, Leiter Hochbauamt, Gossau (Mitglied mit beratender Stimme)\n– Fritz Scheck, Sekundarlehrer, Gossau (Mitglied mit beratender Stimme)\nHanspeter Woodtli, Raumplaner FSU, Strittmatter-Partner AG, St.Gallen hat den Wettbewerb und die Jurierung\nbegleitet.\nNach einer groben Vorprüfung und einem ersten Jurierungsteil erfolgte für die verbleibenden Projekte eine de-\ntaillierte Vorprüfung und anschliessend die zweite Jurierung. Sämtliche Projekte wurden für die Beurteilung in\neiner ersten Phase auf formelle Aspekte und Einhaltung des Raumprogramms geprüft. Während 1 1/2 Tagen\nschied die Jury in drei Rundgängen jene Projekte aus, welche die Kriterien nicht oder nur teilweise erfüllten. Im\nAusscheidungsverfahren fielen auf diese Weise 49 Projekte aus der engeren Wahl.\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 3\n\nDie verbleibenden elf Projekte wurden detailliert geprüft (Flächen, Kubaturen, Feuerschutz). Das Beurteilungs-\ngremium trat sodann zu einer zweiten Beurteilungsphase zusammen. Einstimmig ging aus dieser das Projekt\n„Ypsilon und Zett“ der Zürcher Architekten Froelich und Hsu als Sieger hervor und das Preisgericht empfahl die-\nses Projekt zur Weiterbearbeitung.\n\n2.3 Feststellung\nTrotz den anfänglichen Bedenken, dass auf dem begrenzten Grundstück für ein Oberstufenzentrum mit Erweite-\nrung wenig Planungsspielraum offen bleibt, war das Preisgericht erfreut über die grosse Vielfalt an guten Pro-\njektideen und stellt fest, dass die Eingaben insgesamt eine hohe Qualität aufweisen und gute schulbetriebliche\nIdeen enthalten.\n\nOZ Buechenwald; Pausenplatz, Eingangsbereich\n\n3. Das Siegerprojekt Ypsilon+Zett\n\n3.1 Aus der Sicht des Architekten\nDer Entwurfsansatz basiert auf zwei konzeptionellen Schwerpunkten:\n– Standortwahl und Gebäudeform\n\nDie beiden Schulanlagen PHS und Oberstufenzentrum sind zwar betrieblich wie technisch unabhängig. Städ-\ntebaulich-räumlich wird die Anlage jedoch als ein zusammenhängendes Ensemble verstanden. Deshalb wird\ndurch die Standortwahl und Gebäudeform, sowie durch entsprechende Massnahmen der Umgebungsgestal-\ntung eine Erweiterung angestrebt, die als Teil eines übergeordneten Ganzen gelesen werden kann.\n\n– Schulhausarchitektur in Zeiten des pädagogischen Wandels\nAuch wenn der Frontalunterricht heute noch weit verbreitet ist, sollten in einer zukunftsgerichteten Schulan-\nlage die räumlichen Voraussetzungen für neue Unterrichtsformen und individualisierte Fördermass-\nnahmen geschaffen werden. Demnach wird hier eine Grundrisstypologie vorgeschlagen, die ein offenes, fle-\nxibles und neue Unterrichtsformen begünstigendes Oberstufenzentrum ermöglicht.\n\n3.1.1 Ein neues Ensemble\nDas vorgeschlagene doppelt geknickte Gebäudevolumen übernimmt Geschosshöhen und Geometrie des beste-\nhenden Gebäudes. Lage und Form definieren die zwei wichtigen Aussenräume:\nIm Zentrum wird ein ruhiger (parkähnlicher), offener Hofraum generiert, der von beiden Schulen mehr visuell\ndenn tatsächlich (physisch) genutzt wird. Er ist gemeinsamer Aussichtsraum, ist zwar begehbar, wird jedoch we-\nder durchkreuzt noch als Pausenfläche genutzt.\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 4\n\nDer neue Baukörper bildet zusammen mit dem bestehenden über den vermittelnden, sechseckigen Zwischen-\nraum glaubwürdig ein neues räumliches Ensemble, auch wenn die Gebäude architektonisch und funktional ei-\ngenständig sind.\nBegrenzt vom Neubau und der Seminarstrasse ist der situationsbedingt ein Geschoss höher gelegene Pausen-\nplatz projektiert. Die zwei Eingänge führen auf dem mittleren Niveau direkt ins Zentrum des Schulhausgrundris-\nses.\nDer Aufbau des Grundrisses mit der zentralen Zone für Aufenthalt und Gruppenarbeit schafft Flexibilität im tägli-\nchen Betrieb und ermöglicht Anpassungen an sich ändernde Bedingungen für eine zukunftsgerichtete Schulan-\nlage.\n\n3.1.2 Lehr- und Lernlandschaften im Obergeschoss\nDas Oberstufenzentrum ist auf 3 Niveaus organisiert:\n– Im Obergeschoss sind alle Klassenzimmer angeordnet. Der zentrale Raum, zwischen den peripheren, ungleich\n\ngeknickten Klassenzimmertrakten ist Erschliessungs- und Lernzone zugleich. Mobile Teile wie Türen, Vorhän-\nge oder Glasabschlüsse erlauben vielfältige Unterteilungsmöglichkeiten. Damit werden die räumlichen Vor-\naussetzungen für neue Unterrichtsmodelle oder auch klassenübergreifende Projekte geschaffen. Gleichzeitig\nist die Grundrissanordnung aber auch geeignet für den traditionellen Frontalunterricht. Die zentrale Lernzone\nwird von oben belichtet, das Oberlicht ist zugleich Quelle des Kunstlichtes. Das Besonnungsdefizit in den\nnach Nordosten orientierten Klassenzimmern wird durch das korridorseitige Oberlichtband kompensiert.\n\n– Im Eingangsgeschoss befinden sich Mehrzweckraum, Schulleitung und die nicht ständig genutzten Unter-\nrichtsräume.\n\n– Im Sockelgeschoss liegen alle Werkräume, die Schulküchen sowie die Nebenräume.\n\nOZ Buechenwald; Obergeschoss\n\n3.1.3 Material und Konstruktion\nEs sind innen und aussen robuste, unterhaltsarme Materialien vorgeschlagen, die einer Beanspruchung an die\nNutzung als Oberstufenschulhaus entsprechen. Ein grosser Glasanteil und verschiedene Oberlichter ermöglichen\ngute Belichtung trotz grosser Grundrisstiefe. Der Öffnungsanteil der Fassaden ist abhängig vom Entscheid über\ndie Einhaltung des Minergiestandards, wozu gewählte Gebäudetiefe und Konstruktionsart geeignete Vorausset-\nzungen bieten würden.\n– Tragkonstruktion in Massivbauweise (Backstein/Beton),\n– Dachflächen begrünt,\n– Fassadenbrüstungen in eingefärbtem Sichtbeton,\n– Fenster (Rahmenverglasung und Schiebeflügel) sowie Eingangstüren in Aluminium, eloxiert mit aussen lie-\n\ngendem Sonnenschutz.\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 5\n\n3.2 Aus der Sicht des Preisgerichtes\nDer längliche, geknickte Baukörper bildet zusammen mit der Pädagogischen Hochschule PHS eine neue Bil-\ndungsstätte am gemeinsamen Ort. Durch den „Knick“ gegenüber der Y-förmigen, bestehenden PHS wird ein\nselbstverständlicher, hexagonaler Zwischenraum geschaffen. Geschickt wird das Gefälle des Terrains ausgenützt,\nim Norden übernimmt der dreigeschossige Baukörper die Dachhöhe der PHS, im Süden erscheint die neue\nSchule zweigeschossig. Das mittlere Geschoss wird als Erschliessungs- und Verteilebene ausgebildet. Durch den\nsüdlichen „Knick“ im Längskörper wird ein spannender „räumlicher Rücken“ als Hintergrund des Pausenhofes\ngeschaffen. Der Längskörper beansprucht zwar den südlichen Teil des Parks, andererseits wird ein gut gestalte-\nter, begrünter Innenhof für die PHS geschaffen, der eine neue Längsausdehnung nach Osten mit schöner Sicht\nzum Buechenwald erfährt.\n\nOberstufenzentrum Buechenwald; Innenhof und PHS Gebäude\n\nDer Eingangs- und Pausenhof wird durch die Bauminseln mit Sitzbänken sehr stimmungsvoll gestaltet. Er schafft\nin der dispersen Sport- und Parkplatz-Umgebung einen willkommenen Identitätsort. Aus der Querschnittidee\nheraus werden folgerichtig vor allem lärmverursachende Räume, wie Werkräume und die Schulküchen, die gut\nmit dem Nordlicht auskommen, im Sockelgeschoss platziert. Die Räume im Erdgeschoss sind ihrer Nutzung ent-\nsprechend sehr gut situiert. Dem Mehrzwecksaal wird durch die prominente Lage in der Mitte des Schulhauses\nmit Bezug zum Eingangshof eine angemessene Bedeutung gegeben. Er kann als „Schaufenster“ nach aussen\ngesehen werden. Allerdings liegt das davor liegende Foyer zu direkt beim Eingangs- und Durchgangsbereich,\nebenfalls wird eine ausreichende Belichtung des Raumes in Frage gestellt (tiefer Raum, niedrige Fensterfront).\nAufgrund der Eingangsstufen ist das Erdgeschoss nicht behindertengerecht erschlossen. Ein Ausgang zur PHS-\nSchule fehlt.\n\nFür den Schüleraufenthalt wird eine interessante Lösung vorgeschlagen: Auf der Ebene des Sockelgeschosses\nkann von der umgebenden, nördlichen Parklandschaft profitiert werden, nach innen sind die Schüler über die\nGalerie mit dem Schulbetrieb verbunden. Diese schöne Querschnittidee – Eingang / Schüleraufenthalt – wird in\nden Projektplänen sorgfältig bearbeitet. Schulbetrieblich würde ein Eingang genügen. Im Obergeschoss sind die\nKlassenräume in einer nach innen geweiteten, zweibündigen Anlage sehr konzentriert angeordnet. Diese Aus-\nweitung wird geschickt genutzt, um die Gruppenräume im gedehnten Innenraum anzuordnen. Es entsteht eine\ninteressante Lernzone – die in die Erschliessungszone stossenden Gruppenräume ergeben in ihrer Abfolge eine\nschöne „räumliche Landschaft“.\n\nDie Belichtung dieser Innenwelt erfolgt über grosse, runde Oberlichter – der Nachweis des sommerlichen Blend-\nund Wärmeschutzes wird in den Plänen nicht sichtbar. Das Besonnungsdefizit bei den nördlichen Klassenzim-\nmern wird durch Oberlichter kompensiert – in der Winterzeit genügt dieser Vorschlag wohl nur knapp dem Be-\ndarf nach Sonneneinstrahlung. Allgemein ermöglicht die zweibündige Anlage einen hohen Spielraum für späte-\nre, innere Grundriss-Veränderungen.\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 6\n\nDie drei Treppenhäuser müssen aus feuerpolizeilicher Sicht untereinander getrennt werden, da die Geschossflä-\nche über 1'800 m2 zählt. Pro Geschoss darf ein Treppenhaus maximal 600 m2 erschliessen. Im Untergeschoss\nsind die Fluchtwege nicht eingehalten – ein zusätzlicher Notausgang ist nötig. Die westlich vorgesehene Erweite-\nrung kann weitgehend unabhängig vom Schulbetrieb erstellt werden und verträgt sich mit dem neuen Schulhaus\nwie auch mit der PHS gut. Die Lastabtragung vom Obergeschoss auf das Erdgeschoss ist im Bereich des Saales\nund bei der grossen Eingangs-Auskragung problematisch. Diesbezügliche Lösungsansätze werden vermisst.\n\nDas Projekt liegt mit 22'943 m3 ohne Erweiterung und mit 24'890 m3 mit Erweiterung 7 bis 9 % unter dem Mit-\ntel des Kubikinhaltes der in der engeren Wahl verbleibenden Eingaben. Beim Projekt YPSILON+ZETT kann von\ndurchschnittlichen Erstellungs- und Unterhaltskosten ausgegangen werden.\n\nInsgesamt überzeugt YPSILON+ZETT als eigenständiges Schulhaus, das sich gegenüber der PHS volumetrisch wie\nauch gestalterisch absetzt, dabei aber doch den Kontakt sucht. Über die Anspielung an die Y-förmige Öffnung\nder PHS wird ein kluger Bezug geschaffen, der die beiden Schulhäuser als gemeinsame Bildungsstätte Buechen-\nwald lesbar macht und dem Ort eine selbstverständliche neue Identität verleiht.\n\n3.3 Aus der Sicht des Stadtrates\nDer Stadtrat folgt der Empfehlung des Preisgerichtes und stellt fest:\nInsgesamt überzeugt das Projekt als eigenständiges Schulhaus, das sich gegenüber der PHS volumetrisch wie\nauch gestalterisch absetzt, dabei aber doch den Kontakt zur bestehenden Schulanlage sucht. Über die Anspie-\nlung an die Y-förmige Öffnung der PHS wird ein kluger Bezug geschaffen, der die beiden Schulhäuser als ge-\nmeinsame Bildungsstätte Buechenwald klar lesbar macht und dem Ort eine selbstverständliche neue Identität\nverleiht.\nDas Projekt liegt beträchtlich unter dem durchschnittlichen Kubikinhalt der in der engeren Wahl verbliebenen\nEingaben, und dies trotz einer Schulzimmergrösse von 80 m2, was wiederum überdurchschnittlich ist.\nDie bereits im Bericht und Antrag an das Parlament betreffend Wettbewerbskredit gemachten Ausführungen\nbezüglich Notwendigkeit von neuem Schulraum für die Oberstufe behalten ihre Gültigkeit. Deshalb ist gemäss\nEmpfehlung des Preisgerichts das unter 60 eingereichten Arbeiten im ersten Rang platzierte Projekt Nr. 17 "Yp-\nsilon+Zett" des Zürcher Architekturbüros Froelich&Hsu weiter zu bearbeiten und auszuführen. Die im Projektbe-\nschrieb enthaltene Kritik ist bei der Weiterbearbeitung und Ausführung zu berücksichtigen.\n\n4. Stand der Bearbeitung; weiteres Vorgehen\n\nAufgrund dieser Ausgangslage fanden mit dem Kantonalen Hochbauamt bereits erste Gespräche statt über die\nmögliche Grundstückaufteilung. Dieser Tage wird namens der Regierung durch das kantonale Hochbauamt der\nEntwurf des Vertrages für die Landabtretung unterbreitet. Einer Weiterbearbeitung steht von dieser Seite somit\nnichts im Wege.\n\nEs ist vorgesehen, dem Beschluss des Stadtrates entsprechend  das Büro Froelich und Hsu, Zürich mit der Weiter-\nbearbeitung zu beauftragen. Bereits in der Ausschreibung des Architekturwettbewerbes und in der Fragenbe-\nantwortung wurde darauf hingewiesen, dass sich die Bauherrschaft vorbehält, mit Architektur-Teilleistungen\n(Bauleitung) ein anderes Büro zu beauftragen, und dass auch eine Ausschreibung als Generalunternehmungs-\nAuftrag nicht ausgeschlossen wird.\nFür eine Generalunternehmungs-Ausschreibung ist gemäss Submissionsverordnung entweder a) das offene oder\nb) das selektive Verfahren zulässig. Bei diesen sind teilnahmeberechtigt Firmen mit Geschäftssitz in der Schweiz\noder in einem Vertragsstaat des GATT/WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen. Das se-\nlektive Verfahren wäre zweiphasig, indem in der ersten Phase geeignete Büros evaluiert und nur diese zur Offert-\nstellung zugelassen würden. Eine solche Ausschreibung bedingt präzise Vorgaben und genaue Vorstellungen\nauch von der Ausführung und den Standards. Das Wettbewerbsprojekt in dieser Bearbeitungstiefe ist für eine\nsolche Ausschreibung noch nicht ausreichend. Auch bei einer Generalunternehmungs-Ausschreibung wäre das\nErarbeiten des Bauprojektes Voraussetzung.\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 7\n\nAufgrund gemachter guter Erfahrungen und grösserer Flexibilität in der Ausführung (Projektanpassungen sind\nbeim Vorliegen neuer Erkenntnisse besser möglich) und in der Arbeitsvergabe tendiert der Stadtrat allerdings da-\nzu, die Projektbearbeitung wie vorgesehen mit den Wettbewerbssiegern weiterzuführen und Teilleistungen für\nden Architekturauftrag (z.B. Bauleitung) im Einladungsverfahren auszuschreiben. Ebenso könnte mit den Fach-\nplanern und Spezialisten vorgegangen werden. Der Antrag für den Projektierungskredit und Terminplan gehen\nvon einer solchen Vorgehensweise aus.\n\n4.1 Oberstufenzentrum Buechenwald\nNach der Freigabe des Projektierungskredites durch das Parlament werden die Planerverträge ausgehandelt und\nabgeschlossen, vorerst jedoch nur für die Phase 1 (Weiterbearbeitung des Wettbewerbsprojektes zum Baupro-\njekt) freigegeben. Die Submission für die Fachingenieur-Arbeiten kann gemäss Submissionsverordnung im Einla-\ndungsverfahren ausgeschrieben werden, ebenso der Bauleitungs-Teilauftrag als Bestandteil der Architekturarbei-\nten. Alsdann erfolgt die Ausarbeitung des Projektes.\n\n4.2 Dritter Oberstufenstandort\nIn Anwendung des Parlamentsbeschlusses hat der Stadtrat den Schulrat beauftragt, einen dritten Standort für\ndie Oberstufe zu evaluieren. Zu diesem Zwecke wurde Architekt Hubert Bischoff, Wolfhalden, mit einer Nut-\nzungs- und Machbarkeitsstudie beauftragt. Diese ergab, dass Haldenbüel-, Notker- oder Othmarschulhaus als\ndritter Standort eingerichtet werden könnten. Allerdings lassen die neben den "Ohnehin-Kosten" (Renovations-\nund Umbaukosten, welche bei einer weiteren Nutzung als Unterstufen-Schulhaus ohnehin anfallen würden) zu\nerwartenden Investitionen eine solche Variante wenig wirtschaftlich, städtebaulich nicht vertretbar und schulisch\nschwer umsetzbar erscheinen. Da sich gleichzeitig aufgrund der zu erwartenden Schülerzahlen zeigt, dass mit\neinem Oberstufenzentrum Buechenwald mit 15 Klassen und dem Oberstufenzentrum Rosenau der Bedarf ge-\ndeckt werden kann, hat der Stadtrat beschlossen, die Studie Bischoff zu vertiefen und zu ergänzen, damit dem\nParlament spätestens mit der Beschlussfassung bezüglich Baukredit auch bezüglich drei Oberstufenstandorten\ndefinitiv entschieden werden kann.\n\n4.3 Entwicklung Schülerzahlen\n\nGeburten nach Schülerjahrgang / Schuleintritt\n\n4.3.1 Kindergarten und Primarstufe\nIm Schuljahr 2004/05 besuchen 313 Kinder in 16 ½ Abteilungen den Kindergarten. Bis zum Schuljahr 2006/07\nfällt diese Zahl auf 291 (–22) und steigt dann bis zum Schuljahr 2008/09 auf 324 (+11). Insgesamt wird sich so-\nmit die Anzahl der Kindergartenabteilungen nicht wesentlich verändern.\n\n1 2 0\n\n1 3 0\n\n1 4 0\n\n1 5 0\n\n1 6 0\n\n1 7 0\n\n1 8 0\n\n1 9 0\n\n2 0 0\n\n2 1 0\n\n2 2 0\n\n19\n90\n\n/9\n1\n\n19\n91\n\n/9\n2\n\n19\n92\n\n/9\n3\n\n19\n93\n\n/9\n4\n\n19\n94\n\n/9\n5\n\n19\n95\n\n/9\n6\n\n19\n96\n\n/9\n7\n\n19\n97\n\n/9\n8\n\n19\n98\n\n/9\n9\n\n19\n99\n\n/0\n0\n\n20\n00\n\n/0\n1\n\n20\n01\n\n/0\n2\n\n20\n02\n\n/0\n3\n\n20\n03\n\n/0\n4\n\n20\n04\n\n/0\n5\n\n20\n05\n\n/0\n6\n\n20\n06\n\n/0\n7\n\n20\n07\n\n/0\n8\n\n20\n08\n\n/0\n9\n\n20\n09\n\n/1\n0\n\n20\n10\n\n/1\n1\n\nS c h u l e i n t r i t t\n\nG e b u r t  z w i s c h e n\n0 1 . 0 8 .  b i s  3 1 . 0 7 .\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 8\n\n450\n\n470\n\n490\n\n510\n\n530\n\n550\n\n570\n\n590\n\n610\n\n630\n\n650\n\n2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12 2012/13 2013/14 2014/15 2015/16\n\n1054 Schülerinnen und Schüler besuchen im Schuljahr 2004/05 eine der 52 Klassen der Primarschule. Bis zum\nSchuljahr 2008/09 dürfte sich aufgrund der vorliegenden Daten die Anzahl Schülerinnen und Schüler  auf 947 (–\n107) verringern. Die Zahl der Klassen dürfte parallel um 5 auf 47 abnehmen.\n\n4.3.2 Oberstufe\nAuf der Oberstufe lässt sich folgende Entwicklung erkennen: Im Schuljahr 2004/05 besuchen 509 Schülerinnen\nund Schüler eine der 27 Klassen der Real- oder Sekundarschule. Bis zum Schuljahr 2008/09 wird die Zahl der\nSchülerinnen und Schüler auf 629 (+120) ansteigen. Bei durchschnittlich 21 Schülerinnen und Schüler pro Klasse\nergibt dies einen Bedarf von 30 Klassen. Dazu kommen 3 Abteilungen der Oberstufe der Kleinklassen. Insgesamt\nsollten im Schuljahr 2008/09 somit 33 Klassen der Oberstufe geführt werden.\nAnschliessend reduziert sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler wieder. Gemäss vorliegenden Zahlen wer-\nden im Schuljahr 2015/16 voraussichtlich 536 Schülerinnen und Schüler die Real- oder Sekundarschule besu-\nchen. Dannzumal dürften neben den 3 Kleinklassen der Oberstufe 26 oder 27 Klassen der Real- und Sekundar-\nschule zu führen sein.\n\nSchülerzahlen 2004/2005; Entwicklung Oberstufe langfristig\n\n5. Projektierungskredit\n\nDie Weiterbearbeitung soll in zwei Phasen erfolgen:\n\nPhase 1 Diese beinhaltet die Weiterbearbeitung des Wettbewerbsprojektes zum Bauprojekt. Dazu gehört\ndie Ausarbeitung entsprechender Pläne ebenso wie die Ausarbeitung eines Kostenvoranschlages\nmit detailliertem Baubeschrieb. Ziel dieser Phase ist es, den Baukredit zur Beschlussfassung unter-\nbreiten zu können.\n\nNach Gutheissung dieses Kredites durch die Stimmbürger würde die Ausführungsphase ausgelöst.\n\nPhase 2 Diese beinhaltet eine allfällige Projektbereinigung, die Ausführungsphase und das Ausschreibungs-\nverfahren, die Ausführung, die Inbetriebnahme und die Abschlussarbeiten.\n\nFür die Berechnung der Honorare wird von Anlagekosten von ca. CHF 16 Mio. ausgegangen. Dies ergibt ho-\nnorarberechtigte Baukosten von ca. CHF 12.5 Mio.\n\n\n\nBericht und Antrag "Oberstufenzentrum Buechenwald; Projektierungskredit" Seite 9\n\nFür die Bearbeitung der Phase 1 wurde auf dieser Basis folgender Projektierungskredit ermittelt:\n\nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten\nBKP 102 Baugrunduntersuchungen CHF 15'000\n\nBKP 29 Honorare\nBKP 291 Architekt CHF 350'000\nBKP 292 Bauingenieur CHF 40'000\nBKP 293 Elektroingenieur CHF 25'000\nBKP 294 HLKS-Ingenieur CHF 25'000\nBKP 296.0 Geometer CHF 5'000\nBKP 295.3 Bauphysiker CHF 8'000\nBKP 496.5 Landschaftsarchitekt CHF 27'000\nBKP 56 Diverses und Baunebenkosten CHF 16'000\n\nMehrwertsteuer CHF 39'000\nTotal Projektierungskredit (inkl. MwSt.) CHF 550'000\n\n6. Grob-Termine\n\nDas weitere Vorgehen könnte wie folgt aussehen:\nBeratung Projektierungskredit in vorberatender Kommission November 2004 bis Januar 2005\nEntscheid Projektierungskredit durch Stadtparlament Februar 2005\nAuftragserteilung durch Stadtrat Februar 2005\nProjektierungsphase Februar 2005 bis August 2005\nGenehmigung Bauprojekt/Kostenvoranschlag durch Stadtrat September 2005\nBericht und Antrag an Parlament verabschieden durch Stadtrat Oktober 2005\nBeratung in Kommission Oktober 2005 bis Dezember 2005\nEntscheid Ausführungskredit durch Stadtparlament Januar 2006\nErstellung Bericht und Antrag für Volksabstimmung Januar 2006\nVolksabstimmung Ausführungskredit ca. März/April 2006\nProjektbereinigung / Baueingabe Mai/Juni  2006\nBaubewilligung (Reserve für Einspracheverfahren) September 2006\nAusführungsplanung Oktober 2006 bis März 2007\nBaubeginn März 2007\nBauphase März 2007 bis Juli 2008\nBezug August 2008\n\n7. Verfahren\n\nÜber Sachgeschäfte, welche für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmeausfälle bis\nCHF 1'000'000 verursachen, entscheidet das Parlament abschliessend (Art. 39 Abs. 3 lit. f GO).\n\nAntrag:\nFür die Projektierung des Oberstufenzentrums Buechenwald mit 12 Klassenzimmern und einer Erweiterungs-\nmöglichkeit auf 15 Klassenzimmer wird ein Kredit von CHF 550'000 bewilligt.\n\nStadtrat\n\n\n


Loobachweg Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 14. September 2023 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2019-475 / 22.41.647 / 320633 \n\nLoobachweg; Verbreiterung \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDer kantonale Radweg in Arnegg verläuft aktuell von der Bischofszellerstrasse direkt in die Geretschwilerstrasse. \n\nIm Bestand gibt es keine angemessene Querungsstelle für den Radverkehr. \n\n \n\nMit dem kantonalen Projekt «BGK Bischofszellerstrasse» soll im Bereich Knoten Bischofszeller-/Bettenstrasse neu \n\nein Mehrzweckstreifen entstehen. Dieser soll Radfahrern zukünftig als sichere Querungsstelle der Bischofszel-\n\nlerstrasse dienen. Mit dem kantonalen Projekt soll ebenfalls die Signalisation des Radweges angepasst werden. \n\n \n\n \nAbbildung 1: Ausschnitt Situation kantonales Strassenprojekt «BGK Bischofszellerstrasse» \n\n \n\nDer Loobachweg weist heute eine Breite von rund 2,60 m auf und genügt den Anforderungen an einen Zwei-\n\nrichtungs-Rad- und Gehweg nicht. Deswegen soll der Loobachweg auf 4,50 m verbreitert werden. Die Verbreite-\n\nrung erfolgt innerhalb der Bauzone, westlich des bestehenden Weges auf dem Grundstück Nr. 1165. \n\n \n\nDie Stadt Gossau hat mit dem Eigentümer des Grundstücks Nr. 1165 einen Kaufrechtsvertrag (Beleg Nr. 0241) \n\nabgeschlossen. Das Kaufrecht für die gesamte Fläche von ca. 584 m² Boden wurde mit dem symbolischen Bei-\n\ntrag von CHF 1.00 (gesamte Fläche) bis am 1. März 2026 vereinbart. \n\n \n\nAufgrund dieser Frist soll das Projekt «Loobachweg; Verbreiterung» gegenüber dem Betriebs- und Gestaltungs-\n\nkonzept Bischofszellerstrasse vorgezogen werden. \n\n \n\n2. Strassenbau – Aufwertung Langsamverkehr \nDer Loobachweg verfügt heute über eine Fahrbahnbreite von 2,60 bis 2,80 m. Die Längsneigung beträgt bis \n\n6 Prozent. Damit der Weg künftig für den Fussverkehr und als Radroute geeignet ist, muss dieser zu verbreitert \n\nwerden.  \n\n \n\n\n\nLoobachweg; Verbreiterung Seite 2 \n\n \n\nAufgrund des Längsgefälles sowie der Bedeutung des Radweges soll ein getrennter Geh- und Radweg erstellt \n\nwerden. Dazu ist eine lichte Breite von 4,50 m erforderlich. Die Breite ist für den Begegnungsfall Fahrrad/Fahr-\n\nrad/Fussgänger und Unterhaltsfahrzeug/Fahrrad (bei v < 20 km/h) ausgelegt. \n\n \n\n \nAbbildung 2: Ausschnitt Situation "Loobachweg; Verbreiterung" \n\n \n\nDa Erschliessungsanlagen innerhalb der Bauzone zu liegen haben und in der angrenzenden Landwirtschaftszone \n\neine Fruchtfolgefläche festgelegt ist, hat die Verbreiterung ausschliesslich auf dem Grundstück Nr. 1165 zu erfol-\n\ngen. \n\n \n\nFür die Verbreiterung ist aufgrund der herrschenden Höhenverhältnisse eine Stützmauer notwendig. Im Bereich \n\nder Verbreiterung wird die Fundationsschicht und 6 cm Tragschicht aus Asphalt ergänzt. Der Deckbelag soll über \n\ndie gesamte Breite erneuert werden. Im westlichen Bereich des Loobachweges sind auch die Kandelaber der \n\nneuen Linienführung anzupassen. \n\n \n\nDer Loobachweg wird für den Rad- und Fussverkehr mit getrennten Verkehrsflächen ausgebaut. Am Anfang und \n\nam Ende des Wegs ist eine entsprechende Signalisation anzubringen. Die beiden Verkehrsflächen sind mittels \n\neiner gelben unterbrochenen Markierungslinie zu trennen sowie bei den Einfahrten und Ausfahrten am Boden \n\nmit geeignetem Symbol zu markieren. \n\n \n\n \nAbbildung 3: Ausschnitt Signalisations- und Markierungsplan "Loobachweg; Verbreiterung" \n\n\n\nLoobachweg; Verbreiterung Seite 3 \n\n \n\nDas vorliegende Projekt ist eine Agglomerationsmassnahme mit der Nummer 32.78.RF. \n\n \n\n3. Werkleitungen \nBacheindolung \n\nDie Eindolung des Geretschwilerbaches im Bereich der Deponie auf dem Grundstück Nr. 1171 ist sanierungsbe-\n\ndürftig. Derzeit läuft die Planung zur Offenlegung des Geretschwilerbaches. Allfällige Vorleistungen für den Bach \n\nsollen in der Realisierung des vorliegenden Projektes nach Möglichkeit getätigt werden. \n\n \n\nStrassenbeleuchtung \n\nDie Strassenbeleuchtung steht auf der südlichen Seite des Weges. Infolge der Anpassung der westlichen Linien-\n\nführung muss ein Kandelaber versetzt werden. Die Kosten sind im Strassenprojekt enthalten. \n\n \n\n4. Kosten \nAufgrund des vorliegenden Projektes wurde ein Kostenvoranschlag erstellt. Die Einheitspreise wurden anhand \n\nvon Offerten vergleichbarer Projekte ermittelt. \n\n \nPos.  Voranschlag CHF  \n\ninkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Oberbauleitung TBA 65'000 \n\n2. Bauarbeiten Strasse 183'200 \n\n2.1 Regiearbeiten 8’600 \n\n2.2 Prüfungen 1’600 \n\n2.3 Baustelleneinrichtungen 14'000 \n\n2.4 Holzen und Roden 3’250 \n\n2.5 Abbruch und Demontage 5’650 \n\n2.6 Baugruben und Erdbau 33'850 \n\n2.7 Fundationsschichten für Verkehrsanlagen 26'050 \n\n2.8 Pflästerungen und Abschlüsse 19'200 \n\n2.9 Belagsarbeiten 44'300 \n\n2.10 Kanalisationen und Entwässerung 8’700 \n\n2.11 Reserve  18’000 \n\n3. Nebenarbeiten 66'800 \n\n3.1 Zäune, Bepflanzungen, Markierung, Signale 45'250 \n\n3.2 Beleuchtung (Kandelaber)  21'550 \n\n4. Landerwerb 4’700 \n\n4.1 Landerwerb (u.a. Kaufrechtsvertrag) 2’500 \n\n4. Landerwerbsnebenkosten 2’200 \n\n5. Vermarkung, Vermessung 9'000 \n\n6. Geologie, Qualitätsprüfungen 3’500 \n\n7. Diverses, Kommunikation, Bewilligungen, Unvorhergesehenes 13'700 \n\nTotal Strassenbauarbeiten 345'900 \n\n \n\n5. Termine \nDie Arbeiten des Projektes sollen im Jahr 2025 ausgeführt werden. \n\n \n\n6. Finanzierung \n\nDas Strassenbauprojekt geht zu Lasten des allgemeinen Stadthaushaltes. Die Kosten für die Agglomerations-\n\nmassnahme Nr. 32.78.RF von CHF 345'900 werden voraussichtlich mit 35 Prozent (CHF 121'065) durch den \n\nBund getragen.  \n\n \n\nDem Bund wird eine Mitfinanzierung im Rahmen der Agglomerationsprogramme empfohlen. Der abschliessende \n\nEntscheid betreffend Mitfinanzierung obliegt dem Bund. Die Mitfinanzierung wurde der Stadt in Aussicht ge-\n\nstellt. \n\n\n\nLoobachweg; Verbreiterung Seite 4 \n\n \n\nBeim vorliegenden Projekt kann nach Abzug der Bundesgelder gemäss Art. 95 Strassengesetz eine Mitfinanzie-\n\nrung durch den Kanton St. Gallen mit 65 Prozent der anrechenbaren Baukosten für Massnahmen Langsamver-\n\nkehr in Aussicht gestellt werden. \n\n \n\nFür die Stadt Gossau ergeben sich somit nach Abzug des Bundesbeitrages von ca. CHF 121'065 und des Kan-\n\ntonsbeitrages von ca. CHF 146’145 Kosten von rund CHF 78’690. Da die Bundes- und Kantonsbeiträge erst in \n\nAussicht gestellt werden, muss der gesamte Kredit eingeholt werden. \n\n \n\n7. Verfahren \n\nDer Kredit obliegt nach Art. 39 lit. f der Gemeindeordnung dem Stadtparlament, weil die Gesamtkosten neue \n\neinmalige Ausgaben von CHF 1'000'000 nicht übersteigen. \n\n \n\n \n\n \nAntrag: \n\n1. Für die Strassenbauarbeiten wird ein Kredit von CHF 345’900 inkl. MwSt. erteilt \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \nSituation, 03.05.2023, Plan Nr. 3105-0444-31 \n\n\n\n64\n0\n\n640\n\n639\n\n637\n\n638\n\n636\n\n63\n5\n\n634\n\n633\n\n632\n\n631\n\n630\n\nBaulinie 4.50 m vom Strassenrand\n\nBaulinie 4.50 m vom Strassenrand\n\n16\n90\n\n59\n3\n\n47\n08\n\n11\n65\n\n35\n78\n\n5492\n\n39\n20\n\n43\n56\n\n11\n71\n\n43\n53\n\n43\n52\n\n43\n51\n\n43\n47\n\n43\n46\n\n43\n45\n\n43\n44\n\n45\n48\n\n45\n88\n\n5 7\n1 8\n\n5763\n\n1a\n\n1\n\n3a\n\n3\n\n2\n\n5\n\n3\n\n4\n6\n\n5 3\n6 0\n\n38\n7\n\n38\n9\n\n55\n\n51\n06\n\n51\n07\n\n51\n08\n\n51\n31\n\n50\n84\n\n5 0\n8 1\n\n50\n81\n\n56\n19\n\n54\n45\n\nLoobachweg\n\nLoobachstrasse\n\nLo\nob\n\nac\nhs\n\ntra\nss\n\ne\n\nB\net\n\nte\nn w\n\nei\nhe\n\nrs\ntr a\n\nss\ne\n\nGeretschwilerstrasse\n\nZaun best. H = 1.10 m\n\nZaun best.\n\nZaun neu H = 1.10 m\nHecke best.\n\nZaun neu\n\nZaun neu\n\nHecke best. Hecke neu\nroden\n\ndemontieren\n\nZaun neu H = 1.10 m\n\nZaun best. demontieren\n\nZaun best. demontieren\n\nZaun best. demontieren\n\nKand elabe r ve rse tzenKandelaber best. Zaun neu\n\nKandelaber best.\n\nZaun best. demontieren\n\nZaun best.\n\nBankett\n\nkm 130.44\nH=634.06\nRv=100\nTl=3.05\nFv=0.046\n\n3%\n\n-3%\n\n12.3%\n\n12.3%\n\nBankett\n\nBankett\n\nkm -2.91\nH=630.94\n\nkm 1.59\nH=630.88\nRv=100\nTl=1.67\nFv=0.014\n\nkm 6.97\nH=631.00\nRv=50\nTl=0.29\nFv=0.001\n\n-3%\n3%\n\nBankett\n\n2 0\n2 .\n\n2 5\n2.\n\n25\n2 0\n\n1\nPoller\n\n1\nPoller\n\nComfort WinkelplatteTyp 2, H=180 cm Ansichtshöhe = 1.20 m\n\nG\nerL=10.09\n\nKm\n-8.50\n\nG\nerL=58.50\n\nR\n=85\n\nL=9.32\nKm\n\n58.58\n\nR\n=85\n\nL=9.32\n\nR\n=95\n\nL=9.84\nKm\n\n67.92\nR\n\n=95\nL=9.84\n\nR\n=30\n\nL=4.86\n\nKm\n77.77\n\nR\n=30\n\nL=4.86\n\nR\n=60\n\nL=12.41\n\nKm\n82.64\n\nR\n=60\n\nL=12.41\n\nG\ner L= 13.14\n\nKm\n95.06\n\nG\ner L=13.14\n\nR\n=100\n\nL=9.16\nKm\n\n108.19\n\nR\n=100\n\nL=9.16\nG\n\ner L=7.44\nK\n\nm\n117.35\n\nG\ner L=7.44\n\nR\n=20\n\nL=9.20\n\nKm\n124.80\n\nR=20\nL=9.20\n\nKm\n134.00\n\nG\nerL=0.34\n\nR\n=2.25\n\nL=1.73\nKm\n\n134.34\n\nGer L=1.20\n\nKm 136.08\n\nKm 137.27\n\n1\n\n7.04\n\n2\n\n35.10\n\n4\n\n60.53\n\n6\n82.73\n\n7\n\n93 .59 8\n\n102.43\n\n10\n\n125.97\n\n9\n\n114.64\n\nI=-6.00%L=36.63m I=-0.10%\n\nL=6.77m\n\nI=1.19%\nL=4.50m\n\nI=2.15%\n\nL=5.38m\n\nI=1.00%\n\nL=86.84m\n\nG\nerL=10.09\n\nG\nerL=56.98\n\nKm\n1.59\n\n5\n\n73.19\n\nmit Machendrahtzaun Höhe = 80 cm\n\nR=2.25 L=1.73\n\n3\n\n47.97\n\n1.50\n3.00\n\n1.50\n3.00\n\nkm 93.81\n\nH=631.87\n\nRv=300\n\nTl=7.49\n\nFv=0.094\n\nkm\n137.22\n\nH=634.06\n\n-3%\n\n3%\n\nI=-1.00%\nL=86.84m\n\nI=6.00%\n\nL=36.63m\n\nI=0.10%\n\nL=6.77m\n\nTel.   071 388 41 11\n9201 Gossau\nBahnhofstrasse 25\nStadtrat\n\nmbr 03.05.2023 3105-0444-31\n\n50 x 119\n\npbs\n\nSituation 1:200\n\nAusbau Loobachweg\n\nProjektverfasser\n\nStadtpräsident\n\nvom Stadtrat erlassen\n\nöffentliche Auflage\n\nStadtschreiberin\n\nam\n\nÄnderungen:\n\nProjekt:\nPlan Nr.\n\nReg. Nr.\n\nPlangrösseKontr.Gez.\n\nGez. Kontr.\n\nDatum\n\nDatumWälli AG Ingenieure\nHeiligkreuzstrasse 5\n\nT 058 100 90 05\nst.gallen@waelli.ch\n\n9008 St. Gallen\n\nwälli\n\nIngenieure\n\nwww.waelli.ch\n\nBau- / Auflageprojekt\n\nAnpassung Belag / Deckbelag\nFahrbahn Vollausbau\nFahrbahn Belagsersatz\n\nLegende\n\nbest. Gehweg\nbest. Fahrbahn\n\nBankett\n\nRekultivierung\nDammböschung\n\n\n


text: \nSK.12.409 / 19.70 \n\nBericht und Antrag vom 3. April 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nJahresrechnung und Geschäftsbericht 2012 \n \n\n \n\n1. Jahresrechnung und Geschäftsbericht \n\nNach Art. 39 Abs. 1 Gemeindeordnung legt der Stadtrat die Jahresrechnung dem Stadtparlament zur Genehmi-\n\ngung vor. Das Stadtparlament beschliesst ferner über den Geschäftsbericht des Stadtrates (Art. 39 Abs. 3 Ge-\n\nmeindeordnung).  \n\n \n\n2. Rechnungsergebnisse \n\nDie Jahresrechnungen 2012 schliessen ab:  \n\nStadtwerke   Ertragsüberschuss  CHF  2‘889‘167  (Voranschlag CHF 2‘518‘000) \n\nStädtischer Haushalt Aufwandüberschuss  CHF  1‘066‘540  (Voranschlag: CHF – 2‘703‘000) \n\nAltersheims Espel Ertragsüberschuss  CHF    372‘232 (Voranschlag ausgeglichen) \n\n \n\n3. Verwendung Ertragsüberschuss Stadtwerke \n\nDer Ertragsüberschuss soll verwendet werden für: \n\nRückstellung für künftige Infrastrukturprojekte CHF  2‘689‘167 \n\nSondereinlage Energiefonds   CHF     200'000 \n\nTotal      CHF  2‘889‘167 \n\n \n\n4. Deckung Aufwandüberschuss Stadthaushalt \n\nDer Aufwandüberschuss von CHF 1‘066‘540 muss der Reserve für künftige Aufwandüberschüsse belastet wer-\n\nden.  \n\n \n\n5. Verwendung Ertragsüberschuss Altersheim Espel \n\nDer Ertragsüberschuss in der Höhe von CHF 372‘232 soll in die Betriebsreserve eingelegt werden. \n\n \n\n6. Verfahren  \n\nNach Art. 10 lit. h) Gemeindeordnung ist nach der Genehmigung der Jahresrechnung das fakultative Referen-\n\ndumsverfahren durchzuführen. Der Geschäftsbericht unterliegt nicht dem Referendum.  \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n \n\n1. Die Jahresrechnungen 2012 der Stadtwerke, des Städtischen Haushaltes und des Altersheims Espel werden  \n\ngestützt auf Art. 39 Abs. 1 der Gemeindeordnung genehmigt. \n\n \n\n2. Der Ertragsüberschuss 2012 der Stadtwerke von CHF 2‘889‘167 wird wie folgt verwendet: \n\n      Rückstellung für künftige Infrastrukturprojekte CHF 2'689‘167 \n\n      Sondereinlage Energiefonds    CHF     200‘000 \n\n \n\n3. Der Aufwandüberschuss 2012 des Städtischen Haushaltes von CHF 1‘066‘540 wird der Reserve für künftige \n\nAufwandüberschüsse belastet. \n\n \n\n4. Der Ertragsüberschuss 2012 des Altersheims Espel von CHF 372‘232 wird in die Betriebsreserve eingelegt. \n\n \n\n5. Der Geschäftsbericht wird gestützt auf Art. 39 Abs. 3 Gemeindeordnung genehmigt.  \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\n\n


Anfrage

text: \nammill :73111tGossau\n\nStadtparlament\n\no Motion\nIJ Postulat\no interpellation\nEl einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Werner Bischofberger SP\n\nBehindertengleichgestelltes, hinderungsfreies Umsteigen am Bahnhof Arnegg\n\nln den letzten Tagen haben die Haushalte in Arnegg eine Mitteilung der SBB erhalten mit der folgenden einlei-\ntenden Mitteilung:\n\n„Der Bahnhof Arnegg genügt den heutigen Anforderungen an hindernisfreien Zugängen zum Zug nicht. Aus\ndiesem Grund plant die SBB, den Bahnhof so umzubauen, damit er dem Behindertengleichstellungsgesetz ent-\nspricht. Es handelt sich vor allem um den Bau des neuen Perrons und die Erstellung der hinderungsfreien Zu-\ngänge zum Perron".\n\nErfreulich, dass die SBB mit nur leichter Verspätung diesen Mangel ab April 2024 beheben wird. Einige Arneg-\ngerinnen und Arnegger und ich denke auch Passagiere aus Andwil und Waldkirch hätten gerne noch genau-\nere informationen zum Projekt der SBB erhalten.\n\nFragen:\n\n1. Hat die Stadt Gossau weitere informationen von den SBB erhalten und wenn ja, wie ist der Ausbau\ngeplant?\n\n2. Haben Gespräche SBB — Stadt Gossau stattgefunden, um hier die Möglichkeit einer Mitwirkung zu\nerhalten? Nun ist bald das hinderungsfreie Ein- und Aussteigen aus dem Zug möglich. Aber wie wei-\nter?\n\n3. lst die Möglichkeit eines gemeinsamen Projektes für Bahn, Bus und Postauto mit eventuellen Syner-\ngien erwogen worden?\n\n4. Wie sieht die Planung der Stadt Gossau zeitlich und projektiert aus, das Einsteigen in Bus und Post-\nauto ebenfalls hinderungsfrei zu ermöglichen?\n\n5. ln wie weit können Agglobeiträge für die beiden Projekte beansprucht werden?\n\n8. April 2024\n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite\n\n\n


Bericht und Antrag vom 28. März 2024

text: \nBericht und Antrag vom 28. März 2024 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2016-5230 / 22.23 / 331005 \n\nBischofszellerstrasse Arnegg,  \nBetriebs- und Gestaltungskonzept; \nVernehmlassung und Baukredit \n \n\n \n\n \n\n1 Ausgangslage \nDie Bischofszellerstrasse (Kantonsstrasse) ist eine Hauptverbindungsstrasse und führt von Gossau nach Bischofs-\n\nzell. In Arnegg weist die Strasse einen durchschnittlichen Tagesverkehr (DTV) von rund 12'600 Fahrzeugen auf. \n\nDie Randabschlüsse und Asphaltbeläge der Bischofszellerstrasse sind sanierungsbedürftig und die Strassenstruk-\n\ntur sehr verkehrsorientiert. Die Erneuerungspläne des Kantons bieten die Chance, die Strasse gemäss Betriebs- \n\nund Gestaltungskonzept aufzuwerten. Dabei stehen die Verkehrssicherheit, die Aufenthaltsqualität sowie die \n\nEntwicklung des öffentlichen Raumes im ortsbaulichen Kontext im Vordergrund. \n\n \n\nAm Ursprung der Planungen steht ein Strassenraumkonzept für Arnegg, welches die Stadt Gossau in Auftrag \n\ngegeben hat. Das Konzept setzte sich mit dem Fussverkehr, dem Veloverkehr, dem öffentlichen Verkehr, dem \n\nmotorisierten Individualverkehr sowie der Gestaltung auseinander. An zwei Veranstaltungen wurde das Konzept \n\nmit der Arnegger Bevölkerung diskutiert und danach das kantonale Tiefbauamt mit der Projektierung beauftragt. \n\nNach der Durchführung der öffentlichen Mitwirkung wurden die Bauprojekte soweit ausgearbeitet, dass sie der \n\nVernehmlassung gemäss Art. 35 Strassengesetz (sGS 732.1; abgekürzt StrG) und der Kreditfreigabe unterstellt \n\nwerden können. \n\n \n\nAufgrund der erwarteten Siedlungsentwicklung in Arnegg verändern sich die Ansprüche an den öffentlichen \n\nRaum. Zudem entspricht die Bischofszellerstrasse nicht mehr den aktuellen Richtlinien. Mit den vorliegenden Pro-\n\njekten werden folgende Ziele verfolgt: \n\n \n\nZiele Gesellschaft Ziele Wirtschaft Ziele Umwelt \n\nErhöhung der Verkehrssicherheit \n\nund des Sicherheitsempfindens \n\nStärkung der Voraussetzungen für \n\ndas lokale Gewerbe \n\nFörderung des Fussverkehrs durch \n\nVergrösserung und attraktive Ge-\n\nstaltung der Fussverkehrsflächen \n\nVerbesserung der Koexistenz der \n\nverschiedenen Verkehrsteilnehmer \n\nauf begrenztem Raum \n\nGewährleistung der Leistungsfä-\n\nhigkeiten \n\nFörderung des Veloverkehrs mit \n\ndurchlässigem und sicheren Velo-\n\nwegnetz sowie ausreichenden Ab-\n\nstellmöglichkeiten an den Zielorten \n\nErreichen hoher Aufenthaltsquali-\n\ntät \n\nGewährleistung der Fahrplanstabi-\n\nlität \n\nErhöhung der Freiraumqualität der \n\nöffentlichen Räume \n\nMinimieren der Trennwirkung \n\nStrasse \n\nOptimierung der Kosten für Erstel-\n\nlung und Unterhalt \n\nMinimierung der Emissionen des \n\nmotorisierten Verkehrs \n\nEntwicklung des öffentlichen \n\nRaums im ortsbaulichen Kontext \n\n  \n\nBehindertengerechte Ausgestal-\n\ntung des öffentlichen Raums \n\n  \n\n \n  \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 2 \n\n \n\n2 Projekt \nDas Tiefbauamt des Kantons St. Gallen unterbreitet das Projekt vom 10. November 2023. \n\n \n\n2.1 Strassenbau \nDer gesamte Abschnitt der Bischofszellerstrasse zwischen den beiden Ortsanfängen wird in drei Teilbereiche ge-\n\ngliedert. Bei beiden Ortseinfahrten wird der Beginn des Dorfes mit Eingangstoren angezeigt. Auf dem südlichen \n\nStreckenabschnitt (Ortseingang bis Bushaltestellen Ilge) wird der Radverkehr vom Eingangstor auf Radstreifen in \n\neiner Kernfahrbahn geführt. \n\n \n\nIm mittleren Abschnitt, der Zentrumszone (Bushaltestelle Ilge bis zum Fussgängerstreifen Bächigenstrasse), steht \n\nein Mehrzweckstreifen für Abbiegebeziehungen und sicheres Überholen des Radverkehrs zur Verfügung. Auf \n\nRadstreifen wird aufgrund der engen Platzverhältnisse verzichtet, da sonst ein zusätzlicher Landerwerb notwen-\n\ndig würde. \n\n \n\nAuf dem nördlichen Abschnitt (Fussgängerstreifen Bächigenstrasse bis Ortsende) wird der Radverkehr wieder auf \n\nRadstreifen in einer Kernfahrbahn geführt. \n\n \n\nDer neue Regel-Fahrbahnquerschnitt «Kernfahrbahn» setzt sich aus je einem Gehweg (B = 2.00 m), je einem \n\nRadstreifen (B = 1.50 m) und einer Fahrbahnbreite (B = 5.20 m) zusammen, was zu einer Gesamtbreite von \n\n12.20 m führt. \n\n \n\nIm Zentrumsbereich auf dem Abschnitt «Mehrzweckstreifen» besteht der gesamte Strassenquerschnitt aus je \n\neinem Gehweg (B = 2.00 m), je einer Fahrspur (B = 3.30 m) und einem Mehrzweckstreifen (B = 2.60 m). Die Ge-\n\nsamtbreite der Fahrbahn beträgt somit 13.20 m. \n\n \n\n \nAbbildung 1: Visualisierung Mehrzweckstreifen im Zentrumsbereich \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 3 \n\n \n\n \nAbbildung 2: Visualisierung Kernfahrbahn mit Radstreifen vor und nach Zentrumsbereich \n\n \n\nDer Knoten Bischofszeller-/Weideggstrasse soll neu mit einer Lichtsignalanlage gesteuert werden. Dies stellt den \n\nbesten Kompromiss zwischen Verkehr, Gestaltung und Siedlung dar. Das Unfallrisiko und der Rückstau werden \n\ndeutlich reduziert. Mit Bevorzugungsmöglichkeiten können die Verlustzeiten des Busverkehrs minimiert werden. \n\nDafür ist auf allen drei Zufahrten eine Busanmeldung vorgesehen. Der unter Lichtsignal stehende Fussgänger-\n\nstreifen wird zum Knoten Weideggstrasse verschoben, damit er in die Steuerung der Lichtsignalanlage einbezo-\n\ngen werden kann. \n\n \n\nMit dem Strassenprojekt werden die Bushaltestellen Geretschwilerstrasse und Ilge behindertengerecht mit einer \n\nerhöhten Haltekante ausgebaut. \n\n \n\nDie Fussgängerstreifen werden den gültigen Richtlinien angepasst und mit Mittelschutzinseln ausgeführt. Insge-\n\nsamt werden fünf Fussgängersteifen an der Bischofszellerstrasse und ein Fussgängerstreifen beim Einlenker Wei-\n\ndeggstrasse sicherer ausgestaltet. \n\n \n\nEs ist ein Vollausbau der Fahrbahn und der beidseitigen Trottoirs geplant. Dabei werden die Werkleitungen, die \n\nAbwasseranlagen, die Fundationsschicht, die Randabschlüsse, die Beläge und die Strassenentwässerung erneu-\n\nert. Es sollen grundsätzlich lärmarme Deckbeläge eingesetzt werden. Das bestehende Fundationsmaterial wird, \n\nsoweit möglich und sinnvoll, in den unteren Schichten der neuen Fundation wiederverwendet. \n\n \n\nDie Strassenbeleuchtung wird auf das Projekt angepasst und mit LED-Leuchten ausgerüstet. \n\n \n\n2.1.1 Gestaltung \nIm Zuge der umfassenden Strassenbauarbeiten für den Ausbau und die Sanierung der Bischofszellerstrasse wer-\n\nden auch die angrenzenden Grundstücke von Anpassungsarbeiten betroffen sein. Die Stadt Gossau möchte die \n\nanstehenden baulichen Massnahmen nutzen, um den Ortskern von Arnegg gestalterisch aufzuwerten. \n\n \n\nDer Strassenraum soll die angrenzenden Bauten einbeziehen. Entsprechend ist eine Gestaltung von Fassade zu \n\nFassade anzustreben, welche die trennende Wirkung der Bischofszellerstrasse reduziert. Dies wird im Grundsatz \n\nüber die Materialisierung erreicht. Um die trennende Infrastruktur der Strasse optisch schmal zu halten, werden \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 4 \n\n \n\ndie Gehwege in derselben Materialisierung ausgeführt wie die privaten Vorplätze. Damit wird, entgegen der line-\n\naren Fahrspuren, eine eher «platzwirkende» Optik erreicht. \n\n \n\nDie seitlich der Fahrbahn angrenzenden Gehweg- und Platzflächen werden mit einer Pflästerung versehen. Als \n\nMaterial ist ein grossformatiger Betonstein in drei Farbnuancen vorgesehen. Dadurch erhalten diese Flächen ei-\n\nnen eigenen Charakter. \n\n \n\nDamit aus den Vorplätzen nicht auf der gesamten Länge auf die Kantonsstrasse gefahren werden kann, sondern \n\ndie dazu vorgesehenen konzentrierten Zufahrten verwendet werden müssen, werden die Plätze mit Pollern ab-\n\ngegrenzt. Die Poller werden, analog allen Ausrüstungselementen und den Kandelabern der Strassenbeleuchtung, \n\nanthrazitfarbig ausgeführt. Mit der Gestaltung werden keine privaten Parkplätze gestrichen. \n\n \n\nDie Ersatzpflanzung der zu fällenden Bäume erfolgt grundsätzlich im Rahmen des Strassenprojektes. Zur Unter-\n\nstützung der räumlichen Wirkung werden im Strassenraum für die Gestaltung des Zentrums zusätzliche Bäume \n\ngepflanzt. \n\n \n\nDie Grundbeleuchtung der Kantonsstrasse, welche zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderlich ist, \n\nwird im Zentrum von Arnegg gezielt ergänzt. Mit an den Kandelabern angebrachten Spotleuchten können die \n\nVorplätze auch in der Nacht sichtbar gemacht werden. Damit wird auch in der Dunkelheit eine optische Tiefen-\n\nwirkung erreicht. Die Lichtkegel dieser Spots werden so eingestellt, dass einzig die Platzflächen erhellt werden, \n\nnicht aber die Fassaden der Gebäude. Die Beleuchtung wird durch einen Lichtplaner begleitet. \n\n \n\n \nAbbildung 3: Visualisierung Gestaltung Zentrum \n\n \n\n2.2 Anpassung Weideggstrasse \n\nIm Zusammenhang mit dem BGK Bischofszellerstrasse plant die Stadt Gossau die erforderlichen Anpassungen an \n\nder Weideggstrasse. \n\n \n\nDirekt im Anschluss an die Bischofszellerstrasse ist im Kurvenbereich eine Fahrbahnbreite von etwa 8.50 m vor-\n\ngesehen mit beidseitig 2.00 m breiten Trottoir. Beim Knoten Betten-/Toreggstrasse steht ein Mehrzweckstreifen \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 5 \n\n \n\nfür die Abbiegebeziehungen zur Verfügung. Der Mehrzweckstreifen wird dabei mit einer Breite von 2.50 m aus-\n\ngeführt. \n\n \n\nMit dem Strassenprojekt werden die Bushaltestellen Weideggstrasse behindertengerecht mit einer erhöhten Hal-\n\ntekante ausgebaut. Die Haltestelle Fahrtrichtung Andwil muss infolge den Vorgaben für den Stauraum beim \n\nLichtsignal in Richtung Andwil verschoben werden.  \n\n \n\nFür den Radverkehr wird ab der Lichtsignalanlage Bischofszellerstrasse bis zum Knoten Bettenstrasse ein berg-\n\nwärtsführender, einseitiger Radstreifen markiert. Ein Mehrzweckstreifen soll die Abbiegebeziehung für die viel \n\ngenutzte Alternativroute über die Bettenstrasse verbessern. \n\n \n\nDer Fussgängerstreifen wird den gültigen Richtlinien angepasst und mit einer Mittelschutzinsel ausgeführt.  \n\n \n\nEs ist ein Vollausbau der Fahrbahn und der beidseitigen Trottoirs geplant. Dabei werden die Fundationsschicht, \n\ndie Randabschlüsse, die Beläge und die Strassenentwässerung erneuert. Das bestehende Fundationsmaterial \n\nwird, soweit möglich und sinnvoll, in den unteren Schichten der neuen Fundation wiederverwendet. \n\n \n\nDie Strassenbeleuchtung wird auf das Projekt angepasst und mit LED-Leuchten ausgerüstet. \n\n \n\n \nAbbildung 4: Ausschnitt Situation Anpassung Weideggstrasse \n\n \n\n2.3 Kanalisation \nDer Abwasserverband Niederbüren sowie die Stadt Gossau planen im Zusammenhang mit diesen Strassensanie-\n\nrungen die notwendigen Vergrösserungen der Mischwasserhauptkanäle. \n\n \n\nDie Stadt Gossau wird den Hauptkanal in der Bischofszellerstrasse (Abschnitt Parz. Nr. 1624 (Swissair-Wiese) bis \n\nStationsstrasse) durch einen grösseren Kanal (Länge 265 m, Durchmesser 70 bis 80 cm) ersetzen. In der \n\nToreggstrasse und in der Werkstrasse werden die Seitenkanäle zum Hauptkanal des Abwasserverbandes Nieder-\n\nbüren angepasst und vergrössert. \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 6 \n\n \n\n2.4 Werkleitungen \nDie Stadtwerke Gossau beabsichtigen, zusammen mit der Wasserversorgung Andwil-Arnegg, die Strom- und \n\nTrinkwasserleitungen umfassend zu sanieren. Eine Sanierung der Erdgasleitungen (Mittel- und Niederdruck) ist \n\nnicht vorgesehen. \n\n \n\nDie Stromtrassen, welche Kabel für Mittelspannung, Niederspannung, öffentliche Beleuchtung sowie Daten- und \n\nSignalleitungen führen, müssen über den gesamten Projektperimeter saniert werden. So sind Umlegungen und \n\nVerstärkungen der aktuellen Trassen geplant. Über weite Bereiche des Projektperimeters müssen die Trassen \n\nbeidseits der Strassen angepasst werden. \n\n \n\nBezogen auf den gesamten Projektperimeter muss auf rund der halben Länge die Trinkwasserhauptleitung sa-\n\nniert werden. Ziel ist es, alle alten Faserzementleitungen zu ersetzen. Zusätzlich müssen diverse Hydrantenleitun-\n\ngen erneuert werden. Im Rahmen der Realisierungen werden auch die Hausanschlussleitungen saniert, sofern es \n\nder entsprechende Grundeigentümer will (Kostenfolge für Grundeigentümer). \n\n \n \n\n3 Kosten \n3.1 Strassenbau \nAufgrund der vorliegenden Projekte wurde ein Kostenvoranschlag (Kostengenauigkeit +/- 10 %) erstellt. Die Ein-\n\nheitspreise wurden anhand von Offerten vergleichbarer Projekte ermittelt. \n\n \nPositionen Anpassung \n\nWeideggstrasse \nBGK Bischofszellerstrasse \n\n(CHF) \nTotal Stadt \n\nGossau \n (CHF) Total Ohnehinkos-\n\nten Kanton \n65 % Kanton 35 % Stadt \n\nGossau \n(CHF) \n\nLanderwerb 32'500 1'170'000     \n\nLanderwerbsnebenkosten 21'600 -     \nProjekt, Bauleitung 124'300 1'092'000     \n\nBauarbeiten 717'800 7'688'000     \n\nBaunebenarbeiten 108'100 130'000     \n\nVermarkung/Vermessung 21'600 -     \n\nVersicherungen - -     \n\nGeologie, Zustands- und \nOberbauuntersuchungen \n\n5'400 -     \n\nDiverses, Finanzierung und \nUnvorhergesehenes \n\n28'100 -     \n\nTotal Anlagekosten \n(inkl. MWST) \n\n1'059'400 10'080'000 1’409'000 5'636'150 3'034'850 4'094'250 \n\n \n\nBeim Projekt «BGK Bischofszellerstrasse» werden von den Gesamtkosten die Ohnehinkosten abgezogen, welche \n\n100 % zu Lasten des Kantons gehen. Die Restkosten werden in sachgemässer Anwendung von Art. 69 StrG mit \n\ndem Schlüssel von 65 % Kanton und 35 % Gemeinde verteilt. \n\n \n\nDie Kosten für die Anpassungen an der Weideggstrasse (Gemeindestrasse 1. Klasse) sind vollumfänglich durch \n\ndie Stadt Gossau zu tragen. \n\n \n\nDer Kredit für den Strassenbau muss inklusive Mehrwertsteuer eingeholt werden, da keine Vorsteuer zurückge-\n\nfordert werden kann. \n\n \n\n3.2 Gestaltung \nAufgrund des Gestaltungsprojektes wurde ein Kostenvoranschlag (Kostengenauigkeit +/- 10 %) erstellt. Die Ein-\n\nheitspreise wurden anhand vergleichbarer Projekte ermittelt. \n  \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 7 \n\n \n\nPositionen Total Stadt Gossau (CHF) \n\nLanderwerb - \n\nLanderwerbsnebenkosten (Grundbuchkosten, Dienstbarkeiten usw.) 17'300 \n\nProjekt, Bauleitung 256'200 \n\nBauarbeiten 794'500 \n\nBaunebenarbeiten 62'700 \n\nVermarkung/Vermessung 16'200 \n\nVersicherungen - \n\nGeologie, Zustands- und Oberbauuntersuchungen 5'400 \n\nDiverses, Finanzierung und Unvorhergesehenes 36'800 \n\nTotal Anlagekosten (inkl. MWST) 1'189’100 \n\n \n\nDer Kredit für die Gestaltung muss inklusive Mehrwertsteuer eingeholt werden, da keine Vorsteuer zurückgefor-\n\ndert werden kann. \n \n\n3.3 Kanalisation \nAnhand des Kanalisationsprojektes wurde ein Kostenvoranschlag (Kostengenauigkeit +/- 10 %) erstellt. Die Ein-\n\nheitspreise wurden anhand vergleichbarer Projekte ermittelt. \n\n \n\nPositionen \n\n \n\nSeitenkanal  \n\nWerkstrasse \n\n(CHF) \n\nHauptkanal \n\nB’zellerstrasse \n\n(CHF) \n\nSeitenkanal \n\nToreggstrasse \n\n(CHF) \n\nTotal \n\nStadt Gossau \n\n(CHF) \n\nProjekt, Bauleitung 9'000 148'000 12'000 169'000 \n\nBauarbeiten 57'000 986'000 81'000 1’124'000 \n\nDiverses, Finanzierung und \n\nUnvorhergesehenes \n\n9'000 106'000 12'000 127'000 \n\nTotal Anlagekosten  \n\n(exkl. MWST) \n\n75'000 1'240'000 105'000 1'420'000 \n\n \n\n3.4 Werkleitungen  \nDie Kosten der Sanierung der Strom- und Wasserleitung gliedern sich wie folgt: \n\n \n\nPositionen Total Stadt Gossau (CHF) \n\nProjekt, Bauleitung 100'000 \n\nBauarbeiten 1'690'100 \n\nDiverses, Finanzierung und Unvorhergesehenes 200'000 \n\nTotal Anlagekosten (exkl. MWST) 1'990'100 \n\n \n\n \n\n4 Termine \nFolgendes Terminprogramm wird angestrebt: \n\n– Kreditgenehmigung: 2024 \n\n– Stadtrat  1. Quartal 2024 \n\n– Parl. Baukommission 2. Quartal 2024 \n\n– Parlament  2./3. Quartal 2024 \n\n– Volksabstimmung 4. Quartal 2024 \n\n– Auflage: 2025 \n\n– Landerwerb: 2026 \n\n– Baubeginn: nach Rechtskraft und Abtretung privater Rechte (Landerwerb) \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 8 \n\n \n\n5 Finanzierung \nDie Strassenbauarbeiten (CHF 4'094'250) und Gestaltungsarbeiten (CHF 1'189'100) gehen zu Lasten des allge-\n\nmeinen Stadthaushaltes.  \n\n \n\nSowohl beim Projekt BGK Bischofszellerstrasse (Bundesbeitrag ca. CHF 2'024'709, davon ca. CHF 700'000 zu-\n\ngunsten Stadt Gossau) als auch bei der Anpassung Weideggstrasse (Bundesbeitrag ca. CHF 140'000) ist eine \n\nMitfinanzierung im Rahmen der Agglomerationsprogramme in Aussicht gestellt. Die Mitfinanzierungsbeiträge \n\nkönnen erst mit dem rechtskräftigen Projekt gesprochen werden, weshalb sie für den Kreditantrag nicht berück-\n\nsichtigt werden können. \n\n \n\nDie Kanalisationsarbeiten (CHF 1'420'000) werden mit Beiträgen und Gebühren nach Abwasserreglement finan-\n\nziert (Spezialfinanzierung Abwasser) und belasten den allgemeinen Stadthaushalt nicht. \n\n \n\nDie Werkleitungsarbeiten (CHF 1'990'100) werden gemäss Beiträgen und Gebühren gemäss den Tarifen der \n\nStadtwerke Gossau und der Wasserversorgung Andwil-Arnegg finanziert. Sie belasten den allgemeinen Stadt-\n\nhaushalt nicht. \n\n \n\n \n\n6 Verfahren \nGemäss Art. 10 lit. k der Gemeindeordnung untersteht ein Vernehmlassungsbeschluss zu Strassenbauten des \n\nStaates gemäss Art. 35 StrG mit einem Kostenvoranschlag von mehr als CHF 4 Mio. dem fakultativen Referen-\n\ndum. \n\n \n\nDer Kredit obliegt nach Art. 9 lit. b Gemeindeordnung dem obligatorischen Referendum, da der Gesamtkredit \n\nCHF 4 Mio. übersteigt. Genehmigt das Stadtparlament die Kredite, wird eine Volksabstimmung durchgeführt. \n\n \n\n \n\n7 Beurteilung und Vernehmlassungsbeschluss des Stadtrates \nMit Schreiben vom 19. Dezember 2023 hat das kantonale Tiefbauamt die Stadt Gossau zur Vernehmlassung für \n\ndie kantonalen Projekte Betriebs- und Gestaltungskonzept Bischofszellerstrasse, Abschnitte Dorfeingang bis Ar-\n\nneggerbach und Arneggerbach bis Kreuzung Waldkircherstrasse eingeladen. Gemäss Strassengesetz leisten Poli-\n\ntische Gemeinden dem Kanton Beiträge von 35 % der Baukosten für Geh- und Radwege entlang den Kantons-\n\nstrassen. Total ergibt dies Kosten von CHF 3'034'850. Das Tiefbauamt lädt die Stadt Gossau ein, das Vernehm-\n\nlassungsverfahren durchzuführen und eine Vernehmlassung abzugeben. Sobald diese vorliege, werde das Projekt \n\nder Regierung zur Genehmigung unterbreitet. \n\n \n\nDer Stadtrat hat die Entwicklung des Projektes seit Beginn der Planungen begleitet und darauf Einfluss genom-\n\nmen. Er erachtet es als einmalige und nicht wiederkehrende Chance, gleichzeitig mit der dringend notwendigen \n\nSanierung der Bischofszellerstrasse in Arnegg, den Dorfkern aufzuwerten.  \n\n \n\nMit dem Projekt wird die Infrastruktur instandgehalten, die Verkehrssicherheit durch Nachrüstung an heutige \n\nRichtlinien erhöht und mit der städtischen Gestaltung in Arnegg ein dörflicher Charakter geschaffen. Der Stadt-\n\nrat hat an seiner Sitzung vom 28. März 2024 folgende Vernehmlassung gegenüber dem Kanton beschlossen: \n\n \n\n1. Der Stadtrat genehmigt die Projekte «Betriebs- und Gestaltungskonzept Bischofszellerstrasse, Dorfeingang \n\nbis Arneggerbach» und «Betriebs- und Gestaltungskonzept Bischofszellerstrasse, Arneggerbach bis Kreu-\n\nzung Waldkircherstrasse» vom 10. November 2023. \n\n \n\n2. Der Stadtrat sichert die Übernahme des Kostenanteils an den kantonalen Strassenbauprojekten von \n\nCHF 3'034'850 zu. \n\n\n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept; Vernehmlassung und Baukredit Seite 9 \n\n \n\nAnträge: \n1. Dem Vernehmlassungsbeschluss des Stadtrates vom 14. März 2024 wird zugestimmt. \n\n2. Für die Anpassung der Weideggstrasse (Strassenbauarbeiten) wird ein Kredit von CHF 1'059'400 inkl. \n\nMWST erteilt. \n\n3. Für die Gestaltungsarbeiten im Zentrum wird ein Kredit von CHF 1'189'100 inkl. MWST erteilt. \n\n4. Für Kanalisationsarbeiten wird ein Kredit von CHF 1'420'000 exkl. MWST erteilt. \n\n5. Für die Werkleitungsarbeiten wird ein Kredit von CHF 1'990'100 exkl. MWST erteilt. \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\nBeilagen \nProjektunterlagen «BGK Bischofszellerstrasse, Dorfeingang bis Arneggerbach» \n\nProjektunterlagen «BGK Bischofszellerstrasse; Arneggerbach bis Kreuzung Waldkircherstrasse» \n\nSituation Anpassung Weideggstrasse \n\nBericht Gestaltung \n\n\n\t1 Ausgangslage\n\t2 Projekt\n\t2.1 Strassenbau\n\t2.1.1 Gestaltung\n\n\t2.2 Anpassung Weideggstrasse\n\t2.3 Kanalisation\n\t2.4 Werkleitungen\n\n\t3 Kosten\n\t3.1 Strassenbau\n\t3.2 Gestaltung\n\t3.3 Kanalisation\n\t3.4 Werkleitungen\n\n\t4 Termine\n\t5 Finanzierung\n\t6 Verfahren\n\t7 Beurteilung und Vernehmlassungsbeschluss des Stadtrates\n\n


Bericht Stadtrat

text: \n13.564 / 01.26.800 / 13008514 \n\nBericht vom 18. Dezember 2013 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nHängige Motionen und Postulate 2013 \n \n \nDer Stadtrat unterbreitet jährlich einen Bericht über die hängigen Motionen und Postulate (Art. 57 Abs. 2  \nGeschäftsreglement). In diesem Bericht zeigt der Stadtrat den Bearbeitungsstand der Vorstösse auf und schätzt \nden Zeitbedarf bis zur Vorlage an das Stadtparlament ab.  \n \n \nMotionen \n \nEingereicht \n \n\nTitel Bearbeitungsstand \n\n29.6.2010 Tribünenersatz Das Stadtparlament hat die Motion am 7. September 2010 er-\nheblich erklärt. Am 8. November 2011 hat das Stadtparlament \ndie Vorlage des Stadtrates zurückgewiesen mit dem Auftrag, \nbis Ende Juni 2012 Bericht und Antrag zu unterbreiten.  \n \nAm 7. Mai 2013 hat das Stadtparlament für die Erarbeitung ei-\nnes Masterplan GESAK einen Planungskredit von CHF 140‘000 \nerteilt. Der Masterplan ist dem Stadtparlament zur Genehmi-\ngung zu unterbreiten. Das Parlament hat den Stadtrat beauf-\ntragt, innerhalb des Masterplans GESAK die Motion „Tribünen-\nersatz“ zu beantworten.  \n \nDer Masterplan GESAK wird voraussichtlich bis Ende 2014 vor-\nliegen und anfangs 2015 dem Stadtparlament unterbreitet.  \n \n\n3.12.2013 Einzonung Moosburg Das Parlament wird anfangs 2014 über die Erheblicherklärung \nentscheiden. \n\n \n \n\nPostulate \n\n \nEingereicht \n \n\nTitel Bearbeitungsstand \n\nKeine hängig   \n \n \n \n \n \nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n\n\tBericht vom 18. Dezember 2013\n\tPostulate\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n\n☐ Motion  \n\n☐ Postulat  \n\n☐ Interpellation  \n\n☒ einfache Anfrage  \n\n \n \nEingereicht von: Matthias Ebneter GLP-FLiG \n \n \nFrühe Förderung in Gefahr \n \nIn Gossau wird schon seit Jahren über ein Familienzentrum gesprochen. Aus Workshops, und Konzepten ist aber bis \njetzt noch nie etwas Konkretes entstanden. Mit dem angedachten «Familienzentrum» war es schon immer die Idee \nmehrere Angebote für Familien in Gossau unter einem Dach zu vereinen. Bereits heute bietet die Spielgruppe Bä-\nrehüsli im Marienheim Gossau, Spielgruppen sowie Elterntreffs an. An gewissen Tagen ist die Mütter- und Väterbe-\nratung vor Ort und bietet niederschwellig Beratungen an, wo gleichzeitig eine Vernetzung der Familien sowie In-\ntegration stattfinden kann. \n \nDer Elterntreff ist ein sehr beliebter Treffpunkt in Gossau, da er einen geschützten Raum für die Kinder ohne Konsu-\nmationszwang bietet. Er wurde auf eigene Initiative der Spielgruppe und in Zusammenarbeit mit der Mütter- und \nVäterberatung ins Leben gerufen. Hätten sie dies nicht getan würde es noch immer keinen Elterntreff oder wie es \nso schön heisst, ein «Familienzentrum light», geben in Gossau. \n \nDie Kirchgemeinde als Eigentümerin des Marienheims hat die Liegenschaft trotz jährlichen Defiziten über Jahre wei-\nter betrieben, obwohl sie die frühe Förderung nicht als ihr Kernauftrag ansieht. Nun möchte die Kirche aber die Lie-\ngenschaft veräussern. Dies war bei der Stadt sowie bei den Betreibern des Bärehüslis schon lange bekannt und ab-\nsehbar. Die Zukunft der Spielgruppe steht aktuell somit in den Sternen und die Verunsicherung bei den Mitarbeite-\nrinnen sowie den Gästen ist gross. \n \nDie zuständige Stadträtin hat in den Gossauer Nachrichten erläutert, dass die Stadt beim Marienheim kein Angebot \nabgeben wird, und dass man immer noch daran ist Standorte zu suchen. Dies ist angesichts der jetzigen sich lange \nabzeichnenden Situation äusserst ernüchternd. Das Familienzentrum sollte eigentlich gemäss Legislaturzielen 2020 \nbis 2024, bereits in Betrieb sein. \n \nDie Stadt darf sich seiner Verantwortung nicht entziehen den Fokus auf die Kleinsten zu legen. Dazu zählen auch \nentsprechende Räumlichkeiten, die dafür genutzt werden können. Die frühe Förderung leistet einen grossen Beitrag \ndamit der Einstieg in den Kindergarten bestmöglich geschehen kann. \n \nFragen: \n \n\n1) Was stellt sich der Stadtrat unter einer adäquaten frühkindlichen Förderung in Gossau vor und ist diese \nAufgabe auch ohne die Spielgruppe Bärehüsli erfüllt? \n\n2) Was kostet die Stadt den Betrieb der Spielgruppe Bärehüsli sowie Elterntreff und Angebot der Mütter und \nVäterberatung im Marienheim? \n\n3) Welche Vorstellungen hat der Stadtrat davon, was die Stadt für den Betrieb eines Familienzentrums kosten \ndarf? \n\n4) Wieso schliesst der Stadtrat dein Angebot für den Kauf des Marienheims a priori aus? \n5) Hat sich der Stadtrat sich auch schon Gedanken gemacht in der Sana Fürstenland Räumlichkeiten für die \n\nSpielgruppe und Elterntreff anzumieten? \n \n \n \nDatum: 07.03.2025 Unterschrift:  \n\n \n\n\n


text: \nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite \n\n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Die Mitte-Fraktion \n \n \n \n \nTitel:  Versteuerung von PV-Vergütungen \n \nText: Die Stadtwerke Gossau fördern seit Jahren die private Stromproduktion von PV-Anlagen durch Förder-\nbeiträge aus dem Energiefonds und grossen Investitionen in die Netzinfrastruktur. Anlagenbetreiber erhalten \nfür den eingespeisten Strom eine Entschädigung vom Bund oder den Stadtwerken. Gemäss Wegleitung zur \nSteuererklärung sind Förderbeiträge beim Liegenschaftsunterhalt sowie Erträge aus der Stromerzeugung als \nübrige Einkünfte zu deklarieren, soweit diese den Eigenverbrauch übersteigen. \n \nInsbesondere grosse PV-Anlagen, die vor 2018 erstellt wurden, profitieren während 25 Jahren stark von den \ndamals hohen Einspeisevergütungen (KEV). Die Investitionen konnten nicht selten innert einer Dekade amorti-\nsiert werden. \n \nIn diesem Zusammenhang stellen wir folgende Fragen: \n \n\n1. Wie hoch waren die Ausgaben der Stadtwerke für Förderbeiträge aus dem Energiefonds und den PV-\nbezogenen Netzausbau in den letzten 5 Jahren? \n\n2. Wie hoch waren in derselben Zeit die Steuereinnahmen aus Vergütungen für PV-Strom? \n3. Besteht ein automatischer Informationsaustausch zwischen Bund, resp. Stadtwerken mit dem Steuer-\n\namt Gossau bezüglich der Entschädigungen an die PV-Anlagenbetreiber? \n4. Wie stellt die Stadt Gossau sicher, dass Einkünfte aus dem PV-Strom ordnungsgemäss versteuert wer-\n\nden? \n5. Wie ist die Versteuerung bei den Solargemeinschaften geregelt? \n6. Neuerdings können auch Eigenverbrauchsgemeinschaften gebildet werden. Welche steuerlichen Vor-\n\ngaben gelten hier? \n \nBesten Dank für die Auskünfte. \n \n \n \nDatum: 29.05.2025 Unterschrift: Die Mitte-Fraktion \n\n\n