Motion

text: \nStadtparlament\n\n▪ Motion\n1:1 Postulat\n▪ Interpellation\nC einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Dave Mathis (FLiG) / Thomas Künzle (SVP)\n\nBericht Kreditgeschäfte ans Parlament\n\nBisol liglimitacitGossau\n\nStadtkanzlei 9201 Gossau\n\nOriginal an\n\nKopie an\n\nE 3 0, Juni 2020\n\nReg. Nr.\n\nGEKO Nr. 2020 2.93\nKonto Nr.\nVisum\n\nAusgewählte Geschäfte werden in der parlamentarischen Baukommission sowie in eingesetzten VBK's intensiv\nberaten, Hintergründe abgeklärt, Berechnungen hinterfragt, Zusammenhänge erörtert und abschliessend eine\nEmpfehlung abgegeben. Nach der Annahme eines Kreditgeschäftes im Stadtparlament wird seitens Stadtrats\nkaum aktiv über Hintergründe bezüglich Budgetabweichungen, Verzögerungen oder speziellen Ereignissen wäh-\nrend Umsetzungsphase bzw. per Abschluss informiert.\n\nUm einerseits einen Lernprozess bzw. die Fachkompetenz der Kommissionen unseres Milizsystems zu fördern und\nanderseits den Budgetierungsprozess der städtischen Antragstellten zu sensibilisieren, ist ein Bericht wie z.B. eine\nSchlussrechnung an das Parlament unerlässlich.\n\nDie Schlussrechnung inkl. Budget SOLL/IST-Abweichungen soll dem Parlament mindestens in derselben Granulari-\ntät/Positionen vorgelegt werden, wie dies im ursprünglichen Bericht/Antrag der Fall war. Zudem sollen Besonder-\nheiten kommentiert sein.\n\nSollte sich ein genehmigtes Kreditgeschäft verzögern, muss dem Parlament eine Information zum Stand, Begrün-\ndung der Verzögerung und mögliche Auswirkungen auf das genehmigte Budget vorgelegt werden.\n\nDie bereits heute an und für sich übersichtliche Darstellung im Jahresbericht der aufgeführten Investitionskredite\ndes vergangenen Jahres genügen den Motionären für die erwähnten Kreditgeschäfte nicht. Diese sind zu wenig\ndetailliert und werden nicht kommentiert. Zudem werden in derJahresrechnung verzögerte oder laufende Kredit-\ngeschäfte nicht ausgewiesen, sondern müssen aktiv auf dem Finanzamt nachgefragt werden.\n\nDas Präsidium wird beauftragt, das Geschäftsreglement dahingehend auszugestalten, dass dem Parlament über\nKreditgeschäfte berichtet werden muss, über welches sich eine Kommission beraten hat und die kumulierte Ge-\nsamtsumme über CHF f000'000 beträgt. Ein Bericht mit einer SOLL/IST-Gegenüberstellung erfolgt nach Ab-\nschluss oder aber bei Verzögerungen länger wie 2 Jahre nach der Kreditgenehmigung im Parlament. Budgetabwei-\nchungen ab lo% sind schriftlich zu begründen. Diese Regelung soll, bei den zum Zeitpunkt der Inkraftsetzung hän-\ngigen Geschäften, sinngemäss angewendet werden.\n\nDatum: 30 Juni 2020 Unterührift:\n\nT\ne Mathis Thomas Künzle\n\niG SVP\n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite\n\n\n\nAlbrecht Frank signiert Krucker Adrian signiert\n\nBernhardsgrütter Markus signiert Künzle Alois signiert\n\nBischofberger Werner signiert Künzle Thomas signiert\n\nContratto Sandro signiert Loher Itta signiert\n\nEbneter Matthias signiert Mathis David signiert\n\nFrei-Urscheler Birgit signiert Mauchle Patrik\n\nFürer Pascal signiert Mock Reto signiert\n\nGähwiler-Brändle Monika signiert Moser Kathrin\n\nGalli Aepli Silvia signiert Oberholzer Andreas signiert\n\nHälg Gallus signiert Pfister Martin signiert\n\nHardegger Elmar signiert Rosenberger Markus signiert\n\nHarder Stefan signiert Schäfler Ruth signiert\n\nHug-Wenk Norbert signiert Scherrer Florin signiert\n\nJung Thomas signiert Sutter Erwin signiert\n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas signiert\n\n\n


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format: application/pdf

text: \nSK.04.157-1 / 10.70.100 / 05007995  \n\nAntrag vom 13. Dezember 2005 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nFreibad Gossau; Beckensanierung \n \n \nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 29. September 2005. Die Baukommission stellt folgen-\nden Antrag: \n \n \n \nAntrag \n \nFür die Beckensanierung Freibad wird ein Kredit von CHF 460’000 inkl. MwSt. genehmigt. \n \n \n \nBaukommission \n \nRuedi Zingg \nPräsident \n\n \n\n \n\n\n


text: \nSK.09.364-1�/�01.26.830�/�09006199��\n\nBericht vom 2. Dezember 2009 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\n \n\n�\n\nInterpellation „Wärmeverbund mit \nHolzschnitzelheizung \n�\n\nFredi�Mosberger�(CVP)�reichte�am�1.�September�2009�mit�26�Mitunterzeichnenden�die�Interpellation�„Wärme-\n\nverbund�mit�Holzschnitzelheizung“�ein�(siehe�Beilage).�Der�Stadtrat�beantwortet�diese�wie�folgt:�\n\n�\n\n�\n\nFrage 1�\n\nSteht�der�Stadtrat�einem�Wärmeverbund�mit�einer�Schnitzelheizung�positiv�gegenüber?�\n\n�\n\nAntwort des Stadtrates�\n\nJa,�der�Stadtrat�steht�einem�Wärmeverbund�im�Grundsatz�positiv�gegenüber.�Ein�Wärmeverbund�würde�den�\n\nLeitsatz�Goss<au.ch – ein energiebewusster Platz unterstützen.�Mit�diesem�Leitsatz�verpflichtet�sich�Gossau�\n\nzu�einer�zukunftsgerichteten�und�nachhaltigen�Energiepolitik,�die�sich�auf�eine�2000W-Gesellschaft�ausrichtet.�\n\nDabei�stehen�die�Steigerung�der�Energieeffizienz�und�die�Reduktion�des�CO2-Ausstosses�im�Vordergrund.�Zent-\n\nrale�Aufgabe�ist�die�Förderung�erneuerbarer�Energien.�\n\n�\n\nDie�Erzeugung�von�Wärme�mit�erneuerbarer�Energie�deckt�sich�auch�mit�den�Aussagen�im�Strategiepapier�der�\n\nStadtwerke.�Darin�ist�folgendes�festgehalten:�„Wir unterstützen Massnahmen zur Förderung erneuerbarer Ener-\n\ngien und stellen diese den Kunden im Ausmass ihrer Bedürfnisse zur Verfügung. Die lokale und dezentrale Ener-\n\ngieerzeugung mit erneuerbaren Energien verfolgen wir aktiv.“ \n\n�\n\n�\n\nFrage 2�\n\nIst�der�Stadtrat�bereit,�einen�Wärmeverbund�mit�Holzschnitzelheizung�im�Raum�Langfeld�prüfen�zu�lassen?�\n\n�\n\nAntwort des Stadtrates�\n\nDer�Stadtrat�ist�bereit,�einen�Wärmeverbund�mit�Holzschnitzelheizung�im�Raum�Langfeld�durch�Fachexperten�\n\nprüfen�zu�lassen.�Er�hat�bereits�Abklärungen�zur�technischen�Machbarkeit�und�zur�rechtlichen�und�\n\nbetriebswirtschaftlichen�Umsetzung�eingeleitet.�Das�zu�erarbeitende�Konzept�soll�u.a.�Auskunft�geben�über:�\n\n�\n\n- Verfügbarkeit�der�Ressource�Holz�(Quantität�und�örtliche�Lage)�\n\n- Aufwendungen�für�die�Bereitstellung�\n\n- Logistik,�Transport�und�Lagerung�\n\n- Standort,�Dimensionierung�und�Auslegung�der�Feuerungsanlage�(Frischholz�ev.�Altholz)�\n\n- Potentielle�Abnehmer�produzierter�Wärme�\n\n- Lage�und�Ausdehnung�des�Wärmeverbundnetzes�\n\n- Anlagebetreiber��\n\n- Wirtschaftlichkeit�\n\n�\n\nDie�Liste�ist�nicht�abschliessend.�Im�Konzept�soll�insbesondere�auch�aufgezeigt�werden,�wie�sich�die�verfügbaren�\n\nRessourcen�einerseits�und�die�Wärmeabnahme�andererseits�verhalten.�Der�Stadtrat�erwartet�erste�Resultate�bis�\n\nSommer�2010.��\n\n�\n\nStadtrat�\n\n�\n\n�\n\nBeilage�\n\nInterpellation�\n\n�\n\n�\n\n\n


text: \nSK.12.29-1 / 02.27.100 / 13002580  \n\nBericht und Antrag vom 3. April 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nRichtplan, Überarbeitung; Rahmenkredit  \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Stadt Gossau entwickelt und verändert sich. Damit dieser Prozess in geordneten Bahnen abläuft, braucht es \n\neine Planung mit einem längerfristigen Horizont. Das Stadtentwicklungskonzept und der Richtplan zeigen auf, \n\nwohin die Reise der Stadt Gossau in den nächsten Jahrzehnten gehen soll. Beide Instrumente sind in einigen Be-\n\nreichen überholt oder entsprechen nicht mehr den aktuellen Herausforderungen. Das Stadtentwicklungskonzept \n\nsoll mit der geplanten Überarbeitung zudem thematisch breiter werden. Der Kanton verpflichtet die Gemeinden \n\nbereits jetzt, Richtpläne auszuarbeiten. \n\n \n\nDie Stimmberechtigten von Gossau haben mit 65 % Ja die Revision des Raumplanungsgesetzes im März 2013 \n\nangenommen. Sie haben damit ein klares Zeichen zum überlegten Umgang mit dem Boden gegeben. Die RPG \n\nRevision bezweckt eine klarere Trennung von Gebieten, die überbaut werden können, und solchen, die nicht \n\nüberbaut werden dürfen. Sie hat eine kompakte Siedlungsentwicklung, die bessere Nutzung brachliegender Flä-\n\nchen in Bauzonen und die Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen zum Ziel. Mit der Revision bekräftigt das \n\nGesetz, dass Bauzonen dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre zu entsprechen haben. Wo absehbar ist, dass \n\ndie Bevölkerung wächst und sich neue Unternehmen ansiedeln, können neue Bauzonen geschaffen werden. \n\n \n\nAuch auf kantonaler Stufe werden derzeit die Weichen für die künftige räumliche Entwicklung gestellt. Mit dem \n\nim Entwurf vorliegenden „Raumkonzept Kanton St.Gallen“ legt der Kanton dar, wo für die nächsten 10 bis 20 \n\nJahre die strategischen Schwerpunkte gesetzt werden sollen. Diese haben kohärent zu sein mit den Zielen des \n\nRaumkonzepts Schweiz, der Raumkonzepte der Nachbarkantone, aber auch mit Zukunftsbildern, wie sie in der \n\nAgglomeration St.Gallen/Arbon-Rorschach und in der Region Appenzell ARh-St.Gallen-Bodensee verabschiedet \n\nwurden. Ausserdem steht auf kantonaler Ebene die Revision des Baugesetzes an. Insgesamt kann davon ausge-\n\ngangen werden, dass der Druck zur Nutzung von inneren Reserven durch Umstrukturierung und Verdichtung \n\nzunehmen wird. \n\n \n\nEs ist im Interesse der Stadt Gossau dem gesetzlichen Auftrag zur Aktualisierung des Richtplanes nachzukom-\n\nmen, um aus einer Gesamtsicht für eine geordnete Entwicklung zu sorgen. \n\n \n\n \n\n2. Planungsgrundlagen \n\nDie Gemeinden sind aufgrund des kantonalen Baugesetzes (BauG) verpflichtet, Richtpläne zu erstellen. Nament-\n\nlich haben sie nach Art. 5 des BauG die für die Ortsplanung und für den Ausbau der Infrastruktur notwendigen \n\nRichtpläne, wie Siedlungs-, Landschafts-, Verkehrs- und Versorgungspläne zu erstellen bzw. zu aktualisieren. \n\nDiese Pläne sollen Aufschluss geben über die wichtigsten Verkehrsanlagen, über die künftigen Bauzonen und die \n\nLandwirtschaftsgebiete, über die Anlagen der Energie- und Wasserversorgung, der Abwasser- und Abfallbeseiti-\n\ngung sowie über die Erholungsräume, die zu schützenden Landschaften, Natur- und Kulturobjekte. Die Pläne \n\nsind für die mit der Planung beauftragten Organe und Behörden wegleitend. \n\n \n\nEine Planungspflicht ergibt sich auch aus Art. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung. Nach dieser Bestim-\n\nmung sind Bund, Kantone und Gemeinden beauftragt, die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planun-\n\ngen zu erarbeiten und aufeinander abzustimmen. \n\n \n  \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag Richtplan, Überarbeitung; Rahmenkredit Seite 2 \n\n \n\nDer Kantonale Richtplan wurde 2002 genehmigt und mit Nachträgen – zuletzt 2012 – ergänzt. Die kommunale \n\nRichtplanung hat auf dieser kantonalen Grundlage zu basieren. Neben dem Kantonalen Richtplan ist bei der \n\nAusarbeitung des kommunalen Richtplans auch die regionale Planung als wesentliche Grundlage mit zu berück-\n\nsichtigen. Vor allem ist hier auf das Agglomerationsprogramm St.Gallen/ Arbon-Rorschach zu verweisen, das für \n\ndie Abstimmung der Siedlungs-, Landschafts- und Verkehrsentwicklung in unserer Region ein zentrales Steue-\n\nrungsinstrument ist. Der im Agglomerationsprogramm betrachtete Raum reicht von Gossau und Herisau über die \n\nStadt St.Gallen bis zum Bodensee mit Arbon und Rorschach.  \n\n \n\nDiese vom Bund initiierte Planung bezweckt eine effizientere und umweltgerechtere Bewältigung des Verkehrs in \n\nden Agglomerationen sowie eine gegenseitige Abstimmung von Verkehrsinfrastruktur und Siedlungsplanung. \n\nDas Agglomerationsprogramm der „ersten Generation“ brachte wesentliche neue Akzente für die Verkehrsinfra-\n\nstruktur und die Siedlungserweiterung und für die Zusammenarbeit zwischen den zur Agglomeration gehören-\n\nden Gemeinden. Derzeit wird die „zweite Generation“ des Agglomerationsprogramms durch den Bund geprüft. \n\nDarin stehen die Thematik der Siedlungsentwicklung nach innen und die Landschaftsentwicklung, die Optimie-\n\nrung des regionalen öffentlichen Verkehrs sowie die Förderung des Langsamverkehrs im Vordergrund. \n\n \n\n \n\n3. Planungsverständnis \n\nDas Verständnis der Richtplanung hat sich in den letzten Jahren erheblich geändert und weiterentwickelt. Das \n\nfrühere Bild als eine Art „Vorbereitungsplanung“ für nachfolgende grundeigentümerverbindliche Erlasse ist er-\n\ngänzt worden durch eine stärkere Betonung der dynamischen, begleitenden und koordinierenden Aspekte: \n\n- Die Richtplanung soll aus einem übergeordneten Blickfeld zunächst die Rahmenbedingungen für die weitere \n\nStadtentwicklung definieren. Sodann sind die für die angestrebten Ziele erforderlichen Tätigkeiten festzule-\n\ngen, soweit diese raumwirksam und damit richtplanrelevant sind. Sie soll so die Grundlagen für die weiter-\n\nführenden Planungsschritte aufbereiten. \n\n- Im Weiteren soll die Richtplanung Zielkonflikte frühzeitig aufzeigen und politische Entscheide vorbereiten. \n\nDazu werden die einzelnen Sachbereiche wie Siedlung, Landschaft, Verkehr und Infrastruktur nicht sektoriell \n\nbearbeitet, sondern auf die angestrebte Entwicklung hin koordiniert und aufeinander abgestimmt. \n\n- Raumplanung geschieht sinnvollerweise in funktionalen Räumen. Deshalb kann die Richtplanung nicht an \n\nden Gemeinde- oder allenfalls Kantonsgrenzen Halt machen. In bestimmten Bereichen sind übergreifende \n\nSichtweisen im Sinne der Regionalplanung unabdingbar. \n\n \n\nPlanungswerke wie Zonenpläne und Richtpläne sind nach bisherigem Verständnis relativ schwerfällige Instru-\n\nmente, die nur in langen politischen und rechtlichen Prozessen einer veränderten Situation angepasst werden \n\nkönnen. Statische, festschreibende und zielbestimmte „finale Planungen“ entsprechen im heutigen Umfeld mit \n\nraschen Veränderungen zunehmend nicht mehr den Bedürfnissen und der Realität. Notwendig sind dynamische \n\nInstrumente, die veränderten Variablen berücksichtigen und die Planung der Stadtentwicklung begleiten. Im \n\nVordergrund stehen Strategien für die Organisation der Nutzung (z.B. das Management zwischen Nutzungsin-\n\ntensität und Verkehrsaufkommen), für den Prozess der schrittweisen Erneuerung, Entwicklung und Ausgestal-\n\ntung von besiedelten oder offenen Gebieten und für die Intensivierung von Nutzungen in ausgewählten Teilen \n\nder Siedlung.  \n\n \n\n \n\n4. Vorgehen und Methodik \n\nWohin und wie sich die Stadt Gossau entwickeln soll, soll auf einer in die Zukunft gerichteten Leitidee basieren. \n\nDie vom Parlament am 1. September 2009 erlassenen Leitsätze der Stadtentwicklung können diese „Vision“ bil-\n\nden. Dies schliesst nicht aus, dass sie im Bedarfsfall einer punktuellen Anpassung, Präzisierung und/oder Ergän-\n\nzung unterzogen werden. Ungeachtet dessen bilden die Leitsätze der Stadtentwicklung dennoch die grundsätzli-\n\nchen politischen Leitplanken für die Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzepts sowie des Richtplans. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag Richtplan, Überarbeitung; Rahmenkredit Seite 3 \n\n \n\nDie Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes und des Richtplanes ist eine anspruchsvolle und aufwendige \n\ninterdisziplinäre Aufgabe, an der zahlreiche verwaltungsinterne und -externe Fachleute mitzuwirken haben. Die \n\nErarbeitung erfolgt in mehreren aufeinander abgestimmten Schritten.  \n\n \n\nIn der Phase 1 sind Teilstudien/Konzepte in den Bereichen Siedlung, Landschaft und Verkehr zu erarbeiten, wo-\n\nbei Konzepte und Strategien aus anderen Bereichen (insbesondere Energiekonzept, Masterplan Energienetz \n\nGSG, GESAK/Masterplan GESAK, Nutzungsstrategie Altstadt) in die Arbeit einbezogen werden. Desgleichen sind \n\nin dieser Phase die massgeblichen Erlasse der übergeordneten Planung (Kantonaler Richtplan, Agglomerations-\n\nprogramm) parallel aufzuarbeiten und auszuwerten. Ausserdem gilt es, die heutige Situation zu analysieren, \n\nTrends und Herausforderungen zu erkennen und die sich daraus ergebenden Potentiale und Chancen zu ermit-\n\nteln. Der Abschluss der ersten Phase erfolgt durch eine Synthese. Sie ist die fachliche Grundlegung für die Ablei-\n\ntung der Strategien für das Stadtentwicklungskonzept (Phase 2.1) sowie für die zeitlich leicht nachgelagerte Be-\n\narbeitung des Richtplans (Phase 2.2). \n\n \n\n \n \n\nDas Stadtentwicklungskonzept legt in der Phase 2.1 die strategischen und konzeptionellen Leitlinien für die an-\n\ngestrebte Entwicklung der Stadt Gossau fest und bildet die Basis für den Richtplan. Nebst den Bereichen Sied-\n\nlung, Landschaft und Verkehr behandelt das Konzept auch weitere Themen, die für eine zielgerichtete Stadt-\n\nentwicklung relevant sind. Das Gemeindegebiet von Gossau bildet den räumlichen Bezugsrahmen für das Kon-\n\nzept, wobei die regionale Einbindung und die funktionalen Zusammenhänge zwischen Gossau und den Nach-\n\nbargemeinden zu berücksichtigen und darzulegen sind. Hier besteht der grösste Unterschied zum derzeitigen \n\nStadtentwicklungskonzept, das den Fokus stark auf den Zentrumsbereich legte. \n\n \n\nDer Richtplan in Phase 2.2 hat eine raumplanerische Funktion. Für die Teilbereiche Siedlung, Landschaft, Ver-\n\nkehr und Infrastruktur legt er die räumliche Gliederung für die erwünschte Entwicklung fest. Er zeigt im Weite-\n\nren auf, wo eine Abstimmung verschiedener Anliegen zu erfolgen hat. Der Richtplan richtet sich an die Behörden \n\nund Verwaltung. Er ist das räumliche Führungsinstrument des Stadtrats. Der Richtplan soll als dynamisches und \n\nentwicklungsfähiges Führungsinstrument konzipiert werden. Durch eine regelmässige Überprüfung des Richt-\n\nplans sollen der Bezug zur Wirklichkeit gesichert und nötige Anpassungen vorgenommen werden können. Nebst \n\neiner periodischen Anpassung ist rund alle zehn Jahre eine Gesamtüberarbeitung vorzusehen. \n\n \n\nDamit sich das Stadtentwicklungskonzept und der Richtplan an den Bedürfnissen und Erfahrungen von Gesell-\n\nschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung orientieren sowie die Inhalte breit abgestützt sind und dadurch auch \n\n\n\nBericht und Antrag Richtplan, Überarbeitung; Rahmenkredit Seite 4 \n\n \n\nmitgetragen werden, ist für beide Instrumente eine Vernehmlassung vorgesehen. Die Auswertung der Vernehm-\n\nlassungen fliesst in die Bereinigung der Planungsinstrumente ein. Das Stadtentwicklungskonzept und der Richt-\n\nplan werden durch den Stadtrat erlassen. Nach geltendem Recht wird der Richtplan vom Kanton zur Kenntnis \n\ngenommen. Die Revision des Baugesetzes sieht vor, dass künftig der Kanton die Richtpläne der Gemeinden ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\nSchliesslich bilden die aus dem Bearbeitungsprozess gewonnenen Erkenntnisse und die festgelegten Strategien \n\nund Konzepte des Stadtentwicklungskonzepts die Grundlage für die Aktualisierung der Leitsätze der Stadtent-\n\nwicklung für den Zeitraum 2017 bis 2024. \n\n \n\n \n\n5. Organisation \n\nFür die materielle Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes und des Richtplanes sowie für die Prozessbeglei-\n\ntung werden externe Fachleute beigezogen. Wichtig ist die Koordination und Zusammenarbeit in den übergrei-\n\nfenden Fragen mit den zuständigen Stellen des Kantons und mit den Regionsgemeinden. Während der Pla-\n\nnungsarbeiten erfolgen in wesentlichen Fragen Bewertungen, Gewichtungen und Zwischenentscheide durch den \n\nStadtrat.  \n\n \n\nDas Stadtparlament wird periodisch über den Stand der Arbeiten orientiert. Gemäss Art. 4 Abs. 2 des Eidgenös-\n\nsischen Raumplanungsgesetzes soll die Bevölkerung bzw. die „breite Öffentlichkeit in einem frühen Stand der \n\nPlanungsarbeiten“ in geeigneter Weise mitwirken können. Sowohl für das Stadtentwicklungskonzept als auch \n\nfür den Richtplan ist nach der Ausarbeitung eines Entwurfes ein breites Mitwirkungs- und Vernehmlassungsver-\n\nfahren vorgesehen. Dem Grundsatz der Partizipation soll auch während den laufenden Arbeiten mit dem Einbe-\n\nzug (z.B. mit Hearings) von Vertretungen verschiedenster Institutionen nachgekommen werden. \n\n \n\n \n\n6. Zeitverhältnisse \n\nFür die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes sowie des Richtplanes wird ein Zeitraum von rund drei \n\nJahren veranschlagt. Der Entwurf für das Stadtentwicklungskonzept dürfte Ende 2014, jener für den Richtplan \n\nMitte 2015 vorliegen. Der Abschluss der Arbeiten ist für die zweite Hälfte 2016 vorgesehen.  \n\n \n\n \n\n7. Nutzen des Stadtentwicklungskonzeptes und des Richtplans \n\nMit dem Stadtentwicklungskonzept wird die strategische Ausrichtung der Entwicklung der Stadt Gossau festge-\n\nlegt. Es ist somit die politische Grundlage für die anzustrebende Entwicklung.  \n\n \n\nDer Richtplan ist das räumliche Führungsinstrument und bildet die Basis für eine koordinierte Entwicklung. Er be-\n\nzeichnet den Koordinationsbedarf und ist die Grundlage für nachfolgende Planungen. Zudem unterstützt er die \n\nAbleitung und Priorisierung von Massnahmen im Rahmen der Mehrjahresplanung. \n\n \n\n \n\n8. Kosten und Finanzierung \n\nFür die planerische Bearbeitung sind stadtinterne Leistungen, für besondere Spezialthemen und für zusätzliche \n\nGrundlagenarbeiten aber auch der Beizug externer Unterstützungen in Form von Drittaufträgen notwendig. Kos-\n\nten entstehen insbesondere mit der Ausarbeitung von Grundlagen für bestimmte, bisher nicht oder nicht genü-\n\ngend abgedeckte Themenbereiche. Dazu gehören nebst anderem: \n\n- die Abstimmung von Siedlung- und Verkehrsfragen, insbesondere beim Festlegen der Entwicklungsschwer-\n\npunkte sowie Verdichtungs- und Umstrukturierungsgebiete. \n\n- die Analysen der Potenziale für Siedlungserweiterungen und auch der Siedlungsabgrenzungen am Stadtrand \n\nmit den verkehrlichen und den landschaftlichen Auswirkungen (Erschliessungsstudien). \n\n- die konzeptionelle Behandlung des öffentlichen Raumes, d.h. Festlegen einer Strategie für die Aufwertung \n\nder wichtigsten Stadträume und ihrer Verbindungsachsen. \n\n\n\nBericht und Antrag Richtplan, Überarbeitung; Rahmenkredit Seite 5 \n\n \n\n- das Entwickeln von Strategien zur Aufwertung und Gestaltung von Freiräumen im Siedlungsgebiet (Bedarfs-\n\nanalyse, Angebot und Nachfrage). \n\n- die Ausarbeitung von Verkehrsszenarien für verschiedene mögliche Siedlungsentwicklungen. \n\n- die Ausarbeitung von Langsamverkehrskonzept (Fuss und Radwegnetz).  \n\n- die Ausarbeitung von Variantenuntersuchungen für die Netzstrukturen MIV.  \n\n- die Ausarbeitung von Parkraumkonzepten.  \n\n \n\nFür die einzelnen Phasen ist mit folgenden Kosten zu rechnen: \n\n \n\nPhase CHF (inkl. MwSt.) \n\nGrundlagen (Phase 1) 240‘000 \n\nStadtentwicklungskonzept (Phase 2.1) 90‘000 \n\nRichtplan (Phase 2.2) 130‘000 \n\nNebenkosten 40‘000 \n\nTotal 500‘000 \n\n \n\nNicht enthalten sind die stadtinternen Aufwendungen für dieses Projekt.  \n\n \n\nIm IAFP 2013-2017 sind für die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes Investitionen von CHF 150‘000 \n\nenthalten, für die Überarbeitung des Richtplans deren CHF 350‘000. \n\n \n\n \n\n9. Verfahren \n\nBei Geschäften, die für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmenausfälle bis CHF \n\n1‘000'000 verursachen, entscheidet das Parlament abschliessend (Art. 39 lit. f Gemeindeordnung). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nFür die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzepts und des Richtplans wird ein Rahmenkredit von \n\nCHF 500‘000 (inkl. MwSt.) gewährt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n\n


text: \n \n\n11.105  / 02.10.200 \n\nBericht und Antrag vom 7. Dezember 2011 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBaureglement; 3. Nachtrag \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Baureglement der Stadt Gossau ist seit 30. Mai 1994 in Kraft. Es hat sich in seinen Grundzügen bewährt. Ei-\n\nne Totalrevision steht derzeit nicht an. Eine solche wird voraussichtlich dann nötig, wenn das Kantonale Bauge-\n\nsetz revidiert ist. Bis dahin will der Stadtrat die nötigen Baureglements-Änderungen mit Nachträgen einbringen. \n\n \n\n \n\n2. Neuer Energieartikel \n\nIm Energiekonzept der Stadt Gossau vom 14. Juli 2010 sind verschiedene Umsetzungsmassnahmen aufgeführt. \n\nUnter anderem sollen Energiebestimmungen im Baureglement, welche über die kantonalen Minimalanforderun-\n\ngen hinausgehen, die Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energie zusätzlich fördern. Art. 7 des Bau-\n\nreglemtes soll entsprechend ergänzt werden. \n\n \n\n \n\n3. Neue Intensivlandwirtschaftszone \n\nAngesichts des zunehmenden Strukturwandels in der Landwirtschaft sieht das Eidg. Raumplanungsgesetz in Art. \n\n16a) die Schaffung von Intensivlandwirtschaftszonen vor. Im Kantonalen Baugesetz ist die Grundlage in Art. 20 \n\ngeschaffen.  \n\n \n\nIm Zonenplan der Stadt Gossau war bisher keine Intensivlandwirtschaftszone ausgeschieden, somit bestehen \n\nauch keine Bauvorschriften. Erstmals soll eine solche Zone im Gebiet Höfrig ausgeschieden werden. Damit wird \n\neine Ergänzung des Baureglements nötig.  \n\n \n\n \n\n4. Verfahren \n\nDer Stadtrat hat den 3. Nachtrag zum Baureglement am 16. März 2011 erlassen. Die öffentliche Auflage erfolg-\n\nte vom 19. April bis 18. Mai 2011. Gegen den 3. Nachtrag sind keine Einsprachen eingegangen.  \n\n \n\nDas Baureglement unterliegt nach Art. 10 lit. c) Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Somit ist das \n\nStadtparlament für den Erlass zuständig (Art. 39 Abs. 1 Gemeindeordnung).  \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet den 3. Nachtrag zum Erlass. Nach der Behandlung im Stadtparlament wird dieser dem \n\nfakultativen Referendum unterstellt.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDer 3. Nachtrag zum Baureglement wird erlassen. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nVorschlag Stadtrat für 3. Nachtrag Baureglement \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag 3. Nachtrag Baureglement Seite 2 \n\n \n\n \n\nBaureglement vom 30. Mai 1994 Vorschlag Stadtrat für 3. Nach-\n\ntag \n\n(Änderungen = unterstrichen) \n\n \n\nBegründung und Kommentar \n\nStadtrat \n\nArt. 7 \nMehrausnützung \n\nArt. 7 \n3) \n\nMehrausnützung \n \n\n \n\nDie Mehrausnützung wird ge-\nwährt, wenn ein besseres Projekt \nals nach zonengemässer \nÜberbauung verwirklicht wird. \n \nDie Höhe der Mehrausnützung ist \nabhängig von der Siedlungs- und \nProjektqualität sowie \nder Grösse, Form und Lage des \nbeigezogenen Gebietes. \n \nDie Mehrausnützung kann für ei-\nnen Überbauungsplan bis 20 % \nund für einen Gestaltungsplan \nauch mehr als 20 % betragen. \n \nAls Anforderungen an ein besseres \nProjekt gelten insbesondere: \na) vorzügliche architektonische \n\nund städtebauliche Gestaltung; \nb) besonders gute Einfügung in \n\ndas Orts- und Landschaftsbild; \nc) haushälterische Nutzung des \n\nBodens; \nd) bessere Nutzung der Bausub-\n\nstanz bereits überbauter Ge-\nbiete sowie nur teilweise \n\ne) überbauter Grundstücke; \nf) optimale Stellung und Gestal-\n\ntung der Bauten in Bezug auf \npassive Nutzung der Sonnen-\nenergie; \n\ng) nachhaltige und ökologische \nBauweise; \n\nh) besonders gute Grundrissge-\nstaltung; \n\ni) gestrichen \n\nj) gestrichen \n\nk) überdurchschnittlicher Lärm-\nschutz; \n\nl) siedlungsgerechte Erschlies-\nsung für Fussgänger, Rad- und \nmotorisierter Verkehr; \n\nm) mindestens ¾ der Motorfahr-\nzeugabstellplätze unter Terrain; \n\nn) grosszügige Grünflächen mit \nvielfältiger Nutzung und Ge-\nstaltung; \n\no) grosszügige Kinderspielplätze. \n\n \n\nDie Mehrausnützung wird ge-\n\nwährt, wenn ein besseres Projekt \n\nals nach zonengemässer \n\nÜberbauung verwirklicht wird. \n \nDie Höhe der Mehrausnützung ist \nabhängig von der Siedlungs- und \nProjektqualität sowie der Grösse, \nForm und Lage des beigezogenen \nGebietes. \n \nDie Mehrausnützung kann für ei-\nnen Überbauungsplan bis 20 % \nund für einen Gestaltungsplan \nauch mehr als 20 % betragen. \n \nAls Anforderungen an ein besseres \nProjekt gelten insbesondere: \na) vorzügliche architektonische \n\nund städtebauliche Gestaltung; \nb) besonders gute Einfügung in \n\ndas Orts- und Landschaftsbild; \nc) besonders gute Grundrissge-\n\nstaltung; \nd) haushälterische Nutzung des \n\nBodens; \ne) bessere Nutzung der Bausub-\n\nstanz bereits überbauter Ge-\nbiete sowie nur teilweise über-\nbauter Grundstücke; \n\nf) überdurchschnittlicher Lärm-\nschutz; \n\ng) grosszügige Grünflächen mit \nvielfältiger Nutzung und Ge-\nstaltung; \n\nh) grosszügige Kinderspielplätze; \ni) Berücksichtigung der Grunds-\n\nätze passiver Energiegewin-\nnung; \n\nj) Erstellung oder Nutzung ge-\nmeinsamer Energieanlagen mit \nProduktion aus erneuerbaren \nEnergien (Abwärme, Umwelt-\nwärme, Holz, Biomasse); \n\nk) Erfüllung erhöhter Standards \nfür Gebäudeisolationen und in \nBezug auf die Nachhaltigkeit \nvon verwendeten Materialien; \n\nl) siedlungsgerechte Erschlies-\nsung für Fussgänger, Rad- und \nmotorisierter Verkehr; \n\nDer Stadtrat hat am 20. Oktober \n\n2010 das Energiekonzept 2050 \n\nverabschiedet. Als eine der Mass-\n\nnahmen sind darin erhöhte Anreize \n\nin Bezug auf die Energieeffizienz \n\npostuliert.  \n\n \n\nZur Umsetzung des Energiekonzep-\n\ntes formuliert der Stadtrat die An-\n\nforderungen, welche für Mehraus-\n\nnützungen gelten sollen. Die we-\n\nsentlichen Änderungen sind in lit. i \n\n– k enthalten.  \n\n \n\nDie übrigen Formulierungen beste-\n\nhen schon heute, lediglich deren \n\nReihenfolge ist verändert. Die Rei-\n\nhenfolge stellt keine Priorisierung \n\ndar.  \n\n\n\nBericht und Antrag 3. Nachtrag Baureglement Seite 3 \n\n \n\nm) mindestens ¾ der Motorfahr-\nzeugabstellplätze unter Terrain. \n\n \n\nBisher keine Regelung Art. 27bis (neu) \n3) \n\nIntensivlandwirtschaftszone \n\n \n\n \n\n Die Intensivlandwirtschaftszone \n\ndient der überwiegenden oder aus-\n\nschliesslich bodenunabhängigen \n\nlandwirtschaftlichen Nutzung.  \n\n \n\nEs ist zu unterscheiden zwischen IL-\n\nG (Intensivlandwirtschaftszone Gar-\n\nten- und Gemüsebau) und IL-T (In-\n\ntensivlandwirtschaftszone Tierhal-\n\ntung). \n\n \n\nDie Zweckbezeichnung ist im Zo-\n\nnenplan festzulegen.  \n\n \n\nIn den Intensivlandwirtschaftszo-\n\nnen gelten die Bestimmungen der \n\nLandwirtschaftszone. Für Bauten, \n\nwelche die Masse von Nebenbau-\n\nten gemäss Art. 37 überschreiten, \n\nist zwingend ein Sondernutzungs-\n\nplan zu erlassen.  \n\n \n\nFür Bauten und Anlagen, die über \n\neine innere Aufstockung hinausge-\n\nhen, können gemäss Art. 20 des \n\nKantonalen Baugesetzes Intensiv-\n\nlandwirtschaftszonen ausgeschie-\n\nden werden. \n\n \n\nFür Bauten über 55 m2 Grundflä-\n\nche soll automatisch ein Son-\n\ndernutzungsplan nötig sein. Damit \n\nkönnen die öffentlichen Interessen \n\nbereits im Planungsverfahren ein-\n\ngebracht werden.  \n\n Art. 64bis \n3) \n\nIn-Kraft-Treten 3. Nachtrag \n\nDer Stadtrat bestimmt das In-Kraft-\n\nTreten des 3. Nachtrags. \n \n\n \n\n 3. Nachtrag \n3) \n\n \n\nGossau, 7. Dezember 2011 \n \nStadtrat Gossau \n \nAlex Brühwiler \nStadtpräsident \n \nToni Inauen \nStadtschreiber \n \nÖffentliche Auflage vom 19. April \nbis 18. Mai 2011 \n \nVom Stadtparlament erlassen am \nXY \n \nStadtparlament \n \nNorbert Hälg \nPräsident \n \nToni Inauen \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag 3. Nachtrag Baureglement Seite 4 \n\n \n\nStadtschreiber \n \nDem fakultativen Referendum un-\nterstellt vom  \n \nDer Stadtrat hat den 3. Nachtrag \nauf XY in Kraft gesetzt. \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nSK.99.298 / 19.30.090 / 04002998.doc\n\nBericht und Antrag vom 6. Mai 2004\nan das Stadtparlament\n\nBundwiese; Sanierung\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Stadtrat hat an der Parlamentssitzung vom 4. November 2003 die Interpellation „Sanierung Bundwiese“ von\nErnst Ziegler (SVP) beantwortet und in Aussicht gestellt, dem Parlament im Laufe des Jahres 2004 einen Sanie-\nrungsantrag zu unterbreiten.\n\nIn Leitsatz 2 zur Stadtentwicklung wird Gossau als Erlebnisstadt definiert und in Ziel 2.1 festgehalten, dass „...ein\nvielfältiges kulturelles Leben und Freizeitaktivitäten mit einem Schwergewicht im Stadtzentrum“ über die Region\nhinaus Besucher anziehen sollen. Im Stadtentwicklungskonzept wurde erkannt, dass das Kapital und Kennzei-\nchen von Gossau die „grüne Stadtmitte“ ist, welche noch ausgeprägter mit Leben und mit öffentlichen Nutzun-\ngen gefüllt werden soll. Die Bundwiese ist wichtiger Teil dieser „grünen Stadtmitte“.\n\n2. Sachverhalt\n\n2.1 Nutzung der Bundwiese\n\nDie Bundwiese wird heute in der Art einer Allmend genutzt. In den letzten Jahren  war sie im Durchschnitt an\n45 bis 55 Tagen durch Veranstaltungen belegt, mit Abweichungen nach oben im Jahre 2003 (Gewerbeausstel-\nlung) und nach unten im Jahre 2002 (Bauarbeiten). Darunter sind öffentliche Nutzungen (Chläusler, Maimarkt)\nwie auch kommerzielle Veranstaltungen (pro Jahr 2-3 Zirkus-Gastspiele) oder solche von Vereinen (Turn-, Ge-\nsangsfeste, Springkonkurrenz).\n\nNeben diesen „organisierten“ Nutzungen erfüllt die Bundwiese aber auch den Zweck eines zentrumsnahen Er-\nholungsgebietes. Sie dient in der warmen Jahreszeit als Spielfläche, als Platz für den kurzen Mittagsimbiss oder\ndie Siesta, sie wird aber auch genutzt als Auslauf für Hunde. Die idyllische, am Rande verlaufende Bachstrasse\nerhöht den Erlebniswert. Aus diesem Grunde wurde von der Stadt auch das Anliegen von „Gossau plus“ unter-\nstützt, die Anlage vermehrt mit Sitzgelegenheiten auszustatten.\n\n2.2 Zustand\n\nDiese Nutzungen strapazieren die Bundwiese auf unterschiedliche Weise. Schäden können entstehen zum einen\ndurch die Transporte mit zum Teil schweren Fahrzeugen, welche Fahrspuren und Furchen hinterlassen. Zum an-\ndern durch die Benutzung selbst (Springkonkurrenz, Festzelte), welche die Grünnarbe in Mitleidenschaft zieht. In\nAbhängigkeit vom Wetter sind zudem die Schäden grösser oder kleiner. Die in den vergangenen Jahren zuneh-\nmenden Nutzungen und das dadurch erforderliche Befahren mit schweren Fahrzeugen hat eine kontinuierliche\nVerdichtung des Untergrundes bewirkt. Eine Versickerung kann kaum mehr stattfinden, die tagelang stehenden\nPfützen sind eine Folge davon. Die Bundwiese ist aus diesen Gründen heute in einem schlechten Zustand. Veran-\nstalter haben sich auch schon beschwert, da die Bedingungen für einen reibungslosen Ablauf nicht mehr ge-\nwährleistet waren. Es sind Massnahmen erforderlich.\n\n2.3 Bewirtschaftung\n\nMit den Veranstaltern werden jeweils Nutzungsverträge abgeschlossen, in denen die Bedingungen und Auflagen\nbekannt gegeben werden. Die Benützungsgebühren sind die folgenden:\n\n\n\nBericht und Antrag "Sanierung Bundwiese" Seite 2\n\nVeranstaltungstag, je CHF 100\nBelegungs- und Einrichtungstag, je CHF   50\n\nÜberdies sind die Kosten für die Instandstellung vom Veranstalter zu tragen.\n\nDer Unterhalt besteht aus sporadischem Mähen sowie aus einem Nachbessern der Grasnarbe mit punktueller\nNeuansaat. Aufwand und Ertrag sind in der folgenden Aufstellung einander gegenüber gestellt:\n\n2001 2002 2003 2004\nStand März\n\nErtrag CHF 2'100.00 1'950.00 4‘750.00 1‘400.00\n\nAufwand, baulich CHF kein Unterhalt\n(Bauarbeiten)\n\nkein Unterhalt\n(Bauarbeiten)\n\n2'785.60\n\nErtragsüberschuss CHF 2'100.00 1'950.00 1'964.40 1'400.00\n\n3. Künftige Nutzungsszenarien\n\nUm den Zustand der Bundwiese nachhaltig zu verbessern, sind zwei Vorgehensweisen möglich :\na) Die Nutzungen werden so reduziert, dass zwischen den Anlässen genügend Zeit für eine jeweilige Instand-\n\nstellung und Begrünung der Anlage bleibt. Die Sanierung erfolgt so, dass die Versickerung verbessert und\ndie Humus- und Begrünungsschicht erneuert wird. Nach Anlässen ist mit einem grösseren Sanierungsauf-\nwand zu rechnen.\n\nb) Die bisherigen Nutzungen werden beibehalten und nach Möglichkeit intensiviert. Die Sanierung erfolgt so,\ndass die Bundwiese in der Lage ist, diese Beanspruchungen aufzunehmen und sich innert nützlicher Frist\nwieder erholt. Der Sanierungsaufwand nach Anlässen wird tendenziell kleiner sein.\n\nDer Vorteil der Sanierung gemäss Variante b) liegt im besseren Komfort für die Veranstalter. Damit werden die\nNutzungsmöglichkeiten der Bundwiese vielseitiger, die Voraussetzungen für eine Steigerung des Angebotes ge-\nmäss Stadtentwicklungskonzept und Leitsätzen sind geschaffen.\n\nDer Stadtrat ist aus diesem Grund der Auffassung, dass in Nachachtung der Ziele der Leitsätze sowie der Er-\nkenntnisse des Stadtentwicklungskonzeptes die Variante b) weiter verfolgt und die Variante a) fallen gelassen\nwerden soll. Im folgenden wird deshalb ausschliesslich die Variante b) behandelt.\n\n4. Nutzungsziele\n\nDie Nutzungen, wie sie in Punkt 2.1 aufgelistet sind, sollen ohne Ausnahme weiterhin möglich bleiben. Im Sinne\nder „Erlebnisstadt Gossau“ sind diese nach Möglichkeit sogar zu intensivieren.\n\nDie Aussagen des Stadtentwicklungskonzeptes zielen in diese Richtung. Als Ziel wird definiert, dass Marktplatz\nund Bundwiese multifunktionale und durchgrünte Freiflächen mit urbanem Charakter sein sollen. Die Strategie\ndazu wird wie folgt formuliert:\n„Die Freiräume sind in ihrer Grosszügigkeit zu erhalten und punktuell zu ergänzen. Es sind die Voraussetzungen\nzu schaffen, um die Freiraumnutzungen intensivieren zu können. Dabei muss der urbane Charakter der Stadtmit-\nte gestärkt werden. Der Dorfbach ist als attraktives Erlebniselement stärker in die Gestaltung und Nutzung des\nFreiraumes einzubeziehen.“\n\nDieses Ziel würde zusätzlich unterstützt durch den Bau der Markthalle, welche in diesem zentralen Freiraum ein\nweiteres belebendes Element sein kann.\n\nDie Nutzungsziele sollen mittels einem wirtschaftlichen Konzept erreicht werden, sowohl in Bezug auf die Er-\nstellungs- als auch im Hinblick auf Unterhaltskosten.\n\n\n\nBericht und Antrag "Sanierung Bundwiese" Seite 3\n\n5. Anforderungen\n\nUm diese Ziele zu erreichen, sind an den Platz folgende Anforderungen zu stellen:\n- gute Strapazierfähigkeit und LKW-Befahrbarkeit (28 t)\n- kurze Regenerationszeit\n- Erhalt der Grünfläche bei städtebaulich guter Gestaltung unter Berücksichtigung langfristiger Optionen\n\n(Bachausbau und -renaturierung)\n- Ausstattung mit zweckmässiger Infrastruktur (Werkleitungs- und Kanalisationsanschlüsse, Bodenhülsen für\n\nViehmärkte etc.) an funktional richtiger Stelle\n- Auf Nachhaltigkeit und Unterhaltsfreundlichkeit ausgerichtete Ausführung\n\n6. Ausführung\n\nBeispiele für die Ausführung solcher Plätze sind vorhanden. In der Praxis bereits bewährt hat sich der Stieren-\nmarkt-Platz in Zug, welcher in gleichem Sinne genutzt wird. Analog diesem soll der Aufbau so gewählt werden,\ndass mittels einer eingebauten Federschicht (Sandfaser-Zwischenschicht) das Reiten ermöglicht wird. Die Ober-\nfläche ist als Schotterrasen so beschaffen, dass sie ein Befahren mit Lastwagen (28 t) zulässt. Eine spezielle Vege-\ntationsschicht (Cordolith/Humus/Kies) soll eine schnelle Erholung der Grünfläche gewährleisten. Ein Drainagesy-\nstem entwässert die Wiese und macht sie auch bei schlechtem Wetter benutzbar. In den weniger strapazierten\nRandzonen werden nur die Zufahrten auf diese Weise aufgebaut, der übrige Bereich wird humusiert. Der Stadt-\nrat hat ein Vorprojekt erarbeitet, welches diese Anforderungen berücksichtigt. Zudem wurden mit Direktbetrof-\nfenen (Technische Betriebe, Unterhaltsdienst, Marktkommission etc.) die für die spezifischen Nutzungen erfor-\nderliche Infrastruktur definiert (elektrische und sanitäre Zuleitungen, Anschlussschächte, Absperrpfosten, Sitz-\nbänke, Entwässerung, Viehzaun, Feuerplatz etc.). Für die Umgebungsgestaltung wird der jetzige Zustand weit-\ngehend beibehalten, der Baumbestand wird ergänzt, überalterte Bäume werden erneuert.\n\nDie Option Bachausbau und –renaturierung wird weiterhin offen gehalten. Sie ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt\njedoch nicht zur Ausführung vorgesehen.\n\nSystemschnitt des Bodenaufbaus\n\n\n\nBericht und Antrag "Sanierung Bundwiese" Seite 4\n\n7. Kosten\n\n7.1 Baukosten\n\nAufgrund dieses Vorprojektes wurden die Kosten ermittelt:\n\nArbeitsgattung Kosten\ninkl. MwSt. (in CHF)\n\n113  Baustelleneinrichtung 12'000\n\n117  Abbrucharbeiten und Demontagen 2'400\n181  Garten- und Landschaftsbau 16'700\n211  Erdarbeiten 75'500\n\n221  Fundationsschichten. 300'500\n222  Pflästerungen und Abschlüsse 4'800\n223  Belagsarbeiten 7'100\n\n237  Entwässerungen 80'000\n238 Einrichtungen, Hülsen, Pfosten 8'500\n239 Leistungen Unterhaltsdienst 4'900\n\n240  Honorare 27'000\n241  Diverses, Unvorhergesehenes 10'600\n\nTotal 550'000\n\nVarianten\nMinderkosten (in CHF)\n\nA Tragschicht reduziert, einfacher Aufbau Schotterrasen (nicht reitfähig) 85'000\nB Verzicht auf zusätzliche Anschlussschächte (Infrastruktur für Veranstaltungen) 70'000\n\nDie Kosten in Höhe von CHF 550'000 wurden der Budgetierung zugrunde gelegt. Entsprechend ist im Budget\n2004 ein Betrag von CHF 150'000 und im Finanzplan für das Jahr 2005 ein Betrag von CHF 400'000 eingestellt.\n\n7.2 Unterhalts- und Betriebskosten\n\nMit der verbesserten Strapazierfähigkeit und der Befahrbarkeit der Bundwiese sind kaum mehr Planierarbeiten zu\nerwarten.\n\nAn Unterhaltsarbeiten fallen somit noch an:\n- sporadisches Mähen der Wiese\n- Düngung und Ansaat zwischen den einzelnen Nutzungen\n\nEs ist vorgesehen, diese Arbeiten mit eigenem Personal und mit vorhandenen Geräten aus dem Sportplatzunter-\nhalt durchzuführen Diese Kosten sind abhängig von der Intensität der Nutzungen, sie dürften sich je nachdem\nauf CHF 1'000 bis CHF 3'000, also im Rahmen des bisherigen Unterhaltes bewegen.\n\nDer administrative Aufwand für die Übergabe und Abnahme der Bundwiese, das Ausfertigen von Mietverträgen\netc. ist ebenfalls abhängig von der Anzahl Nutzungen. Die Sanierung hat darauf keinen Einfluss.\n\n7.3 Nutzungsgebühren\n\nDie Bundwiese hat die Funktion eines öffentlichen Raumes, die Investitionen in diesen können nicht analog ei-\nnem Gebäude mittels Mieteinnahmen amortisiert werden. In diesem Sinne ist sie vergleichbar mit Parks oder\nKinderspielplätzen, sie gehört zur Infrastruktur einer Stadt. Als solche wäre sie zu erhalten und zu unterhalten\nunbesehen der darauf stattfindenden Nutzungen. Der eigentliche Erlebniswert an sich wird allerdings erst durch\ndie Veranstaltungen erreicht.\n\n\n\nBericht und Antrag "Sanierung Bundwiese" Seite 5\n\nEine Erhöhung der Gebühren liesse sich allenfalls für rein kommerzielle Anlässe vertreten. Von den unter 2.1\naufgeführten Nutzungen sind jedoch die meisten ideeller Art, lediglich das Projekt „Winterzauber“ und die Zir-\nkusse waren kommerziell. Letztere sind erfahrungsgemäss bereits mit den jetzigen Gebühren (siehe 2.3) zum Teil\nam Limit.\n\nAus diesem Grunde beabsichtigt der Stadtrat, die Benutzungsgebühren für die Bundwiese nicht oder nur mass-\nvoll oder allenfalls differenziert (kommerziell/nicht kommerziell) anzuheben. Er wird diese im Rahmen der gesam-\nten Tarifgestaltung zu gegebener Zeit festlegen. Eine wesentliche Besserstellung des Rechnungsergebnisses ist\nallerdings dadurch nicht zu erwarten.\n\n7.4 Wiederkehrende Kosten und Einnahmen\n\nDie Bundwiese ist im Verwaltungsvermögen der Stadt. Gemäss Art. 5 Abschreibungsreglement beträgt der Ab-\nschreibungssatz 10 % vom jeweiligen Buchwert, bis ein Restbuchwert von CHF 100'000 erreicht ist. Weiter ent-\nstehen Kosten für Betrieb und Unterhalt. Die jährlichen Kosten sind in der nachstehenden Aufstellung beispiel-\nhaft aufgezeigt für das 1. Betriebsjahr und das 10. Betriebsjahr.\n\nKapitalfolgekosten Kosten 1. Jahr CHF Kosten 10. Jahr CHF\n\nAbschreibung degressiv 55'000 21'300\n\nVerzinsung 5 % vom durchschnittlich eingesetzten Kapital 16‘200 16'200\n\nBetriebs- und Unterhaltskosten\n\nUnterhaltskosten (wie bisher) 2‘000 2'000\n\nVerwaltungsaufwand (wie bisher) 1‘200 1'200\n\nEinnahmen aus Vermietungen (wie bisher) - 2'000 - 2'000\n\nTotal 72'400 38'700\n\n8. Termine, weiteres Vorgehen\n\nSofern eine Zustimmung zum Kredit erfolgt, kann im Sommer 2004 mit der Projektierung und gegen Ende Jahr\nmit den Bauarbeiten begonnen werden. Die Bundwiese könnte sodann auf den Maimarkt 2005 wieder zur Ver-\nfügung stehen. Sämtliche Arbeiten (inkl. Projektierung) werden gemäss Submissionsverordnung ausgeschrieben.\n\n9. Weitere Aspekte\n\n9.1 Projekt Markthalle\n\nDie Sanierung soll abgestimmt sein auf das Projekt Markthalle. Im Wissen um die anstehende Sanierung der\nBundwiese wurde der Umgebungsbereich im Projekt Markthalle nur soweit berücksichtigt, als Handlungsbedarf\ndurch dieses ausgelöst wird. Das heisst, es wurde darin lediglich die Wiederherstellung des jetzigen Zustandes\neingerechnet. Bei einer Zustimmung zu beiden Vorlagen müssten in der Projektierungsphase die Feinabstim-\nmungen noch vorgenommen werden. Auf die Kosten hat dies weder beim einen noch beim andern Projekt ei-\nnen Einfluss.\n\n9.2 Dorfbach\n\nIm Jahre 1998 wurde für den Dorfbach im ganzen Siedlungsgebiet Gossau ein Ausbaukonzept erarbeitet. Dieses\nberücksichtigt sowohl hydraulische wie gestalterische Aspekte. Es diente vor allem dem Zweck, bei Planungen im\nBereich des Gewässers Aussagen über eine mögliche Erweiterung des Bachbettes machen zu können.\nFür den Bereich Bundwiese ist darin eine Aufweitung des Baches in südlicher Richtung und eine Renaturierung\naufgezeigt. Dabei müsste die bachbegleitende Baumreihe geopfert und die Bachstrasse um ca. 5 m nach Süden\nverlegt werden. Wenn mit der Pflanzung einer neuen Baumreihe wieder der Alleecharakter hergestellt wird, er-\n\n\n\nBericht und Antrag "Sanierung Bundwiese" Seite 6\n\ngäbe dies eine Verringerung der Fläche der Bundwiese um einen Streifen von etwa 6 bis 7 m Breite. Die Ausfüh-\nrung eines solchen Projektes ist eine langfristige Option. Den Vorteilen (Naturschutz, Erholungswert) müssten die\nNachteile (Flächenverlust) gegenüber gestellt werden. Sowohl die Sanierung Bundwiese wie das Projekt Markt-\nhalle ist auf diese Möglichkeit abgestimmt.\n\n9.3 Abwasserkanäle, Grundwasser, unterirdische Anlagen\n\nIm südlichen und nördlichen Randbereich der Bundwiese liegen zwei neu erstellte Kanäle. Im Bereich Bahn-\nhofstrasse befindet sich zudem die Versickerungsanlage des Fürstenlandsaales. Diese Anlagen sind durch die Sa-\nnierung nicht betroffen. Die Bundwiese liegt im Strömungsbereich des Grundwasserfeldes Gossau. Der mittlere\nWasserstand liegt bei 630.50 – 631 m.ü.M., das heisst ungefähr drei Meter unter dem gewachsenen Terrain.\n\n9.4 Tiefgarage\n\nDie grosse Fläche der Bundwiese und die zentrumsnahe Lage hat Anlass gegeben, auch die Option Tiefgarage zu\nprüfen. Eine solche könnte Platz bieten für ungefähr 150 Fahrzeuge. Sie müsste so erstellt sein, dass die oberirdi-\nschen und oben erwähnten Nutzungen weiterhin möglich wären. Die Zufahrt zu dieser würde einen Streifen von\nca. 40 m Länge und 6 m Breite beanspruchen. Dies wäre neben technischen Aufbauten (Lüftung) der einzige\noberirdisch in Erscheinung tretende Bauteil. Als Kostenrahmen müsste von einer Grössenordnung von ca.\nCHF 4 Mio. ausgegangen werden. Die Vorteile wären zweifellos die Nähe zu Stadtkern und zu dessen Einkaufs-\nmöglichkeiten, aber auch die Parkierungsmöglichkeiten bei Veranstaltungen, sowohl auf der Bundwiese als auch\nim Fürstenlandsaal. Nachteilig sind vor allem die hohen Kosten. Mit entsprechenden Parkgebühren müsste eine\nAmortisation gewährleistet sein. Es fehlt aber auch der Bedarfsnachweis. Die Parkplätze auf dem Marktplatz,\naber auch jene in der Tiefgarage des Fürstenlandsaales sind nur in Ausnahmefällen voll belegt. Generell werden\nTiefgaragen zudem gemieden, wenn Alternativen vorhanden sind. Die Nachfrage dürfte damit gering und die\nMassnahme somit unwirtschaftlich sein. Eine Tiefgarage würde zudem mit rund einem Meter in den Grundwas-\nserspiegel eintauchen. Dies wäre konstruktiv zwar lösbar, hätte jedoch nachteilige Folgen für den Grundwasser-\nstrom, der just an dieser Stelle eine Verengung aufweist. Zum Schutz der Grundwasservorkommen gilt die Be-\nstimmung, dass Bauten mindestens einen Meter über dem mittleren Grundwasserspiegel liegen müssen. Diese\nBestimmung wäre massiv verletzt.\n\nDer Gemeinderat hatte bereits im September 1995 die Anfrage einer Interessengemeinschaft Parkgarage zu be-\nantworten, welche die Idee einer Tiefgarage unter der Bundwiese zur Diskussion stellte. Aufgrund des fehlenden\nBedarfs hat er damals das Grundstück nicht zur Verfügung gestellt.\n\nSollten sich die oben genannten Voraussetzungen grundlegend ändern, würde jedoch langfristig weder das\nProjekt Markthalle noch die Sanierung Bundwiese die Option Tiefgarage verunmöglichen.\n\n10. Verfahren\n\nDer Kreditantrag liegt nach Art. 39 lit. f) Gemeindeordnung in der Kompetenz des Stadtparlamentes.\n\nAntrag\n1. Für die Sanierung der Bundwiese wird ein Kredit von CHF 550'000 inkl. MwSt. erteilt.\n\nStadtrat\n\n\n


name: Interpellation Zahner, Alternative Energien

text: \n\n\nBernhardsgrütter Peter  signiert Lehmann Albert  signiert \n\nBrülisauer Urs   Lenherr Stefan  signiert \n\nBürki Karl  signiert Martin Claudia   \n\nDamann Bruno  signiert Mauchle Markus   \n\nFederer-Schweizer Marianne  signiert Meier-Uffer Claudia  signiert \n\nFröhlich Hanspeter   Mosberger Fredi  signiert \n\nGeser-Burch Franziska  signiert Rindlisbacher Kurt  signiert \n\nHälg Gallus   Scheiwiler Patrick  signiert \n\nHälg Hans   Schmid Stefan  signiert \n\nHarder Stefan  signiert Seiler Roland   \n\nHelfenberger Melanie  signiert Wehrle Robin  signiert \n\nKempter Urs  Signiert Zahner Alfred   \n\nKoller Benno   Ziegler Ernst   \n\nKoller Felix   Zingg Ruedi  signiert \n\nKretz Claudia   Züst Hans  signiert \n\n \n\n\n

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text: \n�\n\nSK.10.397-1�/�01.26.310�/�10009087��\n\nBericht und Antrag vom 7. Dezember 2010 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nWahlvorschläge für das Präsidium 2011 \n�\n\n \n\nBei�der�Stadtkanzlei�sind�folgende�Wahlvorschläge�eingegangen: \n\n \n\n \n\n�\n\n1. Präsident oder Präsidentin \n\n�\n\nWahlvorschlag:��� Stefan�Harder�(FLiG)�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n2. Vizepräsident oder Vizepräsidentin \n�\n\nWahlvorschlag:� � Norbert�Hälg�(FDP)�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n3. Zwei Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen�\n�\n\nWahlvorschlag:� � Peter�Bernhardsgrütter�(CVP)��\n\n� � � Gallus�Hälg�(SVP)�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nGemäss�Art.�30�der�Gemeindeordnung�gehören�dem�Präsidium�von�Amtes�wegen�an:�\n\nFraktionspräsident�CVP� � Markus�Mauchle�\n\nFraktionspräsidentin�SVP�� Claudia�Martin�\n\nFraktionspräsident�FLiG� � Erwin�Sutter�\n\nFraktionspräsident�FDP� � Hanspeter�Fröhlich�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nStadtkanzlei \n\n�\n\n�\n\n�\n\n\n