text: \nADGekoNr02000475.DOC\n\nBericht und Antrag\nan das Stadtparlament\n\nStadtentwicklungskonzept; Zusatzkredit\n\n1. Zusammenfassung\nDas Stadtparlament hat mit der Beratung und Verabschiedung der Leitsätze der Stadtentwicklung unter dem\nLeitsatz „Gossau, die Erlebnisstadt“ das Ziel 2.5 eingefügt. Dieses enthält die Aussage „Räumliche Entwicklun-\ngen basieren auf einem Stadtentwicklungskonzept“. Mit dem Erlass der Leitsätze ist der Stadtrat mit der Erarbei-\ntung dieses Konzeptes beauftragt.\n\nDas Konzept muss die in den Leitsätzen formulierten Ziele für Stadtkern und Stadtzentrum konkretisieren. Dabei\nsind Aussagen erforderlich zu den Sachbereichen Nutzung, Bebauung, Verkehr und Freiraum. Das Konzept soll\nin drei Phasen erarbeitet werden. Zuerst sind für alle Sachbereiche Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken zu\nanalysieren. Anschliessend sind für die vier Sachbereiche Lösungsvarianten zu erarbeiten. Diese sind in Phase 3\nzu beurteilen, zum Stadtentwicklungskonzept zu verschmelzen und mit Realisierungsstrategien zu ergänzen.\n\nAngesichts des engen Zeitrahmens und im Sinne von schlanken Strukturen soll die Arbeit unter der Verantwor-\ntung des Stadtrates durch die Ortsplanungskommission bearbeitet werden. Diese begleitet und koordiniert die\nArbeiten der beteiligten Fachleute. Der Beizug von Interessenvertretern und Betroffenen erfolgt fallweise.\n\nDie Kosten des Stadtentwicklungskonzeptes wurden für diesen Antrag um einen Zusatzkredit geschätzt. Bereits\nim Budget 2002 enthalten sind die Aufwendungen für die Verkehrsplanung und die internen Personalkosten.\nDiese müssten für 2003 in den Voranschlag eingestellt werden. Für die übrigen Positionen zur Erarbeitung des\nKonzeptes wird ein Zusatzkredit beantragt von Fr. 210'000.-.\n\n2. Aufgabenstellung\nDer Stadtrat ist im Rahmen der Beratung der Leitsätze der Stadtentwicklung vom Parlament mit der Erarbeitung\neines Stadtentwicklungskonzeptes beauftragt worden. Angesiedelt ist dieses unter dem Ziel 2.5 im Leitsatz\n„Gossau die Erlebnisstadt“. Das Konzept muss den in den Leitsätzen formulierten Zielzustand des Stadtkerns\nund Stadtzentrums konkretisieren, also ein Bild des gewünschten, künftigen Zentrums entwerfen. Gestützt dar-\nauf muss aufgezeigt werden, wie dieses Ziel erreicht werden kann. Dabei sind Aussagen erforderlich zu den\nSachbereichen Nutzung, Bebauung, Verkehr und Freiraum.\n\nDas räumliche Nutzungskonzept soll Ort und Umfang von Tages- und Nachtnutzungen aufzeigen und Fragen zu\nGrösse und Ausdehnung von Ladenflächen mit regem Publikumsverkehr, zum Potenzial für Dienstleistungsnut-\nzungen und nach geeigneten Standorten für zentrumsnahes Wohnen beantworten. Im Sinne des Leitsatzes\n„Gossau – die Erlebnisstadt“ sind Standorte und Stossrichtungen für Freizeit- und Erlebnisnutzungen zu definie-\nren.\n\nIm Bereich Bebauung ist zu unterscheiden zwischen „harten“ und „weichen“ Strukturen. Als harte Strukturen\ngelten die bebauten Gebiete, welche wesentlich zur Identität von Gossau beitragen und entsprechend in ihrer\nBausubstanz erhalten bleiben sollen. Als „weich“ sind diejenigen Gebiete herauszuschälen, in denen in den\nnächsten 10 bis 15 Jahren bauliche Veränderungen absehbar oder Stadtentwicklungen besonders erwünscht\nsind. In diesen „weichen“ Gebieten soll den Grundeigentümern in lenkendem Sinne eine von der Stadt ange-\nstrebte Entwicklungsrichtung aufgezeigt werden. Die öffentlichen Hand soll frühzeitig über diese anzustrebende\nEntwicklung orientieren und optimale Rahmenbedingungen schaffen. Die Umsetzung ist jedoch Sache von Inve-\nstoren und Privaten.\n\nWesentliches Handlungsfeld der Stadt ist der öffentliche Raum. In diesem muss einerseits die Erschliessung der\nvorhandenen oder angestrebten Nutzungen entsprechend bereitgestellt werden. Dabei sind die Ansprüche des\n\n\n\nBericht und Antrag "Stadtentwicklungskonzept; Zusatzkredit" Seite 2\n\nnichtmotorisierten Verkehrs (Fussgänger, Bewohner, Passanten, Velos, etc.) denen des motorisierten Verkehrs\ngleichberechtigt. Andererseits ist der öffentliche Raum Hauptträger des Erscheinungsbildes eines Zentrums und\nträgt wesentlich zur Identität der Stadt bei. Der öffentliche Raum soll gestützt auf ein Freiraumkonzept gestaltet\nwerden. Dies ist zur beabsichtigten Steigerung der Standortattraktivität für alle Nutzungen sowie zur Schaffung\neines urbanen Stadtcharakters unabdingbar. Ein solches Freiraumkonzept soll Bestandteil des Stadtentwicklungs-\nkonzeptes sein.\n\nDer Bereich Verkehr ist aus übergeordneter Sicht und fokussiert auf das Zentrum anzugehen. Aus übergeordne-\nter Optik ist zu untersuchen, wie mit dem Ost-West-Verkehr durch das Zentrum umgegangen werden soll.\nMassgebende Fragen stellen sich zur Idee "Südachse": mögliche Linienführung, Gestaltung der Knoten, Lärm-\nschutz, abgestimmte Bebauung und Nutzung und Gesamtintegration in das Zentrums-Konzept. Gleichzeitig ist\naufzuzeigen, wo durch eine neue Verkehrsführung im Zentrum Entwicklungspotenziale geschaffen werden und\nwie diese genutzt werden sollen. Mit Blick auf das Zentrum sind die bestehenden und angestrebten Nutzungen\nauf die vorhandenen und künftigen Verkehrserschliessungen abzustimmen. Enge Berührungspunkte ergeben\nsich hier mit dem Nutzungs- und dem Freiraumkonzept.\n\nDie angestrebte Stadtentwicklung muss durch ein Zentrumsmarketing unterstützt werden. Dazu sind die vom\nZentrum Gossau einzunehmende Marktposition in der Region sowie seine Stärken und Chancen zu definieren.\n\nDas Stadtentwicklungskonzept soll an den vorhandenen Grundlagen und Studien anknüpfen und darauf auf-\nbauen. Dabei stehen die Leitsätze und Ziele der Stadtentwicklung im Vordergrund. Wesentliche Grundlagen sind\nauch der kommunale und kantonale Richtplan, verschiedene regionale Planungen (insbesondere Studien zu St.\nGallen-West/Gossau-Ost oder zum Verkehrsraum Herisau) oder „ Zukunft Gossau“ und „Gossau mobil“.\n\n3. Projektablauf\nDas Stadtentwicklungskonzept soll in drei Schritten erarbeitet werden:\n\n1. Eine alle Sachbereiche umfassende Stärken–/Schwächenanalyse mit Aussagen zu Potenzialen und Risiken.\nDabei sind insbesondere die marktwirtschaftlichen Potenziale von verschiedenen Nutzungen zu untersuchen.\nZu beachten ist speziell die heutige und künftige Positionierung des Zentrums Gossau in der Region. Abge-\nstützt auf diese Analysen sind die formulierten Zielsetzungen für das Zentrum zu konkretisieren. Dabei ist\nauch die Abgrenzung von Stadtkern und Stadtzentrum zu ziehen.\n\n2. Konkrete Lösungsvarianten für die Sachbereiche Nutzung, Bebauung, Verkehr und Freiraum. Diese Studien\nsollen dazu dienen, den Handlungsspielraum auszuloten und die aus öffentlicher Sicht notwendigen Leit-\nplanken zu erkennen. Städtebauliche Studien sollen aufzeigen, wie sich die angestrebten Nutzungen in den\nvorhandenen Stadtkörper einfügen lassen. Im Bereich Verkehr sind die Möglichkeiten einer Linienführung\nder Südachse im Zentrum zu untersuchen sowie die Funktionen der bestehenden Strassen im Zentrum (ins-\nbesondere St.Galler- und Herisauerstrasse) zu definieren. Dabei sind heutige und künftige Erschliessungsbe-\ndürfnisse zu beachten.\n\n3. Lösungsmöglichkeiten beurteilen und verschmelzen zum Konzept. Die verschiedenen Sachbereiche sind da-\nbei so aufeinander abzustimmen, dass sie sich optimal ergänzen und ein möglichst widerspruchsarmes Ziel-\nbild mit grösstem Stadtnutzen entsteht. Gleichzeitig ist im Sinne von Massnahmen konkret festzuhalten, wer\nbis wann, wo, was tun muss, um die Umsetzung in Gang zu bringen.\n\n4. Projektorganisation\nDie Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes ist ein Auftrag des Parlamentes an den Stadtrat. Der vom Par-\nlament vorgegebene, enge Zeitrahmen (Konzept erstellt bis Ende 2003) erfordert eine straffe Projektorganisati-\non. Der Rat sieht vor, die Konzepte durch die Verwaltung unter Begleitung externer Fachplaner zu erarbeiten.\nDazu wird auf die Struktur der Ortsplanungskommission abgestützt. Bei spezifischen Fragestellungen sollen An-\nsprechpartner aus den Anspruchsgruppen beigezogen werden. Parlament und Öffentlichkeit werden über wich-\ntige Arbeitsschritte orientiert. Das Stadtentwicklungskonzept wird im Parlament beraten.\n\n\n\nBericht und Antrag "Stadtentwicklungskonzept; Zusatzkredit" Seite 3\n\nDie Ortsplanungskommission begleitet und koordiniert die Arbeiten der beteiligten Fachleute und fällt Zwischen-\nentscheide. Für die in Phase 2 zu erarbeitenden Lösungsmöglichkeiten und Teilkonzepte sind Studienaufträge,\nTestplanungen oder andere klar definierte Aufträge an Externe vorgesehen. Dabei sind Submissionen oder Di-\nrektaufträge möglich.\n\n5. Terminplanung\nDas Stadtentwicklungskonzept hat bis Ende 2003 vorzuliegen. Das zeitliche Schwergewicht der Arbeiten soll in\nder Erstellung der Teilkonzepte sowie in der Synthese zur Vision liegen. Die Analyse kann auf den zahlreichen,\nbestehenden Grundlagen aufgebaut werden.\n\n2002 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\n\n2003 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\n\n2004 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\n\nAnsprechpartner\naus Anspruchsgruppen\n\nOrtsplanungskommission\n\nStadtrat\n\nFachleute,\nexterne Planungsteams\n\nM\nar\n\nke\ntin\n\ng\n\nO\nrt\n\nsp\nla\n\nnu\nng\n\nA\nrc\n\nhi\nte\n\nkt\nur\n\n S\ntä\n\ndt\neb\n\nau\n\nV\ner\n\nke\nhr\n\nStadtverwaltung\n\nErarbeitung und\nFachbegleitung\n\nEinsatz für Testplanungen\nund Studienaufträge\n\nFallweiser\nBeizug\n\nKonzept\nerstellt\n\nLösungsmöglichkeiten, Teilkonzepte Beurteilung\nTeilkonzepte\n\nSynthese zur Vision Stadtentwicklung; Rea-\nlisierungsstrategie, Bericht\n\nAnalyse, Zielsetzungen Lösungsmög-\nlichkeiten,\nTeilkonzepte\n\nFestlegen Teil-\nkonzepte und\nAufgaben\n\nOrganisation,\nAufgabenstellung\n\nBeschlussfassung\nParlament\n\nBeratung und Verabschiedung Konzept im Parlament\n\n\n\nBericht und Antrag "Stadtentwicklungskonzept; Zusatzkredit" Seite 4\n\n6. Kostenschätzung\nDas Stadtentwicklungskonzept ist eine zusätzliche Aufgabe zur bereits vorgesehenen und im Budget berücksich-\ntigten Verkehrsplanung. Die folgende Aufstellung zeigt die zu erwartenden Kosten für die Erarbeitung des Stad-\ntentwicklungskonzeptes:\n\nProjektorganisation, Durchführung Fr. 20'000.–\nFachbegleitung Zentrumsmarketing Fr. 40'000.–\nFachbegleitung Ortsplanung Fr. 30'000.–\nFachbegleitung Architektur / Städtebau Fr. 10'000.–\nFachbegleitung Verkehr Fr. 30'000.–\nFachbegleitung Stadtverwaltung Budget Personalaufwand\nTeilkonzept Nutzung/Bebauung (Drittauftrag) Fr. 40'000.–\nTeilkonzept Verkehr (Drittauftrag) Budget Verkehrsplanung\nTeilkonzept Freiraum (Drittauftrag) Fr. 20'000.–\nÖffentlichkeitsarbeit Fr. 20'000.–\nTotal Stadtentwicklungskonzept Fr. 210'000.–\n\nFür die Verkehrsplanung ist im Budget 2002 ein Betrag von Fr. 200'000 eingestellt. Dieser ist weitgehend vorge-\nsehen für das Studium von Verkehrskonzepten, welche aus den Leitsätzen abzuleiten sind. Die Verkehrsplanung\nwird nun mit dem Stadtentwicklungskonzept abgestimmt, weshalb für 2002 keine zusätzlichen Mittel erforder-\nlich sind. Für 2003 wird der benötigte Betrag in den Voranschlag eingestellt. Die Fachbegleitung durch die Stadt-\nverwaltung im Betrag von etwa Fr. 50'000.- ist über die Personalkosten im Budget 2002 berücksichtigt. Somit ist\nein Zusatzkredit von Fr. 210'000.– erforderlich.\n\nAntrag\n\nFür das Stadtentwicklungskonzept wird ein Zusatzkredit von Fr. 210'000.- erteilt.\n\nGossau, 27. März 2002\n\nStadtrat\n\n\n


Einfache Anfrage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nx einfache Anfrage  \n \n \n\nEingereicht von: Itta Loher SP  \n\n3.9 % weniger Lohn für Frauen  \n\nDie Revision des Gleichstellungsgesetzes ist am 1. Juli 2020 in Kraft getreten. \n\nDamit sind Arbeitgebende ab 100 Mitarbeitenden dazu verpflichtet, innerhalb eines Jahres eine Lohn-\ngleichheitsanalyse durchzuführen, diese bis am 30. Juni 2022 von einer unabhängigen Stelle überprüfen zu \nlassen und die Mitarbeitenden sowie Aktionärinnen und Aktionäre bis spätestens am 30. Juni 2023 über \ndas Ergebnis zu informieren. Das Ziel ist es, den verfassungsrechtlichen Anspruch auf gleichen Lohn für \ngleichwertige Arbeit durchzusetzen.  \n\nDeshalb musste die Stadtkanzlei erstmalig von Gesetzes wegen die Lohngleichheit zwischen Frauen und \nMännern analysieren. Die Löhne von 226 Mitarbeitenden wurden im Juni 2021 untersucht.  \n\nDie Untersuchung hat ergeben, dass die Frauenlöhne 3.9 % unter den Männerlöhnen liegen. Die Stadtver-\nwaltung kommunizierte Anfang Oktober 2022: Keine Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts.  \n\nAuch wenn 3.9 % noch (knapp) im gesetzlichen Toleranzbereich der 5% Marke liegen, kann nicht von Lohn-\n\ngleichheit gesprochen werden. Aus meiner Sicht herrscht zumindest Klärungsbedarf, haben doch gerade \n\ndie Löhne einer Stadtverwaltung Vorbildcharakter. Der Lohnuntersuchungen erreichen zwar die Vorgaben \n\ndes Bundesgesetzes für Gleichstellung. Die aufgedeckte Lohnungleichheit wird jedoch unkommentiert \n\nkommuniziert. \n\n \n\nFragen: \n\nWeshalb gelten 3.9% Lohnunterschied nicht als Lohndiskriminierung? \n\nWie kommt der Lohnunterschied, ob systematisch oder unsystematisch, zustande? \n\nLässt sich Lohnungleichheit gänzlich aufheben und zu einem Standortvorteil ummünzen?  \n\nGibt es zwischen dem Fachkräftemangel und der Lohnungleichheit einen Zusammenhang? \n\nIst der SR bereit, die Lohndifferenzen auf Beginn des kommenden Jahres zu beheben?                                \n\nWie viele Frauen sind betroffen und wieviel würde eine Angleichung pro Jahr kosten? \n\nSieht der SR allenfalls eine kostenneutrale Lösung, zum Beispiel indem eine Umverteilung eingeleitet wird? \n\nDatum : 10.10. 2022     Unterschrift :  \n\n  \n\n\n\nLohnunterschied zw Frauen und Männern 10_2022 \n\nAnhang \n\nBundesgesetz Gleichstellung  \nDas Gleichstellungsgesetz (GlG) trat am 1. Juli 1996 in Kraft. Es ist ein wichtiges Instrument zur Förderung \nder tatsächlichen Gleichstellung von Frau und Mann. Der Auftrag des Eidgenössische Büro für die Gleich-\nstellung von Frau und Mann ist im Gleichstellungsgesetz GlG Art. 16 definiert. \n\n \n \n \n \n\n \n\n\n


text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n\n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n\n einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Werner Bischofberger SP \n \n \nOffenlegen der geplanten Teuerungszulagen und Lohnanpassungen \n \nVorbemerkung: \nEigentlich war vorgesehen, mein Anliegen in eine Frage für die Fragestunde zu verpacken, oder eine Interpella-\ntion an der Parlamentssitzung am 5. September einzureichen. Ich bedaure, dass das Parlament erst wieder im \nNovember zusammenkommt. Damit der Verwaltung genügend Zeit zur geforderten Zusammenstellung der \nbeabsichtigten Teuerungszulage bleibt, reiche ich diese Einfache Anfrage ein. \n \n \n \nText EA \n \nIm November 2022 wurden die Fraktionen über das Budget 2023 informiert. Angaben über einen Teuerungs-\nausgleich waren nicht ersichtlich, weil diese im Total der Personalkosten integriert waren. Detaillierte Angaben \nzur Höhe des teuerungsbedingten Ausgleichs der Lebenshaltungskosten konnten dannzumal noch nicht ge-\nmacht werden. \n \nMit den Unterlagen zur Budgetberatung im Parlament hat dann der Stadtrat den Antrag gestellt, 1,4 % Teue-\nrung, 0,7 % individuelle Lohnanpassung, 0,4 % strukturelle Lohnanpassung vorzusehen. \n \nAn der Parlamentssitzung vom Dezember  wurde ein Gegenantrag angenommen, der 1 % Teuerung, 1,1 % \nindividuelle Lohnanpassung, 0,4 % strukturelle Lohnanpassung vorsah. \n \nFragen: \n \n1. Ist der Stadtrat bereit, den Teuerungssatz und die Lohnanpassungen rechtzeitig bekannt zu geben, damit \nim Parlament fundiert diskutiert werden kann? \n \n2. Ist es möglich, im  IAFP einen Abschnitt über die Teuerung und den vorgesehenen Ausgleich und die ge-\nplanten Lohnanpassungen individuell und strukturell einzurichten, was mir als Parlamentarier die Aufgabe von \nMitsprache und Kontrolle erleichtert? \n \n3. Die Teuerung trifft jede Arbeitnehmerin und jeden Arbeitnehmer ziemlich gleich. Ein Prozentsatz bewirkt, \ndass sich die Lohnschere öffnet. Ist der Stadtrat bereit, die teuerungsbedingte Lohnanpassung dahingehend zu \nändern, dass die Teuerung als pensenabhängiger Frankenbetrag ausgezahlt wird? \n \n4. Oder kann sich der Stadtrat mit einer zweigeteilten Teuerungszulage befreunden? Ein Prozentanteil ginge \nan alle Tätigen, ein zweiter Prozentanteil sollte individuell vergeben werden und die tieferen Einkommen stär-\nken.  \n \n \n \n \nDatum: 4. September 2023  Unterschrift: \n  \n\n  \n \n\n\n


Entwurf Reglement

text: \nBericht und Antrag vom 11. Juni 2020 \n\nan das Parlament \n\n \n\n \n\n \n   \n\n \n\nReglement Besoldung Stadtrat; \nTotalrevision \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Reglement Besoldung Stadtrat stammt aus dem Jahre 2008 und wurde letztmals 2012 revidiert. Es hat sich \n\nin seinen Grundzügen bewährt. Dennoch ist zwischenzeitlich ein Anpassungsbedarf entstanden. Der Stadtrat hat \n\ndas Parlament eingeladen, eine Revision zu prüfen. Das Parlament hat am 3. März 2020 für diese Arbeit eine \n\nVorberatende Kommission eingesetzt.  \n\n \n\n \n\n2. Anpassungsbedarf \n\nEin Hauptanliegen des Stadtrates ist, dass die nebenamtlichen Mitglieder des Rates gleichwertig sowie in einer \n\nangemessenen Höhe entschädigt werden. Tatsächlich liegen aber die Zeiten für die zu leistenden Arbeiten im \n\nTagesgeschäft, die Interessensvertretungen der Stadt in Gremien und die öffentlichen Verpflichtungen des Ne-\n\nbenamts weitaus höher, als die festgelegten Pensen dies annähernd aufzeigen. Die Ratstätigkeit ist zudem derart \n\nauf die Woche verteilt, dass die nebenamtlichen Mitlieder kaum einer angemessenen weiteren Teilzeitbeschäfti-\n\ngung nachgehen können. \n\n \n\nDie Angemessenheit der Entschädigung lässt sich aus Sicht des Stadtrates verbessern, wenn auch die nebenamt-\n\nlichen Mitglieder des Rates eine Funktionszulage erhalten. Auch könnte die Spesenentschädigung pauschalisiert \n\nwerden, wie bei den hauptamtlichen Mitgliedern. Jene Mitglieder, welche am Arbeitsort kein Büro zur Verfü-\n\ngung haben, sollen zudem für den Arbeitsplatz zu Hause angemessen entschädigt werden. \n\n \n\nDie Vorberatende Kommission hat die Mitglieder des Stadtrates in die Beratung einbezogen und das Besoldungs-\n\nreglement entworfen.  \n\n \n\n \n\n \nAntrag \nDas Reglement Besoldung Stadtrat ab 1. Januar 2021 gemäss Beilage wird erlassen. \n\n \n\n \n\n \n\nVorberatende Kommission \n \nSandro Contratto (FDP) \nPräsident \n \n\n \n\nAnhang \nReglement Besoldung Stadtrat; Totalrevision \n\n \n\n\n\n Seite 2 \n\n \n\nReglement Besoldung Stadtrat; \nTotalrevision \n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag Vorberatende Kommission vom 11. Juni 2020 Kommentar  \n\n \n\nGestützt auf Art. 39 Abs. 3 lit. k Gemeindeordnung vom 10. De-\n\nzember 1998 erlässt das Stadtparlament folgendes Reglement: \n\n \n\n \n\n \n\nI. Hauptamtliche Mitglieder \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 1  \n\nBesoldung Stadtpräsident oder Stadtpräsidentin \n\nDie Grundbesoldung für ein volles Pensum beträgt jährlich  \n\nCHF 170'000. \n\n \n\nZusätzlich werden jährlich ausgerichtet: \n\na) Funktionszulage von CHF 44'000; \n\nb) Spesenpauschale (Repräsentationen, Reisekosten) von  \n\nCHF 9'000. \n\n \n\nIn der bisherigen Formulierung ist die Grund-\n\nbesoldung an die Lohntabelle gemäss Perso-\n\nnalreglement der Stadt gekoppelt. Damit \n\nkann der Stadtrat seine Besoldung selber be-\n\neinflussen, was nicht im Sinne des Stadtrates \n\nliegt. Auf die Koppelung soll künftig verzich-\n\ntet und die Besoldung fix festgelegt werden. \n\n \n\nDer übrige Inhalt bleibt unverändert.   \n\n \n\nArt. 2  \n\nBesoldung Schulpräsident oder Schulpräsidentin \n\nDie Grundbesoldung für ein volles Pensum beträgt jährlich  \n\nCHF 170'000. \n\n \n\nZusätzlich werden jährlich ausgerichtet: \n\na) Funktionszulage von CHF 15'000; \n\nb) Spesenpauschale (Repräsentation, Reisekosten) von  \n\nCHF 9'000. \n\n \n\nFür die Grundbesoldung gilt der gleiche Hin-\n\nweis wie zu Art. 1.  \n\n \n\nDie Funktionszulage soll von CHF 5'000 auf \n\nCHF 15'000 erhöht werden. Die Spesenpau-\n\nschale soll gleich hoch sein wie für das Stadt-\n\npräsidium und von CHF 7'000 auf CHF 9'000 \n\nerhöht werden. \n\n  \n\nII. Nebenamtliche Mitglieder \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 3  \n\nGrundbesoldung für 3 Mitglieder  \n\nDie Grundbesoldung für die 3 nebenamtlichen Mitglieder be-\n\nträgt jährlich gesamthaft 210 % der Grundbesoldung für ein  \n\nvolles Pensum von CHF 170'000. \n\n \n\nZusätzlich werden jährlich je Mitglied ausgerichtet: \n\na) Funktionszulage CHF 12'000; \n\nb) Spesenpauschale (Repräsentationen, Reisekosten)  \n\nCHF 6'000. \n\n \n\nDie Anhebung der Pensen von bisher ge-\n\nsamthaft 160 % auf neu 210 % deckt die \n\naktuelle Belastungssituation der nebenamtli-\n\nchen Ratsmitglieder besser ab.  \n\n \n\nEs gilt zu berücksichtigen, dass die neben-\n\namtliche Tätigkeit kaum noch eine zusätzli-\n\nche Erwerbsmöglichkeit offenlässt. Termine \n\nund Verpflichtungen sind derart über den \n\nTag und die Woche verteilt, dass einer regel-\n\nmässigen Drittbeschäftigung kaum mehr \n\n\n\nReglement Besoldung Stadtrat; Totalrevision Seite 3 \n\n \n\nnachgegangen werden kann. Dieser Um-\n\nstand rechtfertigt eine Erhöhung der Grund-\n\nbesoldung mit einer neuen Funktionszulage \n\n(bisher CHF 0).  \n\n \n\nWeiter haben die nebenamtlichen Mitglieder \n\nderzeit keinen Anspruch auf eine Spesenpau-\n\nschale. Diese soll neu mit CHF 6’000 in ana-\n\nloger Höhe wie bei den vollamtlichen \n\nMitgliedern ausgerichtet werden (bisher CHF \n\n0).  \n\n \n\nIII. Gemeinsame Bestimmungen \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 4 \n\nInhalt der Grundbesoldung \n\nIn der Grundbesoldung sind Sitzungsgelder, Vorstandsentschädi-\n\ngungen und weitere Entschädigungen im Zusammenhang mit \n\nder Ausübung des Amtes abgegolten. \n\n \n\nBisherige Regelung übernommen. \n\nArt. 5 \n\nWeiterbildung \n\nAufwendungen für Weiterbildungen werden nach Personalregle-\n\nment der Stadt entschädigt.  \n\n \n\nEine solche Bestimmung fehlte bisher. \n\nArt. 6 \n\nSozialleistungen und Sozialzulagen \n\nDie Sozialleistungen und Sozialzulagen richten sich nach dem \n\nPersonalreglement der Stadt. \n\n \n\nBisherige Regelung übernommen.  \n\nArt. 7 \n\nInfrastruktur \n\nDen Ratsmitgliedern steht im jeweiligen Departement ein Ar-\n\nbeitsplatz zur Verfügung. \n\n \n\nIst dies nicht möglich, wird der Arbeitsplatz zu Hause jährlich mit \n\nCHF 4'000 entschädigt.  \n\n \n\nDie Arbeitsplatzsituation für die nebenamtli-\n\nchen Mitglieder des Rates ist teilweise unbe-\n\nfriedigend. Wegen der räumlich \n\nbeschränkten Verhältnisse stehen heute \n\nnicht allen Mitgliedern Arbeitsplätze zur Ver-\n\nfügung.  \n\n \n\nWeiter ist der aktuelle Spesenanteil von CHF \n\n1'500 für den Arbeitsplatz zu Hause sehr be-\n\nscheiden.  \n\n \n\nArt. 8  \n\nAblieferungen \n\nEntschädigungen, die von Dritten im Zusammenhang mit der \n\nAusübung des Amtes geleistet werden, werden in die Stadtkasse \n\nabgeliefert. \n\n \n\nBisherige Regelung übernommen. \n\n  \n\n\n\nReglement Besoldung Stadtrat; Totalrevision Seite 4 \n\n \n\nArt. 9  \n\nAuslegung \n\nÜber die Auslegung des Reglementes entscheidet im Zweifelsfall \n\ndas Präsidium. \n\n \n\nBisherige Regelung übernommen. \n\nIV. Weitere Bestimmungen \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 10  \n\nGültigkeit \n\nDieses Reglement tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtparlament \n\n \n\nSilvia Galli Aepli \n\nPräsidentin \n\n \n\n \n\nToni Inauen \n\nStadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


text: \nmolg0.1.5.1171tGossau\n\nStadtparlament\n\no Motion\no Postulat\nX l nterpellation\no einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Matthias Ebneter (FLiG)\n\nBioabfuhr statt Grünabfuhr:\n\nDie Grünabfuhr rnuss gemäss kantonaler Regelung durch die Gebühren kostendeckend sein. Dies ist in Gossau nicht\nder Fall. Die Grünabfuhr wird heute teilweise mit Steuergeldern querfinanziert. Nach der Verfügung durch das De-\npartement des lnneren des Kantons St. Gallen wurde Flawil gezwungen, eine angemessene Gebühr einzuführen.\nFlawil hat sich dazu entschieden, eine Bioabfuhr einzuführen, um gleichzeitig einen Mehrwert für die Bürger zu\nschaffen.\n\nBei der vom Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid (ZAB) angebotenen Bioabfuhr handelt es sich um eine wö-\nchentliche Grünabfuhr, bei welcher es sich lohnt - auch wenn man keine Gartenabfälle hat - Bioabfälle wie Essens-\nreste, Altbrot, Rüstabfälle oder auch Kleintiermist etc. separat zu entsorgen. Die Bioabfuhr wird im Gegensatz zur\nGrünabfuhr ganzjährig angeboten. Da im Winter zwar keine Gartenabfälle, jedoch Küchenabfälle etc. anfallen, fin-\ndet die Abfuhr im Winter reduziert alle zwei Wochen statt.\n\nDas Gebührenmodell der Bioabfuhr ist sehr einfach und gleichzeitig flexibel. Es können weiterhin Einzelmarken für\neinzelne Abfuhren gekauft werden. Jedoch kann neu pro Grüncontainer auch eine «Flatrate» mit Ganzjahresgebühr\nangeboten werden. Die Leerung eines Grüncontainers kostet in Gossau mindestens 4 CHF, egal wie wenig Grüngut\nman zu entsorgen hat. lm Bioabfuhrmodell kann man zurn Beispiel eineJahresgebühr von 100.- CHF entrichten und\ndamit wöchentlich einen Container mit 80 Liter lnhalt zur Leerung bereitstellen. Mit der 25. Abfuhr würde sich diese\nJahresgebühr also bereits bezahlt machen. Angeboten werden mit der Bioabfuhr 44 Abfuhren im Jahr! Der ZAB\nachtet darauf, dass der Gebührentarif der Bioabfuhr für die Bevölkerung per Saldo günstiger ist, als wenn die glei-\nche Menge der Kehrichtabfuhr übergeben wird.\n\nDie Bioabfälle werden in einer Biogasanlage zur Vergärung gebracht. So wird Biogas gewonnen. Dies führt insge-\nsamt zu weniger CO2-Ausstoss als bei der Verbrennung in Bazenheid.\n\nMit einer Bioabfuhr würde ein echter Mehrwert für die Gossauer und Arnegger Einwohner angeboten, selbst wenn\nman keinen eigenen Garten hat. So ist es denkbar, dass sich Bewohner von Mehrfamilienhäusern zusarnmenschlies-\nsen und gemeinsam die Grün- und Küchenabfälle entsorgen. Vermieter von Mehrfamilienhäusern können dies den\nMietern anbieten. Durch die Teilung derJahresgebühr auf rnehrere Parteien lohnt es sich rasch.\n\nFragen:\n1. Was unternimrnt der Stadtrat damit die Gebühren der Grünabfuhr in Zukunft kostendeckend sind?\n\n2. Teilt der Stadtrat die Meinung, dass eine Bioabfuhr einen Mehrwert für die Bevölkerung gegenüber der\nheutigen Lösung bieten würde?\n\n3. lst der Stadtrat bereit auf Anfang 2020 eine Bioabfuhr einzuführen?\n\nDatum: 12 . 2o Unterschrift: AA CPAAvp---\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite\n\n\n\nAlbrecht Frank Krucker Adrian\n\nBernhardsgrütter Markus Künzle Alois\n\nBischofberger Werner signiert Künzle Thomas\n\nContratto Sandro Loher ltta signiert\n\nEbneter Matthias signiert Mathis David signiert\n\nFrei-Urscheler Birgit Mauchle Patrik signiert\n\nFürer Pascal Mettler Brigitta\n\nGähwiler-Brändle Monika signiert Mock Reto\n\nGalli Aepli Silvia Oberholzer Andreas\n\nHälg Gallus Pfister Martin signiert\n\nHardegger Elmar signiert Rosenberger Markus\n\nHarder Stefan signiert Schäfler Ruth\n\nHug-Wenk Norbert signiert Scherrer Florin\n\nJung Thomas Sutter Erwin Signiert\n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas\n\n2016-2720 / 01.26.800 / Unterschriftenseite alt\n\n\n


text: \n\n\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nx einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Matthias Ebneter FLiG \n \n \n \n \nDefibrillatoren hinter verschlossenen Türen \n \nAuf www.defikarte.ch können Standorte von Automatisierten externen Defibrillatoren (AED) kurz Defis in der \nSchweiz eingesehen werden. Erfreulicherweise werden auch in Gossau immer mehr öffentliche und private Defibril-\nlatoren gemeldet. \nBei einem Herznotfall zählt jede Sekunde. Ein Defi kann ein Kammerflimmern oder Herzstillstand schnell erkennen \nund entsprechend reagieren. \nDie Stadt Gossau betreibt mehrere Defibrillatoren in Schulhäusern und anderen Öffentlichen Gebäuden. Davon sind \ngemäss Defikarte nur zwei während 24 Stunden zugänglich. Einer bei der Markthalle und einer in Arnegg beim \nMehrzweckgebäude. \n \nDie restlichen circa dreizehn Defis. In den Schulhäusern, im Rathaus und bei den Stadtwerken sind alle im «halböf-\nfentlichen» Bereich. Das Bedeutet, dass sie nur während der Öffnungszeiten verfügbar sind. Ein Herznotfall kann \nbekanntlich zu allen Tageszeiten in jeder Situation auftreten. Wichtig wäre daher, dass ein Defi auch während 24 \nStunden erreichbar ist. \nDie Stadt kann entscheidend mithelfen für eine möglichst gute Abdeckung von öffentlich verfügbaren Defibrillato-\nren zu sorgen.  \n \nFragen: \n \nIst der Stadtrat bereit die bestehenden «halböffentlichen» Defibrillatoren während 24 Stunden zugänglich zu ma-\nchen? \n \nIst der Stadtrat bereit in Gossau eine möglichst breite Abdeckung von öffentlichen Defibrillatoren zu schaffen? \n \nIst der Stadtrat bereit Anreize zu schaffen, dass auch Firmen und Private 24 Stunden öffentlich zugängliche Defis \nbeschaffen? \n \nKann die Stadt die Bevölkerung zusätzlich über Standorte von Defibrillatoren zum Beispiel in der direkten Nachbar-\nschaft Informieren? \n \n \n \n \n \n \n \n17.02.2023 Unterschrift: \n\nhttp://www.defikarte.ch/\n\n


Interpellation

text: \nnumwo lt:171tGossau\n\nStadtparlament\n\nO Motion\nG Postulat\nX Interpellation\n\neinfache Anfrage\n\nEingereicht von: Markus Bernhardsgrütter (CVP)\nMatthias Ebneter (Flig)\nThomas Jung (SVP)\nAlois Künzle (SVP)\nThomas Künzle (SVP)\nFlorin Scherrer (CVP)\n\nFussgängerstreifen Höhe Freihof\n\nStadikanzlei 9201 Gossau\n\nOriginal an\n\nKopie an\n\nE 0 1, Dez. 2020\n\nReg. Nr.\n\nGEKO Nr. 2C)20_257:7,-,\nKonto Nr.\n\nVisum\n\nDie Flawilerstrasse ist eine hochfrequentierte Strasse mit einem DTV von knapp 10000\nFahrzeugen, die an verschiedenen Stellen täglich von vielen Fussgängern überquert werden\nmuss. Die Stadt Gossau hat mit dem Stadtentwicklungskonzept (STEK) aus dem Jahr 2016 ein\nbehördenverbindliches Planungsinstrument, welches Gossau unterstützt, eine nachhaltige\nVerkehrskultur und dazu den Fuss- und Veloverkehr zu fördern. Zudem ist es besonders wichtig,\ndass die Strasseninfrastruktur für schwächere Verkehrsteilnehmer attraktiv und sicher ist.\n\nDa das nördliche Trottoir der Flawilerstrasse lediglich zwischen dem Moosburgweg und der\nBahnlinie erstellt ist, müssen sämtliche Fussgänger in diesem Bereich die Flawilerstrasse\nüberqueren. Dies betrifft speziell auch viele Schülerinnen und Schüler, die ins Primaschulhaus\nBüel gelangen müssen. Es kommt immer wieder zu gefährlichen Strassenquerungen, da keine\nklare Fussgängerführung vorhanden ist. Auch aus Sicht des Autofahrers sind\nÜberraschungseffekte an der Tagesordnung.\n\nGemäss VSS-Norm 640 241 Fussgängerstreifen Art. 4 sind Fussgängerstreifen wichtige\nverbindende Elemente des Fusswegnetzes. Zur Beurteilung ob ein Fussgängerstreifen\nangeordnet werden kann, wird häufig Art. 16 Fussverkehrsmenge der erwähnten Norm\nherangezogen. lm besagten Artikel ist die Mindestmenge an Fussgängeraufkommen in den fünf\nmeistbelasteten Spitzenstunden beschrieben. Weiter hält Artikel 16 fest, dass bei Querungen,\ndie Teil eines qualifizierten Fusswegnetzes sind und beim Vorliegen besonderer\nVortrittsbedürfnisse, die Anordnung eines Fussgängerstreifens möglich ist.\n\nDie heute fehlende und dadurch — speziell für Schulkinder - unsichere Querungsstelle Höhe\nFreihof ist Teil eines Schulwegs und erfüllt dadurch klar die Bestimmungen der Norm\n(qualifiziertes Fusswegnetz). Speziell für Primarschüler ist die Querung einer Kantonsstrasse mit\neinem DTV von nahezu 10000 Fahrzeugen ohne sichere Fussgängerquerung nicht zumutbar.\nDaher wünscht sich auch die Mehrheit der Interessengemeinschaft Niederdorf wieder einen\nFussgängerstreifen. Mit dem Schulhaus Büel sind viele Kinder in der Umgebung ansässig, die\ndas Überqueren der Strassen auf dem Fussgängerstrelfen korrekt lernen und anwenden sollen:\nRad steht — Kind geht.\nZukünftig soll mit einer sicheren und attraktiven Querung für den Fussverkehr die Situation\nwesentlich verbessert und somit den Primaschülern einen sicheren Schulweg ermöglicht\nwerden.\n\nDie sechs Interpellanten wünschen eine Ortsbegehung zusammen mit den zuständigen\nVertretern von Stadt und Kanton.\n\nSeite 1 von 3\n\n\n\nFragen an den Stadtrat bezüglich Fussgängerstreifen auf der Höhe Freihof:\n\n1. Was unternimmt die Stadt Gossau, um eine sichere Fussgängerquerung mit\nFussgängerstreifen Höhe Freihof zu erwirken und so einen sicheren Schulweg für die\nPrimarschüler zu erreichen?\n\n2. Ist der Stadtrat gewillt diesen Fussgängerstreifen wieder erstellen zu lassen?\n3. Ist der Stadtrat bereit, eine Ortsbegehung mit den Interpellanten und den zuständigen\n\nkantonalen Vertretern zu organisieren?\n\n•\n\n-Markus-Bernhardsgrütter (CVP)\n\nThomas Jung (,SVP)\n\nThomas Künzle (SVP)\n\nGossau, 06.09.2020\n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite\n\nMatthias Ebneter (Flig)\n\nAlois Künzle (SVP)\n\nFlorin Scherrer (cv,p)\n\n(\n\nSeite 2 von 3\n\n\n\nAlbrecht Frank signiert Krucker Adrian\n\nBernhardsgrütter Markus\nsigniert\n\nKünzle Alois signiert\n\nBischofberger Werner\nsigniert\n\nKünzle Thomas signiert\n\nContratto Sandro\nsigniert\n\nLoher ltta signiert\n\nEbneter Matthias\nsigniert\n\nMathis David\nsigniert\n\nFrei-Urscheler Birgit\nsigniert\n\nMauchle Patrik\nsigniert\n\nFürer Pascal\nsigniert\n\nMock Reto\nsigniert\n\nGähwiler-Brändle Monika\nsigniert\n\nMoser Kathrin\n\nGalli Aepli Silvia Oberholzer Andreas\nsigniert\n\nHälg Gallus\nsigniert\n\nPfister Martin\nsigniert\n\nHardegger Elmar\nsigniert\n\nRosenberger Markus signiert\n\nHarder Stefan\nsigniert\n\nSchäfler Ruth signiert\n\nHug-Wenk Norbert signiert\nScherrer Florin signiert\n\nJung Thomas\nsigniert\n\nSutter Erwin\nsigniert\n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas signiert\n\n2016-2720 / 01.26.800 / Unterschriftenseite ohne Unterschriften\n\n\n


text: \n01.137 / 04.11.400 / 03004243.DOC\n\nBericht und Antrag vom 3. Juli 2003\nan das Stadtparlament\n\nSchulanlage Hirschberg; Sanierungskredit\n\n1. Schulanlage Hirschberg\nDie vom Architekturbüro Josef Paul Scherrer, Gossau, erbaute Schulanlage Hirschberg wurde 1973 in Betrieb\ngenommen. Es war das Siegerprojekt aus einem ausgeschriebenen Architekturwettbewerb. Die Ausführung er-\nfolgte in Sichtbeton, die Tragkonstruktion zum Teil mit vorfabrizierten Elementen. Das Schulhaus (Trakt B) um-\nfasst 13 Klassenzimmer, teilweise mit dazwischen geschalteten Gruppenräumen. Zwei Klassenzüge von der er-\nsten bis zur sechsten Klasse belegen diese Zimmer. Das damals im Projekt als Bibliothek vorgesehene Zimmer\nwird durch eine Abteilung des Einschulungsjahres belegt. Ein Klassenzimmer wird derzeit als Mehrzweckschul-\nzimmer (Religionsunterricht, Musikschule usw.) benützt.\n\nSeit der Erstellung des Schulhauses befindet sich der Raum für Werken und Gestalten im Luftschutzkeller als Pro-\nvisorium. Dieses bleibt vorerst bestehen. Es kann erst mit der Realisierung von neuem Schulraum korrigiert wer-\nden. Die Handarbeit ist mit zwei Klassenzimmern im 1979 erstellten Pavillon Hirschberg beim Allwetterplatz un-\ntergebracht. Zur Schulanlage gehört ein Turnhallentrakt mit zwei Einzelturnhallen auf zwei Geschossen mit den\nerforderlichen Garderoben und WC-Anlagen sowie ein Doppelkindergarten und eine Hauswartwohnung. Der\nKreditantrag an die Bürgerschaft belief sich damals für den Trakt C (Doppelturnhalle, Doppelkindergarten,\nHauswartwohnung) auf 2'740'000 Franken und Trakt B (Schulhaus) 2'750'000 Franken.\nIm Schuljahr 2002/2003 wird der Doppelkindergarten von 38 Kindern, die Klassen der Volksschule werden von\n264 Schülerinnen und Schülern besucht.\nAbgesehen vom ordentlichen Gebäudeunterhalt im Rahmen des jährlichen Budgets wurden in der Schulanlage\nHirschberg nur einmal grössere Investitionen getätigt: 1986 musste festgestellt werden, dass sich der Boden der\noberen Turnhalle durchbog. Da er aufgrund der leichten Bauweise zusätzlich leicht in Schwingungen gebracht\nwerden konnte, galt es, den Turnhallenboden mit Kosten von beinahe 700'000 Franken zu sanieren\n\n\n\nBericht und Antrag �Schulanlage Hirschberg; Sanierung� Seite 2\n\n2. Sanierungsbedarf\nMittlerweile sind am gesamten Bauwerk Schäden in Form von Abplatzungen und Rissen am Sichtbeton festzu-\nstellen. Die Isolation der Aussenhülle inklusive Fenster entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Das\nFlachdach hat ein Alter von dreissig Jahren erreicht. Das Ende der Lebensdauer für ein Dach dieser Bauart ist er-\nreicht. Auch hier drängt sich eine Sanierung auch aus energetischer Sicht auf.\nIm Innern des Schulhauses herrschen Grau- und Brauntöne vor. Es wirkt wenig einladend. Die Beleuchtung der\nKorridore wie der Klassenzimmer und Gruppenräume entspricht nicht mehr den heutigen Ansprüchen. Das Leh-\nrer- und Arbeitszimmer dient gleichzeitig auch als Schulleiterbüro. Die Schaffung eines Sitzungszimmers und\nSchulleitungsbüros drängen sich auf.\n\n3. Vergebung des Architekturauftrages\nNeun Architekturbüros sind eingeladen worden, eine Offerte für die Planung der wärmetechnischen Sanierung\nsowie die Innenraumsanierung der Schulanlage Hirschberg einzureichen. Die Beurteilung der eingereichten Of-\nferten führte dazu, dass der Stadtrat den Auftrag für die Ausarbeitung eines Vorschlags für die vorerwähnten\nSanierungsarbeiten der FG Architektur Gossau vergeben hat.\n\n4. Vorschlag für die wärmetechnische Sanierung\nFür die wärmetechnische Prüfung ist das Büro Studer + Strauss, Bauphysik, St.Gallen, beigezogen worden. Die\nWärmeversorgung erfolgt heute über einen 2-stufigen Öl-Gaskessel aus dem Jahre 1989. Bei einer Gesamtsanie-\nrung errechnete die Firma die beträchtliche Ersparnis von Heizöl nach dem Umbau von 27'600 Litern. Einen\nübergrossen Anteil (13'000 Lt.) an dieser Verbesserung ergibt sich durch die Erneuerung der schlecht isolieren-\nden Fenster. Die Energiekennzahl von heute Ew=393 MJ/m2a ist im Vergleich zu anderen Schulbauten als mit-\ntelmässig einzustufen. Offensichtlich erweist sich die wärmetechnisch "theoretisch" schlechte Gebäudehülle im\nBetrieb als "effektiv" besser. Um den geforderten Grenzwert SIA 380/1 "Umbauanforderung" zu erreichen\n(<249J/m2a) sind folgende Arbeiten auszuführen:\n Betonsanierung\n Neue Fenster mit einem U-Wert von 1.0W/m2K.\n Dämmen der Metallbrüstungen und Deckenstirnen mit Mineralfaser 60 mm.\n Sanierung und Zusatzdämmung der Flachdächer Schulhaus und Turnhalle (jetzt nur 50 mm).\n Boden Klassenzimmer 1. OG von unten dämmen.\n Dach 1. UG Werken und Klassenzimmer von oben (Pausenplatz) dämmen.\n Kellerdecken dämmen.\n- Innenwände Untergeschoss zu unbeheizt, dämmen.\n\n\n\nBericht und Antrag �Schulanlage Hirschberg; Sanierung� Seite 3\n\nDie künftige Energiezahl würde nach Angaben des Bauphysikers voraussichtlich bei Ew=235MJ/m2a liegen.\n\nUm das Energiesparpotential einzelner Wärmedämm-Massnahmen zu ermitteln, wurde eine Energiebilanz ge-\nmäss SIA 380/1 (Ausgabe 2001) erstellt, d.h. der Heizwärmebedarf Qh berechnet.\n\nBauteil Massnahme Heizwärme-\nbedarf\nQh (MJ/m2a)\n\nEnergie-\nkennzahl\nEw (MJ/m2a)\n\nEnergie-\neinsparung\n(l Öl/Jahr)\n\nIst-Zustand 473 678\nFenster Neue Holzfenster bzw. Metallfenster\n\nUg=1,0W/m2K\n364 549 13�200\n\nMetallbrüstungen + Deckenstir-\nnen\n\nAussen dämmen, Mineralfaser 60mm 355 539 1�000\n\nFlachdächer Schulhaus + Turn-\nhalle\n\nZusatzdämmung Plusdach, extr. Polysty-\nrol 160mm\n\n313 489 5�100\n\nBoden Klassenzimmer 1.OG über\nAussenluft\n\nUnten dämmen, Mineralfaser 2x60mm 299 473 1�600\n\nDach 1.UG Werken + Klassen-\nzimmer zu Pausenplatz\n\nOben dämmen, Schaumglas 80mm 268 437 3�700\n\nKellerdecken Unten dämmen, Schichtex 100mm 259 426 1�100\nInnenwände 2.UG zu unbeheizt Schichtex 100mm 243 407 1�900\nTotal Einsparung pro Jahr in Liter ca. 27'600\nTotal Einsparung pro Jahr in Franken ca. 10'500\n\nDie �Energiestadt Gossau� kann ausserdem mit der wärmetechnischen Sanierung der Aussenhülle dazu beitra-\ngen, durch die Energieeinsparung die Umwelt geringer zu belasten.\n\n5. Vorschlag für innere Umbauten und Sanierungsarbeiten\nGemäss Projekt des Architekturbüros Fürer Gastrau Architektur, Bahnhofstrasse 12A, 9200 Gossau sind folgende\nArbeiten für die inneren Renovationen und Umbauten vorgesehen:\n Erneuerung der ungenügenden Beleuchtung in den Schulräumen, Gruppenräumen und Garderoben, Installa-\n\ntion von Bewegungsmeldern in Gängen und Treppenhäusern.\n Demontage der heutigen, zentralen Schülergarderoben im EG und im 1. UG, dafür im EG Einbau eines Sit-\n\nzungszimmers und eines Schulleiterbüros\n Einbau von Fenstern in der Nordostwand der heutigen Garderoben.\n Ersatz der bestehenden Urinale in allen WC-Anlagen durch neue mit Sensorsteuerungen.\n Wand zwischen Schulzimmern gegen Korridore neu nach den feuerpolizeilichen Vorschriften F 60 verkleiden.\n Neue Akkustikdecken in der Eingangshalle, Klassenzimmer EG, Lehrerzimmer, neues Sitzungszimmer und\n\nSchulleiterbüro.\n Teilweise neue Türen, Ersatz der best. Metallfüllungen durch Glas.\n Ersatz der Bodenbeläge im Klassenzimmer EG und Religionszimmer durch einen neuen Linoleumbelag, Par-\n\nkettbelag im neuen Sitzungszimmer, Lehrer- und Schulleiterzimmer.\n Im Schultrakt, im Turnhallentrakt (nur in den Nebenräumen, nicht in den zwei Turnhallen), sowie in den zwei\n\nKindergärten inkl. Nebenräumen: Decken und Wände neu streichen, inkl. teilweise neue Glasfasergewebe als\nSteckwände.\n\n Neue Schülergarderoben in den Hallen- und Korridorbereichen in geschwungener Form, freistehend in der\nRaummitte, inkl. Schuhablagen, Schirmständern und integrierter Beleuchtung.\n\n Möbel für neues Sitzungszimmer und Schuleiterbüro.\n\n\n\nBericht und Antrag �Schulanlage Hirschberg; Sanierung� Seite 4\n\n6. Kosten Investition\nDie vorerwähnten Kosten für die wärmetechnische Sanierung sowie die Innenrenovation teilen sich gemäss Ko-\nstenvoranschlag des Büros FG Architektur wie folgt auf die einzelnen Positionen gemäss BKP auf:\n\nWärmetechnische Sanierung Hülle\nRohbau 1 633'300\nRohbau 2 1`489'000\nElektroanlagen 10'800\nHeizung / Lüftung / Klima 00\nAusbau 1 30'400\nAusbau 2 19'400\nHonorare 254'000\nZwischentotal Gebäude 2'436'900\nBewilligungen, Gebühren 23'100\nMuster, Modelle, Vervielfältigungen 3'200\nVersicherungen 1'100\nÜbrige Baunebenkosten 21'500\nZwischentotal Baunebenkosten 48'900\nTotal Wärmetechnische Sanierung Hülle 2'485'800\n\nInnere Umbauten und Sanierungsarbeiten\nRohbau 1 28`000\nRohbau 2 40'500\nElektroanlagen 346'100\nHeizung / Lüftung / Klima 7'600\nSanitäre Anlagen 55'600\nAusbau 1 265'800\nAusbau 2 213'300\nHonorare 100'000\nZwischentotal Gebäude 1'056'900\nBewilligungen, Gebühren 12'400\nMuster Modelle, Vervielfältigungen 3'200\nVersicherungen 600\nEinmietung von Schulzimmern während Bauarbeiten oder Miete Container 86`000\nZwischentotal Baunebenkosten 102'200\nÜbriges 10'800\nMöbel 111'400\nGeräte / Apparate 13'100\nKleininventar 24'900\nHonorare 14'000\nZwischentotal Ausstattung 163'400\nTotal Innere Umbauten und Sanierungsarbeiten 1'333'300\nTotalkosten 3'819'000\n\n7. Kosten wiederkehrend\nDie vorgeschlagenen Sanierungsarbeiten verursachen Kosten in der Höhe von total 3'819'000 Franken. Daraus\nergeben sich gemäss Abschreibungsreglement der Stadt Gossau folgende jährlichen Finanzierungskosten:\n\nKapitalfolgekosten Kosten 1. Jahr Kosten 10. Jahr\nAbschreibung degressiv 381'900 147'940\n\nVerzinsung 5 % vom durchschnittlich eingesetzten Kapital 97`900 97`900\n\nTotal 479`800 245`850\n\n8. Weiteres Vorgehen\nNach der Krediterteilung durch das Stadtparlament werden, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, die\nDetailplanungs- und Ausführungsarbeiten gemäss den Vorgaben des Öffentlichen Beschaffungswesens verge-\nben. Mit den Bauarbeiten soll ab Frühjahr 2004 begonnen werden. Soweit möglich erfolgen die Sanierungsarbei-\nten in den Frühlings-, Sommer- und Herbstferien. Die Innenrenovation lässt sich nicht auf die Schulferienzeit be-\n\n\n\nBericht und Antrag �Schulanlage Hirschberg; Sanierung� Seite 5\n\nschränken. Für die Innenrenovation ist deshalb vorgesehen, in Etappen geschossweise vorzugehen. Dafür muss\nnach 5 Ersatzschulzimmern umgesehen werden. Eine Lösung lässt sich vielleicht in leer stehenden Räumlichkei-\nten im Industriegebiet finden. Der Stadtrat hat auch eine Containerlösung geprüft. Diese Mietkosten samt\nTransport, Montage und Demontage sind in den Anlagekosten enthalten. Sollte sich eine günstigere Lösung\ndurch Einmietung ergeben, würde jene Variante vorgezogen. Die Sanierung der Aussenhüllen tangiert den\nSchulbetrieb nicht direkt und kann unabhängig von der Schulferienzeit in Etappen vorgenommen werden. Die\ngesamten Sanierungsarbeiten sollen bis Herbst 2004 abgeschlossen werden.\n\n9. Zuständigkeit\nDer Kreditantrag unterliegt nach Art. 10 lit. d) Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.\n\nAntrag\n\nFür die wärmetechnische Sanierung und Innenrenovation der Schulanlage Hirschberg wird ein Kredit von\n3`819`000 Franken inkl. MwSt bewilligt.\n\nStadtrat\n\n\n


Kreditantrag

text: \nBericht und Antrag vom 2. April 2020 \n\nan das Parlament \n\n \n\n \n\n   \n\n2016-4022 / 22.00 / 224687 \n\nErschliessung Fenn-Geissberg 3. Etappe \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Stadtrat hat das Gesamtprojekt der Erschliessung Fenn-Geissberg im Jahr 2008 bewilligt. Die Kosten der \n\n1. und 2. Etappe wurden vom Stadtparlament Gossau gesprochen. Im Parlamentsantrag wurde festgehalten, \n\ndass die Kosten für die 3. Etappe voraussichtlich auf dem ordentlichen Budgetweg eingeholt werden. In der Zwi-\n\nschenzeit wurden in der 1. und 2. Etappe der Erschliessung Fenn-Geissberg die Liegenschaften überbaut. Die \n\nGrundeigentümerschaft Erbengemeinschaft Bernhardsgrütter Hermina möchte deshalb die 3. Etappe der Er-\n\nschliessung ausführen lassen. \n\n \n\n \n \n\n \n\n2. Anpassung Überbauungsplan / Sondernutzungsplan Fenn \n\nMit der Genehmigung des Sondernutzungsplanes "Fenn" durch die zuständige kantonale Instanz wird der bis-\n\nherige Überbauungsplan vom 12. Dezember 2006 für das Teilgebiet 3. Etappe aufgehoben. Dadurch kann für \n\ndieses Gebiet eine nachfrage- und zeitgemässe Bebauung gemäss den übergeordneten Planungsinstrumenten \n\nrealisiert werden. \n\n \n  \n\nDritte Etappe \n\nErste und \n\nZweite Etappe \n\n\n\nErschliessung Fenn-Geissberg 3. Etappe Seite 2 \n\n \n\n3. Projekt Übersicht \n\n \n \n\n \n \n\n4. Strassenbau \n\nFür die Erschliessung der 3. Etappe Fenn-Geissberg wird die bestehende Gemeindestrasse 3. Klasse Obere Berg-\n\nweidstrasse verlängert und neu in eine Gemeindestrasse 2. Klasse eingeteilt. Am Ende der Verlängerung ist ein \n\nWendeplatz angebracht. Vom Wendeplatz aus führen zwei neue Gemeindewege 1. Klasse zur Mueltrüti- und \n\nzur Fennstrasse. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nErschliessung Fenn-Geissberg 3. Etappe Seite 3 \n\n \n\n5. Kanalisation \n\nDie neue öffentliche Schmutzwasserkanalisation wird an die bestehende Kanalisation an der Bergstrasse ange-\n\nschlossen. Es wird eine neue Schmutzwasserkanalisation von ca. 360 m Länge gebaut. Ebenfalls werden neue \n\nöffentliche Meteorwasserkanäle erstellt, welche das Meteorwasser in den Gozenberg- oder den mit der Erschlies-\n\nsung neu geöffneten Bergweidbach einleiten werden. Die neuen Meteorwasserleitungen haben eine Länge von \n\nca. 190 m. Die Kanäle werden mit Polyethylenröhren mit Nennweiten von 160 bis 300 mm erstellt. \n\n \n\n \n\n6. Werkleitungen \n\n \n\n6.1 Elektrizität \n\nDie Erschliessung der Elektrizität erfolgt ab dem bestehendem Einlenker der Oberen Bergweidstrasse. In diesem \n\nBereich wurden vorgängig Leerrohre abgelegt. Es werden auf der ganzen Länge der Erweiterung der Oberen \n\nBergweidstrasse Kunststoffrohre verlegt, Schächte und eine Verteilkabine erstellt.  \n\n \n\nDie Strassenbeleuchtung wird im Zusammenhang mit der EW-Erschliessung erstellt. Die zwei neuen Gemeinde-\n\nwege 1. Klasse werden ebenfalls beleuchtet. \n\n \n\n6.2 Trinkwasser \n\nDie Versorgung mit Trinkwasser erfolgt ab dem bestehenden Einlenker der Oberen Bergweidstrasse. Eine neue \n\nStichleitung wird bis zum neuen Wendeplatz gezogen. Es werden neue Hydranten für den Brandschutz gesetzt. \n\nDie Hausanschlussleitungen erfolgen ab der neuen Hauptleitung. \n\n \n\n6.3 Erdgas \nEs ist keine Erdgaserschliessung für dieses Gebiet vorgesehen.  \n\n \n\n \n\n7. Kosten \n\nDie Kosten, welche nicht durch die Erbengemeinschaft Bernhardsgrüter Hermina als Erschliesser getragen wer-\n\nden, sind wie folgt veranschlagt: \n\n \n\nGemeindewege 1. Klasse \nPos.  Voranschlag CHF  \n\ninkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Nebenkosten 27'000 \n\n2. Bauarbeiten Strasse 83'000 \n\n2.1 Regiearbeiten 3'000 \n\n2.2 Baustelleneinrichtungen 2'500 \n\n2.3 Baugruben und Erdbau 11'000 \n\n2.4 Fundationsschichten für Verkehrsanlagen 11'000 \n\n2.5 Pflästerungen und Abschlüsse 40'500 \n\n2.6 Belagsarbeiten 15'000 \n\n3. Nebenarbeiten 27'100 \n\n3.1 Signalisierung, Markierung 1'000 \n\n3.2 Bepflanzungen, Zäune 26'100 \n\n4. Landerwerb inkl. Nebenkosten 24'250 \n\n5. Vermarkung, Vermessung 10'000 \n\n6. Diverses, Bewilligungen, Unvorhergesehenes 4'300 \n\n7. Mehrwertsteuer 7.7% und Rundung 13'500 \n\nTotal Strassenbauarbeiten Gemeindewege 1. Klasse inkl. Mehrwertsteuer 189'150 \n\n\n\nErschliessung Fenn-Geissberg 3. Etappe Seite 4 \n\n \n\nKanalisationsbauarbeiten \nPos.  Voranschlag CHF  \n\nexkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Nebenkosten 66'300 \n\n2. Bauarbeiten Kanalisationen 342'400 \n\n2.1 Regiearbeiten 12'100 \n\n2.2 Baustelleneinrichtungen 10'000 \n\n2.3 Vorarbeiten Baupisten 8'000 \n\n2.3 Abbruch, Demontage 500 \n\n2.3 Wasserhaltung 3'200 \n\n2.4 Kanalisationen und Entwässerungen 308'600 \n\n4. Vermarkung, Vermessung 2'000 \n\n5. Diverses, Bewilligungen, Unvorhergesehenes 20'200 \n\nTotal Kanalisationsbauarbeiten exkl. Mehrwertsteuer 430'900 \n\n \n\nWerkleitungsbauarbeiten (Elektrizitäts- und Wasserversorgung) \nPos.  Voranschlag CHF  \n\nexkl. Mehrwertsteuer \n\n1. Projekt / Bauleitung und interne Leistungen 20'400 \n\n2 Bauarbeiten für Werkleitungen 116'000 \n\n2.1 Regiearbeiten 2'600 \n\n2.2 Baustelleneinrichtungen 3'500 \n\n2.3 Vorarbeiten Baupisten 8'000 \n\n2.4 Abbruch Demontage 1'900 \n\n2.5 Bauarbeiten für Werkleitungen 89'000 \n\n2.6 Fundationsschichten 1'000 \n\n2.7 Belagsarbeiten 10'000 \n\n3. Nebenarbeiten 247'500 \n\n3.1 Leitungsbau Werke 69'600 \n\n3.2 Bepflanzung / Zäune 600 \n\n3.3 Eigenleistung Stadtwerke 12'000 \n\n3.4 Materiallieferungen 165'300 \n\n4. Vermarkung, Vermessung 1'000 \n\n5. Diverses, Bewilligungen, Unvorhergesehenes 25'400 \n\nTotal Werkleitungsbauarbeiten exkl. Mehrwertsteuer 410'300 \n\n \n\nDie Einheitspreise wurden anhand von Unternehmerpreisen ermittelt. Bei den Kosten für die Kanalisation und \n\nWerkleitungen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten, da diese als Vorsteuer zurückgefordert werden kann. \n\n \n\n \n\n8. Termine \n\nDie Bauarbeiten werden voraussichtlich im Jahr 2021 gestartet. \n\n \n\n \n\n9. Finanzierung \n\nDie Investitionsaufwendungen für die Kanalisationen sind mittels Beiträgen und Gebühren gemäss Abwasserreg-\n\nlement zu finanzieren (Selbstfinanzierung) und belasten den allgemeinen Stadthaushalt nicht.  \n\n \n\nDie Investitionsaufwendungen der Stadtwerke für die Elektrizität- und Trinkwasserleitungen sind mit Beiträgen \n\nund Gebühren nach den Tarifen Elektrizität / Trinkwasser zu finanzieren. Sie belasten den allgemeinen Stadt-\n\nhaushalt nicht.  \n\n \n\n\n\nErschliessung Fenn-Geissberg 3. Etappe Seite 5 \n\n \n\nDie Gemeindewege und die zugehörige, öffentliche Beleuchtung gehen zu Lasten des allgemeinen Stadthaushal-\n\ntes. \n\n \n\n \n\n10. Verfahren \n\nDer Kredit obliegt nach Art. 10 lit. d) der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum, weil die Gesamtkos-\n\nten im Bereich von CHF 1'000'000 bis CHF 4'000'000 liegen. Stimmt das Stadtparlament dem Kreditantrag zu, \n\nwird anschliessend das Referendumsverfahren durchgeführt. \n\n \n\n \n\n \nAnträge: \n1. Für die Gemeindewege wird ein Kredit von CHF 189'000 inkl. MwSt. erteilt. \n\n2. Für die Kanalisationsbauarbeiten wird ein Kredit von CHF 430'000 exkl. MwSt. erteilt. \n\n3. Für die Werkleitungsarbeiten wird ein Kredit von CHF 410'000 exkl. MwSt. erteilt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \nStadtparlament \n \no  Motion  \no  Postulat  \no  Interpellation  \nX   einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Dave Mathis (FLiG) \n \n \n\nSensibilität bei Fördermassnahmen (Energiefonds) \n \nIm Internet steht auf der Seite der Stadtwerke „Gossau möchte in Energiefragen informieren, sensibilisieren und \nzum Handeln motivieren.“ So werden Fördermassnahmen aus einem Energiefonds finanziell unterstützt oder \nEnergieberatungen angeboten. Der Energieverbrauch soll bewusster gemacht werden, um den eigenen Energie-\nverbrauch zu optimieren. Ressourcen sollen nicht unnötig verschwendet werden- der Umwelt und auch dem \nPortemonnaie zu Liebe. Und Gossau möchte schon seit langem den „Gold“-Standard einer Energiestadt erlangen. \n \nImmer wieder werden jedoch seitens der Stadt Massnahmen ergriffen, welche das Gegenteil bewirken. So werden \nEinspeisevergütungen drastisch reduziert und damit die Amortisation von PV-Anlagen entsprechend verlängert. \nDie Attraktivität einer solchen Anlage sinkt massiv, wie dies im St. Galler Tagblatt vom 15. September 2020 sowie \nin einem Leserbrief von Roger Pfister ausführlich dargelegt wurde. \n \nWeiter müssen schon für kleine Solaranlagen kostenpflichtige Baubewilligungen eingeholt werden, sofern sie auch \nnur wenig von der Norm abweichen. Diese Bauten sind weitgehend standardisiert, der Aufwand für solche Bewilli-\ngungen minim. \n \nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n1) Die Reduktion der Einspeisevergütung wird Minderausgaben seitens der Stadtwerke ab 2021 mit sich brin-\ngen. Diese künftig tieferen „Anreizkosten“ führen zu einem verbesserten Ergebnis der Stadtwerke. Wie hoch \nwerden diese Minderkosten isoliert betrachtet in den nächsten Jahren pro Jahr geschätzt? \n \n2) Warum wurde mit dieser Senkung nicht zugewartet, bis, wie zum Beispiel die im Tagblatt erwähnten \nStromspeicher, gefördert werden? \n \n3) Kann der Umsatz für Baubewilligungen in nachhaltige Anlagen pro Jahr konkret oder zumindest geschätzt \nbeziffert werden? Wie viele Gesuche sind davon kleiner als 500 Franken und wie viele sind mehr als 500 Fran-\nken? \n \n4) Wieweit sieht der Stadtrat die Möglichkeit, solche Gebühren zu minimieren oder gar ganz auf solche zu \nverzichten? \n \n5) Teilt der Stadtrat die Sicht, dass solche Tatsachen bei der Bevölkerung zu Unverständnis führen? Mit wel-\nchen Massnahmen kann er künftig dagegenwirken? \n \n \n  \n \n \n \n ............................................................ \nGossau SG, 15. Oktober 2020 Dave Mathis/FLiG \n\n\n


text: \nSK.10.33-1 / 26.14 / 12009421 \n\nBericht und Antrag vom 5. Dezember 2012 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nFlächendeckendes Glasfasernetz (FTTH) \n \n\n \n\n1.  Zusammenfassung \n\nBreitbandverbindungen werden die Nervenbahnen der Informationsgesellschaft. Industrie und Private verlangen \n\nimmer höherer Bandbreiten, um die Bedürfnisse für Arbeitswelt und Freizeit abzudecken. Die heutigen Kupfer- \n\nund Koaxialleitungen werden nicht mehr genügen. Die Zukunft gehört der Glasfaser, und zwar ein Anschluss bis \n\nin die Wohnung.  \n\n \n\nEin flächendeckendes Netz für die Versorgung der rund 8600 Gossauer Wohnungen oder Büros ist teuer. Der \n\nStadtrat hat mit der Swisscom Verhandlungen geführt für eine gemeinsame Lösung. Gemäss Absichtserklärung \n\nsoll die Swisscom 30 %, die Stadt 70 % des Netzes bauen. Die heute schon vorhandene Infrastruktur der beiden \n\nPartner soll optimal eingesetzt werden mit dem Ziel, dass innert 8 Jahren 96 % der Nutzungseinheiten eine An-\n\nschlussmöglichkeit haben. Der auf die Stadt entfallende Kostenanteil beträgt CHF 15.80 Mio. Für die Finanzie-\n\nrung ist ein Reservebezug von CHF 2.51 Mio. geplant, der restliche Betrag wird durch die Nutzungsgebühren der \n\nkommenden Jahrzehnte refinanziert.  \n\n \n\n \n\n2. Ausgangslage \n\nWir wickeln viele Tätigkeiten übers Internet ab: Von der Nachrichtensuche über Bankgeschäfte bis zu sozialen \n\nKontakten etwa über Facebook oder Twitter. Mehr als drei Viertel der Bevölkerung ab 14 Jahren nutzen das In-\n\nternet, und dies durchschnittlich rund ein dreiviertel Stunden pro Tag, wie eine Untersuchung der Universität Zü-\n\nrich im Herbst 2011 ergeben hat. Mindestens so elementar sind die Datennetze für die Betriebe. Diese sind auf \n\ngrosse Bandbreiten angewiesen. Aber auch die neuen Möglichkeiten der Kommunikation, wie hochauflösendes \n\nFernsehen (HD-TV) in 3D, finden zunehmend Anhänger. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf nach ho-\n\nhen Bandbreiten weiter steigen wird, und zwar jährlich mit einem exponentiellen Wachstum von 50%. \n\n \n\nHerkömmliche Übertragungstechnologien wie Kupfer- oder Koaxialleitungen können die künftigen Bedürfnisse \n\nnur teilweise erfüllen. Sie geraten an ihre technischen Grenzen. Einzig die Glasfaser bietet höchste Bandbreiten \n\nohne Volumenbegrenzung. Ihr gehört die Zukunft. \n\n \n\nDie Gossauer Industrie hat das Bedürfnis nach einer Breitband-Infrastruktur bei der Stadt angemeldet. Die Han-\n\ndels- und Industrievereinigung erwartet, dass die Stadt möglichst rasch Investitionen in ein Glasfasernetz startet. \n\nMittelfristig dürfte auch der Druck von privaten Nutzern steigen, Glasfasern bis in die Wohnung zu ziehen.  \n\n \n\n \n\n3. Worum geht es? \n\nDer Begriff „Fiber To The Home“ (FTTH) steht für die Erschliessung von Liegenschaften mit Glasfaserkabeln. Da-\n\nbei werden die Glasfasern durchgehend bis zum Endkunden in die Nutzungseinheit (Wohnung) verlegt. Mit \n\nGlasfaser ist eine weit höhere Datenübertragung gewährleistet, als mit den heute eingesetzten Technologien. \n\nDie meisten Breitbandanschlüsse in der Schweiz basieren heute auf ADSL-Technologie, welche auf dem Kupfer-\n\nkabel der Swisscom realisiert wird.  \n\n \n\nNeben dem kupferbasierten Telefonienetz von Swisscom existiert das TV-Kabelnetz (Kupfer-Koaxialnetz) von ups \n\nCablecom oder weiteren privaten Anbietern als Infrastruktur für den breitbandigen Internetzugang. Der grösste \n\nTeil der Haushalte bezieht Fernsehsignale über eines dieser kupferbasierenden Kabelnetze. Nur ein kleiner Teil \n\nder Signalbezüger ist mit Satellitenschüsseln ausgerüstet. Derzeit können die Bedürfnisse noch über das her-\n\nkömmliche Kupfernetz abgedeckt werden. Für eine heute übliche Benutzung des Internets reicht eine Bandbreite \n\nvon ca. 5 Mbit/s. aus. Ein HD-Fernsehkanal benötigt um die 10 Mbit/s. Diese Bandbreite nimmt stark zu, sobald \n\nmehrere Kanäle gleichzeitig genutzt werden oder parallel dazu ein HD-Kanal aufgezeichnet wird. \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 2 \n\n \n\n \n\nIn einem FTTH-Netzwerk wird auch im letzten Teilstück des Netzes bis zur einzelnen Wohnung (letzte Meile) das \n\nKupfer- oder Koaxialkabel durch eine Glasfaserleitung ersetzt. Diese kann ein Vielfaches an Daten wesentlich \n\nschneller übertragen. Da der Bau eines Glasfasernetzes mehrere Jahre dauert, ist früh damit zu beginnen.  \n\n \n\n \n\n4. Glasfasernetz als Zukunftstechnologie \n\nInternet und E-Mail sind aus dem Privat- und Geschäftsleben nicht mehr wegzudenken. Das digitale Angebot \n\nentwickelt sich rasch und bietet immer mehr Möglichkeiten an. Früher hielt man Internet-Telefonie (VoIP) oder \n\nVideokonferenzen für eine utopische Phantasie. Heute ist Skype mit Videokamera Realität. Video on Demand, \n\nzeitverzögertes Fernsehen, Weiterbildung im E-Classroom oder vollständig ortsunabhängiges Arbeiten sind die \n\nZukunft.  \n\n \n\nUnternehmen gehen immer mehr zu „Cloud Computing“ und auch „Software as a Service“ über. Dabei spielt \n\nder lokale Computer eine kleinere Rolle, da die Applikationen parallel über das Netz abgewickelt werden. Soft-\n\nware wird über das Internet genutzt, nicht mehr stationär auf Rechnern installiert. Dokumente, Bilder, Fotos, \n\nMusik oder geschäftliche Daten werden nicht mehr auf der eigenen Festplatte, sondern zentral auf einem exter-\n\nnen Server (Cloud-System) gespeichert. Diese Cloud-Systeme werden die Arbeitswelt verändern. Mitarbeitende \n\nkönnen ortsunabhängig und in Echtzeit auf die geschäftlichen Daten zugreifen. \n\n \n\nDer zunehmende Internet-Datenverkehr erfordert leistungsfähigere Kommunikationsnetze mit hoher Bandbreite. \n\nHeute haben starke Nutzer einen Bandbreitenbedarf von 100 Mbit/s. Im Jahre 2020 dürfte das Bedürfnis für \n\nstarke Nutzer auf 1500 Mbit/s. steigen. Auch der normale Nutzer dürfte künftig eine Bandbreite von über 500 \n\nMbit/s. benötigen.  \n\n \n\nFür hohe Bandbreiten geeignet sind im wesentlichen Glasfasernetze, Kabelfernsehnetze, Mobilfunknetze der \n\nneusten Generation sowie Satellitenfunknetze. Als zukunftsträchtigste Technologie gilt derzeit die Glasfaser. Ent-\n\nscheidend ist der Vorteil der Glasfaser in der symmetrischen Datenübertragung. Dies bedeutet, dass - anders als \n\nauf Kabel-, Kupfer- oder Funknetzen - auf Glasfasernetzen die Daten mit gleicher Geschwindigkeit in alle Kom-\n\nmunikationsrichtungen übertragen werden. Da Unternehmen und Private das Internet zunehmend als Kommu-\n\nnikations-  und Arbeitsplattform nutzen, ist mittelfristig eine symmetrische Datenübertragung unabdingbar. \n\n \n\n \n\n5. Standardisierungen \n\nFür die Erschliessung der Haushalte mit Glasfasern sind grosse Investitionen nötig. Viele Schweizer Energiever-\n\nsorgungsunternehmen nutzen für FTTH die Synergien zur bestehenden Infrastruktur (Strom, Trinkwasser, Erdgas \n\netc.). Um parallele Infrastrukturen zu verhindern, brachte das BAKOM die wichtigsten Akteure der Telekommu-\n\nnikationsbranche an einen Tisch. Es wurden folgende Rahmenbedingungen für den Bau von Glasfasernetzen \n\nfestgelegt: \n\n- Vermeidung von parallelem Netzbau. \n\n- Offener, diskriminierungsfreier Zugang zum FTTH-Netz soll allen Anbietern gewährt werden. \n\n- Erschliessung der Nutzungseinheiten mit vier Fasern. \n\n- Mindeststandards für die Hausinstallation (Qualitäten, Stecker etc.). \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 3 \n\n \n\n6. Vorgehen in Gossau \n\nIn der Schweiz werden FTTH-Netze ausschliesslich durch Energieversorgungsunternehmen oder die Swisscom re-\n\nalisiert. Viele Energieversorgungsunternehmen nutzen bereits heute Glasfasernetze für die Steuerung ihrer eige-\n\nnen Anlagen.  \n\n \n\nDer Stadtrat hat sich in seiner Mehrjahresplanung für den Bau eines flächendeckenden Glasfasernetzes (FTTH) \n\nausgesprochen und im Jahre 2010 eine Grundlagenstudie erstellen lassen. Darauf basierend haben die Stadt-\n\nwerke in Zusammenarbeit mit der Firma Effectas GmbH in Zug ein Projekt entwickelt und Verhandlungen mit \n\nSwisscom geführt.  \n\n \n\nDie Stadtwerke betreiben heute ein eigenes Glasfasernetz. Dieses verbindet Trafostationen und andere Infra-\n\nstrukturanlagen für die Versorgung der Stadt Gossau. Auch die meisten öffentlichen Gebäude der Stadt Gossau \n\nsind angeschlossen, so z.B. alle Schulanlagen. Dies ermöglicht, dass die Informatik und die Telefonie für diese \n\nGebäude zentral vom Rathaus aus betreut werden können. Weiter bieten die Stadtwerke punktuelle Glasfaser-\n\nverbindungen interessierten Drittnutzern an.  \n\n \n\n \n\n7. Kooperation mit Swisscom \n\nDie grössten Städte der Schweiz haben eine Vereinbarung mit Swisscom für den gemeinsamen Bau und die Nut-\n\nzung eines Glasfasernetzes abgeschlossen. Auch die Stadt Gossau hat mit Swisscom erfolgreich über eine mögli-\n\nche Kooperation im Projekt FTTH verhandelt. Der Stadtrat hat im November 2012 in einer Absichtserklärung eine \n\nZusammenarbeit mit der Swisscom beschlossen. Darin bekräftigen die Stadt und Swisscom die Absicht, mitei-\n\nnander in die Glasfaserinfrastruktur Gossau zu investieren. Gemeinsam soll ein flächendeckendes Glasfasernetz \n\nerstellt, betrieben und unterhalten werden. Eine solche Kooperation soll Synergien bringen und den Bau für bei-\n\nde Parteien günstiger gestalten. Bis Mitte 2013 soll ein Kooperationsvertrag mit entsprechenden Vorbehalten \n\nabgeschlossen werden. Die Absichtserklärung begründet jedoch keine Verpflichtung zum Abschluss eines Ko-\n\noperationsvertrages.  \n\n \n\nIn der Absichtserklärung haben die Stadt und die Swisscom das Versorgungsgebiet definiert. Das Gebiet beinhal-\n\ntet rund 2‘600 Gebäuden und 8‘600 Nutzungseinheiten (Wohnungen und Büros) gemäss Zellenplan im Anhang. \n\nDie Erschliessung wird frühestens Anfangs 2014 starten. Es wird eine 80 %-ige Erschliessung innerhalb von 6 \n\nJahren und eine 96 %-ige Erschliessung innerhalb von 8 Jahren angestrebt. Die restlichen Nutzungseinheiten \n\nwerden im Laufe der Jahre sukzessive erschlossen, wenn die Stadtwerke an den jeweiligen Orten die Infrastruk-\n\ntur erneuern müssen. Es ist denkbar, dass bei Bedarf einzelne Liegenschaften vorzeitig erschlossen werden. In \n\nsolchen Fällen ist aber eine Kostenbeteiligung der interessierten Grundeigentümer zu verhandeln.  \n\n \n\n \n\n8. Projekt und Aufgabenteilung  \n\nDie Architektur eines Glasfasernetzes von der Zentrale bis zur Wohnung wird in drei Abschnitte eingeteilt. Es be-\n\nsteht aus den Teilen Inhouse, Drop und Feeder. Die Absichtserklärung zeigt auf, wer welche Arbeiten ausführen \n\nsoll, und wie die Nutzungsrechte geplant sind: \n\n \nBezeichnung Teilstrecke Realisierung \n\n \nNutzungsrecht  \n\nInhouse Hier ist die Gebäudeverkabelung \ngemeint. Es handelt sich um die \nStrecke vom Hausanschlusskas-\nten bis zur Steckdose in der \nWohnung.  \n \n\nDie Stadt Gossau erschliesst 70 % \nund die Swisscom 30 % der Lie-\ngenschaften. Das Eigentum an den \nInfrastrukturen bleibt beim jeweili-\ngen Liegenschaftsbesitzer \n\nDie erbauende Partei ge-\nwährt der anderen Partei \ngegen Entschädigung ein – \nverlängerbares – Nutzungs-\nrecht über 30 Jahre. Das \nRecht umfasst 2 Fasern pro \nNutzungseinheit.  \n \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 4 \n\n \n\n \nBezeichnung Teilstrecke Realisierung \n\n \nNutzungsrecht  \n\nDrop Als Drop wird der Verteilbereich \nim Quartier bezeichnet. Dies be-\ntrifft die Strecke vom Hausan-\nschlusskasten bis zum nächsten \nQuartierverteiler. Dieser kann aus \neinem Schacht, einer Kabine oder \neiner Trafostation bestehen.  \n \n\nDie Stadt Gossau erschliesst 70 % \nund die Swisscom 30 % der Lie-\ngenschaften. Das Eigentum an den \nInfrastrukturen bleibt beim jeweili-\ngen Erbauer. \n\nDie erbauende Partei ge-\nwährt der anderen Partei \ngegen Entschädigung ein – \nverlängerbares – Nutzungs-\nrecht über 30 Jahre. Das \nRecht umfasst 2 Fasern pro \nNutzungseinheit plus 2 Fa-\nsern pro Gebäude.  \n \n\nFeeder So heisst die Strecke vom Quar-\ntierverteiler bis zur Swisscom-\nZentrale. Es handelt sich um eine \nZubringer- resp. Stammleitung. \n \n\nSwisscom = 100 % Hier erhält die Stadt Gossau \ngegen Entschädigung ein – \nverlängerbares - Nutzungs-\nrecht über 30 Jahre. Das \nRecht umfasst 1 Faser pro \nNutzungseinheit. \n \n\n \n\n \n\n9. Flächendeckende Kooperation  \n\nIn Kooperation mit Swisscom kann das Netz rascher aufgebaut werden, als wenn die Stadtwerke dieses alleine \n\nerstellen würden. Zudem entstehen keine Parallelnetze FTTH und Swisscom. Als Kooperationspartner kommt \n\nderzeit nur Swisscom in Frage. Swisscom ist bereit, in diese Technologie zu investieren und besitzt zugleich den \n\ngrössten Marktanteil.  \n\n \n\nDas Gemeindegebiet wird in neun logische Zellen aufgeteilt (s. Zellenplan Gossau/Arnegg im Anhang). Dabei soll \n\njede Zelle ungefähr gleich viele Nutzungseinheiten enthalten. Die Stadt Gossau erschliesst 70 % und die \n\nSwisscom 30 % der Liegenschaften.  \n\n \n\n \n\nÜbersicht über die geplante Kooperationslösung (Blau = Swisscom / Grün = Stadtwerke) \n\n \n\nEVU Drop / Access\n\nCentral \nOffice\n\nSCS \nManhole\n\nGossau\nTS\n\nSwisscom Feeder\n\nEVU Backbone\n\nB\nau\n\n A\ncc\n\nes\ns \n\n/ \nD\n\nro\np\n\n70\n %\n\n G\no\n\nss\nau\n\nInkl. Inhouse\nVerkabelung\n\nB\nau\n\n A\ncc\n\nes\ns \n\n/ \nD\n\nro\np\n\n30\n %\n\n S\nw\n\nis\nsc\n\no\nm\n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 5 \n\n \n\nDie Partner streben an, die kostengünstigste Lösung zu wählen. Dabei wird berücksichtigt, wer in welcher Zelle \n\nschon Vorleistungen erbracht hat, die für das Projekt FTTH nutzbar sind. Synergien mit Bau- und Grabarbeiten \n\nfür andere Infrastrukturanlagen (Strom, Trinkwasser, Erdgas oder Abwasser) sollen genutzt werden. Es wird mit \n\neiner Aufbauzeit von 8 Jahren gerechnet. Dieser Zeitraum ist bewusst relativ hoch angesetzt. Je länger der Auf-\n\nbau des FTTH-Netzes dauert, desto eher kann damit gerechnet werden, dass während dieser Zeit in den Quartie-\n\nren ohnehin Investitionen für andere Infrastrukturanlagen getätigt werden, welche für FTTH mitgenutzt werden \n\nkönnen. \n\n \n\nAus finanzieller Sicht wäre es attraktiv, die Gebiete nach dem Modell „Rosinenpicken“ zu erschliessen. So wür-\n\nden zuerst jene Gebiete versorgt, welche eine hohe Bestellrate von Kunden versprechen. Damit könnten die \n\nLeerstandsrisiken vermindert werden, was sich positiv auf die Finanzierung des Projektes auswirken würde. Eine \n\nsolche Strategie widerspricht allerdings dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung. In Gossau werden zuerst \n\ndichter besiedelte Gebiete erschlossen, wo tiefe Bauinvestitionen notwendig sind und gleichzeitig ein vielverspre-\n\nchender Kundenmix vorhanden ist. So kann zu Beginn das Verhältnis zwischen Investitions- und Betriebskosten \n\nsowie den Erträgen verbessert werden. Der Ablauf der Erschliessung kann im heutigen Zeitpunkt noch nicht de-\n\nfinitiv festgelegt werden. \n\n \n\n \n\n10. Das FTTH-Ebenenkonzept \n\nEine FTTH-Infrastruktur ist ein komplexes Zusammenspiel von drei Ebenen, sogenannten Layern (Passiv Layer, Ac-\n\ntive Layer und Service-Layer). Diese können so beschrieben werden: \n\n \nBezeichnung \n \n\nInhalt Leistung Leistungserbringer und \nVertragspartner \n \n\nLayer 1 Passiv Layer \n(Passivnetz) \n \nInstallation \n\nDer Layer 1 ist die physikalische Inf-\nrastruktur. Diese passive Ebene be-\ninhaltet Trassee, Rohranlage, Glas-\nfaser, Inhouse-Verkabelung der Lie-\ngenschaften und Wohnungen bis \nzur Glasfasersteckdose.  \n \n\nGlasfaser \nKabel  \nGraben \nRohranlage \n\nSwisscom und die Stadtwerke \nwerden Partner und bauen \ndie Infrastruktur gemäss oben \ngenannter Aufgabenteilung \n30 % / 70 %. Die Fasern sind \nunbeleuchtet.  \n \nSunrise wird voraussichtlich \ndie nicht beleuchteten Fasern \nnutzen. Der Vertrag wird zwi-\nschen den Stadtwerken und \nSunrise abgeschlossen.  \n \n\nLayer 2 Active Layer \n(Aktivnetz) \n \nTransport \n\nDer Layer 2 umfasst die aktive Inf-\nrastruktur, welche für die Steue-\nrung des Bit-Transportes benötigt \nwird. Er leitet die optischen Signale \nvom Dienstanbieter an die Endkun-\nden  weiter. Dafür sind aktive Bau-\ngruppen wie Switche, Router etc. \nnötig. \n \n\nDatentransport \ndurch die Glasfa-\nsern \n„Beleuchtung“ \n\nDie Stadtwerke arbeiten mit \neinem Dritten (z.B. Stadtwer-\nke St.Gallen) zusammen. Die-\nser stellt Infrastruktur und \nDienstleistungen zur Verfü-\ngung, damit die Glasfasern \nbeleuchtet werden. Erst jetzt \nwird es möglich, Dienste wie \nTV, Internet etc. zu transpor-\ntieren. \n \nDer Vertrag wird von den \nStadtwerken mit einem \nDienstleister abgeschlossen. \n \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 6 \n\n \n\n \nBezeichnung \n \n\nInhalt Leistung Leistungserbringer und \nVertragspartner \n \n\nLayer 3 Service Layer \n(Signale) \n \nEndkundendienste \n \n\nDer Layer 3 bietet die Dienste für \nInternet, Telefon und Fernsehen an. \nDer Nutzer wählt, welche Angebote \ner nutzen möchte.  \n\nTelefonie \nInternet \nHD-Fernsehen \nEtc.  \n\nAuf Ebene 3 sind alle Service-\nprovider tätig, die den Privat- \nund Geschäftskunden ver-\nschiedene Multimedia-, Tele-\nfonie- und Datenlösungen \nanbieten (z.B. Sunrise).  \n \nSie schliessen einen Vertrag \nmit den Stadtwerken für die \nBenutzung der beleuchteten \nFasern.  \n \n\nEndgeräte \n \nKonsum \n\nKonsum Konsumieren von \nDienstleistungen \n\nDie Endkunden haben die \nfreie Wahl bezüglich Service-\nprovidern und Diensten.  \n \nDer Vertrag wird zwischen \ndem Endkunden und dem \nServiceprovider geschlossen. \n \n\n \n\n \n\n11. Ressourcen für den Aufbau des Glasfasernetzes \n\nDie Tätigkeit der Stadtwerke beschränkt sich auf Layer 1, d.h. die Stadtwerke bauen und betreiben 70 % des \n\nNetzes. Für die Aufbauzeit von 8 Jahren gehen die Berechnungen davon aus, dass ca. 7 zusätzliche Mitarbeiten-\n\nde angestellt werden müssen, oder dass deren Arbeitskraft bei Drittfirmen eingekauft werden muss. Steht das \n\nNetz, reichen für Betrieb und Unterhalt 2 Mitarbeitende aus. Die Personalkosten für den Aufbau des Netzes sind \n\nals Eigenleistung in der Berechnung der Investitionskosten enthalten.  \n\n \n\nLayer 2 kann von den Stadtwerken nicht eigenständig betrieben werden. Hier steht eine Partnerschaft mit den \n\nSt. Galler Stadtwerken im Vordergrund. Weitere Gespräche haben mit dem Elektrizitätswerk des Kantons Thur-\n\ngau (EKT) und den St. Gallisch-Appenzellischen Kraftwerken AG (SAK) stattgefunden. Ein Entscheid wurde noch \n\nnicht gefällt.  \n\n \n\n \n\n12. Berechnung Kreditbedarf \n\nDer Kredit umfasst alle Eigen- und Fremdleistungen, welche für den Bau des Glasfasernetzes anfallen. Von die-\n\nsem Betrag werden die Investitionsbeiträge der Swisscom in Abzug gebracht, und die Investitionsbeiträge der \n\nStadtwerke an die Swisscom hinzugerechnet. Die unten aufgeführten Ausgaben und Vergütungen sind berech-\n\nnet aus der Absichtserklärung vom November 2012 zwischen Stadt und Swisscom. Auch wenn der eigentliche \n\nKooperationsvertrag noch nicht abgeschlossen ist, können die Vergütungen der Swisscom mit grosser Planungs-\n\nsicherheit in die Kreditberechnung eingesetzt werden. Somit muss nicht der Brutto-Kredit, sondern der Netto-\n\nkredit auf dem politischen Weg eingeholt werden. Der Nettokredit setzt sich zusammen aus: \n\n \n Mio. CHF (exkl. MwSt.) \n\nAusgaben Stadtwerke 19.70 \n\n./. Vergütungen Swisscom  9.20 \n\nNettoinvestitionen 10.50 \n\n+ Eigenleistung Stadtwerke 5.30 \n\nNettokredit  15.80 \n\n \n\nIn den Kosten ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten, da diese als Vorsteuer zurückgefordert werden kann. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 7 \n\n \n\nDas Projekt ist auf eine Dauer von 8 Jahren angelegt. In den Berechnungen sind keine Teuerung oder negative \n\nPreisentwicklungen berücksichtigt. Die Faktoren sollten sich einigermassen aufheben. Die Kommunikationsaus-\n\nrüstungen haben sich beispielsweise in der Vergangenheit bei steigender Leistung stets verbilligt. \n\n \n\n \n\n13.  Wiederkehrende Kosten und Erträge \n\nDie wiederkehrenden Kosten bestehen im Wesentlichen aus Kosten für Marketing, für externe Dienstleistungen \n\nund für Personal sowie den kalkulatorischen Abschreibungen und Fremdkapitalkosten. Dem gegenüber werden \n\nbereits ab dem 1. Betriebsjahr Nutzungserträge erzielt. Diese werden mit dem Ausbau und der steigenden Nut-\n\nzerzahl rasch ansteigen.  \n\n \n\n \n\n14. Finanzierung \n\nIm IAFP 2013-2017 hat der Stadtrat die nötigen Mittel reserviert. Im Jahr 2013 sind CHF 0.5 Mio. eingesetzt, in \n\nden Folgejahren je CHF 2 Mio.  \n\n \n\nDie Stadtwerke haben im Konto 2612 eine Rückstellung von CHF 2.51 Mio. für Infrastrukturprojekte gebildet. \n\nDer Stadtrat beantragt, einen Teil des Projektes über diese Rückstellung zu finanzieren. Die Rückstellung soll zu \n\ndiesem Zweck aufgelöst werden.  \n\n \n\nDie Finanzierung der restlichen CHF 13.3 Mio. geht zu Lasten der Investitionsrechnung der Stadtwerke. Die In-\n\nvestition wird über den Rückfluss künftiger Erträge finanziert. Der grösste Teil wird von Drittnutzern eingehen. \n\nEin Teil der Erträge wird aber auch aus der stadteigenen Nutzung generiert werden, z.B. für das Schulnetz oder \n\nfür die Fernablesung von Stromzählern.  \n\n \n\n \n\n15. Wirtschaftliche Betrachtung  \n\nDer Bau eines FTTH-Netzes ist eine langfristig ausgelegte Investition. Einmalige und hohe Kosten fallen zu Beginn \n\nan, Erträge werden erst in den Folgejahren generiert. Es darf davon ausgegangen werden, dass ein FTTH-Netz \n\nsich für die Stadt finanziell auszahlen wird. Wann die Gewinnschwelle erreicht werden wird, hängt von verschie-\n\ndenen Faktoren ab. Abgestützt auf die kalkulierten Investitionskosten und auf denkbare Marktentwicklungen hat \n\nder Stadtrat 3 Szenarien durchrechnen lassen.  \n\n \n\nDie Wirtschaftlichkeit ist u.a. wesentlich davon abhängig, wie weit Anbieter wie Sunrise, Cablecom und weitere \n\nNachfrager das neue Glasfasernetz nutzen werden. Pro angeschlossenen Kunden werden diese Nachfrager den \n\nStadtwerken eine monatliche Nutzungsgebühr abliefern. Aus diesen kumulierten Erträgen wird die Investition \n\nund der Betrieb des FTTH-Netzes finanziert werden.  \n\n \n\nWenn ein mittleres Ertrags-Szenario (s. Grafik Folgeseite) zugrunde gelegt wird, sind in rund 20 Jahren die Inves-\n\ntitionen amortisiert. Je nach Entwicklung kann diese Schwelle bereits früher, oder auch erst später erreicht wer-\n\nden.  \n\nGrafik „Mittleres Ertrags-Szenario“ (kumulierter Free Cashflow) \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 8 \n\n \n\nBei diesem Szenario geht der Stadtrat davon aus, dass in den ersten 8 Jahren hohe Investitionskosten anfallen. \n\nDiese werden in den nachfolgenden Jahren und Jahrzehnten aus den Erträgen der Netznutzer refinanziert. Nach \n\nrund 20 Jahren dürften die Investitionen amortisiert sein. Nach rund 30 Jahren wird ein Erneuerungsbedarf an-\n\nstehen, weshalb hier die Kurve wieder zurückgeht.  \n\n \n\nNebst der monetären Wirtschaftlichkeit gilt es auch, nicht messbare Kriterien zu berücksichtigen. Eine Stadt mit \n\neinem flächendeckenden Glasfasernetz hat im Standortwettbewerb einen Vorteil. Dieser lässt sich nicht in Fran-\n\nken und Rappen beziffern.  \n\n \n\n \n\n16. Verfahren \n\nDas Parlament beschliesst über Geschäfte, welche dem obligatorischen Referendum unterstehen (Art. 39 Ge-\n\nmeindeordnung). Dies sind Geschäfte, die für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnah-\n\nmenausfälle von mehr als CHF 4 Mio. verursachen (Art. 9 Gemeindeordnung). \n\n \n\nDie Bürgerschaft stimmt an der Urne ab über Geschäfte, welche dem obligatorischen Referendum unterstehen \n\n(Art. 8 Gemeindeordnung). Stimmt das Stadtparlament den Anträgen des Stadtrates zu, wird über den Kredit ei-\n\nne Volksabstimmung durchgeführt.  \n\n \n\nDie Stadtwerke versorgen die Stadt Gossau mit Wasser, Gas und Elektrizität. Der Stadtrat kann ihnen durch Leis-\n\ntungsvereinbarung weitere Aufgaben übertragen (Art. 48 Gemeindeordnung). Liegen die politischen Zustim-\n\nmungen vor, wird der Stadtrat mit den Stadtwerken eine Leistungsvereinbarung abschliessen.  \n\n \n\n \n\n17. Haltung des Stadtrates \n\nBreitbandverbindungen werden die Nervenbahnen der Informationsgesellschaft. Sei es für Internet, hochauflö-\n\nsendes Fernsehen (HD-TV) oder andere Kommunikationsdienste: Ohne Erschliessung mit Breitbandtechnologie \n\nkönnten Gemeinden künftig ins Hintertreffen geraten. Die für Wirtschaft und Gesellschaft wichtige Grundinfra-\n\nstruktur sollte - genauso wie die Strassen oder das Strom- und Trinkwassernetz - im Besitz der Stadt sein. Würde \n\ndie Swisscom allein bauen, hätte dies für die Stadt beträchtliche Nachteile. Die Stadt würde den Einfluss auf die \n\nbedeutungsvolle Telekommunikationsinfrastruktur der Zukunft verlieren und könnte von den Chancen dieses \n\nMarktes nicht profitieren.  \n\n \n\nEin flächendeckendes Glasfasernetz ist – zumindest heute noch - für Gemeinden ein Standortvorteil. In naher \n\nZukunft aber wird FTTH nicht mehr ein Standortvorteil, sondern eine unumgängliche Standortvoraussetzung \n\nsein. Zunehmend steigern die technischen Angebote (z.B. Cloud Services) und Infotainment-Angebote (z.B. Vi-\n\ndeo on Demand, Online Gaming, e-Learning) die Erwartungen an Bandbreite und Verfügbarkeit. Um den wach-\n\nsenden Bedürfnissen von Wirtschaft und Gesellschaft gerecht zu werden, braucht es ein flächendeckendes Glas-\n\nfasernetz.  \n\n \n\nStädte und Gemeinden sind gefordert, die Initiative zu ergreifen. Die Erschliessung von privaten und geschäftli-\n\nchen Liegenschaften mit schnellen Kommunikationsnetzwerken stellt einen Erfolgsfaktor moderner Volkswirt-\n\nschaften dar. Nicht nur Firmen, sondern auch Gemeinden stehen im Wettbewerb. Ein flächendeckendes Glasfa-\n\nsernetz würde die Wettbewerbsposition Gossaus stärken. \n\n \n\nDie Vernetzung von Stromerzeugern und Stromverbrauchern wird für Versorgungsbetriebe künftig eine wichtige \n\nRolle spielen. Eine direkte Kommunikation mit dem Energiebezüger wird es ermöglichen, die Energiebereitstel-\n\nlung auf die Bedürfnisse des Nutzers und die Interessen des Versorgers abzustimmen. Das FTTH-Netz wird auch \n\nfür eigene Aufgaben der Stadtwerke von hohem Nutzen werden.  \n\n \n\nDer Telekommunikationsmarkt ist zwar geprägt vom schnellen technologischen Wandel. Die zugrunde liegende \n\nNetzinfrastruktur weist jedoch eine lange Nutzungsdauer auf. Die Erstellung eines Glasfasernetzes kann mit dem \n\nBau des Strassenverkehrsnetzes verglichen werden. Ein solches kann unverändert auf Jahrzehnte seinen Zweck \n\nerfüllen, unabhängig davon, dass die darauf verkehrenden Autos laufend moderner werden.  \n\n\n\nBericht und Antrag „Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)“ Seite 9 \n\n \n\n \n\nDie Kommunikation über ein Glasfasernetz bis in die Wohnung ist ein technischer Quantensprung. Die dazu nö-\n\ntige Infrastruktur kostet Geld, ist aber mittel- und langfristig eine gute Investition. Es lohnt sich, heute mit der \n\nPlanung und Realisierung zu beginnen. So kann den Bedürfnissen der modernen Informationsgesellschaft auch \n\nkünftig Rechnung getragen werden.  \n\n \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n1. Für die Erstellung eines flächendeckenden Glasfasernetzes wird ein Kredit von CHF 15.80 Mio. erteilt. \n\n2. Für die Finanzierung wird die Rückstellung „Infrastrukturprojekte“ der Stadtwerke in der Höhe von CHF 2.51 \n\nMio. aufgelöst. \n\n3. Die restliche Finanzierung geht zu Lasten der Investitionsrechnung der Stadtwerke. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nAnhang \n\nZellenplan Gossau/Arnegg \n\n\n\nSK.10.33-1 / 26.14 / 12009421 \n\n      Flächendeckendes Glasfasernetz (FTTH)          Zellenplan Gossau/Arnegg \n\n      Anhang zu Bericht und Antrag vom 5. Dezember 2012 \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \n\n12.62 / 01.26.830 \n\n \n\nBericht vom 4. April 2012 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nInterpellation „Zusammenarbeit Politische \nGemeinde Gossau und Schulgemeinde \nAndwil-Arnegg“ \n \n\n \n\nClaudia Martin (SVP-Fraktion) reichte am 7. Februar 2012 mit 23 Mitunterzeichnenden die Interpellation „“Zu-\n\nsammenarbeit Politische Gemeinde Gossau und Schulgemeinde Andwil-Arnegg“ ein (siehe Beilage). Der Stadtrat \n\nbeantwortet diese wie folgt: \n\n \n\n \n\nAllgemeines \n\nGemäss Art. 1, Abs. 2 Bst. b) des Gemeindegesetzes vom 21. April 2009 (sGS 151.2) ist die Schulgemeinde \n\nAndwil-Arnegg eine selbstständige Gemeinde. Nach Art. 2 handelt es sich um eine Spezialgemeinde.  \n\nArt. 120 des Gemeindegesetzes legt fest, dass der Finanzbedarf der Schulgemeinde für die politische Gemeinde \n\neine gebundene Ausgabe ist. Die Schulgemeinde Andwil-Arnegg führt 6 Kindergärten und zwei bis drei 1. Pri-\n\nmar- bis 6. Primarklassen sowie eine Klasse als Einschulungsjahr. Im Schuljahr 2011/12 wurden 411 Kinder unter-\n\nrichtet. Sie erstreckt sich für diese Kinder über die ganze politische Gemeinde Andwil, über den Ortsteil Arnegg \n\nder politischen Gemeinde Gossau und einen kleinen Teil der Gemeinde Waldkirch. Entsprechend der Anzahl der \n\nSchülerinnen und Schüler decken diese drei politischen Gemeinden den Finanzbedarf der Schulgemeinde And-\n\nwil-Arnegg. \n\n \n\nDie Schulgemeinde Andwil-Arnegg verfügt über eine Gemeindeordnung, welche die Bürgerschaft am 18. März \n\n2002 als Revision der Gemeindeordnung vom 18. März 1991 erlassen hat. \n\n \n\nIn der Oberstufe besuchen die Kinder aus dem Stadtteil Arnegg und der Gemeinde Andwil den Unterricht an \n\nden Oberstufenzentren der Stadt Gossau, (in der Regel im OZ Rosenau), an der Mädchensekundarschule oder \n\nam Gymnasium Friedberg. Für die Berechnung des Schulgeldes in der Oberstufe besteht ein separater Vertrag \n\nzwischen der Stadt Gossau und der Schulgemeinde Andwil-Arnegg, der von kostendeckenden Tarifen aufgrund \n\neiner Vollkostenrechnung ausgeht.  \n\n \n\nBudget und Rechnung der Schulgemeinde Andwil-Arnegg werden jeweils an zwei Sitzungen besprochen und er-\n\nläutert. Die Schulgemeinde Andwil-Arnegg ist durch den Schulpräsidenten und die Kassierin, die Stadt Gossau \n\ndurch den Schulpräsidenten und den Leiter der Finanzverwaltung und die Gemeinde Andwil durch den Gemein-\n\ndepräsidenten und den Gemeindeschreiber vertreten. \n\n \n\n \n\n \n\nFrage 1 \n\nWelchen Einfluss hat die Stadt Gossau bei den geplanten Bauvorhaben der Schulgemeinde Andwil-Arnegg und \n\ngenerell auf den Betrieb und die Kosten der Schule? \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDie Schulgemeinde Andwil-Arnegg hat am 29. August 2011 der Bevölkerung die Bau- und Renovationsplanung \n\nvorgestellt. Die von den Schulbehörden favorisierte Variante verursacht Totalkosten von CHF 9‘100‘000, welche \n\nüber die Abschreibungsmodalitäten in die Jahresrechnung (laufende Rechnung) einfliessen und über die Vertei-\n\n \n\n \n\n\n\nInterpellation "Zusammenarbeit Politische Gemeinde Gossau und Schulgemeinde Andwil-Arnegg" Seite 2 \n\n \n\nlung der Schülerzahlen auf die einzelnen Gemeinden entfallen. Die Schulgemeinde Andwil-Arnegg hat ange-\n\nsichts noch offener Fragen beschlossen, diese angekündigten Sanierungs- und Erweiterungsvorhaben zurückzu-\n\nstellen, um nochmals die Schülerzahl-Prognosen durch eine externe Beratungsunternehmung verifizieren zu las-\n\nsen.  \n\n \n\nIm Schuljahr 2011/12 betrugen der Gesamtaufwand bzw. der Finanzbedarf CHF 9‘183‘700. Der Finanzbedarf \n\nwird usanzgemäss nach der Verteilung der Schüler aus den drei Gemeinden Gossau, Andwil und Waldkirch zum \n\nZeitpunkt „Ende Vorjahr“ verteilt. Der Anteil beträgt für das Rechnungsjahr 2011 (nach den Schülerzahlen Ende \n\n2010): \n\nStadt Gossau 46,83 % oder CHF 4‘300‘700 oder rund 12,7 Steuerprozent Gossau \n\nGemeinde Andwil 52,65 % oder CHF 4‘835‘200 oder rund 151,1 Steuerprozent Andwil \n\nGemeinde Waldkirch   0,52 % oder CHF 47‘800 \n\n \n\nAuf die Führung der Schule und die Verfahren hat die Stadt Gossau – vertreten durch den Stadtrat – keinen Ein-\n\nfluss. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Gossau im Stadtteil Arnegg können ihren Einfluss als Stimm-\n\nberechtigte der Schulgemeinde Andwil-Arnegg wahrnehmen.  \n\n \n\nDer im ordentlichen Verfahren zu Stande gekommene Finanzbedarf (inkl. Liegenschaftenkosten) gilt für die Stadt \n\nGossau wie auch für die Politische Gemeinde Andwil nach Gemeindegesetz als gebundene Ausgabe.  \n\n \n\n \n\n \n\nFrage 2 \n\nWie beurteilt der Stadtrat die von der Schulgemeinde Andwil-Arnegg prognostizierten Schülerzahlen im Verhält-\n\nnis zu den zukünftigen Bauentwicklungen in Arnegg und Andwil bis ins Jahr 2017? \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDie Schülerzahlenprognosen der Schulgemeinde Andwil-Arnegg basieren auf den bekannten Zahlen der Gebur-\n\nten in ihrem Zuständigkeitsgebiet und sind korrekt berechnet. Dies ist die verlässlichste Form der Prognosen, \n\nobwohl diese unter dem Aspekt der Zu- und Wegwanderung nicht zwingend zutreffend ist.  \n\n \n\nDie Siedlungs- oder Bauentwicklung kann lediglich Hinweise auf eine Zu- oder Abnahme der Anzahl Schülerin-\n\nnen und Schüler im schulpflichtigen Alter geben. Der Schulrat der Stadt Gossau hat dazu ein internes Projekt \n\n„Langfristplanung“ ins Leben gerufen, das aufgrund empirischer Erkenntnisse (u.a. Verteilung der Kinder nach \n\nSchuljahren auf die Haushalte in einem Gemeindegebiet) eine zusätzliche Form der Prognosen entwickeln soll. \n\nErste Erkenntnisse werden im Sommer 2012 vorliegen. Die Schulgemeinde Andwil-Arnegg ist im Projekt durch \n\nderen Schulpräsidenten vertreten.  \n\n \n\nWeiter hat der Schulrat Andwil-Arnegg die bereits oben erwähnte Studie in Auftrag gegeben, in welcher auch \n\nverschiedene Entwicklungsszenarien betreffend die Schülerzahlen erarbeitet werden. Diese gilt es abzuwarten \n\nund dann die entsprechenden Schlüsse zu ziehen. \n\n \n\n \n\n \n\nFrage 3 \n\nWelche Zusammenarbeit besteht zwischen der Schulgemeinde Andwil-Arnegg, der politischen Gemeinde Andwil \n\nund Gossau? Wer zeichnet sich im Stadtrat dafür verantwortlich? \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDer Stadtrat Gossau und der Gemeinderat Andwil pflegen ihre Kontakte in Form von direkten Gesprächen zwi-\n\nschen dem Stadtpräsidenten Gossau und dem Gemeindepräsidenten Andwil. Stadtrat Gossau und Gemeinderat \n\nAndwil treffen sich ebenfalls jährlich zum Austausch und zur Besprechung von Themen im beidseitigen Interesse. \n\nAls besonderes Beispiel mag die Thematik der Basisstufe / Eingangsstufe in der Volksschule dienen, bei dem die \n\nRäte gemeinsam ihre Haltungen abgesprochen und sich auf einen Verzicht auf die Basisstufe geeinigt haben. \n\n\n\nInterpellation "Zusammenarbeit Politische Gemeinde Gossau und Schulgemeinde Andwil-Arnegg" Seite 3 \n\n \n\n \n\nIm Stadtrat sind situativ der Stadtpräsident (im Besonderen bezüglich Finanzen und allgemeiner Zusammenar-\n\nbeit) oder der Schulpräsident (für schulische Belange) zuständig. \n\n \n\n \n\n \n\nFrage 4 \n\nWie arbeiten der Schulrat von Gossau und der Schulrat von Andwil-Arnegg zusammen? \n\n \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDer Schulrat Gossau und der Schulrat der Schulgemeinde Andwil-Arnegg treffen sich jährlich zu einem Informa-\n\ntionsaustausch. Die Präsidenten der beiden Schulräte treffen sich mehrmals jährlich. Im Jahr 2011 haben beson-\n\ndere Kontakte zu verschiedenen Themen stattgefunden, beispielsweise zur Absprache der Basisstufe, zur Infor-\n\nmation über die Schulsozialarbeit und zur anstehenden Oberstufenreform.  \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nInterpellation \n\n \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrates

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n