Wahlvorschlag

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n14.399 / 01.26.310 / 14009558  \n\nBericht vom 17. Dezember 2014 \nan das Stadtparlament \n\n \n\nErsatzwahl Mitglied \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nPer 31. Dezember 2014 treten folgende Personen aus der Geschäftsprüfungskommission zurück. \n \n- Norbert Hälg (FDP) \n- Stefan Harder (FLiG) \n- Roland Seiler (SVP \n \n \nGemäss Art. 38 lit. b) Gemeindeordnung wählt das Stadtparlament die Mitglieder von parlamentarischen Kom-\nmissionen. \n \nBei der Stadtkanzlei sind für die Nachfolge per 1. Januar 2015 folgende Wahlvorschläge eingegangen: \n \n \n \nMitglied Geschäftsprüfungskommission \n \nSilvia Galli Aepli (FDP) \nDamian Bühler (FLiG) \nDésirée Baldegger (SVP) \n \n \n \n \nStadtkanzlei \n\n \n\n \n\n\n\tBericht vom 17. Dezember 2014\n\n


Interpellations-Antwort.pdf

text: \nC:\\temp\\gk171621\n\nBericht und Antrag\nan das Stadtparlament\n\nInterpellation "Mobilfunkantennen"\n\nErika Schweiss reichte am 5. Februar 2001 zusammen mit elf Mitunterzeichnenden die Interpellation „Mobil-\nfunkantennen“ ein. Die Fragen sind im Wortlaut den Antworten vorangestellt. Der Stadtrat beantwortet die In-\nterpellation wie folgt:\n\nFrage 1\nWie stellt sich der Stadtrat zur Ansicht, dass sich das Erstellen einer Mobilfunkantenne an der Ecke Halden-/\nSäntisstrasse nicht vereinbaren lässt mit der Absicht, unser Ortszentrum so zu entwickeln, dass die städtebauliche\nAttraktivität und die Lebensqualität zunehmen?\n \n Antwort 1\na) Städtebauliche Attraktivität\n Die Swisscom sieht vor, die bestehenden drei Antennenmasten (Höhe ab First 2 x 4.00 m und 1 x 10 m) auf ih-\nrem Telefonzentrale-Gebäude durch einen Einzelnen mit Höhe 13.00 m zu ersetzen. Mit der Mehrhöhe kann der\nSchutz der umliegenden Gebäude vor Strahlungseinwirkungen verbessert werden. Das Grundstück liegt in der\nWohn-Gewerbezone. In dieser Zone sind neben Wohnbauten auch mässig störende Gewerbebetriebe zulässig,\nes sind keine erhöhten Anforderungen bezüglich Gestaltung und Einpassung der Bauten und Anlagen in das\nOrtsbild zu erfüllen. Es gilt demzufolge das allgemeine Verunstaltungsverbot (Art. 93 BauG). Das Erscheinungs-\nbild der Anlage wird nicht auf eine Weise verschlechtert, welche eine Anwendung dieses Artikels rechtfertigen\nwürde.\n \nb) Lebensqualität\n Lebensqualität ist ein subjektiver Begriff. Darunter kann sowohl der Schutz der Lebensräume vor schädlichen\noder lästigen Einwirkungen (Art. 1 USG), als auch eine lückenlose Erreichbarkeit mit dem Handy verstanden wer-\nden. Um Letzterem gerecht zu werden, hat der Bundesgesetzgeber mit der Liberalisierung des Fernmeldeberei-\nches die Anbieter mit der Erteilung der Konzession verpflichtet, eine flächendeckende Versorgung sicherzustel-\nlen. Anderseits hat er in der NIS-Verordnung Grenzwerte für Anlagen festgelegt, die dem Anliegen des Schutzes\nder Lebensräume Rechnung tragen.\n \n Frage 2\nWie wertet der Stadtrat die Tatsache, dass die Swisscom-Anlage in unmittelbarer Nähe zweier Schulhäuser und\neines Altersheimes (also bei strahlungsempfindlichen Menschen) gebaut werden sollen?\n\n \n Antwort 2\n Eine Beurteilung der NIS-Immissionen wurde für die unmittelbar benachbarten Grundstücke vorgenommen. Die-\nse liegen deutlich unter den zulässigen Werten. Die Schulhäuser und das Altersheim liegen in wesentlich grösse-\nrer Distanz zur geplanten Anlage und zudem nicht in den Strahlungsrichtungen. Da die Strahlung im Verhältnis\nzur Distanz exponentiell abnimmt, sind sowohl bei den Schulhäusern wie beim Tertianum noch wesentlich ge-\nringere Werte zu erwarten, sie sind damit nach heutigen Erkenntnissen auch für strahlungsempfindliche\nMenschen unbedenklich.\n \n Frage 3\nWie wird neben der NISV auch dem Umweltschutzgesetz (Art. 11) Rechnung getragen, wonach die Belastung\nsoweit zu reduzieren ist, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist?\n\n Antwort 3\n Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 30. August 2000 festgestellt, dass die in der NISV festgelegten Anlage-\ngrenzwerte dem Vorsorgeprinzip gemäss Art. 11 Abs. 2 USG entsprechen. Diese seien darin abschliessend gere-\ngelt, sodass die rechtsanwendenden Behörden nicht im Einzelfall eine noch weitergehende Begrenzung verlan-\ngen können.\n\n\n\nBericht und Antrag Interpellation "Mobilfunkantennen" Seite 2\n\n Frage 4\nSind geeignete Antennen-Standorte ausserhalb der Bauzone rund um Gossau untersucht und kartografisch fest-\ngehalten worden? Wenn ja welche?\n \n Antwort 4\n Eine Mobilfunkanlage dient der Erschliessung eines Gebiets, sodass die Anlagen grundsätzlich in einer\nBauzone zu erstellen sind. Ausserhalb der Bauzone bedarf es einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG.\n \n Diese Aufgabe obliegt dem Planungsamt des Kantons, die Stadt hat das Mitspracherecht. Da die Netzplanungen\nder einzelnen Konzessionäre nicht nur gemeinde-, sondern auch kantonsübergreifend sind, ist diese Zuständig-\nkeit auch richtig. Die Empfehlungen des BAKOM lauten dahingehend, dass die Konzessionäre der zuständigen\nkantonalen Behörde eine Grobplanung ihrer Antennenstandorte bekannt geben sollen. So können Standorte der\nverschiedenen Anbieter koordiniert werden. Die Stadt Gossau verlangt bei der Prüfung der Baugesuche ebenfalls\nAngaben über weitere Planungen. Im Lindenberg beispielsweise konnten auf diese Weise zwei Anbieter\n(diax, orange) denselben Masten benutzen.\n \n Frage 5\nIst der Stadtrat bereit, der Swisscom die Baubewilligung vorerst nicht zu erteilen und mit der Gesuchstellerin\nkonstruktive Verhandlungen für alternative Standorte aufzunehmen?\n\n Antwort 5\n Das Verfahren für eine Baubewilligung ist im Grunde nichts anderes als eine Prüfung, ob das Bauvorhaben über-\neinstimmt mit dem öffentlichen Recht. Gemäss Art. 87 Baugesetz ist sie zu erteilen, wenn keine im öffentlichen\nRecht begründeten Hindernisse vorliegen. Die Verordnung über Verfahrenskoordination und Fristen in\nBausachen legt zudem die Maximalfristen für die Entscheideröffnung fest. Eine Baubewilligung kann daher\nnicht nach Gutdünken der Behörde erteilt oder nicht erteilt oder vorerst nicht erteilt werden.\n \n Hingegen hat eine Delegation der Baukommission entsprechende Gespräche mit der Bauherrschaft bereits\ngeführt, ein weiteres ist vorgesehen.\n \nFrage 6\nWas will der Stadtrat bzw. die Baukommission unternehmen, um kurz- mittel- und langfristig zwischen\nMobilfunknetzbetreibern und der Bevölkerung eine einvernehmliche Lösung (Win-Win-Situation) zu finden?\n\nAntwort 6\nDie Baukommission der Stadt Gossau hat bei den bisher eingegangenen Baugesuchen für Mobilfunkanlagen\nimmer das Gespräch mit den Konzessionären gesucht, um die Anlage zu optimieren. Sie prüft die Berechnungen\nzusammen mit der Fachstelle NIS des kantonalen Amtes für Umweltschutz. Zudem wird das Erteilen der Baube-\nwilligung mit verschiedenen Auflagen verbunden, welche unter anderem Änderungen an Leistung, Erschei-\nnungsbild etc. wiederum der Bewilligungspflicht unterstellt. Ebenso behält sich die Stadt Gossau bei Vorliegen\nneuer, wissenschaftlich erhärteter Erkenntnisse das Rückkommen auf die erteilte Bewilligung vor, sie schöpft\nsomit die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten voll aus.\n\nSie wird jede rechtlich zulässige Möglichkeit ausnützen, um einvernehmliche Lösungen zwischen Netzbetreibern\nund Anwohnern sicher zu stellen.\n\nGossau, 22. März 2001\n\nStadtrat\n\nAlex Brühwiler Toni Inauen\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nBeilage\n- Interpellation\n\n\n\n\n


Einfache Anfrage

text: \n \n \nStadtparlament \n \no Motion  \no Postulat  \no Interpellation  \ný einfache Anfrage  \n \n \nEingereicht von: Marco Broger, SP \n \nBeleuchtung Oberdorfbachweg \n \nDer Oberdorfbachweg ist ein vom Langsamverkehr rege genutzter, asphaltierter Verkehrsweg zwischen den östli-\nchen Quartieren Mooswies, Mettendorf und Oberdorf und dem Gebiet südlich des Bahnhofs mit den Sportanlagen, \ndem öffentlichen Spielplatz sowie dem Oberstufenzentrum Buechenwald und der Pädagogischen Hochschule \n(PHSG). Vor allem für Schüler:innen des Oberstufenzentrums sowie den Nutzer:innen der städtischen Sportinfra-\nstruktur ist es der schnellste und sicherste Weg, um von Osten her mit dem Fahrrad das Schul- und Sportareal Bue-\nchenwald zu erreichen, da so die verkehrsreichen und für den Fahrradverkehr nur dürftig ausgestalteten Achsen \nSt.Gallerstrasse und Mooswiesstrasse umfahren werden können. \n\nDer Oberdorfbachweg ist jedoch zwischen dem öffentlichen Spielplatz und dem Bahnübergang der Appenzeller \nBahnen nicht beleuchtet, was unter anderem in der dunklen Jahresszeit die Verkehrssicherheit reduzieren und bei \ngewissen Nutzer:innen ein allgemeines Gefühl des Unbehagens auslösen kann. \n \nFragen \n\n1. Sieht der Stadtrat den Oberdorfweg auch als bedeutende Zufahrt des Langsamverkehrs zu den Schul- und Frei-\nzeitangeboten? \n\n2. Warum wurde der betreffende Abschnitt des Oberdorfbachwegs bisher nicht beleuchtet? \n\n3. Teilt der Stadtrat die Ansicht, dass die oben genannten Vorteile realisiert werden können? \n\n4. Sieht der Stadtrat nebst dem Einsatz von nicht beliebig vorhandenen finanziellen Mitteln noch andere Nach-\nteile einer Beleuchtung? \n\n5. Ist der Stadtrat bereit, eine Beleuchtung des Oberdorfbachweges zu realisieren? \n\n \n \n \nDatum: 22. Februar 2022  Unterschrift: \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nÄ\n\n\n


Wahlvorschläge

text: \nSK.14.359 / 01.26.310 \n\nBericht vom 17. Dezember 2014 \nan das Stadtparlament \n \n \n \n\n \n\nWahlvorschläge für Konstituierung \n \n \nBei der Stadtkanzlei sind folgende Wahlvorschläge eingegangen: \n \n \n \n \n1.     Konstituierung Präsidium 2015 \n \nGrundlage: Art. 3 Geschäftsreglement \n \n \n \n \n1.1  Präsident oder Präsidentin \n \nRuth Schäfler (FDP) \n \n \n \n \n1.2 Vizepräsident oder Vizepräsidentin \n \nErwin Sutter (FLiG) \n \n \n \n \n1.3 Zwei Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen \n \nAlois Künzle (SVP) \nMarianne Künzle (CVP) \n \n \n \n \nGemäss Art. 30 der Gemeindeordnung gehören dem Präsidium von Amtes wegen an: \nFraktionspräsident CVP  Roman Steiger \nFraktionspräsident SVP  Roland Seiler \nFraktionspräsident FLiG  Stefan Harder \nFraktionspräsident FDP  Felix Koller \nFraktionspräsident SP  Florian Kobler \n \n \n \n \n \nPräsidium Stadtparlament \n \n\n \n\n \n\n\n\tBericht vom 17. Dezember 2014\n\n


text: \n \n\nSK.11.394 / 19.70 \n\nBericht und Antrag vom 16. April 2012 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\nJahresrechnung und Geschäftsbericht 2011; \nBericht der Geschäftsprüfungskommission \n \n\nAmtstätigkeit \n\nDie Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission haben die Amtsführung der Räte und der Verwaltung anhand \n\nvon Protokollen, Berichten und Beschlüssen hinsichtlich der Rechtmässigkeit sowie bestimmungsgemässem und \n\nzweckmässigem Vollzug stichprobenweise überprüft. Schwerpunktsprüfungen erfolgten auf Grund der Legisla-\n\nturzielplanung. Durch zusätzliche Befragungen von Behördenmitgliedern und Mitarbeitenden bekamen wir einen \n\nguten Einblick in die vielfältige Tätigkeit der Behörden. Dem Stadtrat haben wir einen Bericht über die Prüfungen \n\nüberreicht. Nach unseren Feststellungen werden die Amtsgeschäfte kompetent und übersichtlich geführt. \n\n \n\nRechnungswesen \n\nDie Prüfung der Rechnung erfolgte in Zusammenarbeit mit der externen Revisionsstelle BDO AG, St. Gallen. Die-\n\nse prüfte die Buchführung und die auf den 31. Dezember 2011 abgeschlossene Jahresrechnung (Bestandes-, \n\nLaufende- und Investitionsrechnung) der Stadtwerke, des Städtischen Haushaltes und des Altersheims Espel nach \n\ndem Schweizer Standard zur Eingeschränkten Revision und stellte fest, dass sie bei ihrer Revision nicht auf Sach-\n\nverhalte gestossen sind, aus denen sie schliessen müssten, dass die Jahresrechnung nicht dem Gemeindegesetz \n\ndes Kantons St. Gallen und deren Verordnungen sowie der Gemeindeordnung der Stadt Gossau entsprechen. \n\n \n\nJahresrechnungen \n\nDie Jahresrechnung 2011 der Stadtwerke schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 3‘956‘852.29 ab (Vor-\n\nanschlag: Ertragsüberschuss CHF 3‘577‘00). Der Stadtrat beantragt folgende Verwendung: \n\nGewinnablieferung an den Stadthaushalt 2012 CHF 2'500'000.00 \n\nSondereinlage Energiefonds CHF 750‘000.00 \n\nZusatzablieferung an den Stadthaushalt 2012 CHF 500‘000.00 \n\nRückstellung LED-Projekt öffentliche Beleuchtung (Vorfinanzie-\n\nrung) \n\nCHF 206‘852.29 \n\n \n\nDie Jahresrechnung 2011 des Städtischen Haushaltes schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF \n\n2‘413‘929.28 ab (Voranschlag: Aufwandüberschuss CHF 2‘205‘000). Der Stadtrat beantragt folgende Verwen-\n\ndung: \n\nZusatzabschreibungen \n\nEinlage ins Eigenkapital \n\nCHF  \n\nCHF \n\n1‘561‘601.03 \n\n852‘328.25 \n\n \n\nAltersheim Espel \n\nDie Jahresrechnung 2011 des Altersheims Espel schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 379‘624.26 ab \n\n(Voranschlag: ausgeglichenes Resultat). Dieser soll in die Betriebsreserve eingelegt werden. \n\n \n\nGeschäftsbericht \n\nDer diesjährige Geschäftsbericht wurde gestützt auf den IAFP erstellt. Dieser ist sehr übersichtlich und informativ. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat den Geschäftsbericht eingehend studiert und hinterfragt. Sämtliche Fra-\n\ngen konnten speditiv und zufriedenstellend beantwortet werden. \n\n \n\n \n\nDank \n\nDie Geschäftsprüfungskommission dankt den Behörden, Kommissionen, Lehrkräften und allen Mitarbeitenden, \n\ndie sich zum Wohle der Stadt Gossau einsetzen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2011; Bericht der Geschäftsprüfungskommission" Seite 2 \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n1. Die Jahresrechnungen 2011 der Stadtwerke, des Städtischen Haushaltes und des Altersheims Espel seien zu \n\ngenehmigen. \n\n2. Die Verwendung der Ertragsüberschüsse gemäss den Anträgen des Stadtrates sei zu genehmigen. \n\n3. Der Geschäftsbericht sei gestützt auf Art. 39 Abs. 3 Gemeindeordnung zu genehmigen. \n\n  \n\n \n\n \n\nGeschäftsprüfungskommission \n\n \n\n\n


text: \nSK.05.423-1�/�07.20�/�08009513��\n\nAntrag vom 12. Dezember 2008 \n\nan�das�Stadtparlament�\n\n�\n\nSeniorenwohnen mit Betreuung und \nPflege Region Gossau \n \nAnträge der Vorberatenden Kommission \n�\n�\nGrundlagen�sind��\n- der�Bericht�und�Antrag�des�Stadtrates�vom�2.7.2008�\n- die�dort�aufgeführten�Beilagen�vom�2.7.2008�\n- der�Zusatz-Bericht�des�Stadtrates�vom�3.�Dezember�2008�„Alternativen�zur�Parlaments-Vorlage�des�Stadtra-\n\ntes�vom�2.�Juli�2008“�\n�\n�\n�\n�\nDie�Vorberatende�Kommission�stellt�folgende�Anträge:�\n�\n�\n1. Auf�die�Vorlage�vom�2.7.2008�wird�eingetreten.�\n�\n2. Den�Anträgen�1�–�5�des�Stadtrates�vom�2.7.2008�wird�unter�Berücksichtigung�der�nachfolgenden�Aende-\n\nrungen�zugestimmt.�Die�Zustimmung�zu�Antrag�3�entfällt�für�den�Fall,�dass�ein�anderes�Grundstück�für�das�\nSeniorenwohnen�benutzt�wird.�\n\n�\n�\n�\n�\n�\n�\nMinderheitsantrag:�\n�\n�\n1. Die�Vorlage�wird�an�den�Stadtrat�zurückgewiesen�mit�dem�Auftrag,�die�Finanzierung�der�Sanierung�des�\n\nPflegeheims�und�des�Ersatzes�des�Altersheims�Espel�durch�die�Stadt�oder�eine�Stiftung�/�Genossenschaft�an-\nzustreben.��\n\n�\n2. Für�den�Betrieb�kann�der�Stadtrat�Lösungsvorschläge�im�Sinne��der�bestehenden�PPP�–�Vorlage�unterbreiten�\n\noder�alternativ�die�Führung�des�Betriebs�durch�die�Stadt,�eine�Stiftung�oder�eine�Genossenschaft�vorschla-\ngen.�\n\n�\n�\n�\n\n�\n\n�\n\n\n\nSeniorenwohnen�mit�Betreuung�und�Pflege�Region�Gossau�/�Anträge�der�Vorberatenden�Kommission� Seite�2�\n\n�\n1. Änderungen Leistungsvereinbarung vom 2.7.2008 \n�\n\nAnträge des Stadtrates vom \n2.7.2008 \n\nAnträge der Vorberatenden \n\nKommission vom 12.12.2008 \n\n \n\nBegründung \n\nArt. 3 Auftrag \nSie�verpflichtet�sich,�folgendes�An-\ngebot�zu�schaffen�und�beizubehal-\nten:�\n- 120�Plätze�für�Seniorenwoh-\n\nnen�mit�Pflege�\n- 50�Plätze�für�Seniorenwohnen�\n\nmit�Betreuung�und�Dienstleis-\ntungen�\n\n�\n\nArt. 3 Auftrag \n\nSie verpflichtet sich, folgendes An-\ngebot zu schaffen und beizubehal-\nten: \n- 120 Plätze für Seniorenwoh-\n\nnen mit Pflege \n- 50 Plätze für Seniorenwohnen \n\nmit Betreuung und Dienstleis-\ntungen \n\nEs sollen auch eine adäquate An-\nzahl Ferien- und/oder Kurzzeitplät-\nze zur Verfügung gestellt werden. \n \n\nSolche�Plätze�sind�eigentlich�eine�\nSelbstverständlichkeit,�weil�sie�ein�\nMarktbedürfnis�abdecken.�Der�gu-\nten�Ordnung�halber�soll�ein�Hin-\nweis�in�die�Leistungsvereinbarung�\naufgenommen�werden.�\n\nArt. 11 Personal \n�\n\nArt. 11 Personal \n\nZusätzlicher  Absatz 3 \nDer Aus-, Fort- und Weiterbildung \ndes Personals ist hohe Beachtung \nzu schenken. Für Lernende sind \ngeeignete Lehrstellen bereit zu hal-\nten. Nach Möglichkeit sollen auch \nMenschen mit einer Behinderung \neine Anstellung finden können. \n \n\nDiese�Anliegen�sollen�explizit�im�\nVertrag�erwähnt�werden.��\n\n�\n�\n\nZusätzlicher Absatz 4 \nDie Auftragnehmerin verpflichtet \nsich, auch ausländischen Mitarbei-\ntenden die marktüblichen Anstel-\nlungsbedingungen zu gewähren.�\n \n\nDiese�Bestimmung�soll�verhindern,�\ndass�die�Senioren�aus�Kostengrün-\nden�durch�im�Ausland�rekrutiertes�\nPersonal�betreut�werden.�\n\nArt. 16 Beirat \nDie�Auftraggeber�und�die�Auftrag-\nnehmerin�bezeichnen�gemeinsam�\neinen�Beirat.�Die�6�Verbandsge-\nmeinden�sind�mit�mindestens�je�1�\nSitzvertreten.��\n�\nDer�Beirat�überwacht�die�Einhal-\ntung�dieser�Vereinbarung�und�führt�\neinen�regelmässigen�Informations-\naustausch. \n�\n\nArt. 16 Beirat \nNeue Formulierung \nAbsatz 1 \nIm Rahmen der Public Private Part-\nnership werden die professionelle \nund unternehmerische Kompetenz \n(Private) einerseits, und die sozial-\npolitische Verantwortung (Public) \nandererseits, in Ergänzung und Ein-\nklang gebracht. Die Planung, Fi-\nnanzierung, der Bau, Betrieb und \ndie laufende Weiterentwicklung er-\nfolgen durch die Senevita AG als \nprivaten Partner. Andererseits be-\nhält die öffentliche Hand eine akti-\nve Kontrolle sowie die planerische \nMitwirkung, was im Bereich der öf-\nfentlichen Altersversorgung beson-\nders wichtig ist.  \n\nIn�der�ursprünglichen�Fassung�sind�\nStellung�und�Aufgaben�des�Beira-\ntes�nur�kurz�umschrieben.�Die�Neu-\nformulierung�soll�eine�Präzisierung�\nbringen.�\n\n\n\nSeniorenwohnen�mit�Betreuung�und�Pflege�Region�Gossau�/�Anträge�der�Vorberatenden�Kommission� Seite�3�\n\n�\n\n� Absatz 2 \nDie Einflussnahme der öffentlichen \nHand erfolgt durch einen gemein-\nsamen Beirat. Der Beirat wird in \ndiesem Sinne als Aufsichts- und \nKontrollorgan und als gemeinsame \nPlattform für die strategische Ent-\nwicklung eingerichtet. Zur Siche-\nrung der Transparenz wird der Bei-\nrat laufend über die Geschäftstä-\ntigkeit informiert sowie über alle \nAktivitäten, Ereignisse etc.; Er er-\nteilt seine Zustimmung zu wesentli-\nchen baulichen und betrieblichen \nMassnahmen oder Investitionen. \nDer Beirat stellt ausdrücklich fest, \nob die vereinbarte Qualität gege-\nben ist bzw. erbracht wird. Auf \ndiese Weise stellt der Beirat ein be-\nsonders wirkungsvolles Instrument \nder Qualitätssicherung dar. \n \n\n�\n\n� Absatz 3 \nDie Mitglieder des Beirates werden \ngemeinsam, partnerschaftlich und \neinvernehmlich bestimmt. Den \nVerbandsgemeinden steht je ein \nSitz zu. \n \n\n�\n\n� Absatz 4 \nAlle Mitglieder sind zur Verschwie-\ngenheit verpflichtet, auch nach \ndem allfälligen Ausscheiden aus \ndem Beirat. \n \n\n�\n\n� Absatz 5 \nDer Beirat kann auf Antrag jeder-\nzeit einberufen werden, mindes-\ntens jedoch zweimal jährlich. Die \nEinberufung, die Organisation und \nProtokollierung der Sitzungen er-\nfolgen durch die Auftragnehmerin. \n \n\n�\n\n\n\nSeniorenwohnen�mit�Betreuung�und�Pflege�Region�Gossau�/�Anträge�der�Vorberatenden�Kommission� Seite�4�\n\n�\n�\n\nArt. 20 Vorzeitige Auflösung \nder Vereinbarung \nAbsatz 2 \nDie�Auftraggeber�sind�insbesonde-\nre�berechtigt,�diese�Vereinbarung�\nvorzeitig�aufzulösen,�wenn�\n�\n\na) die�Auftragnehmerin�trotz�\nschriftlicher�Aufforderung�\nmit�der�Entrichtung�des�\nvereinbarten�Baurechtszin-\nses�mehr�als�zwei�aufein-\nander�folgende�Zahlungs-\ntermine�im�Rückstand�ist;�\n\nb) ……�\n�\n\nArt. 20 Vorzeitige Auflösung \n\nder Vereinbarung \n\nAbsatz 2 \n\nDie Auftraggeber sind insbesonde-\nre berechtigt, diese Vereinbarung \nvorzeitig aufzulösen, wenn \n \n\na) die Auftragnehmerin trotz \nschriftlicher Aufforderung \nmit der Entrichtung des \nvereinbarten Baurechtszin-\nses mit … zwei aufeinan-\nder folgenden Zahlungs-\nterminen im Rückstand ist; \n\nb) (Rest unverändert) \n\nMit�der�Formulierung�„mehr�als�\nzwei“�entsteht�eine�relativ�lange�\nFrist,�wenn�berücksichtigt�wird,�\ndass�die�Zinsen�nachschüssig�be-\nzahlt�werden.��\n\n� f) wenn sich die Eigentums-\nverhältnisse des Vertrags-\npartners wesentlich än-\ndern. \n\n \n\nSollte�der�Auftraggeber�durch�an-\ndere�Geldgeber�beherrscht�werden�\nals�bei�Vertragsabschluss,�soll�ein�\nvorzeitiger�Ausstieg�aus�dem�Ver-\ntrag�möglich�sein.�\n\n�\n�\n�\n�\n2. Änderungen Personalüberleitungsverträge Altersheim / Pflegeheim vom 2.7.2008 \n�\n\nAnträge des Stadtrates vom \n2.7.2008 \n\nAnträge der Vorberatenden \n\nKommission vom 12.12.2008 \n\n \n\nBegründung \n\nArt. 11 Salvatorische Klausel \nWenn�diese�Vereinbarung�eine�Lü-\ncke�enthält,�oder�eine�Bestimmung�\nganz�oder�teilweise�unwirksam�ist�\noder�wird,�so�bleibt�die�Vereinba-\nrung�im�Übrigen�wirksam.�An�Stelle�\nder�fehlenden�oder�unwirksamen�\nBestimmung�gilt�diejenige�recht-\nmässige�Bestimmung,�welche�der�\nfehlenden�oder�der�unwirksamen�\nBestimmung�wirtschaftlich�mög-\nlichst�nahe�kommen.��\n�\n\nArt. 11 Salvatorische Klausel \n\nWenn diese Vereinbarung eine Lü-\ncke enthält, oder eine Bestimmung \nganz oder teilweise unwirksam ist \noder wird, so bleibt die Vereinba-\nrung im Übrigen wirksam. An Stelle \nder fehlenden oder unwirksamen \nBestimmung gilt diejenige recht-\nmässige Bestimmung, welche der \nfehlenden oder der unwirksamen \nBestimmung … möglichst nahe \nkommen.  \n \n\nBei�der�Vertragsauslegung�sollen�\nnicht�nur�die�wirtschaftlichen�\nGründe�berücksichtigt�werden.�\n\n�\n�\n�\n\n\n\nSeniorenwohnen�mit�Betreuung�und�Pflege�Region�Gossau�/�Anträge�der�Vorberatenden�Kommission� Seite�5�\n\n�\n�\n3. Änderungen Mietvertrag Espel vom 2.7.2008 \n�\n\nAnträge des Stadtrates vom \n2.7.2008 \n\nAnträge der Vorberatenden \n\nKommission vom 12.12.2008 \n\n \n\nBegründung \n\nZiffer 6.2 Unterhalt \nIm�Rahmen�des�kleinen�Unterhalts�\ngehen�bis�zum�vorgenannten�Be-\ntrag�alle�kleinen,�für�den�gewöhnli-\nchen�Gebrauch�des�Mietobjekts�er-\nforderlichen�Reinigungen,�Ausbes-\nserungen�und�Reparaturen�zu�Las-\nten�der�Mieterin.�….�\n�\n\nZiffer 6.2 Unterhalt \n\nIm Rahmen des kleinen Unterhalts \ngehen …  alle kleinen, für den ge-\nwöhnlichen Gebrauch des Mietob-\njekts erforderlichen Reinigungen, \nAusbesserungen und Reparaturen \nzu Lasten der Mieterin. …. \n \n\nEin�Betrag�ist�nirgends�fixiert,�die�\nFormulierung�kann�verkürzt�wer-\nden.�\n\n�\n�\n�\n�\n�\n�\nVorberatende Kommission \n \nAlfred�Zahner�\nPräsident�\n\n\n


Bericht und Antrag Stadtrat

text: \n15.347  / 04.11.300 / 15006990 \n\nBericht und Antrag vom 4. November 2015 \nan das Stadtparlament \n \n \n\n \n \n\n \n \n1. Ausgangslage \nDigitale Medien wie Computer, elektronische Wandtafeln, Internet und mobile multimediale Kleingeräte bieten \nvielfältige Potenziale für Lehr- und Lernprozesse und sind heute feste Bestandteile im Schulunterricht, sowohl als \nArbeitsinstrument als auch als Zugang zu elektronischen Lehrmitteln. Die Bedeutung der Informations- und \nKommunikationstechnologien wird in hoher Kadenz weiter zunehmen. Die Volksschule hat sicher zu stellen, dass \nSchülerinnen und Schüler diese Technologien sinnvoll und effizient einsetzen und nutzen können. Mit dem neu-\nen Lehrplan Volksschule (ab 2017), welcher das Modul „Medien und Informatik“ beinhaltet, werden die An-\nwendungskompetenzen fächerübergreifend eingeführt und geschult. Zunehmend werden auch Lern- und Test-\nsysteme sowie Lehrmittel entwickelt, die ganz oder teilweise auf elektronische Ressourcen aufbauen und ent-\nsprechend eine technologische Grundausstattung an den Schulen voraussetzen. Die Nutzung und Anwendung \nneuer Technologien werden immer stärker in die Wissensvermittlung im Schulunterricht einbezogen. Die früher \nnoch gängigen Unterrichtsfächer Informatik oder Tastaturschreiben werden in untere Schulstufen verschoben \noder können teilweise bereits vorausgesetzt werden. Neue Lehrmittel beinhalten in Unterrichtssequenzen direkt \naufrufbare Links oder bereits auch QR-Codes zu Internetseiten, die einen neuen Zugang zu modernen Unter-\nrichtsmitteln erfordern. \n \nFür die Sicherstellung eines guten und erfolgreichen Unterrichts ist zudem die Bereitstellung von zeitgemässen \nIT-Arbeitsplätzen für Lehrpersonen ein entscheidender Faktor. Hier gilt es, insbesondere auch darauf zu achten, \ndass die Kompatibilität und Vernetzung mit den bereits zur Verfügung stehenden Arbeitsinstrumenten (interakti-\nve Beamer oder externer Datenzugriff) gewährleistet ist.   \n \nDas Bildungsdepartement des Kantons St.Gallen hat vor diesem Hintergrund im Frühjahr 2015 zum Thema \n«Medien und Informatik in der Volksschule» eine aktualisierte Empfehlung publiziert. Auf dieser Grundlage hat \nder Schulrat der Stadt Gossau in einem breit abgestützten Evaluations- und Planungsprozess ein Bedarfs- und \nAnforderungsprofil erstellt und das Mengengerüst definiert.  \n \nUm für die Erneuerung und Erweiterung der Informatik Schule sowohl die personellen und fachlichen als auch \nfinanziellen Ressourcen in einem verantwortungsvollen Umfang bereitstellen zu können, beantragt der Stadtrat \nein gestaffeltes Vorgehen: \n\n- Auf Beginn des Schuljahres 2016/17 soll die IT-Infrastruktur auf der Oberstufe erneuert und erweitert wer-\nden. Im IAFP 2016 – 2020 sind für das Jahr 2016 im Investitionskonto 1048.1060 CHF 750‘000 enthalten. \n\n- Im 2017 soll die IT-Infrastruktur auf den Stufen Kindergarten und Primarschule erneuert und erweitert wer-\nden (separate Parlamentsvorlage 2016). Diese Erneuerung ist im IAFP 2016 – 2020 für das Jahr 2017 nicht \nenthalten. \n\n \n \n2. Erneuerung und Erweiterung Informatik Oberstufe \nDie Erneuerung und Erweiterung der Informatik ist nicht nur aus pädagogischen, sondern gleichzeitig auch aus \nbetrieblichen Überlegungen anstehend. Die aktuelle IT-Infrastruktur der Oberstufe Gossau wurde im Jahr 2009 \nbeschafft und am 1. Februar 2010 bei der Eröffnung des OZ Buechenwald in Betrieb genommen. Sie befindet \nsich somit im 6. Betriebsjahr. Fehlermeldungen, Ausfälle und Betriebsstörungen und damit auch die Supportauf-\nwendungen nehmen zu. Die für ein zielgerichtetes Arbeiten und Unterrichten notwendige Betriebssicherheit \n\nInformatik Schule (Oberstufe), Erneuerung \nund Erweiterung; Investitionskredit \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Erneuerung und Erweiterung Hard-/Software Schule (Oberstufe); Investitionskredit Seite 2 \n\n \nkann nicht mehr in ausreichendem Mass und nur noch mit grossem Aufwand sichergestellt werden. Auch die \nLeistungsfähigkeit und die Geschwindigkeit der aktuellen IT-Geräte vermögen den aktuellen Anforderungen \nnicht mehr zu genügen. Baugleiche Ersatzgeräte sind nicht mehr verfügbar und Reparaturen sind mit hohen Kos-\nten verbunden. \n \n \n3. Zukunftsorientierte Ausrichtung  \nDas Informatik- und Medienkonzept der Schule Gossau basiert auf aktuellen Rahmenbedingungen und schliesst \ndie kurz- und mittelfristig absehbare Entwicklung sowie die zukünftigen Anforderungen des neuen Lehrplanes \nVolksschule, welcher auf Beginn Schuljahr 2017/18 eingeführt wird, mit ein. Im heutigen und zukünftigen Unter-\nricht sind Individualisierung und offene Unterrichtsformen selbstverständlich. Entsprechend kommen nebst den \nstationären Geräten auch vermehrt mobile IT-Systeme für den Unterricht zum Tragen. Für den Einsatz von mobi-\nlen Geräten ist eine entsprechende WLAN-Netzwerk-Infrastruktur nötig. Zusammen mit den neuen Präsentati-\nonstechniken (interaktive Beamer, elektronische Wandtafeln) kann so ein moderner, interaktiver Unterricht mit \naudiovisuellen Mitteln optimal unterstützt und gestaltet werden. Dies wiederum bringt für Schülerinnen und \nSchüler einen Mehrwert beim Lernfortschritt, unterstützt und fördert sie beim eigenverantwortlichen Lernen und \nermöglicht den Lehrpersonen eine zeitgemässe Unterrichtsgestaltung. \n \n \n4. Mengengerüst Schülergeräte \nDas zu beschaffende Mengengerüst basiert in erster Linie auf der vorgesehenen Nutzung sowie den Anforde-\nrungen und Inhalten des neuen Lehrplanes Volksschule. Diese sind verbindlich und müssen im Unterricht stufen-\ngerecht vermittelt werden. Zur Erreichung der im Lehrplan beschriebenen Kompetenzen ist eine Grundausstat-\ntung an Geräten notwendig. Die Anzahl Geräte, die zur Nutzung durch die Schülerinnen und Schüler zur Verfü-\ngung stehen müssen, ist von Stufe zu Stufe unterschiedlich. Die kantonalen Empfehlungen umschreiben dazu \nzwei Varianten: \n\nMengengerüst «Basisvariante» \nDie Basisvariante beschreibt die Anzahl stationärer und mobiler Geräte für die Oberstufe, die im Minimum für \nden Einsatz im Unterricht zur Nutzung durch die Lernenden zur Verfügung stehen müssen: \n− Oberstufe: 5 Geräte pro Schulklasse, 1 – 2 Informatikzimmer \n\nMengengerüst «Erweiterte Variante» \nDie erweiterte Variante beschreibt die Anzahl Geräte, die für den Einsatz im Unterricht auf der Oberstufe zur \nNutzung durch die Lernenden zur Verfügung stehen, wenn die Schule über die notwendigen Mittel verfügt. \n− Oberstufe: 1 Gerät pro Schülerinnen und Schüler (1:1) \n \nDer Stadtrat beantragt eine Variante, die im Rahmen der Basisvariante liegt. Als Berechnungsgrundlage wurde \ndie Anzahl Klassen herangezogen. Diese sollen mit je 6 Geräten ausgerüstet werden, die flexibel und fächer-\nübergreifend eingesetzt werden können. Mit diesem Mengengerüst steht für alle Unterrichtsfächer eine ausrei-\nchende Anzahl von Geräten zur Verfügung. Dafür soll die Einrichtung von Informatikzimmern mit fest installier-\nten Geräten pro Oberstufenzentrum auf einen Raum beschränkt werden. \n \nDie nachstehende Tabelle zeigt den Mengengerüst-Vergleich mit der aktuellen Ausrüstung Informatik-\nAusrüstung auf der Oberstufe (Ist-Zustand), der beantragten Erweiterung (Antrag Schule), sowie der vom Erzie-\nhungsrat definierten „Basisvariante“ (5 Geräte pro Klasse, 1 – 2 Informatikzimmer je Oberstufenzentrum) und \nder „Erweiterten Variante“ (1:1 Ausrüstung, pro Schüler ein Gerät): \n\n Ist-Zustand \nOberstufe \n\nBasisvariante des \nErziehungsrates \n\nErweiterte Variante des \nErziehungsrates \n\nAntrag Schule für \nOberstufe* \n\nStationäre Geräte 91 48 - 96 - 48 \nMobile Geräte 26 110 400 132 \nTotal Geräte 117 158 - 206 400 180 \n\n*   Berechnungsbasis: 6 Geräte pro Klasse (22), je 1 Informatikzimmer pro OZ \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Erneuerung und Erweiterung Hard-/Software Schule (Oberstufe); Investitionskredit Seite 3 \n\n \n5. Mengengerüst Lehrpersonen-Arbeitsplatzgeräte \nDer Computer gehört heute zur Standardausrüstung am Lehrerarbeitsplatz. Lehrpersonen benötigen ihn für ihre \nUnterrichtsvorbereitung, für administrative Aufgaben sowie während des Unterrichts als Arbeitsgerät. Es ist si-\ncherzustellen, dass sämtliche Lehrpersonen Zugriff auf ein Arbeitsgerät im Schulhaus haben. \n \nWie bei den Schülergeräten ist auch der Lebenszyklus der IT-Arbeitsgeräte der Lehrpersonen am Ende angelangt. \nAuch hier nehmen Fehlermeldungen und Betriebsstörungen zu und die Geräte erfüllen die gestiegenen Anforde-\nrungen bezüglich Datenvolumen und Geschwindigkeit nicht mehr im erforderlichen Ausmass (siehe Pt.2). \n \nEntsprechend sollen mit der Erneuerung und Erweiterung der Hardware auch die Arbeitsplatzgeräte der Lehrper-\nsonen ersetzt werden. Bei den Arbeitsplatzgeräten für Lehrpersonen ist ein 1:1-Ersatz – ohne Mengenerweite-\nrung – vorgesehen. Die rund 55 eingerichteten Arbeitsplätze in den beiden Oberstufenzentren Buechenwald und \nRosenau (Schulzimmer, Lehrer-Arbeitszimmer, Schulleitung) werden mit neuen stationären Geräten ausgerüstet. \n \n Ist-Zustand Antrag Schule \nStationäre Geräte 55 55 \n\n \n \n6. Kostenschätzung \nFür die Erneuerung und Erweiterung der Informatik Oberstufe (inkl. Lehrpersonen-Arbeitsplatzgeräte) sowie der \ndamit verbundenen Umgebungsanpassungen ist mit folgenden Netto-Kosten (inkl. Mehrwertsteuer) zu rechnen: \n\n Kosten CHF \n48 stationäre Geräte für Informatikzimmer, inkl. Lizenzen & Installation 72‘000 \n55 stationäre Geräte für Lehrpersonen, inkl. Lizenzen & Installation 83‘000 \n132 mobile Geräte, inkl. Lizenzen & Installation 292‘000 \n30 Netzwerk-Arbeitsplatzdrucker, inkl. Installation 9‘000 \nWLAN-Ausbau, inkl. Montage 12‘000 \nNetzwerkerweiterung OZ Buechenwald  15‘000 \nNetzwerkerweiterung OZ Rosenau  20‘000 \nServererweiterung  25‘000 \nTotal Kosten 528‘000 \n \n \nDie jährlich wiederkehrenden kalkulatorischen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:  \n \nKreditbetrag CHF 528‘000 CHF 1. Betriebsjahr CHF 2. Betriebsjahr CHF 3. Betriebsjahr \nDurchschnittlicher Zinsbetrag (5%) 15‘000 15‘000 15‘000 \nKosten für Abschreibung (40 %) 215‘000 125‘000 75‘000 \nZusätzliche Betriebskosten  5‘000 5‘000 5‘000 \nZusätzliche Personalkosten 5‘000 5‘000 5‘000 \nTotal kalkulatorische Kosten 240‘000 150‘000 100‘000 \n \n \n \n7. Finanzierung \nDer Stadtrat beantragt, die Kosten in der Höhe von CHF 528‘000 für die Erneuerung und Erweiterung der Hard-\n/Software an der Oberstufe Gossau sowie der damit verbundenen Umgebungsanpassungen der Investitionsrech-\nnung zu belasten und nach dem Abschreibungsreglement abzuschreiben.  \n \nIm IAFP 2016 ist für die Informatik-Infrastruktur der Schule ein Betrag von CHF 750‘000 eingesetzt. Es zeichnet \nsich ab, dass dieser Betrag nicht ausreichen wird für die Finanzierung der beiden in Ziffer 1 aufgezeigten Etap-\npen.  \n \n\n\n\nBericht und Antrag "Erneuerung und Erweiterung Hard-/Software Schule (Oberstufe); Investitionskredit Seite 4 \n\n \n8. Verfahren \nÜber Sachgeschäfte, welche für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben oder Einnahmeausfälle bis \nCHF 1'000'000 verursachen, entscheidet das Parlament abschliessend (Art. 39 lit. f GO).  \n \n \n9. Haltung des Stadtrates \nDie technologische Entwicklung und Verbreitung von neuen Medien schreitet sehr schnell voran. Einerseits sind \ndie aktuell eingesetzten Geräte am Ende ihrer Lebensdauer angelangt, andererseits schafft und fordert der Lehr-\nplan Volksschule ab 2017 neue Einsatzmöglichkeiten, die mit den bestehenden Geräten nicht mehr geleistet \nwerden können. Mit der Etappierung der Erneuerung in Oberstufe 2016 und Primarschule 2017 kann die städti-\nsche Informatikabteilung die notwendigen personellen Ressourcen bereit stellen. \n \n \n \nAntrag \nFür die Erneuerung und Erweiterung der Informatik Oberstufe der Stadt Gossau sowie die damit zusammenhän-\ngenden Umgebungsarbeiten wird ein Investitionskredit von total CHF 528'000 inkl. MwSt. erteilt. \n \n \n \nStadtrat \n\n\n\tBericht und Antrag vom 4. November 2015\n\tAntrag\n\tStadtrat\n\n


text: \nTBA 02.534 / 11.25.010 / 03003161.DOC\n\nBericht und Antrag vom 24. April 2003\nan das Stadtparlament\n\nWilerstrasse, Erneuerung Kanalisation;\nBaukredit\n1. Ausgangslage\nDas Tiefbauamt des Kantons St. Gallen beabsichtigt, auf der Wilerstrasse im Bereich Moosburg bis Gröbliplatz\nden Belag (Heissmischtragschicht und Deckbelag) zu erneuern. Im Rahmen der GEP-Bearbeitung (Genereller\nEntwässerungsplan) wurde festgestellt, dass die öffentliche Mischwasserkanalisation im betroffenen Abschnitt\neinerseits für die Ableitung der anfallenden Abwassermenge nicht genügt und andererseits in einem schlechten\nbaulichen Zustand ist. Aus diesem Grund sind die öffentlichen Kanäle vor der Belagserneuerung zu ersetzen und\nzu vergrössern. Gleichzeitig werden die Technischen Betriebe ihre Wasserleitung erneuern.\n\n2. Projekt\nLagemässig werden die neuen Kanäle an gleicher Stelle wie die heute bestehenden verlegt. Die Länge des aus-\nzuwechselnden Kanals im Bereich Gerenstrasse bis SBB-Linie beträgt rund 143 m, wobei im ersten Teil, Länge\n46 m, der Rohrdurchmesser 50 cm (vorher 30 cm) und im hinteren Teilstück, Länge 97 m, 40 cm (vorher 25 cm)\nbeträgt.\nDie Länge des Kanals zwischen Gröbliplatz bis Gerenstrasse beträgt rund 216 m , wobei im ersten Kanalab-\nschnitt, Länge 100 m, der Rohrdurchmesser 70 cm (vorher 45 cm), im zweiten, Länge 32 m, 60 cm (vorher 45)\nund im dritten Abschnitt, Länge 84 m, 50 cm (vorher 30 cm) beträgt. Die Höhenlage der neuen Kanäle ist ge-\ngenüber den heute bestehenden geringfügig tiefer, damit die Anschlussleitungen problemlos angeschlossen\nwerden können. Die Grabentiefen betragen zwischen 2.50 und 3.10 m. Die Grabenbreiten liegen zwischen 1.50\nund 1.70 m.\n\n\n\nBericht und Antrag "Wilerstrasse, Erneuerung Kanalisation; Baukredit“ Seite 2\n\n3. Kosten\n\nAuf Grund des vorliegenden Projekts wurde ein Vorausmass mit Kostenermittlung erstellt:\n\nPos. Arbeit Voranschlag\ninkl. Mehrwertsteuer\n\nVoranschlag\nexkl. Mehrwertsteuer\n\n1. Bauarbeiten Gröbliplatz - Gerenstrasse 401'300.00 372'960.00\n2. Bauarbeiten Gerenstrasse - Moosburg 271'200.00 252'050.00\n3. Seitenanschlüsse 145'400.00 135'130.00\n3. Verkehrsfühung 10'000.00 9'300.00\n4. Projekt, Bauleitung 38'000.00 35'310.000\n5. Nebenkosten / Diverses 34'100.00 31'700.000\n\nTotal Erstellungskosten 900'000.00 836'450.00\n\nDas Bauvorhaben ist mit Kosten von Fr. 900'000.- inkl. Mehrwertsteuer bzw. mit Kosten von Fr. 836'450.-- exkl.\nMehrwertsteuer voranschlagt. Massgebend für die Krediterteilung sind jedoch die Kosten ohne Mehrwertsteuer,\nweil diese zurückgefordert werden kann.\n\n4. Finanzierung\n\nDiese Kanalerneuerungen müssen vollumfänglich von der Stadt finanziert werden. Dazu werden die Beiträge\nund Gebühren gemäss Abwasserreglement verwendet.\n\n5. Verfahren\n\nDer Kreditantrag liegt im Kompetenzbereich des Stadtparlaments.\n\nAnträge\n1. Für die Erneuerung der Kanäle Wilerstrasse wird ein Kredit von Fr. 836'450.- gewährt.\n2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge und Gebühren gemäss Abwasserreglement.\n\nStadtrat\n\n\n


text: \n11.472 / 10.70  \n\nBericht und Antrag vom 23. Januar 2013 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nMasterplan GESAK; Planungskredit \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nAm 6. November 2012 hat der Stadtrat das Parlament über das Ergebnis des Gemeindesportanlagenkonzeptes \n\n(GESAK) orientiert und diesen Bericht vom 10. Oktober 2012 veröffentlicht. Im Bericht wird eine Konzentration \n\nder Sportstätten in den Gebieten Buechenwald und Rosenau befürwortet. Am Standort Rosenau soll ein \n\nSchwerpunkt mit Leichtathletik, Gymnastik, Turn- und Geräteturnsport gebildet werden. Am Standort Buechen-\n\nwald sollen Ballsportarten, Kampfsportarten, Bäder und Freizeit ihren Raum haben. \n\n \n\nEin Grossteil der Sportstätten ist heute betrieblich und technisch veraltet. In der Vergangenheit wurde zu wenig \n\nauf einen umfassenden Unterhalt geachtet. Teilweise ist das Risiko entstanden, dass Komponenten ausfallen. Im \n\nBesonderen gilt dies für das Hallenbad Rosenau. Hier ist eine Anpassung oder Erweiterung mit vernünftigem \n\nAufwand nicht erreichen. Der Bericht GESAK empfiehlt eine Verlegung in das Gebiet Buechenwald.  \n\n \n\nDas Hallenbad Rosenau steht in verschiedenen Abhängigkeiten zu anderen Anlagen und Angeboten. Sein \n\nkünftiger Standort ist entscheidend, wie die übrigen Sportstätten angeordnet werden sollen, sowohl im Gebiet \n\nRosenau wie auch im Gebiet Buechenwald.  \n\n \n\nFür eine nachhaltige Stadtentwicklung müssen die Sportinfrastrukturen gesamtheitlich betrachtet werden. Auch \n\nsind raumplanerische Rahmenbedingungen wie Verkehr, Erschliessung, etc. zu berücksichtigen. Eine \n\nkonzeptionelle Betrachtung ist auch notwendig, weil aufgrund des hohen Finanzbedarfes die Sportstätten nur \n\netappenweise realisiert werden können. \n\n \n\n \n\n2. Rahmenbedingungen \n\nDas Parlament hat am 9. November 2011 beschlossen, das heutige Hauptspielfeld 1 (Fussball) für zukünftige \n\nProjekte freizuhalten. Der Stadtrat hat die Arbeiten an der Motion „Tribünenersatz“ wegen der Arbeiten am \n\nGESAK bis auf Weiteres sistiert.  \n\n \n\nEbenfalls pendent ist die Initiative „Sporthalle“ der FLiG. Hier hat das Parlament und anschliessend die \n\nStimmbürgerschaft über einen Gegenvorschlag zu befinden.  \n\n \n\nNach wie vor nicht abschliessend geklärt ist auch der Standort für das „Wohnen im Alter“. Als Möglichkeiten \n\ndafür werden sowohl das heutige Hauptspielfeld des FC Gossau als auch das Gebiet Rosenau sowie weitere Orte \n\nin Betracht gezogen.  \n\n \n\n \n\n3. Masterplan GESAK \n\nAufgrund der Abhängigkeiten bedarf es einer gemeinsamen, übergeordneten Planung. Der Stadtrat schlägt vor, \n\nfür die Teilgebiete Rosenau und Buechenwald einen „Masterplan GESAK“ zu erstellen.  \n\n \nDieser Masterplan soll konzeptionelle, planerische und textliche Aussagen zum Planungsgebiet machen. Er soll \naufzeigen, wie die Empfehlungen des GESAK-Berichtes räumlich umgesetzt werden können und welche \nAbhängigkeiten bzw. welcher Koordinationsbedarf zu berücksichtigen sind. Dadurch kann das weitere Vorgehen \nfür die einzelnen Anlagen dargelegt und im Gesamtkontext koordiniert werden. Der Masterplan wird eine \nwichtige Grundlage für die Planungs- und Realisierungsschritte bilden.  \n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan GESAK; Planungskredit" Seite 2 \n\n \n\nDie inhaltliche Bearbeitung ist vorgesehen durch ein interdisziplinäres Planerteam, welches von einem \n\nSteuerungsausschuss begleitet wird. Unter Einbezug weiterer Experten oder Beteiligter sollen Zwischen-\n\nergebnisse in Workshops konsolidiert werden. Zwischenentscheide sind jeweils durch den Stadtrat zu treffen. Es \n\nist davon auszugehen, dass die Ergebnisse dieser umfangreichen Arbeit nicht vor Herbst 2014 vorliegen wird.  \n\n \n\nFür die Erarbeitung des Masterplanes GESAK sowie für Detailabklärungen muss mit Kosten von CHF 140'000 \n\ngerechnet werden. Dem Parlament wird ein Planungskredit in dieser Höhe beantragt. \n\n \n\n \n\n4. Nutzen des Masterplanes GESAK \n\nEin Masterplan GESAK bringt Klarheit in der Raumdisposition der Anlagen innerhalb der Gebiete Rosenau und \n\nBuechenwald. Dabei stehen nicht nur der Standort der einzelnen Sportstätten im Vordergrund, sondern auch die \n\nErschliessung der Anlagen, der Verkehr, die Freiräume etc. Dies erlaubt eine nachhaltige Stadtentwicklung im \n\nSinne der Leitsätze. Mit diesem Planungsinstrument lassen sich Realisierung, Terminierung und Priorisierung der \n\neinzelnen Anlagen planen und koordinieren.  \n\n \n\nAuch kann der laufende Unterhalt besser auf anstehenden Bauvorhaben abgestimmt werden. Doppelspurigkei-\n\nten oder Fehlinvestitionen werden dadurch vermieden. Dennoch werden in den kommenden Jahren Aufwen-\n\ndungen anfallen, um die Sportinfrastrukturen funktionstüchtig und sicher zu erhalten. \n\n \n\n \n\n5. Finanzierung \n\nIm IAFP 2013-2017 sind keine Investitionen zum GESAK beziehungsweise einzelnen Sportanlagenprojekten ent-\n\nhalten. Aufgrund der konzeptionellen Ausrichtung des Masterplanes GESAK dürfen mit dessen Ausarbeitung \n\nnoch keine Kosten-Aussagen erwartet werden.  \n\n \n\n \n\n6. Verfahren \n\nBei unvorhersehbaren Geschäften, welche neue Ausgaben oder Einnahmenausfälle bis CHF 1‘000'000 verursa-\n\nchen, entscheidet das Parlament abschliessend (Art. 39 lit. f Gemeindeordnung). \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nFür die Erarbeitung eines Masterplanes GESAK wird ein Planungskredit von CHF 140'000 inkl. MwSt. erteilt. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n\n


text: \n\n


Bericht und Antrag vom 01.07.2015

text: \n15.161 / 10.70  \n\nBericht und Antrag vom 1. Juli 2015 \n\nan das Stadtparlament \n\n \n\n \n\n \n\nMasterplan Sportanlagen Buechenwald \nund Rosenau \n \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Parlament hat am 7. Mai 2013 den Planungskredit für die Ausarbeitung eines Masterplanes zum GESAK er-\n\nteilt. Mit diesem Bericht sowie mit dem „Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau“ des Raumpla-\n\nnungsbüros Strittmatter Partner AG legt der Stadtrat das Ergebnis vor.  \n\n \n\nDer Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau konzentriert sich auf die neu zu bildenden Sport-\n\nschwerpunkte an den Standorten Buechenwald und Rosenau. Auf die Ausdehnung des Betrachtungsperimeters \n\nauf andere Gebiete in Gossau, Arnegg oder dem möglichen Vereinigungspartner Andwil wurde bewusst verzich-\n\ntet. Mit diesem Gesamtkonzept wird zudem das weitere Vorgehen zur noch nicht beantworteten Motion „Tri-\n\nbünenersatz“ sowie der Initiative „Sporthalle“ aufgezeigt. \n\n \n\n \n\n2. Bedeutung des Sports und der Sportanlagen \n\nDie hohe Bedeutung des Sports bezüglich Gesundheitsprävention, Integration sowie Bildung ist unbestritten. \n\nSport und Bewegung sind zentraler Bestandteil der Freizeit- und Unterhaltungskultur in unserer Gesellschaft und \n\nsomit allgegenwärtig.  \n\n \n\nZwischen dem Sport, dem Bewegungsverhalten der Bevölkerung und dem Angebot an Sportinfrastrukturen be-\n\nsteht eine Wechselwirkung. Die Sportlerinnen und Sportler schaffen einerseits die Nachfrage nach Sportstätten, \n\nwährend andererseits erst ein Angebot an solchen das Sporttreiben möglich macht. Sportanlagen sind wesentli-\n\nche Voraussetzung und Anreiz, um Sport ausüben zu können. Dies gilt sowohl für die Freizeitaktivitäten, den \n\nSchul- und Breitensport als auch für den leistungsorientierten und wettkampfmässigen Betrieb.  \n\n \n\n \n\n3. Ziele des Masterplanes  \n\nEin Grossteil der Sportanlagen ist baulich in einem schlechten Zustand. Zudem kann der Bedarf an Trainingsein-\n\nheiten der Vereine mit den vorhandenen Infrastrukturen nicht abgedeckt werden. Um den Nutzern wieder zeit-\n\ngemässe und wettkampftaugliche Sportinfrastrukturen in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen, wer-\n\nden in den kommenden Jahren umfassende Erneuerungen, Ersatz- und Neubauten unumgänglich sein.  \n\nUm die damit verbundene Entwicklung der Sportinfrastrukturen auf dem Stadtgebiet langfristig und geordnet si-\n\ncherzustellen, sind die planerischen Rahmenbedingungen festzulegen. Der Masterplan ist das dafür notwendige \n\nPlanungsinstrument. Mit diesem sind nachhaltig die städte- und ortsbaulichen Rahmenbedingungen zu definie-\n\nren. Dies unter Berücksichtigung einer effizienten und flächenschonenden Anordnung der Anlagen, ganz im \n\nSinne eines haushälterischen Umganges mit den vorhandenen Landreserven sowie der Maximierung von Syner-\n\ngien zwischen den einzelnen (Sport-) Infrastrukturen.  \n\n \n\n \n\n4. Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau \n\n \n\n4.1 Projektorganisation \n\nMit der Erarbeitung des Masterplanes wurde das Raumplanerbüro Strittmatter Partner AG aus St. Gallen beauf-\n\ntragt. Begleitet wurde der Prozess von einem Bearbeitungsgremium mit Vertretern aus dem Stadtrat, der Verwal-\n\ntung sowie einer siebenköpfigen Konsultativ-Gruppe aus dem Stadtparlament.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 2 \n\n \n\nDen beteiligten Mitgliedern des Stadtparlamentes bot sich dadurch die Möglichkeit, ihre persönlichen Sichtwei-\n\nsen und Anliegen zum Thema direkt einzubringen. Der Gesamtstadtrat wog seinerseits die daraus gewonnenen \n\nErkenntnisse, Argumente und Anregungen ab und beschloss, auf welcher Grundlage der weitere Planungspro-\n\nzess weiterzuführen sei.  \n\n \n\n4.2 GESAK-Expertenbericht - Bedürfniserhebung  \n\nIm GESAK-Bericht der BHAteam Ingenieure AG aus Frauenfeld vom 10. Oktober 2012 wurden sowohl der Ist-\n\nZustand der Sportanlagen mit ihren Belegungen als auch die Bedürfnisse der Schule und Vereine bezüglich Infra-\n\nstrukturen erfasst und mit dem Normbedarf abgeglichen. Aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen wurden \n\nanschliessend sowohl konkrete Massnahmen für einzelne Sportanlagen als auch teilweise konzeptionell-strate-\n\ngische Empfehlungen abgegeben. Als massgeblich zu verfolgender Ansatz ist daraus hervorgegangen, dass die \n\nBündelung der Sportarten an einzelnen Standorten anzustreben ist und dementsprechend in den Gebieten Ro-\n\nsenau und Buechenwald zwei räumlich-funktionale Sportschwerpunkte zu bilden sind.  \n\n \n\n4.3 Abgrenzung \n\nDer Masterplan baut auf dem erwähnten strategischen Ansatz der zwei Schwerpunkte auf. Der Fokus liegt somit \n\nauf den Sportinfrastrukturen in den Gebieten Buechenwald und Rosenau.  \n\n \n\nSportanlagen wie sie die Arbeitsgruppe „Tennis Gossau 2020“ wünscht (Tennishalle mit Aussenplätzen), wurden \n\ninnerhalb der Machbarkeitsstudie geprüft. Es hat sich jedoch gezeigt, dass dafür an keinem der beiden Standorte \n\nausreichend Platz vorhanden ist. Sie wurden im weiteren Prozess nicht mehr weiter berücksichtigt, und es wer-\n\nden alternative Standorte gesucht. Weitere Ausführungen sind in der Beilage „Gebiet Mooswies, Tennisanlagen“ \n\nenthalten. \n\n \n\nHingegen ist beabsichtigt, Infrastrukturen zum Beispiel für den Judo-Sport oder die Indoor-Schiessanlage als Ne-\n\nbennutzungen innerhalb der Sportanlagen in den Gebieten Buechenwald und Rosenau unterzubringen.  \n\n \n\nNeben der Überprüfung der planerischen Machbarkeit soll der Masterplan zusätzliche Aussagen enthalten zur \n\nEtappierung, zu den Umsetzungsmassnahmen, zu den möglichen Synergien sowie Kosten (Richtwerte ohne ver-\n\nbindliche Kostengenauigkeit). Eine vertiefte Auseinandersetzung mit den jeweiligen Sportstätten (z.B. detaillier-\n\ntes Raumprogramm etc.) ist jedoch nicht Bestandteil des Masterplanes. \n\n \n\nDie weiteren Arbeiten erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage des Masterplanes Sportanlagen Buechenwald \n\nund Rosenau. Sämtliche in der Vergangenheit getroffenen Beschlüsse und Planungen werden deshalb nicht wei-\n\nter berücksichtigt.  \n\n \n\n4.4 Anforderungen \n\nFolgende Sportanlagen wurden definiert, welche in den Gebieten Buechenwald und Rosenau konzeptionell zu \n\nberücksichtigen sind: \n\n- Neubau Hallenbad am Standort Buechenwald \n\n- Entwicklung und Erweiterung der Fussballanlagen (Fussball-Spielfelder/-Infrastrukturen inklusive Tribüne) \n\n- Zusätzliche Sporthalle für den Vereinssport (gemäss Initiative „Sporthalle“) \n\n- Umgang mit dem bestehenden Hallenbad und Turnhalle Rosenau inklusive Kleinhallen und Aussenanlagen \n\nim unmittelbaren Umfeld (Lindenberg) \n\n- Entwicklung von Sportanlagen für Senioren \n\n \n\n4.5 Strategie und räumliches Konzept \n\nDie im GESAK-Bericht empfohlene Strategie sieht eine Differenzierung der Gebiete Buechenwald und Rosenau \n\nnach den Sportarten Ballsport und Leichtathletik vor. Demgegenüber setzt der „Masterplan“ auf eine Unter-\n\nscheidung der Standorte nach Publikumsaufkommen. Diese abweichende Justierung vom strategischen Ansatz \n\ndes GESAK-Berichtes erlaubt die Berücksichtigung der jeweiligen Standortqualitäten, welche wiederum kompak-\n\ntere und damit ortsbaulich verträglichere Lösungen zulassen. Entsprechend stehen für den Standort Buechen-\n\nwald - mit seiner unmittelbaren Anbindung an den öffentlichen Verkehr - Sportanlagen im Vordergrund, auf \n\nwelchen Wettkämpfe mit hohem Publikumsaufkommen durchgeführt werden können. Demgegenüber soll der \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 3 \n\n \n\nStandort Rosenau den Trainingsinfrastrukturen mit geringerem Nutzer- und Publikumsaufkommen vorbehalten \n\nbleiben.  \n\n \n\nDie Bedürfnisse der Schule können von beiden Strategien abgedeckt werden und spielen deshalb für das räumli-\n\nche Konzept nur eine untergeordnete Rolle.  \n\n \n\n4.5.1 Gebiet Buechenwald \n\nAufgrund des insgesamt ungenügenden Angebotes an Turnhallen für den Schulsport (Oberstufenzentrum und \n\nPädagogische Hochschule) und den Vereinssport im Gebiet Buechenwald ist es zweckmässig, die von der Initiati-\n\nve „Sporthalle“ geforderte zusätzliche Dreifach-Sporthalle an diesem Standort vorzusehen. \n\nIm Buechenwald ist somit die Machbarkeit folgender Infrastrukturen nachgewiesen: \n\n- Neubau des Hallenbades \n\n- Erweiterung der Fussballplätze mit Hauptspielfeld und Kunstrasenplätzen (inklusive Aussengarderoben und \n\nde optionaler Tribüne), \n\n- Leichtathletikanlagen für den Wettkampf und Schulsport \n\n- Neubau einer Dreifach-Sporthalle (Trainingshalle) gemäss Initiative \n\n- multifunktionale Freiflächen sowie der öffentliche Spielplatz. \n\n \n\n4.5.2 Gebiet Rosenau/Lindenberg \n\nEine neue zusätzliche Dreifach-Sporthalle im Gebiet Buechenwald erhöht die Belegungskapazität für die Vereine \n\nmerklich um 51 Trainingseinheiten (Montag bis Freitag je 5, Samstag je 2 Trainingseinheiten = 17 Trainingsein-\n\nheiten für eine Einfach-Halle). Dies bringt eine deutliche Entlastung im Gesamtbedarf ausserhalb der Schulzeiten. \n\nEntsprechend müssen im Gebiet Rosenau nur noch wenige Einheiten (17 Trainingseinheiten) für die Vereine an-\n\ngeboten werden können. Diese Ausgangslage schafft einen gewissen Handlungsspielraum.  \n\n \n\nDas dafür durchgeführte Variantenstudium zeigt, dass sich die verschiedenen Varianten für das Vereinstraining \n\nprimär in den zusätzlichen Trainingseinheiten, den Gesamtkosten sowie den Kosten pro Trainingseinheit unter-\n\nscheiden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei den aufgeführten Kosten lediglich um Richtwerte han-\n\ndelt. \n\n \nin 1000.– \n\n(Richtgrösse) \n\nIst-Zustand Variante 1 \n\nInitiative \n\nVariante 2 \n\nGESAK \n\nVariante 3 \n\nVerlagerung \n\nVariante 4 \n\nLight \n\nVariante 5 \n\nPlus \n\nRosenau alt 3'500 \nNur Hallensanierung \n\n6'500 \nSanierung & Umnutzung \n\n1'500 \nAbbruch \n\n1'500 \nAbbruch \n\n1'500 \nAbbruch \n\n1'500 \nAbbruch \n\nRosenau neu - - 12'000 \nDreifach-Halle \n\n- 8'000 \nZweifach-Halle \n\n16'000 \nVierfach-Halle \n\nLindenberg 500 \nSanierung \n\n500 \nSanierung \n\n200 \nAbbruch \n\n500 \nSanierung \n\n500 \nSanierung \n\n200 \nAbbruch \n\nBuechenwald 2 - 12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\nTotal 4'000 19'000 25'700 14'000 22'000 29'700 \n\nMehrkosten zu Ist- Zustand - 15'000 21'700 10'000 18'000 25'700 \n\nZusätzl. Trainingseinheiten - 51 34 17 51 51 \n\nPreis pro Trainingseinheit - 295 640 590 350 505 \n \nFachbericht Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau - Strittmatter Partner AG vom 26. Juni 2015 - Seite 32 \n\nBei der Umsetzung der Variante 1 mit der vergleichsweise günstigsten Trainingseinheit von CHF 295‘000 müssen \n\nqualitative Abstriche in Kauf genommen werden, da diese auf den heutigen Turnhallen Rosenau und Lindenberg \n\naufbaut. Die bekannten räumlichen Defizite bleiben dabei erhalten. Demgegenüber stehen die deutlich teureren \n\nVarianten 2 und 5 mit CHF 640‘000 beziehungsweise CHF 505‘000 pro Trainingseinheit, welche eine neue Drei-\n\nfach- beziehungsweise Vierfach-Sporthalle mit entsprechenden Mehrkapazitäten im Gebiet Rosenau vorsehen. \n\nBeide Varianten sehen den Abbruch der Lindenberghalle vor. Gegebenenfalls wäre anstelle eines Abbruches die \n\nUmnutzung für gesellschaftliche Bedürfnisse zweckmässiger.  \n\n \n\nDie Schule wünscht sich im Gebiet Rosenau/Lindenberg im Minimum eine Dreifach-Turnhalle, um den Gesamt-\n\nbedarf aller Stufen abzudecken (ohne Gymnasium Friedberg und „Maitlisek“). Zudem soll die heute suboptimale \n\nTurnhallenstruktur des Oberstufenzentrums Rosenau verbessert werden. Um diesen Bedürfnissen gerecht zu \n\nwerden sowie auf künftigen Mehrbedarf von Schule und Vereinen vorbereitet zu sein (Belegungsreserve), hat \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 4 \n\n \n\nsich der Stadtrat für die „Variante 2 - GESAK“ mit einer neuen Dreifach-Sporthalle in diesem Gebiet ausgespro-\n\nchen. Dabei zieht er zusätzlich in Erwägung, die Lindenbergturnhalle nicht abzubrechen, sondern sie für gesell-\n\nschaftliche und kulturelle Bedürfnisse zu nutzen. Dieser Entscheid bringt leicht höhere Kosten mit sich, generiert \n\njedoch ein deutlich vielfältigeres Angebot über den Sport hinaus. Unter Berücksichtigung dieser zusätzlichen Ka-\n\npazitäten, auch wenn diese nicht für den Sport vorgesehen sind, werden die Kosten pro „Nutzereinheit“ deut-\n\nlich gesenkt.  \n\n \n\nGemäss Schule sollte für das Turnen der Unter- und Mittelstufe während des Tages eine Halle im Lindenberg zur \n\nVerfügung stehen. Diesem Bedürfnis sollte jedoch ohne grössere Kompromisse entsprochen werden können. \n\n \nin 1000.– \n\n(Richtgrösse) \n\nIst-Zustand Variante 1 \n\nInitiative \n\nVariante 2+ \n\nGESAK \n\nVariante 3 \n\nVerlagerung \n\nVariante 4 \n\nLight \n\nVariante 5 \n\nPlus \n\nRosenau alt 3'500 \nNur Hallensanierung \n\n6'500 \nSanierung & Umnutzung \n\n1'500 \nAbbruch \n\n1'500 \nAbbruch \n\n1'500 \nAbbruch \n\n1'500 \nAbbruch \n\nRosenau neu - - 12'000 \nDreifach-Halle \n\n- 8'000 \nZweifach-Halle \n\n16'000 \nVierfach-Halle \n\nLindenberg 500 \nSanierung \n\n500 \nSanierung \n\n500 \nSanierung \n\n500 \nSanierung \n\n500 \nSanierung \n\n200 \nAbbruch \n\nBuechenwald 2 - 12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\n12'000 \nDreifach-Halle \n\nTotal 4'000 19'000 26'000 14'000 22'000 29'700 \n\nMehrkosten zu Ist-Zustand - 15'000 22'000 10'000 18'000 25'700 \n\nZusätzl. Trainingseinheiten - 51 68 \ninkl. gesellsch. Nutzung \n\n17 51 51 \n\nPreis pro Trainingseinheit - 295 325 590 350 505 \n\n \n\nInnerhalb der Machbarkeitsstudie werden für den Standort Rosenau/Lindenberg somit folgende Sport-\n\nInfrastrukturen nachgewiesen: \n\n- Neubau einer Dreifach-Sporthalle als Ersatz der heutigen Doppelturnhalle Rosenau  \n\n- Erneuerung/Umnutzung der Turnhalle Lindenberg für Gesellschaft und Kultur in Kombination mit dem Tur-\n\nnen der Unter- und Mittelstufe während des Tages in einer Halle \n\n- Neubau der Aussenanlagen für den Schulsport und die Leichtathletik. \n\n \n\n4.6 Zonierung und Eigentumsverhältnisse \n\n \n\n4.6.1 Gebiet Buechenwald \n\n \n\nÜbersicht Gebiet Buechenwald mit Eigentumsverhältnissen und Nutzungen \n\nSandplatz \nReitbahngenossenschaft \nGossau \nEigentum: Politische Gemeinde \n\nKündigungsfrist: 1 Jahr \n\nReithalle \nReitbahngenossenschaft \nGossau \nEigentum: Politische Gemeinde \n\nAblauf Baurecht: 31.12.2022 \n\nElternverein  \n„Öffentlicher Spielplatz \nGossau“  \nEigentum: Politische Gemeinde \nKündigungsfrist: 1 Jahr  \n\nSportstrasse 18  \nEigentum: Politische Gemeinde \nWohnzone 2 \n\nÜbungsplatz  \nReitbahngenossenschaft \nGossau \nEigentum: Politische Gemeinde \n\nKündigungsfrist: 1 Jahr  \n\nSPORTANLAGEN BUECHENWALD \nEigentum: Politische Gemeinde \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 5 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Masterplan vom 26. Juni 2015 zeigt, dass die definierten Infrastrukturen sich mit einer kompakten Anord-\n\nnung ausschliesslich auf städtischem Eigentum umsetzen lassen. Die entsprechenden Grundstücke befinden sich \n\nbis auf eine kleine Ausnahme ausnahmslos in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen. Lediglich das Grund-\n\nstück Sportstrasse 18 liegt in der Wohnzone 2. Dies ist für das weitere Vorgehen und die Planung nur bedingt \n\nvon Bedeutung. Zeitlich einschränkend ist hingegen das Baurecht der Reitbahngenossenschaft, welches im Jahre \n\n2022 ausläuft. \n \n4.6.2 Gebiet Rosenau/Lindenberg \n\nDer Standort Rosenau bietet gemäss Machbarkeitsstudie anstelle des heutigen Hallenbad-/Doppelturnhallen-\n\nVolumens bis zu einer Vierfach-Sporthalle Platz. Diese Bauten können erstellen werden,  ohne fremde Grundstü-\n\ncke in Anspruch zu nehmen.  \n\n \n\nHingegen lassen sich die nötigen Aussenanlagen nur unter Einbezug der südlichen Nachbargrundstücke realisie-\n\nren. Erste Kontakte mit dem Hausrektor der Schweizer Pallottiner sowie dem Präsidenten des Stiftungsrates \n\nGymnasium Friedberg haben ergeben, dass sie einer gemeinsamen Lösung offen gegenüberstehen. Gerade die \n\nAussenanlagen sind jeweils im Unterhalt kostenintensiv und durch den alleinigen Schulbetrieb zu wenig ausge-\n\nlastet. Die gemeinsame Nutzung scheint deshalb sinnvoll und ist anzustreben. In wie weit sich die Umsetzung \n\ndes Konzeptes zwischen dem Gymnasium Friedberg und dem Oberstufenzentrum Rosenau auf die künftigen Ei-\n\ngentumsverhältnisse auswirkt, ist in der weiteren Bearbeitung zu klären. Weniger kritisch ist das Grundstück mit \n\nden Spielflächen des Tennisclubs Friedberg. Diese Parzelle gehört bereits der Stadt und das entsprechende Bau-\n\nrecht läuft Ende des Jahres 2020 aus. \n\n \n\nMit dem vorliegenden Konzept werden die heutige Turn- und Spielwiese des Oberstufenzentrums Rosenau so-\n\nwie der Parkplatz westlich der Friedbergstrasse nicht mehr benötigt. Eine Umnutzung wäre aufgrund der heuti-\n\ngen Lage mitten im Wohnquartier durchaus zweckmässig. Die Parzelle der Turn- und Spielwiese müsste in einem \n\nsolchen Fall umgezont werden. \n  \n\nÜbersicht Gebiet Rosenau - Gymnasium Friedberg mit Eigentumsverhältnissen \n\nTurn- und Spielwiese  \nEigentum: Politische Gemeinde \n\nAussenanlagen \nGymnasium Friedberg  \nBaurecht: Stiftung Gymnasium \nFriedberg \nEigentum: Verein Pallottiner- \ngemeinschaft Friedberg \n\nTC Friedberg \nBaurecht: TC Friedberg \nEigentum: Politische Gemeinde \n\nParkplatz  \nEigentum: \nPolitische Gemeinde \nWohnzone für Ein- und  \nZweifamilienhäuser \n\nGärtnerei Pallottiner  \nEigentum: Verein Pallottiner- \ngemeinschaft Friedberg \n\nOberstufenzentrum Rosenau  \nEigentum: Politische Gemeinde \n\nSchulanlage Notker \n\nTurnhalle Lindenberg \n\nSchulanlage Haldenbüel \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 6 \n\n \n\n4.7 Erschliessung und Parkierung \n\n \n\n4.7.1 Buechenwald \n\nSämtliche Sportanlagen müssen für die jeweiligen Nutzerbedürfnisse ausreichend erschlossen sein. Aufgrund der \n\ngewählten Strategie sind im Gebiet Buchenwald Sportinfrastrukturen mit hohem Publikumsaufkommen vorge-\n\nsehen. Bei Wettkampfbetrieb kann es auf den einzelnen Anlagen somit zu grossem Besucheraufmarsch mit ent-\n\nsprechendem Mehrverkehr kommen. Dennoch sollte versucht werden, den motorisierten Individualverkehr im \n\nGebiet möglichst tief zu halten, indem die unmittelbare Nähe zum Bahnhof genutzt wird und die Besucher zum \n\nUmsteigen auf den öffentlichen Verkehr animiert werden. Dies lässt sich mit einem beschränkten Parkplatzange-\n\nbot oder mit weiteren Massnahmen erreichen.  \n\n \n\nFür das Frei- und Hallenbad ist von konstanten Besucherzahlen und Parkplatzbelegungen über das ganze Jahr \n\nauszugehen. Dennoch wird an besonders heissen Sommertagen eine überdurchschnittlich hohe Anzahl an Nut-\n\nzern zu erwarten sein. Diese ausserordentliche Menge ist jedoch nur bedingt für die Bemessung des Parkplatz-\n\nangebotes massgebend, da es unverhältnismässig wäre, sich an diesen wenigen Ereignissen zu orientieren. Ähn-\n\nliches gilt für die Sporthallen, wobei die neue Halle zusätzliche Nutzer und somit zusätzlichen Parkplatzbedarf \n\nmit sich bringt. \n\n \n\nDer Fokus sollte sich somit am „Normalfall“ orientieren. Aufgrund dessen ist das heutige Parkplatzangebot ten-\n\ndenziell etwas zu erhöhen. Mit voraussichtlich 140 Parkplätzen in der unmittelbaren Umgebung zu den Anlagen \n\nsollte der Basisbetrieb im Gebiet Buechenwald gewährleistet sein. Zusätzlich können rund 300 Parkplätze des \n\nPark & Ride-Angebotes der SBB genutzt werden sowie im Eventfall nochmals Flächen für rund 200 Parkplätze \n\nfreigemacht werden. Die 140 Parkplätze für den Basisbetrieb erscheinen auch im Vergleich mit anderen Sportan-\n\nlagen als sehr „motorisierter Individualverkehr-freundlich“ und somit mehr als angemessen. Zum Vergleich: Die \n\nSportanlage Bergholz in Wil stellt lediglich 100 Parkplätzen zur Verfügung; bei deutlich schlechterer Anbindung \n\nan den öffentlichen Verkehr. \n\n \n\nGemäss den Berechnungen ist im Gebiet Buechenwald trotz der zusätzlichen Infrastrukturen und der daraus re-\n\nsultierenden Zunahme der Besucherzahlen nur mit geringem Mehrverkehr zu rechnen. Die Erhebungen zeigen, \n\ndass dieses zusätzliche Verkehrsaufkommen ohne merkliche Verschlechterung vom übergeordneten Strassennetz \n\naufgenommen werden kann. Im Event- und somit im Ausnahmefall wäre jedoch ein Verkehrsdienst zweckmäs-\n\nsig, um primär den störenden und unangenehmen Suchverkehr im Quartier zu minimieren. Die vom Raum-\n\nplanerbüro Strittmatter Partner AG getroffenen Annahmen für die Berechnungen des Verkehrsaufkommens \n\nwurden durch eine Zweitmeinung verifiziert und bestätigt.  \n\n \n\n4.7.2 Rosenau/Lindenberg \n\nMit der Verlegung des Hallenbades ins Gebiet Buechenwald ist davon auszugehen, dass für die neuen Nutzung \n\nin der Rosenau weniger Parkplätze erforderlich sind. Dieser Logik folgend wird entsprechend weniger Verkehr in \n\ndem ohnehin für öffentliche Nutzungen schlecht erschlossenen Gebiet zu erwarten sein. Trotz dieser ersten Ein-\n\nschätzungen muss der effektive Parkplatzbedarf in den nächsten Bearbeitungsschritten verifiziert und den ge-\n\nwonnenen Erkenntnissen angepasst werden. \n\n \n\n \n\n4.8 Anordnung der Sportanlagen; Umsetzung \n\n \n\n4.8.1 Buechenwald \n\nDie Abhängigkeiten zwischen den einzelnen Infrastrukturen im Gebiet Buechenwald bestehen primär aufgrund \n\nder räumlich kompakten und damit ressourcenschonenden Anordnung. Dennoch lassen sich drei voneinander \n\nunabhängige Module umsetzen.  \n\n \n\n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 7 \n\n \n\nModul 1:  Neubau des Hallenbades, Erstellung von drei Fussballplätzen sowie die dadurch notwendig werdende \n\nVerlegung des öffentlichen Spielplatzes.  \n\n \n\nModul 2:  Neubau der Dreifach- Sporthalle am Standort der heutigen Reithalle inklusive Umgebung und Parkie-\n\nrung. Zu berücksichtigen ist der Baurechtsvertrag zu Gunsten der Reitbahngenossenschaft bis 2022.  \n\n \n\nModul 3:  Neues Hauptspielfeld für den Fussball mit Option Tribüne, ein Trainingsfeld für den Fussball sowie \n\nden Leichtathletikanlagen.  \n\n \n\nNach der Umsetzung des Modules 3 steht das heutige Hauptspielfeld für künftige Entwicklungen zur Verfügung.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4.8.2 Rosenau/Lindenberg \n\nIm Gebiet Rosenau/Lindenberg können die Aussensportanlagen erst umgesetzt werden, wenn die Tennisplätze \n\ndes TC Friedberg sowie die Flächen des Gymnasiums Friedberg beziehungsweise des Vereins Pallottinergemein-\n\nschaft Friedberg zur Verfügung stehen. Weitere Abhängigkeiten bestehen nicht.  \n\n \n\nHingegen ist zu beachten, dass das heutige Sportangebot in der Rosenau solange aufrechterhalten wird, bis das \n\nneue Hallenbad und die Dreifach-Halle im Buechenwald realisiert sind. So wird gewährleistet, dass einerseits ein \n\nHallenbad möglichst ohne Unterbruch zur Verfügung steht und andererseits während der Bauphase der neuen \n\nDreifach-Halle Rosenau im Gebiet Buechenwald eine adäquate Alternative für Turnen und Sport der Schule und \n\nden Vereinen angeboten werden kann.  \n \n\nBericht Strittmatter Partner AG 26. Juni 2015, Anordnung der Sportanlagen und Module \n\nModul 1 \n\nModul 2 \n\nModul 3 \n\nHallen- und Freibad Fussballplatz \n\nFussballplatz \nFussballplatz \n\nFussballplatz Fussballplatz \nHauptspielfeld mit  \nOption Tribüne \n \n\nAreal für künftige  \nEntwicklungen \n \n\n3-fach Sporthalle \ninkl. Allwetterplatz und  \nParkierung \n\n \n\n \n\nÖffentlicher  \n\nSpielplatz \n\nLeichtathletikanlagen \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 8 \n\n \n\n \nBericht Strittmatter Partner AG 26. Juni 2015, Anordnung der Sportanlagen  \n\n \n\n \n\n5. Kosten und Finanzierung \n\n \n\n5.1 Investitionskosten \n\nIm Bericht der Strittmatter Partner AG vom 26. Juni 2015 (siehe dort Ziffer 4) findet sich eine Übersicht über die \n\napproximativen gesamten Baukosten der im Masterplan enthaltenen Elemente. In Abhängigkeit der gewählten \n\nVarianten/Elemente ist gemäss Fachbericht mit Investitionskosten in der Grössenordnung von CHF 51.2 Mio. bis \n\nCHF 67.2 Mio. zu rechnen.  \n\n \n\nNachdem sich der Stadtrat für die Variante 2+ mit einer neuen Dreifach- Turnhalle im Gebiet Rosenau und der \n\nUmnutzung der heutigen Sporthalle Lindenberg ausspricht, ist für die Umsetzung des Masterplanes mit ge-\n\nschätzten Investitionskosten von rund CHF 63 Mio. zu rechnen, wobei anzufügen ist, dass diese Zahl aufgrund \n\ndes heute erst konzeptionellen Planungsstandes eine erste und auch bloss grobe Richtgrösse darstellt. Sie ist \n\nnoch mit grossen Unsicherheiten verbunden, so dass derzeit auch keine eingrenzbare Kostengenauigkeit (±) an-\n\ngegeben werden kann.  \n\n \n\n5.2 Betriebskosten \n\nDer Bau neuer und dadurch technisch effizienterer und ressourcenschonender Anlagen lassen im Vergleich zu \n\nheute tiefere Betriebskosten erwarten. Gleiches gilt für personelle Synergien, welche voraussichtlich im Bäderbe-\n\nreich gewonnen werden können. Gleichzeitig ist aber auch davon auszugehen, dass aufgrund des Mehrangebo-\n\ntes an Sportanlagen letztlich höhere Betriebskosten resultieren. Wie bei den Investitionskosten reichen die bisher \n\nauf Ebene Masterplan erarbeiteten Grundlagen für hinreichend genaue Aussagen zu den späteren Betriebskos-\n\nten nicht aus. Die Höhe der künftigen Betriebskosten wird im Verlaufe der weiteren Planungsarbeiten vertieft zu \n\nprüfen sein.  \n\n \n\n5.3 Kreditrechtliches und Finanzierung \n\nDer Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau ist ein Gesamtkonzept. Die Infrastrukturen sind aufei-\n\nnander abgestimmt und deshalb funktional wie auch räumlich voneinander abhängig. Um eine bloss bruch-\n\nstückhafte und letztlich nicht mehr kohärente Realisierung zu vermeiden, beabsichtigt der Stadtrat - nachdem \n\nSpielwiese  \nHartplatz \nLeichtathletikanlagen \n\n3-fach Sporthalle \ninkl. Parkierung \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 9 \n\n \n\ndie weiteren Planungsarbeiten abgeschlossen sind - für die bauliche Umsetzung sämtlicher Projekte dem Stadt-\n\nparlament einen Rahmenkredit zu beantragen. \n\n \n\nDie Kosten für die Planung und spätere Erweiterung und Sanierung der Sportanlagen sind aus allgemeinen Steu-\n\nermitteln zu finanzieren. Aufgrund des heutigen Kenntnisstandes und in Abhängigkeit der künftigen finanziellen \n\nEntwicklung des Stadthaushalts geht der Stadtrat davon aus, dass die Umsetzung des Masterplanes Sportanla-\n\ngen rund 10 Jahre in Anspruch nimmt und im gegebenen Zeitpunkt eine angemessene Erhöhung des Steuerfus-\n\nses zur Folge haben wird. Aufgrund des heutigen Planungsstandes und in Abhängigkeit des Umsetzungszeit-\n\npunktes der verschiedenen Bauvorhaben können diesbezüglich noch keine Abschätzungen gemacht werden. \n\nDies auch deshalb, weil eine bauliche Umsetzung erst nach Genehmigung der erforderlichen Kredite möglich ist. \n\nDie dafür notwendige Volksabstimmung (obligatorisches Finanzreferendum) könnte im Jahr 2019 stattfinden.  \n\n \n\n \n\n6. Weiteres Vorgehen  \n\n \n\n6.1 Ablauf \n\nDem Masterplan kommt eine hohe städtebauliche und architektonische Bedeutung zu. Deshalb ist als nächster \n\nSchritt ein Planerteam zu evaluieren, welches auf der Basis der vorliegenden Machbarkeit die übergeordneten \n\nplanerischen Rahmenbedingungen für die Weiterbearbeitung der einzelnen Sportanlagen definiert. Anschlies-\n\nsend ist für jede Baute ein eigenständiger Wettbewerb durchzuführen. \n\n \n\nDa das neue Hallenbad mit seinem Volumen ortsbaulich und investitionsmässig eine Schlüsselposition einnimmt, \n\nist das Modul 1 im Buechenwald als erstes anzugehen. Zudem ist die Betriebstauglichkeit des alten Bades nur \n\nnoch bedingt gegeben und ein Totalausfall kann nicht ausgeschlossen werden. Das Modul 2 ist auf das Auslau-\n\nfen des Baurechtsvertrages mit der Reitbahngenossenschaft abzustimmen. Damit dem Fussball für die ganze \n\nUmsetzungsphase maximale Rasenspielfelder zur Verfügung gestellt werden können, hat die Realisierung des \n\nModules 3 nach dem Modul 1 zu erfolgen. Da hingegen zum Modul 2 keine Abhängigkeiten erkennbar sind \n\nbleibt zum heutigen Zeitpunkt offen, in wie weit dieses gleichzeitig oder nachgelagert umzusetzen ist.  \n\n \n\nWie bereits unter Ziffer 4.7.2 ausgeführt sollten die Sportanlagen im Gebiet Rosenau/Lindenberg erst dann bau-\n\nlich umgesetzt werden, wenn im Gebiet Buechenwald entsprechende Ersatzbauten (Hallenbad und neue Drei-\n\nfach-Halle) und somit Ausweichmöglichkeiten für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen. Daraus \n\nergibt sich folgender grober Terminablauf: \n\n \n\n \n \n  \n\n\n\nBericht und Antrag "Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau" Seite 10 \n\n \n\n6.2 Kosten und Finanzierung der nächsten Planungsschritte \n\nFolgende Kosten werden für die nächsten Planungsschritte geschätzt: \n\nVertiefung planerische Rahmenbedingungen Masterplan CHF 250‘000 \n\nModul 1 - Wettbewerb Hallenbad CHF 450‘000 \n\n \n\nUm möglichst effizient arbeiten zu können, ist es zweckmässig, die Vorbereitungen des Hallenbad-Wettbewerbs \n\nbereits vor Abschluss der Arbeiten zu den planerischen Rahmenbedingungen anzugehen. Entsprechend bean-\n\ntragt der Stadtrat dem Stadtparlament die gleichzeitige Genehmigung der beiden Kredite. \n\n \n\nFür die Planung einer Dreifach-Halle gemäss Initiative „Sporthalle“ im Gebiet Buechenwald hat das Stadtparla-\n\nment bereits am 6. Mai 2014 den erforderlichen Kredit von CHF 600‘000 freigegeben. Der Stadtrat beabsichtigt \n\nnunmehr, das Wettbewerbsverfahren für eine Dreifach-Turnhalle im Gebiet Buechenwald einzuleiten. Für die \n\nDurchführung des Wettbewerbs soll ein Teil dieser Kreditposition beansprucht werden. \n\n \n\n \n\n7. Initiative und Motion  \n\n \n\n7.1 Initiative „Sporthalle“ \n\nDie Umsetzung der von der Initiative „Sporthalle“ geforderten Infrastruktur ist sowohl auf die Planung des neu-\n\nen Hallenbades als auch auf den im Jahr 2022 ablaufenden Baurechtsvertrag mit der Reitbahngenossenschaft \n\nabzustimmen. Die Arbeiten können aber so weit vorangetrieben werden, dass unmittelbar nach dem Auslaufen \n\ndes Vertrages mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Eine frühzeitige Beendigung des Baurechtsvertrages \n\nwäre zum gegebenen Zeitpunkt mit dem Vertragspartner zu erörtern. Die Initiative ist somit als erledigt abzu-\n\nschreiben. \n\n \n\n7.2 Motion „Tribünenersatz“ \n\nDer Spielbetrieb in der 1. Liga und Promotion League setzt keine Tribüne voraus. Trotzdem ist diese Infrastruktur \n\nin der weiteren Planung zu berücksichtigen. Sie erlaubt eine multifunktionale Nutzung des neuen Hauptspielfel-\n\ndes (FC Gossau), welche auch anderen Sportarten und Anlässen zugutekommen wird (Klassenmeisterschaften, \n\n„Der schnellste Gossauer“, Schwingfest, Open-Air Kino, Konzerte etc.).  \n\n \n\nDie Tribüne lässt sich konzeptionell einfach mit den fehlenden Aussengarderoben kombinieren. Dadurch dürfte \n\ndieses Element kostengünstig zu realisieren sein. Die Motion ist somit ebenfalls erledigt und abzuschreiben. \n\n \n\n \n\nAnträge \n\n \n\n1. Der Masterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau wird zur Kenntnis genommen.   \n\n2. Die Variante 2+ gemäss Ziffer 4.5.2 wird weiter verfolgt.  \n\n3. Der Rahmenkredit für sämtliche Anlagen ist zum gegebenen Zeitpunkt einzuholen. \n\n4. Für die Vertiefung planerische Rahmenbedingungen Masterplan werden CHF 250‘000 \n\nbewilligt. \n\n5. Für das Modul 1 - Wettbewerb Hallenbad wird ein Kredit von CHF 450‘000 bewilligt. \n\n6. Die Motion „Tribünenersatz“ und die Initiative „Sporthalle“ werden als erledigt abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilagen \n\nMasterplan Sportanlagen Buechenwald und Rosenau vom 26. Juni 2015 \n\nBericht Stadtrat vom 1. Juli 2015 „Gebiet Mooswies, Tennisanlagen“ \n\n\n


text: \n\n\n\n


Bericht und Antrag Kredit

text: \nBericht und Antrag vom 29. August 2019 \nan das Parlament \n\n   \n\n2019-331 / 07.71.000 / 210892 \n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum \nSchwalbe; Beitrag \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Stimmberechtigten der Stadt Gossau haben am 3. März 2013 der Gründung der Sana Fürstenland mit einer \nMehrheit von 78% zugestimmt. Auch die Gemeinden Andwil, Gaiserwald, Oberbüren und Niederbüren haben \ndas Vorhaben unterstützt. Die Sana Fürstenland AG wurde im Dezember 2013 gegründet und ist zu 80 % im Ei-\ngentum der Stadt Gossau und zu je 5 % im Eigentum der Gemeinden Andwil, Gaiserwald, Oberbüren und Nie-\nderbüren. Sie betreibt am Standort Espel das Altersheim «Espel» sowie an der Schwalbenstrasse 3 in Gossau das \nBetagtenzentrum «Schwalbe». Die Eigentümergemeinden haben ihr den Auftrag erteilt, an einem zentralen Ort \nin Gossau ein neues Alterszentrum mit 90 – 100 Betten zu errichten, welches die heute genutzten Bauten er-\nsetzt.  \n \nNach einer eingehenden Evaluation von 13 Standorten hat sich die Sana Fürstenland AG für das Grundstück Nr. \n471 im Gebiet Bahnhofstrasse – Kirchstrasse – Säntisstrasse entschieden. Sie hat mit der Grundeigentümerin \nKath. Kirchgemeinde Gossau im Jahre 2014 einen Baurechtsvertrag abgeschlossen und anschliessend ein Bau-\nprojekt entwickelt sowie einen Sondernutzungsplan ausgearbeitet. Die Realisierung des Neubaus ist indessen \nzeitlich ungewiss, weil gegen den Sondernutzungsplan eine Einsprache erhoben wurde.  \n \n1.1 Altersheim Espel \nDas Altersheim Espel wurde 1938 gebaut und bietet 49 Plätze, mehrheitlich in Einzelzimmern. Nur drei Zimmer \nhaben eine eigene Nasszelle. Das Heim entspricht keineswegs mehr den heutigen Ansprüchen und hat einen \nhohen Sanierungsbedarf. Das Gebäude Altersheim Espel ist im Eigentum der Stadt, der Betrieb liegt seit 2014 in \nden Händen der Sana Fürstenland AG. Diese hat mit der Stadt einen Baurechtsvertrag abgeschlossen, welcher \nnoch bis 2023 gültig ist. Der Zustand des Gebäudes Espel verschlechtert sich laufend und macht das Heim für \npotenzielle Bewohner unattraktiv. Auch wird die Personalrekrutierung für den veralteten und an der Peripherie \ngelegenen Betrieb immer stärker zu einer Herausforderung. Betriebswirtschaftlich ist eine Weiterführung des \nHauses Espel schwierig, eine kostendeckende Belegung ist kaum möglich.  \n \n1.2 Betagtenzentrum Schwalbe \nDas Betagtenzentrum «Schwalbe» an der Schwalbenstrasse 3 wurde 1972 für 68 Plätze gebaut. Effektiv werden \nderzeit 50 Plätze genutzt, weil grössere Zimmer nicht mehr mit vier Personen belegt werden. Das Gebäude ist im \nEigentum der Sana Fürstenland AG. Auch für dieses Gebäude ist Sanierungsbedarf anstehend. Wegen des beab-\nsichtigten Neubaus im Zentrum werden die baulichen Massnahmen im Haus «Schwalbe» auf das Nötigste redu-\nziert. Das Gebäude würde nicht mehr benötigt, sobald ein Neubau im Zentrum bezogen werden kann.  \n \n2. Vorgehensmöglichkeiten bis zum Neubau \n\nDie Sana Fürstenland AG hat sich intensiv mit der betrieblichen Zukunft der beiden Häuser befasst. Dies vor der \nAusgangslage, dass ein Neubau auf dem Grundstück Nr. 471 realistischerweise frühestens in 5 bis 8 Jahren be-\nzogen werden kann – abhängig von der Dauer allfälliger Rechtsverfahren. Diese recht lange Zeitdauer kann aus \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 2 \n\n \n\nSicht der Sana Fürstenland AG nicht ohne gravierende bauliche und betriebliche Massnahmen in den Gebäuden \n«Espel» und «Schwalbe» aufgefangen werden.  \n \nDer Verwaltungsrat der Sana Fürstenland AG hat verschiedene Vorgehensmöglichkeiten erwogen. Er hat dabei \nim Wesentlichen folgende Wertungen vorgenommen:  \n\n \n\n2.1 Variante «Status Quo mit Defiziten» \n\nDie beiden baulich nicht mehr zeitgemässen Betriebe «Espel» und «Schwalbe» auf Zusehen hin weiterzuführen, \nkann der Verwaltungsrat aus finanzieller Perspektive nicht verantworten. Viele Bereiche müssen doppelt geführt \nwerden wie Küche, Hauswirtschaft, Cafeteria, Empfang. Bis die beiden Betriebe örtlich zusammengelegt werden \nkönnen, verursacht dies unverhältnismässig hohe Kosten. Sowohl die Betriebskosten als auch die Unterhaltskos-\nten fallen doppelt an, solange zwei Gebäude belegt sind. Bei einer Zusammenführung der beiden Betriebe könn-\nten Synergien genutzt werden.  \n\n \n\nZudem sind die Gebäude für die Bewohnenden wenig attraktiv, was laufend tiefere Belegungszahlen zur Folge \nhaben wird. Dies würde zu wachsenden Defiziten führen und könnte die Sana Fürstenland AG grundsätzlich in \nihrer Existenz gefährden. Aus Sicht des Verwaltungsrates ist sofortiges Handeln angesagt, auch wenn der Termin \nfür einen Neubau-Bezug an einem zentralen Ort in Gossau noch nicht definiert werden kann.  \n\n \n\n2.2 Variante «Espel schliessen, Schwalbe bleibt vorläufig bestehen» \n\nDenkbar ist, den Betriebsteil «Espel» zu schliessen, und lediglich das Haus «Schwalbe» mit 50 Betten fortzufüh-\nren, bis ein Neubau im Zentrum bezogen werden kann. Mit dieser Variante könnte indessen der Leistungsauftrag \nder Eigentümergemeinden (90 – 100 Betten) allein mit den Betten in der «Schwalbe» nicht erfüllt werden. Zu-\ndem hätte die Schliessung des «Espel» die Entlassung von rund 50 Personen zur Folge. Später, mit dem Bezug \ndes Neubaus an einem zentralen Ort in Gossau, müssten neue Mitarbeitende mit viel Aufwand rekrutiert und \neingeführt werden. Bei dieser Variante besteht auch das Risiko, dass die Sana Fürstenland AG die 49 Plätze auf \nder Pflegeheimliste des Kantons verliert. Der Verwaltungsrat will diese Variante nicht weiter verfolgen. \n\n \n\n2.3 Variante «Espel sanieren, Schwalbe vorläufig sichern» \n\nEine weitere Variante ist, nochmals erheblich ins Gebäude Espel zu investieren, damit das Heim wieder marktge-\nrecht werden könnte. Die Kosten für die dringlichsten baulichen Massnahmen im «Espel», mit welchen die Defi-\nzite in der baulichen Infrastruktur behoben würden, sind sehr hoch. Den grössten Kostenanteil von CHF 1.8 Mio. \nwürde der Einbau von 18 Nasszellen im 1. und 2. Obergeschoss verursachen. Weiter müssen die Korridore sa-\nniert und im Erdgeschoss Räume zusammengelegt werden. Während den Bauarbeiten müsste eine Übergangslö-\nsung erstellt werden, was zusätzlich Kosten von über CHF 1 Mio. verursachen würde. Zusätzlich entstünden \nbetriebliche Kosten, sowie eine kaum zumutbare, erhebliche Belastung für die Mitarbeitenden und die Bewoh-\nnenden. \n\n \n\nDem Verwaltungsrat der Sana Fürstenland AG scheint eine Investition in den Standort Espel von mehreren Milli-\nonen für einen Planungshorizont von lediglich 5 bis 8 Jahren finanziell nicht verantwortbar, zumal keine betrieb-\nlichen Optimierungen zu erwarten sind. Die Variante wäre nicht nachhaltig, das Gebäude «Espel» wäre damit \nnicht als Ganzes, sondern nur notdürftig saniert. Es gilt auch zu berücksichtigen, dass der Betrieb «Espel» aus-\nserhalb der Bauzone liegt. Wird das Gebäude nicht mehr als Altersheim benutzt, ist eine Zweckänderung aus \nbaurechtlichen Gründen kaum realisierbar.  \n\n \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 3 \n\n \n\nAuch bei dieser Variante kommt hinzu, dass weiterhin zwei Standorte betrieben würden, was kostenmässig nicht \noptimal ist. Zusätzlich gilt es zu berücksichtigen, dass auch beim Standort «Schwalbe» ein erheblicher Sanie-\nrungsbedarf besteht, welcher erhebliche Kosten verursachen würde. Der Verwaltungsrat will diese Variante nicht \nverfolgen. \n\n \n\n2.4 Variante «Übergangslösung Schwalbe» \n\nBei dieser Variante soll das Betagtenzentrum «Schwalbe» an der Schwalbenstrasse 3 durch eine Übergangslö-\nsung erweitert werden. Mit Modulbauten könnten zusätzlich 37 Einzelzimmer mit Nasszellen sowie 4 Büroräume \nmit 5 Arbeitsplätzen bereitgestellt werden. Damit könnten die heute von Sana Fürstenland AG in St.Gallen ge-\nmieteten Büros aufgegeben werden. Die gesamte Infrastruktur (Aufenthaltsräume, Küche, Wäscherei etc.) der \n«Schwalbe» könnte für die insgesamt 83 Betten genutzt werden. Der Standort Espel würde geschlossen.  \n\n \n\nDurch die ohnehin beabsichtigte, nun aber vorgezogene betriebliche Zusammenführung der Betriebe «Espel» \nund «Schwalbe» könnten vorzeitig rund 11 Planstellen eingespart werden, was eine betriebswirtschaftliche Op-\ntimierung von über 1 Mio. Franken pro Jahr ausmachen würde. Durch natürliche Fluktuation könnten Stellen \nabgebaut werden. Für die genannte Übergangslösung ist mit Investitionskosten von rund CHF 4.0 Mio. zu rech-\nnen.  \n\n \n\nDer Verwaltungsrat Sana Fürstenland AG kommt zum Schluss, dass die Variante «Übergangslösung Schwalbe» \ndie zeitnahe und richtige Antwort auf die betrieblichen Herausforderungen ist. Es wird ein ordentliches Baube-\nwilligungsverfahren durchzuführen sein. Ebenso ist die Finanzierung zu regeln. \n\n \n\nDie «Übergangslösung Schwalbe» würde im Wesentlichen auf der Liegenschaft «Schwalbe» an der Schwal-\nbenstrasse 3 stehen. Ein Teil davon würde Land der Nachbarliegenschaft Schwalbenstrasse 7 beanspruchen. \nKontakte mit der betroffenen Grundeigentümerschaft sind diesbezüglich positiv verlaufen. \n\n \n\n3. Kostenschätzung «Übergangslösung Schwalbe» \n\nFür die «Übergangslösung Schwalbe» liegt folgende Grobkostenschätzung des beauftragten Büros Gähler Flüh-\nler Architekten vor:  \n\n \n\n1 Vorbereitungsarbeiten CHF  34’300 \n\n2 Gebäudeanbau Übergangslösung CHF  3'070’000 \n\n3 Anpassungen an Gebäude und Umgebung  CHF  620’700 \n\n4 Honorare CHF  170’000 \n\n5 Nebenkosten und Reserven CHF 70’000 \n\n Total CHF  3'965’000 \n\n \n\n4. Finanzierung «Übergangslösung Schwalbe» \n\nDie Vermögenswerte der Sana Fürstenland AG für einen Neubau an einem zentralen Ort sind zwar vorhanden, \ngeben aber wenig Spielraum für zusätzliche, bei der damaligen Krediterteilung noch nicht vorgesehene Investiti-\nonskosten. Die Sana Fürstenland AG hat die vorgenannten Abklärungen dem Stadtrat unterbreitet und ersucht \ndie Stadt Gossau um einen einmaligen Beitrag von CHF 3.0 Mio., damit die «Übergangslösung Schwalbe» reali-\nsiert werden kann. Die Sana Fürstenland AG wird die Restfinanzierung beisteuern. \n\n \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 4 \n\n \n\n5. Verpflichtung der Stadt Gossau \n\nDie Stadt Gossau ist Eigentümerin des Altersheimes Espel. In der Parlamentsvorlage vom 6. Januar 2010 (Sofort-\nmassnahmen für baulichen Unterhalt Altersheim Espel) hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 1.1 Mio. bean-\ntragt. Um den ordnungsgemässen Betrieb auch in naher Zukunft sicherzustellen, hat der Stadtrat damals \nverschiedene dringliche bauliche Massnahmen aufgelistet. Insbesondere war die Küche aus gesundheitspolizeili-\nchen Gründen zu sanieren. Damals ist der Rat davon ausgegangen, dass für die Realisierung einer neuen, zu-\nkunftsweisenden Lösung mit einem Zeithorizont von mindestens fünf Jahren gerechnet werden muss. Während \ndieser Zeit müssten sowohl das Altersheim Espel als auch das Regionale Pflegeheim Gossau funktionstüchtig be-\ntrieben werden können.  \n\n \n\nIn einer weiteren Parlamentsvorlage am 7. November 2012 hat der Rat für den Anbau eines Bettenliftes einen \nKredit von CHF 0.66 Mio. beantragt. In der Vorlage ging der Rat damals davon aus, dass das Gebäude noch auf \nJahre hinaus als Altersheim betrieben wird, weil die Gründung der Sana Fürstenland AG erst noch bevorstand. \nDie Sana Fürstenland AG würde das Heim Espel weiterführen, bis ein Ersatzbau bereitsteht.  \n\n \n\nBei den genannten Massnahmen ging es jeweils darum, den Betrieb des Altersheimes Espel wieder auf einige \nJahre zu sichern. Das mittlerweile 80-jährige Gebäude wurde letztmals 1998 innen und aussen teilrenoviert. Mit \nAusnahme der obgenannten Investitionen wurde der Gebäudeunterhalt auf das Minimum reduziert. Dies in der \nAnnahme, dass das Gebäude in absehbarer Zeit ohnehin durch einen Neubau im Zentrum ersetzt wird. Nun sieht \nes so aus, dass die Sana Fürstenland AG auf weitere Jahre hinaus Alterswohnen in diesem Gebäude betreiben \nmüsste, weil sich der Neubau im Zentrum verzögert. Dies würde die Stadt verpflichten, im Espel akzeptable Vo-\nraussetzungen zu schaffen, d.h. eine adäquate und zeitgemässe Infrastruktur bereitzustellen. Dies wäre alleinige \nAufgabe der Stadt Gossau, die übrigen Eigentümergemeinden der Sana Fürstenland AG sind dafür nicht verant-\nwortlich. Insofern ist es richtig, dass die Sana Fürstenland AG ihr Beitragsgesuch einzig an die Stadt Gossau ge-\nrichtet hat.  \n\n \n\nDer Stadtrat will in Zukunft auf Investitionen ins Gebäude Espel verzichten. Dies einerseits in Anbetracht der ho-\nhen anstehenden Kosten, welche bei einer Betriebsaufgabe in verhältnismässig kurzer Zeit verloren wären. Dass \ndie Investitionen in das Gebäude «Espel» auch in der Vergangenheit auf das Minimum reduziert waren, hat der \nStadt Einsparungen gebracht. Diese Einsparungen gilt es ebenfalls zu berücksichtigen, wenn das vorliegende Bei-\ntragsgesuch der Sana Fürstenland AG beurteilt wird.  \n\n \n\nInsbesondere berücksichtigt der Stadtrat den geäusserten Willen an der Volksabstimmung vom 3. März 2013. \nDamals wurde die Absicht kommuniziert, die beiden Heime «Espel» und «Schwalbe» in einem einzigen, neuen \nGebäude zu konzentrieren. \n\n \n\n6. Haltung des Stadtrates zur Variantenwahl \n\nDer Stadtrat teilt die Haltung der Sana Fürstenland AG, dass aus heutiger Sicht und mit den derzeitigen Rah-\nmenbedingungen einzig die Variante mit der «Übergangslösung Schwalbe» weiterverfolgt werden soll. Er unter-\nstützt das vom Verwaltungsrat vorgeschlagene Vorgehen. Im Wesentlichen sind es folgende Gründe: \n\n- Die Realisierung eines Neubaus ist zeitlich noch nicht absehbar. Der vom Verwaltungsrat angenommene \nZeitraum von frühestens 5 bis 8 Jahren, bis ein Neubau bezugsbereit ist, ist realitätsnah. \n\n- Das 80-jährige Gebäude Espel kann für einen solch langen Zeitraum seinen Zweck nicht mehr ausreichend \nerfüllen, ausser es werden erhebliche Investitionen getätigt. Selbst mit erheblichen Investitionen bleibt die \nAuslastung sowie das Rekrutieren von Mitarbeitenden eine Herausforderung. Die Anbindung an den öffent-\nlichen Verkehr fehlt, was in der Personalsuche immer mehr zum Nachteil wird.  \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 5 \n\n \n\n- Mit der Zusammenlegung der beiden Betriebe «Espel» und «Schwalbe» kann die ohnehin vorgesehene Zu-\nsammenlegung zeitlich vorgezogen werden. Damit können betrieblich erhebliche Synergien genutzt werden.  \n\n- Die Sana Fürstenland AG kann den Versorgungsauftrag der Eigentümergemeinden weiterhin wahrnehmen. \nSie kann die ihr zustehenden Plätze auf der Kantonalen Pflegeheimliste behalten, was wichtig ist im Hinblick \nauf einen Neubau im Zentrum. \n\n- Wenn die beiden Betriebe vorzeitig örtlich zusammengelegt werden, kann die Sana Fürstenland AG jährlich \nerhebliche Unterhalts- und Betriebskosten einsparen.  \n\n- Die «Übergangslösung Schwalbe» ermöglicht es der Sana Fürstenland AG, den Betrieb von 83 Betten auf-\nrecht zu erhalten und eine gesunde Kostenstruktur zu etablieren. \n\n- Die Lösung mit einem vorübergehenden Zubau an das Haus «Schwalbe» schafft Synergien und ist die kleins-\nte bauliche Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner, wie auch für die Mitarbeitenden. \n\n- Mit der «Übergangslösung Schwalbe» kann am Schnellsten auf die baulichen Mängel reagiert werden. \n\n- Zudem könnten die Büroräume der Sana Fürstenland AG am Standort St.Gallen aufgelöst werden, was \nebenfalls zu einer Verbesserung der betrieblichen und finanziellen Situation beitragen würde. \n\n- Bei allen anderen Varianten lägen die Kosten höher als bei der Variante «Übergangslösung Schwalbe», und \nbei allen anderen Varianten wäre der Nutzen kleiner. \n\n \n\n7. Haltung des Stadtrates zur Finanzierung \n\nEs ist offensichtlich, dass die Sana Fürstenland AG das Projekt «Übergangslösung Schwalbe» nicht allein finanzie-\nren kann. Diese Mehrausgaben waren bei der Gründung der Sana Fürstenland AG nicht bekannt und sind 2012 \nnicht in die Kredit-Berechnungen eingeflossen. Es ist angebracht, dass ein Teil der Kosten für die Übergangslö-\nsung zu Lasten des Stadthaushaltes geht. \n\n \n\nMit der Gründung und Betriebsaufnahme der Sana Fürstenland AG hat das Eigenkapital der Stadt Gossau per \n1.1.2014 um CHF 2.016 Mio. zugenommen. Der Grund lag beim Altersheim Espel. Auch nach Übergabe des Be-\ntriebes Altersheim Espel an die Sana Fürstenland AG verblieben Grundstück, Gebäude und Zugehör des Alters-\nheimes im Stadthaushalt. Die Konsolidierung der beiden Rechnungen zur Übergabe des Betriebes ergab für die \nStadt ein zusätzliches Eigenkapital von CHF 2.016 Mio.  \n\n \n\nDer Stadtrat erachtet den von der Sana Fürstenland AG aufgezeigten Finanzbedarf von CHF 3.0 Mio. als ange-\nmessen und beantragt eine entsprechende Krediterteilung. Die Restfinanzierung geht zu Lasten der Sana Fürs-\ntenland AG.  \n\n \n\n8. Verfahren \n\nGeschäfte, welche für den gleichen Gegenstand neue einmalige Ausgaben von CHF 1.0 Mio. bis CHF 4.0 Mio. \nverursachen, unterstehen dem fakultativen Referendum (Art. 10 lit. d Gemeindeordnung). \n\n \n\nDie beigelegten Pläne sind wegleitend für die geplante Übergangslösung, im aktuellen Entwurfsstadium aller-\ndings noch nicht verbindlich. Damit die Übergangslösung realisiert werden kann, muss eine rechtskräftige Bau-\nbewilligung vorliegen. Es ist deshalb angebracht, einen Vorbehalt in den Kreditbeschluss aufzunehmen. Sofern \nfür die Übergangslösung keine Baubewilligung erhältlich ist, verfällt der Kredit ohne weiteren Beschluss. \n\n \n\nWenn die Baubewilligung sowie die Finanzierung gesichert sind, können die Werkverträge für die Modulbauten \nabgeschlossen werden. Ziel ist, den Bau 2020 beziehen zu können. \n\n \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 6 \n\n \n\n \n \nAnträge: \n1. Für die Übergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe wird der Sana Fürstenland AG ein einmaliger Beitrag \n\nvon CHF 3'000'000 geleistet.  \n2. Voraussetzung für die Beitragsleistung ist das Vorliegen einer rechtskräftigen Baubewilligung für die Über-\n\ngangslösung. \n \n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\n \n\nBeilagen  \n\nDie nachstehend aufgeführten Pläne sind wegleitend, ohne Verbindlichkeit im Detail.  \n\n-Schwalbe Situation \n\n-Schwalbe Erdgeschoss \n\n-Schwalbe 1. und 2. Obergeschoss \n\n-Schwalbe Sockelgeschoss mit Büroräumen \n\n  \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 7 \n\n \n\nSchwalbe Situation \n \n\n  \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 8 \n\n \n\nSchwalbe Erdgeschoss \n \n\n \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 9 \n\n \n\nSchwalbe 1. und 2. Obergeschoss \n \n\n \n\n\n\nÜbergangslösung Betagtenzentrum Schwalbe; Beitrag Seite 10 \n\n \n\nSchwalbe Sockelgeschoss mit Büroräumen \n \n\n \n\n\n


051124-ea-schmid-frueher handeln.pdf

text: \n\n


Mobilität Scheiwiler

text: \n\n