Antwort des Stadtrats

text: \nStadtra t \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wi l \n\ns tadtkanz le i@stadtwi l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n5. April 2017 \n\nInterpellation Thomas Hinder, SVP \neingereicht am 2. März 2017 - Wortlaut siehe Beilage \n\nVerkehrsschikane an der Fürstenlandstrasse \n\nThomas Hinder, SVP, hat am 2. März 2017 mit 13 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der Überschrift \n„Verkehrsschikane an der Fürstenlandstrasse" eingereicht, in der er zu vier Fragen eine Antwort des Stadtrats \nerwartet. \n\nBeantwortung \n\nVorbemerkungen \nIm Einzugsgebiet der Fürstenlandstrasse liegen mehrere öffentliche, stark frequentierte Einrichtungen wie bei\nspielsweise die Klosterweg-Turnanlage, das Spital Wil und das Pflegezentrum Fürstenau. Dem Stadtrat ist es ein \nAnliegen, die Verkehrssicherheit für den Fuss- und Radverkehr auf der Fürstenlandstrasse zu verbessern - dies ist \ndas erklärte Ziel des Projektes „Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse", das der Stadtrat dem Stadtparla\nment mit Bericht und Antrag unterbreitet hat und vom Parlament im Februar 2011 gutgeheissen worden ist. \n\nNeben zwei ersten definitiven Massnahmen dieses Projektes - eine Fahrbahnquerung im Bereich Fürstenland-\nund Weidgutstrasse mit einer Mittelinsel für den Langsamverkehr sowie einer Verlängerung des Fuss-Radwegs \nbis zum Fürstenlandkreisel, realisiert im Herbst 2016 - wurde im Dezember 2016 im Bereich des Pflegezentrums \nFürstenau als provisorische Massnahme ein horizontaler Versatz erstellt. Diese Installation am Fussgängerstreifen \nauf der Nordseite der Strasse nahe der Einmündung Von-Thurnsteig reduziert durch eine bewusste Fahrbahnver\nengung die Geschwindigkeit und erhöht so den Fussgängerschutz bei der Strassenquerung wirkungsvoll. \n\nNach Installation der provisorischen Verkehrsberuhigungsmassnahmen (Baukastensystem aus Kunststoff) wurde \nseitens der Stadt Wil deren Wirkung beobachtet und festgestellt, dass Anpassungen notwendig sind. Zudem \ngingen verschiedene Meldungen von Verkehrsteilnehmenden ein, die ebenfalls Anpassungen forderten. Deshalb \nfand am 10. Januar 2017 eine Besprechung zwischen der Stadt Wil und der Kantonspolizei St.Gallen betreffend \ndieser Installationsmassnahmen statt. Es wurde festgestellt, dass die Kreuzungsmöglichkeit für zwei Personen\nwagen zu verbessern ist, indem die Durchfahrtsbreite erhöht werden sollte. Gemeinsam wurde festgelegt, die \nElemente des horizontalen Versatzes zu verschieben, sodass neu statt der bisherigen Durchfahrtsbreite von \n4,65 m nun eine Breite von rund 5,20 m zur Verfügung steht. Im Bereich des horizontalen Versatzes, welcher \nnoch mit weissen Strassenpfählen ergänzt wird, soll zudem eine weisse sogenannte Abweislinie eingezeichnet \nwerden. Diese Randlinie zeigt den Velofahrenden, dass die Kunststoffelemente strassenseitig zu umfahren sind. \n\n\n\n^ teSTADTWIL \n\nDes Weiteren wird im Bereich des Fussgängerstreifens der Velostreifen auf der Nordseite der Fürstenlandstrasse \ndemarkiert und stadtauswärts das auf der Südseite der Strasse eingezeichnete Parkfeld aufgehoben, somit ist \nsichergestellt, dass es im Bereich der Verengung zu keinen Stausituationen kommen kann. Einzelne dieser Punk\nte konnten umgehend umgesetzt werden, die Ausführung der weiteren Arbeiten (z.B. Markierungsarbeiten) \nmussten auf die Witterungsverhältnisse abgestimmt werden. \n\nÜber die Installation der verkehrsberuhigenden Massnahmen auf der Fürstenlandstrasse wurde die Öffentlichkeit \nin mehreren Medienberichten informiert. \n\n1. Gefahrenpotential und Wirkung der provisorischen Verkehrsberuhiqungsmassnahmen \nAnwohnende haben wiederholt kritisiert, dass auf der Fürstenlandstrasse zu schnell gefahren werde. Die Kan\ntonspolizei St.Gallen hat dazu in der Vergangenheit mehrere Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Im Jahr \n2009 wurden dabei rund sechs bis sieben Prozent der gemessenen Fahrzeughalterinnen und -halter aufgrund \nüberhöhter Geschwindigkeiten verzeigt. Ergänzende Erhebungen des Tiefbauamtes der Stadt Wil haben erge\nben, dass seit der Inbetriebnahme des Fürstenlandkreisels 2011 der durchschnittliche tägliche Verkehr (DTV) von \ngut 4'200 auf rund 5'100 Fahrzeuge angestiegen ist und der Schwerverkehrsanteil von drei auf rund vier Prozent \nzugenommen hat. \n\nNach der Ausarbeitung des Auflageprojektes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erfolgte im Sommer 2012 \ndie öffentliche Planauflage „Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse, 1. Ausbauetappe". Innert der Auflage\nfrist sind mehrere Einsprachen eingegangen. Nach länger andauernden Verhandlungen beschloss der Stadtrat, \ndas Auflageprojekt in zwei Teilprojekte aufzuteilen. Das westliche Teilprojekt umfasst bauliche Verbesserungs-\nmassnahmen im Bereich des Knotens Fürstenland- / Neulandenstrasse und wurde bis auf weiteres sistiert. Das \nöstliche Teilprojekt beinhaltet den Abschnitt Spital bis Fürstenlandkreisel mit mehreren punktuellen verkehrsbe\nruhigenden Massnahmen, wobei wie oben erwähnt die Details beim Fürstenlandkreisel und beim Pflegezentrum \nbereits umgesetzt sind. Mit Hilfe von vorfabrizierten Kunststoffelementen wurde im Bereich des „Fussgänger\nüberganges Pflegezentrum" die Fahrbahn eingeengt. \n\nMit den Fahrbahnverengungen wird die Geschwindigkeit der Fahrzeuge reduziert und somit der Fussgänger\nschutz bei den Strassenquerungen wesentlich verbessert. \n\nErfahrungen mit vergleichbaren horizontalen Versätzen in den T-30 Zonen, den sogenannten „Fussgänger- und \nParkfeldnasen", bestätigen die Wirksamkeit der baulichen Massnahmen. Die Nachkontrolle der Geschwindigkei\nten an den Messpunkten zeigt, dass der Grenzwert von v85=max. 38 km/h eingehalten wird. Weiter wurde fest\ngestellt, dass nach einer Phase der Angewöhnung die baulichen und signaltechnischen Massnahmen auf eine \nbreite Akzeptanz in der Bevölkerung gestossen sind. \n\n2. Dauer der provisorischen Verkehrsberuhigungsmassnahmen \nDie lokale Massnahme im Bereich des Pflegezentrums Fürstenau wurde als Provisorium aus Kunststoffelementen \ninstalliert und wird bis zur Umsetzung des vom Parlament genehmigten Projektes „Strassenraumgestaltung Fürs\ntenlandstrasse" bestehen bleiben. Die Umsetzung der Umgestaltung Fürstenlandstrasse ist abhängig vom Projekt \nNetzergänzung Grünaustrasse (Agglomerationsprojekt 3. Generation, B Priorität, 2019-2023). \n\n\n\nHpTADTW|L \n\nSeite 3 \n\nMomentan sind die Verhältnisse auf der Fürstenlandstrasse für die Velofahrenden ab dem Knoten Scheidweg bis \nzur Weidgutstrasse nicht optimal. Die Bedingungen für den Langsamverkehr können erst im Rahmen der Umset\nzung der übergeordneten verkehrstechnischen Infrastrukturmassnahmen angepasst und verbessert werden. \n\n3. Planung weiterer horizontaler Versätze auf dem Stadtgebiet \nEin weiterer horizontaler Versatz auf der Fürstenlandstrasse wird beim „Fussgängerübergang Spital" installiert, \ndieser besteht ebenfalls aus Kunststoff dementen. Die Umsetzung ist, abhängig vom Baufortschritt Spitalumbau, \nfür 2017 geplant. Der geplante Fussgängerschutz wird gleichzeitig mit dem Neubau der behindertengerechten \nBushaltestelle „Spital Wi l" ausgeführt. Falls erforderlich, werden weitere Massnahmen zur Verkehrsberuhigung \nund zur Erhöhung der Verkehrssicherheit entlang der Fürstenlandstrasse zu gegebener Zeit geprüft. \n\n4. Kenntnis Stadtrat bezüglich Schreiben vom 3. Januar 2017 an das Bauamt der Stadt Wil \nDer Departementsvorsteher Bau, Umwelt und Verkehr wurde einerseits über den Brief von Thomas Hinder „Be\nmerkungen zum Hindernis auf der Fürstenlandstrasse" vom 3. Januar 2017 informiert. Andererseits wurde er \nauch periodisch über die Feststellungen vor Ort und die eingeleiteten Verbesserungsmassnahmen orientiert. Der \nStadtrat hat im Rahmen der Behandlung der Interpellationsantwort von diesem Schreiben Kenntnis genommen. \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nStadt Wil \n\nStadtschreiber Stellvertreter \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

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text: \n \n\n \n\n  \n \n\nStadtrat \n \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n28. Mai 2024 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nErweiterung der Teilnahmeberechtigung Jugendparlament \n(Nachtrag II zum Reglement über das Jugendparlament) \n\n \n \nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen die folgenden Anträge: \n \n1. Der Nachtrag II zum Reglement über das Jugendparlament vom 26. September 2019 sei zu geneh-\n\nmigen. \n \n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziff. 1 gemäss Art. 7 lit. a Gemeindeordnung \n\ndem fakultativen Referendum untersteht.  \n \n \nZusammenfassung \nGemäss Art. 9 Abs. 3 der Gemeindeordnung kann durch ein Reglement ein Jugendrat oder ein Jugendparlament \ngeschaffen oder unterstützt werden. Das Stadtparlament genehmigte an seiner Sitzung vom 26. Septemeber 2019 \ndas Reglement über das Jugendparlament und schaffte damit die Grundlage für ein Jugendparlament. Mit \nBeschluss vom 11. November 2021 hat das Stadtparlament mit dem Nachtrag I der Erweiterung der Teilnahme-\nberechtigung bis 25 Jahre zugestimmt. \n \nMit Schreiben vom 25. Juni 2023 zuhanden des Stadtparlaments beantragte das Präsidium des Jugendparlaments \ndie Erweiterung der Teilnahmeberechtigung am Jugendparlament für Jugendliche, die nicht in Wil wohnhaft sind, \naber ihren Arbeits- oder Schulort in Wil haben. \n \nAn seiner Sitzung vom 7. März 2024 erkärte das Stadtparlament die Motion Timo Räbsamen (JUSO / im Namen \nder nichtständigen Kommission) für erheblich. \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \nDie neue Gemeindeordnung trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Neu eingefügt wurde unter anderem eine \nBestimmung über die Partizipation (Art. 9). Demnach unterstützt die Stadt die Mitsprache der Bevölkerung, \nnamentlich von Personen ohne Stimmrecht, in der Planung und der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben. \n \nMit Beschluss vom 26. September 2019 genehmigte das Stadtparlament das Reglement über das \nJugendparlament. Ursprünglich wurde bestimmt, dass Jugendliche vom 13. bis zum 21. Altersjahr im Jugendpar-\nlament mitmachen können. Mit dem Nachtrag I vom 11. November 2021 stimmte das Stadtparlament der Erwei-\nterung der Teilnahmeberechtigung bis zum 25. Altersjahr zu (Art. 4 Abs. 2). \n \nMit der Einreichung eines Partizipations-Vorstosses vom 25. Juni 2023 zuhanden des Stadtparlaments beantragen \n14 Mitglieder „die Teilnahmeberechtigung von Jugendlichen zu erweitern, so dass man auch mit dem Arbeits- \nund Schulort Wil im Jugendparlament dabei sein kann“. Das Jugendparlament erhofft sich dadurch zusätzliche \nMitglieder und die Durchführung von zusätzlichen Projekten. \n \nDie vom Präsidium in dieser Sache eingesetzte Kommission befürwortete das Anliegen des Jugendparlaments, die \nZielgruppe zu erweitern, da sie darin grossmehrheitlich die Chance sieht, dass das Jugendparlament mehr Mitglie-\nder gewinnen kann. Der Kommission ist jedoch wichtig, dass sich die unterstützten Projekte auf das Wiler Stadt-\ngebiet beschränken. \n \nDie Kommission hat gemäss Art. 6 des Reglements über den Partizipations-Vorstoss (sRS 115.3) den Partizipati-\nonsvorstoss übernommen und als parlamentarischen Vorstoss gemäss Geschäftsreglement des Stadtparlaments \neingereicht. An seiner Sitzung vom 7. März 2024 erkärte das Stadtparlament die Motion Timo Räbsamen (JUSO / \nim Namen der nichtständigen Kommission) für erheblich. \n \nDer Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament somit einen entsprechenden Nachtrag II zum Reglement über das \nJugendparlament. \n \n \n2. Nachtrag zum Reglement über das Jugendparlament \n \nArt. 2 Abs 1 (Ziele) \nDas Jugendparlament setzt sich für die Anliegen und Interessen der Jugendlichen ein. Es dient der Mitbestimmung \nder Jugendlichen am politischen Prozess, der Steigerung des politischen Interesses, sowie der politischen Bildung. \nIn demokratischen Prozessen werden Projekte auf dem Stadtgebiet geplant, realisiert und finanziert. \n \nArt. 4 Abs. 1 (Beteiligte Jugendliche) \nTeilnahmeberechtigt sind Jugendliche aller Nationen, mit die ihren Wohnsitz, Schul- oder Arbeitsort in der Stadt \nWil haben. \n \n \n  \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\n3. Zuständigkeit \n \nFür die Beschlussfassung über die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehenden Geschäfte \nist gemäss Art. 27 Abs. 3 lit. a der Gemeindeordnung das Stadtparlament zuständig. Beschlüsse des \nStadtparlaments über allgemein verbindliche Reglemente unterstehen gemäss Art. 7 lit. a der Gemeindeordnung \ndem fakultativen Referendum.  \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n \nBeilage: \n- Nachtrag II in Rechtsbuchform \n \n\n\n


Anfrage im Wortlaut

text: \nGRÜNE prowil 1 | 1 \n\nwww.prowil.ch \n\n04.07.2025 | Stadtparlament Wil \n\nEinfache Anfrage: Netzstabilität im Zeichen des PV-\n\nZubaus garantieren \n\nMit der wachsenden Zahl an dezentralen Photovoltaikanlagen entstehen zunehmend \ntechnische Herausforderungen im Stromnetz – insbesondere in Bezug auf Einspeisespitzen, \nlokale Überproduktion und Netzengpässe. Eine Schlüsselrolle spielen dabei technische \nMassnahmen, die helfen, das Netz effizient zu betreiben und gleichzeitig den weiteren Zubau \nnicht unnötig zu behindern. \n\nEine im Rahmen des neuen Stromgesetzes (Mantelerlass) vorgesehene Massnahme ist die \nBegrenzung der Wechselrichternennleistung, sofern dies zu jährlichen \nErtragseinschränkungen von weniger als 3% führen. Laut Studien sind somit allgemein \nReduktionen der Wechselrichterleistung auf 70% möglich. Auch könnten private \nBatteriespeicher netzdienlich wirken, wenn ihr Betrieb gezielt gesteuert oder gefördert würde: \nStatt nur zur nächtlichen Versorgung sollten sie auch helfen, Einspeisespitzen über Mittag zu \nvermeiden. Schlussendlich sollen alle Möglichkeiten ausgenutzt werden, den \nEigenverbrauch zu lenken und zu optimieren (Pumpen Wasserreservoire, Laden von E-\nFahrzeugen, Wärmepumpen etc.). \n\nEs stellt sich die Frage, welche Rolle solche technischen Konzepte in der Strategie der TBW \nspielen, wie sie umgesetzt oder kommuniziert werden sollen und ob regulatorische \nAnpassungen notwendig sind, um das Zusammenspiel zwischen Netzstabilität und PV-\nAusbau langfristig zu sichern. \n\nFragen an den Stadtrat \n\n1. Werden auch die TBW künftig die Wechselrichternennleistung auf 70% der Peak-\n\nLeistung begrenzen, um das Netz zu entlasten und Kapazitäten für weitere PV-\n\nAnlagen zu schaffen? Falls Ja; Sind Massnahmen geplant, um das Verständnis und \n\ndie Akzeptanz bei den Besitzern von PV-Anlagen zu fördern? \n\n2. Ist der Stadtrat bereit, ein Anreizsystem zu prüfen, welches höhere Rückliefertarife für \n\nAnlagen mit reduzierter Einspeiseleistung vorsieht (z. B. 50–60 % der Peak-Leistung)? \n\n3. Gibt es Bestrebungen, den Einsatz von Batteriespeichern so zu steuern, dass diese \n\nauch zur Glättung der Einspeisespitzen beitragen? \n\n4. Sind in diesem Fall Massnahmen geplant, um Eigentümer von privaten \n\nBatteriespeichern für ihre Kooperation zu belohnen? \n\n \n\nFraktion GRÜNE prowil \n\n \n\nMichael Sarbach, \n\nErstunterzeichner \n\nA 271\n\neingereicht am 04.07.2025\n\n\n\tFragen an den Stadtrat\n\n