text: \nStadtverwaltung \n\nStadtkanzlei \n\nBahnhofstrasse 25 \n\n9201 Gossau \n\nTel. 071 388 41 11 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAn die Mitglieder \n\ndes Stadtparlamentes \n\n9200 Gossau \n\n \n\n \n\n6. Februar 2013 \n\nSK.13.38-1 / 01.26.840 / 13000632 \n\nEinfache Anfrage von Florian Kobler (SP) „Smart Metering“ \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nFlorian Kobler (SP) reichte am 22. Januar 2013 die Einfache Anfrage „Was für ein Einsparpotenzial bringt \n\n„Smart Metering“ in Gossau? Kann der Stromverbrauch in Gossau mit „Smart Metering“ optimiert werden“ \n\nein (siehe Beilage). Der Stadtrat beantwortet diese wie folgt: \n\n \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nEin Smart Meter ist ein intelligenter Zähler, der es ermöglicht, mit Visualisierungshilfen den aktuellen Stromver-\n\nbrauch anzuzeigen. Erst wenn der tägliche Stromverbrauch sichtbar wird, können Sparpotenziale eruiert und \n\neffizient ausgeschöpft werden. Über das Smart Portal, einem passwortgeschützten Internetzugang, können die \n\nKunden ihren Energieverbrauch über verschiedene Zeiträume überwachen. Die Verbrauchsdaten werden direkt \n\nzu den Stadtwerken übertragen und über eine Plausibilitätsprüfung in das Verrechnungssystem weitergeleitet. \n\nDamit entfallen die Ablesungen vor Ort. Dies ist vor allem dort effizient und kostensparend, wo häufig mit Mu-\n\ntationen der Mieter zu rechnen ist. \n\n \n\nFür den Datentransport nutzen die Stadtwerke auf dem ersten Teilstück der Übertragungsstrecke das her-\n\nkömmliche Stromnetz mit der PLC-Technologie (Power Line Communication). Auf einem Datenkonzentrator, in \n\nder Regel in einer Trafostation installiert, werden alle Messstellen zusammengeführt und über das bestehende \n\nGlasfasernetz zum zentralen System im Werkgebäude an der Bischofszellerstrasse übertragen.  \n\n \n\nSmart Metering ist die Vorstufe für Smart Grid. Beide Technologien, Smart Metering und Smart Grid werden es \n\nermöglichen, dass die Stadtwerke als Endverteiler mit Produktionsanlagen und Endverbrauchern kommunizie-\n\nren können. Als Beispiel könnte bei Über- oder Unterproduktion von lokalen Erzeugungsanlagen der Energie-\n\nbezug so ausgeglichen werden, dass Verbraucher mit Speichermöglichkeiten (z.B. Boiler oder Heiz- oder Kühl-\n\nanlagen) zu- oder abgeschaltet würden. Auch könnten die Energiepreise flexibler gestaltet werden, ganz nach \n\ndem Marktprinzip von Angebot und Nachfrage. Wir kennen dies aus den Zeiten der Spitzensperrung, als z.B. \n\nWaschmaschinen über die Mittagszeit noch abgeschaltet wurden. Die Kommunikation zwischen Produzent und \n\nKonsument wird zunehmend an Bedeutung gewinnen, wenn die dezentrale Produktion mit erneuerbarer Ener-\n\ngie weiter gefördert wird. Insbesondere dann, wenn es sich um wetterabhängige Produktionsanlagen handelt \n\n(Photovoltaik und Wind). Nur mit der erwähnten Kommunikation lassen sich so die bestehenden Netze und \n\nEnergieflüsse optimal bewirtschaften. \n\n \n\n\n\nEinfache Anfrage von Florian Kobler (SP) Seite 2 \n\n \n\nDie Vernetzung von Stromerzeugern und Stromverbrauchern wird für Versorgungsbetriebe künftig eine wichti-\n\nge Rolle spielen. Eine direkte Kommunikation mit dem Energiebezüger wird es ermöglichen, die Energiebereit-\n\nstellung auf die Bedürfnisse des Nutzers und die Interessen des Versorgers abzustimmen. Ein Glasfasernetz \n\nwürde die Möglichkeit schaffen, die zukunftsträchtigen Technologien Smart Metering und Smart Grid verbrei-\n\ntet einzusetzen. Unter anderem aus diesem Grund unterstützt der Stadtrat den Aufbau eines flächendeckenden \n\nGlasfasernetzes (FTTH). Es wird auf den Bericht und Antrag des Stadtrates vom 5. Dezember 2012 verwiesen.  \n\n \n\n \n\nFrage 1 \n\nDas Pilotprojekt läuft seit ca. 3 Jahren. Was für Erfahrungen machten die Stadtwerke Gossau mit „Smart Mete-\n\nring“? (Stichwort: Einsparpotenzial, technische Möglichkeiten, Verhältnis finanzieller Aufwand und Nutzen, op-\n\ntimierter Stromverbrauch, Feedback von Nutzern) \n\n \n\n \n\nAntwort Stadtrat \n\nMit dem Bezug der Überbauung Perron 3 standen die Stadtwerke vor der Entscheidung, sämtliche Energiebe-\n\nzüger mit den bisherigen bekannten Zählern auszurüsten oder den Schritt in eine neue Technologie zu wählen. \n\nDie Stadtwerke haben sich für einen innovativen Schritt Richtung Smart Metering entschieden. Die Stadtwerke \n\nhaben die auf dem Markt angebotenen Zähler evaluiert und für die Systemimplementation eine Zusammenar-\n\nbeit mit einem regionalen Dienstleiter beschlossen. \n\n \n\nBeim Pilotprojekt im Areal Perron 3 ging es in erster Linie darum, die Technologie zu testen und Erfahrungen zu \n\nsammeln. Insbesondere die Übertragung mit der erwähnten PLC-Technologie war für die Stadtwerke Neuland. \n\nEine wichtige Erkenntnis aus dem Pilotprojekt war die präzise Datenübermittlung mit der PLC-Technologie über \n\nlängere Distanzen. So wirkt beispielsweise ein Zähler in einer Übertragungstrecke auch als „Verstärker“ für die \n\nSignale. Damit können Daten über Distanzen bis über 1 km übertragen werden. Diese Erkenntnisse sind sehr \n\nwichtig für die zukünftige Planung und Platzierung der Datenkonzentratoren. \n\n \n\nDie Investitionskosten von rund CHF 200 für einen Zähler der neuen Generation liegen rund CHF 100 unter den \n\nKosten des bisher eingesetzten Modells. \n\n \n\nEin finanzieller Nutzen resultiert auch aus der direkten Datenübertragung, indem die Ablesung vor Ort entfällt. \n\nZudem kann bei säumigen Zahlern nach mehrmaliger Mahnung die Energiezufuhr durch Fernbedienung abge-\n\nschaltet werden.  \n\n \n\nDie Möglichkeit mit Smart Metering Energie zu sparen, liegt in der konsequenten Überwachung des persönli-\n\nchen Energiebezuges jedes einzelnen Endkunden. Die Stadtwerke haben derzeit keinen Einfluss auf den Strom-\n\nverbrauch. \n\n \n\nSeitens der Kunden sind einige Anfragen bezüglich eines persönlichen Logins eingegangen. Wie weit die Auf-\n\nzeichnung der Energiebezüge tatsächlich zum Energiesparen motiviert, ist derzeit schwer zu beurteilen.  \n\n \n\n \n\nFrage 2 \n\nSind weitere Schritte in Sachen „Smart Metering“ geplant? (Anm. in der Stadt St. Gallen ist nach einer Pro-\n\njektphase allenfalls eine Volksabstimmung zur flächendeckenden Einführung von „Smart Metering“ geplant) \n\n \n\nAntwort Stadtrat \n\nDie Smart Metering Technologie wird weiter ausgebaut, überall wo Neubauten an die Versorgungsnetze ange-\n\nschlossen werden. Smart Metering ermöglicht auch die Auslesung von Verbrauchsdaten anderer Medien wie \n\nTrinkwasser und Erdgas. Eine flächendeckende Umrüstung auf Smart Metering Zähler steht derzeit nicht im \n\nVordergrund. Bei den Kontrollen bezüglich Messgenauigkeit werden jeweils jene Zähler ersetzt, die neu geeicht \n\nwerden müssten. So erfolgt ein kontinuierlicher Ausbau der Smart Metering Zähler. Es ist nicht auszuschliessen, \n\ndass zu einem späteren Zeitpunkt alle alten Zähler in einer gemeinsamen Aktion ersetzt werden. \n\n\n\nEinfache Anfrage von Florian Kobler (SP) Seite 3 \n\n \n\nDer Stadtrat wird die Entwicklung von Smart Metering und Smart Grid intensiv verfolgen und zu gegebener \n\nZeit die entsprechenden Schritte einleiten. Smart Metering und Smart Grid sind langfristige Projekte, die per-\n\nmanent weiterentwickelt werden. Noch sind längst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft.  \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nEinfache Anfrage \n\n\n


parent_type: affair

text: \nSK.12.497-1 / 01.26.310 / 12008152 \n\nBericht und Antrag vom 20. November 2012 \n\nan das Stadtparlament \n\nStand 8. Januar 2013 \n\n \n\n \n\nSitzverteilung in den Kommissionen und \nim Präsidium; Schlüssel für 2013/2016 \n \n\n \n\n1. Berechnungsgrundlage \nBerechnungsgrundlage sind die Resultate der Erneuerungswahl vom 23. September 2012 für die Amtsdauer \n\n2013/2016. Die 3 Parlamentsmitglieder der SP bilden neu eine Fraktion (Art. 34 Gemeindeordnung). Die Wahl-\n\nergebnisse sind: \n\n \n\nWahlergebnis \n\n \n\nCVP SVP FDP FLiG SP Piraten Total \n\nAnzahl Sitze Parlament 10 9 4 4 3 0 30 \n\nAnzahl Parteistimmen 31‘811 31‘442 14’822 14’276 11‘715 1‘700 105‘766 \n\n \n\n \n\n2. Berechnung Quotient \nDer Quotient wird berechnet:        Anzahl Sitze Parlament   x   Anzahl Kommissionsmitglieder \n\n                                                                    30  \n\n \n\nQuotient für Kommissionen mit: CVP SVP FLiG FDP SP \n\n4 Mitgliedern 1.33 1.20 0.53 0.53 0.40 \n\n5 Mitgliedern 1.67 1.50 0.67 0.67 0.50 \n\n7 Mitgliedern 2.33 2.10 0.93 0.93 0.70 \n\n \n\n \n\n3. Sitzverteilung in Kommissionen (Art. 17 Geschäftsreglement) \nDie Fraktionen sind bei der Wahl der Parlamentarischen Kommissionen angemessen zu berücksichtigen. Die \nFraktionen einigen sich auf folgende Verteilung: \n \n\nSitze in Kommissionen mit: CVP SVP FLiG FDP SP \n\n4 Mitgliedern 1 1 1 1 0 \n\n5 Mitgliedern 1 1 1 1 1 \n\n7 Mitgliedern 2 2 1 1 1 \n\n \n\n \n\n4. Sitzverteilung im Präsidium (Art. 2 Geschäftsreglement) \nIm Präsidium sind 4 Sitze zu verteilen (Präsident/Präsidentin, Vizepräsident/Vizepräsidentin, 2 Stimmenzähler/-\n\ninnen). Für die Vertretung der Fraktionen in diesem engeren Präsidium wird auf den Schlüssel für die Sitzvertei-\n\nlung in einer Kommission mit 4 Mitgliedern abgestellt. Die Reihenfolge der Präsidien richtet sich nach der Frakti-\n\nonsgrösse resp. der Zahl der Parteistimmen. \n\n \n\nReihenfolge 2013 2014 2015 2016 \n\nPräsidium CVP SVP FDP FLiG \n\nVizepräsidium SVP FDP FLiG CVP \n\n1. Stimmenzähler/-in FDP FLiG CVP SVP \n\n2. Stimmenzähler/-in FLiG CVP SVP FDP \n\n \n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Sitzverteilung" Seite 2 \n\n \n\n5. Sitzverteilung Geschäftsprüfungskommission (Art. 8 Geschäftsreglement) \nIn der Geschäftsprüfungskommission sind 5 Sitze zu verteilen. Es wird folgende Sitzverteilung festgelegt:  \n\n \n\n CVP SVP FLiG FDP SP \n\nSitze in GPK 1 1 1 1 1 \n\n \n\n \n\n6. Sitzverteilung Baukommission (Art. 10 Geschäftsreglement) \nIn der Baukommission sind ebenfalls 5 Sitze zu verteilen. Es wird folgende Sitzverteilung festgelegt:   \n\n \n\n CVP SVP FLiG FDP SP \n\nSitze in Baukommission 1 1 1 1 1 \n\n \n\n \n\n7. Sitzverteilung Bürgerrechtskommission (Art. 10 Geschäftsreglement) \nIn der Bürgerrechtskommission sind ebenfalls 5 Sitze zu verteilen. Es wird folgende Sitzverteilung festgelegt: \n\n \n\n CVP SVP FLiG FDP SP \n\nSitze in Bürgerrechtsk.  1 1 1 1 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDie Sitze im Präsidium und in den Kommissionen werden nach vorstehendem Schlüssel verteilt. \n\n \n\n \n\n \n\nPräsidium \n\n\n


format: application/pdf

text: \nSK.12.505-1 / 07.21.100  \n\nAntrag vom 15. Januar 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nAltersheim Espel; Anbau Bettenlift und \nErweiterung Treppenhaus \n \n\n \n\nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 7. November 2012. Aufgrund ihrer Beratungen stellt \n\ndie Parlamentarische Baukommission folgenden Antrag (identisch mit dem Antrag des Stadtrates): \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nFür den Anbau eines Bettenliftes und die Erweiterung des Treppenhauses im Altersheim Espel wird ein Kredit von \n\nCHF 665‘000 erteilt.  \n\n \n\n \n\n \n\nParlamentarische Baukommission \n\n \n\nErnst Ziegler \n\nPräsident \n\n \n\n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nSK.13.270-1 / 19.71  \n\nBericht und Antrag vom 14. August 2013 \nan das Stadtparlament \n \n \n\n \n\nUmsetzung Aufgaben- und \nLeistungsüberprüfung 2013 \n \n \n \n \n\nA Ausgangslage \nDer integrierte Aufgaben- und Finanzplan 2013-2017 zeigt die starken finanziellen Belastungen des Stadthaus-\nhalts als Folge der kantonalen Sparpakete. Der Stadtrat geht davon aus, dass sich die Entlastungsmassnahmen \ndes Kantons im Voranschlag 2014 der Stadt Gossau mit rund CHF 4.8 Mio. niederschlagen und in den Folgejah-\nren tendenziell noch steigen werden.  \n \nEnde 2012 werden in der Bestandesrechnung des Stadthaushalts rund CHF 54 Mio. Fremdkapital (kurz-, mittel- \nund langfristige Schulden) ausgewiesen. Im Jahr 2003 waren es erst rund CHF 33 Mio. Im gleichen Zeitraum ist \nder Steuerfuss von 130% auf aktuell 116% gesenkt worden. Trotz allgemein sehr tiefem Zinsniveau beläuft sich \nder jährliche Aufwand für Kapitalzinsen derzeit auf über CHF 1.4 Mio. (rund 5 Steuerfussprozent).  \n \n\nDas Eigenkapital des Stadthaushaltes \nbetrug Ende 2012 rund  CHF 12.2 Mio. \nund bei den Stadtwerken rund CHF 3.6 \nMio. Der Stadtrat erwartet für 2013 im \nStadthaushaushalt erneut einen \nAufwandüberschuss, so dass das \nverfügbare Eigenkapital weiter sinkt. Ohne \nGegensteuer dürfte es in wenigen Jahren \naufgebraucht sein. \n \nTrotz dieser Aussichten leistet sich Gossau \nmit 116 % einen tiefen Steuerfuss. Eine \nErhöhung des Steuerfusses haben die \nStimmberechtigten letztmals am 3. März \n2013 abgelehnt.  \n \nDas Kernproblem des Stadthaushalts liegt \ndarin, dass mit einem prognostizierten \n\nCashflow von lediglich rund CHF 4 Mio. die geplanten Investitionen von jährlich rund CHF 10 Mio. nicht aus \nselbst erwirtschafteten Mitteln finanziert werden können. Dies führt zu einem finanzpolitisch nicht vertretbaren \nweiteren Anstieg der Verschuldung.  \n \nDie Finanzplanung zeigt, dass bei dieser Ausgangslage in den Jahren 2013 bis 2017 neue Kredite von mindes-\ntens CHF 30 Mio. aufgenommen werden müssen. Und eine Amortisation der heute bestehenden Schulden von \nCHF 54 Mio. wird selbst dann nicht möglich sein, wenn massgebliche Positionen des Finanzvermögens liquidiert \nwerden.  \n \nEine ähnliche Situation zeichnet sich auch für die Stadtwerke ab. Auch dort ist aufgrund der aktuellen Aufwand- \nund Ertragsstruktur ein ungenügender Cashflow zu erwarten. Dies auch deshalb, weil die Stadtwerke in der Ver-\ngangenheit jährlich rund CHF 3 Mio. an den Stadthaushalt abgeliefert haben und zu erwarten ist, dass die \nStadtwerke auch in den nächsten Jahren Ablieferungen in ähnlicher Höhe zu leisten haben.  \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 2 \n\n \n \nInsgesamt zeigt sich: Der finanzpolitische Handlungsspielraum der Stadt Gossau wird aufgrund exogener Fakto-\nren, aber auch aufgrund eigener finanzpolitischer Entschiede immer enger. Mit Kostenoptimierungen, Aufwand-\nreduktion und Desinvestitionen allein kann diese Herausforderung nicht mehr bewältigt werden. Erst recht nicht, \nweil der Nettoaufwand je Einwohner für die Verwaltung verglichen mit anderen vergleichbaren Gemeinden be-\nreits heute tief ist (siehe IAFP 2013 - 2017, Seite 158). Nebst weiteren Einsparungen wird sich ein Aufgabenver-\nzicht in Zukunft nicht mehr vermeiden lassen. \n \n \n \n\nB Malik-Syntegration \nVor diesem Hintergrund hat der Stadtrat mit Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 5. Dezember 2012 \ndas Projekt „Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013“ in die Wege geleitet. Vom 12. bis 14. Juni 2013 hat \neine Projektgruppe von 28 Personen aus Stadtrat, Stadtparlament und Stadtverwaltung mit fachlicher und me-\nthodischer Unterstützung von Malik Management St. Gallen einen Syntegrationsprozess durchgeführt. Ziel des \nProjektes war, finanzielle Entlastungsmöglichkeiten aufzuzeigen, ohne deswegen das Funktionieren der Stadt \nund die Lebensqualität allzu stark einzuschränken.  \n \nDie Projektgruppe hat in zweieinhalb Tagen verschiedene Handlungsfelder und Massnahmen identifiziert sowie \nHandlungsempfehlungen erarbeitet. Das Malik-Team hat begleitend zur Erarbeitung der Massnahmen das "Ge-\nsamt-System Gossau" aus verschiedenen Blickwinkeln beurteilt und gelangt unter anderem zu folgenden Schlüs-\nsen: \n \n− Die meisten Einflussgrössen weisen ein hohes bis sehr hohes Qualitätsniveau auf. Einsparungen oder Modifi-\n\nkationen der Ausgaben sind möglich, ohne dass die Lebensfähigkeit der Stadt Schaden nimmt. \n− Zukunftsorientierte Potenziale für die Lebensqualität der Stadt sollten nicht wegen relativ kleiner Einspa-\n\nrungseffekte «weggespart» werden. \n− Mit anderen Strukturen und einer geänderten Arbeitsweise in Politik und Verwaltung können mittel- und \n\nlangfristige Einsparungen realisiert werden. \n− Der Bildungsbereich ist in Gossau grösstenteils sehr gut ausgebaut. Hohe Entlastungen können hier durchaus \n\nerzielt werden; wichtig sind flankierende Massnahmen zur Beibehaltung der Qualität. \n− Der Steuerfuss wäre optimal geeignet, das System «Stadt Gossau» deutlich und nachhaltig zu stabilisieren \n \n \n \n\nC Entlastungsmassnahmen \n\nDer Stadtrat hat die Handlungsempfehlungen aus dem Syntegrationsprozess zu konkreten Entlastungsmassnah-\nmen aufgearbeitet. Mit dem vorliegenden Bericht unterbreitet er diese Massnahmen dem Stadtparlament, wobei \ndrei Gruppen unterschieden werden: \n \n− Gruppe A umfasst diejenigen Entlastungsmassnahmen, welche gemäss Gemeindeordnung oder auf Grund \n\nvon Beschlüssen in der Entscheidkompetenz des Parlamentes liegen. \n \n\n− Gruppe B bilden die Entlastungsmassnahmen, für welche der Stadtrat zwar abschliessend zuständig ist, bei \ndenen es dem Stadtrat aber wichtig ist zu wissen, ob die einschlägigen Massnahmenentscheide vom Stadt-\nparlament politisch mitgetragen werden. \n \n\n− Gruppe C enthält diejenigen Entlastungsmassnahmen, welche weitgehend die Führung und Organisation der \nVerwaltung betreffen (Aufgabe des Stadtrates gemäss Art. 43 lit. c Gemeindeordnung). Diese werden dem \nParlament zur Kenntnis gebracht. \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 3 \n\n \n \nDie einzelnen Massnahmen hat der Stadtrat auf ihre Umsetzbarkeit hin beurteilt und sie auch zu quantifizieren \nversucht. Er unterscheidet diese in seinen Anträgen an das Parlament wie folgt: \n \n− Massnahme umsetzen: Nach Zustimmung durch das Parlament wird der Stadtrat diese Massnahme auf den \n\nnächst möglichen Zeitpunkt umsetzen und das damit verbundene Potenzial zur Entlastung des Stadthaushalts \nausschöpfen. \n\n \n− Verzicht auf Massnahme: Der Stadtrat unterstützt diese Massnahme nicht und beantragt dem Stadtparla-\n\nment Ablehnung. Die Beträge des mit der Massnahme verbundenen Entlastungspotenzials werden deshalb in \nKlammern gesetzt. \n\n \n− Massnahme weiterprüfen: Wo die Grundlagen oder die Auswirkungen im heutigen Zeitpunkt zu wenig \n\nklar sind, beabsichtigt der Stadtrat weitere Abklärungen zu treffen. Sollte das Parlament vorzeitig einen Ver-\nzicht beschliessen, wird der Stadtrat auf diese Prüfung verzichten. Andernfalls würde er dem Parlament An-\ntrag stellen, spätestens bis zur  Behandlung des Budgets 2014. Die Beträge des mit solchen Massnahmen \nverbundenen Entlastungspotenzials werden deshalb in Klammern gesetzt. \n\n \n− Massnahme sistieren: Wo derzeit parallel zum Projekt „Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013“ weite-\n\nre Verfahren und Entscheidungsprozesse im Gange sind, verzichtet der Stadtrat auf Anträge. Die mit solchen \nMassnahmen verbundenen Beträge zur Entlastung des Stadthaushalts werden deshalb ebenfalls in Klammer \ngesetzt. \n\n \nDie engen zeitlichen Verhältnisse machen es nötig, dass die im vorliegenden Bericht skizzierten Entlastungsmass-\nnahmen nur stichwortartig umschrieben werden. Dies kann umso eher so hingenommen werden, nachdem alle \nFraktionen des Stadtparlaments in den Malik-Syntegrationsprozess eingebunden waren und das Geschäft, vor \nder Beschlussfassung durch das Stadtparlament, ausserdem durch die Geschäftsprüfungskommission vorberaten \nwird.  \n \nDie überwiegende Mehrheit der nachfolgend skizzierten Massnahmen stammt aus dem Projekt Malik. Einzelne \nMassnahmen stellt der Stadtrat zusätzlich zur Diskussion.  \n \nDer Stadtrat lädt das Stadtparlament ein, die nachstehenden Massnahmen zu beraten und darüber Beschluss zu \nfassen. \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 4 \n\n \n \nInneres Finanzen Kultur \n\n1 Zurück zur Bürgerversammlung \nGeprüft wird der Wechsel vom Organisationsmodell Parlament zum Modell Bürgerversammlung auf den Beginn \nder Amtsdauer 2017-2020. Die finanzielle Entlastung ergibt sich aus dem Wegfall des Parlamentsbetriebs. Der \nStadtrat ist der Meinung, dass die Bürgerversammlung für eine Gemeinde mit rund 18'000 Einwohnern und im \nHinblick auf denkbare Gemeindevereinigungen nicht das passende Organisationsmodell ist. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n200 (0) (0) (0) (200) (200) A Verzicht auf Massnahme \n\n \n \n\n2 Beitrag an Walter Zoo  \nDer Beschluss des Stadtparlaments aus dem Jahre 2009 für einen jährlichen Beitrag an den Walter Zoo von \nCHF 150‘000 läuft Ende 2013 aus. Mit separatem Bericht vom 5. Juni 2013 hat der Stadtrat dem Stadtparlament \ndie Fortsetzung dieses Engagements bis 2017 beantragt. Der Stadtrat wartet den Entscheid des Stadtparlaments \nab. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n150 (0) (0) (0) (0) (0) A Massnahme sistieren \n\n \n \n\n3 Beitrag an Schloss Oberberg kürzen \nGemäss Beschluss des Stadtparlaments erhält der Förderverein Schloss Oberberg unbefristet einen jährlichen Bei-\ntrag von CHF 50'000 an die Aufwendungen für den Betrieb und Unterhalt des Schlosses. Eine Beitragskürzung \noder -streichung entlastet den Stadthaushalt. Der Stadtrat beantragt eine Kürzung des jährlichen Beitrags auf \nCHF 30'000. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n50 20 20 20 20 20 A Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n4 Auf Standortförderung verzichten \nDer vom Stadtparlament im 2012 erteilte Rahmenkredit von CHF 500'000 für Standortförderungsmassnahmen \nläuft noch bis 2015. Nebst Projekten (z.B. Nutzungsstrategie Altstadt) wird daraus auch der Beitrag an das Jung-\nunternehmerzentrum JUZ Flawil finanziert. Beim Verzicht auf Standortförderungsmassnahmen müssen die Mittel \nfür derartige Projekte teilweise anderweitig bereitgestellt werden. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n125 125 125 125 125 125 A Massnahme umsetzen \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 5 \n\n \n\n5 Leitsätze und Kommunikation \nGossau setzt sich mit dem eigenen Selbstverständnis (Werte und Leitsätze) und der Gestaltung der Zukunft aus-\neinander. Die Ziele der Leitsätze sind hoch gesteckt, die Ansprüche müssen reduziert werden. Die Wirkung dieser \nMassnahme ist langfristig angelegt. Kurzfristig sind keine finanziellen Entlastungen messbar. Die Neufassung der \nLeitsätze wird dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 0 0 0 0 0 A Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n6 Miete bei Stiftung Schwarzer Adler reduzieren \nDer Mietvertrag der Stadt für die Räume im 2. Obergeschoss des "Schwarzen Adler“ läuft am 31.12.2014 aus. \nAls Jahresmiete und als Beitrag an die Unterhaltskosten leistet die Stadt jährlich CHF 40‘000.  Der Stadtrat erach-\ntet eine Kürzung auf insgesamt CHF 30'000 als vertretbar.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n40 0 10 10 10 10 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n7 Amtliche Publikationsorgane reduzieren \nGemäss Art. 5 Abs. 2 Gemeindegesetz bestimmt der Rat als amtliches Publikationsorgan eine oder mehrere Zei-\ntungen oder ein Mitteilungsblatt, das allen Haushalten zugestellt wird. Die Gemeindeordnung Gossau bezeich-\nnet das St. Galler Tagblatt und die Gossauer Zeitung als amtliche Publikationsorgane. Seit 2011 gehören Tagblatt \nund GOZ demselben Verlag (Tagblatt Medien). Wird die Massnahme umgesetzt, erscheinen künftig amtliche \nPublikationen einzig in der GOZ, welche das ganze Gebiet der Stadt Gossau abdeckt. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 20 20 20 20 20 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n8 Beitrag für GOZ-Vereinsseiten streichen \nSeit März 2011 publiziert die Gossauer Zeitung wöchentlich eine Sonderseite zum Vereinsleben. Jede dieser Sei-\nten wird von der Stadt mit CHF 1'500 unterstützt, worin jedoch die Insertionskosten für die amtlichen Publikati-\nonen (ca. CHF 20‘000) enthalten sind. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n50 50 50 50 50 50 C Massnahme umsetzen \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 6 \n\n \n\n9 Prozessorganisation in der Verwaltung optimieren \nDie Strukturen der Stadtverwaltung (exkl. Stadtwerke) werden überprüft. Dabei werden beispielsweise Potenziale \nfür abteilungsübergreifende Zusammenarbeit und Personaleinsätze genutzt sowie die Ansiedelung von Aufga-\nben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten (AKV) auf möglichst tiefer Hierarchiestufe angestrebt. Weiter wer-\nden sämtliche Aufgaben nach Notwendigkeit und Service-Level überprüft. Die Entlastungswirkung tritt stufen-\nweise ein. In dieser Massnahme ist die Massnahme 14 integriert. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n400 100 200 400 400 400 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n10 Zahl der öffentlichen und internen Veranstaltungen reduzieren oder redimensionieren \nDie Stadt redimensioniert oder reduziert die öffentlichen Veranstaltungen (z.B. Bundesfeier, Zuzüger-Anlass, \nJungbürgerfeier, Jubilare-Anlass, Vereinsempfänge, Nikolauseinzug, Funkensonntag) sowie die internen Anlässe \n(z.B. Neujahrsapéro, Schulschluss-Essen, Pensionierten-Anlass, Jahresessen, Weihnachtsapéro, Teamanlässe, Tref-\nfen Führungskräfte).  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n100 100 100 100 100 100 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n11 Kooperationen überprüfen \nWo die Stadt Kooperationen eingegangen ist, werden die Prozesse, Kosten und Preise überprüft. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n10 0 20 20 20 20 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n12 Innere Reserven nutzen \nDas Baugebiet sowie die Infrastrukturen sollen optimal genutzt werden. Mit der besseren Nutzung von einge-\nzonten und erschlossenen Gebieten können zusätzlicher Wohnraum geschaffen und das Steuersubstrat erhöht \nwerden. Es fällt erheblicher Initialisierungsaufwand an. Für die Umsetzung ist Spezialwissen nötig, verbunden mit \neiner Erhöhung des Stellenplanes oder mit dem Einkauf von externen Dienstleistungen. Die Mehrerträge hinge-\ngen fallen erst langfristig an und sind nicht quantifizierbar. Das Anliegen wird im Rahmen der Revision der Richt-\nplanung mit konkreten Projekten verfolgt. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\noffen 0 0 0 0 0 C Massnahme umsetzen \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 7 \n\n \n\n13 Eigene Kräfte statt externe Experten \nWichtige Projekte werden vermehrt durch eigene Kräfte bearbeitet. Verwaltungskommissionen ohne Entscheid-\nbefugnisse werden aufgehoben. Voraussetzungen sind, dass Know how und Personalressourcen intern vorhan-\nden sind und eine Grundauslastung sichergestellt ist. Diese Massnahme steht teilweise im Widerspruch zur Mas-\nsnahme 44 „Fremdvergabe von Infrastrukturprojekten“. Die Realisierbarkeit und Wirkung dieser Massnahme \nmuss noch vertieft geprüft werden. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n200 (0) (0) (0) (0) (0) C Massnahme weiterprüfen \n\n \n \n\n14 Projektmanagement vereinfachen \nDas interne Projektmanagement wird soweit vereinfacht, dass es verständlicher und anwenderfreundlicher ist. \nDer direkte Nutzen ist nicht bezifferbar. Diese Massnahme steht in Zusammenhang mit Massnahme 9; das Ent-\nlastungspotenzial ist dort berücksichtigt. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 0 0 0 0 0 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n15 ICT-Kosten reduzieren \nDie Kosten der städtischen ICT (Information and Communication Technology) inkl. Schule belaufen sich jährlich \nauf rund CHF 1.7 Mio. Der Stadt überprüft die ICT-Beschaffungsstrategie und die Abschaffung der Informatik-\nkommission. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n25 30 30 30 30 30 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 8 \n\n \nBildung Sport \n \n\n16 Führung Schule reorganisieren \nEs werden Varianten für die Führungsorganisation und -strukturen der Schule geprüft, mit dem Ziel einer weite-\nren Professionalisierung, einer schlankeren Führung und einer finanziellen Entlastung. Eine Veränderung in Be-\nstand oder Zusammensetzung des Schulrates erfordert eine Revision der Gemeindeordnung. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n50 0 0 0 50 50 A Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n17 Durchschnittliche Klassengrössen erhöhen \nDie Schule führt auf dem durchschnittlichen Bestand eines Jahrganges nur Klassen innerhalb der vom Volks-\nschulgesetz vorgegebenen Bandbreite. Diese rasch wirksame Sparmassnahme hält die gesetzlichen Vorgaben \nein.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n900 170 290 480 540 540 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n18 Fördermassnahmen und sonderpädagogische Massnahmen reduzieren \nFür fördernde Massnahmen gibt die Stadt jährlich rund CHF 1.6 Mio. aus. Die Schule hält die kantonalen Emp-\nfehlungen zum Pensenpool für Förder- und Sonderpädagogischen Massnahmen ein. Es können nicht mehr alle \nEmpfehlungen der Fachleute umgesetzt werden bzw. es sind kostengünstigere Lösungen zu suchen oder zu \nschaffen. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n400 100 200 300 400 400 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n19 Standortbeitrag an Gymnasium Friedberg kürzen \nDie Stadt Gossau leistet an das Gymnasium Friedberg einen freiwilligen Standortbeitrag für die 3. bis 6. Klasse \n(Maturitätsklassen) von jährlich CHF 5'000 je Gossauer Mittelschüler. Bei rund 50 Schülern ergeben sich jährlich \nCHF 250‘000. Bereits der Kanton St.Gallen hat im Sparpaket II seine Beiträge an private Gymnasien reduziert. \nAnstelle des gänzlichen Verzichts beabsichtigt der Stadtrat eine Reduktion des Beitrags pro Gossauer Mittelschü-\nler von heute CHF 5'000 gestaffelt über zwei Jahre auf CHF 3'000 pro Jahr. Die Finanzierung des Untergymnasi-\nums (Volksschul-Stufe) ist von dieser Massnahme nicht betroffen. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n230 20 70 100 100 100 B Massnahme umsetzen \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 9 \n\n \n \n\n20 Schulgeldbeitrag an die Mädchensekundarschule kürzen \nDie Stadt Gossau leistet heute einen jährlichen Schulgeldbeitrag an die Mädchensekundarschule Gossau von \nCHF 15'500 je Gossauer Schülerin, total rund CHF 1.4 Mio. Ein Gesuch um Erhöhung auf CHF 16‘500 ist hängig. \nDie Kürzung des heutigen Beitrags um CHF 1'000 je Schülerin hätte eine jährliche Entlastung des Stadthaushalts \nvon rund CHF 80'000 zur Folge. Der Stadtrat möchte auf eine Reduktion, aber auch auf eine Anhebung des \nSchulgeldbeitrages verzichten. Das Schulgeld für eine Schülerin an der Oberstufe Gossau (mit umfassenderem \nAngebot) beträgt derzeit CHF 20'700. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n80 (0) (0) (0) (0) (0) B Verzicht auf Massnahme \n\n \n \n\n21 Defizitbeitrag an die Musikschule Fürstenland kürzen \nDas jährliche Defizit der Musikschule Fürstenland von  rund CHF 1.3 Mio. tragen die Stadt Gossau, die Schulge-\nmeinde Andwil-Arnegg und die Schulgemeinde Niederwil. Auf die Stadt Gossau entfällt ein Defizitanteil von \nrund CHF 900‘000. Die Stadt reduziert ihren Defizitbeitrag angemessen um CHF 100'000.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n100 100 100 100 100 100 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n22 Beitrag an Stadtbibliothek und Ludothek kürzen \nDer Betriebsbeitrag an die Stadtbibliothek und die Ludothek beträgt exkl. Mietkosten rund CHF 400‘000 jährlich. \nDieser Beitrag soll angemessen um CHF 50‘000 reduziert werden.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 50 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n23 Verzicht auf Vereinsförderung (Jugendbeiträge) \nDie Stadt unterstützt gemäss Beitragskonzept Vereine aus dem Sport- und Kulturbereich jährlich mit rund \nCHF 150‘000. Der Stadtrat beabsichtigt nicht, diese Beiträge zu kürzen oder zu streichen.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 (150) (150) (150) (150) (150) B Verzicht auf Massnahme \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 10 \n\n \n\n24 Abschaffung der Fachstelle Sport \nDer Stadtrat hat 2011 die Teilzeit-Stelle eines Sport-Koordinators geschaffen. Der Stadtrat beabsichtigt nicht, \ndiese Fachstelle in Frage zu stellen.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 (60) (60) (60) (60) (60) B Verzicht auf Massnahme \n\n \n \n\n25 Freiwillige schulische Angebot reduzieren \nDie Schule kürzt folgende freiwilligen Angebote: Schwimmunterricht ab 3. Primarklasse und Verzicht auf je ein \nWintersportlager in der Mittelstufe 2 und in der Oberstufe. Damit werden jährlich CHF 120‘000 eingespart. Die-\nse moderate Lösung entlastet auch die Eltern von den Beiträgen für die zwei entfallenden Lager. Die Reduktion \ndes Schwimmunterrichts führt im Hallenbad zu einem (intern verrechneten) Einnahmenausfall von CHF 40'000. \nDie Netto-Entlastung des Stadthaushaltes beträgt demnach CHF 80‘000 pro Jahr. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n120 40 80 80 80 80 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 11 \n\n \nBau Umwelt Verkehr \n \n\n26 Auf Umsetzung GESAK verzichten \nAuf die Umsetzung des GESAK (Gemeinde-Sportanlagen-Konzept) wird verzichtet, soweit nicht Anlagen für \nschulischen Bedarf (Sporthallen) tangiert sind. Erster Schritt ist ein Verzicht auf die Erstellung des Masterplans, \nwas gleichbedeutend ist mit dem Verzicht auf den Bau neuer Sportanlagen (Sportplätze, Bäder, Hallen für Ver-\neinssport). Kurzfristig entfällt lediglich die Ausgabe von CHF 100‘000 für den Masterplan. Langfristig (nach \n2018) besteht bei einem angenommenen Investitionsvolumen von CHF 68 Mio. ein jährlich wiederkehrendes \nEntlastungspotenzial (Kapital- und Betriebskosten) von rund CHF 4 Mio. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n100 (100) (0) (0) (0) (0) A Verzicht auf Massnahme \n\n \n \n\n27 Hallenbad stilllegen \nDiese Massnahme hat Bezug zu Massnahme 26. Das 40jährige Hallenbad Rosenau hat das Ende seines Lebens-\nzyklus erreicht. Ein Betrieb des Bads auf Abbruch würde ab 2016 Betriebskosten sparen. Eine Grundsatzabstim-\nmung, ob Gossau ein Hallenbad benötigt, ist auf November 2013 angesetzt. Der Stadtrat wartet vorerst das Er-\ngebnis der Grundsatzabstimmung ab. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n400 (0) (0) (150) (300) (300) A Massnahme sistieren \n\n \n \n\n28 Auf Neugestaltung Bushof verzichten \nDie Neugestaltung kostet netto rund CHF 1.1 Mio., das Stadtparlament hat den Baukredit erteilt. Das Projekt be-\nfindet sich derzeit in Überarbeitung. Würde auf die Neugestaltung des Bushofes verzichtet, wäre die Investition \neinzig aufgeschoben und könnte bei Baukostenteuerung gar teurer werden. Der Stadtrat möchte deshalb das \nProjekt fortsetzen. Unten sind die Kapitalkosten eingesetzt, welche bei einem Verzicht gespart werden könnten. \nDer Bau wäre frühestens 2017 möglich. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n50 (0) (0) (0) (0) (120) A Verzicht auf Massnahme \n\n(Bushof bauen) \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 12 \n\n \n\n29 Auf Verlängerung Zehnstadelweg verzichten \nDas Stadtparlament hat am 2. November 2010 CHF 312'000 für die Verlängerung des Zehnstadelwegs als \nSchulweg von Arnegg nach Andwil genehmigt. Einsprachen haben die Realisierung bislang verhindert. Mittler-\nweile sind diese beseitigt, der Projektnutzen wird jedoch unverändert kritisch beurteilt. Der Stadtrat beantragt \ndaher, das Projekt nicht umzusetzen. Unten sind die Kapitalkosten eingesetzt, welche bei einem Verzicht nicht \nanfallen werden. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 40 40 40 40 40 A Massnahme umsetzen \n\n(Weg nicht bauen) \n\n \n \n\n30 Gebäude-Standard reduzieren \nBei Neu- und Umbauten von städtischen Liegenschaften wird künftig lediglich der gesetzlich vorgeschriebene \nGebäudestandard eingehalten, auf den Minergiestandard somit verzichtet. Mit modularen Vorlagen werden Zu-\nsatzinvestitionen für mehr Nachhaltigkeit mit Angabe zu Zusatzkosten und Wirkung beantragt. Die Entlastung \nlässt sich schwer beziffern. Wohl werden Investitionskosten tiefer, aber die Betriebskosten tendenziell höher. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n40 40 40 40 40 40 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n31 Desinvestitionen forcieren \nDie Desinvestitionen von Stadtliegenschaften werden forciert. Die Liegenschaften des Finanzvermögens werden \nnach Möglichkeit innert fünf Jahren veräussert. Zusätzlich wird geprüft, welche Liegenschaften im Verwaltungs-\nvermögen ebenfalls zur Veräusserung geeignet sind. Diese Massnahme verbessert einerseits die Liquidität und \nermöglicht einmalige Buchgewinne (Verbesserung des Cashflows), schmälert anderseits aber die ohnehin schon \nbeschränkten Möglichkeiten für eine aktive Bodenpolitik. Unten werden die approximativen Aufwendungen für \nFremdkapitalzinsen und Unterhalt eingesetzt, welche bei Verkauf von Liegenschaften tiefer ausfallen werden. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n50 10 20 50 80 140 B Massnahme umsetzen \n\n \n\n32 Freibad stilllegen \nDas Freibad erreicht 2020 das Ende seines Lebenszyklus. Mit dem Betrieb auf Abbruch würden ab 2015 Betriebs- \nund Unterhaltskosten eingespart. Durch den späteren Rückbau der Anlage (nach 2020)  würden Flächen für \nwirtschaftlich interessante Nutzungen in Bahnhofnähe frei. Dies würde weitere, hohe Erträge generieren. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n200 (0) (50) (50) (100) (200) B Verzicht auf Massnahme \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 13 \n\n \n \n\n33 Angebot an Fussballplätzen reduzieren \nMit der Stilllegung von Fussballplätzen würde eine freiwillige Aufgabe mit hoher finanzieller Tragweite einge-\nstellt. Der Rückbau der Plätze könnte Flächen für wirtschaftlich interessante Nutzungen in Bahnhofnähe schaf-\nfen. Der Stadtrat unterstützt diese Massnahme nicht. Er vertritt aber die Haltung, dass die Nutzer der Plätze ver-\nmehrt zur Mitfinanzierung herangezogen werden müssen. Der unten stehende Betrag entspricht der Annahme \neines höheren Nutzungsentgeltes.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n400 (50) (50) (50) (50) (50) B Massnahme weiterprüfen \n\n \n \n\n34 Zivilschutzanlagen schliessen \nAcht wenig genutzte Zivilschutzanlagen (von total 16 Anlagen) werden geschlossen. Dies bringt eine finanzielle \nEntlastung durch den Wegfall von Betriebs- und Unterhaltskosten. Umnutzung und Rückbau der Anlagen sind \nnur bedingt möglich. Die Ertragsausfälle durch wegfallende Belegungen sind gering. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n100 100 100 100 100 100 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n35 Strassenunterhalt reduzieren \nDie Reduktion des Strassenunterhalts (Intervall Strassenreinigung, Verzicht auf Wochenendreinigung usw.) und \nder Verzicht auf Erledigung von Drittaufträgen (bei Anlässen) bringen eine finanzielle Entlastung. Personalkapazi-\ntäten werden frei für Aufgaben, die heute fremdvergeben sind.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n200 200 200 200 200 200 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n36 Winterdienst reduzieren \nDie Reduktion des Winterdienstes (z.B. Taumitteleinsatz einzig auf Hauptachsen) bringt eine finanzielle Entlas-\ntung. Personalkapazitäten werden frei für andere Aufgaben. Die Belastung des Grundwassers durch Taumittel \nsinkt. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n150 70 150 150 150 150 B Massnahme umsetzen \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 14 \n\n \n\n37 Öffentliche Beleuchtung \nDie Leuchtmittel werden künftig nicht mehr periodisch gewartet, sondern erst bei einem Ausfall repariert. \nDadurch können der Sach- und Personalaufwand reduziert und die Lebensdauer der Leuchtmittel ausgenutzt \nwerden. Häufigere Ausfälle von Lampen sind wahrscheinlich und ältere Leuchtmittel mit höherem Stromver-\nbrauch werden länger in Betrieb sein. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n50 50 50 50 50 50 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n38 Auf Biogas und Ökostrom verzichten \nFür die städtischen Liegenschaften wird kein Biogas mehr bezogen (Entlastung CHF 70'000). Weiterhin wird \nÖkostrom (CHF 30'000) für die städtischen Liegenschaften bezogen.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n100 70 70 70 70 70 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n39 Gebührenordnungen umsetzen \nFür die Nutzung von städtischen Bauten und Anlagen werden heute im Einzelfall Pauschalen verrechnet, die un-\nter den ordentlichen Tarifen liegen. Mit der konsequenten Umsetzung der Gebührenordnung können die Nut-\nzungserträge gesteigert werden. Verdeckte Subventionen entfallen und es entsteht Kostentransparenz und \nGleichbehandlung aller Nutzer. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n150 100 100 100 100 100 C Massnahme umsetzen \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 15 \n\n \n \nVersorgung Sicherheit \n \n\n40 Stadtwerke verselbständigen \nEine rechtliche Verselbständigung (öffentlich-rechtliche Anstalt oder Aktiengesellschaft) erhöht die Handlungsfä-\nhigkeit der Stadtwerke. Die Ausgliederung der Stadtwerke in eine AG hat das Stimmvolk im Jahr 2003 deutlich \nabgelehnt. Die Massnahme hat eine Vorlage an das Parlament zur Folge. Kurzfristig ist keine Entlastung des \nStadthaushalts zu erwarten. Diese Massnahme steht in Zusammenhang mit Massnahme 43. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n150 0 0 0 0 0 A Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n41 Energietarife erhöhen \nDurch Tariferhöhungen bei Strom, Trinkwasser und Erdgas werden Mehreinnahmen generiert. Allerdings besteht \ndas Risiko, dass Gross-Kunden andere Lieferanten für Strom und Erdgas wählen. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n1000 400 400 400 400 400 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n42 KEV-Beitrag reduzieren \nGossau leistet jährliche KEV-Beiträge (KEV = Kostendeckende Einspeisevergütung) von rund CHF 1.4 Mio. an die \nBetreiber von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie. Diese auf 25 Jahre vertraglich vereinbarten Beiträge \nersetzen die KEV-Beiträge des Bundes. Der Beitrag soll auf die Hälfte reduziert werden. Rechtliche Abklärungen \nüber die Machbarkeit dieser Massnahme sind nötig. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n700 (0) (700) (700) (700) (700) B Massnahme weiterprüfen \n\n \n \n\n43 Stadtwerke reorganisieren \nDie Stadtwerke haben 2013 eine Reorganisation abgeschlossen. Mit einem Folgeprojekt sollen Aufbau- und Ab-\nlauforganisation weiter optimiert werden. Dabei sind insbesondere die Notwendigkeit der Kommission Stadt-\nwerke sowie die Möglichkeit einer Zusammenlegung der Planungsabteilungen von Stadtwerken und Tiefbau \n(eventuell auch Hochbau) zu prüfen. Diese Massnahme steht in Zusammenhang mit Massnahme 40. Sofern \nMassnahme 40 umgesetzt wird, entfällt Massnahme 43. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n0 (0) (50) (50) (50) (50) B Massnahme weiterprüfen \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 16 \n\n \n \n\n44 Fremdvergabe von Infrastrukturprojekten \nDie Stadtwerke vergeben Planung und Erstellung von Infrastrukturprojekten vermehrt extern und optimieren \ngleichzeitig die eigenen Personalressourcen. Ob die Leistungen auf dem Markt preisgünstiger sind, muss sich \nzeigen. Diese Massnahme steht teilweise im Widerspruch zur Massnahme 13. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n250 (250) (250) (250) (250) (250) B Massnahme weiterprüfen \n\n \n \n\n45 Stadtpolizei streichen \nDie Erfüllung der gemeindepolizeilichen Aufgaben, die über die gesetzliche Verpflichtung hinausgehen, ist in ei-\nner Vereinbarung mit dem Kanton geregelt. Diese Vereinbarung ist erstmals per Ende 2015 kündbar. Bei einer \nKündigung müsste insbesondere die Überwachung des ruhenden Verkehrs neu gelöst und finanziert werden. \nDer Einsparung von rund CHF 300‘000 jährlich steht dafür ein neuer Aufwand von rund CHF 100‘000 gegen-\nüber. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n230 0 0 200 200 200 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n46 Einsatz Securitas einstellen \nDie Einsätze der Securitas sind gemeinsam mit Flawil vertraglich geregelt. Bei einer Streichung in Kombination \nmit Massnahme 45 würde jeglicher Sicherheitsdienst fehlen. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n60 (60) (60) (60) (60) (60) B Verzicht auf Massnahme \n\n \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 17 \n\n \nJugend Alter Soziales \n \n\n47 Jugendarbeit überprüfen \nVerschiedene Leistungen der Jugendarbeit sind gesetzlich vorgegeben, andere werden freiwillig erfüllt. Die frei-\nwilligen Leistungen sollen evaluiert und überprüft werden. Die Auslagerung an oder die Zusammenarbeit mit \nDritten (z.B. Kirchen) ist ebenfalls Gegenstand der Prüfung. Die jährlichen Aufwendungen der Stadt belaufen \nsich auf rund CHF 200‘000. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n200 50 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n48 Schulsozialarbeit streichen \nDie Schulsozialarbeit (Parlamentsbeschluss vom 4.5.2010) wird aufgehoben. Die Erhöhung der Klassengrössen \n(Massnahme 17) und die Reduktion der fördernden Massnahmen (Massnahme 18) belastet Lehrpersonen und \nJugendarbeit stärker. Eine ersatzlose Streichung der Schulsozialarbeit ist aus Sicht des Stadtrates nicht vertretbar. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n300 (300) (300) (300) (300) (300) B Verzicht auf Massnahme \n\n \n \n\n49 Beiträge an familienergänzende Kinderbetreuung kürzen \nÖffentliche Beiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung stellen freiwillige Leistungen dar. Aus der Syn-\ntegration wird vorgeschlagen, die Beiträge an den Tageshort (Stadt ist Hauptträgerin), die Globi Kinderkrippe \nund den Verein Tagesfamilien ganz zu streichen. Anstelle des gänzlichen Verzichts beantragt der Stadtrat eine \nmoderate Kürzung der Beiträge, welche die Trägerschaften und die Kunden (Eltern) stärker in die Verantwortung \nnimmt.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n490 0 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n50 Finanz- und Sachhilfe kürzen \nDie Massnahme sieht eine Kürzung der Finanz- und Sachhilfe bei den Bezügern vor. Dies tangiert die interkom-\nmunale Rechtsgleichheit im Kanton St. Gallen. Die Sozialhilfe-Praxis des Sozialamtes Gossau gilt als streng inner-\nhalb des ohnehin restriktiven Kantons St. Gallen (KOS-Richtlinien). Im Rahmen dieser Massnahme werden auch \nandere Massnahmen geprüft, beispielsweise die Zuweisung in Beschäftigungsprogramme. Der jährliche Netto-\nAufwand der Stadt beträgt rund CHF 1.6 Mio.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n150 150 150 150 150 150 B Massnahme umsetzen \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 18 \n\n \n \n\n51 Beiträge an Pflege und Hilfe zu Hause kürzen \nDie Stadt leistet an die Erbringer von Spitex-Dienstleistungen jährlich rund CHF 430‘000. Diese Beiträge an den \nKrankenpflegeverein Gossau (Pflege zu Hause) und die Pro Senectute (Hilfe zu Hause) sollen angemessen redu-\nziert werden.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n50 0 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n52 Aktionärsdarlehen SanaFürstenland AG \nDas Aktionärsdarlehen von knapp CHF 8.3 Mio. an die SanaFürstenland AG wird voraussichtlich 2017 ausbe-\nzahlt. Wird das Darlehen als Finanzvermögen verbucht, statt wie vorgesehen im Verwaltungsvermögen, müsste \nes nicht abgeschrieben werden. Zu Lasten der laufenden Rechnung würde kein Abschreibungsaufwand anfallen. \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n350 0 0 0 350 350 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n\n53 Leistungsvereinbarung KES-Behörde überarbeiten \nDie Leistungsvereinbarung mit der KES-Behörde wird per Ende 2017 überarbeitet mit dem Ziel einer Kostenent-\nlastung. Es dürfte unrealistisch sein, den Verteilschlüssel im KES-Verbund zu Gunsten von Gossau und zu Lasten \nder anderen Partner zu verändern. Somit bleibt einzig die Einflussnahme auf die Kostenstruktur der KES-Behörde \nüber die Delegiertenversammlung.  \n \n\nEntlastungspotenzial \n\naus Projekt Malik \n\nEntlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\n100 0 0 0 0 100 C Massnahme umsetzen \n\n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 19 \n\n \nD Würdigung des Stadtrates \n \n \nDie kantonalen Sparpakete belasten den Stadthaushalt ab 2014 mit jährlich rund CHF 4.8 Millionen (rund 15 \nSteuerfussprozent). Sie hinterlassen im Finanzhaushalt der Stadt Gossau tiefe Spuren. Mit dem Projekt „Aufga-\nben- und Leistungsüberprüfung 2013“ hat der Stadtrat deshalb die Grundlagen geschaffen, damit der finanzielle \nHandlungsspielraum bestmöglich zurückgewonnen werden kann.  \n \nDas Zusammenwirken von 28 Personen aus Stadtrat, Stadtparlament und Stadtverwaltung hat im Rahmen eines \nSyntegrationsprozesses eine erfreulich hohe Zahl möglicher Handlungsfelder sichtbar werden lassen. Die gemein-\nsamen Anstrengungen haben sich gelohnt. Der Stadtrat hat die Erkenntnisse aus der Syntegration weiter bear-\nbeitet und die Ergebnisse in diesem Bericht zusammengefasst. \n \nDie Entlastungsmassnahmen sind mit einem Eingriff in die Strukturen und das bisherige Dienstleistungsangebot \nder Stadtverwaltung und der Stadtwerke verbunden. Im Bericht hat der Stadtrat aus den verschiedenen Hand-\nlungsfeldern jene Massnahmen bezeichnet, die für eine Umsetzung in Frage kommen. Die Entlastungswirkung \ndürfte im Jahr 2014 bereits rund CHF 2.2 Mio. betragen und bis 2018 auf über CHF 4 Mio. ansteigen.  \n \nDer Stadtrat beantragt gleichzeitig aber auch, eine Reihe von Massnahmen nicht umzusetzen. Dies deshalb, weil  \ndie damit verbundenen Wirkungen für die Funktionalität und Attraktivität von Gossau insgesamt zu nachteilig \nwären. \n \nDie Entscheide des Parlaments über die Umsetzung / Nicht-Umsetzung einzelner Vorhaben wird zeigen, wie \ngross die finanzielle Entlastungswirkung in den kommenden Jahren tatsächlich sein wird. Sie bilden die Basis für \nallfällige weitere finanzpolitische Weichenstellungen zur Stabilisierung des Stadthaushalts und des Haushalts der \nStadtwerke.  \n \nSpätestens anlässlich der Beschlussfassung über das Budget 2014 wird klar, wie weit es gelingen wird, durch \nstrukturelle Veränderungen, Prozessoptimierungen, Aufgabenverzicht und Leistungsreduktionen die Überwäl-\nzungen aus den kantonalen Sparpaketen aufzufangen und den angestrebten finanziellen Handlungsspielraum \nzurückzugewinnen.  \n \n \n \n \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 20 \n\n \n\nE Zusammenfassende Übersicht \n\n \n \nMassnahme Entlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\nInneres Finanzen \n\nKultur \n\n       \n\n1 Bürgerversammlung (0) (0) (0) (200) (200) A Verzicht auf Massnahme \n\n2 Walter Zoo (0) (0) (0) (0) (0) A Massnahme sistieren \n\n3 Schloss Oberberg  20 20 20 20 20 A Massnahme umsetzen \n\n4 Standortförderung  125 125 125 125 125 A Massnahme umsetzen \n\n5 Leitsätze  0 0 0 0 0 A Massnahme umsetzen \n\n6 Schwarzer Adler 0 10 10 10 10 B Massnahme umsetzen \n\n7 Publikationsorgane 20 20 20 20 20 C Massnahme umsetzen \n\n8 GOZ-Vereinsseiten 50 50 50 50 50 C Massnahme umsetzen \n\n9 Prozessorganisation 100 200 400 400 400 C Massnahme umsetzen \n\n10 Veranstaltungen 100 100 100 100 100 C Massnahme umsetzen \n\n11 Kooperationen 0 20 20 20 20 C Massnahme umsetzen \n\n12 Innere Reserven 0 0 0 0 0 C Massnahme umsetzen \n\n13 Eigene Kräfte (0) (0) (0) (0) (0) C Massnahme weiterprüfen \n\n14 Projektmanagement 0 0 0 0 0 C Massnahme umsetzen \n\n15 ICT-Kosten 30 30 30 30 30 C Massnahme umsetzen \n\n \n\nBildung Sport \n\n       \n\n16 Führung Schule 0 0 0 50 50 A Massnahme umsetzen \n\n17 Klassengrössen 170 290 480 540 540 B Massnahme umsetzen \n\n18 Fördermassnahmen 100 200 300 400 400 B Massnahme umsetzen \n\n19 Gymnasium Friedb. 20 70 100 100 100 B Massnahme umsetzen \n\n20 Mädchensek. (0) (0) (0) (0) (0) B Verzicht auf Massnahme \n\n21 Musikschule 100 100 100 100 100 B Massnahme umsetzen \n\n22 Stadtbibliothek 50 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n23 Vereinsförderung (150) (150) (150) (150) (150) B Verzicht auf Massnahme \n\n24 Fachstelle Sport (60) (60) (60) (60) (60) B Verzicht auf Massnahme \n\n25 Freiw. Angebote 40 80 80 80 80 C Massnahme umsetzen \n\n \n\nBau Umwelt \n\n       \n\n26 GESAK (100) (0) (0) (0) (0) A Verzicht auf Massnahme \n\n27 Hallenbad (0) (0) (150) (300) (300) A Massnahme sistieren \n\n28 Bushof (0) (0) (0) (0) (120) A Verzicht auf Massnahme \n\n29 Zehnstadelweg 40 40 40 40 40 A Massnahme umsetzen \n\n30 Gebäude-Standard 40 40 40 40 40 B Massnahme umsetzen \n\n31 Desinvestitionen 10 20 50 80 140 B Massnahme umsetzen \n\n32 Freibad (0) (50) (50) (100) (200) B Verzicht auf Massnahme \n\n33 Fussballplätze (50) (50) (50) (50) (50) B Massnahme weiterprüfen \n\n34 Zivilschutzanlagen 100 100 100 100 100 B Massnahme umsetzen \n\n35 Strassenunterhalt 200 200 200 200 200 B Massnahme umsetzen \n\n36 Winterdienst 70 150 150 150 150 B Massnahme umsetzen \n\n37 Öff. Beleuchtung 50 50 50 50 50 C Massnahme umsetzen \n\n38 Biogas Ökostrom 70 70 70 70 70 C Massnahme umsetzen \n\n39 Gebührenordnung 100 100 100 100 100 C Massnahme umsetzen \n\n\n\nBericht und Antrag "Umsetzung Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013" Seite 21 \n\n \n \nMassnahme Entlastungspotenzial aus Sicht Stadtrat \n\n(Beträge in Tausend CHF) \n\nHaltung Stadtrat \n\n 2014 2015 2016 2017 2018 Gruppe Antrag \n\nVersorgung Sicher-\n\nheit \n\n       \n\n40 Stadtwerke Vers. 0 0 0 0 0 A Massnahme umsetzen \n\n41 Energietarife 400 400 400 400 400 B Massnahme umsetzen \n\n42 KEV-Beitrag (0) (700) (700) (700) (700) B Massnahme weiterprüfen \n\n43 Stadtwerke Reorg. (0) (50) (50) (50) (50) B Massnahme weiterprüfen \n\n44 Fremdvergabe (250) (250) (250) (250) (250) B Massnahme weiterprüfen \n\n45 Stadtpolizei 0 0 200 200 200 B Massnahme umsetzen \n\n46 Securitas (60) (60) (60) (60) (60) B Verzicht auf Massnahme \n\n \n\nJugend Alter Soziales \n\n       \n\n47 Jugendarbeit 50 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n48 Schulsozialarbeit (300) (300) (300) (300) (300) B Verzicht auf Massnahme \n\n49 Kinderbetreuung 0 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n50 Finanz- u. Sachhilfe 150 150 150 150 150 B Massnahme umsetzen \n\n51 Pflege und Hilfe  0 50 50 50 50 B Massnahme umsetzen \n\n52 SanaFürstenland AG 0 0 0 350 350 C Massnahme umsetzen \n\n53 KES-Behörde 0 0 0 0 100 C Massnahme umsetzen \n\n \n\nTotal Umsetzen \n\n \n\n2205 \n\n \n\n2835 \n\n \n\n3585 \n\n \n\n4175 \n\n \n\n4335 \n\n  \n\n \n \n \n \n\nF Anträge \n\n \n \n\nAnträge \n \n1. Das Stadtparlament beschliesst die Umsetzung der Entlastungsmassnahmen in seiner Kompetenz (Mass-\n\nnahmen-Gruppe A). \n \n\n2. Das Stadtparlament nimmt zustimmend Kenntnis von den Absichten des Stadtrates zu den in dessen Kom-\npetenz liegenden Entlastungsmassnahmen (Massnahmen-Gruppe B). \n \n\n3. Das Stadtparlament nimmt Kenntnis von den Absichten des Stadtrates zur Massnahmen-Gruppe C. \n \n\n \n \n\n \n \nStadtrat \n\n\n\tBericht und Antrag vom 14. August 2013\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \n\n× einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Florian Kobler / SP  \n\n \n \n \nTitel:  Schulergänzende Betreuung – Angebotspflicht ab 12. August 2024 -Wie ist der aktuelle Stand \n\nder Planungen in Gossau? \n \n \nMit dem XXV. Nachtrag zum Volksschulgesetz werden die kommunalen Schulträger ab dem \nSchuljahr 2024/25 verpflichtet, für Schulkinder ab Eintritt in den Kindergarten bis zum Ende der \nPrimarschule bedarfsgerecht eine schulergänzende Betreuung anzubieten. Die Bestimmung ent-\nspricht von der Konzeption her derjenigen zum Mittagstisch, die im Jahr 2008 zusammen mit \ndem Blockzeitenunterricht auf der Primarstufe gesetzlich verankert wurde. Die Vereinbarkeit von \nFamilie und Beruf hat seither an Bedeutung gewonnen. Dementsprechend sind vermehrt Betreu-\nungsangebote gefragt, die es beiden Elternteilen erlauben, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen \nund damit auch einen Beitrag gegen den Fachkräftemangel zu leisten. \n\n \n \nIch bitte den Stadtrat um Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n\n1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für die Angebotspflicht von schulergänzender Betreuung ab dem \nSchuljahr 2024/2025? Konzept, Organisation, Angebotsform, Personal, Finanzen etc. \n \n\n2. Wie gedenkt die Stadt den Sozialtarif auszugestalten, um auch Alleinerziehenden und Familien in beschei-\ndenen finanziellen Verhältnissen die Nutzung des Angebotes zu ermöglichen? \n\n \n3. In der Oberstufe besteht lediglich die Pflicht einen Mittagstisch anzubieten. Plant die Stadt Gossau auch für \n\nOberstufenschüler*innen ein schulergänzendes Angebot? \n \n \n\n Datum: 2.Februar 2024\n\n   \n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1':130 '12':17 '2':154 '2.februar':201 '2008':75 '2024':19,202 '2024/2025':147 '2024/25':42 '3':178 'ab':16,39,46,144 'aktuell':23,134 'alleinerziehenden':164 'an':94 'anfrag':6 'angebot':199 'angebotes':175 'angebotsform':150 'angebotspflicht':15,140 'anzubieten':60,188 'auch':113,163,193 'auf':80 'august':18 'auszugestalten':161 'beantwortung':126 'bedarfsgerecht':56 'bedeutung':95 'beiden':105 'beitrag':115 'beruf':91 'besche':168 'besteht':182 'bestimmung':62 'betreu':100 'betreuung':14,59,143 'bis':51 'bitt':122 'blockzeitenunterricht':79 'damit':112 'datum':200 'dem':30,40,78,145 'dementsprechend':97 'den':49,117,123,159 'denen':169 'der':22,25,54,66,81,127,133,136,180 'derjenigen':69 'des':174 'die':36,61,72,86,103,139,157,172,184,190 'ein':57,197 'einen':114,186 'einer':108 'einfac':5 'eingereicht':7 'eintritt':47 'elternteilen':106 'ende':53 'ent':63 'erlauben':107 'ermöglichen':177 'erwerbstätigkeit':109 'es':104 'etc':153 'fachkräftemangel':118 'famil':89 'familien':166 'finanzen':152 'finanziellen':170 'florian':9 'folgenden':128 'fragen':129 'für':44,138,194 'gedenkt':156 'gefragt':102 'gegen':116 'gesetzlic':83 'gewonnen':96 'gossau':28,192 'hat':92 'her':68 'ich':121 'im':73 'innen':196 'interpellation':4 'ist':21,132 'jahr':74 'kindergarten':50 'kobler':10 'kommunalen':37 'konzept':148 'konzeption':67 'lediglic':183 'leisten':120 'mit':29,77 'mittagstisc':71,187 'motion':2 'nachtrag':32 'nachzugehen':110 'nutzung':173 'oberstuf':181 'oberstufenschüler':195 'organisation':149 'personal':151 'pflicht':185 'plant':189 'planungen':26,137 'postulat':3 'primarschul':55 'primarstuf':82 'schulergänz':13,58 'schulergänzender':142 'schulergänzendes':198 'schuljahr':41,146 'schulkinder':45 'schulträger':38 'seither':93 'sind':98 'sozialtarif':160 'sp':11 'spricht':64 'stadt':158,191 'stadtparlament':1 'stadtrat':124 'stand':24,135 'titel':12 'um':125,162 'und':90,111,165 'ungsangebot':101 'verankert':84 'vereinbarkeit':87 'verhältnissen':171 'vermehrt':99 'verpflichtet':43 'volksschulgesetz':34 'von':8,65,88,141 'werden':35 'wie':20,131,155 'wurd':85 'xxv':31 'zu':119,176 'zum':33,52,70 'zusammen':76


Antrag GPK

text: \n13.270 / 19.71 \n\nBericht und Antrag vom 9. September 2013 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nUmsetzung Aufgaben- und \nLeistungsüberprüfung 2013 \n \n \n \nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 14. August 2013. Aufgrund ihrer Beratungen erstattet \ndie Geschäftsprüfungskommission als Vorberatende Kommission folgenden Bericht:  \n \nDie VBK „Umsetzung Aufgaben– und Leistungsüberprüfung 2013“- konstituiert aus der GPK - wurde beauf-\ntragt, den Bericht und Antrag des Stadtrates zu beraten. Als Grundlage für die Beratung dienten der Malik-\nSchlussbericht und die nötigen Erläuterungen der zuständigen Stadträte. Der Malik-Schlussbericht basierte aus-\nschliesslich auf der Syntegration, welche in St.Gallen durch 28 Teilnehmer/-innen erarbeitet wurde. Der Stadtrat \nhatte in der Folge die Aufgabe, die Massnahmen zu quantifizieren. Sämtliche Massnahmen, welche in einem \nZeitfenster von fünf Jahren aufgeführt wurden, sind auf ihre Ausführbarkeit entsprechend realistisch gegliedert \nworden. \n \nDie Erläuterungen der Stadträte bestätigten die jahresbezogene Gliederung des Entlastungs-Potentials. Mit ei-\nnem Reporting verpflichtet sich der Stadtrat, das jährliche Entlastungspotential zu dokumentieren. Künftig wird \nder Prozess der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung weitergeführt, indem Massnahmen, welche noch nicht ab-\nschliessend geprüft werden konnten, weiterbearbeitet werden. \n \nDie GPK, welche als VBK eingesetzt wurde, stellt abschliessend fest, dass das 53 Massnahmen-Paket nicht genü-\ngen wird, um den Stadthaushalt ausgeglichen gestalten zu können. Weitere Massnahmen wären nötig, oder die \nEinnahmen-Quellen müssten erhöht werden, um die Vorgabe eines ausgeglichenen Stadthaushalts erfüllen zu \nkönnen. \n \nDie VBK ist einstimmig für Eintreten auf die Anträge: \n \n\nAnträge \n \n1. Das Stadtparlament beschliesst die Umsetzung der Entlastungsmassnahmen in seiner Kompetenz (Mass-\n\nnahmen-Gruppe A). \n \n\n2. Das Stadtparlament nimmt zustimmend Kenntnis von den Absichten des Stadtrates zu den in dessen Kom-\npetenz liegenden Entlastungsmassnahmen (Massnahmen-Gruppe B). \n \n\n3. Das Stadtparlament nimmt Kenntnis von den Absichten des Stadtrates zur Massnahmen-Gruppe C. \n \n\n \n \nDem Stadtrat und sämtlichen Beteiligten, welche das Projekt erarbeiteten, ist für ihr Engagement zu danken. \n \nVorberatende Kommission \n \n \nMarkus Mauchle \nPräsident \n\n \n\n \n\n\n\tBericht und Antrag vom 9. September 2013\n\n


Antwort

text: \nStadtrat \nStadtkanzlei \nBahnhofstrasse 25 \n9201 Gossau \nTel. 071 388 41 11 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAn die Mitglieder \ndes Stadtparlamentes \n9200 Gossau \n \n\n \n\n22. Januar 2014 \nSK.13.529-1 / 01.26.840 / 13008628 \n\nEinfache Anfrage FLiG-Fraktion "Gewässerschutzmassnahmen Arneggerbach" \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nErwin Sutter (FLiG) reichte am 20. November 2013 die Einfache Anfrage zum Thema "Gewässerschutzmass-\nnahmen Arneggerbach" ein (siehe Beilage). Der Stadtrat beantwortet diese wie folgt: \n \nFrage 1 \nWieso können die Gewässerschutzmassnahmen im genannten Gebiet nicht umgesetzt werden? \n \nAntwort des Stadtrates \nFür das Bauprojekt Arneggerbach waren verschiedene Auflage-Verfahren (Bauprojekt, Perimeter, Teilzonen-\nplan, Baulinienplan) nötig. Gegen alle wurde Einsprache erhoben. Das Verwaltungsgericht hat über die letzte \nverbleibende Einsprache gegen das Bauprojekt im November 2013 entschieden. Dieses Rechtsverfahren verzö-\ngerte die Umsetzung der Massnahmen. \n \nFrage 2 \nIst ein zeitlicher Horizont für die Realisierung absehbar? \n \nAntwort des Stadtrates \nDie Einsprache gegen das Projekt ist mittlerweile rechtkräftig abgelehnt. Nun müssen die weiteren Verfahren \nabgeschlossen werden sowie das Land für die Projektrealisierung erworben werden. Eine Prognose über den \nzeitlichen Ablauf ist schwierig. \n \nFrage 3 \nWelche rechtlichen Mittel stehen zur zwangsweisen Umsetzung zur Verfügung? \n \nAntwort des Stadtrates \nEs gibt nur die Möglichkeit, alle nötigen Rechtsverfahren, insbesondere das Verfahren nach Wasserbaugesetz, \nzu durchlaufen. \n \nStadtrat \n \nBeilage \nEinfache Anfrage \n\n\n\tEinfache Anfrage FLiG-Fraktion "Gewässerschutzmassnahmen Arneggerbach"\n\tSehr geehrte Damen und Herren\n\n


name: 20131106 ba Voranschlage 2014 Bereinigter Antrag aufgrund Entlastungsmassnahmen 2013

text: \nSK. 13.5 / 19.71 \n\nBericht und Antrag vom 6. November 2013 \nan das Stadtparlament \n \n \n\n \n\nVoranschläge 2014; Bereinigter Antrag \naufgrund Entlastungsmassnahmen 2013 \n \n \n1. Ausgangslage \nDas Stadtparlament hat am 24. September 2013 über die Umsetzung der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung \n2013 beschlossen. Der Stadtrat hat die Arbeiten für die Voranschläge 2014 zu jenem Zeitpunkt weitgehend \nabgeschlossen. Bereits am 25. September 2013 hat der Stadtrat den IAFP 2014-2018 zum Druck freigegeben, \ndamit dieser auf die Budgetsitzung vom 3. Dezember 2013 behandlungsreif wird.  \n \nDie Auswirkungen aus der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung 2013 sind aus diesem zeitlichen Grund im IAFP \n2014-2018 noch nicht berücksichtigt. Der Stadtrat hat sich bei der Verabschiedung des IAFP 2014 vorbehalten, \nauf die Budgetsitzung vom 3. Dezember 2013 einen Zusatzantrag zum IAFP und zu den Steuersätzen zu formu-\nlieren. Der Zusatzantrag beschränkt sich auf das Jahr 2014, die IAFP-Daten für die Jahre 2015-2018 werden \nnicht nachgeführt.  \n \nDer Stadtrat unterbreitet die nachstehenden Informationen als Zusatz zum Bericht und Antrag vom 25. Septem-\nber 2013.  \n \n \n2. Auswirkungen Entlastungsmassnahmen  \nDas Parlament hat am 24. September 2013 folgende Entlastungsmassnahmen beschlossen:  \n \nJahr (in Tausend CHF)  2014 2015 2016 2017 2018 \nEntlastung Stadthaushalt  1625 2215 2435 2925 3085 \nEntlastung Haushalt Stadtwerke 400 400 400 400 400 \nTotal Entlastung  2025 2615 2835 3325 3485 \n \nDiese Entlastungsmassnahmen betreffen eine Vielzahl von IAFP-Konti, und die Änderungen müssen an vielen \nStellen nachgeführt werden. Damit die Übersicht gewahrt bleibt, hat der Stadtrat für die laufende Rechnung \n2014 Stadthaushalt (Seiten 175 bis 200 IAFP) eine bereinigte Version erstellt. Diese bildet neu die Grundlage für \ndie Behandlung des Voranschlages 2014. Die kontengenaue Umsetzung der Aufgaben- und Leistungsüberprü-\nfung entlastet den Stadthaushalt 2014 um CHF 1‘715‘340. \n \nFür die Stadtwerke (laufende Rechnung) kann auf eine neue Darstellung verzichtet werden, weil aus den Entlas-\ntungsmassnahmen per 2014 keine Änderungen eintreten. Die Entlastung um 0.4 Mio. bei der Tarifgestaltung \nkonnte im IAFP 2014 in der Version vom 25. September 2013 bereits berücksichtigt werden. \n \n \n3.  Neue Erkenntnisse Steuer-Ertrag 2014 \nDie Steuerprognose 2014 hat sich seit der Behandlung den Budgetierungsarbeiten positiv verändert. Der Stadtrat \nrechnet neu mit folgenden Steuereingängen (in CHF): \n \n Voranschlag 2014   \n\nbisher \nVoranschlag 2014  \n\nrevidiert \nDifferenz \n\nAnteil an Reinertrags- und Eigenkaptialsteuern 5‘150‘000 5‘450‘000 +    300‘000 \nAnteil an Grundstückgewinnsteuern 800‘000 700‘000 -     100‘000 \nNatürliche Personen, Nachzahlungen 1‘000‘000 1‘900‘000 +    900‘000 \nMehrertrag Steuern   + 1‘100‘000 \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Voranschläge 2014 Zusatzbericht aufgrund Entlastungsmassnahmen“ Seite 2 \n\n \n \n4.  Neuer Steuerfuss \nAufgrund der heutigen Informationslage geht der Stadtrat davon aus, dass die laufende Rechnung 2013 mit ei-\nnem Aufwandüberschuss von CHF 4.0 Mio. abschliessen wird. Die Reserve für künftige Aufwandüberschüsse \nwird von rund CHF 12 Mio. auf rund 8 Mio. sinken.  \n \nDie beschlossenen Entlastungsmassnahmen 2013 von CHF 1.7 Mio. sowie der um 1.1 Mio. CHF höhere Steuer-\nertrag reichen 2014 nicht für eine ausgeglichene Rechnung aus. Die Reserve für künftige Aufwandüberschüsse \nmüsste erneut beansprucht werden, wenn auf der Einnahmenseite keine Gegenmassnahmen ergriffen werden. \nAuch für die Folgejahre ist davon auszugehen, dass die laufende Rechnung des Stadthaushaltes mit einem Defi-\nzit abschliessen wird. Damit wären die Reserven der Stadt rasch aufgebraucht.  \n \nDer Stadtrat beantragt, den Steuerfuss von heute 116 % anzuheben auf 126 %. Damit ergeben sich jährliche \nMehreinnahmen von rund CHF 3.375 Mio.   \n \n \n5.  Bereinigter Antrag \nAufgrund der vorstehenden Ziffern 2. – 4. kann der Aufwandüberschuss 2014 neu berechnet werden \n \nAufwandüberschuss gemäss IAFP 25. September 2013 CHF 6‘768‘390 \nAuswirkung Entlastungsmassnahmen 2013 CHF  - 1‘715‘340 \nNeue Erkenntnisse  Steuerertrag 2014 CHF  - 1‘100‘000 \nNeuer Steuerfuss 2014  (126 % statt 116 %) CHF  - 3‘375‘000 \nBereinigter Aufwandüberschuss 2014 CHF  578‘050 \n \nDer Stadtrat hat bei der Verabschiedung des IAFP 2014 vorbehalten, einen Zusatzantrag zum IAFP und zu den \nSteuersätzen zu formulieren. Der Stadtrat zieht hiermit den Antrag vom 25. September 2013 zurück und stellt \nneu die unten stehenden Anträge. \n \n \n \nAnträge  \n \n1. Es werden folgende Voranschläge 2014 genehmigt: \n\nStadthaushalt (bereinigter Aufwandüberschuss CHF 578‘050 unter Berücksichtigung neuer Steuerfuss) \nStadtwerke (Aufwandüberschuss CHF 638‘000) \n\n \n2. Die Steuersätze für das Jahr 2014 werden wie folgt festgelegt: \n\nGemeindesteuer 126 % (bisher 116 %) \nGrundsteuer        0.6 ‰ (wie bisher) \n\n \n \n \nBeilagen (für Mitglieder Stadtparlament) \n− Zuteilung Entlastungsmassnahmen auf die Konti IAFP 2014; Bericht vom 6. November 2013 \n− Auszug Laufende Rechnung Voranschlag 2014 mit Abschreibungs- und Steuerplan (Neudruck der IAFP-\n\nSeiten 175 - 200) \n \n\nStadtrat \n\n\n\tBericht und Antrag vom 6. November 2013\n\tStadtrat\n\n


text: \n \n\nSK.04.572 / 19.70 / 05001060.doc \n\n \n\nAntrag vom 2. März 2005 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nGeschäftsbericht 2004 \n \nDer Stadtrat unterbreitet den Geschäftsbericht 2004. Dieser gibt in geraffter Form Einblick in die Tätigkeit von \nBehörden, Kommissionen und Stadtverwaltung und enthält die Berichterstattung über die Leitsätze. \n \n \n \nAntrag \nDer Stadtrat beantragt, den Geschäftsbericht gestützt auf Art. 39 Abs. 3 lit. a) Gemeindeordnung zu genehmi-\ngen. \n \n \n \n \nStadtrat \n\n \n\n\n


text: \n13.54 / 10.70 \n\nBericht und Antrag vom 23. Oktober 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nMasterplan GESAK; Ersatzwahl VBK \n \n\n \n\nAus der vorberatenden Kommission „Masterplan GESAK“ sind zurückgetreten:  \n\n \n\nClaudia Martin (SVP) \n\nBenno Koller (SVP) \n\n \n\n \n\nBei der Stadtkanzlei sind folgende Wahlvorschläge für die Ersatzwahl eingegangen: \n\n \n\nAlois Künzle (SVP) \n\nRemo Schelb (SVP) \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nAlois Künzle (SVP) und Remo Schelb (SVP) werden in die Vorberatende Kommission gewählt.  \n\n \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Antrag Baukommission

text: \nSK.12.505-1 / 07.21.100 / 14006559 \n\nAntrag vom 15. Juli 2014 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nAgglomerationsprogramm, Rahmenkredit \n2015 – 2018; Antrag der Baukommission \n \n \nGrundlage ist der Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Mai 2014. Aufgrund ihrer Beratungen stellt die Par-\nlamentarische Baukommission folgenden Antrag (identisch mit dem Antrag des Stadtrates): \n \n \nAntrag \nFür Massnahmen gemäss Ziffer 3 des Bericht und Antrags des Stadtrates wird für die Jahre 2015 – 2018 ein \nRahmenkredit von CHF 550'000 (inkl. Mehrwertsteuer) erteilt. Vorbehalten bleibt die definitive Freigabe der Mit-\ntel des Bundes. \n \n \n \nParlamentarische Baukommission \n \nErnst Ziegler \nPräsident \n\n \n\n \n\n\n\tAntrag vom 15. Juli 2014\n\n


Bericht und Antrag

text: \nSK.11.441-1 / 02.20.500 / 81m4p3ip7lnph8kmbaj62bbbr3280650401400630_Aggloprogramm Vers AlBru \n\nBericht und Antrag vom 28. Mai 2014 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nAgglomerationsprogramm \nSt. Gallen/Arbon-Rorschach 2. Generation; \nMassnahmen 2015 - 2018, Rahmenkredit \n \n \n1. Ausgangslage \nEin Agglomerationsprogramm ist ein langfristig angelegtes Aktionsprogramm, das den Handlungsbedarf bei der \nAbstimmung zwischen Siedlung und Verkehr sowie die vorgesehene Lösung der anstehenden Probleme aufzeigt. \nEs ist ein Koordinations- und Führungsinstrument der Politikbereiche Verkehr und Siedlungsentwicklung. Formal \nist es das Instrument, mit welchem dem Bund ein Antrag auf Subventionierung der Verkehrsinfrastrukturen vor-\ngelegt wird.  \n \nDie Stadt Gossau ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms St.Gallen/Arbon-Rorschach. Ein Schwerpunkt \ndieses Programms (2. Generation) ist die Verbesserung des Langsamverkehrsnetzes. Der Bund hat das Agglome-\nrationsprogramm (1. Generation) in Bezug auf den Langsamverkehr als schwach beurteilt. Deshalb wurden flä-\nchendeckend die agglomerationsrelevanten Langsamverkehr-Schwachstellen erhoben und erfasst.  \n \nDas Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St.Gallen hat das Agglomerationsprogramm \n(2. Generation) im Juni 2012 beim Bund eingegeben. Der Bundesrat hat mit Botschaft vom 26. Februar 2014 \ndem Parlament die Freigabe der Mittel ab 2015 beantragt (siehe BBl 2014 2511). In der Agglomeration St.Gallen \nsollen für Langsamverkehrs-Massnahmen insgesamt 71 Millionen Franken eingesetzt werden. Der Bund finan-\nziert 40 % der Massnahmen. Nach Abzug des Bundesanteils beträgt die finanzielle Beteiligung der Gemeinden je \nnach Massnahme zwischen 60 % (auf Gemeindestrassen) und 10 % (auf Kantonsstrassen). \n \n \n2. Massnahmenpriorisierung  \nUm eine gerechte Verteilung der Bundesgelder zwischen den Kantonen sowie den Gemeinden innerhalb der \nAgglomeration zu gewährleisten, wurden die Massnahmen restriktiv priorisiert. Im Agglomerationsprogramm 2. \nGeneration wurden alle in Ziffer 3 aufgeführten Langsamverkehrs-Massnahmen in der Stadt Gossau der A-\nPriorität zugewiesen. \n \nDie priorisierte Massnahmenliste ist Voraussetzung für den Abschluss der Leistungsvereinbarung zwischen Bund, \nKanton und der Region. Die Leistungsvereinbarung wird im Jahr 2014 vorbereitet. \n \n \n3. Rahmenkredit für Massnahmen \nDie nachfolgenden Massnahmen sollen im Planungshorizont 2015 bis 2018 umgesetzt werden. Der Stadtrat be-\nantragt einen Rahmenkredit für alle Massnahmen zusammen. Damit können diese sukzessive ausgeführt wer-\nden, allenfalls in Verbindung mit anderen baulichen Massnahmen, und müssen nicht ins jährliche Budget einge-\nstellt werden. Der Rahmenkredit umfasst die folgenden Objekte: \n \nMassnahme 32.14 R: Wilerstrasse (Gerenstrasse) \nAuf der Gerenstrasse wird ein regionaler Radweg geführt. Die Überquerung der Wilerstrasse erweist sich als \nschwierig, und es fehlen Querungshilfen. Es ist vorgesehen, mittels Lichtsignalanlagen den Radfahrerverkehr zu \nunterstützen. \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag Agglomerationsprogramm; Rahmenkredit Seite 2 \n\n \n \nMassnahme 32.21 R: Sportstrasse (Parkplätze Sportplatz) \nDie kantonale Velolandroute führt über den Oberdorfbachweg zur Sportstrasse und überquert dabei den Park-\nplatz beim Freibad. Durch die parkierenden Fahrzeuge werden die vorbeifahrenden Radfahrer gefährdet. Durch \ndie Entflechtung der Verkehrsträger mittels separatem Rad- und Gehweg soll die Gefahr verringert werden. \n \nMassnahme 32.30 F: Bahnhofplatzweg \nZusammen mit der Neugestaltung des Bushofes beim Bahnhof Gossau soll auch die Fussgängerführung auf dem \nBahnhofplatzweg verbessert werden. \n \nMassnahme 32.31 F: Friedbergstrasse \nDie Arkadensituation beim PW Pub und auf der gegenüberliegenden Seite der Friedbergstrasse ist unbefriedi-\ngend und nicht behindertengerecht gestaltet. Diese Situation soll mittels Neuanordnung der Schranken verbes-\nsert werden. \n \nMassnahme 32.35 F: Arnegg (Weideggstrasse) \nDie Fussgängerquerung der Weideggstrasse aus dem Bettenquartier zum Alpsteinring ist nicht befriedigend. Aus \ndiesem Grund soll eine Querungshilfe für Fussgänger geschaffen werden. Diese Massnahme kann im Zusam-\nmenhang mit dem Projekt Ausbau Arneggerbach realisiert werden. \n \nMassnahme 32.45 R: St. Gallerstrasse (Bahnhofstrasse – Friedbergstrasse) \nDie Verbindung Bahnhofstrasse zur Friedbergstrasse soll neu in den regionalen Radwegroutenplan aufgenom-\nmen werden. Deshalb soll eine Querungshilfe für Radfahrer über die St. Gallerstrasse geschaffen werden. \n \nMassnahme 32.46 R: Herisauerstrasse (Gozenbergstrasse – Sportstrasse) \nDie kantonale Velolandroute führt von der Sportstrasse über die Herisauerstrasse in die Gozenbergstrasse. Diese \nQuerung der Herisauerstrasse soll mittels einer geschützten Abbiegehilfe erleichtert werden. \n \nMassnahme 32.50 R: Wilerstrasse (Autobahnzubringer – Gerenstrasse) \nEntlang der Wilerstrasse ist es schon zu Unfällen mit Radfahrern gekommen. Die Wilerstrasse soll mit einem \nRadweg versehen werden. Die Planung durch den Kanton ist bereits im Gange. \n \n \n4. Kosten sowie Kreditberechnung \nDie Kosten für die Massnahmen gemäss Ziffer 3 belaufen sich auf: \n \n\n Kosten in TCHF \n  Total \n\nAnteil \nBund \n\nAnteil \nKanton \n\nAnteil \nStadt \n\nLV-Massnahmen (Priorität A) \n    32.14.R Wilerstrasse (Gerenstrasse) 324.0 129.6 162.0 32.4 \n\n32.21.R Sportstrasse (Parkplätze Sportplatz) 175.0 70.0 0.0 105.0 \n32.30.F Bahnhofplatzweg 233.0 93.2 0.0 139.8 \n32.31.F Friedbergstrasse 9.0 3.6 0.0 5.4 \n32.35.F Arnegg (Weideggstrasse) 66.0 26.4 0.0 39.6 \n32.45.R St.Gallerstrasse (Bahnhofstrasse - Friedbergstrasse) 1.0 0.4 0.5 0.1 \n32.46.R Herisauerstrasse (Gozenbergstrasse - Sportstrasse) 447.0 178.8 223.5 44.7 \n32.50.R Wilerstrasse (Autobahnzubringer - Gerenstrasse) 1'382.0 552.8 691.0 138.2 \nTotal \n\n \n2'637.0 1'054.8 1'077.0 505.2 \n\n \nDie Kostenschätzung ist mit Unsicherheit verbunden, weshalb eine Reserve von 10 % eingerechnet werden soll. \nFür den Zeitraum 2015 bis 2018 ist somit für die Stadt Gossau mit Kosten von gesamthaft CHF 550'000 zu \nrechnen. \n \nDie Kosten gehen zu Lasten der Investitionsrechnung der Stadt.  \n \n\n\n\nBericht und Antrag Agglomerationsprogramm; Rahmenkredit Seite 3 \n\n \n \n5. Termine \nDie vorgesehenen Massnahmen sollten in der Periode 2015 bis 2018 umgesetzt werden. Nicht umgesetzte Mas-\nsnahmen erwirken eine Reduktion des Beitragssatzes des Bundes bei der Beurteilung des nächsten Agglomerati-\nonsprogramms (2019 bis 2022) um 5 – 10 %. \n \n \n6. Zusätzliche Massnahmen aus Agglomerationsprogramm \nDie folgenden drei Massnahmen aus dem Agglomerationsprogramm 2. Generation sind ebenfalls mit A-Priorität \nversehen. Aufgrund ihrer Grösse und ihrer finanziellen Bedeutung wird der Stadtrat in einem späteren Zeitpunkt \ndem Parlament separate Kreditanträge stellen. Es sind dies:  \n \nMassnahme 2.15.20  Bahnhof Arnegg Gleisquerung \nAls sogenannte Schlüsselmassnahme wurde eine Gleisquerung beim Bahnhof Arnegg bezeichnet (Massnahme \nNr. 2.15.20 im Agglomerationsprogramm). Die Kosten werden auf CHF 1 Mio. geschätzt. Abzüglich des Bun-\ndesanteils von 40 % ist durch die Stadt ein Betrag von CHF 600'000 bereitzustellen. \n \nMassnahme 2.12.8  Bahnhof Arnegg Umsteigeknoten \nIm Zusammenhang mit der Einführung des systematischen Halbstunden-Takts der S55 (St.Gallen-Weinfelden) ab \n2018 soll der Bahnhof Arnegg als Umsteigeknoten Bahn/Bus aufgewertet werden. Hier wird mit Gesamtkosten \nvon CHF 300'000 gerechnet, was einen Anteil von CHF 180'000 für die Stadt Gossau ergibt. \n \nMassnahme 32.02 RF Bahnhof Gossau \nBeim Bahnhof Gossau soll eine zusätzliche Personenunterführung (Massnahme Nr. 32.02 RF im Agglomerations-\nprogramm) erstellt werden. Mit einer zusätzlichen Personenunterführung wird aus heutiger Sicht primär eine \nbessere Anbindung des Bereichs Sportanlagen im Raum Buechenwald erreicht. Mit den (längerfristig) beabsich-\ntigten Umstrukturierung und Verdichtung im Raum Bahnhof Nord (Entwicklungsschwerpunkt) dürfte die zusätz-\nliche Personenunterführung an Bedeutung gewinnen. Die Gesamtkosten werden auf CHF 3'200'000 geschätzt, \nwas einem Beitrag der Stadt Gossau von CHF 1'900‘000 entspricht. \n \n \n7. Verfahren \nDas Stadtparlament entscheidet abschliessend gemäss Art. 39 lit. f) der Gemeindeordnung über Geschäfte, die \nfür den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmenausfälle bis 1'000'000 Franken verursa-\nchen. \n \n \n \nAntrag \nFür Massnahmen gemäss Ziffer 3 wird für die Jahre 2015 – 2018 ein Rahmenkredit von CHF 550'000 (inkl. \nMehrwertsteuer) erteilt. Vorbehalten bleibt die definitive Freigabe der Mittel des Bundes.  \n \n \n \nStadtrat \n \n \n\n\n\tBericht und Antrag vom 28. Mai 2014\n\n


Motion

text: \n\n\n \n\nAlbrecht Frank visiert Künzle Alois  visiert \n\nBaldegger Désirée visiert Künzle Marianne  visiert \n\nCozzio Leo visiert Künzle Thomas  visiert \n\nEeg-Blöchliger Marlis  visiert Manser Ruedi \n\nFederer-Schweizer Marianne  visiert Mauchle Markus  visiert \n\nFröhlich Hanspeter Mock Reto  visiert \n\nGähwiler-Brändle Monika Mosberger Fredi  visiert \n\nHälg Gallus  visiert Schäfler Ruth \n\nHälg Hans  visiert Schelb Remo  visiert \n\nHälg Norbert Seiler Roland  visiert \n\nHarder Stefan  visiert Steiger Roman  visiert \n\nHäseli Stefan  visiert Strübi Andreas  visiert \n\nHug-Wenk Norbert  visiert Sutter Erwin  visiert \n\nKobler Florian Zahner Alfred  visiert \n\nKoller Felix  visiert Ziegler Ernst  visiert \n\n \n\n\n\tMotion\n\tVorstoss sig\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nx  einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: SVP-Fraktion \n \n \n \n \nDramatische Finanzlage der Stadt Gossau: Und was macht der Stadtpräsident?  \n \nAnlässlich des Stadtapéros vom 3. Mai 2025 machte der Stadtpräsident ein paar Ausführungen zur aktuellen Lage \ndes Stadthaushalts. Dabei ging er niederschwellig in wenigen Folien auf den Transferaufwand, die Fiskaleinnahmen, \nSteuerkraft und Investitionen ein.  \n   \nVorgängig zur Parlamentssitzung vom 6. Mai 2025 dann der Paukenschlag: Die vom Stadtparlament verlangte PWC-\nAnalyse zeigt eine dramatische Entwicklung des Steuerfusses bis zu 168 Prozent auf der Basis des integrierten Auf-\ngaben- und Finanzplans (IAFP) 2025–2029. Noch Ende letzten Jahres hat der Stadtpräsident lediglich von einer \n«temporären Steuerfusserhöhung» gesprochen. Notabene rund vier Mal weniger hoch als nun prognostiziert. Auch \nseine Aussagen wie «Gossau sei kein Sanierungsfall» oder «eine übertriebene Sparpolitik sei abzulehnen» deuten \nebenfalls darauf hin, dass der Stadtpräsident den Ernst der Lage wohl nicht erkannt hat.  \n   \nAuch im Vorfeld zur Abstimmung des Moduls 1 der Sportwelt lautete der Tenor, dass es deswegen zu keiner Steuer-\nfusserhöhung kommen werde. Das Geld sei in grossen Teilen auf «der hohen Kante» (Reserve zur Deckung künftiger \nAufwandüberschüsse).  \n   \nSomit stehen die Aussagen des Stadtpräsidenten im eklatanten Unterschied zur tatsächlichen finanziellen Situation \ndes Stadthaushalts.  \n   \nIn diesem Zusammenhang stellt die SVP-Fraktion dem Stadtrat folgende Fragen:  \n  \n\n1. Wird der Bevölkerung reinen Wein eingeschenkt, was die tatsächliche finanzielle Situation der Stadt \nGossau betrifft?  \n \n\n2. Welche Massnahmen werden vom Stadtrat kurz-, mittel- und langfristig konkret ergriffen, um ein finanziel-\nles Fiasko abzuwenden?  \n \n\n3. Wie erklärt sich der seit Jahren rein bürgerlich zusammengesetzte Stadtrat unter der Leitung des FDP-\nStadtpräsidenten die finanzpolitischen Fehlentwicklungen? \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDatum: 7. Mai 2025 Unterschrift: SVP-Fraktion \n \n\n \n\n\n


text: \n\n


text: \n\n\n\n\n\n


text: \nSK.14.525-1 / 01.26.820 \n\n \n\nBericht und Antrag vom 21. Januar 2015 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nPostulat Florian Kobler (SP) \n„Parkplatzbewirtschaftung in Gossau / \nArnegg überarbeiten“ \n \n \n1. Ausgangslage \nFlorian Kobler (SP) hat am 2. Dezember 2014 das Postulat „Parkplatzbewirtschaftung in Gossau / Arnegg über-\narbeiten (Umsteigeanreize schaffen / Ungereimtheiten mindern / Einnahmen generieren)“ eingereicht. Das Postu-\nlat ist von 5 Ratsmitgliedern unterzeichnet. Der verlangte Postulatsbericht soll Aufschluss geben über die Ent-\nwicklung der öffentlichen Parkplätze, die Zonenaufteilung sowie eine Übersicht über die Parkplätze und die Nut-\nzungsgebühren aufzeigen, und die jährlichen Erträge auflisten. Weiter soll ein abgestuftes Gebührensystem auf-\ngezeigt werden, und ein neues System soll per 1.1.2016 in Aussicht genommen werden.  \n \n \n2. Vorgehen für die Behandlung Postulat \nNach Art. 56 Geschäftsreglement Stadtparlament entscheidet das Stadtparlament über die Erheblicherklärung \ndes Postulats. Erklärt das Stadtparlament das Postulat als erheblich, führt der Stadtrat den erteilten Auftrag in-\nnert einem Jahr aus.  \n \n \n3. Überlegungen des Stadtrates \nAm 3. Dezember 2014 hat der Stadtrat die Interpellation „Zentrumsgestaltung“ beantwortet. Er hat darin in \nAussicht gestellt, das Parkplatzbewirtschaftungssystem zu überprüfen und dem Parlament zu einem späteren \nZeitpunkt Bericht zu erstatten. Für diese Arbeit hat er damals einen Aufwand von rund 6 Monaten abgeschätzt. \nDie Abklärungen sind derzeit im Gange, die Berichterstattung wird 2015 erfolgen. Aus diesem Grunde sieht der \nStadtrat davon ab, das Postulat zu unterstützen. \n \n \n \nAntrag \nDas Postulat wird nicht erheblich erklärt. \n \n \n \nStadtrat \n\n \n\n \n\n\n\tBericht und Antrag vom 21. Januar 2015\n\n


text: \nUnterschriften der Mitunterzeichnenden; siehe Rückseite \n\n \n \n\nStadtparlament \n \n Motion  \n Postulat  \n Interpellation  \nX einfache Anfrage  \n \n \n\nEingereicht von: SP-Fraktion (Ruedi Blumer) \n \nTitel: Typengemischte Oberstufenklassen  \n \nText: Die Stadt St.Gallen beabsichtigt in den Oberstufenschulhäusern das bisherige typenge-\ntrennte System (Real- und Sekundarklassen) bis 2030 schrittweise durch das typengemischte \nSystem (Real- und Sekschüler:innen in gemeinsamer Klasse) zu ersetzen. Die heutige Selektion \nnach Leistungsstärke am Ende der 6. Klasse verstärkt soziale Ungleichheiten statt sie auszuglei-\nchen. Zahlreiche Studien belegen, dass die schulischen Leistungen in der Primarschule stark von \nder sozialen Herkunft, den sprachlichen Ressourcen und der familiären Unterstützung abhängen. \nDiese Ergebnisse sprechen für gemischte Oberstufenklassen. Die Erfahrungen in St.Gallen mit \ngemischten Pilotklassen zeigen, dass das Niveau in diesen Klassen nicht sinkt und die Jugendli-\nchen motivierter sind als in den typengetrennten Klassen. Die Jugendlichen behandeln dieselben \nThemen jedoch oft in zwei bis drei unterschiedlichen Niveaus. Die Führung von gemischten Klas-\nsen ist pädagogisch und entwicklungspsychologisch wertvoll, stellt aber an die Oberstufenlehr-\npersonen auch zusätzliche Anforderungen. Das Band für die Klassengrösse müsste darum wohl \nbei 14 bis 18 Jugendlichen angesetzt werden, wie das heute bei den Realklassen schon üblich ist. \nIn Gossau führt die Maitlisek bereits typengemischte Klassen. In Appenzell-Ausserrhoden und im \nThurgau ist das typengemischte Modell bereits weit verbreitet.  \n \nWir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen und bedanken uns dafür. \n \n\n1. Teilt der Stadtrat (und der Schulrat) die Ansicht, dass eine Selektion nach der 6. Klasse \naus pädagogischen sozialen und psychologischen Gründen zu früh ist? \n\n2. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass die städtischen Oberstufen typengemischte Klas-\nsen führen sollten, u.a. weil die Maitlisek das bereits macht? \n\n3. Gibt es schon Auswertungen zu den typengemischten Klassen an der Maitlisek? \n4. Beabsichtigt der Stadtrat bzw. der Schulrat zeitnah einen Pilot mit typengemischten \n\nOberstufenklassen durchzuführen? \n5. Wurde das Thema der typengemischten Oberstufenklassen im Schulrat sowie mit den \n\nSchulleitungen und Lehrpersonen der zwei Oberstufenzentren schon besprochen?  \n6. Teilt der Stadtrat die Meinung, dass sich das an der Oberstufe vor drei Jahren neu einge-\n\nführte pädagogische Konzept gut und sinnvoll mit einem typengemischten Unterricht \nvereinbaren liesse? \n\n7. Mit dem Inkrafttreten des revidierten Volksschulgesetzes ist frühestens 2027 zu rechnen. \nSetzt sich der Stadtrat dafür ein, dass dieses Gesetz typengemischte Oberstufenklassen \nzulässt bzw. vorsieht.    \n\nDatum: 26. Sept. 2025  Unterschrift:  \n\n \n   \n\n\n


text: \nEinfache Anfrage Erwin Sutter FLiG \n\nUNICEF Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde»  \n\nDie Initiative fördert gezielt die Steigerung der Kinderfreundlichkeit im nächsten Lebensum-\nfeld der Kinder. Gemeinden haben die Möglichkeit, eine Standortbestimmung durchzuführen \nund mit dem Label «Kinderfreundliche Gemeinde» ausgezeichnet zu werden. \n\nKinderfreundlichkeit zeigt sich darin, wie die Rechte der Kinder auf Schutz, Förderung, Gleichbehand-\nlung und Anhörung in folgenden Bereichen umgesetzt werden: \nVerwaltung und Politik, Schule, familienergänzender Betreuung, Kinder- und Jugendschutz, Gesund-\nheit, Freizeit und Wohnumfeld. \n\nVerschiedene Städte in der Schweiz haben sich dem Projekt angeschlossen. Aus unserer Region sind \nTeufen, Uznach und Frauenfeld mit dabei. Die Stadt Rapperswil-Jona erhält am 10. März 2015 als 17. \nGemeinde der Schweiz das UNICEF Label „Kinderfreundliche Gemeinde“. Gesamtschweizerisch sind \nes 60 Gemeinden, welche auf diesem Weg sind. \n\nDie Ziele der UNICEF – Initiative stehen auch mit dem Leitsatz 1 der Stadt Gossau „Gossau – die \nfamilienfreundliche Stadt“ in Einklang. \n\nZertifizierte Gemeinden haben Vorteile: \nSteigerung der Kinderfreundlichkeit im Rahmen eines fachlich gut abgestützten und standardisierten \nVerfahrens; Analyse der Ist-Situation zu allen Politbereichen (Standortbestimmung); Aufzeigen von \nEntwicklungspotential als Grundlage für die weitere Planung; Sicherstellung des Einbezugs der Kin-\ndersicht; Vernetzung der verschiedenen Anspruchsgruppen in der Gemeinde; Steigerung der Attrakti-\nvität der Gemeinde (Standortmarketing). \n\nUnter dem nachfolgenden Link sind weitere Details ersichtlich \n\nhttp://www.unicef.ch/de/so-helfen-wir/in-der-schweiz/kinderfreundliche-gemeinde  \n\nDie Fragen  \n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat die Kinderfreundlichkeit von Gossau? \n2. Ist der Stadtrat bereit, sich der Initiative der UNICEF anzuschliessen und die Zertifizierung \n\neinzuleiten? \n\n \n\n \n\nGossau, 18. Februar 2015 \n\nhttp://www.unicef.ch/de/so-helfen-wir/in-der-schweiz/kinderfreundliche-gemeinde\n\n


Ersatzwahl GPK

text: \n14.399 / 01.26.310 / 15008221.DOC  \n\nBericht vom 7. Dezember 2015 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nErsatzwahl Mitglied \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nPer 3. November 2015 ist Damian Bühler (FLiG) aus dem Stadtparlament und damit aus der Geschäftsprüfungs-\nkommission zurückgetreten. \n \nGemäss Art. 38 lit. b) Gemeindeordnung wählt das Stadtparlament die Mitglieder von parlamentarischen Kom-\nmissionen. \n \nBei der Stadtkanzlei sind für die Nachfolge folgender Wahlvorschlag eingegangen: \n \n \n \nMitglied Geschäftsprüfungskommission \n \nMatthias Ebneter (FLiG) \n \n \n \n \nStadtkanzlei \n\n \n\n \n\n\n\tBericht vom 7. Dezember 2015\n\n