text: \nBericht und Antrag vom 30. September 2021 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2021-1788 / 26.81.100 / 267765 \n\nBatteriespeicher für das Elektrizitätsnetz \n \n\n \n\n \nAbbildung 1: Batteriespeicher von Innen (Quelle: Rhiienergie) \n\n1. Zusammenfassung \n\nDie Stadtwerke Gossau planen in ihrem Elektrizitätsnetz einen industriellen Batteriespeicher als Beitrag zur Siche-\n\nrung der Netzstabilität einzusetzen. Mit einem Batteriespeicher können Spitzen beim Strombezug geglättet und \n\nEnergie für den Erhalt der Netzfrequenz bereitgestellt werden. Neben dem Beitrag zur Netzstabilität lassen sich \n\ndamit Kosten reduzieren und Erträge generieren, welche teilweise über die Tarife zu den Stromkonsumenten \n\nzurückfliessen. Eine Studie der Firma ZENNA AG Murg ergab, dass ein Batteriespeicher mit einer Leistung von \n\n3’000 Kilowatt (kW) respektive 3 Megawatt (MW) und einer Speicherkapazität von 2'500 Kilowattstunden (kWh) \n\nrespektive 2,5 Megawattstunden (MWh) wirtschaftlich betrieben werden kann. Als Standort wurde das Werkge-\n\nlände der Stadtwerke an der Bischofszellerstrasse evaluiert. Die veranschlagte Investitionssumme beträgt knapp \n\n2 Mio. Franken zu Lasten der Investitionsrechnung der Stadtwerke. Die Wirtschaftlichkeitsrechnung ergibt, dass \n\nbei einem angenommenen kalkulatorischen Zinssatz von 2,5 Prozent und einer Betriebsdauer von 25 Jahren die \n\nInvestition innerhalb neun bis zehn Jahren amortisiert ist. Im Rahmen der Vorstudie wurde neben den wirtschaft-\n\nlichen und technischen Aspekten auch dem Bereich Ökologie Beachtung geschenkt. \n\n  \n\n\n\nBatteriespeicher für das Elektrizitätsnetz Seite 2 \n\n \n\n2. Ausgangslage \n\nFür den Strom in einem Elektrizitätsnetz sind zwei Kenngrössen von Bedeutung: Einerseits die Leistung, welche \n\nin Watt (W) und andererseits die Energie, welche in Wattstunden (Wh) gemessen wird. Je mehr Verbraucher \n\ngleichzeitig eingeschaltet sind, desto stärker sind die Leitungen und Trafostationen belastet. Die Leistung ist da-\n\nher die Grösse, welche für die Dimensionierung der Netze entscheidend ist. Die Leistung in einem Elektrizitäts-\n\nnetz schwankt während eines Tagesverlaufs stark (Abbildung 2). Die höchste Leistungsspitze bestimmt die \n\nDimensionierung der Leitungen und Anlagen. Lassen sich solche Leistungsspitzen reduzieren, werden Kosten \n\ngespart. \n\n \n\n \nAbbildung 2: Beispiel eines Tageslastgangs des Verteilnetzes der Stadtwerke Gossau \n\n \n\nDer Strom wird als sogenannter Wechselstrom mit einer Frequenz von 50 Hertz (Hz) übertragen. Für die Netzsta-\n\nbilität ist es von grosser Bedeutung, dass dieser Wert konstant bleibt. Für eine stabile Frequenz, muss das Gleich-\n\ngewicht zwischen Produktion und Verbrauch elektrischer Leistung permanent gegeben sein. Ist der Verbrauch \n\nelektrischer Leistung geringer als die Produktion, so ist die Frequenz höher; ist der Verbrauch grösser als die Pro-\n\nduktion, so ist die Frequenz tiefer. Die Nationale Netzgesellschaft Swissgrid ist in der Schweiz dafür verantwort-\n\nlich, dass die Netzfrequenz genau bei 50 Hz liegt. Sie benötigt dazu Speicher, welche bei zu hoher Frequenz \n\nLeistung aufnehmen und bei zu tiefer Frequenz Leistung abgeben können. Diese Bereitstellung vergütet Swiss-\n\ngrid als sogenannte Systemdienstleistung. \n\n \n\nIn Wechselstromnetzten tritt zudem der Effekt von Blindleistung auf. Viele Verbraucher bestehen aus Kompo-\n\nnenten, welche elektrische Energie kurzzeitig speichern und dann wieder zurückspeisen. So «pendelt» die Ener-\n\ngie zwischen Verbraucher und Erzeuger hin und her. Diese Form von Leistung ist weitgehend unerwünscht. Die \n\nSt. Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG (SAK), Vorlieferantin der Stadtwerke Gossau, verrechnet diese uner-\n\nwünschte Blindleistung. Ein Batteriespeicher könnte diesen Ausgleich übernehmen, ohne dass das Vorliegernetz \n\ndamit belastet würde. \n\n \n\nAm 5. April 2019 reichte Florin Scherrer (Die Mitte, vormals CVP) eine Einfache Anfrage «Batteriespeicher – für \n\neinen regelmässigen Strombezug der Stadt Gossau» ein. Dieser Vorstoss adressierte die Kompensation von Leis-\n\ntungsspitzen wie eingangs beschrieben.  \n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\n1:00 h2:00 h3:00 h4:00 h5:00 h6:00 h7:00 h8:00 h9:00 h10:00 h11:00 h12:00 h13:00 h14:00 h15:00 h16:00 h17:00 h18:00 h19:00 h20:00 h21:00 h22:00 h23:00 h0:00 h\n\nW\nir\n\nk\nk\nle\n\nis\ntu\n\nn\ng\n\n [\nk\nW\n\n]\n\nZeit\n\n\n\nBatteriespeicher für das Elektrizitätsnetz Seite 3 \n\n \n\nDie Stadtwerke haben zwischenzeitlich mit Betreibern von laufenden Batteriespeichern gesprochen, die Anlage \n\nin Maienfeld besucht und Alpiq und Axpo präsentierten Lösungsvorschläge. Im Frühling wurde der Firma ZENNA \n\nAG, Murg der Auftrag für eine Speicher Vorstudie erteilt. Diese errechnete die Wirtschaftlichkeit eines Batterie-\n\nspeichers mit einer Leistung von 3'000 kW (entspricht 3 MW) und einer Speicherkapazität von 2'500 kWh (ent-\n\nspricht 2,5 MWh). \n\n3. Nutzen für die Stadtwerke \n\nEin Batteriespeicher kann für verschiedene Zwecke eingesetzt werden. Für die Stadtwerke Gossau sind drei Ein-\n\nsatzszenarien von besonderem Nutzen: \n\n \n\n- Glätten von Lastspitzen (Peak Shaving) \n\n- Zur Verfügung stellen von Regelenergie (SDL = Systemdienstleistungen) \n\n- Kompensation von Blindleistung \n\n \n\nDie Tageslastgänge für das Netz der Stadtwerke Gossau weisen einen konstanten Verlauf auf, deren Spitze auf \n\ndie Mittagszeit zu liegen kommt. Mittels Algorithmen lässt sich ein Batteriespeicher so steuern, dass dieser wäh-\n\nrend den Spitzenzeiten Strom lokal ins Netz abgibt, so dass vom Transportnetz der SAK nichts bezogen werden \n\nmuss. Dies senkt die Bezugskosten. Berechnungen auf Basis der Tageslastgänge von vergangenem Jahr ergeben \n\nbei den aktuellen Leistungspreisen der SAK jährliche Einsparungen von 98'400 Franken. \n\n \n\nIn täglichen und wöchentlichen Auktionen schreibt Swissgrid den Bedarf an Primär- und Sekundärregelleistung \n\naus. Diese Leistung dient dazu, die Frequenz im Stromnetz konstant bei 50 Hz zu halten. Primärregelleistung \n\nmuss 0,5 Minuten, Sekundärregelleistung nach fünf Minuten nach einem Frequenzabfall zur Verfügung stehen. \n\nAnbieter, welche den Zuschlag erhalten, müssen die Leistung im vereinbarten Zeitfenster zur Verfügung stellen. \n\nDie Vergütung erfolgt in jedem Fall, auch wenn die Regelleistung nicht benötigt wurde.  \n\n \n\nDie eigenständige Vermarktung eines einzelnen Batteriespeichers wäre für die Stadtwerke mit unverhältnismäs-\n\nsig hohen Aufwänden verbunden. Deshalb überlässt man den Betrieb des Batteriespeichers einem Bewirtschaf-\n\nter. Dieser ist am Ertrag beteiligt und daher interessiert, möglichst viele Zuschläge zu guten Konditionen zu \n\nerhalten. Mit dem für die Stadtwerke betrachteten Batteriespeicher wäre für 2020 ein Ertrag von 139'000 Fran-\n\nken möglich gewesen. Allerdings sind die Marktpreise für Regelleistung nicht prognostizierbar. So kann es in den \n\nnächsten Jahren zu niedrigeren wie auch zu höheren Erträgen kommen, als für das Jahr 2020 simuliert. \n\n \n\nDerzeit bewegt sich der Blindenergiebedarf der Stadtwerke Gossau innerhalb der Freigrenzen der SAK. Diese \n\nFreigrenzen fallen ab 2022 weg. Basierend auf den festgesetzten Preisen für 2022 und dem aktuellen Blindener-\n\ngiebedarf der Stadtwerke Gossau würden Nettokosten von 28'500 Franken anfallen. Davon liessen sich etwa \n\n11'400 Franken durch einen Batteriespeicher in der betrachteten Grösse einsparen. \n\n4. Projekt \n\nDie Vorstudie umfasst einen Batteriespeicher mit einer Leistung von 3'000 kW (entspricht 3 MW) und einer Spei-\n\ncherkapazität von 2'500 kWh (entspricht 2,5 MWh). Die Leistung entspricht ca. zehn Prozent der Leistungsspitze \n\nim Netz. Batteriespeicher lassen sich entweder in geeigneten Räumen oder in Industriecontainern im Freien reali-\n\nsieren. Da den Stadtwerken Gossau keine entsprechenden Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, soll eine Con-\n\ntainerlösung wie in Maienfeld oder Rapperswil-Jona realisiert werden. \n\n \n\nDas System umfasst einen 40-Fuss-Container, welcher die Batteriemodule enthält, und einen 20-Fuss-Container \n\nmit dem Wechselrichter und der gesamten Steuerelektronik. Die genaue Ausführung des Systems ist abhängig \n\nvon den Ergebnissen des Bauprojekts, weshalb sich der Aufbau der Komponenten bis zur Realisierung noch än-\n\ndern kann. \n\n\n\nBatteriespeicher für das Elektrizitätsnetz Seite 4 \n\n \n\n \n\n \nAbbildung 3: Batteriecontainer (beispielhafte Darstellung, Quelle: TESVOLT) \n\n \n\n \n\n \n\n \nAbbildung 4: Elektronikcontainer (beispielhafte Darstellung, Quelle: SMA) \n\n \n\n \n\nDie Anbindung an das Elektrizitätsnetz erfolgt auf der Mittelspannungsebene. Um Energieverluste möglichst ge-\n\nring zu halten, ist es sinnvoll die Container möglichst nahe an einer Trafostation zu platzieren. Die Firma ZENNA \n\nAG evaluierte zusammen mit den Stadtwerken den Standort auf dem Werkhofgelände an der Bischofszel-\n\nlerstrasse. \n\n \n\n \nAbbildung 5: Geplanter Standort des Batteriespeichers \n\n \n\n\n\nBatteriespeicher für das Elektrizitätsnetz Seite 5 \n\n \n\nBei den Batteriezellen werden Lithium-basierte Zellen zum Einsatz kommen. Dabei spielen vor allem die Parame-\n\nter gravimetrische Energiedichte, zyklische Lebensdauer sowie die Sicherheit eine wichtige Rolle. Die Vorstudie \n\nhat Zellen mit verschiedenen Kathodenmaterialien verglichen. Die definitive Wahl erfolgt erst mit der Ausschrei-\n\nbung. \n\n \n\nDer Batteriespeicher benötigt eine aktive Bewirtschaftung. Einerseits geht es um den Betrieb des Speichers im \n\ngewünschten Anwendungsfall, andererseits um die Teilnahme an den Ausschreibungen für die Bereitstellung der \n\nSystemdienstleistungen. Für eine selbständige Teilnahme an den Auktionen sind die Stadtwerke Gossau mit dem \n\ngeplanten Batteriespeicher zu klein. Es wird ein Partner benötigt, welcher die Batterie in einen Pool aufnimmt \n\nund diesen (zusammen mit anderen Speichern) in die Auktion einbringt. Diese Betreiber übernehmen die Steue-\n\nrung des Speichers, so dass dieser im benötigten Betriebszustand ist. In der Schweiz gehören unter anderem Al-\n\npiq, CKW, BKW und Virtual Global Systems zu solchen Bewirtschaftern. Aufgrund ihrer Grösse können diese in \n\nihren Verträgen mit den Versorgungsunternehmen, welche ihre Batteriespeicher in den Pool einbringen, Zu-\n\nschlagsgarantien für die Auktionen von Swissgrid abgeben. Das Geschäftsmodell der Betreiber ist so gestaltet, \n\ndass diese einen Anteil an den Erträgen aus den Systemdienstleistungen respektive Einsparungen aus dem Peak \n\nShaving erhalten. Die Optimierung des Systemertrags liegt somit auch in deren Interesse. Die Auswahl des Be-\n\nwirtschafters und die Verhandlung des Vertrags erfolgt im Rahmen der Projektumsetzung. \n\n5. Finanzierung und Wirtschaftlichkeit \n\nIn der Vorstudie wurde folgender Kostenvoranschlag erarbeitet. Die Kosten basieren auf Erfahrungswerten aus \n\nfrüheren Projekten, welche die Firma ZENNA AG begleitete. \n\n \n\nPos.  Kosten \n\n1 2'500 kWh Batteriespeicher im 40-Fuss-Container CHF 1'100'000 \n\n2 3'000 kW Batteriewechselrichter Outdoor (inkl. MS-Transformator, Schaltanlage \n\nund Steuerung) \n\nCHF 385'000 \n\n3 Planung (Vorstudie, Bauprojekt, Ausschreibung und Realisierung) CHF 150'000 \n\n4 Integration des Wechselrichters in das vorhandene MS-Netz CHF 20'000 \n\n5 Bauseitige Leistungen Aussenbereich (Fundamente, Erdkabelverlegung) CHF 80'000 \n\n6 Anbindung an das Leitsystem CHF 50'000 \n\n7 Interne Ressourcen Stadtwerke Gossau CHF 80'000 \n\n8 Reserve CHF 50'000 \n\nTotal Kostenvoranschlag (KV ± 30 %) CHF 1'915'000 \n\n \n\nDer Kostenvorschlag geht projektphasenbedingt von einer Genauigkeit von ± 30 Prozent aus. Aufgrund der Er-\n\nfahrungen und der sinkenden Batteriepreise dürfte die tatsächliche Genauigkeit aber in einem engeren Rahmen \n\nliegen. \n\n \n\nDie Finanzierung fällt zu Lasten der Investitionsrechnung der Stadtwerke. Aus heutiger Sicht lässt sie sich durch \n\nden betrieblichen Cashflow der Stadtwerke finanzieren. Es werden keine Steuergelder beansprucht. Die Investi-\n\ntion soll über zehn Jahre abgeschrieben werden. \n\n \n\nEs kann mit durchschnittlichen jährlichen Einnahmen von 139'000 Franken, Einsparungen von 110'000 Franken \n\nund Ausgaben von 19'000 Franken gerechnet werden. Mit einem angenommenen kalkulatorischen Zinssatz von \n\n2,5 Prozent resultiert eine Rückzahlungsdauer von 9,5 Jahren. Über die angenommene Betriebsdauer von 25 \n\nJahren ergibt sich ein Kapitalwert (NPV = Net Present Value) von 2,8 Mio. Franken. Dies basiert auf der An-\n\nnahme, dass sich der Marktpreis für Sekundärregelleistung nicht signifikant ändert. Wie unter Punkt 3 beschrie-\n\nben, kann es zu niedrigeren oder höheren Erträgen kommen. \n\n\n\nBatteriespeicher für das Elektrizitätsnetz Seite 6 \n\n \n\n \nAbbildung 6: Cashflow und Amortisationsdauer \n\n \n\n \n\nDie Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde für einen Zeitraum von 25 Jahren ausgeführt. Dies liegt darin begrün-\n\ndet, dass aktuelle Batteriespeicher eine kalendarische Lebensdauer von bis zu 30 Jahren aufweisen und die zykli-\n\nsche Lebensdauer von etwa 6'000 Vollzyklen bei der Bewirtschaftung für Peak Shaving (ca. 40 Zyklen pro Jahr) \n\nund Sekundärregelleistung (derzeit noch wenige Abrufe pro Jahr) nicht innerhalb der kalendarischen Lebens-\n\ndauer ausgeschöpft wird. Die Blindleistungskompensation wird lediglich durch die Batteriewechselrichter durch-\n\ngeführt, unabhängig von der Batterie. \n\n6. Ökologie \n\nAls kritische Rohstoffe im Zusammenhang mit Batteriespeichern sind Lithium und Kobalt zu nennen. Entgegen \n\neiner weit verbreiteten Meinung sind in Lithiumbatterien keine seltenen Erden enthalten. Mit Stand 2019 wer-\n\nden ca. 60 Prozent des weltweit abgebauten Lithiums in australischen Bergminen gewonnen. Etwa 25 Prozent \n\nstammen aus chilenischen und argentinischen Salzseen. Bei der Lithiumgewinnung aus Salzseen liegt die Proble-\n\nmatik im hohen Wasserverbrauch. 60 Prozent des abgebauten Kobalts stammen aus dem Kongo, 15–20 Prozent \n\ndavon aus dem kongolesischen Kleinbergbau. Der Lithiumanteil einer Lithiumbatterie liegt bei etwa 70 Gramm \n\npro Kilogramm und lässt sich voraussichtlich nicht wesentlich verringern. Anders sieht es bei Kobalt aus, wo eine \n\nReduktion von derzeit 200 Gramm auf 60 Gramm pro Kilogramm zu erwarten ist. \n\n \n\nBereits heute bestehen in Europa Recyclingbetriebe für Lithiumbatterien, die im industriellen Massstab eine Re-\n\ncyclingquote von bis zu 80 Prozent erreichen. Pilotanlagen erreichen je nach Zellchemie bereits eine Recycling-\n\nquote von bis zu 95 Prozent. Da der für die Stadtwerke Gossau geplante Grossbatteriespeicher eine \n\nLebenserwartung von bis zu 30 Jahren besitzt, ist genügend Zeit vorhanden, um diese Recyclingverfahren weiter-\n\nzuentwickeln. Mit einer Verbesserung der Recyclingverfahren ist auch eine Entschärfung der oben erwähnten \n\nRohstoffproblematik zu erwarten, da mit einem steigenden Anteil an recycelten Batteriespeichern der Anteil der \n\nabzubauenden Rohstoffe für neue Batteriespeicher sinkt. \n\n7. Referenzprojekte \n\nZwischenzeitlich konnten verschiedene Batterieprojekte erfolgreich umgesetzt werden.  \n\n(2'000'000)\n\n(1'500'000)\n\n(1'000'000)\n\n(500'000)\n\n0\n\n500'000\n\n1'000'000\n\n1'500'000\n\n2'000'000\n\n2'500'000\n\n3'000'000\n\n2022 2024 2026 2028 2030 2032 2034 2036 2038 2040 2042 2044 2046\n\nK\na\np\n\nit\na\nlw\n\ne\nrt\n\n (\nS\nIA\n\n 4\n8\n0\n) \n\nin\n C\n\nH\nF\n\nRückzahldauer\n9.5 Jahre\n\nCHF 2 Mio.\nInvestition abzgl.\n\njährliche Differenz\n\nJährliche Differenz:\n+ CHF 110'000 Einsparungen\n+ CHF 139'000 Erträge\n- CHF   19'000 Ausgaben\n\n\n\nBatteriespeicher für das Elektrizitätsnetz Seite 7 \n\n \n\nNachfolgende Liste zeigt eine Auswahl von Referenzprojekten, welche in Betrieb sind: \n\n \n\nEigentümer Ort Technische Daten \n\nMW Storage Brunnen 20 MW, 18 MWh \n\nElektrizitätswerk des Kantons Zürich Volketswil 18 MW, 7.5 MWh \n\nElektrizitätswerk Jona-Rapperswil AG Rapperswil-Jona 2 MW, 2.17 MWh \n\nArbon Energie AG Arbon 1.35 MW, 1.25 MWh \n\nRhiienergie AG Domat-Ems 1.25 MW, 1.3 MWh \n\nElektrizitätswerk Maienfeld AG Maienfeld 1.2 MW, 1.25 MWh \n\nElektra Baselland Pratteln 1 MW, 1.28 MWh \n\n8. Verfahren \n\nGemäss Artikel 39 der Gemeindeordnung beschliesst das Stadtparlament über die Geschäfte, welche dem obli-\n\ngatorischen oder fakultativen Referendum unterstehen. Dem fakultativen Referendum unterstehen Geschäfte, \n\ndie für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmenausfälle von mehr als 1‘000’000 \n\nFranken bis 4’000’000 Franken verursachen (Gemeindeordnung Art. 10). \n\n \n\nDer Stadtrat veröffentlicht die dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse. Das Referendumsbe-\n\ngehren mit den Unterschriften muss innert 40 Tagen seit Veröffentlichung der Vorlage der Stadtkanzlei einge-\n\nreicht werden (Gemeindeordnung Art. 13).  \n\n9. Haltung des Stadtrates \n\nDer Stadtrat unterstützt dieses energiepolitisch sinnvolle Projekt und schlägt dem Parlament vor, den Kreditan-\n\ntrag insbesondere aus nachfolgenden Gründen zu genehmigen: \n\n \n\n- Ein stabiles Stromnetz ist ein zentrales Element für eine sichere Energieversorgung. Der geplante Batteriespei-\n\ncher leistet dazu einen wichtigen Beitrag, nicht nur für das lokale Verteilnetz, sondern auch für das gesamte \n\nEnergiesystem. Die Stadtwerke leisten damit einen Beitrag an die generelle Versorgungssicherheit. \n\n- Die Realisierung eines Batteriespeichers für das Elektrizitätsnetz unterstreicht den in der Eignerstrategie be-\n\nschriebenen Wandel der Stadtwerke zu einem innovativen und wettbewerbsorientierten Dienstleister. \n\n- Weitere Projekte in der Region haben zwischenzeitlich gezeigt, dass die Technologie von Batteriespeichern \n\nmarkttauglich ist und wirtschaftliche Geschäftsmodelle existieren. \n\n- Mehrere durchgeführte Modellrechnungen kommen zum Ergebnis, dass ein Batteriespeicher in der geplanten \n\nGrösse rentabel betrieben werden kann. Damit wird neben dem technischen und betrieblichen Nutzen auch \n\ndie notwendige Rendite zur Amortisation und das eingesetzte Kapital erwirtschaftet werden können. \n\n \n\n \nAnträge \n1. Für den Bau eines Batteriespeichers für das Elektrizitätsnetz der Stadtwerke Gossau wird ein Kredit  \n\nvon CHF 2'000'000 exkl. MwSt erteilt. \n\n2. Die Finanzierung geht zu Lasten der Investitionsrechnung der Stadtwerke. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n\n\t1. Zusammenfassung\n\t2. Ausgangslage\n\t3. Nutzen für die Stadtwerke\n\t4. Projekt\n\t5. Finanzierung und Wirtschaftlichkeit\n\t6. Ökologie\n\t7. Referenzprojekte\n\t8. Verfahren\n\t9. Haltung des Stadtrates\n\n


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Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n einfache Anfrage  \n \n \n \nEingereicht von: Florian Kobler| SP-Fraktion \n\n \nUnfall. Autoposer. Busverkehr. Parkplätze. Sorgenkind Begegnungszone Bahnhof Gossau.  \nWie kann die Begegnungszone für die Zukunft sicherer und attraktiver gemacht werden? \n \n-Am Samstag 3. Juli verunfallte eine 72-jährige Velofahrerin auf regennasser Fahrbahn in der \nBegegnungszone. Im Polizeibericht heisst es: «als sie das schmale Metallband befuhr, welches in die \nStrasse eingelassen ist, rutschten die Räder des Velos weg und die Fahrerin stürzte auf den Asphalt. \n \n-Am 26. April berichtete das St.Galler Tagblatt über Autoposer und Raser, die mit überhöhter \nGeschwindigkeit und rücksichtsloser Fahrweise in der Begegnungszone Gossau unterwegs sind.  \nDie zuständige Stadträtin Gaby Krapf sagt in diesem Artikel, dass verkehrsberuhigende Massnahmen \n(Pflästerungen, Gummi Elemente, versetzt angeordnete Bäume etc.) an der Bahnhofstrasse nicht möglich \nseien, weil die Strasse für den Busverkehr passierbar sein muss. Die Stadt Gossau stellte in der Folge \njedoch für zwei Wochen eine Tempoanzeige Tafel «Speedy» auf, um Geschwindigkeitsmessungen \ndurchzuführen. Im Artikel kommt auch der Leiter des Tiefbauamt zu Wort, H.Rotters erwähnt, dass die Stadt \ngerne sehen würde, wenn es in der Begegnungszone keine Parkplätze gebe, damit die Koexistenz \nzwischen Fussgängern, Velofahrern und motorisiertem Verkehr noch besser gewährleistet wäre \n \n-Im Bushof Projekt und Teilstrassenplan heisst es, dass zukünftig die Busse neu über die Bahnhof- und die \nHirschenstrasse zu- und wegfahren können. Damit werden Durchmesserlinien möglich, die von beiden \nSeiten zum Bushof zufahren und direkt in Fahrtrichtung weiterfahren können.  \n \nIch bitte den Stadtrat im Zusammenhang mit der Begegnungszone um die Beantwortung der \nfolgenden Fragen: \n \n\n1) Warum ist ein schmales Metallband in der Bahnhofstrasse eingelassen? Kann dieses \nentfernt werden, um weitere Unfälle zu verhindern?  \n \n\n2) Was ergaben die Auswertungen aus den Geschwindigkeitsmessungen mit der \nTempoanzeige «Speedy»? Ist der Stadtrat bereit dauerhaft eine solche Tempoanzeige in der \nBegegnungszone zu installieren? \n \n\n3) Wie kann der MIV in der Begegnungszone reduziert werden? Ist es möglich, dass die Zone \nzukünftig nur noch durch Kund*innen (SBB, Post, Koller etc.)/Anwohner*innen und von \nZubringer*innen befahren werden darf? \n \n\n4) Ist der Stadtrat bereit die Autoparkplätze in der Begegnungszone zu reduzieren, oder \naufzuheben, um die Koexistenz zwischen Fussgänger*innen, Velofahrer*innen und \nmotorisiertem Verkehr besser gewährleisten zu können? \n \n\n5) Ist der Stadtrat bereit weitere Veloparkplätze in der Begegnungszone zu schaffen, und/oder \nden bereits existierenden Motorradparkplatz (vis a vis Café Koller (siehe Foto) zukünftig als \nMotorrad und Veloparkplatz zu definieren. (Da steht ja bereits das Cargobike der Stadt!) \n \n\n6) Im Zusammenhang mit dem neuen Bushof soll ein neues Verkehrsregime für den \nBusverkehr eingeführt werden. Ist es überhaupt möglich, dass zwei Gelenkbusse auf der \nBahnhofstrasse kreuzen können? Was bedeutet dies grundsätzlich für die Situation in der \nBegegnungszone in Sachen Verkehrssicherheit? \n \n\n \nGossau, 20. August 2021 Florian Kobler \n \n \n \n\n\n


text: \nSK.05.482-1�/�01.26.820�/�07003470��\n\nStadt Gossau            2. Nachtrag zur Gemeindeordnung \n \nAntrag der Vorberatenden Kommission vom 4. Juni 2007  \n \nGestützt�auf�ihren�Bericht�vom�4.�Juni�2007�beantragt�die�Vorberatende�Kommission:��\n\n�\nFassung gemäss Gemeindeordnung \nvom 10. Dezember 1998 \n�\n\nAntrag Stadtrat vom 8. März 2007 Antrag der Vorberatenden Kommission vom 4. Juni \n2007 \n\nArt. 7 \nWahlen \n�\nDie�Bürgerschaft�wählt�an�der�Urne:�\n�\nc)�den�Präsidenten�oder�die�Präsidentin�des�Schulrates�\n�\n�\n�\n\nArt. 7 \nWahlen \n�\nDie�Bürgerschaft�wählt�an�der�Urne:�\n�\nlit.�c)�ersatzlos�streichen�\n�\n\nArt. 7 \nWahlen \n \nAuf eine Änderung der gültigen Gemeindeordnung wird \nverzichtet. \n \n\ne)�die�weiteren�Mitglieder�des�Schulrates�\n \n\nlit.�e)�ersatzlos�streichen�\n�\n \n\nAuf eine Änderung der gültigen Gemeindeordnung wird \nverzichtet. \n \n\nArt. 40  \nZusammensetzung und Wahl Stadtrat \n�\nDer�Stadtrat�besteht�aus�dem�Stadtpräsidenten�oder�der�\nStadtpräsidentin,�dem�Präsidenten�oder�der�Präsidentin�des�\nSchulrates�und�fünf�weiteren�Mitgliedern.�\n�\n\nArt. 40 \nZusammensetzung und Wahl Stadtrat \n�\nDer�Stadtrat�besteht�aus�dem�Stadtpräsidenten�oder�der�\nStadtpräsidentin�…��und�vier�weiteren�Mitgliedern.�\n\nArt. 40 \nZusammensetzung und Wahl Stadtrat \n \nDer Stadtrat besteht aus dem Stadtpräsidenten oder der \nStadtpräsidentin, dem Präsidenten oder der Präsidentin des \nSchulrates und drei weiteren Mitgliedern. \n\nDer�Stadtpräsident�oder�die�Stadtpräsidentin�und�der�Präsi-\ndent�oder�die�Präsidentin�des�Schulrates�sind�hauptamtlich�\ntätig.�\n \n\nDer�Stadtpräsident�oder�die�Stadtpräsidentin�ist�hauptamt-\nlich�tätig.�\n�\n \n\nDer Stadtpräsident oder die Stadtpräsidentin und der Präsi-\ndent oder die Präsidentin des Schulrates sind hauptamtlich \ntätig. \n \n\n\n\n�\nArt. 43 \nZuständigkeit Stadtrat \n \n \n \n \n \nBisher�in�Art.�7�lit.�e)�enthalten  \n\nArt. 43  \nZuständigkeit Stadtrat \n \nDer�Stadtrat:�\n \nNeu�einfügen:�\n \nd�bis)�wählt�die�Mitglieder�der�Schulkommission;�\n \n\nArt. 43  \nZuständigkeit Stadtrat \n�\nAuf eine Änderung der gültigen Gemeindeordnung wird \nverzichtet. \n \n\n \n \nBisher�in�Art.�7�lit.�c)�enthalten  \n\nNeu�einfügen:��\n�\nl)�wählt�den�Präsidenten�oder�die�Präsidentin�der�Schul-\nkommission�aus�seiner�Mitte;�\n \n\nAuf eine Änderung der gültigen Gemeindeordnung wird \nverzichtet. \n \n\nArt. 50  \nSchulrat; Zusammensetzung \n�\nDer�Schulrat�besteht�aus�dem�Präsidenten�oder�der�Präsi-\ndentin�und�acht�weiteren�Mitgliedern.��\n�\n�\n\nArt. 50  \nSchulkommission; Zusammensetzung \n�\nDie�Schulkommission�besteht�aus�dem�Präsidenten�oder�der�\nPräsidentin�und�sechs�weiteren�Mitgliedern.�\n�\n\nArt. 50  \nSchulrat; Zusammensetzung \n \nDer Schulrat besteht aus dem Präsidenten oder der Präsi-\ndentin und sechs weiteren Mitgliedern.  \n \n \n\nArt. 51 \nSchulrat; Zuständigkeit \n�\nDer�Schulrat�besorgt�die�Schulangelegenheiten�nach�den�\nkantonalen�Vorschriften�und�im�Rahmen�der�gewährten�\nKredite,�soweit�nicht�andere�Organe�zuständig�sind.�\n�\n�\n \n\nArt. 51 \nSchulkommission; Zuständigkeit \n�\nDie�Schulkommission�besorgt�die�Schulangelegenheiten�\nnach�den�kantonalen�Vorschriften�und�im�Rahmen�der�ge-\nwährten�Kredite,�soweit�nicht�andere�Organe�zuständig�\nsind.�In�der�Rechtspflege�in�Schulangelegenheiten�ist�sie�\noberste�Verwaltungsbehörde�der�Gemeinde.�\n \n\nArt. 51 \nSchulrat; Zuständigkeit \n \nDer Schulrat besorgt die Schulangelegenheiten nach den \nkantonalen Vorschriften und im Rahmen der gewährten \nKredite, soweit nicht andere Organe zuständig sind. In der \nRechtspflege in Schulangelegenheiten ist er oberste Ver-\nwaltungsbehörde der Gemeinde. \n�\n \n\nEr�setzt�die�Zielvorgaben�und�Leistungsvereinbarungen�des�\nStadtrates�um.�\n \n\nSie�setzt�die�Zielvorgaben�und�Leistungsvereinbarungen�des�\nStadtrates�um.�\n \n\nAuf eine Änderung der gültigen Gemeindeordnung wird \nverzichtet. \n \n\n�\n\n\n\n�\nEr�ist�insbesondere�zuständig:�\na) den�Leiter�oder�die�Leiterin�des�Schulamtes�zu�wählen;�\nb) die�Lehrkräfte,�die�Schulleitung�und�das�weitere�Perso-\n\nnal�zu�wählen;�\nc) die�Klassen�zu�bilden�und�den�Schulhäusern�zuzutei-\n\nlen;�\nd) dem�Stadtrat�die�seine�Zuständigkeiten�übersteigen-\n\nden�Geschäfte�der�Schule�zu�beantragen.�\n�\n \n\nSie�ist�insbesondere�zuständig:�\na) entfällt�\nb) die�Lehrkräfte,�die�Schulleitung�und�das�weitere�Perso-\n\nnal�zu�wählen;�\nc) die�Klassen�zu�bilden�und�den�Schulhäusern�zuzutei-\n\nlen;�\nd) dem�Stadtrat�die�ihre�Zuständigkeiten�übersteigenden�\n\nGeschäfte�der�Schule�zu�beantragen. \n\nEr ist insbesondere zuständig: \na) entfällt \nb) die Lehrkräfte zu wählen, soweit das Kantonale Recht \n\ndies vorschreibt; \nc) die Klassen zu bilden und den Schulhäusern zuzutei-\n\nlen; \nd) dem Stadtrat die seine Zuständigkeiten übersteigen-\n\nden Geschäfte der Schule zu beantragen. \n \n\nArt. 52 \nPräsident oder Präsidentin des Schulrates \n�\nSolange�das�Gemeindegesetz�nicht�zulässt,�dass�der�Präsi-\ndent�oder�die�Präsidentin�des�Schulrates�von�der�Bürger-\nschaft�gewählt�wird,�wählt�das�Stadtparlament�diesen�oder�\ndiese�aus�der�Mitte�des�Stadtrates.��\n \n\nArt. 52 \nPräsident oder Präsidentin des Schulrates \n�\nErsatzlos�streichen \n\nAntrag Stadtrat übernehmen. \n\n Art. 54ter \nIn-Kraft-Treten \n \nDie�Bestimmungen�des�2.�Nachtrages�treten�am�1.�Januar�\n2009�in�Kraft.�\n�\nDie�von�der�Bürgerschaft�vorzunehmenden�Wahlen�werden�\nim�Herbst�2008�nach�den�Bestimmungen�des�2.�Nachtrages�\ndurchgeführt.��\n \n\nAntrag Stadtrat übernehmen. \n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nGossau,�***�\n\n�\n\nStadtparlament�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nAlfred�Zahner� � Toni�Inauen�\n\nPräsident� � Stadtschreiber�\n\n\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nDie�Bürgerschaft�stimmte�diesem�2.�Nachtrag�zur�Gemeindeordnung�an�der�Volksabstimmung�vom�**********�zu.�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nVom�Departement�des�Innern�des�Kantons�St.Gallen�genehmigt�am:�\n\n�\n\nFür�das�\n\nDEPARTEMENT�DES�INNERN�\n\nLeiterin�Rechtsdienst�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nlic.�iur.�Gabriela�Maag�Schwendener�\n\n�\n\n\n


text: \n03.171/26.10/04000207.DOC\n\nReglement über die Versorgung der Stadt\nGossau mit Wasser\n\nVorlage des Stadtrates vom 8. Januar 2004\n\n\n\n2\n\nInhaltsverzeichnis\n\nI. Allgemeine Bestimmungen 3\n1. Gegenstand 3\n2. Übertragung von Aufgaben 3\n\nII. Verhältnis zwischen Stadt und Stadtwerke  Gossau 3\n3. Öffentlicher Grund 3\n4. Einwohnerdaten 3\n5. Leistungsvereinbarung 3\n\nIII. Beiträge und Gebühren 4\n6. Gegenstand und Abgabepflicht 4\n7. Bemessungsgrundsätze 4\n8. Kundschaft 4\n9. Finanzierung 4\n10. Einmaliger Anschlussbeitrag, a) Beitragspflicht 5\n11. b) Beitragsbemessung Anschlussbeitrag 5\n12. c) Beitragsbemessung Sprinkleranlagen 5\n13. d) Nachzahlung 5\n14 Einmaliger Feuerschutzbeitrag, a) Beitragspflicht 5\n15. b) Beitragsbemessung 6\n16. c) Ausnahmen 6\n17. d) Nachzahlung 6\n18. Bezugsgebühren 6\n19. Bearbeitungsgebühren 6\n20. Verbrauchsmessung 6\n21. Säumnis 7\n22. Ausschluss der Verrechnung 7\n\nIV.Leitungen, Installationen und Wasserlieferung 7\n23. Anschlussleitungen 7\n24. Durchleitungsrechte 7\n25. Hausinstallationen 7\n26. Wasserlieferung 8\n\nV. Übertragung hoheitlicher Befugnisse 8\n27. Allgemeines 8\n28. Verfügungen 8\n\nVI. Schlussbestimmungen 8\n29. Vollzugsbestimmungen 8\n30. Aufhebung bisherigen Rechts 8\n31. Referendum und Genehmigung 9\n32. In-Kraft-Treten 9\n\n\n\n3\n\nDas Parlament erlässt, gestützt auf Art. 5 und Art. 200 ff. des Gemeindegesetzes vom 23. August 1979 sowie\ngestützt auf Art. 10 lit. a) in Verbindung mit Art. 39 Abs. 1 der Gemeindeordnung vom 10. Dezember 1998, als\nReglement:\n\nI. Allgemeine Bestimmungen\n\nArt. 1\nGegenstand\n\nDieses Reglement regelt\na) Das Verhältnis zwischen der Stadt und der Stadtwerke  Gossau;\nb) die Versorgung der Stadt Gossau mit Wasser,\nc) die Übertragung der Erfüllung dieser Aufgabe auf die Stadtwerke  Gossau.\n\nArt. 2\nÜbertragung von Aufgaben\n\nDie Stadt überträgt den Stadtwerken  Gossau im Rahmen der Bestimmungen dieses Reglements die öffentliche\nAufgabe der Versorgung ihres Gebiets mit Wasser, soweit nicht eine andere öffentlich-rechtliche Körperschaft\ndiese Aufgabe erfüllt.\n\nII. Verhältnis zwischen Stadt und Stadtwerke  Gossau\n\nArt. 3\nÖffentlicher Grund\n\nDen Stadtwerken  Gossau werden im Rahmen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben für die Laufzeit\nder Leistungsvereinbarung ein exklusives dauerndes Sondernutzungsrecht am öffentlichen Grund eingeräumt.\nSie haben jedoch die Pflicht, Bauvorhaben mit den zuständigen Stellen der Stadt abzusprechen und zu koordinie-\nren.\n\nArt. 4\nEinwohnerdaten\n\nDie Stadt stellt den Stadtwerken  Gossau die zur Erfüllung der ihnen durch dieses Reglement übertragenen Auf-\ngaben erforderlichen Einwohnerdaten zur Verfügung. Der Datenaustausch erfolgt unter Berücksichtigung der\nDatenschutzbestimmungen von Bund, Kanton und Gemeinde.\n\nArt. 5\nLeistungsvereinbarung\n\nDie Stadt schliesst mit den Stadtwerken  Gossau eine Leistungsvereinbarung ab. Diese regelt mindestens:\na) die Beschaffung, die Speicherung, den Transport und die Verteilung ausreichender Mengen Trink-, Brauch-\n\nund Löschwassers;\nb) die Sicherstellung einwandfreier Qualität des Trinkwassers;\nc) Bau, Betrieb und Unterhalt der erforderlichen Anlagen;\n\n\n\n4\n\nd) den Anschluss aller Gebäude an die Wasserversorgung im Rahmen der technischen Möglichkeiten;\ne) die Pflicht der Lieferung von Wasser an die gesamte Kundschaft, soweit dieses Reglement keine Ausnahmen\n\nvorsieht;\nf) die Sicherstellung eines transparenten Rechnungswesens sowie eines strategischen Controllings;\ng) Einzelheiten der Beanspruchung des öffentlichen Grundes durch die Stadtwerke  Gossau;\nh) Die durch die Stadtwerke  Gossau an die Stadt zu erbringenden finanziellen Leistungen.\n\nIII. Beiträge und Gebühren\n\nArt. 6\nGegenstand und Abgabepflicht\n\nDie Stadtwerke  Gossau erheben\na) von den Eigentümern von Gebäuden und Anlagen: einmalige Anschlussbeiträge für jeden Anschluss an das\n\nVersorgungsnetz;\nb) von der Kundschaft: Bezugsgebühren für die Abgabe von Wasser;\nc) von denjenigen, welche eine Leistung veranlassen: Bearbeitungsgebühren für administrative Aufwändungen,\n\ngesetzliche Kontrollen, die Behandlung von Bewilligungsgesuchen und dergleichen.\n\nArt. 7\nBemessungsgrundsätze\n\nDie Gebühren und Beiträge sind folgendermassen zu bemessen:\na) die gesamten Einnahmen aus dem Wasserbereich sollen die anfallenden Kosten decken;\nb) innerhalb der gleichen Kundengruppen und Bezugsmengen sind die gleichen Gebühren zu verrechnen.\n\nArt. 8\nKundschaft\n\nAls Kunde bzw. Kundin gilt:\na) bei vermieteten oder verpachteten Liegenschaften, Gewerbebetrieben, Anlagen oder Wohnungen, für die ei-\n\ngene Zähler installiert sind: der Mieter bzw. die Mieterin respektive der Pächter bzw. die Pächterin;\nb) im Fall der Messung des Verbrauchs verschiedener Bezüger oder Bezügerinnen durch einen gemeinsamen\n\nZähler:\n- bei Mietobjekten: der Vermieter bzw. die Vermieterin,\n- bei Reihenbauten, Siedlungen, Garagentrakten usw.: der Eigentümer bzw. die Eigentümerin der Liegen-\n\nschaft, in welcher der Zähler installiert ist,\n- bei Mit-, Gesamt- und Stockwerkeigentum: eine durch die Eigentümerschaft gewählte Person;\n\nc) in den übrigen Fällen der Grundeigentümer bzw. die Grundeigentümerin.\n\nArt. 9\nFinanzierung\n\nDie Kosten für Bau, Betrieb und Unterhalt von Wasserversorgung und Wasserbereitstellung werden finanziert\ndurch:\na) einmalige Anschlussbeiträge\nb) einmalige Feuerschutzbeiträge\nc) wiederkehrende Benützungsgebühren.\n\n\n\n5\n\nArt. 10\nEinmaliger Anschlussbeitrag, a) Beitragspflicht\n\nDer einmalige Anschlussbeitrag wird erhoben für Liegenschaften, die an das Versorgungsnetz angeschlossen\nsind.\n\nDie Beitragspflicht beginnt mit der Fertigstellungsanzeige des Installateurs.\n\nBeitragspflichtig ist der Eigentümer oder die Eigentümerin im Zeitpunkt der Rechnungsstellung.\n\nDer Stadtrat kann die Anschlussbeiträge jährlich dem Landesindex der Konsumentenpreise anpassen (Basis 2000;\nStand November 2003 = 102.8).\n\nArt. 11\nb) Beitragsbemessung Anschlussbeitrag\n\nDer Beitrag bemisst sich nach der Grösse des installierten Wassermessers und beträgt:\n\nWassermessergrösse Anschlussbeitrag\nbis 20 mm (5 m3) Fr.   2'250.--\nbis 25 mm (7 m3) Fr.   3‘250.--\nbis 32 mm (10 m3) Fr.   4'500.--\nbis 40 mm (20 m3) Fr.   9'000.--\nbis 50 mm (30 – 80 m3) Fr. 13'500.—bis Fr. 36'000.--\nbis 65 mm (70 – 120 m3) Fr. 31'500.—bis Fr. 54'000.--\n\nDie Stadtwerke  Gossau bestimmen die Grösse und die Anzahl der zu installierenden Wassermesser.\n\nArt. 12\nc) Beitragsbemessung Sprinkleranlagen\n\nBei Sprinkleranlagen bemisst sich der Anschlussbeitrag nach dem Wasserbedarf. Er beträgt:\n\nbis 5000 l/Min. Fr. 12.50 / l / Min.\nab 5000 l/Min. Zuschlag von 0.035 % / l / Min., verrechnet auf die ganze Sprinklerleistung\n\nArt. 13\nd) Nachzahlung\n\nBei Um- und Erweiterungsbauten wird der Anschlussbeitrag nachbelastet, wenn ein grösserer Wassermesser in-\nstalliert oder die Sprinkleranlage vergrössert wird.\n\nEs wird die Differenz zwischen bisherigem und neuem Beitrag belastet.\n\nArt. 14\nEinmaliger Feuerschutzbeitrag a) Beitragspflicht\n\nDer einmalige Feuerschutzbeitrag wird erhoben für Bauten und Anlagen, für die der Brandschutz Gewähr leistet\nwird.\n\n\n\n6\n\nDie Beitragspflicht beginnt mit der Fertigstellung der Baute oder Anlage.\n\nBeitragspflichtig ist der Eigentümer oder die Eigentümerin im Zeitpunkt der Rechnungsstellung.\n\nArt. 15\nb) Beitragsbemessung\n\nFür die Bemessung ist der Gebäudezeitwert bei Beginn der Beitragspflicht massgebend.\n\nDer Feuerschutzbeitrag beträgt 0.4 % dieses Wertes.\n\nArt. 16\nc) Ausnahmen\n\nWird eine erhöhte Feuerschutzleistung gefordert, trägt der Eigentümer oder die Eigentümerin die Kosten für die\nVerstärkung der Gebäudezuleitung und falls notwendig des rückwärtigen Netzes.\n\nArt. 17\nd) Nachzahlungen\n\nWerden an Bauten und Anlagen Umbauten oder bauliche Erweiterungen vorgenommen, so ist für die Wertver-\nmehrung von mehr als 30‘000 Franken der Feuerschutzbeitrag zu entrichten.\n\nDie Wertvermehrung ergibt sich aus dem Vergleich der Zeitwertschätzung vor und nach den Bauarbeiten.\n\nArt. 18\nBezugsgebühren\n\nFür die Versorgung mit Wasser können folgende Gebühren erhoben werden:\na) ein Grund- und/oder Leistungspreis, in der Regel pro Wasserzähler;\nb) ein Arbeitspreis, der sich nach der bezogenen Wassermenge berechnet.\n\nArt. 19\nBearbeitungsgebühren\n\nDie Bearbeitungsgebühren richten sich nach den tatsächlichen Kosten.\n\nArt. 20\nVerbrauchsmessung\n\nDie Stadtwerke  Gossau sind für die Installation von Zählern besorgt, welche eine zuverlässige Messung des Was-\nserverbrauchs gewährleisten. Diese Zähler stehen im Eigentum der Stadtwerke  Gossau; sie sind für die Feststel-\nlung der zu verrechnenden Bezugsmenge massgebend.\n\n\n\n7\n\nArt. 21\nSäumnis\n\nWerden Forderungen der Stadtwerke  Gossau bis zum Ablauf der Zahlungsfrist nicht bezahlt, so können Ver-\nzugszinsen und Mahngebühren erhoben werden.\n\nNach erfolgloser Mahnung und vorheriger Androhung können angemessene unverzinsliche Vorauszahlungen\noder Garantieleistungen eingefordert werden.\n\nArt. 22\nAusschluss der Verrechnung\n\nForderungen gegen die Stadtwerke  Gossau oder die Stadt können nicht mit Forderungen verrechnet werden,\ndie sich auf dieses Reglement stützen.\n\nIV. Leitungen, Installationen und Wasserlieferung\n\nArt. 23\nAnschlussleitungen\n\nDie Anschlussleitungen im öffentlichen Grund stehen im Eigentum der Stadtwerke  Gossau. Sie dürfen nur von\nden Stadtwerken  Gossau oder von Personen, welche durch sie beauftragt sind, erstellt, repariert oder verändert\nwerden.\n\nDie Kosten für Erstellung, Änderung, Unterhalt und Erneuerung trägt der Verursacher oder der Eigentümer bzw.\ndie Eigentümerin von Gebäuden und Anlagen.\n\nArt. 24\nDurchleitungsrechte\n\nDie Stadtwerke  Gossau richten Entschädigungen für Durchleitungsrechte für Wasserleitungen aus und vergüten\nentstandene Schäden zufolge der Verstärkung der Verteilanlagen, soweit die Leitung nicht ganz oder teilweise\nder Versorgung des beanspruchten Grundstücks dient.\n\nSind Teile der Anschlussleitungen in Grundstücken Dritter zu erstellen, so ist zugunsten der Stadtwerke  Gossau\nein Dienstbarkeitsvertrag abzuschliessen.\n\nArt. 25\nHausinstallationen\n\nErstellung und Unterhalt der Einrichtungen nach dem Wasserzähler (Hausinstallationen) sind Sache des Eigentü-\nmers bzw. der Eigentümerin von Gebäuden und Anlagen.\n\nSie dürfen nur durch Personen erstellt, unterhalten, verändert oder erweitert werden, welche im Besitz einer Be-\nwilligung der Stadtwerke  Gossau sind. Die Bewilligung wird erteilt, wenn der Gesuchsteller bzw. die Gesuch-\nstellerin persönlich und fachlich Gewähr für eine vorschriftsmässige Installation sowie für eine prompte Reparatur\nder Anlagen bietet.\n\n\n\n8\n\nArt. 26\nWasserlieferung\n\nDie Stadtwerke  Gossau liefern der Kundschaft einwandfreies Trink- und Brauchwasser gemäss den gesetzlichen\nVorgaben in ausreichender Menge. Technisch bedingte Lieferunterbrechungen sind so kurz als möglich zu hal-\nten.\n\nDie Kundschaft trifft Vorkehrungen, um Schäden an den Anlagen zu verhüten, die durch Einschränkungen in der\nWasserlieferung entstehen können.\n\nV. Übertragung hoheitlicher Befugnisse\n\nArt. 27\nAllgemeines\n\nDie Stadtwerke  Gossau übernehmen mit den ihnen übertragenen öffentlichen Aufgaben die damit verbunde-\nnen Rechte und Pflichten der Stadt.\n\nSie können, soweit dies die Aufgabenerfüllung erfordert, insbesondere:\na) das Recht auf Zutritt zu allen Versorgungsanlagen beanspruchen;\nb) die in diesem Reglement vorgesehenen Beiträge und Gebühren erheben und durchsetzen.\n\nArt. 28\nVerfügungen\n\nDie Stadtwerke  Gossau erlassen die zum Vollzug dieses Reglements notwendigen Verfügungen.\nDiese können mit Rekurs beim Stadtrat angefochten werden. Das Verfahren richtet sich nach dem Gesetz über\ndie Verwaltungsrechtspflege.\n\nVI. Schlussbestimmungen\n\nArt. 29\nVollzugsbestimmungen\n\nDer Stadtrat erlässt den Gebührentarif für Wasserlieferungen sowie Ausführungsbestimmungen, insbesondere\nüber:\na) die Einzelheiten der Abgabenerhebung;\nb) die Erstellung, den Betrieb und den Unterhalt der Versorgungsanlagen;\nc) die Einzelheiten des Verhältnisses zu Kundinnen und Kunden;\nd) besondere Pflichten der Kundinnen und Kunden wie namentlich Bewilligungspflichten;\ne) die Abgabe von Wasser sowie die Messung des Konsums.\n\nArt. 30\nAufhebung bisherigen Rechts\n\nMit dem In-Kraft-Treten dieses Reglements wird das Reglement über die Abgabe von Wasser vom 1. Juni 1961\naufgehoben.\n\n\n\n9\n\nArt. 31\nReferendum und Genehmigung\n\nDieses Reglement untersteht dem fakultativen Referendum.\nEs bedarf der Genehmigung durch das zuständige kantonale Departement.\n\nArt. 32\nIn-Kraft-Treten\n\nDer Stadtrat bestimmt das In-Kraft-Treten.\n\nGossau,\n\nStadtparlament\n\nPräsident\n\nToni Inauen\nStadtschreiber\n\nDem fakultativen Referendum unterstellt vom\n\nVon der Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen genehmigt am ***\n\nVom Stadtrat in Kraft gesetzt auf ***\n\n\n


text: \nSK.09.456\t/\t01.26.310\t/\t09008766\t\n\nBericht vom 15. Dezember 2009 \n\nan\tdas\tStadtparlament\t\n\n\t\n\n\t\n\n \n\n\t\n\nWahlvorschläge für das Präsidium 2010 \n\t\n\n \n\nBei\tder\tStadtkanzlei\tsind\tfolgende\tWahlvorschläge\teingegangen: \n\n \n\n \n\n\t\n\n1. Präsident oder Präsidentin \n\n\t\n\nWahlvorschlag:\t\t\t Benno\tKoller\t(SVP)\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n2. Vizepräsident oder Vizepräsidentin \n\t\n\nWahlvorschlag:\t \t Stefan\tHarder\t(FLiG)\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n3. Zwei Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen\t\n\t\n\nWahlvorschlag:\t \t Leo\tCozzio\t(CVP)\t\t\n\n\t \t \t Claudia\tKretz\t(FDP)\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\nGemäss\tArt.\t30\tder\tGemeindeordnung\tgehören\tdem\tPräsidium\tvon\tAmtes\twegen\tan:\t\n\nFraktionspräsident\tCVP\t \t Markus\tMauchle\t\n\nFraktionspräsidentin\t\tSVP\t Claudia\tMartin\t\n\nFraktionspräsidentin\t\tFLiG\t Claudia\tMeier-Uffer\t\n\nFraktionspräsident\tFDP\t \t Hanspeter\tFröhlich\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\nStadtkanzlei \n\n \n\n\t\n\n\t\n\n\n


text: \nSK.00.530-1\t/\t03.32\t/\ttmp134412\t\t\n\nBericht und Antrag vom 24. April 2008 \n\nan\tdas\tStadtparlament\t\n\n \n\n\t\n\nAusbau Friedhof Hofegg; Baukredit \n\t\n\t\n1.  Ausgangslage \n\nAnfangs\tder\tsechziger\tJahre\that\tdie\tGemeinde\tdie\theutigen\tGrundstücke\tNr.\t5343\tund\t5634\tmit\teiner\tGesamt-\nfläche\tvon\trund\t43'000\tm2\t\tfür\teinen\tneuen\tFriedhof\tin\tder\tHofegg\terworben.\tFür\teinen\tFriedhof\twurde\tein\tVor-\nprojekt\tausgearbeitet,\tdas\tdie\tgesamte\tFläche\tbeider\tGrundstücke\tbeinhaltete.\tDie\tKantonsregierung\that\tden\t\nneuen\tFriedhof\tam\t21.\tMärz\t1967\tbewilligt.\tDie\tErstellung\terfolgte\tnach\tBedarf\tin\tEtappen.\tEine\tFläche\tvon\trund\t\n25'500\tm2\t\twurde\tterrassiert\tund\tgrob\terschlossen.\t1972\twurden\tdie\tdamals\tbenötigten\tGrabfelder\terschlossen\t\nund\tbereitgestellt\t(Feinerschliessung).\t\nIn\tden\tFolgejahren\twurden\tnach\tBedarf\tweitere\tGrabfelder\tfeinerschlossen\tund\tin\tden\tRandbereichen\tetappen-\nweise\tUrnenwände\terstellt.\tSeit\t1979\twird\tam\tRande\tdes\tFriedhofs\tein\tGemeinschaftsgrab\t(Grab\tder\tUngenann-\nten)\tgepflegt,\tdas\tfür\tVerstorbene\tohne\tAngehörige\t(ursprünglich\tGrab\tder\tEinsamen)\tgedacht\tist.\tHeute\tist\tdie\t\ngesamte\terste\tEtappe\tfein\terschlossen\tund\tfertig\terstellt.\t\n\t\nDie\terste\tEtappe\tbeinhaltete\t9\tGrabfelder,\t1\tGemeinschaftsgrab\tund\t9\tUrnenwände\tfür\ttotal\t3'090\tBestattun-\ngen.\tPer\t31.12.2007\tbesteht\tim\tFriedhof\tHofegg\tfolgende\tSituation:\t\n\n\t\nBestattungsart Bestattungen / Jahr ca. Gräber belegt Gräber leer Gräber total \n\nErdbestattung\tErwachsene\t 29\t 900\t 239\t 1'139\t\n\nErdbestattung\tFamiliengrab\t 4\t 116\t 18\t 134\t\n\nErdbestattung\tKinder\t 1\t 20\t 38\t 58\t\n\nUrnenbestattung\tErwachsene\t 23\t 239\t 753\t 992\t\n\nUrnenbestattung\tFamiliengrab\t 2\t 47\t 30\t 77\t\n\nUrnenwand-Bestattung\t 29\t 333\t 157\t 490\t\n\nGemeinschaftsgrab\t 8\t 121\t 79\t 200\t\n\nGesamthaft 96 1776 1314 3'090 \n\n\t\n\t\n\n2.  Gesetzesauftrag \n\nGemäss\tArt.\t1\tdes\tGesetzes\tüber\tFriedhöfe\tund\tdie\tBestattungen\thaben\tdie\tpolitischen\tGemeinden\tdafür\tzu\t\nsorgen,\tdass\tgenügend\tBestattungsplätze\tvorhanden\tsind\tund\tdie\tFriedhöfe\tden\tAnforderungen\tder\töffentlichen\t\nGesundheit\tund\tder\tSchicklichkeit\tgenügen.\tDas\tGesetz\tund\tdie\tdazu\tgehörende\tVollzugsverordnung\tenthalten\t\nzahlreiche\tVorschriften\tzu\tGestaltung\tvon\tFriedhöfen,\tGräbern\toder\tBestattungsarten.\tGenügt\tein\tFriedhof\tden\t\nAnforderungen\tnicht,\tsind\tMassnahmen\tzu\ttreffen.\t\n\t\nDer\tFriedhof\tHofegg\tgenügt\tden\tgesetzlichen\tAnforderungen\tbezüglich\tBereitstellung\tvon\tGrabfeldern\tnicht\t\nmehr.\tDeshalb\tsind\tMassnahmen\tnotwendig.\t\n\n\t\n\t\n\n3.  Gräber- und Belegungsplanung \n3.1   Heutige Bestattungsarten \n\nDie\tBestattungen\twerden\tbeim\tZivilstandsamt\terfasst.\tAuf\tdiesen\tDaten\tberuht\tdie\tGrab-\tund\tGrabbelegungs-\nplanung\tdes\tFriedhofs\tHofegg.\tIn\tder\tPlanung\tberücksichtigt\tsind\tdie\tGräberräumungen\tnach\t20\tJahren\tbei\tErd-\t\nund\tUrnenbestattungen.\tDie\tvom\tStadtrat\tbeschlossene\tErhöhung\tder\tGrabesruhe\tfür\tUrnenbestattungen\tvon\t\n10\tauf\t20\tJahre\t(analog\tErdbestattungen)\that\tlediglich\tEinfluss\tauf\tdie\tUrnenwandbestattung;\tdiese\twird\tetwa\t\n2022\tvoll\tbelegt\tsein\tund\tmuss\tdann\terweitert\twerden.\t\n\n\t\n\n\t\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t2\t\n\n\t\nIn\tden\tGrabfeldern\tA\tund\tB\tfür\tErdbestattungen\tsind\tnach\tder\tGrabfeldräumung\tSondierungen\tgemacht\twor-\nden.\tEs\that\tsich\tgezeigt,\tdass\tdie\tLeichname\tnur\tschlecht\tverwest\twaren.\tSomit\tsind\tin\tdiesen\tFeldern\tkeine\tFol-\ngebelegungen\tmöglich.\tÄhnliche\tVerhältnisse\tdürften\tsich\tbei\tden\tGrabfeldern\tJ\tund\tH\tzeigen.\tBei\tdiesen\tist\tdie\t\nGrabesruhe\tnoch\tnicht\tabgelaufen.\t\t\n\t\nDie\tAnzahl\tder\tBestattungen\tin\tGossau\tist\ttendenziell\tleicht\tsteigend.\tDer\tMittelwert\tder\tletzten\tsieben\tJahre\tbe-\ntrug\t96\tBestattungen.\tDie\tErdbestattungen\twaren\tin\tden\tJahren\t1980\tbis\t1995\tstark\tabnehmend,\tin\tden\tFolge-\njahren\tnahmen\tsie\tschwächer\tab.\tBei\tden\tKremationen\tverhielt\tsich\tdie\tTendenz\tumgekehrt.\tEs\tscheint,\tdass\tsich\t\ndas\tVerhältnis\tbei\t40\t%\tErdbestattungen\tund\t60\t%\tKremationen\teinpendelt.\t\n\t\nDerzeit\tist\tauf\tdem\tFriedhof\tHofegg\tfolgender\tBedarf\tabsehbar:\t\n- Für\tErdbestattungen\tKinder\tund\tfür\tUrnenbestattungen\tErwachsene\tergibt\tsich\tin\tden\tnächsten\t20\tJahren\t\n\nkein\tHandlungsbedarf.\t\n- Bei\tden\tFamilien-Urnengräbern\tund\tUrnenwandgräbern\tsind\tab\t2015/16\tzusätzliche\tGräber\terforderlich.\tFür\t\n\nFamilien-Urnengräber\tkönnen\tErdbestattungsfelder\tgenutzt\twerden,\tin\tdenen\tvorläufig\tkeine\tErdbestattun-\ngen\tmehr\tmöglich\tsind.\t\n\n- Bei\tden\tErdbestattungen\tErwachsene\tbesteht\tHandlungsbedarf,\tda\tschon\t2009\tdie\tReserven\tknapp\twerden.\t\n- Bei\tden\tFamiliengräbern\tfür\tErdbestattungen\tdürfte\tim\tJahr\t2012\tein\tErweiterungsbedarf\tanstehen.\t\n- Bei\tder\tUrnenwand\twird\tetwa\t2022\tErweiterungsbedarf\tbestehen.\t\n\t\n\t\n3.2  Künftige Bestattungsarten \n\nIn\tden\tletzten\tJahren\twird\tdie\tAsche\tvon\tVerstorbenen\tzunehmend\tzuhause\taufbewahrt\toder\tan\teinem\tbeson-\nderen\tPlatz\tin\tder\tNatur\tausgestreut.\tDiese\tEntwicklung\tist\taus\tder\tAuswertung\tnicht\tersichtlich\tund\tauch\tnicht\t\nin\tden\tDatenaufzeichnungen\terfasst.\t\n\t\nVerschiedentlich\twerden\talternative\tBestattungsarten\twie\tWaldfriedhöfe,\tGemeinschaftsgräber\tetc.\tvorgezogen.\t\nAus\tder\tBevölkerung\tvon\tGossau\tkam\tder\tWunsch\tnach\teinem\tzentralen\tund\twürdigen\tGemeinschaftsgrab.\t\n\t\nBis\tvor\tkurzem\twar\tdie\tBestattung\tvon\tMenschen\teiner\tnichtchristlichen\tReligion,\tmit\tAusnahme\tder\tJuden,\tin\t\nder\tSchweiz\tkein\tThema,\tweil\tdie\tüberwiegende\tMehrheit\tder\tVerstorbenen\tin\tihrer\tHeimat\tbestattet\twurde.\t\nDies\that\tsich\tin\tden\tletzten\tJahren\tgeändert.\tImmer\tmehr\twar\tfür\tImmigranten\tdie\tSchweiz\tnicht\tnur\tein\tvorü-\nbergehender\tAufenthaltsort.\tFür\tdie\tzweite\tund\tdritte\tGeneration\twurde\tdie\tSchweiz\tzur\tHeimat.\t\nDies\that\tauf\tdas\tBestattungswesen\tin\tZukunft\tAuswirkungen.\tDie\tKinder\tmöchten\tihre\tEltern\toder\tandere\tAnge-\nhörige\tnicht\tin\teinem\tfremden\tLand\tbestatten.\tEs\tmüssen\tMöglichkeiten\tgefunden\twerden,\twelche\tmit\tder\tan-\ngestammten\tReligion\tsowie\tden\tGesetzen\tund\tMöglichkeiten\tder\tSchweiz\tübereinstimmen.\tBis\theute\tsind\tin\t\nGossau\tdiesbezüglich\tkeine\tSchwierigkeiten\taufgetreten.\t\nBeim\tmuslimischen\twie\tauch\tbeim\tjüdischen\tGlauben\tbleiben\tdie\tGräber\tauf\tEwigkeit\tbestehen.\tDie\tmuslimische\t\nBestattung\terfolgt\tso,\tdass\tdas\tHaupt\tgegen\tMekka\tgerichtet\tist.\tIn\tverschiedenen\tKantonen\twurden\tdeshalb\t\nseparate\tFriedhöfe\toder\tGrabfelder\terstellt\toder\tsind\tgeplant.\tIm\tKanton\tSt.\tGallen\tsind\tGespräche\tfür\teinen\t\nmuslimischen\tFriedhof\tim\tRaum\tSt.\tGallen\tim\tGange.\tEs\tist\tdavon\tauszugehen,\tdass\tspezielle\tBestattungsarten\t\nregional\toder\tkantonal\tgelöst\twerden\tmüssen.\t\n\n\t\n\t\n\n4.  Grabfeld-Erweiterung oder Grabfelder-Sanierung? \n\nFür\tdie\tBereitstellung\tvon\tgenügend\tBestattungsplätzen\tkommen\tzwei\tMöglichkeiten\tin\tBetracht:\t\n- Grabfeld-Erweiterung,\twobei\tdie\tbestehenden\tErdbestattungsfelder\tzukünftig\tausschliesslich\tnoch\tfür\tUr-\n\nnenbestattungen\tverwendet\twerden.\t\n- Grabfelder-Sanierung\tund\tEinrichten\teines\tneuen\tErdbestattungsgrabfeldes\t(Feld\tK).\t\nDiese\tbeiden\tVorgehens-Varianten\twerden\tnachstehend\teinander\tgegenübergestellt.\t\n\n\t\n\t\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t3\t\n\n\t\n5.  Variante Grabfeld-Erweiterung \n5.1 Ziele \n\nEine\tzweite\tBauetappe\tdes\tFriedhofs\tsoll\tso\tgross\tsein,\tdass\tgenügend\tGräber\tfür\tdie\tnächsten\t20\tJahre\tzur\tVer-\nfügung\tstehen\tund\tEngpässe\tvermieden\twerden\tkönnen.\tMit\tzu\tberücksichtigen\tsind\tReserven\tfür\teine\tMassie-\nrung\tvon\tTodesfällen\twegen\tausserordentlicher\tEreignisse\t(Unfälle,\tEpidemien,\tNaturkatastrophen\tetc.).\tDer\tUn-\ntergrund\tfür\tdie\tGräber\tsoll\tso\tbeschaffen\tsein,\tdass\tein\tnormaler\tVerwesungsprozess\tablaufen\tkann\tund\tprob-\nlemlos\tweitere\tBestattungen\tan\tgleicher\tStelle\tund\tin\tgleicher\tTiefenlage\t(135\tcm)\terfolgen\tkönnen.\tDie\tzweite\t\nEtappe\tsoll\tsich\tgut\tin\tdas\tbestehende\tFriedhofkonzept\tintegrieren\tund\teine\tsinnvolle\tBauetappengrösse\taufwei-\nsen.\tDie\tAbgrenzung\tdes\tFriedhofs\tzur\tReservenfläche\tsoll\tmöglichst\tgeradlinig\tverlaufen,\tdamit\tweiterhin\teine\t\ngute\tlandwirtschaftliche\tBewirtschaftung\tder\tRestgrundstückfläche\tmöglich\tist.\t\t\n\t\nVorgesehen\tist,\tdie\tGroberschliessung\t(Geländemodellierung\tsowie\tdie\tHauptwege\tmit\tBeleuchtung\tund\tWas-\nserzapfstellen)\tvollständig\tzu\terstellen.\tDie\tFeinerschliessung\tsoll\tin\tEtappen\tnach\tBedarf\terfolgen.\tFür\tdie\tGrob-\nerschliessung\twerden\tumfangreiche\tBauarbeiten\tnötig,\tdie\tsich\tim\tWesentlichen\tausserhalb\tdes\theutigen\tFried-\nhofareals\tabspielen.\t\n\t\nDie\tFeinerschliessung\t(Materialersatz,\tGrabfeldereinteilung,\tNebenwege,\tRabatten)\tkann\tüber\tden\tZufahrtsweg\t\nzum\tDeponieplatz\terfolgen,\twodurch\tfür\tden\tFriedhofbetrieb\tkaum\tImmissionen\tentstehen.\tMit\tder\tetappierten\t\nFeinerschliessung\tbesteht\tdie\tMöglichkeit,\tin\tden\tnoch\tfreien\tGrabfeldern\tnach\tBedarf\tauch\tandere\tBestattungs-\narten\teinzurichten.\t\t\n\t\nMit\tder\tzweiten\tEtappe\tsoll\tauch\tein\tattraktives\tGemeinschaftsgrab\trealisiert\twerden.\tGegenüber\tder\tBauzone\t\nwird\tzur\tEinschränkung\tder\tEinsicht\tin\tden\tFriedhof\tein\tbepflanzter\tGrünbereich\tgeschaffen.\t\n\t\n\t\n5.2 Projekt und Vorgehen \n\nDie\tGrabfeld-Erweiterung\tumfasst\teine\tFläche\tvon\t5'640\tm2.\tSomit\tverbleibt\tfür\tkünftige\tGrabfeld-\nErweiterungen\tnoch\teine\tFläche\tvon\trund\t11'860\tm2.\tDer\theutige\tUmschlagplatz\tsoll\tnach\tWesten\tverlegt\twer-\nden.\tAuf\tder\tfrei\twerdenden\tFläche\tkann\tein\tGrabfeld\tplatziert\twerden,\twelches\tsich\tin\tder\tNähe\tdes\tFriedhof-\ngebäudes\tund\tder\tAbdankungshalle\tbefindet.\tIn\tden\tvier\tvorgesehenen\tGrabfeldern\tsind\t783\tErdbestattungs-\ngräber,\tein\tFeld\tmit\tFamiliengräbern\tfür\tErdbestattungen\tmit\t74\tGräbern\tund\tein\tGemeinschaftsgrab\tfür\t1'600\t\nUrnenbestattungen\trealisierbar.\t\n\t\nDas\tGemeinschaftsgrab\tbildet\tin\tder\tGesamtbetrachtung\tdes\tFriedhofs\teinen\tSchwerpunkt.\tDie\tTerrassierung\tder\t\nGrabfelder\tergibt\tsich\taus\tder\theutigen\tTerrainneigung.\tEs\twird\tdarauf\tgeachtet,\tdass\tein\toptimaler\tMassenaus-\ngleich\t(Abtrag,\tSchüttung)\terfolgt\tund\tnur\twenig\tMaterial\tin\teine\tAushubdeponie\tabgeführt\twerden\tmuss.\tDie\t\nErschliessung\tder\tneuen\tGrabfelder\tist\tab\tden\tbestehenden\tWegen\tvorgesehen.\tDie\tnotwendigen\tEntwässe-\nrungsleitungen,\tWasserzapfstellen\tund\tBeleuchtungen\twerden\taus\tdem\tbestehenden\tFriedhof\tweitergeführt.\tDie\t\nNeuanlage\tsoll\tin\tAnlehnung\tan\tdie\tbestehende\tFriedhofbepflanzung\tgestaltet\twerden.\t\n\t\nDie\tgeologischen\tAbklärungen\tzeigen\teinen\tschlecht\tdurchlässigen\tUntergrund.\tFür\teinen\toptimalen\tVerwe-\nsungsprozess\tist\tein\tatmungsfähiger\t(kiesiger)\tUntergrund\tohne\tStaunässe\terforderlich.\t\n\t\nBei\tden\theutigen\tGrabfeldern\tfür\tErdbestattungen\twurde\tseinerzeit\t\nbeim\tBau\tunter\tder\tBestattungstiefe\teine\tSickerschicht\tzur\tEntwäs-\nserung\teingebaut.\tDie\tErfahrung\that\tgezeigt,\tdass\tdie\tEntwässe-\nrung\tnur\tteilweise\tfunktioniert\tund\tder\tVerwesungsprozess\tdeshalb\t\nsehr\toder\tteils\tganz\tgehemmt\tist.\t\n\t\nDie\tneuen\tGrabfelder\tsollen\tnach\tdem\tSystem\tLinder\t(Entwässe-\nrung,\tspezielle\tGrabfeldmischung)\terstellt\twerden,\twelche\tGewähr\t\nfür\toptimale\tBedingungen\tschafft.\tDas\tSystem\tLinder\tenthält\tdie\t\nExhumierung\tvon\tBestatteten,\tden\tAushub\tdes\tGrabfeldes\tbis\tauf\t\ndie\tBestattungstiefe,\tEinbauen\teiner\tEntwässerung\tauf\tder\tgesam-\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t4\t\n\n\t\nten\tFläche\tdes\tGrabfeldes,\tErstellen\tder\tFundamentstreifen\tfür\tdie\tAufnahme\tder\tGrabsteine,\tEinfüllen\teiner\tspe-\nziellen\tMischung\tvon\tErdmaterial\tund\tHumusieren\tder\thergerichteten\tFläche.\t\n\t\n\t\n6.  Variante Grabfelder-Sanierung \n\n6.1 Ziele \n\nMit\tder\tSanierung\tder\tGrabfelder\twird\teine\tklare\tZuteilung\tder\tBestattungsart\tzum\tentsprechenden\tGrabfeld\t\nnotwendig,\tweil\tdie\tErdbestattungsfelder\tfür\tdiese\tBestattungsart\tspeziell\taufbereitet\twerden.\tIm\tGegensatz\tzur\t\nbisherigen\tPraxis\tsollen\tdie\tverschiedenen\tBestattungsarten\tkünftig\tgruppiert\twerden,\tdas\theisst,\tUrnengrabfel-\nder\tsollen\tbeieinander\tliegen.\tDa\tgegenüber\tfrüher\teine\tWende\tvon\tErdbestattung\tzur\tKremation\tund\tsomit\tUr-\nnenbestattung\terfolgt\tist,\tist\teine\tgrössere\tAnzahl\tUrnengrabfelder\tals\tErdbestattungsgrabfelder\tnotwendig.\tFür\t\nUrnen-Familiengräber\tund\tErdbestattungs-Familiengräber\tist\tzusätzlicher\tRaum\tzu\tschaffen.\t\n\t\nInsbesondere\tsoll\tein\tneues\tzeitgemässes\tGemeinschaftsgrab\trealisiert\twerden.\tDamit\tdie\tErdbestattungsplätze\t\nausreichen,\tsoll\tein\tneues\tGrabfeld\tmit\tgeringem\tzusätzlichem\tBodenbedarf,\tteils\tinnerhalb\tder\theutigen\tFried-\nhofumzäunung,\trealisiert\twerden.\tDurch\tden\tRückgang\tder\tAnzahl\tErdbestattungen\tist\tes\tnicht\tnotwendig,\tdass\t\nalle\tGrabfelder\tmit\tErdbestattungen\tsaniert\twerden.\tDa\tdie\tUrnenbestattungen\tzugenommen\thaben,\tkönnen\t\nUrnenbeisetzungen\tproblemlos\tin\tehemalige\tGrabfelder\tmit\tErdbestattungen\terfolgen.\t\t\n\t\n6.2 Projekt und Vorgehen \n\nDie\tErdbestattungsgrabfelder\tA\tund\tH\tmit\t736\tGräbern\tsollen\tnicht\tsaniert,\taber\tfür\tUrnenbestattungen\tver-\nwendet\twerden.\tEin\tTeil\tdes\tGrabfelds\tA\tsoll\tfür\tFamilienurnengräber\tabgetrennt\twerden.\tDas\tUrnen-\nGemeinschaftsgrab\tist\tin\teinem\tTeil\tdes\tGrabfeldes\tB\tvorgesehen.\t\n\t\nZu\tsanieren\tsind\tein\tTeil\tdes\tGrabfeldes\tB\tund\tdas\tGrabfeld\tJ\tmit\t705\tGräbern.\tEin\tzusätzlich\tneues\tGrabfeld\tK\t\nist\tfür\tErdbestattungen\taufzubereiten.\tEin\tTeil\tdes\tGrabfeldes\tK\tliegt\tausserhalb\tdes\theutigen\tFriedhofs\tund\tbe-\nansprucht\tzusätzlichen\tBoden\tvon\trund\t590\tm2.\t\n\t\nBei\tden\tbestehenden\tGrabfeldern\tsollen\tdie\tBestatteten\texhumiert\tund\tin\teine\tspeziell\thergerichtete\tGebeins-\ngruft\tumgebettet\twerden.\tDie\tGrabfelder\twerden\tmit\tEntwässerungsleitungen\tund\tmit\teiner\tSicker-\tund\tFilter-\nschicht\tversehen.\tEine\tGrabfeldabschlussschalung\ttrennt\tdas\tGrabfeld,\tdas\tmit\teiner\tspeziellen\tGrabfeldmi-\nschung\taufgefüllt\twird,\tvom\therkömmlichen\tBodenmaterial\tab.\tFür\tdie\tStandfestigkeit\tder\tGrabsteine\twerden\t\nGrabsteinfundamente\tmit\tAbstützung\tauf\tden\tfesten\tUntergrund\teingebaut.\t\n\t\nDie\tExhumierung\twird\tmit\taller\tSorgfalt\tdurch\tSpezialisten\tvorgenommen\tund\tbeinhaltet\tdie\tEntnahme\taller\tVer-\nstorbenen\t(Gebeine,\tÜberreste)\taus\tdem\tErdmaterial\tund\tdie\tUmbettung\tin\tdie\tGebeinsgruft.\tDie\tVerstorbenen\t\nwerden\terst\tnach\tAblauf\tder\tGrabesruhe\tvon\t20\tJahren\tumgebettet.\t\n\t\nDie\tHerrichtung\tdes\tneuen\tGrabfeldes\tK\terfolgt\tgleich\twie\tvorher\tbeschrieben\tohne\tExhumierung.\t\n\t\n\t\n7.  Projekt Gemeinschaftsgrab \t\n7.1 Ziele \n\nAuf\tdem\tFriedhof\tHofegg\tbesteht\theute\tein\tGemeinschaftsgrab\tohne\tNamensnennung.\tIn\tdieser\tGrabstätte\ter-\nfolgten\tnur\tUrnenbeisetzungen.\tUrsprung\tdieser\tGrabstätte\twar\tdie\tBeisetzung\tvon\tPersonen\tohne\tAngehörige\t\nund\tsomit\tohne\tGrabpflege.\tDiese\tGrabstätte\twurde\tfrüher\tals\t"Grab\tder\tEinsamen"\tbezeichnet\tund\tliegt\tab-\nseits\tder\tübrigen\tGrabfelder\tam\tRande\tdes\tFriedhofs.\t\n\t\nMit\tder\tGrabfeld-Erweiterung\toder\tGrabfelder-Sanierung\twurde\teine\tbessere\tPlatzierung\tund\tGestaltung\tdes\t\nGemeinschaftsgrabes\tins\tAuge\tgefasst.\tDieser\tGedanke\twurde\tnoch\tdurch\tden\tWunsch\taus\tder\tBevölkerung\t\nnach\teinem\tzentral\tgelegenen\twürdigen\tGemeinschaftsgrab\tverstärkt.\tDas\tGemeinschaftsgrab\tist\tim\tFriedhof\t\nnebst\tdem\tKreuzplatz\tals\tzentraler\tOrt\tplatziert.\t\n\t\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t5\t\n\n\t\nFür\tdie\tGestaltung\tdes\tGemeinschaftsgrabes\twurde\tein\tStudienwettbewerb\tmit\tfünf\tTeilnehmern\t(je\tein\tLand-\nschaftsarchitekt\tmit\tKünstler)\tdurchgeführt.\tDie\thauptsächlichsten\tVorgaben\twaren:\t\n- Das\tneue\tGemeinschaftsgrab\tsoll\tsich\tin\tdas\theutige\tErscheinungsbild\tdes\tFriedhofs\teinfügen,\tso\tdass\tdie\t\n\nSymbolik\tder\tBestattungsart\terspürt\twerden\tkann.\t\t\n- Das\tGemeinschaftsgrab\tist\tals\terweiterter\tBestandteil\tdes\tFriedhofes\tzu\tverstehen.\tEs\tsoll\tin\teinfacher\tAus-\n\ndrucksform\tin\tdie\tvorhandene\tGesamtanlage\tintegriert\twerden.\t\n- Es\twird\tWert\tdarauf\tgelegt,\tdass\tauf\tdie\tübergeordnete\tStruktur\tdes\tFriedhofs\tBezug\tgenommen\twird.\t\t\n- Im\tGemeinschaftsgrab\twerden\tUrnen\tbeigesetzt.\tDie\tNamensnennung\tin\tkollektiver\tForm\tmuss\tmöglich\tsein,\t\n\nsoll\taber\tnicht\tdie\tRegel\tbilden.\t\t\n- Die\tGrabstätte\tsoll\tkonfessionsneutral\tgestaltet\twerden.\t\t\n- Gestützt\tauf\tstatistische\tAngaben\tist\tein\tBereich\tmit\tmindestens\t600\tInschriften\tfür\tdie\tnächsten\t40\tJahre\ter-\n\nforderlich.\tZu\terwarten\tsind\tungefähr\t2000\tBeisetzungen.\tDie\tGrabesruhe\tfür\tUrnenbestattungen\tbeträgt\t10\t\nJahre.\tEs\tist\tdenkbar,\tdass\teine\tZweit-\tund\tDrittbelegung\terfolgen\tkann.\tDie\tältesten\tInschriften\tmüssten\tje-\nweils\tdurch\tdie\tneuen\tersetzt\twerden.\t\t\n\n- Es\tist\tein\tVorschlag\tfür\tdie\tUmgebungsgestaltung\tder\tBestattungsfläche\tauszuarbeiten,\twobei\tfür\tdie\tGrab-\nmalgestaltung\teine\tkünstlerische\tArbeit\terwartet\twird.\t\n\n- Die\tkünstlerische\tArbeit\tmuss\tsich\tan\teinen\tKostenrahmen\tzwischen\tCHF\t30'000\tbis\tCHF\t40'000\thalten.\t\t\n- Die\tUmgebungsarbeit\tdarf\tCHF\t35'000\tnicht\tüberschreiten.\t\t\n- Die\tbestgeeignete\tArbeit\terhält\tden\tZuschlag\tzur\tWeiterbearbeitung.\t\n\t\nEine\tJury\taus\tsechs\tPersonen\that\tdie\tArbeiten\tbeurteilt\tund\teinen\tJury-Bericht\tverfasst.\tSie\that\tdie\tArbeit\tvon\tTo-\nbias\tPauli\t/\tIngrid\tTekenbroek\tausgewählt.\t\n\t\n\t\n7.2 Projekt und Vorgehen \n\nDas\tGemeinschaftsgrab\tfügt\tsich\tformal\tund\tvon\tder\tMaterialisierung\ther\tbei\tbeiden\tVarianten\tproblemlos\tin\t\nden\tFriedhof\tein.\tDie\tdafür\tvorgesehenen\tOrte\tliegen\tzentral\tbei\tbeiden\tStandorten.\tDie\tweite\tFläche\tdes\tGe-\nmeinschaftsgrabes,\tpräsentiert\tsich\tmit\teiner\tstarken\tMitte.\tEin\tprägnanter\tHeckenkörper\tbildet\tden\tRücken\tfür\t\neinen\tintimen\tOrt,\tder\tsich\tals\tBlumenwiese\tund\tRasen\tbzw.\tals\tKiesfläche\tausbreitet.\t\n\t\nDer\tRaum\tvor\tdem\tHeckenkörper\tbietet\tdie\tbenötigte\tFläche\tfür\tdie\tUrnenbeisetzungen,\tdie\tin\tden\tbezeichneten\t\nFeldern\tvorgesehen\tist.\tZudem\tentsteht\tein\tAufenthalts-\tund\tRuheort,\tder\tbei\tAbdankungen\tauch\tals\tBesamm-\nlungsplatz\tgenutzt\twerden\tkann.\t\n\t\nRund\tum\tdie\tmarkierten\tUrnenfelder\twird\tdie\tBlumenwiese\tregelmässig\tgeschnitten,\twas\tzum\tBegehen\teinlädt.\t\nDiese\tunterschiedlich\tanmutenden\tFlächen\terzeugen\tein\tabwechslungsreiches\tSpiel\tund\teine\teigene\tOrnamentik\t\n–\tblühende,\thoch\twachsende\tWiese\tund\tsanfter\tkurz\tgeschnittener\tRasen.\tDie\tMarkierungen\tder\tUrnenfelder\t\nsind\tzugleich\tEinmesspunkte\tfür\tdie\tAschenbeisetzungen.\t\n\t\nAcht\tKuben\taus\tSandstein,\tungefähr\tje\t1\tm3,\tsind\tzu\teinem\tWürfel\t\nzusammengestellt.\tDie\tZwischenräume\tder\tacht\tKuben\tmit\tgefräs-\nten\tVertikal-\tund\tgespaltenen\tHorizontalflächen\tbilden\tdas\tchristli-\nche\tSymbol\tdes\tKreuzes.\tAuf\tden\tvertikalen\tAussenflächen\tsind\t\nmalerisch\tverteilt\tHohlkernbohrungen\tangebracht,\tvon\tdenen\tdie\t\nringförmige\tFläche\tzwischen\tdem\tBohrkern\tund\tdem\tMutterge-\nstein\tsichtbar\tist.\t\n\t\nWird\teine\tdieser\tBohrungen\tzum\tOrt\tdes\tZeichens\tfür\tVerstorbene,\t\nwird\tder\tSandsteinzylinder\t(Bohrkern/Materie)\tvom\tMuttergestein\t\ngelöst\tund\tdie\tdurch\tKernbohrung\tentstandene\tÖffnung\tmit\teiner\t\npatinierten\tMessingscheibe\twieder\tgeschlossen.\tDer\tfrei\tgewordene\tRaum\tbietet\tPlatz\tfür\tgeschriebene\tGedan-\nken\toder\tMitbringsel.\tDie\tkreisrunden\tMessingscheiben\tsind\tpersönliche\tSchrift-\toder\tZeichenträger.\tDer\tOrt\tder\t\nBeschriftung\tbzw.\tdes\tZeichens\tauf\tden\tMantelflächen\tder\tSandsteinkuben\tkann\tfrei\tgewählt\twerden.\tAuf\tden\t\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t6\t\n\n\t\n16\tAussenseiten\tist\tgenügend\tPlatz\tfür\t600\tNamensnennungen.\tAlle\tKuben\tlassen\tsich\theben\tund\tdrehen,\tso-\ndass\tdie\tInnenseiten\tzu\tAussenseiten\twerden\tund\tPlatz\tfür\tweitere\tZeichen\tzur\tVerfügung\tstehen.\t\n\t\n\t\n8. Kosten \n\nBei\tder\tVariante\tGrabfeld-Erweiterung\tsind\tfür\tdie\tKrediterteilung\tdie\tGesamtkosten\tmassgebend,\tda\talle\tGrab-\nfelder\t(Feld\tK,\tL,\tM,\tN\tund\tP)\tNeuanlagen\tsind.\t\n\t\nBei\tder\tVariante\tGrabfelder-Sanierung\tist\tfür\tdie\tKrediterteilung\tlediglich\tdas\tneue\tGrabfeld\tK\teine\tNeuanlage.\t\nDie\tGrabfelder\tB\tund\tJ\tsind\tbestehende\tGrabfelder,\tdie\tzu\tsanieren\tsind.\tDie\tKrediterteilung\twird\terst\tin\tden\tent-\nsprechenden\tSanierungsjahren\tnotwendig.\t\n\t\nDie\tKostenvoranschläge\tberuhen\tauf\tdem\tMassenauszug\tund\tden\tortsüblichen\tKonkurrenzpreisen\tim\tunteren\t\nPreissegment.\tMassgebend\tfür\tdie\tKrediterteilung\tsind\tdie\tKosten\tohne\tMehrwertsteuer,\tweil\tdiese\tals\tVorsteuer\t\nzurückgefordert\twerden\tkann.\t\n\t\n8.1 Variante Grabfeld-Erweiterung (mit Gemeinschaftsgrab) \n\n\t\nPos. Arbeit Voranschlag exkl.\tMwSt\t\n\n1. Neue Grabfelder K, L, M, N und P CHF 2'453'000.00 \n\n1.1\t Baumeisterarbeiten\t CHF\t 1'894'200.00\t\n\n1.2\t Gartenbauarbeiten\t CHF\t 186'000.00\t\n\n1.3\t Nebenarbeiten\t(Wegbeleuchtung,\tWasserzapfstellen,\tZäune\tBewilligungen\tetc.)\t CHF\t 75'400.00\t\n\n1.4\t Honorare\t\n\n\t\n\nCHF\t 297'400.00\t\n\n2. Neues Gemeinschaftsgrab CHF 90'000.00 \n\n2.1\t Gartenbauarbeiten\t CHF\t 30'700.00\t\n\n2.2\t Künstlerische\tArbeit\t CHF\t 37'100.00\t\n\n2.3\t Kleinere\tNebenarbeiten\t CHF\t 900.00\t\n\n2.4\t Studienwettbewerb,\tHonorare\t CHF\t 21'300.00\t\n\nTotal Grabfeld-Erweiterung und Gemeinschaftsgrab CHF 2'543'000.00 \n\n\t\n8.2 Variante Grabfelder-Sanierung (mit Gemeinschaftsgrab) \n\n\t\nPos. Arbeit Voranschlag exkl.\tMwSt\t\n\n1. Neues Grabfeld K CHF 430'100.00 \n\n1.1\t Baumeisterarbeiten\t CHF\t 353'100.00\t\n\n1.2\t Gartenbauarbeiten\t CHF\t 5'500.00\t\n\n1.3\t Nebenarbeiten\t(Zäune\tetc.)\t CHF\t 7'400.00\t\n\n1.4\t Honorare\t\n\n \n\nCHF\t 64'100.00\t\n\n2. Grabfelder-Sanierung B + J CHF 1'551'900.00 \n\n2.1\t Baumeisterarbeiten\t CHF\t 1'064'100.00\t\n\n2.2\t Gartenbauarbeiten\t CHF\t 15'700.00\t\n\n2.3\t Nebenarbeiten\t(Zäune\tetc.)\t CHF\t 0.00\t\n\n2.4\t Exhumierungsarbeiten\t CHF\t 291'800.00\t\n\n2.5\t Honorare\t\n\n\t\n\nCHF\t 180'300.00\t\n\n3. Neues Gemeinschaftsgrab CHF 90'000.00 \n\n3.1\t Gartenbauarbeiten\t CHF\t 30'700.00\t\n\n3.2\t Künstlerische\tArbeit\t CHF\t 37'100.00\t\n\n3.3\t Kleinere\tNebenarbeiten\t CHF\t 900.00\t\n\n3.4\t Studienwettbewerb,\tHonorare\t CHF\t 21'300.00\t\n\n\t Total Grabfelder-Sanierung und Gemeinschaftsgrab\t CHF 2'072'000.00 \n\n\t\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t7\t\n\n\t\n\t\n8.3  Etappierung \n\nJe\tnach\tVariante\tergibt\tsich\tfolgende\tEtappierung:\t\n\t\nJahr Arbeit Voranschlag exkl.\tMwSt\t\n\n Variante Grabfeld-Erweiterung\t \t \t\n\n2008 Neue\tFelder\tK\t+\tL,\t½\tFeld\tP\tund\tGemeinschaftsgrab\t CHF\t 1'701'800.00\t\n\n2021 Neue\tFelder\tM\t+\tN,\t½\tFeld\tP\t CHF\t 841'200.00\t\n\n\t \t \t \t\n\n Variante Grabfelder-Sanierung   \n\n2008 Neues\tFeld\tK\tund\tGemeinschaftsgrab\tmit\tExhumierung\tunter\tdem\tGrabmal\t CHF\t 520'000.00\t\n\n2014 Sanierung\tFeld\tB\tmit\tExhumierung\t CHF\t 836'400.00\t\n\n2021 Sanierung\tFeld\tJ\tmit\tExhumierung\t CHF\t 715'600.00\t\n\n\t\n\t\n9.  Finanzierung \n\nDie\tKosten\tgehen\tzu\tLasten\tder\tInvestitionsrechnung.\tSie\twerden\tgemäss\tden\tVorgaben\tdes\tAbschreibungs-\nreglementes\tabgeschrieben.\t\n\t\n\t\n10.  Terminierung \n\nNach\tdem\tEntscheid\tund\tder\tKrediterteilung\tdurch\tdas\tParlament\tmuss\tbei\tbeiden\tVarianten\tdas\tBaubewilli-\ngungsverfahren\tfür\tdie\tneuen\tGrabfelder\terfolgen.\tSofern\tkeine\tEinsprachen\teingehen,\tkann\tmit\tden\tBauarbei-\nten\tbegonnen\twerden.\tVoraussichtlicher\tBaubeginn\tist\tWinter\t2008/2009.\t\n\t\n\t\n11.  Verfahren \n\nBei\tder\tvom\tStadtrat\tbeantragten\tVariante\tGrabfelder-Sanierung\tliegt\tder\tKreditbetrag\tfür\tdie\terste\tEtappe\tunter\t\nder\tLimite\tfür\tein\tfakultatives\tReferendum.\tSomit\tist\tdas\tStadtparlament\tabschliessend\tzuständig.\t\n\t\n\t\n \n\nAntrag \n\n1. Für\tdie\tGrabfelder-Sanierung\t1.\tEtappe\twird\tein\tKredit\tvon\tCHF\t520'000\texkl.\tMehrwertsteuer\tgewährt.\t\n\t\n\t\n\t\n\t\nStadtrat \n\n\t\n\t\nBeilage \n\nProjektplan\tGrabfelder-Sanierung\t\nProjektplan\tGrabfeld-Erweiterung\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t8\t\n\n\t\n\n\t\n\t\n\t\n\n\n\nBericht\tund\tAntrag\t"Ausbau\tFriedhof\tHofegg;\tBaukredit"\t Seite\t9\t\n\n\t\n\n\t\n\n\n


text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nX einfache Anfrage \n  \n \n \nEingereicht von: Elmar Hardegger und Patrik Mauchle, Die Mitte \n \n \nenergienetz GSG AG – Rückblick und aktueller Stand \n \nIm November 2022 hat sich die Stadt Gossau aus der 2018 gegründeten «energienetz GSG AG» zurückgezogen. \nDer Stadtrat erachtete die seinerzeit mit der Beteiligung verbundenen Ziele als erfüllt. Es sei nicht Kernaufgabe der \nöffentlichen Hand, an einem funktionierenden Wirtschaftsunternehmen beteiligt zu bleiben. Zudem nehme die \nGesellschaft nun Vorhaben in Angriff, welche kurz- und mittelfristig geografisch keinen Bezug mehr zu Gossau \nhaben. Es ist nicht bekannt, zu welchen Konditionen die Stadt Gossau ihre Beteiligung veräussert hat. Zudem wur-\nde das Parlament nicht in die Entscheidung miteinbezogen. \n \nWeiter wurde kommuniziert, dass die Stadt Gossau die energiepolitischen Ziele im GSG-Gebiet weiterhin über-\nzeugt mittragen wolle. Dies geschehe über den Verein Areal St. Gallen West – Gossau Ost (ASGO), in dem Gossau \nunverändert mitwirke. Auch sollen in Gossau weitere Wärmeverbunde entstehen. Der Wandel vom Gaslieferanten \nzum Wärmeversorger ist Teil der Unternehmensstrategie der Stadtwerke. Momentan werde das Potenzial für \nWärmeverbunde auf Stadtgebiet untersucht. So die Ausführungen des Stadtrates im letzten November. \n \n \nFragen an den Stadtrat \n \n1) Zu welchem Preis veräusserte die Stadt Gossau deren Beteiligung im Umfang von 600 Namenaktien an der \n\nenergienetz GSG AG an die drei verbleibenden Aktionäre? \n \n\n2) Weshalb lag der Verkaufsentscheid in der alleinigen Kompetenz des Stadtrats, während die Beteiligung an der \nEnergienetz GSG AG (CHF 600'000.-) sowie die gesprochenen Einmalbeträge (2x CHF 150'000.-) vom Stadt-\nparlament bestätigt werden mussten? \n\n \n3) Wurde die Potenzialanalyse bereits gestartet und liegen schon Ergebnisse vor? \n\n \n4) In welchen Gebieten, abgesehen vom bereits initialisierten Wärmverbund der Sportwelten Buchenwald, sehen \n\ndie Stadtwerke Potenzial für weitere Wärmeverbunde und mit welchen Energieträgern könnten diese am \nehesten realisiert werden? \n\n \n5) Wann ist mit einem schriftlichen Bericht zu diesem Thema zu rechnen? \n \n \n31. Oktober 2023 \n \n \nElmar Hardegger und Patrik Mauchle \n \n\n \n\n\n


text: \n\\\\GOS-S001\\GEKONET$\\PROD\\SK\\ANTR\\04002003.DOC\n\nBericht und Antrag vom 25. März 2004\nan das Stadtparlament\n\nStiftung Schwarzer Adler; Entschuldung\n\nDie vorberatende Kommission beantragt auf Grund ihrer Beratungen:\n\n1. Die Stiftung „Schwarzer Adler“ sei beizubehalten.\n2. Das Darlehen der Stadt Gossau von CHF 1.3 Mio. sei in Stiftungsvermögen umzuwandeln.\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, das Vetorecht im Stiftungsrat zu erwirken.\n4. Der Stadtrat wird beauftragt den gültigen Mietvertrag den neuen Verhältnissen anzupassen.\n\nVorberatende Kommission\nEntschuldung Stiftung Schwarzer Adler\n\nFranziska Burch (CVP)\nPräsidentin\n\n\n


Interpellation

text: \n\n\n\n


text: \nBericht und Antrag\nan das Stadtparlament\n\nSitzverteilung in den Kommissionen und im\nPräsidium; Schlüssel für 2001/2004\n\nDie Präsidien der Fraktionen unterbreiten folgenden Bericht:\n\n1. Berechnung Quotient\nBerechnungsgrundlage ist die Verteilung der 30 Sitze für die Amtsdauer 2001/2004.\n\nKommissionen mit: CVP\n(11 Sitze)\n\nFliG\n(6 Sitze)\n\nFDP\n(6 Sitze)\n\nSVP\n(4 Sitze)\n\nLDU/SP\n(3 Sitze)\n\n4 Mitgliedern 1.47 0.80 0.80 0.53 0.40\n5 Mitgliedern 1.83 1.00 1.00 0.67 0.50\n7 Mitgliedern 2.57 1.40 1.40 0.93 0.70\n9 Mitgliedern 3.30 1.80 1.80 1.20 0.90\n11 Mitgliedern 4.03 2.20 2.20 1.47 1.10\n\n2. Schlüssel für die Sitzverteilung in Kommissionen\n\nKommissionen mit CVP FliG FDP SVP LDU/SP\n4 Mitgliedern 1 1 1 1 0\n5 Mitgliedern 2 1 1 1 0\n7 Mitgliedern 3 1 1 1 1\n9 Mitgliedern 3 2 2 1 1\n11 Mitgliedern 4 2 2 2 1\n\n3. Schlüssel für die Sitzverteilung im Präsidium\nIm Präsidium sind 4 Sitze zu verteilen (Präsident/Präsidentin, Vizepräsident/Vizepräsidentin, 2 Stimmenzähler/-innen).\nFür die Vertretung der Fraktionen in diesem engeren Präsidium wird auf den Schlüssel für die Sitzverteilung in einer\nKommission mit 4 Mitgliedern abgestellt.\n\n2001 2002 2003 2004\nPräsidium CVP FliG FDP SVP\nVizepräsidium FliG FDP SVP CVP\n1. Stimmenzähler/-in FDP SVP CVP FliG\n2. Stimmenzähler/-in SVP CVP FliG FDP\n\n4. Schlüssel für die Sitzverteilung in der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer\n2001/2004\n\nIn Abweichung der Sitzverteilung in Kommissionen wird für die Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer\n2001/2004 folgende Sitzverteilung festgelegt:\n\nCVP FliG FDP SVP LDU/SP\nGeschäftsprüfungskommission 1 1 1 1 1\n\n\n\nSitzverteilung [ 2 ]\n\nAntrag\nDie Sitze in den Kommissionen und im Präsidium werden nach dem vorstehenden Schlüssel verteilt.\n\nGossau, 29. November 2000\n\nPräsidien der Fraktionen\n\n\n


Einfache Anfrage.pdf

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nX einfache Anfrage  \n \nEingereicht von: Matthias Ebneter FLiG  \n \n\nGrosskreisel im Zentrum \n \nIn der kantonalen Zweckmässigkeitsbeurteilung 2017 wurden alle 16 vorgeschlagenen Varianten zur Entlastung der \nSt. Gallerstrasse geprüft und letztendlich aufgrund von schlechten Kosten/Nutzenverhältnissen verworfen. Partielle \nVerbesserungen für die Verkehrssituation in Gossau sind gefragt. Dazu gehört zum Beispiel die Verbesserung des \nBusangebotes sowie ein besseres Management des Individualverkehrs. \n \nIn Schaan wurde im 2010 ein Grosskreisel eröffnet, welcher sich seither sehr gut bewährt hat und gar erweitert \nwurde. Das Konzept des Grosskreisels besticht durch eine verhältnismässig kostengünstige Umsetzung und einfache \nRealisierbarkeit. \n \nIn Gossau liesse sich ein solcher Grosskreisel im Geviert Ochsenkreisel, St. Gallerstrasse, Sonnenstrasse, Ringstrasse, \nHerisauerstrasse umsetzen. Gerade die St. Galler- und Herisauerstrasse sind in diesen Bereichen gemäss Zweckmäs-\nsigkeitsbeurteilung mit beachtlichen 42% am meisten vom Durchgangsverkehr belastet. \n \nDie Stadt hat darüber informiert, dass der Fussgängerstreifen beim Alten Bahnhof mittels Mittelinsel und Mehr-\nzweckstreifen sicherer werden soll. Man muss beim Überqueren des Fussgängerstreifens auf Fahrzeuge aus ver-\nschiedenen Richtungen achten. \n \nMit einem Grosskreisel könnte im Strassenraum im Zentrum mehr Platz für öffentlichen- und Langsamverkehr ge-\nschaffen werden. Da nur noch eine Fahrbahn für den Individualverkehr benötigt wird, könnte die zweite für Bus und \nVelo reserviert werden. Durch den Einbahnverkehr wird auch für mehr Übersicht und Sicherheit im Bereich \nRingstrasse Einmündung Herisauerstrasse gesorgt, da die Fahrzeuge Richtung Herisau nur noch von der Ringstrasse \nher kommen würden. \n \nDa die Strasseninfrastruktur bereits vorhanden ist, könnte als erster Schritt ohne grossen Kostenaufwand ein mehr-\nmonatiger Versuchsbetrieb gestartet werden um Erkenntnisse in der Praxis zu gewinnen. \n \nIdeen zum Einbahnverkehr in einem grösseren Umkreis wurde schon mehrmals diskutiert in Gossau und jeweils mit \nder Begründung verworfen, dass die vorgeschlagenen Varianten zu «Schleichverkehr» führen und so diverse Quar-\ntiere mehr belastet werden. Mit dieser Variante wären solche Abkürzungen sicher weniger interessant. \n \n\n\n\n2016-2720 / 01.26.800 / EA_Grosskreisel \n\n \n \nFragen: \n\n \n1) Wie steht der Stadtrat zur Idee eines Grosskreisels in Gossau? \n\n \n2) Ist der Stadtrat bereit zeitnah einen mehrmonatigen Versuchsbetrieb mit der genannten Variante umzuset-\n\nzen? \n\n \n3) Mit welchen Kosten müsste gerechnet werden für eine Testphase? \n\n \n4) Welche Investitionskosten würden entstehen, wenn der Grosskreisel definitiv eingeführt würde? \n\n \n5) Welche anderen Verbesserungsmassnahmen im Verkehrsmanagement werden von der Stadt aktuell ge-\n\nprüft? \n\n \n \nhttp://www.stadtgossau.ch/dl.php/de/20031223102420/031120-p-einbahnverkehr-ant.pdf \nhttp://www.stadtgossau.ch/de/kommunikationmain/aktuellesinformationen/?action=sho-\nwinfo&info_id=918910 \nhttp://www.stadtgossau.ch/dl.php/de/5ab8c1c384171/ZMB-Schlussbericht.pdf \n\n \n \n \n\nDatum:  Unterschrift: \n24. 04. 2020  \n\nhttp://www.stadtgossau.ch/dl.php/de/20031223102420/031120-p-einbahnverkehr-ant.pdf\nhttp://www.stadtgossau.ch/de/kommunikationmain/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=918910\nhttp://www.stadtgossau.ch/de/kommunikationmain/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=918910\nhttp://www.stadtgossau.ch/dl.php/de/5ab8c1c384171/ZMB-Schlussbericht.pdf\n\n


Bericht und Antrag

text: \n \n\n2016-17786 / 19.71.100  \n\n \n\n \n\n \n\nIntegrierter Aufgaben- und Finanzplan \n2018 - 2022 \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \nAls Pilotgemeinde führt die Stadt Gossau auf den 1. Januar 2018 das neue Rechnungsmodell St. Galler \n\nGemeinden (RMSG) ein. Nebst zahlreichen begrifflichen Änderungen führt RMSG zu einem grundlegend neuen \n\nKontoplan. Als Folge der Umstellung wird die Vergleichbarkeit des Zahlenmaterials für die Jahre 2018-2022 mit \n\ndem Zahlenmaterial bis und mit 2017 nur noch sehr eingeschränkt möglich sein. \n\n \n\nRMSG erhöht die Transparenz in der Rechnungslegung. Die Erfolgsrechnung weist künftig das Ergebnis in zwei \n\nStufen aus. Die erste Stufe zeigt das operative Ergebnis, die zweite das Gesamtergebnis. Das Verwaltungs- und \n\ndas Finanzvermögen, aber auch die Rückstellungen werden neu bewertet. Die stillen Reserven werden aufgelöst. \n\nAb 2018 werden die aufgewerteten Vermögenswerte (neu) nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer der \n\nInvestitionsobjekte abgeschrieben. Neu ist auch eine Geldflussrechnung zu erstellen. Werterhaltende \n\nInvestitionen sind in der Erfolgsrechnung zu verbuchen. Mit den Aufwertungsbeträgen wird das Eigenkapital \n\ngestärkt. Ab 2018 wird im Stadthaushalt anstelle einer Verschuldung pro Einwohner voraussichtlich ein \n\nVermögen pro Einwohner ausgewiesen werden können. Die Liquidität wird dadurch aber nicht erhöht. \n\nSchliesslich werden die Rechnung des Stadthaushalts und jene der Stadtwerke konsolidiert. \n\n \n\n \n\n2. Gegenstand der Beschlussfassung \nDer Stadtrat unterbreitet dem Parlament den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2018-2022 mit den \n\nBudgets 2018. Die geplanten Aufgaben mit den beschriebenen Leistungen sowie den Leistungs- und \n\nWirkungszielen bilden zusammen mit dem Mittelbedarf eine Einheit. Als Orientierungshilfe finden sich die \n\nEinzelkonti der gelben Seiten im Anhang des IAFP. \n\n \n\nIn diesem Sinne unterbreitet der Stadtrat den IAFP 2018 - 2022 vom 27. September 2017 zur Beratung. Der \n\nGenehmigung durch das Stadtparlament bedürfen:  \n\n- Budget Investitionsrechnung Stadthaushalt 2018 \n\n- Budget Erfolgsrechnung Stadthaushalt 2018 \n\n- Budget Investitionsrechnung Stadtwerke 2018 \n\n- Budget Erfolgsrechnung Stadtwerke 2018 \n\n- Steuerplan 2018 \n\n \n\nDie einzelnen Aufgaben und deren Indikatoren können durch das Parlament beraten und wo gewünscht \n\ngeändert werden. Die so beschlossenen Änderungen entfalten ihre Wirkung aber erst im IAFP für die Jahre  \n\n2019 -2023. \n\n \n\n \n\nBericht und Antrag vom 27. September 2017 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2018 - 2022 Seite 2 \n\n2016-17786 / 19.71.100  \n\n \n\n3. Budgets 2018 \nDie Budgets 2018 des Stadthaushalts und der Stadtwerke sind das Ergebnis der zu erfüllenden Aufgaben gemäss \n\nIAFP 2018 - 2022. Die Details sind in den gelben Seiten im Anhang zum IAFP zu finden. \n\n \n\n3.1 Städtischer Haushalt \nIn der Investitionsrechnung 2018 sind steuerfinanzierte Nettoinvestitionen von CHF 13.9 Mio. enthalten, nebst \n\nspezialfinanzierten Investitionen von CHF 1.8 Mio. \n\n \n\nBei einem gegenüber 2017 unveränderten Steuerfuss von 121% weist das Budget 2018 in der 2. Stufe \n\n(Gesamtergebnis) einen Ertragsüberschuss von CHF 922‘600 auf. Das operative Ergebnis hingegen ist mit rund \n\nCHF 3.2 Mio. defizitär, kann aber durch Reserve-Bezüge von rund CHF 4.1 Mio. aufgefangen werden.  \n\n \n\n \n\n3.2 Stadtwerke \nDie Investitionsrechnung der Stadtwerke beinhaltet Ausgaben von CHF 18.74 Mio. und Einnahmen von CHF \n\n0.46 Mio. Dies ergibt geplante Nettoinvestitionen von CHF 18.28 Mio. Erfahrungsgemäss dürften davon rund 45 \n\n% umgesetzt werden. \n\n \n\nDie Erfolgsrechnung 2018 der Stadtwerke sieht einen Ertragsüberschuss von CHF 1.3 Mio. vor.  \n\n \n\n \n\n4. Verfahren \nNach der Behandlung im Stadtparlament werden die Unterlagen nach Ziffer 2 dem fakultativen Referendum \n\nunterstellt (Art. 10 lit. i Gemeindeordnung). \n\n \n\n \n\nAnträge \n \n\n1. Es werden folgende Budgets 2018 genehmigt: \n\nInvestitionsrechnung Stadthaushalt (Nettoinvestitionen CHF 15‘765‘000. \n\nErfolgsrechnung Stadthaushalt (Ertragsüberschuss CHF 922‘600) \n\nInvestitionsrechnung Stadtwerke (Nettoinvestitionen CHF 18‘282‘000) \n\nErfolgsrechnung Stadtwerke (Ertragsüberschuss CHF 1‘326‘400) \n\n \n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2018 werden wie folgt festgelegt: \n\nGemeindesteuer 121 % (wie bisher) \n\nGrundsteuer        0.6 ‰ (wie bisher) \n\n \n \n \nStadtrat \n\n \n\n\n


text: \n�SK.01.211�/�05.11�/�tmp82224��\n\nBericht und Antrag \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nBürgerrechtsbestätigungen \n�\n\n1. Einbürgerungsverfahren \n\n�\n\nAuf�Grund�der�Verfassung�des�Kantons�St.�Gallen�wird�das�Gemeindebürgerrecht�durch�Beschluss�der�Ortsbür-\n\ngerversammlung�nach�erfolgter�Bestätigung�durch�die�Politische�Gemeinde�erworben.�Die�Zusicherung�des�Ge-\n\nmeindebürgerrechtes�fällt�als�wirkungslos�dahin,�sofern�das�Kantonsbürgerrecht�nicht�erworben�wird.�Auslän-\n\ndern�darf�das�Bürgerrecht�nur�erteilt�werden,�wenn�eine�Einbürgerungsbewilligung�der�Bundesbehörde�vorliegt.�\n\nDie�Erteilung�des�Schweizerbürgerrechtes�an�Ausländer�wird�mit�dem�Beschluss�über�das�Kantonsbürgerrecht�\n\nrechtskräftig.�\n\n�\n\nDie�Ortsbürgergemeinde�kann�für�die�Erteilung�des�Gemeindebürgerrechts�eine�Einbürgerungstaxe�erheben.�Ein�\n\nDrittel�der�Einbürgerungstaxe�erhält�die�Ortsbürgergemeinde,�der�Rest�entfällt�auf�die�Politische�Gemeinde.�\n\n�\n\n�\n\n2. Gemeindebürgerrechtsgesuche \n\n�\n\nDie�Bürgerversammlung�der�Ortsbürgergemeinde�Gossau�hat�am�27.�März�2002�das�Bürgerrecht�der�Stadt�Gos-\n\nsau�folgenden�Personen�erteilt:�\n\n�\n\n�\n\nAusländer und Ausländerinnen \n\n�\n\nAus Datenschutzgründen werden die Daten der Einbürgerungskanditaten nach der Behandlung des \n\nGeschäftes entfernt. \n\n�\n\n�\n\n3. Beurteilung durch Ortsbürgergemeinde \n\n�\n\nDie�ausführlichen�Berichterstattungen�zu�den�einzelnen�Bewerbern�und�Bewerberinnen�sind�im�Gutachten�des�\n\nOrtsverwaltungsrates�zu�Handen�der�Bürgerversammlung�vom�27.�März�2002�zusammengefasst.��\n\n�\n\n�\n\n4. Stadtparlament entscheidet abschliessend \n\n�\n\nGestützt�auf�Art.�9�Absatz�3�Bürgerrechtsgesetz�und�Art.�39�Absatz�3�lit.�m�Gemeindeordnung�ist�das�Stadtpar-\n\nlament�für�die�Bestätigung�der�Bürgerrechtserteilungen�der�Ortsbürgergemeinde�Gossau�abschliessend�zustän-\n\ndig.�\n\n�\n\n�\n\n \n\nAntrag \n\nDie�Einbürgerungsbeschlüsse�der�Ortsbürgergemeinde�Gossau�vom�27.�März�2002�werden�bestätigt.�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nGossau,�27.�März�2002�\n\n�\n\nStadtrat \n\n�\n\n�\n\n\n

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