Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 29. April 2021 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2018-533 / 02.00.001 / 247007 \n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; \nBaukredit \n \n\n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Schulanlage Haldenbüel liegt auf dem gleichnamigen Hügel und bildet zusammen mit der Evangelischen Kir-\n\nche, Pfarrhaus und Kirchgemeindehaus ein Ensemble. Die Schulanlage wurde 1906 erstellt und 2014 ganzheit-\n\nlich erneuert. Der Kindergarten wurde 1965 erbaut. In den siebziger Jahren wurde das Flachdach mit einem \n\nSteildach ergänzt. \n\n \n\n2. Schulraumplanung \n\nDie Schulraumplanung der Schule Gossau basiert auf den Planzahlen für die Eintritte in die Kindergärten, den \n\nvorhandenen Schülerzahlen sowie auf den Erkenntnissen des Vierjahre-Schnittes beim Übertritt in die Oberstufe. \n\n \n\nIm Zusammenhang mit der Erneuerung des Kindergartens Haldenbüel hat die Schule mit dem Hochbauamt die \n\nStrategie der «Kindergartenstandorte» überprüft und dabei insbesondere die Ansätze «Zentrumskindergarten» \n\nund «Quartierkindergarten» beurteilt. Der Schulrat hat beschlossen an der heutigen Strategie «Quartierkinder-\n\ngärten» festzuhalten, d.h. im Grundsatz die aktuellen 10 Standorte mit 15 Kindergärten beizubehalten, respek-\n\ntive im Gebiet «Hofmatt» mit einem zusätzlichen Kindergarten zu ergänzen. Notwendige Erneuerungen sollen \n\ngezielt angegangen werden. Die ebenfalls diskutierte Strategie «Zentrumskindergarten» - wie zum Bsp. einen \n\nDreifach-Kindergarten im Gebiet Lindenberg - wurde nicht weiterverfolgt. \n\n \n\nDie zwei Kindergärten Haldenbüel und Bachstrasse weisen einen hohen Sanierungsbedarf aus. Die Raumpro-\n\ngramme entsprechen nicht den kantonalen Anforderungen, die Haustechnik ist veraltet und insbesondere die \n\nGebäudehüllen und deren Dämmung sind dringend zu erneuern. \n\n \n\nDer Standort Hofegg wurde 2020 einer sanften Erneuerung unterzogen. Der Doppelkindergarten ist für die \n\nnächsten 15 - 20 Jahre wieder funktionstauglich. \n\n \n\nIn diesem Zusammenhang wurde auch der Kindergarten Haldenbüel überprüft. Am Standort Haldenbüel soll \n\nauch inskünftig ein Einfachkindergarten bestehen. \n\n \n\n3. Bestand \n\nDer Kindergarten Haldenbüel ist aus pädagogischer als auch bautechnischer Sicht in einem nicht mehr zeitge-\n\nmässen Zustand. Die kantonalen Richtwerte für das Raumprogramm eines Kindergartens lassen sich im flächen-\n\nmässigen Bestand nicht umsetzen. Daher müsste das Gebäude erweitert und tiefgreifende Eingriffe im Bestand \n\nvorgenommen werden. Die Gebäudetechnik ist veraltet. Die Gebäudedämmung aus dem Erstellungsjahr 1965 \n\nentspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. \n  \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 2 \n\n \n\nKantonale Richtwerte für das Raumprogramm eines Kindergartens: \n\n \n\nRichtraumprogramm für Kindergärten Grösse \n\nKlassenzimmer 75 – 90 m² \n\nPuppennische 10 m² \n\nBauecke 10 m² \n\nGarderobe 20 – 25 m² \n\nWC Anlagen 2 WC für 30 Kinder \n\nWC für Lehrperson \n\nNebenraum / Arbeitsraum / Material 15 – 25 m² \n\nPutzraum 5 m² \n\nAussenanlagen  \n\nGedeckter Vorplatz 15 – 20 m² \n\nRasenplatz 100 m² \n\nTrockenplatz 75 m² \n\nSandplatz 10 m² \n\nNicht explizit aufgeführt sind Räumlichkeiten für Archiv, Lehrmittel und Verbrauchsmaterial. \n\n \n\nDas Gebäude ist als Hochparterre ausgebildet, das heisst es liegt eine Höhendifferenz zwischen Umgebung und \n\ndem bestehenden Kindergarten vor. Eine IV-gerechte Erschliessung ist anspruchsvoll umzusetzen. \n\n \n\nDas Gebiet ist zusammen mit der Evangelischen Kirche, dem Pfarrhaus und dem Schulhaus Haldenbüel im Inven-\n\ntar für schützenswerte Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) mit dem Erhaltungsziel aufge-\n\nnommen. Dies bedeutet, dass die für das Ortsbild wesentliche Vegetation und die Altbauten zu bewahren und \n\nstörende Veränderungen zu vermeiden bzw. zu beseitigen sind. \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 3 \n\n \n\n \nAussenvisualisierung Haldenbüel mit Kindergarten, Projekt «Krtek» \n\nProjekt-Namensgeber: Krtek, der kleine Maulwurf (tschechische Zeichentrickserie) \n\n \n\n4. Planungsprozess \n\nDer Stadtrat hat den Projektauftrag am 9. Januar 2019 erteilt und am 24. April 2019 die Machbarkeitsstudie des \n\nPlanerteams GSI-Architekten zur Kenntnis genommen sowie das Hochbauamt mit der Durchführung eines Pro-\n\njektwettbewerbs beauftragt. Gemäss öffentlichem Vergaberecht führte das Hochbauamt einen Projektwettbe-\n\nwerb durch. Als Sieger wurde das Projekt «Krtek» der Architektengemeinschaft «Gantenbein Brüschweiler \n\nArchitekten, Neukirch-Egnach» und «Bürge Wendel Architekten GmbH, Wil» erkoren. Der Wettbewerbsent-\n\nscheid wurde am 7. November 2019 zustimmend durch den Stadtrat zur Kenntnis genommen. \n\n \n\nAm 2. April 2020 hat der Stadtrat den Projektierungskredit von total CHF 165‘000 bewilligt und das Hochbau-\n\namt mit dessen Umsetzung beauftragt.  \n\n \n\n5. Bauprojekt \n\n \n5.1 Architektonisches Konzept \n\nDer Bau entwickelt sich ortsbaulich aus der Topographie des bestehenden Kirchenhügels heraus – ähnlich einer \n\nkleinen Maulwurfbehausung (Krtek) - und bettet sich im Hang ein. Der ehemalige Hügel «Büel» wird durch den \n\nRückbau des bestehenden Kindergartengebäudes wieder erlebbar gemacht. Dadurch gelingt es den historischen \n\nBestandsbauten Kirche und Schule als weit sichtbares Wahrzeichen der Stadt Gossau die ursprüngliche Präsenz \n\nauf dem Haldenbüel zurückzugeben. \n\n \n\nDie Gesamterscheinung des Aussenraumes orientiert sich an der vorgefundenen Topographie und verzichtet auf \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 4 \n\n \n\neine zusätzliche Terrassierung des Hanges. Die vom Kindergarten genutzten Aussenflächen im Osten werden \n\ndirekt dem Kindergarten angegliedert. Die Spiel- und Aussenflächen sind ebenerdig zum Kindergarten. Der be-\n\nstehende etwas tiefer liegende Spielplatz wird ergänzt. \n\n \n\nDurch die neugeschaffene Wegverbindung ab dem Höhenweg, welche den Kindergarten schwellenlos er-\n\nschliesst, wird auch eine behindertengerechte Einbindung in die übrige Schullandschaft bis zur Winkelriedstrasse \n\ngeschaffen. Der westliche Zugang vom Kirchenplateau wird vereinfacht und führt neu über eine gerade, dem \n\nHang folgende Treppe auf den Vorplatz der Räumlichkeiten der Tagesstrukturen. Der Platz wird durch die östli-\n\nche Setzung des Aussengeräteraumes gefasst. \n\n \n\n \nGrundrissplan mit Aussenanlagen \n\n \n\nHangseitig sind die Nebenräume mit geringer Raumhöhe der Nutzung angepasst. Das rückwertig angelegte Ob-\n\nlicht unterstützt die Belichtung dieser hangseitigen Räume. Ostseitig reihen sich Garderobe, Gruppenraum und \n\nKlassenzimmer aneinander und werden über die grosse Fensterfront mit Tageslicht durchflutet. Durch die Anord-\n\nnung der Räume sind Sichtbezüge untereinander und in den Aussenraum jederzeit für die Aufsichtspersonen \n\ngewährleistet. \n\n \n\n5.2 Gebäudetechnik \n\nFür den Neubau wird das Label Minergie-Eco angestrebt. Die Wärmeerzeugung und die Warmwasseraufberei-\n\ntung werden über eine Erdsonde sichergestellt. Die Wärmeverteilung im Gebäude erfolgt über eine Bodenhei-\n\nzung. Die kontrollierte Lüftung wird mittels Kompaktlüftungsgerät mit Wärmerückgewinnung gelöst. \n\n \n\nDie Elektro-Hauptverteilung des Kindergartens wird über die Hauptverteilung des Evangelischen Kirchgemeinde-\n\nhauses versorgt. Zwischen dem Evangelischen Kirchgemeindehaus und dem neuen Kindergarten wird ein Strom-\n\nzähler eingebaut. Erdung und Blitzschutz erfolgen gemäss örtlichen Vorschriften. Die LED-Innenbeleuchtung \n\nwird über Präsenzmelder und Konstant-Lichtregulierung gesteuert, im Aussenbereich über Bewegungsmelder. \n\nDie Gebäudeautomation (Dämmerung, Zeitbefehl, etc.) wird der bestehenden Schulanlage angeschlossen. \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 5 \n\n \n\nIn den Baukosten ist keine Photovoltaikanlage eingerechnet. Die Vorbereitungen wie Leerrohre für eine spätere \n\nInstallation einer Photovoltaikanlage werden umgesetzt. \n \nDie Armaturen der Toilettenanlagen werden nach dem Standard des Hochbauamtes ausgeführt. \n \n5.3 Materialisierung \n\nIm sichtbaren Aussenbereich wird der Beton gestockt. Innenräumlich zeigt sich der Kindergarten in Holz, wobei \n\ndie Wände aus Fichtenholz und die Böden aus einem Holzparkett erstellt werden. Holzfaserzement-Akustikplat-\n\nten lösen den Schallschutz über die Decke. Die Schreinerarbeiten wie Innentüren, Wandschränke und Regale \n\nwerden ebenfalls aus Fichte gefertigt. Die Bodenbeläge werden je nach Nutzung im Eingangsbereich mittels \n\ngrossflächiger Schmutzschleuse, in den Toiletten mittels Kunststoffbelag und in den Hauptnutzräumen mittels \n\nParkett belegt. Die vor Witterung geschützten grossformatigen Fenster werden in Holz und 3-fach-Verglasung \n\nausgeführt. Das nicht begehbare, intensiv begrünte Dach unterstützt das Mikroklima und die Integration des Ge-\n\nbäudes in den Hang. \n \n\n5.4 Statik \n\nStatisch ist der Kindergarten als einfache Stützen-Platten-Konstruktion mit dreiseitig umschlossenen Wänden \n\nund Boden- / Deckenkonstruktion aus Beton konzipiert. Aufwändig gestaltet sich die Baugrubensicherung in der \n\nHanglage gegen die Evangelische Kirche. Der Neubau wird nicht unterkellert. \n\n \n\n \nInnenvisualisierung \n\n \n5.5 Umgebung \n\nDie Planer schlagen vor, den bestehenden Hügel «Büel» durch die Reduktion der bestehenden Bepflanzung und \n\neiner neu angesäten Blumenwiese wieder als solchen erlebbar zu machen. Die Wegverbindungen zwischen Hö-\n\nhenweg und Kindergarten sowie zwischen Kirche und Kindergarten bleiben erhalten. Die bestehenden Aussen-\n\nspielgeräte werden ergänzt und wo nötig ersetzt. So entstehen ein neuer Sandkasten und eine neue \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 6 \n\n \n\nNestschaukel. Zur Blumenwiese werden die Beläge aus Asphalt ausgeführt, damit diese durch die Kinder mög-\n\nlichst gut bespielt werden können. Der Aussenraum zwischen Kirchgemeindehaus und Kindergarten wird in \n\ngrossformatigen Betonplatten ausgeführt. \n\n \n\n5.6 Provisorium \n\nWährend der Bauphase wird der bestehende Kindergarten ins Schulhaus Lindenberg verlegt. Die Umzugsauf-\n\nwendungen sind in den Projektkosten enthalten. Durch die Provisorien entstehen keine zusätzlichen Kosten für \n\nvorgängige Anpassungsarbeiten oder Betriebskosten. \n\n \n\n6. Kosten \n\n \n6.1 Kostenvoranschlag \n \n \n\n \n\nDie Kostensteigerung zur Kostenschätzung lässt sich in Folge des schlechten Verhältnisses «Aussenflächen (Bo-\n\nden, Fassade, Dach) / Volumen des Baukörpers» eines Einfachkindergartens erklären. Die topographische Lage \n\nund die Nähe zur evangelischen Kirche erschweren die Vorbereitungsarbeiten. Die Baugrube gegen die Kirche \n\nmuss gesichert werden. Die Baumeisterarbeiten (Baugrubensicherung) und die Innendämmung sind aufwändig. \n\nKostenvoranschlag (inkl. MwSt.)   CHF \n\n    \n\n1 Vorbereitungsarbeiten  363’400 \n\n10 Bestandesaufnahmen, Baugrunduntersuchungen  9’500  \n\n11 Räumung und Terrainvorbereitung  99’600  \n\n14 Anpassungen an bestehende Bauten Kirchgemeindehaus 12’000  \n\n17 Fundation, Sicherung, Abdichtung 236300  \n\n19 Honorare 6000  \n\n    \n\n2 Gebäude  1'360’500 \n\n20 Baugrube 64‘000  \n\n21 Rohbau 1 395‘000  \n\n22 Rohbau 2 139‘700  \n\n23 Elektroanlagen 105‘000 \n \n\n24 Heizungs-, Lüftungs-, Klimaanlagen 107’700  \n\n25 Sanitäranlagen 41’000  \n\n27 Ausbau 1 154‘300  \n\n28 Ausbau 2 119‘500  \n\n29 Honorare (Architekt und Fachplaner für die Phase 2) 234‘300    \n  \n\n4 Umgebung  220’000 \n\n42  Gartenanlagen 208‘000  \n\n49 Honorare (Landschaftsarchitekt für Phase 2) 12‘000    \n \n\n \n\n5 Baunebenkosten  126‘100 \n\n51 Bewilligungen, Gebühren 40‘500  \n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentationen 21‘100  \n\n53 Versicherungen 3‘500  \n\n55 Bauherrenleistungen 40‘000 \n \n\n56 Übrige Baunebenkosten 21‘000    \n   \n\nReserve  50’000 \n\n80 Rückstellungen und Reserven  50’000    \n  \n\n9 Ausstattung  30‘000 \n\n90 Möbel (Schulmobiliar/Schulausrüstung/Signaletik, etc.) 30‘000 \n \n\n   \n \n\n Total Anlagekosten BKP 0-9  2‘150‘000 \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 7 \n\n \n\nDie Gebäudetechnik (Elektro, Heizung, Lüftung, Sanitär) ist auf Grund der Lüftung mit Wärmerückgewinnung, \n\nWärmeenergiegewinnung mittels Erdsonde und Elektroarbeiten inklusive EDV sowie Gebäudeautomation kos-\n\ntenintensiv. \n \n\n6.2 Gebäudekennzahlen \n\n \n  CHF \n\nGebäudekosten BKP 2/m3  1’198 \n\nGebäudekosten BKP 2/m2 Bruttogeschossfläche  5’193 \n\nUmgebungskosten BKP 4/m2  158 \n\n \n\n7. Kalkulatorische Kosten \n\nDer Stadtrat schlägt vor, die Kosten für den Ersatzneubau Kindergarten Haldenbüel der Investitionsrechnung zu \n\nbelasten und diese linear abzuschreiben. Somit ergeben sich folgende kalkulatorische Kosten: \n\n \nKalkulatorische Kosten (Kredit CHF 2‘150‘000)  CHF \n\n  \n\nVerzinsung (5 %) 53’750  \n\nAbschreibung (linear 25 Jahre) 86‘000 \n\nZusätzliche jährliche Betriebskosten \n(2% von CHF 1,61 Mio.; BKP 2, 4, 9) \n\n0 \n\nZusätzliche jährliche Personalkosten (Vollkosten) 2’140 \n\nTotal  141’890 \n\n \n\nEs fallen keine zusätzlichen jährlichen Betriebskosten an, da es sich um einen Ersatzneubau handelt. Die zusätzli-\n\nchen jährlichen Personalkosten (Vollkosten) erhöhen sich um CHF 2'140. Dies infolge der grösseren Fläche des \n\nErsatzneubaues gegenüber dem heutigen Bestand. \n\n \n\n8. Bauabwicklung \n\n \n8.1 Modell Einzelleistungsträger \n\nBeim Organisationsmodell mit Einzelleistungsträgern wird jede Arbeitsgattung einzeln ausgeschrieben. Anschlies-\n\nsend erfolgt die Auftragserteilung mittels Werkvertrag direkt von der Bauherrschaft an den Unternehmer. Auch \n\ndas mit der Submission sämtlicher Bauarbeiten beauftragte Architekturbüro oder die spezialisierte Bauleitungs-\n\nfirma stehen im direkten Auftragsverhältnis mit der Bauherrschaft.  \n\n \n\nDieses Modell wurde bereits bei verschiedenen Erneuerungen und Sanierungen erfolgreich angewendet. Dabei \n\nwurden die Arbeitsgattungen gemäss Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen ausgeschrieben und \n\nanschliessend vergeben. Das beauftragte Architektur- oder Bauleitungsbüro übernahm jeweils die Planung und \n\nRealisierung des Vorhabens. \n\n \n\n8.2 Modell Generalunternehmung \n\nIm Modell mit einem Generalunternehmer werden sämtliche Bauleistungen inklusive Gesamt- und Bauleitung in \n\neinem einzigen Werkvertrag zusammengefasst und vergeben. Der Generalunternehmer seinerseits vergibt an-\n\nschliessend die verschiedenen Arbeitsgattungen an seine Subunternehmer. Im Gegensatz dazu werden die für \n\ndie Realisierung notwendigen Planungsarbeiten im direkten Auftragsverhältnis zwischen Bauherrn und Planern \n\nerbracht.  \n\n \n\nAufgrund dieser Aufteilung muss der Bauherr die Aufgaben und Arbeiten zwischen Generalunternehmer und \n\nPlanern koordinieren und führen. Die Erfahrung zeigt, dass diese Dreiecksbeziehung einen erhöhten Aufwand \n\nbedingt um die gewünschte Bauqualität sicher zu stellen. Weiter kann auf die Vergabe der Bauaufträge nur be-\n\nschränkt Einfluss genommen werden, da der Generalunternehmer in der Regel seine Subunternehmer nach eige-\n\nnem Ermessen auswählen kann. \n\n \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 8 \n\n \n\n8.3 Wahl des Modells  \n\nAufgrund der Erfahrungen mit beiden Modellen sieht der Stadtrat den Neubau Kindergarten Haldenbüel im Ein-\n\nzelleistungsträger-Modell vor. \n\n \n\n9. Verfahren \n\nSachgeschäfte, die für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben von mehr als CHF 1'000'000 bis \n\n4'000'000 verursachen, unterstehen dem fakultativen Referendum (Art. 10 lit. d GO). Das Geschäft ist somit \n\ndem fakultativen Referendum zu unterstellen. \n\n \n\n \n\n \nAnträge \n\n1. Für den Neubau Kindergarten Haldenbüel wird ein Baukredit von CHF 2‘150‘000 inkl. MwSt. bewilligt. \n\n2. Die Kosten werden linear innert 25 Jahren abgeschrieben. \n\n3. Die Bauabwicklung erfolgt im Einzelleistungsträger-Modell. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \nProjektpläne \n  \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 9 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nNeubau Kindergarten Haldenbüel; Baukredit Seite 10 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Motion

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text: \nGossau\n\nStadtparlament\n\nMotion\nPostulat\n\n111 interpellation\nC einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Frank Albrecht\n\nTitel: Rettet unser Parlament!\n\nStadtkanzlei 9201 Gossau\n\nOriginal an\n\nKopie an viLA\nE 2 8. Feb. 2023\n\nReg. Nr. D A\nGEKO Nr\nKonto Nr.\nVisum\n\nSeit Jahren sind die vom Voranschlag gesondert behandelten Parlamentsgeschäfte rückläufig. Oftmals sind nur noch\n1-2 Traktanden und eine Fragestunde. 30 Parlamentsmitglieder, 5 Stadträte, Stadtschreiberin, Presse, Publikum\nusw. treffen sich für sehr kurze Sitzungen. Sogar der Saal rnuss jedes Mal speziell hergerichtet werden. Eigentlich\neine reine Verschwendung von Zeit und Geld.\n\nAndererseits werden im Voranschlag vermehrt kostspielige und politisch brisante Geschäfte genehmigt,\nohne dass eine Diskussion im Parlament stattfinden kann. Viele Parlamentsmitglieder bemängeln deshalb eine un-\nzureichende Mitsprache.\n\nWenn das so weitergeht, können wir das Parlament ebenso gut abschaffen. Wir verursachen nur noch hohe Kosten\nfür Fragestunden.\n\nlm Stadtparlament St. Gallen sieht das ganz anders aus. Stadtschreiber Dr. Manfred Linke meinte dazu:\n«Wir haben pro Jahr rund ein Dutzend Stadtparlamentssitzungen mit je rund zehn erledigten Traktanden; pro Jahr\nwaren es in den letzten drei Jahren zwischen 111 und 129 erledigte parlamentarische Traktanden.» (Mail von Dr.\nManfred Linke, 22. Feb. 2021)\nDiese hohe Zahl mag auch an der Grösse der Stadt und den politischen Vorstössen der 63 Parlamentsmitglieder lie-\ngen.\n\nWoher kommt das? lm Vergleich zu St. Gallen oder auch Wil, war es offensichtlich in Gossau (seit der Einführung\nunseres Parlaments!) unklar, wann eine neue Ausgabe gesondert vom Voranschlag (mit Bericht und Antrag) im Par-\nlament beraten werden soll.\n\nDie Stadt Wil unterscheidet in der Gemeindeordnung, welche neuen Ausgaben bis zu welchem Betrag im Voran-\nschlag genehmigt werden. Alles, was darüber liegt, wird als gesonderte Vorlage behandelt:\n\nAnhang Finanzbefugnisse\n\nGegentlaAd\n\nAusgaben\n\nr se r e a r 3 1\nabschtier.rend) StaiTral\n\n(abschliesrand)\nborersettag LeenSCKINerlemms.\n\nsen\nletbechhessAnd)\n\nStraparenent\n(abschlefien0)\n\nStad-oared.ren:\njuner nortoltatt des\n\nlakuta.\ntten Flekeendums)\n\nEl.gerserull\n(obcgal.rnr.ke. Refeeniturn)\n\nT. earnatige Penaben\n\noarvend werns.\n, tern tehn Jeren\n\nwieded.etuendo\nAuensen\n\nGemeindeordnung Wil, Anhang\n\nsttrrscc°003j,FaS\nfr. Alip.te\n\nSpeeagesenefung\nAbrarser Fal\n\nIMS Ft. 10«000je Fall\n\nLter Fr sojoz\nFg. Mio.\nlo Fatr\n\nWer Fr. I 1.1,3.\nbis Fr. Wio.\n\nroFar\n\nliber . Fr. 100000\nFr.500DOO\n\nFal\n\niber Fr.\n\niper Fr.L00'000\n\nln St. Gallen ist die gesetzliche Grundlage etwas komplizierter.\nIn Art. 66 Gemeindeordnung der Stadt St. Gallen heisst es:\n«Ausgaben, die in die Zuständigkeit der Bürgerschaft fallen, werden, gestützt auf einen Bericht des Stadtrates, ge-\nsondert vom Voranschlag beschlossen. Das Gleiche gilt für Ausgaben, die der Erfüllung einer neuen Aufgabe der\nStadt dienen und die Kompetenzen Art. 41 Ziff. 1 und 2 übersteigen.»\n\nDas Zusammenspiel von Art. 66 und Art. 41 bedarf den weiteren Ausführungen des Stadtschreibers von St. Gallen.\nAus Platzgründen werden diese hier nicht aufgeführt, können aber bei Interesse nachgeliefert werden.\n\n\n\n«Praxis ist jedenfalls, dass im Stadtparlament St.Gallen tatsächlich alle neuen Ausgaben, auch wenn sie bereits mit\ndem Budget bewilligt waren, eine separate Parlamentsvorlage benötigen, falls «Höher als 150000 mit Konsumcha-\nrakter, höher als 300000 mit investitionscharakter und höher als 15000 (jährlich wiederkehrende Ausgaben ». (Mail\nvon Dr. Manfred Linke, 23. Feb. 2023)\n\nMit der Revision unseres Geschäftsreglements wurde in Art. 9c (Aufgaben der GPK) versucht, die fehlenden Grund-\nlagen in der Gemeindeordnung zu korrigieren:\n\nArt. 9c besagt: «kann dem Parlament beantragen, dass mit der Behandlung des Budgets eine separate Parlaments-\nvorlage für von ihr bezeichnete Geschäfte verlangt wird»\n\nDie Umsetzung dieser Aufgabe scheiterte bereits bei der ersten Budgetsitzung im letzten Dezember. Das Zeitfenster\nwar so eng, dass eine seriöse Prüfung unmöglich war. ln der GPK einigten wir uns deshalb darauf, dass alle neuen\nAusgaben, welche einen bestimmten Betrag übersteigen, eine separate Vorlage werden sollten. Dieser Antrag\nwurde aber kurz vor der Sitzung von der Mehrheit der GPK-Mitglieder wieder zurückgezogen, weil es aus der Stadt-\nverwaltung hiess, uns fehle dazu die Finanzkompetenz.\n\nlch persönlich erkenne allerdings keine finanziellen Beschränkungen: Gemäss unserer Gemeindeordnung bestimmt\nunser Parlament bis 1 Mio. (einmalige Ausgaben) und bis 150000 (wiederkehrende Ausgaben) abschliessend. Hö-\nhere Ausga ben unterstehen dann noch zusätzlich dem fakultativen oder obligatorischen Referendum\n\nArtikel Wofür Stadtrat Stadtparlament Bürgerschaft fakult. Bürgerschaft obligat.\n\nReferendum Referendum\n\n44 Dringliche und\n\ngebunclene Ausgaben\nunbeschränkt\n\nUnvorhersehbare einzeln bis 100 000\nAusgaben (Allgemein) gesamt 500 000/Jahr\n\nUnvorhersehbare enzeln bis 400 000\n\nAusgaben (Stadtwerke) gesamt 1 000 000/Jahr\n\n9/10/39 Neue Ausgaben bis 1 000 000 über 1 000 000 über 4 000 000\n\n- emmalig bis 4 000 000\n\n9/10/39 - wiederkehrend bis 150 000 über 150 000 über 400 000\n\nbis 400 000\n\nGerneindeordnung Gossa.u, Anhang\n\nDa es aber offensichtlich immer noch keine Klarheit gibt, macht es Sinn, dass wir in Anlehnung an St. Gallen und Wil,\ndie Trennung zwischen Voranschlag und separaten Vorlagen klarer regeln.\n\nAuch unser Stadtpräsident schlug mir vor, eine entsprechende Motion einzureichen. (Mail von Dr. Wolfgang Giella,\n5. Dez. 2022)\n\nDie St. Galler Lösung hat gegenüber der Regelung in Wil den Vorteil, dass zwischen einmaligen Ausgaben mit inves-\ntitionscharakter und einmaligen Ausgaben mit Konsumcharakter unterschieden wird, was durchaus Sinn macht. Die\nSt. Galler Lösung funktioniert seit vielen Jahren und sorgt für einen ausgefüllten Parlamentsbetrieb.\n\nMit dieser Motion erhält der Stadtrat den Auftrag, in Anlehnung an das St. Galler Modell, die finanziellen Kriterien\nzwischen Voranschlag und separaten Vorlagen auszuarbeiten und einen Entwurf für eine Revision der Gemeinde-\nordnung dem Parlament vorzulegen.\n\nDatum: 25.02.2023 Unterschrift: !\n\n\n\nAlbrecht Frank Kretz Büsser Claudia signiert\n\nAllenspach Urs signiert Künzle Alois signiert\n\nBischofberger Werner signiert Künzle Thomas signiert\n\nBroger Marco Loher Itta\n\nContratto Sandro signiert Mauchle Patrik signiert\n\nDamann Nicola Mc Masters Shirley signiert\n\nEbneter Matthias signiert Meister Markus\n\nFrei-Urscheler Birgit Moser Kathrin\n\nFürer Anita signiert Oberholzer Andreas signiert\n\nFürer Pascal signiert Pfister Martin\n\nGalli Aepli Silvia Pfister Roger\n\nHardegger Elmar signiert Rosenberger Markus signiert\n\nHelfenberger Andreas signiert Scherrer Florin signiert\n\nJau Kurt signiert Uffer Martina\n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas\n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden:siehe Rückseite\n\n\n


text: \nStadt Gossau\n\nStadtparlament\n\n Motion\n Postulat\n0 Interpellation\n einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Monika Gähwiler-Brändle ј SP-Fraktion\n\nBeítrítt der Stadt Gossau zur Charta Lohngleichheít ím öffentlichen Sektor\n\nDie vom Bund erarbeitete Charta fordert den öffentlichen Sektor auf, seine Kompetenzen und seine Part-\nnerschaften für die Lohngleichheit der Geschlechter zu nutzen.\n\nDíe rechtlíche und tatsächlíche Gleichstellung von Frau und Mann íst eín Grundprínzíp der Bundes-\nverfassung und eín Grundwert der schweizerischen Gesellschaft. Dem öffentlichen Sektor kommt in\nder Förderung der beruflichen Gleichstellung eine Vorbildfunktion zu.\n\nUm dieser Vorbildfunktion Nachdruck zu verleihen, hat der Bundesrat die Charta zur Lohngleíchheít ím\nőffentlíchen Sektor Ianciert. Die Charta zur Lohngleichheit im öffentlichen Sektor bekräftigt die Entschlos-\nsenheit, den verfassungsmässigen Grundsatz des gleichen Lohns für gleichwertige Arbeit umzusetzen. Sie\nmanifestiert den Willen von Bund, Kantonen und Gemeinden, sich aIs Arbeitgebende bei Ausschreibungen\nim öffentlichen Beschaffungswesen oder aIs Subventionsorgane für die Lohngleichheit einzusetzen.\n\nGestützt auf diese Charta setzen sich die Unterzeichnenden für folgende Anliegen ein:\n\n1. Sensibilisierung für das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann (GIG) bei ihren\nMitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für die Lohnfestsetzung und Funktionsbewertung, die Rekrutie-\nrung, Ausbildung und berufliche Förderung zuständig sind.\n\n2. Regelmässige Überprüfung der Einhaltung der Lohngleichheit in der öffentlichen Verwaltung nach\nanerkannten Standards.\n\n3. Förderung einer regelmässigen Überprí]fung der Einhaltung der Lohngleichheit nach anerkannten\nStandards in den der öffentlichen Hand nahestehenden Körperschaften.\n\n4. Einhaltung der Lohngleichheit im Rahmen des öffentlichen Beschaffungs- und/oder Subventionswe-\nsens durch die Einführung von Kontrollmechanismen.\n\n5. Information über die konkreten Ergebnisse dieses Engagements, insbesondere durch die Teilnahme\nam Monitoring des Eidgenössischen Büгos für die Gleichstellung von Frau und Mann.\n\nUm das Engagement zu vereinfachen, stellt das Eidgenössische Büгo für die Gleichstellung von Frau und\nMann EBG den Unterzeichnenden dieser Charta unter www.gleichstellung-schweiz.ch eine Internetplattform\nbereit, auf der a11en Venиaltungen Informationen und Instrumente zur Verfügung stehen.\n\nIm Zusammenhang mit dieser Charta bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der nachfolgenden\nFragen. Vielen Dank.\n\na) Weshalb íst der Stadtrat der Charta fűr Lohngleíchheit — anders aIs etwa díe Stadt Wí1— noch\nnícht beígetreten? Wíe steht der Stadtrat zu eínem Charta-Beítrítt und dazu, deren Zíe1e in der\nVerwaltung, ín den der őffentlíchen Hand nahestehenden Kőrperschaften und im őffentlíchen\nBeschaffungswesen umzusetzen?\n\nb) Ist der Stadtrat bereit, bis Mítte 2018 eínen Umsetzungsplan fűr díe nächsten dreí Jahre vorzu-\nIegen, um díe ín der Charta dargelegten Zíelsetzungen zu verwírklíchen?\n\nc) Ist der Stadtrat wíllens, dem Parlament űber díe erzíelten Fortschrítte bei der Umsetzung der\nCharta jährlích Berícht zu erstatten?\n\nGossau, 03.03.2018 Monika Gähwiler-Brändle\n\nUnterschrIften der Mitunterzeichnenden siehe Rückseite\n\n\n\nAlbrecht Frank Mettler Brigitta\n\nBaldegger Désirée\n\nι-7\n\nBischofberger 1~V~\n\n~ ~\n\n,\n\nKrucker Adrian\n\nKíánzle Alois\n\ní\n\nContratto Saпdгo Künzle Thomas\n\nCozzio Leo Loher Itta ~\n\nEbneter Matthias Mauchle Markus\n\nFrei-Urscheler Birgit Mauchle Patrik\n\nFürer Pascal\n\nGähwiler-Bгäпdle Monik\n\nGaI1i Aepli Silvia\n\nCιcύ~~eг-t~' Cce~~e\n\nMock Reto\n\nPfister Martin\n\nRosenberger Markus\n\nHälg Gallus Schäfler Ruth\n\nHarder Stefan Scherrer Florín\n\nHug-Wenk Norbert\n\nJung Thomas\n\nSteiger Roman\n\nSutter Erwin\n\nKobler Florian Zahner Alfred\n\n\n


text: \nSK.03.12 / 01.26.310 / 04007804  \n\nBericht vom 14. Dezember 2004 \nan das Stadtparlament \n \n \n \n\n \n\nWahlvorschläge für Konstituierung \n \n \nBei der Stadtkanzlei sind folgende Wahlvorschläge eingegangen: \n \n \n \n \n1.     Konstituierung Präsidium 2005 \n \nGrundlage: Art. 3 Geschäftsreglement \n \n \n \n \n1.1  Präsident oder Präsidentin \n \nUrs Kempter (CVP) \n \n \n \n \n1.2 Vizepräsident oder Vizepräsidentin \n \nClaudia Martin (SVP) \n \n \n \n \n1.3 Zwei Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen \n \nHans Züst (FDP) \nRobin Wehrle (FLiG) \n \n \n \n \nGemäss Art. 30 der Gemeindeordnung gehören dem Präsidium von Amtes wegen an: \nFraktionspräsident CVP    Albert Lehmann \nFraktionspräsident SVP    Benno Koller \nFraktionspräsident FLiG    Claudia Meier-Uffer \nFraktionspräsident FDP    Hubert Füllemann \n \n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht Wahlvorschläge für die Konstituierung  Seite 2 \n\n \n \n2.   Konstituierung 2005/2008 \n \n \n \n \n2.1 Geschäftsprüfungskommission \n \nGrundlage: Art. 8 Geschäftsreglement \n \nMitglieder      Angela Drittenbass Tölle (FDP) \n        Franziska Geser-Burch (CVP) \n        Gallus Hälg (SVP) \n        Rosmarie Nagel-Sonderegger (CVP) \n        Trudi Weibel (FLiG) \n \nPräsident      Gallus Hälg (SVP) \n \n \n \n \n2.2 Baukommission \n \nGrundlage: Art. 10 Geschäftsreglement \n \nMitglieder      Stefan Lenherr (CVP) \n        Alfred Zahner (FLiG) \n        Ruedi Zingg (CVP) \n        Hans Züst (FDP) \n        Hans Ulrich Rusch (SVP) \n \nPräsident      Ruedi Zingg (CVP) \n \n \n \n \nStadtkanzlei \n\n\n


text: \n\n


Einfache Anfrage

text: \nRuth Schäfler \nMitglied Stadtparlament FDP \nHerisauerstrasse 114 \n9200 Gossau \n\n \n\nFDP \nDie Liberalen \n\n  \n\n \n\nStadtkanzlei 9201 Gossau \n\nOriginal an  Akirer)   \nKopie an \tjeibbz \n\n \n\n  \n\n1 L Rprii 20% \n\n  \n\nEINFACHE ANFRAGE \n\nEingereicht von: Ruth Schäfler, FDP-Fraktion \n\nKrankenkassenprämien in Gossau \n\n    \n\n \n\nReg. Nr• C. 710. \tG  \nGEKO \t 1,5‹ \nKonto Nr. \n\n \n\nVisum \n\n  \n\nJedes Jahr steigen die Kosten im Gesundheitswesen und somit die Krankenkassenprämien. Die Tarife werden in \n\nverschiedene Prämienregionen eingeteilt, das heisst je nach Wohnort unabhängig der Bevölkerungsgrösse wird \n\nder Prämienansatz bestimmt Die kantonale Durchschnittsprämie für Erwachsene stieg auf das Jahr 2016 um \n\n3,8 Prozent. \n\nim Zusammenhang mit der Abstimmung Gemeindevereinigung Gossau/Andwii wurde von den Gegnern einer \n\nGemeindevereinigung unter anderem ins Feld geführt, dass die Krankenkassenprämien in Gossau erheblich \n\nhöher sind als in Andwil. Dies deshalb, weil Andwil der Prämienregion 2 angehört, Gossau hingegen der \n\nprämienmässig höher eingestuften Prämienregion 1. \n\nGemäss St. Galler Tagblatt vom 1. Februar 2016 äussert sich Stadtpräsident Alex Brühwiler in dem Sinne — und \n\nwird teilweise auch zitiert — dass er keine Gründe sehe, weshalb Gossau der Prämienregion 1 angehört. Und \n\nweiter, der Stadtrat werde alles daran setzen, dass auch Gossau spätestens ab 2017 der Prämienregion 2 \n\nzugerechnet werde. \n\nMeine Frage: \n\nWas unternimmt der Stadtrat, damit Gossau ab 2017 der Prämienregion 2 angehört? \n\nBesten Dank für die Antwort der Frage. \n\nDatum: 10. April 2016 \n\nRuth Schäfler, FDP-Fraktion \n\n\n\tPage 1\n\n


Interpellation

text: \nszioll iti:7331tGossau\n\nStadtparlament\nStadtkanzlei 9201 Gossau\n\nMotion Original an\nEI—Postulat r\\ople\nx Interpellation\nCl einfache Anfrage 1 2. Jan. 2021\n\nEingereicht von: Erwin Sutter, FUG\n\nGebühren - soweit das Auge reicht oy.zG‘g\nDie Stadt bietet der Bewohnerin / dem Bewohner viele Dienstleistungen, welche im Alltag\ngebraucht werden. Bei den verschiedenen Ämtern können diese digital oder vor Ort bezogen\nwerden. Ohne Bezahlung geht jedoch fast nichts. Auf dem Beiblatt sind einige Gebühren für\nsolche Dienstleistungen aufgelistet. Die Beträge sind relativ klein, in der Summe machen sie\njedoch einiges aus. ln der Tarifgestaltung ist kein System ersichtlich. lrgendwann hat man sie\nvermutlich einfach einmal festgelegt und seither nicht mehr hinterfragt.\nHauseigentümer werden durch die Grundsteuer belastet. Die Grundsteuer diente ursprünglich\ndazu, die Aufwendungen zu decken, welche durch Liegenschaften zwangsläufig entstehen. Mit\ndem berechtigterweise eingeführten Verursacherprinzip werden z.B. Kehricht und Grünabfuhr\nseparat bezahlt. An der Grundsteuer hat sich jedoch nichts geändert. Seit vielen Jahren wird stets\nder gleiche Betrag eingezogen.\nEtliche Gebühren erscheinen zufällig gewählt und sollten vereinheitlicht werden. Das schafft\nTransparenz und vereinfacht die Abrechnung. Mit der Digitalisierung können einige\nDienstleistungen sicher mit minimalem Aufwand geleistet werden. Einfache Dienstleistungen\ndürften durchaus auch kostenlos werden.\nBei der Grundsteuer wäre es interessant zu wissen, wohin diese Einnahmen fliessen und was\ndamit von der Stadt bezahlt wird. Falls diese Beträge einfach in den allgemeinen Stadthaushalt\nkommen, wäre der jetzige Ansatz zu prüfen und allenfalls zu reduzieren.\nDie folgende Auswahl zeigt, dass einige Tarife schon sehr lange gültig sind, diejenigen der\nStadtwerke sind aktualisiert.\n\n- Marktreglement Gebührentarif vom 2. März 2005\n- Gebührentarif zum Baureglement vom 24. April 2013\n- Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen Gebührentarif vom 12. August 2015\n- Reglement über die Abfallentsorgung Gebührentarif Vom 21. Oktober 2019\n\nlch bin nicht der Ansicht, dass alle Leistungen der Stadt einfach kostenlos sein sollten. lch meine\njedoch, dass die Gebühren angemessen, einigermassen nachvollziehbar und in regelmässigen\nAbständen überprüft und aktualisiert sein sollten.\nMit den Fragen dieser lnterpellation soll der Stadtrat beauftragt werden, Klarheit in die\nGebührenstruktur der Stadt zu bringen, die Gebühren zu überdenken, sie nachvollziehbar und\nallenfalls dem Aufwand angemessen anzupassen.\n\nDie Fragen:\n\n1. ln welcher Zeitspanne gedenkt der Stadtrat, die «kleinen» Gebühren zu überprüfen und zu\nvereinheitlichen?\n\n2. Wie gedenkt der Stadtrat, die Verwendung der jährlichen Grundsteuer aufzuzeigen und die\nHöhe allenfalls den neuen Verhältnissen anzupassen.\n\n3. ln welchem Rhythmus wird der Stadtrat die Gebührentarife überprüfen und wie stellt er\ndiese Überprüfung sicher?\n\nOrt/Datum:\n\ntt/ 7/2 .\nUnterschrift:\n\n\n\nAlbrecht Frank signiert Krucker Adrian\n\nsigniert\n\nBernhardsgrütter Markus\n\nsigniert\n\nKünzle Alois\n\nsigniert\n\nBischofberger Werner\n\nsigniert\n\nKünzle Thomas\n\nsigniert\n\nContratto Sandro\n\nsigniert\n\nLoher ltta\n\nsigniert\n\nEbneter Matthias\n\nsigniert\n\nMathis David\n\nsigniert\n\nFrei-Urscheler Birgit\n\nsigniert\n\nMauchle Patrik\n\nsigniert\n\nFürer Pascal\n\nsigniert\n\nMock Reto\n\nsigniert\n\nGähwiler-Brändle Monika\n\nsigniert\n\nMoser Kathrin\n\nsigniert\n\nGalli Aepli Silvia\n\nsigniert\n\nOberholzer Andreas\n\nsigniert\n\nHälg Gallus\n\nsigniert\n\nPfister Martin\n\nsigniert\n\nHardegger Elmar\n\nsigniert\n\nRosenberger Markus\n\nHarder Stefan\n\nsigniert\n\nSchäfler Ruth\n\nsigniert\n\nHug-Wenk Norbert\n\nsigniert\n\nScherrer Florin\n\nJung Thomas\n\nsigniert\n\nSutter Erwin\n\nsigniert\n\nKobler Florian\n\nsigniert\n\nZingg Andreas\n\nsigniert\n\n2016-2720 / 01.26.800 / Unterschriftenseite ohne Unterschriften\n\n\n\nBeiblatt\n\nEheschein / Auszug aus dem Eheregister\n\nFamilienausweis\n\nHeimatschein\n\nInternationaler Geburtsschein / Auszug aus dem Geburtsregister (C1EC)\n\nPartnerschaftsausweis bestellen\n\nPersonenstandsausweis\n\nTodesschein / Auszug aus dem Todesregister\n\n31.00\n— . -\n41.00\n\n31.00\n\n•41.00\n\n31.00\n_\n\n31.00\n\nWohnsitzbestätgung 15 . 00\n\nHandlungsfähigkeitszeugnis beste3en 30 .00\n\nHeimatauswes neu 15 . 00\n\nHeirnatauswes verlängern 10 . 00\n\niParlamentsunterlagen bestellen\nStadtschreIer\n\nIdenetätskarte für Erwachsene (inkf. Porto): Fr. 70.00\n\nIdentitätskarte für Kindernugendliche (Mkl. Porto): Fr. 35.00\n\nDie Kosten für den Strafregisterauszug betragen Fr. 20.00.\n\n60.00\n\nBetreibungsregisterauszüge können Sie selbstverstandlich auch während unseren Öffnungszeiten ohne\n\nVoranrneldung am Schalter des Betreibungsarntes abholen (gegen Barzahlung von Fr. 17.00).\n\nBeglaubigung einer Unterschrift: Fr. 20.00 pro Unterschrift und Seite\n\nBeglaubigte Fotokopie einer Abschrift Auszug Dokument: Fr. 15.00 für einseitiges Dokurnent Fr.\n\n20.00 für rnehrseitiges Dokument\n\n\n


text: \nSK.01.343-1 / 01.26.100 / 12009068 \n\nBericht und Antrag vom 23. April 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nGeschäftsreglement Stadtparlament;  \nRevision 2013 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nNach Art. 29 der Gemeindeordnung vom 10. Dezember 1998 gibt sich das Stadtparlament ein Geschäftsregle-\n\nment. Dieses regelt insbesondere Sitzungsordnung, Verhandlungen, Abstimmungen, Wahlen und persönliche \n\nVorstösse. \n\n \n\nIn seinem Gründungsjahr hat das Stadtparlament am 6. Februar 2001 das Geschäftsreglement formuliert. Des-\n\nsen Inhalt hat sich in den vergangenen 3 Amtsdauern mehrheitlich bewährt. Einige Bestimmungen haben sich als \n\nunnötig erwiesen. Andere sind überholt, und einige wenige Sachverhalte sollten neu ins Reglement aufgenom-\n\nmen werden. Die Begründungen ergeben sich aus der Beilage.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDie Revisionsvorschläge vom 23. April 2013 werden in das Geschäftsreglement aufgenommen. \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nRevisionsvorschläge vom 23. April 2013 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Geschäftsreglement Stadtparlament; Revision 2013" Seite 2 \n\n \n\n \n\nGeschäftsreglement Stadtpar-\n\nlament vom 6. Februar 2001 \n\n \n\nRevisionsvorschläge Präsidium \n\nvom 23. April 2013 \n\n(Änderungen = unterstrichen) \n\n \n\nBegründung/Kommentar  \n\nArt. 4 \nZuständigkeit Präsidium \n \nKeine Regelung \n \n \n \n \n \n\nArt. 4 \nZuständigkeit Präsidium \n \nb)bis kann Geschäfte direkt an stän-\ndige Vorberatende Kommissionen \nzur Prüfung und Antragstellung \nübertragen; \n \n \n\n \n \n \nBetrifft im Moment nur die Bau-\nkommission. Offene Formulierung \nfalls einmal eine neue ständige vor-\nberatende Kommission eingesetzt \nwird. \n \n\ng) verfasst Bericht und Antrag zu \nden Sachvorlagen an die Bürger-\nschaft; \n \n\ng) Erlässt Bericht und Antrag zu \nden Sachvorlagen an die Bürger-\nschaft; \n\n \n\nEigentliche Aufgabe des Parlaments-\ndienstes \n\n \n \nKeine Regelung \n\na) bis Baukommission \n\nArt. 9bis \n\nWahl \nDas Stadtparlament wählt zu Be-\nginn der Amtsdauer fünf Mitglieder \nder Baukommission sowie deren \nPräsidenten oder Präsidentin aus \nseiner Mitte. \n \n\n \n \n \nDie Baukommission wurde vor 8 Jah-\nren als ständige Kommission einge-\nsetzt und war bisher im Geschäfts-\nreglement nicht erwähnt.  \n\n Art. 9ter \n\nAufgaben \nDie Baukommission prüft die in die \nZuständigkeit des Stadtparlamentes \nfallenden Geschäfte in den Berei-\nchen Hoch- und Tiefbau. \n \n\n \n\nArt. 10 \nWahl und Aufgaben \n\nDas Stadtparlament kann ständige \n\nund nicht ständige Kommissionen \n\nzur Vorbereitung von Geschäften \n\nwählen. \n \n\nArt. 10 \n\nWahl und Aufgaben \n\nDas Stadtparlament kann weitere \n\nständige und nicht ständige Kom-\n\nmissionen zur Vorbereitung von \n\nGeschäften wählen. \n\n \n\n \n \nPräzisierte Formulierung  \n \n \n \n\nArt. 12 \nBefugnisse \nKeine Regelung  \n\nArt. 12 \n\nBefugnisse \n\nNeuer Absatz 2: \n\nDer Präsident oder die Präsidentin \n\nkann die Öffentlichkeit im Auftrag \n\nder Kommission über ihre Beratun-\n\ngen orientieren. \n\n \n\n \n \nBei der Kommissionsarbeit ist diese \nFrage immer wieder aufgetaucht. Der \nFormulierungsvorschlag bildet die \nheutige Praxis ab.  \n\nArt. 14 \nSekretariat \nDie Kommission bezeichnet im \nEinvernehmen mit der zuständi-\ngen Verwaltungsabteilung eine \nPerson aus der Stadtverwaltung, \ndie das Protokoll führt und die \n\nArt. 14 \nSekretariat \n\nDas zuständige Mitglied des Stadt-\n\nrates bezeichnet im Einvernehmen \n\nmit der zuständigen Verwaltungs-\n\nabteilung eine Person aus der \n\n \n \nBisherige Praxis. \n\n\n\nBericht und Antrag "Geschäftsreglement Stadtparlament; Revision 2013" Seite 3 \n\n \n\nSekretariatsarbeiten besorgt.  \n \n\nStadtverwaltung, die das Protokoll \n\nführt und die Sekretariatsarbeiten \n\nbesorgt. \n\n \n\nArt. 15  \nVerfahren \nDer Kommissionspräsident oder \ndie Kommissionspräsidentin setzt \nZeit und Ort der Sitzung fest.  \n \n\nArt. 15 \nVerfahren \nBestimmung streichen \n\n \n \nUnnötige Regelung \n\nArt. 17  \nBerücksichtigung bei Wahlen \n\nDie Fraktionen sind bei der Wahl \n\nder parlamentarischen Kommissi-\n\nonen angemessen zu berücksich-\n\ntigen.  \n\n \n\nArt. 17 \nBerücksichtigung bei Wahlen \n\nDie Fraktionen sind bei der Wahl \n\nder parlamentarischen Kommissio-\n\nnen angemessen zu berücksichti-\n\ngen. In einer Kommission sind stets \n\nalle Fraktionen vertreten.  \n \n\n \n \nDer Begriff „angemessen“ wird prä-\nzisiert.  \n\nArt. 20 \nPräsenzpflicht \nAbsatz 3: \nDie Mitglieder tragen sich zu Be-\nginn jeder Sitzung in die Liste ein. \n \n\nArt. 20 \nPräsenzpflicht \nAbsatz 3: \nStreichen. \n\n \n\n \n \nWird in der Praxis nicht mehr ge-\nmacht. \n \n\nArt. 26 \nSitzungstag und Dauer \nSie beginnen in der Regel um \n17.00 Uhr und dauern bis längs-\ntens 20.00 Uhr. \n \nDas Stadtparlament kann eine \nVerlängerung beschliessen. \n \n\nArt. 26 \nSitzungstag und Dauer \n\nSie beginnen in der Regel um \n\n18.00 Uhr. \n\n \n\n \n\nStreichen \n\n \n \nAnpassen an die Realität. Länge of-\nfen lassen. Bei zu langen Diskussio-\nnen kann Schluss der Wortmeldung \nbeantragt werden. Bei zu langen Sit-\nzungen kann ein Antrag auf Pause \noder Vertagung gestellt werden. \n \n\nArt. 27 \nEinladung und Geschäftsver-\nzeichnis \nDas Geschäftsverzeichnis ist den \nMitgliedern spätestens 10 Tage \nvor der Sitzung samt den Berich-\nten und Anträgen des Stadtrates \nund der Vorberatenden Kommis-\nsionen zuzustellen. \n\nArt. 27 \nEinladung und Geschäftsver-\nzeichnis \n\nDas Geschäftsverzeichnis ist den \n\nMitgliedern spätestens 10 Tage vor \n\nder Sitzung samt den Berichten \n\nund Anträgen des Stadtrates und \n\nden Anträgen der Vorberatenden \n\nKommissionen zuzustellen. \n\n \n\n \n \n \nSo formulieren, dass eine Kommissi-\non nicht zwingend den Bericht vorab \nverschicken muss. Das wurde ja bis \nanhin so gehandhabt. \n \n\nArt. 33 \nNachträge zum Geschäftsver-\nzeichnis \nGeschäfte, die nicht auf dem \nrechtzeitig versandten Geschäfts-\nverzeichnis stehen, werden nicht \nbehandelt, wenn dies mindestens \n10 Mitglieder des Stadtparlamen-\ntes verlangen. \n \n\nArt. 33 \nNachträge zum Geschäftsver-\nzeichnis \nStreichen \n\n \n\n \n \n \nUnnötige Bestimmung.  \n\nArt. 34 \nZusätzliche Unterlagen \nAn der Sitzung können mit Zu-\n\nArt. 34 \nZusätzliche Unterlagen \nStreichen \n\n \n \nUnnötige Bestimmung.  \n\n\n\nBericht und Antrag "Geschäftsreglement Stadtparlament; Revision 2013" Seite 4 \n\n \n\nstimmung des Präsidenten oder \nder Präsidentin zusätzliche Unter-\nlagen ausgeteilt werden. \n \n\nArt. 37 \nForm der Voten \nDie Voten müssen die Sache be-\ntreffen und kurz gefasst sein. \n\nArt. 37 \nForm der Voten \n\nStreichen \n\n \n \nRedezeit nicht unnötig einschränken.  \n \n \n\n   \n\nArt. 38 \nBeschränkung auf zwei Voten \nÜber den gleichen Gegenstand \nwird dem einzelnen Mitglied nicht \nmehr als zwei Mal das Wort er-\nteilt. \n \n \n\nArt. 38 \nBeschränkung auf zwei Voten \nÜber den gleichen Gegenstand \nwird dem einzelnen Mitglied im \nEintreten, in der Detailberatung \nund im Rückkommen nicht mehr \nals zwei Mal das Wort erteilt.  \n \n\n \n \nPräziser formulieren. Es kann je 2 x \ngesprochen werden im Eintreten, in \nder Detailberatung und im Rück-\nkommen. \n \n \n\nArt. 42  \nForm der Anträge \nAnträge sind mündlich vorzubrin-\ngen und dem Präsidenten oder \nder Präsidentin schriftlich einzu-\nreichen.  \n\nArt. 42  \nForm der Anträge \nAnträge sind mündlich vorzubrin-\ngen und dem Präsidenten oder der \nPräsidentin zweifach schriftlich ein-\nzureichen. \n \n\n \n \nZur Information an das zuständige \nMitglied Stadtrat.  \n\nArt. 44 \nEintretensdiskussion \nIn der Eintretensdiskussion kön-\nnen Anträge auf Nichteintreten \nund Rückweisung an die Kommis-\nsion oder den Stadtrat gestellt \nwerden.  \n \n\nArt. 44 \nEintretensdiskussion \nIn der Eintretensdiskussion können \nAnträge auf Nichteintreten oder \nRückweisung an die Kommission \noder den Stadtrat gestellt werden.  \n\n \n \nEntweder Nichteintreten oder Rück-\nweisung ist möglich.  \n\nArt. 49 \nAllgemeines \na) Einreichung \nEinfache Anfragen können auch \nausserhalb der Sitzung eingereicht \nwerden. \n\nArt. 49 \nAllgemeines \na) Einreichung \nEinfache Anfragen können aus-\nserhalb der Sitzung bei der Stadt-\nkanzlei eingereicht werden. \n \n\n \n \n \nPräzisierung. \nReihenfolge von Abs. 2 und 3 um-\nkehren. \n\nArt. 57 \nf) Weiterbehandlung \nDer Stadtrat führt den erteilten \nAuftrag beförderlich aus. \n\nArt. 57 \nf) Weiterbehandlung \n\nDer Stadtrat führt den erteilten \n\nAuftrag innerhalb eines Jahres aus. \n\nBraucht der Stadtrat mehr Zeit, \n\nmuss er Antrag ans Parlament stel-\n\nlen. \n\n \n\n \n \nEs kam vor, dass der Stadtrat 2 Jahre \nbrauchte.  \n\nArt. 63 \nFragestunde \nDas Parlament kann beschliessen, \nan einer der nächsten Sitzungen \neine Fragestunde durchzuführen.  \n\nArt. 63 \nFragestunde \n\nDas Präsidium kann beschliessen, \n\nan einer der nächsten Sitzungen \n\neine Fragestunde durchzuführen. \n\n \n\n \n \nKompetenzverschiebung. \n\nArt. 64  \n\nPetitionen \n\nPetitionen, die das Stadtparlament \n\nArt. 64 \n\nPetitionen \n\nStreichen. \n\n \n\n \n\nUnnötige Bestimmung.  \n\n\n\nBericht und Antrag "Geschäftsreglement Stadtparlament; Revision 2013" Seite 5 \n\n \n\nbetreffen und nicht offenkundig \n\nmutwillig sind, werden dem \n\nStadtparlament mit einem Antrag \n\ndes Präsidiums schriftlich oder \n\nmündlich zur Kenntnis gebracht.  \n\n \n\nDas Stadtparlament beschliesst, \n\nob es auf die Petition eintreten \n\nwill.  Es kann den Stadtrat oder \n\neine Kommission beauftragen, Be-\n\nricht zu erstatten und Antrag zu \n\nstellen. \n\n \n\nDer Person, welche die Eingabe \n\nerstunterzeichnet hat, wird in \n\nknapper Form mitgeteilt, welche \n\nFolge das Stadtparlament der Peti-\n\ntion gegeben hat. \n\n \n\nArt. 65 \n\nSonstige Eingaben \n\nEingaben, die nicht Petitionen \n\nsind, werden vom Präsidenten o-\n\nder der Präsidentin behandelt. \n\n \n\nBetreffen sie nicht das Stadtpar-\n\nlament, werden sie an die zustän-\n\ndige Behörde.  \n\n \n\nArt. 65 \n\nSonstige Eingaben \n\nStreichen \n\n \n\n \n\nUnnötige Bestimmung.  \n\nArt. 70 Offene Abstimmung \nb) Abzählen \nDurch Aufstehen wird abge-\nstimmt, wenn nach Wiederholung \nder Abstimmung:  \na) das Stimmbüro nicht eindeutig \nfeststellt, dass die Mehrheit un-\nzweifelhaft ist; \nb) ein Mitglied Auszählung ver-\nlangt. \n \n\nArt. 70 Offene Abstimmung \nb) Abzählen \n\nstreichen \n\n \n \nAbstimmen mit Stimmkarte genügt. \n\nArt. 76 \nGeheime Wahl \nDie Stimmenzählerinnen und \nStimmenzähler übergeben den an \nihrem Platz anwesenden Mitglie-\ndern den Stimmzettel und sam-\nmeln ihn ein.  \n \nWerden mehr Stimmzettel einge-\nsammelt als ausgeteilt, so ist der \nWahlgang ungültig. \n \n\nArt. 76 \n\nGeheime Wahl \n\nDie Stimmenzählerinnen und \n\nStimmenzähler übergeben den an \n\nihrem Platz anwesenden Mitglie-\n\ndern den Stimmzettel und sam-\n\nmeln ihn mit der Urne ein.  \n\n \n\nRest streichen. \n\n \n \nStimmgeheimnis wahren. \n \n \n \n \n \n \nUnnötige Bestimmung.  \n\nArt. 77 \nProtokoll \na) Inhalt \n--- \n\nArt. 77 \nProtokoll \na) Inhalt \nh) eingereichte Vorstösse \n\n \n \n \nFehlte bisher. \n\n\n\nBericht und Antrag "Geschäftsreglement Stadtparlament; Revision 2013" Seite 6 \n\n \n\n \n\nArt. 80 \nAkustische Aufzeichnungen \nDas Präsidium entscheidet im Üb-\nrigen, wer die Aufzeichnungen \nabhören kann. \n \n\nArt. 80 \n\nAkustische Aufzeichnungen \nStreichen \n\n \n \nUnnötige Bestimmung \n\n Art. 85 \nIn-Kraft-Treten \nDas revidierte Reglement tritt per 1. \nJuli 2013 in Kraft.  \n\n \n\n \n\n Vom Stadtparlament erlassen am 7. \nMai 2013. \n \nStadtparlament \n \nFredi Mosberger \nPräsident \n \nErwin Stadler \nStadtschreiber-Stv.  \n \n\n \n\n \n\n\n


Budget 2021

text: \n\n\n\n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n  \n  \n  \n  \n  \n\n  \n\n  \n\n  \n  \n  \n  \n  \n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n  \n  \n  \n  \n  \n\n  \n\n  \n\n  \n  \n  \n  \n  \n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n  \n  \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Stadtwerke beziehen den Strom über das Netz des Vorlieferanten SAK. Dieser hat für 2021 die Tarife  \nerhöht. Die Netznutzungstarife für Energie und Leistung erhöhen sich um 4,3 bis 5,2 Prozent.\n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDer Tiefenbrunnen des Grundwasserpumpwerks Mooswies soll wieder reaktiviert werden. Somit könnte \ndas zweite und tiefer liegende Grundwasserniveau gefasst und genutzt werden. In Anbetracht des \nfortschreitenden Klimawandels, mit den einhergehenden längeren Trockenperioden, ist dies eine nötige \nMassnahme.\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2':32 '2021':15 '3':29 '4':28 '5':31 'anbetracht':56 'beziehen':3 'bis':30 'das':7,45 'den':4,61 'der':34 'des':9,36,57 'die':1,16,19 'dies':66 'dieser':12 'ein':67 'einhergehenden':62 'energ':22 'erhöhen':25 'erhöht':18 'fortschreitenden':58 'für':14,21 'gefasst':51 'genutzt':53 'grundwasserniveau':50 'grundwasserpumpwerks':37 'hat':13 'ist':65 'klimawandels':59 'könnte':44 'leistung':24 'lieg':49 'längeren':63 'massnahm':69 'mit':60 'mooswies':38 'netz':8 'netznutzungstarif':20 'nötig':68 'prozent':33 'reaktiviert':41 'sak':11 'sich':26 'soll':39 'somit':43 'stadtwerk':2 'strom':5 'tarif':17 'tiefenbrunnen':35 'tiefer':48 'trockenperioden':64 'um':27 'und':23,47,52 'vorlieferanten':10 'werden':42,54 'wieder':40 'zwe':46 'über':6


text: \nSK.13.122 / 01.26.010  \n\nBericht vom 23. April 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nStadtparlament; Sitzungsplan 2014 \n \n\nSitzung Parlament \n\n(jeweils 18.00 Uhr im \n\nFürstenlandsaal) \n\n \n\nUnterlagen zustellen bis Sitzung Präsidium \n\n(jeweils 18.00 Uhr im Rathaus) \n\n7. Januar  13. Dezember 10. Dezember \n\n4. Februar 24. Januar 21. Januar \n\n4. März 21. Februar 11. Februar (1 Wo früher) \n\n6. Mai  25. April 22. April  \n\n3. Juni 23. Mai 20. Mai \n\n1. Juli 20. Juni 17. Juni  \n\n2. September 22. August 19. August \n\n4. November 24. Oktober 21. Oktober \n\n2. Dezember 21. November 18. November  \n\n6. Januar 2015 12. Dezember 9. Dezember (1 Wo früher) \n\n \n\n \n\nPräsidium Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \n\n11.358 / 25.01  \n\n \n\nBericht und Antrag vom 4. April 2012 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVereinbarung über den Kindes- und \nErwachsenenschutzkreis Region Gossau  \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n1.1 Bundesrecht \n\nAuf den 1. Januar 2013 tritt das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KES) in Kraft und löst das bald 100-\n\njährige geltende Vormundschaftsrecht ab. Auf diesen Zeitpunkt hin müssen alle Kantone die Behördenorganisa-\n\ntion und die Verfahren neu regeln. Im Zentrum stehen die interdisziplinär zusammengesetzten Fachbehörden, \n\nwelche im Kanton St.Gallen als regionale Verwaltungsbehörden konzipiert werden.  \n\n \n\n1.2 Kantonales Recht \n\nAufgrund der zahlreichen Neuerungen ergibt sich auch im Kanton St.Gallen umfassender Handlungs- und Rege-\n\nlungsbedarf. Neu sind regionale Verwaltungsbehörden (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden; abgekürzt \n\nKESB) zu bilden. Dafür sind weiterhin die politischen Gemeinden zuständig. Sie planen neun interdisziplinär zu-\n\nsammengesetzte Fachbehörden für den Kanton. Ihre Mitglieder müssen über umfassendes Fachwissen verfügen. \n\nSie treten an die Stelle der heutigen Vormundschaftsbehörden. \n\n \n\nDer Grosse Rat des Kantons St. Gallen hat am 21. Februar 2012 das „Einführungsgesetz zur Bundesgesetzge-\n\nbung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht“ erlassen. Die Umsetzung des neuen Kindes- und Erwach-\n\nsenenschutzrechtes bleibt Aufgabe der Gemeinden. Dazu zählt auch die Bildung der Regionen sowie der neuen \n\nBehörden. Die St.Galler Gemeinden sehen ab 2013 insgesamt 9 regionale Kindes- und Erwachsenenschutzbe-\n\nhörden vor. Für die Trägerschaft hat der Grosse Rat wahlweise folgende Möglichkeiten vorgesehen (Art. 2 Ein-\n\nführungsgesetz): \n\n \n\na) eine Trägerschaftsgemeinde, welche für weitere Gemeinden handelt; \n\nb) einen Gemeindeverband oder einen Zweckverband;  \n\nc) eine öffentlich-rechtliche Kindes- und Erwachsenenschutzeinrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit. \n\n \n\n \n\n2. Umsetzung in der Region Gossau \n\nDer Stadtrat Gossau sowie die Gemeinderäte Andwil, Degersheim, Flawil, Gaiserwald, Niederbüren und Wald-\n\nkirch haben beschlossen, eine öffentlich-rechtliche Kindes- und Erwachsenenschutzeinrichtung mit eigener \n\nRechtspersönlichkeit zu bilden. Der „Kindes- und Erwachsenenschutzkreis Region Gossau“ soll seinen Sitz in \n\nGossau haben. Geplant ist, dass nach dem Auszug der Volksbibliothek das frei werdende Geschoss im Alten \n\nGemeindehaus für die neue regionale Aufgabe zu verwenden.  \n\n \n\nInhaltlich soll der neue Kindes- und Erwachsenenschutzkreis Gossau auf den bewährten Strukturen mit dem Ver-\n\nein „Sozialdienst Region Gossau“ aufbauen. Dieser Sozialdienst soll strukturell in die Kindes- und Erwachsenen-\n\nschutzbehörde integriert werden. Damit wird eine optimale interdisziplinäre Zusammenarbeit nicht nur in der \n\nBehörde, sondern auch mit den Abklärungs- und Betreuungsdiensten erzielt. In dieser neuen KES-Struktur sollen \n\nalle Vereinbarungsgemeinden gleichermassen eingebunden sein.  \n\n \n\nDer Bereich der (freiwilligen) Sozialberatung soll eingegliedert werden, um auch hier die Synergien in der Betreu-\n\nung der Klienten ausschöpfen zu können. In Ergänzung zum (gesetzlichen) Kindes- und Erwachsenenschutz wird \n\nauch die Sozialberatung den Vereinbarungsgemeinden als Dienstleistung erbracht. Eine Vereinbarungsgemeinde \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Vereinbarung über den Kindes- und Erwachsenenschutzkreis Region Gossau“ Seite 2 \n\n \n\nkann auf diese Beratungsdienstleistungen auch ganz oder teilweise verzichten und diese selbst erbringen. Dies \n\nerlaubt auf die einzelnen Vereinbarungsgemeinden angepasste Lösungen. \n\n \n\n \n\n3. Rechtssetzung auf Stufe Gemeinden \n\nBundesrecht und Kantonales Recht geben die Umsetzung des neuen Rechts vor, die Gestaltungsmöglichkeiten \n\nder Gemeinden sind limitiert. Die am „Kindes- und Erwachsenenschutzkreis Region Gossau“ beteiligten Ge-\n\nmeinden müssen ihre Zusammenarbeit mit einer Vereinbarung regeln. Diese Vereinbarung hat gemäss Art. 3 Ein-\n\nführungsgesetz folgenden Mindestinhalt aufzuweisen: \n\n \n\na) Name und Sitz;  \n\nb) Bezeichnung, Zusammensetzung, Zuständigkeit und Einberufung der Organe;  \n\nc) Bezeichnung der Kontrollstelle;  \n\nd) Zuständigkeit für die Festlegung der Zahl und die Wahl der Mitglieder der Kindes- und Erwachsenenschutz-    \n\nbehörde sowie deren Entschädigung; \n\ne) Finanzierungsgrundsätze und Schlüssel für die Aufteilung der Verwaltungs- und Verfahrens-kosten; \n\nf) Berichterstattungspflicht der Einrichtung und Auskunftsrechte der beteiligten politischen Gemeinden;  \n\ng) Voraussetzungen und Verfahren für Beitritt und Austritt; \n\nh) Auflösungsverfahren. \n\n \n\nDie Regionsgemeinden haben sich auf den Vereinbarungstext im Entwurf vom 16. März 2012 geeinigt, welcher \n\ndie genannten Voraussetzungen erfüllt.  \n\n \n\n \n\n4. Verfahren \n\nGemäss Art. 10 lit. a und b Gemeindeordnung (GO) unterstehen Recht setzende Reglemente und Recht setzen-\n\nde Vereinbarungen dem fakultativen Referendum. Das Stadtparlament beschliesst über Geschäfte, welche dem \n\nobligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehen (Art. 39 GO). Somit fällt die Vereinbarung in die Zu-\n\nständigkeit des Stadtparlamentes. \n\n \n\nNach der Behandlung im Stadtparlament wird in allen Gemeinden des Kindes- und Erwachsenenschutzkreises \n\nRegion Gossau das fakultative Referendumsverfahren. Die Vereinbarung wird mit der Betriebsaufnahme des KES \n\nam 1. Januar 2013 rechtswirksam. \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDie Vereinbarung über den Kindes- und Erwachsenenschutzkreis Region Gossau im Entwurf vom 16. März 2012 \n\nwird genehmigt.  \n\n  \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\nBeilage \n\nVereinbarung (Entwurf 16. März 2012) \n\n\n


text: \nSK.10.407-1 / 04.11.400 / 13004345 \n\nAntrag vom 30. Mai 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nOZ Rosenau; Projektierungskredit \n \n\nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 21. März 2012. Aufgrund ihrer Beratungen stellt die \n\nParlamentarische Baukommission folgende Anträge (identisch mit dem Antrag des Stadtrates): \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nFür die Erneuerung des Oberstufenzentrums Rosenau wird ein Projektierungskredit von CHF 500'000 inkl. MwSt. \n\nerteilt. \n\n \n\n  \n\n \n\nParlamentarische Baukommission \n\n \n\nErnst Ziegler \n\nPräsident \n\n \n\n \n\n\n


Interpellation

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtparlament  \n\n \nD Motion  \nG Postulat  \nX Interpellation  \nC einfache Anfrage  \n\n \n\n \nEingereicht von: Alois Künzle, SVP  \n\n \n\nGesamtverkehrskonzept Gossau — Vorgehen  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nmollig tlial7111tGossau  \n\n \n\nStadtkanzlei _____________________9201  \n\nOriginal an79:  \n\nKopie an SQ  M-L  \n\nE 0 7.  0ez.  2022  \n\nReg. Nr.  \nGEKO Nr  \nKonto Nr.  \nVisurn \n\n \n\nAnlässlich der Begleitgruppensitzung wurde in der Diskussion durch die Planer die Frage gestellt, was man \n\ndenn überhaupt wolle. Diese Frage bedeutet, dass offensichtlich über die zu  \n\nerreichenden Ziele kein Konsens herrscht. Es stellt sich die Frage, auf welchen Grundlagen oder politischen \n\nVorgaben die Planung erfolgte. Der Entwurf des Gesamtverkehrskonzeptes  \n\nbeinhaltet zwar eine Analyse der lst-Situation Siedlung, Mobilität & Verkehr sowie eine Analyse der \n\nSiedlungs- und Verkehrsentwicklung. Bei der Erarbeitung der Unterlagen sind auch  \n\nMeinungen der interessenvertreter eingeflossen. Ein Gesamtverkehrskonzept muss jedoch auch von der \n\nBevölkerung mitgetragen werden. Ob dies der Fall ist und ob in der Auftragserteilung an das Planungsbüro \n\ndie Zielsetzungen, die erreicht werden sollten, klar formuliert erhalten hat,  \n\nentzieht sich meiner Kenntnis.  \n\n \n\nFast zeitlich zur Zustellung des ersten Entwurfs des Gesamtkonzeptes wurde das Projekt einer Velostrasse \n\nHaldenstrasse/Lerchenstrasse zur Mitwirkung aufgelegt. Mitte November fand  \n\nbereits die Orientierung über das nächste Projekt, die Bahnhofstrasse, statt. Das Projekt  \n\nBahnhofstrasse sieht einschneidende Massnahmen vor, unter anderem die Aufhebung von 60 Parkplätzen. \n\nZudem wird es zu einer Verkehrsverlagerung auf andere Achsen führen. Das  \n\nVorgehen, einzelne Projekte bereits jetzt zu realisieren bevor ein genehmigtes Gesamtkonzept vorliegt, ist \n\ndeshalb zu hinterfragen.  \n\n \n\nEs erstaunt, dass einerseits gemäss Terminübersicht die Umsetzung im Zeitraum November  \n\n2023 bis Januar 2024 erfolgen soll, andererseits bereits Teilprojekte präsentiert werden, die  \n\ngemäss Plakat Velostrasse im ldealfall bis Sommer 2023 umgesetzt werden sollen. Es ist auch zu  \n\nhinterfragen, wieso das Projekt erst nach Vorliegen der Schlussdokumentation im Parlament  \n\nbesprochen werden sollte, nachdem offensichtlich bereits eine Teilumsetzung vorher geplant ist.  \n\n \n\nAngesichts der Tragweite der vorgeschlagenen Lösungen, beispielsweise Erstellung von  \n\nPförtneranlagen, Reduktion der Tempolimiten auf den Hauptstrassen ist eine frühzeitige  \n\ninvolvierung des Parlamentes in Vertretung der Bevölkerung sowie eine Etappierung des  \n\nVorgehens unumgänglich, weil nicht Planungen erfolgen sollten, die schlussendlich von der Bevölkerung \n\nabgelehnt werden.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite  \n \n \n \n\nGosscill  \n\n\n\n \n\n \nFragen:  \n\n \n\n \n\n1. Wie lautet der Auftrag an das Planungsbüro?  \n\n \n\n2. Wieso sollen einzelne Teilprojekte bereits jetzt realisiert werden, bevor das \n\nGesamtverkehrskonzept bewilligt ist?  \n\n \n\n3. Weshalb wird nicht zuerst die Analyse (SWOT-Analyse) und darauf basierend die \n\nZielsetzungen dem Stadtparlament zur Diskussion und Bewilligung vorgelegt?  \n\n \n\n4. lst der Stadtrat bereit, die Parlamentarische Begleitgruppe und falls angebracht das \n\nParlament aktiver bei der Ausarbeitung des Gesamtverkehrskonzeptes einzubinden?  \n\n \n\n5. Wie hoch belaufen sich die Planungskosten inklusive der bereits vorhandenen \n\nTeilprojekte Velostrasse und Bahnhofstrasse bis zum heutigen Zeitpunkt?  \n\n \n\n6. Wie hoch belaufen sich die bereits erfolgten Planungskosten im Zusammenhang mit dem \n\nGesamtverkehrskonzept?  \n\n \n\n \n\nDatum: ( Unterschrift: Z .  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n201.6-2720 cm..26.800 / Interpelation Gesamtverkehrskonzept Künzle Alois.docx  \n\n\n\nAlbrecht Frank  Künzle Alois signiert \n\nBischofberger Werner  Künzle Thomas signiert \n\nBroger Marco  Loher Itta  \n\nContratto Sandro signiert Mauchle Patrik signiert \n\nDamann Nicola signiert Mc Masters Shirley  \n\nEbneter Matthias  Meister Markus  \n\nFrei-Urscheler Brigit signiert Moser Kathrin signiert \n\nFürer Anita signiert Oberholzer Andreas signiert \n\nFürer Pascal signiert Pfister Martin  \n\nGalli Aepli Silvia signiert Pfister Roger signiert \n\nHälg Gallus signiert Rosenberger Markus signiert \n\nHardegger Elmar signiert Schäfler Ruth signiert \n\nHug-Wenk Norbert signiert Scherrer Florin  \n\nJau Kurt signiert Uffer Martina  \n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas signiert \n\n \n\nLangenegger Noah GOSSAU_SK\nRechteck\n\nLangenegger Noah GOSSAU_SK\nRechteck\n\n\n


text: \n\\\\GOS-S001\\gekoNET$\\Prod\\SK\\KANAL\\02000806.DOC\n\nBericht und Antrag\nan das Stadtparlament\n\nBaukredit für den\nSammelkanal Kirchstrasse – St. Gallerstrasse\n\n1. Ausgangslage\nIn den Achtziger Jahren entschied sich Gossau, ein Regenklärbecken für das gesamte Einzugsgebiet statt mehre-\nre dezentrale Anlagen zu betreiben. Dazu muss ein Sammelkanal vom Büel bis zur Lerchenstrasse erstellt wer-\nden. Dieser Kanal entlastet gleichzeitig bestehende Kanäle, die ansonsten ersetzt oder erweitert werden müss-\nten. Dieses Entlastungskonzept soll bis zum Jahr 2005 umgesetzt werden.\n\nIm November 1993 bewilligte die Bürgerschaft den Bau des Regenklärbeckens an der Brunnenstrasse und den\nZulauf- und Speicherkanal ab der Büelstrasse. Diese Anlagen sind seit Sommer 1996 in Betrieb. In den Nachfol-\ngejahren wurden die Kredite für die Teilstücke Büel – Hoegger, Hoegger – Bahnhostrasse und Poststrasse –\nKirchstrasse erteilt. Die Etappe Poststrasse – Kirchstrasse befindet sich derzeit noch im Bau.\n\n2. Ursprünglich geplante Linienführung\nMit der Bearbeitung des "Generellen Entwässerungsplans" (GEP) wurde das aus dem Jahre 1989 stammende\nVorprojekt auf das neue GEP-Konzept und auf die Bedürfnisse des Grundwasserschutzes überarbeitet. Aus den\nmöglichen Linienführungen wurde dasjenige ausgewählt , welches dem Grundwasserschutz die höchste Priorität\neinräumt und keine Bachquerungen verursacht. Gemäss ursprünglichem Vorprojekt wäre der Dorfbach auf Höhe\nDianastrasse und Drosselweg zwei Mal unterquert worden. Dies hätte gegenüber der bereinigten Linienführung\nMehrkosten von 1.4 Mio. Franken verursacht.\n\n\n\nBericht und Antrag "Baukredit für den Sammelkanal Kirchstrasse – St. Gallerstrasse" Seite 2\n\n3. Bereinigte Linienführung\nGemäss bereinigtem Projekt soll der Kanal ab der Verzweigung Kirchstrasse / Weinburgstrasse in der Kirchstrasse\nbis zur Dianastrasse führen. In der Dianastrasse führt er zur St. Gallerstrasse,  wo sich der Kanal verzweigt und\neinerseits zur Falkenstrasse und andererseits zur Hofeggstrasse verläuft. Aufgrund der Bearbeitung des Generel-\nlen Entwässerungsplans (GEP) ist es notwendig, dass in der Dianastrasse eine Notentlastung zum Dorfbach und\nein Interventionspunkt bei Störfällen (Chemikalienunfälle) erstellt wird. Notentlastung und Interventionspunkt\nsind in einem Bauwerk kombiniert.\n\n4. Bauprojekt\nIm Bereich des Bauvorhabens wurden geologische und hydrologische Baugrunduntersuchungen gemacht, wel-\nche Auskunft über die Baugrund- und Grundwasserverhältnisse, den Grundwasserschutz und die Wahl der Bau-\nverfahren geben. Gegenüber der vorhergehenden Bauetappe, wo der Kanal möglichst in der kompakten Moräne\nverlegt wurde, ist dies in dieser Bauetappe nicht mehr möglich. Der Kanal wird soweit wie möglich angehoben,\ndamit er über den Grundwasserspiegel zu liegen kommt. Dies verlangt auch, gestützt auf die Gewässerschutz-\nverordnung des Bundes, das Kantonale Amt für Umweltschutz.\n\nDer neue Kanal in der Kirchstrasse und in der Dianastrasse bis zur Notentlastung, mit einem Durchmesser von 80\n– 100 cm, liegt zwischen 3.60 bis 4.30 m unter Terrain. Die Kanäle ab der Notentlastung bis zur Falkenstrasse\nund Hofeggstrasse mit Durchmesser von 100 – 140 cm liegen in einer Tiefe von 3.40 bis 3.70 m unter Terrain.\nDie Entlastungsleitung von der Notentlastung bis zum Dorfbach mit einem Durchmesser von 120 cm liegt ca.\n2.60 m unter Terrain. Die Kanäle werden im offenen Bauverfahren und in Abschnitten erstellt. In jenen Berei-\nchen, in denen der Kanal ins Grundwasser reicht, ist teils eine Grundwasserabsenkung und teils eine offene\nWasserhaltung vorgesehen. Das abgepumpte Wasser muss zum Dorfbach abgeleitet werden. Für die Erstellung\nder Kanäle müssen an einigen Stellen vorgängig die Werkleitungen verlegt werden, damit der Kanalbau ermög-\nlicht wird.\n\nWährend dem Bau des jeweiligen Kanalabschnitts ist es nicht möglich, den Verkehr durchgehend passieren zu\nlassen. Die Zufahrt zu den Liegenschaften ist bis zur Baustelle gewährleistet. Nach Abschluss der Kanalbauarbei-\nten müssen die Strassen teils erneuert und teils in Stand gestellt werden. Die durch den Kanal verursachten Ko-\nsten sind im Kostenvoranschlag berücksichtigt. Die Restkosten werden im Strassenbaubudget eingestellt.\n\n\n\nBericht und Antrag "Baukredit für den Sammelkanal Kirchstrasse – St. Gallerstrasse" Seite 3\n\n5. Kosten\nAufgrund des vorliegenden Projekts wurden die Kosten ermittelt. Das Bauvorhaben ist mit Fr. 3'865'000.- voran-\nschlagt. Die nachstehenden Kosten enthalten die Mehrwertsteuer nicht, weil der Vorsteuerabzug geltend ge-\nmacht werden kann.\n\nPos. Arbeit Voranschlag\n1. Baulos 1 Kirchstrasse 1'795'000.00\n2. Baulos 2 Dianastrasse und St. Gallerstrasse 1'364'000.00\n3. Notentlastung / Interventionspunkt 96'000.00\n4. Anpassungen Werkleitungen 55'000.00\n5. Instandstellung Staatstrasse 120'000.00\n6. Baunebenkosten 123'000.00\n7. Versicherungen 25'000.00\n8. Ingenieurarbeiten 146'000.00\n9. Unvorhergesehenes 141'000.00\n\nTotal Erstellungskosten 3'865'000.00\n\n6. Finanzierung\nDas Entlastungskonzept muss vollumfänglich von der Stadt finanziert werden. Die Mittel stammen in erster Linie\naus den einmaligen Mehrwertbeiträgen. In zweiter Linie werden die Abwassergebühren eingesetzt, welche jähr-\nlich wiederkehrend erhoben werden. Diese setzen sind zusammen aus einer zonen- und flächenabhängigen\nGrundgebühr und einer Mengengebühr, welche auf Grund von Wasserkonsum oder Abwasserlieferung erhoben\nwird.\n\n7. Verfahren\nDer Kreditantrag obliegt nach Art. 10 Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum, weil der Kostenvoran-\nschlag unter 4'000'000 Franken liegt. Stimmt das Stadtparlament dem Kreditantrag zu, wird anschliessend das\nReferendumsverfahren durchgeführt.\n\nAnträge\n1. Für den Bau des Sammelkanals Kirchstrasse - St. Gallerstrasse wird ein Kredit von Fr. 3'865'000.-- gewährt.\n2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge und Gebühren gemäss Abwasserreglement.\n\nGossau, 10. Januar 2002\n\nStadtrat\n\n\n


Wahlvorschlag

text: \n2018-74 \n\nBericht vom 2. Februar 2018 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nErsatzwahl Mitglied \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nPer 7. März 2018 wird Désirée Baldegger (SVP) aus dem Stadtparlament und damit aus der Geschäftsprüfungs-\nkommission zurückgetreten. \n \nGemäss Art. 38 lit. b) Gemeindeordnung wählt das Stadtparlament die Mitglieder von parlamentarischen Kom-\nmissionen. \n \nIn der Stadtkanzlei ist für die Nachfolge folgender Wahlvorschlag eingegangen: \n \nMitglied Geschäftsprüfungskommission \n \nWahlvorschlag   Frank Albrecht (SVP) \n \n \n \n \nStadtkanzlei \n \n\n \n\n \n\n\n\tBericht vom 2. Februar 2018\n\n

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Antrag Stadtkanzlei

text: \nSK.13.596-1 / 01.26.310 / 13009217 \n\nBericht vom 20. Dezember 2013 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nErsatzwahl Parlamentarische Baukommission \n \n \nPer 31. Dezember 2013 tritt folgendes Mitglied aus dem Stadtparlament und damit aus der Parlamentarischen \nBaukommission zurück: \n \nKarl Bürki (SP) \n \n \nBei der Stadtkanzlei ist folgender Wahlvorschlag eingegangen: \n \nMarlies Eeg (SP) \n \n \n \n \nAntrag \n \nMarlies Eeg (SP) wird für den Rest der Amtsdauer 2013 -2016 als Mitglied der Parlamentarischen Baukommission \ngewählt. \n \n \n \nStadtkanzlei \n \n\n \n\n \n\n\n\tBericht vom 20. Dezember 2013\n\n


text: \nStadtrat\nStadtkanzlei\nBahnhofstrasse 25\n9201 Gossau\nTel. 071 388 41 11\nFax 071 229 13 37\nwww.stadtgossau.ch\n\nAn die Mitglieder des Stadtparlamentes\n9200 Gossau\n\n3. Oktober 2002 / In\nSK.02.439 / 01.26.840 / 02005453.DOC\n\nEinfache Anfrage Theres Jaggi; Schülerinnen und Schüler mit besonderen Begabungen fördern\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nTheres Jaggi reichte am 3. September 2002 die Einfache Anfrage „Schülerinnen und Schüler mit besonderen\nBegabungen fördern“ ein. Der Stadtrat beantwortet diese wie folgt:\n\nZu Frage 1 a):\nDie Schule der Stadt Gossau verfügt über ein Konzept "Fördernde Massnahmen", welches auch die Förderung\nbei besonderen Begabungen umfasst. Grundlage bilden dabei die Schriften "Begabungen erkennen fördern"\nund "Überspringen einer Klasse" des Erziehungsdepartements des Kantons St. Gallen. In der Primarschule wer-\nden dabei je nach Bedarf  zum Beispiel folgende Massnahmen angewendet: Vorzeitige Aufnahme in den Kin-\ndergarten, frühere Einschulung, individuelles Fördertraining innerhalb des Klassenverbandes, Unterrichtsdiffe-\nrenzierung, Überspringen einer Klasse, teilweise Befreiung vom Unterricht, private Beschulung oder Zusatzun-\nterricht.\n\nZu Frage 1 b):\nDie Massnahmen auf Primarschulstufe werden auf der Oberstufe ergänzt durch differenzierte Lektionen oder\nEinzelunterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Begabungen, Gruppenlektionen sowie Einzelun-\nterricht für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen.\n\nZu Frage 1c):\nSchülerinnen und Schüler mit besonderen Begabungen im Sport erhalten bei Bedarf Befreiung vom Unterricht.\nSolche mit besonderen Begabungen im musikalischen Bereich erhalten ihre zusätzliche Förderung in der Ju-\ngendmusikschule Fürstenland neben dem Einzelunterricht, zum Beispiel durch Vorbereitung auf Wettbewerbe.\n\nZu Frage 2:\nIn den vergangenen zwei Jahren wurden folgende Massnahmen im Bereiche der Begabungsförderung unte r-\nnommen: Unterrichtsdifferenzierung in allen Klassen der Primarstufe und der Oberstufe, 40 Lektionen jährlich\nPrüfungsvorbereitung auf weiterführende Schulen auf der Oberstufe,  Motivierung begabter Sekundarschüle-\nrinnen und Sekundarschüler zum Besuch des Lateinunterrichts, Einzellektionen bei Begabten mit Teilleistungs-\nschwächen, vorzeitige Aufnahme in den Kindergarten, teilweise Befreiung vom Unterricht, Förderunterricht\ndurch Einzellektionen, differenziertes Angebot im MNU (Mathematisch naturwissenschaftlicher Unterricht),\nÜberspringen einer Klasse, Beiträge an den Besuch einer Schule für Hochbegabte. In Ergänzung des vielseitigen\n\n\n\nEinfache Anfrage Theres Jaggi; Schülerinnen und Schüler mit besonderen Begabungen fördern Seite 2\n\nAngebots für alle Schülerinnen und Schülern der Primarstufe und der Oberstufe verfügte der Schulrat im ver-\ngangenen Schuljahr Einzelmassnahmen bei 13 Schülerinnen und Schülern.\n\nZu Frage 3:\nDerzeit besteht kein Handlungsbedarf.\n\nStadtrat\n\nBeilage\nEinfache Anfrage\n\n\n\n\n


text: \nStadtparlament\n\nE Motion\no Postulat\no interpellation\nO einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Monika Gähwiler-Brändle l SP-Fraktion\n\nUmweltkonzept\n\nDie Klimaerwärmung ist real und schreitet weiter voran. Der vergangene trockene Hitzesommer und die immer häu-\nfigeren Extremwetterlagen zeigen es mehr als deutlich. Das fordert unsere Gesellschaft heraus und ruft nach Mass-\nnahmen. Verschiedene Städte und Dörfer begegnen der Klimaveränderung mit einem Umweltkonzept. Ein solches\nKonzept und daraus abgeleitete Massnahmen erachten wir auch für Gossau als sinnvoll, nötig und zielführend.\n\nWeitere Umfahrungen sind in unserer Stadt kein Thema mehr. Gefragt sind griffige Massna hmen zur Verbesserung\ndes Fuss- und Veloverkehrs, des öffentlichen Verkehrs auf Strasse und Schiene, der Parkplatzbewirtschaftung, der\nVerkehrssicherheit, der Lärmbelastung und der E-Mobilität für Velos und Autos.\n\nEnergiestadt ist Gossau erfreulicherweise schon. Hier sollte das Goldlabel angestrebt werden. lm Rahmen des Um-\nweltkonzeptes könnte das Label «Grünstadt Schweiz» ein erstrebenswertes Ziel sein.\n\nBasel, Winterthur und Luzern sind schon zertifiziert. Schaffhausen, Lichtensteig oder Degersheim stehen zurzeit im\nein- bis zweijährigen Zertifizierungsprozess. Je nach Anzahl Kriterien, die erfüllt werden, kann auch bei diesem Label\nBronze, Silber oder Gold erreicht werden. Zudem ist die Anzahl Kriterien abhängig von der Grösse der Stadt.\nUnterstützt wird «Grünstadt Schweiz» vom Bundesamt für Umwelt (BAFU).\n\n„Cool Roor-Konzepte (Kühles-Dach-Konzepte) zur Gestaltung von Dächern, Fassaden, Baumpflanzungen, Bodenent-\nsiegelung, helle Bodenbeläge, Bachoffenlegungen und viele weitere Massnahmen können einen wertvollen Beitrag\nleisten, um das Reflexionsvermögen der Stadt zu verbessern. Jeder Quadratmeter Fläche, der die kurzwellige Strah-\nlung der Sonne in nutzbare Energie statt nur in Wärme umwandelt (Photosynthese, Solaranlagen) oder reflektiert\n(helle Farben, Solardächer), leistet einen positiven Beitrag. Für die mit Hitzeperioden oft einhergehenden Starkregen-\nereignisse gilt: Jeder Quadratmeter, der Wasser speichern und wieder an die Umgebung zurückgeben kann, ist ein\nGewinn für die Abwasserinfrastruktur und das Stadtklima.\n\nAuch der faire und nachhaltige Handel soll Teil des Umweltkonzeptes sein. Die Stadt Gossau hat sich im Frühling 2018\nerfreulicherweise entschieden, Fair Trade Town zu werden. Fair Trade Town Plus ist eine initiative, die der Gewer-\nbeverein Gossau gestartet hat. Gewerbebetriebe, welche bei FTTG mitmachen, sollen einerseits mindestens drei\nFair Trade Produkte verwenden, andererseits auch innerbetrieblich nachhaltig handeln und beim Einkauf regionale\nProdukte bevorzugen. Bereits gibt es über 20 Akteure. http://www.fair-trade-town-gossau.ch/akteure.html\n\nDie Stadt St.Gallen erarbeitet zurzeit ein Umweltkonzept und beabsichtigt, dieses bis Mitte 2019 abzuschliessen und\nvorzustellen. Mit dem Umweltkonzept soll auch ein Massnahmenkatalog verabschiedet werden, der behördenver-\nbindlich ist. integraler Bestandteil sollen auch ein Monitoring und Controlling des Umweltkonzepts sowie des Mass-\nnahmenkatalogs sein. Gossau könnte bei der Erarbeitung von Konzept und Massnahmen bestimmt von St.Gallen\nprofitieren, bzw. mit der Nachbarstadt zusammenarbeiten. So verbessern sich die Lebensqualität und die Standort-\nattraktivität beider Städte.\n\nWir laden den Stadtrat ein, für Gossau bis Mitte 2020 ein Umweltkonzept mit Massnahmenkatalog zu erstellen.\n\nGossau, 15.01.2019 Monika Gähwiler-Brändle\n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden siehe Rückseite\n\n\n\nAlbrecht Frank Künzle Alois\n\nBischofberger Werner\n\nContratto Sandro\n\nKünzle Thomas\n\nLoher ltta\n\nEbneter Matthias p Mathis David 4; tm,j\n\nFrei-Urscheler Birgit Mauchle Markus\n\nFürer Pascal\n\nGähwiler-Brändle Monika\n\nGalli Aepli Silvia\n\n1\n\nr j\n\nMauchle Patrik\n\nMettler Brigitta\n\nMock Reto\n\nHälg Gallus Oberholzer Andreas\n\nHardegger Elmar Pfister Martin\n\nHarder Stefan\n\nHug-Wenk Norbert\n\nJung Thomas\n\nRosenberger Markus\n\nSchäfler Ruth\n\nScherrer Florin\n\nKobler Florian Steiger Roman\n\nKrucker Adrian Sutter Erwin\n\n\n


Antwort

text: \nSK.10.180-1 / 01.26.820 / 11006560 \n\n41%\n\n54%\n\n5%\n\nKernenergie Wasserkraft Erneuerbare Energien\n\nBericht und Antrag vom 28. September 2011 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPostulat „Reduktion des Stromanteils aus \nKernkraftwerken innert fünf Jahren“, Antwort \n \n\n \n\n1.  Postulatsauftrag \n\nAlfred Zahner und 16 Mitunterzeichnende haben am 4. Mai 2010 das Postulat „Reduktion des Stromanteils aus \n\nKernkraftwerken innert fünf Jahren“ eingereicht (Text s. Beilage). Mit dem Postulat wird der Stadtrat beauf-\n\ntragt, die Konsequenzen abzuklären, wenn der Anteil Atomstrom innert 5 Jahren auf 50 % gesenkt wird. Heute \n\nliegt dieser Anteil bei 75 %. \n\n \n\nDas Parlament hat das Postulat an der Sitzung vom 29. Juni 2010 grossmehrheitlich erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\n2. Situationsanalyse \n\n2.1 Grundsätzliches \n\nSeit der Einreichung des Postulates hat sich in der globalen Energiepolitik einiges verändert. Am 11. März 2011 \n\nhaben ein Erdbeben und ein Tsunami in Fukushima (Japan) eine Atomkatastrophe ausgelöst. Dieses Ereignis \n\nin Fukushima hat sowohl in politischen Kreisen als auch beim Konsumenten zu einem Umdenken geführt. 25 \n\nJahre nach der ersten grossen Atomkatastrophe in Tschernobyl hat sich erneut gezeigt, dass der Mensch die \n\nKernkraft nur beschränkt beherrscht. Die Stromproduktion in Kernkraftwerken ist mit Risiken behaftet.  \n\n \n\nAls Folge dieses Unglücks ist in Gossau und auch schweizweit die Nachfrage nach Strom ohne Kernkraftanteil \n\nangestiegen. Verschiedene Kunden sind bereit, für Strom aus kernkraftfreier Produktion mehr zu bezahlen. \n\nDoch je weiter das Ereignis in Japan zurückliegt, desto mehr hat sich diese Nachfrage auch wieder abge-\n\nschwächt.  \n\n \n\nAuch der Bundesrat will eine saubere, sichere und wirtschaftliche Stromversorgung. Er hat im Sommer 2011 \n\nbeschlossen, dass die Schweizer Kernkraftwerke am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit vom \n\nNetz genommen und keine neuen Kernkraftwerke mehr gebaut werden. Die St. Galler Regierung unterstützt \n\ndiesen Entscheid.  \n\n \n\nDie in der Postulatsantwort dargelegten Massnahmen wurden vor dem Atomunfall in Japan erarbeitet und \n\nauch initialisiert.  \n\n \n\n \n\n2.2 Schweiz 2011 \n\nDie Grafik zeigt den nationalen Strommix. Die er-\n\nneuerbaren Energien decken einen sehr kleinen \n\nAnteil am Gesamtverbrauch. Der Anteil an Kern-\n\nenergie liegt bei 41 %.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nPostulat „Reduktion des Stromanteils aus Kernkraftwerken innert fünf Jahren“ Seite 2 \n\n \n\n \n\n2.3 Gossau 2011 \n\nGossau bezieht den Strom von der St. Gallisch-Appenzellischen Kraftwerke AG (SAK). Diese Lieferantin hat - \n\ngegenüber dem schweizerischen Durchschnitt - einen hohen Anteil an Kernenergie. Der Anteil liegt bei über \n\n76 %. Diese Kernenergie wird nicht allein in der Schweiz produziert. 29.4 % der gesamten Energielieferung der \n\nSAK stammt aus Kernenergie aus dem Ausland.  \n\n \n\n2.98%\n\n0.02%\n0.92%\n\n19.29%\n\n29.40%\n\n47.39%\n\nKernenergie CH\n\nKernenergie Ausland\n\nWasserkraft SAK CH\n\nSolarstrom SAK\n\nAbfälle\n\ngeförderter Strom\n\n \n \n\n2.4 Gossau 2011 mit optimiertem Strommix \n\nDie Stadtwerke Gossau optimieren den von der SAK eingekauften Strommix. Mit der Eigenproduktion aus dem \n\nWasserkraftwerk an der Glatt und den eigenen Photovoltaik-Anlagen (Werkhof Bischofszellerstrasse, OZ \n\nBuechenwald, Rathaus, Feuerwehrdepot) kann die Strom-Bilanz verbessert werden. Weiter wird der Strom-\n\nmix optimiert durch den Zukauf erneuerbarer Energie von Dritten (Privatproduzenten und Naturstromproduk-\n\nte von AXPO).  \n\n \n\nMit diesen Massnahmen durch die Stadtwerke konnte der Anteil an ausländischer Kernenergie um 1.53 % oder \n\n2'554'000 kWh reduziert werden. Der Anteil an Kernenergie aus dem Ausland beträgt aber immer noch rund 28 \n\n%.  \n\n47.39%\n\n27.87%\n\n19.29%\n\n2.98%\n\n0.95%\n\n0.92%\n0.02% 0.06%\n\n0.02%\n\n0.50% Kernenergie CH\n\nKernenergie Ausland\n\nWasserkraft SAK CH\n\nWasserkraft Axpo\n\nWasserkraft Stadtw erke\n\nSonnenenergie SAK\n\nSonnenenegie Stadtw erke\n\nBiomasse Axpo\n\ngeförderte Energie\n\nAbfälle\n \n\n \n\n \n\n3.  Energiepolitische Überlegungen  \n\n3.1 Leitsatz Stadtentwicklung \n\nIn den Leitsätzen der Stadtentwicklung haben Stadtrat und Parlament im Jahre 2009 der Energie einen wichti-\n\ngen Platz eingeräumt. Einer der 5 formulierten Leitsätze lautet: \n\n \n\nGOSS<AU.CH ein energiebewusster Platz  \nGossau verpflichtet sich zu einer zukunftsgerichteten und nachhaltigen Energiepolitik, die sich auf eine 2000-\nWatt-Gesellschaft ausrichtet. Dabei stehen die Steigerung der Energieeffizienz und die Reduktion des CO2 -\nAusstosses im Vordergrund. Zentrale Aufgabe ist die Förderung erneuerbarer Energien. \n\n\n\nPostulat „Reduktion des Stromanteils aus Kernkraftwerken innert fünf Jahren“ Seite 3 \n\n \n \n\nAus diesem Leitsatz wurden die nachfolgenden Zielsetzungen abgeleitet: \n\n \n\nDie Stadt Gossau übernimmt eine Vorbildfunktion in der haushälterischen Nutzung der Ressourcen und ver-\nwendet bei eigenen Bauten die neuesten Energiestandards.  \n \nDie Stadt Gossau fördert Produktion und Nutzung erneuerbarer Energien. Sie schafft finanzielle Anreize zur \nnachhaltigen Reduktion des Energieverbrauchs. \n \n\n \n\n3.2 Energiekonzept 2050 der Stadt Gossau \n\nDie Stadt Gossau hat 2010 ein umfassendes Energiekonzept erarbeitet. Als Vision sind die Ziele der 2000-Watt-\n\nGesellschaft angestrebt. Mittelfristig soll Gossau von ausländischen Energielieferanten möglichst unabhängig \n\nwerden. Im Energiekonzept wurden eine detaillierte IST-Analyse an Energiebedarf und das verfügbare Poten-\n\ntial an erneuerbarer Energie erarbeitet und die nachfolgenden strategischen Grundsätze definiert: \n\n \n\n- Der Gebäudepark in Gossau muss saniert werden. \n\n- Anfallende Abwärme ist effizient zu nutzen. \n\n- Das Potenzial an erneuerbarer Wärme muss ausgeschöpft werden. \n\n- Fossile Energieträger sind nach Möglichkeit zu ersetzen. \n\n- Strom ist nach Möglichkeit erneuerbar lokal bereitzustellen. \n\n \n\nFür die Umsetzung wurden im Energiekonzept 21 Massnahmen definiert. Beispielsweise ist als Massnahme 9 \n\ndie Optimierung des Strommix aufgeführt. Der Strom, welcher der Gossauer Bevölkerung im normalen \n\nStrommix zur Verfügung gestellt wird, soll so erneuerbar und lokal produziert sein wie möglich. Als Mass-\n\nnahme 10 ist ein Anstieg der erneuerbar produzierten Elektrizität vorgesehen. Strom, welcher in Gossau durch \n\nprivate Produzenten vor Ort produziert und nicht durch die nationale KEV abgenommen wird, wird von den \n\nStadtwerken übernommen und in der Stromkennzeichnung ausgewiesen.  \n\n \n\n \n\n3.3  Energiefonds \n\nIm Jahre 2009 hat das Stadtparlament das Energiefondsreglement erlassen. Aus diesem Fonds wurden ver-\n\nschiedene Photovoltaikanlagen unterstützt. Diese helfen mit, den lokal vor Ort produzierten Energieanteil zu \n\nerhöhen.  \n\n \n\n \n\n4.  Zielsetzung für einen optimalen Strommix \n\nVertreter aus Politik und der Branche sind über die Zusammensetzung des Strommix geteilter Meinung.  \n\n \n\nSicher ist: Ausgeprägte Abhängigkeiten von Einzeltechnologien sind gefährlich und sollten vermieden \n\nwerden. \n\n \n\nGrundsatz: In einer ausgewogenen und nachhaltigen Energiepolitik besteht nicht die Formel  \n\n Entweder – oder, sondern vielmehr Sowohl als auch.  \n \n\nEine sinnvolle Kompensation der Kernenergie muss demzufolge über eine möglichst breite Palette der \n\nStromproduktion mit erneuerbaren Energien erfolgen.  \n\n \n\n \n\n5. Mögliche Lösungen \n\n5.1 Kurzfristig \n\nDer Strommix kann kurzfristig mit dem Zukauf von Wasserkraftzertifikaten optimiert werden. Diese Zertifika-\n\nte bestätigen den Herkunftsnachweis und die Produktionsart der Energie und werden über eine nationale Auf-\n\nsichtsbehörde kontrolliert.  \n\n\n\nPostulat „Reduktion des Stromanteils aus Kernkraftwerken innert fünf Jahren“ Seite 4 \n\n \n\n \n\nAls weitere kurzfristig realisierbare Variante stand die Preisanpassung der Solarenergie im Raum. Der bishe-\n\nrige Verkaufspreis von 1.00 CHF/kWh Solarenergie war wenig verkaufsfördernd.  \n\n \n\nDie Übernahme der aus Photovoltaikanlagen produzierten Energie durch die Stadtwerke zu gleichen Bedin-\n\ngungen, wie dies durch das nationale Förderprogramm von swissgrid erfolgt, wurde geprüft. Anzustreben ist, \n\ndass dieser lokal produzierte Strom in der Energiebuchhaltung der Stadtwerke ausgewiesen wird. Dies ver-\n\nbessert den Strommix.  \n\n \n\n \n\n5.2 Mittelfristig (3 bis 5 Jahre) \n\nDer Bau von Anlagen für die Stromproduktion mit erneuerbaren Energien soll weiter gefördert werden. Dazu \n\nsind die notwendigen Gelder im Energiefonds bereitzustellen. Die Stadt soll nach Möglichkeit für den Bau von \n\nSolaranlagen die eigenen Liegenschaften nutzen. Gegebenenfalls kann zu einem späteren Zeitpunkt auch in \n\nAnlagen auf fremden Dächern investiert werden.  \n\n \n\nDie Übernahme und Vermarktung der Energie aus dem Holzheizkraftwerk Erlenhof ist zu prüfen. Die produ-\n\nzierte Jahresmenge an erneuerbarer Energie dürfte etwa bei 3.5 – 4 MWh liegen. Eine weitere Möglichkeit be-\n\nsteht in der Übernahme von erneuerbarer Energie aus der Kehrichtverbrennungsanlage Bazenheid. Die zur \n\nVerfügung stehende Energiemenge steht im direkten Verhältnis zur angelieferten Abfallmenge und würde für \n\ndie Stadt Gossau ca. 2.16 GWh /Jahr betragen. \n\n \n\nDie Stadtwerke besitzen ein Wasserkraftwerk in Niederglatt. Dessen Wirkungsgrad soll optimiert werden, ei-\n\nne Machbarkeitsprüfung ist im Gange. Nach einer Grobabschätzung könnte eine Leistungssteigerung von 3 – 5 \n\n% erzielt werden.  \n\n \n\nAls Zwischenlösung könnte auch der Bau von Gas-Kombikraftwerken in Betracht gezogen werden. Grundvo-\n\nraussetzung dazu bildet eine effiziente Nutzung der Wärme.  \n\n \n\n \n\n5.3 Langfristig (über 5 Jahre) \n\nIn der langfristigen Optik zur Stromproduktion soll der Bau von Photovoltaikanlagen weitergeführt und der \n\nBau von Anlagen mit neuen Technologien geprüft werden.  \n\n \n\nDie Stadt St.Gallen plant die Nutzung von Geothermie aus 5‘000 m Tiefe. Der Stadtrat kann sich vorstellen, mit \n\nSt. Gallen zu kooperieren. Auch der Bau einer eigenen Geothermieanlage könnte langfristig eine Option sein.  \n\n \n\n \n\n6. Getroffene Lösung und nächste Schritte \n\n \n\nSchritt 1 Der Stadtrat hat dem Zukauf von Wasserkraftzertifikaten mit Herkunftsnachweis aus Schweizer \n\nProduktionsanlagen zugestimmt. Diese Zertifikate sind bereits rechtsgültig zugesichert und \n\nwerden durch die AXPO AG garantiert. Die Menge ist für 2011 auf 45 GWh (45'000'000 kWh) fest-\n\ngelegt. Für 2012 wurde diese Menge optimiert und auf 100 GWh festgelegt.  \n\n \n\nAb 2012 werden noch ca. 25% Kernenergieanteil im Strommix der Stadt Gossau ausgewiesen. \n\nDamit wird der Stromanteil aus Kernkraft rascher und tiefer gesenkt, als im Postulat angeregt.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nPostulat „Reduktion des Stromanteils aus Kernkraftwerken innert fünf Jahren“ Seite 5 \n\n \n\n \n\nOptimierter Strommix Gossau ab 2012 \n\n25.0%\n\n45.0%\n\n25.6%\n\n0.6% 3.8%\n\nKernenergie CH\n\nWasserkraft Zertif ikate Axpo\n\nWasserkraft SAK CH\n\nWasserkraft Stadtw erke\n\nübrige Erneuerbare\n\n \nSchritt 2 Der Preis pro kWh Solarstrom wurde per 1. Mai 2011 auf CHF 0.47 gesenkt. \n\n \n\nSchritt 3 Der Stadtrat hat im März 2011 der Übernahme der mit Photovoltaikanlagen produzierten Energie \n\nzugestimmt. Damit wird diese Energiemenge direkt in der eigenen Energiebilanz der Stadtwerke \n\ngeführt. Im Strommix der Stadtwerke sind ab 2012 insgesamt 1.9 GWh Solarstrom aus der lokalen \n\nProduktion berücksichtigt. Damit steigt 2012 der Anteil von Elektrizität aus lokalen Photovoltaik-\n\nanlagen von bisher 0.2 auf rund 1.2 Prozent an. \n\n \n\nSchritt 4 Die mittel- und langfristig aufgezeigten Optionen werden kontinuierlich weiterverfolgt.  \n\n \n\n \n\n \n\n7. Finanzielle Konsequenzen \n\n7.1. Zertifikatszukauf \n\nDie Umsetzung der kurzfristigen Massnahme mit dem Zukauf von Zertifikaten belastet die Rechnung 2011 der \n\nStadtwerke mit Kosten von rund CHF 86'000. Diese Kosten gehen zu Lasten der Marge der Stadtwerke und ha-\n\nben keinen Einfluss auf den aktuellen Energiepreis.  \n\n \n\nFür die Menge von 100 GWh für das Jahr 2012 ist mit Kosten von CHF 170‘000 zu rechnen. Diese Kosten werden \n\nauf den Energiepreis umgelagert. \n\n \n\n \n\n7.2 Strommix für Gossau \n\nDie Zusammenstellung eines neuen Basisproduktes, ergänzt mit der lokal produzierten Energie aus PV-\n\nAnlagen, wird geringfügige Preisänderungen für den Konsumenten zur Folge haben. Elektrische Energie wird \n\nim kommenden Jahr günstiger, obwohl die Preise der Vorlieferantin, der St.Gallisch-Appenzellischen Kraft-\n\nwerke AG (SAK) um rund vier Prozent steigen. Der Umfang der Preisreduktion hängt stark ab vom jeweiligen \n\nBezugsprofil der Kunden. Gewerbekunden und Haushaltungen können mit Einsparungen ab vier Prozent \n\nrechnen; bei Grossbezügern dürfte die Preisreduktion bei ungefähr einem Prozent liegen. \n\n \n\n \n\n8.  Konsequente Energiepolitik  \n\nDie Reduktion des Anteils an Kernenergie, speziell der ausländischen Kernenergie, ist ein erster Schritt zu ei-\n\nnem kontrollierten Ausstieg aus der Kernenergie. Jede mit erneuerbarer Energie produzierte kWh verringert \n\nden CO2  \n\n- Ausstoss. Jede lokal produzierte kWh ist ein Beitrag zur Minimierung der Abhängigkeit gegenüber globalen \n\nEnergieproduzenten und generiert eine Wertschöpfung vor Ort. \n\n \n\nDie Abhängigkeit von nicht erneuerbaren Energien und von der Kernenergie muss verringert werden. Damit \n\ndiese Ziele erreicht werden können, müssen die Förderung erneuerbarer Energien, der sparsame Umgang mit \n\n\n\nPostulat „Reduktion des Stromanteils aus Kernkraftwerken innert fünf Jahren“ Seite 6 \n\n \n\nEnergie sowie energetische Gebäudemodernisierungen bei der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Politik \n\nweiterhin einen hohen Stellenwert einnehmen.  \n\n \n\nDie Stadt Gossau unterstützt diese Bestrebungen namentlich mit der erfolgreichen Einführung des Energie-\n\nfonds und der konsequenten Umsetzung des Energiekonzeptes. Zusätzlich bietet die Stadt schon seit gerau-\n\nmer Zeit allen Energiebezügern an, Strom zu beziehen, welcher nicht aus Kernkraft stammt. Für einen Auf-\n\npreis stehen folgende Produkte zur Auswahl (Tarife 2012): \n\n \n\nNaturstrom Blue  100 % Wasserkraft     Aufpreis 2 Rp./KWh \n\nNaturstrom Azur 80 % Wasserkraft, 18 % Biomasse, 2 % Solarstrom Aufpreis 8 Rp./KWh \n\nNaturstrom Sky  50 % Wasserkraft, 30 % Biomasse, 20 % Solarstrom Aufpreis 24 Rp./KWh \n\nSolarstrom         Aufpreis 47 Rp./KWh \n\n      \n\nDie Kunden sind eingeladen, diese Angebote - unabhängig von einer nächsten Atomkatastrophe – verstärkt zu \n\nnutzen.  \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\n1. Die Postulatsantwort wird zur Kenntnis genommen. \n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.  \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nPostulat vom 4. Mai 2010 \n\n \n\n\n


text: \nSK.09.392-1\n/\n05.11\n/\n10003642\n\n\n\nBericht und Antrag vom 20. Mai 2010 \n\nan\ndas\nStadtparlament\n\n\n \n\nBürgerrechtsbestätigungen \n\n\n\n\n\n\nGrundlage\nsind\nder\nBericht\nund\nAntrag\ndes\nEinbürgerungsrates\nvom\n12.\nFebruar\n2010\nsowie\nder\nNachtrag\nvom\n\n\n19.\nMai\n2010.\nDie\nBürgerrrechtskommission\nbeantragt,\nden\nAnträgen\ndes\nEinbürgerungsrates\nzuzustimmen.\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nAntrag \n\nDen\nAnträgen\ndes\nEinbürgerungsrates\nvom\n12.\nFebruar\n2010\nunter\nBerücksichtigung\ndes\nNachtrages\nvom\n\n\n19.\nMai\n2010\nwird\nzugestimmt.\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nBürgerrechtskommission \n\n \n\n \n\nHanspeter\nFröhlich\n\n\nPräsident\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \nSK�07.471�/�19.22.200�/�12002019��\n\nBericht und Antrag vom 4. April 2012 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nVerkauf Grundstück Nr. 1715, Wehrstrasse \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Stadt Gossau ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 1715 an der Wehrstrasse. Dieses Grundstück umfasst \n9‘399 m2 und liegt in der Industriezone. Die ortsansässige Baumann Transport AG ist interessiert am Erwerb, um \neinen neuen Firmenstandort zu realisieren.  \n \n\n \n \n \n2. Das Unternehmen Baumann Transport AG \n\nDie Baumann Transport AG ist ein seit 1951 in Gossau ansässiges Transportunternehmen. Sie ist gesamtschwei-\nzerisch sowie im angrenzenden Ausland tätig in Food- und Non-Food Transporten sowie Kranarbeiten und Spe-\nzialtransporten. Die Unternehmung hat einen Fuhrpark von 22 Nutzfahrzeugen und beschäftigt derzeit 25 Mit-\narbeitende. Mit der Übernahme der Gerber Transporte GmbH ab April 2012 beschäftigt der Betrieb über 30 Mit-\narbeitende. \n \nEs wird beabsichtigt, das gesamte Transportunternehmen aus dem bestehenden Betriebsareal an der St. Gal-\nlerstrasse 216/218 auszugliedern und an einem neuen Standort zusammenzuführen. \n \n \n3. Kaufvertrag \n\nDer Stadtrat erachtet es unter dem Aspekt der Bestandespflege als wichtig, Firmen bei der Verwirklichung von \nErweiterungsplänen zu fördern. Der Stadtrat hat beschlossen, zur langfristigen Standortsicherung das städtische \nGrundstück Nr. 1715 an der Wehrstrasse an die Baumann Transport AG zu verkaufen. Das Grundstück besteht \naus einer sehr gut und einer weniger gut überbaubaren Teilfläche. Der Stadtrat einigte sich mit der Käuferin auf \neinen pauschalen Kaufpreis von 3.2 Mio. CHF. Dies ergibt einen Mischpreis von rund 340 Franken pro m2 für \nbeide Teilflächen.  \n \nDas in der südwestlichen Ecke des Kaufgrundstückes gelegene Grundstück Nr. 4665 befindet sich ebenfalls im \nEigentum der Stadt. Dieses soll an den Kanton verkauft werden, damit dieser darauf einen Durchgangsplatz für \nFahrende errichten kann. Die Baumann Transport AG verpflichtet sich im Kaufvertrag, diese Nutzung vorbehalt-\nlos zu akzeptieren. Sie anerkennt insbesondere die Dienstbarkeit, welche zulasten Grundstück Nr. 1715 und zu-\ngunsten Grundstück Nr. 4665 ein Fuss- und Fahrwegrecht garantiert. \n \n\n�\n\n�\n\n\n\nBericht�und�Antrag�„Verkauf�Grundstück�Nr.�1715,�Wehrstrasse“� Seite�2�\n\n�\n\nWeiter hat sich die Stadt im Kaufvertrag für die kommenden 6 Jahre ein Rückkaufsrecht gesichert. Im Übrigen \nenthält der Kaufvertrag die üblichen Bestimmungen für den Verkauf eines Grundstückes. Diese sind aus der Bei-\nlage ersichtlich. \n \nParallel zum Verkauf des Grundstücks Nr. 1715 sichert sich die Stadt Gossau das Vorkaufsrecht auf den bisheri-\ngen Betriebsstandort der Baumann Transport AG an der St. Gallerstrasse 216/218.  \n \n \n4. Zuständigkeit \nNach Art. 39 Abs. 3 lit. h) Gemeindeordnung beschliesst das Stadtparlament über Verkäufe von Grundstücken \nim Wert von mehr als CHF 3 Mio. Somit unterliegt der Kaufvertrag der Genehmigung durch das Stadtparlament. \nDas Vorkaufsrecht liegt in der alleinigen Zuständigkeit des Stadtrates.  \n \n \n \nAntrag \n\nDem Verkauf des Grundstücks Nr. 1715, Wehrstrasse, an die Baumann Transport AG zum Kaufpreis von CHF 3.2 \nMio. wird zugestimmt. \n \n \n \nStadtrat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nKaufvertrag (unterzeichnet am 29. Mai 2012) \n\n\n


Interpellation

text: \n\n\nBernhardsgrütter Peter  Signiert Lenherr Stefan  Signiert \n\nBrülisauer Urs   Martin Claudia  Signiert \n\nBürki Karl  Signiert Meier-Uffer Claudia  Signiert \n\nDamann Bruno  Signiert Mosberger Fredi  Signiert \n\nDrittenbass Tölle Angela  Signiert Nagel-Sonderegger Rosmarie  Signiert \n\nFederer-Schweizer Marianne  Signiert Rindlisbacher Kurt  Signiert \n\nFröhlich Hanspeter  Signiert Scheiwiler Patrick  Signiert \n\nGeser-Burch Franziska  Signiert Schmid Stefan  Signiert \n\nHälg Gallus  Signiert Seiler Roland  Signiert \n\nHälg Hans  Signiert Wehrle Robin  Signiert \n\nHelfenberger Melanie  Signiert Weibel Trudi  Signiert \n\nKempter Urs  Signiert Zahner Alfred  Signiert \n\nKoller Benno  Signiert Ziegler Ernst  Signiert \n\nKretz Claudia  Signiert Zingg Ruedi   \n\nLehmann Albert  Signiert Züst Hans   \n\n \n\n\n\n\n

doc_text_tsv_it: 'albert':93 'alfred':79 'angel':28 'benn':82 'bernhardsgrütter':1 'brun':21 'brülisauer':7 'burc':51 'bürki':12 'claud':10,18,88 'damann':20 'drittenbass':26 'ernst':85 'federer':36 'federer-schweizer':35 'franzisk':52 'fred':24 'fröhlic':43 'gallus':58 'geser':50 'geser-burc':49 'hans':64,96 'hanspeter':44 'helfenberger':69 'hälg':57,63 'karl':13 'kempter':75 'koller':81 'kretz':87 'kurt':41 'lehmann':92 'lenherr':4 'mariann':38 'martin':9 'meier':16 'meier-uffer':15 'melan':70 'mosberger':23 'nagel':31 'nagel-sonderegger':30 'patrick':47 'peter':2 'rindlisbacher':40 'robin':67 'roland':61 'rosmar':33 'rued':91 'scheiwiler':46 'schmid':54 'schweizer':37 'seiler':60 'signiert':3,6,11,14,19,22,25,29,34,39,42,45,48,53,56,59,62,65,68,71,74,77,80,83,86,89,94 'sonderegger':32 'stefan':5,55 'trud':73 'tölle':27 'uffer':17 'urs':8,76 'wehrl':66 'weibel':72 'zahner':78 'ziegler':84 'zingg':90 'züst':95