Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nWil, 18. März 2009\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nAusbau Tagesstrukturen an den Schulen der Stadt Wil\n\n1. Tagesstruktur Primarstufe –Pionierleistung mit Ausbau in angemessenen Schritten\n\nKreditbewilligung durch das Stadtparlament\n\nMit Beschluss vom 7. September 2006 bewilligte das Stadtparlament für die Einführung von Tagesstruk-\nturen an den Schulen der Stadt Wil für die Dauer von 6 Schuljahren, ab dem 1. August 2007 bis zum 31.\nJuli 2013, einen Kredit von netto Fr. 1'753’830.-- (Fr. 292'305.-- pro Schuljahr). Dem Parlament wurde\nmitgeteilt, das Projekt werde nach Ablauf der beantragten Dauer von 6 Schuljahren, also ab dem 1. Au-\ngust 2013, in einer bedürfnisgerechten und zeitgemässen Form weitergeführt. Vorgängig werde im Sin-\nne einer zwischenzeitlichen Rechenschaftslegung ein Bericht samt Antrag über den Projektverlauf und\nvorgesehene Modifikationen vorgelegt.\n\nIm Rahmen der parlamentarischen Debatte vom 7. September 2006 sowie in seiner Antwort auf eine am\n28. September 2006 eingereichte Motion wies der Stadtrat darauf hin, dass die zur Umsetzung empfoh-\nlene flächendeckende Tagesstruktur-Variante kantonsweit als Pionierleistung gelten dürfe. Es gab zum\ndamaligen Zeitpunkt kein grösseres st. gallisches Gemeinwesen, welches Tagesstrukturen in vergleichba-\nrem Ausmasse bereits beschlossen und eingeführt hatte. Die Variante des ersten Betriebsjahrs decke mit\nBlick auf die Schulstufen sowie auch auf die Betreuungszeiten allerdings noch nicht alle geäusserten Be-\ndürfnisse der Eltern ab. Man habe bei der Erstellung der Vorlage bewusst ein Vorgehen in angemessenen\nSchritten vorgesehen, um einerseits, das «Fuder nicht zu überladen», und andererseits das wichtige und\nzukunftsgerichtete Projekt als solches nicht zu gefährden. So fehlen in der vom Parlament bewilligten\nersten 6-jährigen Umsetzungstranche, welches «nur» ein Angebot an vier Werktagen, dies während der\n40 Schulwochen, vorsah, drei wichtige konzeptionelle Elemente, nämlich ein separates, für die Oberstufe\ngeschaffenes Mittagstischangebot, ein Betreuungsangebot auch während der Ferien (derzeit nur im Kin-\nderhort), ein Betreuungsangebot auch am Mittwoch. Das Parlament bestätigte das vom Stadtrat vorge-\nschlagene pragmatische Vorgehen, welches zwar noch nicht alle Wünsche befriedige, wohl aber einen\nzukunftsgerichteten Meilenstein in eine als richtig erachtete Richtung setze. Einige Stimmen des Parla-\nments stellten zudem die Forderung eines raschestmöglich einzuführenden separaten Mittagstischange-\nbots für die Oberstufenschüler/-innen auf. Dieses Anliegen wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.\n\nAB Stadt Wil\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 55\n\n\n\nSeite 2\n\nAB\n\nStartvorbereitungen im Schuljahr 2006/07\n\nIm Schuljahr 2006/07 wurden Informationsveranstaltungen für Eltern organisiert. Es erfolgten sodann\nMitteilungen über den Projektstand in der Presse und im Informationsblatt der Schulen der Stadt Wil. In\nder April-Ausgabe 2007 des Informationsblattes der Schulen der Stadt Wil wurde eine detaillierte Über-\nsicht über das neue Angebot präsentiert. Veröffentlicht wurden auch der vorgesehene Terminplan für\ndas Anmeldeverfahren sowie die Namen der zuständigen Personen je Standort. Danebst wurde eine In-\nformationsbroschüre zusammengestellt, welche den Eltern vor den Sommerferien samt den Anmeldeun-\nterlagen zugestellt wurde. Zu den Vorbereitungsarbeiten zählten auch die gemeinsamen Arbeiten mit\nden für die neue Tätigkeit ausgewählten Personen. Noch vor dem Projektstart haben alle Betreuungsper-\nsonen in einem Workshop gemeinsame Leitsätze entwickelt, denen sie bei ihrer Arbeit nachleben möch-\nten. Ein zweiter Workshop wurde zum Thema «gesunde Ernährung» durchgeführt. Zwei Hauswirt-\nschaftslehrerinnen der Schulen der Stadt Wil hatten hierfür ein Programm zusammengestellt, welches auf\ngrossen Anklang stiess. Schliesslich wurde auch ein Ersthilfe-Kurs durchgeführt. Weitere qualitätsorien-\ntierte Veranstaltungen und Kursbesuche erfolgten nach dem Projektstart.\n\nGeglückter Start ins erste Betriebsjahr 2007/08 –Freitagmittag als «Spitzenreiter»\n\nMit Beginn des Schuljahrs 2007/08 war es dann so weit: Es standen von 7 Uhr morgens bis 18 Uhr\nabends an den drei Standorten «Pestalozzi» (Zürcherstrasse 33), Obere Mühle (Hofbergstrasse 3) und\nZeughaus (Thuraustrasse 30) jeweils am Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag die Tagesstrukturen\nfür das erste Betriebsjahr bereit. Die Betreuung ergänzte fortan die Unterrichtszeiten der Kinder. Das An-\ngebot des Kinderhortes blieb unverändert (geöffnet alle Wochentage von 06.30 bis 18.00 Uhr). Ihren\nBedürfnissen entsprechend konnten die Eltern die zur Wahl stehenden Betreuungseinheiten buchen. Mit\nbereits in der ersten Betriebswoche zu verzeichnenden 132 Anmeldungen stiess die Betreuung über die\nMittagszeit auf das grösste Interesse. Früh zeigte sich, dass Eltern das neu eingerichtete Betreuungsan-\ngebot für Schulkinder schätzen und es als attraktiv werten. Innert Kürze zeichnete sich eine Nachfrage-\nsteigerung ab: Bis Ende 2007 kletterte die Anzahl Mittagsanmeldungen auf beachtliche 184. «Spitzenrei-\nter» war der Freitagmittag mit insgesamt 80 Kindern am Mittagstisch. An allen Standorten wurden seit\nProjektbeginn auch Spontananmeldungen berücksichtigt. Die Tagesstrukturen standen von Anbeginn\nauch interessierten Schülerinnen und Schülern der Oberstufe offen.\n\nZweites Betriebsjahr 2008/09 –Anpassung an die neue kantonale Blockzeitenregelung\n\nAuf Schuljahresbeginn 2008/09 erfolgte eine Anpassung des Tagesstrukturangebots an die neue Block-\nzeitenregelung. Es wurde dabei eine Ausdehnung auf frühere Vormittagszeiten (06.30 bis 08.00 Uhr)\nsowie auf den bisher noch nicht zum Angebot gehörenden Mittwoch vorgenommen. Im Gegenzug\nkonnte während der Blockzeiten (täglich 8.00 Uhr bis 11.40 Uhr) auf das Tagesstrukturangebot verzich-\ntet werden. Hieraus ergaben sich Einsparungen der Betreuungszeit pro Schulwoche, nicht jedoch Einspa-\nrungen von Lohnzahlungen. Denn aufgrund der unerwartet grossen Nachfrage, insbesondere mittags,\nmusste auf Beginn des zweiten Projektjahres zusätzliches Betreuungspersonal angestellt werden.\n\n\n\nSeite 3\n\nAB\n\nBevorstehendes drittes Betriebsjahr 2009/10 –Anpassung an die zwischenzeitliche Nachfrage\n\nFür das dritte Betriebsjahr stehen mit Blick auf die Öffnungszeiten keine Änderungen bevor: Die Tages-\nstrukturen sollen von Montag bis Freitag während den 40 jährlichen Schulwochen offen stehen, dies wei-\nterhin jeweils von 06.30 bis 08.00 Uhr und von 11.40 bis 18.00 Uhr. Der Betreuungsbedarf während der\nSchulferien soll wie bisher ausschliesslich vom Hort abgedeckt werden. Diese vorderhand zurückhaltende\nLösung ist angesichts der noch jungen Erfahrungen finanzpolitisch geboten und in der Sache vertretbar.\nEine allfällige Ausweitung des flächendeckenden Angebots auf die Schulferien kann gestützt auf verläss-\nliche Erfahrungszahlen immer noch auf einen späteren Zeitpunkt überlegt werden, zum Beispiel auf den\nZeitpunkt der definitiven Projektetablierung (August 2013). In personeller und räumlicher Hinsicht ist\nhingegen eine Ausweitung angezeigt, dies bereits ab Schuljahr 2009/10.\n\nDer für Schuljahr 2009/10 –Schuljahr 2012/13 beabsichtigte Ausbau in Zahlen\n\nInsgesamt wurden den Tagesstrukturen für das erste Betriebsjahr 2007/08 bei 180 Belegungen1 (Stand\nAugust 2007) 290 Stellenprozente für die Betreuung einschliesslich die Teamarbeit und Administration\nbewilligt sowie zusätzlich 10 Schulleitungs-Stellenprozente, somit total 300 %. Der Start ins zweite Be-\ntriebsjahr 2008/09 erfolgte mit 734 Belegungen (Stand August 2008) und 360 Stellenprozenten für die\nBetreuung einschliesslich die Teamarbeit und Administration sowie zusätzlich 10 Schulleitungs-\nStellenprozenten, somit total 370 %. Im Sinne einer Faustregel zeigt sich auf Grund der ersten Erfahrun-\ngen, dass für je 100 Belegungen 50 Stellenprozent nötig sind (vgl. nachstehende Tabelle).2 Aktuell ver-\nzeichnen die Tagesstrukturen 975 und der Kinderhort 693 Belegungen (Stand Februar 2009). Für\n2009/10 ist pro Standort der Tagesstrukturen am Mittag mit zwei zusätzlichen Personen3 und während\nder Hälfte der übrigen Zeiten mit einer zusätzlichen Person4 zu rechnen. Dies ergibt statt 360 % neu 625\n% für Betreuungspersonal5 und zusätzlich dazu 15 % für Schulleitungspersonal, total somit 640 %.6\n\nBeim Hort wird mittags mit dem bisherigen Personal, während täglich zwei Stunden indes mit einer zu-\nsätzlichen Person gerechnet. Das ergibt statt 248 % neu 275 % (inkl. SL-Führung).7 Zusammenfassend\nkann Folgendes gesagt werden: Ab 1. August 2009 wird ein Ausbau in dreierlei Hinsicht beantragt:\n\n Ausbau Tagesstruktur Primarstufe: Kosten für vier Schuljahre\n Mittagsbetreuung Oberstufe: Kosten für vier Schuljahre\n Ausbau Kinderhort: Kosten für vier Schuljahre\n\nAuf den Seiten 7 –9 des vorliegenden Berichts und Antrags zuhanden des Stadtparlaments werden die\nMehrkosten für jeden der drei Bereiche in jeweils zwei Tabellen ausgewiesen.\n\n1 Belegungszahl = Anzahl der von den Eltern gebuchten Einheiten pro Woche gemäss Belegungsstatistik\n2 100% entspricht 2190 Jahresstunden (42 wöchentliche Arbeitsstunden x 52 Wochen) vgl. Berechnungsschema Stundenlöhne\n3 Gemäss «Berechnungsschema Stundenlöhne» betragen Ferien-, Ruhetage, kurzfristigen Absenzen 14,5% (= Faktor 1,145)\n\nTeamarbeit, Administration inkl. Einkauf sind mit 20% zu berücksichtigen (= Faktor 1,2). Somit ergibt sich folgende Rechnung:\n2 Stunden x 5 Tage x 40 Schulwochen x 3 Standorte x 2 Pers. x 1.145 x 1,2 = 3298 Bruttojahresstunden (~ 151%)\n\n4 3 Stunden x 5 Tage x 40 Schulwochen x 3 Standorte x 1 Pers. x 1.145 x 1,2 = 2473 Bruttojahresstunden (~ 113%).\n5 Das Gesamtergebnis für Betreuung in den TS errechnet sich demnach wie folgt: 360% + 151% + 113% = 624% (~ 625%)\n6 Berechnungsnachweis: Wie bisher 1 Führungslektion (~ 3,3%) pro Standort. Das ergibt für 3 Standorte 9,9% (~ 10%)\n\nAb Sommer 2009 kommen 2 Lektionen (~ 6,6%) für die gesamtstädtische Leitung / Koordination dazu.\nSomit ergibt sich für den Stellenplan ab Sommer 2009 total 625% Betreuung plus 16,6% (~ 15%) Leitung = total 640%\n\n7 2 Stunden x 5 Tage x 40 Schulwochen x 1 Standort x 1 Person x 1.145 x 1,2 = 550 Bruttojahresstunden (~ 25%)\nBerechnung Betreuung: 248% + 25% = 273% (~ 275%). Hinzu kommen 1 Lektion (3,3%) SL-Standortführung.\n\n\n\nSeite 4\n\nAB\n\nZusammenfassung «Belegungen / Betreuungs-Stellenprozente» (ohne SL-Führungspensen)\n\nSchuljahr 2007/08 Schuljahr 2008/09 Schuljahr 2009/10\n\nOffen während 40 Schulwochen 40 Schulwochen 40 Schulwochen\n\nOffen wöchentlich 4 Werktage (ohne Mi) 5 Werktage (Mo –Fr) 5 Werktage (Mo –Fr)\n\nTäglich von 07.00 Uhr –18.00 Uhr 06.30 Uhr –08.00 Uhr\n11.40 Uhr –18.00 Uhr\n\n06.30 Uhr –08.00 Uhr\n11.40 Uhr –18.00 Uhr\n\nStunden je Woche 44 h (4 Tage à 11 h) 39,5 h (5 Tage à 7,9 h) 39,5 h (5 Tage à 7,9 h)\n\nKosten je Tag8 12 Einheiten à Fr. 5.00 9 Einheiten à Fr. 5.00 9 Einheiten à Fr. 5.00\n\nBelegung TS; %9 180 –248 –305 / 290 % 734 –800 –975 / 360 % noch offen / 625 %\n\nBelegung Hort; % 263 –322 –292 / 198 % 628 –677 –693 / 248 % noch offen / 300 %\n\n2. Neues Angebot «Tagesstruktur Oberstufe» –Einführung separate Mittagsbetreuung\n\nAusweitung auf die Oberstufe –attraktiv und betriebsnotwendig\n\nDie Einführung eines separaten Mittagstischangebots für die Oberstufe auf Schuljahresbeginn 2009/10\nwird als sinnvoll und nötig erachtet, dies unter anderem auch, weil die bisherigen 6. Klässler/-innen wei-\nterhin von einem Anschlussangebot profitieren sollen und weil die Mittagsverpflegung der Sportschüler/-\ninnen der Oberstufe Lindenhof zwingend zu regeln ist. Zum betreuten Mittagstisch gehört für die Sport-\nschüler/-innen das Studium und für die übrigen Oberstufenschüler/-innen das Studium oder der Besuch\neines Wahlfachs. Mit anderen Worten: Wer am Mittagstisch teilnimmt, besucht das Studium oder ein\nWahlfach. Das Studium wird in den Lernateliers oder im Ausnahmefall als vorgängig bewilligte individuel-\nle Tätigkeit absolviert (z. B. Besuch Instrumentalunterricht Musikschule). Es ist in den Kosten für die ge-\nbuchte Mittagseinheit enthalten, denn es soll wie bisher Teil des regulären Schulangebots bleiben.\n\nTabellarische Übersicht «Tagesstruktur Oberstufe»\n\nSportschule Lindenhof Oberstufe Lindenhof Oberstufe Sonnenhof\n\nGeschlossen während 12 Ferienwochen 12 Ferienwochen 12 Ferienwochen\n\nOffen während 40 Schulwochen 40 Schulwochen 40 Schulwochen\n\nOffen wöchentlich 5 Werktage 5 Werktage 5 Werktage\nMittagstisch\nStudium, Wahlfach10\n\n11.40 Uhr –12.25 Uhr\n12.30 Uhr –13.15 Uhr\n\n11.40 Uhr –12.25 Uhr\n12.30 Uhr –13.15 Uhr\n\n11.50 Uhr –12.35 Uhr\n12.40 Uhr –13.25 Uhr\n\nOrt Mittagstisch Mensa Lindenhof Mensa Lindenhof Mensa Psych. Klinik\n\nBetreuung Trainer / Lehrperson Durch Lehrperson Durch Lehrperson\n\nKosten pro Mittag11 2 Einheiten à Fr. 5.00 2 Einheiten à Fr. 5.00 2 Einheiten à Fr. 5.00\n\n8 Gemäss dem einkommensabhängigen Tarifsystem Kinderhort und Tagesstrukturen\n9 Die Erhebung der Belegungszahlen erfolgte jährlich dreimal (August –Oktober –Januar des jeweiligen Schuljahrs). Die ange-\n\nführte Prozentzahl zeigt die verfügbaren Betreuungs-Stellenprozente gemäss Stellenplan sowie die Prognose für 2009/10.\n10 Abrechnung zu 50% zu Lasten der ordentlichen Schulbetriebskosten, da Bestandteil des regulären Fächerangebots\n11 Gemäss dem einkommensabhängigen Tarifsystem Kinderhort und Tagesstrukturen somit Fr. 10.00 pro Mittagsbetreuung\n\n\n\nSeite 5\n\nAB\n\nTagesstruktur Oberstufe von A –Z\n\n Aufnahme: Die Anmeldung erfolgt über das Anmeldeformular und ist verbindlich.\n\n Anmeldung / Abmeldung Dauerbelegungen: Die Oberstufenschüler/-innen können für das gesamte Mittagsbetreuungs-\nangebot an allen fünf Werktagen oder für einzelne Wochentage angemeldet werden, dies mit Geltung für das ganze\nSchuljahr. Mit der erfolgten Anmeldung ist die Teilnahme verbindlich und wird in Rechnung gestellt. Die Eltern, welche ei-\nne Dauerbelegung anmelden, erhalten Anfangs der Sommerferien eine schriftliche Anmeldebestätigung. Dauerbelegun-\ngen können jeweils 14 Tage im Voraus auf das nächste Monatsende durch die Eltern gekündigt werden.\n\n Anmeldung für kurzfristige Mittagsbetreuung: Das Angebot ist flexibel. Solange es die Platzverhältnisse erlauben, sind\nauch kurzfristige telefonische Anmeldungen möglich (bis spätestens 09.00 Uhr am Betreuungstag).\n\n Absenzen: Bei Krankheit weisen die Eltern die Klassenlehrperson darauf hin, dass ihre Tochter / ihr Sohn nicht nur den Un-\nterricht, sondern auch den Mittagstisch nicht besuchen kann, so dass die Klassenlehrperson den Hinweis weiterleiten\nkann. Begründete, korrekt gemeldete Abwesenheiten (namentlich wegen einer mit Arztzeugnis bestätigten Krankheit\noder wegen Teilnahme an besonderen Unterrichtsveranstaltungen) werden nicht verrechnet. Erfolgt keine Abmeldung,\nwerden die gebuchten Einheiten in Rechnung gestellt.\n\n Auskunft: Auskunft zur Mittagsbetreuung Oberstufe erteilen die Schulleitungen der Oberstufen Lindenhof und Sonnenhof\nsowie die Schulverwaltung, Departement Bildung und Sport.\n\n Berechnung Elternbeitrag: Die Angebotsnutzung soll grundsätzlich allen Eltern möglich sein. Der Elternbeitrag richtet sich\ndaher nach dem Einkommen der Eltern (vgl. Informationsbroschüre «Tagesstrukturen an den Schulen der Stadt Wil», Ta-\nrifsystem Kinderhort und Tagesstrukturen). Mit der Anmeldung anerkennen die Eltern die Tarifordnung. Eltern mehrerer\nKinder profitieren bei entsprechender Angabe auf dem Anmeldeformular von einem «Geschwisterrabatt»: Wenn mehrere\nKinder aus dem gleichen Haushalt die Tagesstrukturen, den Kinderhort oder die Mittagsbetreuung Oberstufe besuchen, ist\nfür das Kind, das am meisten kommt, der volle Betrag zu zahlen. Für das zweite Kind werden 70%, für das dritte 50%\nund für das vierte 30% der Betreuungskosten in Rechnung gestellt. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich. Die für die\nBetreuung zuständigen Personen führen die Präsenzkontrolle.\n\n Ernährung: Es wird Wert auf gesunde Ernährung gelegt. Die Mahlzeiten sind ausgewogen und entsprechen der zeitge-\nmässen Ernährungslehre. Nach dem Essen werden die Zähne geputzt.\n\n Freiwillig: Die Anmeldung für die Mittagsbetreuung Oberstufe ist freiwillig. Mit der Anmeldung für die Mittagsbetreuung\nOberstufe anerkennen die Eltern sowie ihre Tochter / ihr Sohn vorbehaltlos, dass diese auch den Besuch des anschliessen-\nden Studiums (Lernatelier) oder eines Wahlfachs beinhaltet.\n\n Handy und Hausordnung: Mobiltelefone bleiben während der Mittagsbetreuung ausgeschaltet. Es gilt im Übrigen die\nHausordnung der jeweiligen Schule. Diese ist den Schüler/-innen bekannt.\n\n Platzzahl: Die auf Schuljahresbeginn 2009/10 verfügbare Anzahl Plätze beruht auf einer Schätzung und den hieraus resul-\ntierenden auf politischem Wege bewilligten Ressourcen. Diese erlauben ein Mittagsbetreuungsangebot für täglich max. 40\nJugendliche im Lindenhof (ohne Sportschüler/-innen) und für max. 40 Jugendliche im Sonnenhof.\n\n Schulweg: Der Weg von und zur Schule liegt in der Verantwortung der Eltern. Der Schulrat trägt die Verantwortung für\ndie Mittagsbetreuung, dies auch während der Zeit, in der sich die Schüler/-innen vom Schulhaus zum Mittagstisch bege-\nben und umgekehrt.\n\n Verhalten: An den Schulen der Stadt Wil wird zu einander und zu den Dingen Sorge getragen. Unangemessenes Verhal-\nten während der Mittagsbetreuung wird gleichermassen wie im regulären Schulunterricht in Anwendung der schulischen\nDisziplinarordnung beurteilt.\n\n Versicherung: Für die Versicherung der Jugendlichen sind die Eltern zuständig.\n\n\n\nSeite 6\n\nAB\n\n3. Kosten Tagesstruktur Primarstufe –Erste 5 und nachfolgende 12 Betriebsmonate\n\nTagesstruktur Primarstufe –Vergleich Parlamentsbeschluss 2006 mit Rechnung 2007\n\nDas Parlament bewilligte für die ersten 5 Betriebsmonate (August 2007 –Dezember 2007) netto Fr.\n121‘794.--. Effektiv gebraucht wurden Fr. 133'476.25.12 Das ergibt einen Mehrbetrag von Fr. 11‘682.--:\n\nGliederung Bezeichnung Konto Beschluss 2006 Rechnung 2007 Differenz\n1217.3164 Mietzins Tagesstrukturen 00.00 15075.00 15075\n1217.3010 Löhne Hauswartung 1500.00 00.00 -1500\n\n12192.3010 Löhne Betreuung 67655.00 78159.50 10505\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 24300.00 00.00 -24300\n12192.3011 Löhne Schulleitung 11250.00 5224.25 -6026\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 8167.50 6368.25 -1800\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 00.00 3504.75 3505\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 838.70 736.55 -102\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 4060.00 10085.00 6025\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 3125.00 5323.40 2198\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Maschinen, Apparate 1250.00 2482.50 1232\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 34000.00 26056.95 -7943\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 00.00 383.65 384\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 00.00 22507.75 22508\n12192.4330 Elternbeiträge -34352.20 -27356.30 6996\n12192.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG 00.00 00.00 00\n12192.4600 Finanzhilfen Bund 00.00 00.00 00\n\nNettoaufwand Tagesstruktur PS im 2007 121794.00 133476.25 11682\n\nTagesstruktur Primarstufe –Vergleich Parlamentsbeschluss 2006 mit Rechnung 2008\n\nFür die folgenden 12 Betriebsmonate (Januar 2008–Dezember 2008) wurden netto Fr. 292'305.-- bewil-\nligt. Für diese Zeit effektiv gebraucht wurden Fr. 212'890.20. Der Minderaufwand beträgt Fr.73'236.--.\n\nGliederung Bezeichnung Konto Beschluss 2006 Rechnung 2008 Differenz\n1217.3164 Mietzins Tagesstrukturen 00.00 29180.00 29180\n1217.3010 Löhne Hauswartung 3600.00 00.00 -3600\n\n12192.3010 Löhne Betreuung 162372.00 243371.15 80999\n12192.3011 Löhne Schulleitung 27000.00 13135.75 -13864\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 58320.00 1271.85 -57048\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 19602.00 18693.70 -908\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 00.00 12551.75 12552\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 2013.00 2207.20 194\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 9744.00 6654.55 3089\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 7500.00 8461.65 962\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Masch., Apparate 3000.00 1458.90 -1541\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 81600.00 82173.70 574\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 00.00 1186.40 1186\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 00.00 11330.40 11330\n12192.4330 Elternbeiträge -82445.20 -89612.50 -7167\n12192.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG 00.00 -3533.10 -3533\n12192.4600 Finanzhilfen Bund 00.00 -96461.20 -96461\n\nNettoaufwand Tagesstruktur PS im 2008 292305.80 212890.20 -73236\n\n12 Exklusive die in Konto 1217.3164 verbuchten Mietzinsaufwendungen für die Standorte Pestalozzi und Thuraustrasse 30\n\n\n\nSeite 7\n\nAB\n\n4. Ausbau Tagesstruktur Primarstufe –Künftige Mehrkosten für 5 und für 12 Monate\n\nDie Ausbaukosten für 5 Monate (August 2009 –Dezember 2009) im Vergleich\n\nDie Betriebsmonate Januar 2009 –Juli 2009 sind gemäss Budget 2009 organisiert. Der ab August 2009\nvorgesehene Ausbau ist im Budget 2009 noch nicht enthalten. Die Mehrkosten aus dem Ausbau, welche\nfür August 2009 –Dezember 2009 anfallen, präsentieren sich im Vergleich mit Budget 2009 wie folgt:\n\nGliederung Bezeichnung Konto Budget 2009 Antrag für 2009 Differenz\n1217.3164 Mietzins Tagesstrukturen 26600.00 33600.00 7000\n\n12192.3010 Löhne Betreuung 237000.00 310470.00 73470\n12192.3011 Löhne Schulleitung 13600.00 17300.00 3700\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 7400.00 7400.00 00\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 19300.00 25975.70 6676\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 16700.00 26813.60 10114\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 2000.00 4775 2775\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 9700.00 12764.65 3065\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 7500.00 9825.00 2325\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Masch., Apparate 3000.00 70000.00 67000\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 91700.00 102323.65 10624\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 1000.00 1310.00 310\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 7000.00 7000.00 00\n12192.4330 Elternbeiträge -87000.00 -131110.65 -44111\n12192.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG -3000.00 -3000.00 00\n12192.4600 Finanzhilfen Bund 00.00 -60000 -60000\n\nNettoaufwand Tagesstruktur PS im 2009 325900.00 401846.95 75948\n\nDie Ausbaukosten für 12 Monate (Januar 2010 –Dezember 2010) im Vergleich\n\nDer ab August 2009 vorgesehene Ausbau schlägt sich im 2009 mit 5 Monaten und im 2010 erstmals mit\n12 Monaten mit Fr. 504‘847.60 zu Buche. Verglichen mit den vom Parlament im Jahre 2006 netto bewil-\nligten Fr. 292'305.-- fallen für diese 12 Monate Mehrkosten von Fr. 216‘141.-- an:\n\nGliederung Bezeichnung Konto Vorlage 2006 Antrag für 2010 Differenz\n1217.3164 Mietzins Tagesstrukturen 00.00 38600.00 38600\n1217.3010 Löhne Hauswartung 3600.00 00.00 00\n\n12192.3010 Löhne Betreuung 162372.00 411458.35 249086\n12192.3011 Löhne Schulleitung 27000.00 22600.00 -4400\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 58320.00 25860.00 -32460\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 19602.00 35643.65 16042\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 00.00 36796.45 36796\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 2013.00 6482.20 4469\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 9744.00 16840.30 7096\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 7500.00 13020.85 5521\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Masch., Apparate 3000.00 3000.00 00\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 81600.00 109110.30 27510\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 00.00 1736.10 1736\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 00.00 7000.00 7000\n12192.4330 Elternbeiträge -82446.00 -151700.60 -69255\n12192.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG 00.00 -3000.00 -3000\n12192.4600 Finanzhilfen Bund 00.00 -30000.00 -30000\n\nNettoaufwand Tagesstruktur PS im 2010 292305.00 504847.60 216141\n\n\n\nSeite 8\n\nAB\n\n5. Neue Tagesstruktur Oberstufe –Künftige Mehrkosten für 5 und für 12 Monate\n\nDie Einführungskosten für 5 Monate (August 2009 –Dezember 2009) im Vergleich\n\nDie ab August 2009 vorgesehene Mittagsbetreuung auf der Oberstufe ist im Budget 2009 noch nicht\nenthalten. Die Mehrkosten hieraus, welche für August 2009 –Dezember 2009 während 5 Monaten an-\nfallen, präsentieren sich im Vergleich mit Budget 2009 wie folgt:\n\nGliederung Bezeichnung Konto Budget 2009 Antrag für 2009 Differenz\n12192.3010 Löhne Betreuung 00.00 13920.00 13920\n12192.3011 Löhne Schulleitung 00.00 5650.00 5650\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 00.00 4640.00 4640\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 00.00 1876.30 1876\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 00.00 1936.80 1937\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 00.00 237.25 237\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 00.00 835.20 835\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 00.00 1000.00 1000\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Maschinen, Apparate 00.00 00.00 00\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 00.00 24750.00 24750\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 00.00 00.00 00\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 00.00 00.00 00\n12192.4330 Elternbeiträge 00.00 -14500.00 -14500.00\n12192.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG 00.00 00.00 00\n12192.4600 Finanzhilfen Bund 00.00 00.00 00\n\nNettoaufwand Tagesstruktur OS im 2009 00.00 40345.55 40345\n\nDie Einführungskosten für 12 Monate (Januar 2010 –Dezember 2010) im Vergleich\n\nDie ab August 2009 vorgesehene Mittagsbetreuung auf der Oberstufe schlägt sich im 2009 mit 5 Mona-\nten und im 2010 erstmals mit 12 Monaten mit Fr. 101'229.25 zu Buche. Verglichen mit den vom Parla-\nment im Jahre 2006 bewilligten Fr. «Null» fallen für diese 12 Monate Mehrkosten von Fr. 101'229.25 an:\n\nGliederung Bezeichnung Konto Vorlage 2006 Antrag für 2010 Differenz\n12192.3010 Löhne Betreuung 00.00 33408.00 33408\n12192.3011 Löhne Schulleitung 00.00 13560.00 13560\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 00.00 11136.00 11136\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 00.00 4503.05 4503\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 00.00 4648.30 4648\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 00.00 569.40 569\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 00.00 2004.50 2005\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 00.00 2400.00 2400\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Maschinen, Apparate 00.00 00.00 00\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 00.00 90000.00 90000\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 00.00 00.00 00\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 00.00 00.00 00\n12192.4330 Elternbeiträge 00.00 -61000.00 -61000\n12192.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG 00.00 00.00 00\n12192.4600 Finanzhilfen Bund 00.00 00.00 00\n\nNettoaufwand Tagesstruktur OS im 2010 00.00 101229.25 101229\n\n\n\nSeite 9\n\nAB\n\n6. Ausbau Kinderhort –Künftige Mehrkosten für 5 und für 12 Monate\n\nDie Ausbaukosten für 5 Monate (August 2009 –Dezember 2009) im Vergleich\n\nDie Betriebsmonate Januar 2009 –Juli 2009 sind gemäss Budget 2009 organisiert. Der ab August 2009\nvorgesehene Ausbau ist im Budget 2009 noch nicht enthalten. Die Mehrkosten aus dem Ausbau, welche\nfür August 2009 –Dezember 2009 anfallen, präsentieren sich im Vergleich mit Budget 2009 wie folgt:\n\nGliederung Bezeichnung Konto Budget 2009 Antrag für 2009 Differenz\n1542.3010 Löhne Hortnerinnen 253900.00 264564.50 10665\n1542.3030 Sozialversicherungsbeiträge 18600.00 20503.75 1904\n1542.3040 Personalversicherungsbeiträge 14700.00 21165.15 6465\n1542.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 2300.00 3862.65 1563\n1542.3090 Übriger Personalaufwand 7500.00 7815 315\n1542.3100 Verbrauchsmaterial 2500.00 2605 105\n1542.3110 Anschaffung Mobilien, Maschinen, Apparate 500.00 500.00 00\n1542.3120 Wasser, Energie 1000.00 1000.00 00\n1542.3150 Unterhalt Mobilien und Maschinen 500.00 500.00 00\n1542.3160 Mietzins 36800.00 36800.00 00\n1542.3170 Verpflegung 19000.00 28922.50 9923\n1542.3179 Verschiedene Betriebskosten 1500.00 1500.00 00\n1542.3180 Telekommunikationsgebühren 1000.00 1042.00 42\n1542.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 4100.00 4100.00 00\n1542.4330 Elternbeiträge -65000.00 -86873.70 -21874\n1542.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG -4800.00 -4800.00 00\n\nNettoaufwand Kinderhort im 2009 294100.00 303206.85 9108\n\nDie Ausbaukosten für 12 Monate (Januar 2010 –Dezember 2010) im Vergleich\n\nDer ab August 2009 vorgesehene Ausbau schlägt sich im 2009 mit 5 Monaten und im 2010 erstmals mit\n12 Monaten mit Fr. 323'417.90 zu Buche. Verglichen mit den bisher in Budget 2009 für die Zeit vor dem\nAusbau bewilligten Fr. 294'100.-- fallen für diese 12 Monate Mehrkosten von Fr. 29'319.-- an:\n\nGliederung Bezeichnung Konto Budget 2009 Antrag für 2010 Differenz\n1542.3010 Löhne Hortnerinnen 253900.00 281542.35 27642\n1542.3011 Sozialversicherungsbeiträge 00.00 4520.00 4520\n1542.3030 Personalversicherungsbeiträge 18600.00 22169.85 3570\n1542.3040 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 14700.00 22885.00 8185\n1542.3050 Übriger Personalaufwand 2300.00 4154.80 1855\n1542.3090 Verbrauchsmaterial 7500.00 8316.55 817\n1542.3100 Anschaffung Mobilien, Maschinen, Apparate 2500.00 2772.20 272\n1542.3110 Wasser, Energie 500.00 500.00 00\n1542.3120 Unterhalt Mobilien und Maschinen 1000.00 1000.00 00\n1542.3150 Mietzins 500.00 500.00 00\n1542.3160 Verpflegung 36800.00 36800.00 00\n1542.3170 Verschiedene Betriebskosten 19000.00 28922.50 9923\n1542.3179 Telekommunikationsgebühren 1500.00 1500.00 00\n1542.3180 Intern verrechnete ICT-Kosten 1000.00 1108.90 109\n1542.3904 Elternbeiträge 4100.00 4100.00 00\n1542.4330 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG -65000.00 -92574.25 -27574\n1542.4366 Löhne Hortnerinnen -4800.00 -4800.00 00\n\nNettoaufwand Kinderhort im 2010 294100.00 323417.90 29319\n\n\n\nSeite 10\n\nAB\n\n7. Zusammenfassung –Künftige Kosten und Folgekosten\n\nKünftige Kosten und Folgekosten der Tagesstrukturen\n\nDem Parlament wurde im 2006 in Aussicht gestellt, im Falle einer beobachtbaren Nachfrageänderung ei-\nne zahlenmässig im Detail überprüfbare Standortbestimmung vorzunehmen und diese offen zu legen.\nZusätzlich wurde kommuniziert, die Forderung eines Tagesstrukturangebots auf der Oberstufe zu prüfen.\nDer vorliegende Bericht dient der Erfüllung dieser zwei Anliegen. Namentlich wird darin nebst der Wie-\ndergabe der bisherigen Kosten auch dargelegt, wie die zu erwartende Nachfrage- und Kostenentwick-\nlung für 2009 und 2010 aussieht, sofern das Parlament den vorliegenden Anträgen zustimmt.\n\nFür 2009 fallen im Vergleich zum Budget 2009 Mehrkosten in Höhe von Fr. 116‘293.-- an:\n\nVorlage Nettoaufwand Total bewilligt Total beantragt Differenz\nSeite 7 Nettoaufwand Tagesstruktur PS im 200913 325900.00 401846.95 75948\nSeite 8 Nettoaufwand Tagesstruktur OS im 200914 00.00 40345.55 40345\n\nTotal für 2009 325900.00 442192.50 116293\n\nFür 2010 fallen im Vergleich mit den bereits bewilligten Beträgen Mehrkosten von Fr. 317‘370.-- an:\n\nVorlage Nettoaufwand Total bewilligt Total beantragt Differenz\nSeite 7 Nettoaufwand Tagesstruktur PS im 201015 292305.00 504847.60 216141\nSeite 8 Nettoaufwand Tagesstruktur OS im 201016 00.00 101229.25 101229\n\nTotal für 2010 292305.00 606076.85 317370\n\nKünftige Kosten und Folgekosten des Kinderhorts\n\nDa der Kinderhort weiterhin nicht Teil des Projekts «Tagesstrukturen an den Schulen der Stadt Wil» ist,\nmuss dessen Kostenentwicklung bis zum Abschluss des Projekts im Sommer 2013 gesondert betrachtet\nwerden. Beschliesst das Parlament nach Abschluss des Projekts im Sommer 2013, die Tagesstrukturen\nseien fortzuführen, so wäre der Kinderhort konsequenterweise künftig in die Tagesstrukturen zu integrie-\nren und in der Gliederung «Tagesstrukturen» auszuweisen. Für 2009 und 2010 ergeben sich beim Kin-\nderhort im Vergleich zum Budget 2009 Mehrkosten in Höhe von Fr. 9‘108.-- und von Fr. 29‘319.--:\n\nVorlage Nettoaufwand Total bewilligt Total beantragt Differenz\nSeite 9 Nettoaufwand Kinderhort im 200917 294100.00 303206.85 9108\nSeite 9 Nettoaufwand Kinderhort im 201018 294100.00 323417.90 29319\n\n13 Vom Parlament im Rahmen von Budget 2009 bewilligter Betrag im Vergleich zum vorliegenden Antrag für 2009\n14 Vom Parlament noch nicht bewilligter Betrag im Vergleich zum vorliegenden Antrag für 2009\n15 Vom Parlament im Rahmen der Vorlage 2006 bewilligter Betrag im Vergleich zum vorliegenden Antrag für 2010\n16 Vom Parlament noch nicht bewilligter Betrag im Vergleich zum vorliegenden Antrag für 2010\n17 Vom Parlament im Rahmen von Budget 2009 bewilligter Betrag im Vergleich zum Antrag für 2009\n18 Vom Parlament im Rahmen von Budget 2009 bewilligter Betrag im Vergleich zum Antrag für 2010\n\n\n\nSeite 11\n\nAB\n\n8. Auswirkungen auf den Stellenplan und weiteres Vorgehen\n\nAuswirkungen auf den Stellenplan\n\nStatt bisher 360 % für Betreuung sowie bisher 10 % für die SL-Standortleitung ergeben sich ab Sommer\n2009 neu 625 % für Betreuung19 sowie 15 % für die SL-Standortleitung (einschliesslich gesamtstädtische\nLeitung / Koordination). Dies ergibt auf der Primarstufe 640 % (inkl. SL-Führung) für den Stellenplan.20\n\nFür die Tagesstruktur Oberstufe gilt Folgendes: Da sich die Mittagsbetreuung auf das von Trainern und\nLehrpersonen begleitete Mittagessen sowie das Training und Studium beschränkt, fällt kein Einsatz von\nVerwaltungspersonal an, weshalb die Kosten für die Betreuung Oberstufe zwar zulasten der Tagesstruk-\nturen auszuweisen, für den Stellenplan hingegen ohne Belang sind. Anders verhält es sich bei der Stand-\nortleitung durch die Oberstufenschulleitungen: Deren 10% kommen als zusätzliche SL-Führungsprozente\nim Stellenplan hinzu. Denn im Unterschied zu den Trainern und Lehrpersonen handelt es sich bei den\nSchulleitungen um Verwaltungspersonal. Dies ergibt für die Tagesstrukturen (inkl. Oberstufe ohne Hort)\nneu 650 %.21 Davon entfallen 625 % auf Betreuungspersonal und 25 % auf Schulleitungspersonal. Beim\nHort ergeben sich statt 248 % neu 275 % (inkl. SL-Führung).22\n\nWiederangliederung des Kinderhorts an den Bereich Bildung\n\nAuf den 1. Januar 2005 wurde der Kinderhort aus dem ehemaligen Ressort Schule durch Parlamentsbe-\nschluss neu dem Departement Soziales, Jugend und Alter zugeordnet. Man ging damals davon aus, be-\nstehende Synergien seien im Bereiche der Kinderbetreuung so besser nutzbar. Entsprechend lag vom 1.\nJanuar 2005 bis zum Sommer 2007 die Zuständigkeit für den Hort ausschliesslich beim Departement SJA.\nDie Rechnungsabwicklung erfolgte indessen seit Sommer 2007 mit der Einführung der Tagesstrukturen\nauch für den Hort über die Schulbuchhaltung. Der Stadtrat empfiehlt die Wiederangliederung des Kin-\nderhorts auf den 1. Januar 2010 an den Bereich der Volksschule, um die faktische Nähe zum Schulbe-\ntrieb sowie die flächendeckende Tagesstruktur in allen Quartieren gleichermassen zu gewährleisten und\num bei den Betreuungsangeboten für Kinder im Schulalter eine einheitliche Zuständigkeit zu haben. Die\nstrukturelle Organisation der Departemente liegt in der Zuständigkeit des Stadtrats. Aufgrund der einlei-\ntend in diesem Absatz erwähnten besonderen Ausgangslage wird es jedoch als korrekt erachtet, die vor-\ngesehene organisatorische Änderung vom Parlament beschliessen zu lassen.\n\nNach wie vor Geltung der Befristung des Projekts\n\nAn der bereits beschlossenen Befristung des Projekts auf 6 Schuljahre in seiner ursprünglichen Variante\nist ungeachtet der prognostizierten Änderungen festzuhalten. Denn nur so bleiben die zeitlichen Voraus-\nsetzungen für den Erhalt der noch erwarteten zwei Zahlungen des Bundes erfüllt. Gleichzeitig bleibt ge-\nsichert, dass das Parlament Gelder für die definitive Fortführung des Projekts nur dann spricht, wenn die\nErfahrungen während der ersten 6 Schuljahre zeigen, dass das Parlament hinter dem Angebot steht.\n\n19 Das Gesamtergebnis für Betreuung in den TS errechnet sich demnach wie folgt: 360% + 151% + 113% = 624% (~ 625%)\n20 Berechnungsnachweis: Wie bisher 1 Führungslektion (~ 3,3%) pro Standort. Das ergibt für 3 Standorte 9,9% (~ 10%)\n\nAb Sommer 2009 kommen 2 Lektionen (~ 6,6%) für die gesamtstädtische Leitung / Koordination dazu.\nSomit ergibt sich für den Stellenplan ab Sommer 2009 total 625% Betreuung plus 16,6% (~ 15%) Leitung = total 640%\n\n21 Berechnungsnachweis: 640% Primarstufe plus 9,9% (~ 10%) für Leitung Tagesstrukturangebote Oberstufe = total 650%\n22 2 Stunden x 5 Tage x 40 Schulwochen x 1 Standort x 1 Person x 1.145 x 1,2 = 550 Bruttojahresstunden (~ 25%)\n\nBerechnung Betreuung: 248% + 25% = 273% (~ 275%). Hinzu kommen 1 Lektion (3,3%) SL-Standortführung.\n\n\n\nSeite 12\n\nAB\n\nVorgehen im Falle einer erheblichen Abweichung von der heutigen Prognose\n\nGemäss den Ergebnissen einer im Kalenderjahr 2008 gesamtstädtisch durchgeführten Umfrage stossen\ndie Tagesstrukturen bei Eltern und auch bei den Lehrpersonen auf breite Akzeptanz. Die im vorliegenden\nBericht prognostizierten Zahlen erscheinen vor diesem Hintergrund als realistisch. Dem Parlament wird\nfür 2011 und 2012 indessen erneut eine Berichterstattung vorgelegt, sofern die effektive Entwicklung\nmassgeblich von der hier prognostizierten abweicht. Der Kinderhort wird aus Gründen der Kostentrans-\nparenz auch in diese spätere Berichterstattung integriert sein.\n\nAufgrund der Fortführungsabsicht nach Ablauf der 6 Schuljahre werden die Tagesstrukturen für die Zeit\nnach dem 1. August 2013, falls sie weiterhin als erfolgreich zu werten sind, in gegebenenfalls modifizier-\nter Form erneut dem Parlament zur Entscheidung vorgelegt. Sollte die bisherige Nachfragesteigerung in\nden nächsten Jahren ungebrochen anhalten, erachten es Stadtrat und Schulrat als notwendig, eine er-\nneute Angebotsausweitung nur dann vorzunehmen, wenn gleichzeitig die bisher geltende Tarifstruktur\nin grundsätzlicher Hinsicht überprüft wird, so dass längerfristig ein angemessenes Verhältnis zwischen\nAufwand und Ertrag zu verzeichnen bleibt, dies aus folgendem Grund: Die Tagesstrukturen an den Schu-\nlen der Stadt Wil sollen für alle Eltern einkommensabhängig erschwinglich sein. Sie dürfen indessen nicht\ndazu führen, dass jene Elternteile, welche ihre Kinder grossmehrheitlich selber beaufsichtigen, in finan-\nzieller Hinsicht faktisch eine Schlechterstellung erfahren.\n\n9. Zuständigkeit\n\nGemäss Art. 9 Abs. 1 lit. h der Gemeindeordnung unterliegen Beschlüsse des Stadtparlaments über\nneue, während mindestens zehn Jahren wiederkehrende Ausgaben von 100'000 bis 600'000 Franken\ndem fakultativen Referendum. Als Folge der vom Parlament bereits im Jahre 2006 beschlossenen Befris-\ntung des Projekts auf 6 Schuljahre ist die Voraussetzung des Art. 9 Abs. 1 lit. h der Gemeindeordnung\n(wiederkehrende Ausgabe während mindestens zehn Jahren) für das fakultative Referendum nicht erfüllt.\nGemäss Art. 9 Abs. 1 lit. g der Gemeindeordnung unterliegen Beschlüsse des Stadtparlaments über neue\neinmalige Ausgaben von über Fr. 1'000'000.-- bis Fr. 6'000'000.-- ebenfalls dem fakultativen Referen-\ndum. Es ist davon auszugehen, dass die Mehrkosten von jährlich Fr. 346‘689.-- auch in den Jahren 2011\nund 2012 sowie 2013 (bis zum Projektende am 31. Juli 2013) anfallen. Somit ergibt sich die folgende\nRechnung:\n\nKalenderjahr Monate Berechnungsnachweis Aufwand im KJ\n2009 August 2009 –Dezember 2009 (5 Monate) Fr. 116‘293.00 + Fr. 9‘108.00 125'401.00\n2010 Januar 2010 –Dezember 2010 (12 Monate) Fr. 317‘370.00 + Fr. 29‘319.00 346'689.00\n2011 Januar 2011 –Dezember 2011 (12 Monate) Fr. 317‘370.00 + Fr. 29‘319.00 346'689.00\n2012 Januar 2012 –Dezember 2012 (12 Monate) Fr. 317‘370.00 + Fr. 29‘319.00 346'689.00\n2013 Januar 2013 –Juli 2013 (7 Monate) Fr. 346‘689.00 : 12 x 7 Monate 202'235.25\nTotal August 2009 –Juli 2013 (4 Schuljahre) 1'367'703.25\n\nDie obigen Ausgaben sind als neue einmalige Ausgabe in Höhe von Fr. 1'367’703.25 zu werten. Zusätz-\nlich ist festzustellen, dass die verlangte Minimalgrenze von Fr. 1‘000‘000.-- überschritten wird, was be-\ndeutet, dass die beantragte Ausgabe gestützt auf Art. 9 Abs. 1 lit. g der Gemeindeordnung dem fakulta-\ntiven Referendum zu unterstellen ist.\n\n\n\nSeite 13\n\nAB\n\n10. Anträge\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\n1. Für die Ausweitung der Tagesstrukturen an den Schulen der Stadt Wil, einschliesslich Ober-\nstufe und Kinderhort, wird für die Dauer von 4 Schuljahren ab dem 1. August 2009 bis zum\n31. Juli 2013, ein Kredit von netto Fr. 1'367’703.-- bewilligt.\n\n2. Der Kinderhort wird ab 1. Januar 2010 dem Departement Bildung und Sport angegliedert.\n\n3. Der zustimmende Beschluss zu Ziffer 1 ist gestützt auf Art. 9 Abs. 1 lit. g der Gemeindeord-\nnung dem fakultativen Referendum zu unterstellen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Marc Gattiker\nStadtpräsident Stadtschreiber-Stellvertreter\n\n\n


Wahlvorschlag

parent_type: affair

text: \n  \n\n  \n \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n\n \n\n \nSitzung des Stadtparlaments vom 21. Mai 2015 \n \n \n \nThurvita AG – Wahl Verwaltungsratsmitglied der Stadt Wil \n \n \n \nWahlvorschlag: \n \n \n Irma Stillhard Schmidhauser, Treuhänderin mit eidg. Fachausweis / Mitglied Sozialbehörde \n\nder Stadt Wil (parteilos) \n \n \n\n\n


Anhang zur Motion

format: application/pdf

text: \n1\n\n8 Um die Machbarkeit des Projekts auf dem Areal des heutigen Parkplatzes so-\nwie die Kosten abschätzen zu können, wurde von modest Architektur eine Pro-\njektskizze ausgearbeitet. Diese wird nachfolgend vorgestellt und das Projekt \nbegründet.\n\nSportpark Bergholz\neine Sportanlage mit Ausstrahlung\n\n\n\n2\n\n8\n\nSportstadt Wil – Sportpark Bergholz erweitern\n\nDer Sportpark Bergholz ist für die Sportstadt Wil eine wichtige und aussa-\ngekräftige Visitenkarte und zudem ein Anziehungspunkt für Sportbegeisterte \nverschiedener Sportarten. Die Liste der möglichen Sportarten ist lang: Fuss-\nball, Eishockey, Inline-Hockey, Eiskunstlaufen, Klettern, Schwimmen, Beach-\nvolleyball, Skaten sowie weitere Sportarten können in und um den Sportpark \nBergholz betrieben werden. \n\nAuf der Liste fehlen jedoch die klassischen Hallensportarten wie beispielswei-\nse Volleyball, Unihockey und Handball. Ebenfalls bietet die Stadt Wil kaum \nMöglichkeiten, Trainingslager oder Turniere durchzuführen, da sportnahe Be-\nherbergungsanlagen fehlen.\n\nDie vorliegende Projektidee soll die erwähnten Mängel beheben und eine Vi-\nsion eines Sportparks Bergholz aufzeigen, der als Leuchtturm der Sportstadt \nWil in die Schweiz herausstrahlt und Anziehungspunkt für Mannschaften, Ver-\neine und Sportlerinnen und Sportler aus der ganzen Schweiz wird und der für \nSportbegeisterte der Stadt Wil fester Bestandteil in ihrer eigenen Sportlauf-\nbahn darstellt.\n\nAktuelle Problemstellungen\n\nIn der Stadt Wil ist nicht nur der Schulraum knapp, sondern auch der Sport-\nraum. Das Projekt Schule2020 zeigte entsprechenden Handlungsbedarf auf.\n\nÜbersicht Schule (inkl. Sportschule)\n\nBereits heute reichen die Sporthallenkapazitäten nicht aus, um allen Schüle-\nrinnen und Schülern der Stadt Wil sinnvolle Sportmöglichkeiten im Rahmen \ndes Unterrichts zu ermöglichen. Zwar schreibt das Gesetz drei Sportstunden \nim Stundenplan der Volksschule vor, doch bereits heute ist es den Hallen-\nplanenden nicht möglich, allen Klassen drei Sportstunden in den Sporthallen \nzur Verfügung zu stellen. Die fehlenden Kapazitäten können derzeit noch mit \nSchwimmunterricht oder Aussentrainings überbrückt werden. Es ist jedoch ab-\nsehbar, dass die steigenden Schülerzahlen die Situation weiter verschärfen und \nsomit definitiv zu wenig Sportraum zur Verfügung steht.\n\nBesonders prekär zeigt sich dabei die Situation im Lindenhofquartier, wo mit \nPrimarschule, Oberstufenschule sowie Gewerbeschule eine riesige Anzahl \nSchülerinnen und Schüler in die Hallen drängt. Verschärft wird die Situati-\non weiter mit der Sportschule Lindenhof. Damit Sportlerinnen und Sportler \nvon weiteren Sportarten (z.B. Handball) die Sportschule Lindenhof besuchen \nkönnten, müssten für die entsprechenden Trainings tagsüber Hallenmöglich-\nkeiten bestehen. Dies ist im Moment aus Kapazitätsgründen nicht möglich und \ndie Aufnahme von weiteren Sportarten, die Sporthallen benötigen, wird damit \nerheblich erschwert.\n\n\n\n3\n\n8\n\nEine zusätzliche Sporthalle in vernünftiger Distanz zum Lindenhof könnte die-\nsen Problemen Abhilfe schaffen.\n\nÜbersicht Vereine\n\nDie IG Wiler Sportvereine ist der Zusammenschluss aller Sportvereine in der \nStadt Wil und koordiniert in Sportbelangen in verschiedenen Themen zwi-\nschen der Stadt Wil und den Sportvereinen. 2019 führte die IG Wiler Sport-\nvereine eine Umfrage zu Infrastrukturthemen in der Stadt Wil durch (Veröf-\nfentlichung der Resultate im Rahmen der Delegiertenversammlung im Februar \n2020). Die Umfrage zeigte auf, dass in der Stadt Wil eine grosse Nachfrage \nnach zusätzlichem Sporthallenraum besteht und dass die Hallenknappheit für \nviele Sportvereine in der Stadt ein grosses Problem darstellt. Insbesondere in \nden Abendstunden unter der Woche, aber auch am Samstagvormittag, besteht \neine grosse Nachfrage nach Hallenkapazitäten.\n\nDas Vereinsangebot in der Stadt Wil ist enorm breit und vielfältig, die Ver-\neine leisten diesbezüglich eine hervorragende Arbeit. Damit die Vereine ihren \nDienst für die Gesellschaft und die Volksgesundheit leisten können, sind sie \naber auf gute und ausreichende Sportinfrastrukturen angewiesen. Es liegt auf \nder Hand, dass mit höheren Schülerzahlen auch die Vereine mit mehr Nach-\nwuchs rechnen können und daher auf zusätzliche Sporthallen angewiesen sind.\n\nFehlende Unterkünfte in der Stadt Wil\n\nSportvereine organisieren nicht nur Trainings und Meisterschaftsspiele, son-\ndern oft auch mehrtägige Turniere und natürlich Trainingslager. Für diese Art \nvon Anlässen sind Übernachtungsmöglichkeiten zu angemessenen Preisen, in \ngrosser Anzahl und nahe bei den Sportanlagen zwingende Voraussetzung. Bei-\nspiele zeigen, dass Sporthallen damit an Wochenenden und in der Ferienzeit \nbesser ausgelastet und so Sportlerinnen und Sportler aus der ganzen Schweiz \nsowie dem nahen Ausland angezogen werden können. \n\nDerzeit fehlen in Wil solche Unterkünfte in der Nähe von Sportanlagen, was \ninsbesondere für das internationale Turnier des EC Wil ein grosser Nachteil \nist. Eine Ergänzung des Sportparks Bergholz mit einer Beherbergungsmög-\nlichkeit von 60 bis 90 Personen könnte neue Turniere ermöglichen und zu-\ndem Trainingslager für Vereine aus Nah und Fern fördern. Wil könnte somit \nzu einem wichtigen Anziehungspunkt für Sportlerinnen und Sportler aus der \nganzen Schweiz werden.\n\nAuslastung und Betriebskonzept WISPAG\n\nEine Sporthalle inkl. Unterkunft auf dem Areal des Sportparks Bergholz sollte \nzwingend von der WISPAG betrieben werden. Die WISPAG kann derzeit ein \nhervorragendes Portfolio an Angeboten vorweisen: Hallenbad, Wellness, Frei-\nbad, Massagen, Kurse, Eislauf und Gastronomie sind beliebte Anziehungs-\n\n\n\n4\n\n8\n\npunkte für die Wiler Bevölkerung. Besonders im Bereich der Gastronomie \nbestehen aber nach wie vor betriebliche Probleme, da die Auslastung bzw. die \nNachfrage deutlich zu tief sind, um den Restaurationsbetrieb kostendeckend \nzu betreiben. Eine Ergänzung mit einer Unterkunft und der damit verbundenen \nVerpflegung von Sportlerinnen und Sportler durch die WISPAG könnte den \nUmsatz und damit die Effizienz wesentlich steigern.\n\nProjekt Sporthalle – Unterkunft – Tiefgarage\n\nDie von modest Architektur angefertigte Projektskizze zeigt die Machbarkeit \ndes vorgeschlagenen Projekts auf dem Gelände des aktuellen Parkplatzes auf. \nDas Projekt tangiert den Spielplatz neben den Parkfeldern nicht und lässt sich \ngut in die Architektur des Sportparks einbetten. Die Eckpunkte des Projekts \nwerden nachfolgend ausgeführt.\n\n\n\n5\n\n8\n\nSporthalle für Indoorsportarten\n\nZentrales Element des Projekts ist eine neue Sporthalle für Indoorsportarten. \nDiese ist 49 m lang und 36 m breit und erfüllt damit die Anforderungen an \neine Dreifach-Sporthalle. Damit gerade auch grössere Vereine mit mehreren \nMannschaften ihre Trainingslager durchführen können, ist die Halle breiter als \nüblich konzipiert, sodass die Halle als Doppelhalle genutzt werden kann und \nz.B. nebeneinander Handball und Unihockey auf jeweils zwei Tore gespielt \nund trainiert werden kann. Das Feld wäre dann zwar verkürzt, hätte aber die \noriginale Spielfeldbreite, damit trotzdem optimal trainiert werden kann. Offi-\nzielle Spiele würden auf die Dreifach-Halle gespielt, Zuschauer finden auf der \nGalerie sowie auf der mobilen, seitlich ausgefahrenen Tribüne genügend Platz. \n\nEine Sporthalle in dieser Grösse erfüllt daher die Anforderungen für Meister-\nschaftsspiele jeglicher Art, gewährleistet eine effiziente Auslastung der Halle \nbei optimalen Trainingsbedingungen (Trainings mit verkürztem Feld, aber auf \nzwei Tore) und kann im Schulunterricht als Dreifach-Halle eingesetzt werden.\n\nAuf gleicher Ebene wie die Turnhalle befinden sich im Sportbereich die Gar-\nderoben, Geräteräume, sanitären Anlagen, Nebenräume für die Hauswartung \nsowie ggf. ein Fitnessraum.\n\n\n\n6\n\n8\n\nUnterkunft für Trainingslager, J+S-Kurse, Turniere etc.\n\nÜber eine Rampe analog dem Aufgang zum Hallenbad gelangen Besucherin-\nnen und Besucher auf eine Plattform mit den Besuchereingängen zur Sporthalle \nund dem Zugang zur Tribüne/Galerie sowie dem Eingang zur Unterkunft. Für \nMeisterschaftsspiele stehen den Vereinen eine kleine Küche sowie ein Raum \nfür eine eigene Festwirtschaft inkl. Sitzgelegenheiten für Besuchende zur Ver-\nfügung. Ebenfalls ist ein Aufenthaltsraum für Hotelgäste sowie ein Speisesaal \nangedacht. Die Anlage verfügt über keine eigene Gastroküche, da die Verpfle-\ngung über die WISPAG und deren Restauration erfolgen soll. Vorgesehen ist, \ndass Essen aufgewärmt und ausgegeben werden kann.\n\nEin weiterer Eingang führt zur Reception der Unterkunft. Hier befinden sich \nzudem Schulungsräume (z.B. für Trainingslager, J+S-Kurse usw.) sowie der \nAufgang zu den Hotelzimmern, welche in den Stockwerken darüber einge-\nplant sind. Abhängig davon, wie viele Betten zur Verfügung stehen sollen, \nkönnen zwei oder drei Stockwerke mit Hotelzimmern geplant werden.\n\nDie Zimmer haben einen einfachen Ausbaustandard mit jeweils eigenem WC \nund eigener Dusche und sind unterschiedlich ausgestattet: Zweierzimmer für \ninternationale Turniere von Topteams oder Trainingslager von Erwachsenen, \nVierer- bis Sechserzimmer für Juniorentrainingslager. Damit grössere Vereine \nTrainingslager in Wil durchführen können, sollten 60 bis 90 Betten angestrebt \nwerden.\n\n\n\n7\n\n8\n\nTiefgarage löst Parkplatzproblematik\n\nUnbebauter Boden ist in der Stadt Wil knapp. Damit nicht noch mehr grüne \nWiese überbaut werden muss, wird das Projekt auf dem Areal der heute rund \n120 Parkfelder geplant. Diese Parkfelder sind schon heute immer wieder ein \nÄrgernis: Lärm beim Ein- und Aussteigen, Polizeikontrollen, Nachzahlen der \nParkzeit etc. sind oft genannte Problempunkte. Klar ist aber: Ein Sportpark in \ndieser Grösse braucht Parkplätze, mindestens in der heutigen Anzahl. Es bietet \nsich daher an, diese Parkplätze in den Untergrund zu versenken und die Halle \nsowie die Unterkunft darauf zu errichten. Im Projekt kann aufgezeigt werden, \ndass mit einer einstöckigen Tiefgarage sowie einigen Aussenparkplätzen die \ngleiche Anzahl Parkplätze wie heute erstellt werden kann. Möglich wäre natür-\nlich auch eine zweistöckige Tiefgarage.\n\nFinanzen Projekt\n\nEine detaillierte Kostenschätzung ist im Rahmen einer Projektskizze kaum \nmöglich, insbesondere da sich eine Grobkostenschätzung an den tatsächlichen \nBedürfnissen orientieren muss, die umgesetzt werden sollen. Um dennoch eine \nAussage über die Kosten zu machen, wurden die drei Anlagenteile Parkgarage, \nSporthalle inkl. Disponibelräume sowie Unterkunft mit gängigen Kubikmeter-\npreisen berechnet. Die Skizze sieht für die Sporthalle 18‘500, für die Park-\ngarage 12‘500 und für die Unterkunft 5‘200 Kubikmeter vor. Dies ergibt eine \nSchätzung von rund 20 Millionen Franken für ein Projekt dieser Grössenord-\nnung mit einfachem Ausbaustandard.\n\n\n\n8\n\n8\n\nSportstadt Wil als Leuchtturm für Stadt und Region \nin die ganze Schweiz hinaus\n\nEine Erweiterung des Sportparks Bergholz mit Sporthalle, Unterkunft und \nParkgarage ermöglicht der Sportstadt Wil buchstäblich den Aufstieg in eine \nneue Liga. Die komplettierte Anlage eröffnet der WISPAG weitere Einnahme-\nquellen, generiert zusätzliche Logiernächte in Wil und bietet Wiler Vereinen \neine attraktive sportliche Heimat.\n\nEine solche Anlage gibt Vereinen Spielraum, um sich mit Turnieren und An-\nlässen in Szene zu setzen, lockt vermehrt J+S-Kurse in unterschiedlichsten \nSportarten nach Wil und gibt nicht zuletzt der Sportschule neuen Raum zur \nEntfaltung. \n\nSchliesslich rundet die Erweiterung die Sportanlage als abgeschlossenes und \nkomplettes Projekt ab und schafft Raum für fast alle Sportarten inkl. Bad, \nWellness und Unterkunft. Ein Leuchtturm für die Stadt Wil, mit Ausstrahlung \nin die ganze Sportschweiz hinaus.\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n  \n 6. März 2019 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nNeubau Bachwasserleitung Burgstallbächli und Vergrösserung \nAbleitung Sandbüelbach, Hauptstrasse Bronschhofen \n\nAnträge \n \nHerr Präsident  \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \n1. Für das Projekt Neubau Bachwasserleitung Burgstallbächli und Vergrösserung Ableitung Sandbüel-\n\nbach sei ein Kredit von Fr. 3‘300‘000.-- zu bewilligen. \n \n\n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziffer 1 gemäss Art. 7 lit. d  Gemeindeord-\nnung vom 28. Februar 2016 dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \n \nZusammenfassung \n \nDas Wasser des Burgstallbächlis wird heute über eine Mischwasserleitung in die ARA Freudenau eingeleitet. Für \ndiese provisorische Einleitung des nicht verschmutzten Bachwassers in die Kanalisation wurde vom Amt für Um-\nweltschutz des Kantons St. Gallen am 7. März 2002 eine befristete Ausnahmebewilligung erteilt. Gleichzeitig \nverfügte es, dass im Rahmen der Bearbeitung der Generellen Entwässerungsplanung (GEP) für Bronschhofen \neine sachgerechte Lösung für eine anderweitige Ableitung des Sauberwassers zu treffen ist.  \n \nFür die Austrennung des Bachwassers aus der Mischwasserkanalisation ist gemäss dem seit März 2016 geneh-\nmigten GEP-Massnahmenplan der Neubau einer separaten Bachwasserleitung in der Hauptstrassse vorgesehen. \nGeplant ist der Neubau eines Kanals NW 700 auf einer Länge von rund 500 m ab der Trottenstrasse bis zum \nAnschluss an die Bachleitung Sandbühlbach bei der Hochwachtstrasse. \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nZur Verbesserung des Hochwasserschutzes muss die Leitung des eingedolten Abschnitts des Sandbüelbachs von \nder Hochwachtstrasse bis zum Trungerbach/Maugwilerbach vergrössert werden. Der aus den östlichen Hängen \nabfliessende Sandbüelbach wird heute bis zirka 30 m vor dem Einlenker der Hochwachtstrasse in die Hauptrasse \nin einem geschlossenen Kanal mit einem Durchmesser von 450 mm geführt. Anschliessend reduziert sich der \nDurchmesser auf 250 mm und vergrössert sich bis zum Maugwilerbach nur unwesentlich bis auf 300 mm. Für \nden gesamten Leitungsabschnitt muss die Kapazität der Ableitung vergrössert und die Ableitung des Sandbüel-\nbachs mit der neuen Bachwasserleitung des Burgstallbächli zusammengeschlossen werden; dazu wird in der \nHochwachtstrasse neu ein Kanal mit einer Nennweite von 600 mm eingebaut (an Stelle von 250 mm). Um den \nWasserabfluss beim Zusammenschluss der Ableitung des Sandbüelbachs mit der Bachwasserleitung in der \nHauptstrasse sicherzustellen, wird der Durchmesser bis zum Einlauf in den Trungerbach auf 900 mm vergrössert. \n \nDer Stadtrat beurteilt das Projekt als zweckmässig, um die vom Amt für Umweltschutz verfügte Auflage umzu-\nsetzen. Gleichzeitig kann so auch ein erster Teil des Hochwasserschutzes für das Gebiet Hochwacht/Zentrum \nBronschhofen realisiert werden. Für die Stadt Wil fallen Kosten von gesamthaft Fr. 3,3 Mio. an. Davon entfallen \nFr. 2,0 Mio. auf das Projekt Neubau Bachwasserleitung Burgstallbächli und Fr. 1,3 Mio. auf das Projekt Vergrös-\nserung Ableitung Sandbüelbach. Da beide Projekte inhaltlich-sachlich verknüpft sind und nur gemeinsam die \nerwünschte Wirkung erzielt werden kann, wird dem Stadtparlament ein Kreditantrag von Fr. 3,3 Mio. unterbrei-\ntet. \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDas Wasser des Burgstallbächlis wird heute ab der Trottenstrasse über die Mischwasserleitung in die ARA abge-\nleitet. Für diese provisorische Einleitung des nicht verschmutztem Abwassers des Burgstallbächli in die Kanalisati-\non  wurde vom Amt für Umweltschutz des Kantons St. Gallen im März 2002 eine befristete Ausnahmebewilli-\ngung gemäss Art. 12 Abs. 3 Gewässerschutzgesetz mit der Auflage erteilt, dass im Rahmen der Bearbeitung der \nGenerellen Entwässerungsplanung (GEP) für Bronschhofen eine sachgerechte Lösung für eine anderweitige Ab-\nleitung des nicht verschmutztem Abwassers des Burgstallbächli gefunden wird.  \n \nVariantenevaluation \n \nIm Rahmen der GEP-Bearbeitung in der ehemaligen Gemeinde Bronschhofen wurden zwei Varianten für die \nzukünftige Linienführung des Burgstallbächli ab der Hauptstrasse geprüft. Die beiden Varianten sollten aufzei-\ngen, in welches Gewässer das Burgstallbächli in Zukunft geführt werden soll. \n \n Bei der Variante 1 wird der Bach anstatt in die bestehende Kanalisationsleitung (Mischwasserleitung) in eine \n\nneu zu erstellende Bachwasserleitung in der Hauptstrasse geführt. Die neue Leitung verläuft in der Haupt-\nstrasse in nördlicher Richtung und mündet in den Trungerbach bzw. Maugwilerbach. Das Bachwasser wird \nüber die gesamte Strecke unterirdisch geführt.  \n\n \n Bei der zweiten Variante sollte das eingedolte Burgstallbächli von der Strassenkreuzung Hauptstrasse/ \n\nTrottenstrasse unter der Hauptstrasse hindurch in westlicher Richtung den steilen Hang bis zum Bahntrassee \nhinunter geführt werden. Im oberen Bereich – ab der Hauptstrasse zwischen den Wohnbauten hindurch bis \nzur Bildfeldstrasse – ist eine Eindolung vorgesehen. Ab der Bildfeldstrassse wird der Bach als offenes Gewäs-\n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nser bis zum Bahngleis ausgebildet. Die Unterquerung der Eisenbahn erfolgt mittels Durchlass. Der bestehende \nBach verläuft in der Ebene weiter mitten durch die Industriezone. Hinsichtlich der Trennsystementwässerung \nder zukünftigen Bauten wurde vorgeschlagen, den Bach neu offen entlang der Industriestrasse bis zum West-\nende der Bauzone und von dort in der gleichen Lage wie der bestehende, eingedolte Bach zu führen. Das ge-\nsamte anfallende Regenwasser (Dachwasser, Strassenwasser usw.) sollte in diesem Bach abgeführt werden. \n\n \nAn einer Besprechung mit kantonalen Amtsstellen im Februar 2006 brachte die ehemalige Gemeinde Bronsch-\nhofen klar zu Ausdruck, dass für sie nur die Variante 1 (Eindolung in der Hauptstrasse) in Frage kommt. Darauf-\nhin wurden hydrologische Berechnungen erstellt, welche die Auswirkungen auf den Trungerbach durch die Ein-\nleitung des Burgstallbächli aufzeigten. Die Unterlagen wurden alsdann einer kantonsinternen Vorprüfung unter-\nzogen. Im Juni 2006 teilte das Baudepartement der ehemaligen Gemeinde Bronschhofen mit, dass für die Wei-\nterführung des Burgstallbächli gemäss Variante 1 (Eindolung in der Hauptstrasse und Einleitung in den Trunger-\nbach) die erforderlichen kantonalen Bewilligungen in Aussicht gestellt werden können.  \n \nÜberarbeitung Genereller Entwässerungsplan \n \nDer Generelle Entwässerungsplan GEP zeigt auf, welche qualitativen und quantitativen Gewässerdefizite auf die \nSiedlungsentwässerung zurückzuführen sind. Weil sich die Siedlungsentwässerung, die Gewässer und der \nHochwasserschutz gegenseitig beeinflussen, wurden die entsprechenden Schnittstellen untersucht, definiert und \nMassnahmen vorgeschlagen, um allfällige negative Wechselwirkungen zu minimieren. Im Rahmen des Zustands-\nberichts Gewässer wurden unter anderem der hydraulische und bauliche Zustand der Gewässer beurteilt und \neine Hochwasser-Risikobeurteilung durchgeführt. Gestützt darauf wurden für Bronschhofen die notwendigen \nMassnahmen formuliert, nämlich  \n \n Massnahme 7   \n\nAustrennung Burgstallbächli aus der Mischabwasserkanalisation, Bau einer Bachwasserleitung in der Haupt-\nstrasse bis Anschluss an den Sandbüelbach. Umhängen der Strassenentwässerung der Hauptstrasse an das \nMischabwassernetz. \n \n\n Massnahme 15  \nVergrösserung Bachleitung des Sandbüelbachs ab Kreuzung Hauptstrasse-Hochwachtstrasse bis Einmündung \nin den Maugwiler-/Trungerbach. \n \n\nDie beiden Projekte wurden aufgrund der inhaltlich sachlichen Abhängigkeiten zusammen entwickelt, um Sy-\nnergien nutzen zu können.  \n \n \n2. Raumrelevante Grundlagen \n \nZonenplan \n \nDas unterirdische Burgstallbächli (in der Hauptstrasse) und der unterirdische Sandbüelbach liegen innerhalb der \nHinweisfläche Verkehr. \n \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\nNatur- und Heimatschutz \n \nDurch das Bauvorhaben wird kein Schutzobjekt tangiert. \n \nNaturgefahren \n \nDie Gefahrenzonen Hochwasser nehmen eine relativ grosse Fläche des Siedlungsgebietes von Bronschhofen ein. \nAn der Hochwacht- und der Hauptstrasse besteht zur Hauptsache eine „mittlere“ Gefahr (blau mit roter Umran-\ndung) mit stellenweise „Restgefahr“ (gelb schraffiert). Im Einleitbereich in den Maugwiler-/Trungerbach besteht \neine erhebliche Gefahr.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\nInsbesondere mit der Vergrösserung der Ableitung Sandbüelbach kann – in Verbindung mit dem sich nach dem \nHochwasser 2015 in Ausarbeitung befindlichen Hochwasserschutzprojekt für den Maugwilerbach/Trungerbach – \neine wesentliche Verbesserung des Hochwasserschutzes für Bronschhofen erreicht werden.  \n \n \n3. Bauprojekt \n \nFür die mögliche Linienführung des neuen Kanals wurden diverse Varianten der horizontalen Linienführung ge-\nprüft. Dabei wurde darauf geachtet, dass die neue Bachwasserleitung an den bestehenden Werkleitungen im \nStrassenkörper möglichst konfliktfrei vorbeigeführt werden kann. Umlegungen von bestehenden Werkleitungen \nund Rohrblöcken können jedoch nicht vermieden werden. Gerade im nördlichen Abschnitt wurde gemeinsam \nmit den Werkeigentümern lange nach einer optimalen Lösung gesucht. Weiter wurde darauf geachtet, dass der \nVerkehr während der Bauzeit mindestens auf einer Fahrbahn an der Baustelle vorbeigeführt werden kann.  \n \nBei der Festlegung der vertikalen Linienführung wurde berücksichtigt, dass die bestehenden Schmutzwasser- \nbzw. Strassenabwasserleitungen durch die Bachprojekte nicht unnötig tangiert werden. Nach Möglichkeit wurde \ndie neue Bachwasserleitung in den noch verbleibenden Höhenkorridor zwischen Wasserleitung bzw. Rohrblö-\ncken im oberen Bereich und den darunter liegenden Schmutzwasserleitungen platziert. Die sich ergebenden \nLängsgefälle wurden bezüglich hydraulischer Machbarkeit durch den GEP-Ingenieur geprüft und als in Ordnung \nbefunden.  \n \nDer Entwurf des Bauprojekts wurde dem Tiefbauamt des Kantons St. Gallen und den beteiligten Werken zur \nStellungnahme gegeben. Die Anliegen des Strassenkreisinspektorates (SKI) und der Abteilung Gewässer, Was-\nserbau des Kantons wurden im Projekt berücksichtigt.  \n \nBachwasserleitung in Burgstallbächli \n \nZwischen dem Einlenker Trottenweg und der Hochwachtstrasse wird ein neuer 490.5 m langer Kanal mit einem \nDurchmesser von 700 mm erstellt. In der Hauptstrasse sind entlang dem östlichen Strassenrand die Mischwasser-\nleitung und diverse andere Werkleitungen vorhanden. Der Kanal wurde so gelegt, dass diese möglichst nicht \ntangiert werden. Gleichzeitig wurde die Lage der Achse des Kanals mit einem Abstand von 4.5 m zum westli-\nchen Strassenrand so gewählt, dass für den Längsverkehr während der Bauzeit noch mindestens 3.0 m Strassen-\nbreite zur Verfügung gestellt werden kann. Auf einer Länge von zirka 430 m verläuft die Bachwasserleitung in \ndieser Lage. Ab der Hochwachtstrasse wird die neue Bachwasserleitung in Richtung Trungerbach an den westli-\nchen Strassenrand verlegt und bis an den Trungerbach geführt. Der Anschluss der neu geplanten Ableitung des \nSandbüelbachs an den Bachwasserkanal Burgstallbächli wird an den gemeinsamen Kontrollschacht erfolgen. Der \nKanal weist in diesem Abschnitt eine Überdeckung von zirka 1.7 m bis 3.3 m auf. Das Längsgefälle variiert zwi-\nschen 13‰ und 179‰ und folgt mehrheitlich dem Längsgefälle der bestehenden Strassenoberfläche. Ein ein-\nheitliches Längsgefälle ist nicht möglich, da diverse Vorgaben (bestehende Werkleitungen und Mischwasserka-\nnal) zu berücksichtigen sind. \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\nDer Kanal wird auf die gesamte Länge aus geschleuderten GUP-Rohren bestehen (Durchmesser 700 mm, einbe-\ntoniert). Auf seitliche Anschlüsse von bestehenden Strassensammlern wird verzichtet. Das heutige System mit \nden SA-Anschlüssen an die bestehende Mischwasserleitung im östlichen Gehweg bleibt erhalten. Ab der Hal-\ndenstrasse besteht in Richtung Norden auch entlang dem westlichen Strassenrand eine separate Leitung (Stras-\nsenentwässerung NW 150). An diese bestehende Leitung sind das Oberflächenwasser aus der Haldenstrasse und \nalle westlichen Strassenabläufe angeschlossen. Diese Leitung (Durchmesser 150 mm) quert die Hauptstrasse auf \nder Höhe der Hochwachtstrasse und schliesst an die bestehende Sandbüelbachleitung an. Das bestehende Stras-\nsenabwassersystem wird beibehalten. Die bestehende Schmutzwasserleitung (Strassenabwasser) wird neu, beim \nbestehenden Kontrollschacht, an die Mischwasserleitung angeschlossen. Damit werden die Vorgaben des GEP-\nEntwässerungskonzeptes bezüglich Ableitung von Strassenabwasser konsequent umgesetzt. \n \nVergrösserung Ableitung Sandbüelbach \n \nDer aus den östlichen Hängen abfliessende Sandbüelbach wird heute bis zirka 30 m vor dem Einlenker der \nHochwachtstrasse in die Hauptrasse in einem geschlossenen Kanal mit einem Durchmesser von 450 mm geführt. \nAb der Hauptstrasse reduziert sich der bestehende Durchmesser auf 250 mm und vergrössert sich bis zum \nMaugwilerbach bis auf 300 mm. Für diesen Abschnitt wird die Kapazität der Ableitung stark vergrössert und das \nWasser wird gemeinsam mit demjenigen der neuen Bachwasserleitung Burgstallbächli in den Trungerbach gelei-\ntet. \n \nIn der Hochwachtstrasse wird neu eine Leitung mit einem Durchmesser von 600 mm eingebaut (an Stelle von \n250 mm) und mit einem 45°-Winkel mit dem Burgstallbächli verbunden). Beim Zusammenschluss mit der Bach-\nwasserleitung in der Hauptstrasse wird der Durchmesser von 700mm auf 900 mm vergrössert. Neu erfolgt der \nAnschluss der Bachwasserleitung westlich der Hauptstrasse direkt in den Trungerbach. Damit kann die zusätzli-\nche Belastung des bestehenden Bachdurchlasses vermieden werden. Gleichzeitig wird der Wasserabfluss direkt \nin Fliessrichtung des Trungerbachs eingeleitet. Somit können bei Hochwassersituationen Rückstaus oder Verwir-\nbelungen vermieden werden. Der Auslauf der bestehenden Hochwasserentlastung aus dem Mischwasserkanal \nwird dabei nicht tangiert. \n \nBeim Projekt Vergrösserung Ableitung Sandbüelbach handelt es sich um einen Leitungsersatz in neuer Lage, \ndabei wurde der Leitungsquerschnitt so dimensioniert, dass auch der Abfluss der neuen Bachwasserleitung \nBurgstallbächli gewährleistet ist. Die bestehende Ableitung mit einem Durchmesser 300 mm mit den Strassen-\nentwässerungsanschlüssen wird vom Sandbüelbach abgetrennt und als Strassenentwässerung umfunktioniert. \nNeu wird die Längsleitung zirka 12 m südlich vor dem Bachdurchlass an die bestehende Mischwasserleitung \n(Durchmesser 1000 mm) angeschlossen. Um die GEP-Massnahme Nr. 7 auch im Abschnitt der Hochwachtstrasse \nkonsequent umsetzen zu können, werden zwei bestehende Strassenwasseranschlüsse neu an die bestehende \nMischwasserleitung angeschlossen. \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\nÜbersichtsplan mit den beiden Projekten „Sandbüelbach“ und „Burgstallbächli“ \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\nHydraulische Berechnung  \n \nFür die Überprüfung wurden der GEP-Prognosezustand mit Vollausbau der aktuellen Bauzonen sowie die anfal-\nlenden Wassermengen aus dem natürlichen Einzugsgebiet der beiden Bäche berücksichtigt. Gemäss Überprü-\nfung des GEP-Ingenieurs vom 23. März 2017 sind mit den gewählten Querschnitten die beiden neuen Bachwas-\nserleitungen in der Hauptstrasse sowie in der Hochwachtstrasse korrekt dimensioniert. Bei einer Überlagerung \nder Abflussspitzen aus dem Siedlungsgebiet und dem HQ100 (hundertjähriger Hochwasserabfluss) aus dem natür-\nlichen Einzugsgebiet der beiden Bäche liegt der rechnerische Auslastungsgrad der Leitungen bei maximal 75%. \nSomit ist die hydraulische Auslegung der Bachwasserleitungen sowohl aus Sicht der Siedlungsentwässerung als \nauch mit Blick auf das Schutzziel HQ100 aus wasserbaulicher Sicht korrekt. \n \nGewässerraum \n \nDas Gewässerschutzrecht des Bundes verlangt seit dem 1. Juni 2011 die Ausscheidung von Gewässerräumen \nentlang bestimmter Gewässer. Das gilt sowohl für stehende als auch für fliessende Gewässer. Eingedolte Bäche \ngelten dabei als oberirdische Gewässer. \n \nDie Gemeinden können im Rahmen ihrer Raumplanungstätigkeit entscheiden, wo auf die Ausscheidung eines \nGewässerraumes verzichtet werden kann (Art. 41a Abs. 5 und Art. 41b Abs. 4 GSchV). Verzichtet werden kann \nauf Gewässerräume u.a. bei eingedolten Gewässern, soweit eine Öffnung nicht möglich oder nicht sinnvoll ist.  \nDas Burgstallbächli und der Sandbüelbach verlaufen innerhalb des Planungsperimeters im Bereich von bestehen-\nden Verkehrsinfrastrukturen (klassierten Strassenflächen). Eine Offenlegung ist somit weder möglich noch tech-\nnisch sinnvoll. Da es sich im vorliegenden Fall um den "Ersatz" einer bestehenden Eindolung handelt (heute \nkombinierte Mischwasserleitung mit Strassenentwässerung) und eine offene Wasserführung nicht möglich ist, \nwird auf die Festlegung eines Gewässerraumes verzichtet. Der Vorteil für die betroffenen Grundeigentümer be-\nsteht darin, dass gemäss Art. 90 Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes für Bauten und Anlagen in der Bauzone \nein beidseitiger Abstand von eingedolten Bächen von fünf Metern besteht (bei kleinen Gewässern beträgt der \nminimale Gewässerraum 11 m). \n \nSowohl das Amt für Raumplanung und Geoinformation (AREG), das Amt für Wasser und Energie als auch das \nAmt für Natur, Jagd und Fischerei halten anlässlich ihrer Vorprüfungen fest, dass der Verzicht auf die Festlegung \ndes Gewässerraumes zweckmässig ist. Der Sondernutzungsplan „Verzicht Festlegung Gewässerraum“ bedarf der \nGenehmigung durch das AREG. \n \nWerkleitungen \n \nIm Projektperimeter ist die Dorfkorporation Bronschhofen für die Wasserversorgung und das EW-Netz verant-\nwortlich. Für die Gasversorgung sind die Technischen Betriebe Wil zuständig. Im Projektperimeter befindet sich \nauch das Kabelrohrnetz der Swisscom.  \n \nMit dem Neubau des Bachwasserkanals werden vor allem im nördlichen Projektabschnitt (Los 1) bestehende \nGas- und Wasserleitungen sowie EW-Rohrblöcke inkl. Swisscom-Kabelrohrnetze tangiert. Die entsprechenden \nErsatzmassnahmen bzw. Netzerweiterungen wurden mit den Werkeigentümern koordiniert und geplant. \n \n\n\n\nSeite 9 \n  \n\nAbschnitt Vergrösserung Ableitung Sandbüelbach (Los 1) \nNach dem Bau von zwei neuen Swisscom-Querungen kann das alte Swisscom-Trasse für die Verlegung der Was-\nser- und Gasleitung verwendet werden. Durch die Verschiebung der Werkleitungen entsteht Raum für den Neu-\nbau der Bachwasserleitung. \n \nNördlicher Abschnitt Bachwasserleitung Burgstallbächli (Los 2) \nDer Neubau der Bachwasserleitung tangiert keine Werkleitungen. Die Werke erneuern und erweitern jedoch die \nbestehenden Gas- und Wasserleitungen und das EW-Kabeltrasse. \n \nSüdlicher Abschnitt Bachwasserleitung Burgstallbächli (Los 3) \nDie bestehende Wasserleitung in der Strassenmitte wird durch den Neubau der Bachwasserleitung tangiert und \nmuss deshalb an den westlichen Strassenrand verlegt werden. Gleichzeitig werden im westlichen Strassenab-\nschnitt eine neue Gasleitung und EW-Rohrblöcke erstellt (Erneuerungen bzw. Erweiterungen). \n \nSanierung Strassenoberfläche \n \nDas Strassenkreisinspektorat Gossau wird im Anschluss an den Kanal- und Werkleitungsbau den Strassenober-\nbau und auch die Randabschlüsse ersetzen. Die Fundationsschichten und der Strassenbelag im Bereich der Werk-\nleitungsgräben werden zu Lasten des Verursachers erneuert. Der Belag und die Randabschlüsse beim östlichen \nGehweg werden zu Lasten des Kantons ersetzt. \n \nEtappierung und Verkehrsführung während Bau \n \nDer Bauablauf wird so gewählt, dass der Verkehrsfluss auf der Hauptstrasse aufrechterhalten werden kann. Die \nmögliche Verkehrsführung wird mit dem Tiefbauamt des Kantons St. Gallen (Strassenkreisinspektorat) und der \nKantonspolizei St. Gallen abgesprochen. Gleichzeitig werden auch die Anliegen der benachbarten Schule (siche-\nrer Schulweg bzw. Übergänge) und Betriebe (Parkplätze und Zufahrt zu Post, Bäckerei etc.) mitberücksichtigt. \nZiel ist es, die Behinderungen von privaten Zufahrten auf ein Minimum zu reduzieren. Unannehmlichkeiten und \nzeitliche Sperrungen von Zufahrten lassen sich jedoch nicht verhindern. \n \n \n4. Beurteilung  \n \nAus Sicht des Stadtrats wird mit dem vorliegenden Ausführungsprojekt die Auflage des Amtes für Umweltschutz \ndes Kantons St. Gallen am 7. März 2002 bezüglich Austrennung des Bachwassers aus der Mischwasserkanalisa-\ntion erfüllt. Gleichzeitig wird ein erster Teil des Hochwasserschutzes für das Gebiet Hochwacht/Zentrum \nBronschhofen realisiert. Der Stadtrat beurteilt das Gesamtprojekt als zweckmässig. Damit werden auch die vom \nStadtrat am 16. März 2016 beschlossenen GEP-Massnahmen folgerichtig umgesetzt.   \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 10 \n  \n\n5. Kosten und Finanzierung \n \nKostenvoranschlag (+/-10%) \n \nFür die Projekte Vergrösserung Ableitung Sandbüelbach und Neubau Bachwasserleitung Burgstallbächli ergeben \nsich folgende Kosten: \n \n\nArbeitsgattungen Vergrösserung \nAbleitung Sand-\n\nbüelbach in Fr. \n\nBachwasserlei-\ntung Burgstall-\n\nbächli in Fr. \n\nTotal in Fr. \n \n\nBaumeisterarbeiten  1‘052‘000.--  1‘599‘000.--  2‘651‘000.-- \nNebenarbeiten  53‘000.--  80‘000.--  133‘000.-- \nProvisorische Verkehrsführung  11‘000.--  16‘000.--  27‘000.-- \nHonorare  32‘000.--  48‘000.--  80‘000.-- \nDiverses und Unvorhergesehenes  53‘000.--  80‘000.--  133‘000.-- \nTotal (exkl. MWST)  1‘201‘000.--  1‘823‘000.--  3‘024‘000.-- \nMWST und Rundungen  99‘000.--  147‘000.--  246‘000.-- \nTotal (inkl. MWST)  1‘300.000.--   1‘970‘000.--  3‘270‘000.-- \n\n \nFinanzierung \n \nIn der Investitionsplanung 2018 bis 2022 wurden für das Projekt „Hauptstrasse: Austrennung Burgstall-\nbach/Meteorwasserleitung“ Fr. 2,0 Mio. exkl. MWST (Konto 72010.50300.306) und für das Projekt „Sandbüel-\nbach: Vergrösserung Ableitung“ Fr. 1,3 Mio. exkl. MWST (Konto 72010.50300.404) angezeigt.  \n \n \n6. Bauablauf und Terminplan \n \nDas Realisierungsprogramm (optimales Terminprogramm) sieht wie folgt aus: \n \nGenehmigung Stadtrat    März 2019 \nPlanauflage Sondernutzungsplan (Verzicht Festlegung Gewässerraum)   Frühjahr 2019 \nSubmission Bauarbeiten    Sommer 2019 \nGenehmigung Stadtparlament    Sommer 2019 \nGenehmigung Sondernutzungsplan AREG (Verzicht Festlegung Gewässerraum) Herbst 2019 \nBauausführung    ab Herbst 2019 \n \nEs ist mit einer Gesamtbauzeit von rund 2 ½ Jahren zu rechnen. Dank der vorhandenen Strassenbreite kann der \nVerkehr während der Bauzeit an der Baustelle vorbei geführt werden. \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 11 \n  \n\n7. Zuständigkeit \n \nDie Beschlussfassung über neue einmalige Ausgaben von über 1,0 Mio. Franken obliegt gemäss Art. 7 lit. d Ge-\nmeindeordnung i.V. mit Ziffer 1.1 Anhang zur Gemeindeordnung vom 28. Februar 2016 dem Stadtparlament. \nDer Beschluss des Stadtparlaments untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nStadt Wil \n \n \n \n \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n\n\n


text: \n  \n\n STADTRAT \n \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n18. August 2021 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nGültigkeit der Wahl von Ersatzmitglieder des Stadtparlaments \n\nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Es sei Gültigkeit der Wahl von Anja Bernet, 21. Oktober 1975, Bildweg 12, 9552 Bronschhofen, SP, \n\nin das Stadtparlament festzustellen.  \n \n\n2. Es sei Gültigkeit der Wahl von Andreas Hüssy, 11. Januar 1982, Grundstrasse 2, 9512 Rossrüti, SVP, \nin das Stadtparlament festzustellen.  \n\n \n \nRücktritte und Ersatzwahlen \n \nIm Stadtparlament bestehen aufgrund der Rücktritte von Susanne Gähwiler, SP, und Louis Scherrer, SVP, zwei \nVakanzen. \n \nGesetzliche Grundlage \nGemäss Art. 115 Gesetz über Wahlen und Abstimmungen sind die nicht gewählten Kandidatinnen und Kandida-\nten Ersatzmitglieder in der Reihenfolge der erzielten Stimmen. Die Exekutivbehörde hat von der Liste, auf wel-\ncher das zurücktretende Parlamentsmitglied gewählt worden ist, das erste Ersatzmitglied als gewählt zu erklären. \nIst ein Ersatzmitglied gestorben, wahlunfähig oder lehnt es die Wahl ab, so rückt die oder der Nächstfolgende an \nseine Stelle. Ist kein wählbares Ersatzmitglied vorhanden, findet eine Ergänzungswahl statt. \n \nRücktritt Susanne Gähwiler, SP \nAufgrund der Wahlliste SP, Hauptliste, der Parlamentswahlen vom 27. September 2020 hat Mark Zahner, Wei-\nerhofgasse 4, 9500 Wil, 1‘029 Stimmen erzielt und wäre damit erstes Ersatzmitglied. Mark Zahner hat seinen \n\nmailto:stadtkanzlei@stadtwil.ch\nhttp://www.stadtwil.ch/\n\n\nSeite 2 \n  \n\nVerzicht erklärt. Anja Bernet, Bildweg 12, 9552 Bronschhofen, hat 777 Stimmen erzielt und ist zweites Ersatz-\nmitglied. Anja Bernet hat sich bereit erklärt, das Amt als Parlamentsmitglied im Wiler Stadtparlament für den \nRest der Amtsdauer 2021 – 2024 anzunehmen.  \n \nRücktritt Louis Scherrer, SVP \nAufgrund der Wahl von Ursula Egli, SVP, in den Stadtrat und der Wahl von Nathanael Trüb, SVP, in den Schulrat \nrückten bereits zwei Ersatzkandidaten innerhalb der SVP (Marco Albrecht und Christina Rüdiger) per 1. Januar \n2021 ins Stadtparlament nach. Gemäss der Wahlliste SVP Schweizerische Volkspartei der Parlamentswahlen vom \n27. September 2020 ist Andreas Hüssy, Grundstrasse 2, 9512 Rossrüti, mit 1906 Stimmen, drittes Ersatzmitglied \n(Losentscheid). Andreas Hüssy hat sich bereit erklärt, das Amt als Parlamentsmitglied im Wiler Stadtparlament für \nden Rest der Amtsdauer 2021 – 2024 anzunehmen.  \n \nErsatzwahlen \nDer Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021, Anja Bernet, 21. Oktober 1975, Bildweg 12, 9552 \nBronschhofen, und Andreas Hüssy, 11. Januar 1982, Grundstrasse 2, 9512 Rossrüti, als gewählt erklärt. \n \nAnja Bernet, SP, sowie Andreas Hüssy, SVP, erfüllen die Voraussetzungen zur Ausübung des Amts, namentlich \nwohnen sie in der Stadt Wil und es liegen auch keine Unvereinbarkeit vor. \n \n \nFeststellung Gültigkeit der Wahl \n \nGemäss Art. 58 Abs. 2 Gemeindegesetz (sGS 151.2; abgekürzt GG) wird das Stadtparlament von der Bürger-\nschaft nach den Bestimmungen des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen (sGS 125.3; abgekürzt WAG) \ngewählt. Nach Art. 112 WAG entscheidet der Kantonsrat über die Gültigkeit der Wahl seiner Mitglieder (Validie-\nrung). In Analogie dazu hat auf kommunaler Ebene somit das Stadtparlament über die Gültigkeit der Wahl sei-\nner Mitglieder zu entscheiden. \n \n \nStadt Wil \n \n \n\n \n\nHans Mäder \nStadtpräsident  \n\nFehler! Unbekannter Name für Dokument-\nEigenschaft. Olivier Jacot \nStadtschreiber Stellvertreter \n\n \n \n \n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n  \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n 3. Juli 2013 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nFinanzplanung 2013 – 2017 Technische Betriebe Wil \n\n \n \n1. Ausgangslage Finanzplanung \n \nGrundlagen / Investitionen  \n \nDer Stadtrat legt dem Stadtparlament die Finanzplanung 2013 – 2017 der Technischen Betriebe Wil (TBW) vor. \nSchwerpunkte des Finanzplans bilden hauptsächlich die Erneuerungsinvestitionen, der Netzunterhalt sowie die \nprognostizierten Energie-, Wasser und Kommunikations-Umsätze. Neben den üblichen Investitionen in die Anla-\ngen und Netze sind als grosse Zukunftsinvestitionen im Bereich Elektrizitätsversorgung der Umbau des Mit-\ntelspannungsnetzes auf 20 kV, im Kommunikationsnetz die Erstellung von modernen, zeitgerechten, den Kun-\ndenbedürfnissen entsprechenden Kommunikationsmöglichkeiten, Leistungen für erneuerbare Energien und die \nAbklärung der Möglichkeiten zukünftiger Energieeigenproduktion enthalten. Zudem ist die energetische Sanie-\nrung des Werkhofs berücksichtigt. \n \nFinanzentwicklung  \n \nDie finanzielle Zielsetzung einer ausgeglichenen und kostendeckenden Rechnung mit konkurrenzfähigen Preisen \nsowie die Erbringung von optimalen und kostengünstigen Dienstleistungen im Sinne des Versorgungsauftrags \nfür die Stadt Wil und den umliegenden Wirtschaftsraum kann nach wie vor erfüllt werden. Die zukünftige finan-\nzielle Situation wird geprägt durch folgende Faktoren:  \n \n steigende Buchwerte als Folge der hohen Investitionen; \n Zunahme der ordentlichen Abschreibungsquoten in Abhängigkeit zu Investitionen und Buchwerten; \n stärkerer Wettbewerbsdruck in den liberalisierten Märkten. \n \nDie vier Geschäftsbereiche Elektrizitäts-, Gas- und Wasserversorgung sowie Kommunikationsnetz weisen unter \nder Voraussetzung, dass die Rechnungsüberschüsse im Unternehmen verbleiben, insgesamt eine solide Finanz-\nstruktur auf.  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nWeitere Ausführungen \n \nFür die weiteren Ausführungen zu den Ausgangslagen, Zielsetzungen etc. der vier Geschäftsbereiche wird auf \ndie einführenden Bemerkungen im Finanzplan 2013 – 2017 verwiesen. \n \n \n2. Zuständigkeit \n \nRechtsgrundlagen \n \nDie Finanzpläne der Stadt Wil und der TBW werden vom Stadtparlament jeweils zur Kenntnis genommen. Es \nkönnen keine Anträge auf Änderung und/oder Ergänzung gestellt werden. In Art. 46 Abs. 3 lit. f der vorläufigen \nGemeindeordnung wird die Kompetenz für den Erlass des Finanzplans dem Stadtrat erteilt. Die vorläufige Ge-\nmeindeordnung stützt sich dabei auf das Gemeindegesetz (abgekürzt GG). Für eine angemessene Finanzplanung \nhat der Rat zu sorgen (Art. 122 GG). Auch gehört die Erfüllung von grundlegenden Leitungs-, Planungs- und \nVerwaltungsaufgaben in den nicht übertragbaren Zuständigkeitsbereich des Stadtrats (Art. 90 lit. b GG). Mit der \nBeratung und Kenntnisnahme des Finanzplans bindet sich das Parlament nicht und bleibt frei, zu einem späteren \nZeitpunkt (Voranschlag oder Ausgabenbeschlüsse zu Einzelgeschäften) aufgrund einer umfassenden Kenntnis \nder Sachlage dannzumal neu oder anders zu entscheiden. \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \nGemäss Art. 30 Abs. 4 der vorläufigen Gemeindeordnung ist die Geschäftsprüfungskommission (GPK) frühzeitig \nüber den Inhalt des Finanzplans und der Richtlinien zur Erstellung des Voranschlags zu informieren. Damit wird \ndem Anliegen Rechnung getragen, dass die GPK in einem frühen Stadium inhaltlich auf den finanziellen Füh-\nrungsprozess Einfluss nehmen kann. Der Stadtrat kommt dieser gesetzlichen Verpflichtung insofern nach, als er \nder GPK die Budgetrichtlinien jeweils im zweiten Quartal des Jahres unterbreitet und so die GPK frühzeitig in den \nBudgetprozess einbezieht. Auch der Finanzplan wird der GPK nach Genehmigung durch den Stadtrat zur Stel-\nlungnahme vorgelegt. \n \n \n3. Antrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag \n \nEs sei festzustellen, dass vom Finanzplan 2013 – 2017 der Technischen Betriebe Wil Kenntnis genom-\nmen wurde.  \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \nFinanzplanung 2013 – 2017 Technische Betriebe Wil  \n \n \n\n\n