Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n2. April 2024 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\nLeistungsvereinbarung zwischen der Stadt Wil und der  \nThurvita AG \n\nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nDie Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Wil und der Thurvita AG sei zu genehmigen. \n \n \n \nZusammenfassung \nDie bestehenden Leistungsvereinbarungen mit der Thurvita AG aus dem Jahr 2012 entsprechen der heutigen Re-\nalität nur noch teilweise und müssen überarbeitet werden. Insbesondere bei den gemeinwirtschaftlichen Leistun-\ngen (GWL) besteht Handlungsbedarf.  \n \nDie Leistungsvereinbarung hält die öffentlichen Aufgaben fest, welche die Stadt an die Thurvita überträgt und für die \neine gesetzliche Leistungs- und Beitragspflicht besteht. Thurvita erbringt insbesondere ambulante und stationäre Pfleg-\nleistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 KLV sowie Wohn- und Verpflegungsangebote und hauswirtschaftliche Leistungen. \n \nDie Stadt leistet die gesetzlichen Beiträge an die stationären und ambulanten Leistungen der Gesellschaft und \nBeiträge an gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) für quartiernahe Kleinheime, Ausbildung von Fachpersonen, \nKoordination bei komplexen Fällen, Beratung und Information, Aufnahmepflicht für stationäre und ambulante \nLeistungen, ambulante Spezialpflege, Palliativ- oder Psychiatriepflege, ambulante Nachtwache und Spätdienst, Be-\nreitschaftsdienst der Spitex und Mahlzeitendienst. Das Unternehmen trägt einen Teil der GWL selber. Die Vertrags-\ngemeinden leisten einen pauschalen Beitrag im Umfang von Fr. 2 Mio. an die GWL. \n \nEine parlamentarische Begleitgruppe hat den Prozess begleitet. Der Verwaltungsrat der Thurvita ist mit der neuen \nLeistungsvereinbarung einverstanden. Leistungsvereinbarungen mit Mehrheitsbeteiligungen sind durch das Stadt-\nparlament zu genehmigen. \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \nPer 1. Januar 2013 wurden vier unabhängige Organisationen unter dem Dach der Thurvita AG zusammengeführt. \nSeither behauptet sich Thurvita erfolgreich als innovatives Unternehmen mit kundenorientierter Hilfe für Menschen \nim Alter für ein lebenslang lebenswertes Leben. \n \nVerschiedene rechtliche Grundlagen regeln aktuell die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wil und Thurvita: \n− Gemeindegesetz (sGS 151.2) \n− Gesundheitsgesetz (sGS 311.1) \n− Art. 28 Sozialhilfegesetz (sGS 381.1) \n− Art. 42 Abs. 2 Gemeindeordnung \n− Heimreglement der Politischen Gemeinde Wil für die Thurvita AG vom 17. September 2012 (sRS 322.2) \n− Eignerstrategie für die Thurvita AG vom 13. Februar 2019 \n− Leistungsvereinbarung stationär zwischen der Politischen Gemeinde Wil und der Thurvita AG vom 6. Dezem-\n\nber 2012 (sRS 322.3) \n− Leistungsvereinbarung ambulant zwischen der Politischen Gemeinde Wil und der Thurvita AG vom 6. Dezem-\n\nber 2012 (sRS 322.4) \n− Aktionärsbindungsvertrag zwischen den Vertragsgemeinden und der Thurvita AG vom 21. November 2012 \n− Beschlüsse des Stadtparlaments zur Verstärkung der Einflussmöglichkeiten des Stadtparlaments vom 3. No-\n\nvember 2011 und 6. Dezember 2012 \n− Reglement über die Steuerung und Beaufsichtigung von Organisationen mit städtischer Beteiligung (sRS \n\n812.1) \n \nLeistungsvereinbarungen ambulant und stationär \nDie Leistungsvereinbarungen sind integrierender Bestandteil des Aktionärsbindungsvertrages (ABV). Änderungen \nund Ergänzungen des Vertrags (und ihrer Beilagen) bedürfen der Zustimmung sämtlicher Vertragsgemeinden. Der \nABV sieht vor, dass die Leistungsvereinbarungen nach den ersten beiden vollen Betriebsjahren überprüft werden \nsollen. Wie im Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 3. Dezember 20151 dargelegt, haben sich die be-\nstehenden Grundlagen im Grundsatz bewährt und bedurften zu jenem Zeitpunkt keiner inhaltlichen Anpassung. \n \nDie angebotenen ambulanten Leistungen gemäss der Leistungsvereinbarung ambulant vom 6. Dezember 2012 \numfassen als Kerndienstleistungen pflegerische Leistungen gemäss Krankenversicherungsgesetz und hauswirt-\nschaftliche Leistungen. Die erweiterten Dienstleistungen umfassen insbesondere Spätdienst, Nachtwache, Bereit-\nschaftsdienst Tag und Nacht, Mahlzeitendienst und Entlastungseinsätze. 2016 führte Thurvita Spitex den 24 Stun-\nden Dienst an sieben Tagen ein. Die angeschlossenen Gemeinden richten einen Beitrag an die gemeinwirtschaft-\nlichen Aufgaben aus und leisten die Restfinanzierung pro Einsatzstunde gemäss Gesetz über die Pflegefinanzie-\nrung. Im Bereich der hauswirtschaftlichen Leistungen wird ebenfalls ein Beitrag pro Einsatzstunde geleistet. Die \nAnsätze haben sich nicht verändert. \n \nDie Leistungsvereinbarung stationär vom 6. Dezember 2012 regelt insbesondere die Führung der Infostelle. Dafür \nwird die Thurvita AG jährlich pauschal entschädigt. Die Leistungsvereinbarung stationär beinhaltet weiter die Füh-\nrung der Betriebe Alterszentrum Sonnenhof, Pflegezentrum Fürstenau, Alters- und Pflegeheim Rosengarten. Die \nThurvita AG wird verpflichtet, die stationären und teilstationären Angebote in ausreichender Qualität und \n\n                                                \n1 Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 3. Dezember 2015 über die Leistungsvereinbarungen stationär und ambulant \nzwischen der Stadt Wil und der Thurvita AG \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\nQuantität sicherzustellen. Diese Leistungen hat die Thurvita AG eigenwirtschaftlich zu erbringen. Sie erhält dafür \nkeine Beiträge der Gemeinden. \n \nBerichterstattung an das Stadtparlament \nAn seiner Sitzung vom 6. Dezember 2012 hat das Stadtparlament den Stadtrat beauftragt, über die Leistungsver-\neinbarungen stationär und ambulant dem Parlament erstmals im Jahr 2015 und anschliessend wiederkehrend alle \ndrei Jahre über die Leistungsvereinbarungen Bericht zu erstatten. Diesem Auftrag kam der Stadtrat mit Berichten \nin den Jahren 2015 und 2019 nach. Gemäss Art. 9 Beteiligungsreglement ist der Stadtrat neu verpflichtet, dem \nStadtparlament alle vier Jahre Bericht über die Umsetzung der Eignerstrategie und der Leistungsvereinbarungen \nzu erstatten. Der dritte Bericht ist im laufenden Jahr vorgesehen. \n \n \n2. Handlungsbedarf \n \nDie bestehenden Leistungsvereinbarungen aus dem Jahr 2012 entsprechen der heutigen Realität nur noch teil-\nweise. Insbesondere bei den gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) besteht Handlungsbedarf. Die Vereinba-\nrungen weisen im ambulanten Bereich Kostenbeiträge auf, die keinen gemeinwirtschaftlichen Charakter haben \n(z.B. Beiträge an Administration/Auto/EDV/Liegenschaft). Hingegen erbringt Thurvita im stationären und ambulan-\nten Bereich gegenwärtig verschiedene Leistungen, die gemeinwirtschaftliche Leistungsanteile haben, aber von den \nGemeinden nicht entschädigt werden. Die Herleitung und Begründung der GWL ist teilweise nicht nachvollziehbar.  \n \nDie Leistungsvereinbarung stationär beinhaltet die Führung der Betriebe Alterszentrum Sonnenhof, Pflegezentrum \nFürstenau, Alters- und Pflegeheim Rosengarten sowie die Pflegewohnungen Bergholz, Flurhof und Engi. Die zu \nbetreibende Infrastruktur wie auch die Anzahl Pflegeplätze entsprechen nicht mehr dem aktuellen Stand. Neue \nAngebote wie «Thurvita Care» oder die Umsetzung weiterer strategischer Schwerpunkte sind noch nicht berück-\nsichtigt. Thurvita wird in Zukunft vermehrt Leistungen erbringen, die sowohl ambulante als auch stationäre Kos-\ntenelemente aufweisen, wie z.B. «Älter werden im Quartier». Getrennte Leistungsvereinbarungen für den ambu-\nlanten und den stationären Bereich sind sachlich nicht mehr angebracht.  \n \nDie Stadt Wil hat 2019 die Eignerstrategie für die Thurvita AG beschlossen. Seit 24. April 2020 ist zudem das \nReglement über die Steuerung und Beaufsichtigung von Organisationen mit städtischer Beteiligung (Beteiligungs-\nreglement, sRS 812.1) in Kraft. Es regelt die Grundlagen für die Beteiligungen der Stadt Wil, mit denen ihre Füh-\nrung, Steuerung und Aufsicht wahrgenommen wird. Beide Grundlagen sind in den bestehenden Leistungsverein-\nbarungen nicht abgebildet. \n \nDer Stadtrat erachtet daher eine weitgehende Überarbeitung der Leistungsvereinbarungen mit der Thurvita AG als \nsinnvoll. Bereits mit Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 13. Februar 20192 hat der Stadtrat angekün-\ndigt, nach der Erarbeitung der Eignerstrategie auch die Leistungsvereinbarungen zu überprüfen und anzupassen \nund dem Stadtparlament zum Beschluss vorzulegen. \n \nDie beiden bestehenden Leistungsvereinbarungen sollen in eine umfassende Vereinbarung für alle ambulanten \nund stationären Leistungen überführt werden. Ein Fokus soll auf die bessere Begründung und Nachvollziehbarkeit \nder gemeinwirtschaftlichen Leistungen gelegt werden, die die Thurvita im Auftrag der Gemeinden zu erbringen \nhat. \n                                                \n2 vgl. Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 13. Februar 2019 über die Leistungsvereinbarungen stationär und ambu-\nlant zwischen der Stadt Wil und der Thurvita AG (2015-2018) / Eignerstrategie der Stadt Wil für die Thurvita AG \n\n\n\nSeite 4 \n \n\n \n\n3. Prozess \n \nVorbereitungsarbeiten \nDas Departement Gesellschaft und Sicherheit hat zusammen mit der Thurvita AG einen Entwurf einer neuen Leis-\ntungsvereinbarung erarbeitet. Dieser wurde erstmals am 11. Mai 2021 von der stadträtlichen Kommission Ge-\nsundheit, Alter, Behinderung beraten. Am 2. November 2021 wurde der Stadtrat im Rahmen eines Workshops \norientiert. Am 4. Mai 2022 behandelte die Kommission Gesundheit, Alter, Behinderung den Entwurf der Leis-\ntungsvereinbarung erneut. \n \nParlamentarische Begleitgruppe \nGemäss Art. 8 Abs. 3 Beteiligungsreglement kann der Stadtrat bei der Erarbeitung von Leistungsvereinbarungen \neine parlamentarische Kommission oder eine parlamentarische Begleitgruppe bestehend aus allen im Stadtparla-\nment vertretenen Fraktionen einbeziehen. Diese Begleitgruppe kann Empfehlungen abgeben. Am 27. Oktober \n2022 hat der Stadtrat die Einsetzung einer parlamentarischen Begleitgruppe beschlossen, bestehend aus allen im \nStadtparlament vertretenen Fraktionen. Die parlamentarischen Begleitgruppe hat den Entwurf der Leistungsver-\neinbarung an zwei Sitzungen beraten und dem Stadtrat verschiedene Empfehlungen abgegeben, die entweder \numgesetzt werden konnten oder im Rahmen der parlamentarischen Beratung umgesetzt werden sollen. \n \nAbstimmung mit Minderheitsaktionären \nAb Sommer 2022 fanden verschiedene Besprechungen mit den weiteren Aktionärsgemeinden Wilen und Nieder-\nhelfenschwil statt. Im Frühling 2024 wurden die Leistungsvereinbarungen finalisiert und auf die einzelnen Gemein-\nden adaptiert.  \n \nBeratung im Verwaltungsrat Thurvita \nDer Verwaltungsrat von Thurvita hat die Leistungsvereinbarung mit der Stadt Wil an seiner Sitzung vom 6. März \n2024 in 1. Lesung beraten und genehmigt. Die 2. Lesung ist auf die VR-Sitzung vom 18. Juni 2024 terminiert. \n \nStadtrat \nDer Stadtrat hat sich erstmals am 2. November 2021 im Rahmen eines Workshops mit der neuen Leistungsverein-\nbarung auseinandergesetzt. Am 19. Dezember 2023 hat er die LV in 1. Lesung beraten, am 2. April 2024 in \n2. Lesung genehmigt und z.H. des Stadtparlaments verabschiedet. \n \n \n4. Inhalt der Leistungsvereinbarung \n \nDie Leistungsvereinbarung hält die öffentlichen Aufgaben fest, welche die Gemeinden an die Thurvita übertragen \nhaben und für die eine gesetzliche Leistungs- und Beitragspflicht besteht. Thurvita erbringt insbesondere ambu-\nlante und stationäre Leistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 KLV.  \n \nÜbertragene Aufgaben (1.1) \nDie Stadt überträgt Thurvita Aufgaben in den Bereichen Wohnen, Betreuung und Pflege von Menschen im Alter \nin Einrichtungen, welche die qualitativen Mindestanforderungen an Pflege und Betreuung in stationären Einrich-\ntungen des Kantons St. Gallen erfüllen sowie Aufgaben in den Bereichen Hilfe, Beratung, Betreuung und Pflege \nzu Hause oder in sozialen Institutionen. \n \n  \n\n\n\nSeite 5 \n \n\n \n\nInhalt der Leistungen (1.2) \nDie Gesellschaft erbringt stationäre Leistungen mit dem Ziel, Menschen mit hohem Pflege- und Betreuungsbedarf \neine möglichste hohe Lebensqualität zu sichern und sie erbringt ambulante Leistungen, damit hilfe- und pflege-\nbedürftige Menschen zu Hause leben können.  \n \nDie Leistungen der Gesellschaft umfassen alle Lebensbereiche, insbesondere Pflege, Betreuung, Wohnen, Verpfle-\ngung und Hauswirtschaft. Ambulante und stationäre Dienstleistungen sind aufeinander abgestimmt. Sie sind so \nauszugestalten, dass Menschen im Alter möglichst eigenbestimmt wohnen und leben können.  \n \nQualität der Leistungen (1.3) \nDie Leistungen der Gesellschaft erfüllen die kantonalen Qualitätsvorgaben stationärer Einrichtungen, die Bedin-\ngungen des Heimreglements, der Eignerstrategie und die Qualitätsvorgaben des Spitexverbands Schweiz.  \n \nDie Gesellschaft verfügt über ein Qualitätsmanagementsystem, ein angemessenes Risikomanagement und ein in-\nternes Kontrollsystem (IKS). Die Leistungen sind qualitativ hochstehend und wirtschaftlich.  \n \nInfrastruktur (1.4) \nDie Gesellschaft verfügt bei Vertragsabschluss über Infrastruktur, um ihre Leistungen zu erbringen; es sind dies das \nPflegezentrum Fürstenau, die Alters- und Pflegeheime Rosengarten, Bergholz und Engi, das Alterszentrum Son-\nnenhof, die Produktionsküche sowie den Spitex-Stützpunkt Glärnischstrasse.  \n \nBei Vertragsabschluss stellt die Gesellschaft 229 Heimplätze zur Verfügung. Im Falle einer massgeblichen Reduktion \ndes stationären Angebots hält Thurvita Rücksprache mit der Stadt. Massgeblich ist eine Reduktion dann, wenn \nzehn oder mehr Plätze abgebaut werden sollen oder wenn eine ganze Abteilung oder ein Kleinheim geschlossen \nwerden soll. \n \nDie Gesellschaft stellt sicher, dass die Infrastruktur den Bedürfnissen insbesondere von Menschen im Alter ent-\nspricht und eigenbestimmtes Wohnen ermöglicht (Alterswohnungen), welche die Anforderungen eines Pflegheims \nerfüllen. \n \nLeistungen der Gesellschaft (2) \nThurvita erbringt insbesondere ambulante und stationäre Pflegleistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 KLV sowie Wohn- \nund Verpflegungsangebote und hauswirtschaftliche Leistungen. \n \nDie Gesellschaft stellt sicher, dass alle Menschen im Alter Zugang zu den Leistungen haben, auch Personen mit \neingeschränkten finanziellen Mitteln oder jüngere Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf. Die Gesellschaft \nerbringt in der Regel Leistungen für Einwohnende der Gemeinden, mit denen eine Leistungsvereinbarung besteht. \n \nFinanzierungsbeiträge der Stadt (3.1) \nDie Stadt leistet die gesetzlichen Beiträge an die stationären und ambulanten Leistungen der Gesellschaft und \nBeiträge an gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) für quartiernahe Kleinheime, Ausbildung von Fachpersonen, \nKoordination bei komplexen Fällen, Beratung und Information, Aufnahmepflicht für stationäre und ambulante \nLeistungen, ambulante Spezialpflege, Palliativ- oder Psychiatriepflege, ambulante Nachtwache und Spätdienst, Be-\nreitschaftsdienst der Spitex und Mahlzeitendienst. Umfang und Qualität dieser Leistungen und die Höhe der finan-\nziellen Beiträge der Stadt sind im Anhang beschrieben. Das Unternehmen trägt einen Teil der GWL selber, min-\ndestens 25 Prozent. Die Vertragsgemeinden leisten einen pauschalen Beitrag an die GWL gemäss Anhang A. Dieser \n\n\n\nSeite 6 \n \n\n \n\nwird jährlich an die Entwicklung des Konsumentenpreisindexes angepasst. Es gilt der Indexstand bei Abschluss der \nLeistungsvereinbarung. \n \nDie Stadt und die Gemeinde Wilen TG tragen die gemeinwirtschaftlichen Kosten anteilig gemäss ihrer Anzahl \nEinwohnerinnen und Einwohner. Die Gemeinde Niederhelfenschwil bezieht keine Spitexleistungen von Thurvita. \nSie trägt daher ausschliesslich anteilig die gemeinwirtschaftlichen Kosten der Leistungskategorien b und d gemäss \nihrer Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner. \n \nDie Stadt leistet Beiträge an ambulante hauswirtschaftliche Leistungen und Betreuung und Entlastung zu Hause \nfür Personen mit beschränkten finanziellen Mitteln gemäss Anhang. Die Gesellschaft koordiniert ihre gemeinwirt-\nschaftlichen Leistungen sowie ihre ambulanten hauswirtschaftlichen Leistungen mit Organisationen, die von der \nStadt Finanzbeiträge für vergleichbare Leistungen erhalten. Dies betrifft insb. die Pro Senectute Wil-Toggenburg. \n \nModalitäten der Beiträge (3.2) \nDie Zahlungsmodalitäten entsprechen den bestehenden Bedingungen, die sich bewährt haben. Aufgrund des Pau-\nschalbeitrages soll das Budget für die ambulanten und gemeinwirtschaftlichen Kosten der Stadt neu nicht mehr \nzur Genehmigung unterbreitet werden müssen. Es wird der Stadt lediglich zur Kenntnis gebracht. \n \nReporting (4) \nErgänzend zu Bestimmungen des Beteiligungsreglements (Art. 10 Aufsicht und Controlling), den weiterführenden \nAusführungen des Stadtrates und der Eignerstrategie (Art. 3 Berichterstattung und Aufsicht) wird festgehalten, \ndass die Thurvita gegenüber der Stadt eine allgemeine Auskunftspflicht über die Umsetzung der betrieblichen, \nfachlichen und qualitativen Ziele hat. Zudem ist vereinbart, dass sich Thurvita und Stadtrat mindestens zweimal \npro Jahr zu einem Austausch treffen und die Gesellschaft zur Teilnahme an Sitzungen der Geschäftsprüfungskom-\nmission eingeladen werden kann. \n \nDie Gesellschaft weist die Erbringung der vereinbarten (gemeinwirtschaftlichen) Leistungen der Stadt jährlich nach. \nDie Informationen und Kennzahlen sind im Anhang definiert. \n \nDauer und Beendigung (6) \nDiese vorliegende Vereinbarung ist integrierender Bestandteil des zwischen den Aktionären der Gesellschaft be-\nstehenden Aktionärsbindungsvertrages. Sie bleibt für die Stadt solange in Kraft, wie diese Partei des Aktionärsbin-\ndungsvertrags ist. Der ABV kann mit einer Kündigungsfrist von einem Jahr gekündigt werden. Mit Beendigung \ndes Aktionärsbindungsvertrags endet auch die Leistungsvereinbarung automatisch. \n \n \n5. Gemeinwirtschaftliche Leistungen \n \nDie Leistungsvereinbarung bestimmt die gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die Thurvita im Auftrag der Gemein-\nden zu erbringen hat. Im Anhang der Vereinbarung werden die Leistungen einzeln definiert und die jeweiligen \nKennwerte der Leistungen und ihrer Kostenbeiträge bestimmt. Im Basisjahr 2022 erbrachte Thurvita Leistungen \nim Umfang von Fr. 3.5 Mio. Der Anhang ist Teil der Leistungsvereinbarung. Die jährlichen Beiträge der Gemeinden \nwerden vorschüssig für die im Anhang definierten Leistungen ausgerichtet. Thurvita weist im Rahmen der defini-\ntiven Abrechnung nach, dass sie die Leistungen vereinbarungsgemäss erbracht hat.  \n \n  \n\n\n\nSeite 7 \n \n\n \n\n5.1 Quartiernahe Kleinheime \nKleine Heime in den Quartieren entsprechen dem Bedürfnis einer Anzahl von betagten Menschen in ihrem ver-\ntrauten Quartier zu bleiben und dennoch von der umfassenden Pflege und Betreuung eines Pflegeheims profitieren \nzu können. Die Kleinheime Bergholz und Engi haben einen wesentlichen Einfluss auf die Höhe der gemeinwirt-\nschaftlichen Kosten in den bestehenden Leistungsverträgen. Mit einer Betriebsgrösse von 13 bis 16 Betten verur-\nsachen sie im Vergleich zu einer betriebswirtschaftlichen Heimgrösse Zusatzkosten bei Verpflegung und Personal, \ndie als gemeinwirtschaftliche Kosten zu verstehen sind. \n \nGegenüber den Kosten in der Produktionsküche (Fr. 36.10) liegen die Kosten pro Tag in den Kleinheimen bei \nFr. 40.83 bis Fr. 54.54 (Basis 2022). Die normierten Pflegekosten sind in den Kleinheimen zwischen 28 und 52 \nProzent höher als die durchschnittlichen normierten Pflegekosten in den grossen Heimen (Sonnenhof und Fürs-\ntenau). \n \nInsgesamt betragen die Mehrkosten für die Kleinheime Fr. 870'324.-- (Basis 2022). Bisher wurde ein Beitrag an \ndie Organisation geleistet (Liegenschaft, EDV, Büro, Autokosten, Öffentlichkeit) im Umfang von 68 Prozent der \neffektiven Kosten (Fr. 752'438.-- im Jahr 2022). \n \n5.2 Ausbildung \nPrivate Organisationen der Spitex der Region und private Heimanbieter bieten keine oder nur wenig Ausbildungs-\nplätze für Pflegefachpersonen an. Dabei ist die Förderung eines qualifizierten Nachwuchses einer der Schlüsselfak-\ntoren für die Sicherung eines qualitativ hochstehenden Pflegeangebots in der Region. Ausbildungen in der Pflege \nund in der Hotellerie sind unterstützungswürdig und die Ausbildungskosten als gemeinwirtschaftliche Kosten zu \nverstehen. \n \nDie Ausbildungskosten bei den Pflegeberufen betragen Fr. 501'197.-- (28 Lernende), diejenigen in der Hotellerie \nFr. 62'660.-- (6 Lernende, Basis 2022). Bisher wurde pro Lernende FAGE oder FH im ambulanten Bereich eine \nPauschale von Fr. 21'000.-- ausgerichtet. \n \n5.3 Koordination bei komplexen Fällen \nEtwa 20 Prozent der Spitex-Kundinnen und Kunden (exkl. palliative oder psychiatrische Situationen) sind mit kom-\nplexen Problemen konfrontiert und benötigen ein Case Management. Es sind dies insbesondere Kundinnen und \nKunden mit kognitiver Einschränkung. Private Organisationen weisen solche Personen an Thurvita weiter, weil \nnicht alle Case-Management-Leistungen den Sozialversicherungen verrechenbar sind. Frühere Spitalentlassungen, \nspäterer Heimeintritt, die Individualisierung der Gesellschaft werden die Anzahl der Personen mit komplexen Prob-\nlemstellungen in Zukunft weiter erhöhen. \n \nDie ausgewiesenen Mehrkosten betragen Fr. 143'270.-- (Basis 2022). Bisher wurde eine Pauschale im Umfang von \nFr. 20'000.-- vergütet. \n \n5.4 Beratung und Information \nUm eine zielgerichtete Information und Beratung der Bevölkerung zu gewährleisten, betreibt die Gesellschaft eine \nBeratungsstelle für alle Fragen und Anliegen im Bereich Alter und Gesundheit sowie Pflegebedürftigkeit. Beratun-\ngen, die in keinem direkten Zusammenhang mit dem Bezug von verrechenbaren Leistungen der Gesellschaft ste-\nhen, haben gemeinwirtschaftlichen Charakter. Aufnahmegespräche hingegen sind Teil des normalen stationären \nGeschäfts und sind deshalb von den Kosten der Beratungsstelle abzuziehen. \n \n\n\n\nSeite 8 \n \n\n \n\nThurvita weist Beratungskosten im Umfang von Fr. 193'233.-- aus (Basis 2022). Bisher wurde die Beratungsstelle \nmit pauschal Fr. 156'000.-- entschädigt. \n \nInformation, Begleitung und Beratung alter Menschen vor Ort und in ihrem Zuhause sind sehr wichtig, um einen \nEinzug in ein Heim zu vermeiden. Die Erfahrungen mit dem Pilot in den Alterswohnungen der GAW zeigen, dass \ndank dieser Leistung (z.B. erklären und kalibrieren von elektronischen Alarmsystemen) alte Menschen und ihre \nAngehörigen und Referenzpersonen Zutrauen fassen, dass auch bei zunehmenden Pflegebedarf das Leben in den \neigenen Wohnungen mit Sicherheit und hoher Lebensqualität weitergeführt werden kann. Diese Zielsetzung ist \nvom grossen Interesse für die Gemeinden. Für die Finanzierung von Beratungen, die über das Angebot der Bera-\ntungsstelle hinausgehen, sind andere Geldgeber zu finden (z.B. Stiftungen). \n \n5.5 Aufnahmepflicht für ambulante Leistungen \nÖffentliche Spitex-Organisationen sind verpflichtet, pflegerische Leistungen zu erbringen. Ambulante Kurzeinsätze \nvon weniger als 30 Minuten verrechenbarer Zeit, können mit den Höchstansätzen nicht kostendeckend betrieben \nwerden. Kostengünstige Kurzeinsätze haben gemeinwirtschaftlichen Charakter und sind insbesondere für Men-\nschen im Alter und ihre Angehörigen ein wichtiger Beitrag, dass sie trotz beginnender Gebrechlichkeit zu Hause \nbleiben können. \n \nThurvita weist Kosten für nicht verrechenbare Zeit von Fr. 1'359'734.-- aus (Basis 2022). Bisher wurden Kurzein-\nsätze mit pauschal Fr. 50.--/h vergütet (Fr. 570'800.-- im Jahr 2022). \n \n5.6 Ambulante Spezialpflege \nPersonen mit psychiatrischen Krankheiten und Personen in einer palliativen Situation verursachen Zusatzkosten, \ndie im ambulanten Bereich im Rahmen des KVG nicht verrechenbar sind. Spitex-Einsätze können für diese Perso-\nnengruppe nicht zuverlässig geplant werden und müssen oft kurzfristig geändert werden. Die Koordination mit \nanderen Leistungsträgern und den Versicherungen ist aufwändig sowie die mehrheitlichen komplexe soziale Situ-\nationen erfordern umfangreiche Beratungen und Abklärungen. Diese Leistungen sind für eine gute Versorgung \ndieser anspruchsvollen Situationen zu Hause unverzichtbar. Thurvita schätzt, dass diese nicht verrechenbaren Leis-\ntungen im Vergleich zu einem normalen Kunden Zusatzkosten von etwa 20 Prozent verursacht. Zusätzlich fallen \nbei palliativen Spitex-Kunden nicht verrechenbare Beratungsleistungen in der Grössenordnung von zwei Arbeits-\ntagen je Fall an. \n \nIn der ambulanten Spezialpflege Psychiatrie weist Thurvita Mehrkosten von Fr. 79'851.-- aus, für den Bereich Pal-\nliative Fr. 98'802.-- (Basis 2022). Bisher wurde für die Spezialpflege eine Pauschale von Fr. 40'000.-- ausgerichtet. \n \n5.7 Ambulante Nachtwache und Spätdienste \nDie Spitex der Gesellschaft stellt für ambulante Kunden eine Nachtwache sicher. Die Nachtwache sichert schnelle \nEinsätze in Notfällen und deckt regelmässigen Pflegebedarf in der Nacht. Die Einsätze in der Nacht können auch \nkurzfristig per SMS angefordert werden. Die 24h-Einsatzbereitschaft verhindert in vielen Fällen einen Heimeintritt, \nverursacht aber gleichzeitig Vorhaltkosten, die nicht vollumfänglich verrechnet werden können. Die nicht gedeck-\nten Kosten setzen sich aus der Nachtzulage und der Leerzeit der Nachtwache zusammen. \n \nDie nicht gedeckten Kosten für Nachtwache/Spätdienste betragen Fr. 131'166.-- (Basis 2022). Bisher wurde für \ndie Nachtwache eine Pauschale von Fr. 20'000.-- ausgerichtet. \n \n  \n\n\n\nSeite 9 \n \n\n \n\n5.8 Bereitschaftsdienst der Spitex \nDer Kunde möchte Einsatzzeit, Einsatzart und Einsatzperson möglichst selbst bestimmen – auch bei Kurzeinsätzen. \nDies verursacht im Vergleich zu privaten Spitex-Organisationen nicht verrechenbare Zusatzkosten. Die grössten \nKosten verursachen dabei der Pikett-Dienst. Der Bereitschaftsdienst sind Vorhalteleistungen für nicht geplante, \naber kurzfristig nötige Einsätze (z.B. ein Sturz). Es besteht kein Zusammenhang zu den Kurzeinsätzen (diese sind \ngeplant, aber nicht kostendeckend). \n \nDie nicht gedeckten Kosten für den Bereitschaftsdienst beziffert Thurvita mit Fr. 77'871.-- (Basis 2022). Die bishe-\nrige Pauschale beträgt Fr. 20'000.--. \n \n5.9 Mahlzeitendienst \nDank des Mahlzeitendienstes können Menschen im Alter länger zuhause bleiben. Die Kosten für die Zubereitung \nder Mahlzeiten sind durch die Beiträge der Kundinnen und Kunden gedeckt. Ungenügend gedeckt sind die Kosten \nfür die Lieferung. Ein Deckungsbeitrag von bisher Fr. 1.-- je Mahlzeit reicht nicht, um die Lieferkosten zu decken. \n \nNeu sollen Fr. 1.50 pro Mahlzeit vergütet werden. Der Deckungsbeitrag beträgt somit Fr. 27'032.-- (Basis 2022). \n \n \n6. Ambulante hauswirtschaftliche Leistungen (Nicht-Pflichtleistungen KLV) \n \nDie Stadt leistet Beiträge an ambulante hauswirtschaftliche Leistungen (Nicht-Pflichtleistungen KLV). Anspruch auf \ndiese Dienstleistungen haben alle Einwohner und Einwohnerinnen, bei welchen ein nachweisbarer Bedarf festge-\nstellt wurde. Die hauswirtschaftlichen Dienstleistungen für Personen im Pensionsalter, die Haushelferinnen und \nHauspflegerinnen ausführen, werden in der Regel durch Dritte (zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die Pro \nSenectute Wil-Toggenburg) geleistet. Die Wahlfreiheit der Klientin, des Klienten ist gewährleistet. \n \na. Stellvertretende Haushaltsführung oder Anleitung dazu, namentlich Raumpflege, Wäschebesorgung, Einkau-\n\nfen, Kochen, Pflege von Zimmerpflanzen und Haustieren \nb. sozial-begleitende Unterstützung, namentlich Aktivieren und Motivieren, Gesellschaft leisten und Unterhalten \nc. Betreuung der Kinder bei gesundheitsbedingtem Ausfall des verantwortlichen Elternteils \n \nEinsatzzeiten Montag bis Freitag zwischen 07.00 und 19.00 Uhr, in besonderen Situationen auch am Wochen-\nende. Die Beiträge an die Kosten erlauben es Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, hauswirt-\nschaftlichen Leistungen (Wochenkehr, Familienhilfe) zu beziehen.  \n \nFür Spitex-Dienstleistungen, die nicht der Krankenpflege-Leistungsverordnung entsprechen und nicht im Spitex-\nTarifvertrag Kanton St. Gallen geregelt sind, legen Stadt und Gesellschaft die Tarife gemeinsam fest; mangels \nEinigung verbindlich festgelegt durch eine unabhängige Treuhandunternehmung. \n \nDer Anteil der Stadt an den Tarifen für hauswirtschaftliche Leistungen wird für Familien mit steuerbarem Netto-\neinkommen gemäss aktueller Steuerveranlagung von weniger als Fr. 101’000.-- prozentual unterstützt. Für Fami-\nlien mit höheren Einkommen, Einzelpersonen und Paare fällt diese Unterstützung weg. \n \nDie Subvention der hauswirtschaftlichen Leistungen beträgt Fr. 129'149.-- (Basis 2022). Die Finanzierung verändert \nsich in diesem Bereich nicht. \n \n\n\n\nSeite 10 \n \n\n \n\n7. Kostenfolge \n \nAmbulante KLV-Leistungen \nDie ambulanten Leistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) sind über die Jahre \nziemlich konstant. Für das Jahr 2024 rechnet Thurvita bei insgesamt 31'791 Einsatzstunden mit Gemeindebeteili-\ngungen von Fr. 551'553.-- (Rg23: Fr. 507'588.--). Der Anteil Stadt Wil im Budget 2024 beträgt Fr. 473'726.-- \n(Rg23: Fr. 455'578.--). \n \nAmbulante hauswirtschaftliche Leistungen (Nicht-Pflichtleistungen KLV) gem. Anhang B \nFür das Jahr 2024 rechnet Thurvita mit Subventionen der hauswirtschaftlichen Leistungen im Umfang von \nFr. 153'018.-- (Rg23: Fr. 146'747.--). Der Anteil Stadt Wil im Budget 2024 beträgt Fr. 135'399.-- (Rg23: \nFr. 129'355.--). \n \nGemeinwirtschaftliche Leistungen gem. Anhang A \nDie Leistungsvereinbarungen 2012 weisen im ambulanten Bereich Kostenbeiträge auf, die keinen gemeinwirt-\nschaftlichen Charakter haben (z.B. Beiträge an Administration/Auto/EDV/Liegenschaft). Hingegen erbringt Thurvita \nim stationären und ambulanten Bereich gegenwärtig verschiedene Leistungen, die gemeinwirtschaftliche Leis-\ntungsanteile haben, bisher nicht ausgewiesen wurden und von den Gemeinden auch nicht entschädigt worden \nsind. \n \nDie Neuberechnungen basieren auf den Vollkosten gemäss Kostenrechnung Thurvita vom Jahr 2022. Im Vergleich \ndazu die Kosten, wie sie gemäss der Berechnungsart der Leistungsvereinbarung 2012 für das Jahr 2022 in Rech-\nnung gestellt wurden. Die alte Berechnungsart basiert nicht auf den Vollkosten und beinhaltete teilweise Pauschal-\nbeträge (kursiv): \n \n\nKostenvergleich GWL in TCHF, Basis 2022 LV 2025 LV 2012 \nKleinheime/Organisation 870 752 \nAusbildung Pflege 501 79 \nAusbildung Hotellerie 63 - \nKoordination komplexe Spitex-Fälle 143 20 \nBeratungsstelle 193 156 \nBeratungen zu Hause - - \nKurzeinsätze/Aufnahmepflicht Spitex 1'360 571 \nAmbulante Spezialpflege Psychiatrie 80 40 \nAmbulante Spezialpflege Palliative 99  \nAmbulante Nachtwache und Spätdienste 131 80+20 \nBereitschaftsdienst Spitex 78 20 \nMahlzeitendienst 27 18 \nTotal GWL 3'545 1'756 \n\n \nPauschale Vergütung der GWL \nWie in vorherige Tabelle dargestellt, erbringt Thurvita GWL im Umfang von Fr. 3.5 Mio. (Basis 2022). Als gemein-\nnützige Aktiengesellschaft trägt Thurvita – soweit es die wirtschaftliche Situation der Unternehmung zulässt –, \nmindestens 25 Prozent dieser Kosten selbst. Gem. Ziff. 3.1 Abs. 3 der Vereinbarung leisten die Vertragsgemeinden \neinen jährlichen pauschalen Beitrag an die GWL. Es wird eine Pauschale von Fr. 2 Mio. vereinbart. \n \n\n\n\nSeite 11 \n \n\n \n\nKosten für die einzelnen Gemeinden \nWährend sich ggü. dem Budget 2024 für die Gemeinde Wilen eine leicht geringere Belastung ergibt (-4.1 Prozent), \nsteigen die Kosten für die Stadt Wil um Fr. 111'432.-- (6.7 Prozent) und für die Gemeinde Niederhelfenschwil \nsteigen die Kosten um den Faktor 2½. Die Gemeinde Niederhelfenschwil beteiligt sich nach wie vor nicht an den \nambulanten GWL und den Kosten für die Kleinheime, dafür weiterhin an der Info- und Beratungsstelle und neu \nauch an den Ausbildungskosten (Ziff. 3.1 Abs 2 Bst b und d). \n \n\nGemeinde Wil Wilen \nNiederhel-\nfenschwil Total \n\nEinwohnerInnen 2022 24'360 2'497 3'185 30'042 \nAnteil Ausbildung (b), Beratungsstelle (d) in CHF 319'019 32'701 41'711 393'431 \nAnteil Kleinheime, Koordination und Spitex in CHF 1'457'200 149'369 0 1'606'569 \nTotal 2025 (LV) in CHF 1'776'219 182'070 41'711 2'000'000 \nTotal 2024 (Bu TV, inkl. MZD, Beratungsstelle) in CHF 1'664'787 189'950  16'539  1'871'276 \nTotal 2022 (Rg, inkl MZD, Beratungsstelle) 1'568'986 170'484  16'539  1'756'009 \n\n \n \n8. Anpassungsbedarf weiterer (rechtssetzender) Grundlagen \n \nAktionärsbindungsvertrag zwischen den Vertragsgemeinden betreffend der Thurvita AG \nIm ABV vom 21. November 2012 haben die damals fünf beteiligten Gemeinden (Wil, Bronschhofen, Niederhel-\nfenschwil, Wilen und Rickenbach) die Grundidee und die Grundzüge der neuen Gesellschaft sowie die Schritte zur \nIntegration der vier Betriebe Pflegezentrum Fürstenau, Alterszentrum Sonnenhof, Alters- und Pflegeheim Rosen-\ngarten und SPITEX-Dienste Wil und Umgebung geregelt. Im Weiteren sind Grundsätze zum Verwaltungsrat und \nzur Finanzpolitik der Gesellschaft, insbesondere öffentlicher bzw. gemeinnütziger Zweck, sowie weitere vertragli-\nche Bedingungen und abzuschliessende Verträge festgehalten. \n \nNachdem zentrale Bestimmungen des Vertrags umgesetzt sind (Umwandlung Zweckverband in Aktiengesellschaft; \nKapitalstruktur; Kapitalerhöhungen) und die Gemeinde Rickenbach per Ende 2020 aus dem Verbund ausgetreten \nist, könnte der AVB bereinigt werden. Zwingend ist eine Bereinigung allerdings nicht. Der ABV ist für die drei \nAktionärsgemeinden nach wie vor gültig. Für die Überarbeitung ist externe juristische Unterstützung erforderlich. \nDer Stadtrat plant für das Budget 2025 entsprechende Mittel einzustellen und alsdann zusammen mit den zwei \nweiteren Aktionären den ABV zu überarbeiten. \n \nHeimreglement \nGestützt auf Art. 3 und Art. 126 Gemeindegesetz (sGS 151.2) ist für die Thurvita AG ein Reglement für den \nstationären Bereich durch die politische Gemeinde zu erlassen. Das Heimreglement wurde am 17. September 2012 \nvom Konstituierungsrat verabschiedet und ist per 1. Januar 2013 in Kraft getreten.  \n \nIm Heimreglement für die Thurvita AG sind insbesondere einerseits die Grundsätze zur Trägerschaft und Organi-\nsation festgehalten. Andererseits werden die Grundsätze der Pensionsverhältnisse wie Aufnahmebedingungen \nund Pensionsvertrag, den Kosten des Aufenthalts sowie einem stufengerechten Beschwerdeverfahren geregelt.  \n \nDie Aufnahmebedingung hält fest, dass in erster Linie Einwohnende der an der Thurvita AG beteiligten Gemeinden \naufgenommen werden. Jeder Aufenthalt wird mit einem Pensionsvertrag geregelt. Die Taxen setzen sich aus den \nPensionstaxen für die Grundleistungen der Hotellerie, den Pflegetaxen und den Betreuungstaxen zusammen. \n\n\n\nSeite 12 \n \n\n \n\nAllfällige zusätzliche Leistungen können ebenfalls erhoben werden. Abwesenheiten berechtigen zu einer Reduk-\ntion der Taxen. \n \nEinzelne Artikel des Reglements könnten angepasst, präzisiert oder gestrichen werden (so könnte aufgrund der \nstrategischen Ausrichtung die bisher abschliessende Aufzählung der Betriebe in Art. 1 offener formuliert werden). \nEine grundlegende Überarbeitung ist allerdings nicht notwendig. \n \nEignerstrategie \nAn seiner Sitzung vom 26. September 2019 hat das Stadtparlament von der Eignerstrategie der Stadt Wil für die \nThurvita AG Kenntnis genommen und dem Stadtrat verschiedene Empfehlungen überwiesen. Der Stadtrat hat \ndaraufhin die Bestimmungen zur Berichterstattung und Aufsicht ergänzt und den Prozess der Dokumentation von \nStadtrat und GPK definiert. Die Empfehlung, die langfristigen Ziele mit den für deren Messung dazugehörigen \nParametern zu ergänzen, wurde noch nicht umgesetzt. Im Rahmen der Erarbeitung der Strategie über die städti-\nschen Beteiligungen (gem. Art. 5 Beteiligungsreglement) ist der Stadtrat daran, allgemeingültige Indikatoren fest-\nzulegen, die als Entscheidungsgrundlage dienen, städtische Beteiligungen entweder einzugehen, weiterzuführen, \nanzupassen oder aufzulösen. Aus Sicht des Stadtrates macht es Sinn, diese Strategiearbeit abzuschliessen und \ndaraus ableitend, die Thurvita-spezifischen Indikatoren zu entwickeln und in die Eignerstrategie einzubauen. Der \nStadtrat geht davon aus, dass er dem Stadtparlament die überarbeitete Eignerstrategie im Jahr 2025 zur Kenntnis \nbringen kann. \n \nBeschlüsse des Stadtparlaments zur Verstärkung der Einflussmöglichkeiten des Stadtparlaments vom \n3. November 2011 und 6. Dezember 2012 \nMit den Beschlüssen vom 3. November 2011 und 6. Dezember 2012 hat das Stadtparlament seine Einflussmög-\nlichkeiten wie folgt verstärkt: \n1. Genehmigung Leistungsvereinbarungen ambulant und stationär sowie Änderungen der LV (umgesetzt) \n2. Bestätigung Budgetbetrag für Folgejahr für ambulante Leistungen und Infostelle (umgesetzt) \n3. Bestätigung des Wahlvorschlages des Stadtrates betreffend die zwei städtischen Verwaltungsratsmitglieder \n\n(umgesetzt) \n4. Bestätigung des Stadtparlaments bei geplanten Aufnahmen neuer Aktionärsgemeinden \n5. Zustellung ordentlicher Revisionsbericht zur Thurvita AG an die GPK sowie vollumfängliche Auskunftspflicht \n\ndurch die VR Mitglieder der Stadt Wil gegenüber der GPK bezüglich Geschäftsverlauf und Geschäftstätigkeit \n6. Information Stadtparlament (z.B. GPK) über Geschäfte der AG: Abgabe Geschäftsbericht an das Stadtparla-\n\nment Kommissionsantrag und Traktandierung des Geschäftsberichts im Parlament (umgesetzt) \n7. Information der Arbeitsgruppe für Altersfragen, in welcher jede Fraktion eine Vertretung hat (umgesetzt) \n8. Wesentliche Angebotsveränderungen müssen zwingend über die Leistungsvereinbarung geregelt werden. Es \n\nist deshalb auch qualitativ genau zu definieren, wann eine neue Leistungsvereinbarung auszuarbeiten ist \n(umgesetzt) \n\n9. Über die Leistungsvereinbarungen stationär und ambulant sei dem Parlament erstmals im Jahr 2015 und \nanschliessend wiederkehrend alle drei Jahre Bericht über die wesentlichen Kennziffern, insbesondere: er-\nbrachte Leistungen; die Leistungsangebote / -veränderungen; das Betriebskonzept / -änderungen; die Nach-\nfrage- und Marktentwicklungen; die Jahreskosten /-veränderungen; die Tarifierung / -änderungen; den Aus-\nlastungsgrad; den Kostendeckungsgrad und die Entwicklung der Personalsituation zu erstatten. (umgesetzt) \n\n \n  \n\n\n\nSeite 13 \n \n\n \n\nAn der Sitzung vom 26. September 2019 hat das Stadtparlament zudem zwei Empfehlungen verabschiedet: \n10. Die mehrjährige Finanz- und Investitionsplanung der Thurvita AG wird dem Stadtrat und der GPK zur Kenntnis \n\ngebracht.  \n11. Die Thurvita stellt dem Stadtrat und der GPK das Budget jährlich zur Verfügung. (grossmehrheitlich umge-\n\nsetzt) \n \nMit der Inkraftsetzung des Beteiligungsreglements (sRS 812.1) wurden mehrere dieser Bestimmungen zwischen-\nzeitlich obsolet (Ziff. 1, 3, 6, 8, 9). Ziff. 7 fand Aufnahme ins Reglement der Kommission Gesundheit, Alter, Behin-\nderung (sRS 322.7). Aufgrund der Pauschalisierung der GWL soll künftig auf die Bestätigung des Budgetbetrags \nfür das Folgejahr verzichtet werden (Ziff. 2). In der neuen Leistungsvereinbarung wird die Ziff. 11 integriert. Ob-\nwohl die Mehrheit der Bestimmungen mittlerweile umgesetzt oder in rechtssetzende Erlasse aufgenommen wur-\nden, verzichtet der Stadtrat darauf, die Ausserkraftsetzung der Parlamentsbeschlüsse vom 3. November 2011 und \n6. Dezember 2012 zu beantragen. \n \n \n9. Zuständigkeiten \n \nMit der Zustimmung in den Volksabstimmungen vom 11. März 2012 in Wil und Bronschhofen können der Parla-\nmentsbeschluss Wil und die Anträge des Gemeinderats Bronschhofen vollzogen werden. Demnach wurde der \nStadtrat ermächtigt, die Leistungsvereinbarungen mit Thurvita abzuschliessen und dem Stadtparlament zur Ge-\nnehmigung zu unterbreiten. \n \nArt. 8 Reglement über die Steuerung und Beaufsichtigung von Organisationen mit städtischer Beteiligung \n(sRS 812.1) verlangt ebenfalls, dass Leistungsvereinbarungen mit Mehrheitsbeteiligungen durch das Stadtparla-\nment zu genehmigen sind. \n \nDie Leistungsvereinbarung ist integrierender Bestandteil des Aktionärsbindungsvertrages (ABV). Änderungen und \nErgänzungen des Vertrages (und ihrer Beilagen) bedürfen der Zustimmung sämtlicher Vertragsgemeinden. \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n \nBeilage: \n− Entwurf Leistungsvereinbarung \n\nhttps://www.stadtwil.ch/_docn/2336219/2019-09-26_Protokoll_Parlament.pdf\n\n


Bericht und Antrag des Präsidiums

parent_type: affair

text: \nSTADTPARLAMENT \n\nPräsidium \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wi l 2 \n\ns tadtkanz le i@stadtwi l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \n\n5. April 2017 T e l e f a x 0 7 1 9 1 3 5 3 5 4 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\nReglement über die Anstellung und Besoldung des Stadtrats \n\nA n t r ä g e \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDas Präsidium unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n\n1. Das Reglement über die Anstel lung und Besoldung des Stadtrats sei zu genehmigen. \n\n2. Die Geschäftsprüfungskommission sei zu beauftragen, die Stadtratspensen in Zusammenarbeit mit \nexterner fachlicher Beratung zu überprüfen und dem Präsidium bis spätestens Ende Juni 2018 all\nfä l l ige Vorschläge zu unterbreiten bzw. entsprechend Bericht zu erstatten. \n\n1. Ausgangs lage \n\nBislang bestand kein Reglement über die Anstellung und Besoldung des Stadtrats. Die Besoldung wurde jeweils \nmit dem Budget genehmigt und die übrigen Anstellungsbedingungen wurden teils durch den Stadtrat festge\nlegt, teils wurde das Personalreglement für das städtische Personal sinngemäss angewendet. \n\nIn der neuen Gemeindeordnung, welche seit 1. Januar 2017 in Kraft ist, ist wie in der bisherigen festgelegt, dass \ndas Stadtparlament Reglemente über Dienst- und Besoldungsverhältnisse von Behördemitgliedern und Verwal\ntungspersonal erlässt. Bezüglich der Dienst- und Besoldungsverhältnisse des Verwaltungspersonals befasst sich \nder Stadtrat derzeit mit der Ausarbeitung eines neuen Personalreglements. \n\nHinsichtlich der Dienst- und Besoldungsverhältnissen von Behördemitgliedern, d.h. von Mitgliedern des Stadtrats, \nhat das Präsidium des Stadtparlaments 2015 eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Unter der Leitung von Silvia Am\nmann, SP-Fraktionspräsidentin, haben die Fraktionspräsidien ein Reglement über die Anstellung und Besoldung \ndes Stadtrats erarbeitet. \n\n\n\nIGSTADT WIL \nSeite 2 \n\n2. Reg lemen ts inha l t \n\nAuf Antrag der Arbeitsgruppe hat das Präsidium entschieden, für die laufende Amtsdauer die geltenden Anstel-\nlungs- und Besoldungsbedingungen beizubehalten. Deshalb orientiert sich das Reglement über die Anstellung \nund Besoldung des Stadtrats in den Artikeln 1 bis 9 an den geltenden Rahmenbedingungen. Die Artikel sind \nselbsterklärend, deshalb wird auf eine ergänzende Erläuterung verzichtet. \n\nMit Artikel 10 wird neu die Grundlage geschaffen, zwischen der Stadt und einer Drittinstitution eine Nichtwie\nderwahlabsicherung abzuschliessen (Abs. 1). Im heutigen dynamischen Politikumfeld erscheint eine solche Mög\nlichkeit als sinnvoll. Nicht zuletzt auch deshalb, da bei einer Abwahl aus der Exekutive ein Wiedereintritt in den \nArbeitsmarkt - insbesondere bei längerer Tätigkeit als Stadtratsmitglied - oftmals schwierig ist. Dabei wird si\nchergestellt, dass die Versicherungsprämien vollumfänglich durch die versicherten Stadtratsmitglieder getragen \nwerden; dies auch bei frühzeitigem Austritt bzw. bei gemäss Vertragslaufzeit noch geschuldeten Prämien. Eine \nVersicherungsabtretung an ein neu gewähltes Mitglied in die Exekutive ist indes möglich (Abs. 2). \n\nAls Institution ist die Thurgauer Bürgschaftsgenossenschaft mit ihrer Nichtwiederwahlabsicherung vorgesehen. \nDabei ist ab einer Versicherungsdauer von mindestens vier Jahren das versicherte Mitglied bei einer Abwahl und \neiner allfälligen darauffolgenden Arbeitslosigkeit für eine bestimmte Dauer (abhängig vom Alter) durch eine \nabgestufte prozentuale Entrichtung des vorangegangenen Stadtratsgehaltes abgesichert. Ein Versicherungsab-\nschluss ist für die einzelnen Mitglieder des Stadtrats freiwillig; die Institution wird abschliessend durch das Präsi\ndium - im Einvernehmen mit dem Stadtrat - festgelegt. \n\nVorgesehen ist, dass das Reglement rückwirkend per 1. Januar 2017 in Kraft tritt. Dies stellt insofern keine Prob\nlematik dar, da das Reglement wie erwähnt ohnehin die momentanen Anstellungs- und Besoldungsbedingungen \nabbildet und daher keine Veränderung der Rechtsstellung der Behördemitglieder zur Folge hat. Auch die Nicht\nwiederwahlabsicherung kann rückwirkend abgeschlossen werden, sodass allfällige Leistungen bei einer Abwahl \nper Ende 2020 zu tragen kämen. \n\nMit dem vorliegenden Reglement besteht eine transparente und nachvollziehbare Grundlage und es wird damit \nauch eine gewisse Beständigkeit und Rechtssicherheit geschaffen. Gleichwohl ist es möglich, das Reglement \nabzuändern. Allerdings müsste das entsprechende Geschäft traktandiert sein und mit Blick auf die Umsetzung \neine gewisse Vorlaufzeit berücksichtigen. Anpassungen im Rahmen einer Budgetdebatte im Stadtparlament sind \ndamit, sofern nicht gleichzeitig auch eine Änderung des Reglements traktandiert ist, nicht möglich. \n\nAm 5. April 2017 hat das Präsidium des Stadtparlaments das Reglement und den dazugehörigen Bericht und \nAntrag zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet. \n\n3. Ü b e r p r ü f u n g der Pensen \n\nIm Reglement (noch) nicht geregelt werden die Pensen der Mitglieder des Stadtrats. Parallel zum Erlass des Reg\nlements legt das Präsidium indes den Fokus insbesondere auf die Überprüfung der Stadtratspensen. Diese Über\nprüfung hat durch die Geschäftsprüfungskommission zu erfolgen und ist spätestens Ende Juni 2018 abzuschlies-\n\n\n\nSeite 3 \n\nsen. Ein entsprechender Bericht bzw. allfällige Vorschläge sind dem Präsidium vorzulegen. Dadurch können im \nHinblick auf die Legislatur 2021 bis 2024 transparente Bedingungen geschaffen werden. Bis dahin sind die \nStadtratspensen unverändert zu belassen, so wie sie vom Stadtparlament anlässlich der Reorganisation von \nStadtrat und Verwaltung im Jahr 2004 festgelegt wurden. 1 \n\nDas Präsidium folgt auch dem Antrag der Arbeitsgruppe, dass die Pensen unter Beizug von externer fachlicher \nBeratung überprüft werden sollen. Federführend soll dabei die Geschäftsprüfungskommission sein. Die externe \nfachliche Beratung soll sowohl von der Geschäftsprüfungskommission als auch vom Stadtrat akzeptiert sein. So \nkann eine konstruktive Überprüfung und eine allfällige Anpassung der Stadtratspensen sichergestellt werden. \n\n4. Z u s t ä n d i g k e i t \n\nGemäss Art. 27 Abs. 3 lit. e Gemeindeordnung erlässt das Stadtparlament Reglemente über Dienst- und Besol\ndungsverhältnisse von Behördemitgliedern und Verwaltungspersonal. Der Entscheid des Stadtparlaments ist \nabschliessend (vgl. Art. 67 Abs. 1 lit. b Gemeindegesetz). \n\nStadt Wi l \n\nUrsula Egli \nParlamentspräsidentin Sekretär \n\n1 Vgl. Parlamentsbeschluss über die Reorganisation von Stadtrat und Verwaltung vom 2. September 2004 \n\n\n


Baubeschrieb vom 22

format: application/pdf

text: \nA R C H I T E K T U R    H Ä N E  GmbH F A B R I K S T R A S S E   8          8370 S I R N A C H\nTel. 071 960 16 11     Fax 071 960 16 13 www.architektur-haene.ch   info@architektur-haene.ch\n\nSeite: 1\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\nBaubeschrieb DetailausdruckBeträge inkl. MWST\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 473'700\n\n10 Bestandesaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 42'600\n\n101 Bestandesaufnahmen 42'600\n\nSondagen mit dem Dachdecker und Schreiner für Ursachenanalyse und Detailaufnahmen \ndurch den Architekten, sowie Bauphysiker.\n. Oberlichtabschlüsse Spengler\n. Flachdachaufbau\n. Innere Holzwerkstoffverkleidungen beim Pultoberlicht-Verglasungen und \nAnschlusskonstruktionen\n. Aufbau der Holzdecken mit Taufbordkonstruktion Pultoberlicht-Verglasungen\nKontrolle und wo nötig Aufnahme der Baukonstruktion durch den Holzbau- und den \nStahlbetoningenieur. Sichtung der bestehenden Pläne und Beurteilung. Berichterstellung in \nden Fachbereichen Architektur, Baustatik (Holz- und Stahlbetonbau). Die Berichte finden \nsich im Anhang. \nAnhang Nr. 01: Schadensbericht Flachdach Saal\nAnhang Nr. 02: Gutachten für Dachkonstruktion in Holz\nAnhang Nr. 03: Visuelle Zustandsaufnahme Bauingenieur Stahlbeton\nAnhang Nr. 04: Bestandesnachweis Erbebensicherheit\nAnhang Nr. 05: Konzeptdetails Flachdach\n\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 188'400\n\n112 Abbrüche 188'400\n\nAbbruch des Flachdaches:\n.  Blechpaneelen\n.  Dämmung mit Lattung, Dampfsperre\nAbbruch der Spenglerarbeit:\n. Sämtliche Spenglerarbeiten im Dachbereich und der Dachränder\n. Demontage des Blitzschutzes im Dachbereich\nAbbruch Holzbau:\n. Nut- und Kammschalung 27 mm (statisch ungenügend)\nEternitverkleidung Dachränder:\n. Demontage der obersten Eternitfassadenplatten, da der Dachrand erhöht werden muss \n(vorgeschriebene Höhe nach Normen)\nAbbruch der Pultoberlichtverglasung:\n. Undichte Pultoberlichtverglasung und RWA-Oberlichtklappen im Bühnenbereich\nElektroanlagen:\n.Demontage der RWA Anschlüsse und Motoren.\nBodenabbrüche in der Halle für Pfählungen:\n.Längs- und querseitiger Abbruch der Parkettböden, Dämmung und Abdichtung in Halle zur \nBefahrbarkeit mit Pfahlbohrmaschine und Erstellen der Pfahlgruben in der Bodenplatte\nTürdemontage Zugang Halle:\n. Demontage einer Zugangstüre zur Halle für genügende Durchfahrt der Bohrmaschine \nsowie Wiedermontage\n\nDiverse kleinere Abbrüche und Demontagen sind jeweils in den BKP 2 enthalten.\n\n\n\nSeite: 2\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n12 Sicherungen, Provisorien 30'100\n\n122 Provisorien 30'100\n\nDie provisorische Abdichtung der undichten Pultoberlicht-Verglasungen sowie der \nSpenglerabschlüsse mit Dachfolie ist zur Schadenbegrenzung bereits ausgeführt. Diverse \nprovisorische Abdichtarbeiten wie plastische Fugen und dgl. sowie Gerüstungen zur \nErstellung der Provisorien.\n\n13 Gemeinsame Baustelleneinrichtung 34'500\n\n135 Provisorische Installationen 10'000\n\nErschliessung der Baustelle mit Elektro- und Wasserverteiler beim Bauplatz und auf dem \nArbeitsplatz Flachdach.\n\n136 Kosten für Energie, Wasser und dgl. 2'000\n\nApproximative Kosten für Elektroenergie während der Bauzeit.\n\n137 Provisorische Abschlüsse und Abdeckungen 22'500\n\nDiverse Bauteile während der Bauzeit vor Witterungseinflüssen oder Beschädigungen \nschützen.\n. Böden in Foyer und Halle  abdecken für Montage der Mikropfähle zur Erdbebensicherung \nder Stahlbetonkonstruktion (für Rauppenfahrzeug mit Gewicht)\n. Abdecken von Aussenbelägen bei Bauinstallation und Aussenanlagen Umgebung\n\n17 Spez.Fundationen, Baugrubensicherung, Grundwasserabdichtung 96'400\n\n171 Pfähle 96'400\n\nZur Gewährleistung der Erdbensicherheit gemäss Bestandesnachweis des Bauingnieurs im \nAnhang müssen die Fundamente mit Bohrpfählen gesichert werden. Es werden ca. 16 \nMikropfähle mit einer Tiefe von 20 m im Bereich der Betonpfeiler und -wände zwischen \nFoyer und Halle mit einer fahrbaren Bohrmaschine eingebaut. Die Bohrmaschine benötigt \nentsprechende Zufahrten auf dem Foyer- und Hallenboden. Der Hallenboden muss mit \nAbdichtung und Dämmung örtlich für die Befahrung demontiert werden, da das Gewicht der \nBohrmaschine rund 5,6 t aufweist. Der Hallenboden (kanadischer Ahorn mit \nSchaumglasdämmung) kann diese Last nicht aufnehmen und sie kann auch darauf nicht \nmit Unterlagen verteilt werden. Die verrohrten Mikropfähle werden mit CEM ausinjeziert und \nder Pfahlkopf in die bestehende Bodenplatte einbetoniert. Dazu sind in den Pfahlbereichen \ndie Bodenplatten auszufräsen und nachträglich armiert wieder zu schliessen. Die \nBohrmaschine kann in den vorhanden Türöffnungen des Gebäudes zufahren.\n\nAnhang 04: Bestandesnachweis Erbebensicherheit.\n\n\n\nSeite: 3\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n19 Honorare 81'700\n\n191 Architekt 54'900\n\nArchitektenhonorare für Teil Vorbereitungsarbeiten.\n\n192 Bauingenieur 24'100\n\nHonorare Bauingenieur für Teil Mikropfählung und Erbebensicherung sowie Abbrüche \nBodenplatte.\nHonorar nach aufwandbestimmenden Baukosten mit 78% Leistungsanteilen:\n32 Bauprojekt\n33 Bewilligungsverfahren\n41 Submissionsverfahren\n51 Ausführungsplanung\n52 Ausführung\n53 Inbetriebnahme\n\n196 Spezialisten 2'700\n\n196.1 Geologe, Geotechniker 2'700\n\nBegleitung Baugrundverhältnisse für Erstellung der Mikropfähle, approximative Schätzung \nBauingenieur.\n\n2 Gebäude 1'739'100\n\n21 Rohbau 1 590'000\n\n211 Baumeisterarbeiten 342'500\n\n211.0 Baustelleneinrichtung 93'900\n\nFür die Dachsanierung wird ein Baukran mit Ausladung 50 m und Hakenhöhe 28 m \nbenötigt. Die Miete beträgt 5 Monate für die apporximative Sanierungszeit. Desweitern sind \ndie Baustelleninstallationen Elektroverteilkasten, Stellung Kranführer für etwa 50 Einsätze, \nWC-Kabine Toi enthalten. Der Bauplatz wird auf dem Kiesplatz nördlich des Ebnetsaal \neingerichtet. Dazu sind Abschrankungen mit Gittern nötig. Für die Zufahrt muss entlang der \nStrasse teilweise die Hecke entfernt und der Strassenübergang mit Kies eingekoffert \nwerden (Höhenüberwindung und Schutz der Strassenabschlüssen, Stellriemen).\n\n211.1 Gerüste 207'300\n\nErstellen eines Baugerüsts mit Notdach sowie erforderlichen Gerüstaufgängen. Das \nNotdach mit Dachhaut dient als Witterungsschutz, da die ganze Dachkonstruktion bis auf \ndie Balkenlage abgebrochen werden muss. Einerseits ist die Balkenlage für den neuen \nFlachdachaufbau mit Kies ungenügend belastbar und anderereseits genügt die Nut- und \nKammschalung den statischen Anforderungen für Aussteifung und Traglast nicht. Die \nBalkenlage muss mit zusätzlichen Balken verstärkt und die Nut- und Kammschalung durch \neine DSP-Platte ersetzt werden. So kann auch eine Photovoltaikanlage auf das Dach \ninstalliert werden.\n\n211.5 Beton- und Stahlbetonarbeiten 21'200\n\nSchliessen der Bodenplatten nach Pfahlarbeiten, 16 Stellen.\n\n211.6 Maurerarbeiten 9'600\n\nÜberzüge und Ausgleichsmörtel im Bodenbereich der Pfählungen zur Wiederherstellung der \nAbdichtungen und Dämmungen im Hallenbereich.\n\n\n\nSeite: 4\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n211.9 Regie und Diverses 10'500\n\nAbschätzung für diverse Kleinarbeiten im Stundenaufwand inkl. Material und Maschinen.\n\n214 Montagebau in Holz 219'000\n\n214.2 Traggerippe (Ingenieurholzbau) 219'000\n\nDie Holzbaudecke bestehend aus BSH-Trägern und Kastenbalken wurde durch den \nHolzbauingenieur auf Tragsicherheit überprüft. Die Holzflachdecke muss statisch verstärkt \nwerden, damit sie den Normen und der zu erfolgenden Dachsanierung standhält. Die \nDachränder weisen gegen das Flachdach eine ungenügende Bordhöhe auf, damit eine \nDämmung, bituminöse Abdichtung mit Kiesbeschwerung im Höhenaufbau Platz haben. \nStatisch unegnügen ist auch die bestehende Nut und Kammschalung mit Stärke von 27 \nmm. Benötigt wird auf die Balkenabstände bezogen und für die horizontale \nGebäudeaussteiung eine Mehrschichtplatte im Schraubverbund mit der Balkenlage. Zur \nVerstärkung der Deckenkonstruktion sind in den bestehenden Balkenfeldern je ein \nzusätzlicher BSH-Balken einzubauen. Die Details können aus dem Untersuchungsbericht \ndes Holzbauingenierus im Anhang entnommen werden.\n\nAnhang 02: Gutachten für Dachkonstruktion in Holz\n\nKonstruktive Massnahmen:\n. Stische Bemessung\n. Flachdachsparrenlage zwischen bestehenden Hohlkastenträgern aus BSH Fi/Ta 120/240 \nmm über 2-3 Binderfelder\n. Dachflächenverkleidung mit 3-Schichtplatten Fi/Ta, Dicke nach statischer Erfordernis mit \nNut und Kamm, verschraubt\n. Dachranderhöhungen Ort, Seite, Traufe und Dachoberlicht in Holzwerkstoffen, gedämmt\n. Diverse Durchbrüche und Unterkonstuktionen für die Dachentwässerung und Notüberläufe\n. Anpassung der Fassaden-Unterkonstruktion für die Dachranderhöhungen\n\n215 Montagebau als Leichtkonstruktionen 28'500\n\n215.2 Fassadenbau 28'500\n\nDa die Dachränder umlaufend erhöht werden müssen, ist die Eternitplattenverkleidung zu \nergänzen und auf die neue Höhe anzupassen. Die Demontage ist in BKP 112 Abbrüche \nenthalten.\n\n22 Rohbau 2 797'300\n\n221 Fenster, Aussentüren, Tore 233'700\n\n221.8 Spezielle lichtdurchlässige Bauteile (äussere) 233'700\n\nSämtliche Pultoberlichtverglasungen sind undicht. Es dringt Wasser durch die nicht UV-\nbeständigen Kunststoffprofile, die Schrauben der Deckleisten, Blechanschlüsse an das \nFlachdach und Abschlussverkleidungen im Trauf- und Firstbereich. Die \nOberlichtverglasungen sind profisorisch mit überklebter Dachdeckerfolie einigermassen \nabgedichtet. Das System kann nicht repariert und saniert werden und muss gänzlich ersetzt \nwerden. Dabei sind die undichten und viel zu niedrigen Blechanschlüsse (Spenglerarbeiten) \nkonstruktiv richtig zu stellen. Das gleiche gilt für die noch dichten RWA-Klappen über dem \nBühnenbereich betreffend Einbau und nicht UV-beständigen Abdichtungsprofilen.\nErsatz der OL-Pultverglasung auf korrekte Höhe über wasserführende Flachdachebene \nauch im Bereich der Bühne als Ersatz der flächenbündigen RWA-Klappen.\n\nDachverglasung (Pultdach):\n\nAusführung in Pfosten-Riegel Verglasung mit thermisch getrennten Profilen. Konstruktion \nauf die Holzzarge (in Holzbauarbeiten BKP 214) abgestellt und befestigt. Bestehend aus der \n\n\n\nSeite: 5\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\nPult-Dachverglasung und den Brüstungsabdeckungen mit Alublech. Wärmeschutzglas 3-\nfach mit Stufenglas im Traufbereich für direkte Entwässerung auf das Flachdach. An- und \nAbschlussbleche, First- und Traufabschlüsse aus Alubelch 2.0 mm, gekantet, inkl. \nnotwendiger Unterkonstuktion und Dämmungen. Einbau von Klappflügeln für RWA mit \nAnschluss an die bestehenden Motoren und Steuerung.\n\nGlas: 3-fach Wärmeschutz Ug = 0.7 W/m2K\nAussen 2 x ESG / Innen VSG mit Klarfolie\nSonnenschutzbeschichtung G-Wert 40%\nLT-Wert ca. 60-70%\n\nOberfläche: Innenseite thermolackiert nach NCS-Farbton\nAussenseite Alu farblos eloxiert\n\nSystem: z.B. Raico Therm+ A-I56 Dämmblock P\n\n222 Spenglerarbeiten 105'200\n\nAbbruch der bestehenden Spengleranschlüsse, welche entlang der Pultoberlichtverglasung \nundicht sind (häufige Wassereintritte bei Traufe und First). Sie entsprechen nicht den \nNormen der SIA und der Richtlinie Dachentwässerung der suissetec. Abbruchkosten in BKP \n112 enthalten.\nNeuerstellung der Spenglerabschlüsse Dachrand und Pultoberlicht nach den einschlägigen \nNormen und Richtlinen Fachbereich Spengler (suissetec) in CNS-Blech.\n\n223 Blitzschutz 23'600\n\nDemontage der bestehenden Blitzschutzanlage im Flachdachbereich und Wiedermontage \nsowie Ergänzungsarbeiten für PV-Anlage. Die Blitzschutzanlage muss gemäss heute \ngültigen Vorschriften auf Klasse 3 ausgebaut werden. Es sind zusätzliche Ableitungen \nnotwendig. Der frühere Abstand der Fangleitungen auf dem Flachdach von 20 m wird auf \n15 m reduziert.\n\n224 Bedachungsarbeiten 414'800\n\n224.1 Plastische u. elastische Dichtungsbeläge (Flachdächer) 414'800\n\nAbbruch der bestehenden Dachflächen in BKP 112 entahlten.\nErstellung neuer Flachdachaufbau auf Holzwerkstoffunterlage DSP N+K 27 mm.\nKonstruktionsaufbau:\n. Plattenstösse mit BIKUTOP DILATAPE abgeklebt\n. Dampfsperre bituminös BIKUVAP LL EVA flam (EVA 3.5 ts, flam)\n. Dämmung PUR Alu, alukaschiert, d = 180 mm,  ld = 0.022 W/m2K\n. Abdichtung 2-lagig bituminös\n  Unterbahn: BIKUPLAN MULTI GG4 flam (EW 3.8 pp, flam)\n  Oberbahn: BIKUTOP LL FORTE (EP 5.3a, flam, beschiefert)\n. PP Kunstfaserschutzvlies\n. Beschwerung Rundkies (max. 0.60 KN/m2)\n. U-Wert Dach ca. 0.15 W/m2K\n\n225 Spezielle Dichtungen und Dämmungen 20'000\n\n225.1 Fugendichtungen 15'000\n\nDiverse plastische Dichtungsfugen und sichtbare Abdichtungen in Flüssigkunststoff.\n\n225.2 Spezielle Dämmungen 5'000\n\nDurchdringungen dämmen und abdichten mit Dampfsperre und Anschluss der Dachhaut.\n\n\n\nSeite: 6\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n23 Elektroanlagen 8'100\n\n231 Apparate Starkstrom 4'100\n\nWieder Anschliessen der RWA-Flügel der neuen Pultoberlichtverglasung sowie Kontrolle \nder Steuerung und behördliche Abnahme.\n\n238 Bauprovisorien 4'000\n\nErstellen der Elektroverteiler als Bauprovisorium auf der Flachdachebene. \nBauplatzinstalltion ist in den Baumeisterarbeiten enthalten.\n\n27 Ausbau 1 22'900\n\n273 Schreinerarbeiten 22'900\n\n273.3 Allgemeine Schreinerarbeiten 22'900\n\nDie traufseitige MDF-Verkleidungen entlang der Pultoberlichtverglasung haben sich durch \ndie dauernde Durchnässung verformt und sind aufgequollen. Sie müssen einerseits ersetzt \nwerden und anderseits demontiert werden, um die darunterliegende undichten \nAbdichtungen und Dampfsperren sauber an Dach und Verglasungen anschliessen zu \nkönnen. Das notwendige Innengerüst ist in den Malerarbeiten BKP 285.1 enthalten.\n\n28 Ausbau 2 84'600\n\n281 Bodenbeläge 58'500\n\n281.0 Unterlagsböden 21'300\n\nWieder erstellen des gedämmten Unterlagsboden im Abbruchbereich Boden Saal für \nPfahlarbeiten.\nBetonplatte säubern und neue Feuchtigkeitsabdichtung anbringen mit Flüssigdampfsperre \noder Bitumenbahn verschweisst. Aufbringen einer belastbaren Dämmung mit Schaumglas-\noder XPS-Platten.\n\n281.7 Bodenbeläge aus Holz 37'200\n\nErstellen der Bodenlager als schwingender Kreuzrost. Verlegen von Sportboden in \nMehrschichtriemen aus kanadischem Ahhorn sowie entsprechende Versiegelung. \nErgänzungsarbeiten Fugen, Sockel, Gerätehülsen und der Spielfeldmarkierungen.\n\n283 Deckenbekleidungen 8'600\n\n283.4 Deckenbekleidungen aus Holz und Holzwerkstoffen 8'600\n\nDurch die Flachdacherneuerung kann die zwischen den BSH-Querträgern montierte \nDeckenbekleidung Schaden nehmen. Für allfällige Reparaturen wird der Betrag von Fr. \n5'000.- im Kostenvoranschlag eingestellt. Im Erdgeschoss müssen wegen den \nPfahlarbeiten bei einem Hallenzugang die Deckenbekleidungen demontiert und wieder \nmonteirt werden. Ebenso betrifft dies allfällige haustechnische Leitungsführungen.\n\n285 Innere Oberflächenbehandlungen 17'500\n\n285.0 Gerüste 13'500\n\nErstellung eines Innengerüst in der Halle und Bühne mit Treppenaufgang entlang des \nPultoberlichts zur Ausführung der Schreiner- und Malerbeiten.\n\n\n\nSeite: 7\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n285.1 Innere Malerarbeiten 4'000\n\nStreichen der neu angebrachten Innenverkleidungen aus Holzwerkstoff im Traufbereich der \nneuen Pultoberlichverglasung.\n\n29 Honorare\n\nHonorare berechnet nach den aufwandbestimmden Baukosten. Für Spezialisten gemäss \nRichtofferte und approximativer Schätzung nach Aurfwand.\n\n291 Architekt 210'600\n\nBestandesaufnahmen und Ursachenabklärungen der Mängel nach Aufwand in BKP 101 \nenthalten.\nHonorar nach aufwandbestimmenden Baukosten mit 79% Leistungsanteilen:\n32 Bauprojekt\n33 Bewilligungsverfahren\n41 Ausschreibung, Offertvergleich, Vergabeantrag\n51 Ausführungsprojekt\n52 Ausführung\n53 Inbetriebnahme, Abschluss\n\n292 Bauingenieur 7'900\n\n292.1 Bauingenieur Statik 3'900\n\nHonrar für Bestandesgutachten sowie Bestandesnachweis Erdbebensicherheit gemäss \nAngebot in BKP 101 enthalten.\nHonorar nach aufwandbestimmenden Baukosten mit 78% Leistungsanteilen:\n32 Bauprojekt\n33 Bewilligungsverfahren\n41 Ausschreibung, Offertvergleich\n51 Ausführungsprojekt\n52 Ausführung\n53 Inbetriebnahme\n\n292.2 Holzbauingenieur 4'000\n\nHonorar gemäss Angebot für Gutachten Dachkonstruktion in Holz in BKP 101 enthalten.\nBeratende Begleitung während der Ausführung und statische Dimensionierung BKP 214 \nMontagebau in Holz.\n\n296 Spezialisten 17'700\n\n296.3 Bauphysiker 14'500\n\nRichtofferte Bauphysik:\nPhase 1:\n. Wärme- und Feuchteschutz\n. Energienachweis Baugesuch\n. Fördergesuch Gebäudeprogramm\nPhase 2:\n. Detailkontrollen und Berechnungen\n. Ausführungskontrollen\n. Ausführungskontrolle Wärmedämmung\n\n296.8 Systemkontrolle (extern) 3'200\n\nFür die Ausführungskontrolle der Dachsanierung wird eine externe Fachperson mit \n\n\n\nSeite: 8\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\nErfahrung im praktischen Berufsbereich (Experten im Fachbereich Gebäudehülle \nFlachdach/Spengler) hinzugezogen. Die Kontrolle bezieht sich vor allem auf die fachliche \nhandwerkliche korrekte Verarbeitung auf der Baustelle nach den Richtlinien der Hersteller \nund Verbände.\n\n4 Umgebung 9'100\n\n42 Gartenanlagen 8'000\n\n421 Gärtnerarbeiten 8'000\n\nWiederherstellung des Bauplatzes nach Rückbau durch den Baumeister; Strassenrand, \nBeläge und Heckenbepflanzung entlang der Strasse.\n\n49 Honorare 1'100\n\n491 Architekt 1'100\n\nArchitektenhonorar für Teil Umgebungsarbeiten.\n\n5 Baunebenkosten und Uebergangskonten 161'300\n\n51 Bewilligungen, Gebühren 3'000\n\n511 Bewilligungen, Baugespann (Gebühren) 3'000\n\nDas Bauvorhaben bedingt ein ordentliches Baubewilligungsverfahren in allen Bereichen.\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 8'000\n\n521 Muster, Materialprüfungen 3'000\n\n521.1 Materialprüfungen 3'000\n\nPrüfung bestehender und einzusetzender Materialien auf Eignung und Qualität.\n\n524 Vervielfältigungen, Plankopien 5'000\n\nVervielfältigungen, Plankopien sowie Dokumentationen nach Erfordernis des \nBauvorhabens.\n\n53 Versicherungen 5'100\n\n531 Bauzeitversicherungen 1'500\n\nObligatorische Bauzeitversicherung bei der GVA SG (Gebäudeversicherung des Kantons \nSt. Gallen).\n\n532 Spezialversicherungen 3'600\n\nAbschluss einer Bauwesen- und Bauherrhaftpflichtversicherung.\n\n\n\nSeite: 9\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n55 Bauherrenleistungen 20'000\n\n558 Projektleitung, Projektbegleitung 20'000\n\nLeistungen der Bauverwaltung für Projektleitung, Bausitzungen, Vergaben und \nWerkübernahme bis und mit Bauabrechnung.\n\n58 Uebergangskonten für Rückstellungen und Reserven 125'200\n\n583 Reserven für Unvorhergesehenes 125'200\n\nEs handelt sich um eine anspruchsvolle Dachsanierung mit Erdbebensicherung des \nHallengebäudes zum Teil während des laufenden Betriebs. Es sind nicht in allen \nEinzelheiten Details voraussehbar. Da das Flachdach seit längerer Zeit im \nDämmungsbereich über der Dampfsperrebene unter Wasser steht, können allfällige \nSchäden mittels örtlicher Sondagen nicht mit aller Gewissheit auf die Gesamtfläche \nimpliziert werden. Bei solchen Bauvorhaben braucht es eine adäquate Reserve für \nUnvorhersehbares im Rahmen von mindestens 5%.\n\n6 Solaranlagen 293'800\n\n63 Elektroanlagen 257'700\n\n637 Spezialanlagen Energieerzeugung 257'700\n\n637.6 PV-Anlagen (Photovoltaik) 245'700\n\nIm Zuge der Dachsanierung wird auf dem Flachdach eine Photovoltaikanlage realisiert. Die \nSanierung der Dachkonstruktion beinhaltet die begrenzten Massnahmen zum \nTragvermögen einer solchen Anlage. Dabei darf das Flächengewicht höchstens 14 Kg/m2 \nbetragen. Es kommt nur ein Montagesystem in Frage, welches ohne Dachdurchdringungen \nund mit geringem Lastbedarf auskommt. Als KV-Grundlage dient das PV-Montagesystem \nMSP-FR-EW der Firma Schweizer AG. Das System wird auf einem zusammenhängenden \nRahmen aneinander montiert und die Fussauflagen flächig auf die Abdichtung geklebt. \nDadurch kann auf schwere Beilasten zur Windsicherung verzichtet werden. Das \nGesamtgewicht der Anlage hält dank der modularen Verbindungstechnik den Windlasten \nstand und überschreitet die geforderte Begrenzung der Flächenlast nicht.\nDie PV-Anlage mit einer Leistung von 100 kWp besteht aus 380 St polychristalinen PV-\nModulen mit einem jährlichen Gesamtertrag von 80'000 kWh.\n\n637.7 Starkstrominstallation 12'000\n\nBauseitige Leistungen zur Erstellung der Photovoltaikanlage:\n. Stromanschluss\n. Elektroinstallation AC-Seitig\n. Einspeiseinstallation mit Messung\n. Anschluss der Wechselrichter\n\n\n\nSeite: 10\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n69 Honorare 36'100\n\n691 Architekt 21'100\n\nHonorar für Bauleitung und Detailkonzeption im Zusammenhang mit Flachdachsystem.\nBaugesuch und Plangrundlagen für Fachplaner erstellen sowie Submission und Bauleitung.\n\n692 Solarplaner 15'000\n\nFachplanung durch einen ausgewiesenen Solarplaner:\n. Ausführungsprojekt mit Leistungsverzeichnis\n. Fördergesuch KEV an Swissgrid\n. Ausführungskontrolle und Schlussabnahme mit Dokumentation\n\nTotal CHF 2'677'000\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n \n\n23. Januar 2019 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nSanierung Reservoir und Stufenpumpwerk Unterer Hofberg \n\n \n \nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Für die Sanierung des Reservoirs und Stufenpumpwerks Unterer Hofberg sei ein Kredit von  \n\nFr. 1'400'000.00 zu genehmigen.  \n \n\n2. Es sei festzustellen, dass der Beschluss zu Ziffer 1 gemäss Art. 7 lit. d Gemeindeordnung dem fakul-\ntativen Referendum untersteht. \n\n \n \nZusammenfassung \nDie jederzeitige Versorgung der Wiler Bevölkerung mit Trink- und Löschwasser in genügender Menge und ein-\nwandfreier Qualität ist die Kernaufgabe der Wasserversorgung der Technischen Betriebe Wil (TBW). Dazu sind \neinwandfreie Versorgungs- und Wasserspeicheranlagen notwendig, was regelmässige Investitionen in die Sub-\nstanz- und Werterhaltung bedingt. Damit diese Investitionen in Einklang mit den Bedürfnissen der Bewohnenden \nder Stadt Wil erfolgen, ist eine koordinierte Betrachtung auch mit den Nachbarversorgungen wichtig. Als lang-\nfristiges Planungsinstrument wurde dazu 2016 die Generelle Wasserversorgungsplanung (GWP) für das von den \nTBW versorgte Gebiet erarbeitet, die eine konzeptionelle Gesamtbetrachtung in Bezug auf die Betriebssicherheit \nund die Ausbauplanung beinhaltet. \n \nDie GWP zeigt im Bereich der Wasserspeicherung Handlungsbedarf: Die Wasserreservoire Unterer Hofberg, Obe-\nrer Hofberg, Nieselberg und Boxloo sollen saniert werden. Demgegenüber soll künftig auf das Reservoir Neulan-\nden verzichtet werden, weil es die heutigen Anforderungen an eine Speicheranlage nicht mehr erfüllt. Stattdes-\nsen soll das Speichervolumen des Reservoirs Nieselberg mit einem Wasserspeicheranbau ergänzt werden, sodass \ndie Niederzone Wil über genügend Speichervolumen verfügt. Damit auch künftig ausreichend Speicherreserve in \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\nder Hochzone vorhanden ist, soll zudem das Reservoir Oberer Hofberg vergrössert werden. Die dringendste Sa-\nnierung zeigt sich indes bei dem 1875 erstellten Reservoir Unterer Hofberg mit drei kleinen Wasserkammern von \ntotal 350m3, wovon heute nur eine noch in Betrieb ist – dies nebst der 1964 zusätzlich erstellten Wasserkammer \nmit einem Volumen von 1’680m3. Die Anlage entspricht weder technisch noch sicherheitsmässig den heutigen \nAnforderungen; die gesamte Betriebseinrichtung ist über 50 Jahre alt. Gemäss GWP ist die Anlage gesamtheit-\nlich zu sanieren unter Beibehaltung des vorhandenen und heute teils nicht genutzten Speichervolumens. Zudem \nsoll die Förderleistung des integrierten Stufenpumpwerks in die Hochzone erhöht werden, damit auch in den \nSommermonaten mit hohem Wasserverbrauch der Tagesverbrauch möglichst in den Nachtstunden in die Hoch-\nzone befördert werden kann. Als Vorleistung dazu wurde die Verbindungsleitung der beiden Reservoire über die \nGrundstrassse und den Antennenweg bereits in den Jahren 2016/17 saniert und vergrössert. \n \nFür die Sanierung der drei kleinen Wasserkammern wurden drei mögliche Varianten einander gegenübergestellt. \nDabei zeigte sich, dass trotz Mehrkosten ein Ersatzneubau mit einer, grösseren Wasserkammer von 500 m3 In-\nhalt langfristig die betrieblich und technisch beste Lösung ist. Eine ersatzlose Aufhebung wurde ebenso verwor-\nfen wie eine blosse Innensanierung der drei Kammern durch Neubeschichtung. Demgegenüber ist der Zustand \nder grossen Wasserkammer gut und bedarf keiner Massnahmen. Die Gesamtkosten für die Sanierung des Reser-\nvoirs Unterer Hofberg betragen 1,4 Mio. Franken. Darin enthalten sind nebst dem Neubau der Wasserkammer \nauch der Ersatz der Rohranlagen und Installationen, die Innensanierung des Rohrkellers sowie Aussenarbeiten \nam Gebäude und der Leitungsbau. Mit den Sanierungsarbeiten soll im August 2019 begonnen werden, damit \ndiese rechtzeitig Ende Mai 2020 abgeschlossen sind. Während der Sanierungszeit muss das Reservoir mehrere \nMonate ausser Betrieb genommen werden. Für allfällige Notfallsituationen sind die vorzukehrenden Massnah-\nmen bereits festgelegt und werden vor der Sanierung getestet. \n \n \n1. Generelle Wasserversorgungsplanung (GWP) \n \nWasserversorgung Wil \n \nAuf dem Gebiet der Stadt Wil sind die Technischen Betriebe Wil (TBW) sowie die Dorfkorporation Bronschhofen \n(DKB) – letztere für die Gebiete Bronschhofen, Dreibrunnen und Maugwil – für die Versorgung mit Trink- und \nLöschwasser zuständig. Im Ortsteil Rossrüti versorgen ergänzend die Wasserkorporationen Gampen und Tiefen-\nwies Bewohnende mit Wasser. \n \nUm die Versorgungssicherheit des ganzen Gemeindegebiets langfristig zu gewährleisten, sind die TBW auch \nregional eingebunden. Die Berücksichtigung von Nachbarversorgungen ist für die richtige Dimensionierung von \nSanierungen, Ausbauten oder Neuanlagen der Wasserversorgung Wil wichtig. Dies betrifft insbesondere die \nVersorgungssicherheit mit genügend Wasserressourcen und notwendigen Volumen für die Wasserspeicherung. \nSo besteht mit der Dorfkorporation Bronschhofen und der Gemeinde Wilen vertraglich ein Wasseraustausch. \nDarüberhinaus stellen die TBW auch das komplette Speichervolumen für Wilen zur Verfügung und sind für den \nUnterhalt und den Betrieb der Wasserversorgung Wilen zuständig. Im Weiteren ist die Stadt Wil Mitglied der \nRegionalwasserversorgung Mittelthurgau-Süd (RVM-S). \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nZweck der GWP \n \nIm Jahr 2016 haben die Technischen Betriebe Wil die Generelle Wasserversorgungsplanung (GWP) erarbeitet, \nwelche auch durch die kantonale Gebäudeversicherung genehmigt wurde. Ziel der GWP ist die ganzheitliche \nBetrachtung der Wasserversorgung auf Stufe Konzept.  \n \nDie GWP ist ein langfristiges Planungsinstrument und Handbuch zur Führung der Wasserversorgung, namentlich \nzur Erhaltung der Betriebssicherheit und zur Sicherstellung einer koordinierten Ausbauplanung. Sie beinhaltet die \nBewertung des Ist-Zustandes und definiert die zukünftig notwendigen Ausbauten und Erneuerungen der Was-\nserversorgungsanlagen zur Gewährleistung der Trinkwasserversorgung. \n \nSubstanz- und Werterhaltung \n \nDamit die Wasserversorgung Wil ihre Hauptaufgabe, nämlich die jederzeitige Lieferung von Trink- und Lösch-\nwasser in genügender Menge und einwandfreier Qualität gewährleisten kann, müssen auch die notwendigen \nInvestitionen in die Substanz- und Werterhaltung getätigt werden. Die künftigen Investitionen in die Wasserver-\nsorgungsanlagen sind deshalb unter Berücksichtigung der GWP zu planen und auszuführen. Der GWP wird spä-\ntestens nach zehn Jahren wieder überprüft und bei Bedarf aktualisiert. \n \nWasserspeicherung \n \nIn der GWP wurde unter anderem auch die Situation der Wasserspeicherung von Wil beurteilt. Die Niederzone \nist das Hauptversorgungsgebiet der Wasserversorgung Wil und wird heute durch die vier Reservoire Unterer \nHofberg, Nieselberg, Neulanden und Boxloo versorgt. Zur Reduktion der Kosten für Betrieb und Unterhalt wurde \nin der GWP vorgeschlagen, auf das alte und sanierungsbedürftige Reservoir Neulanden zu verzichten. Damit für \ndie Niederzone auch zukünftig ausreichend Speichervolumen vorhanden ist (Volumennachweis für das Planungs-\nziel 2035), soll das Reservoir Nieselberg um 1‘000 m3 ausgebaut werden. Die Versorgungssicherheit in der Nie-\nderzone ist mit den drei Reservoiren Unterer Hofberg, Nieselberg und Boxloo weiterhin sehr gut.  \n \nDie Hochzone von Wil wird heute durch das Reservoir Oberer Hofberg versorgt. Damit auch zukünftig ausrei-\nchend Speicherreserve in der Hochzone vorhanden ist, muss das Reservoir Oberer Hofberg um rund 450 m3 \nvergrössert werden. \n \nEntsprechend werden gemäss dem Investitionsplan in der GWP hinsichtlich Wasserspeicheranlagen folgende \nErneuerungs- und Ausbauschritte vorgeschlagen: \n \n Schritt 1 (2019/20):  Sanierung Reservoir Unterer Hofberg (Baujahr 1875 / 1964) \n Schritt 2: Sanierung und Volumenanbau Reservoir Oberer Hofberg (Baujahr 1972) \n Schritt 3: Sanierung und Volumenanbau Reservoir Nieselberg (Baujahr 1985) \n Schritt 4: Abbruch Reservoir Neulanden (Baujahr 1951) \n anschliessend: Sanierung Reservoir Boxloo (Baujahr 1889 / Gesamtsanierung) \n Sanierung Grundwasser-Pumpwerk Thurau (Baujahr 1955 /1990) \n\n Sanierung Pumpwerk Freudenau (Baujahr 1907 / 2012) \n \nIm Finanzplan 2018 bis 2022 der Technischen Betriebe Wil ist die Erneuerung/Erweiterung der Reservoire gemäss \nGWP entsprechend enthalten. \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\n2. Reservoir Unterer Hofberg \n \nBau und Erweiterung \n \nDie Reservoiranlage Unterer Hofberg wurde im Jahr 1875 mit drei kleinen Wasserkammern von total 350 m3 \nInhalt erstellt und 1964 mit einer zusätzlichen grossen Wasserkammer mit einem Volumen von 1‘680 m3 erwei-\ntert. Heute sind noch die grosse Wasserkammer sowie eine der drei kleinen Kammern in Betrieb; die beiden \nanderen kleinen Kammern stehen leer. Die Rohranlagen, Pumpen in Richtung Hochzone sowie Installationen \nsind in einem zweigeschossigen Rohrkeller integriert. Direkt neben der Wasserversorgungsanlage steht eine Tra-\nfostation. \n \nDie Anlage entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und weist diverse Mängel auf. Der Zustand der Wand- \nund Bodenbeschichtung in den älteren Wasserkammern aus dem Jahr 1875 wird als schadhaft beurteilt. Zudem \nhat die gesamte Betriebseinrichtung mit über 50 Jahren die Nutzungsdauer von 40 Jahren längst überschritten. \n \nGemäss GWP soll die Anlage Unterer Hofberg ganzheitlich saniert und das vorhandene Speichervolumen beibe-\nhalten werden. Die Förderleistung des integrierten Stufenpumpwerks in die Hochzone soll erhöht werden, um \nauch in Sommermonaten mit hohem Wasserverbrauch den Tagesverbrauch möglichst in den Nachtstunden in \ndie obere Zone befördern zu können (Ausnahme bilden extreme Spitzentage mit Schwimmbadfüllungen oder \nbetrieblichen Störungen).  Als Vorleistung dazu wurde in den Jahren 2016/17 die Verbindungsleitung der beiden \nReservoire über die Grundstrassse und den Antennenweg bereits saniert und vergrössert. \n \nZustandsbeurteilung \n \nDer Zustand der Reservoiranlage Unterer Hofberg wurde im Frühjahr 2018 detailliert aufgenommen und analy-\nsiert. Insbesondere wurden zur Beurteilung der Wasserkammern nebst visuellen Begutachtungen auch Bohrkerne \ngenommen und ausgewertet. Ergänzend wurde der Rohrkeller mittels 3D-Scanning aufgenommen. Nachfolgend \nsind die wichtigsten festgestellten Mängel zusammenfassend aufgelistet. \n \nMängel an Bausubstanz und Gebäude \n Zustand der Wand- und Bodenbeschichtung in den alten Kammern ist schadhaft. \n Aussenabdichtung der alten Wasserkammern-Decken ist zu ersetzen. \n Wenige Schadstellen an Aussenwänden. \n Riss in Stützmauer bei Trafostation. \n Undichte Stelle bei Decke Trafostation. \n \nMängel der hydraulischen Ausrüstung und Installationen \n Verrohrung und Armaturen sind wasserseitig rostend und haben Nutzungsdauer erreicht. \n Hochdruckpumpen haben Lebensdauer mit Baujahr 1986 erreicht und sind heute zu klein dimensioniert. \n Steuerungsanlage veraltet. \n \nMängel in Bezug auf Qualitätssicherung und Arbeitssicherheit \n Zugang zu Wasserkammern von oben via Leitern (max. ca. 6 m). Der Einstieg sollte jedoch von unten via \n\nDrucktüren erfolgen. \n Glasbausteine in der Eingangsfront vorhanden. Fenster sind aus sicherheitstechnischen Überlegungen zu \n\nentfernen. \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\nMängel für Betrieb und Unterhalt \n Nur eine kleine zweite Kammer mit 120m3-Inhalt. Die Nutzung von mindestens zwei ausreichend grossen \n\nWasserkammern ist jedoch anzustreben (u.a. wegen Unterhaltsarbeiten). \n Entleerungsleitung zu klein dimensioniert. \n \nBasierend auf dieser detaillierten Zustandserfassung wurde ein Vorprojekt mit Variantenstudium (vgl. Kapitel 4) \nund Kostenschätzung erstellt. Im Sanierungsprojekt (vgl. Kapitel 5) sind die Vorgaben aus der GWP und das \nErgebnis des Variantenstudiums berücksichtigt. \n \n \n3. Variantenstudium \n \nGegenüberstellung Varianten \n \nZur Behebung der Mängel bei den alten drei Wasserkammern aus dem Jahr 1875 wurden folgende drei Varian-\nten miteinander verglichen: Aufhebung der Kammern, Innensanierung sowie Ersatzneubau. Die nachfolgende \nGegenüberstellung zeigt die Vor- und Nachteile der einzelnen Varianten mit entsprechender Kostenschätzung: \n \nVariante Vorteile Nachteile Kostenanteil in \n\nFr. exkl. MwSt. \nA) \nAufhebung und Rückbau \n \n\n  \n Betrieblich ungünstig, da \n\nnur eine Wasserkammer \n\n \n75‘000.00 \n\nB) \nInnensanierung durch \nNeubeschichtung \n\n \n Kleines Gefährdungsrisiko \n\nder bestehenden Wasser-\nkammer \n\n \n erschwerter Einbau \n\nDrucktüre \n Verrohrung Be-/Entlüf-\n\ntung aufwendig  \n „Kaskadenartige“ Kam-\n\nmernverbindungen bzgl. \nUnterhalt ungünstig \n\n Kammerboden weiterhin \ntiefer als neuere Kammer \n\n Mittelfristige Lösung (ca. \n30 – 50 Jahre) \n\n \n250‘000.00 \n\nC) \nErsatzneubau \n\n \n langfristige Lösung  \n\n(80 Jahre) \n grösseres Volumen  \n\n(ca. 500 m3) \n vereinfachter Einbau  \n\nDrucktüre \n Kammerboden auf Niveau \n\nder neueren Kammer \n Optimal bzgl. Unterhalt  \n\n(1 statt 3 Kammern) \n\n \n aufwändige Aushub-\n\narbeiten in engen Platz-\nverhältnissen \n\n mögliches Gefährdungs-\nrisiko neuere Kammer \n(wird als gering einge-\nschätzt) \n\n \n510‘000.00 \n\nBeurteilung Varianten \n \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\n \n\nEine ersatzlose Aufhebung der alten Wasserkammern (Variante A) ist aus betrieblicher Sicht ungünstig, da dies-\nfalls beim Reservoir Unterer Hofberg nur noch eine Wasserkammer zur Verfügung steht. Dies hätte zur Folge, \ndass die Reservoiranlage z.B. bei Unterhaltsarbeiten komplett ausser Betrieb genommen werden müsste.  \n \nDamit bleiben als umsetzbare Varianten das Aufbringen einer neuen zementösen Innenbeschichtung (Variante B) \nbei den drei Kammern oder ein Ersatzneubau mit einer grossen Kammer (Variante C). Die in der Gegenüberstel-\nlung aufgeführten Vorteile eines Ersatzneubaus, nämlich die Lebensdauer von 80 Jahren und die Optimierung \nbeim Betrieb und Unterhalt, rechtfertigen die einmaligen Mehrkosten von rund 260‘000 Franken, weshalb die \nVariante C bevorzugt wird und die Grundlage für das Sanierungsprojekt bildet. \n \n \n4. Projekt Sanierung und Erneuerung Reservoir \n \nSanierungsziel \n \nMit der vorgesehenen Gesamtsanierung sollen die bestehenden Mängel bei der teilweise veralteten Reservoiran-\nlage Unterer Hofberg behoben und die Anlage auf einen aktuellen Stand der Technik, insbesondere hinsichtlich \nHygiene, Überwachung und Arbeitssicherheit, gebracht werden. Dazu sind folgende Massnahmen erforderlich: \n \nErsatzbau für alte Wasserkammern \nDie als schadhaft beurteilten drei alten Wasserkammern mit insgesamt 350m3 werden abgebrochen und an \ngleicher Stelle durch einen Betonneubau mit Bitumenabdichtung und etwas grösserem Volumen von zirka \n500m3 ersetzt. Dieser Ersatzneubau resultierte aufgrund des Variantenvergleichs aus betrieblicher und techni-\nscher Sicht als langfristige Bestlösung. \n \nGrosse Wasserkammer bleibt bestehen \nDie grosse Wasserkammer mit Baujahr 1964 und einem Inhalt von 1‘680m3 bleibt bestehen. Da der Zustand \ndieser Kammer als gut beurteilt wird, sind hier keine grösseren Sanierungsmassnahmen vorgesehen. Die vorhan-\ndene Fleckenbildung an der Beschichtung muss zirka alle fünf Jahre auf Veränderungen untersucht werden. Eine \nkomplette Sanierung der Beschichtung ist zu einem späteren Zeitpunkt – in 10 bis 20 Jahren – denkbar. \n \nErsatz Rohranlagen und Installationen \nDie hydraulische Funktionsweise der Anlage wird beibehalten, wobei die Verrohrung so geplant wird, dass eine \nzukünftige Umschaltung auf einen Parallelbetrieb der Wasserkammern (heute Seriebetrieb) möglich ist und eine \ngute Wasserumwälzung in den Wasserkammern erreicht wird. \n \nSanierung Rohrkeller \nFür den Zustieg in die Reservoirkammern werden Drucktüren eingesetzt. Dadurch wird der heutige Rohrkeller-\nAufbau (OG) nicht mehr benötigt und kann abgebrochen und neu abgedichtet werden. Damit sind alle Installa-\ntionen in einem Rohrkellerraum (UG) untergebracht, wobei für den Eingangsbereich und die neuen Steuer-\nschränke ein Zwischenpodest nötig bleibt. Der Abstieg ab Zwischenpodest in den Rohrkeller soll zukünftig via \nTreppe anstelle der Leiter erfolgen. \nAls Montagehilfe für Einbau und Unterhaltsarbeiten soll wie heute eine Kranschiene dienen. \nDer Rohrkeller wird innen soweit sinnvoll saniert und mit einem Plattenboden versehen (einfacherer Unterhalt) \nund wo nötig werden Maler- bzw. Verputzarbeiten durchgeführt. \n \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\n \n\nAussenarbeiten Gebäude \nDie Glasbausteine in der Eingangsfront werden entfernt und zugemauert. Zudem wird die Eternitverschalung \nunter der Eingangsrampe demontiert und zugemauert. Die wenigen Schadstellen bei den Aussenwänden wer-\nden saniert. Der Riss in der Stützmauer bei der Trafostation wird kraftschlüssig ausinjiziert. Dazu ist die Mauer \nhinten vom Erdmaterial freizulegen. \n \n \n5. Kosten und Finanzierung \n \nDie nachfolgende Kostenschätzung basiert auf Erfahrungswerten vergleichbarer Objekte sowie Richtofferten und \nbeinhaltet eine Genauigkeit von +/- 20%. \n \nReservoirkammern gemäss Variante 3 (Ersatzneubau) \n Aushub, Abbruch alte Kammern 1875 und neue Hinterfüllung  Fr. 190'000.00 \n Ortbetonbau Ersatzbau Wasserkammer (ca. 14 x 8.5 x 5 m)  Fr. 275'000.00 \n Deckenabdichtung neue Wasserkammer  Fr. 46'000.00 \n Drucktüre in Kammer Baujahr 1964 mit Anpassung Beschichtung Fr. 20'000.00 \n Drucktüre in Kammer Baujahr 1875  Fr. 20'000.00 \n Hygienisierung Wasserkammern  Fr. 6'000.00 \nTotal Reservoirkammern, exkl. MWST Fr. 557'000.00 \n \nErsatz Rohranlage, Pumpen und Installationen \n Abbruch und Entsorgung alte Verrohrung und Installationen  Fr. 10'000.00 \n Verrohrung in Chromstahl und Armaturen (exkl. gest. Klappen)  Fr. 130'000.00 \n Zwei Hochdruck-Kreiselpumpen horizontal (je 120m3/h bei 75m)  Fr. 50'000.00 \n Druckschlagdämpfer  Fr. 30'000.00 \n Be- und Entlüftung inkl. Luftfilter und Verrohrung Fr. 10'000.00 \n Kranbahnen Fr. 5'000.00 \n Entfeuchtung inkl. Verrohrung exkl. Adsorptionsentfeuchter Fr. 5'000.00 \n Sanitär-Kleininstallationen  Fr. 5'000.00 \n Elektroinstallationen Fr. 21'000.00 \n Steuerung, Schaltschrank, gesteuerte Klappen \n\n(inkl. Planung; exkl. Ausgleichssteuerung Reservoir Nieselberg) Fr. 94'000.00 \nTotal Rohranlage, Pumpen und Installationen, exkl. MWST Fr. 360'000.00 \n \nInnensanierung Rohrkeller \n Abbruch und Entsorgung altes Zwischenpodest  Fr. 5'000.00 \n Zwischenpodest mit Treppe inkl. Geländer  Fr. 30'000.00 \n 2x Drucktürenzugang (je Treppe mit Podest und Innenpodest) Fr. 12'000.00 \n Schachtabdeckung neuer Entleerungsschacht  Fr. 4'000.00 \n Neuer Entleerungsschacht im Rohrkeller (ca. 1x1x1 m)  Fr. 6'000.00 \n Neue Entleerungs- und SW-Leitung unter Bodenplatte (ca. 3 m)  Fr. 5'000.00 \n Objektschutztüre Eingang Rohrkeller Fr. 10'000.00 \n Plattenarbeiten Rohrkeller (ca. 50 m2) Fr. 10'000.00 \n Verputz- und Malerarbeiten Wände Rohrkeller (ca. 175 m2)  Fr. 13'000.00 \nTotal Innensanierung Rohrkeller, exkl. MWST Fr. 95'000.00 \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\n \n\n \n\nAussenarbeiten Gebäude  \n Abbruch Gebäudeteil Obergeschoss Fr. 20'000.00 \n Verschliessen Treppenöffnung und Kammerneinstiege im Obergeschoss  Fr. 15'000.00 \n Neuabdichtung Decke Rohrkeller inkl. Isolation (ca. 110 m2)  Fr. 40'000.00 \n Spenglerarbeiten für Dachwasserablauf Fr. 6'000.00 \n Sanierung Aussenwände (Riss Stützmauer; neuer Verputz)  Fr. 27'000.00 \n Ausbau & Verschliessen Glasbausteine Front (5 m2) Fr. 5'000.00 \n Ausbau & Verschliessen Eternitverschalung unter Rampe (4 m2)  Fr. 2'000.00 \nTotal Aussenarbeiten Gebäude, exkl. MWST Fr. 115'000.00 \n \nLeitungsbau \n Entleerungs-/Meteorleitung PP 200 (ca. 18 m; unter Belag)  Fr. 13'000.00 \n Schmutzwasserleitung PP 110 (ca. 18 m; unter Belag)  Fr. 10'000.00 \n Anpassung Aussenschächte Meteorwasser (2 Stk.)  Fr. 5'000.00 \n Exkl. Trinkwasserleitungsersatz Fr. 0.00 \nTotal Leitungsbau, exkl. MWST Fr. 28'000.00 \n \nDie Erneuerung von Wasserhauptleitungen in der Oberen Hofbergstrasse ist in den Kosten nicht enthalten. \n \n\nHonorare, Nebenkosten, Unvorhergesehenes \n Projekt und Bauleitung Fr. 140‘000.00 \n Gebühren, Bewilligungen, Entschädigungen  Fr. 10‘000.00 \n Vermessung, Vermarkung, Grundbuch  Fr. 5‘000.00 \n Diverses, Unvorhergesehenes Fr. 90‘000.00 \nTotal Honorar, Nebenkosten, Unvorhergesehenes, exkl. MWST Fr. 245'000.00 \n \nZusammenfassung \n Reservoirkammern Fr. 557‘000.00 \n Ersatz Rohranlage, Pumpen und Installationen Fr. 360‘000.00 \n Innensanierung Rohrkeller  Fr. 95‘000.00 \n Aussenarbeiten Gebäude  Fr. 115‘000.00 \n Leitungsbau  Fr. 28‘000.00 \n Honorare, Nebenkosten, Unvorhergesehenes  Fr. 245‘000.00 \nTotal Kostenschätzung exkl. MWST  Fr. 1‘400‘000.00 \n \nKreditbedarf  Fr. 1'400'000.00 \n \n \nBemerkung zur Kredithöhe \nDie von Drittunternehmen verrechneten Mehrwertsteuern können von den Technischen Betrieben Wil zurückge-\nfordert werden, weshalb der Kredit keine Mehrwertsteuer enthält. \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 9 \n  \n\n \n\nFinanzierung \n \nBeiträge Dritter \nGemäss Vorprojekt kann mit einem Subventionsbeitrag der Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen \nvon 10 bis 15% an die beitragsberechtigten Kosten gerechnet werden. Da die Beitragszusicherung noch nicht \nvorliegt, wird ein Bruttokredit beantragt. \n \nBudget 2019 \nIm Investitionsbudget 2019 der Wasserversorgung ist für die Sanierung des Reservoirs Unterer Hofberg eine erste \nTranche von 600'000 Franken eingestellt; der Restbetrag ist für 2020 vorgesehen. \n \n \n6. Terminplan \n \nUnter Vorbehalt der Genehmigung durch das Stadtparlament sowie der Baubewilligung soll die Gesamtsanie-\nrung des Reservoirs und Stufenpumpwerks Unterer Hofberg ab August 2019 bis Mai 2020 umgesetzt werden. \nDer konkrete Terminplan sieht wie folgt aus: \n \n Genehmigung Projekt und Kredit Stadtrat 23. Januar 2019 \n Genehmigung Kredit Stadtparlament  Q2 / 2019 \n Ausarbeitung Bauprojekt   Q2 / 2019 \n Baubewilligung    Q3 / 2019 \n Baubeginn     Q4 / 2019 \n Inbetriebnahme    Q3 / 2020 \n Abschluss Projekt    Q4 / 2020 \n \n \nVersorgungssicherheit während Sanierung \n \nWährend der Sanierungszeit muss das Reservoir für mehrere Monate ausser Betrieb genommen werden. Grund-\nsätzlich kann der Versorgungsbetrieb während der Bauphase auch bei Ausserbetriebnahme des Reservoirs Unte-\nrer Hofberg aufrechterhalten werden. Problematisch wird diese provisorische Betriebsweise jedoch dann, wenn \nein zusätzlicher Störfall eintritt. Deshalb wurden bereits in der Vorprojektphase die vorzukehrenden Massnahmen \nevaluiert, um die Wasserversorgung auch bei Eintritt von ungünstigsten Szenarien möglichst ohne Unterbruch \ngewährleisten zu können. Die erforderlichen Notmassnahmen sind definiert und werden vor der Sanierung des \nReservoirs Unterer Hofberg vorbereitet und getestet. \n \n  \n\n\n\nSeite 10 \n  \n\n \n\n7. Zuständigkeit \n \nGemäss Art. 7 lit. d Gemeindeordnung in Verbindung mit Ziffer 1.1. des Anhangs zur Gemeindeordnung ist das \nStadtparlament zuständig für Kreditbeschlüsse über einer Million bis sechs Millionen Franken unter Vorbehalt des \nfakultativen Referendums.  \n \n \n \nStadt Wil \n   \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \n\n\n


text: \n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n2. April 2024  \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nGeschäftsbericht 2023 \n\nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nEs sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Geschäftsbericht des Stadtrats über das Amtsjahr 2023 \nKenntnis genommen hat. \n \n \nBerichterstattung \n \nDer Geschäftsbericht enthält eine Vielzahl von Informationen, die in geraffter Form über das Geschehen im ver-\ngangenen Jahr orientieren. Der Bericht vermittelt einen Einblick in die vielschichtige Arbeit von Behörden, Kom-\nmissionen und Verwaltung der Stadt Wil. \n \n \nStadt Wil \n \n \n \n\n \nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n \nBeilage:  \n-  Geschäftsbericht 2023 \n       \n\n\n

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