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text: \nBericht und Antrag vom 20. Juni 2018 \nan das Parlament \n\n   \n\n2016-1730 / 22.31.008 / 181001 \n\nHirschenstrasse, Sanierung Strassenbau, \nKanalisation und Grundwasserabsenk-\nung; Baukredit \n \n \n1. Ausgangslage \nDie Hirschenstrasse erstreckt sich zwischen der St. Gallerstrasse und dem Bahnhof Gossau. Sie ist neben der \nHerisauer-, Bahnhof- und Mooswiesstrasse Bestandteil der Nord-Süd-Verbindungen zwischen dem Bahnhofge-\nbiet und der St. Gallerstrasse. Auf Grund des unzureichenden baulichen Zustandes der Hirschenstrasse ist eine \nStrassensanierung unumgänglich. Der Strassenabschnitt soll für den Langsamverkehr gegenüber dem heutigen \nZustand verbessert werden. \n \nVor der Strassensanierung werden die Kanalisationen saniert. Die Leitungen sind teilweise ebenfalls in einem \nschlechten Zustand. Sie werden durch Leitungen mit Nennweiten 250  – 315 mm ersetzt. \n \nDas Gossauer Stadtzentrum befindet sich über einem Grundwasserleiter, welcher sich von St. Gallen über \nGossau nach Flawil erstreckt. Der Grundwasserspiegel liegt teilweise lediglich 2 m unter Terrain. Um das Eindrin-\ngen des Grundwassers in die Untergeschosse zu verhindern, wurden bis heute diverse Mischwasserkanäle be-\nwusst undicht erstellt. Damit wird das Grundwasser künstlich abgesenkt und die Überflutung der \nKellergeschosse verhindert. Dieses stetig in die Kanalisation abgeleitete Grundwasser belastet einerseits die Ab-\nwasserreinigungsanlage (ARA) unnötig. Andererseits kann verschmutztes Abwasser über die undichten Kanäle \naustreten und das Grundwasser belasten. Um diesen Missstand zu beheben, soll das Grundwasser im Stadtzent-\nrum reguliert und das Wasser zum Dorfbach abgeleitet werden. Auch in der Hirschenstrasse ist eine Sicker- und \nTransportleitung geplant. Die Massnahmen werden vor dem Strassenprojekt ausgeführt. \n \n \n2. Strassenbau \nDie Hirschenstrasse ist als Gemeindestrasse 1. Klasse eingeteilt. Sie wird von Lastwagen rege genutzt, welche zur \nIndustrie verkehren. Mit den zwei neuen Überbauungen Mehrfamilienhaus Hirschen und Happy Park werden \nmehr Fussgänger auf diesem Abschnitt zirkulieren. \n \nDie Strasse ist im heutigen Zustand unterschiedlich breit ausgebaut (zwischen 5.85 und 7.05 m). Bei den Trot-\ntoirs sind teilweise sehr schmale Gehwegbreiten vorhanden. Die Strassenbreite wird neu einheitlich auf 5.90 m \nfestgelegt. Die zum Teil schmalen Trottoirs können somit an der engsten Stelle auf mindesten 1.80 m verbreitert \nwerden. Die Kreuzungen werden als Rechtsvortritt ausgebaut. Entlang der Fahrbahnränder wird ein farbiges \nBand markiert, um die Strassenfläche optisch zu verengen. Diese Massnahmen werden dazu beitragen, dass kei-\nne hohen Geschwindigkeiten gefahren werden und der Langsamverkehr gefördert wird. \n \nBei den Untersuchungen des Strassenoberbaus wurde festgestellt, dass die Mehrheit der Strassenfläche auf ei-\nnem alten Steinbett liegt. Das Steinbett tritt teilweise schon ab 20 cm unterhalb der Belagsoberfläche auf. Der \nheutige Aufbau des Strassenoberbaus entspricht nicht der Norm und ist ebenfalls nicht frostsicher. Dies erfordert \neinen Ersatz der Strassenkofferung. \n\n\n\nBericht und Antrag "Hirschenstrasse, Sanierung Strassenbau, Kanalisation und Grundwasserabsenkung; Baukredit" Seite 2 \n\n \n\nDie Regiobus AG fährt ab Dezember 2018 einen neuen Stadtkurs. Die Aus- und Einfahrt zum Bahnhof erfolgt für \ndiesen Kurs über die Hirschenstrasse. Auf der Hirschenstrasse bei der St. Gallerstrasse wird von Seiten der Re-\ngiobus AG eine Haltestelle gewünscht. Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnte mit dem kantonalen Tiefbauamt nicht \ngeklärt werden, ob das Trottoir entlang der St.Gallerstrasse künftig durchgezogen werden kann. Falls dies mög-\nlich ist, würde der Fussgängerstreifen auf der Hirschenstrasse entfallen, und die Regiobus AG könnte auf der \nHirschenstrasse einen Fahrbahnhalt realisieren. Diese beiden neuen Haltestellen an der Hirschenstrasse müssten \nauf die bestehenden Gebäude, die Sichtverhältnisse und die bestehenden Ein- und Ausfahrten auf privaten \nGrundstücken Rücksicht nehmen. Aufgrund der Begebenheiten ist es nicht möglich, die Haltestelle behinderten-\ngerecht auszugestalten, weil die Haltekanten nicht auf das nötige Mass erhöht werden können.  \n \n \n3. Kanalisation \n \n3.1 Kanalisationen \nDas Projekt umfasst die Sanierung des Misch-, Schmutz- und Regenwasserkanals in der Hirschenstrasse mit ins-\ngesamt rund 180 m langen Kanalbauten (ca. 50 m Mischwasser, ca. 100 m Regenwasser, ca. 30 m Schmutzwas-\nser). Die vorhandenen Steinzeug- oder Betonkanäle wurden teilweise in den Jahren 1920, 1935 und 1965 \nerstellt. Der Zustand der Leitungen ist dementsprechend schlecht und eine Erneuerung ist notwendig. Die Kanäle \nwerden mit Polypropylenrohren mit Nennweiten von 250 – 315 mm ersetzt. \n \n3.2 Grundwasserleitungen \nDas betroffene Gebiet liegt im Grundwasserschutzbereich "Au oder Au/Ao überlagert". Der Grundwasserleiter \nin der Talsohle liegt örtlich < 2.00 m unter Terrain. Ebenso liegt das ganze Gebiet im Bereich Talsohlen mit mitt-\nlerer Grundwassermächtigkeit. \n \nAus dem Vorprojekt für die Grundwasserabsenkung im Zentrum von Gossau geht hervor, dass es im Abschnitt \nHirschenstrasse, von der St. Gallerstrasse bis zur Fabrikstrasse, eine hochliegende Grundwasserregulierungslei-\ntung (Sickerleitung) sowie eine tiefliegende separate Grundwasserableitung (Transportleitung) braucht. Das Pro-\njekt Grundwasserabsenkungen wird in Etappen ausgeführt. Deshalb ist es notwendig, das Grundwasser provi-\nsorisch in den Dorfbach zu pumpen. Zusammen mit der Grundwasserregulierung Hirschenstrasse nördlich des \nDorfbachs soll auch der Anschluss für eine spätere Grundwasserregulierung Hirschenstrasse südlich des Dorf-\nbachs sichergestellt werden. Die Unterquerung des Dorfbaches im Rohrvortriebsverfahren ist deshalb ebenfalls \nTeil des vorliegenden Projekts. Das Projekt umfasst hiermit ca. 160 m Sickerleitungen und ca. 225 m Transport-\nleitungen. \n \n \n4. Werkleitungen \n \n4.1 Elektrizität - Glasfasernetz \nDie Stadtwerke haben diesen Abschnitt im Zusammenhang mit dem FTTH-Ausbau und den zu erschliessenden \nneuen Überbauungen grösstenteils bereits ausgebaut. Im Abschnitt Kirchstrasse bis St. Gallerstrasse soll im Trot-\ntoir die bestehende Kabelschutzrohranlage noch mit Kabelschutzrohren verstärkt werden. \n \nDie Strassenbeleuchtung wird mit der Sanierung angepasst oder erneuert. Teilweise werden neue Kandelaber \ngestellt und sämtliche Leuchtköpfe durch LED ersetzt. \n \n4.2 Trinkwasser \nDie Stadtwerke haben in diesem Abschnitt der Hirschenstrasse einen Teil der Wasserleitung im Jahr 2002 und \nden anderen Teil im Jahr 2015 saniert. Einzig südlich der Dorfbachbrücke wird es notwendig, einen Teil der Was-\n\n\n\nBericht und Antrag "Hirschenstrasse, Sanierung Strassenbau, Kanalisation und Grundwasserabsenkung; Baukredit" Seite 3 \n\n \n\nserleitung umzulegen, damit die Dorfbachbrücke mit der Grundwasserleitung im Pressverfahren unterquert wer-\nden kann. Die Wasserleitung wir neu neben die bestehende Gasleitung verlegt. \n \n4.3 Erdgas \nDie Erdgasleitungen wurden wie die Trinkwasserleitungen zum einen im Jahr 2002, zum anderen im Jahr 2015 \nsaniert. Es besteht kein Baubedarf. \n \n \n5. Kosten \nAuf Grund des vorliegenden Projekts wurde ein Kostenvoranschlag erstellt. Die Einheitspreise wurden anhand \nvon Offerten vergleichbarer Projekte ermittelt. \n \nStrassenbauarbeiten \nPos.  Voranschlag CHF  \n\ninkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Nebenkosten 81'000 \n\n2. Bauarbeiten Strasse 589'000 \n\n2.1 Regiearbeiten 27'800 \n\n2.2 Prüfungen 7'300 \n\n2.3 Baustelleneinrichtungen 26'700 \n\n2.2 Abbruch und Demontage 19'500 \n\n2.3 Bauarbeiten für Werkleitungen 3'000 \n\n2.4 Hochbauten / Massnahmen für ev. Bushaltestellen 10'000 \n\n2.5 Baugruben und Erdbau 43'000 \n\n2.6 Fundationsschichten für Verkehrsanlagen 64'700 \n\n2.7 Pflästerungen und Abschlüsse 81'000 \n\n2.8 Belagsarbeiten 254'000 \n\n2.9 Kanalisationen und Entwässerung 48'400 \n\n2.10 Fahrzeugrückhaltesysteme und Geländer 3'600 \n\n3. Nebenarbeiten 33'000 \n\n3.1 Signalisierung, Markierung 15'000 \n\n3.2 Beleuchtung (Kandelaber) inkl. Aufwand Stadtwerke 18'000 \n\n4. Landerwerb inkl. Nebenkosten 6'000 \n\n5. Vermarkung, Vermessung 15'000 \n\n6. Diverses, Bewilligungen, Unvorhergesehenes 37'000 \n\nTotal Strassenbauarbeiten 761'000 \n\n \nKanalisationsbauarbeiten \nPos.  Voranschlag CHF  \n\nexkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Nebenkosten 41'600 \n\n2. Bauarbeiten Kanalisationen 200'000 \n\n2.1 Regiearbeiten 17'000 \n\n2.2 Baustelleneinrichtungen 23'700 \n\n2.3 Wasserhaltung 14'500 \n\n2.4 Kanalisationen und Entwässerungen 144'800 \n\n3. Nebenarbeiten 16'200 \n\n3.1 Inspektionen, Aufnahmen, Abnahmen Kanalisationsroboter 9'000 \n\n3.3 Dichtheitsprüfungen 7'200 \n\n4. Diverses, Bewilligungen, Unvorhergesehenes 30'200 \n\nTotal Kanalisationsbauarbeiten 288'000 \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Hirschenstrasse, Sanierung Strassenbau, Kanalisation und Grundwasserabsenkung; Baukredit" Seite 4 \n\n \n\nGrundwasserabsenkung \nPos.  Voranschlag CHF  \n\nexkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Nebenkosten 134'000 \n\n2. Bauarbeiten Grundwasserabsenkung 672'800 \n\n2.1 Regiearbeiten 28'000 \n\n2.2 Baustelleneinrichtung 27'900 \n\n2.3 Bauarbeiten für Pressgruben 378'800 \n\n2.4 Bauarbeiten für Messvorichtungen 7'400 \n\n2.5 Wasserhaltung 23'200 \n\n2.6 Abdichten von Bauten 4'500 \n\n2.7 Kanalisationen und Entwässerung 203'000 \n\n3. Baumeisterarbeiten Rohrvortrieb 271'000 \n\n3.1 Installationen in Pressgruben 30'700 \n\n3.2 Pressvortrieb 240'300 \n\n4. Nebenarbeiten, die durch die Stadtwerke ausgeführt werden 187'000 \n\n4.1 Neuer VK stellen inkl. Tiefbau, Kabelzug für Messstationen, Ausrüstung Steuerung Rittmeyer 32'600 \n\n4.2 Lieferung Mediumrohr für Transportleitung 6'400 \n\n4.3 Transport und Sickerleitungen in Baugruben zusammenschliessen 51'000 \n\n4.3 Lieferung Schieber- und Messvorrichtung 65'000 \n\n4.3 Installationsarbeiten Schieber- und Messvorrichtung, Anschlüsse Steuerung erstellen Rittmeyer 25'000 \n\n4.4 Provisorische Grundwasserpumpe setzen und installieren 7'000 \n\n5. Nebenarbeiten 23'200 \n\n5.1 Prüfungen, Dichtheitsmessungen 23'200 \n\n6. Diverses, Bewilligungen, Unvorhergesehenes 132'000 \n\nTotal Grundwasserabsenkung 1'420'000 \n\n \nWerkleitungsbauarbeiten (Elektrizitäts- und Wasserversorgung) \nPos.  Voranschlag CHF  \n\nexkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Regiearbeiten 1'000 \n\n2. Baustelleneinrichtung 4'700 \n\n3 Bauarbeiten für Werkleitungen 63'000 \n\n3.1 Bauarbeiten für Werkleitungen Wasser 6'000 \n\n3.2 Leitungsbau, Material, Arbeit Wasser 32'500 \n\n3.3 Bauarbeiten für Werkleitungen EW 22'500 \n\n3.4 Leitungsbau, Material, Arbeit EW 2'000 \n\n4. Projekt / Bauleitung und interne Leistungen 6'000 \n\n5. Bewilligung, Nebenkosten, Diverses 500 \n\n6. Unvorhergesehenes 4'800 \n\nTotal Tiefbau Werkleitungen 80'000 \n\n \nBei den Kosten für die Kanalisation und Werkleitungen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten, da diese als Vor-\nsteuer zurückgefordert werden kann. \n \n \n6. Termine \nDie Gesamtbauzeit für die Kanalisation, Grundwasserabsenkung, Werkleitungen und den Strassenbau beträgt \nrund 10 Monate. Je nach Baustart des Neubaus Bushof und Bahnhofplatz werden die Arbeiten im März 2019 \noder März 2020 beginnen, da beide Baustellen sehr nahe aneinander liegen. \n \n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Hirschenstrasse, Sanierung Strassenbau, Kanalisation und Grundwasserabsenkung; Baukredit" Seite 5 \n\n \n\n7. Finanzierung \nDie Investitionsaufwendungen für die Kanalisationen und die Grundwasserabsenkung sind mittels Beiträgen und \nGebühren gemäss Abwasserreglement zu finanzieren (Selbstfinanzierung) und belasten den allgemeinen Stadt-\nhaushalt nicht.  \n \nDie Investitionsaufwendungen der Stadtwerke für die Sanierung und Erneuerung von Trinkwasser sind mit Bei-\nträgen und Gebühren nach den Tarifen Trinkwasser zu finanzieren. Sie belasten den allgemeinen Stadthaushalt \nnicht.  \n \nDie Strassensanierung geht zu Lasten des allgemeinen Stadthaushaltes. \n \n \n8. Verfahren \nDer Kredit obliegt nach Art. 10 lit. d) der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum, weil die Gesamtkos-\nten im Bereich von CHF 1'000'000 bis CHF 4'000'000 liegen. Stimmt das Stadtparlament dem Kreditantrag zu, \nwird anschliessend das Referendumsverfahren durchgeführt. \n \n \nAnträge \n1. Für die Strassenbauarbeiten wird ein Kredit von CHF 761'000 inkl. MwSt. erteilt. \n2. Für die Kanalisationsbauarbeiten wird ein Kredit von CHF 288'000 exkl. MwSt. erteilt. \n3. Für die Grundwasserabsenkung wird ein Kredit von CHF 1'420'000 exkl. MwSt. erteilt. \n4. Für die Werkleitungsarbeiten wird ein Kredit von CHF 80'000 exkl. MwSt. erteilt. \n \n \n \n \n \nStadtrat \n \n \n \n \nBeilage \nSituationsplan \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Hirschenstrasse, Sanierung Strassenbau, Kanalisation und Grundwasserabsenkung; Baukredit" Seite 6 \n\n \n\nSituationsplan \n \n \n\n \n\n\n


Projektierungskredit Modul 1, Antrag

text: \n2019-402 \n\nBericht und Antrag vom 26. September 2019 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\nMasterplan Sportanlagen Buechenwald, \nModul 1; Projektierungskredit \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Parlament hat im Mai 2013 dem Stadtrat den Auftrag erteilt, auf der Basis des 2012 präsentierten Gemein-\n\ndesportanlagenkonzeptes (GESAK) einen Masterplan Sportanlagen zu erstellen. Am 24. November 2013 stimmte \n\ndie Bürgerschaft in einer Grundsatzabstimmung einem neuen Hallenbad mit Standort Buechenwald direkt neben \n\ndem Freibad mit 79.65 % Ja zu.  \n\n \n\nDer Masterplan Sportanlagen mit den beiden Standorten Buechenwald und Rosenau wurde im November 2015 \n\ndurch das Parlament zur Kenntnis genommen, und der Stadtrat wurde mit einer vertieften Planung beauftragt. \n\nAnfang 2018 stimmte das Parlament der vertieften Planung des Masterplans einstimmig zu. Gleichzeitig hat das \n\nParlament das Raumprogramm für das Hallenbad Buechenwald genehmigt. Aus dem Projektwettbewerb «Hal-\n\nlenbad Buechenwald» ging Ende Januar 2019 das Siegerprojekt «MAKO» hervor.  \n\n \n\nPlanmässig erfolgte Ende April 2019 die Wettbewerbsausschreibung «Fussballtribüne Buechenwald». Ende 2019 \n\nwird der Projektwettbewerb «Fussballtribüne Buechenwald» juriert. Der Auftrag soll dem siegreichen Architek-\n\nturbüro übertragen werden. Fachplaner, welche einen substanziellen Beitrag zum Wettbewerb geleistet haben, \n\nsollen ebenfalls mit der Weiterbearbeitung beauftragt werden. \n\n \n\n \nAussenvisualisierung Hallenbad Buechenwald \n\n \n  \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald, Modul 1; Projektierungskredit" Seite 2 \n\n \n\n2. Umsetzung \n\nDer Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau soll gemäss Parlamentsentscheid vom 16. Januar 2018 \n\nin drei Modulen umgesetzt werden. Durch die Unterteilung des Gesamtprojektes kann jedes Modul in sich bes-\n\nser auf die aktuellen Bedürfnisse abgestimmt werden. \n\n \n\nDas «Modul 1 Buechenwald» beinhaltet Neubau Hallenbad, Anpassung Freibad, Neubau Tribüne, Leichtathle-\n\ntikanlagen, vier Fussballplätze, Plätze, Parkplätze, Erschliessungsstrassen und Umgebung. Es ist nicht weiter un-\n\nterteilbar. Die Umsetzung der Fussballplätze und der Tribüne sowie der Bau des Hallenbades auf dem heutigen \n\nHauptfussballfeld sind direkt voneinander abhängig. \n\n \n\n \n\n Bearbeitungsperimeter, Modul 1, Buechenwald \n\n \n\n \n\nIm «Modul 2 Rosenau» sind alle baulichen Massnahmen im Gebiet Rosenau geplant, wie Rückbau Hallenbad, \n\nNeubau Mehrfachsporthalle, Leichtathletik-Aussenanlagen, Rasenspielfeld, Plätze, Strasse und Umgebung.  \n\n \n\nDas «Modul 3 Buechenwald» soll die Dreifachsporthalle inklusive Judo, Parkgarage, Option Sportschiessen In-\n\ndoor, ein Fussballfeld, öffentlicher Spielplatz mit Spielhaus, Plätze, Strassen und Umgebung umfassen. Der Stadt-\n\nrat wird im gegebenen Zeitpunkt den genauen Inhalt dieses Moduls vorschlagen.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald, Modul 1; Projektierungskredit" Seite 3 \n\n \n\n3. Kostenschätzung \n\nDer Stadtrat hat entschieden, für alle drei Module je einen separaten Kredit einzuholen. Die Gesamtkosten für \n\ndas Modul 1 Buechenwald sind auf CHF 55'000'000 voranschlagt. Die Kostengenauigkeit beläuft sich auf +/- 15 \n\nProzent. Die MwSt. von 7,7 Prozent ist in der Kostenschätzung enthalten. \n\n \n\nIn der Kostenschätzung nicht enthalten ist die Option Aussenbecken Hallenbad und eine allfällige zentrale Ener-\n\ngieversorgung bestehender Bauten wie Oberstufenzentrum Buechenwald, Sporthalle Buechenwald und Pädago-\n\ngische Hochschule St. Gallen. \n\n \n\nGemäss SIA-Berechnung ist von Projektierungskosten für Modul 1 von CHF 3'770'000 auszugehen. Die Projek-\n\ntierungskosten setzen sich zusammen aus Planerhonoraren, Nebenkosten, Bauherrenleistungen der Stadt \n\nGossau, Erarbeitung Rahmenbedingungen Masterplan inklusive Hochwasserschutz und Energieversorgung. In \n\nden Projektierungskosten sind die Teilprojekte «Hallenbad», «Tribüne» und «Aussenanlagen» enthalten: \n\n \n\nTeilprojekt «Hallenbad Buechenwald» \n\nHallenbad exkl. Umgebung 1) CHF 26'430’000 \n(Bericht und Antrag vom 22.11.2017: 25 Millionen) \n\nErgänzung Freibad CHF 1'070'000 \ndavon Projektierungskosten CHF        1'850'000 \n\n \n \nOption Aussenbecken Hallenbad \nProjektierungskosten CHF          90'000 \n\n \n \nTeilprojekt «Tribüne» \nTribüne und FM-Räume exkl. Umgebung und Sportplätze CHF 5'650’000 \ndavon Projektierungskosten CHF         430'000 \n\n \n \nTeilprojekt «Aussenanlagen» \nAussenbereiche, Plätze, Erschliessung, Fussballplätze und Hochwasserschutz CHF 21'850’000 \ndavon Projektierungskosten CHF      1'400'000 \n\n \n \nTotal Modul 1 Buechenwald \nKostenschätzung Total (inkl. Projektierungskosten) CHF 55'000'000 \ndavon Gesamtprojektierungskosten 2) CHF     3'770’000 \n \n\n \nOption Aussenbecken Hallenbad 3) \n\nAussenbecken CHF 1'400'000 \n(Bericht und Antrag vom 22.11.2017: 1.1 Millionen) \n\n \n \n1) Die Kosten für den Rückbau des Hallenbades und der Sporthalle Rosenau werden im Modul 2 eingerechnet werden.  \n\n \n2) Die Kosten für Bauherrenleistungen von CHF 350'000, Nebenkosten CHF 140'000, Erarbeitung Rahmenbedingung Masterplan \nCHF 300'000 inklusive Hochwasserschutz und Energieversorgung und Aufträge an externe Unternehmer / Reserve CHF 60'000 ist in den Ge-\nsamtprojektierungskosten enthalten. \n \n3) Der Stadtrat wird mit der Baukreditvorlage die Kosten für die Option Aussenbecken separat aufzeigen.  \n\n \n \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald, Modul 1; Projektierungskredit" Seite 4 \n\n \n\n4. Modulreihenfolge \n\nDer Masterplan ist in drei Module aufgeteilt. Der Stadtrat ist in der bisherigen Planung davon ausgegangen, dass \n\ndie Module in dieser Reihenfolge realisiert werden:  \n\n«Modul 1 Buechenwald» \n\n«Modul 2 Rosenau» \n\n«Modul 3 Buechenwald» \n\n \n\nDie Umsetzung des Moduls 1 als erstes Modul ist unbestritten. Zur zeitlichen Umsetzung der Module 2 und 3 \n\ngibt es unterschiedliche Argumente. Die IG Sport sowie Nutzervertreter möchten als nächstes das Modul 3 um-\n\nsetzen. \n\n \n\nFür eine vorgezogene Ausführung des Moduls 3 spricht, dass mit dem Rückbau der Sporthalle Rosenau keine \n\nProvisorien erstellt werden müssen. Ebenfalls würden alle Fussballplätze den Nutzern zeitnah zur Verfügung ste-\n\nhen. Der Bedarf der Vereine für eine dritte Dreifachsporthalle ist gemäss GESAK ausgewiesen. Das Parlament hat \n\nder FLiG-Initiative «Sporthalle»; Rückkommensantrag an der Sitzung vom 6. Mai 2014 zugestimmt. \n\n \n\nAndererseits wären der Rückbau des Hallenbades Rosenau und die Erstellung einer neuen Mehrfachsporthalle \n\nRosenau angezeigt. Für eine allfällige Weiternutzung der Sporthalle Rosenau nach Stilllegung des Hallenbades \n\nwürden verschiedene Massnahmen an der Haustechnik sowie zusätzliche statische Überprüfungen nötig. Es ist \n\nvon erhöhten Betriebs- und Unterhaltskosten auszugehen. \n\n \n\nAus den oben genannten Überlegungen beantragt der Stadtrat, das «Modul 3 Buechenwald» dem «Modul 2 \n\nRosenau» zeitlich vorzuziehen. Diese Terminplananpassung erfordert, dass für die Wettbewerbsausschreibung \n\ndas Raumprogramm bezüglich der Option «Sportschiessen» zeitnah konkretisiert werden muss.  \n\n \n\n \n\n5. Terminplan \n\nDie drei Module werden jeweils in weitere Teilprojekte aufgetrennt. Das Modul 1 besteht aus den Teilprojekten \n\n«Hallenbad», «Tribüne» und «Aussenanlagen». \n\n \n\nNach dem Projektwettbewerb «Hallenbad Buechenwald» wird bis Ende 2019 auch der Wettbewerb der «Tribü-\n\nne» juriert. Nach Freigabe der Projektierungskredite für das Modul 1 kann mit der Planung sämtlicher Teilprojek-\n\nte begonnen werden. Diese soll bis Ende 2020 abgeschlossen werden. Bei einer zeitlich optimalen Planung und \n\nBeratung durch die politischen Instanzen könnte die Bürgerschaft Ende 2021 über den Baukredit befinden. 2022 \n\nist die Ausführungsplanung vorgesehen, und ab 2023 könnten die Teilprojekte umgesetzt werden. Im besten Fall \n\nkann das Hallenbad Buechenwald Ende 2024 den Nutzern übergeben werden. \n\n \n\nDer nachstehende Terminplan zeigt die Planung mit der erwähnten, angepassten Modulreihenfolge auf. In An-\n\nbetracht der finanziellen Lage und weiterer Investitionsprojekte (wie Erneuerung Primarschulhaus Notker, Rat-\n\nhaus usw.) behält sich der Stadtrat vor, die Realisierung der Module 2 und 3 aus finanzpolitischen Überlegungen \n\nterminlich anzupassen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald, Modul 1; Projektierungskredit" Seite 5 \n\n \n\n6. Planungsprozess \n\nDas Vorgehen ist wie folgt geplant: \n \n6.1 Phase 1 – Projektierung \nSie beinhaltet die Ausarbeitung von Projektplänen, Kostenvoranschlag sowie Baubeschrieb. Diese sind die \nGrundlage für die Baukreditvorlage.  \n \n\n6.2 Phase 2 – Krediterteilung  \n\nSobald die Kosten feststehen, entscheiden das Stadtparlament sowie die Stimmberechtigten über den Baukredit. \n\nNach der Krediterteilung wird die Phase 3 «Ausführungsplanung und Realisierung» ausgelöst. \n\n \n\n6.3 Phase 3 – Realisierung \n\nLiegen der Baukredit und die Baubewilligungen vor, werden die Ausführungsplanung, die Ausschreibungen so-\n\nwie die Realisierung der Teilprojekte vorangetrieben. \n\n  \n\nWährend der Bauzeit können die Aussenanlagen wie Fussballplätze oder Leichtathletikanlagen nicht genutzt \n\nwerden. Mit den Vereinen und der Schule müssen Übergangslösungen gesucht werden. Ausweichstandorte oder \n\nallfällige Provisorien wurden noch nicht geplant. Lösungen werden bis zur Baukreditvorlage erarbeitet. In der \n\nobigen Kostenschätzung sind allfällige Massnahmen nicht enthalten. \n\n \n\n \n\n7. Nutzen \n\nMit den Teilprojekten «Hallenbad», «Tribüne» und «Aussenanlagen» wird das erste Modul des Mehrgeneratio-\n\nnenprojektes «Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau» umgesetzt. Es handelt sich um das finanzi-\n\nell grösste Modul. Dieses bildet den Start für eine moderne und zukunftsgerichtete Sport-, Bewegungs- und Be-\n\ngegnungsinfrastruktur. Es profitieren Schüler, Vereine und die Öffentlichkeit gleichermassen. Die neuen Sport-\n\nstätten stellen die Infrastruktur für eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung und Gesundheitsförderung über Jahr-\n\nzehnte sicher. Sie steigern die Attraktivität der Stadt Gossau. \n\n \n\n \n\n8. Finanzierung \n\nFür das Modul 1 mit geschätzten Kosten von CHF 55 Mio. werden in den nächsten Jahren erhebliche Finanzmit-\n\ntel benötigt. Das positive Ergebnis der Hallenbad-Grundsatzabstimmung vom 24. November 2013 hat der Stadt-\n\nrat zum Anlass genommen, Ertragsüberschüsse der Laufenden Rechnung teilweise der Vorfinanzierung von \n\nSport-Infrastrukturanlagen zuzuweisen. Diese Vorfinanzierung weist Ende 2018 eine Höhe von 26.1 Millionen \n\nFranken auf und kann zur Realisierung des Moduls 1 verwendet werden. \n\n \n\nDie geplanten Investitionen werden nach Fertigstellung während 25 Jahren abgeschrieben. Während dieser Zeit \n\nbelasten die Amortisation und Verzinsung von CHF 55 Mio. den Stadthaushalt jährlich mit rund 7 Steuerprozen-\n\nten (Annahme Zinssatz 2.5 %). Trotz bereits beachtlicher Vorfinanzierung geht der Stadtrat davon aus, dass die \n\nInvestitionen ca. ab 2025 durch eine noch festzulegende Erhöhung des Steuerfusses zu finanzieren sein werden. \n\nIm Übrigen ist auch eine Zunahme der Verschuldung in Kauf zu nehmen.  \n\n \n\n \n\n9. Verfahren \n\nSachgeschäfte, welche für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmenausfälle von \n\nmehr als CHF 1'000'000 bis CHF 4'000'000 verursachen, unterstehen dem fakultativen Referendum. (Art. 10 lit. \n\nd) GO). \n\n \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald, Modul 1; Projektierungskredit" Seite 6 \n\n \n\n10. Haltung des Stadtrates \n\nIm Bericht «Vertiefung Masterplan» vom 24. Mai 2017 hat der Stadtrat gegenüber dem Parlament ausgeführt, \n\ndass die Kosten für die Realisierung des Masterplanes beträchtlich sein werden, selbst für eine Stadt in der Grös-\n\nsenordnung von Gossau. Bei der Kostenbetrachtung gelte es aber zu berücksichtigen, dass ein Teil dieser Kosten \n\nauch anfallen würde, wenn auf die Umsetzung des Masterplans verzichtet würde, dies aufgrund des Nachholbe-\n\ndarfs in diversen Sportanlagen. Es dürfe indessen nicht bei der Kostenbetrachtung bleiben, auch der Gegenwert \n\nder Investitionen sei zu beachten. Die Sportanlagen im angedachten Ausmass seien ein Generationenwerk für \n\nGossau. \n\n \n\nDiese Aussagen gelten auch heute noch. Mit dem vorliegenden Antrag für einen Projektierungskredit wird der \n\nStartschuss gegeben für die Realisierung des Moduls 1. Das Gemeindesportanlagenkonzept sowie der Master-\n\nplan Sportanlagen haben die Grundlage dafür gelegt. Der Stadtrat ist vom Masterplan Sportanlagen Buechen-\n\nwald und Rosenau überzeugt. Mit der Projektierung von Modul 1 werden die richtigen Weichen für zeitgemässe \n\nSport- und Freizeitanlagen für die kommenden Generationen gestellt. Diese bringen für viele Jahre eine un-\n\nschätzbare Aufwertung für Gossau als Wohn- und Lebensort.  \n\n \n\nDer Stadtrat schlägt dem Parlament vor, den eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen, dem Projektierungskre-\n\ndit zuzustimmen und damit den kommenden Generationen wiederum zeitgemässe Sport- und Freizeitanlagen \n\nbereitzustellen.  \n \n\n \n\n \n\n \nAntrag \n \n1. Die Module werden in dieser Reihenfolge realisiert: \n  \n\n «Modul 1 Buechenwald» (Neubau Hallenbad, Anpassung Freibad, Neubau Tribüne, Leichtathletikanla-\n\ngen, vier Fussballplätze, Plätze, Parkplätze, Erschliessungsstrassen und Umgebung) \n\n \n\n «Modul 3 Buechenwald» (geplant ist Dreifachsporthalle inklusive Judo, Option Sportschiessen Indoor, \n\n ein Fussballfeld, öffentlicher Spielplatz mit Spielhaus, Plätze, Strassen und Umgebung) \n\n \n\n «Modul 2 Rosenau» (geplant ist Rückbau Hallenbad, Neubau Mehrfachsporthalle, Leichtathletik- \n\n Aussenanlagen,  Rasenspielfeld, Plätze, Strasse und Umgebung) \n\n \n\n2. Für das «Modul 1 Buechenwald» wird ein Projektierungskredit von CHF 3'770'000 inkl. MwSt. erteilt. \n \n\n \n\n \n\nStadtrat  \n\n \n\n\n


Einfache Anfrage

text: \n\n


name: 061205_a_Voranschläge und Steuerfüsse 2007.pdf

text: \n06.52 / 19.71 / 06008291.doc \n\nAntrag vom 20. November 2006 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nVoranschläge und Steuerfüsse 2007 \n \nAufgrund der Prüfungsergebnisse hat die GPK einstimmig folgende Anträge beschlossen: \n \n \n1. Eintreten \nDie GPK beantragt auf die Voranschläge 2007 einzutreten. \n \n \n2. Beschlussfassung \n \n1. Die Voranschläge für das Jahr 2007 der Stadtwerke mit einem Ertragsüberschuss von CHF 518'950, des Al-\n\ntersheimes Espel mit einem ausgeglichenen Budget und des städtischen Haushaltes mit einem Aufwandüber-\nschuss von CHF 1'028'130 werden genehmigt. \n \n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2007 werden wie folgt festgelegt: \nGemeindesteuer   127 % (wie bisher) \nGrundsteuer    0.6 ‰ (wie bisher) \n \n\n3. Die Feuerwehrabgabe wird nach Feuerschutzreglement und kantonalem Tarif erhoben und beträgt 12 Pro-\nzent (bisher 10 %) der einfachen Steuer vom Einkommen, höchstens aber CHF 350 (bisher CHF 200). \n\n \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \n \nGallus Hälg  Angela Drittenbass Tölle   Franziska Geser-Burch \n \n \n \nRosmarie Nagel-Sonderegger  Trudi Weibel \n\n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 19. August 2021 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n \n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; \nVerpflichtungskredit \n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\n1. Ausgangslage...................................................................................................................................... 2 \n\n2. Realisierungskonzept ........................................................................................................................... 2 \n\n2.1  Wärme- und Kälteenergiegewinnung ................................................................................................... 3 \n\n2.2  Photovoltaikanlagen ............................................................................................................................ 5 \n\n3. Bewilligungen ..................................................................................................................................... 5 \n\n4. Sicherheitskonzept .............................................................................................................................. 6 \n\n5. Kostenvoranschlag .............................................................................................................................. 6 \n\n6. Finanzierung ....................................................................................................................................... 7 \n\n7. Integration der PHSG in den Grundwasserwärmeverbund ...................................................................... 7 \n\n8. Verfahren............................................................................................................................................ 7 \n\n9. Haltung des Stadtrates ......................................................................................................................... 7 \n\n \n\n \n  \n\n\n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; Verpflichtungskredit Seite 2 \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nIm Zusammenhang mit den Planungstätigkeiten für die Sportwelt Gossau im Areal Buechenwald wurden auch \n\nÜberlegungen betreffend Energieversorgung des Gebiets gemacht. Aufgrund der Ausgangslage, dass sich im \n\nbetrachteten Perimeter mehrere grössere Liegenschaften der Stadt und des Kantons befinden, drängte sich ein \n\narealübergreifendes Konzept auf. Das Hochbauamt beauftragte deshalb 2019 die Firma Anex Ingenieure AG in \n\nZürich mit einer Machbarkeitsstudie für ein arealübergreifendes Energieversorgungskonzept in Bezug auf Wärme \n\nund Kälte. Neben den neu zu erstellenden Anlagen der Sportwelt Buechenwald sollten darin auch die beste-\n\nhende Dreifachturnhalle, das Oberstufenzentrum und die Pädagogische Hochschule St. Gallen (PHSG) miteinbe-\n\nzogen werden. Untersucht wurden verschiedene Energieversorgungskonzepte unter Berücksichtigung von \n\nökologischen und ökonomischen Kriterien. Nebst unterschiedlichen Energieträgern wie Gas, Holz, Grundwasser \n\nund Abwärme aus dem 'energienetz GSG' wurden auch die Energieverteilung (zentral oder dezentral), die Ein-\n\nbindung von thermischen Solaranlagen, die Abwasser Wärmerückgewinnung sowie die Spitzenlastabdeckung \n\nmit Gas untersucht. \n\nDie Analyse der Energieversorgungskonzepte für Wärme- und Kälteversorger unter Berücksichtigung der verfüg-\n\nbaren Energieträger, der ökologischen und wirtschaftlichen Beurteilung und der Ergebnisse der Nutzwertanalyse \n\nergab, dass ein Grundwasserverbund weiterverfolgt werden sollte. Aus ökologischer und politischer Sicht ist ein \n\nGrundwasserverbund bestens geeignet, da dieser zur Entwicklung der Energiestadt Gossau beiträgt. Auch be-\n\nzüglich Verfügbarkeit und Unabhängigkeit bietet das Energieversorgungskonzept viele Vorteile. Das Grundwas-\n\nser als Energieträger steht lokal zur Verfügung; damit ist das Gebiet Buechenwald prädestiniert für die Nutzung \n\ndieses Energieträgers. Im Vergleich zu einem Holzwärmeverbund entfällt zudem die Verkehrsbelastung durch die \n\nregelmässige Anlieferung von Pellets. Die Nutzung von ortsgebundener Umweltwärme steht sodann auch an \n\nerster Stelle der Priorisierungsliste der einzusetzenden Energieträger im Entwurf des Energierichtplans der Stadt \n\nGossau.  \n\nFür die Berechnung des Endenergiebedarfs wurde angenommen, dass der Kanton die Pädagogische Hochschule \n\nspätestens 2027 an den Grundwasserwärmeverbund anschliessen wird. Im Endausbau soll sich der Wärme- und \n\nKältebedarf des gesamten Wärmeverbundes auf 2'170 MWh respektive 330 MWh belaufen. Davon werden \n\nrund 40 % der gesamten Wärmeproduktion ca. 860 MWh zur Wärmeversorgung des Hallenbads benötigt. Die \n\npädagogische Hochschule soll ab dem Jahr 2027 ca. 680 MWh Wärme pro Jahr beanspruchen. Die restliche \n\nWärmeproduktion dient der Versorgung der Tribüne (50 MWh), der geplanten zusätzlichen Dreifachturnhalle \n\n(240 MWh) und der bestehenden Dreifachturnhalle (340 MWh). \n\n2. Realisierungskonzept \n\nEs soll ein Grundwasserwärmeverbund realisiert werden. Ein Arealnetz verbindet die Liegenschaften Hallenbad, \n\nTribüne, Sporthalle Buechenwald, Pädagogische Hochschule (PHSG) sowie bei Realisierung die neue Turnhalle \n\naus dem Modul 2. Das Oberstufenzentrum ist bereits mit einer Erdsondenheizung ausgestattet und ist für die \n\nSpitzenabdeckung mit der Pädagogischen Hochschule verbunden. Ein direkter Anschluss an das Anergienetz ist \n\ndaher nicht vorgesehen. Es handelt sich bei diesem Arealnetz um ein sogenanntes Anergienetz, welches Wärme \n\nauf tiefem Temperaturniveau zu den einzelnen Nutzern transportiert. Diese Wärmeenergie im Anergienetz wird \n\nhauptsächlich aus dem Grundwasser gewonnen. In den einzelnen Gebäuden erzeugen Wärmepumpen das be-\n\nnötigte Temperaturniveau für Brauchwarmwasser und Heizung. Es ist auch der umgekehrte Prozess der Kühlung \n\nmöglich, indem Raumwärme über Wärmetauscher in das Anergienetz eingespeist werden kann. Der für die \n\nWärmpumpen benötigte Strom soll möglichst durch selbst erzeugten Solarstrom lokal produziert werden. Damit \n\nlassen sich auch die Netznutzungskosten für den Stromtransport verringern. \n\nDie Stadtwerke werden nach dem Bau des Wärmeverbunds als dessen Betreiber agieren. Die Liegenschaften er-\n\nhalten die Wärme- und Kälteenergie zur Verfügung gestellt und bezahlen für die bezogene Leistung und Menge. \n\nDurch die Einnahmen können die Stadtwerke die Investitionen amortisieren. \n\n\n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; Verpflichtungskredit Seite 3 \n\n \n\n2.1 Wärme- und Kälteenergiegewinnung \n\nAus zwei Grundwasserbrunnen wird Wasser entnommen und zur Übergabestation im neuen Hallenbad geleitet. \n\nDort soll die Grundwasser-Anergiezentrale untergebracht werden. In der Bauprojektplanung des Moduls 1 \n\nwurde dies bereits berücksichtigt. Von dort aus werden die einzelnen Bezüger über ein Anergienetz erschlossen. \n\nDer Netzausbau soll etappenweise erfolgen. Die aktuell angedachte Netzgestaltung ist aus der Abbildung 1 er-\n\nsichtlich. \n\n \nAbbildung 1 Versorgungsperimeter \n\nDas Anergienetz besteht aus den folgenden Systemkomponenten (siehe auch Prinzip-Schema anschliessend): \n\n \n\nGrundwasserentnahme  Schacht mit Grundwasserbohrung. Das Grundwasser wird mittels Förderpumpen \n\nder Grundwasserschicht entnommen.  \n\nGrundwasserleitung  Die Grundwasserleitung transportiert das Wasser von der Entnahmestelle zur \n\nRückgabestelle. Es ist ein zur Atmosphäre offenes, verzweigtes Einleitersystem.  \n\nGrundwasserrückgabe  Bei der Grundwasserrückgabe wird das abgekühlte Grundwasser über Bohrungen \n\nin die Grundwasserschicht zurückgegeben.  \n\nAnergieübergabe  Bei der Anergieübergabe-Zentrale findet die Wärmeübergabe zwischen dem \n\nGrundwasserleiter und dem Anergienetz statt.  \n\nAnergienetz  Das Anergienetz ist ein geschlossenes, ungerichtetes Netz bestehend aus Warm- \n\nund Kaltleiter. Über das Anergienetz wird auch dezentral anfallende Abwärme für \n\nandere Bezüger nutzbar gemacht.  \n\n\n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; Verpflichtungskredit Seite 4 \n\n \n\nEnergiezentralen  Die Technikzentralen mit Wärmepumpen und Gasheizkessel zur Spitzenlastde-\n\nckung versorgen je ein Gebäude. Die Wärmepumpe entnimmt Wasser aus dem \n\nWarmleiter des Anergienetzes und speist das abgekühlte Wasser in den Kaltleiter. \n\nFür die Kälteversorgung wird Wasser aus dem Kaltleiter entnommen und in den \n\nWarmleiter zurückgegeben.  \n\n \n\n \nAbbildung 2 Prinzipschema Grundwasserwärmeverbund Buechenwald \n\nUm die Ergiebigkeit des Grundwassers zu bestimmen, wurden drei Probebohrungen mit Wasserentnahme sowie \n\nmehrere Simulationen durchgeführt. Die Resultate zeigen, dass bei Nutzung der vorhandenen Abwärme aus \n\ndem Abwasser, der Serverkühlung bei der PHSG und einer maximalen Abkühlung des Grundwassers um vier \n\nGrad Celsius die benötigte Wärmeenergie zur Verfügung gestellt werden kann. Die notwendige Fördermenge \n\nbeträgt 1'900 l/min. Nachfolgende Tabelle zeigt die erzeugbare Energiemenge für das Anergienetz aus den ver-\n\nschiedenen Quellen: \n\n \n\nEnergielieferant Anergiemenge \n\nGrundwasser 948 MWh \n\nServerraumkühlung PHSG 230 MWh \n\nAbwasser 70 MWh \n\nRaumkühlung 30 MWh \n\nTotal 1'278 MWh \n\nTabelle 1 Energiequellen Anergienetz \n\n\n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; Verpflichtungskredit Seite 5 \n\n \n\nDer Energiebedarf der einzelnen Liegenschaften ist aus nachfolgendem Diagramm ersichtlich: \n\n \nAbbildung 3 Wärmebedarf der Liegenschaften \n\nIn drei Liegenschaften wird ein sogenanntes bivalentes Heizsystem eingesetzt. Das heisst, dass neben Wärme-\n\npumpen für die Nutzung der Anergie noch parallel Gasheizungen betrieben werden. Diese sind nötig, um Spit-\n\nzen im Wärmebedarf kurzfristig zu decken. Dies ist insbesondere im Hallenbad der Fall, wenn das Becken nach \n\neiner reinigungsbedingten Leerung wieder auf Betriebstemperatur aufgeheizt werden muss. Die Energieverord-\n\nnung des revidierten Energiegesetzes des Kantons lässt eine solche Spitzenabdeckung mit Gas bis max. 10 % \n\ndes Gesamtwärmebedarfs explizit zu. \n\n2.2 Photovoltaikanlagen \n\nDer Gesamtstrombedarf für den vollständig ausgebauten Grundwasserwärmeverbund wird auf etwa 500 MWh \n\njährlich veranschlagt. Dieser soll zu einem grossen Teil durch lokal produzierten Solarstrom gedeckt werden. \n\nDazu sollen die Dachflächen des Hallenbads, der Tribüne und der Sporthalle Buechenwald mit Photovoltaikanla-\n\ngen ausgerüstet werden. Es ist vorgesehen, einen sogenannten Zusammenschluss für Eigenverbrauch (ZEV) zu \n\nbilden. Dies ist nicht nur aus energiepolitischen Überlegungen erstrebenswert, sondern auch wirtschaftlich lukra-\n\ntiv, weil so für den auf dem Areal erzeugten Strom keine Netznutzung bezahlt werden muss. Nutzt man die ver-\n\nfügbaren Dachflächen maximal aus, kann ein mittlerer jährlicher Ertrag von etwa 777 MWh erzielt werden. Die \n\nVerwendung des lokal produzierten Stroms ermöglicht einen attraktiven Wärme- und Kältepreis. \n\nDie technischen Parameter der geplanten Photovoltaikanalagen sind aus nachfolgender Tabelle ersichtlich: \n\n \n\nAnlage Leistung Mittlerer \nJahresertrag \n\nHallenbad 331 kWp 303 MWh \n\nTribüne 258 kWp 240 MWh \n\nSporthalle Buechenwald 254 kWp 234 MWh \n\nTabelle 2 Leistung und Ertrag PV-Anlagen \n\n3. Bewilligungen \n\nDie thermische Nutzung von Grundwasser unterliegt strengen Auflagen. Weder die Qualität noch die Quantität \n\ndes Grundwassers darf durch die thermische Nutzung beeinträchtigt werden. Deshalb wurde die Firma Simultec \n\nAG in Zürich mit einer Simulation der thermischen Grundwassernutzung beauftragt. Die Simulation zeigt insbe-\n\nsondere auch, dass keine Beeinflussung der Trinkwasserfassung Schwimmbad II resultiert. Indem der Grundwas-\n\nserkreislauf physisch vom Anergienetz entkoppelt ist, kann auch keine Verunreinigung des Grundwassers auf-\n\ntreten. Die Resultate wurden dem Amt für Wasser und Energie weitergeleitet und durch dieses begutachtet. Es \n\nliegen keine Vorbehalte vor. Das Konzessionsgesuch wurde eingereicht. \n\n\n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; Verpflichtungskredit Seite 6 \n\n \n\n4. Sicherheitskonzept \n\nDie dezentralen Wärmepumpen sollen mit einem Hydrofluorolefin (HFO)-Kältemittel befüllt werden. HFO-Kälte-\n\nmittel besitzen im Vergleich zu herkömmlichen, in der Luft stabilen Kältemitteln, einen deutlich geringeren Treib-\n\nhausgaseffekt. Es müssen auch Massnahmen zum Explosionsschutz realisiert werden. Deshalb sind spezielle \n\nMassnahmen für die Havarie-Lüftung notwendig. Eine davon ist die Einhausung der Wärmepumpen. Die Anla-\n\ngen müssen auch den Anforderungen des SUVA-Merkblatts «Kälteanlagen und Wärmepumpen sicher betrei-\n\nben» und der Norm SN EN 378-1 genügen. In jedem Kältemaschinengehäuse ist eine Kältemittelüberwachung \n\ninstalliert, welche laufend die Konzentration misst. Der Maschinenraum wird ebenfalls überwacht. Jede Kältema-\n\nschine ist mit einer eigenen Gehäuselüftung mit Motorklappen am Abluftkanal ausgestattet. Die Abluft wird \n\nüber einen explosionsgeschützten Ventilator ins Freie gefördert. Die damit verbundenen Kosten sind in der Wirt-\n\nschaftlichkeitsberechnung berücksichtigt.  \n\nDer Grundwasserkreislauf ist in sich geschlossen und von den anderen Teilen des Grundwasserwärmeverbunds \n\nphysisch getrennt. Damit kann keine Verunreinigung des Grundwassers aus dem System entstehen. Die Model-\n\nlierungen und Berechnungen über die thermische Beeinflussung des Grundwassers in den gemachten Studien \n\nstellen sicher, dass keine zu starke Abkühlung oder Erwärmung des Grundwassers erfolgt. Auch eine Beeinflus-\n\nsung des nahegelegenen Grundwasserpumpwerks Schwimmbad II kann aufgrund von Simulationen ausge-\n\nschlossen werden. Abschliessend kann festgehalten werden, dass weder qualitativ noch quantitativ Beeinträch-\n\ntigungen des Grundwassers auftreten können. \n\n5. Kostenvoranschlag \n\nDer Kostenvoranschlag für den Grundwasserwärmeverbund Buechenwald wurde auf Basis eines Vorprojektes \n\nnach SIA Norm 102 erstellt und hat damit eine Genauigkeit von +/- 15 %. Für die PV-Anlagen wurden Richtof-\n\nferten eingeholt. Sämtliche Kosten sind netto exkl. MwSt. \n\n \n\nGrundwasseranlage und Anergienetz \n\nGrundwasserpumpen, Schachtbauwerk, Entnahme- und Rückgabeleitungen CHF 483'000 \nAnergienetz und Anergieübergabestation CHF 556'000 \nAnschlussbeitrag Hallenbad CHF  174'000 \nAnschlussbeitrag Tribüne CHF  12'000 \nAnschlussbeitrag bestehende Dreifachturnhalle CHF  60'000 \nAnschlussbeitrag neue Dreifachturnhalle CHF  36'000 \nAnschlussbeitrag Pädagogische Hochschule (PHSG) CHF  120'000 \n\n \n\nEnergiezentralen \n\nEnergiezentrale Hallenbad CHF 554'000 \nEnergiezentrale Tribüne CHF 141'000 \nEnergiezentrale bestehende Dreifachturnhalle CHF 233'000 \nEnergiezentrale neue Dreifachturnhalle CHF 221'000 \nEnergiezentrale Pädagogische Hochschule (PHSG) CHF 409'000 \n\n \n\nHonorare / Interne Kosten \n\nHonorare / Interne Kosten CHF 494'000 \nUnvorhergesehenes CHF 130'000 \n\n \n\nPV-Anlagen \n\nPV-Anlage Hallenbad CHF 380'000 \nPV-Anlage Tribüne CHF 241'000 \nPV-Anlage bestehende Dreifachturnhalle CHF 349'000 \n\n \nTotal Energieversorgung \nKostenschätzung Total  CHF 4'191'000 \nAnschlussbeiträge CHF  402'000 \nBeitrag Energiefonds Gossau CHF  150'000 \nNettoinvestitionssumme CHF 3'639'000 \n\n\n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; Verpflichtungskredit Seite 7 \n\n \n\nDer Stadtrat hat gestützt auf die Artikel 12b und 17b der Vollzugsverordnung zum Energiefondreglement einen \n\nFörderbeitrag von CHF 150'000 bewilligt. Weitere Förderbeiträge sind noch nicht berücksichtigt. Gemäss heuti-\n\nger Gesetzgebung könnte mit weiteren 570 TCHF gerechnet werden. \n\n6. Finanzierung \n\nDie Finanzierung des Grundwasserwärmeverbunds und der Photovoltaikanlagen erfolgt zu Lasten der Investiti-\n\nonsrechnung der Stadtwerke. Im IAFP 2021 bis 2025 wurden die benötigten Mittel bereits eingeplant. Sie kön-\n\nnen zu einem überwiegenden Teil aus dem operativen Cashflow der Stadtwerke bereitgestellt werden. Es müs-\n\nsen keine Steuergelder dafür eingesetzt werden. Die Abschreibedauer beträgt je nach Anlagekategorie 15 bis \n\n50 Jahre. \n\nDer Grundwasserwärmeverbund wird in einem Contracting-Modell betrieben. Die Stadtwerke investieren in die \n\nInfrastruktur sowie sämtliche Anlagen und betreiben diese auch. Die Wärmeenergie wird den einzelnen Liegen-\n\nschaften zu einem Kilowattstundenpreis verkauft. Als Benchmark gilt der Energiepreis der energienetzGSG AG. \n\nMit diesem Modell lassen sich jährliche Erträge von bis zu CHF 375'000 erwirtschaften. Damit lassen sich die Be-\n\ntriebskosten decken und das investierte Kapital innerhalb von 25 Jahren mit einem angemessenen Kapitalzins \n\nwieder erwirtschaften. \n\n7. Integration der PHSG in den Grundwasserwärmeverbund \n\nDas Gebäude der PHSG wird heute mit einer Ölheizung geheizt, die 2027 25-jährig wird. Ein Ersatz zeichnet sich \n\nab. Deshalb wurden mit dem kantonalen Baudepartment Gespräche über eine Integration in den Grundwasser-\n\nwärmeverbund geführt. Involviert waren die Ämter Wasser und Energie und Hochbau. Aus Sicht des St. Galler \n\nEnergiekonzepts wurde das Konzept von Beginn weg unterstützt. Für den Bereich Hochbau war zusätzlich die \n\nWirtschaftlichkeit der Lösung von Bedeutung. Die Stadtwerke Gossau konnten im Beisein der für das Baudepar-\n\ntement zuständigen Regierungsrätin ein überzeugendes Angebot präsentieren. Die grundsätzliche Zustimmung \n\nzum Anschluss wurde gefällt und der Entwurf einer Absichtserklärung liegt vor.  \n\n8. Verfahren \n\nGemäss Art. 10 Abs. 1 lit. d Gemeindeordnung unterstehen Geschäfte, die für den gleichen Gegenstand neue \n\neinmalige Ausgaben oder Einnahmeausfälle von mehr als 1‘000’000 Franken bis 4’000’000 Franken verursa-\n\nchen, dem fakultativen Referendum. \n\n9. Haltung des Stadtrates \n\nMit dem Grundwasserwärmeverbund kann die Stadt Gossau ein Leuchtturmprojekt in Bezug auf Nachhaltigkeit \n\nund auf die Energiestrategie 2050 realisieren. Arealnetze sind ein wesentlicher Bestandteil des St. Galler Energie-\n\nkonzepts 2021–2030. Mit Grundwasser als Wärmeenergiequelle kann eine natürliche und lokal vorhandene Res-\n\nsource eingesetzt werden, ohne dass Energieträger von weither transportiert werden müssen. Dies führt zu einer \n\nausserordentlich guten CO2-Bilanz und leistet einen entscheidenden Beitrag an die Bekämpfung der Ursachen \n\ndes Klimawandels. Die Kalkulationen zeigen zudem, dass der Wärmeverbund durch die Stadtwerke wirtschaftlich \n\nrentabel erstellt und betrieben werden kann. Es werden keine Steuergelder benötigt und das investierte Kapital \n\nkann durch den Betrieb wieder erwirtschaftet werden. Das Projekt dient als führendes Beispiel, wie nachhaltige \n\nEnergiekonzepte auch wirtschaftlich realisiert werden können. Der Stadtrat ist überzeugt, mit dem Grundwasser-\n\nwärmeverbund ein sichtbares Zeichen als Energiestadt zu setzen. \n\n \n\n\n\nGrundwasserwärmeverbund Buechenwald; Verpflichtungskredit Seite 8 \n\n \n\n \nAntrag \n1. Für das Projekt «Grundwasserwärmeverbund Buechenwald» wird zu Lasten der Investitionsrechnung \n\nder Stadtwerke Gossau ein Verpflichtungskredit von CHF 3'639'000 exkl. MwSt. gewährt, unter der \nVoraussetzung, dass das Modul 1 der Sportwelt Gossau umgesetzt werden kann. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Realisierungskonzept\n\t2.1 Wärme- und Kälteenergiegewinnung\n\t2.2 Photovoltaikanlagen\n\n\t3. Bewilligungen\n\t4. Sicherheitskonzept\n\t5. Kostenvoranschlag\n\t6. Finanzierung\n\t7. Integration der PHSG in den Grundwasserwärmeverbund\n\t8. Verfahren\n\t9. Haltung des Stadtrates\n\n


Motion

text: \n\n\n\n


Bericht und Antrag vom 3. Juni 2015

text: \n \n\n \n\n11.361 / 02.22.200 \n\n Logo Stadt Dachmarke \n\n \n\nBericht und Antrag vom 3. Juni 2015 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nTeilzonenplan Wehrstrasse \n \n \n1. Ausgangslage \nDer Kanton St.Gallen strebt auf seinem Hoheitsgebiet die Errichtung von sechs neuen Durchgangsplätzen für \nFahrende an. Die Regierung hat im Mai 2006 ein entsprechendes Konzept des Baudepartementes verabschiedet. \nEine Leistungsvereinbarung sieht vor, dass der Kanton die Plätze auf eigene Kosten errichtet und die Standort-\ngemeinden diese mit kostendeckenden Mieten betreiben.  \n \nEiner dieser Standplätze ist auf dem Grundstück Nr. 4665 an der Wehrstrasse in Gossau geplant. Der Kanton be-\nabsichtigt, dieses Grundstück von der Stadt zu erwerben und darauf einen Durchgangsplatz zu errichten. Das \nGrundstück ist 1926 m2 gross. Das Grundstück liegt am Rand der Industriezone und ist nach Westen und Süden \nvon Nichtbaugebiet umgeben. Nach Norden und Osten grenzt es an das Betriebsgelände einer Transportfirma. \n \n \n2. Teilzonenplan \nGemäss Zonenplan der Stadt Gossau befindet sich das Grundstück in der Industriezone. Der Teilzonenplan sieht \neine Umzonung in die Intensiverholungszone vor. Mit der Umzonung in die Intensiverholungszone wird einer-\nseits dem Bedarf an Durchgangsplätzen und anderseits den Vorgaben des kantonalen Richtplanes entsprochen. \nEs soll nur die Nutzung als Durchgangsplatz für Fahrende zulässig sein. \n \nGemäss Art. 32 Abs. 1 des Baugesetzes können u.a. Zonenpläne geändert oder aufgehoben werden, wenn es \naus wichtigen öffentlichen Interessen geboten ist. Die Umsetzung des Konzeptes für die Durchgangsplätze ist im \nkantonalen Richtplan vorgegeben. Somit ist das öffentliche Interesse für die Teilzonenplanänderung gegeben.  \n \n \n3. Überbauung und Nutzung \nGleichzeitig mit dem Teilzonenplan hat der Stadtrat im Jahr 2012 das Baugesuch öffentlich aufgelegt. Dieses \nsieht auf Grundstück Nr. 4665 die Errichtung eines umzäunten Kiesplatzes sowie die Erstellung von drei Gebäu-\ndekuben mit sanitären Einrichtungen vor. Es sind Stromanschlüsse für die Nutzung durch zehn Wohnwagen \nbzw. Wohnmobile vorgesehen.  \n \nDer Kanton beabsichtigt, das Grundstück von der Stadt zu erwerben und darauf auf seine Kosten den Durch-\ngangsplatz einzurichten. Nach Fertigstellung übernimmt die Stadt den Platz unentgeltlich zur ausschliesslichen \nNutzung als Durchgangsplatz. Die Stadt verpflichtet sich, den Platz zu betreiben und zu unterhalten. Zur De-\nckung der Betriebs- und Unterhaltskosten zieht die Stadt von den Nutzern eine Miete ein.  \n \nDas kantonale Baudepartement hat mit der Stadt Gossau am 12. Juni 2009 eine Betriebsvereinbarung abge-\nschlossen. Weiter hat der Stadtrat am 18. Mai 2009 in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Baudepartement \neine Platzordnung erlassen. Diese liegen diesem Bericht bei. \n \n \n4. Verfahren \nDer Stadtrat hat den Teilzonenplan am 9. Mai 2012 erlassen. Die öffentliche Auflage des Teilzonenplanes und \ndes Baugesuches dauerte vom 5. Juni bis 4. Juli 2012. Während dieser Frist wurden drei Einsprachen erhoben. \nDer Stadtrat hat am 3. Juni 2015 zwei Einsprachen abgewiesen und ist auf die dritte nicht eingetreten.  \n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag Teilzonenplan Wehrstrasse Seite 2 \n\n \nEin Teilzonenplan unterliegt nach Art. 10 lit. c) Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. \nSomit ist das Stadtparlament für den Erlass zuständig (Art. 39 Abs. 1 Gemeindeordnung).  \n\n \nDer Stadtrat unterbreitet den Teilzonenplan zum Erlass. Nach der Behandlung im Stadtparlament \nwird dieser dem fakultativen Referendum unterstellt.  \n \n \n \n \nAntrag \nDer Teilzonenplan Wehrstrasse wird gemäss Planbeilage erlassen. \n \n \n \nStadtrat \n \n \nPlanbeilage \nTeilzonenplan Wehrstrasse vom 9. Mai 2012 \nBetriebsvereinbarung vom 12. Juni 2009 \nPlatzordnung vom 18. Mai 2009 \n\n\n\tBericht und Antrag vom 3. Juni 2015\n\n


Interpellation

text: \namill ialicaltGossau\n\nStadtparlament\n\nE Motion\nD Postulat\nx Interpellation\nE einfache Anfrage\n\nEingereicht von: SP Fraktion\n\nTitel: Mobilitätsallianz Ostschweiz — Ab wann ist Gossau auch dabei?\n\n«Ziel der neu geschaffenen «Mobilitätsallianz Ostschweiz» ist es, die Firmenmobilität ge-\nmeinsam, schnell und nachhaltig zu gestalten» wird Regierungsrat Beat Tinner im Tag-\nblatt vom 26. Juni zitiert. (https://www.tagblattch/ostschweiz/ressort-ostschweiz/mobili-\ntaet-halbtax-elektrofahrzeuge-fertig-mit-gratis-parkieren-so-wollen-politik-oev-branche-\nund-der-buehler-konzern-den-ostschweizer-berufsverkehr-nachhaltiger-gestalten-\nId.2636816) Konkret geht es darum, dass Bühler, Uzwil den perufsverkehr von möglichst\nvielen seiner rund 3000 Mitarbeitenden vom Auto auf Bus, Bahn und Velo verlagern will.\nDabei wird auf Eigenverantwortung gesetzt.\nBühler bezahlt einen Pauschalbetrag an den Tarifverbund Ostwind. So können Mitarbei-\ntende für 365 Fr. pro Jahr ein ÖV-Paket im Wert von rund 3200 Franken beziehen. Die-\nses enthält ein Halbtax, ein Jahresabonnement Ostwind sowie zusätzliches Guthaben\nfür ÖV-Reisen im Wert von 400 Fr. lm Gegenzug muss der kostenlose Parkplatz am Ar-\nbeitsplatz aufgegeben werden. Wer trotzdem einmal parkieren will, zahlt dafür 10 Fran-\nken am Tag.\nErarbeitet wurde das Mobilitätskonzept in Zusammenarbeit mit dem\nKanton St.Gallen, der Genossenschaft 42hacks, der Gemeinde Uzwil und dem Tarifver-\nbund Ostwind und soll ab Herbst 2024 umgesetzt werden.\n\nBühler verfolgt nach eigenen Angaben folgende drei Ziele:\n1. Die Attraktivität als Arbeitgeber stärken\n2. Die CO2-Emissionen senken\n3. Das regionale Verkehrsaufkommen reduzieren.\n\nRegierungsrat Beat Tinner betont, dass St.Gallen der erste Kanton sei, der diesen inno-\nvativen Weg einschlage.\nDie SP Gossau-Arnegg freut sich über diese wegweisenden Innovationen und das vor-\nbildliche Zusammenarbeitsmodell. Wir sind der Meinung, dass die Stadt Gossau als be-\ndeutender Arbeitsplatzstandort mit erheblichen Verkehrsproblemen sich der Mobilitätsal-\nlianz Ostschweiz bald anschliessen und einen ähnlichen Weg wie Uzwil einschlagen\nsollte.\n\n\n\nWir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen und bedanken uns dafür:\n\n1. Befinden sich unter den sechs bis sieben weiteren Firmen, mit denen gemäss\nTagblattartikel bereits Gespräche betreffend Mobilitätsallianz Ostschweiz laufen,\nFirmen aus Gossau?\n\n2. Ist die Stadt Gossau betreffend mitwirken in der Mobilitätsallianz Ostschweiz be-\nreits aktiv und was kann bereits kommuniziert werden?\n\n3. Wenn nein, teilt der Stadtrat die Meinung der SP, dass diese innovative Offensive\nzur Entschärfung der Verkehrsprobleme auch für Gossau Sinn macht und wie ge-\ndenkt er in dieser Sache vorzugehen?\n\n4. Beabsichtigt der Stadtrat zur Vorbereitung und Unterstützung von Mobilitätskon-\nzepten von Gossauer Firmen mit der gemeinnützigen Ostschweizer Genossen-\nschaft 42hacks Kontakt aufzunehmen?\n\n5. Bestehen in dieser Sache schon Kontakte zur St.Galler Regierung, zum Tarifver-\nbund Ostwind, zum Uzwiler Gemeindepräsident Lucas Keel und wie weit sind\ndiese gediehen?\n\n6. Weiche Möglichkeiten sieht der Stadtrat um insbesondere die ortsansässigen In-\ndustrien im Osten und in der Sommerau für dieses Projekt zu sensibilisieren?\n\n7. Engagiert sich der Stadtrat dafür, dass insbesondere auch im Arealentwicklungs-\nschwerpunkt Gossau Ost (ASGO) Mobilitätskonzepte angestrebt werden, die wei-\ntestgehend ohne private Autos auskommen und für die «Letzte Meile» auf Velos\nund Mobility-Anbieter wie Tier setzen?\n\nSP Gossau -Arnegg\nFraktion\n\nDatum:1. Juli 2024\n\n\n\n \n\nAlbrecht Frank                    signiert Künzle Thomas \n\nAllenspach Urs                    Loher Itta                            signiert \n\nBischofberger Werner          signiert Loser David                         signiert \n\nBroger Marco                       signiert Mauchle Patrik \n\nEbneter Matthias                  signiert Meister Markus                    signiert \n\nBrander Pascal Oberholzer Andreas \n\nFürer Pascal Pfister Martin                        signiert \n\nHardegger Elmar Pfister Roger \n\nHelfenberger Andreas Rosenberger Markus \n\nJau Kurt Rütsche Andrea                      signiert \n\nKessler Lukas Schlegel Christian \n\nKobler Florian                      signiert Schwizer Angelo \n\nKobler Ursula Schwizer Marina \n\nKretz Büsser Claudia             signiert Sönmez Pakize \n\nKünzle Alois Uffer Martina                        signiert \n\n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 14. März 2024 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2023-391 / 27.10 / 320972 \n\nReglement über die Kosten der Nach-\nführung der amtlichen Vermessung; Erlass \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nGemäss Art. 32 der Verordnung über die amtliche Vermessung (sGS 760.12; abgekürzt VermV) hat derjenige, \n\nder die laufende Nachführung von Daten der amtlichen Vermessung verursacht der politischen Gemeinde eine \n\nGebühr zu entrichten. Nachführungen sind beispielsweise nötig, wenn Grundstückgrenzen verändert werden \n\noder bei Veränderungen an Gebäuden (Neubauten, Abbrüche sowie Grundrissänderungen). Die Gebührenhöhe \n\nrichtet sich nach Anhang 2 der Vermessungsverordnung (Abs. 1) und werden wie folgt berechnet. \n\n \n\n1 Gebäude CHF \n\n11 Aufnahme eines Gebäudes: \n\n11.1 mit Neuwert bis CHF 1'200’000.00  350.00 bis 1’200.00 \n\n11.2 mit Neuwert über CHF 1’200’000.00: \n\n 1 Promille des Neuwerts, im Rahmen von 1’201.00 bis 3’500.00 \n\n12 Aufnahme von An und Umbauten 350.00 bis 1’000.00 \n\n13 Löschung 100.00 bis    300.00 \n\n \n\nDie politische Gemeinde kann durch Reglement bestimmen, dass die Verursacherin oder der Verursacher anstelle \n\nder Gebühr die tatsächlichen Kosten der Vermessung trägt (Abs. 2). Immer mehr Gemeinden in der Region (z. B. \n\nSt. Gallen, Gaiserwald, Flawil, Wil SG, Kirchberg SG und Wattwil) machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. \n\n \n\nDie Kosten des Geometers für Grenzänderungen, Grundstückteilungen und Grundstückvereinigungen werden \n\njetzt schon dem Verursacher bzw. der Eigentümerschaft die effektiven Kosten des Geometers weiter verrechnet \n\n(vgl. Anhang 2 Ziff. 2). \n\n \n\n \n\n2. Bisherige Gebührenerhebung \n\nNach Anhang 2 bestimmt sich die Gebühr für die laufende Nachführung der amtlichen Vermessung je nach Wert \n\neines Gebäudes. Somit werden dem Verursacher bzw. der Eigentümerschaft nicht die effektiven Kosten des Ge-\n\nometers verrechnet, sondern ein Betrag, der sich nach dem Bauwert (gemäss Schätzung des Grundbuchamtes) \n\ndes zu vermessenden Gebäudes bzw. Anbaus richtet. Die verrechneten Kosten werden vom Grundbuchamt nach \n\nden beiliegenden internen Richtlinien aufgrund des geschätzten Bauwertes, im Rahmen von mindestens \n\nCHF 350.00 und maximal CHF 3'500.00, festgelegt. Die Differenz zu den effektiven Kosten trägt die Stadt \n\nGossau bzw. dadurch generierte Mehreinnahmen fliessen in den allgemeinen Haushalt der Stadt Gossau. \n\n \n\nRechenbeispiele \n\nFolgende Rechenbeispiele veranschaulichen die Auswirkungen der verschiedenen Modelle in Bezug auf die Rech-\n\nnungsstellung bzw. den Kostenaufwand für die Stadt Gossau: \n\n \n\n  \n\n\n\nReglement über die Kosten der Nachführung der amtlichen Vermessung; Erlass Seite 2 \n\n \n\nRechenbeispiel 1 \n\nObjekt: Anbau Carport und Gartenhaus \n\nBauwert gemäss Schätzung: CHF 100'000.00 \n\nEffektive Kosten des Geometers: CHF 581.00 \n\nVerrechnung an Besitzer bestehendes Modell: CHF 400.00 (gemäss den internen Richtlinien) \n\nVerrechnung an Besitzer neues Model: CHF 661.00 (effektive Kosten plus CHF 80.00) \n\n \n\nRechenbeispiel 2 \n\nObjekt: Neubau Einfamilienhaus \n\nBauwert gemäss Schätzung: CHF 1'150'000.00 \n\nEffektive Kosten des Geometers: CHF 857.80 \n\nVerrechnung an Besitzer bestehendes Modell: CHF 1'262.50 (gemäss den internen Richtlinien) \n\nVerrechnung an Besitzer neues Model: CHF 937.80 (effektive Kosten plus CHF 80.00) \n\n \n\nRechenbeispiel 3 \n\nObjekt: Neubau Mehrfamilienhaus \n\nBauwert gemäss Schätzung: CHF 3'500'000.00 \n\nEffektive Kosten des Geometers: CHF 1'859.45 \n\nVerrechnung an Besitzer bestehendes Modell: CHF 3'500.00 (Maximalgebühr) \n\nVerrechnung an Besitzer neues Model: CHF 1'939.45 (effektive Kosten plus CHF 80.00) \n\n \n\nDie nachfolgende Übersicht zeigt die Mehreinnahmen der letzten fünf Jahren der Stadt Gossau bei der Verrech-\n\nnung der Nachführungsgebühren an die Grundeigentümer: \n\n \n\nJahr Kosten des \n\nGeometers in CHF \n\nVerrechnung an \n\nGrundeigentümer in CHF \n\nDifferenz z. G. der \n\nStadt Gossau in CHF \n\n2018 48'247.00 61'383.60 13'136.60 \n\n2019 107'007.20 135'756.55 28'749.35 \n\n2020 54'716.70 57'354.00 2'637.30 \n\n2021 49'149.70 55'907.05 6'757.35 \n\n2022 122'176.95 150'466.30 28'289.35 \n\n \n\n \n\n3. Neues Reglement über die Kosten der Nachführung der amtlichen Vermessung \n\nGestützt auf das neue Reglement über die Kosten der Nachführung der amtlichen Vermessung können die ef-\n\nfektiven Nachführungskosten den Verursachern belastet werden, ohne aufwändige Berechnungen machen zu \n\nmüssen. Dies erspart dem Grundbuchamt Zeit und Aufwand und ist auch eine angemessenere und gerechtere \n\nLösung für die Betroffenen. Für den Verursacher bzw. die Eigentümerschaft ist es nicht nachvollziehbar, weshalb \n\ngemäss Rechenbeispiel 3 Gebühren von CHF 3'500.00 für die Aufnahme vom Neubau eines Mehrfamilienhauses \n\nzu bezahlen sind, obwohl die Kosten des Geometers «nur» CHF 1'859.45 betragen. \n\n \n\nIm Durchschnitt werden zurzeit jährlich ca. 90 Mutationsmeldungen den Grundeigentümern weiter verrechnet, \n\nfür welche gemäss neuem Reglement den Verursachern eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr für den Aufwand \n\ndes Grundbuchamtes (Meldung an Geometer, Nachführung des Grundbuches und Rechnungsstellung) von pau-\n\nschal CHF 80.-- (inkl. MWSt) pro Meldung in Rechnung gestellt wird. Somit werden pro Jahr ca. CHF 7'200.00 \n\nan Mehreinnahmen generiert und nach dem neuen Reglement resultiert somit nie eine Unterdeckung der Geo-\n\nmeterkosten zulasten der Stadt Gossau. \n\n \n\n \n\n\n\nReglement über die Kosten der Nachführung der amtlichen Vermessung; Erlass Seite 3 \n\n \n\n4. Verfahren und Zuständigkeit \n\nGemäss Art. 10 lit. a der Gemeindeordnung (GO) unterstehen rechtsetzende Reglemente dem fakultativen Refe-\n\nrendum. Das Stadtparlament beschliesst über Geschäfte, welche dem obligatorischen oder fakultativen Referen-\n\ndum unterstehen (Art. 39 GO). Somit fällt der Erlass des Reglements über die Kosten der Nachführung der amt-\n\nlichen Vermessung in die Zuständigkeit des Stadtparlamentes. \n\n \n\nNach der Behandlung im Stadtparlament wird das fakultative Referendumsverfahren durchgeführt. \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n \n\n1. Das Reglement über die Kosten der Nachführung der amtlichen Vermessung wird erlassen. \n\n2. Der Beschluss wir dem fakultativen Referendum unterstellt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\nBeilage \n- Reglement über die Kosten der Nachführung der amtlichen Vermessung vom 17. August 2023 (Ent-\n\nwurf) \n- Interne Richtlinien des Grundbuchamtes zum Gebührentarif im Anhang 2 der Verordnung über die \n\namtliche Vermessung vom 14. Mai 2019 (sGS 760.12) \n \n\n\n


text: \nBericht und Antrag vom 13. August 2020 \n\nan das Parlament \n\n \n\n \n\n   \n\n2016-814 / 02.23.917 / 231080 \n\nErschliessung Sommerau Nord; Kredit \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Gebiet Sommerau Nord wurde 2014 eingezont. Nach einem Eigentümerwechsel steht nun die Überbauung \n\nbevor. Die jetzige Grundeigentümerin Aepli Invest AG beabsichtigt, einen Teil des Areals für den Neubau der \n\nAepli Metallbau AG zu nutzen. Weitere Bauinteressenten für die übrigen Baufelder sind bekannt. Nach längerer \n\nPlanung kann nun das Erschliessungsprojekt realisiert werden. \n\n \n\nAepli Invest AG hat die Erschliessung des Gebietes Sommerau Nord geplant, in enger Zusammenarbeit mit der \n\nStadt. Die Umsetzung liegt bei der Stadt, weil die Stadt mehr als 50 % der Erschliessungskosten trägt. Nach den \n\nBestimmungen des öffentlichen Vergaberechtes ist es Aufgabe der Stadt, die Bauarbeiten öffentlich auszuschrei-\n\nben. \n\n \n\nNach Art. 11 Planungs- und Baugesetz ist die politische Gemeinde verpflichtet, Bauzonen zeitgerecht zu er-\n\nschliessen, wenn nötig in Etappen. \n\n \n\n \n\n2. Teiländerung Überbauungsplan \n\nDer Überbauungsplan Sommerau Nord wurde 2014 erlassen, zu einem Zeitpunkt als die Art der Bebauung im \n\nGebiet Sommerau Nord noch weitgehend unbekannt war. Mittlerweile haben sich die Bauabsichten im Gebiet \n\nSommerau Nord konkretisiert. Damit das Bauvorhaben der Hauptinvestorin Aepli Invest AG realisiert werden \n\nkann, wird der Überbauungsplan Sommerau Nord an die neuen Erkenntnisse angepasst. Die Anpassungen wer-\n\nden koordiniert mit der Erschliessungsplanung, sind aber nicht Gegenstand dieser Vorlage. \n\n \n\n \n\n3. Strassenbau \n\n \n\n3.1 Erschliessungsstrasse (Sommeraustrasse) \n\nDas Gebiet Sommerau Nord wird über den Autobahnzubringer A1 erschlossen. Dazu besteht eine Vereinbarung \n\nmit dem Bundesamt für Strassen ASTRA. Das Projekt für den Anschluss an den Autobahnzubringer A1 ist nicht \n\nBestandteil dieses Kreditantrages, es befindet sich bereits in Ausführung.  \n\n \n\nDas Areal soll mit einem Minimum an Verkehrsflächen erschlossen werden. Dabei richtet sich das Projekt nach \n\nden bereits bekannten Interessen von Investoren. Ausgangslage ist das Neubauprojekt der Aepli Metallbau AG, \n\nwelches im nördlichen Bereich entlang der A1 erstellt werden soll. Für die Erschliessung aller Baufelder genügt \n\neine einzige Strasse ab dem Autobahnzubringer A1 (Achse 1 in Beilage 1). Diese wird als Sommeraustrasse be-\n\nzeichnet. Am Ende der neuen Sommeraustrasse wird eine Wendeschlaufe für Sattelschlepper angeordnet. Die \n\nFahrbahn ist 7.00 m breit geplant.  \n\n \n\nDie neue Sommeraustrasse (Achse 1 in Beilage 1) wird als Gemeindestrasse 2. Klasse eingeteilt. Deren Baukosten \n\ngehen nach bisheriger Praxis zu Lasten der Grundeigentümerschaft. Nach Fertigstellung der Strasse wird diese ins \n\nEigentum der Stadt übertragen. \n\n \n\n\n\nErschliessung Sommerau Nord; Kredit Seite 2 \n\n \n\n3.2 Erschliessungswege (Sommerauweg) \n\nFür die Arealerschliessung mit Langsamverkehr werden separat geführte Geh- und Radwege erstellt (Achsen 2 \n\nbis 4 in Beilage 2). Die Geh- und Radwege sind 3.5 m breit und so ausgelegt, dass diese mit kommunalen Unter-\n\nhaltsfahrzeugen sowie mit Feuerwehrfahrzeugen befahren werden können. Der Fuss- und Veloverkehr wird ab \n\nder Bischofszellerstrasse über den vorhandenen Weg (Achse 4 in Beilage 2) ins Gebiet Sommerau Nord geleitet. \n\n \n\nIm Überbauungsplan Sommerau Nord ist verlangt, dass im nordöstlichen Bereich eine zweite Anbindung für den \n\nLangsamverkehr zu erstellen ist. Deshalb ist auf der Höhe der Bushaltestelle Langfeld (GS 5307) ein Rad- und \n\nGehweg vorgesehen. Die Linienführung ist ersichtlich in Beilage 2. Der Geh- und Radweg führt von der Bischofs-\n\nzellerstrasse über die SBB-Linie in das Gebiet Sommerau Nord. Die Länge der Brückenkonstruktion berücksichtigt \n\neinen künftigen Doppelspurausbau sowie den Vernetzungskorridor. In einem späteren Zeitpunkt wird ein direk-\n\nter Treppenabgang auf die künftige Bahnhaltestelle möglich. \n\n \n\nDie Geh- und Radwege (Achsen 2 bis 4 in den Beilageplänen) werden als Gemeindewege 1. Klasse klassiert. So-\n\nmit gehen 50 % der Baukosten zu Lasten der Stadt. Nach Fertigstellung der Wege werden diese ins Eigentum \n\nder Stadt übertragen. \n\n \n\n \n\n4. Entwässerung \n\nDas Schmutzwasser wird mit einer Pumpendruckleitung in die Kanalisation Bischofszellerstrasse geführt. Das \n\nnicht verschmutzte Wasser kann grösstenteils versickert werden. Wo dies nicht möglich ist, kann Regenwasser in \n\neinen Regenwasserkanal eingeleitet und so dem Fenngraben zugeführt werden. Der Kanal zum Fenngraben wird \n\neinen Durchmesser von 120 cm haben, damit ausreichend Retentionsvolumen entsteht. Im Drosselschacht vor \n\ndem Fenngraben wird ein manuell bedienbarer Störfallschieber eingebaut. \n\n \n\nParallel zur Schmutzwasserkanalisation wird auch eine Regenwasserkanalisation erstellt. Diese dient auch der \n\nAbleitung des Strassenwassers.  \n\n \n\nDie Baukosten für die öffentliche Entwässerung gehen zu Lasten der Stadt.  \n\n \n\n \n\n5. Werkleitungen \n\nDas Baugebiet wird mit den üblichen Versorgungsanlagen ab der Bischofszellerstrasse erschlossen. Die Gleisun-\n\nterquerungen erfolgen grabenlos mit Unterpressungen. Trinkwasser und Elektrizität benötigen einen Ringschluss \n\nund somit einen zweiten Anschluss an die Bischofszellerstrasse. Die Anzahl und Lage der Hydranten werden zu \n\neinem späteren Zeitpunkt festgelegt.  \n\n \n\nVoraussichtlich benötigt einer der Investoren einen Gasanschluss. Dazu genügt eine Stichleitung ab der Bischofs-\n\nzellerstrasse. Die Erschliessung mit Erdgas wird nur erstellt, sofern eine Abnehmerschaft vorhanden und gleich-\n\nzeitig die Wirtschaftlichkeit gesichert ist. \n\n \n\nZur Versorgung des Gebietes Sommerau Nord mit Elektrizität ist eine neue Trafostation erforderlich. Diese wird \n\nim Untergeschoss des Neubaues Aepli Metallbau AG erstellt. Zur Versorgung der Baufelder werden in den Stras-\n\nsen und Wegen Kabelrohranlagen eingebaut. Zusätzlich werden die Strassen und Wege beleuchtet.  \n\n \n\nDie Baukosten für die Werkleitungen gehen zu Lasten der Stadt.  \n\n \n  \n\n\n\nErschliessung Sommerau Nord; Kredit Seite 3 \n\n \n\n6. Kostenteiler \n\nDer Kostenvoranschlag vom 29. Mai 2020 ist Basis für diese Kreditvorlage (Preisbasis Dezember 2019, Kosten-\n\ngenauigkeit +/- 10 %, Ausmassreserve ca. 5%). Bei den Kosten für die Erschliessungsstrasse und –wege muss \n\nzusätzlich die Mehrwertsteuer in den Kreditantrag eingeschlossen werden. Bei den Kosten für die Entwässerung \n\nund die Werkleitungen ist dies nicht nötig, weil die Vorsteuer zurückgefordert werden kann. \n\n \n\nDie Kosten werden wie folgt auf die Grundeigentümerschaft und die Stadt aufgeteilt:  \n \n\n Total CHF \nexkl. MwSt \ngemäss KV \n\n29. Mai 2020 \n  \n\nTotal CHF \ninkl. MwSt  \n\nfür Strasse und \nWege  \n\nKostenanteil  \nGrundeigentümer-\n\nschaft \n\nKostenanteil \nStadt \n\nErschliessungsstrasse 1'910’000 2'057’000 2'057’000 0 \n\nErschliessungswege 3‘387’000 3'648’000 1'824’000 1'824’000 \n\nEntwässerung 1'330’000 1'330’000 0 1'330’000 \n\nEW, Telecom, öff. Beleuchtung 1'295’000 1'295’000 0 1'295’000 \n\nTrinkwasser 648’000 648’000 0 648’000 \n\nErdgas 155’000 155’000 0 155’000 \n\nTotal 8'725’000 9'133’000 3'881’000 5'252’000 \n\n \n\nDer Stadtrat hat mit der Grundeigentümerschaft einen Erschliessungsvertrag abgeschlossen. Darin ist die vorste-\n\nhend aufgezeigte Kostentragung vereinbart. Vorbehalten bleibt die Erteilung des beantragten Kredites.  \n\n \n\n \n\n7. Termine \n\nDie Bauarbeiten werden voraussichtlich 2021 gestartet.  \n\n \n\n \n\n8. Finanzierung \n\nDie Kosten für die Strassen und Wege (CHF 1'824'000) gehen zu Lasten des allgemeinen Stadthaushaltes.  \n\n \n\nDie Investitionen für die Entwässerung (CHF 1’330'000) werden mit Beiträgen und Gebühren nach Abwasserreg-\n\nlement finanziert (Spezialfinanzierung Abwasser) und belasten den allgemeinen Stadthaushalt nicht.  \n\n \n\nDie Investitionen der Stadtwerke (CHF 2'098'000) werden nach den Tarifen der Stadtwerke finanziert (Spezialfi-\n\nnanzierung Stadtwerke). Sie belasten den allgemeinen Stadthaushalt nicht.  \n\n \n\n \n\n9. Haltung Stadtrat  \n\nDer Stadtrat ist erfreut, dass die Bebauung des Gebietes Sommerau Nord unmittelbar bevorsteht. Damit wird \n\nortsansässigen und auch neu anzusiedelnden Betrieben ermöglicht, ihre Raumbedürfnisse zu decken und ihre \n\nProduktionsbedingungen zu optimieren. Der städtische Anteil an den Erschliessungsinvestitionen scheint erheb-\n\nlich. Es gilt indessen zu berücksichtigen, dass ein Teil der Kosten durch Anschlussbeiträge refinanziert werden \n\nwird. Auch seitens der Grundeigentümerschaft wird ein grosser Erschliessungsbeitrag geleistet. Weiter darf da-\n\nvon ausgegangen werden, dass die neuen Firmen im Gebiet Sommerau Nord nachhaltig Steuererträge generie-\n\nren werden. \n\n \n\n \n  \n\n\n\nErschliessung Sommerau Nord; Kredit Seite 4 \n\n \n\n10. Verfahren \n\nDer Kredit obliegt nach Art. 9 lit. b) Gemeindeordnung dem obligatorischen Referendum, weil der Gesamtkredit \n\nhöher als CHF 4.0 Mio. liegt. Stimmt das Stadtparlament den Kreditanträgen zu, wird anschliessend eine Volks-\n\nabstimmung durchgeführt.   \n\n \n\n \n\n \n \nAnträge \n1. Für den Anteil der Stadt am Strassenbauprojekt wird ein Kredit von CHF 1'824’000 inkl. MwSt erteilt. \n\n2. Für das Projekt Entwässerung wird ein Kredit von CHF 1'330'000 exkl. MwSt erteilt. \n\n3. Für das Werkleitungsprojekt wird ein Kredit von CHF 2'098'000 exkl. MwSt erteilt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen  \nArealerschliessung Sommerau Nord vom 29. Mai 2020 (orientierend) \n\nLangsamverkehrsverbindung Sommerau Nord vom 29. Mai 2020 (orientierend) \n\n \n  \n\n\n\nErschliessung Sommerau Nord; Kredit Seite 5 \n\n \n\nArealerschliessung Sommerau Nord vom 29. Mai 2020 (orientierend) \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \n  \n\n\n\nErschliessung Sommerau Nord; Kredit Seite 6 \n\n \n\nLangsamverkehrsverbindung Sommerau Nord vom 29. Mai 2020 (orientierend) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Motion

text: \n\n\nSK.13.614-1 / 01.26.800 / 13009108 \n\n \n\nAlbrecht Frank Künzle Alois \n\nBaldegger Désirée Künzle Marianne \n\nCozzio Leo Künzle Thomas \n\nEeg-Blöchliger Marlis Manser Ruedi \n\nFederer-Schweizer Marianne Mauchle Markus \n\nFröhlich Hanspeter Mock Reto \n\nGähwiler-Brändle Monika Mosberger Fredi \n\nHälg Gallus Schäfler Ruth \n\nHälg Hans Schelb Remo \n\nHälg Norbert Seiler Roland \n\nHarder Stefan Steiger Roman \n\nHäseli Stefan Strübi Andreas \n\nHug-Wenk Norbert Sutter Erwin \n\nKobler Florian Zahner Alfred \n\nKoller Felix Ziegler Ernst \n\n \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\nvisiert \n\n\n\t13009108\n\t14007023\n\n


einfache Anfrage

text: \n\n


text: \nStadtparlament \n\n9201 Gossau \n\ninfo@stadtgossau.ch \n\nwww.stadtgossau.ch  \n\n \n\n \n\n   \n\n \nFehler!  Verweisquelle konnte nicht gefunden  werden.  \n \n\nTraktandum Nr. 1 2023-136 \n\n  \n\nSitzung vom 5. Dezember 2023 19.71.100 \n\n       \n\n  \n\nBudgets 2024; Stadtwerke und Stadthaushalt \n \n\nI. Grundlagen \n\n1. Grundlagen sind der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 26. Oktober 2023 mit folgenden Anträgen: \n\n1. Es werden folgende Budgets 2024 genehmigt: \n\na) Investitionsrechnung Stadthaushalt (Nettoinvestitionen CHF 32’430’000) \n\nb) Erfolgsrechnung Stadthaushalt (Auswandüberschuss CHF 1’780'000)  \n\nc) Festsetzung der Ablieferungen der Stadtwerke an den städtischen Haushalt auf CHF 2 Mio. \n\nd) Investitionsrechnung Stadtwerke (Nettoinvestitionen CHF 14'413’600) \n\ne) Erfolgsrechnung Stadtwerke (Ertragsüberschuss CHF 2'500) \n\n \n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2024 werden wie folgt festgelegt: \n\na) Gemeindesteuer 116 % (wie bisher) \n\nb) Grundsteuer        0.6 ‰ (wie bisher) \n\n \n\n2. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) stellt am 9. November 2023 folgende Anträge: \n\n1. Es werden folgende Budgets 2024 genehmigt: \n\na) Investitionsrechnung Stadthaushalt (Nettoinvestitionen CHF 32’430’000) \n\nb) Erfolgsrechnung Stadthaushalt (Auswandüberschuss CHF 1’780'000)  \n\nc) Festsetzung der Ablieferungen der Stadtwerke an den städtischen Haushalt auf CHF 2 Mio. \n\nd) Investitionsrechnung Stadtwerke (Nettoinvestitionen CHF 14'413’600) \n\ne) Erfolgsrechnung Stadtwerke (Ertragsüberschuss CHF 2'500) \n\n \n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2024 werden wie folgt festgelegt: \n\na) Gemeindesteuer 116 % (wie bisher) \n\nb) Grundsteuer        0.6 ‰ (wie bisher) \n\n \n\nII. Eintretensdiskussion \n\n1.       \n\na)       \n\n \n\nIII. Detailberatung \n\n1.       \n\n \n\nIV. Beschluss \n\n1. Es werden folgende Budgets 2024 genehmigt: \n\na) Investitionsrechnung Stadthaushalt (Nettoinvestitionen CHF 32’430’000) \n\n\n\nProtokoll Stadtparlament \n\n9201 Gossau \n\nSeite 2 \n\n \n\n Die Investitionsrechnung Stadthaushalt wird mit xx Ja-Stimmen, xx Nein-Stimmen und x Enthaltungen / \n\n einstimmig genehmigt.  \n\n \n\nb) Erfolgsrechnung Stadthaushalt (Auswandüberschuss CHF 1’780'000) \n\n  Die Erfolgsrechnung Stadthaushalt wird mit xx Ja-Stimmen, xx Nein-Stimmen und x Enthaltungen /  \n\n  einstimmig genehmigt. \n\n \n\nc) Festsetzung der Ablieferungen der Stadtwerke an den städtischen Haushalt auf CHF 2 Mio. \n\nDie Festsetzung der Ablieferungen der Stadtwerke an den städtischen Haushalt wird mit xx Ja-Stimmen, \n\nxx Nein-Stimmen und x Enthaltungen / einstimmig genehmigt. \n\n \n\nd) Investitionsrechnung Stadtwerke (Nettoinvestitionen CHF 14'413’600) \n\nDie Investitionsrechnung Stadtwerke wird mit xx Ja-Stimmen, xx Nein-Stimmen und x Enthaltungen / \n\neinstimmig genehmigt. \n\n \n\ne) Erfolgsrechnung Stadtwerke (Ertragsüberschuss CHF 2'500) \n\n  Die Erfolgsrechnung Stadtwerke wird mit xx Ja-Stimmen, xx Nein-Stimmen und x Enthaltungen /  \n\n  einstimmig genehmigt. \n\n \n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2024 werden wie folgt festgelegt: \n\na) Gemeindesteuer 116 % (wie bisher) \n\nb) Grundsteuer        0.6 ‰ (wie bisher) \n\nDer Antrag wird mit xx Ja-Stimmen, xx Nein-Stimmen und x Enthaltungen / einstimmig angenommen.  \n\n\n


text: \nSK.08.303-1\t/\t01.70\t/\t09004318\t\t\n\nBericht und Antrag vom 11. Juni 2009 \n\nan\tdas\tStadtparlament\t\n\n\t\n\nGemeindeordnung; 4. Nachtrag \n\t\n\n\t\n\nGrundlage\tsind\tBericht\tund\tAntrag\tdes\tStadtrates\tvom\t15.\tApril\t2009.\tDie\tVorberatende\tKommission\tbeantragt,\t\n\ndem\tAntrag\tdes\tStadtrates\tzuzustimmen.\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\nAntrag \n\nDer\t4.\tNachtrag\tzur\tGemeindeordnung\twird\terlassen.\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\nVorberatende Kommission \n\n \n\n \n\nAlfred\tZahner\t\n\nPräsident\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\n


Bericht

text: \nSK.13.619-1 / 26.30.500 \n\n \n\nBericht vom 18. Juni 2014 \nan das Stadtparlament \n \n \n\n \n\nEntlastungsmassnahme 42 „KEV-Beitrag \nreduzieren“; Stellungnahme Stadtrat \n \n \n1. Grundlage \nDiese Stellungnahme stützt sich auf Bericht und Antrag der Vorberatenden Kommission vom 16. Juni 2014. \n \n2. Haltung des Stadtrates zu den Empfehlungen der VBK \n \nEmpfehlung VBK \n \n\nHaltung Stadtrat \n\n1. Überprüfung der Zukunft der Stadtwerke (Status \nQuo, Verselbständigung z.B. in Aktiengesellschaft, An-\nschluss an die Stadt St. Gallen) \n\nDas Stadtparlament hat mit der Zustimmung zur Ent-\nlastungsmassnahme 40 den Auftrag erteilt, die Ver-\nselbständigung der Stadtwerke zu prüfen. Das Projekt \nwird 2014 gestartet.  \n \n\n2. Überarbeiten und Anpassen der Leitsätze der Stadt \nGossau innert den kommenden zwei Jahren. \n\nDie Neufassung der Leitsätze ist eine Folge der Entlas-\ntungsmassnahme 5. Der Stadtrat hat dieses Projekt \nmit dem gestarteten Projekt „Überarbeitung Stadt-\nentwicklungskonzept und Richtplan“ verbunden. Die \nDurchlaufzeit wird allerdings erheblich länger als 2 \nJahre sein. \n \n\n3. Überprüfung der Kommission Stadtwerke auf fol-\ngende Punkte: Zusammensetzung Sitzungsrhythmus \nVerantwortungen/Kompetenzen, Nutzen. \n\nDer Stadtrat hat die Aufhebung der Kommission \nStadtwerke per Ende 2014 beschlossen. Eine Delega-\ntion des Stadtrates erarbeitet mit der GL Stadtwerke \nund einem externen Berater derzeit die künftige Stra-\ntegie für die Stadtwerke. Vorläufig wird die strategi-\nsche Führung der Stadtwerke durch den Stadtrat \nwahrgenommen.  \n \n\n4. Verbesserung der Protokollführung und somit der \nQualität der Protokollinhalte in der Stadtverwaltung \nsowie in den Stadtwerken (Protokollführung schulen, \nGegenlesen, Genehmigung, Beschlussfassung, Pen-\ndenzenliste). \n \n\nDie Anforderungen an die Protokollführung und ins-\nbesondere die Qualitätsanforderungen an die Vorbe-\nreitung von Stadtratsgeschäften sind definiert. Es geht \ndarum, diese noch vermehrt einzufordern.  \n\n5. Umgehender Verzicht auf Zieldefinition „Erreichen \ndes Goldlabels“ \n\nIm Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten und \ndes Budgets will der Stadtrat im Sinne einer ganzheit-\nlichen Energiepolitik weiterhin energetische Mass-\nnahmen umsetzen. Er strebt aber nicht ein Label nur \num des Labels Willen an.  \n \n\n6. Laufendes Überprüfen des bestehenden Internen \nKontrollsystems \n\nDas Interne Kontrollsystem (IKS) wurde 2013 installiert \nund wird jährlich extern überprüft. \n\n \n\n \n\n\n\n Seite 2 \n\n \n7. Zwingende Prüfung bei neu erarbeiteten Vertrags-\nwerke durch externe Juristen und falls notwendig wei-\nteren Fachpersonen. \n \n\nWo nötig und angemessen, werden bereits heute ex-\nterne Fachleute beigezogen.  \n\n8. Verbesserung der Kommunikationspolitik grund-\nsätzlich und insbesondere in Krisensituationen. \n\nDie Kommunikation des Stadtrates beruht auf dem \nKommunikationskonzept. Dieses wird 2014 überprüft. \n\n \n \n3. Haltung des Stadtrates zu den Anträgen der VBK \n \nAntrag VBK Haltung Stadtrat \n\n \n1. Der Stadtrat wird beauftragt, die Entlastungsmass-\nnahme 42 „KEV-Beitrag reduzieren“ umzusetzen. \n\nDer Stadtrat hat die Umsetzung der Entlastungsmass-\nnahme 42 beantragt und begrüsst den Antrag der \nVBK. Zwischenzeitlich wurden die Arbeiten bereits be-\ngonnen. Zusammen mit Vertretern der Interessenge-\nmeinschaft IG KEV wurde ein Mustervertrag für die \nAblösung des Gossauer Solarfördermodells entworfen. \nKernpunkt der Vereinbarung ist, dass die Produzenten \nin das KEV-Förderprogramm des Bundes wechseln, \nsobald sie dazu Gelegenheit haben.  \n \n\n2. Das Stadtparlament erhebt beim Departement des \nInnern des Kantons St.Gallen gegen den Stadtrat \nGossau eine aufsichtsrechtliche Anzeige nach Art. 162 \nGemeindegesetz. \n \n\nDer Stadtrat vertritt die Auffassung, mit der Aufarbei-\ntung des Geschäftes alles zu seiner Klärung beigetra-\ngen zu haben.   \n\n3. Die Geschäftsprüfungskommission wird mit der Prü-\nfung beauftragt, ob die Vergabe der Gutachten zur \nAufarbeitung des KEV-Falles rechtmässig erfolgt ist. \n \n\nDer Stadtrat geht davon aus, dass er das KEV-Geschäft \nim Rahmen seiner Kompetenzen aufgearbeitet hat.  \n\n4. Das Präsidium wird beauftragt, Vorschläge zur Stär-\nkung der parlamentarischen Kontrolle zu prüfen und \ndem Parlament zu beantragen (z.B. ständige Werks-\nkommission, ständige Finanzkommission, personelle \nAufstockung der GPK). \n \n\nDiese Massnahmen liegen im Aufgabenbereich des \nStadtparlamentes. Für die personelle Aufstockung der \nGPK wäre die Gemeindeordnung zu ändern. \n\n5. Der Stadtrat wird beauftragt, unter Beizug der GPK \nund externer Beratung Richtlinien auszuarbeiten für \ndie Führung, Steuerung und Aufsicht von öffentlichen \nUnternehmen, an denen die Stadt Gossau mass-\ngeblich beteiligt ist (Public Corporate Governance), \nund dem Parlament Bericht zu erstatten. \n \n\nIn der Mehrjahresplanung 2015-2019 hat der Stadtrat \nvorgesehen, ein Projekt Beteiligungsstrategie sowie \nPublic Corporate Governance zu starten. Dazu hat er \neinen Projektauftrag formuliert, worin der angemes-\nsene Beizug der GPK und Externer vorgesehen ist.  \n\n \n4. Weitere Feststellungen des Stadtrates \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass für Projekte in der Grössenordnung KEV ein detaillierter Projektauftrag und \neine klare Projektorganisation zwingend notwendig sind. Die Vorbereitung, Realisierung und Steuerung solch \ngewichtiger Geschäfte muss verbessert werden. In den Stadtwerken sind die personellen Voraussetzungen für \ndie Realisierung von Projekten in dieser Art nicht vorhanden. Der Stadtrat wird eine personelle Aufstockung des \nStellenplans Stadtwerke beantragen.  \n \nStadtrat \n\n\n\tBericht vom 18. Juni 2014\n\n


text: \n\n\nBernhardsgrütter Peter  visiert Lehmann Albert   \n\nBrülisauer Urs   Lenherr Stefan   \n\nBürki Karl  visiert Martin Claudia  visiert \n\nDamann Bruno  visiert Meier-Uffer Claudia  visiert \n\nFederer-Schweizer Marianne  visiert Mosberger Fredi  visiert \n\nFröhlich Hanspeter  visiert Nagel-Sonderegger Rosmarie  visiert \n\nGeser-Burch Franziska   Rindlisbacher Kurt   \n\nHälg Gallus   Scheiwiler Patrick  visiert \n\nHälg Hans  visiert Schmid Stefan  visiert \n\nHarder Stefan  visiert Seiler Roland   \n\nHelfenberger Melanie  visiert Wehrle Robin  visiert \n\nKempter Urs   Zahner Alfred  visiert \n\nKoller Benno  visiert Ziegler Ernst   \n\nKoller Felix   Zingg Ruedi   \n\nKretz Claudia  visiert Züst Hans  visiert \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: 'albert':5 'alfred':71 'benn':74 'bernhardsgrütter':1 'brun':17 'brülisauer':6 'burc':42 'bürki':10 'claud':14,22,83 'damann':16 'ernst':77 'federer':25 'federer-schweizer':24 'felix':79 'franzisk':43 'fred':30 'fröhlic':32 'gallus':47 'geser':41 'geser-burc':40 'hans':52,86 'hanspeter':33 'harder':57 'helfenberger':62 'hälg':46,51 'karl':11 'kempter':68 'koller':73,78 'kretz':82 'kurt':45 'lehmann':4 'lenherr':8 'mariann':27 'martin':13 'meier':20 'meier-uffer':19 'melan':63 'mosberger':29 'nagel':36 'nagel-sonderegger':35 'patrick':49 'peter':2 'rindlisbacher':44 'robin':66 'roland':61 'rosmar':38 'rued':81 'scheiwiler':48 'schmid':54 'schweizer':26 'seiler':60 'sonderegger':37 'stefan':9,55,58 'uffer':21 'urs':7,69 'visiert':3,12,15,18,23,28,31,34,39,50,53,56,59,64,67,72,75,84,87 'wehrl':65 'zahner':70 'ziegler':76 'zingg':80 'züst':85


Motion

text: \nStadtpar lament\n\nMotion\n111 Postulat\n111 Interpellation\no einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Florian Kobler / SP\nMartin Pfister / CVP\nRuth Schäfler / FDP\nErwin Sutter / FLiG\n\nErweiterung Busangebot\n\nSeit gut einem Jahr ist das Ergebnis der Zweckmässigkeitsbeurteilung für die Entlastung des Stadtzentrums\nbekannt. Keine der geprüften Varianten zur Verkehrsentlastung wird umgesetzt. Es wird somit auch keine\nUmfahrung des Stadtzentrums gebaut werden. Vielmehr soll das bestehende Verkehrssystem genutzt und\nlokal optimiert werden. Konkret bedeutet das, dass die Gossauerinnen und Gossauer ihr eigenes Verhalten\nändern müssen und vermehrt auf den öffentlichen Verkehr, das E-Bike oder das Velo umsteigen oder zu\nFuss gehen sollen. Für die Stadt Gossau bedeutet das insbesondere eine Veränderung des Modalsplits.\nKonkret: Mehr Fuss-, Velo-, Bus- und Bahnverkehr, dafür weniger motorisierter Individualverkehr. Beim\n\nhausgemachten Verkehrsproblem müssen wir darum umdenken und Gewohnheiten hinterfragen und\nüberwinden. Ein gutes Busangebot ist (nebst sicheren Fuss- und Velowegen) geeignet, die nötige Verände-\nrung im Mobilitätsverhalten positiv zu unterstützen. So ist beispielsweise die Rosenau mit dem «Blumen-\nquartier» bis hinunter zur Bischofzellerstrasse oder die ganze Flawilerstrasse und das Niederdorf bisher\nnicht erschlossen (siehe auch Interpellation Ruth Schäfler, FDP).\nWichtig ist auch, dass der Bus nicht im Stau stecken bleibt (hier könnten verschiedene Varianten geprüft\nwerden). Zudem stellt sich die Frage, ob die Regiobus AG zukünftig auch kleinere Fahrzeuge kaufen und\nbetreiben soll. Neue Fahrzeuge könnten z.B. wie in St.Gallen CO2-neutral, bzw. elektrisch angetrieben\nwerden.\n\nWir laden den Stadtrat ein, innert Jahresfrist Vorschläge zur Erweiterung und Verbesserung des Busan-\ngebotes zu erarbeiten und zu unterbreiten. Dabei können wir uns auch ein etappenweises Vorgehen\nzum Beispiel mit Versuchsbetrieben vorstellen.\n\nFlorian Kobler Martin Pfister\n\nGossau, 25. Februar 2019\n\n22;V?\nRuth Schäfler Erw.in Sutter\n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden siehe Rückseite\n\n\n\nAlbrecht Frank Krucker Adrian\n\nBernhardsgrütter Markus signiert Künzle Alois\n\nBischofberger Werner signiert Künzle Thomas\n\nContratto Sandro Loher ltta signiert\n\nEbneter Matthias signiert Mathis David signiert\n\nFrei-Urscheler Birgit signiert Mauchle Patrik signiert\n\nFürer Pascal Mettler Brigitta\n\nGähwiler-Brändle Monika signiert Mock Reto signiert\n\nGalli Aepli Silvia Oberholzer Andreas\n\nHälg Gallus Pfister Martin signiert\n\nHardegger Elmar signiert Rosenberger Markus\n\nHarder Stefan signiert Schäfler Ruth signiert\n\nHug-Wenk Norbert signiert Scherrer Florin signiert\n\nJung Thomas Sutter Erwin signiert\n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas signiert\n\n2016-2720 / 01.26.800 / Unterschriftenseite ohne Unterschriften\n\n\n


Interpellation

text: \nmolo ga7.1tGossau\n\nStadtparlament\n\nMotion\nEl Postulat\nx lnterpellation\nEl einfache Anfrage\n\nEingereicht von: ltta Loher, SP\n\nNeue Detailhandelsflächen ausserhalb des Zentrums widersprechen dem Stadtentwicklungskonzept\n\nlm Gossauer Westen an der Wilerstrasse 92 entsteht auf einem 5600 Quadratmeter grossen Grundstück ein\nneuer Supermarkt: Ein eingeschossiger Bau mit 35 oberirdischen Gratisparkplätzen, der zu viel Kulturland\nverschleisst. Das Stadtparlament hat am 6. Dez. 2016 entgegen dem Antrag des Stadtrats und der\nvorberatenden Kommission die Ausübung des Vorkaufsrechtes für dieses Grundstück mit 12 : 16 Stimmen bei 2\nEnthaltungen abgelehnt. Damit hat das Parlament wenige Wochen nach der Genehmigung des\nStadtentwicklungskonzeptes bei erster Gelegenheit bereits gegen dieses verstossen. Damals hat Coop\nallerdings die Erstellung einer zweistöckigen Gewerbebaute in Aussicht gestellt. Der neue Supermarkt fördert\nden unerwünschten Autoverkehr und schwächt die Fachgeschäfte im Zentrum. Bereits jetzt ist die Wilerstrasse\nvom Gröbli- bis zum Eichen-Kreisel überlastet. Noch mehr Verkehr, Stau, Luftschadstoffe und Lärm auf der\nEinfallachse ist das genaue Gegenteil dessen, was das Parlament am 8. Nov. 2016 mit dem neuen\nStadtentwicklungskonzept einstimmig beschlossen hat.\n\nlm Stadtentwicklungskonzept heisst es u.a., dass der Einzelhandel im Zentrum zu konzentrieren sei. Ausserdem\nsollen längerfristig zusätzliche Betriebe mit arbeitsplatzintensiver und wertschöpfungsintensiver Nutzung\nangesiedelt werden.\n\nDiese Voraussetzungen sind auch beim geplanten Supermarkt im Osten von Gossau nicht gegeben. Dort soll\nein Lidl Supermarkt entstehen. Wiederum ist davon auszugehen, dass hier ein Laden entstehen wird, der auf\ndie Bedürfnisse des motorisierten lndividualverkehrs zugeschnitten ist. Der deutsche Detailhandelsriese ist\nbekannt dafür, eingeschossig zu bauen und seinen Kunden möglichst viele Gratis-Parkplätze anzubieten.\n\nDer Stadtrat hat zwar im Bericht und Antrag zur St. Gallerstrasse, Anschluss Grass AG, die Bedürfnisse des\nVeloverkehrs berücksichtigt.\nBei genauerer Betrachtung wirkt diese Massnahme allerdings wie ein Feigenblatt: So wird vorläufig auf das\nMarkieren eines Fussgängerstreifens und das Anbringen eines Signals verzichtet.\nDies sorgt dafür, dass die Erreichbarkeit des neuen Supermarktes für Zufussgehende und Velofahrende\nunattraktiv sein wird, obwohl der Supermarkt in Gehdistanz zum bevölkerungsreichen Mettendorf-Quartier\nliegt.\n\n\n\nIch bitte den Stadtrat um Beantwortung der folgenden Fragen:\n\nZum Projekt Anschluss Grass AG (Lidl) an der St.Gallerstrasse:\n\n1. ist der Stadtrat bereit, sofort bzw. vor Baubeginn die nötigen Projekterweiterungen zu veranlassen, um\nSicherzustellen, dass der Fussgängerübergang (Fussgängerstreifen, Signal) bis spätestens zur Eröffnung der\n\nFiliale realisiert wird.\n2. Lidl ist bekannt für seine eingeschossigen Ladenflächen mit vielen Gratis-Parkplätzen. Besteht eine\n\nvertragliche Absicherung, dass die Filiale ausschliesslich im bestehenden Gebäude der Grass AG erstellt\n\nwird?\n3. Angenommen die Grass AG verkauft die Immobilie. Welche Einflussmöglichkeiten hat der Stadtrat dann, um\n\nzu verhindern, dass der neue Besitzer eingeschossige Gebäudeteile erstellt.\n4. Sorgt der Stadtrat dafür, dass die Parkplätze beim Lidl bewirtschaftet werden.\n\nZur Bodenpolitik und Stadtentwicklungskonzept:\n\n5. Was unternimmt der Stadtrat, um zu erreichen, dass ausserhalb des Zentrums keine neuen\nDetailhandelsflächen mehr gebaut werden?\n\n6. Was unternimmt der Stadtrat, um zu erreichen, dass inskünftig keine eingeschossigen Detailhandels- oder\nGewerbebauten mehr erstellt werden dürfen?\n\n7. lm Stadtentwicklungskonzept ist eine monetäre Bewirtschaftung von Parkplätzen festgehalten. Was\n\nunternimmt der Stadtrat, um zu erreichen, dass die Parkplätze bei allen Supermärkten bewirtschaftet\nwerden? Bis wann wird die Bewirtschaftung in Kraft sein?\n\n8. Welche weiteren Massnahmen sieht der Stadtrat vor, um eine aktive Bodenpolitik zu betreiben, die dem\nStadtentwicklungskonzept nachlebt?\n\nGossau, 3. März 2019\n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden siehe nächste Seite.\n\n\n\nAlbrecht Frank Krucker Adrian\n\nBernhardsgrütter Markus signiert Künzle Alois\n\nBischofberger Werner signiert Künzle Thomas\n\nContratto Sandro Loher ltta signiert\n\nEbneter Matthias signiert Mathis David signiert\n\nFrei-Urscheler Birgit Mauchle Patrik signiert\n\nFürer Pascal Mettler Brigitta\n\nGähwiler-Brändle Monika signiert Mock Reto\n\nGalli Aepli Silvia signiert Oberholzer Andreas\n\nHälg Gallus Pfister Martin\n\nHardegger Elmar Rosenberger Markus\n\nHarder Stefan signiert Schäfler Ruth\n\nHug-Wenk Norbert signiert Scherrer Florin signiert\n\nJung Thomas Sutter Erwin signiert\n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas\n\n2016-2720 / 01.26.800 / Unterschriftenseite ohne Unterschriften\n\n\n


text: \nStadtrat \n\nStadtkanzlei \n\nBahnhofstrasse 25 \n\n9201 Gossau \n\nTel. 071 388 41 11 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAn die Mitglieder \n\ndes Stadtparlamentes \n\n9200 Gossau  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6. Juni 2012 \n\nSK.12.203-1 / 01.26.840 / 12003499.DOC \n\nEinfache Anfrage Peter Bernhardsgrütter (CVP); "Tierkörpersammelstelle; Anschluss ARA Ober-\nglatt" \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nPeter Bernhardsgrütter (CVP) reichte am 1. Mai 2012 die Einfache Anfrage „Tierkörpersammelstelle; Anschluss \n\nARA Oberglatt“ ein (siehe Beilage). Der Stadtrat beantwortet diese wie folgt: \n\n \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nDie Stadt Gossau betreibt eine Sammelstelle an der Bischofszellerstrasse 90 vor dem Gebäude der Stadtwerke. \n\nDie Sammelstelle ist unpraktisch eingerichtet und in einem unbefriedigenden Zustand. Sie müsste mit erhebli-\n\nchem Aufwand saniert werden. Der Standort unmittelbar vor dem Haupteingang der Stadtwerke ist wenig op-\n\ntimal, auch wegen der zeitweise auftretenden Geruchsprobleme.  \n\n \n\nDie Stadt ist Mitglied der regionalen Tierkörpersammelstelle St.Gallen mit Standort bei der Kläranlage Au \n\nSt.Gallen. Hier werden bereits heute Tiere angeliefert. Eine weitere Tierkörpersammelstelle befindet sich bei der \n\nKläranlage Oberglatt in Flawil. Auch hier werden schon heute Tiere aus Gossau entsorgt. Die Stadt Gossau hat \n\ndas Angebot der Betreiber genutzt, sich in die Regionale Tierkörpersammelstelle Flawil in Oberglatt einzukau-\n\nfen. Die künftigen Kosten liegen tiefer als beim Weiterbetrieb einer eigenen Anlage. Im Gegenzug kann die \n\nStadt die eigene Anlage aufheben.  \n\n \n\nMit der Tierkörpersammelstelle bei der Kläranlage Au (St. Gallen West) und der Tierkörpersammelstelle in \n\nOberglatt (Flawil) stehen zwei funktionierende und technisch einwandfrei ausgestattete Sammelstellen zur Ver-\n\nfügung. Die Distanzen sind vertretbar, auch wenn die Anlagen nicht auf Gebiet der Stadt Gossau stehen. \n\n \n\n \n\nFrage 1 \n\nHat sich der Stadtrat auch Gedanken gemacht für einen Ersatzstandort der Tierkörpersammelstelle innerhalb \n\nder Stadt Gossau? \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDer Stadtrat hat nach gründlicher Analyse der Situation einen neuen Standort für eine Tierkörpersammelstelle \n\ninnerhalb der Stadt Gossau nicht weiterverfolgt. Mit den Angeboten im Osten (Kläranlage Au St.Gallen) und im \n\nWesten (Kläranlage Oberglatt Flawil) stehen zwei Entsorgungsangebote zur Verfügung.  \n\n\n\nEinfache Anfrage Peter Bernhardsgrütter (CVP); "Tierkörpersammelstelle; Anschluss ARA Oberglatt Seite 2 \n\n \n\nFrage 2 \n\nWenn nein wieso? \n\n \n\nFrage 3 \n\nWenn ja, welcher Standort wäre noch in Frage gekommen? \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDie Verantwortlichen der Tierkörpersammelstelle Oberglatt bestätigen, dass dort bereits zum heutigen Zeit-\n\npunkt Tierkadaver aus dem Stadtgebiet Gossau deponiert werden. Dies würde früher oder später dazu führen, \n\ndass die Stadt Gossau, ungeachtet eines Beitritts zur Regionalen Tierkörpersammelstelle Flawil, für eine finanzi-\n\nelle Entschädigung belangt würde.  \n\n \n\nEine zusätzliche, eigene Sammelstelle auf dem Stadtgebiet Gossau würde Kosten nach sich ziehen, dies bei ei-\n\nner geringeren Nutzung der Infrastruktur. Wöchentlich würde ein Sammeltransport entweder nach St. Gallen \n\noder nach Oberglatt nötig. Eine Aufteilung der anfallenden Tierkadaver auf eine dritte Sammelstelle macht we-\n\nder ökologisch noch ökonomisch Sinn.   \n\n \n\n \n\nFrage 4 \n\nWie stellt sich der Stadtrat der illegalen Entsorgung von Tierkadavern? (Bei einer Vervielfachung der Distanz zur \n\nEntsorgungsstelle durchaus realistisch.) \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDer Stadtrat appelliert an die Eigenverantwortung der Tierhalter. Eine ordnungsgemässe Deponie von Tierkada-\n\nvern ist insbesondere unter dem Aspekt Seuchengefahr im eigenen Interesse jedes Tierhalters.  \n\n \n\n \n\nFrage 5 \n\nIst der Stadtrat bereit, die Angelegenheit nochmals zu überdenken, um allenfalls doch noch in Gossau einen \n\ngeeigneten Standort für eine Tierkörpersammelstelle zu finden? \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nAufgrund der geschilderten Ausgangslage verzichtet der Stadtrat auf weitere Abklärungen.  \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nEinfache Anfrage \n\n \n\n\n