Einfache Anfrage

parent_type: affair

text: \nStadtparlament Gossau – Einfache Anfrage Alfred Zahner FLiG  \n\nEasy Drive neu – neu ohne Menschen aus dem zweiten Arbeitsmarkt \n\nIn der Ausgabe vom 29. Januar wird im Tagblatt gross über die Wiedereröffnung des Easydrive in \nGossau berichtet. Easydrive hat am früheren Standort beim Bahnhof weitgehend Menschen aus dem \nzweiten Arbeitsmarkt beschäftigt und diesen damit einen Wiedereinstieg ins Berufsleben ermöglicht. \nEasydrive war bisher erfolgreich, hat benachteiligten Menschen geholfen und dafür gesorgt, dass \nNichtmehrbenötigtes in Gossau bequem und kostengünstig entsorgt werden konnte. \nEasydrive ging u.a. auf meine Interpellation aus dem Jahre 2006 hervor. Damals hat der Stadtrat die \nnachfolgenden Antworten und Versprechen gegeben und sie auch eingehalten. \nIn Gossau werden seit 1998, wenn immer möglich alle stellensuchenden und ausgesteuerten Personen, die für \nden Bezug von Sozialhilfeleistungen berechtigt sind, einem Beschäftigungsprogramm zur Integration zugewie-\nsen. Diese Erwerbslosen sind verpflichtet, statt dem Bezug von Sozialhilfeleistungen, in einem Beschäftigungs-\nprogramm zu arbeiten. Ziel der Beschäftigungsprogramme ist, die Stellenlosen besser auf dem Arbeits-\nmarkt  vermitteln zu können. Ebenfalls sind sie dadurch in einer geregelten Tagesstruktur und in einem sozialen \nUmfeld eingebunden, um nicht ganz den Halt zu verlieren. \nDer Stadtrat und die Sozialkommission haben in der Mehrjahresplanung 2005 – 2008 beschlossen „Alle Lang-\nzeitarbeitslosen sind in Zusammenarbeit mit ansässigen Firmen in die Wirtschaft integriert“ Es ist zu wünschen, \ndass innovative Wege zur Beschaffung des „Rohstoffs Arbeit“ gefunden ….  werden, damit interne wie externe \nBeschäftigungsprogramme als Teillohnjobs geschaffen werden können. Hier braucht es vor allem auch die Be-\nreitschaft der ortsansässigen Firmen, aktiv mitzuarbeiten und niederschwellige Arbeit zur Verfügung zu stellen. \nDiese Zusammenarbeit mit den verschiedenen Institutionen (z.B. Stiftung Business House in St. Gallen und Gold-\nach, Rebau-Markt von der Caritas in Rorschach, Verein Kompass in Bischofszell, Stiftung Tosam in Herisau etc.) \nhat sich bewährt und wird laufend den aktuellen Situationen angepasst. Ob in Gossau Lokalitäten bzw. Infra-\nstrukturen bereitgestellt werden, wird das Ergebnis der Projektgruppe zeigen. \n\nJetzt gilt der benachteiligte Mensch plötzlich nichts mehr. Dem ZAB ist der Kommerz wichtiger als die \nIntegration von Arbeitslosen. Begründet wird dies fadenscheinig damit, Leute aus dem zweiten Ar-\nbeitsmarkt würden die fachlichen Voraussetzungen nicht erfüllen. ZAB kann sich ein Beispiel am \nWinWin-Markt in Herisau nehmen. Dort werden viele Personen aus dieser Gruppe erfolgreich be-\nschäftigt. Im Entsorgungsmarkt braucht es sicher eine Fachperson. Ein Grossteil der Arbeit kann je-\ndoch von angelernten Hilfskräften ausgeführt werden.  \n\nDie Fragen an den Stadtrat \n\n1. Bekennt sich der Stadtrat nach wie vor zu den Aussagen aus dem Jahre 2006? \n2. Ist der Stadtrat bereit, als Verbandsgemeinde bei der ZAB zu intervenieren und dafür zu sor-\n\ngen, dass im Easydrive Gossau sofort wieder Personen aus dem zweiten Arbeitsmarkt be-\nschäftigt werden? \n\n3. Welche Möglichkeiten sieht der Stadtrat für die Integration von Menschen aus dem zweiten \nArbeitsmarkt, falls ZAB nicht Hand zu einer Zusammenarbeit bietet? \n\n4. Leitsätze der Stadtentwicklung: Ziel 4.3 In Gossau sind Randgruppen integriert in die Gesell-\nschaft. Wie wird die Stadt Gossau diesem Ziel gerecht? \n\n \n\nGossau, 30.1. 2015 \n\n \n\n \n\n\n


format: application/pdf

text: \n\n\nBernhardsgrütter Peter  signiert Lenherr Stefan  signiert \n\nBürki Karl  signiert Martin Claudia   \n\nDamann Bruno  signiert Meier-Uffer Claudia  signiert \n\nDrittenbass Tölle Angela  signiert Nagel-Sonderegger Rosmarie  signiert \n\nFederer-Schweizer Marianne  signiert Rindlisbacher Kurt  signiert \n\nFröhlich Hanspeter  signiert Rusch Hans Ulrich   \n\nFüllemann Hubert   Scheiwiler Patrick  signiert \n\nGeser-Burch Franziska  signiert Schmid Stefan  signiert \n\nHälg Gallus   Seiler Roland   \n\nHälg Hans   Wehrle Robin  signiert \n\nHelfenberger Melanie  signiert Weibel Trudi  signiert \n\nHürlimann Thomas   Zahner Alfred  signiert \n\nKempter Urs   Ziegler Ernst   \n\nKoller Benno   Zingg Ruedi  signiert \n\nLehmann Albert  signiert Züst Hans   \n\n \n\n\n\n\n

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text: \n04.502 / 19.71 / 05007299.doc \n\nAntrag \nan das Stadtparlament \n\n \n\nVoranschläge und Steuerfüsse 2006 \n \nAufgrund der Prüfungsergebnisse hat die GPK einstimmig folgende Anträge beschlossen: \n \n1. Eintreten \nDie GPK beantragt auf die Voranschläge 2006 einzutreten. \n \n2. Beschlussfassung \n1. Die Voranschläge des städtischen Haushaltes, der Stadtwerke und des Altersheimes Espel für das Jahr 2006 \n\nseien unter Berücksichtigung der aus dem Parlament überwiesenen Anträge zu genehmigen. \n2. Der Steuerfuss für das Jahr 2006 sei auf 127 Prozent der einfachen Steuer festzusetzen. \n3. Der Grundsteuersatz für das Jahr 2006 sei auf 0,6 Promille festzusetzen. \n4. Die Feuerwehrabgabe sei nach dem kantonalen Tarif zu erheben und soll höchstens CHF 200 betragen. \n \n \nGossau, 14. November 2005 \n \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \n \nGallus Hälg  Angela Drittenbass Tölle   Franziska Geser-Burch \n \n \n \nRosmarie Nagel-Sonderegger  Trudi Weibel \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \n\nEinfache Anfrage \n\nMatthias Ebneter, FLiG - Freie Liste Gossau \n\n \n\n \n\nFLiG - Freie Liste Gossau        Seite 1/2 \n\n\n\n \n\nEinfache Anfrage \n\nMatthias Ebneter, FLiG - Freie Liste Gossau \n\n \n\n \n\nFLiG - Freie Liste Gossau        Seite 2/2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.thethingsnetwork.org/\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Long_Range_Wide_Area_Network\nhttps://www.swisscom.ch/de/about/medien/press-releases/2016/03/20160314-MM-Internet-der-Dinge.html\nhttps://www.swisscom.ch/de/about/medien/press-releases/2016/03/20160314-MM-Internet-der-Dinge.html\n\n

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Antrag GPK

text: \nSK.15.56-1 / 19.71  \n\n \n\nBericht und Antrag vom 27. Oktober 2015 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nVoranschläge und Steuerfuss 2016 \n \n \nAufgrund der Prüfungsergebnisse hat die GPK folgende Anträge beschlossen: \n \n \n \n1. Eintreten \nDie GPK beantragt, auf die Voranschläge 2015 einzutreten. \n \n \n2. Beschlussfassung  \n \n1. Es werden folgende Voranschläge 2016 genehmigt: \n\nInvestitionsrechnung Stadthaushalt (Nettoinvestitionen CHF 8‘080‘000) \nLaufende Rechnung Stadthaushalt (Ertragsüberschuss CHF 150‘000) \nInvestitionsrechnung Stadtwerke (Nettoinvestitionen CHF 9‘684‘000) \nErfolgsrechnung Stadtwerke (Ertragsüberschuss CHF 1‘198‘400) \n \n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2016 werden wie folgt festgelegt: \nGemeindesteuer 126 % (wie bisher) \nGrundsteuer        0.6 ‰ (wie bisher) \n\n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \nMarkus Mauchle \nPräsident \n \n\n \n\n \n\n\n\tBericht und Antrag vom 27. Oktober 2015\n\n


Interpellation

text: \nroolligillitlia71 -tGossau \nStadtparlament \n\n❑ Motion \nEl Postulat \nx Interpellation \n❑ einfache Anfrage \n\nEingereicht von: \n\t\n\nFlorian Kobler / SP \nZeughausstrasse 6a \n9200 Gossau \n\nTitel: Sichere Schulwege für Gossauer Schülerinnen und Schüler \n\nDie Verkehrsbelastung auf Gossauer und Arnegger Strassen nimmt Jahr für Jahr zu. Das führt unweigerlich zu Kon-\nflikten mit den schwächsten Verkehrsteilnehmer/innen. Seit Anfang August machen sich wieder tagtäglich hunderte \nGossauer Kinder auf ihren Schul- oder Kindergartenweg. Der Schulweg nimmt im Leben eines schulpflichtigen Kindes \neinen wichtigen Platz ein. Er bietet die Möglichkeit, sich mit Gleichaltrigen zu treffen, gemeinsam vielfältige Entde-\nckungen und Beobachtungen zu machen und dient der Bewegungsförderung. Aber er birgt auch Gefahren. Jährlich \nverunfallen in der Schweiz 1500 Kinder im Alter zwischen 0 und 14 Jahren, mehr als ein Viertel davon auf dem \nSchulweg (Quelle:BFU). Das grösste individuelle Risiko tragen die 5- bis 9-Jährigen als Fussgänger und die 10- bis \n14-Jährigen als Velofahrer. In diesen Zahlen sind lediglich die durch die Polizei erfassten Unfälle enthalten. Die effek-\ntive Zahl dürfte weit höher liegen. \n\nKinder realisieren erst ab 5 bis 6 Jahren, was gefährlich ist und wo die Gefahren lauern. Ab etwa 8 Jahren entwickelt \nsich das Bewusstsein dafür, dass ein bestimmtes Verhalten zu erhöhter Gefahr führen kann. Im Alter zwischen 9 und \n10 Jahren wächst das Verständnis für vorbeugende Massnahmen. Erst ab der Oberstufe (13. oder 14. Lebensjahr) \nhaben die Kinder die Fähigkeit, sich über längere Zeit auf den Strassenverkehr zu konzentrieren. Gossau ist vom \nmotorisierten Individualverkehr und vom Lastwagenverkehr wohl deutlich stärker belastet als eine Schweizer Durch-\nschnittsgemeinde, von den Kindern wird eine enorme Wachsamkeit erwartet. Es ist deshalb enorm wichtig, dass die \nStadt Gossau alle notwendigen Voraussetzungen für einen sicheren Schulweg schafft. \n\nIn bitte den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n1) Wie beurteilt der Stadtrat die Sicherheit der Schulwege in Gossau und Arnegg? Gibt es Erhebungen \ndazu resp. ist der Stadtrat bereit eine entsprechende Abklärung durchzuführen? \n\n2) Gibt es in Gossau neben den Tafeln mit Hinweisen zum Schulbeginn weitere Massnahmen mit denen die \nSicherheit der Kinder auf dem Schul- und Kindergartenweg gefördert wird? \n\n3) Immer mehr Eltern bringen ihre Kinder mit dem Auto in die Schule. Man spricht von sogenannten „Elternta-\nxis". Diese „Elterntaxis" führen zu einem Autogedränge vor den Schulhäusern und Kindergärten. Sie gefähr-\nden die Sicherheit der Kinder vor den Schulanlagen und allgemein die Verkehrssicherheit in den Quartieren. \nIst der Stadtrat gewillt Massnahmen zu ergreifen, um die „Elterntaxis" an Gossauer Schulen einzu-\ndämmen? Z.B. eine Kampagne nach dem Vorbild der Stadt Rorschach „Fahren Sie Ihr Kind nicht zur \nSchule!" \n\n4) Viele Schülerinnen und Schüler des OZ Buechenwald fahren mit dem Velo zur Schule. Vom Mettendorf kom-\nmend benützen viele Kinder die stark befahrene Industriestrasse, um via Rainhaldenstrasse auf das Gebiet \nsüdlich der Bahnlinie zu gelangen. Die Industriestrasse ist für den Veloverkehr nicht geeignet, eine gute Alter-\nnative ist aber nicht vorhanden. Die Kreuzung Mooswiesstrasse/Buechenwaldstrasse ist unübersichtlich und \ngefährlich für Velofahrer/innen. Die Bahnhofunterführung ist schmal und es herrscht ein Velofahrverbot. Ist \nder Stadtrat bereit Massnahmen zu erarbeiten, damit sich die Verkehrssicherheit für Gossauer Schüle-\nrinnen und Schüler auf dem Weg ins Gebiet südlich der Bahnlinie und zurück entscheidend verbes-\nsert? Wenn ja, welche Massnahmen sind angedacht? \n\n5) Auf der neuen Internetplattform schulwegplan.ch erhalten Gemeinden ausführliche Information und Unterstüt-\nzung zum Thema „sichere Schulwege". Schulwegplan.ch beruht auf einem partizipativen Vorgehen, das die \nganze Schulgemeinschaft miteinbezieht. Hand in Hand mit den Gemeinden, Schulen und Eltern wird aufgrund \ndes Schulwegplans die Sicherheit der Kinder deutlich verbessert. In der Schweiz wurden bereits rund ein Dut-\nzend Schulwegpläne mit diesem Verfahren erarbeitet. Ist der Stadtrat bereit das Konzept Schulwegplan.ch \nin Gossau umzusetzen? \n\nDatum: \t Unterschrift: \n\nG cä \n\n\n\n2016-2720 / 01.26.800 / 13.009028.doc \n\n \n\nAlbrecht Frank                                    signiert Künzle Alois \n\nBaldegger Désirée                                    signiert Künzle Marianne                                  signiert \n\nContratto Sandro  Künzle Thomas                                  signiert \n\nCozzio Leo                                  signiert Mauchle Markus \n\nEbneter Matthias                                  signiert Mock Reto                                  signiert \n\nEeg-Blöchliger Marlis                                  signiert Mosberger Fredi  \n\nGähwiler-Brändle Monika                     signiert Pfister Martin                                  signiert \n\nGalli Aepli Silvia  Rosenberger Markus                                  signiert \n\nHälg Gallus                                    signiert Schäfler Ruth \n\nHälg Hans                                    signiert Schelb Remo  \n\nHarder Stefan                                        signiert Steiger Roman \n\nHäseli Stefan                                  signiert Strübi Andreas                                  signiert \n\nHug-Wenk Norbert  Sutter Erwin                                  signiert \n\nKobler Florian                                  signiert Zahner Alfred                                  signiert \n\nKoller Felix    \n\n \n\n\n\tPage 1\n\tPage 2\n\n


Einfache Anfrage

text: \nStadt Gossau \n\nStadtparlament \n\nD Motion \n\nEI Postulat \nEl Interpellation \n\nx einfache Anfrage \n\nEingereicht von: Fredi Mosberger, CVP Fraktion \n\n\t\n\nTitel: \tPlanungskosten und Grundstückgewinn, Industriegebiet Sommerau \n\n\t\n\nText: \tAm 2.3.Februar 2011 hat das Gossauer Stimmvolk die Einzonung Sommerau Nord gutgeheissen. In den \n\nfolgenden drei Jahren hat die Stadt Gossau diverse Planungen zur Erschliessung des Gebiets erstellen lassen. \nVom März 2012 bis Dezember 2014 wechselte das Grundstück Nr. 5294 in der Sommerau viermal den Besitzer. Mit \n\nder Einzonung vom 30.4.2014 ist dem Eigentümer ein Grundstückgewinn von ca. CHF 2o Mio. entstanden. Diesen \n\nGewinn besteuern Stadt und Kanton je zur Hälfte mit 20 — 25% des Gewinns, je nach Besitzesdauer. \n\nWeder in der Jahresrechnung 2014, noch in der Rechnung 2015 gab es beim Konto 1930/4412 Grundstückgewinn-\n\nsteuern einen entsprechenden Ausschlag nach oben. Das machte die CVP Fraktion stutzig. \n\nBei einer Einzonung von dieser Dimension besteht unserer Meinung nach ein öffentliches Interesse zu wissen, wie \n\nviele Steuern resp. Kosten für die Stadt angefallen sind. Spätestens beim Verteilen der Erschliessungskosten müs-\nsen diese Fakten in die Entscheidung mit einbezogen werden können. \n\nDeshalb folgende Fragen: \n\n1. Welche internen und externen Kosten sind der Stadt Gossau für Planungen für die Einzonung Sommerau \n\nentstanden? Wurden diese Kosten in Rechnung gestellt? Wenn Ja, hat der Grundeigentümer diese be-\nzahlt? \n\n2. Wieviel Handänderungssteuern hat die Stadt aus den vier Handänderungen eingenommen? \n\n3. Wurde der Grundstückgewinn versteuert oder ist diese Steuer noch geschuldet? \n\nKonnte mit dem Verkauf des Grundstücks vom 30.4.2014 (Tag der rechtskräftigen Einzonung!) an die \nFirma Dintec AG die Grundstückgewinnsteuer umgangen werden? \n\n\t\n\n5. \tIst das Grundbuchamt verpflichtet, Handänderungen durchzuführen, die offensichtlich zur \nSteueroptimierung getätigt werden? \n\nDatum: \tz. S, 20U- \t Unterschrift: \n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite \n\n\n\tPage 1\n\n


text: \nStadtrat\nStadtkanzlei\nBahnhofstrasse 25\n\n9201 Gossau\nTel. 071 388 41 11\nFax 071 229 13 37\n\nA-Post\n\nAn die Mitglieder des Stadtparlamentes\n9200 Gossau\n\n22. August 2002 / cg\n02.379 / 01.26.840 / 02004536.DOC\n\nEinfache Anfrage Peter Bernhardsgrütter, CVP; Oberstufe Schule Gossau\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nPeter Bernhardsgrütter reichte am 02. Juli 2002 eine Einfache Anfrage betreffend „Oberstufe Schule Gossau“\nein.\n\nDer Stadtrat beantwortet die Einfache Anfrage wie folgt:\n\nDie Betroffenheit wie Sorge von Eltern, Lehrpersonen und Behörden bezüglich einer heute feststellbaren grö-\nsseren Bereitschaft zur Gewaltanwendung ist verständlich und ernst zu nehmen. Dabei ist jeder konkrete Ein-\nzelfall an sich bedauerlich und tragisch. Die Schule toleriert Gewalt nicht. Dass der Schulrat Massnahmen eher\nzu rigoros anwendet, zeigen zwei kürzlich durch den Bezirksschulrat wie den Erziehungsrat geschützte Rekurse\ngegen Verfügungen des Schulrates.\n\nDas Motto der Schule "Hinsehen statt wegsehen" hinsichtlich Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern\nbildet eine wichtige Grundlage für das Entstehen und Wachsen einer hohen Schulhauskultur. Allerdings ist die\nSchule dabei auf das Mitmachen aller Beteiligten angewiesen, soll der angestrebte Erfolg auch erreicht werden.\n\nZu Frage 1\nGrundsätzlich ist festzustellen, dass Gewalt in allen ihren vielfältigen Formen nicht ausschliesslich ein schuli-\nsches Problem ist. Sie findet wenig im Schulhaus oder auf dem Pausenplatz statt. Viel öfter äussert sich gewalt-\ntätiges Verhalten auf dem Schulweg und in der Freizeit.\n\nGewalt findet nicht ausschliesslich zwischen Ausländern und Schweizern statt. Sie ist ebenfalls erkennbar unter\nAusländern wie auch unter Schweizern. Schüler, die gegenüber andern Schülern Gewalt ausüben, sind in einer\nMinderzahl.\n\nDie Schule toleriert Gewalt nicht. Lehrpersonen, Schulleitung wie Schulrat handeln entsprechend bei Fehlverhal-\nten von Schülerinnen und Schülern und treten nach innen wie aussen geschlossen auf. Dabei stützen sich die\nBeteiligten vor allem auf die Bestimmungen bezüglich Disziplinarmassnahmen gemäss Verordnung über den\nVolksschulunterricht Art. 12 bis 15.\n\nEs ist insbesondere Aufgabe der Lehrpersonen wie der Schulleitungen, bei Regelverstössen Massnahmen zu\ntreffen. Diese Aufgabe wird von den Zuständigen umfassend wahrgenommen. Diese sind auch jederzeit bereit,\n\n\n\nEinfache Anfrage; Peter Bernhardsgrütter Seite 2\n\nmit allen Beteiligten allenfalls erforderliche Gespräche zu führen. Damit die Schule Massnahmen treffen kann,\nist sie darauf angewiesen, dass Betroffene, Eltern, Lehrkräfte oder Dritte ihr alle Gewaltvorfälle melden.\n\nZu Frage 2\nZur Erleichterung des richtigen Handelns der Lehrpersonen hat die Schulleitungskonferenz einen Massnahmen-\nkatalog erstellt, welcher exemplarisch den Ablauf bezüglich einzelner Massnahmen festhält. Diese ist vom\nSchulrat verabschiedet worden.\n\nDie Gruppe schulübergreifende Zusammenarbeit (GSZ), welche sich aus Vertretungen der Lehrerschaft, der Ju-\nstiz, Vormundschaft, Polizei, Jugendberatung, Schulärzte und Schulbehörde zusammensetzt, trifft sich peri-\nodisch zur Besprechung der aktuellen Situation und offener Fragen. Sollte dies ein ausserordentliches Ereignis\nverlangen, kann die Kerngruppe der GSZ innert kürzester Frist zusammentreten.\n\nDem Schulrat stehen die Disziplinarmassnahmen gemäss Art. 13 a) bis d) der Verordnung über den Volksschul-\nunterricht offen. Dies sind schriftliche Beanstandung an die Eltern, Ausschluss von einer mehrtägigen Veranstal-\ntung, Ausschluss vom Unterricht bis drei Wochen, Androhung des Ausschlusses von der Schule, Ausschluss von\nder Schule mit Benachrichtigung der Vormundschaftsbehörde. Lehrpersonen, Schulleitung wie Schulrat haben\nsich dabei an die Verfahrensregeln gemäss Art. 13bis, 13ter sowie 14 und 15 der Verordnung über den Volks-\nschulunterricht zu halten.\n\nStadtrat\n\nBeilage\nEinfache Anfrage\n\n\n\n\n


Bericht und Antrag Präsidium

text: \n2016-17655 / 01.26.400\n\nBericht und Antrag vom 20. Dezember 2016\n\nan das Stadtparlament\n\nEntschädigung Stadtparlament 2017/2020\n\n1. Sitzungsgeld\n\nDie Mitglieder erhalten für die Teilnahme an den Sitzungen des Stadtparlamentes, des Präsidiums und der parla-\n\nmentarischen Kommissionen eine Entschädigung. Das Präsidium stellt dem Stadtparlament zu Beginn der Amts-\n\ndauer Antrag (Art. 78 Geschäftsreglement Stadtparlament).\n\nDas Präsidium stellt fest, dass die Sitzungsgeld-Ansätze seit 16 Jahren unverändert sind. Eine moderate Anpas-\n\nsung ist angebracht, und das Präsidium beantragt eine Erhöhung.\n\nSitzungsgeld-Ansätze 2009/2012 Antrag Präsidium für 2017/2020\n\nbis 2 Stunden CHF 65\n\nbis 3 Stunden CHF 85\n\nbis 4 Stunden CHF 105\n\nbis 5 Stunden CHF 125\n\nbis 6 Stunden CHF 145\n\nbis 7 Stunden und mehr CHF 165\n\nbis 2 Stunden CHF 80\nbis 3 Stunden CHF 115\nbis 4 Stunden CHF 150\nbis 5 Stunden CHF 185\nbis 6 Stunden CHF 220\nbis 7 Stunden und mehr CHF 255\n\nFür den Präsidenten oder die Präsidentin werden die\n\nvorstehenden Ansätze verdoppelt.\n\nDieser Ansatz gilt\na) für jede Sitzung, welche protokolliert wird;\nb) für die Präsenzzeit in Begleitgremien;\nc) für aufgabenbezogene Weiterbildungen.\n\nDer Ansatz ist für alle Sitzungsteilnehmenden gleich\nhoch.\n\nEine zusätzliche Entschädigung nach Ziffer 2 dieser\nVorlage erhalten:\na) Präsidenten oder Präsidentinnen;\nb) die Mitglieder der Baukommission.\n\n2. Entschädigung für besondere Funktionen\nDas Präsidium stellt fest, dass die Ansätze seit 16 Jahren unverändert sind. Eine moderate Anpassung ist ange-\n\nbracht. Weiter schlägt das Präsidium eine Pauschalisierung der Ansätze vor. Dies vermindert den Erhebungsauf-\n\nwand und erleichtert die Abrechnung, und Abgrenzungsfragen können vermieden werden. Das Präsidium bean-\n\ntragt die nachfolgenden Ansätze.\n\nFunktionsentschädigungen\n\n2013/2016\n\nCHF Antrag Präsidium für 2017/2020 CHF\n\nParlamentspräsident/-präsidentin 1500 Parlamentspräsident/-präsidentin 2000\nVizepräsident/Vizepräsidentin 300 Vizepräsident/Vizepräsidentin 500\nPräsident/Präsidentin Baukommission 1500 Präsident/Präsidentin Baukommission 2000\n--- Mitglied Baukommission 500\n--- Präsident/Präsidentin 5-er VBK 250\n--- Präsident/Präsidentin 7-er VBK 500\n\n\n\nBericht und Antrag „Entschädigung Stadtparlament 2017/2020“ Seite 2\n\n3. Entschädigung Geschäftsprüfungskommission\nDie Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission erhielten bisher eine Entschädigung nach Sitzungsgeldtarif.\nDas Präsidium beantragt, die Ansätze für den Kernauftrag der GPK zu pauschalisieren. Zusatzaufträge, welche\ndie GPK ausserhalb ihres Kernauftrages bearbeitet, sollen separat entschädigt werden.\n\nAnsätze für 2013/2016 CHF Antrag Präsidium für 2017/2020 CHF\n\nPräsident/Präsidentin GPK 3500 Präsident/Präsidentin GPK 5000\n--- Mitglied GPK 2500\n\nZusatzaufträge werden nach Sitzungs-\n\ngeldansatz entschädigt.\n\n4. Fraktionsentschädigungen\n\nJede Fraktion erhält für die Vorbereitung der Parlamentsgeschäfte eine jährliche Entschädigung. Für die Amts-\n\ndauer 2017/2020 sind im Parlament 5 Fraktionen mit total 30 Mitgliedern vertreten. Das Präsidium stellt fest,\n\ndass die Ansätze seit 16 Jahren unverändert sind. Eine moderate Anpassung ist angebracht, und das Präsidium\n\nbeantragt die nachstehenden Ansätze.\n\nAnsätze 2013/2016 Antrag Präsidium für 2017/2020\n\nCHF 600 pro Fraktion\n\nCHF 200 pro Fraktions-Mitglied\n\nCHF 1000 pro Fraktion\nCHF 200 pro Fraktions-Mitglied\n\nAntrag\n\nDie Entschädigungen werden wie beantragt beschlossen.\n\nPräsidium\n\n\n


text: \n\n\nBernhardsgrütter Peter  signiert Martin Claudia  signiert \n\nBürki Karl  signiert Meier-Uffer Claudia   \n\nDamann Bruno  signiert Mosberger Fredi  signiert \n\nDrittenbass Tölle Angela  signiert Nagel-Sonderegger Rosmarie  signiert \n\nFederer-Schweizer Marianne  signiert Rindlisbacher Kurt  signiert \n\nFröhlich Hanspeter  signiert Rusch Hans Ulrich  signiert \n\nFüllemann Hubert  signiert Scheiwiler Patrick  signiert \n\nGeser-Burch Franziska  signiert Schmid Stefan  signiert \n\nHälg Gallus  signiert Seiler Roland  signiert \n\nHälg Hans  signiert Wehrle Robin  signiert \n\nHelfenberger Melanie  signiert Weibel Trudi   \n\nKempter Urs  signiert Zahner Alfred  signiert \n\nKoller Benno  signiert Ziegler Ernst  signiert \n\nLehmann Albert  signiert Zingg Ruedi  signiert \n\nLenherr Stefan  signiert Züst Hans   \n\n \n\n\n\n\n

doc_text_tsv_it: 'albert':88 'alfred':79 'angel':22 'benn':82 'bernhardsgrütter':1 'brun':15 'burc':52 'bürki':7 'claud':5,13 'damann':14 'drittenbass':20 'ernst':85 'federer':30 'federer-schweizer':29 'franzisk':53 'fred':18 'fröhlic':37 'füllemann':44 'gallus':59 'geser':51 'geser-burc':50 'hans':41,65,97 'hanspeter':38 'helfenberger':70 'hubert':45 'hälg':58,64 'karl':8 'kempter':75 'koller':81 'kurt':35 'lehmann':87 'lenherr':93 'mariann':32 'martin':4 'meier':11 'meier-uffer':10 'melan':71 'mosberger':17 'nagel':25 'nagel-sonderegger':24 'patrick':48 'peter':2 'rindlisbacher':34 'robin':68 'roland':62 'rosmar':27 'rued':91 'rusc':40 'scheiwiler':47 'schmid':55 'schweizer':31 'seiler':61 'signiert':3,6,9,16,19,23,28,33,36,39,43,46,49,54,57,60,63,66,69,72,77,80,83,86,89,92,95 'sonderegger':26 'stefan':56,94 'trud':74 'tölle':21 'uffer':12 'ulric':42 'urs':76 'wehrl':67 'weibel':73 'zahner':78 'ziegler':84 'zingg':90 'züst':96


text: \nSK.05.384-1 / 11.22.640 / tmp9142  \n\nAntrag vom 18. April 2006 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nAbwassersanierung Degenau, Baukredit \n \n \nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 2. Februar 2006. Die Baukommission beantragt analog \ndem Stadtrat: \n \n \nAntrag \n \n1. Für den Bau der Abwassersanierungsleitung Degenau wird ein Kredit von CHF 745'000 (exkl. MWSt.) ge-\n\nwährt. \n \n2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge und Gebühren gemäss Abwasserreglement. \n \n \n \n \nBaukommission \n \nRuedi Zingg (CVP) \nPräsident \n\n \n\n \n\n\n


text: \n   \n\nBericht und Antrag vom 7. Juni 2017 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2016-17808 \n\nLeitbild Gossau35 \n \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Stadtparlament hat am 1. September 2009 die Leitsätze der Stadtentwicklung verabschiedet. Diese Leitsätze \n\nbilden jene Bereiche ab, auf welche die Stadt Gossau Schwerpunkte setzen will. Im Zeitpunkt des Erlasses ging \n\nder Stadtrat davon aus, dass die Leitsätze während rund zwei Legislaturperioden, also bis etwa 2016 Bestand \n\nhaben werden. Mit dem Beginn der neuen Legislatur 2017-2020 ist der Zeitpunkt für eine Überprüfung der Leit-\n\nsätze gegeben.  \n\n \n\n \n\n2. Inhalt Leitbild Gossau35 \n\n2016 hat der Stadtrat in einem aufwendigen Prozess das Stadtentwicklungskonzept ausgearbeitet, und das \n\nStadtparlament hat dieses am 8. November 2016 genehmigt. Es zeigt die angestrebte Entwicklung bis rund ins \n\nJahr 2035 auf.  \n\n \n\nAusgehend vom Stadtentwicklungskonzept 2016 hat der Stadtrat das Leitbild Gossau35 formuliert. Der Stadtrat \n\nlegt Wert auf eine kurze und kompakte Formulierung. Er geht davon aus, dass das Leitbild wiederum für rund 2 \n\nAmtsdauern Bestand haben wird.  \n\n \n\nDas Leitbild Gossau35 besteht aus folgendem Inhalt:  \n\n \n\nLeitsätze Diese definieren das Handlungsfeld.  Zuständig Parlament \n\nVisionen  Sie stellen den anzustrebenden Dauerzustand für Gossau dar. Zuständig Parlament \n\nZiele Sie definieren Teilziele der Visionen.  Zuständig Parlament \n\nStrategien Zeigen auf, wie man die Ziele und Visionen erreichen will.  Zuständig Parlament \n\n \n\nDie Umsetzung des Leitbildes Gossau35 ist Aufgabe des Stadtrates. Er sieht dazu folgendes vor: \n\n \n\nMassnahmen Mit ganz konkreten Massnahmen sollen die Strategien umgesetzt \n\nwerden. \n\nZuständig Stadtrat \n\nMehrjahresplanung  Jährlich werden die Massnahmen priorisiert und in die rollende \n\nPlanung aufgenommen. Diese werden im IAFP publiziert. \n\nZuständig Stadtrat \n\nIndikatoren Damit wird die Wirkung der Massnahmen beobachtet. Darüber \n\nrapportiert der Stadtrat im Geschäftsbericht.  \n\nZuständig Stadtrat \n\n \n\n \n\n3. Verfahren und Zuständigkeit \n\nDas Parlament beschliesst nach Art. 39 Gemeindeordnung die Leitsätze der Stadtentwicklung. Es ist somit für die \n\nFormulierung der Leitsätze, Visionen, Ziele und Strategien abschliessend zuständig.  \n  \n\n\n\nLeitbild Gossau35 Seite 2 \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDas Leitbild Gossau35 wird beschlossen. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nLeitbild Gossau35 in der Fassung vom 7. Juni 2017 \n\n\n


060616_bauko_Dorfplatz Anregg.pdf

text: \nSK.03.150-1 / 09.17 / 06004186  \n\nAntrag vom 16. Juni 2006 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nDorfplatz Arnegg; Baukredit \n \nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 23. März 2006. Die parlamentarische Baukommission \nbeantragt auf Grund ihrer Beratungen: \n \n \n \nAntrag \n \n1. Für die Realisierung des Dorfplatzes Arnegg wird ein Kredit von CHF 1’150'000 (inkl. MwSt.) genehmigt. \n\n \n \n \nBaukommission \n \n \n \nRuedi Zingg \nPräsident \n \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n2017-193 \n\n \n\n \n \n\nFlawilerstrasse; Erneuerung \nWerkleitungen, Baukredit   \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \nDas Gebiet "Rütistrasse bis Haslenmühlestrasse" gehört zum langfristigen Sanierungsplan der Stadtwerke. Bis ins \n\nJahr 2021 erneuern die Stadtwerke Gossau in diesem Siedlungs- und Strassengebiet die Leitungsanlagen der \n\nWasser- und Elektrizitätsversorgung. \n\n \n\nSeit rund zwei Jahren ist bekannt, dass das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen in diesem Abschnitt die Flawi-\n\nlerstrasse inkl. Deckbelag sanieren will. Mit diesem Planungshintergrund haben die Stadtwerke rechtzeitig die \n\nRohranlage des Trottoirs in die Planungsphase 2020 bis 2022 integriert. \n\n \n\nDie Technischen Betriebe Flawil planen seit rund 15 Jahren eine erweiterte Trinkwassereinspeisung ab einem \n\nRWSG-Versorgungsgebiet. Geplant war eine Noteinspeisung mit einem Durchsatz von 200 m3/Tag zwischen \n\nFlawil und Gossau. Mit dieser Ausgangslage wäre eine Vergrösserung der Trinkwasserleitung Flawilerstrasse \n\nnicht notwendig gewesen. Daher haben die Stadtwerke dieses Projekt im IAFP 2017 nicht budgetiert. \n\n \n\nSeit 2017 bietet nun die Regionale Wasserversorgung St.Gallen AG (RWSG) auch für Nichtaktionäre eine Einspei-\n\nsemöglichkeit an. Mitte April 2017 präsentierten die Technischen Betriebe Flawil ein Projekt mit einer Wasser-\n\nSpitzenbezugsmenge von 2‘000 m³/Tag im Dauerbetrieb über 24 Stunden. Diese Menge bedeutet eine Mehrbe-\n\nlastung des Gossauer Leistungsnetzes in der Flawilerstrasse und erfordert dessen Ausbau.  \n\n \n\nDie Technischen Betriebe Flawil planen ab dem Quellwasserpumpwerk Chressbrunnen eine neue Verbindungslei-\n\ntung in PE ø 250/204. Die entspricht einem Leitungs-Innendurchmesser von di=200 mm. Im Pumpwerk selber ist \n\nein Abgang mit zwei „Schienen“ geplant, eine für den Dauerbetrieb sowie eine für den maximalen Betrieb. So \n\nwird es auch möglich sein, dass die Stadtwerke Gossau von Flawil in einem Notfall Wasser erhalten könnten. Der \n\nBaubeginn für die Leitung von Chressbrunnen nach Flawil ist im Sommer 2017. \n\n \n\nDie veränderte Ausgangslage (Wasserbezugsmöglichkeit für Flawil neu 2‘000 m3/Tag statt 200m3/Tag) erfordert \n\nauf Gossauer Seite die Erneuerung der Trinkwasserleitung.  \n\n \n\n \n\n2. Bauumfang Kantonsstrasse (Kantonales Tiefbauamt) \n\nDas Tiefbauamt des Kantons St.Gallen erneuert 2017 und 2018 die Flawilerstrasse. Der Strassenbelag und Teile \n\nder Strassenabschlüsse werden durch den Kanton finanziert. Die Stadtwerke übernehmen den durch die Werk-\n\nleitungen verursachten Anteil. Die Verantwortung für diesen Auftragsteil übernimmt das Tiefbauamt des Kan-\n\ntons. \n\n \n\n \n\n3. Werkleitungen \n3.1 Elektrizität, Vorbereitung Glasfasernetz \nDas Gebiet Niederdorf umfasst rund 50 Liegenschaften, welche in rund drei bis vier Jahren auch ans Glasfaser-\n\nnetz angeschlossen werden. Bei 40 dieser Gebäude wird aus Synergie der Elektrizitätshausanschluss saniert.  \n\nBericht und Antrag vom 5. Juli 2017 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag Flawilerstrasse; Erneuerungen Werkleitungen, Baukredit Seite 2 \n\n \n\nDies erfolgt durch Verlegung einer neuen Rohranlage oder zumindest Einzug eines neuen Niederspannungska-\n\nbels. Die Gebäude werden somit einzeln elektrisch angeschlossen, was die Versorgungssicherheit erhöht. \n\n \n\nDie Netzaufteilung erfordert neue, zusätzliche Verteilkabinen, sowie den Ersatz von bestehenden Kabinen. \n\nGleichzeitig werden rund 6 neue Kabelzugschächte erstellt. \n\n \n\nFür die Abonnenten im Niederspannungsnetz wird eine neue Rohranlage verlegt. Diese Anlage dient gleichzeitig \n\ndem zukünftigen Hausanschluss an das Glasfasernetz. \n\n \n\n \n \n\n \n\n3.2 Trinkwasser \nDie Trinkwasserleitungen in der Flawilerstrasse sind aus Guss und rund 36 Jahre alt. Die Leitung muss vergrössert \n\nwerden und aus Synergiegründen gleichzeitig mit der Sanierung der Flawilerstrasse erstellt werden. Sie wird auf \n\neiner Länge von rund 680m durch eine PE-Kunststoffleitung mit der Dimension 250 mm ersetzt. \n\n \n\nDie Hausanschlüsse werden aus dem Strassenkörper bis zur Parzellengrenze zu Lasten der Stadtwerke saniert. \n\nDie Sanierung der Leitungsabschnitte im privaten Grundstück geht zu Lasten jedes Hausbesitzers. \n\n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag Flawilerstrasse; Erneuerungen Werkleitungen, Baukredit Seite 3 \n\n \n\n \n\n4. Kosten \n\nDie Einheitspreise wurden vom Angebot des Tiefbauamtes des Kantons St.Gallen übernommen. Der beauftragte \n\nUnternehmer ist damit einverstanden. Dadurch wird der Auftrag des Tiefbauunternehmens um den Anteil der \n\nStadtwerke Gossau erweitert. \n\n \nPos.   Voranschlag CHF  \n\nexkl. Mehrwertsteuer  \n\n Werkleitungen Elektrizitätsversorgung 400 V inkl. Tiefbau  584‘000 \n\n Werkleitungen Wasserversorgung inkl. Tiefbau und Hausanschlüsse  592‘000 \n\n ./. Kostenanteil Kapazitätserweiterung TB Flawil (Wasserversorgung)  - 142‘000 \n\n ./. Beitragszusicherung der GVA aus dem Feuerschutzfonds  - 52‘000 \n\nTotal  Projektkosten netto   982‘000 \n\n \n\nBei den Kosten für die Werkleitungen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten, da diese als Vorsteuer zurückge-\n\nfordert werden kann. \n\n \n\nDer Kostenanteil der Technischen Betriebe Flawil sowie der Beitrag der Gebäudeversicherungsanstalt werden von \n\nden Gesamtkosten abgezogen, weil verbindliche Zusicherungen vorliegen.  \n\n \n\n \n\n5. Termine \nDer Kanton hat die Strassenbauarbeiten an der Flawilerstrasse im Mai 2017 begonnen. Aus diesem Grunde \n\nmussten die Stadtwerke auch mit den Werkleitungsarbeiten bereits starten. Voraussichtlich werden im 2017 \n\nzwei Drittel des Bauvolumens realisiert und bis im Sommer 2018 die restlichen Arbeiten ausgeführt. \n\n \n\n \n\n6. Finanzierung \nDie Investitionsaufwendungen der Stadtwerke sind mit Beiträgen und Gebühren nach den Tarifen Elektrizität \n\nund Trinkwasser zu finanzieren. Sie belasten den allgemeinen Stadthaushalt nicht.  \n\n \n\nDie Technischen Betriebe Flawil beteiligen sich an der Kapazitätserweiterung mit CHF 142‘000. Die Beitragszusi-\n\ncherung aus dem Feuerschutzfonds der Gebäudeversicherungsanstalt beträgt CHF 52‘000. \n\n \n\nDie Strassensanierung geht zu Lasten des Kantonshaushalts. \n\n \n\n \n\n7. Verfahren \nDer Kredit liegt nach Art. 39 lit. f) der Gemeindeordnung in der Kompetenz des Stadtparlamentes. \n\n \n\n \n\nAntrag \n \n\n1. Für die Erneuerung der Werkleitungen Flawilerstrasse (Rütistrasse bis Haslenmühlestrasse) wird ein Kredit \n\nvon CHF 982’000 exkl. MwSt. gewährt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n\n


name: 061130_b_Hängige Motionen und Postulate.pdf


text: \nFLiG  9200 Gossau  www.flig.ch  flig@bluewin.ch  PC \n\n90-14888-7 \n \n\n \n \n\n \nEinfache Anfrage „Altes Zeughaus“ Erwin Sutter FLiG  \n \n \nAn der Zeughausstrasse in Gossau werden die drei Wohnhäuser Zeughausstrasse 4, 6 und 6a \nals genossenschaftliche Wohnungen vermietet. Unmittelbar nach der Liegenschaft 6 steht das \nnicht mehr benützte alte Zeughaus. \n \n\n \n \nDie Lage würde sich geradezu anbieten, hier günstigen neuen Wohnraum zu schaffen. Ziel \nmüsste es sein, auf diesem grossen Grundstück nebst Familienwohnungen auch kleinere (z.B. \n3 ½ und 2 ½ Zimmer) Wohnungen anzubieten. \nDies könnte für Einzelpersonen oder Paare Anreiz sein, in etwas kleinere ebenfalls günstige \nGenossenschaftswohnungen in unmittelbarer Nachbarschaft umzuziehen. Damit würde bezahl-\nbarer grösserer Wohnraum für Familien mit Kindern frei.  \n \nDie Fragen \n \n\n1. Steht das alte Zeughaus zum Verkauf? \n2. Wenn ja: Ist die Stadt Gossau bereit, dieses Areal zu kaufen? \n3. Wenn nein: Ist die Stadt Gossau bereit, mit dem Bund über einen Verkauf an die Stadt \n\nzu verhandeln? \n4. Ist die Stadt bereit, im Falle eines Kaufs, dieses Gelände einer Wohnbaugenossenschaft \n\nim Baurecht zu günstigen Konditionen abzutreten? \n5. Ist die Stadt bereit, in diesem Falle mit den Verantwortlichen der benachbarten Genos-\n\nsenschaft diesbezüglich Gespräche zu führen? \n \n \n \nGossau, 2. April 2017 \n\n\n


Anfrage.pdf

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nX einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Werner Bischofberger SP \n \n \nOrtsbild störende Stätten  \n \n \nEs gibt in Gossau und Arnegg Bauten, Stellen, Orte, Plätze, die das Bild der Stadt Gossau und des Ortsteils \nArnegg massiv stören und einen schlechten Eindruck hinterlassen. Als langjähriger Bewohner will ich mich \nnicht an den schlechten Eindruck gewöhnen und bin dafür, das Mögliche zu tun, damit gepflegtes Aussehen \nzu einem schönen Ortsbild und zu einem vorteilhaften Eindruck beiträgt. \n \nEinen ungepflegten Eindruck hinterlassen beispielsweise eine zerfallende Scheune, ein jahrzehntelang abge-\nstellter, langsam verrottender Baukran, jahrelang aufgestellte Bauabschrankungen, baufällige Unterstände, \nungepflegte Grundstücke oder zerbröckelnde, verwitterte Betonmauern. \n \nSolche Orte gehören oft Privatpersonen oder Unternehmen, die sich zu wenig bewusst sind, dass fehlende \nAchtsamkeit ein schlechtes Bild von Gossau und Arnegg, aber auch von Unternehmern, Selbstständigerwer-\nbenden und Hausbesitzerinnen und Hausbesitzern vermittelt. \n \n \nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung folgender Fragen: \n \n1. Haben Stadtrat und Verwaltung überhaupt eine Handhabe, Private dazu anzuhalten, einen festgestellten \nMissstand zu beheben? \n \n2. Wenn eine Handhabe besteht; wie ist das Vorgehen? \n \n3. Wie oft kommt es vor, dass Stadtrat oder Verwaltung durch eine Handhabe zum Beispiel durch Zureden \nversuchen einen Missstand zu beheben? \n \n4. Wo können sich Bürgerinnen und Bürger melden, die einen Missstand mitteilen wollen?  \n \n5. Macht es Sinn, etwas (Telefon, Internet) einzurichten, wo Bürgerinnen und Bürger solche Missstände depo-\nnieren können, ohne gleich einen Pranger einzurichten?  \n \n6. Es ist vorstellbar, dass Stadtrat und Verwaltung bei einer Intervention mehr Gewicht erhalten, wenn sie von \nMeldungen aus der Bevölkerung berichten können. Sieht der Stadtrat in solchen Meldungen ebenfalls eine \nUnterstützung? \n \n \n \n\nDatum:   8. April 2018 Unterschrift: \n\n  \n\n \n  \n\n\n


text: \n\n\n\n


text: \n\n\nBernhardsgrütter Peter   Lehmann Albert   \n\nBrülisauer Urs  visiert Lenherr Stefan   \n\nBürki Karl   Martin Claudia  visiert \n\nDamann Bruno   Meier-Uffer Claudia   \n\nFederer-Schweizer Marianne   Mosberger Fredi   \n\nFröhlich Hanspeter   Nagel-Sonderegger Rosmarie   \n\nGeser-Burch Franziska   Rindlisbacher Kurt   \n\nHälg Gallus  visiert Scheiwiler Patrick   \n\nHälg Hans  visiert Schmid Stefan   \n\nHarder Stefan   Seiler Roland  visiert \n\nHelfenberger Melanie   Wehrle Robin   \n\nKempter Urs   Zahner Alfred   \n\nKoller Benno  visiert Ziegler Ernst  visiert \n\nKoller Felix   Zingg Ruedi   \n\nKretz Claudia   Züst Hans   \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: 'albert':4 'alfred':61 'benn':63 'bernhardsgrütter':1 'brun':16 'brülisauer':5 'burc':35 'bürki':10 'claud':13,20,73 'damann':15 'ernst':66 'federer':22 'federer-schweizer':21 'felix':69 'franzisk':36 'fred':26 'fröhlic':27 'gallus':40 'geser':34 'geser-burc':33 'hans':45,75 'hanspeter':28 'harder':49 'helfenberger':54 'hälg':39,44 'karl':11 'kempter':58 'koller':62,68 'kretz':72 'kurt':38 'lehmann':3 'lenherr':8 'mariann':24 'martin':12 'meier':18 'meier-uffer':17 'melan':55 'mosberger':25 'nagel':30 'nagel-sonderegger':29 'patrick':43 'peter':2 'rindlisbacher':37 'robin':57 'roland':52 'rosmar':32 'rued':71 'scheiwiler':42 'schmid':47 'schweizer':23 'seiler':51 'sonderegger':31 'stefan':9,48,50 'uffer':19 'urs':6,59 'visiert':7,14,41,46,53,64,67 'wehrl':56 'zahner':60 'ziegler':65 'zingg':70 'züst':74


Wahlvorschläge

text: \n2018-406 \n\nBericht vom 19. Dezember 2018 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nErsatzwahl Präsident \nGeschäftsprüfungskommission \n \n\n \n\nPer 31. Dezember 2018 ist Florin Scherrer (CVP) aus der Geschäftsprüfungskommission zurückgetreten. \n\n \n\nGemäss Art. 38 lit. b) Gemeindeordnung wählt das Stadtparlament die Mitglieder von parlamentarischen Kom-\n\nmissionen. \n\n \n\nIn der Stadtkanzlei ist für die Nachfolge folgender Wahlvorschlag eingegangen: \n\n \n\nPräsident Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nWahlvorschlag   Elmar Hardegger (CVP) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n2018-520 \n\nBericht vom 19. Dezember 2018 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nErsatzwahl Mitglied \nGeschäftsprüfungskommission \n \n\n \n\nPer 31. Dezember 2018 ist Silvia Galli Aepli (FDP) aus der Geschäftsprüfungskommission zurückgetreten. \n\n \n\nGemäss Art. 38 lit. b) Gemeindeordnung wählt das Stadtparlament die Mitglieder von parlamentarischen Kom-\n\nmissionen. \n\n \n\nIn der Stadtkanzlei ist für die Nachfolge folgender Wahlvorschlag eingegangen: \n\n \n\nMitglied Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nWahlvorschlag   Brigitta Mettler (FDP) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Interpellation

text: \n\n\nBernhardsgrütter�Peter�  Lehmann�Albert� signiert \n\nBrülisauer�Urs� signiert Lenherr�Stefan�  \n\nBürki�Karl�  Martin�Claudia� signiert \n\nDamann�Bruno� signiert Mauchle�Markus�  \n\nFederer-Schweizer�Marianne� signiert Meier-Uffer�Claudia�  \n\nFröhlich�Hanspeter� signiert Mosberger�Fredi�  \n\nGeser-Burch�Franziska� signiert Rindlisbacher�Kurt�  \n\nHälg�Gallus� signiert Scheiwiler�Patrick� signiert \n\nHälg�Hans� signiert Schmid�Stefan�  \n\nHarder�Stefan�  Seiler�Roland� signiert \n\nHelfenberger�Melanie�  Wehrle�Robin�  \n\nKempter�Urs� signiert Zahner�Alfred�  \n\nKoller�Benno� signiert Ziegler�Ernst� signiert \n\nKoller�Felix�  Zingg�Ruedi�  \n\nKretz�Claudia� signiert Züst�Hans�  \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: 'albert':4 'alfred':66 'benn':68 'bernhardsgrütter':1 'brun':17 'brülisauer':6 'burc':37 'bürki':11 'claud':14,29,78 'damann':16 'ernst':71 'federer':22 'federer-schweizer':21 'felix':74 'franzisk':38 'fred':34 'fröhlic':30 'gallus':43 'geser':36 'geser-burc':35 'hans':49,81 'hanspeter':31 'harder':53 'helfenberger':58 'hälg':42,48 'karl':12 'kempter':62 'koller':67,73 'kretz':77 'kurt':41 'lehmann':3 'lenherr':9 'mariann':24 'markus':20 'martin':13 'mauchl':19 'meier':27 'meier-uffer':26 'melan':59 'mosberger':33 'patrick':46 'peter':2 'rindlisbacher':40 'robin':61 'roland':56 'rued':76 'scheiwiler':45 'schmid':51 'schweizer':23 'seiler':55 'signiert':5,8,15,18,25,32,39,44,47,50,57,64,69,72,79 'stefan':10,52,54 'uffer':28 'urs':7,63 'wehrl':60 'zahner':65 'ziegler':70 'zingg':75 'züst':80


text: \nTBA 03.41 / 11.25.010 / 03003164.DOC\n\nBericht und Antrag vom 24. April 2003\nan das Stadtparlament\n\nFlorastrasse/Tellstrasse, Erneuerung\nKanalisation; Baukredit\n1. Ausgangslage\nIm Jahr 2003 ist vorgesehen, an der Florastrasse von der Friedbergstrasse bis zur Bischofszellerstrasse den Belag\nund die Randabschlüsse zu erneuern. Kombiniert dazu erfolgen verkehrsberuhigende Massnahmen. Damit nicht\nfrühzeitig wieder Grabarbeiten in der erneuerten Strasse erfolgen, wurde der bauliche Zustand der Kanäle auf-\ngenommen, und hat der GEP–Ingenieur die hydraulische Kapazität überprüft. Diese Untersuchungen haben er-\ngeben, dass in vereinzelten Kanalstücken bauliche Mängel vorhanden sind. Der Kanal ab der Bischofszellerstrasse\nbis östlich Grundstück ehemalige Gärtnerei Belser weist eine ungenügende Abflusskapazität auf. Ebenfalls eine\nzu kleine Abflusskapazität weist der Seitenkanal Tellstrasse ab der Florastrasse bis zur Winkelriedstrasse auf. Die-\nse Kanäle müssen vor der Erneuerung der Florastrasse ausgewechselt werden. Gleichzeitig mit der Kanalerneue-\nrung werden durch die Technischen Betriebe die Werkleitungen erneuert.\n\n2. Projekt\nLagemässig werden die neuen Kanäle an gleicher Stelle wie die heute bestehenden erstellt. Die Länge des aus-\nzuwechselnden Kanals in der Florastrasse beträgt rund 252 m, wobei im ersten Teilstück der Rohrdurchmesser\n80 cm (vorher 70 cm) und im hinteren Teilstück 50 cm (vorher 45 cm) beträgt. Die Länge des Seitenkanals Tell-\nstrasse beträgt rund 52 m mit einem Rohrdurchmesser von 20 cm (vorher 18 cm). Die Höhenlage der neuen Ka-\nnäle sind gegenüber den heute bestehenden geringfügig tiefer, damit die Anschlussleitungen problemlos ange-\nschlossen werden können. Die Grabentiefen beim Kanal in der Florastrasse betragen zwischen 3.30 und 4.40 m\nund beim Kanal in der Tellstrasse zwischen 1.80 und 3.40 m. Die Grabenbreite beträgt beim Rohrdurchmesser\n80 cm 1.60 m und bei den Rohrdurchmessern 20 und 50 cm 1.25 m.\n\n\n\nBericht und Antrag "Florastrasse/Tellstrasse, Erneuerung Kanalisation; Baukredit Seite 2\n\n3. Kosten\n\nAuf Grund des vorliegenden Projekts wurde ein Vorausmass mit Kostenermittlung erstellt:\n\nPos. Arbeit Voranschlag\ninkl. Mehrwertsteuer\n\nVoranschlag\nexkl. Mehrwertsteuer\n\n1. Bauarbeiten 699'389.60 649'990.00\n2. Nebenarbeiten 7'000.00 6'510.00\n3. Vermessung 1'000.00 930.00\n4. Projekt, Bauleitung 43'500.00 40'430.00\n5. Nebenkosten / Diverses 39'610.40 36'810.00\n\nTotal Erstellungskosten 791'000.00 734'670.00\n\nDas Bauvorhaben ist mit Kosten von Fr. 791'000.- inkl. Mehrwertsteuer bzw. mit Kosten von Fr. 734'670.-- exkl.\nMehrwertsteuer voranschlagt. Massgebend für die Krediterteilung sind jedoch die Kosten ohne Mehrwertsteuer,\nweil diese zurückgefordert werden kann.\n\n4. Finanzierung\n\nDiese Kanalerneuerungen müssen vollumfänglich von der Stadt finanziert werden. Dazu werden die Beiträge\nund Gebühren gemäss Abwasserreglement verwendet.\n\n5. Verfahren\n\nDer Kreditantrag liegt im Kompetenzbereich des Stadtparlaments.\n\nAnträge\n1. Für die Erneuerung der Kanäle Florastrasse und Tellstrasse wird ein Kredit von Fr. 734'670.- gewährt.\n2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge und Gebühren gemäss Abwasserreglement.\n\nStadtrat\n\n\n


text: \n\n\n\n


text: \n01.579 / 10.70.300 / 03005329.DOC\n\nAntrag vom 12. August 2003\nan das Stadtparlament\n\nOberstufenzentrum Buechenwald;\nWettbewerbskredit\nAntrag der vorberatenden Kommission\n\nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 12. Dezember 2002.\n\nAntrag der vorberatenden Kommission\nZur Erlangung von Vorschlägen für ein Oberstufenzentrum Buechenwald für 12 Klassenzimmer mit einer Aus-\nbauvariante auf 15 Klassenzimmer auf dem Areal des AHLS wird ein Wettbewerbskredit von Fr. 215'000 be-\nwilligt.\n\nVorberatende Kommission\n\n\n


text: \nSK.04.532-1�/�02.27.200�/�09000540��\n\nAntrag vom 12. Januar 2009 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nAufwertung Stadtkern; Vernehmlassungs-\nbeschluss \n�\n\nGrundlage�sind�Bericht�und�Antrag�des�Stadtrates�vom�10.�September�2008.�Die�Vorberatende�Kommission�be-\n\nantragt�auf�Grund�ihrer�Beratungen:�\n\n�\n\n�\n\n�\nAntrag \n \n\n1.� Dem�Vernehmlassungsbeschluss�des�Stadtrates�wird�zugestimmt.�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nVorberatende Kommission \n\n�\n\nBenno�Koller�\n\nPräsident��\n\n�\n\n�\n\n�\n\n\n


Bericht Hängige Motionen.pdf

text: \n2019-451 \n\nBericht vom 5. Dezember 2019 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nHängige Motionen und Postulate 2019 \n \n\n \n\nDer Stadtrat unterbreitet jährlich einen Bericht über die hängigen Motionen und Postulate (Art. 57 Abs. 2  \n\nGeschäftsreglement). In diesem Bericht zeigt der Stadtrat den Bearbeitungsstand der Vorstösse auf und schätzt \n\nden Zeitbedarf bis zur Vorlage an das Stadtparlament ab.  \n\n \n\n \n\nMotionen \n\n \nEingereicht \n \n\nTitel Bearbeitungsstand \n\n29.6.2010 Tribünenersatz Das Stadtparlament hat die Motion am 7. September 2010 er-\n\nheblich erklärt. Am 8. November 2011 hat das Stadtparlament \n\ndie Vorlage des Stadtrates zurückgewiesen mit dem Auftrag, \n\nbis Ende Juni 2012 Bericht und Antrag zu unterbreiten.  \n\n \n\nDer Stadtrat hat am 28. September 2019 dem Stadtparlament \n\nden Kredit für das Modul 1 des Masterplanes Sportanlagen un-\n\nterbreitet. Das Modul 1 umfasst unter anderem den Neubau ei-\n\nner Tribüne. \n\n \n\nDie Motion Tribünenersatz wird erst nach Zustimmung zum \n\nBaukredit als erledigt abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nPostulate \n\n \nEingereicht \n \n\nTitel Bearbeitungsstand \n\n5. März 2019 Erweiterung Busangebot Das Stadtparlament hat am 7. Mai 2019 das Postulat erheblich \n\nerklärt.  \n\n \n\nIm ersten Quartal 2020 wird mit der Erarbeitung des Gesamt-\n\nverkehrskonzepts (GVK) gestartet. Im Teilkonzept ÖV wird die \n\nÖV-Situation in Gossau untersucht und das weitere Vorge-\n\nhen/Massnahmen festgelegt, um die ÖV-Situation in Gossau zu \n\nverbessern. Zu Beginn der GVK-Erarbeitung wird gemeinsam \n\nzwischen den Fachleuten, dem Stadtrat und dem Stadtparla-\n\nment eine Mobilitätsstrategie für Gossau entwickelt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\n\n


text: \n�\n\nSK.08.508-1�/�01.26.810�/�09004317��\n\nBericht und Antrag vom 11. Juni 2009 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nGemeindeordnung; 3. Nachtrag \n�\n\n�\n\nGrundlage�sind�Bericht�und�Antrag�des�Stadtrates�vom�15.�April�2009.�Die�Vorberatende�Kommission�beantragt,�\n\ndem�Antrag�des�Stadtrates�zuzustimmen.�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nAntrag \n\nDer�3.�Nachtrag�zur�Gemeindeordnung�wird�erlassen.�\n\n�\n\n�\n\n�\n\nVorberatende Kommission \n\n \n\n \n\nAlfred�Zahner�\n\nPräsident�\n\n�\n\n�\n\n�\n\n\n


Einfache Anfrage.pdf

text: \n \n \n\nStadtparlament \n\n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n einfache Anfrage  \n \n \n \nEingereicht von: Werner Bischofberger SP  \n \n \nHaus- und Wildtiere in Angst und Stress \n \n \nAm Silvesterabend und am Nationalfeiertag wird Feuerwerk verkauft und abgebrannt. Hundehalter und \n –halterinnen berichten über verschiedene Medien von diversen Angstreaktionen ihrer Hunde. Es ist anzu-\nnehmen, dass auch andere Haustiere und vor allem auch Wildtiere verängstigt und gestresst auf das Knal-\nlen und die Lichtblitze reagieren.  \n \nAngesprochen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, Tierhalterinnen und Tierfreunden soll diese Einfache \nAnfrage die folgenden Fragen klären oder wieder bewusst machen: \n \n \n1. Wie beurteilt der Stadtrat den Interessenskonflikt zwischen dem Schutz der Tiere und dem Zeigen von \nFreude und Ausgelassenheit durch Jung und Alt? \n \n2. Welche Möglichkeiten stehen der Stadt Gossau zur Regulierung überhaupt zur Verfügung? Verbote/ \nGebote bezüglich Abbrennen, Verbote/Gebote zum Verkauf, Appelle an Verkäufer/Käufer \n \n3. Es wird auch angemahnt, dass Freunde des Feuerwerks schon Tage vor und nach den beiden Terminen \naktiv sind. Welche zeitlichen Vorschriften gelten? \n \n4. Wie beurteilt der Stadtrat die Möglichkeit, zeitliche Einschränkungen, falls es diese gibt, durchzusetzen? \n \n5. Wie kann der einzelne Einwohner, die einzelne Einwohnerin mithelfen, die Auswirkungen von Feuer-\nwerk auf Haus- und Wildtiere in vertretbaren Grenzen zu halten, oder sogar zu reduzieren? \n \n \n \n\nDatum: 20. Januar 2020      Unterschrift: \n\n         \n  \n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n\n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n einfache Anfrage  \n \n \n \nEingereicht von: Werner Bischofberger SP \n \n\nWeglücke Arnegg bis Gemeindegrenze zu Waldkirch schliessen \n \nSeit Mitte März sind viele Einzelpersonen, Paare, Familien jeder Altersgruppe vermehrt auf Spaziergängen \nund Wanderungen in ihrer Wohnumgebung unterwegs. Noch nie begangene Wege sind zu entdecken, \nstaunenswerte Landschaften sind zu bewundern, aber auch vernachlässigte, ja gefährliche Stellen werden \nbewusst. \n \nEin solcher Abschnitt ist die Strecke nördlicher Dorfrand Arnegg bis Gemeindegrenze zu Waldkirch, also \nBischofzellerstrasse-Waldkircherstrasse. Dort zweigt dann der Weg zu den Kiesgruben ab. Von hier aus \ngelangen Wanderer, Spaziergänger und Radfahrer nach Ronwil, Waldkirch, Golfplatz, Hauptwil, Bischofs-\nzell. \n \nEntlang der Bischofszellerstrasse teilt sich der Fuss- und der Veloverkehr ein zu schmales Trottoir, welches \nbei der Verzweigung endet. An der stark befahrenen Waldkircherstrasse muss der Strassenrand benützt \nwerden, was für Familien mit Kindern oder/und Kinderwagen schlicht nicht möglich ist. \n \nIch bitte den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n \n1. Gibt es von Seiten Stadt und/oder Kanton Überlegungen, Absichten, Planungen, diese Weglücke zu \n schliessen? \n \n2. Kann die Situation entlang der Bischofszellerstrasse entschärft werden, z.B. durch Verbreiterung Rad-\n weg/Fussweg und/oder Markierungen? \n \n3. Kann eine Verbesserung entlang der Bischofszellerstrasse in Verbindung mit der geplanten Durchfahrt \n durch Arnegg erreicht werden? \n \n4. Die erste Etappe der Kiesgrube wird renaturiert. Bereits jetzt wurde entlang der Waldkircherstrasse eine \n naturnahe Umgebung mit Bach, Weiher und Anpflanzungen geschaffen. Ist es möglich, in Zusam-\n menarbeit mit der Kiesgrubenbetreiberin Hastag einen Fussweg bis zur Gemeindegrenze zu gestal-\n ten? \n \n \n \n \n \n \nArnegg, 18. Mai 2020       Werner Bischofberger \n \n\n          \n \n \n \n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1':147 '18':237 '2':162 '2020':239 '3':178 '4':195 'ab':83 'aber':50 'abschnitt':60 'absichten':156 'also':71 'altersgrupp':28 'an':118 'anfrag':6 'anpflanzungen':216 'arnegg':13,66,192,236 'auch':51 'auf':30 'aus':86 'bach':213 'beantwortung':144 'befahrenen':121 'begangen':40 'bei':114 'benützt':126 'bereits':203 'bewundern':49 'bewusst':57 'bis':14,67,230 'bischofberger':10,241 'bischofs':97 'bischofszellerstr':101,168,184 'bischofzellerstr':73 'bischofzellerstrasse-waldkircherstr':72 'bitt':140 'dann':77 'den':81,141 'der':78,100,104,107,115,119,124,167,183,188,199,207,225 'die':62,164,196 'dies':158 'dorfrand':65 'dort':75 'durc':172,191 'durchfahrt':190 'ein':58,109,180,209 'einen':228 'einfac':5 'eingereicht':7 'einzelpersonen':24 'endet':117 'entdecken':44 'entlang':99,166,182,206 'entschärft':169 'erreicht':193 'erste':197 'es':149,219 'etapp':198 'familien':26,130 'folgender':145 'fragen':146 'fuss':105 'fussweg':229 'für':129 'gefährlic':54 'gelangen':87 'gemeindegrent':15,68,232 'geplanten':189 'geschaffen':217 'gestal':234 'gibt':148 'golfplatz':95 'hastag':227 'hauptwil':96 'hier':85 'ich':139 'ihrer':35 'interpellation':4 'ist':61,138,218 'ja':53 'jeder':27 'jetzt':204 'kann':163,179 'kanton':154 'kiesgrub':200 'kiesgruben':82 'kiesgrubenbetreiberin':226 'kindern':132 'kinderwagen':134 'landschaften':46 'mai':238 'markierungen':177 'menarbeit':223 'mit':131,187,212,224 'mitt':20 'motion':2 'muss':123 'märz':21 'möglic':137,220 'nach':92 'naturnah':210 'nicht':136 'nie':39 'noch':38 'nördlicher':64 'oder/und':133 'paar':25 'planungen':157 'postulat':3 'rad':174 'radfahrer':91 'renaturiert':202 'ronwil':93 'schlicht':135 'schliessen':18,161 'schmales':111 'seit':19 'seiten':151 'sich':103 'sind':22,42,47 'situation':165 'solcher':59 'sp':11 'spaziergängen':31 'spaziergänger':89 'stadt':152 'stadtparlament':1 'stadtrat':142 'stark':120 'staunenswert':45 'stellen':55 'strassenrand':125 'streck':63 'teilt':102 'ten':235 'trott':112 'um':143 'umgebung':211 'und':32,90,106,215 'und/oder':153,176 'unterwegs':37 'veloverkehr':108 'verbesserung':181 'verbindung':186 'verbreiterung':173 'vermehrt':29 'vernachlässigt':52 'verzweigung':116 'viel':23 'von':8,84,150 'waldkirc':17,70,94 'waldkircherstr':74,122,208 'wanderer':88 'wanderungen':33 'was':128 'weg':41,79 'weg/fussweg':175 'weglück':12,159 'weiher':214 'welches':113 'werden':56,127,170,194 'werner':9,240 'wird':201 'wohnumgebung':36 'wurd':205 'z.b':171 'zell':98 'zu':16,43,48,69,80,110,160,233 'zur':231 'zusam':222 'zweigt':76 'überlegungen':155


text: \nSK.10.41-1�/�04.11.100�/�10002209��\n\nAntrag vom 23. März 2010 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nSchulsozialarbeit, definitive Einführung \n�\n\nGrundlage�ist�der�Bericht�und�Antrag�des�Stadtrates�vom�3.�Februar�2010.�Die�vorberatende�Kommission�bean-\n\ntragt�auf�Grund�ihrer�Beratung:�\n\n�\n\n�\n\n \n\nAntrag \n\n�\n\nDie�Schulsozialarbeit�wird�definitiv�eingeführt�und�die�im�Budget�2010�für�die�Periode�August�bis�Dezember�\n\n2010�eingesetzten�Finanzmittel�werden�freigegeben.�\n\n�\n\n \n\n�\n\n�\n\n�\n\nVorberatende Kommission \n\n�\n\n�\n\n�\n\nBruno�Damann�\n\nPräsident�\n\n�\n\n�\n\n\n


text: \nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite \n\n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nx einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Ruth Schäfler (FDP) / Stefan Harder (FLiG) \n \n \n \n \nRechtsstaat versus gesunder Menschenverstand \n \nDer Rechtsstaat ist zweifelsohne eines der wichtigsten Güter, welche eine Demokratie auszeichnen. Der Rechts-\nstaat stösst aber immer wieder an seine Grenzen, wenn es um gesunden Menschenverstand und Menschlichkeit \ngeht.  \n \nIm Tagblatt vom 12.2.2021 ist vom Schicksal der Familie Andeer zu lesen. Aufgrund ihrer körperlichen Beeinträch-\ntigung kann Frau Andeer nicht mehr in ihrer angestammten Wohnung leben. Sie selber rechnet nicht damit, dass \nsie noch lange leben wird, dennoch braucht sie sofort eine passende Wohnung. Als Lösung käme eine Lokalität an \nder Hirschenstrasse in Frage, doch der Rechtsstaat verbietet dies angeblich. \n \nDer Leser fragt sich, ob man im vorliegenden Fall nicht den gesunden Menschenverstand walten lassen kann. Es \nkann doch nicht sein, dass ein Raum, der seit 4 Jahren nicht genutzt wird und somit für den Vermieter und auch für \ndie Stadt keinen wirtschaftlichen Nutzen bringt, lieber leer stehen lässt, als ihn sinnvoll zu nutzen. \n \nGemäss Aussage von Stadträtin Krapf gebe es innerhalb des Ermessensspielraums der Baubewilligungsbehörde \nkeine rechtsgültige Lösung. Diese Aussage lässt vermuten, dass die Gossauer Behörden sich nicht darum bemüh-\nten, beim Kanton oder gar beim Bund nach einer Ausnahmelösung anzufragen. \n \nWir bitten den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten: \n \n1. Hat der Stadtrat alle Möglichkeiten geprüft, d.h. hat der den Kanton und/oder Bund angefragt, ob eine befris-\n\ntete Ausnahmebewilligung möglich ist? Wenn nein, warum nicht? \n2. Frau Andeer rechnet nicht mit einer langen Lebensdauer. Kann sich der Stadtrat vorstellen, eine befristete \n\nAusnahmebewilligung zu erteilen? \n3. Welche Gefahren sieht der Stadtrat, wenn er eine solche Ausnahmebewilligung erteilen würde? \n4. Was müsste unternommen werden, um solche Fälle zukünftig zu verhindern, damit man den gesunden Men-\n\nschenverstand anwenden könnte? \n \n \n \nGossau, 12.2.2021 \n \nRuth Schäfler     Stefan Harder \n\n \n\n\n


text: \nSK.03.667 / 22.20.100 / 04003439.DOC\n\nBericht und Antrag vom 3. Juni 2004\nan das Stadtparlament\n\nKorrektion Staatsstrasse Gossau – Flawil;\nVernehmlassungsbeschluss\n\n1. Ausgangslage\nDie Staatsstrasse Gossau-Flawil ist im Bereich Isenhammer kurvenreich und umgrenzt von Wäldern. Mit einer\nLängsneigung von rund 1.5 % ist sie ziemlich eben. Die Fahrbahnbreite beträgt in den Geraden ca. 6.50 m und\nhat Kurvenverbreiterungen bis 70 cm. Bei der Isenhammerstrasse und beim Fenngrabenbach haben die Kurven\neinen Radius von nur 50 m. Hier wäre gemäss SN 640200/640201 nur eine Geschwindigkeit von 40 km/h mög-\nlich. Die Querneigung ist unzureichend und teilweise falsch angelegt.\n\nVom 1.1.2000 bis 15.7.2002 ereigneten sich auf dem Abschnitt Chressbrunnen – Hammerwies 42 polizeilich re-\ngistrierte Unfälle, davon 12 mit Verletzten. Im Jahre 2002 wurde die Deckschicht der Staatsstrasse teilweise be-\nhandelt, was zu einem leichten Rückgang der Unfälle führte.\n\n2. Projekt\nDas Tiefbauamt des Kantons St. Gallen unterbreitet das Projekt für die Korrektion der Kantonsstrasse Gossau-\nFlawil im Bereich Isenhammer. Nach Art. 35 Strassengesetz ist die Politische Gemeinde bei der Projektierung an-\nzuhören.\n\nDas Ausbauprojekt betrifft die Gemeinden Gossau und Oberbüren. Das Projekt sieht auf Gemeindegebiet\nGossau vor:\n\n- Die Linienführung wird leicht gestreckt.\n- Der horizontale Radius bei der Isenhammerstrasse und beim Fenngrabenbach wird auf 72 bzw. 75 m vergrö-\n\nssert.\n- Im Bereich des Grundstücks 2128 (Cilander AG) werden ein Versickerungsbecken sowie Amphibienleitwerke\n\nmit zwei Amphibiendurchlässen erstellt.\n- Zwischen Espelkurve und Chressbrunnen ist ein 1.5 m breiter chaussierter Gehweg vorgesehen.\n\n3. Kosten\nDie Kosten für dieses Projekt mit Ausnahme eines Anteils an den Gehweg gehen zu Lasten des Kantons.\n\nGesamtkosten Strassenbau Gehweg\nHonorar 145'000 141'000 4'000.00.\nLanderwerb 69'000 67'000 2'000.00\nBauarbeiten 2'211'500 2'159'500 52'000.00\nNebenarbeiten 44'500 42'500 2'000.00\nTotal 2'470'000 2'410'000 60'000.00\n\n4. Zuständigkeit\nNach Art. 39 Abs. 3 lit. j) Gemeindeordnung beschliesst das Stadtparlament über den Vernehmlassungsbeschluss\nzu Strassenbauten des Staates mit einem Kostenvoranschlag von mehr als 1'500'000 Franken bis 4‘000'000\nFranken. Der Stadtrat stimmt dem Projekt zu.\n\n\n\nBericht und Antrag „Korrektion Staatsstrasse Gossau - Flawil“ Seite 2\n\nAntrag\nDem Projekt wird zugestimmt.\n\nStadtrat\n\n\n


text: \nSK.01.234 / 19.22.200 / 04003447.DOC\n\nBericht und Antrag vom 3. Juni 2004\nan das Stadtparlament\n\nVerkauf Grundstück Nr. 3962, Mülimoos\n\n1. Ausgangslage\nDie Stadt Gossau ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 3962 an der Mülimoosstrasse in Arnegg. Dieses Grund-\nstück liegt in der Gewerbe-Industriezone. Die ortsansässige Firma Karl Bubenhofer AG ist interessiert am Erwerb\ndieses Grundstückes, um ein Produktionswerk für Pulverlacke zu erstellen. Die Firma J. Brunschwiler AG ist Ei-\ngentümerin einer Liegenschaft, welche an das Verkaufsgrundstück angrenzt. Sie ist zur Arrondierung am Kauf\neines 20 Meter tiefen Streifens ab Grundstück Nr. 3962 interessiert.\n\n2. Das Unternehmen Karl Bubenhofer AG\nDie Karl Bubenhofer AG ist eine seit 1926 in Gossau ansässige Farben- und Lackfabrik. Das Betriebsareal an der\nHirschenstrasse ist mehrheitlich überbaut und lässt keine zukunftsweisende Betriebserweiterungen mehr zu. Mit\nca. 190 Mitarbeitenden entwickelt, produziert und verkauft sie Baufarben und Putze, Industrie-Nasslacke für Me-\ntall- und Holzbeschichtungen sowie Pulverlacke. Die Produkte werden zu zwei Dritteln im Inland und zu einem\nDrittel im Ausland verkauft. Die Karl Bubenhofer AG beabsichtigt, die gesamte Produktion der Pulverlacke aus\ndem bestehenden Betriebsareal auszugliedern und in ein neues Produktionswerk zu verlagern.\n\nIn einer 1. Phase soll eine Produktionskapazität von ca. 3'000 Jahrestonnen Pulverlacke entstehen. Im Endausbau\nist eine Kapazität von ca. 6'000 bis 8'000 Jahrestonnen vorgesehen. In dieser Phase werden rund 80 – 100 Mit-\narbeitende im Zweischichtbetrieb beschäftigt sein.\n\n3. Kaufvertrag\nDer Stadtrat erachtet es unter dem Aspekt der Bestandespflege als wichtig, seinen Möglichkeiten entsprechend\ndie beiden Firmen bei der Verwirklichung von Erweiterungsplänen zu unterstützen. Der Stadtrat hat deshalb be-\nschlossen, zur langfristigen Standortsicherung das städtische Grundstück an die beiden Firmen Karl Bubenhofer\nAG und J. Brunschwiler AG zu verkaufen. Er einigte sich mit beiden Käuferinnen auf einen Kaufpreis von 220\nFranken pro m2. Damit ergeben sich folgende Kaufpreise:\n\nKäuferin Fläche m2 m2-Preis Fr. Kaufpreis Fr.\nKarl Bubenhofer AG ca. 12'186 220 2‘680‘920\nJ. Brunschwiler AG ca.   1‘811 220    398‘420\nTotal ca. 13‘997 220 3'079‘340\n\nIm übrigen enthalten beide Kaufverträge die üblichen Bestimmungen für den Verkauf eines Grundstückes. Diese\nsind aus der Beilage ersichtlich.\n\n4. Buchgewinn\nDas Grundstück Nr. 3962 ist im Finanzvermögen der Stadt mit einem Buchwert von 1‘066‘000 Franken enthal-\nten. Aus dem Verkauf entsteht ein Buchgewinn von rund 2 Mio. Franken.\n\n5. Zuständigkeit\nNach Art. 39 Abs. 3 lit. h) Gemeindeordnung beschliesst das Stadtparlament über Verkäufe von Grundstücken\nim Wert von mehr als 3'000'000 Franken. Weil die beiden Verkäufe gesamthaft die Limite von 3'000'000 Fran-\nken übersteigen, ist das Geschäft dem Stadtparlament vorzulegen.\n\n\n\nBericht und Antrag „Verkauf Grundstück Nr. 3962, Mülimoos“ Seite 2\n\nAnträge\n1. Dem Verkauf des Grundstücks Nr. 3962, Mülimoos, wird zugestimmt.\n\nStadtrat\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n\n einfache Anfrage  \n \nEingereicht von: Werner Bischofberger SP  \n \nMitwirkung für alle oder Erwählte?  \n \nIn den letzten Monaten  finden oder fanden einige Mitwirkungsverfahren zu diversen Themen statt:  \n \n\n Mitwirkung zum Entwurf der Richtplanung \n\n Mitwirkung zum Entwurf der  Mobilitätsstrategie \n\n Mitwirkung zum Bushofprojekt \n  \nMitwirkung zum Entwurf der Richtplanung \nAlle Haushalte sind mit den Informationen bedient worden und jede Einwohnerin/jeder Einwohner kann sich \nan der Mitwirkung beteiligen. Zitat aus dem Info-Flyer: Ihre Rückmeldung ist der Stadt Gossau wichtig. \n \nMitwirkung zum Entwurf der Mobilitätsstrategie \nZur Rückmeldung zum Strategieentwurf sind nur Vertretungen von Organisationen mit direktem Bezug zur \nMobilität eingeladen worden. \n \nMitwirkung zum Bushofprojekt \nAus den Mitteilungen aus der Stadtverwaltung und der Tageszeitung ist zu erfahren: Zitat: \nIm Mitwirkungsverfahren sind zum Bushof-Projekt sechs Stellungnahmen eingegangen.  \nAuf die Mitwirkung wurde zwar am 23.06.21 in der Presse (Gossauer Nachrichten) aufmerksam gemacht, mit \ndem beiläufigen Hinweis, dass die Mitwirkung bis zum 16. Juli läuft.  \nDas Mitwirkungsverfahren zu diesem Thema hätten sicher mehr Gossauerinnen und Gossauer genutzt, wenn \nsie zur Teilnahme aufgerufen worden wären. Beispielhaft sei unser Stadtpräsident aus seinem Vorwort „Orts-\nplanungsrevision“ zitiert: . . . Diskutieren Sie mit . . . und danke für Ihr Interesse und Ihre Beteiligung. \n \nDrei Mitwirkungsverfahren mit unterschiedlichem Ablauf. \n \n Für die Beantwortung folgender Fragen danke ich dem Stadtrat herzlich: \n \n1. Welche Vorschriften/gesetzlichen Grundlagen von welchen Behörden liegen der Mitwirkung zugrunde? \n \n2. Welche Ziele verfolgt der Stadtrat mit der Ansetzung einer Mitwirkung? \n \n3. Teilt der Stadtrat die Meinung, dass jeder Gossauer/jede Gossauerin bei jedem Mitwirkungsverfahren eine \n Rückmeldung abgeben können sollte? \n \n\nFalls der Stadtrat dies befürwortet, wie kann er dafür sorgen, dass alle die nötigen Informationen er-\nhalten oder abholen können und alle vom laufenden Mitwirkungsverfahren erfahren? \n \nFalls die Frage verneint wird, wie wird eine faire, objektive, ausgewogene, demokratisch legitimierte \nAuswahl der zur Mitwirkung aufgerufenen Kreise gewährleistet? (Ohne etwas zu unterstellen: Eine \nAuswahl enthält auch die Möglichkeit, jene Kreise einzuladen, deren Antwort man haben will.) \n\n \nDatum: 13. November 2021                  Unterschrift:  \n\n \n \n\n\n


text: \nSK.10.361-1\t/\t11.25.010\t/\t11003055\t\t\n\nAntrag vom 11. April 2011 \n\nan\tdas\tStadtparlament\t\n\n\t\n\nErschliessung Obstgarten; Baukredit  \n(2. Antrag) \n\t\nGrundlage\tsind\tBericht\tund\tAntrag\tdes\tStadtrates\tvom\t20.\tOktober\t2010.\tDie\tBaukommission\that\tam\t8.\tDe-\nzember\t2010\tZustimmung\tbeantragt.\tAm\t4.\tJanuar\t2011\that\tdas\tStadtparlament\tdas\tGeschäft\tzur\tNeubeurtei-\nlung\tan\tdie\tBaukommission\tzurückgewiesen.\t\t\n\t\nNach\terneuter\tBeratung\tbeantragt\tdie\tparlamentarische\tBaukommission\tfolgende\tÄnderungen\tam\tProjekt:\t\t\n1. Auf\tdie\tPersonenunterführung\tdes\tSBB-Trassees\twird\tverzichtet.\t\n2. Das\tTrottoir\twird\tab\tder\tBischofszellerstrasse\tmindestens\tbis\tund\tmit\tEinfahrt\tHASTAG\terstellt,\tauf\tdie\tFort-\n\nsetzung\twestlich\tdes\tSBB-Trassees\twird\tverzichtet.\tDie\tSchleppkurve\tbei\tder\tEinmündung\tBischofszellerstras-\nse\twird\tvergrössert.\t\t\n\n\t\nMit\tdiesen\tProjektänderungen\tentfallen\tdie\tKosten\tfür\tdie\tPersonenführung.\tDie\tKosten\tfür\tden\tStrassenbau\tund\t\ndie\tKanalverlängerung\tverändern\tsich.\tEs\tergeben\tsich\tfolgende\tProjektgesamtkosten:\t\t\n\t\nProjektgesamtkosten Voranschlag CHF \n\nAntrag Stadtrat \n20. Oktober 2010 \n\n\t\n\nVoranschlag CHF \nAntrag Baukommission \n\n11. April 2011 \n\t\n\nStrassenbau\t(inkl.\tMehrwertsteuer)\t 1'200'000\t 488'000\t\n\nKanalverlängerung\t(exkl.\tMehrwertsteuer)\t 411'000\t 650'000\t\n\nTiefbau\tWerkleitungen\t(inkl.\tMehrwertsteuer)\t 400'000\t 400'000\t\n\nRohrleitungsbau\t(Material\tund\tEigenleistungen\tStadtwerke)\t\n(inkl.\tMehrwertsteuer)\t\n\n52'000\t 52'000\t\n\nTotal 2'063'000 1'590'000 \n\n\t\n\t\n \n\nAntrag  \n\n \n\nFür\tdie\tErschliessung\tObstgarten\twird\tein\tKredit\tvon\tCHF\t1'590'000\tinkl.\tMwSt\terteilt.\t\t\n \n\n\t\n\t\nParlamentarische Baukommission \n\n \n\n \n\nErnst\tZiegler\t\nPräsident\t\n\t\n\n\t\n\n\t\n\n\n


text: \n \n\nSK.11.266 / 01.26.310 / 11007371  \n\n \n\nBericht und Antrag vom 5. September 2011 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nErsatzwahl Parlamentarische Baukommission \n \n\nPer 30. September 2011 tritt folgendes Mitglied aus dem Stadtparlament und damit aus der Parlamentarischen \n\nBaukommission zurück: \n\n \n\nKretz Büsser Claudia (FDP) \n\n \n\n \n\nBei der Stadtkanzlei ist folgender Wahlvorschlag eingegangen: \n\n \n\nKoller Felix (FDP) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nFelix Koller (FDP) wird für den Rest der Amtsdauer 2009 -2012 als Mitglied der Parlamentarischen Baukommissi-\n\non gewählt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n \n\n \n\n\n


Wahlvorschläge für Konstituierung 2022

text: \nBericht vom 14. Dezember 2021 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nWahlvorschläge für Konstituierung 2022 \n \n\n \n\nBei der Stadtkanzlei sind folgende Wahlvorschläge eingegangen: \n\n \n\nKonstituierung Präsidium 2022 \n \n\n(Grundlage: Art. 3 Geschäftsreglement) \n\n \n\nPräsident oder Präsidentin \n\n \n\nKobler Florian (SP) \n\nVizepräsident oder Vizepräsidentin \n \n\nScherrer Florin (Die Mitte) \n\nZwei Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen \n \n\nAnita Fürer (SVP) \n\nSilvia Galli Aepli (FDP) \n\n \n\nErsatzstimmenzähler oder Ersatzstimmenzählerin \n \n\nShirley Mc Masters (FLiG) \n\nGemäss Art. 30 der Gemeindeordnung gehören dem Präsidium von Amtes wegen an: \n\n \n\nFraktionspräsident SVP Rosenberger Markus \n\nFraktionspräsident Die Mitte Zingg Andreas \n\nFraktionspräsident FDP Contratto Sandro \n\nFraktionspräsident FLiG Harder Stefan \n\nFraktionspräsident SP Bischofberger Werner \n\n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n\n

doc_text_tsv_it: '14':3 '2021':5 '2022':12,22 '3':25 '30':60 'aepl':49 'amtes':67 'an':6,69 'andreas':78 'anit':44 'art':24,59 'bei':13 'bericht':1 'bischofberger':89 'contratt':81 'das':7 'dem':64 'der':14,61 'dezember':4 'die':38,75 'eingegangen':19 'ersatzstimmenzähler':51 'ersatzstimmenzählerin':53 'fdp':50,80 'flig':57,84 'florian':31 'florin':37 'folg':17 'fraktionspräsident':70,74,79,83,87 'für':10 'fürer':45 'gall':48 'gehören':63 'gemeindeordnung':62 'gemäss':58 'geschäftsreglement':26 'grundlag':23 'harder':85 'kobler':30 'konstituierung':11,20 'markus':73 'masters':56 'mc':55 'mitt':39,76 'oder':28,34,42,52 'präsident':27 'präsidentin':29 'präsidium':21,65 'rosenberger':72 'sandr':82 'scherrer':36 'shirley':54 'silv':47 'sind':16 'sp':32,88 'stadtkanzle':15,91 'stadtparlament':8 'stefan':86 'stimmenzähler':41 'stimmenzählerinnen':43 'svp':46,71 'vizepräsident':33 'vizepräsidentin':35 'vom':2 'von':66 'wahlvorschläg':9,18 'wegen':68 'werner':90 'zingg':77 'zwe':40


text: \nSK.11.23 / 19.71 / 11006952 \n\nBericht und Antrag vom 28. September 2011 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVoranschläge 2012 \n \n\n \n\n1. Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Parlament den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) mit den Voranschlä-\n\ngen 2012. Das Hauptaugenmerk der parlamentarischen Diskussion gilt den Aufgaben. Die geplanten Leistungen, \n\nLeistungsziele und Wirkungsziele bilden mit dem Mittelbedarf eine Einheit. Als Orientierungshilfe finden sich die \n\nEinzelkonti im Anhang. \n\n \n\nIn diesem Sinne unterbreitet der Stadtrat den IAFP 2012 - 2016 vom 28. September 2011 zur Beratung. Der Ge-\n\nnehmigung durch das Stadtparlament bedürfen:  \n\n- die Investitionsrechnung Stadthaushalt 2012 \n\n- die Laufende Rechnung Stadthaushalt 2012 \n\n- die Investitionsrechnung Stadtwerke 2012 \n\n- die Erfolgsrechnung Stadtwerke 2012 \n\n- die Laufende Rechnung Altersheim Espel 2012 \n\n- die Investitionsrechnung Altersheim Espel 2012 \n\n- der Steuerplan 2012 \n\nDiese unterstehen dem fakultativen Referendum.  \n\n \n\nDie einzelnen Aufgaben und deren Indikatoren können durch das Parlament beraten und wo gewünscht geän-\n\ndert werden. Die so beschlossenen Änderungen entfalten ihre Wirkung erst im nächsten IAFP, nämlich im IAFP \n\nfür die Jahre 2013-2017. \n\n \n\n \n\n2. Voranschläge 2012 \n\nDie Details zu den Voranschlägen der Stadtwerke, des Altersheimes Espel und des städtischen Haushaltes erge-\n\nben sich aus dem Anhang zum IAFP vom 28. September 2011. \n\n \n\n2.1 Städtischer Haushalt \n\nIn der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen von CHF 15‘585‘000 enthalten. \n\n \n\nIn der Laufenden Rechnung erwartet der Stadtrat einen Aufwandüberschuss von CHF 2‘615‘000, dies bei einem \n\nGesamtaufwand von CHF 91‘733‘000 und einem Gesamtertrag von CHF 89‘118‘000. \n\n \n\n2.2 Stadtwerke \n\nDie Investitionsrechnung der Stadtwerke beinhaltet Ausgaben von CHF 8‘795‘000 und Einnahmen von CHF \n\n460‘000. Dies ergibt geplante Nettoinvestitionen von CHF 8‘335‘000. \n\n \n\nDie Erfolgsrechnung der Stadtwerke sieht einen Ertragsüberschuss von CHF 2‘518‘000  vor. Der Stadtrat budge-\n\ntiert keine Ablieferungen an den Stadthaushalt; einen andern Weg einzuschlagen hätte erfordert, bis Ende Au-\n\ngust 2011 im Rahmen der Strompreisdeklaration solche Ablieferungen zu beschliessen. Im Rahmen der parla-\n\nmentarischen Diskussion über die Gewinnverwendung der Stadtwerke bleiben Überträge an den Stadthaushalt \n\nindessen möglich.  \n\n \n\n2.3 Altersheim Espel \n\nDie Laufende Rechnung sieht eine ausgeglichene Rechnung vor. Im 2012 sind für das Altersheim Espel Investiti-\n\nonen von CHF 85’000 geplant.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2012‚ Seite 2 \n\n \n\n \n\n \n\n3. Voraussichtliche Rechnungsabschlüsse 2011 \n\n \n\n3.1 Städtischer Haushalt \n\nDie Investitionsrechnung 2011 wird mit einem Nettoinvestitionsvolumen von voraussichtlich CHF 12.2 Mio. (Vor-\n\nanschlag: CHF 14.4 Mio.) abschliessen. Aufgrund der heutigen Informationslage geht der Stadtrat davon aus, \n\ndass die Laufende Rechnung 2011 etwa ausgeglichen abschliessen wird (budgetierter Aufwandüberschuss: CHF \n\n2.2 Mio.). Zu diesem Ergebnis tragen – nebst anderem - die höheren Steuereinnahmen bei (Mehrertrag natürli-\n\nche Personen CHF 480‘000, Mehrertrag juristische Personen CHF 600‘000).  \n\n \n\n3.2 Stadtwerke \n\nDie Stadtwerke rechnen für 2011 mit einem voraussichtlichen Investitionsvolumen von netto CHF 4.6 Mio. (Vor-\n\nanschlag: CHF 7.2 Mio.).  \n\n \n\nIn der Laufenden Rechnung wurde mit einem Ertragsüberschuss von CHF 3.57 Mio. gerechnet. Aus heutiger \n\nSicht ist davon auszugehen, dass der Ertragsüberschuss der Stadtwerke nur rund CHF 0.1 Mio. über diesem Wert \n\nliegen wird.   \n\n \n\n3.3 Altersheim Espel \n\nDie Rechnung 2011 des Altersheim Espel dürfte mit einer Einlage in der Betriebsreserve von CHF 68'000 ab-\n\nschliessen (Voranschlag = ausgeglichene Rechnung). \n\n \n\n \n\n4. Verfahren \n\nNach der Behandlung im Stadtparlament werden folgende Unterlagen dem fakultativen Referendum unterstellt \n\n(Art. 10 lit. i Gemeindeordnung):  \n\n- die Investitionsrechnung Stadthaushalt 2012 \n\n- die Laufende Rechnung Stadthaushalt 2012 \n\n- die Investitionsrechnung Stadtwerke 2012 \n\n- die Erfolgsrechnung Stadtwerke 2012 \n\n- die Laufende Rechnung Altersheim Espel 2012 \n\n- die Investitionsrechnung Altersheim Espel 2012 \n\n- der Steuerplan 2012 \n\n \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n \n\n1. Es werden folgende Voranschläge 2012 genehmigt: \n\nStadthaushalt (Aufwandüberschuss CHF 2'615'000) \n\nAltersheim Espel (ausgeglichener Voranschlag) \n\nStadtwerke (Ertragsüberschuss CHF 2‘518'000) \n\n \n\n2. Die Steuersätze für das Jahr 2012 werden wie folgt festgelegt: \n\nGemeindesteuer 116 % (wie bisher) \n\nGrundsteuer        0.6 ‰ (wie bisher) \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n\n


text: \n�\n\n10.362�/�06.30�/�11004426�\n\nAntrag vom 24. Mai 2011 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nFeuerschutzreglement; 1. Nachtrag \n�\n\n�\n\nGrundlage�sind�Bericht�und�Antrag�des�Stadtrates�vom�5.�April�2011.�Die�Vorberatende�Kommission�stellt�dazu�\n\nfolgende�Anträge�(analog�Stadtrat):��\n\n�\n\n�\n\n \n\nAntrag \n\n1. Der�1.�Nachtrag�zum�Feuerschutzreglement�vom�3.�Juli�2007�wird,�unter�Vorbehalt�des�Zustandekommens�\ndes�Zweckverbandes�Sicherheitsverbund�Region�Gossau�(SVRG),�erlassen.�\n\n2. Der�Beschluss�wird�dem�fakultativen�Referendum�unterstellt.�\n�\n\n�\n\n�\n\nVorberatende Kommission \n\n \n\nHanspeter�Fröhlich�\n\nPräsident�\n\n�\n\n�\n\n\n


Bericht an das Stadtparlament

text: \n2021-2347 \n\nBericht vom 8. Dezember 2022 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nHängige Motionen und Postulate 2022 \n \n\nDer Stadtrat unterbreitet jährlich einen Bericht über die hängigen Motionen und Postulate (Art. 57 Abs. 2  \n\nGeschäftsreglement). In diesem Bericht zeigt der Stadtrat den Bearbeitungsstand der Vorstösse auf und \n\nschätzt den Zeitbedarf bis zur Vorlage an das Stadtparlament ab.  \n\n \n\nMotionen \n \n\nEingereicht \n \n\nTitel Bearbeitungsstand \n\nkeine   \n\n \n\nPostulate \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\nEingereicht \n \n\nTitel Bearbeitungsstand \n\n5. März 2019 Erweiterung  \nBusangebot \n\nDas Stadtparlament hat am 7. Mai 2019 das Postulat erheb-\n\nlich erklärt.  \n\n \n\nDer Stadtrat hat im Frühjahr 2020 die Projektierung des Ge-\n\nsamtverkehrskonzeptes in Auftrag gegeben. Im Teilkonzept \n\nÖV wird die ÖV-Situation in Gossau untersucht und das wei-\n\ntere Vorgehen festgelegt, um die ÖV-Situation in Gossau zu \n\nverbessern. Die Resultate des GVK und damit die Grundlagen \n\nfür die Beantwortung des Postulates werden 2022 vorliegen.  \n\n \n\nAnlässlich der Parlamentssitzung vom 7. Dezember 2021 \n\nwurde ein Kredit von CHF 220'000 für die Erweiterung des \n\nBusnetzes (A-Projekt) beantragt. Der Stadtrat hat in der Folge \n\nden Betrag von CHF 220'000 für die Erweiterung des Busan-\n\ngebotes (A-Projekt) im Konto 62200 «Regional- und Agglo-\n\nmerationsverkehr» eingestellt.  \n\n \n\nAm 30. August 2022 und 7. Dezember 2022 fanden Sitzun-\n\ngen zwischen dem Stadtpräsidenten und den Motionären zur \n\nKlärung der Interessen statt. \n\n \n\nDer Stadtrat wird den Postulatsbericht an seiner Sitzung vom \n\n28. Februar 2023 beraten. \n \n\n1. März 2022 Verwaltungsstruktu-\nren und -prozesse \noptimieren \n\nDas Stadtparlament hat am 5. Juli 2022 das Postulat erheblich \n\nerklärt. Im März 2023 wird der Postulatsbericht im Leitungs-\n\nausschuss beraten. Der Stadtrat wird den Postulatsbericht bis \n\nJuni 2023 verabschieden.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nX einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Shirley Mc Masters FLiG \n \n \n \n\nFreiwillig 20 km/h in Wohnquartieren \n \n\n \n\nKürzlich, bei einem Spaziergang ausserhalb von Gossau, ist mir dieses Strassenschild aufgefallen. \nWünschenswert wäre, wenn solche Schilder in Gossau mehr Verbreitung finden würden.  \n\n \n\n  \n\n                 \n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nHierzu meine Fragen an den Stadtrat: \n\n  \n\n1.        Teilt der Stadtrat die Ansicht, dass in den Wohnquartieren und insbesondere in jenen mit \nteilweise starker Belastung durch Durchgangsverkehr, Massnahmen zur Beruhigung und \nTemporeduktion ergriffen werden? \n\n2.   Kann sich der Stadtrat vorstellen, mit entsprechenden Schildern, die an die Autofahrer \nappellieren, freiwillig das Tempo im Quartier zu reduzieren, eine rasch umsetzbare     \nMassnahme zu unterstützen? \n\n3.       Hat der Stadtrat Kenntnis über die allenfalls bestehenden rechtlichen Vorgaben betref-\nfend der Installation entsprechender Hinweisschilder? \n\n4.  Im öffentlichen Raum, insbesondere auf Gemeindestrassen, dürfte die Kompetenz zur \nInstallation von Schildern bei der Stadt liegen. Hat diese bereits an irgendwelchen Orten \nauf Gemeindegebiet solche Schilder versuchsweise platziert?  \n\na.       Falls ja, wurden Erfahrungen ausgewertet?  \n\nb.      Falls nein, wäre die Stadt bereit, die Orte/Stellen für solche Versuche zu definieren,            \nversuchsweise Schilder zu platzieren und später eine Evaluation durchzuführen? \n\n  \n\n  \n\n \n \n \n \n \n \n \nDatum: 03.11.2022 Unterschrift: \n\n  \n  \n\n\n

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text: \nStadtGossau\n\nStadtparlament\n\nD Motion\nD Postulat\nD Interpellation\nX einfache Anfrage\n\nEingereicht von: Markus Rosenberger, Fraktion SVP Gossau-Arnegg\n\nGlasfasernetz - Mission completed?\n\nMit Freude hat die Stadt Gossau Ende September die Fertigstellung des Glasfasernetzes verkündet. Wie die\nStadt in ihrer Medienmitteilung veröffentlichte, wurde das Investitionsprojekt mit rund 9.9 Millionen Franken\nabgerechnet. Damit wird der vom Gossauer Stimmvolk im September 2013 bewilligte Baukredit von 15.8 Mil-\n\nlionen Franken um mehr als 30 Prozent Unterschriften. Ausschlaggebend für die Einsparung sei die Nutzung\nvon Synergien beim Netzausbau.\n\nBekanntlich waren die Aussengebiete in der Abstimmungsvorlage von 2013 nicht Teil des definierten Versor-\n\ngungsgebietes gewesen, wodurch rund 4 Prozent der Grundeigentümer immer noch nicht von der in Aussicht\ngestellten, flächendeckenden Infrastruktur profitieren können.\n\nIn seiner Antwort zur Interpellation der SVP-Fraktion von anfangs Jahr, begründet der Stadtrat die Nichter-\n\nschliessung der Aussengebiete unter anderem mit der Tatsache, dass die Kosten einer Erschliessung nicht wirt-\nschaftlich seien. Dem Vernehmen nach kann sehr wohl mit der Swisscom verhandelt werden, dies zeigen Pro-\njekte in anderen Gemeinden auf. Durch den nun um knapp 6 Millionen Franken besseren Abschluss des Pro-\njekts, stellen sich mir folgende Fragen:\n\n1. Ist der Stadtrat bereit, mit der Swisscom nochmals Verhandlungen aufzunehmen, um auch die\nAussengebiete und somit ganz Gossau und Arnegg flächendeckend mit der Glasfaser zu erschliessen?\n\n2. Ist der Stadtrat bereit, eine mögliche Erschliessung der Aussengebiete durch die Differenz aus den\nMinderinvestitionen zum Baukredit zu finanzieren?\n\n3. Welchen Zeithorizont erachtet der Stadtrat für eine flächendeckende Glasfaser-Erschliessung\n\nals realistisch?\n\n08. November 2022 Unterschrift:\n\n\n


Postulat

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtparlament  \n \n\nEl Motion  \nx Postulat  \nElInterpellation  \n\neinfache Anfrage  \n\n \n\nEingereicht von: Itta Loher SP  \n\n \n\n \n\n \n\nLohnungleichheit bei der Stadtverwaltung  \n\n \n\n \n\n \n\nmollo tilial7111tGossau  \n\n \n\nStadtkanzlei 9201 Gossau \n\nOriginal an  \n\nKopie an  \n\n \n\n \n\nReg. Nr. \n\nGEKO Nr.  \nKonto Nr. \n\nVisurn \n\nDie Stadt hat 2019 die Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor un- \n\nterzeichnet. Die Lohngleichheit ist dem Stadtrat Gossau ein wichtiges The- ma.  \n \n\nDer Stadtrat hat am 24.11.2022 in Aussicht gestellt, die Gründe für den  \n\nLohnunterschied von 3.9.% zwischen Frauen und Männern in der Stadtver- waltung \n\nzu untersuchen und die Erkenntnisse zu kommunizieren.  \n \n\nAngesicht des bekannten Fachkräftemangels im Stadthaus und im Hinblick auf die \n\nTeuerung und die steigenden Kosten ist es dringlich, dass diese  \n\nGründe zeitnah eruiert werden.  \n \n\n \n\nDer Stadtrat wird beauftragt, die Detailanalyse zur Lohnungleichheit \n\nunverzüglich zu erstellen und spätestens mit dem Budget 2024 dem \n\nParlament einen Bericht mit Anträgen für organisatorische und/oder \n\nfinanzielle Massnahmen zur Aufhebung der Lohnungleichheit zu un- \n\nterbreiten.  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDatum: 6.12.2022 Unterschrift:  \n\nÇI.1-  \n\n \n\n \n\nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite \n\n \n\n  \n\n—LA--  \n\n0 7.  Dez. 2022  \n\n\n\nAlbrecht Frank  Künzle Alois  \n\nBischofberger Werner signiert Künzle Thomas  \n\nBroger Marco signiert Loher Itta signiert \n\nContratto Sandro  Mauchle Patrik signiert \n\nDamann Nicola  Mc Masters Shirley signiert \n\nEbneter Matthias  Meister Markus signiert \n\nFrei-Urscheler Brigit signiert Moser Kathrin  \n\nFürer Anita  Oberholzer Andreas  \n\nFürer Pascal  Pfister Martin  \n\nGalli Aepli Silvia  Pfister Roger  \n\nHälg Gallus  Rosenberger Markus  \n\nHardegger Elmar signiert Schäfler Ruth  \n\nHug-Wenk Norbert signiert Scherrer Florin  \n\nJau Kurt  Uffer Martina signiert \n\nKobler Florian signiert Zingg Andreas  \n\n \n\n\n


text: \nSK.04.518 / 01.26.310 / 04007357  \n\nBericht und Antrag vom 14. Dezember 2004 \nan das Stadtparlament \n \n \n\n \n\nSitzverteilung in den Kommissionen und \nim Präsidium; Schlüssel für 2005/2008 \n \n \n1. Berechnungsgrundlage \nBerechnungsgrundlage ist die Verteilung der 30 Sitze für die Amtsdauer 2005/2008. Die 2 Parlamentsmitglieder \nder SP können keine eigene Fraktion bilden und sind keiner Fraktion beigetreten. Die Wahlergebnisse vom 26. \nSeptember 2004: \n \nWahlergebnis \n \n\nCVP  SVP  FliG  FDP  SP  Total \n\nAnzahl Sitze  11  7  5  5  2  30 \n\nAnzahl Parteistimmen  39‘942  28‘286  20‘373  18‘984  9‘622  117‘207 \n \n \n2. Berechnung Quotient (Teiler = 28) \n \nQuotient für Kommis-\nsionen mit: \n\nCVP SVP \n \n\nFLiG FDP \n \n\n4 Mitgliedern  1.57  1.00  0.71  0.71 \n\n5 Mitgliedern  1.96  1.25  0.89  0.89 \n\n6 Mitgliedern  2.36  1.50  1.07  1.07 \n\n7 Mitgliedern  2.75  1.75  1.25  1.25 \n\n \n\n \n\n3. Sitzverteilung in Kommissionen \n \nSitze in Kommissionen \nmit: \n\nCVP SVP \n \n\nFliG FDP \n \n\n4 Mitgliedern  1  1  1  1 \n\n5 Mitgliedern  2  1  1  1 \n\n6 Mitgliedern  2  2  1  1 \n\n7 Mitgliedern  3  2  1  1 \n \n \n4. Sitzverteilung im Präsidium \nIm Präsidium sind 4 Sitze zu verteilen (Präsident/Präsidentin, Vizepräsident/Vizepräsidentin, 2 Stimmenzähler/-\ninnen). Für die Vertretung der Fraktionen in diesem engeren Präsidium wird auf den Schlüssel für die Sitzvertei-\nlung in einer Kommission mit 4 Mitgliedern abgestellt. Die Reihenfolge der Präsidien richtet sich nach der Frakti-\nonsgrösse resp. der Zahl der Parteistimmen. \n \nReihenfolge \n \n\n2005 2006 2007 2008 \n\nPräsidium  CVP  SVP  FliG  FDP \n\nVizepräsidium  SVP  FLiG  FDP  CVP \n\n1. Stimmenzähler/-in  FliG  FDP  CVP  SVP \n\n2. Stimmenzähler/-in  FDP  CVP  SVP  FLiG \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag Sitzverteilung Kommissionen  Seite 2 \n\n \n \n5. Sitzverteilung Geschäftsprüfungskommission \nIn der Geschäftsprüfungskommission sind 5 Sitze zu verteilen. Es wird auf den Schlüssel für die Sitzverteilung in \neiner Kommission mit 5 Mitgliedern abgestellt.  \n \n  CVP FLiG FDP \n\n \nSVP \n\n \n\nSitze in GPK  2  1  1  1 \n\n \n \n6. Sitzverteilung Baukommission \nIn der Baukommission waren bisher 7 Sitze zu verteilen. Das Präsidium schlägt vor, die Baukommission auf 5 Sit-\nze zu verkleinern, und auf den Schlüssel für die Sitzverteilung in einer Kommission mit 5 Mitgliedern abzustellen. \n \n  CVP FLiG FDP \n\n \nSVP \n\n \n\nSitze in Baukommission  2  1  1  1 \n\n \n \n \n \nAntrag \n \nDie Sitze im Präsidium und in den Kommissionen werden nach vorstehendem Schlüssel verteilt. \n \n \n \nPräsidium \n\n\n


text: \nSK.12.362-1 / 19.71 / 13001256 \n\nAntrag vom 6. Februar 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nAufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013; \nKrediterteilung  \n \n\nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 5. Dezember 2012. Aufgrund ihrer Beratungen stellt \n\ndie Geschäftsprüfungskommission (GPK) folgenden Antrag (identisch mit dem Antrag des Stadtrates): \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag: \n\nFür das Projekt „Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013“ wird ein Kredit von CHF 120‘000 (inkl. MwSt.) er-\n\nteilt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGeschäftsprüfungskommission \n\n \n\nMarkus Mauchle \n\nPräsident \n\n \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n\nStadtkanzlei \n\nBahnhofstrasse 25 \n\n9201 Gossau \n\nTel. 071 388 41 11 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAn die Mitglieder \n\ndes Stadtparlamentes \n\n9200 Gossau \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6. März 2013 \n\nSK 13.21-1 / 01.26.840 / 13000401 \n\nEinfache Anfrage Hanspeter Fröhlich (FDP) “Entlastungsprogramm“ \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nHanspeter Fröhlich (FDP) reichte am 13. Januar 2013 die Einfache Anfrage „Entlastungsprogramm mit Wirkung \n\nab 2014“ ein (siehe Beilage). Der Stadtrat beantwortet diese wie folgt: \n\n \n\n \nVorbemerkungen \n\nAm 3. Januar 2012 reichte Hanspeter Fröhlich (FDP) die Motion „Ausgeglichener Haushalt“ ein. Das Parlament \n\nhat am 7. Februar 2012 diese Motion als nicht erheblich erklärt. \n\n \n\nIm Verlaufe des Jahres 2012 haben sich die finanziellen Auswirkungen der kantonalen Sparpakete I und II auf \n\ndie Gemeindefinanzen abgezeichnet. Sie haben sich bei der Erarbeitung des Integrierten Aufgaben- und Fi-\n\nnanzplans (IAFP) 2013-2017 konkretisiert. Deshalb kündigte der Stadtrat anfangs November 2012 gegenüber \n\nder Geschäftsprüfungskommission an, dass er dem Stadtparlament im Januar 2013 einen Kreditantrag für eine \n\nAufgaben- und Leistungsüberprüfung unterbreiten werde.  \n\n \n\nAn der Budgetsitzung vom 3. Dezember 2012 hat das Parlament auf Antrag von Hanspeter Fröhlich (FDP) den \n\nStadtrat beauftragt, ein „Entlastungsprogramm mit Wirkung ab 2014“ zu erstellen. Dabei hat das Parlament \n\nden Umfang und Rahmen des Entlastungsprogramms offen gelassen.    \n\n \n\nMit Bericht und Antrag vom 5. Dezember 2012 unterbreitet der Stadtrat dem Stadtparlament den im Novem-\n\nber 2012 in Aussicht gestellten Kreditantrag. Er beantragt CHF 120‘000 für eine „Aufgaben- und Leistungs-\n\nüberprüfung“. In seinem Bericht hat der Stadtrat darauf hingewiesen, dass in einem solchen Projekt verschie-\n\ndene Vorgehensweisen und sehr unterschiedliche Bearbeitungstiefen möglich sind. An der Parlamentssitzung \n\nvom 8. Januar 2013 wurde dieses Geschäft zur Vorberatung an die Geschäftsprüfungskommission (GPK) über-\n\nwiesen.  \n\n \n\n\n\nEinfache Anfrage von Hanspeter Fröhlich (FDP); Entlastungsprogramm  Seite 2 \n\n \n\n \n\nFrage 1 \n\nWie wird der Stadtrat den verbindlichen Auftrag des Parlaments – ein Entlastungsprogramm mit Wirkung ab \n\n2014 vorzulegen – unter diesen zeitlichen Voraussetzungen frist- und auftragsgerecht erfüllen? \n\n \n\n \n\nAntwort \n\nAm 3. März 2013 hat das Stadtparlament den vom Stadtrat beantragten Kredit von CHF 120‘000 für das Pro-\n\njekt „Aufgaben- und Leistungsüberprüfung“ erteilt. Das Projekt wird im Sommer 2013 realisiert. Es ist zu er-\n\nwarten, dass bis Herbst 2013 die Resultate dem Stadtparlament unterbreitet werden können.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nEinfache Anfrage \n\n\n