Bericht und Antrag vom 14. August 2025

text: \nBericht und Antrag vom 14. August 2025 \n\nan das Parlament \n\n \n\n   \n\n2016-419422 / 22.31.026 / 202004 374978 \n\nRad- und Gehweg Weideggstrasse, \nArnegg; Baukredit \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Schulgemeinde Andwil-Arnegg plant auf dem Grundstück Nr. 1138 bzw. dem Baurechtsgrundstück \n\nNr. 10107 an der Weideggstrasse in Arnegg eine neue Schulanlage. Im Zusammenhang mit der Planung des \n\nSchulhausneubaus müssen die Zugänge und Verkehrsströme geregelt werden. Auf der Weideggstrasse fehlt der \n\nAnschluss für den Langsamverkehr. Dieser ist für die hinreichende Erschliessung des Schulhausneubaus erforder-\n\nlich. \n\n \n\nIn diesem Zusammenhang hat die Schulgemeinde Andwil-Arnegg beantragt, einen Rad- und Gehweg entlang \n\nder Weideggstrasse zu erstellen. Entlang der Weideggstrasse verläuft eine regionale Radroute. Für den Velover-\n\nkehr ist keine separate Infrastruktur vorhanden. In Andwil auf der Arneggerstrasse wurde vor einigen Jahren ab \n\nder Gemeindegrenze bergwärts ein Radstreifen markiert. Im Agglomerationsprogramm St. Gallen/Arbon-Ror-\n\nschach der 2. Generation ist eine durchgehende Verbindung für den Radverkehr vorgesehen (Massnahme \n\n32.18.R; Priorität mittel). Im Agglomerationsprogramm 4 (2023-2027) ist die Massnahme mit A-Priorität enthal-\n\nten. \n\n \n\n \n\n2. Projekt Rad- und Gehweg \n\nZiel des vorliegenden Strassenbauprojektes ist eine durchgehende, verbesserte und sichere Veloverkehrsanlage \n\nfür den Fuss- und Veloverkehr. Das Projekt soll jetzt umgesetzt werden, damit die Erschliessungsvoraussetzungen \n\nfür das geplante Schulhaus erfüllt werden können. Das Projekt trägt zu einem attraktiven und sicheren Schulweg \n\nbei. \n\n \n\n2.1 Ist-Zustand \n\nDer heutige Strassenquerschnitt der Weideggstrasse ist wie folgt aufgebaut:  \n\n2,20 m Trottoir nordseitig  \n\n6,00 m Fahrbahn (2 Spuren à 3,00 m)  \n\n \n\n2.2 Linienführung \n\nAuf der Südseite der Weideggstrasse kann das überbreite Trottoir zwischen der Bettenstrasse und dem Alpstein-\n\nring ohne bauliche Anpassung in einen Rad- und Gehweg umgewandelt werden. Nach der Bettenstrasse werden \n\ndie Radfahrer mit einer Markierung auf den neuen Rad- und Gehweg geführt. Die talwärts fahrenden Velofahrer \n\nkönnen durch eine geringe bauliche Anpassung der Rabatte einen geschützten Haltebereich für die Querung der \n\nWeideggstrasse nutzen. \n\n\n\nBericht und Antrag " Rad- und Gehweg Weideggstrasse Arnegg und Erschliessung Schulhaus " Seite 2 \n\n \n\n \n \n\nDie Verlängerung des Rad- und Gehwegs Richtung Gemeindegrenze zu Andwil kann ausserhalb der heutigen \n\nFahrbahn in der Zone für Öffentliche Bauten (OeBA) resp. dem übrigen Gemeindegebiet (UeG) erfolgen. Die ver-\n\ntikale Linienführung orientiert sich am Bestand mit durchschnittlich 4,7 Prozent Gefälle. \n\n \n\n \n \n\n2.3 Geometrisches Normalprofil \n\nAufgrund des geplanten Schulhauses sind zeitlich begrenzte, grössere Verkehrsmengen zu erwarten (jeweils zu \n\nUnterrichtsbeginn), weshalb die empfohlene Breite von 3,50 m gewählt wird. Zur Trennung der Fahrbahn wird \n\neine Rabatte von 2,00 m angeordnet. \n\n\n\nBericht und Antrag " Rad- und Gehweg Weideggstrasse Arnegg und Erschliessung Schulhaus " Seite 3 \n\n \n\n2.4 Anbindung Weideggweg \n\nZur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird am Weideggweg eine weitere Querungshilfe erstellt. Diese erhöht \n\ninsbesondere die Sicherheit der Schüler aus Andwil, die den Weideggweg nutzen. Diese Querungshilfe soll dem \n\nFuss- und Veloverkehr, neben jener beim Alpsteinring, eine zweite klare und sichere Übergangszone bieten. \n\n \n\n \n \n\n2.5 Anbindung Zehnstadelweg \n\nFür den Schulweg wären eine Verlängerung des Rad- und Gehwegs bis zum Zehnstadelweg sowie eine Que-\n\nrungshilfe bei der Gemeindegrenze zielführend und zu begrüssen. Dies ist allerdings aufgrund der Wohnbauten \n\nsüdlich der Weideggstrasse und deren Zufahrten zum heutigen Zeitpunkt kaum realisierbar. Technisch möglich \n\nwäre eine Anbindung des Rad- und Gehwegs an den Zehnstadelweg südlich dieser Grundstücke über die Land-\n\nwirtschaftszone, welche aber weniger attraktiv wäre. \n\nMit der geplanten Querungshilfe Weideggweg kann vorerst auf eine Verlängerung des Rad- und Gehwegs mit \n\nAnbindung an den Zehnstadelweg verzichtet werden. Der Veloverkehr wird nach der Querungshilfe auf den \n\nmarkierten Radstreifen geführt, welcher in Andwil bereits vorhanden ist. \n\n \n\n2.6 Strassenentwässerung \n\nDas Strassenabwasser des neuen Rad- und Gehwegs gilt als gering belastet. Es wird über den Seitenstreifen in \n\ndie Rabatte oder über die Strassenabläufe der Weideggstrasse entwässert. Das Strassenabwasser im Bereich \n\nPförtner Alpsteinring wird neu in den Neueggbach geleitet. Weiter oberhalb erfolgt der Anschluss an die Misch-\n\nwasserkanalisation. \n\nAufgrund der Querungshilfe am Weideggweg müssen neue Einlaufschächte erstellt bzw. die alten abgebrochen \n\nwerden. Die neuen Einlaufschächte mit Schlammsammler und Tauchbogen werden an die Mischwasserkanalisa-\n\ntion angeschlossen. \n\n \n\n2.7 Strassenbeleuchtung \n\nDie öffentliche Strassenbeleuchtung wird überprüft und auf das Bauprojekt ausgelegt. \n\n \n\n  \n\n\n\nBericht und Antrag " Rad- und Gehweg Weideggstrasse Arnegg und Erschliessung Schulhaus " Seite 4 \n\n \n\n3. Werkleitungen und Gewässer \n\nDer Rad- und Gehweg tangiert weder die Mischwasserkanalisationsleitung des Abwasserverbandes Niederbüren, \n\nnoch Werkleitungen der Stadtwerke oder der Wasserversorgung Andwil-Arnegg, noch ein Gewässer. \n\n \n\n \n\n4. Kosten \n\nDie Devisierung der Bauarbeiten, die Lieferung sowie die Erstellung sämtlicher Installationen wurden mit Einheits-\n\npreisen anhand von Offerten vergleichbarer Projekte ermittelt. Die Reserven wurden mit rund 5 Prozent der Bau- \n\nund Nebenarbeiten errechnet. Der Baukredit basiert auf dem Ostschweizer Baukostenindex vom September \n\n2024 und weist einen Stand von 116,6 Prozent aus. Die Projektkosten «Rad- und Gehweg Weideggstrasse» \n\nwurden wie folgt veranschlagt:  \n\n \nPos. Voranschlag CHF \n\n1. Projekt, Projektleitung, Bauleitung, Oberbauleitung 83'500 \n\n2. Bauarbeiten Strasse 411'000 \n\n2.1 Regiearbeiten 19'000 \n\n2.2 Baustelleneinrichtungen 35'000 \n\n2.3 Abbruch und Demontage 16'000 \n\n2.4 Werkleitungen allg. (Div. Abdeckungen, EW Schacht versetzen und öffentliche Beleuchtung) 60'000 \n\n2.5 Baugruben und Erdbau 72'000 \n\n2.6 Fundationsschichten für Verkehrsanlagen 53'000 \n\n2.7 Pflästerungen und Abschlüsse 27'000 \n\n2.8 Belagsarbeiten 88'000 \n\n2.9 Kanalisationen und Entwässerung 35'000 \n\n2.10 Reserve 6'000 \n\n3. Nebenarbeiten 50'000 \n\n3.1 Markierung, Signale, Umleitungen / Verkehrsregelung 12'500 \n\n3.2 Gärtnerarbeiten, Bäume, Bepflanzung, Instandstellungen Wiese 34'000 \n\n3.3 Diverses (Qualitätsprüfung, Verkehrsregelung) 3'500 \n\n4. Beleuchtung 50'000 \n\n5. Landerwerb inkl. Nebenkosten 61'000 \n\n5.1 Landerwerb (Grundstück Stadt Gossau) 57'000 \n\n5.2 Entschädigungen 1'000 \n\n5.3 Landerwerbsnebenkosten 3'000 \n\n6. Vermarkung, Vermessungen 6'000 \n\n7. Diverses, Bewilligungen, Publikation und Unvorhergesehenes 23'500 \n\nTotal Strassenprojekt exkl. MWST 685'000 \n\nMehrwertsteuer 8,1 Prozent 55'000 \n\nTotal Strassenprojekt inkl. MWST 740'000\n\n \n\n \n\n5. Termine \n\nNach der Krediterteilung ist das Projekt «Rad- und Gehweg Weideggstrasse» koordiniert mit dem Baugesuch \n\n«Neubau Schulhaus Arnegg» sowie mit den beiden Strassenprojekten «Stadelackerweg» und «Verlängerung \n\nStadelackerstrasse» öffentlich aufzulegen. Im 2026 erfolgt der Genehmigungsantrag an den Kanton und nach \n\nProjektsrechtskraft wird das definitive Subventionsgesuch gestellt (siehe Kap. 6 Finanzierung). Für die Bauarbei-\n\nten ist ein offenes Submissionsverfahren durchzuführen. Die Arbeiten sind deshalb im Jahr 2027 angedacht. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag " Rad- und Gehweg Weideggstrasse Arnegg und Erschliessung Schulhaus " Seite 5 \n\n \n\n6. Finanzierung \n\nDas Strassenprojekt geht zu Lasten des allgemeinen Stadthaushaltes. Die Kosten für die Agglomerationsmass-\n\nnahme werden voraussichtlich mit 35 Prozent der anrechenbaren Baukosten durch den Bund getragen. \n\n \n\nDer Kanton wird dem Bund eine Mitfinanzierung im Rahmen der Agglomerationsprogramme empfehlen. Der \n\nabschliessende Entscheid betreffend Mitfinanzierung obliegt dem Bund. Die Mitfinanzierung durch den Kanton, \n\nBau- und Umweltdepartement wurde in Aussicht gestellt.  \n\n \n\nBeim vorliegenden Projekt kann nach Abzug der Bundesgelder gemäss Art. 95 des Strassengesetzes (sGS 732.1) \n\nmit einer Mitfinanzierung durch den Kanton St. Gallen in der Höhe von 65 Prozent der anrechenbaren Baukos-\n\nten für Massnahmen im Bereich des Langsamverkehrs gerechnet werden. \n\n \n\nDie notwendigen Beträge sind im IAFP 2026 bis 2030 vorgesehen. Die Bundes- und Kantonsbeiträge wurden \n\nbislang noch nicht bestätigt, und ein allfälliger Beitrag wird erst nach Vorliegen des rechtskräftigen Projektes de-\n\nfinitiv gesprochen. Deshalb muss der gesamte Kredit eingeholt werden. \n\n \n\n \n\n7. Haltung Stadtrat \n\nDer Stadtrat unterstützt den Kreditantrag für den Rad- und Gehweg entlang der Weideggstrasse nachdrücklich. \n\nEr empfiehlt dem Stadtparlament, dem Baukredit zuzustimmen und den eingeschlagenen Ausbauweg fortzufüh-\n\nren, um eine sichere Erschliessung des Fuss- und Veloverkehrs entlang der Weideggstrasse zu gewährleisten. Mit \n\nder Umsetzung des Projekts wird ein sicherer Schulweg zur neuen Schulanlage geschaffen. Gleichzeitig erfährt \n\ndie Veloverbindung zwischen Arnegg und Andwil eine wesentliche Aufwertung. \n\n \n\n \n\n8. Verfahren \n\nGemäss Art. 39 lit. f) der Gemeindeordnung ist das Stadtparlament für neue einmalige Ausgaben bis zu \n\nCHF 1'000'000 abschliessend zuständig. \n\n \n\n \n\n \nAntrag \n1. Für den Rad- und Gehweg Weideggstrasse wird ein Kredit von CHF 740'000 inkl. MWST erteilt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n\n


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text: \nSK.04.198 / 19.70 / 05001026.doc \n\nBericht und Antrag vom 2. März 2005 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nJahresrechnung 2004 \n \n \n1. Rechnungsergebnisse \n \nDie Jahresrechnung 2004 der Technischen Betriebe schliesst mit einem Ertragsüberschuss von \nCHF 4'800'915.67 ab (Voranschlag: CHF 1'356'640.00). Der Stadtrat beantragt, davon CHF 2'000'000 an den \nStädtischen Haushalt abzuliefern. \nIm März 2005 liegt die Anlagebuchhaltung der Stadtwerke und eine verlässliche Grundlage zur Preiskalkulation \nvor. Auf Beginn des hydrologischen Jahres 2005/06 wird eine darauf basierende Tarifpolitik definiert. \n \nDie Jahresrechnung 2004 des Städtischen Haushaltes schliesst - ohne Ablieferung der Technischen Betriebe - \nmit einem Ertragsüberschuss von CHF 2'434'327.18 ab (Voranschlag: CHF – 830’505). Zusammen mit der bean-\ntragten Ablieferung der Technischen Betriebe ergibt sich ein Ertragsüberschuss von CHF 4'434'327.18. \n \n \n2. Verwendung Ertragsüberschuss Technische Betriebe \n \nDer Stadtrat beantragt, vom Ertragsüberschuss der Technischen Betriebe CHF 2'800'915.67 für Zusatzabschrei-\nbungen gemäss nachfolgender Aufstellung zu verwenden. CHF 2'000'000.00 sollen an den Städtischen Haushalt \nabgeliefert werden. \n \nKonto  Bezeichnung  Bestand 31.12.04 vor  Zusatzabschreibung  Bestand per  \n    Zusatzabschreibung/Einlage  /Einlage  31.12.2004 \n \n110101  Tiefbauten Wasserwerk  2'016'068.85  383'068.85  1’633'000.00 \n110111  Tiefbauten Gaswerk  1'134'231.45  334'231.45  800'000.00 \n110121  Tiefbauten Elektrizitätswerk  445'026.30  445'026.30  - \n110311  Hochbauten Gaswerk  99'048.40  99'048.40  - \n110321  Hochbauten Elektrizitätswerk  539'456.35  539'456.35  - \n110661  Mobilien Verwaltung  246'765.50  246'756.50  - \n282001  Tarifausgleichsreserve Wasserwerk  500'000.00  -  500'000.00 \n282002  Tarifausgleichsreserve Gaswerk  1'059'770.50  -  1'059'770.50 \n282003  Tarifausgleichsreserve Elektrizitätswerk  1'515'625.10  753'327.82  2'268’952.92 \n202100.4  Ablieferung an den Stadthaushalt    2'000'000.00   \n  Total    4'800'915.67   \n\n \n \n3. Verwendung Ertragsüberschuss Städtischer Haushalt \n \nDer Ertragsüberschuss des Städtischen Haushaltes soll für Zusatzabschreibungen (gemäss nachfolgender Aufstel-\nlung) verwendet werden, soweit er nicht in die Reserve eingelegt wird. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des \nStadtparlamentes zur Ablieferung von CHF 2'000'000 durch die Technischen Betriebe. \n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Jahresrechnung 2004"  Seite 2 \n\n \n \nKonto  Bezeichnung  Bestand vor  Abschreibung  Bestand nach \n    a.o. Abschreibung    a.o. Abschreibung \n         \n1.1122120  Beitrag Staatsstrassen   79'325.65  79'325.65  0.00 \n1.1101013  Bachwiesenweg  200'155.05  200'155.05  0.00 \n1.1101016  Mattenstrasse  14'315.40  14'315.40  0.00 \n1.1101017  Ruppenstrasse  48'618.85  48'618.85  0.00 \n1.1101019  Radstreifen Breitfeld  12'689.85  12'689.85  0.00 \n1.1101035  Kirchstrasse  13'363.70  13'363.70  0.00 \n1.1101037  Bedastrasse  164'865.95  164'865.95  0.00 \n1.1101042  Lindenbergstrasse  122'820.30  122'820.30  0.00 \n1.1101043  Florastrasse  500'100.35  108'494.09  391'606.26 \n1.1101044  Hirschbergweg  73'187.70  73'187.70  0.00 \n1.1101049  Wehrstrasse  33'336.25  33'336.25  0.00 \n1.1101520  Büelstrasse  9'510.40  9'510.40  0.00 \n1.1101059  Städelistrasse  32'110.90  32'110.90  0.00 \n1.1101074  Haldenbühel  31'940.15  31'940.15  0.00 \n1.1101250  Bädlibach  9'435.95  9'435.95  0.00 \n1.1101251  Arneggerbach  28'237.10  28'237.10  0.00 \n1.1101252  Dorfbach  182'631.15  182'631.15  0.00 \n1.1101254  Waldeggbach  14'951.80  14'951.80  0.00 \n1.110304  Altersheim Espel  493'449.40  493'449.40  0.00 \n1.110310  Fürstenlandsaal  2'070'000.00  170'000.00  1'900'000.00 \n1.110319  Sanierung BHKW  137'265.70  137'265.70  0.00 \n1.110332  Grabfelderweiterung  17'463.15  17'463.15  0.00 \n1.110404  Gallusschulhaus  1'919'908.40  219'908.40  1'700'000.00 \n1.110410  Lindenberg Turnhalle  126'519.60  126'519.60  0.00 \n1.110413  Musikschulzentrum  1'539'648.00  439'648.00  1'100'000.00 \n1.110415  Schulanlage Othmar  1'117'080.00  217'080.00  900'000.00 \n1.110416  Schulanlage Rosenau  230'215.14  230'215.14  0.00 \n1.110603  Informatik Rathaus  243'546.00  243'546.00  0.00 \n1.110606  Informatik Volksschule  1'384'867.20  284'867.20  1'100'000.00 \n1.112301  Werkhof Langfeld  405'000.00  405'000.00  0.00 \n1.113103  Verkehrsplanung  134'107.05  134'107.05  0.00 \n1.113111  Stadtentwicklungskonzept  135'267.30  135'267.30  0.00 \nTotal Abschreibungen  4'434'327.18  \n\n \n \n4. Verfahren \n \nNach Art. 10 lit. h) Gemeindeordnung ist nach der Genehmigung der Jahresrechnung das fakultative Referen-\ndumsverfahren durchzuführen. \n \nAnträge \n \n1. Die Jahresrechnung 2004 des Städtischen Haushaltes und der Technischen Betriebe wird gestützt auf Art. 39 \n\nAbs. 1 Gemeindeordnung genehmigt. \n \n2. Der Ertragsüberschuss der Technischen Betriebe wird wie folgt verwendet: \n  Tarifausgleichsreserve Elektrizität  753'327.82 \n  Zusatzabschreibungen gemäss Aufstellung  2'047'587.85 \n  Ablieferung an Städtischen Haushalt  2'000'000.00 \n \n3. Der Ertragsüberschuss des Städtischen Haushaltes wird wie folgt verwendet: \n  Zusatzabschreibungen gemäss Aufstellung  4'434'327.18 \n   \n \n \n \nStadtrat \n\n\n


Bericht und Antrag Stadtrat

text: \nBericht und Antrag vom 12. März 2020 \n\nan das Parlament \n\n   \n\n2019-254 \n\nJahresrechnung und Geschäftsbericht 2019 \n \n\n \n\n \n\n1. Jahresrechnung und Geschäftsbericht \n\nNach Art. 39 Gemeindeordnung legt der Stadtrat die Jahresrechnungen dem Stadtparlament zur Genehmigung \n\nvor. Das Stadtparlament beschliesst ferner über den Geschäftsbericht des Stadtrates. \n\n \n\n \n\n2. Rechnungsergebnisse \n\nDie Jahresrechnungen 2019 schliessen ab:  \n\nStadtwerke   Ertragsüberschuss  CHF  1'139'514.74 (Budget: CHF    +2'206’500) \n\nStädtischer Haushalt Ertragsüberschuss  CHF  8'220'140.58 (Budget: CHF    +1'402’181) \n\n \n\n \n\n3. Verwendung Ertragsüberschuss Stadtwerke \n\nDer Ertragsüberschuss der Stadtwerke von CHF 1'139'514.74 soll als betriebsnotwendige Reserve verwendet \n\n(Art. 130 Gemeindegesetz). \n\n \n\n \n\n4. Verwendung Ertragsüberschuss Stadthaushalt \n\nDer Ertragsüberschuss von CHF 8'220'140.58 soll verwendet werden für:  \n\nZuweisung an Reserve für Infrastrukturanlage Tribüne CHF 4‘000‘000.00 \n\nZuweisung an Ausgleichsreserve   CHF 4'220'140.68 \n\n \n\n \n\n5. Verfahren  \n\nNach Art. 10 lit. h) Gemeindeordnung ist nach der Genehmigung der Jahresrechnung durch das Stadtparlament \n\ndas fakultative Referendumsverfahren durchzuführen. Der Geschäftsbericht unterliegt nicht dem Referendum.  \n\n \n\n \n\n \nAnträge \n\n1. Die Jahresrechnungen 2019 der Stadtwerke und des Städtischen Haushaltes werden gestützt auf Art. 39 \n\nAbs. 1 Gemeindeordnung genehmigt. \n\n2. Der Ertragsüberschuss 2019 der Stadtwerke von CHF 1'139'514.74 wird als betriebsnotwendige Reserve \n\nverwendet.  \n\n3. Der Ertragsüberschuss 2019 des Stadthaushaltes von CHF 8'220'140.68 wird wie folgt verwendet.  \n\nZuweisung an Reserve für Infrastrukturanlage Tribüne  CHF 4‘000‘000.00 \n\nZuweisung an Ausgleichsreserve    CHF 4'220'140.68 \n\n4. Der Geschäftsbericht wird gestützt auf Art. 39 Abs. 3 Gemeindeordnung genehmigt.  \n\n \n\n \n \nStadtrat \n\n\n


text: \nSK.09.138-1\n/\n09.81\n/\n09004316\n\n\n\nBericht und Antrag vom 11. Juni 2009 \n\nan\ndas\nStadtparlament\n\n\n\n\n\nGemeindeordnung; 5. Nachtrag \n\n\n\n\nGrundlage\nsind\nBericht\nund\nAntrag\ndes\nStadtrates\nvom\n18.\nMai\n2009.\nDie\nVorberatende\nKommission\nbeantragt,\n\ndem\nAntrag\ndes\nStadtrates\nzuzustimmen.\n\n\n\nAus\ndem\nVorprüfungsbericht\ndes\nKantons\nvom\n28.\nMai\n2009\nergeben\nsich\nredaktionelle\nÄnderungen\ngegenüber\n\nden\nstadträtlichen\nFormulierungs-Vorschlägen\nvom\n18.\nMai\n2009.\nAus\ndiesem\nGrund\nist\nder\nText\ndes\n5.\nNachtra-\nges\nin\nder\nbereinigten\nVersion\nnochmals\nvollständig\ndargestellt.\nMateriell\nentspricht\nder\nText\ndem\nAntrag\ndes\n\nStadtrates\nvom\n18.\nMai\n2009.\nDer\nStadtrat\nist\nmit\nder\nNeuformulierung,\nwelche\nsich\naus\nder\nVorprüfung\nergeben\n\nhat,\neinverstanden.\n\n\n\n\n\n\n\nGemeindeordnung vom 10. Dezember 1998 Vorschlag Stadtrat / VBK für Neuformulierung \n\n(nach Vorprüfung 28. Mai 2009) \n\n \nArt.\n7\n\nWahlen\n\n\n\nf)\nden\nVermittler\noder\ndie\nVermittlerin\nund\nden\nStellvertreter\n\noder\ndie\nStellvertreterin\n\n\n\n\nArt.\n7\n\nWahlen \n\n\nf)\nstreichen\n\n\nArt.\n8\n\n\nAbstimmungen\n\n\n\nDie\nBürgerschaft\nstimmt\nan\nder\nUrne\nab\nüber:\n\na) Initiativbegehren;\n\nb) Geschäfte,\nwelche\ndem\nobligatorischen\nReferendum\n\n\nunterstehen;\n\n\nc) Geschäfte,\nfür\ndie\ndas\nfakultative\nReferendum\nzu\nStan-\n\nde\ngekommen\nist;\n\n\nd) Grundsatzfragen,\ndie\nihr\nvom\nStadtparlament\nvorgelegt\n\n\nwerden.\n\n\n\n\nArt.\n8\n\n\nAbstimmungen \n \nDie\nBürgerschaft\nstimmt\nan\nder\nUrne\nab\nüber:\n\na) Initiativbegehren;\n\nb) Geschäfte,\nwelche\ndem\nobligatorischen\nReferendum\n\n\nunterstehen;\n\n\nc) Geschäfte,\nfür\ndie\ndas\nfakultative\nReferendum\nzu\nStan-\n\nde\ngekommen\nist;\n\n\nd) Grundsatzfragen,\ndie\nihr\nvom\nStadtparlament\nvorgelegt\n\n\nwerden.\n\ne) Eventualanträge\nzu\nVorlagen,\ndie\ndem\nReferendum\n\n\nnach\nArt.\n10\nder\nGemeindeordnung\nunterstehen,\nfalls\n\ndas\nReferendum\nzu\nStande\ngekommen\nist.\n\n\n\n\n\nArt.\n10\n\n\nFakultatives\nReferendum\n\n\n\nDem\nfakultativen\nReferendum\nunterstehen:\n\na) Recht\nsetzende\nReglemente,\nausgenommen\nGebühren-\n\ntarife;\n\n \n(restliche Aufzählung bleibt unverändert) \n \n\nArt.\n10\n\n\nFakultatives Referendum \n \nDem\nfakultativen\nReferendum\nunterstehen:\n\na) Recht\nsetzende\nReglemente,\nausgenommen\nGebühren-\n\ntarife\nund\nVollzugsvorschriften\n\n \n(restliche Aufzählung bleibt unverändert) \n\n\n\nArt.\n13\n\n\nReferendum;\nVerfahren\n\n\n\nAbs.\n2\n\nDas\nReferendumsbegehren\nmit\nden\nUnterschriften\nmuss\nin-\nnert\n30\nTagen\nseit\nVeröffentlichung\nder\nVorlage\nder\nStadt-\nkanzlei\neingereicht\nwerden.\n\n\n\n\nArt.\n13\n\n\nReferendum; Verfahren \n\n\nÄnderung\nAbsatz\n2:\n\nDas\nReferendumsbegehren\nmit\nden\nUnterschriften\nmuss\nin-\nnert\n40\nTagen\nseit\nVeröffentlichung\nder\nVorlage\nder\nStadt-\nkanzlei\neingereicht\nwerden.\n\n\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n\n Art.\n13bis\n\nEventualantrag \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nBericht\nund\nAntrag\n5.\nNachtrag\nGemeindeordnung\n Seite\n2\n\n\n\n\nDas\nStadtparlament\nkann\neinen\nEventualantrag\nzu\neiner\nVor-\nlage\nstellen,\ndie\ndem\nReferendum\nnach\nArt.\n10\nder\nGemein-\ndeordnung\nuntersteht.\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n24bis\n\nVolksvorschlag; Inhalt \n\n\nMit\neinem\nVolksvorschlag\nkann\ndie\nÄnderung\noder\nStrei-\nchung\neinzelner\nBestimmungen\neines\nErlasses\nverlangt\nwer-\nden,\nder\ndem\nfakultativen\nReferendum\nuntersteht,\nund\nfür\n\nden\ndas\nStadtparlament\nkeinen\nEventualantrag\nstellt.\n\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n24ter\n\nVolksvorschlag; Zu Stande kommen \n\n\nDer\nVolksvorschlag\nkommt\nzu\nStande,\nwenn\nmindestens\n300\n\nStimmberechtigte\nihn\nunterschreiben.\n\n\n\nDer\nVolksvorschlag\nmit\nden\nUnterschriften\nmuss\ninnert\n40\n\nTagen\nseit\nVeröffentlichung\nder\nVorlage\nder\nStadtkanzlei\n\neingereicht\nwerden.\n\n\n\n\nDer\nVolksvorschlag\ngilt\nals\nReferendum.\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n24quater\n\nVolksvorschlag; Form \n\n\nDer\nVolksvorschlag\nist\nals\nausformulierter\nEntwurf\neinzurei-\nchen.\n\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n24quinquies\n\nVolksmotion; Inhalt \n\n\nMit\neiner\nVolksmotion\nkann\nschriftlich\nverlangt\nwerden,\ndass\n\nder\nRat\neine\nVorlage\nüber\neinen\nGegenstand\nausarbeitet,\nder\n\nin\ndie\nZuständigkeit\nder\nBürgerschaft\nfällt.\n\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n24sexies\n\nVolksmotion; Zu Stande kommen \n\n\nDie\nVolksmotion\nkommt\nzu\nStande,\nwenn\nmindestens\n150\n\nStimmberechtigte\nsie\nunterschreiben.\n\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n24septies\n\nVolksmotion; Stellungnahme Stadtrat \n\n\nDer\nStadtrat\nbeantragt\ndem\nStadtparlament\ninnert\nsechs\n\nMonaten\nseit\nEinreichung\nder\nVolksmotion\nderen\nGutheis-\nsung,\nderen\nGutheissung\nmit\ngeändertem\nWortlaut\noder\n\nNichteintreten.\n\n\n\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n24octies\n\nVolksmotion; Stellungnahme Stadtparlament \n\n\nDas\nStadtparlament\nbeschliesst,\nob\nes\nder\nVolksmotion\nzu-\nstimmt,\nmit\ngeändertem\nWortlaut\nzustimmt,\noder\nnicht\ndar-\nauf\neintritt.\n\n\n\nHeisst\ndas\nStadtparlament\ndie\nVolksmotion\ngut,\narbeitet\nder\n\nStadtrat\ninnert\nzwölf\nMonaten\ndie\nVorlage\naus.\n\n\n\n\n\n\nBericht\nund\nAntrag\n5.\nNachtrag\nGemeindeordnung\n Seite\n3\n\n\n\n\nArt.\n26\n\n\nAbstimmungen\n\n\n\nDer\nStadtrat\nordnet\ndie\nAbstimmungen\nan.\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nDas\nPräsidium\ndes\nStadtparlamentes\nverfasst\nBericht\nund\nAn-\ntrag\nzu\nden\nSachvorlagen.\nDer\nBericht\nenthält\ndie\nwesentli-\nchen\nArgumente\nfür\nund\nwider\ndie\nSachvorlage.\n\n\n\nDas\nInitiativ-\noder\nReferendumskomitee\nkann\nfür\nden\nBericht\n\neine\nkurze\nund\nsachliche\nStellungnahme\nverfassen.\n\n\n\nIm\nÜbrigen\nrichten\nsich\ndie\nAbstimmungen\nnach\nkantonalem\n\nRecht.\n\n\n\n\n\nArt.\n26\n\n\nAbstimmungen \n\n\nDer\nStadtrat\nordnet\ndie\nAbstimmungen\nan.\n\n\n\nIst\nein\nReferendum\ngegen\neine\nVorlage\nzu\nStande\ngekom-\nmen,\nzu\nwelcher\nein\nEventualantrag\ngestellt\nist,\nwird\nüber\n\nVorlage\nund\nEventualantrag\ngleichzeitig\nabgestimmt.\n\n\n\nIst\nein\nVolksvorschlag\nzu\neinem\nErlass\nzu\nStande\ngekommen,\n\nwird\nüber\nden\nErlass\nund\nüber\nden\nVolksvorschlag\ngleichzei-\ntig\nabgestimmt.\n\n\n\nDas\nPräsidium\ndes\nStadtparlamentes\nverfasst\nBericht\nund\nAn-\ntrag\nzu\nden\nSachvorlagen.\nDer\nBericht\nenthält\ndie\nwesentli-\nchen\nArgumente\nfür\nund\nwider\ndie\nSachvorlage.\n\n\n\nDas\nInitiativ-\noder\nReferendumskomitee\nkann\nfür\nden\nBericht\n\neine\nkurze\nund\nsachliche\nStellungnahme\nverfassen.\n\n\n\nIm\nÜbrigen\nrichten\nsich\ndie\nAbstimmungen\nnach\nkantonalem\n\nRecht.\n\n\n\n\nArt.\n39\n\n\nSachgeschäfte\n\nAbs.\n3\n\n\n\nc)\nGebührentarife\nfür\ndie\nBenützung\nvon\nstädtischen\nUnter-\n\n\n\n\n\nnehmen,\nsoweit\ndas\nKantonale\nRecht\ndies\nvorschreibt\n\n\n\nm)\nBestätigungen\nder\nEinbürgerungen\nder\nOrtsbürgerge-\n\n\n\n\n\n\nmeinde\n\n\n\n\nArt.\n39\n\nSachgeschäfte \nAbs.\n3\n\n\n\nc)\nstreichen\n\n\n\n\n\nm)\nErteilung\ndes\nGemeinde-\nund\nOrtsbürgerrechts,\nsoweit\n\n\n\n\n\n\ndas\nkantonale\nRecht\ndies\nvorschreibt.\n\n\nKeine\nRegelung\n Art.\n54sexies\n\nIn-Kraft-Treten 5. Nachtrag \n \nDer\nStadtrat\nbestimmt\ndas\nIn-Kraft-Treten\ndes\n5.\nNachtrages.\n\n\n\n\n\n\n\n\nAntrag \n\nDer\n5.\nNachtrag\nzur\nGemeindeordnung\nwird\nerlassen.\n\n\n\n\n\n\n\nVorberatende Kommission \n\n \n\n \n\nAlfred\nZahner\n\nPräsident\n\n\n\n


Interpellation

text: \nirilleill1:71tGossau \nStadtparlament \n\nElMotion \n\nEl Postulat \n\nIII Interpellation \n\nEingereicht von der SVP-Fraktion \n\nSchfuss mit der Abzocke der Gaskunden! \n\nDie Stadtwerke Gossau haben 2015 einen hohen Gewinn und einen grossen Zusatzgewinn über Währungsspekula-\n\ntionen mit dem Verkauf von Erdgas erzielt. Diverse monopolistische, staatliche Institutionen wie z.B. die St. Galler \n\nStadtwerke, haben ihre Gaspreise wegen diesem Währungsgewinn im letzten Jahr gesenkt. Zwischenzeitlich hat \n\nauch die Stadt Gossau auf den 1. April 2016 den Erdgaspreis um marginale 0.1 bis 0.2 Rappen pro Kilowattstunde \n\ngesenkt. Eine weitere Senkung ist nun auf den 1. Oktober 2016 angekündigt — erneut lediglich weitere 0.2 Rappen! \n\nDiese erneute minimale Reduktion ist als Witz zu titulieren. Obwohl die Stadtwerke Gossau über eine gemeinsame \n\nEinkaufsplattform beim gleichen Vorlieferanten wie St. Gallen Strom und Erdgas beziehen, sind die Reduktionen der \n\nPreise komplett unterschiedlich. \n\nBruttomarge Strom  \n\nBeim Stromverkauf war die Bruttomarge im 2011 bei 64%. Heute beträgt sie nur noch 48 %. Zur Erinnerung: 2011 \n\nwurde das Gossauer KEV-Modell vom damaligen Leiter Stadtwerke und der zuständigen Stadträtin gestartet. Die \n\nnächsten 20 Jahre verschlingt dieser an sich sicher gut gemeinte Entscheid über CHF 15 Mio. (ursprünglich waren es \n\ngar über CHF 33 Mio.) Der Strommarkt gilt als teilliberalisiert und es muss mit einem weiteren Zerfall der Brutto-\n\nmarge beim Strom gerechnet werden. Dieser Margenzerfall wird seit 2011 von der „eierspendenen Wollmilchsau" \n\nbzw. den Gossauer Gaskunden berappt. \n\nBrutto Marge Gas  \n\nVon 2011 bis 2015 haben die Stadtwerke ihre Bruttomarge in der Sparte Gas um das 3,5 fache erhöht, ohne dass \n\nnur ein einziger Zusatznutzen für die Gaskunden ersichtlich wäre, Auffallend: Nach dem Bekanntwerden des \n\nGassauer Solardebakels im 2011 stieg die Bruttomarge von 10.34 % auf 32.9 % an. In der gleichen Zeitspanne wurde \n\nauch das millionenschwere Glasfasernetz von den gleichen Verantwortlichen angegangen und aufgegleist. \n\nDie Mehrheit im Parlament ist im Mai 2016 diskussionslos dem Antrag des Stadtrates gefolgt, den erzielten Gewinn \n\nvon über CHF 3 Mio. vollumfänglich dem bereits heute bekannten finanziell heiklen Glasfasernetz zuzuführen. Dies \n\nobwohl im Geldtopf „Glasfasernetz" bereits genügend Geld zurückgestellt worden ist, soviel wie nämlich dieses \n\nProjekt bis zur versprochenen Gewinnschwelle im Jahr 2034 benötigt. Anscheinend traut der Stadtrat dem „Kaffee-\n\nsatzlesen" seiner eigenen zwei Expertenberichte nicht mehr und stockte vorsorglich CHF 3 Mio. auf. \n\nHier zeigen sich Anzeichen eines weiteren finanziellen Debakels. Dies wird sich auf weitere, wichtigere Investitionen \n\nz.B. fürs Wohnen im Alter und die Sportstättenplanung negativ auswirken, so dass die Gemeindesteuern voraus-\n\nsichtlich massiv erhöht werden müssen. Früher wurden Gewinne aus den Stadtwerken dem allgemeinen Stadthaus-\n\nhalt zugeführt, damit dort wichtige Aufgaben und Investitionen getätigt werden können. Dies wird jedoch in Zu-\n\nkunft nicht mehr in diesem Ausmass möglich sein. Das bisherige Gossauer Erfolgsmodell ist innerhalb weniger Jahre \n\nstillschweigend und ohne grosses Aufsehen verloren gegangen. \n\nArt. 7 lit. b des Reglements der Stadtwerke besagt klar, dass die Gebühren und Beiträge haben in einem angemes-\n\nsenen Verhältnis zum Wert der Leistung für die Betroffenen zu stehen. Die SVP ist der Ansicht, dass dies in Gossau \n\nfür alle Gaskunden seit 2012 nicht mehr der Fall ist, sicherlich spätestens seit der Aufhebung des Euromindestkurses \n\nund dem Währungsvorteil von mindestens 10 %. \n\n\n\nUnser Fazit: Das Gossauer Solardebakel frisst die Marge im Strom in den nächsten 20 Jahren weiter auf. Zudem \n\nbezahlen die Gaskunden ein weiteres bereits heute defizitäres Luxusprojekt, welches vor der Abstimmung der \n\nGossauer Bürgerschaft noch als Gewinn und bereits finanziert verkauft wurde. \n\nFrage 1  \n\nKönnen die Gastarife soweit gesenkt werden, dass diese eine mittlere Brutto-Marge der Jahre 2011 bis 2014 von \n\n25% (+1-2%) erlangen? \n\nFrage 2  \n\nWeshalb hat die Stadtwerke, trotz gesetzlicher Vorschrift, noch keine transparente Spartenrechnung für Strom, \n\nWasser, Abwasser, Gas und FTTH eingeführt? \n\nBesten Dank für die Unterstützung dieser Interpellation für alle Kunden aus Gewerbe, Industrie und den privaten \n\nHaushalten in Gossau und Arnegg. \n\n31.08.2016 \n\nFür die SVP Fraktion \n\nGallus Hälg \n\nBeilagen: Berechnungen / Tabellen \n\n\n\nEnergie / Umsätze / Einkauf / Bruttomarge \n\n2011 2012 2013 2014 2015 \nCHF CHF CHF CHF CHF \n\nStrom \n\nVerkauf Elektrizität 8'885'365 6'723'436 7'017'418 8'163'523 8'341'806 \n\n(Netznutzung) \n\nEinkauf Elektrizität -3'228'301 -3'416'909 -3'633'352 -4'083'857 -4'330/93 \n\nBruttomarge 5'657'064 3'306'527 3'384'066 4'079'666 4'011'013 \n\nBruttomarge 63.66 % 49.18 % 48.22 % 49.97 % 48.08 % \n\nGas \n\nVerkauf Gas 6'698'894 8'777'178 9'311'607 8'353'765 8'117'073 \n\nEinkauf Gas -6'005'688 -7'087'136 -6'248'375 -5'926'010 -5'077'047 \n\nBruttomarge 693'206 1'690'042 3'063'232 2'427'755 3'040'026 \n\nBruttomarge 10.34 % 19.26 % 32.90 % 29.06 % 37.45 % \n\nQuelle: öffentlicher Geschäftsbericht Stadtwerke 2011-2015, verifiziert mit dem Leiter Stadtwerke Markus Baer \nam 31.05.2016 mit Hans Hälg — Mitglied SVP Fraktion) \n\nLeseart:  \nAb 2011 (Solardebakel) sinkt die Bruttomarge beim Strom, gleichzeitig wird die Marge beim Gas verdoppelt. Beim \nGas kamen im 2015 rund 10 % Bruttomargen in Form von Währungsspekulationen (Aufhebung Euro Mindestkurs) \nhinzu. \n\nBruttomarge Gas in % \n50 \n\n40 \n\n30 \n\n20 \n\n10 \n\n0 \n\n2011 \t2012 \t2013 \t2014 \t2015 \n\nBruttomarge Strom in % \n70 \n\n60 \n\n50 \n\n40 \n\n30 \n\n20 \n\n10 \n\n0 \t' \n\n___ 2011 2012 2013 2014 2015 \n\n\n\nErdgas-! Heizölpreise (exkl. MWST) Stadt StGallen und Region 1997 - 2016 \n\n14.0 [Rp./kWh] \n\n13.0 [Rp !kWh] \n\n12.0 [Rp /kWh] \n\n11.0 [Rp /kWh] \n\n10.0 [RoJkWh] \n\n9.0 [Rp.ikWIll \n\n8.0 [Rp./kWh] \n\n7.0 [Rp./kWh] \n\n6.0 [Rp /kWh] \n\n5.0 [Rp./kWh] \n\n4_0 [Rp_ikVVh] \n\n3.0 [Rp !kWh] \n\n2 0 [Rp./kWh] \n\n1.0 [Rp /kWh' \n\n0.0 [Rp./kWh] \n\n1 \tr--r -----r   — -- - Irak-krieg i \nHurrikans Spekulationen \n\nUSA \n--' \n\nN \\ \n\ns' \\ \n\n, 0 «-.se \n\n—11 ,  „ . \ndry 4 Uberpro dukti \n\nan \n\nti \tI .-- 02  UZ \t t"..1 \t r,. \t N \n,mlocz \t ,= \t0 \t o \too rt. \t In .C5 CO \n\n§5'ice2 ;:A--äge.E3  2  ö \tg.s-A6',--i0,230,,273-1.5-_z.02,. \t> \nZ \ttn6- c. 2 2 e \tz \t2 c ei3 \t- \n\n— Heizöl 3'001-6'000I 130- 60 rAvvr” \t —Heizöl 6'001-9'0001(60 - 90 ViNh) \n\t Heizöl 9'001-14'000 I (90. 140 hleihj \n\n\t\n—Heizöl 14 001-20- 000 I (140 - 200 iviiNhy \n\n—Heizol über 20'0001r> 200 lliNh) \n\t\n\nTarif EG 11Reingas \n\n- \tTarif EG2 (2-510-) \n\nQuelle: Stadtwerke St. Gallen \n\nLeseart:  \n\nSeit dem Höchststand im 2011 sank der Gaspreis um 30%. Im gleichen Zeitraum haben die Stadtwerke Gossau ihre \n\nMargen um ca. 25-20% steigern können. Der Gastarif in der Stadt Gossau wurde von 2014 auf 2016 und im 2016 \n\ninsgesamt zweimal um marginale 2.5% oder 0.2 Rp/kW/h = total 5% bzw. 0,4 Rp/kW/h gesenkt (Quelle; Internet \n\nStadt Gossau, Stand 31.08.2016). \n\nDem gegenüber steht im gleichen Zeitraum eine Preissenkung im Einkauf von etwa 20-25 %. Die St. Galler Stadt-\n\nwerke haben ihren Tarif in dieser Zeitspanne um 22 % gesenkt (Quelle: Stadtwerke St. Gallen). \n\n\n\n2016-2720 / 01.26.800 / 13.009028.doc \n\n \n\nAlbrecht Frank                                    signiert Künzle Alois                           signiert \n\nBaldegger Désirée                                    signiert Künzle Marianne        \n\nContratto Sandro  Künzle Thomas                                  signiert \n\nCozzio Leo               Mauchle Markus \n\nEbneter Matthias        Mock Reto                                  signiert \n\nEeg-Blöchliger Marlis       Mosberger Fredi  \n\nGähwiler-Brändle Monika  Pfister Martin               \n\nGalli Aepli Silvia  Rosenberger Markus                                  signiert \n\nHälg Gallus                                    signiert Schäfler Ruth \n\nHälg Hans                                    signiert Schelb Remo                           signiert \n\nHarder Stefan    Steiger Roman \n\nHäseli Stefan    Strübi Andreas                                  signiert \n\nHug-Wenk Norbert  Sutter Erwin                                  signiert \n\nKobler Florian            Zahner Alfred            \n\nKoller Felix    \n\n \n\n\n\tPage 1\n\tPage 2\n\tPage 3\n\tPage 4\n\tPage 5\n\n


Bericht und Antrag

text: \nBericht und Antrag vom 1. April 2021 \n\nan das Parlament \n\n \n\n   \n\n \n\nInformatik Volksschule;  \nAnschaffung 1zu1-Geräte \n \n\n \n\n \n\n1. Zusammenfassung \n\nDie Schule der Stadt Gossau will optimale Rahmenbedingungen schaffen, um die Vorgaben des Lehrplans Volks-\n\nschule St. Gallen (LP VS SG) wirksam umzusetzen. Im Bereich «Medien und Informatik» sind die Anforderungen \n\nan das pädagogische Personal, Weiterbildung und Infrastruktur besonders hoch. Die Schülerinnen und Schüler \n\nder Stadt Gossau sollen durch das Angebot ihrer Schule gefördert und gefordert werden. Dazu braucht es zu-\n\nkunftsgerichtete Arbeitsmittel, die ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis aufweisen, wenig Support generieren und \n\njederzeit bedarfsorientiert eingesetzt werden können. Es sollen «Werkzeuge» sein, welche nahe an der Ge-\n\nbrauchsrealität der Kinder und Jugendlichen liegen.  \n\n \n\n1zu1-Ausstattung von Informatikgeräten meint, dass ab der 5. Klasse jede Schülerin und jeder Schüler mit einem \n\neigenen Tablet ausgerüstet ist und es somit jederzeit im Unterricht verfügbar ist. Im Gegensatz dazu gibt es Klas-\n\nsensätze, welche von allen Klassen einer Schuleinheit geteilt werden und ein bis zwei Geräte, welche pro Schul-\n\nzimmer noch zusätzlich vorhanden sind. Durch die 1zu1-Beschaffung werden diese zu teilenden Devices \n\nsukzessive abgebaut. \n\n \n\nMit der Anschaffung von persönlichen digitalen Devices für jede Schülerin und jeden Schüler ab der 5. Primar-\n\nklasse können die Vorgaben des LP VS SG und das oben genannte Bestreben erfüllt werden. Die Notwendigkeit \n\ndieses Begehrens sollen folgende Schlagworte zusammenfassend aufzeigen: \n\n \n\nWarum 1zu1-Geräte? \n\n Fern- und Hybridunterricht unter Wahrung der Chancengerechtigkeit planen und durchführen. \n\n Zeitgemässes, zukunftsorientiertes individuelles Fördern und Fordern mit personalisierten Geräten. \n\n Den grossen Mehrwert von interaktiven und multimedialen Lehrmitteln und Lernplattformen immer mit der \n\nganzen Klasse nutzen können, auch zu Hause. \n\n Effizienz in Organisation, Zeit und Ressourcen im Unterricht durch unmittelbare Verfügbarkeit. \n\n Dem Datenschutz Rechnung tragen durch Beschränkung von einem User pro Device. \n\n \n\nDie Anschaffung von 1zu1-Geräten bildet ein Teilprojekt des Gesamtprojekts «Digitale Schule Gossau». Die Kos-\n\nten für dieses Teilprojekt belaufen sich für die Jahre 2021 bis 2024 auf total CHF 931'950. \n\n \n\n \n\n2. Ausgangslage \n\nDer LP VS SG stellt Ansprüche an den Unterricht und an die Rahmenbedingungen der St. Galler Schulen. Er rich-\n\ntet sich nach pädagogischen Erkenntnissen, anerkennt gesellschaftliche Strömungen und orientiert sich an zu-\n\nkünftigen Herausforderungen. Auch die Digitalisierung findet starken Eingang in den Lehrplan. So wurde im \n\nKindergarten und in der 1. bis 4. Primarklasse Medienbildung und Anwendungskompetenzen als überfachliche \n\nKompetenz in den Unterricht integriert und ab der 5. Primarklasse zusätzlich das Fach «Medien und Informatik» \n\n\n\nAnschaffung 1zu1-Geräte Seite 2 \n\n \n\n(MI) neu geschaffen. Diese Sonderstellung ist ein klares Bekenntnis der Mitglieder des HarmoS-Konkordats zur \n\ndigitalen Schule. Sie nehmen damit ihre Verantwortung wahr und wollen die Kinder und Jugendlichen auf eine \n\nsich immer weiter entwickelnde digitalisierte Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftswelt vorbereiten. \n\n \n\nDie Schule Gossau hat diese Entwicklung schon früh aufgenommen und hat mit der Parlamentsvorlage «Infor-\n\nmatik in der Volksschule Gossau» im Jahr 2001 den Weg zur digitalen Schule beschritten. Die Gossauer Bevölke-\n\nrung hat den Kredit von CHF 1'700'000 gewährt und den Schulrat und Stadtrat damit in seiner strategischen \n\nAusrichtung unterstützt.  \n\n \n\nIn der Zwischenzeit (seit Schuljahr 2017/18) bildet der Lehrplan Volksschule St. Gallen die neue rechtliche Grund-\n\nlage (VSG, Art. 14). Die neuste Version vom 04. August 2020 ist seit 01. Januar 2021 in Vollzug. Damit ist die \n\nSchule Gossau verpflichtet, die im LP VS SG beschriebenen Kompetenzen im Unterricht aufzubauen. Das Fach \n\nMedien und Informatik und die modulare Struktur, durch die die Inhalte in alle Fachbereiche einfliessen soll, stellt \n\nhohe Herausforderungen an die Schulen.  \n\n \n\nDie folgende Abbildung zeigt, dass die Anwendungskompetenzen (Bedienung, verschiedene Softwares, Zehnfin-\n\ngersystem usw.) in sämtliche Schulfächer einfliessen und unterrichtsbezogen aufgebaut werden. Computerba-\n\nsierte Handlungen werden also jederzeit und ganz natürlich in den Unterrichtsalltag verwoben. So wird z.B. im \n\nDeutsch Word und PowerPoint, in der Mathe Excel und in gestalterischen Fächern das Schneiden von Videos ge-\n\nschult. \n\n \n\nMedien Informatik \n\nAnwendungskompetenz \n\nS\np\nra\n\nch\ne\nn\n\n \n\nM\na\nth\n\ne\nm\n\na\nti\nk\n \n\nN\nM\n\nG\n \n\nG\ne\nst\n\na\nlt\ne\nn\n\n \n\nM\nu\nsi\n\nk\n \n\n(Abbildung 1: Struktur Modullehrplan) \n\n \n\nDer digitale Unterricht findet also überall statt und fordert deshalb eine entsprechende Verfügbarkeit von digita-\n\nlen Arbeitsmitteln. Durch diese Verflechtung in alle Fachbereiche haben die Schulen im Kanton St. Gallen in den \n\nletzten Jahren immer mehr digitale Geräte angeschafft, um möglichst wirksam den Anforderungen des LP VS SG \n\ngewachsen zu sein. Das hat dazu geführt, dass immer mehr Schulen ihre Schülerinnen und Schüler mit persönli-\n\nchen Geräten ausstatten (St. Gallen, Wil, Wittenbach, Waldkirch, Herisau, Bischofszell usw.). \n\n \n\nDer Schulrat sieht sich mit der Ausstattung der Gossauer Schülerinnen und Schüler mit 1zu1-Geräten in seiner \n\nStrategie im Zusammenhang mit dem Projekt «Digitale Schule Gossau» unterstützt.  \n\n \n\n \n\n3. Begründung \n\nWenn jede Schülerin und jeder Schüler über ein eigenes Tablet verfügt, spricht man von einer 1zu1-Ausstattung. \n\nDies steht im Gegensatz zu der Situation, in der es an den Schulhäusern Klassensätze von Geräten hat, welche \n\nvon den Lehrpersonen reserviert und ausgeliehen werden können. Ebenfalls abgrenzend dazu gibt es in den \n\nSchulzimmern ein bis zwei Schülergeräte (Tablets, Convertibles oder Laptops), welche immer zur Verfügung ste-\n\nhen. Folgende Argumente zeigen auf, weswegen für die Schule Gossau 1zu1-Geräte empfohlen werden und \n\nwelchen Einfluss der LP VS SG auf diese Empfehlung hat. \n\n \n\n \n\n\n\nAnschaffung 1zu1-Geräte Seite 3 \n\n \n\na) Vorbereiten auf das Leben als mündiger Bürger in der Gesellschaft: \n\nDie Schule hat die Pflicht, die Schülerinnen und Schüler auf das Leben als mündige Bürger vorzubereiten. Diese \n\nnutzen privat Smartphones und Internet, lernen in der Schule aber kaum damit umzugehen, bzw. es zum Lernen \n\neinzusetzen. Dies geschieht im Moment abstrakt und exemplarisch und erreicht dadurch nicht die nötige Tiefe. \n\nNur mit 1zu1 kann die Schule in allen Fächern den Tiefgang ermöglichen, den die Schülerinnen und Schüler be-\n\nnötigen, um Wissen aus dem Internet ausführlich bearbeiten zu können. Das Gleiche gilt auch für die Lehrperso-\n\nnen. \n\n \n\nb) Vorbereitung auf das Arbeitsleben, bzw. die Berufsbildung:  \n\nAuf der Sekundarstufe II und in der Berufsschule wird erwartet, dass die Schülerinnen und Schüler digital arbei-\n\nten können. Diese Erwartung ist nur mit einer 1zu1-Ausstattung zufriedenstellend zu erfüllen, weil in der Berufs-\n\nschule und im Lehrbetrieb i. d. R. “digital first” oder “digital only” gilt. Gleichzeitig wird das \n\nVerantwortungsbewusstsein der Schülerinnen und Schüler für Material und Datenschutz gefördert. \n\n \n\nc) Erfüllung der Vorgaben des Lehrplans Volksschule SG in folgenden Bereichen:  \n\n Medienproduktion \n\n Digitale Kommunikation und Zusammenarbeit \n\n Informations- und Wissensbeschaffung und -beurteilung (Recherchieren) \n\n Anwenderkompetenzen (Datenverwaltung, Präsentieren etc.) \n\n Förderung der Anwenderkompetenzen auch der Lehrpersonen  \n\n \n\nd) Asynchrone Kollaboration / Asynchrones Lernen: \n\nDas ist nur nachhaltig und auch im Sinne der Chancengerechtigkeit möglich, wenn alle Schülerinnen und Schüler \n\nüber die gleichen Möglichkeiten, über die gleichen Geräte und Softwares verfügen. Diese moderne Art von Kol-\n\nlaboration und Kompetenzaneignung entspricht der neuen Arbeits- und Lernkultur, ist aber analog nicht mög-\n\nlich. Wissen wird elektronisch und auch dezentral geteilt, Fragen gegenseitig in virtuellen Räumen beantwortet, \n\nder Diskurs über die Qualität von Beiträgen gefördert (z.B. mit Umfragen), die Sozialkompetenz in Phasen der \n\nHilfestellung sichtbar gemacht usw. Gleichzeitig wird die Medienkompetenz quasi nebenbei trainiert und - weil \n\nsie zu den überfachlichen Inhalten des LP VS SG gehört - automatisch zum Dauerthema des Unterrichts und der \n\nLernaktivitäten gemacht. \n\n \n\ne) Lehrmittel und Lernplattformen (Übungen) im Internet: \n\nDie modernen Lehrmittel (Dis-donc!, Open World, Sprachstarken usw.) sind bereits als digitale Versionen vorhan-\n\nden und im Einsatz. Die Zeichen gehen klar in Richtung rein digitale Lehrmittel. Noch klarer sieht es mit den \n\nLernplattformen aus. Bereits jetzt stehen den Schülerinnen und Schülern zahlreiche und umfangreiche Übungs-\n\nmaterialen zu den Lehrmitteln zur Verfügung.  \n\n \n\nf) Konstante Nutzung von digitalen Lernangeboten (unabhängig von Lehrmitteln): \n\nNebst den offiziellen Lehrmitteln gibt es viele Angebote, welche die Lehrmittel ergänzen und den Schülerinnen \n\nund Schülern ein reiches Angebot an Lerninhalten bieten.  \n\n \n\ng) Möglichkeiten zur Individualisierung mit Fördersystemen: \n\n«Lernlupe» und «Lernpass plus» sind mit Lernstanderfassungen gekoppelt und werden in der Schule flächende-\n\nckend eingesetzt. Leider kann man sie nicht konstant nutzen, dazu fehlen die Geräte. Ab KJ 2021 wird z.B. das \n\nFördersystem «Dybuster» für alle Schülerinnen und Schüler verfügbar sein, welches ihre Wirkung erst richtig mit \n\neiner individuellen Verfügbarkeit entfalten kann. \n\n \n\nh) Effiziente Nutzung des digitalen Bildungsangebots: \n\n\n\nAnschaffung 1zu1-Geräte Seite 4 \n\n \n\nDer Einsatz von 1zu1-Geräten ist auf effiziente Nutzung von digital verfügbarem Wissen ausgelegt. Es entfallen \n\nZimmerwechsel, Ausleihfristen, Anmeldezeiten, Probleme bei vergessenen Passwörtern. Dadurch kann mehr Zeit \n\nfürs Lernen und Entdecken eingesetzt werden. Die Schülerinnen und Schüler haben ihre persönlichen Einstellun-\n\ngen auf ihren Geräten vorgenommen und es spielt sich deshalb eine Routine ein. Ebenfalls sind die Daten an ei-\n\nnem zentralen Ort gespeichert und deshalb im Unterricht verfügbar.  \n\n \n\ni) Flexible und unkomplizierte Nutzung: \n\nDigitale Medien können sehr flexibel eingesetzt werden. Das Gerät an sich ist bald nicht mehr Lerninhalt, son-\n\ndern Werkzeug. Es wird dann eingesetzt, wenn man es braucht und nicht einfach ständig, weil es vorhanden ist. \n\nNotizen machen, nachschlagen, festhalten von Ergebnissen sind nur einige Beispiele. \n\n \n\nj) Wartungsarme Geräte: \n\nTablets sind in der Regel wartungsarme Geräte. Wenn sie zudem nur von einer Person benützt werden, sinkt der \n\nSupportanspruch zusätzlich. Auch der Datenschutz ist durch die Alleinbenutzung stärker berücksichtigt.  \n\n \n\nk) Ersatzbeschaffungen oder Investition: \n\nDie Laptops der Oberstufe gelangen an ihr Betriebsende. Störungen werden immer häufiger und die Geräte ver-\n\nlangen hohen Supportaufwand. Diese Geräte müssten jetzt (Sommer 21) ersetzt werden. Sie sind teure Geräte \n\nund könnten durch kostengünstigere Tablets ersetzt werden. Der Lehrplan setzt andere Erwartungen an die Ge-\n\nräte, wie damals, als die aktuellen Geräte beschafft wurden. Sie sind aus heutiger Sicht nicht mehr ideal besetzt, \n\nda wichtige Komponenten fehlen.  \n\n \n\nl) Lehren aus dem Lockdown (Frühling 2020) und Quarantäne (Chancengerechtigkeit): \n\nDurch die Ausstattung mit 1zu1-Geräten könnte auch im Falle eines krankheitsbedingten Ausfalls im Kontakt mit \n\nden Schülerinnen und Schülern geblieben werden, da diese über dieselben Plattformen und Geräte wie die Klas-\n\nsenkameradinnen und Kameraden verfügen. So könnte auch von zu Hause aus an Projekten teilgenommen wer-\n\nden. Bis anhin war das nur für diejenigen Schülerinnen und Schüler möglich, welche zu Hause über geeignete \n\ndigitale Devices verfügten. \n\n \n\nm) Infrastrukturelle Vorbereitung auf die IT-Offensive: \n\nDie Bildungsoffensive wird die Lehrpersonen weiterbilden, nicht aber die Infrastruktur finanzieren. So sind die \n\nSchulen für die nötige Infrastruktur selber verantwortlich.  \n \n\n \n\n4. Kosten \n\nDie Investitionskosten belaufen sich insgesamt auf CHF 931’950 (inkl. MWSt) über vier Jahre: \n\nDarin eingerechnet sind folgende Sach- und Personalaufwände: \n\n \n\n Hardware: Tablets (Geräte), Tastatur, Stift, Gehäuse \n\n Software: Clearpass Lizenz, MDM Lizenz, MS Lizenz, Apps, Antivirusprogramm \n\n Personelle Ressourcen: Beschaffung, Installation, Distribution \n\n \n\n Budget 2021 CHF Budget 2022 CHF Budget 2023 CHF Budget 2024 CHF \n\nTablets 378’950 131’550 132’650 127’750 \n\nLizenzen 63’750 22’350  22’200  22’350 \n\nPersonalaufwand 16’800 5’200 4’200 4’200 \n\nTotal 459’500 159’100 159’050 154’300 \n\nInvestition 2021-2024: CHF 931'950 (inkl. MwSt) \n\n\n\nAnschaffung 1zu1-Geräte Seite 5 \n\n \n\nDurch die Anschaffung der neuen Geräte können gleichzeitig bestehende PCs und Softwarelizenzen eingespart \n\nwerden, welche ab sofort im Rahmen des Erneuerungszyklus ersetzt und/oder unterhalten werden müssten. \n\nDiese Einsparungen belaufen sich auf insgesamt CHF 453'340. Daraus ergeben sich die Gesamtkosten von CHF \n\n478’610: \n\n \n\n Budget 2021 CHF Budget 2022 CHF Budget 2023 CHF Budget 2024 CHF \n\nInvestition Total 459’500 159’100 159’050 154’300 \n\nEinsparungen durch \n\nAblösung \n210'763 161’718 80’859 0 \n\nEffektive Mehrauf-\n\nwände \n248’737 - 2’618 78’191 154’300 \n\nEffektive Mehraufwände total: CHF 478'610 (inkl. MWSt) \n\n \n\nDer Informatikdienst der Stadt Gossau ist bereits jetzt durch die Vielzahl der Aufgaben, welche durch die stei-\n\ngenden digitalen Ansprüche verschiedenster Anspruchsgruppen entstanden sind, überlastet. Sollten die zeitli-\n\nchen Ressourcen, welche durch die Ausstattung von 1zu1-Geräten generiert wird, nicht vom Informatikdienst \n\nbewältigt werden können, müssten diese Aufgaben extern vergeben werden. Deshalb sind die Kosten separat \n\nausgewiesen. \n\n \n\nIm Sinne der Kostentransparenz wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass im Jahr 2022 Ersatzbeschaffun-\n\ngen für fixe und mobile PCs anstehen. Diese müssen getätigt werden, weil diese PCs das Ende ihrer Betriebs-\n\ndauer erreicht haben. Im Jahr 2022 beläuft sich der Betrag auf rund CHF 450’000. Im IAFP sind diese Aufwände \n\nauf zwei Jahre verteilt (2022 CHF 400’000 und 2023 CHF 300'000). Durch die Anschaffung von 1zu1-Geräten \n\nmüssen aber weniger PCs ersetzt werden. So können die Kosten zusammengefasst ins Jahr 2022 genommen \n\nwerden. Die Aufwände für Ersatzbeschaffungen haben nur insofern etwas mit dieser Parlamentsvorlage zu tun, \n\nals durch die Anschaffung von 1zu1-Geräten weniger PCs ersetzt werden müssen und deshalb die Gesamtkos-\n\nten der Ersatzbeschaffung über zwei Jahre gesehen tiefer als budgetiert ausfallen. \n\n \n\n \n\n5. Haltung Stadtrat \n\nMit der Strategie, welche der Schulrat im Bereich Medienbildung und Informatik verfolgt, möchte er die IT-Bil-\n\ndungsoffensive unterstützen. Diese wird im Projektauftrag der IT-Bildungsoffensive (RRB 2019/699) sehr treffend \n\nformuliert: \n\n \n\nDie Digitalisierung und die zunehmende Konnektivität, d.h. die Verbindung von Computern und Daten über das \n\nInternet und damit einhergehend die Organisation von Menschen in Online-Netzwerken, haben einen Leitmedi-\n\nenwechsel in Gang gesetzt, der mit der Einführung und Verbreitung des Buchdrucks vergleichbar ist. Nebst der \n\nArbeitswelt sind zahlreiche andere Gesellschaftsbereiche unmittelbar vom Leitmedienwechsel betroffen, nament-\n\nlich auch die Schule. Laut dem Expertenbericht der interkantonalen Lehrmittelzentrale (ilz) vom November 2018 \n\nverändert der Leitmedienwechsel die Sozialisation von Kindern und Jugendlichen und führt zu einem Verlust des \n\nschulischen Informationsmonopols. Parallel dazu werden neue digitale Werkzeuge entwickelt, welche zahlreiche \n\nNutzenpotenziale für das Lehren, Lernen und Arbeiten bergen. Sie ermöglichen z.B. eine stärkere Individualisie-\n\nrung und Transferorientierung beim Lehren und Lernen, erleichtern die Zusammenarbeit und stärken die nicht-\n\ntextuelle Information und Kommunikation durch Töne, Bilder und Video. Die sinnvolle Nutzung der neuen \n\nWerkzeuge und Methoden im Kontext Schule erfordert ein Grundverständnis des Digitalen und die Weiterent-\n\nwicklung der digitalen Kompetenzen von Lehrpersonen sowie Schülerinnen und Schülern. Im Zuge des fort-\n\nschreitenden Leitmedienwechsels verändern sich zusehends auch die Erwartungen und Ansprüche der externen \n\nund internen schulischen Anspruchsgruppen, also von Schulbehörden, Schulträgern, Eltern, Schülerinnen und \n\n\n\nAnschaffung 1zu1-Geräte Seite 6 \n\n \n\nSchülern, Schulleitungen oder Lehrpersonen. Von der Schule als gesellschaftliche Einrichtung wird allgemein er-\n\nwartet, dass sie die künftigen Generationen angemessen und zeitgemäss bildet und erzieht und sie auf den Leit-\n\nmedienwechsel und die digitale Gesellschaft vorbereitet. \n\n \n\nDie Stichworte «neue digitale Werkzeuge», «Nutzenpotential fürs Lernen», «Individualisierung», «erleichterte \n\nZusammenarbeit» usw. nimmt der Schulrat in seine strategische Ausrichtung auf. Die Anschaffung von 1zu1-\n\nGeräten für die Gossauer Schülerinnen und Schüler sieht der Schulrat als wichtigen Schritt in der Erfüllung des \n\nBildungsauftrags der Schule Gossau im Bereich Medienbildung und Informatik.  \n\n \n\nDer Stadtrat unterstützt die Absichten des Schulrates und beantragt dem Stadtparlament die Genehmigung des \n\nInvestitionskredits für die Anschaffung der 1zu1-Geräte. \n\n \n\n \n\n6. Verfahren \n\nÜber Sachgeschäfte, welche für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmenausfälle bis \n\nCHF 1'000'000 verursachen, entscheidet das Parlament abschliessend (Art. 39 lit. f Gemeindeordnung). \n\n \n\n \n\n \nAntrag: \nFür die Anschaffung von 1zu1-Geräten für die Schülerinnen und Schüler ab der 5. Primarklasse der Volksschule \n\nGossau wird ein Kredit von CHF 931’950 inkl. MWST gewährt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Rahmennutzungsplan Antrag Stadtrat

text: \nBericht und Antrag vom 30. August 2017 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n   \n\n2016-17726 / 02.22.010 / 172248 \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Zonenplan und das Baureglement der Stadt Gossau stammen aus dem Jahre 1994. In der Zwischenzeit wur-\n\nden verschiedene Teilrevisionen vorgenommen. Die Schutzverordnung wurde letztmals 1982 beschlossen. Auch \n\nhier gab es seither einzelne Anpassungen. Im Juli 2013 hat das Stadtparlament der Überarbeitung des Richtpla-\n\nnes aus dem Jahre 2004 zugestimmt und einen Rahmenkredit für die Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzep-\n\ntes sowie des kommunalen Richtplanes von CHF 500‘000 gesprochen. Im November 2016 hat das Stadtparla-\n\nment das Stadtentwicklungskonzept genehmigt.  \n\n \n\nAm 1. Oktober 2017 tritt das neue kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) in Kraft. Neu werden Zonenplan \n\nund Baureglement im „Rahmennutzungsplan“ zusammengefasst. Diesen kann man auch als „Rahmen“ für die \n\nSondernutzungspläne verstehen; eine Aufteilung in Überbauungs- und Gestaltungspläne gibt es nicht mehr. \n\n \n\nIm Schreiben vom 8. März 2017 hat der Vorsteher des Baudepartements die übergangsrechtlichen Bestimmun-\n\ngen präzisiert sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen dargelegt. So waren Teilrevisionen des Zonen-\n\nplans (Teilzonenpläne) nach bisherigem Recht (Baugesetz 1972; BauG) nur noch möglich, wenn diese vor dem 1. \n\nOktober 2017 öffentlich aufgelegt worden sind. Bis zur Genehmigung des neuen Rahmennutzungsplanes (be-\n\nstehend aus Zonenplan und Baureglement) werden nach heutigem Stand keine Umzonungen mehr möglich \n\nsein. Bis zu diesem Zeitpunkt bleiben die Bestimmungen des kommunalen Baureglements in Kraft. Dies gilt na-\n\nmentlich auch für die Ausnützungsziffer und den grossen Grenzabstand. Ebenso gilt für alle schützenswerten \n\nBauten bis zur Genehmigung eines rechtsverbindlichen Inventars oder einer kommunalen Schutzverordnung ein \n\n„vorsorglicher“ Schutz („ex lege“–Schutz), der eine Abklärung der Schutzwürdigkeit eines konkreten Objektes \n\nim Rahmen eines Baugesuchs nötig macht. \n\n \n\n \n\n2. Begriffserklärung \n\nRahmennutzungsplan: Dieser Begriff wird mit dem PBG neu eingeführt. Der Rahmennutzungsplan besteht aus \n\nZonenplan und Baureglement. \n\nZonenplan: Er unterteilt das Baugebiet in Zonen unterschiedlicher Nutzungsart, Nutzungsintensität und Immissi-\n\nonstoleranzen. \n\nBaureglement: Dieses enthält die Nutzungsvorschriften und die öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften.  \n\nSondernutzungsplan: Unter gewissen Bedingungen kann die Gemeinde von der Regelbauweise abweichende \n\nPläne erlassen (Erschliessung, besondere Bauweise, höhere Nutzung, Entwicklung von Orts- und Quartierzen-\n\ntren).  \n\nSchutzverordnung: Über Schutzzonen und Schutzvorschriften sind bedeutende Gebiete sowie Natur- und Kultu-\n\nrobjekte unter besonderen Schutz zu stellen. Für Bauten kann auch ein rechtsverbindliches Inventar erstellt wer-\n\nden. \n\n \n  \n\nRahmennutzungsplan, Überarbeitung; \nRahmenkredit \n\n\n\nBericht und Antrag „Rahmennutzungsplan, Überarbeitung; Rahmenkredit“  Seite 2 \n\n \n\n \n\n3. Planungsauftrag \n\nGemäss neuem Planungs- und Baugesetz (PBG) müssen die Gemeinden innert 10 Jahren ihre bauliche Grund-\n\nordnung der neuen Gesetzgebung angepasst haben. Aus Gründen der Rechtssicherheit will der Stadtrat mög-\n\nlichst früh von den Fortschritten des neuen PBG profitieren und die Erarbeitung des Rahmennutzungsplanes \n\nrasch und koordiniert an die Hand nehmen, damit diese Arbeiten aus einer gesamtheitlichen Betrachtung ange-\n\ngangen werden können. So lassen sich in den einzelnen Planungsinstrumenten zweckmässige und in sich stim-\n\nmige Regelungen treffen.  \n\n \n\nDie Überarbeitung der Planungsinstrumente hat sich im Wesentlichen an den Vorgaben des revidierten eidge-\n\nnössischen Raumplanungsgesetzes (RPB) vom März 2013 sowie am neuen kantonalen Planungs- und Baugesetz \n\n(PBG) zu orientieren. Inhaltlich ist zu erwarten, dass vor allem der legislatorische Rahmen in Umsetzung der \n\nGrundsätze zur Innenentwicklung, zur Verdichtung und zur Erhaltung von öffentlichen Lebensräumen, aber \n\nauch die Abschaffung der Ausnützungsziffer und die an deren Stelle tretenden Neuregelungen zu breiten Dis-\n\nkussionen führen dürften. \n\n \n\nDamit die anstehenden Arbeiten koordiniert und aus einer ganzheitlichen Optik angegangen werden können, \n\nhat der Stadtrat im Frühjahr 2017 verschiedene Planungsbüros zur Offertstellung eingeladen. Dabei liess er nebst \n\nder Überarbeitung des Richtplanes auch die Ausarbeitung der Rahmennutzungsplanung offerieren. Im August \n\n2017 hat der Stadtrat die Strittmatter Partner AG aus St.Gallen mit der Überarbeitung des Richtplanes beauf-\n\ntragt. Dieses Raumplanungsbüro ist, unter Vorbehalt der Krediterteilung durch das Stadtparlament, auch mit der \n\nErarbeitung der Rahmennutzungsplanung beauftragt worden.  \n\n \n\nDerzeit nimmt das kantonale Tiefbauamt eine Zweckmässigkeitsbeurteilung verschiedener Varianten zur Entlas-\n\ntung der St.Gallerstrasse vor. Die Ergebnisse sind neben den Leitideen, Zielen und Massnahmen der Agglomera-\n\ntionsprogramme in den kommunalen Richtplan zu integrieren und werden auch Auswirkungen auf den Zonen-\n\nplan haben. Zudem sind die Vorgaben aus dem Bundesinventars der schützenwerten Ortsbilder in den Richtplan, \n\nden Zonenplan und die Schutzverordnung zu integrieren.  \n\n \n\n \n\n4. Organisation \n\nDie Organisation orientiert sich an der bewährten Aufbauorganisation, wie sie für die Erarbeitung des Stadtent-\n\nwicklungskonzeptes gewählt wurde. Personelle Änderungen sind bereits berücksichtigt. Der Stadtrat geht von \n\nfolgender Projektorganisation aus: \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag „Rahmennutzungsplan, Überarbeitung; Rahmenkredit“  Seite 3 \n\n \n\n \n \n\nDie Aufgaben und Zuständigkeiten der in den Planungsprozess involvierten Instanzen und Stellen können grob \n\nwie folgt umschrieben werden: \n\n \n\n- Der Stadtrat ist für die Ortsplanung zuständig. Er beschliesst die erarbeiteten Instrumente für die öffentliche \n\nMitwirkung und die öffentliche Auflage. Das Rechtsetzungsverfahren orientiert sich an den entsprechenden \n\ngesetzlichen Vorgaben. \n\n- Der Leitungsausschuss steuert die Projektarbeit in grundsätzlicher Hinsicht. Als Organ der politisch Verant-\n\nwortlichen entscheidet er über das Vorgehen und bereitet die wichtigsten Zwischen- und Schlussergebnisse \n\nzuhanden des Stadtrates vor. \n\n- Die Projektleitung, ergänzt mit Vertretern aus kommunalen und kantonalen Fachstellen, wird im Sinne einer \n\nFachgruppe in den Prozess einbezogen. Sie bringt ihre fachlichen Inputs und Stellungnahmen im Rahmen von \n\nArbeitssitzungen ins Projekt ein. Sie diskutiert und prüft die Lösungen auf ihre Vereinbarkeit mit den Rah-\n\nmenbedingungen und mit anderen Planungsvorhaben. \n\n- Die Arbeiten werden durch eine Begleitgruppe aus Sicht ausgewählter Organisationen und Interessengrup-\n\npen begleitet. Die Aufgabe der Begleitgruppe umfasst das Einbringen von lokalen Themen, das Prüfen und \n\nAufbauen von Akzeptanz für die gesuchten Lösungen sowie die Begleitung des Projektes im Hinblick auf die \n\nÖffentlichkeitsarbeit. Sie hat keine inhaltliche oder verfahrensorientierte Entscheidungskompetenzen, kann \n\naber Anträge stellen. \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag „Rahmennutzungsplan, Überarbeitung; Rahmenkredit“  Seite 4 \n\n \n\n \n\n5. Vorgehen \n\nAls Grundlage für die Ausschreibung der Planungsarbeiten hat die Stadtentwicklung einen ambitionierten Zeit-\n\nplan erstellt. Die Überarbeitung der verschiedenen Planungsinstrumente soll in zeitlicher Hinsicht wie folgt vor \n\nsich gehen:  \n\n \n\n \n2017 2018 2019 2020 2021 \n\n  \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\nRichtplan Entwurf \nBearbeitung \nMitwirkung \n\nBeschluss   \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\nBaureglement Entwurf Bearbeitung Bearbeitung \nMitwirkung \nVorprüfung \n\nAuflage \nRechtsetzungs- \n\nVerfahren \nRechtsetzungs-\n\nverfahren \n\n \n \n\n  \n \n\n     \n \n\n  \n\nZonenplan \n\n \n  \n\nEntwurf Bearbeitung \nMitwirkung \nVorprüfung \n\nAuflage \nRechtsetzungs- \n\nverfahren \nRechtsetzungs- \n\nverfahren \n\n \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\nSchutzverordnung Entwurf Bearbeitung Mitwirkung Mitwirkung Auflage \nRechtsetzungs- \n\nverfahren   \n\n  \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n\n \n\n6. Partizipation \n\nDie Bevölkerung, Grundeigentümer und Interessegruppen sollen in geeigneter Form (Infoveranstaltungen, Foren, \n\nAusstellungen, Vernehmlassungen) in den Erarbeitungsprozess eingebunden werden. Während im Richtplan \n\nnoch individuelle, ortsbezogene Lösungen erarbeitet werden können, wird der Gestaltungsspielraum bei Bau- \n\nund Zonenvorschriften aus Gründen der Rechtsgleichheit kleiner. Das Mitspracherecht bei den grundeigentü-\n\nmerverbindlichen Instrumenten (Baureglement und Zonenplan) wird über das Auflageverfahren sichergestellt. \n\n \n\nIm speziellen ist vorgesehen, dass die Richtplanentwürfe sowie erste Konzeptideen für die Rahmennutzungspla-\n\nnung der Bevölkerung an sogenannten „Quartier-Spaziergängen“ vorgestellt und diskutiert werden. Im Gegen-\n\nsatz dazu werden bei der Diskussion der Schutzverordnung primär die betroffenen Eigentümer eingeladen. \n\n \n\n \n\n7. Kosten \n\n7.1 Unwägbarkeiten \n\nZeitgleich mit den Aufwendungen für die Überarbeitung des kommunalen Richtplanes hat der Stadtrat auch die \n\nzu erwartenden Arbeiten und Kosten bis zur öffentlichen Auflage der weiteren Planungsinstrumente (Zonenplan, \n\nBaureglement, Schutzverordnung) offerieren lassen. Weil das Planungs- und Baugesetz erst in diesen Tagen in \n\nKraft tritt und noch nicht alle mit der Umsetzung verbundenen Fragen geklärt sind (z. B. Umgang mit den neuen \n\nFestlegungen zum Gewässerabstand), enthalten die eingegangenen Angebote nur den Arbeitsumfang, der nach \n\nheutigem Wissenstand abgeschätzt werden kann. Entsprechend kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ver-\n\nlaufe der Projektarbeit zusätzliche Aufwendungen notwendig werden, die heute nicht abgeschätzt werden kön-\n\nnen. Vor diesem Hintergrund und mit dieser Einschränkung können die zu erwartenden Aufwendungen beziffert \n\nwerden. \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag „Rahmennutzungsplan, Überarbeitung; Rahmenkredit“  Seite 5 \n\n \n\n \n7.2 Kostenzusammenstellung  \n \n\nAuftragsgegenstand CHF (inkl. MwSt.) \n\nDrittauftrag Überarbeitung Rahmennutzungsplanung (Basis: Unternehmerofferte) 320‘000 \n\nRechtsetzungsverfahren (Annahme) 80‘000 \n\nÜberprüfung und Anpassung Verfahrensabläufe gemäss PBG (Annahme) 20‘000 \n\nÜberprüfen und evtl. Aufhebung best. Sondernutzungspläne 20‘000 \n\nAufarbeitung Kulturinventar, Umsetzung ISOS (Annahme) 40‘000 \n\nAusarbeitung Energierichtplan (Basis Unternehmerofferte) 25‘000 \n\nUmsetzung Erkenntnisse ZMB St.Gallerstrasse in Verkehrskonzept/Verkehrsrichtplan (Annahme) 30‘000 \n\nDrittaufträge Öffentlichkeitsarbeit Mitwirkung (Annahme) 35‘000 \n\nEigenleistungen Quartiermitwirkung (Rundgänge) 40‘000 \n\nEigenleistungen Stadtentwicklung (Begleitung Überarbeitung Rahmennutzungsplanung) 350‘000 \n\nReserve Unvorhergesehenes 10% 100‘000 \n\nTotal (inkl. MwSt) 1‘060‘000 \n\n \n\n \n\n7.3 Kostenbegründung \n\nGemäss Angebot der beauftragten Strittmatter Partner AG St.Gallen wird die Erarbeitung des Zonenplan und \n\ndes Baureglement sowie die Umsetzung des Natur- und Kulturinventars in eine Schutzverordnung (bis und mit \n\nöffentliche Auflage) rund CHF 320‘000 beanspruchen. Die Kosten für das anschliessende Rechtsetzungsverfah-\n\nren können lediglich grob geschätzt werden. Hierfür sind für Gutachten, weitergehende Abklärungen und evtl. \n\nAnpassungen der Planungsinstrumente pauschal CHF 80‘000 eingesetzt.  \n\n \n\nDie weiteren Aufwendungen (Aufarbeitung des Kulturinventars nach der öffentlichen Mitwirkung; Überprüfung \n\nder Verfahrensabläufe nach Inkrafttreten des neuen kommunalen Baureglements; Überprüfung der bestehenden \n\nSondernutzungspläne etc.) können im heutigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden. Es wurden Annahmen \n\ngetroffen. Für die Ausarbeitung eines Energierichtplanes 2018, als Zusatz zum kommunalen Richtplan und zur \n\nAktualisierung des Energiekonzeptes, liegt ein Offerte von CHF 25‘000 vor.  \n\n \n\nDerzeit noch weitgehend unbekannt ist, wie und in welcher Detaillierung die Ergebnisse der Zweckmässigkeits-\n\nbeurteilung (ZMB) St.Gallerstrasse in den Richtplan integriert werden können. Vorsorglich und der Vollständig-\n\nkeits halber werden für eine Verkehrsstrategie/einen Verkehrsrichtplan CHF 30‘000 reserviert. \n\n \n\nSchliesslich besteht die Absicht, den Quartierbewohnenden die Möglichkeit zu bieten, bei der Überarbeitung des \n\nkommunalen Richtplanes in ihrem Wohnumfeld Einfluss zu nehmen. Neben den separat ausgewiesenen Eigen-\n\nleistungen von CHF 40‘000 wird dafür auch ein Teil der Öffentlichkeitsarbeit (Drittaufträge) benötigt. \n\n \n\nFür die fachliche Begleitung und Unterstützung dieses Projektes wird in der Stadtentwicklung in den Jahren 2018 \n\nbis 2020 mindestens eine halbe Stelle beansprucht sein. Der Ressourcenbedarf dürfte sich in den Jahren 2021 \n\nund 2022 in etwa halbieren. Vor diesem Hintergrund werden die Projekt-Eigenleistungen auf rund CHF 350‘000 \n\nveranschlagt. \n\n \n\nZusammenfassend geht der Stadtrat davon aus, dass die umfangreichen und mehrere Jahre dauernden Arbeiten \n\nzur Aktualisierung der kommunalen Planungsinstrumente nebst Projekt-Eigenleistungen von CHF 350‘000 auch \n\nexterne Kosten von rund CHF 550‘000 verursachen werden. Angesichts der vielen Unwägbarkeiten in der Projek-\n\ntabwicklung ist im Kreditantrag eine Reserve von CHF 100‘000 enthalten. \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag „Rahmennutzungsplan, Überarbeitung; Rahmenkredit“  Seite 6 \n\n \n\n \n\n8. Finanzierung  \n\nDie Aufwendungen zur Überarbeitung der Rahmenplanung (inkl. Projekt-Eigenleistungen) werden dem Stadt-\n\nhaushalt (Investitionsrechnung) belastet. Im IAFP 2018 – 2022 sind in der Investitionsrechnung (Kto. 79000) ins-\n\ngesamt CHF 1‘060‘000 eingestellt. Die Abschreibungsdauer beträgt 10 Jahre. Die Amortisationskosten betragen \n\njährlich CHF 66‘000. \n\n \n\n \n\n9. Verfahren \n\nGeschäfte, die für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmeausfälle über \n\nCHF 1‘000‘000 verursachen, unterliegen dem fakultativen Referendum (Art. 10 lit. d Gemeindeordnung). \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nFür die Überarbeitung des Rahmennutzungsplanes wird ein Rahmenkredit von CHF 1‘060‘000 (inkl. MwSt.) \n\ngewährt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat  \n\n\n


text: \nStadtrat\nStadtkanzlei\nBahnhofstrasse 25\n9201 Gossau\nTel. 071 388 41 11\n\nstadtkanzlei@stadtgossau.ch\nwww.stadtgossau.ch\n\nAn die Mitglieder des Stadtparlamentes\n9200 Gossau\n\n4. Juli 2002\n02.252 / 01.26.840 / 02003188.DOC\n\nEinfache Anfrage Patrick Scheiwiler „Ortsplanungskommission“\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nPatrick Scheiwiler reichte am 16. April 2002 eine Einfache Anfrage betreffend Ortsplanungskommission ein\n(Wortlaut s. Beilage).\n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt:\n\nVorbemerkung\nBei der Ortsplanungskommission handelt es sich um eine stadträtliche Kommission, die sich im Wesentlichen\nmit folgenden Aufgaben befasst:\n\na) Grundlagenerarbeitung (Richtplanung)\nDer Richtplan ist ein Führungs- und Koordinationsinstrument des Stadtrates, welches die Elemente der an-\ngestrebten räumlichen Entwicklung aufzeigen soll. In ihm wird – wie der Name sagt – lediglich die allgemei-\nne Stossrichtung festgelegt. Es werden Planungsgrundsätze, Konzepte und Lösungsansätze festgeschrieben.\nDer Richtplan ist ein umfassendes Werk, gegliedert in die Bereiche Siedlung, Verkehr, Landschaft und Infra-\nstruktur.\nDer Richtplan ist für die Arbeit der Behörden verbindlich hat aber für die Grundeigentümer keine Rechtswir-\nkung. Er hat auch die entsprechenden übergeordneten raumrelevanten Gesetze, Verordnungen und Pla-\nnungen zu berücksichtigen (Raumplanungsgesetz, Umweltschutzgesetz, Kantonale und regionale Richtpla-\nnungen). Dies erfordert ein umfassendes Grundwissen. Einer  Mitwirkung von Öffentlichkeit, Parteien und\nInstitutionen bei der Richtplanerarbeitung sind daher Grenzen gesetzt.\n\nb) Erarbeitung rechtsverbindlicher Instrumente (Sondernutzungspläne, Teilzonenpläne,Inventare)\nVon der Richtplanung zu unterscheiden ist die konkrete Umsetzung von Richtplanungsabsichten in rechtlich\nverbindliche Instrumente. Diese unterliegen dem ordentlichen Rechtssetzungsverfahren. Sondernutzungs-\npläne und Teilzonenpläne werden öffentlich aufgelegt. Gegen sie kann von Betroffenen Einsprache  erho-\nben werden. Ausserdem unterliegen die Teilzonenpläne dem fakultativen Referendum. Alle diese Instrumen-\nte bedürfen ergänzend der Genehmigung durch das Kantonale Planungsamt.\n\nDer Richtplan der Stadt Gossau ist in den Jahren 1997 bis 2000 erarbeitet und im Dezember 2000 vom Ge-\nmeinderat verabschiedet worden. Damit hat der Richtplan Behördenverbindlichkeit erlangt. Die Rolle von Mit-\n\n\n\nEinfache Anfrage Patrick Scheiwiler „Ortsplanungskommission“ Seite 2\n\ngliedern der Ortsplanungskommission im Rahmen der erst kürzlich durchgeführten Informationsveranstaltun-\ngen für Parteien und Parlamentsmitglieder, für Gewerbetreibende, Grundeigentümer und Planer und schliess-\nlich auch für die Öffentlichkeit beschränkte sich darauf, den Interessierten den wesentlichen Inhalt des vom\nGemeinderat seinerzeit verabschiedeten Richtplans zu erläutern. Der Verabschiedung vorausgegangen war ein\nlanger Prozess, dessen wesentlichen Schritte auch immer wieder kommuniziert wurden, sei dies in Form von\nGemeindebriefen oder Medienberichterstattungen. Die verbreiteten Informationen lösten in der Regel aber\npraktisch keine Reaktionen seitens Interessierter aus.\n\nzu Frage 1\nVon den fünf stimmberechtigten Mitgliedern der Ortsplanungskommission sind drei erst seit Beginn der Legisla-\nturperiode 2001/04 im Amt. Drei Mitglieder gehören dem Stadtrat an. Der Ortsplaner ist seit 1996 in dieser\nFunktion tätig, ebenso der architektonische Berater, welcher fallweise zu den Kommissionssitzungen beigezo-\ngen wird.\nGesprächspartner der Ortsplanungskommission sind die Bauherrschaften und deren Projektverfasser, nament-\nlich dann, wenn es darum geht, die im Einzelfall angemessenen Planungsinstrumente wie Sondernutzungsplan\nund Überbauungsplan festzulegen und auszugestalten. Sehr häufig sind die Fachleute aus den jeweils zustän-\ndigen kantonalen Ämtern in die Verfahren involviert. Weitere Experten sind in aller Regel nicht erforderlich.\nDie Ortsplanungskommission ist eine vorberatende stadträtliche Kommission ohne eigene Entscheidbefugnisse.\nAbschliessende Entscheide werden nicht von der Ortsplanungskommission, sondern vom Stadtrat getroffen.\nBezüglich Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes ist davon auszugehen, dass für die Facharbeit soweit\nnötig Experten beigezogen werden. Diesbezüglich kann auf Bericht und Antrag an das Stadtparlament verwie-\nsen werden.\n\nzu Frage 2\nDas Parlament hat am 16. April 2002 das Papier Stadtentwicklungskonzept verabschiedet. Die Verantwortung\nfür die Projektrealisierung und den Projekterfolgt liegt nicht bei der Ortsplanungskommission, sondern beim\nStadtrat. Das Stadtentwicklungskonzept wird durch die Verwaltung, unter Begleitung externer Fachplaner, er-\narbeitet. Statt eine neue Kommission zu schaffen, hat der Stadtrat bei der Projektorganisation auf die bereits\nbestehende Ortsplanungskommission zurückgegriffen. Denn aus stadträtlicher Sicht ist die Ortsplanungskom-\nmission die am besten geeignete Institution, um die Arbeiten des Stadtentwicklungskonzeptes zu begleiten und\nzu koordinieren. Dies schliesst nicht aus, dass bei spezifischen Fragestellungen Ansprechpartner aus den unter-\nschiedlichsten Anspruchsgruppen konsultiert werden.\n\nzu Frage 3\nDer Stadtrat hat sich für ein Vorgehen entschieden, das der breiten Einbindung der unterschiedlichsten Interes-\nsengruppierungen die nötige Aufmerksamkeit schenkt. An einer öffentlichen Auftaktveranstaltung, die auf den\n30. August 2002 terminiert ist, will der Stadtrat breiten Kreisen die Gelegenheit für eine aktive Mitarbeit bei der\nErarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes einräumen. Der Ortsplanungskommission kommt in diesem Zu-\nsammenhang keine eigenständige Bedeutung zu.\n\nzu Frage 4\nWie bereits in den Vorbemerkungen dargelegt, sind die Arbeiten für den Richtplan im Dezember 2000 abge-\nschlossen worden. Wie ebenfalls dargelegt, ist bereits während der Erarbeitung immer wieder über den Stand\nder Arbeiten informiert worden, dies mit dem Ziel, das Instrument zur Diskussion zu stellen.\nDa die Richtplanung aufgrund von aktuellen Fragen und Problemstellungen laufend überprüft werden muss,\nsind auch jederzeit Anpassungen möglich, sofern hiezu ausreichend Gründe vorhanden sind. Betroffene Privat-\npersonen, Parteien, Wirtschaftsverbände und Institutionen können somit jederzeit ihre Unterstützung oder ihre\nBedenken gegenüber Aussagen des Richtplans kundtun. Dass davon aber in der Regel praktisch kein Gebrauch\ngemacht wird, unterstreicht die Tatsache, dass seit den verschiedenen Informationsveranstaltungen vom Januar\nbis März 2002  nur ganz vereinzelte und sehr punktuelle Fragen und Hinweise auf konkrete Problemstellungen\nthematisiert wurden.\n\n\n\nEinfache Anfrage Patrick Scheiwiler „Ortsplanungskommission“ Seite 3\n\nFrage 5\nDer Zweck der vom Fragesteller so bezeichneten "Wirtschaftskarte“ geht aus der Anfrage zu wenig hervor. Als\nrechtsverbindliches Instrument existiert der Zonenplan mit festgelegten Industrie-, Gewerbe-Industrie und\nWohn-Gewerbezonen. Die Richtplanung zeigt auf, wo eine Baugebietserweiterung und eine langfristige Sied-\nlungsentwicklung möglich sind. Damit kann die Stadt auf diesbezügliche Wünsche aus der Wirtschaft reagie-\nren, ohne dass ergänzend zu den bereits sehr umfangreichen Daten der Richtplanung zusätzlich noch eine ei-\ngentliche „Wirtschaftskarte“ erstellt wird.\n\nStadtrat\n\nBeilage\nEinfache Anfrage\n\n\n\n\n


Einfache Anfrage vom 19. Juni 2015

text: \n\n


name: 20131109 ba Aufgaben- und Leistuungsuberprufung 2013 Zusatzbericht

text: \nSK.13.270-1 / 19.71  \n\nBericht und Antrag vom 9. November 2013 \nan das Stadtparlament \n \n \n\n \n\nAufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013; \nZusatzbericht \n \n \n \n\nA Ausgangslage \n \n\nDer Stadtrat hat am 14. August 2013 dem Stadtparlament die Umsetzung der Aufgaben- und Leistungsüberprü-\nfung 2013 beantragt. Wo Grundlagen fehlten oder Auswirkungen von Entlastungs-Massnahmen zu wenig klar \nwaren, hat er weitere Abklärungen in Aussicht gestellt, spätestens bis zur Behandlung des Budgets 2014. Es be-\ntrifft folgende Massnahmen:  \nEM 13  Eigene Kräfte statt externe Experten \nEM 33  Angebot an Fussballplätzen reduzieren \nEM 42  KEV-Beitrag reduzieren \nEM 43  Stadtwerke reorganisieren (Massnahme entfällt, weil Verselbständigung der Stadtwerke geprüft wird) \nEM 44  Fremdvergabe von Infrastrukturprojekten \n \n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013, Zusatzbericht" Seite 2 \n\n \n\nB Ergebnisse der weiteren Prüfung  \n\n13 Eigene Kräfte statt externe Experten \nUmschreibung der Massnahme am 14. August 2013: \nWichtige Projekte werden vermehrt durch eigene Kräfte bearbeitet. Verwaltungskommissionen ohne Entscheid-\nbefugnisse werden aufgehoben. Voraussetzungen sind, dass Know how und Personalressourcen intern vorhan-\nden sind und eine Grundauslastung sichergestellt ist. Diese Massnahme steht teilweise im Widerspruch zur Mas-\nsnahme 44 „Fremdvergabe von Infrastrukturprojekten“. Die Realisierbarkeit und Wirkung dieser Massnahme \nmuss noch vertieft geprüft werden. \n \nErgebnis der Prüfung: \nExterne Aufträge umfassen im Wesentlichen die Bereiche Architektur, Ingenieurwesen, Verkehrsplanung, Raum-\nplanung, Recht, Betriebswirtschaft, Wirtschaftsprüfung, Organisation und Informatik. Für die meisten dieser Be-\nreiche besteht keine hinreichende Auslastung einer internen Stelle. Für die Bereiche Architektur, Ingenieurwesen \nund Raumplanung sind intern wohl fachliche Ressourcen vorhanden, jedoch reichen diese nicht aus, um alle an-\nstehenden Aufgaben intern zu lösen.  Das Stadtparlament hat am 24. September 2013 unter der Massnahme 9 \n„Prozessorganisation in der Verwaltung optimieren“ die Stadtverwaltung ab 2015 mit Einsparungen von CHF \n400‘000 beauftragt. Diese Massnahme ist nur mit Stellenabbau realisierbar. Damit wird der ohnehin nicht üppig \nausgestattete Stellenplan der Stadt Gossau weiter geschmälert. Jene Massnahme steht im Widerspruch zur Mas-\nsnahme 13. Es können nicht mit weniger Ressourcen noch mehr Aufgaben intern erledigt werden. \n \nDer Stadtrat hat beschlossen, sich auf die absolut nötigen Kommissionen zu beschränken, und die übrigen suk-\nzessive aufzuheben. Ebenso ist für den Stadtrat eine Selbstverständlichkeit, keine Aufgaben extern zu vergeben, \nwenn intern fachliche und zeitliche Ressourcen vorhanden sind. Er beantragt, auf weitere Massnahmen zu ver-\nzichten.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n200 0 0 0 0 0 C Verzicht auf Massnahme \n\n33 Angebot an Fussballplätzen reduzieren \nUmschreibung der Massnahme am 14. August 2013: \nMit der Stilllegung von Fussballplätzen würde eine freiwillige Aufgabe mit hoher finanzieller Tragweite einge-\nstellt. Der Rückbau der Plätze könnte Flächen für wirtschaftlich interessante Nutzungen in Bahnhofnähe schaf-\nfen. Der Stadtrat unterstützt diese Massnahme nicht. Er vertritt aber die Haltung, dass die Nutzer der Plätze ver-\nmehrt zur Mitfinanzierung herangezogen werden müssen.  \n \nErgebnis der Prüfung:  \nDer FC beansprucht grosse Infrastrukturen, welche praktisch ausschliesslich zu seiner eigenen Verfügung bereit-\ngestellt werden müssen. Die Situation kann nicht verglichen werden mit anderen Sportvereinen, welche z.B. \nstundenweise eine Sporthalle beanspruchen. Diese steht auch weiteren Nutzern zur Verfügung. Der Stadtrat hat \ndeshalb geprüft, ob der FC zu Unterhaltsleistungen an  Sportanlagen herangezogen werden könnte. Er will diese \nMöglichkeit nicht weiter verfolgen, aufgezwungene Eigenleistungen dürften kaum hohe qualitative Ergebnisse \nmit sich bringen. Die Nutzung der Sportplätze soll dem FC zum neuen Gebührentarif verrechnet werden.  \n \nDer Stadtrat beantragt, auf diese Massnahme zu verzichten. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n400 0 0 0 0 0 B Verzicht auf Massnahme \n\n\n\nBericht und Antrag "Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013, Zusatzbericht" Seite 3 \n\n \n \n\n42 KEV-Beitrag reduzieren \nUmschreibung der Massnahme am 14. August 2013: \nGossau leistet jährliche KEV-Beiträge (KEV = Kostendeckende Einspeisevergütung) von rund CHF 1.4 Mio. an die \nBetreiber von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie. Diese auf 25 Jahre vertraglich vereinbarten Beiträge \nersetzen die KEV-Beiträge des Bundes. Der Beitrag soll auf die Hälfte reduziert werden. Rechtliche Abklärungen \nüber die Machbarkeit dieser Massnahme sind nötig. \n \nErgebnis der Prüfung:  \nEine eingehende Analyse der KEV-Verträge und Berechnungen haben gezeigt, dass mit den KEV-\nEntschädigungen, wie sie von der Stadt Gossau vertraglich zugesichert wurden, die Investitionen der beteiligten \nDritten teilweise erheblich überfinanziert sind. Der Stadtrat strebt auf gütlichem Wege eine Anpassung der abge-\nschlossenen Verträge an, mit dem Ziel, nur die nicht amortisierbaren Kosten der Photovoltaikanlagen bezahlen \nzu müssen. Sollten keine gütlichen Einigungen zustandekommen, wird der Rechtsweg in Aussicht genommen. \nEine vorläufige rechtliche Beurteilung hat gezeigt, dass das Modell KEV Gossau ohne die erforderliche gesetzli-\nche Grundlage realisiert wurde, dass das erforderliche Finanzreferendum nicht durchgeführt wurde und dass das \nModell KEV-Gossau mit dem eidg. Stromversorgungsgesetz nicht vereinbar ist.  \n \nDer Stadtrat beantragt, diese Massnahme umzusetzen.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n700 0 700 700 700 700 B Massnahme umsetzen \n\n \n\n44 Fremdvergabe von Infrastrukturprojekten \nUmschreibung der Massnahme am 14. August 2013: \nDie Stadtwerke vergeben Planung und Erstellung von Infrastrukturprojekten vermehrt extern und optimieren \ngleichzeitig die eigenen Personalressourcen. Ob die Leistungen auf dem Markt preisgünstiger sind, muss sich \nzeigen. Diese Massnahme steht teilweise im Widerspruch zur Massnahme 13. \n \nErgebnis der Prüfung:  \nDer Stadtrat hat eine Plausibilisierung dieser Massnahme durch PricewaterhouseCoopers AG St. Gallen veran-\nlasst. Diese stellt in ihrem Bericht vom 14. Oktober 2013 fest, dass die Stadtwerke Gossau im Verhältnis mit an-\nderen Energieversorgungsunternehmen schlank aufgestellt sind und im Verhältnis zu Umsatz und versorgten \nEinwohnern mit relativ wenig eigenem Personal auskommen. Wesentliche Aufgaben werden bereits mit exter-\nnen Leistungserbringern erbracht. Das Verhältnis Eigen- zu Fremdleistung liegt bei 1 zu 3.8.  \n \nDer Stadtrat beantragt, auf diese Massnahme zu verzichten.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n250 0 0 0 0 0 B Verzicht auf Massnahme \n\n \n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013, Zusatzbericht" Seite 4 \n\n \n \n\nC Zusammenfassende Übersicht \n\nMassnahme Entlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\nInneres Finanzen \n\nKultur \n\n       \n\n13 Eigene Kräfte 0 0 0 0 0 C Verzicht auf Massnahme \n\n33 Fussballplätze 0 0 0 0 0 B Verzicht auf Massnahme \n\n42 KEV-Beitrag 0 700 700 700 700 B Massnahme umsetzen \n\n44 Fremdvergabe 0 0 0 0 0 B Verzicht auf Massnahme \n\n \n\nTotal Umsetzen \n\n \n\n0 \n\n \n\n700 \n\n \n\n700 \n\n \n\n700 \n\n \n\n700 \n\n  \n\n \n \n \n \n \n\nAnträge \n \n1. Das Stadtparlament nimmt zustimmend Kenntnis von den Absichten des Stadtrates zu den in dessen Kom-\n\npetenz liegenden Entlastungsmassnahmen (Massnahmen-Gruppe B). \n \n\n2. Das Stadtparlament nimmt Kenntnis von den Absichten des Stadtrates zur Massnahmen-Gruppe C. \n \n\n \n \nStadtrat \n\n\n\tBericht und Antrag vom 9. November 2013\n\n


text: \nSK.03.258/11.25.010/03003541.DOC\n\nBericht und Antrag vom 5. Juni 2003\nan das Stadtparlament\n\nSt. Gallerstrasse, Kanalisation Gröbliplatz –\nSonnenstrasse sowie Seitenanschlüsse; Baukredit\n1. Ausgangslage\nDas Tiefbauamt des Kantons St. Gallen beabsichtigt, auf der St. Gallerstrasse im Bereich Gröbliplatz bis Moos-\nwiesstrasse den Belag (Heissmischtragschicht und Deckbelag) in den Jahren 2003 - 2005 in Etappen zu erneuern.\nIm Rahmen der GEP-Bearbeitung (Genereller Entwässerungsplan) wurde festgestellt, dass die öffentliche Misch-\nwasserkanalisation im Bereich Gröbliplatz bis Sonnenstrasse sowie acht Seitenanschlüsse (Seitenkanäle) für die\nAbleitung der anfallenden Abwassermenge nicht genügen und in einem schlechten baulichen Zustand sind. Aus\ndiesem Grund sind diese Kanäle im Bereich der St. Gallerstrasse vor der Belagserneuerung zu ersetzen und zu\nvergrössern. Der restliche Hauptkanal in der St. Gallerstrasse zwischen Sonnenstrasse und Hofeggstrasse kann\nbelassen werden. Das Teilstück Hofeggstrasse bis Falkenstrasse ist im Projekt Sammelkanal Kirchstrasse –\nSt.Gallerstrasse enthalten, dessen Kredit bereits genehmigt ist und das sich im Bau befindet. Die notwendige Er-\nneuerung des Kanals Bachstrasse bis Mooswiesstrasse erfolgt in einem zweiten Schritt mit separatem Kreditan-\ntrag.\n\nEs ist wichtig, dass die Kanalbauarbeiten ausgeführt werden, bevor der neue Deckbelag auf der St. Gallerstrasse\naufgebracht wird. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Jahr 2004 ausgeführt. Der Stadtrat möchte den Kredit\nschon im heutigen Zeitpunkt einholen, damit er den nötigen Handlungsspielraum für die Realisierung erhält.\nÜber die Gestaltung der St. Gallerstrasse nach Abschluss der Kanal- und Strassenbauarbeiten steht der Stadtrat\nmit den kantonalen Instanzen im Kontakt.\n\n2. Projekt\nSituationsmässig werden die neuen Kanäle an gleicher Stelle wie die heute bestehenden verlegt. Die Höhenlagen\nergeben sich aufgrund der bestehenden Kanalisation automatisch (Anschlusshöhen). Die Länge des auszuwech-\nselnden Kanals im Bereich Gröbliplatz bis Sonnenstrasse beträgt rund 76 m, wobei im ersten Teil (20 m Länge)\nder Rohrdurchmesser 70 cm (vorher 60 cm) und im restlichen Teilstück (57 m Länge) der Rohrdurchmesser 80\ncm (vorher 60 cm) beträgt. Die Seitenkanäle werden nur gerade bis ausserhalb des Strassenbereichs erneuert.\nDie restlichen ungenügenden Kanalstücke werden in einem späteren Zeitpunkt ausgewechselt. Die acht Seiten-\nanschlüsse befinden sich auf der Höhe St. Gallerstrasse Haus Nr. 9/11, 17/19, 23/25 (Tellstrasse), 33/35, 45/47,\n50/52 (Friedhofweg), 103/107, 119/125. Sie weisen unterschiedliche Längen und Durchmesser auf. Die Graben-\nbreiten betragen 1.20 m bis zum Kanaldurchmesser von 50 cm resp. 1.65 m ab Kanaldurchmesser 50 cm.\n\nSeitenanschlüsseGröbliplatz – Sonnenstr.\n\n\n\nBericht und Antrag "Kanalisation St. Gallerstrasse (Gröbliplatz – Sonnenstrasse) sowie Seitenanschlüsse; Baukredit" Seite 2\n\n3. Kosten\nAuf Grund des vorliegenden Projekts wurde ein Vorausmass mit Kostenermittlung erstellt:\n\nKanal Gröbliplatz - Sonnenstrasse:\n\nPos. Arbeit Voranschlag\ninkl. Mehrwertsteuer\n\nVoranschlag\nexkl. Mehrwertsteuer\n\n1. Projekt, Bauleitung 26'800.00 25'000.00\n\n2. Bauarbeiten 205'300.00 190'867.00\n\n3. Baunebenarbeiten 13'400.00 12'500.00\n\n4. Diverses und Unvorhergesehenes 13'500.00 12'633.00\n\nTotal Kanal Gröbliplatz - Sonnenstrasse 259'000.00 241'000.00\n\nSeitenanschlüsse (Seitenkanäle):\n\nPos. Arbeit Voranschlag\ninkl. Mehrwertsteuer\n\nVoranschlag\nexkl. Mehrwertsteuer\n\n1. Projekt, Bauleitung 15'800.00 15'000.00\n\n2. Bauarbeiten 148'600.00 138'342.50\n\n3. Baunebenarbeiten 8'500.00 8'000.00\n\n4. Diverses und Unvorhergesehenes 8'100.00 7'657.50\n\nTotal Seitenanschlüsse (Seitenkanäle) 181'000.00 169'000.00\n\nZusammenfassung:\n\nTotal Voranschlag\ninkl. Mehrwertsteuer\n\nVoranschlag\nexkl. Mehrwertsteuer\n\nKanal Gröbliplatz - Sonnenstrasse 259'000.00 241'000.00\n\nSeitenanschlüsse (Seitenkanäle) 181'000.00 169'000.00\n\nGesamttotal 440'000.00 410'000.00\n\nSeitenanschlüsse\n\n\n\nBericht und Antrag "Kanalisation St. Gallerstrasse (Gröbliplatz – Sonnenstrasse) sowie Seitenanschlüsse; Baukredit" Seite 3\n\n4. Finanzierung\nDiese Kanalerneuerungen müssen vollumfänglich von der Stadt finanziert werden. Dazu werden die Beiträge\nund Gebühren gemäss Abwasserreglement verwendet.\n\n5. Verfahren\nDer Kreditantrag liegt im Kompetenzbereich des Stadtparlaments.\n\nAnträge\n1. Für die Erneuerung des Kanals Gröbliplatz – Sonnenstrasse sowie der Seitenanschlüsse zwischen Sonnen-\n\nstrasse - Bachstrasse wird ein Kredit von Fr. 410'000.- gewährt.\n2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge und Gebühren gemäss Abwasserreglement.\n\nStadtrat\n\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n\n \n\nStadtparlament \n\n \n\n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nX einfache Anfrage  \n \nEingereicht von: Andreas Oberholzer (SVP) \n \n \n \n \n\nSana Fürstenland AG: Wie steht es um die Finanzen? \n\n \nAm 5. November 2019 hat das Stadtparlament 3 Mio. Franken für die Übergangslösung Schwal-\nbe an die Sana Fürstenland AG gesprochen. Infolge eines Referendums wurde am 8. März 2020 \nan der Urne über diesen Kredit abgestimmt und der Parlamentsentscheid durch das Gossauer \nStimmvolk bestätigt. Nur wenige Wochen danach wurde nun zum zweiten Mal nach 2018 der \nSondernutzungsplan durch den Kanton aufgehoben, womit die Realisation des geplanten Neu-\nbaus auf dem Areal des Andreaszentrums erneut in weite Ferne rückt. \n \nDer Geschäftsbericht 2019 der Sana Fürstenland AG ist jetzt auf deren Webseite aufgeschaltet. \nDarin enthalten sind auch der Finanzbericht sowie die Jahresrechnung zum vergangenen Ge-\nschäftsjahr 2019 (Seite 32 ff). Diese Zahlen zeigen eine finanzielle Situation der Gesellschaft, \nwelche besorgniserregend ist und ein grosses, latentes Verlustrisiko für die Stadt Gossau dar-\nstellt. \n \nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung folgender Fragen: \n \n1. Im Anhang zur Jahresrechnung 2019 (Seite 38 des Geschäftsberichtes) wird zitiert, der Ver-\n\nwaltungsrat sei der Ansicht, dass die Werthaltigkeit der aktivierten Projektkosten Neubau Al-\nterszentrum Fürstenland von CHF 3'264'788.80 werthaltig seien. \n\n \n1.1 Auf welchen Grundlagen stützt der Verwaltungsrat diese Ansicht? \n1.2 Wie beurteilt der Verwaltungsrat dies unter den neusten Entwicklungen (erneute \n\nAblehnung des Baugesuchs durch den Kanton)? \n1.3 Sind zusätzliche Informationen von Seiten der Revisionsstelle, BDO AG, hinsicht-\n\nlich der Werthaltigkeit der aktivierten Projektkosten Neubau Alterszentrum Fürs-\ntenland zuhanden des Verwaltungsrates erfolgt (Management Letter, Erläute-\nrungsbericht usw.)? \n\n \n2. Auf der Seite 35 des Geschäftsberichtes (Aktivseite der Bilanz) wird unter der Position Del-\n\nkredere der exakt genau gleiche Betrag von CHF -84'282.60 wie im Vorjahr ausgewiesen.  \n \n\n2.1 Welche latenten Forderungsrisiken werden hier zurückgestellt? Sind hier auf die-\nser Position ein oder mehrere Forderungsverluste/e zu erwarten? \n\n \n3. Unter Immaterielle Werte wird neu ein Betrag von CHF 196'561.40 im Anlagevermögen per \n\nEnde 2019 ausgewiesen. Diese Position hat gegenüber dem Vorjahr um total \nCHF178'344.70 zugenommen. \n\n \n3.1 Welche Software wurde hier angeschafft? \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n4. Unter Punkt 5, Absatz 2, des Anhangs (Seite 39 des Geschäftsberichtes) wird erwähnt, dass \ndie Sana Fürstenland AG bereits einen Baurechtsvertrag über 80 Jahre (!), gültig ab 1. Janu-\nar 2017, abgeschlossen hat.  \n\n \n4.1 Wie rechtfertigt der Verwaltungsrat der Sana Fürstenland AG die Unterzeichnung \n\neines solchen Vertrages und die damit jährlich anfallenden Baurechtszinsen von \nCHF 130'000 (!) obwohl bis zum heutigen Zeitpunkt noch gar keine rechtsgültige \nBaubewilligung für das Areal Andreaszentrum vorliegt? \n\n \n \n5.  Im Anhang unter Punkt 8 (Seite 39 des Geschäftsberichtes) erfolgt keine Bemerkung hin-\n\nsichtlich der aktuellen Situation Corona Virus und dessen Auswirkungen. \n  \n\n5.1 Haben die bundesrätlich verordneten Massnahmen im Zusammenhang mit dem \nCorona Virus keine finanziellen Auswirkungen auf die Sana Fürstenland AG? \n\n5.2 Falls doch, weshalb wurde dies nicht im Anhang erwähnt und um welche Auswir-\nkungen handelt es sich? \n\n \n \n \nDatum: 15.05.2020 Unterschrift:   \n\n  \n \n \n \n \n\n\n


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text: \nStadtrat\nStadtkanzlei\nBahnhofstrasse 25\n9201 Gossau\nTel. 071 388 41 11\n\nFax 071 229 13 37\n\nA-Post\n\nAn die Mitglieder des Stadtparlamentes\n9200 Gossau\n\n15. August 2002 / cg\nSK.02.378 / 01.26.840 / 02004537.DOC\n\nEinfache Anfrage Roman Weibel; Autobahnanschluss Gossau Ost\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nRoman Weibel reichte am 2. Juli 2002 eine Einfache Anfrage betreffend „Autobahnanschluss Gossau Ost“ ein.\n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt:\n\nZu Frage 1:\nDer Kanton St. Gallen hat die Planung für die Verbindung A1 – Anschluss bis Wachteneggtunnel gestartet. Sie\nist abgestimmt auf das Terminprogramm des Gesamtprojektes Verkehrsraum Herisau. In einem ersten Schritt\nwird durch das Team Wälli AG, Arbon / Walter Berg, Zürich bis Mitte 2002 eine Planungsstudie erarbeitet. Die\nArbeiten werden von den Tiefbauämtern des Kantons St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden begleitet. In der\nPlanungsstudie werden Varianten von Strassennetz- bzw. Anschlusskonzepten entwickelt. Es geht um die Lage\ndes Anschlusses an die A1 und die Art des Anschlusses an das lokale Netz. Auch die Abhängigkeiten mit paral-\nlel laufenden regionalen und kommunalen Aufgaben werden aufgezeigt und die Auswirkungen dargestellt und\nbeurteilt. Für die Bestvariante wird bis Ende 2002 ein Vorprojekt vorliegen.\n\nDie oben stehende Aussage wird von Benno Singer, Kantonsingenieur-Stv. des Kantons St. Gallen in der Infor-\nmationszeitung vom Juni 2002 über den Verkehrsraum Herisau gemacht. Dazu kann ergänzt werden, dass der\nStadtrat gegenüber dem Tiefbauamt des Kantons St. Gallen seine Anforderungen an einen Autobahnanschluss\nGossau Ost formuliert hat. Schliesslich ist die Stadt Gossau – auf deren Gebiet der Anschluss zu liegen kommt –\nin der vom Kanton eingesetzten Begleitgruppe vertreten. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Planungen\nden Intentionen von Gossau nicht zuwiderlaufen.\n\nZu Frage 2:\nNetzergänzungen im Nationalstrassennetz liegen in der Kompetenz des eidgenössischen Parlamentes, An-\nsprechpartner des Bundes ist der Kanton. Zwischen diesen beiden Stellen besteht dem Vernehmen nach ein gu-\nter Draht. Anderseits zeigen die Kontakte der Stadt Gossau mit dem Kantonalen Baudepartement, dass dieses\ndie Interessen von Gossau gegenüber dem Bund wirkungsvoll wahrzunehmen weiss. Unter Einhalten des\n„Dienstweges“ konnte das Thema denn auch auf Bundesebene bereits deponiert werden.\n\n\n\nEinfache Anfrage Roman Weibel; Autobahnanschluss Gossau Ost Seite 2\n\nNetzergänzungen werden im „Sachplan Strasse“ des Bundes abgehandelt. Dessen konzeptioneller Teil wird im\nSpätsommer 2002 zur Stellungnahme vorliegen. Der Stadtrat Gossau wird sich dann zumal gegenüber dem\nBund vernehmen lassen.\n\nEs muss allerdings immer wieder darauf hingewiesen werden, dass der Anschluss Gossau Ost nur realistisch ist,\nwenn er gleichzeitig und vor allem als A1 - Anschluss Appenzellerland konzipiert ist. Der Stadtrat Gossau beab-\nsichtigt aus diesem Grunde nicht, unter Umgehung des Kantons beim Bund vorstellig zu werden, er erachtet\ndies sogar als kontraproduktiv.\n\nRealistischerweise muss davon ausgegangen werden, dass – positive Entscheide der Regierungen, der Parla-\nmente und des Volkes der Kantone Appenzell AR und St. Gallen sowie der Eidgenössischen Räte vorausgesetzt\n- der A1 – Anschluss nicht vor 2010 ausführungsreif sein wird. Der Stadtrat Gossau wird, wie bis anhin, das\nNotwendige vorkehren, damit das Thema beförderlich behandelt wird.\n\nStadtrat\n\nBeilage\nEinfache Anfrage\n\n\n