Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n15. September 2021  \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nSeparate Kunststoffsammlung \n\nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Die flächendeckende gemischte Kunststoffsammlung im Holsystem sei definitiv einzuführen und für \n\nden unbefristeten Betrieb eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von Fr. 26'000.-- zu genehmigen. \n \n2. Die Motion "Separate Kunststoffsammlung" von Bruno Ressegatti sei als erledigt abzuschreiben. \n \n \nZusammenfassung \n \nBruno Ressegatti, GRÜNE prowil, hat im Jahre 2012 eine Motion zur Unterbreitung eines Bericht und Antrags zur \nEinführung einer Kunststoffsammlung eingereicht. Der Motionär verlangt die Einführung einer separaten Kunst-\nstoffsammlung analog der Grünabfuhr, was dem eigentlichen Holsystem entspricht. Der Antrag des Stadtrates, \ndie Motion nicht erheblich zu erklären, wurde mehrheitlich abgelehnt, womit die Motion am 23. Mai 2013 durch \ndas Stadtparlament erheblich erklärt wurde. \n \nDas Departement Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) hat in einem mehrjährigen Prozess die nationale Entwicklung \nder Kunststoffsammlung laufend aufgenommen und immer wieder neu angepasst. Aufgrund der teilweise rasan-\nten Veränderungen wurden verschiedene mögliche Sammelsysteme getestet und zusammen mit dem ZAB auch \nPilotversuche durchgeführt. Nun soll die flächendeckende gemischte Kunststoffsammlung im Holsystem definitiv \neingeführt werden. \n \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n1. Auftrag \n \nDie Motion "Separate Kunststoffsammlung" hat zum Ziel, den Kunststoff separat im Holsystem zu sammeln. Da-\nmit kann eine effektive Reduktion des Kehrichts erreicht werden. Kunststoff ist ein Rohstoff mit hohem Energie-\npotential und damit ein guter Brennstoff. Gleichzeitig kann Kunststoff jedoch wiederverwertet werden. Auch im \nSinne der CO2-Reduktion und der allgemeinen Umweltbelastungsreduktion ist eine separate Sammlung und Wie-\nderverwertung sinnvoll. \n \n \n2. Ausgangslage und Vorgehen \n \nIm Jahre 2012 wurde der Kunststoff in der Schweiz zu beinahe 100% stofflich (z.B. PET-Getränkeflaschen) oder \nenergetisch (Verbrennung in KVA) verwertet. Eine separate Gemischtsammlung für Kunststoff, wie verlangt, exis-\ntierte zu diesem Zeitpunkt in der Schweiz noch nicht. Ebenfalls existierten noch kaum Annahmestellen, welche \nden Kunststoff sortierten. \n \nAm 1. Januar 2014 wurde eine selektive Hohlkörpersammlung durch den Zweckverband Abfallverwertung Bazen-\nheid (ZAB) in Zusammenarbeit mit der Stadt Wil und der Migros als Pilotversuch in Wil eingeführt. Die Sammel-\nstellen befinden sich bei der ARA Freudenau und bei der Migros. Die Migros führte den Kunststoff der Wiederver-\nwertung zu. Es handelt sich dabei bei den Hohlkörpern um hochwertigen Kunststoff, welcher recycliert und wie-\nderverwendet werden kann. Ab 2015 folgte die Einführung der selektiven Hohlkörpersammlung durch weitere \nGrossverteiler, namentlich Coop und Denner. Weitere folgten später. \n \nEnde 2015 führte der ZAB zusammen mit der KVA Thurgau den KUH-bag flächendeckend in ihren Einzugsgebieten \nein. Beim KUH-bag handelt es sich um einen Sack für gemischte Kunststoffabfälle. Dabei ist eine Sackgebühr für \neinen 60 Liter Sack von zwei Franken zu entrichten. Er muss vom Nutzenden an den vorgegebenen Sammelstellen \nabgegeben werden. Es handelt sich dabei um das so genannte Bringsystem. \n \nIn Absprache mit dem ZAB führte die Stadt Wil ab dem 1. Januar 2016 eine Strassensammlung für gemischte \nKunststoffabfälle (ebenfalls KUB-bag) im Südquartier als Pilotprojekt während drei Jahren durch. Bei dieser Samm-\nlung handelt es sich um das Holsystem, wie dies in der überwiesenen Motion gefordert wird. Für die Stadt Wil \nentfielen aus diesem Pilotprojekt keine Kosten. Diese übernahm der ZAB, welcher das Pilotprojekt vertieft beglei-\ntete. Dabei wurden verschiedene Erkenntnisse gewonnen. Mengenmässig liegt das Holsystem deutlich über dem \nBringsystem. Hingegen resultiert beim Holsystem ein Defizit. Aufgrund eines voraussichtlich moderaten jährlichen \nDefizites von zirka Fr. 25'000.-- und der durchaus positiven Entwicklung beschloss der Stadtrat Ende 2018, die \nSammlung für vorerst drei Jahre bis Ende 2021 auf das gesamte Stadtgebiet auszudehnen. Die dreijährige Pi-\nlotphase läuft somit Ende Jahr aus. Es ist damit definitiv über eine allfällige Fortsetzung der flächendecken Samm-\nlung im Holsystem zu entscheiden. Im Falle der Weiterführung ist auch die Finanzierung zu regeln. \n \n \n3. Erkenntnisse, Grundlagen, Kosten \n \nDie Grundlagen zur Beurteilung liegen vor. Die Sammlungen werden alle vier Wochen durchgeführt, wobei die \nSammelmenge steigend ist. 2019 wurden 33 Tonnen gesammelt, 2020 bereits 45 Tonnen und im laufenden Jahr \ndürfte diese Menge übertroffen werden. Bei einer Weiterführung ist damit zu rechnen, dass die Menge analog \nder Biomüllsammlung moderat, aber kontinuierlich ansteigt. Der Sammelrhythmus von vier Wochen hat sich \n\n\n\nSeite 3 \n \n\nbewährt und trotz vormaligen Bedenken (z.B. Geruchsbildung) zu keinerlei negativen Auswirkungen geführt. Bei \nder Kunststoffsammlung ist das Bringsystem mit dem Gebührenmodell kostenneutral, da die Transportkosten \ndurch die Kunststoffsammelnden getragen werden. Bei der Holsammlung hingegen resultiert dadurch ein Defizit \nvon zirka Fr. 500.-- bis 600.-- pro Tonne. Die Defizite von 2019 und 2020 beliefen sich daher jeweils auf knapp \nunter Fr. 26'000.--. Die Abfallentsorgung darf nicht über den Steuerhaushalt finanziert werden. Die Mittel sind \nüber Gebühren, Abfallgrundsteuer oder Beiträge zu finanzieren. Dabei erhebt die Stadt Wil keine Grundsteuer für \ndie Abfallentsorgung. Die Finanzierung kann aber jeweils über die laufende Rechnung Konto 73011 aus dem \njährlichen Sammelbeitrag des ZAB, welcher ab 2019 von Fr. 3.-- auf Fr. 8.-- pro Einwohner/in und Jahr erhöht \nwurde, finanziert werden. Auch wenn die Menge bei einer Umsetzung in den kommenden Jahren ansteigen \ndürfte, so ist nicht mit parallel ansteigenden Kosten zu rechnen. Es hat sich im bisherigen Verlauf gezeigt, dass die \nSammelzeiten trotz steigender Mengen in etwa gleichbleiben. Es ist somit mit Folgekosten von jährlich rund \nFr. 26'000.-- zu rechnen. \n \n \n4. Fazit \n \nInsgesamt hat sich die flächendeckende Kunststoffsammlung im Holsystem gut etabliert. Die Dienstleistung wird \ngerne in Anspruch genommen. Das Bewusstsein der Bevölkerung und die laufende Sensibilisierung in den letzten \nJahren tragen dazu fortlaufend bei. Die gesamte Thematik rund um das Thema Kreislaufwirtschaft Kunststoff ist \nnational in vollem Gange. Es ist davon auszugehen, dass in den nächsten Jahren allenfalls nationale Veränderungen \nzu erwarten sind. Dabei bildet das Recycling die Basis und Voraussetzung für eine sinnvolle Separatsammlung. \n \nAufgrund der bereits etablierten Einführung, der guten Akzeptanz, der aktuell noch unklaren Zukunftsausrichtung \ndes Bundes und der vertretbaren Kosten beantragt der Stadtrat, die flächendeckende gemischte Kunststoffsamm-\nlung im Holsystem wie bisher weiter anzubieten, resp. definitiv einzuführen. Das Vorgehen wurde mit dem ZAB \nbesprochen. Diesbezüglich stehen ebenfalls keine Veränderungen beim KUH-bag an, sodass der gleiche Sack ver-\nwendet werden kann. Der Sachverhalt soll aber alle drei Jahre oder bei wegweisenden, allenfalls gesetzlichen \nVeränderungen umgehend hinterfragt, überprüft und allenfalls angepasst werden. \n \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nOlivier Jacot \nStadtschreiber-Stellvertreter \n\n \n\n\n


Wahlvorschlag

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text: \n  \n\n  \n \n\nStadtparlament \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n \n\n \n\n \nSitzung des Stadtparlaments vom 30. August 2018 \n \n \n \nErsatzwahl in die Bau- und Verkehrskommission für den Rest \nder Amtsdauer 2017/2020 – Wahlvorschlag \n \n \n \nRücktritt von: Schär Ruedi CVP \n \n \nWahlvorschlag: Hürsch Christoph CVP \n \n\n\n


Anfrage im Wortlaut

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Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nWil, 15. Februar 2012\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nTagesstrukturen Schulen der Stadt Wil - Verlängerung\nProjektphase\n\n1. Ausgangslage\n\nBewilligung Projektkredit durch das Stadtparlament am 7. September 2006\n\nTagesstrukturen werden als ein wichtiger Standortvorteil für Wil gewertet. Auch helfen sie Eltern, Beruf\nund Familienleben besser zu vereinbaren. Das Stadtparlament bewilligte, basierend auf diesen Überle-\ngungen, am 7. September 2006 einen Kredit von netto Fr. 1‘753‘830.-- für ein Tagesstruktur-Projekt\nwährend sechs Schuljahren. Damit konnten ab August 2007 die bestehenden drei, aus privater Initiative\nentstandenen Mittagstische durch ein institutionalisiertes städtisches Angebot abgelöst werden. Das\nneue Angebot stand den Eltern während der 40 Schulwochen jeweils an vier Wochentagen (Montag,\nDienstag, Donnerstag und Freitag) von 7 Uhr bis 18 Uhr zur Verfügung. Ihrem Bedarf entsprechend\nkonnten die Eltern die zur Wahl stehenden Betreuungseinheiten buchen. Das zusätzlich bestehende An-\ngebot des städtischen Kinderhorts mit Öffnungszeiten von jeweils 6.30 Uhr bis 18.00 Uhr an allen Wo-\nchentagen blieb unverändert (siehe Abbildung auf Seite 2 dieses Berichts). Auf Schuljahresbeginn\n2008/09 erfolgte eine Anpassung des Tagesstrukturangebots an die kantonale Blockzeitenregelung. Es\nwurde dabei eine Ausdehnung auf frühere Vormittagszeiten (06.30 Uhr bis 08.00 Uhr) sowie auf den\nbisher noch nicht zum Angebot gehörenden Mittwoch vorgenommen. Im Gegenzug konnte während\nder Blockzeiten (täglich 8.00 Uhr bis 11.40 Uhr) auf das Tagesstrukturangebot verzichtet werden, da die\nKinder während dieser Zeit alle obligatorisch den Schulunterricht besuchen.\n\nBedarfsgerechte Angebotsausweitung vom Stadtparlament am 27. August 2009 gutgeheissen\n\nFür 2009/10 waren hinsichtlich der Öffnungszeiten keine Änderungen vorgesehen. In personeller und\nräumlicher Hinsicht war indes eine Ausweitung angezeigt. Mit Beschluss vom 27. August 2009 bewilligte\ndas Stadtparlament einen Kredit von netto Fr. 1'367'703.-- für die Ausweitung der Tagesstrukturen, ein-\nschliesslich Oberstufe und Kinderhort, dies für die Dauer von 4 Schuljahren ab dem 1. August 2009 bis\nzum 31. Juli 2013. Zu Diskussionen Anlass gab hingegen die bisherige Tarifstruktur (siehe Abbildung auf\nSeite 4 dieses Berichts).\n\nAB Stadt Wil\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 55\n\n\n\nSeite 2\n\nAB\n\nUrsprünglicher Modell-Einsatzplan pro Standort 2007/08\n\nDer damalige Modell-Einsatzplan 2007/08 präsentierte sich pro Standort wie folgt:\n\nMontag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag\nA\n\nnz\nah\n\nlK\nin\n\nde\nr\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nnz\n\nah\nlK\n\nin\nde\n\nr\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nnz\n\nah\nlK\n\nin\nde\n\nr\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nnz\n\nah\nlK\n\nin\nde\n\nr\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\n07.00 Uhr –08.50 Uhr 5 1 5 1 5 1 5 1\n\n08.50 Uhr –10.00 Uhr\n\nBlockzeit\n\n5 1\n\nBlockzeit\n\n5 1\n\nBlockzeit10.00 Uhr –10.50 Uhr 5 1 5 1\n\n10.50 Uhr –11.40 Uhr 5 1 5 1\n\n11.40 Uhr –13.30 Uhr\n20 2 20 2 20 2 20 2\n\n20 3 20 3 20 3 20 3\n\n13.30 Uhr –14.20 Uhr 5 1 5 1 5 1 5 1\n\n14.20 Uhr –15.10 Uhr 5 1 5 1 5 1 5 1\n\n15.10 Uhr –16.00 Uhr 10 1 10 1 10 1 10 1\n\n16.00 Uhr –17.00 Uhr 10 2 10 2 10 2 10 2\n\n17.00 Uhr –18.00 Uhr 10 2 10 2 10 2 10 2\n\nStunden total 58 13 16 16 13\n\nohne Mittagstisch 38 8 11 11 8\n\nBisheriges Tarifsystem vom Stadtparlament am 27. August 2009 in Frage gestellt\n\nBezüglich der bisherigen Tarifstruktur machte das Parlament die folgende Überlegung: Die Tagesstruktu-\nren sollen für alle Eltern erschwinglich sein. Sie dürfen aber nicht dazu führen, dass Eltern, welche ihre\nKinder grossmehrheitlich selber betreuen, finanziell faktisch schlechter gestellt werden als jene Eltern,\nwelche die Tagesstrukturen nutzen. Entsprechend beschloss das Parlament: „Auf Ende 2010 sei der Sozi-\naltarif so zu überarbeiten, dass höhere Einkommen einen kostendeckenden Beitrag leisten und er sei\ndem Parlament zu unterbreiten.“Der Stadtrat stellte neue Tarife in den „oberen Einkommenssegmen-\nten“für die Zeit ab Schuljahr 2011/12 in Aussicht.\n\n\n\nSeite 3\n\nAB\n\nBedarfsgerechte Angebotsausweitung vom Stimmvolk am 7. März 2010 abgelehnt\n\nDer Parlamentsbeschluss vom 27. August 2009 unterlag dem fakultativen Referendum. Da ein Ratsrefe-\nrendum zu Stande kam, wurde am 7. März 2010 eine Volksabstimmung durchgeführt. Diese fiel ableh-\nnend aus. Somit musste beim freiwilligen Angebotsteil gemäss Art. 10 VSG (frühe Morgen- und Nach-\nmittagsbetreuung) weiterhin der Status Quo 2009 gelten. Anders verhält es sich beim obligatorischen\nAngebotsteil (Mittagstisch samt Mittagsbetreuung, Aufgabenhilfe). Denn gemäss Art. 19 bis VSG, Art. 20\nlit. c sowie Art. 41 VSG sind die Gemeinden obligatorisch verpflichtet, einen bedarfsgerechten Mittags-\ntisch samt Mittagsbetreuung sowie eine Aufgabenhilfe anzubieten.\n\nNicht gebundene Personaleinsätze und Nettokosten somit weiterhin gemäss Status Quo 2009\n\nDas Tagesstrukturpersonal verfügt gemäss den Stellenplänen 2009, 2010, 2011 und 2012 für die\nBetreuung über total 360 Stellenprozente. 100 Stellenprozente entsprechen 2190 Jahresstunden (gemäss\ndem städtischen „Berechnungsschema Stundenlöhne“). Allfällige Mehreinsätze von „Springerinnen“\nkommen nur in Frage, wenn sich eine zu verzeichnende höhere Nachfrage im obligatorischen Ange-\nbotsteil abzeichnet. Der vorstehende Muster-Einsatzplan, welcher durchschnittlich an jedem Standort ei-\nnen Einsatz von 26 plus 38 Personalstunden pro Woche erlaubt, erfüllt die in den Stellenplänen 2009,\n2010, 2011 und 2012 vorgegebenen Bedingungen. In finanzieller Hinsicht müssen die nicht gebundenen\nNettokosten somit ebenfalls bis auf Weiteres dem Status Quo 2009 entsprechen.\n\nNeue Tarifstruktur vom Stadtrat am 6. April 2011 mit Geltung ab Sommer 2011 erlassen\n\nDer in Wil bisher für einkommensschwache Familien sehr günstige Tarif hat zur Folge, dass anteilmässig\nerfreulich viele Kinder aus finanziell wenig begüterten Familien die Tagesstrukturen besuchen. Häufig\nhandelt es sich dabei zugleich um Kinder mit Migrationshintergrund aus bildungsfernen Elternhäusern,\ndie an ihrem Tagesstrukturstandort gut integriert und mit einem gesunden Mittagessen versorgt werden.\nDieser gesellschaftspolitisch bewusst angestrebte und in der Praxis erreichte Lenkungseffekt unterstreicht\ndie Stärken des Projekts Wil. Im Parlament kritisiert wurden denn auch nicht die angestrebten Minimal-,\nwohl aber die als zu tief erachteten Maximaltarife. Nach vorgängiger Kenntnisnahme durch das Parla-\nment vom 3. März 2011 hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 6. April 2011 für die Zeit ab Schuljahr\n2011/12 eine neue Tarifstruktur erlassen, welche sich auf eine Erhöhung in den „oberen Einkommens-\nsegmenten“beschränkt (siehe Abbildung auf Seite 5 dieses Berichts).\n\nKeine Veränderung bei den übrigen Modalitäten\n\nDie Berechnung des Elternbeitrags soll sich –unabhängig von der Wahl der Tarifstruktur –wie bisher\nnach den letzten definitiven Steuerdaten richten. Auch sollen weiterhin keine Rückzahlungen zu Gunsten\nder Eltern vorgenommen werden, wenn diese erst im Nachhinein vom tieferen Tarif profitieren wollen.\nMit der unterzeichneten Anmeldung anerkennen die Eltern die Tarifordnung. Wenn mehrere Kinder aus\ndem gleichen Haushalt die Tagesstrukturen oder den Kinderhort besuchen, ist ebenfalls wie bisher für\ndasjenige Kind, das am meisten kommt, der volle Betrag zu bezahlen. Für das zweite Kind werden 70 %,\nfür das dritte 50 % und für das vierte 30 % der Betreuungskosten in Rechnung gestellt. Für die Ferien-\nbetreuung im Kinderhort wird weiterhin ein Rabatt von 10 % gewährt.\n\n\n\nSeite 4\n\nAB\n\nAltes Tarifsystem mit max. 5 Franken pro Verrechnungseinheit (gültig bis Sommer 2011)\n\nTarifstufe\nEinkommen1\n\n(Skalierung je\n1000 Franken)\n\nElternbeitrag\npro Ganztag Kinderhort\n\n/ pro Verrechnungseinheit\nTarifstufe\n\nEinkommen2\n\n(Skalierung je\n1000 Franken)\n\nElternbeitrag\npro Ganztag Kinderhort\n\n/ pro Verrechnungseinheit\n\n1 45'000.00 15.00 / 1.25 30 74'000.00 38.40 / 3.20\n\n2 46'000.00 15.60 / 1.30 31 75'000.00 39.00 / 3.25\n\n3 47'000.00 16.80 / 1.40 32 76'000.00 39.60 / 3.30\n\n4 48'000.00 17.40 / 1.45 33 77'000.00 40.80 / 3.40\n\n5 49'000.00 18.00 / 1.50 34 78'000.00 41.40 / 3.45\n\n6 50'000.00 19.20 / 1.60 35 79'000.00 42.00 / 3.50\n\n7 51'000.00 19.80 / 1.65 36 80'000.00 43.20 / 3.60\n\n8 52'000.00 20.40 / 1.70 37 81'000.00 43.80 / 3.65\n\n9 53'000.00 21.60 / 1.80 38 82'000.00 44.40 / 3.70\n\n10 54'000.00 22.20 / 1.85 39 83'000.00 45.60 / 3.80\n\n11 55'000.00 22.80 / 1.90 40 84'000.00 46.20 / 3.85\n\n12 56'000.00 24.00 / 2.00 41 85'000.00 46.80 / 3.90\n\n13 57'000.00 24.60 / 2.05 42 86'000.00 48.00 / 4.00\n\n14 58'000.00 25.20 / 2.10 43 87'000.00 48.60 / 4.05\n\n15 59'000.00 26.40 / 2.20 44 88'000.00 49.20 / 4.10\n\n16 60'000.00 27.00 / 2.25 45 89'000.00 50.40 / 4.20\n\n17 61'000.00 27.60 / 2.30 46 90'000.00 51.00 / 4.25\n\n18 62'000.00 28.80 / 2.40 47 91'000.00 51.60 / 4.30\n\n19 63'000.00 29.40 / 2.45 48 92'000.00 52.80 / 4.40\n\n20 64'000.00 30.00 / 2.50 49 93'000.00 53.40 / 4.45\n\n21 65'000.00 31.20 / 2.60 50 94'000.00 54.00 / 4.50\n\n22 66'000.00 31.80 / 2.65 51 95'000.00 55.20 / 4.60\n\n23 67'000.00 32.40 / 2.70 52 96'000.00 55.80 / 4.65\n\n24 68'000.00 33.60 / 2.80 53 97'000.00 56.40 / 4.70\n\n25 69'000.00 34.20 / 2.85 54 98'000.00 57.60 / 4.80\n\n26 70'000.00 34.80 / 2.90 55 99'000.00 58.20 / 4.85\n\n27 71'000.00 36.00 / 3.00 56 100'000.00 58.80 / 4.90\n\n28 72'000.00 36.60 / 3.05 57 101'000.00 60.00 / 5.00\n\n29 73'000.00 37.20 / 3.10 58 mehr 60.00 / 5.00\n\n1 Nettolohn gemäss Lohnausweis zuzüglich Einkommen aus Alimenten, Sozialversicherungen, selbständiger Erwerbstätigkeit\n2 Nettolohn gemäss Lohnausweis zuzüglich Einkommen aus Alimenten, Sozialversicherungen, selbständiger Erwerbstätigkeit\n\n\n\nSeite 5\n\nAB\n\nNeues Tarifsystem mit max. 8.60 Franken pro Verrechnungseinheit (gültig seit Sommer 2011)\n\nBis zu einem Einkommen in Höhe von Fr. 86‘000.-- unterscheidet sich die neue Tarifstruktur nicht von\nder bisherigen (in der Tabelle grau eingefärbt). Die Tabelle wird sodann so lange mit weiteren Beitrags-\nsteigerungen fortgeführt, bis der Maximalbetrag von Fr. 8.60 erreicht wird.\n\nTarifstufe\nEinkommen1\n\n(Skalierung je\n2000 Franken)\n\nElternbeitrag\npro Ganztag Kinderhort\n\n/ pro Verrechnungseinheit\nTarifstufe\n\nEinkommen2\n\n(Skalierung je\n2000 Franken)\n\nElternbeitrag\npro Ganztag Kinderhort\n\n/ pro Verrechnungseinheit\n\n1 44'000.00 15.00 / 1.25 30 102'000.00 61.20 / 5.10\n\n2 46'000.00 15.60 / 1.30 31 104'000.00 62.40 / 5.20\n\n3 48'000.00 17.40 / 1.45 32 106'000.00 63.60 / 5.30\n\n4 50'000.00 19.20 / 1.60 33 108'000.00 65.40 / 5.45\n\n5 52'000.00 20.40 / 1.70 34 110'000.00 67.20 / 5.60\n\n6 54'000.00 22.20 / 1.85 35 112'000.00 68.40 / 5.70\n\n7 56'000.00 24.00 / 2.00 36 114'000.00 70.20 / 5.85\n\n8 58'000.00 25.20 / 2.10 37 116'000.00 72.00 / 6.00\n\n9 60'000.00 27.00 / 2.25 38 118'000.00 73.20 / 6.10\n\n10 62'000.00 28.80 / 2.40 39 120'000.00 75.00 / 6.25\n\n11 64'000.00 30.00 / 2.50 40 122'000.00 76.80 / 6.40\n\n12 66'000.00 31.80 / 2.65 41 124'000.00 78.00 / 6.50\n\n13 68'000.00 33.60 / 2.80 42 126'000.00 79.80 / 6.65\n\n14 70'000.00 34.80 / 2.90 43 128'000.00 81.60 / 6.80\n\n15 72'000.00 36.60 / 3.05 44 130'000.00 82.80 / 6.90\n\n16 74'000.00 38.40 / 3.20 45 132'000.00 84.60 / 7.05\n\n17 76'000.00 39.60 / 3.30 46 134'000.00 86.40 / 7.20\n\n18 78'000.00 41.40 / 3.45 47 136'000.00 87.60 / 7.30\n\n19 80'000.00 43.20 / 3.60 48 138'000.00 89.40 / 7.45\n\n20 82'000.00 44.40 / 3.70 49 140'000.00 91.20 / 7.60\n\n21 84'000.00 45.60 / 3.85 50 142'000.00 92.40 / 7.70\n\n22 86'000.00 48.00 / 4.00 51 144'000.00 94.20 / 7.85\n\n23 88'000.00 49.80 / 4.15 52 146'000.00 96.00 / 8.00\n\n24 90'000.00 51.60 / 4.30 53 148'000.00 97.20 / 8.10\n\n25 92'000.00 53.40 / 4.45 54 150'000.00 99.00 / 8.25\n\n26 94'000.00 55.20 / 4.60 55 152'000.00 100.80 / 8.40\n\n27 96'000.00 56.40 / 4.70 56 154'000.00 102.00 / 8.50\n\n28 98'000.00 58.20 / 4.85 57 156'000.00 103.20 / 8.60\n\n29 100'000.00 59.40 / 4.95 58 mehr 103.20 / 8.60\n\n1 Nettolohn gemäss Lohnausweis zuzüglich Einkommen aus Alimenten, Sozialversicherungen, selbständiger Erwerbstätigkeit\n2 Nettolohn gemäss Lohnausweis zuzüglich Einkommen aus Alimenten, Sozialversicherungen, selbständiger Erwerbstätigkeit\n\n\n\nSeite 6\n\nAB\n\n2. Berichterstattung über die resultierenden finanziellen Konsequenzen\n\nVergleich der bisherigen und der neuen Minimal- und Maximalbeträge aus Elternsicht\n\nDie minimalen respektive maximalen Positionen aus Elternsicht (inkl. Frühstück, Mittagessen und Zvieri)\npräsentieren sich wie folgt:\n\nTarif vor Sommer 2011 Tarif nach Sommer 2011\n\n06.30 bis 08.00 Uhr\n11.40 bis 13.30 Uhr\n13.30 bis 14.20 Uhr\n14.20 bis 15.10 Uhr\n15.10 bis 16.00 Uhr\n16.00 bis 18.00 Uhr\n\n2 Verrechnungseinheiten\n2 Verrechnungseinheiten\n1 Verrechnungseinheit\n1 Verrechnungseinheit\n1 Verrechnungseinheit\n2 Verrechnungseinheiten\n\n2.50 Franken –10.00 Franken\n2.50 Franken –10.00 Franken\n1.25 Franken –05.00 Franken\n1.25 Franken –05.00 Franken\n1.25 Franken –05.00 Franken\n2.50 Franken –10.00 Franken\n\n2.50 Franken –17.20 Franken\n2.50 Franken –17.20 Franken\n1.25 Franken –08.60 Franken\n1.25 Franken –08.60 Franken\n1.25 Franken –08.60 Franken\n2.50 Franken –17.20 Franken\n\nTotal Ganztag 9 Verrechnungseinheiten 11.25 Franken –45.00 Franken 11.25 Franken –77.40 Franken\n\nVergleich der neuen Minimal- und Maximalbeträge mit denjenigen anderer Gemeinden\n\nDer Vergleich mit anderen St. Gallischen Gemeinden ergibt das folgende Bild:1\n\nEinkommens-\nabhängige Tarife\n\nMinimalbetrag für\nMittagsbetreuung\n\ninkl. Essen (2 Einheiten)\n\nMaximalbetrag für\nMittagsbetreuung\n\ninkl. Essen (2 Einheiten)\n\nWil bis Sommer 2011 ja 2.50 Franken 10.00 Franken\nWil seit Sommer 2011 ja 2.50 Franken 17.20 Franken\nUzwil2 nein 2.50 Franken 10.00 Franken\nFlawil3 nein 2.50 Franken 7.50 Franken\nGossau4 ja 2.50 Franken 14.50 Franken\nSt. Gallen ja 7.00 Franken 12.00 Franken\nGoldach5 nein 8.00 Franken 10.00 Franken\nRorschach6 fallweise ja 8.00 Franken 8.00 Franken\nBuchs nein 10.00 Franken 10.00 Franken\nKirchberg ja 5.00 Franken 12.00 Franken\nWattwil7 fallweise ja 8.00 Franken 8.00 Franken\nRapperswil-Jona8 nein gratis gratis\n\n1 Die Zahlenangaben entsprechen jenen der Parlamentsvorlage vom 17. November 2010\n2 Die Eltern zahlen 2.50 Franken statt 10 Franken, falls sie ihrem Kind einen Lunch von zu Hause mitgeben\n3 Die Eltern zahlen 2.50 Franken statt 7.50 Franken, falls sie ihrem Kind einen Lunch von zu Hause mitgeben\n4 Gossau hat eine andere Tarifstruktur: 15.00 –87.00 Franken für einen Ganztag, was in Wil 12 Einheiten entspricht\n5 Goldach verfügt über ein Bonsystem: wer viel kommt, profitiert von einer Reduktion der 10 Franken auf 8 Franken\n6 Rorschach entscheidet einzelfallweise über eine Reduktion, wenn ein sogenannter «Härtefall» gegeben ist\n7 Wattwil entscheidet einzelfallweise über eine Reduktion, wenn ein sogenannter «Härtefall» gegeben ist\n8 Rapperswil-Jona bietet eine Gratismittagsbetreuung an. Die Kinder müssen jedoch ein Lunchpaket von zu Hause mitbringen. Die\n\nübrigen Betreuungseinheiten am Nachmittag kosten 7.50 Franken (in Wil 5 Franken) pro Verrechnungseinheit.\n\n\n\nSeite 7\n\nAB\n\nEinkommenskategorien der nutzenden Familien –Vergleich vor und nach der Tariferhöhung\n\nDie seit Sommer 2011 deutlich erhöhten Maximaltarife für Mittagsbetreuung inkl. Essen (zwei Verrech-\nnungseinheiten) sind mit Fr. 17.20 im Vergleich mit den auswärtigen Maximaltarifen als hoch zu werten.\nDass sich nach Sommer 2011 der Kostendeckungsgrad verbessert, war demnach zwar zu hoffen, konnte\naber nur dann als gesichert gelten, wenn jene Eltern, die bisher den Maximaltarif zahlten,1 das Angebot\ntrotz des Preisanstiegs weiterhin nutzen würden. Die Nachfrageentwicklung seit der Tariferhöhung ergibt\ndas folgende Bild:\n\nEinkommen2 Familien vor Sommer 20113 Familien nach Sommer 20114\n\nweniger als 46'000 Franken 27\n\n76\n\n22\n\n76\n\n46‘000 Franken –53‘999 Franken 8 8\n\n54‘000 Franken –61‘999 Franken 8 15\n\n62‘000 Franken –65‘999 Franken 7 2\n\n66‘000 Franken –73‘999 Franken 12 11\n\n74‘000 Franken –85‘999 Franken 4 14\n\n86‘000 Franken –93‘999 Franken 10 4\n\n94‘000 Franken –101‘999 Franken\n\n100 100\n\n10\n\n88\n\n102‘000 Franken –109‘999 Franken 2\n\n110‘000 Franken –117‘999 Franken 6\n\n118‘000 Franken –125‘999 Franken 3\n\n126‘000 Franken –133‘999 Franken 4\n\n134‘000 Franken –141‘999 Franken 5\n\n142‘000 Franken –149‘999 Franken 2\n\n150‘000 Franken –155‘999 Franken 2\n\nmehr als 156‘000 Franken 54\n\nTotal nutzende Familien 176 176 164 164\n\nWertung der Nachfrageentwicklung\n\nDie Nachfrage hat sich als sehr preiselastisch erwiesen: Das Angebot wird in den Einkommensklassen un-\nter Fr. 94‘000.-- genau gleich genutzt wie zuvor (76 Familien), während in den höheren Einkommens-\nklassen die Nachfrage von 100 Familien auf 88 Familien, somit deutlich gesunken ist. Die vollzogene Ta-\nriferhöhung führte demnach nicht zu den erhofften anteilmässigen Mehreinnahmen an Elternbeiträgen,\ndenn ein Teil der besser verdienenden Eltern, die primär zur Kostendeckung beitragen, nutzt das Ange-\nbot nicht mehr.\n\n1 6 Familien mit Einkommen von 94‘000 Franken –100‘999 Franken und 94 Familien mit über 101‘000 Franken im 2009\n2 Nettolohn gemäss Lohnausweis zuzüglich Einkommen aus Alimenten, Sozialversicherungen, selbständiger Erwerbstätigkeit\n3 Die Zahlenangaben entsprechen jenen der Parlamentsvorlage vom 17. November 2010\n4 Erhebung im Dezember 2011\n\n\n\nSeite 8\n\nAB\n\n3. Berichterstattung über die resultierenden betrieblichen Konsequenzen\n\nModell-Einsatzplan pro Standort Status Quo Juli 2009\n\nDer Volksentscheid ergibt den folgenden Muster-Einsatzplan pro Standort. Grau eingefärbt ist der nicht\ngesetzlich vorgeschriebene Angebotsteil (frühe Vormittagsbetreuung und Betreuung am Nachmittag):\n\nEinheiten Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\n06.30 Uhr –08.00 Uhr 1,5 1 1,5 1 1,5 1\n\n08.00 Uhr –11.40 Uhr\n\nUnterrichtszeit\nTagesstrukturstandorte\n\nsind geschlossen\n\nBlockzeit Blockzeit Blockzeit Blockzeit Blockzeit\n\n11.40 Uhr –13.30 Uhr 2 3 2 2 2 2 2 3 2 3\n\n13.30 Uhr –14.20 Uhr\n\n2,5\n\n1\n\n2,5\n\n1\n\n2,5\n\n1\n\n2,5\n\n1\n\n2,5\n\n1\n\n14.20 Uhr –15.10 Uhr 1 1 1 1 1\n\n15.10 Uhr –16.00 Uhr 1 1 1 1 1\n\n16.00 Uhr –17.00 Uhr\n2\n\n2\n2\n\n2\n2\n\n2\n2\n\n2\n2\n\n2\n\n17.00 Uhr –18.00 Uhr 2 2 2 2 2\n\nAus diesem Modell-Einsatzplan resultierende Personalstunden pro Woche an jedem Standort\n\n26 Personalstunden1\n\nMittagstisch PS + OS\n6 4 4 6 6\n\n38 Personalstunden2\n\nübrige Betreuung PS\n83 8 8 7 7\n\n1 Gesetzlich vorgeschrieben (gebunden) Mittagstisch PS und OS: 6 + 4 + 4 + 6 + 6 = 26 Stunden pro Standort\n2 Gesetzlich nicht vorgeschrieben (nicht gebunden) übrige Betreuung PS: 8 + 8 + 8 + 7 + 7 = 38 Stunden pro Standort\n3 Berechnungsbeispiel übrige Betreuung Montag: 1 x 1,5 Stunden plus 1 x 2,5 Stunden plus 2 x 2 Stunden = 8 Stunden\n\n\n\nSeite 9\n\nAB\n\nPersonaleinsätze gesamtstädtisch für alle drei Standorte Primarstufe Status Quo Juli 2009\n\nDie Hochrechnung auf 3 Standorte ergibt die folgenden gesamtstädtischen Personaleinsätze (Stand Juli\n2009 inkl. Oberstufe). Grau eingefärbt ist wiederum der nicht gesetzlich vorgeschriebene Angebotsteil:\n\nEinheiten Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag\nA\n\nrb\nei\n\nts\nst\n\nun\nde\n\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nan\nza\n\nhl\n\n06.30 Uhr –08.00 Uhr 1,5 3 1,5 3 1,5 3\n\n08.00 Uhr –11.40 Uhr\n\nUnterrichtszeit\nTagesstrukturstandorte\n\nsind geschlossen\n\nBlockzeit Blockzeit Blockzeit Blockzeit Blockzeit\n\n11.40 Uhr –13.30 Uhr 2 9 2 6 2 6 2 9 2 9\n\n13.30 Uhr –14.20 Uhr\n\n2,5\n\n3\n\n2,5\n\n3\n\n2,5\n\n3\n\n2,5\n\n3\n\n2,5\n\n3\n\n14.20 Uhr –15.10 Uhr 3 3 3 3 3\n\n15.10 Uhr –16.00 Uhr 3 3 3 3 3\n\n16.00 Uhr –17.00 Uhr\n2\n\n6\n2\n\n6\n2\n\n6\n2\n\n6\n2\n\n6\n\n17.00 Uhr –18.00 Uhr 6 6 6 6 6\n\nAus diesem Modell-Einsatzplan resultierende Personalstunden pro Woche an jedem Standort\n\n78 Personalstunden1\n\nMittagstisch PS + OS\n18 12 12 18 18\n\n117 Personalstunden2\n\nübrige Betreuung PS\n243 24 24 21 21\n\n1 Gesetzlich vorgeschrieben (gebunden) Mittagstisch PS und OS: 18 + 12 + 12 + 18 + 18 = 78 Stunden gesamtstädtisch\n2 Gesetzlich nicht vorgeschrieben (nicht gebunden) übrige Betreuung PS: 24 + 24 + 24 + 21 + 21 = 117 Stunden gesamtstädtisch\n3 Berechnungsbeispiel übrige Betreuung Montag: 3 x 1,5 Stunden plus 3 x 2,5 Stunden plus 6 x 2 Stunden = 24 Stunden\n\n\n\nSeite 10\n\nAB\n\nPersonaleinsätze gesamtstädtisch Primarstufe und Oberstufe effektive Zahlen Dezember 2011\n\nDie Hochrechnung auf 3 Standorte ergibt die folgenden gesamtstädtischen Personaleinsätze (Stand De-\nzember 2011). Grau eingefärbt ist wiederum der nicht gesetzlich vorgeschriebene Angebotsteil:\n\nEinheiten Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag\nA\n\nrb\nei\n\nts\nst\n\nun\nde\n\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nPS\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nO\nS\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nPS\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nO\nS\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nPS\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nO\nS\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nPS\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nO\nS\n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nst\nun\n\nde\nn\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nPS\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nO\nS\n\n06.30 Uhr –08.00 Uhr 1,5 3 1,5 2 1,5 2\n\n08.00 Uhr –11.40 Uhr\n\nUnterrichtszeit\nTagesstrukturstandorte\n\nsind geschlossen\n\nBlockzeit Blockzeit Blockzeit Blockzeit Blockzeit\n\n11.40 Uhr –13.30 Uhr 2 6 3 2 7 3 2 4 1 2 7 3 2 7 3\n\n13.30 Uhr –14.20 Uhr\n\n2,5\n\n5\n\n2,5\n\n6\n\n2,5\n\n2\n\n2,5\n\n6\n\n2,5\n\n4\n\n14.20 Uhr –15.10 Uhr 5 6 2 6 4\n\n15.10 Uhr –16.00 Uhr 5 6 2 6 4\n\n16.00 Uhr –17.00 Uhr\n2\n\n5\n2\n\n7\n2\n\n2\n2\n\n7\n2\n\n3\n\n17.00 Uhr –18.00 Uhr 5 7 2 7 3\n\nAus diesem Modell-Einsatzplan resultierende Personalstunden pro Woche an jedem Standort\n\n88 Personalstunden1\n\nMittagstisch PS + OS\n12 6 14 6 8 2 14 6 14 6\n\n116 Personalstunden2\n\nübrige Betreuung PS\n273 32 12 29 16\n\n1 Gesetzlich vorgeschrieben (gebunden) Mittagstisch PS und OS: 18 + 20 + 10 + 20 + 20 = 88 Stunden gesamtstädtisch\n2 Gesetzlich nicht vorgeschrieben (nicht gebunden) übrige Betreuung PS: 27 + 32 + 12 + 29 + 16 = 116 gesamtstädtisch\n3 Berechnungsbeispiel übrige Betreuung Montag: 3 x 1,5 Stunden plus 5 x 2,5 Stunden plus 5 x 2 Stunden = 27 Stunden\n\n\n\nSeite 11\n\nAB\n\nGebundener und nicht gebundener Teil des Angebots –Bedeutung der Unterscheidung\n\nBeim gesetzlich vorgeschriebenen Angebotsteil (Betreuter Mittagstisch Primar- und Oberstufe) ist der sich\nergebende Bedarf gemäss gesetzlicher Vorgabe (Art. 19 bis VSG) zwingend zu decken, auch dann wenn\nsich dieser erhöht. Eine Abweisung von Kindern ist hier somit unzulässig. Die Kapazitäten der Primar-\nschulmittagstische waren im 2009 vollständig ausgelastet. Der Mittagstisch der Oberstufe wird vom\nSchulrat daher gestützt auf Art. 19 bis VSG und Art. 111 VSG nicht mehr zusammen mit der Primarstufe,\nsondern seit Sommer 2009 separat dazu angeboten. Stand Juli 2009 erforderte die Mittagstischnachfra-\nge auf der Primar- und Oberstufe gesamtstädtisch 78 Personalstunden. Stand Dezember 2011 sind es 88.\nDiese Kosten bilden den gebundenen Anteil, somit rund 57%, des Bruttoaufwands mit Miete.1\n\nBeim nicht gesetzlich vorgeschriebenen Angebotsteil (frühe Vormittagsbetreuung und Betreuung am\nNachmittag Primarstufe) sind Abweisungen von Kindern zulässig, aus Gründen der vom Volk verlangten\nBeibehaltung des bisherigen Personaleinsatzes sogar zwingend. Somit dürfen die bisherigen maximal 38\nPersonalstunden der Primarstufe für die frühe Vormittagsbetreuung und die Betreuung am Nachmittag\nweiterhin nicht überschritten werden. Die Rechnung 2011 basiert auf der Berücksichtigung dieser Rah-\nmenbedingungen. Stand Juli 2009 erforderte die frühe Vormittagsbetreuung und die Betreuung am\nNachmittag gesamtstädtisch die maximal zulässige Zahl von 117 Personalstunden (38 Personenstunden x\n3 Standorte). Stand Dezember 2011 sind es 116 Personenstunden.\n\nGebundener und nicht gebundener Teil des Angebots –Aufwandkonti Rechnung 2011\n\nGliederung Bezeichnung Konto Rechnung 2011\nGebundener Aufwand\nMittagstisch PS und OS\n\nnicht\ngebundener\n\nAufwandPS OS\n\n12192.3010 Löhne Betreuung 402‘174.20 159‘256.00 24‘637.60 218‘280.60\n12192.3011 Löhne Schulleitung 28‘890.65 0.00 0.00 28‘890.65\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 9‘524.10 0.00 0.00 9‘524.10\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 30‘713.00 11‘102.00 1‘717.00 17‘894.00\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 21‘600.80 7‘808.00 1‘208.00 12‘584.80\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 2‘757.30 997.00 154.00 1‘606.30\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 8‘407.25 3‘546.00 0.00 4‘861.25\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 4‘821.56 0.00 0.00 4‘821.56\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Masch., Apparate 2‘387.00 0.00 0.00 2‘387.00\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 156‘560.70 134‘776.75 15‘163.00 6‘620.95\n12192.3150 Unterhalt Mobilien, Masch., Apparate 223.90 0.00 0.00 223.90\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 719.90 719.90 0.00 0.00\n12192.3300 Abschreibungen von Guthaben 13.30 13.30 0.00 0.00\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 7‘126.75 7‘126.75 0.00 0.00\n\nBruttoaufwand ohne Miete 675‘920.41 325‘345.70 42‘879.60 307‘695.11\n\nBruttoaufwand mit Miete für 3 Standorte2 711‘920.41 361‘345.70 42‘879.60 307‘695.11\n\n1 Nicht gebundener Aufwand 307‘695.11 geteilt durch 711‘920.41Bruttoaufwand mit Miete = 43% Anteil nicht gebunden\n2 Bruttoaufwand plus kalkulatorische Miete 3 Standorte (3 x 80m2 à 150 Franken = 36‘000 Franken)\n\n\n\nSeite 12\n\nAB\n\nZwischenzeitliche Kostenentwicklung\n\nDa seit 2011 die Bundesgelder wegfallen, bildete der Bruttoaufwand 2009 in Höhe von Fr. 590‘368.95\n(inkl. Miete) die Basis für die vom Parlament an dessen Sitzung vom 27. August 2009 verlangte Vollkos-\ntenrechnung und der hiervon abgeleiteten neuen Tarifstruktur. Die zwischenzeitliche Kostenentwicklung\nergibt in den Rechnungen der Kalenderjahre 2009, 2010 und 2011 das folgende Bild.\n\nGliederung Bezeichnung Konto Rechnung 2009 Rechnung 2010 Rechnung 2011\n\n12192.3010 Löhne Betreuung 334‘045.90 354‘534.60 402‘174.20\n12192.3011 Löhne Schulleitung 18‘660.40 27‘398.30 28‘890.65\n12192.3020 Löhne Lehrpersonal 5‘330.35 13‘608.60 9‘524.10\n12192.3030 Sozialversicherungsbeiträge 27‘865.25 29‘248.15 30‘713.00\n12192.3040 Personalversicherungsbeiträge 22‘232.75 23‘389.60 21‘600.80\n12192.3050 Unfall-/ Krankenversicherungsbeiträge 2‘465.40 2‘611.20 2‘757.30\n12192.3090 Übriger Personalaufwand 5‘888.45 5‘043.25 8‘407.25\n12192.3100 Verbrauchsmaterial 5‘412.00 6‘056.20 4‘821.56\n12192.3110 Anschaffung Mobilien, Masch., Apparate 2‘965.80 2‘845.50 2‘387.00\n12192.3130 Verpflegung, Lebensmittel 117‘170.25 153‘133.60 156‘560.70\n12192.3150 Unterhalt Mobilien, Masch., Apparate 0.00 67.80 223.90\n12192.3180 Telekommunikationsgebühren 1‘318.85 1‘080.30 719.90\n12192.3300 Abschreibungen von Guthaben 3‘002.85 2‘611.20 13.30\n12192.3904 Intern verrechnete ICT-Kosten 8‘010.70 7‘702.85 7‘126.75\n12192.4330 Elternbeiträge -132‘515.45 -165‘762.95 -171‘190.29\n12192.4366 Rückerstattungen KZ/AZ/EO/KTG/ UTG -6‘767.15 -31056.10 -54‘518.15\n12192.4600 Finanzhilfen Bund -83‘675.10 -49‘085.20 0.00\n\nNettoaufwand 331‘411.25 383‘426.90 450‘211.97\n\nBruttoaufwand ohne Miete 554‘368.95 629‘331.15 675‘920.41\n\nBruttoaufwand mit Miete für 3 Standorte1 590‘368.95 665‘331.15 711‘920.41\n\nNettoaufwand ohne Finanzhilfen / Mieten 415‘086.35 432‘512.10 450‘211.97\n\nKosten neutralisierende Massnahmen im nicht gebundenen Angebotsteil\n\nUm Härtefälle zu vermeiden, mussten die Tagesstrukturen an Tagen mit geringerer Nachfrage geschlos-\nsen werden. Nur so blieb Personal in Einhaltung der gesamtstädtisch maximal 117 Betreuungsstunden\nkostenneutral für den Einsatz an Tagen mit besonders grosser Nachfrage verfügbar. An allen drei Stand-\norten gibt es daher seit Sommer 2010 die frühe Morgenbetreuung von 06.30 Uhr –08.00 Uhr nur noch\nam Montag, Dienstag und Mittwoch. Zudem wurden die Standorte „Obere Mühle“und „Pestalozzi“am\nMittwochnachmittag geschlossen, um das frei werdende Personal an Tagen mit höherer Nachfrage ver-\nmehrt einsetzen zu können. Von Elternseite gab es diverse Protestschreiben an die Adresse der Schulver-\nwaltung. Mittels detaillierter Beantwortungen konnte bei den Eltern zwar erreicht werden, dass sie nach-\nvollziehen konnten, weshalb die verfügten Einschränkungen das mildeste Mittel darstellten. Der Ärger\nder Betroffenen über die für sie teils einschneidenden Folgen blieb indes bestehen.\n\n1 Bruttoaufwand gemäss RG 2009 plus kalkulatorische Miete 3 Standorte (3 x 80m2 à 150 Franken = 36‘000 Franken)\n\n\n\nSeite 13\n\nAB\n\n4. Bedeutung der Gemeindevereinigung für den Projektverlauf der Tagesstrukturen\n\nDie Vereinigung als neue, für den Projektverlauf relevante Tatsache\n\nAm 7. September 2006, als das Wiler Stadtparlament die flächendeckende Einführung der Tagesstruktu-\nren an den Schulen der Stadt Wil für eine auf vorerst sechs Schuljahre befristete Pilotphase (August 2007\nbis Juli 2013) bewilligte, war nicht absehbar, dass mit den Volksentscheiden vom 27. September 2009\nund vom 3. Juli 2011 der Grundstein gelegt ist für einen Vollzug der Gemeindevereinigung Wil /\nBronschhofen auf den 1. Januar 2013. Die Vereinigung betrifft die Einwohnerinnen und Einwohner über\nden Inhalt des Vereinigungsbeschlusses hinaus (Zitat aus der Abstimmungsbroschüre für den 3. Juli 2011)\n„in vielen anderen Bereichen, die vom Vereinigungsbeschluss nicht erfasst und auch (noch) nicht definitiv\ngeregelt sind. Die Räte haben diese Aspekte zum Teil trotzdem bereits beleuchtet. Die notwendigen De-\ntailabklärungen und Beschlüsse werden erst in der nächsten Phase angegangen“(Ende Zitat).\n\nDamit ergibt sich eine neue Tatsache, die für den Projektverlauf der Tagesstrukturen von einer gewissen\nTragweite ist: Die Beibehaltung der ursprünglichen sechsjährigen Phase würde bedeuten, dass das Parla-\nment der heutigen Stadt Wil im Kalenderjahr 2012 über eine definitive Etablierung der Tagesstrukturen\nund dessen finanziellen Rahmenbedingungen mit entscheidender Relevanz für die heutigen Bronschhofer\nund Rossrütner Familien und deren Bedürfnisse beschliessen würde, dies notabene ohne vorgängig eine\nseriöse Bedarfsabklärung in Bronschhofen unter Einbindung der in der vereinigten Gemeinde zuständi-\ngen Behörden durchgeführt zu haben. Zumal allen Stimmberechtigten, also auch jenen in Bronschhofen,\nin der Abstimmungsbroschüre versichert wurde, notwendige Detailabklärungen und Beschlüsse würden\nerst noch bevorstehen, könnte ein Wiler Parlamentsentscheid im 2012 von den Bevölkerungen beider\nGemeinden als ein wenig sensibles und politisch vorschnelles Eingreifen mit wichtigen Auswirkungen auf\ndas heutige Bronschhofen gewertet werden.\n\nDer Wiler Volksentscheid vom 7. März 2010 als bisherige, weiterhin relevante Tatsache\n\nSchon im Vorfeld der Abstimmung vom 7. März 2010 standen die Positionen fest: Die befürwortenden\nStimmen gewichteten die Situation der Kinder und die grosse Nachfrage stärker als die ursprünglichen\nPlanungsdaten. Auch wiesen sie darauf hin, dass gerade in Zeiten des Spardrucks der Franken in beson-\nders effektive präventive Massnahmen wie die Tagesstrukturen richtig eingesetzt sei. Man erspare sich\ndadurch ein teures nachträgliches „Reparaturdienstverhalten“. Demgegenüber argumentierten die Geg-\nner/-innen, die Tagesstrukturen seien auch von ihnen als Pionierleistung anerkannt. Dies rechtfertige in-\ndes keinen Ausbau zum jetzigen Zeitpunkt. Vielmehr sei ungeachtet der höheren Nachfrage vorerst die\nsechsjährige Projektphase gemäss den bisherigen Spielregeln bis zum offiziellen Projektende einzuhalten.\nEine Abweichung von den Spielregeln sei lediglich bei der Tarifgestaltung gegenüber den finanziell gut\ngestellten Familien geeignet und nötig. Als Ergebnis der Volksabstimmung vom 7. März 2010 resultierten\nschliesslich 57 % Nein- gegenüber 43 % Ja-Stimmen.\n\nBronschhofer Mittagstisch als bisherige, weiterhin relevante Tatsache\n\nBronschhofen kennt keine Tagesstrukturen in der vorstehend umschriebenen Form und vergibt den Auf-\ntrag der Mittagstischbetreuung gegen Entgelt. Die Rahmenbedingungen präsentieren sich im Wesentli-\nchen wie folgt: Einquartierungsraum unterhalb der Turnhalle Obermatt; 80 Mittagessen / Woche; Mon-\ntag, Dienstag, Donnerstag, Freitag; Fr. 6.50 pro Mittagessen (einkommensunabhängig); Unterstellung\nder Betreuerinnen unter die Schulleitung; Auftragsvergabe an ortsansässigen Metzger.\n\n\n\nSeite 14\n\nAB\n\nIn der vereinigten Gemeinde angestrebter Sollzustand –Gültigkeit bisheriger Kommunikation\n\nDie in der vereinigten Gemeinde anzustrebende Sollsituation der Tagesstrukturen wurde von den Schul-\nräten Wil und Bronschhofen wie folgt bestätigt (Zitat Schulratsprotokoll vom 25. März 2010): „Der Mit-\ntagstisch soll weiterhin primär für jene Kinder und Jugendlichen angeboten werden, welche über Mittag\nauf sich allein gestellt sind. Keinesfalls wollen die Schulen der vereinigten Gemeinde Wil ein Konkurrenz-\nangebot für Familien bieten, deren Kinder über Mittag privat bereits betreut sind. Diese traditionelle\nBetreuungsform soll weiterhin ihren wichtigen Platz dort einnehmen, wo Eltern dies wünschen und sich\norganisatorisch entsprechend einrichten. Im Grundsatz soll das Angebot auch auf dem Gebiete der ver-\neinigten Gemeinde weiterhin fortbestehen. Die Tagesstrukturen an den Schulen der Stadt Wil sollen ei-\nnerseits dank städtischer Subventionen für alle Eltern weiterhin einkommensabhängig erschwinglich sein.\nSie dürfen andererseits aber nicht dazu führen, dass Eltern, welche ihre Kinder grossmehrheitlich selber\nbetreuen, finanziell faktisch schlechter gestellt werden als jene Eltern, welche die Tagesstrukturen nut-\nzen.“(Ende Zitat).\n\nBereits unter Mitberücksichtigung mutmasslicher Bronschhofer Bedürfnisse jetzt vorausschauend eine de-\nfinitive Projektetablierung mit Mehrkosten anstreben zu wollen, erscheint unter dem Aspekt des „Wiler\nVolkswillens“als nicht opportun. Hinzu kommt die Frage der geltenden Zuständigkeiten: Mit Blick auf\ndie vereinigte Gemeinde können die Tagesstrukturen erst unter deren Behörden konzeptionell angepasst\nund vom Projektstatus befreit werden. Schul- und Stadtrat schlagen daher vor, einen verträglichen Mit-\ntelweg zu wählen. Die Tagesstrukturen müssen demnach während einer angemessenen Zeit im Wesent-\nlichen unter den bisherigen Bronschhofer Rahmenbedingungen auch in der vereinigten Gemeinde fort-\ngeführt werden (nur Mittagstischangebot; keine Frühbetreuung und keine Nachmittagsbetreuung, kein\nKIPRO-Rechnungsstellungsprogramm, jedoch öffentlich rechtliche, statt bisher private Anstellungsbedin-\ngungen für das Personal).\n\n5. Folgekosten der Fortführung um zwei weitere Projektjahre\n\nFortführung des Projektstatus um weitere zwei Schuljahre\n\nUnter Berücksichtigung der Auswirkungen des Volksentscheids vom 7. März 2010 sowie der ab 1. Janu-\nar 2013 vollzogenen Gemeindevereinigung wird vorgeschlagen, den Projektstatus um weitere zwei\nSchuljahre, somit für die Zeit ab Sommer 2013 –Sommer 2015 fortzuführen, dies im Wesentlichen unter\nden bisherigen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen nach Vorgabe der Rechnung 2011.\n\nÜbersicht über die Folgekosten im Vergleich zum Parlamentsbeschluss 2006\n\nMit Beschluss vom 7. September 2006 hat das Parlament jährlich wiederkehrende Ausgaben von sechs-\nmal Fr. 292’305.-- netto pro Schuljahr (ohne Mietaufwand) bewilligt,1 welche als neue einmalige Ausga-\nbe in Höhe von gesamthaft Fr. 1'753’830.-- gewertet wurden. Aktuell geht es darum, das bestehende\nProjekt als Folge des Fristablaufs um zwei weitere Jahre im Projektstatus fortzuführen, dies auf Basis der\nRechnung 2011, somit in der Höhe von gerundet Fr. 450‘212.-- wiederum netto pro Schuljahr (ohne\nMietaufwand), was für zwei Schuljahre einen Betrag von Fr. 900‘424.-- ergibt.\n\n1 Mutmasslicher Bruttoaufwand (ohne Mieten) pro Schuljahr nach Abzug der mutmasslichen Erträge\n\n\n\nSeite 15\n\nAB\n\n6. Zuständigkeit\n\nRechtsgrundlagen\n\nGemäss Art. 9 Abs. 1 lit. h Gemeindeordnung unterliegen Beschlüsse des Stadtparlaments über neue,\nwährend mindestens zehn Jahren wiederkehrende Ausgaben von Fr. 100'000.-- bis Fr. 600'000.-- dem\nfakultativen Referendum. Gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. g Gemeindeordnung unterliegen Beschlüsse des\nStadtparlamentes über neue einmalige Ausgaben von mehr als Fr. 1 Mio. bis Fr. 6 Mio. ebenfalls dem fa-\nkultativen Referendum. Das Projekt ist auf sechs Schuljahre (Sommer 2007 –Sommer 2013) befristet und\nsoll als Folge der zwischenzeitlich beschlossenen Gemeindevereinigung um zwei weitere Schuljahre\n(Sommer 2013 –Sommer 2015) unter den bisherigen territorialen Bedingungen verlängert werden. Un-\nter Berücksichtigung der Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 1 lit. h ist für die Beschlussfassung das Stadt-\nparlament abschliessend zuständig. Es fällt indes eine einmalige Ausgabe von Fr. 900‘424.-- an. Dieser\nBetrag liegt unter Fr. 1 Mio. Somit ist das Stadtparlament auch unter Berücksichtigung der Vorausset-\nzungen des Art. 9 Abs. 1 lit. g für die Beschlussfassung abschliessend zuständig.\n\nFortführungsentscheid –Zuständigkeit des Stadtparlaments der vereinigten Gemeinde\n\nAuf Grund der Fortführungsabsicht nach Sommer 2015 wird die definitive Etablierung des Projekts im\nVerlaufe des Kalenderjahrs 2014 dem Parlament der vereinigten Gemeinde zur Entscheidung vorgelegt,\ndies unter Darlegung der Bedürfnisse auf dem gesamten Gebiet der neuen Stadt Wil.\n\n7. Antrag\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\nFür die Verlängerung der Projektphase der Tagesstrukturen um zwei weitere Schuljahre ab dem\n1. August 2013 bis zum 31. Juli 2015 sei ein Kredit von netto Fr. 900‘424.-- zu bewilligen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Christoph Sigrist\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n \n \n \n\nStadtrat \n \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n10. Juni 2025 \n\nInterpellation 337 / Alexander Lyner, EVP \neingereicht am 12. April 2025 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \n\nPrognose der Schülerzahlen: Anpassung an neue Realität? \n\nDer Interpellant Alexander Lyner, EVP, hat am 12. April 2025 zusammen mit 21 weiteren Mitunterzeichnenden \neine Interpellation zum Thema "Prognose Schülerzahlen: Anpassung an neue Realität?" eingereicht und den Stadt-\nrat ersucht, vier Fragen zu beantworten. \n \n \nBeantwortung \n \n1. Wann und aufgrund welcher Daten (Geburten, Zuwanderung etc.) wurde die letzte Schülerzahlprognose er-\nstellt, die als Grundlage für die genannten Zahlen «Allee» dient? \n \nIm Auftrag der Stadt Wil erstellt die Firma «Eckhaus AG Städtebau Raumplanung» jährlich wiederkehrend eine \nkonsolidierte Schülerinnen- und Schülerprognose. Basis dazu bildet die im Rahmen der Schulraumplanung der \nStadt Wil in früheren Jahren erstellten Prognosen und Szenarien. Ziel der Prognosen und des Monitorings ist es, \ndie Entwicklungen kurz-, mittel- und langfristig aufzuzeigen und damit die Bereitstellung von Schulraum weitsich-\ntig planen zu können. Die Zahlen für den Bericht und Antrag «Schuleinheit Allee / Schulraum auf Parzelle 930W» \nbasieren auf dem Entwurf des Monitoringberichts aus dem aktuellen Schuljahr. \n \nDie Prognose wird mit der Wenn-Dann-Methode «von unten herauf» gerechnet, d.h. es wird basierend auf den \nGeburten-, Kinder- und Schülerinnen- und Schülerzahlen und unter Einbezug verschiedener Inputs (Schuldaten, \nEinwohnerdaten, Wohnbaudaten, Bevölkerungs- und Geburtenentwicklung, Raumbeobachtung) eine Prognose \nmit den Szenarien Hoch, Mittel und Tief für die nächsten 15 Jahre gerechnet. Als Basis für die Strategische Schul-\nraumplanung wird das Szenario Mittel verwendet. \n \n \n2. Welche konkreten Gründe sprechen dafür, dass die Schülerzahlen Allee von derzeit 183 auf 342 im Jahr 2035 \nsteigen sollen? \n \nDie Gründe für die Erhöhung der Schülerinnen- und Schülerzahlen im Einzugsgebiet der Primarschule Allee liegen \neinerseits in den grundsätzlich steigenden Zahlen sowie andererseits und vor allem in der Vergrösserung der Prog-\nnoseeinheit Allee in der Strategischen Schulraumplanung (Erweiterung Quartier Bildfeld). Aufgrund des aktuell \nvorliegenden Monitoringberichts vom 30. April 2025 ist die Zahl von 342 Schülerinnen und Schülern bereits für \ndas Schuljahr 2031/32 prognostiziert.  \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\n3. Ist der Stadtrat der Ansicht, dass die zu Grunde liegenden Annahmen nach wie vor richtig sind, oder ist der \nStadtrat bereit, diese Prognose aufgrund der sinkenden Geburtenrate sowie womöglich tieferer Zuwanderung \numgehend zu aktualisieren?  \n \nDer Stadtrat sieht keinen Grund, die von der Firma Eckhaus AG auf der Basis laufend aktualisierter relevanter Daten \nund wissenschaftlichen Methoden erarbeitete Prognose in Zweifel zu ziehen. Es handelt sich um eine strategische \nPrognose als Basis für Lösungsstrategien zur Standortentwicklung und Raumbereitstellung. Es ist zu beachten, dass \njede Prognose und jegliche Szenarien nur Zielrichtungen, nicht aber hundertprozentige Genauigkeit liefern kön-\nnen. Das Prognoseergebnis ist als richtungsweisende Zielgrösse zu betrachten. Die Prognosen werden zudem jähr-\nlich geprüft, den neuen Gegebenheiten angepasst und aktualisiert.  \n \nNatürlich haben die neuesten Zeitungsberichte zur Schulraumplanung in der Stadt Zürich1 und zum weltweiten \nGeburtenrückgang aufhorchen lassen. Ebenfalls ist in diesen Tagen aber auch ein Artikel2 im Tagesanzeiger er-\nschienen, der aufgrund der neuesten Zahlen des Bundes aufzeigt, dass die Bevölkerungszahl im Kanton St. Gallen \nvon 2025 bis 2055 sehr stark, nämlich um 26.6 Prozent wachsen wird. Dies zeigt, dass Prognosen und Szenarien \nzur Schweiz, zu Kantonen und verschiedenen Städten nicht einfach gleichgesetzt werden können. Alle Gebiete \nhaben je nach Lage, Geschichte und Gesellschaft unterschiedliche Gegebenheiten, Vergangenheiten und Zu-\nkunftsaussichten. So verlassen beispielsweise rund 20% der Eltern der in Zürich aufgewachsenen 0-4-Jährigen \nspätestens vor der Einschulung die Stadt. Weiter sinkt in Zürich über die letzten zehn Jahre der Anteil an fremd-\nsprachigen Schulkindern markant3. Diese Gegebenheiten treffen auf die Stadt Wil nicht zu. \n \n \n4. In welchem Rhythmus plant der Stadtrat, die Schülerzahlprognosen auf ihre Aktualität hin zu überprüfen?  \n \nDer Schlussbericht der Strategischen Schulraumplanung wurde am 6. Februar 2025 durch das Parlament zur \nKenntnis genommen. Wie dort in Kapitel 6 ausgeführt, erfolgt die Überprüfung bzw. das Monitoring der Schüle-\nrinnen- und Schülerprognose durch einen jährlichen Bericht. Das Projekt Strategische Schulraumplanung wird der-\nzeit in eine ständige Organisation überführt und das Monitoring der Schulraumplanung in einem jährlichen Rhyth-\nmus sichergestellt. Dabei werden die aktualisierten Daten analysiert und Rückschlüsse auf das Entwicklungskon-\nzept und für die Roadmap der Schulraumplanung gezogen. Selbstverständlich werden auch die in der Strategi-\nschen Schulraumplanung aufgeführten Projekte entsprechend neuer Prognosezahlen, wenn nötig, angepasst. \n \n \n\n                                                \n1NZZ-Artikel vom 17.04.2025: Weniger Geburten, weniger Kinder – und plötzlich ist alles anders: Die Zürcher Stadtregierung \nstreicht ihre teure Schulraumoffensive zusammen (siehe Beilage 1). \n2Tagesanzeiger-Artikel vom 15.04.2025: Die Schweiz dürfte 2040 die 10-Millionen-Marke erreichen (siehe Beilage 2). \n3Tagesanzeiger-Artikel vom 05.05.2025: Neuer Trend in der Stadt: Anteil migrantischer Schulkinder sinkt (siehe Beilage 3).  \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: PDF der Zeitungsartikel \n\n\n


Postulat im Wortlaut

text: \n\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n\n\n\n


text: \n  \n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n  \n \n\n13. August 2014 \n\nInterpellation Sebastian Koller, GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen         \neingereicht am 5. Juni 2014 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \nErdgaspreise der TBW \n\nAm 5. Juni 2014 reichte Sebastian Koller, GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen, die Interpellation „Erdgas-\npreise der TBW“ unterzeichnet mit neun Unterschriften ein. Dabei wurden sieben Fragen an den Stadtrat gestellt \nbetreffend die Erdgas-Preisgestaltung der Technischen Betriebe Wil (TBW). \n \n \nBeantwortung \n \n \n1./2. Höhe der Erdgaspreise, Vergleich mit umliegenden Gasversorgern, Positionierung, Preisstrategie \n \nDie Erdgaspreise der TBW sind gesamthaft, im Vergleich mit benachbarten Gasversorgungsunternehmen (GVU), \neher tief. Dieser Vergleich mit den umliegenden GVUs, die wie die Stadt Wil ebenfalls Aktionäre der Erdgas Ost-\nschweiz AG (EGO) sind, ist direkt für acht Verbrauchergruppen möglich. Dies vom kleineren Haushalt bis zum \nGrossverbraucher. Vor der Preisfestsetzung per 1. April 2014 befanden sich alle TBW-Preise der acht Verbrau-\nchergruppen innerhalb der ersten 36%, respektive durchschnittlich im 4. Rang, bezogen auf die Rangierung der \nim Vergleich herangezogenen elf GVUs. Die Preissenkung per 1. April 2014 führte zu einer Veränderung der \ndurchschnittlichen Rangierung des TBW-Preises auf den 2. Rang. Dabei kann festgestellt werden, dass die Haus-\nhalte und Kleinverbraucher im Quervergleich besser rangiert sind als die Grossverbraucher. \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nDer Vergleich der verschiedenen Anbieter für die acht Verbrauchergruppen (Stand 1. April 2014): \n \n\nBezugsmenge \nkWh, Ho kWh, Ho kWh, Ho \n20'000 50'000 200'000 \n\nGVU \nnicht ab-\nschaltbar Rang \n\nnicht ab-\nschaltbar Rang \n\nnicht ab-\nschaltbar Rang abschaltbar Rang \n\nFlawil 9.08 7 8.54 7 8.01 6 7.42 8 \nFrauenfeld 8.20 2 7.48 2 7.12 3 6.15 2 \nGRAVAG 9.91 10 9.01 10 8.31 8 7.57 10 \nSäntis Energie 9.71 9 8.79 8 8.34 9 7.39 6 \nSt.Gallen 8.44 4 8.20 5 8.20 7 8.20 11 \nSchaffhausen 8.80 6 8.44 6 7.82 5 7.02 5 \nUzwil 8.36 3 7.61 3 7.32 4 6.42 4 \nWeinfelden 8.70 5 7.98 4 6.62 1 6.02 1 \nWil 7.35 1 7.14 1 6.75 2 6.25 3 \nWinterthur 10.06 11 9.55 11 8.69 11 7.39 6 \nZürich 9.25 8 8.80 9 8.35 10 7.43 9 \n         \n\nBezugsmenge \nkWh, Ho kWh, Ho   Erdgas als \n\nTreibstoff  500'000 1'000'000   \n\nGVU nicht ab-\nschaltbar Rang abschaltbar Rang nicht ab-\n\nschaltbar Rang abschaltbar Rang \nTankstellen-\npreis Fr./kg                                                   \ninkl. MWST \n\nFlawil 7.83 6 7.24 7 7.77 6 6.86 5 k.A. \nFrauenfeld 7.05 3 6.06 2 7.02 3 6.03 2 1.78 \nGRAVAG 8.10 7 7.34 9 8.09 7 7.31 8 1.91 \nSäntis Energie 8.19 8 7.19 6 8.12 8 7.07 7 1.80 \nSt.Gallen 8.20 9 7.53 11 8.20 9 7.39 10 1.94 \nSchaffhausen 7.77 5 6.77 5 7.74 5 6.94 6 1.78 \nUzwil 7.25 4 6.35 4 7.23 4 6.22 3 1.85 \nWeinfelden 6.57 1 5.97 1 6.49 1 5.89 1 1.89 \nWil 6.73 2 6.23 3 6.74 2 6.24 4 1.85 \nWinterthur 8.63 11 7.33 8 8.62 11 7.32 9 2.07 \nZürich 8.35 10 7.43 10 8.35 10 7.43 11 k.A. \nk.A. = keine Angaben \n \nDie Rangierungen in den vorderen Bereichen sind vor allem auf die schlanken Strukturen der TBW zurück zu \nführen, welche kostengünstig sind und eine sehr konkurrenzfähige Kostenstruktur erlauben. Ansonsten ist zu \nbeachten, dass keine eigenen energiepolitischen Überlegungen, Preisstrategien oder bestimmte Positionierung \nverfolgen werden können, denn bei der Preiskalkulation müssen die Gestehungskosten für Energie und Netz \nverursachergerecht und diskriminierungsfrei den Tarifgruppen zugeordnet werden und der Energie dürfen nur \ndie geänderten Einkaufskosten auf die Verkaufspreise gewälzt werden.  \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n3./4. Anreiz zum Energie sparen \nDass sinkende Energiepreise den Anreiz zum Sparen nicht erhöhen, ist selbstredend. Aus heutiger Sicht wird sich \nder Ankaufspreis für Gas marktbedingt weiter seitwärts oder sogar leicht abwärts bewegen. Zudem sind durch \nStrukturveränderungen im Zusammenhang mit der weiteren Marktöffnung, respektive dem Unbundling von \nEnergie und Transport (Netz), systembedingt eher Preiserhöhungen zu erwarten. Diese Veränderungen resultie-\nren primär aus marktwirtschaftlichen und weniger aus politischen Einflüssen. \n \nSinkende Gaspreise können aber den Umstieg von (alten) Ölheizungen auf Gasheizungen begünstigen, was in \nder Folge zu einer Reduktion der CO2-Emissionen führen kann. Ein solcher Umstieg entspricht den Zielsetzungen \ndes kommunalen Energiekonzepts und wird durch Beiträge aus dem Energiefonds unterstützt. Der Stadtrat er-\nachtet daher eine deutliche Reduktion der heute in der Stadt Wil installierten Ölheizungen (rund 54%) als wert-\nvoll und erstrebenswert. Attraktive Gaspreise können den Entscheid für den Umstieg wesentlich erleichtern. \n \n \n5. Arbeitspreisreserve (APR)  \nDie Preisschwankungen der verschiedenen Gassorten werden aufgrund des Ausweises durch die EGO AG wie bis \nanhin der Arbeitspreisreserve belastet oder gutgeschrieben; hier erfolgte auch für 2014 kein Systemwechsel.  \n \nHingegen hat die EGO AG im März 2014 die aus dem Einkauf resultierende Verbesserung erstmalig nicht als \n„Rückführung Budgetabweichung“ den Partnern gutgeschrieben, sondern die verbesserten Einkaufsbedingun-\ngen als Gewinn in der Jahresrechnung ausgewiesen. Damit konnte anschliessend dieser Gewinn als Dividende an \ndie Partner ausbezahlt werden. Bei einer Dividendenausschüttung handelt es sich um eine Finanztransaktion, die \neine entsprechende Buchung als a.o. Finanzertrag bei den TBW zur Folge hat.  \n \n \n6. Verwendung der Arbeitspreisreserve (APR) \nDie aus dem Gasgeschäft geäufnete APR ist explizit nur für Transaktionen im Rahmen des Gasankaufs vorgese-\nhen. Eine andere Verwendung, insbesondere auch eine Auszahlung der Reserve, ist gemäss Richtlinien der EGO \nAG nicht möglich. Insofern ist es nicht zulässig, die APR für Investitionen oder Ähnliches zu verwenden. Aller-\ndings wird der Stadtrat mit der EGO AG bezüglich anderer Verwendungsmöglichkeiten der APR, auch „ausser-\nordentliche“, das Gespräch suchen. \n \n \n7. Verkaufsmarge Gas \nDie Preisgestaltung der TBW verfolgt, unter Berücksichtigung der volatilen Gasbeschaffungskosten, die Strategie \nder möglichst kontinuierlichen und marktgerechten Verkaufspreise. In diesem Sinne erfolgen Preisanpassungen \nin der Regel zu den Hauptablesezeiten, d. h. jeweils zu Beginn des Sommerhalbjahrs bzw. des Winterhalbjahrs \n(Heizperioden). Während sich in der Vergangenheit die Gasankaufspreise eher langfristig berechneten (zum Teil \nin Anlehnung an die Ölpreise), so bewegen sich neu die Gaspreise aufgrund der fortschreitenden Liberalisierung \nanalog dem Börsengeschäft sehr volatil. Ebenso lässt sich die zukünftige Gaspreis-Entwicklung sehr schwer ab-\nschätzen und prognostizieren. Der Stadtrat genehmigt aufgrund seiner Kompetenz entsprechend der effektiven \nund auch geschätzten zukünftigen Gasankaufspreise die jeweiligen Gasverkaufspreise, letztmals per 1. April \n2014. Zielsetzung dabei ist weiterhin eine möglichst kontinuierliche Bruttomarge. Aufgrund der heutigen Markt-\nbedingungen und der zeitlichen Komponente ist das aber nur noch bedingt möglich. Der Verkaufspreis gegen-\n\n\n\nSeite 4 \n  \n\nüber den Kundinnen und Kunden setzt sich letztendlich aus dem Gasankaufspreis und der Marge zusammen. Da \nsich die Gasankaufspreise wie erwähnt sehr volatil bewegen und die Verkaufspreise gegenüber den Kundinnen \nund Kunden aber nicht beinahe täglich den veränderten Einkaufspreisen angepasst werden können und sollen, \nreflektiert sich die Differenz jeweils in veränderten Margen. Infolgedessen können sich weiterhin Abweichungen \nder effektiven Marge zu Prognose und Budget ergeben. \n \n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n\n\n


Motion im Wortlaut

text: \nM 161\neingereicht am 13.06.2025\n\n\n\nMotion Adrian Bachmann (FDP) – Einführung einer Wirkungsorientierten Verwaltungs-\nführung nach Art. 41 Gemeindeordnung in der Stadt Wil \n \n \n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '13.06.2025':5 '161':2 '41':17 'adrian':7 'am':4 'art':16 'bachmann':8 'der':20 'einer':11 'einführung':10 'eingereicht':3 'fdp':9 'führung':14 'gemeindeordnung':18 'm':1 'motion':6 'nach':15 'stadt':21 'verwaltungs':13 'wil':22 'wirkungsorientierten':12


Beantwortung des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \n\n www.stadtwil.ch \n\n Stadtrat \n \nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2 \nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 \n \n \n \n\nWil, 15. August 2012 \n\nPostulat Dario Sulzer, SP \neingereicht am 5. Juli 2012 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \nEin Platz für Wil \n\nDario Sulzer hat zusammen mit zehn Mitunterzeichneten ein Postulat eingereicht, in welchem er dem \nStadtrat beantragt, es seien rasch geeignete Planungsinstrumente und –verfahren zur Entwicklung und \nstädtebaulichen Aufwertung des Areals Bleicheplatz zu bestimmen und dem Parlament darüber bis im \nJahr 2015 Bericht und Antrag zu erstatten. \n \nDer Bleicheplatz werde zurzeit als Parkplatz für den motorisierten Individualverkehr (MIV) benutzt. Er \nwirke städtebaulich nicht attraktiv und trotz seiner zentralen Lage abseitsliegend. Die vereinigte Gemein-\nde Wil habe einen ansprechenden Platz an zentraler Lage verdient. \n \nDer Richtplan der Stadt Wil sehe vor, das Areal des Bleicheplatzes mittelfristig städtebaulich aufzuwerten \nund es auf die Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse auszurichten. Dabei solle die Grundidee geprüft \nwerden, den Platz auf seine ursprüngliche Grösse zu beschränken und im verbleibenden Raum das Zent-\nrumsgebiet zu erweitern. Das Parkplatzangebot könnte (unterirdisch) erhalten bleiben. So solle zusätzli-\ncher Raum für Dienstleistungen und urbanes Wohnen sowie attraktiver Stadtraum geschaffen werden. \n \n \nAntrag Stadtrat \n \nDas Postulat sei - mit folgenden Präzisierungen - als erheblich zu erklären: \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, geeignete Planungsinstrumente und –verfahren zur Entwicklung \nund städtebaulichen Aufwertung des Areals Bleicheplatz zu bestimmen und dem Parlament \ndarüber bis im Jahr 2015 Bericht zu erstatten. \n \n \nBegründung \n \nDer Stadtrat hat in seinem Umsetzungsprogramm zum Stadtentwicklungskonzept vom April 2011 vorge-\nsehen, im Zeitraum 2015 - 2016 einen städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung und Freiraumgestal-\ntung Bleicheplatz durchzuführen. Damit sollen die Rahmenbedingungen für eine spätere Erstellung eines \nstädtischen Platzes und der umgebenden Bauten festgelegt werden (vgl. auch Investitionsplan 2012-\n2016, Konto 177.5810.111).  \n \n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 2 \n \n \n \n\n www.stadtwil.ch \n\nIm aktuellen Entwurf des neuen Zonenplans vom 7. Juni 2012 ist die Grundlage für die bauliche Entwick-\nlung des Bleicheplatzes ebenfalls enthalten, indem der Bereich nördlich des erwähnten ursprünglichen \nalten Bleichplatzes sowie das Gebiet Paradiesli von der Zone für öffentliche Bauten neu der Kernzone K3 \nzugeteilt ist. Der neue Zonenplan wird frühestens 2015 durch den Kanton genehmigt werden können.  \n \nDie Stossrichtung des Postulats deckt sich mit den Überlegungen des Stadtrats und es kann somit bis \n2015 Bericht über das weitere Vorgehen erstattet oder allenfalls eine terminliche Verschiebung begrün-\ndet werden. \n \nDie angepasste Formulierung des Postulats (Wegfall der Wörter: „rasch“ und „und Antrag“) konnte im \nVorfeld mit dem Postulanten bereinigt werden. \n \n \n \nStadt Wil \n\nDr. iur. Bruno Gähwiler \nStadtpräsident \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \nPostulat (Wortlaut) \n \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \n\n www.stadtwil.ch \n\n Stadtrat \n \n \nRathaus, Marktgasse 58, Postfach 1372, CH-9500 \nWil 2 \nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 \n \n  \n  \n Wil, 18. April 2012 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nTeilzonenplan „Parz. Nrn. 2868, 2645 und 1023“ \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nIm Herbst 2011 konnten die Bauarbeiten am neuen Kreisel bei der Einmündung der Fürstenlandstrasse \n(Gemeindestrasse 1. Klasse) in die Staatsstrasse Nr. 2 (St. Gallen – Wil) abgeschlossen werden. Mit der \nErstellung des Fürstenlandkreisels hat sich die Strassenführung der Fürstenlandstrasse bei der Einmün-\ndung verändert. Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 2. Februar 2011 die Einigungsvereinbarung über \nden Tausch von Teilflächen zwischen der politischen Gemeinde Wil und dem Kanton St. Gallen geneh-\nmigt. Gleichzeitig wurde ein Vorvertrag zum Abschluss eines Kaufvertrags mit der Hofberg Immo AG \nabgeschlossen. Dieser sieht den Verkauf von etwa 254 m2 des Grundstücks Parz. Nr. 2645 (Strassenflä-\nche Fürstenlandstrasse) zu Gunsten des Grundstücks Parz. Nr. 2868 vor. Voraussetzung ist die rechtskräf-\ntige Zuteilung dieser Kauffläche zur Gewerbe-Industrie-Zone. Die Ortsgemeinde Wil hat dem Kanton für \nden Strassenbau eine Teilfläche ihres Grundstücks Nr. 1023 abgetreten. Eine davon verbleibende Restflä-\nche von etwa 26 m2 wird ebenfalls an die Hofberg Immo AG verkauft. Für diese Arrondierung wurde ein \nTeilzonenplan erarbeitet. Weil die amtliche Vermessung noch nicht nachgeführt wurde, diente der Land-\nerwerbsplan des Strassenprojekts als Grundlage. \n \nDer Besitzesantritt durch die Hofberg Immo AG ist bereits erfolgt. Ausstehend ist noch der Kaufpreis. \nDieser wird fällig, wenn die Umzonung in die Gewerbe-Industrie-Zone rechtskräftig geworden ist. \n \n \n2. Zonenplanänderung \n \nGrundsätze \n \nAus Art. 75 Abs. 1 Bundesverfassung ergeben sich zwei wichtige materielle Grundsätze. Die Raumpla-\nnung hat die zweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens sowie die geordnete Besiedlung \ndes Landes zum Ziel. Die Ortsplanung dient der Sicherstellung der zweckmässigen Nutzung des Bodens \nsowie der geordneten Besiedlung und der baulichen Entwicklung des Gemeindegebiets (Art. 4 Bauge-\n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 2 \n \n \n \n\n  \n\n www.stadtwil.ch \n\nsetz, BauG). Im Hinblick auf die Dimensionierung und örtlichen Abgrenzungen von Bau- und Nichtbau-\ngebieten, bei der Festlegung der einzelnen Zonenarten, bei der Bestimmung der Regelbauvorschriften \nusw. besitzt die politische Gemeinde Autonomie (Art. 3 Abs. 1 Gemeindegesetz). \n \nDer Zonenplan teilt das Gemeindegebiet in Teilgebiete verschiedener Nutzungsarten und Nutzungsinten-\nsität sowie verschiedener Regelbauweisen und Immissionstoleranzen ein. Er besteht aus einer planeri-\nschen Darstellung und aus den dazugehörigen Bauvorschriften im Baureglement. Die Teilgebiete der \nverschiedenen Nutzungsarten sind so zu dimensionieren, dass der Landbedarf für die entsprechende \nNutzungsart und -intensität in den nächsten 15 Jahren gedeckt ist. \n \nZonenzweck \n \nGemäss Art. 13 BauG sind Gewerbe-Industrie-Zonen für Gewerbe- und Industriebetriebe bestimmt, die \nzwar nur mässig stören, aber wegen der Grösse oder der Betriebsart nicht der Wohn-Gewerbe-Zone \nzuzuordnen sind. Wohnbauten für Betriebsinhaber und standortgebundenes Personal sind zulässig. \n \nÜberprüfungsanspruch und Bedürfnisnachweis \n \nPlanungserlasse werden nach Art. 32 Abs. 1 BauG geändert oder aufgehoben, wenn es aus wichtigen \nöffentlichen Interessen geboten ist, insbesondere wenn sich die Grundlagen ihres Erlasses wesentlich \ngeändert haben oder wenn wesentliche neue Bedürfnisse nachgewiesen sind.  \n \nAufgrund der veränderten Strassenführung hat die fragliche Restfläche ihre Bestimmung als Strassenflä-\nche verloren und die Grundlagen gegenüber dem geltenden Zonenplan haben sich wesentlich geändert. \nEine Zuteilung gleich wie das angrenzende Grundstück Nr. 2868 zur Gewerbe-Industrie-Zone drängt sich \nauf. Es handelt sich um eine reine Arrondierung. \n \nStellungnahme Amt für Raumentwicklung und Geoinformation \n \nDas Amt für Raumentwicklung und Geoinformation hat mitgeteilt, dass aus materieller Sicht keine Ein-\nwände zum Teilzonenplan bestehen. \n \n \n3. Verfahren \n \nBei der Änderung oder Aufhebung von Zonen-, Überbauungs-, Gestaltungs-, Deponie- und Abbauplä-\nnen kann gemäss Art. 32 Abs. 2 BauG auf das Anzeige- und Auflageverfahren verzichtet werden, wenn \nnur einzelne Grundeigentümer betroffen werden, diese zustimmen und keine öffentlichen Interessen \nberührt werden. Diese Voraussetzungen sind erfüllt. Auf das Anzeige- und Auflageverfahren kann ver-\nzichtet werden. Damit entfällt auch die Unterstellung unter das fakultative Referendum (vgl. Art. 30 Abs. \n1 BauG). \n \nDer Stadtrat hat den Teilzonenplan „Parz. Nrn. 2868, 2645 und 1023“ am 18. April 2012 im vereinfach-\nten Verfahren genehmigt. Der Teilzonenplan bedarf gemäss Art. 31 BauG noch der Genehmigung durch \ndas Baudepartement des Kantons St.Gallen.  \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 3 \n \n \n \n\n  \n\n www.stadtwil.ch \n\n4. Antrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nDer Teilzonenplan „Parz. Nrn. 2868, 2645 und 1023“ sei zu genehmigen. \n \n \nStadt Wil \n\nDr. iur. Bruno Gähwiler \nStadtpräsident \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \nFür Mitglieder Stadtparlament \nTeilzonenplan „Parz. Nrn. 2868, 2645 und 1023“ vom 6. März 2012 \n\n\n


Anfrage im Wortlaut

text: \n\n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n  \n \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n \n\n2. April 2014 \n\nInterpellation Susanne Gähwiler, SP \neingereicht am 6. März 2014 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \nKinder- und kundenfreundliche Bustarife in der Stadt Wil \n\nSusanne Gähwiler, SP, hat am 6. März 2014 mit 19 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der Überschrift \n„Kinder- und kundenfreundliche Bustarife in der Stadt Wil“ eingereicht, in der sie zu fünf Fragen eine Antwort \ndes Stadtrats erwartet. \n \nBeantwortung \n \n \n1. Wiedereinführung Kindertarife \nDie Wiedereinführung der Kindertarife ist nur in einer gesamten Ostwindzone möglich. In der Zone 916 waren \ndies im Jahr 2010 die Gemeinden Rickenbach, Wilen, Bronschhofen und die Stadt Wil. Die Stadt Wil sowie die \nGemeinden Rickenbach und Wilen hatten sich für eine Vergünstigung des Kindertarifs ausgesprochen. Die Ge-\nmeinde Bronschhofen hatte diese im Juli 2010 abgelehnt, weshalb dieses Begehren in der Folge nicht umgesetzt \nwerden konnte. Im Rahmen der Systemanpassung öV hat das Parlament im Mai 2013 die Empfehlung der vorbe-\nratenden Kommission an den Stadtrat überwiesen, die Vergünstigungen für Kinder zusammen mit der Ge-\nschäftsstelle Ostwind erneut zu prüfen. Das Planungsbüro asa AG ermittelte daraufhin die jährlich wiederkeh-\nrenden Kosten für die Einführung des verbilligten Kindertarifs. Die Tarife wurden dabei folgendermassen vorge-\ngeben: für ein Einzelbillet mit Fr. 1.60 (statt Fr. 2.10), für die Tageskarte Fr. 3.20 (statt Fr. 5.00) und für die \nMehrfahrtenkarte mit Fr. 8.60 (statt Fr. 11.60). Es ergaben sich folgende Gesamtbeträge: \n\nVariante 1, nur Verbilligung Mehrfahrtenkarten (MFK)  Fr. 8‘500.-- pro Jahr \nVariante 2, Verbilligung MFK, Einzelfahrten und Tageskarten Fr. 17‘300.-- pro Jahr \n \nIm Rahmen des Budgetprozesses 2014 wurde dieses Anliegen ausgeklammert, da die Stadt Wil im September \n2013 erstmals von der geplanten Streichung des Lokaltarifs erfuhr und dessen Auswirkungen viel gravierender \nauf die Tarifgestaltung sein würden. Sollte die Streichung trotz aller Bemühungen umgesetzt werden, müsste \neine allfällige Tarifverbilligung inkl. Kindertarife in einer ganz anderen Dimension geprüft werden, nämlich für \nrund Fr. 200‘000.-- pro Jahr. Der Stadtrat ist trotzdem nach wie vor bereit, dieses Anliegen zu prüfen. Zu beto-\nnen ist, dass dies nach wie vor nur gemeinsam mit Rickenbach und Wilen möglich ist. \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n2. Schulwege \nDer Stadtrat teilt die Auffassung des Departements Bildung und Sport (BS), dass es aus Gründen der Bewe-\ngungsarmut vieler Kinder nicht empfehlenswert ist, das Busfahren zu fördern (auch nicht Fahrten durch die El-\ntern). Ausser dem Maugwiler Schulweg, wo bereits ein Schulbus installiert ist, ist jedoch kein einziger Schulweg \nbekannt, von dem man sagen müsste, da gebe es – ausgelöst durch die Länge des Schulwegs – einen Hand-\nlungsbedarf im Zusammenhang mit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Hingegen ist man beim Thema \nSicherheit des Schulwegs seit einiger Zeit zusammen mit der gesamtstädtischen Elternvereinigung und dem De-\npartement Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) dabei, diesbezügliche Verbesserungen voranzutreiben. Diese Mass-\nnahmen bezwecken natürlich nicht vermehrte Busfahrten für Kinder, sondern die Sicherheit der sich „auf der \nStrasse bewegenden“ Kinder und die Schaffung günstiger Voraussetzungen, damit die Kinder sich effektiv zu \nFuss oder später mit dem Fahrrad auf den Schulweg begeben. Die Rückmeldungen der Elternvereinigung zu den \nbisherigen Massnahmen in Sachen Schulwegsicherheit sind positiv.  \n \nAuf Grund des Gesagten wurde mit der Interpellantin Rücksprache aufgenommen, um in Erfahrung zu bringen, \nan welche zu langen Schulwege mit „erschwinglicheren Busfahrten als Mittel zur Erhöhung der Sicherheit“ sie \nkonkret denke. Gemäss ihrer Antwort hat man hier nicht an die Primarschülerinnen und Primarschüler gedacht, \nsondern an die Oberstufenschülerinnen und Oberstufenschüler, welche normalerweise mit dem Velo auf länge-\nren Schulwegen unterwegs seien. Es gebe gefährliche Situationen, beispielsweise bei Schnee. Da werde der \nStadtbus als sinnvolle Alternative erachtet. Es gebe somit von Seiten der Oberstufenschülerinnen und Oberstu-\nfenschüler ein grosses Bedürfnis nach Mehrfahrtenkarten sowie bezahlbaren Busbilletten. Die letzteren Überle-\ngungen sind grundsätzlich nachvollziehbar. Man kann somit durchaus die Frage prüfen, ob die Tarife angemes-\nsen sind. Zu attraktiv sollten sie indes nicht sein. Würden Mehrfahrtenkarten und besonders erschwingliche Prei-\nse nämlich dazu führen, dass Jugendliche generell vermehrt, also nicht nur wetterbedingt, den Bus benützen, \ndann wäre das vorrangige Ziel der Bewegungsförderung unterlaufen.  \n \n \n3. Ausgangslage Selbstverlad von Velos \nDem Ostwind-Tarif 651.13, Ziffer 7 ist zu entnehmen: „Für den Transport von begleiteten Velos oder ähnlichen \nFahrgeräten, die von den Benützern selbst ein-, aus- und umgeladen werden, gelten die Bestimmungen der \nbetreffenden Verkehrsunternehmen.“ Im Rahmen des Ostwindtarifverbunds ist es den Transportunternehmen \nfrei, zu bestimmen, ob sie Velos transportieren oder nicht. Wenn sich die Transportunternehmen entscheiden, \nVelos zu transportieren, so gilt die gängige Regel des Halb-Tax-Billets oder in gegebenem Fall die Velotageskarte. \nWilMobil transportiert offiziell keine Velos (siehe Homepage Ostwind). Deshalb besteht auch keine Verpflich-\ntung, sich an eine Tarifvorgabe zu halten. Gemäss eigener Regelung transportiert WilMobil bei vorhandenem \nPlatz trotzdem als Angebot für Notfälle Velos, dies zu einem Preis von Fr. 6.--. Innerhalb der BOS-Gruppe gilt laut \ninternem Tarif 610 „Velos und ähnliche Fahrgeräte“ Folgendes: „In schwach besetzten Kursen und sofern es die \nPlatzverhältnisse zulassen, können begleitete Velos mitgenommen werden (keine Velomitnahme in Kleinbussen). \nEs dürfen dabei die übrigen Mitreisenden nicht behindert werden. Stark verschmutzte Velos können von der \nBeförderung ausgeschlossen werden. Das Fahrpersonal entscheidet über die Beförderung. Das Velobillett kostet \nFr. 6.-- pro Fahrt. Die (Velo-)Fahrausweise der Tarifverbünde und nationalen Velobillette sind ungültig. Für Schä-\nden oder Verunreinigung haftet der Velohalter.“ WilMobil gibt zudem zu bedenken, dass die in den Quartieren \neingesetzten Klein- und Midibusse nicht für den Velotransport eingerichtet sind. \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nIm Tarifverbund Ostwind werden in den Städten Frauenfeld und Kreuzlingen keine Velos transportiert. In Gossau \nund Herisau werden Velos analog zu Wil in Notsituationen bei genügend Platz transportiert. In den Städten Win-\nterthur und St.Gallen werden Velos eingeschränkt auf Nebenverkehrszeiten und Platzangebot gegen den Auf-\npreis eines Halbtax-Billets transportiert, die Velotageskarte ist jedoch nicht gültig. Die Postauto AG ist die einzige \nBusgesellschaft in der Schweiz, in der die Velotageskarte gültig ist. \n \n \n4. Haltung Stadtrat zum Selbstverlad von Velos \nDer Stadtrat ist daran interessiert, die kombinierte Mobilität zu fördern, soweit dies den normalen Busbetrieb \nnicht beeinträchtigt. Die Stadt Wil wird dieses Anliegen bei den entsprechenden Gremien und Institutionen ein-\nbringen und prüfen lassen, ob ein Modell, wie es in Winterthur oder St.Gallen praktiziert wird, möglich ist. Da \nauf dem Stadtgebiet von Wil auch das kantonale Amt für öffentlichen Verkehr (AöV) als Besteller auftritt, ist eine \nKoordination notwendig. In einem ersten Kontakt hat das AöV das Anliegen der Stadt Wil unterstützt. \n \n \n5. Tarifgestaltung WilMobil \nGemäss dem Verbundtarif OSTWIND (T 651.13) Ziffer 20.000 werden innerhalb des Verbundgebiets nur Ver-\nbundfahrausweise abgegeben, sprich alle Tarife sind vorgeschrieben. Ausnahmen bilden Extrafahrten (Ziffer \n20.003) und das Befördern von Gepäck und Velos (Ziffer 7).  \n \n \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin  \n \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber  \n \n\n \n \n\n\n


text: \n  \n \n\n \n \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n  \n \n\n26. Juni 2019 \n\nInterpellation 250 / Benjamin Büsser, SVP  \neingereicht am 16. Mai 2019 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \n\nAltstadtgarten \n\nBenjamin Büsser, SVP, hat am 16. Mai 2019 mit 26 Mitunterzeichnenden eine Interpellation mit der Überschrift \n„Altstadtgarten“ eingereicht, in der er zu sieben Fragen Antworten des Stadtrates erwartet. Er hält fest, dass von \nvielen Einwohnenden der Stadt Wil kritisiert werde, Wil sei zu wenig innovativ und fortschrittlich. Projekte, die \neinen Beitrag zur Attraktivität der Stadt leisten könnten, würden häufig durch Einsprachen zu Fall gebracht. \nAuch gegen das Gastrokonzept (Altstadtgarten) am Stadtweiher habe es Widerstand gegeben. Ein Teil der Ein-\nsprechenden habe sich zu erkennen gegeben und ihre Beweggründe dargelegt, darunter auch die Angst vor \nLärmemissionen. Trotz Kompromissbereitschaft seitens der Projektinitianten sei keine Einigung zustande ge-\nkommen. Offenbar bestehe grundsätzlich eine ablehnende Haltung der Einsprechenden gegenüber dem Gastro-\nprojekt am Stadtweiher.  \n \nFür Benjamin Büsser wäre es interessant zu erfahren, wie viele Bürgerinnen und Bürger sich von der kompromiss-\nlosen Haltung der Einsprechenden gestört fühlten oder enttäuscht seien, dass der Altstadtgarten dieses Jahr \nnicht realisiert werden könne. Als Bürger der Stadt sei es ihm wie vielen anderen ein Anliegen zu erfahren, wie \nder Stadtrat nun vorzugehen gedenke, einschliesslich gegenüber den Einsprechenden. \n \n \nBeantwortung \n \n1. Wurden die direkten Anwohner im Vorfeld der öffentlichen Ausschreibung des Gastroprojekt am Stadtweiher \nvom Stadtrat über die Pläne orientiert und in die Projektgruppe miteinbezogen? \nBei Nutzung einer Fläche unter dem Titel „gesteigerter Gemeingebrauch“ ist es nicht üblich, die Anwohnerschaft \nmiteinzubeziehen. Insbesondere dann nicht, wenn es sich um einen zeitlich beschränkten Versuchsbetrieb von \neinem Jahr handelt und ein Baubewilligungsverfahren mit den ordentlichen Rechtsmitteln durchgeführt wird. \nWährendem der Versuchsbetrieb ausgeschrieben worden ist und anschliessend während der Bauauflage konn-\nten sich die Anwohnenden über die Projektidee und das Projekt als solches informieren. Zudem vertritt die Alt-\nstadtvereinigung die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt und war somit Ansprechpartne-\nrin der Stadt für die Belange der Anwohnenden. Die Altstadtvereinigung zeigte sich gegenüber dem Gastrokon-\nzept offen. Ebenso trafen auch Bewerbungen von Anwohnenden der Altstadt für eine Realisierung auf dem \nvorgesehenen und ausgeschriebenen Versuchsstandort in der Stadtkanzlei ein. Im Anschluss an den Versuchsbe-\ntrieb hätten eine umfassende Auswertung der Vor- bzw. Nachteile sowie die Festlegung des Handlungs- und \nVerbesserungsbedarfes stattgefunden. Diese Auswertung hätte in Zusammenarbeit mit der Altstadtvereinigung \nund weiteren Betroffenen stattgefunden. \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n2. Trifft es zu, dass der Stadtrat den einjährigen Testbetrieb für den Altstadtgarten hätte bewilligen können, \nohne die Möglichkeit zur Einsprache? \n \nNein. Das Projekt unterliegt dem Baubewilligungsverfahren und somit sind Einsprachen möglich.  \n \n3. Ist der Stadtrat bereit, mit den Einsprechern über einen einjährigen Testbetrieb zu verhandeln und somit eine \neinvernehmliche Lösung anzustreben? \nDiese Gespräche haben im Mai 2018 bereits stattgefunden, damit ein Betrieb im Sommer 2018 hätte ermöglicht \nwerden können. Seitens Einsprechenden war keine Bereitschaft für ein Entgegenkommen erkennbar, obschon \ndie Projektinitianten für eine Reduktion der Grösse/Fläche sowie der Öffnungszeiten Hand geboten hätten. Alle \nAnpassungsvorschläge wurden kategorisch abgelehnt. Ob ein ähnliches Projekt andernorts auf der Weierwiese \nund in reduzierter Form nochmals aufgenommen werden soll, wird derzeit geprüft.  \n \n4. Wurde der geteerte Platz des ehemaligen Skaterpark als Standort für den Altstadtgarten geprüft? Was plant \nder Stadtrat mit der freigewordenen Fläche? \nJa. Zum damaligen Zeitpunkt war noch nicht klar, ob der Skatepark am neuen Standort rechtzeitig gebaut wer-\nden kann. Dieser wurde erst im Sommer 2018 entfernt und kam deshalb für einen Versuchsbetrieb 2018 noch \nnicht in Frage. Zudem wollte die Stadt während des Probebetriebes nicht grössere Investitionen in die Infrastruk-\ntur Wasser/Abwasser/Strom tätigen. Die Wasser- und Abwasseranschlüsse sind nur am aktuell geplanten Stand-\nort vorhanden. Zielsetzung war es, nach einer einjährigen Versuchsphase einen definitiven Standort festzulegen \n(inkl. Erteilung einer Konzession) und die entsprechenden Investitionen im Budget aufzunehmen. \n \n5. Werden die Initianten des geplanten Gastroprojekts für ihre bisherigen Aufwendungen entschädigt? \nNein. Sie nahmen das Nichtzustandekommen der Baubewilligung wie jede andere Bauherrschaft als Projektrisiko \nin Kauf. \n \n6. Wann rechnet der Stadtrat mit einer Entscheidung des kantonalen Baudepartements über die hängige Ein-\nsprache? \nWir rechnen voraussichtlich mit einem Entscheid des Baudepartementes in der zweiten Jahreshälfte  2019. \n \n7. Wie hoch sind die bis jetzt aufgelaufenen Kosten für den Steuerzahler, im Zusammenhang mit den Einspra-\nchen und den Verzögerungen? \nEs ergeben sich keine Kosten, da die bisherigen Aufwendungen für das Baubewilligungsverfahren die Bauherren \ntragen. Die Verzögerungen führten zu Mehraufwand in der Verwaltung, welche aber keine direkten Mehrkosten \nauslösen.  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nStadt Wil \n \n \n \n\n \nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin  \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n \n\n\n


text: \n  \n \n\n \n\nSTADTRAT \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n\n6. April 2022 \n\n \n\nInterpellation 285 / Timo Räbsamen, JUSO \neingereicht am 4. März 2022 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \n\nWiler Finanzierung des russischen Regimes durch Gasimporte?  \n\nAm 4. März 2022 hat Timo Räbsamen, JUSO, mit acht Mitunterzeichnenden eine Interpellation zur Wiler Finan-\nzierung des russischen Regimes durch Gasimporte eingereicht. Der Stadtrat wird um eine Beantwortung von drei \nFragen ersucht. \n \n \nBeantwortung \n \nBezieht die TBW Gas aus Russland? Wenn ja, wie gross ist der Anteil an der Gesamtmenge? \n \nAllgemeine Situation für die EU \nDer Anteil des russischen Gases ist auf den Märkten der Länder, in denen die Schweiz das Gas kauft, unterschied-\nlich hoch; in Deutschland beispielsweise höher als in den Niederlanden oder Frankreich. \n \nDie europäischen Länder und die EU arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, Abhängigkeiten von russischem Gas \nzu reduzieren und die Bezugsmöglichkeiten breiter abzustützen. Dabei spielt Flüssiggas eine wichtige Rolle, da auf \ndiese Weise Gas aus den unterschiedlichsten Weltregionen beschafft werden kann. Die EU verfügt momentan \nüber knapp 40 Flüssiggas-Terminals, in denen Flüssigerdgas ins europäische Netz eingespiesen werden kann. \n \nDie deutsche Regierung hat bekanntgegeben, zwei Flüssiggas-Terminals in Deutschland zu bauen und als zusätz-\nliche Massnahme die Speichermengen von Erdgas zu erhöhen. Auch die Internationale Energieagentur hat einen \n10-Punkte-Plan präsentiert, wie die europäische Gasabhängigkeit von Russland reduziert werden kann. Von all \ndiesen Bemühungen profitiert auch die Schweiz. \n \nAllgemeine Situation für die Schweiz \nDas Erdgas für die Schweiz wird über zwölf Einspeisestellen aus den umliegenden Ländern in die Schweiz einge-\nführt. Der wichtigste Einspeisepunkt ist Wallbach (D) auf der Transitgasleitung, über den rund 80 Prozent der \nErdgasimporte abgewickelt werden. Die Schweizer Gaswirtschaft hat aus diesen Gründen keine direkten Lieferbe-\nziehungen zu Russland. Der konkrete Herkunftsmix kann je nach Region unterschiedlich sein. Das hängt von der \nStrategie der einzelnen Regionen ab, auf welchen Märkten sie beschaffen und auch der Situation an den jeweiligen \nGrenzübergangspunkten. Man darf aber sagen, dass die Versorgungssicherheit sehr gross ist, da der Erdgasbezug \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nder gesamten Schweiz in Europa lediglich 0,7 Prozent beträgt und etwa dem Jahresverbrauch der Stadt Hamburg \nentspricht. \n \nDie Herkunft der Schweizer Gasimporte 2021 (total Erdgas-Importe Schweiz: 40 TWh) \n\nRussland 43% \nNorwegen 22% \nEU 19% \nSonstige 13% \nAlgerien 3% \n\n \nAllgemeine Situation für die Technischen Betriebe Wil (TBW) \nDie TBW haben einen jährlichen Gasabsatz von ca. 455 GWh, dabei wird ein Biogasanteil von ca. 65 GWh aus der \nSchweiz, Deutschland, den Niederlanden und England abgezählt. Daraus resultiert eine Menge von ca. 390 GWh \nwovon 43% aus Russland stammt. Das macht eine Menge von ca. 167 GWh. Diese Menge macht im TBW-Gasnetz \nwiederum einen Anteil von ca. 36 Prozent aus. \n \nWieviel Geld wurde somit im letzten Jahr in russisches Erdgas gesteckt? \nDie TBW versorgen nicht nur die Stadt Wil mit Gas, sondern auch zwölf weitere Gemeinden in der Region Wil, \nvon Aadorf bis Niederhelfenschwil. Das jährliche Einkaufsvolumen für Gas von Fr. 23 Mio. im gesamten Versor-\ngungsgebiet beinhaltet nicht nur den Erdgasankauf. Darin enthalten sind zum Beispiel auch der Einkauf von Bio-\ngas, CO2- und weitere Abgaben sowie Transportkosten. Wir gehen davon aus, dass indirekt mehrere Millionen \nFranken aus der Region Wil nach Russland gelangt sind. \n \nIst der Stadtrat bereit, die TBW mit einem Handelsverbot mit russischem Gas zu belegen? \nDie Schweizer Gaswirtschaft ist bestrebt, bestehende Abhängigkeiten zu reduzieren und die Bezugsmöglichkeiten \nbreiter abzustützen. In der Praxis ist das aber heute noch kaum umsetzbar, weil im Gashandel nicht deklariert wird \nbzw. noch kein System besteht, das zeigen kann, woher das Gas kommt. Anders als im Strombereich gibt es noch \nkein anerkanntes und umfassendes Herkunftsnachweissystem. Wenn ein Gasversorger in einer bestimmten Region \nGas beziehen möchte, müsste er mit dortigen Produzenten entsprechende Lieferverträge abschliessen. Auf den \nSpot- und Terminmärkten werden Standardprodukte angeboten, die Gas aus verschiedenen Regionen beinhalten \nkönnen, ohne dass eine Abgrenzung stattfindet. \n \nDiese Frage erübrigt sich somit, da die Schweiz und somit auch die TBW in den EU-Erdgasbinnenmarkt eingebun-\nden sind. Somit ist die Beschaffungsdiversifikation (u.a. ohne russisches Gas) nur gemeinsam mit der EU und ins-\nbesondere mit unseren Nachbarländern erreichbar. \n \n \nStadt Wil \n \n \n \nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n\n\n


Motion im Wortlaut

text: \nM 132 \ne i n g e r e i c h t am 10.01.2019 \n\nMotion SVP-Fraktion \n\nOnline-Meldestelle für Mängel und kleinere Schäden auf dem Stadtgebiet \n\nVerschiedene Städte, darunter Zürich, Schaffhausen und Gossau haben Online-\nMeldestellen eingerichtet, wo Mängel und Schäden im öffentlichen Raum schnell und \nunkompliziert gemeldet werden können. Die gemeldeten Bereiche betreffen \nGrünflächen, Lichtsignalanlagen, Strassenbeleuchtung, Abfall, Verschmutzungen, \nSchmierereien, Strassenschäden und anderes. Die Meldungen, die auch mit Fotos von \nden festgestellten Mängeln geschickt werden können, werden den zuständigen \nDienststellen der Stadt vom Administrator der städtischen Webseite, bzw. der App zur \nBehebung weitergeleitet. Die Person, die den Mangel meldet muss sich also nicht selbst \ndarum bemühen, die verantwortliche Stelle zu finden und sie erhält eine Rückmeldung, \nwenn der Schaden behoben worden ist. \n\nDie Meldestelle ist nicht geeignet für Anliegen, die eine sofortige Intervention erfolgen, \nz.B. im Bereich der Polizei, Feuerwehr oder der Technischen Betriebe. \n\nDie Erfahrungen der genannten Städte sind positiv, die Bevölkerung begrüsste überall \ndie Einführung der zeitgemässen und benutzerfreundlichen Online-Meldestelle. Für die \nstädtischen Verwaltungen gibt es ebenfalls Vorteile, denn Schäden an der Infrastruktur \nkönnen schneller entdeckt und behoben werden und weil die Meldungen öffentlich \neinsichtbar sind, kommt es zu weniger Mehrfachmeldungen. Auch in Wil wäre eine \nsolche Meldestelle nützlich, beispielsweise in der Form einer separaten Rubrik auf der \nstädtischen Webseite. \n\nDer Stadtrat wird daher eingeladen, für die Stadt Wil eine kostengünstige Lösung zur \nEinführung einer Online-Meldestelle für Mängel und kleinere Schäden umzusetzen. \n\nErstunterzeichner: \n\nErwin Böhi, SVP \n\n10.Januar 2019 \n\n\n\nParlamentarischer Vorstoss \n\nErstunterzeichnende Person 4L \nName/Vorname/Parte i Unterschrift \n\nAmmann Schläpfer Silvia, \nSP \n\nBachmann Adrian, FDP \n\nBöhi Erwin, SVP \n\nBosshart Roland M., CVP \n\nBreu Mario, FDP r) \nBullakaj Arber, SP \n\nBüsser Benjamin, SVP Jtf—" \nEgli Ursula, SVP \n\nEtter Urs, FDP \n\nFischer Michael, GRÜNE prowil J/ ^hic^ \n1/ Flückiger Marc, FDP \n\nGähwiler Susanne, SP J.ffTrwiu^ \nGehrig Christoph, CVP \n\nGehrig Reto, CVP \n\nGerber Daniel, FDP \n\nGrämiger Christa, CVP \n\nHasler Christine, CVP II A • \nHäusermann Erika, glp \n\nHinder Thomas, SVP jA \nHürsch Christoph, CVP 1 \n\nStand per 5. April 2018 \n\nName/Vorname/Partei \n\nKälin Christof, SP \n\nKauf Luc, GRÜNE prowil \n\nKoller Sebastian, GRÜNE, Junge \nGrüne & Kulturfreundinnen \n\nLerch Patrik, SVP \n\nMalgaroli Marcel, FDP \n\nMoser Hans, CVP \n\nNoger Eva, GRÜNE prowil \n\nRutz Roman, EVP \n\nSarbach Michael, GRÜNE prowil \n\n.Schär Ruodi, CVP „ \n\nScherrer Louis, SVP \n\nSchweizer Erwin, CVP \n\nSchweizer Jannik, Jungfreisinnige \n\nSenti Andreas, SVP \n\nShitsetsang Jigme, FDP \n\nStieger Pascal, SVP \n\nTrüb Nathanael, SVP \n\nWiek Guido, GRÜNE prowil \n\nZahner Mark, SP \n\nUnterschrift \n\nJ/ \n\n/ V \n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n \n  \n \n\nStadtrat \n \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n5. Dezember 2023  \n\nInterpellation 310 / Christina Rüdiger, SVP \neingereicht am 30. Oktober 2023 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \nEvaluation pädagogischer und sonderpädagogischer Fördermassnahmen. \nWarum nehmen Massnahmen von Jahr zu Jahr zu? \n\n \nDie Interpellantin Christina Rüdiger, SVP, hat am 30. Oktober 2023 zusammen mit acht weiteren Mitunterzeich-\nnenden eine Interpellation zum Thema "Pädagogische und sonderpädagogische Fördermassnahmen" eingereicht \nund den Stadtrat ersucht, vier Fragen zu beantworten. \n \n \nBeantwortung \n \n \n1. Wie erklärt sich das Departement Bildung und Sport die immense Ausgabensteigerung im Förderbereich Schule? \n \nEin Teil der Ausgabensteigerung im Förderbereich erklärt sich mit dem Anstieg der Schülerinnen und Schülerzahlen \nvon 2'676 im Schuljahr 2020/21 auf 2'845 im laufenden Schuljahr 2023/24 (+6.5%) sowie mit dem Ausgleich der \nTeuerung bei der Lehrpersonenbesoldung auf das Jahr 2023 (1.5%) und wie budgetiert auch auf das Jahr 2024 \n(2%). Der effektive Teuerungsausgleich wird bei den Löhnen der Lehrpersonen durch den Kanton bestimmt. \n \nZusätzlich stellt das Departement Bildung und Sport einen wachsenden Bedarf an sonderpädagogischer Unterstüt-\nzung über die letzten Jahre fest. Es ist davon auszugehen, dass dieser tendenziell weiter zunehmen wird. Neue \nwissenschaftliche Studien belegen, dass der feststellbare erhöhte Medienkonsum im Vorschulalter (Tablets, Han-\ndys, Fernsehen etc.) sich negativ auf die kognitive Entwicklung der Kinder auswirkt. Möglich ist auch, dass hier \nimmer noch ein Zusammenhang mit Auswirkungen der Corona-Pandemie besteht. Allgemein bekannt ist, dass \npsychiatrische Behandlungen von Kindern und Jugendlichen seither ebenfalls stark zugenommen haben und die \nNachfrage konstant hoch geblieben ist. Die Auswirkungen der Pandemie auf die Schulkinder hatte und hat nicht \nnur grosse zusätzliche Aufwände der schulischen Sozialarbeit zur Folge, sondern auch in Bezug auf die pädagogi-\nschen und sonderpädagogischen Massnahmen. \n \nSeit März 2022 verzeichnen wir einen stetigen Zu- und teilweise auch Wegzug von Kindern und Jugendlichen aus \nder Ukraine. Dies hat einen deutlichen Anstieg von Lektionen in Deutsch als Zweitsprache (DaZ) und einen Ausbau \nder Eingliederungsklassen (EGK) zur Folge.  \n \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\nIn der Logopädie ist auf 2024 ein Ausbau der Lektionenzahl geplant, um die Warteliste abzubauen. Wie bei den \nmeisten therapeutischen Massnahmen ist es in der Logopädie besonders wichtig, mit der Therapie so früh wie \nmöglich zu beginnen und sie nicht wegen Wartelisten aufschieben zu müssen. \n \nDie Berechnung der Lektionen für die Sonderpädagogik erfolgt auf der Grundlage des Pensenpools. Zur Berech-\nnung des Richtwerts Sonderpädagogik wird der Sozialindex verwendet. Dieser wird für jeden Schulträger durch \ndas Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen aufgrund verschiedener Indikatoren berechnet. Die Stadt Wil \nweist einen der höchsten Sozialindizes im Kanton auf; er ist 2023 gegenüber 2021 nochmals leicht angestiegen. \nDies begründet auch den höheren Bedarf der Schulen der Stadt Wil an sonderpädagogischen Lektionen. \n \n \n2. Wie und in welchen Abständen werden die Massnahmen im Hinblick auf ihre definierte Zielsetzung evaluiert? \nUnd, wenn Evaluationen stattgefunden haben, welche Ergebnisse wurden verzeichnet? \n \nDie pädagogischen und vor allem die sonderpädagogischen Fördermassnahmen beruhen auf dem kantonalen \nSonderpädagogik-Konzept aus dem Jahr 2015 und dem darauf aufbauenden lokalen Förderkonzept der Schulen \nder Stadt Wil aus dem Jahr 2017. \n \nDas lokale Förderkonzept der Schulen der Stadt Wil wurde im Jahr 2023 erstmals durch das Institut Schule und \nProfession der Pädagogischen Hochschule St. Gallen evaluiert. Die Evaluation wurde mittels einer Befragung der \nSchulleitungen, Lehr- und Fachpersonen sowie anhand diverser Gruppeninterviews (inkl. Eltern) durchgeführt. Der \ndefinitive Evaluationsbericht wird bis Ende dieses Jahres vorliegen. \n \n \n3. Sind die einzelnen Fördermassnahmen zeitlich limitiert? Werden beispielsweise am Ende eines Schuljahres die \nFortschritte in Bezug auf Kernkompetenzen wie Lesen oder Rechnen nach dem Einsatz einer Fördermassnahme \nüberprüft? \n \nJede individuelle Fördermassnahme wird zeitlich limitiert festgesetzt und eine Fortführung durch die zuständigen \nStellen (Fachpersonen, je nach Massnahme fallweise mit Unterstützung des schulpsychologischen Diensts) geprüft \nund falls nötig neu definiert. Eine Überprüfung der Fördermassnahmen durch geeignete Förderdiagnostik erfolgt \nauch fortlaufend während den Massnahmen. So kann ein effektiver Einsatz der Ressourcen gewährleistet werden.  \n \n \n4. Wird überprüft, ob sich das Sozialverhalten nach einer sozialpädagogischen Massnahme spürbar verbessert hat? \n \nEs liegt im professionellen Verständnis der schulischen Sozialarbeit und der Sozialpädagogik, ihre Arbeit zusammen \nmit den Lehr- und Fachpersonen wirkungsorientiert zu reflektieren, die eingeleiteten Massnahmen regelmässig zu \nüberprüfen und situativ anzupassen. Eine wissenschaftlich abgestützte Evaluation von Schulsozialarbeit und sozi-\nalpädagogischer Begleitung wurde in der Stadt Wil bisher nicht durchgeführt. Untersuchungen von Fachhoch-\nschulen bestätigen jedoch ihre Wirkung im Allgemeinen. Auch die Wiler Schulen und Fachstellen haben ihre Wir-\nkung wiederholt bekräftigt. In einem stets komplexer werdenden Umfeld und mit einer zunehmend heterogenen \nSchülerschaft ist die Schulsozialarbeit eine essenzielle Unterstützung für den Schulbetrieb, für einzelne Schülerin-\nnen und Schüler sowie deren Eltern. \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n \n\n\n