Antwort des Stadtrats

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text: \n'STADT WIL \nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9 5 0 0 Wi l 2 \n\ns tadtkanz le i@stadtwi l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n17. August 2016 \n\nInterpellat ion Christoph Hürsch, CVP \neingereicht am 2. Juni 2016 - Wortlaut siehe Beilage \n\nBergholz: Gedanken zur Zukunft \n\nChristoph Hürsch, CVP, hat am 2. Juni 2016 mit 35 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der Überschrift \n„Bergholz: Gedanken zur Zukunft" eingereicht, in der er zu acht Fragen eine Antwort des Stadtrats erwartet. \n\nBeantwortung \n\nVorbemerkungen \nDer Interpellant bemerkt zutreffenderweise, dass die Stadt immer nachdrücklich darauf hingewiesen hat, dass \nseitens der öffentlichen Hand ein Challenge-League Stadion zur Verfügung gestellt wird. Deshalb wurde dem FC \nWil 1900 AG bereits bei der ersten Präsentation des Erweiterungsprojekts dargelegt, dass für die Stadt keine \nKosten anfallen dürfen. Den FC Wil 1900 AG wurde zudem bereits in der Vergangenheit angezeigt, dass sie für \nkünftige Aufrüstungen des Stadions selber aufkommen müsse. Dies sind einerseits solche, die durch neue Aufla\ngen der Liga für die Challenge League bestimmt sind. Andererseits war oder ist ein Aufstieg in die Super League \nfür die Verantwortlichen der FC Wil 1900 AG permanent ein Thema, indem beispielweise bei der Lizenzierungs\neingabe der Nachweis erbracht wurde, wie das Stadion im Falle eines Aufstiegs provisorisch und definitiv ange¬\npasst werden kann. So hatte die FC Wil 1900 AG in den letzten Jahren mehrere Projekte verfolgt, die beispiels\nweise eine Überdachung der Gegentribüne, das Anbringen von mehr Sitzplätzen oder den Ausbau des Stadions \nbeinhalteten. Eine Weile lang ging die FC Wil 1900 AG davon aus, dass die Liga Ausnahmen für sogenannte \n„Lift-Clubs" (solche, die in engeren Zeiträumen auf- und absteigen) zustimmen könnte, indem sie beispielsweise \neine Reduktion der Zahl der geforderten gedeckten Sitzplätze bewilligt hätte. Solche Ausnahmen wurden in der \nFolge nicht in den Stadionkatalog aufgenommen. \n\nZu den einzelnen Fragen lässt sich Folgendes festhalten: \n\n1. Information Stadionausbau \nAn seiner Sitzung vom 6. Juli 2016 hat der Stadtrat dem weiteren Vorgehen bezüglich Erweiterungsprojekt Fuss\nballstadion Bergholz zugestimmt. Dabei hat er für die weitere Bearbeitung des Projekts folgende Schlüsselaspek\nte festgelegt, die zu prüfen und klären sind, bevor über das weitere Vorgehen definitiv entschieden werden \nkann: \n\n\n\n^ÄSTADTWIL \n\n• Verkehrskonzept \nDas Verkehrskonzept ist neu zu erstellen bzw. auf das Erweiterungsprojekt anzupassen. Insbesondere ist der \nNachweis zu erbringen, dass für die Quartierbewohnenden keine zusätzlichen Immissionen entstehen. Die \nBewirtschaftung der Tiefgaragenplätze hat analog zum bestehenden Parkplatz zu Gunsten der Stadt zu er\nfolgen. Die Tarifierung erfolgt gemäss städtischem Parkierungsreglement durch den Stadtrat. Im Weiteren ist \ndarauf hinzuweisen, dass bei einem allfälligen Aufstieg des FC Wil in die Super League grundsätzlich mehr \nParkplätze benötigt werden als heute zur Verfügung stehen. \n\n• Polizeiliches Sicherheitskonzept \nDas bestehende Sicherheitskonzept der Kantonspolizei St.Gallen und der Stadtpolizei Wil ist weiträumig zu \nerweitern und so anzupassen, dass die Durchführung von Super League Spielen möglich ist. Allfällige zusätz\nliche Kosten sind vollumfänglich durch die FC Wil 1900 AG zu tragen. Zudem ist die Vereinbarung zwischen \nder Kantonspolizei St.Gallen, der Stadt Wil und der FC Wil 1900 AG anzupassen. \n\n• Betriebliches Sicherheitskonzept \nAuch das Sicherheitskonzept der Gesamtanlage muss überarbeitet werden. So sind bspw. die Entrechtun\ngen, die Brandabschnitte und technischen Brandschutzvorschriften zu überarbeiten und mit den bestehen\nden Elementen wie Hallenbad, Eishalle und Gastronomie abzustimmen. \n\n• Betriebskonzept FC Wil 1900 AG / Breitensport \nIm Rahmen der Volksabstimmung wurde den Stimmberechtigten dargelegt, dass der Kunstrasen eine höhere \nTrainingsintensität auch für Breitensportler ermöglicht und zudem auch andere Aktivitäten als Fussball mög\nlich wären. Sofern seitens der FC Wil 1900 AG am Einsatz eines Naturrasens festgehalten würde, müsste im \nRahmen des Erweiterungsprojekts aufgezeigt werden, wo und wie die bisherige Nutzung durch den Breiten\nsport weiterhin im gleichen Umfang gewährleistet werden kann. Zudem hat die FC Wil 1900 AG ein Nut\nzungskonzept einzureichen, aus welchem ersichtlich wird, welche Infrastruktur im Bergholz allenfalls benutzt \nwerden soll. Auch hier sind allfällige Auswirkungen auf den Breitensport aufzuzeigen. \n\n• Finanzen \nNeben der Zusicherung, dass die Investitionskosten vollumfänglich durch die FC Wil 1900 AG zu tragen sind, \nmüssen weitere finanzielle Fragen geklärt werden. So sind die Erneuerungskosten zu definieren sowie die \nBetriebs- und Unterhaltskosten inkl. Parkierungsanlage gegenüber der bestehenden Anlage aufzuzeigen. Zu\nsätzliche Kosten sind durch die FC Wil 1900 AG zu übernehmen und für eine zu definierende Anzahl Jahre \nsicherzustellen. In diesem Sinne muss ein Finanzierungskonzept vorliegen. \n\nDurch eine entsprechende Bankgarantie ist sicherzustellen, dass das Erweiterungsprojekt auch komplett ge\nbaut werden kann. Zu klären ist zudem, ob gewisse Anlageteile bei einem allfälligen Weggang der Investo\nren zurückgebaut werden müssen oder ob ungedeckte Betriebskosten entstehen können. \n\n• Provisorien während Bauphase \nWährend der Bauphase des Erweiterungsprojekts muss sichergestellt werden, dass die anderen Anlageteile, \nnamentlich Hallenbad, Freibad und Eishalle, vollumfänglich funktionsfähig bleiben und die Parkierung wei\nterhin angemessen möglich ist. Auch ist der Spielbetrieb seitens FC Wil 1900 AG sicherzustellen. Eine Kos\ntenbeteiligung seitens Stadt Wil, bspw. bei der Nutzung des „kybunparks", ist ausgeschlossen. \n\n\n\nt l f c T A D T W I L \n\nSeite 3 \n\n• Einhaltung der Zonenkonformität und der baurechtlichen Vorschritten \nZu klären ist, ob die vorgesehene Nutzung in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zulässig ist. Das \nErweiterungsprojekt muss weiter die gesetzlich vorgeschriebenen Abstände zu den Nachbarbauten einhal\nten. \n\nDer Stadtrat hat die FC Wil 1900 AG im Rahmen eines Gesprächs aufgefordert, die entsprechenden Konzep\nte zu erstellen und anschliessend einzureichen. Diese werden in der Folge intern und, soweit erforderlich, ex\ntern geprüft. Das Ergebnis der Prüfung, welches voraussichtlich anfangs 2017 vorliegen dürfte, wird der \nStadtrat anschliessend in geeigneter Form dem Stadtparlament zur Kenntnis bringen. \n\n2. Meinung Bevölkerung einholen / Grundsatzabstimmung \nDem Stadtrat ist es ein Anliegen, die Meinung der Bevölkerung, insbesondere aus dem Südquartier, einzuholen. \nDaher wird im Anschluss an die Beurteilung durch den Stadtrat gemäss Ziffer 1 der Bevölkerung im Rahmen \neines öffentlichen Anlasses das Projekt einschliesslich der Abklärungen zu den Schlüsselaspekten vorgestellt und \nes wird ihre Meinung abgeholt. \n\nUnter Berücksichtigung des Gesprächs mit den Kommissionspräsidien der Geschäftsprüfungskommission, Bau-\nund Verkehrskommission sowie Liegenschaftenkommission vom 30. Juni 2016 kommt der Stadtrat zum Schluss, \ndass nach Klärung der oben erwähnten Schlüsselaspekte vorerst eine Grundsatzabstimmung durchzuführen ist, \nbevor das Erweiterungsprojekt vertieft bearbeitet wird. Dadurch sinkt für die FC Wil 1900 das Risiko von Fehlin\nvestitionen in Planungsarbeiten und es wird bei einer Zustimmung durch die Stimmberechtigten die notwendige \ndemokratische Legitimation geschaffen. \n\n3. Hooligans \nDer Stadtrat Wil, die Kantonspolizei St.Gallen und die FC Wil 1900 AG sind sich bewusst, dass mit der neuen \nZusammensetzung der Challenge League unterschiedliche Zuschauende nach Wil kommen werden. Bereits im \nzweiten Spiel der Saison 2016/2017 empfing der FC Wil Ende Juli den FC Zürich im Stadion Bergholz. In erster \nLinie ist es die Kantonspolizei St.Gallen, die im Umfeld dieser Fussballspiele für Sicherheit, Ruhe und Ordnung \nsorgt. Die Beamtinnen und Beamten der Stadtpolizei Wil sind dabei Teil des Polizeiaufgebots. Alle Beteiligten \nsind sich auch bewusst, dass es für die Anwohnenden um den Bahnhof Wil, auf der Anmarschroute zum Stadion \nund im Stadionumfeld bei einzelnen Spielen zu Mehrbelastungen kommen kann. Die Verantwortlichen des De\npartements Versorgung und Sicherheit stehen mit der Kantonspolizei St.Gallen deswegen in regelmässigem \nKontakt. \n\nDer Kanton St.Gallen ist dem Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen \n(sGS 451.51) beigetreten. Die Kantone treffen in Zusammenarbeit mit dem Bund zur Verhinderung gewalttäti\ngen Verhaltens vorbeugende polizeiliche Massnahmen, um frühzeitig Gewalt zu erkennen und zu bekämpfen. \nDarin ist beispielweise die Bewilligungspflicht für Spiele mit Beteiligung der Klubs der obersten Spielklasse enthal\nten. Spiele der Klubs der unteren Ligen können als bewilligungspflichtig erklärt werden, wenn im Umfeld der \nSpiele eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten ist. \n\n\n\n^fS^STADTWIL \n\nSeite 4 \n\nDie Kantonspolizei St.Gallen nimmt die Risikobeurteilung vor und bestimmt, welche Spiele bewilligungspflichtig \nsind und teilt dies der FC Wil 1900 AG mit. Die Kantonspolizei St.Gallen erteilt die Bewilligung, in welcher sie \nAuflagen verfügt. Innerhalb des Stadion Bergholz ist die FC Wil 1900 AG für die Sicherheit zuständig, ausserhalb \ndes Stadions ist es die Kantonspolizei St.Gallen. Vor Spielen mit höherem Sicherheitsrisiko finden unter Einbezug \naller Beteiligten inkl. Vertretungen der Gastklubs Abspracherapporte statt, um den Einsatz detailliert zu planen. \n\nIn den vergangenen Jahren kam es bei Cupspielen immer wieder zu Matches in Wil mit Klubs der obersten Spiel\nklasse. Beispielsweise spielte schon der FC Basel im Fussballstadion Bergholz. Bei solchen Spielen wurde und wird \nauch künftig die Kantonspolizei St.Gallen durch Mitarbeitende anderer Korps personell unterstützt. Diese Zu\nsammenarbeit erfolgt im Rahmen des Ostschweizer Polizeikonkordates. Unlängst geschah dies beim Spiel gegen \nden FC Aarau. Es kam zu keinerlei nennenswerten Zwischenfällen. \n\nDie Kantonspolizei St.Gallen beschäftigt sich bereits seit Januar 2016 intensiv mit einem allfälligen Aufstieg des \nFC Wil in die Super League. Sie hat eine Kerngruppe gebildet und die Ausrichtung derartiger Einsätze im Detail \nerarbeitet. Die Lagebeurteilung zeigt in klarer Weise, dass es mit Sicherheit zu einer Mehrbelastung der Kantons\npolizei St.Gallen kommen wird. Alleine schon die Zusammensetzung der neuen Challenge League Mannschaf\nten, insbesondere auch mit dem FC Zürich, verlangt ein erweitertes Einsatzdispositiv, dies verbunden mit einem \nerhöhten Aufgebot von Polizeikräften. \n\nDie Kantonspolizei St.Gallen hat Mitte Juni 2016 mit Vertretungen des FC Zürich und polizeilichen Szeneken\nnenden eine Koordinationssitzung in Wil durchgeführt. Die Koordinationssitzung soll helfen, auf die gegenseiti\ngen Anliegen einzugehen und Klarheit zu schaffen. Insbesondere bilden die Ausführungen der Einsatzleitung der \nKantonspolizei St.Gallen einen integrierenden Bestandteil, wie sie die Einsatztaktik auf dem Platz Wil ansetzt und \nwelche Anforderungen sie an einen reibungslosen Ablauf stellt. \n\n4. Zahl der Einsatzkräfte \nDas polizeiliche Aufgebot basiert auf den Grundsätzen der sicherheitspolizeilichen Einsätze. Hinsichtlich der fünf \nRisikoeinstufungen (tiefes Risiko, mässiges Risiko, mittleres Risiko, grosses Risiko, sehr grosses Risiko) basiert auch \ndas Mannschaftsaufgebot. Verschiedentlich nahmen Vertretungen der Stadt Wil an Befehlsausgaben der Kan\ntonspolizei St.Gallen teil und waren während des Einsatzes vor Ort. Aus einsatztaktischen Gründen gibt die Kan\ntonspolizei ihr Dispositiv nicht im Detail bekannt. Aus früheren Spielen mit Beteiligung von Klubs der obersten \nLiga ist jedoch bekannt, dass schon weit über 100 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz standen. Sie kann \ndabei auf die Unterstützung anderer Polizeikorps im Rahmen des Ostschweizer Polizeikonkordates zurückgreifen. \nHinzu kommen Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft, um nötigenfalls im Schnellverfahren Strafbefehle zu erlas\nsen. \n\nDie Kantonspolizei St.Gallen leistet gegenwärtig verschiedene sicherheitspolizeiliche Einsätze. Im Fussball sind es \nhauptsächlich Einsätze beim FC St.Gallen, FC Vaduz und FC Wil. Hinzu kommen die Sportanlässe beim Eisho\nckeyclub Rapperswil-Jona. Vermehrt sieht sich die Kantonspolizei St.Gallen auch mit Einsätzen in unteren Ligen \nund bei Cupspielen konfrontiert. \n\n\n\nt#£STADTWIL \n\nSeite 5 \n\n5. Städtebauliche Integration in die Umgebung \nAufgrund der Dimension der geplanten Erweiterung und der damit verbundenen städtebaulichen Bedeutung \nwurde das Erweiterungsprojekt dem Architektenkollegium zur Beurteilung der städtebaulichen Passung ins Quar\ntier und der architektonischen Qualität insbesondere mit Bezug auf die bestehenden Bauten des Sport-parks \nBergholz vorgelegt. An seiner Sitzung vom 28. Juni 2016 hat es von den seitens der Architekten der FC Wil 1900 \nAG in mehreren Schritten vorgenommenen Anpassungen in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen und \nfestgehalten, dass die städtebaulichen Anforderungen für ein Erweiterungsprojekt erfüllt seien.. \n\nFür den im Herbst 2015 eröffneten Piratenspielplatz Bergholz, der sich grosser Beliebtheit erfreut und rege be\nnutzt wird, ist ein gleichwertiger Ersatz zwingend. Dies wurde der FC Wil 1900 AG frühzeitig mitgeteilt und ist \nim Erweiterungsprojekt entsprechend berücksichtigt \n\n6. Verkehrssituation \nGemäss den Auflagen der Swiss Football League hat die FC Wil 1900 AG für jede Saison ein Sicherheitskonzept \nvorzulegen. Darin enthalten ist auch das Verkehrs- und Parkplatzdispositiv. Dieses wird durch die Kantonspolizei \nSt.Gallen genehmigt. Für Parkplätze greift die FC Wil 1900 AG neben den öffentlichen Parkplätzen auf Firmen\nplätze an der Hubstrasse und an der Glärnischstrasse zurück. Mittels mobilen Wegweisern werden die Besu\nchenden ab Ausfahrt Autobahn von Süden her zu den Parkplätzen geführt. Ebenfalls werden Personen für die \nVerkehrsregelung eingesetzt. \n\nBei einem allfälligen Aufstieg in die oberste Liga müssen die Anzahl Parkplätze und die Verkehrsführung ange¬\npasst werden. Sie müssen der Stadionkapazität und der zu erwartenden Zuschauerzahlenden entsprechen. Die\nses Konzept zu erarbeiten, liegt in der Verantwortung der FC Wil 1900 AG. In Absprache mit der Stadt Wil er\nfolgt die Bewilligung durch die Kantonspolizei St.Gallen. \n\nEs ist geplant, bei einem Aufstieg die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit in der obersten Liga zwi\nschen der FC Wil 1900 AG, der Kantonspolizei St.Gallen und der Stadt Wil in einer Vereinbarung festzuhalten. \nDarin werden beispielsweise Sicherheits- und Verkehrskonzept, Bewilligung der Spiele oder Massnahmen zu \nIdentifizierung von Straftäterinnen und Straftätern definiert. Enthalten ist auch die Beteiligung der FC Wil 1900 \nAG an den Sicherheitskosten der öffentlichen Hand. Ähnliche Vereinbarungen sind in St.Gallen (FC St.Gallen) \nund in Rapperswil-Jona (SC Rapperswil-Jona Lakers) in Kraft. Ein Entwurf wurde von der Kantonspolizei St.Gallen \nmit dem Departement Versorgung und Sicherheit erarbeitet. \n\nDas bisherige auf die Challenge League ausgelegte Verkehrskonzept ist neu zu erstellen bzw. auf das Erweite\nrungsprojekt anzupassen. In einem Mobilitätskonzept ist der Nachweis eines auf das Wohnquartier abgestimm\nten Modalsplits zu erbringen. Insbesondere ist das MlV-Verkehrsaufkommen bei Grossanlässen mit geeigneten \nMassnahmen (z.B. öV, Shuttlebus, Parkierung peripher, Verkehrsumleitung, Verkehrsregelung, Signalisation etc.) \nauf ein Minimum zu beschränken, damit für die Quartierbewohnenden keine zusätzlichen Immissionen entste\nhen. Die Bewirtschaftung der Tiefgaragenplätze hat analog zum bestehenden Parkplatz zu Gunsten der Stadt zu \nerfolgen. Die Tarifierung erfolgt gemäss städtischem Parkierungsreglement durch den Stadtrat. Im Weiteren ist \ndarauf hinzuweisen, dass bei einem allfälligen Aufstieg des FC Wil in die Super League grundsätzlich mehr Park\nplätze benötigt werden, als heute zur Verfügung stehen. Dieser zusätzliche Bedarf ist aufzuzeigen. Gleichzeitig \nsind unter dem Aspekt der Siedlungsverträglichkeit geeignete Standorte zu benennen. \n\n\n\n%t£STADTWIL \n\nSeite 6 \n\n7. Weitere Aspekte und nächste Schritte \nSobald die Schlüsselaspekte geklärt und die Meinung der Bevölkerung, namentlich der Quartierbevölkerung \nabgeholt worden ist, wird der Stadtrat definitiv über die nächsten Schritte entscheiden. Dabei stellt sich die Fra\nge, ob mit dem dannzumal vorliegenden Projektierungsstand eine Grundsatzabstimmung (mit Varianten) durch\ngeführt wird oder ob das Projekt weiter ausgearbeitet, namentlich die „weiteren Aspekte" geprüft werden und \ndann eine Volksabstimmung über ein detailliertes Projekt durchgeführt wird. Unter Berücksichtigung des Ge\nsprächs mit den Kommissionspräsidien am 30. Juni 2016 kommt der Stadtrat wie bereits ausgeführt zum \nSchluss, dass nach Klärung der Schlüsselaspekte, vorab eine Grundsatzabstimmung durchzuführen ist, bevor das \nErweiterungsprojekt vertieft bearbeitet wird. \n\nAls weitere Aspekte wären dann zu prüfen: \n\n• Eingriff in die bestehende Struktur \nNeben bautechnischen, insbesondere statischen, ist auch die Gewährleistung der baulichen Fünfjahresgaran\ntie für die bestehende Anlage sicherzustellen. Im Weiteren darf durch die geplante Erweiterung die Funktio\nnalität der bestehenden Gebäudeautomation nicht verändert oder erschwert werden. \n\n» Minergiestandard \nDie bestehende Anlage erfüllt die Vorgaben des Minergiestandards, dessen Einhaltung seitens des Stadtpar\nlaments gefordert wurde. Daraus folgt, dass die geplante Erweiterung ebenfalls den Minergiestandard erfül\nlen muss. \n\n• Bauherrenberatung \nDie FC Wil 1900 AG hat die Kosten für die seitens Stadt Wil notwendige Bauherrenberatung in den Berei\nchen Technik, Energie, Recht und eventuell weitere zu übernehmen. \n\n• Teilstrassenplan \nDer bestehende Teilstrassenplan ist gegebenenfalls aufzuheben und anzupassen, wobei die bestehenden \nVerbindungen, insbesondere auch für den Langsamverkehr und die Zufussgehenden, weiterhin gewährleis\ntet sein müssen. \n\n• Recht: Eigentum \nAuf öffentlichem Grund kann kein privates Eigentum begründet werden. Eine Abgabe des Grundstückes ist \ndaher ausgeschlossen. Die neuen Bauten haben somit in das Eigentum der Stadt überzugehen. Mit der FC \nWil 1900 AG ist ein Nutzungsrecht analog zur heutigen Situation zu vereinbaren. Zudem muss die Stadt Wil \nals Grundeigentümerin ihr Einverständnis zum Erweiterungsprojekt erteilen. \n\nRecht: öffentliches Beschaffungswesen \nZu prüfen ist die Frage, ob das öffentliche Beschaffungswesen für das Erweiterungsprojekt Anwendung fin\ndet. Ist die Stadt Bauherrin, findet es wohl Anwendung. \n\n\n\ntlfeSTADTWIL \n\n• Recht: Homologation Super League \nEs ist sicherzustellen, dass das Erweiterungsprojekt durch die SFL für die Super League homologiert werden \nkann. Die FC Wil 1900 AG hat die entsprechenden Kosten zu tragen, insbesondere auch dann, wenn die SFL \ndie Homologationsanforderungen ändert. \n\n• Beleuchtung \nDas Erweiterungsprojekt sieht vor, auf die Beleuchtungsmasten zu verzichten. Die SFL hat bei der Homologa\ntion für die Challenge League die Auflage gemacht, dass die horizontale Ausleuchtung einzuhalten ist. \nDurch das Erweiterungsprojekt würde das Nachrüsten obsolet, bzw. es ist höchstwahrscheinlich möglich bei \nder SFL zu erreichen, dass die Auflage sistiert wird, bis abschliessend geklärt ist, ob das Erweiterungsprojekt \nrealisiert wird oder nicht. Bei einer Realisierung des Erweiterungsprojekts spart die Stadt Wil die Kosten für \ndas Nachrüsten der Beleuchtung in der Höhe von rund Fr. 200'000.~. Aus Sicht der Quartierbewohnenden \nhat das Erweiterungsprojekt zudem den Vorteil, dass die heutige Blendwirkung weitestgehend entfällt. \n\n8. Vorteile des Erweiterungsprojekt für die Stadt Wil \nAls Vorteile für die Stadt Wil können folgende Punkte angeführt werden: \n\n• über 8'000 ausschliesslich gedeckte Sitzplätze; \nLärmreduktion in der unmittelbaren Umgebung des Stadions durch die geschlossene Tribünenstruktur; \nReduktion der Lichtimmissionen für die Quartierbewohnenden aufgrund des Abbaus der Lichtmasten und \nMontage der Beleuchtungskörper unter den Stadiondächern; \n\n• Reduktion der Lärmbelastung durch den Wegfall der oberirdischen Parkierung; \n• Mehrwert für das Quartier durch Schaffung eines Begegnungsortes nördlich des Erweiterungsprojektes, \n\nwobei der Piratenspielplatz integriert wird; \n• Zur-Verfügung-Stellung von Infrastruktur, wie z.B. WCs, die auch von der Allgemeinheit genutzt werden \n\nkönnen. \n\nDie Auflistung der Schlüsselaspekte (vgl. Ziffer 1) und der weiteren Aspekte (vgl. Ziffer 7) zeigt im Wesentlichen \ndie Risiken des Erweiterungsprojektes auf. Der Stadtrat versichert, dass er die verschiedenen Anliegen aus der \nBevölkerung ernst nehmen und in den Prozess einfliessen lassen wird. Er ist der Überzeugung, dass mit dem \ngewählten Vorgehen, namentlich mit der Ansetzung einer Grundsatzabstimmung, ein breit abgestützter und \ndemokratischer Entscheid erreicht werden kann. \n\n\n\n^ÄSTADTWIL \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreirXer \n\n\n


Anfrage im Wortlaut

text: \nA 250\neingereicht am 30,03 ,2022\n\nAnfrage SVP-Fraktion\n\nLichtkunstfestival trotz Ablehnung durch Stadtparlament?\n\nAn der Budgetsitzung vom 9. Dezember 2021 lehnte das Stadtparlament den Antrag\ndes Stadtrats ab, Fr. 75'000 far das Konzept einer Lichtkunst-Ausstellung im\n6ffentlichen Raum zu budgetieren. Eine klare Mehrheit war der Meinung, dass\naufgrund der aktuellen finanziellen Situation eine solche Ausgabe nicht sachgerecht\nseI\n\nTrotz dieses Entscheids des Stadtparlaments organisierte die Stadt unter der\nLeitung des Stadtprasidenten am 17. Marz 2022 einen 6ffentlichen\nInformationsanlass um abzuklaren, ob ein solches Lichtkunstfestival einem\nBedOrfnis entspreche. Gemass Medienberichten soII das Budget far das Festival Fr.\n130'000 betragen und neben Sponsoren eventuell auch von der Stadt finanziert\nwerden\n\nDer Stadtrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:\n\n1. Wie begrUndet der Stadtrat die Tatsache, dass trotz eines ablehnenden\nBeschlusses des Stadtparlaments und unter aktiver Beteiligung des\nStadtprasidenten die Vorbereitungen far das Lichtkunstfestival in die Wege\ngeleitet werden?\n\n2. Ist der Stadtrat nicht auch der Meinung, dass eine BedOrfnisabklarung\ndurchgefUhrt werden sollte, bevor ein entsprechender Betrag ins Budget\naufgenommen wird und nicht erst, nachdem das Stadtparlament den Beitrag\nabgelehnt hat?\n\n30. Marz 2022\n\n\n


text: \n  \n\n STADTPARLAMENT \n \n\nGeschäftsprüfungskommission \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nparlament@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n\n \n\nWil, 25. April 2017 \n \n \n \nJahresrechnung 2016 der Technischen Betriebe Wil \nJahresrechnung 2016 der Stadt Wil \n\n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission  \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \nAnbei der Kurzbericht der Geschäftsprüfungskommission zu obigem Geschäft: \n \n\nKommission: Geschäftsprüfungskommission \n\nVorsitz: Daniel Gerber, FDP \n\nMitglieder: Roman Rutz, EVP Erwin Schweizer, CVP \nMichael Sarbach, GRÜNE prowil Pascal Stieger, SVP \nLouis Scherrer, SVP  Mark Zahner, SP \n\nBeigezogene Per-\nson(en): \n\nMitglieder des Stadtrates \nStadtschreiber Hansjörg Baumberger \nStadtschreiber Stv. Samuel Peter \nReto Stuppan, Leiter Finanzverwaltung \n\nEintreten: obligatorisch \n\nThemenschwerpunkte: Die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wil und der Jahresrechnung \nder Technischen Betriebe Wil erfolgte in Zusammenarbeit mit der Revisi-\nonsgesellschaft BDO AG St. Gallen, Vadianstrasse 59, 9001 St. Gallen. \nDabei wurde festgestellt, dass \n die Jahresrechnung des allgemeinen Gemeindehaushaltes sowie die \n\nBestandes- und Verwaltungsrechnung der Technischen Betriebe Wil \nmit der Buchhaltung übereinstimmen, \n\n die Buchhaltung ordnungsgemäss geführt ist, \n bei der Darstellung der Vermögenslage die im Gemeindegesetz und \n\nder Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden festgehal-\ntenen Grundsätze beachtet werden. \n \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nAnträge zur Jahres-\nrechnung 2016 der \nTechnischen Betriebe \nWil: \n\nDie Anträge 1 bis 4 sind identisch mit denjenigen des Stadtrates: \n \n1.  Die Jahresrechnung 2016 der TBW sei zu genehmigen. \n \n2.  Die Abgaben an die Stadt im Betrage von Fr. 6'792'000.– ge-\n\nmäss neuem Abgeltungsmodell seien zu genehmigen. \n \n3.  Der Rechnungsüberschuss der TBW von Fr. 6'448'642.92 sei für \n\nzusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen \nder TBW (Fr. 3'448'642.92) sowie für die Vorfinanzierung des \nFernwärmeprojektes bei der Gasversorgung (Fr. 3'000'000.–) \nzu verwenden. \n\n \n4.  Es sei festzustellen, dass die Beschlüsse zu den Ziffern 1 bis 3 \n\ngemäss Art. 7 lit. g Gemeindeordnung dem fakultativen Refe-\nrendum unterstehen. \n\n \n\nAnträge zur Jahres-\nrechnung 2016 der \nStadt Wil: \n\nDie Anträge 1 und 2 sind identisch mit denjenigen des Stadtrates: \n \n1.  Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Wil sei zu genehmigen. \n \n2. Es sei festzustellen, dass der Beschlüss Ziffer 1 gemäss Art. 7 lit. \n\ng Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum unter-\nsteht. \n\n \n \n\n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n\nDaniel Gerber \nPräsident Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\n \n\n\n


Altstadtleitbild

text: \n  \n\n1 \n\n  \n\n  \n\nLeitbild Altstadt Wil \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n15. März 2017     \n \n  \n\n\n\n  \n\n2 \n\n  \n\n\n\n  \n\n3 \n\n \n\nInhalt \n \n \n \nWandel als Chance nutzen 5 \nGemeinsam und koordiniert weiterentwickeln 5 \nVielfalt als Stärke pflegen 6 \n \n \nA. Vielfalt an Wohnen und Einkaufen in Altstadt und Vorstädten fördern  7 \n Aktuelle Situation 7 \n Herausforderungen 7 \n Strategische Ziele 9 \n1. Wohnverträgliche Mischnutzungen anstreben 9 \n2. Historisches und kulturelles Zentrum pflegen 9 \n \n \nB. Altstadt und Vorstädte vielgestaltig mit der Stadt vernetzen 10 \n Aktuelle Situation 10 \n Herausforderungen 10 \n Strategische Ziele 11 \n3. Strassenraum zum Lebensraum aufwerten 11 \n4. Funktional und gestalterisch verbinden 11 \n \n \nC. Vielfältige Begegnungen in Altstadt und Vorstädten ermöglichen 12 \n Aktuelle Situation 12 \n Herausforderungen 12 \n Strategische Ziele 13 \n5. Aufenthaltsqualität erhöhen 13 \n6. Öffentliche Räume vielseitig nutzen 13 \n \n \nBetroffene in Prozess einbinden 14 \n \nAnhang Perimeter 15 \n  \n\n\n\n  \n\n4 \n\n  \n\n\n\n  \n\n5 \n\nWandel als Chance für alle nutzen \n \n„Nichts ist so beständig wie der Wandel“. Dieses Zitat des griechischen Philosophen Heraklit von \nEphesos zeigt sich auch an der Entwicklung der Altstadt und Vorstädte: Einst als Wohn-, Markt-, Han-\ndels- und Einkaufszentrum vereinigten sie vielfältige Nutzungen in grosser Dichte. Mit der Industriali-\nsierung im 19. Jahrhundert wandelte sich die alte Stadt zum Quartier. Grund war die Zuwanderung \nder Arbeitskräfte vom Land und mit der Eisenbahn verlor der Warentransport auf der Strasse an Be-\ndeutung. Der Strukturwandel von der Handwerkerstadt zur Handelsstadt setzte ein. Ställe, Werkstät-\nten, Schmieden, Sattlereien verschwanden aus den Erdgeschossen der alten Stadt und an deren Stelle \ntraten Läden für die Versorgung der zugezogenen Bevölkerung.  \n \nDer zunehmende Wohlstand führte zu mehr Mobilität und damit veränderte sich auch das Einkaufs-\nverhalten. Wocheneinkäufe im Grossverteiler lösten den täglichen Einkauf im Quartierladen ab. Der \nWettbewerb um die Gunst der Kunden führte zu einer immer grösseren Angebotsvielfalt mit entspre-\nchendem Flächenbedarf. Das  Erlebnis- und Genusseinkaufen in grossflächigen Einkaufszentren an der \nPeripherie konkurrenziert heute den Detailhandel in den Zentrumslagen. Einkaufen ist out, Erlebnis-\nShopping ist der Trend. Im Verlust von Läden in Altstädten und gewachsenen Ortszentren zeigt sich \nder aktuelle Strukturwandel. Demgegenüber gewinnt die Wohnnutzung an Bedeutung, nicht zuletzt \nauch um Erträge für das Erhalten der Bausubstanz zu generieren. Mit dieser Entwicklung sind auch die \nAltstadt Wil und ihre beiden Vorstädte konfrontiert und stehen vor neuen Herausforderungen.  \n \n \n\nGemeinsam und koordiniert weiterentwickeln \n \nDiese durch die Mobilität ausgelöste veränderte Lebensweise beeinflusst massgeblich die Wohn- und \nGeschäftsnutzung, aber auch die Nutzung des öffentlichen Raums sowie den Verkehr in der Altstadt \nund seinem Umfeld. Der eingesetzte Strukturwandel kann kaum aufgehalten werden, ist daher gleich-\nsam Herausforderung und Chance. In Zeiten der Massenproduktion gewinnt das Spezielle, das Unikat \nwieder einen besonderen Stellenwert. Dies spricht für die Altstadt als Wohn-, Einkaufs- und Verweil-\nstandort. Das historisch intakte und attraktive Umfeld in der Altstadt spricht gezielt Menschen an, die \ndas Besondere und Einzigartige suchen. Diese Chance gilt es zu nutzen.  \n \nDie Altstadt und ihre beiden Vorstädte sind in ihrer Nutzungsvielfalt zu erhalten und zu fördern. Dazu \nbraucht es eine koordinierte und mit allen Nutzergruppen erarbeitete Strategie über die künftige Ent-\nwicklung. Wille, Toleranz und Rücksichtnahme sind zentrale Werte für eine tragfähige gemeinsame \nHaltung und langfristig positive Entwicklung. Auch wenn der öffentlichen Hand wichtige Initiativ-, \nKoordinations- und Beratungsaufgaben zukommen, so hängt der Erfolg letztlich massgeblich von den \nbetroffenen Akteuren ab. Seit dem Erlass des Altstadtleitbildes im Jahre 1998 konnten bereits wichtige \nEntwicklungsschritte geleistet werden. „Wil hat vieles richtig gemacht und gilt vielen Städten als Vor-\nbild“, so das Fazit des Netzwerks Altstadt in seiner Stadtanalyse vom Dezember 2013. Der Inhalt des \nneuen Altstadtleitbildes knüpft nahtlos an die bisher realisierten Entwicklungsschritte an und führt sie \nweiter. Richtschnur bilden dabei die vom Stadtparlament mit dem Stadtentwicklungskonzept und dem \nkommunalen Richtplan genehmigten Ziele.  \n \n \n\n  \n\n\n\n  \n\n6 \n\nVielfalt als Stärke pflegen  \n \nEine prosperierende Stadt lebt von ihrer Vielfalt und Heterogenität. Sie ist geprägt von selbstbewuss-\nten Quartieren mit individuellen Potenzialen, ihrer eigenen Siedlungs- und Bevölkerungsstruktur und \nihren unterschiedlichen Wohn-, Dienstleistungs- und Gewerbeangeboten. Diese vielfältigen Lebens-\nräume einer Stadt bilden eine Einheit und machen eine Stadt lebenswert für die unterschiedlichsten \nAnspruchsgruppen.  \n \nDie Altstadt mit den beiden Vorstädten als einst historisches Zentrum der Stadt und Region Wil verei-\nnigte früher alle zentralen Funktionen in sich. Heute ist sie ein attraktiver, historisch geprägter und \nvielfältiger Stadtraum mit kulturell überregionaler Ausstrahlung, der ganz spezifische Nutzergruppen \nzum Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Flanieren und Verweilen einlädt. So vielfältig und dicht wie die \nBebauung soll auch das Leben in den Gassen sein. Diese Vielfalt in der Einheit „Altstadt Wil“ ist nicht \nnur zu pflegen und zu stärken; die Altstadt und die beiden Vorstädte sind noch stärker mit den an-\ngrenzenden Quartieren und Lebensräumen funktional und gestalterisch zu vernetzen.  \n \nIm Zentrum der Leitbilderarbeitung standen deshalb Fragen wie: Wo stärkt uns Vielfalt, wo schwächt \nsie uns? Wo bewahren wir, wo entwickeln wir weiter? Wie schaffen wir es, dass im historischen Zent-\nrum der Stadt Wil vielfältige Wohn-, Dienstleistungs- und Gewerbenutzungen sowie Begegnungsmög-\nlichkeiten künftig noch attraktiver für die Bevölkerung der Stadt und der Region sind? Die Vielfalt als \nzentrale strategische Leitlinie zieht sich wie ein roter Faden durch dieses Leitbild Altstadt Wil. \n \n \n\n  \n\n\n\n  \n\n7 \n\nA. Vielfalt an Wohnen und Einkaufen in Altstadt und Vorstädten fördern \n \n \nAktuelle Situation \n \nWohnen in der Altstadt ist attraktiv: Auf der Nord-Westseite mit dem Grüngürtel und Blick auf den \nStadtweiher, im südlichen Bereich mit Blick auf den Alpstein. Auch Wohnlagen zwischen Markt- und \nKirchgasse sind wegen der Fussgängerzone beliebt. Die attraktive Wohnlage der Altstadt bringt den \nEigentümern die notwendige finanzielle Grundlage für den Erhalt und Unterhalt der historischen Ge-\nbäudesubstanz. Wohnen ist deshalb die Haupt- oder Leitnutzung in der Altstadt. Die Gebäude in der \nAltstadt sind denn auch weitgehend gut erhalten. In den Vorstädten besteht diesbezüglich noch grös-\nseres Sanierungspotenzial; in diesen Bereichen ist auch die Wohnattraktivität vorwiegend wegen der \nVerkehrsimmissionen eingeschränkt.  \n \nIn der Stadt Wil konzentriert sich der Detailhandel mit einem vielseitigen Ladenmix schwerpunktmässig \nauf die Verkehrsachse Bahnhof – Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse. Die Altstadt mir ihrer stim-\nmungsvollen Ambiente spielt demgegenüber eine marginale Rolle beim Detailhandelsangebot, das auf \nLaufkundschaft ausgerichtet ist. Auch wenn der Strukturwandel seine Spuren hinterlassen hat, so gibt \nes in den Erdgeschossflächen der Altstadt auch heute noch ein breites Angebot an ausgewählten Ge-\nschäften im Segment der teils hochwertigen Gelegenheitsgüter, welche auf einer Stammkundschaft \naufbauen können – dies vornehmlich in der Marktgasse und im südlichen Bereich der Kirchgasse, aber \nauch in den beiden Vorstädten. Für Fussgängerfrequenzen sorgt dabei neben dem öffentlichen Dienst-\nleistungsangebot auch das breite und vielseitige Gastronomieangebot, das für die Altstadt ein wichti-\nges Standbein bildet. \n \n \nHerausforderung \n \nDie Altstadt ist als attraktiver Wohnort zu erhalten, um die wirtschaftliche Basis für den Unterhalt und \ndie Pflege der Gebäudesubstanz langfristig sicherzustellen. So kann auch das identitätsstiftende Alt-\nstadtbild bewahrt werden und seine Magnet- und Marketingwirkung auch künftig entfalten. Das \nWohnungsangebot in der Altstadt und den beiden Vorstädten soll indes vielfältig sein und verschiede-\nne Bedürfnisse abdecken: Miet- und Eigentumswohnungen, exklusive und auch günstigere Wohnun-\ngen, Wohnungen für Alleinstehende, Paare und Familien sowie für Ältere und Jüngere. So entsteht \neine lebendige, vielfältige Gemeinschaft in diesem historischen Wiler Quartier. Weil Lage und Umfeld \ndie Wohnattraktivität massgeblich beeinflussen, sind in den zentrumsnahen Vorstädten die Strassen-\nräume primär durch eine Verkehrsentlastung aufzuwerten. \n \nDie hohe Wohnqualität in der Altstadt steht indes in Konkurrenz zu gewerblichen Mischnutzungen. \nDamit diese beiden Ziele sich ergänzen und nicht gegeneinander ausgespielt werden, müssen die ge-\nwerblichen Nutzungen möglichst wohnverträglich sein. Den Eigentümern kommt dabei die verantwor-\ntungsvolle Aufgabe zu, Nutzungen in den Erdgeschossflächen über den Preis und das Angebot ent-\nsprechend zu steuern. Denn die Erträge aus der attraktiven Wohnnutzung in den Obergeschossen \nermöglichen eine günstigere Ladennutzung im Erdgeschoss. Mit diesem finanziellen Ausgleich können \nnegativen Auswirkungen sowohl auf die eigene Liegenschaft als auch auf das Umfeld wirksam begeg-\nnet werden. Im Gegensatz zur Marktgasse wird bereits heute in einzelnen Erdgeschossen entlang der \nKirchgasse gewohnt. Wohnen im Erdgeschoss soll indes im Interesse der Besuchenden nur dort ange-\nboten werden, wo keine publikumsorientierte Nutzung möglich oder zweckmässig ist. Während die \nAltstadt primär auf den Dienstleistungssektor ausgerichtet ist, sollen in den Vorstädten auch geeignete \nRahmenbedingungen für das Kleingewerbe geschaffen werden. \n \n\n\n\n  \n\n8 \n\nDie Altstadt ist als historisches Wahrzeichen der Stadt Wil und mit dem Hof zu Wil als Objekt von nati-\nonaler Bedeutung auch möglichst in ihrer originalen historischen Bausubstanz zu erhalten. Das ist an-\nspruchsvoll wie auch kostenintensiv. Die öffentliche Hand berät und unterstützt die Eigentümer dabei \nund koordiniert zusammen mit der kantonalen Denkmalpflege. Die Abstimmung zwischen denkmal-\npflegerischen Anliegen und einer zeitgemässen Wohn- und Gewerbenutzung ist zentral und verlangt \nRahmenbedingungen für die den heutigen Bedürfnissen angepasste Nutzungen der Immobilien. Dar-\nüber hinaus kommt der öffentlichen Hand mit ihren zahlreichen öffentlichen Einrichtungen in der Alt-\nstadt eine wichtige Vorbildfunktion zu – sei dies bei der Instandhaltung der Gebäude als auch bei den \nGebäudenutzungen. \n \n  \n\n\n\n  \n\n9 \n\nStrategische Ziele \n \n1. Wohnverträgliche Mischnutzungen anstreben \n \nZ.1.1 Die Wohnnutzung bildet die wirtschaftliche Basis zum Erhalten der historischen Bausubstanz. \n\nAndere Nutzungen wie Läden, Gastronomiebetriebe, Kleingewerbe und Kunsthandwerk sind \nin der Altstadt erwünscht. Ihr Betrieb muss indes wohnverträglich sein und ins Umfeld passen.  \n\n \nZ 1.2 Eine möglichst durchgehende publikumsorientierte Nutzung der Erdgeschossflächen ist für die \n\nAttraktivität der Altstadt, insbesondere für die Besuchenden, wichtig. Diese Nutzungen sind \nauf günstige Mietkonditionen angewiesen.  \n\n \nZ 1.3 Die heutigen Güterumschlagszeiten für die Wohn- und Geschäftsnutzung decken die Bedürf-\n\nnisse nicht aller Anspruchsgruppen ausreichend ab. Sie sind zu überprüfen und möglichst zu \nvereinfachen.  \n\n \nZ 1.4 Die Stadt Wil unterstützt neuartige, nichtkommerzielle Aktivitäten und Promotionsmassnah-\n\nmen mit zumindest einem gesamtstädtischen Zielpublikum in Abstimmung mit der Altstadtver-\neinigung mittels Dienstleistungen der Stadt. \n\n \n \n\n2. Historisches und kulturelles Zentrum pflegen \n \nZ 2.1 Das identitätsstiftende Altstadtbild (Bausubstanz, Fassaden, Stützmauern, Freiräume, Gärten) \n\nist zu erhalten und zu pflegen.  \n \nZ 2.2 Die öffentliche Hand nimmt beim Unterhalt und bei der Pflege der städtischen Bauten eine \n\nzentrale Vorbildfunktion wahr. \n \nZ 2.3 Um- und Ausbauten im historischen Umfeld sind aufwändig. Die unentgeltliche, unterstützen-\n\nde Bauberatung der städtischen Altstadtberatung wird verstärkt. \n \nZ 2.4 Die Stadt Wil leistet in Koordination mit der kantonalen Denkmalpflege ergänzende finanzielle \n\nBeiträge an die Mehraufwendungen, die durch Auflagen im öffentlichen Interesse entstehen. \n \nZ 2.5 Nutzung und Unterhalt der öffentlichen Gebäude in der Altstadt haben in Einklang mit den \n\nstrategischen Zielen im Leitbild Altstadt zu erfolgen.  \n \n \n\n  \n\n\n\n  \n\n10 \n\nB. Altstadt und Vorstädte vielgestaltig mit der Stadt vernetzen \n \n \nAktuelle Situation \n \nDie Altstadt ist seit dem Bau des Parkhauses Altstadt weitgehend vom motorisierten Verkehr befreit. \nDas heutige Verkehrsregime mit Fussgänger- und Begegnungszone mit eingeschränkten Zufahrts- und \nParkierungsmöglichkeiten findet sowohl bei den Bewohnenden und Geschäftsinhabern als auch den \nAltstadtbesuchenden weitgehend Akzeptanz. Unterschiedlich beurteilt werden indes die Güterum-\nschlagszeiten und das Velofahren in der Fussgängerzone sowie die Notwendigkeit und der Umfang \ndes Angebots an Kurz- und Langzeitparkplätzen in der Begegnungszone an der Kirchgasse und beim \nMarktplatz. Mit dem Lift vom Viehmarktplatz und vom Parkhaus Altstadt besteht eine direkte, attrakti-\nve und behindertengerechte Verbindung mitten in die Altstadt. Auch ist die Altstadt mit den beiden \nHaltestellen Rose und Adler sehr gut mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen.  \n \nAnders präsentiert sich die Verkehrssituation in der Oberen und Unteren Vorstadt: eine hohe Ver-\nkehrsbelastung auf der Konstanzer-, Tonhalle- und Toggenburgerstrasse führt auf diesen verkehrsori-\nentierten Strassen in Spitzenzeiten zu Rückstaus mit entsprechenden Immissionsbelastungen. Das Be-\ndürfnis nach genereller Verkehrsreduktion und einem Fahrverbot für den Durchgangsschwerverkehr, \ninsbesondere auf der Tonhallestrasse, ist aufgrund der historisch bedingten schmalen Strassenräume \ngross, wegen der heutigen Strassenfunktion und der kantonalen Hoheit indes aktuell nicht realisierbar. \nAuch weisen die Kantonsstrassen innerhalb des Altstadtperimeters Lücken im Fusswegnetz auf und \nhaben zudem keine separate Veloführung.  \n \n \nHerausforderungen \n \nIn Bezug auf das Parkierangebot in der Altstadt zeigt sich exemplarisch das Spannungsfeld zwischen \nwirtschaftlicher Notwendigkeit von nahe gelegenen Parkplätzen für die Geschäftsinhabenden und \nBequemlichkeit der Besuchenden einerseits, sowie Erhöhung der Aufenthaltsqualität von öffentlichen \nPlätzen anderseits. Dasselbe gilt für die Frage der Güterumschlagsregelung in der Fussgängerzone \nAltstadt sowie die Parkierungsdauer der öffentlichen Parkplätze. Hier gilt es im Dialog mit den Be-\ntroffenen einen Ausgleich der gegenläufigen Interessen zu finden. \n \nZur Erhaltung und Förderung der Altstadt sind nebst der Erschliessung mit dem motorisierten Verkehr \nund einem angemessenen Parkplatzangebot aber auch gute Fuss- und Veloverbindungen von und zu \nden angrenzenden Quartieren von zentraler Bedeutung. Einen speziellen Stellenwert nimmt diesbe-\nzüglich der Rosenplatz als Nahtstelle zwischen der stark frequentierten Fussgängerzone Obere Bahn-\nhofstrasse, der Unteren Vorstadt und der Fussgängerzone Altstadt ein. Diese drei wichtigen Stadträu-\nme müssen funktional und gestalterisch besser miteinander verbunden werden, um die Zirkulation des \nPassantenflusses in die Altstadt zu fördern. \n \nDie beiden Vorstädte können vom motorisierten Verkehr erst dann wirksam entlastet werden, wenn \nfür den Grossteil des heutigen Verkehrs eine alternative Linienführung zur Verfügung steht. Mit der \ngeplanten Grünaustrasse bieten sich dannzumal auch neue Optionen in der Nutzung und gestalteri-\nschen Aufwertung der Grabenstrasse sowie der Kantonsstrassen innerhalb des Altstadtperimeters \n(Tonhallestrasse und Abschnitte Toggenburger- und Konstanzerstrasse) an. Ohne Alternative bleiben \ndiese auch künftig verkehrsorientierte und damit stark belastete Kantonsstrassen, womit die städtische \nEinflussnahme sowohl in Bezug auf eine Entlastung vom Schwerverkehr als auch Einführung der Tem-\npo 30 Zone gering bleibt. \n \n \n\n\n\n  \n\n11 \n\nStrategische Ziele \n \n3. Strassenraum zum Lebensraum aufwerten \n \nZ 3.1 Die Parkplätze an der Kirchgasse und auf dem Markplatz sind mittelfristig einladender zu ge-\n\nstalten. Im Rahmen eines Betriebs- und Gestaltungskonzepts (BGK) öffentlicher Raum Altstadt \nkönnen einzelne Parkplätze zu Gunsten einer besseren Gestaltung sowie einer allfälligen Aus-\ndehnung der Fussgängerzone aufgehoben werden.  \n\n \nZ 3.2 Für die öffentlichen Parkplätze in der Altstadt und in den Vorstädten ist die heutige Parkie-\n\nrungsdauer abgestuft auf die ortsspezifischen Bedürfnisse festzulegen. Dabei ist ein angemes-\nsenes Angebot an Kurzzeitparkplätzen in der Altstadt wichtig und beizubehalten. Zur Vermin-\nderung des Suchverkehrs ist ein Parkleitsystem Altstadt zu prüfen. \n\n \nZ 3.3 Wenn die Grünaustrasse bewilligt und erstellt ist, sind die Graben- und Tonhallestrasse sowie \n\ndie Abschnitte im Altstadtperimeter der Toggenburger- und Konstanzerstrasse als verkehrsbe-\nruhigte Zonen (Fussgängerzone, Begegnungszone oder Tempo 30 Zone) zu signalisieren, mit \neinem Fahrverbot für den Durchgangsschwerverkehr zu belegen und gestalterisch aufzuwer-\nten. Zudem sind die Fahrflächen in der oberen und unteren Vorstadt soweit möglich zu redu-\nzieren, um die Vorplätze und Vorgärten als Aufenthaltsflächen für Private und die Öffentlich-\nkeit zu nutzen und gestalterisch zu verbessern. Grundlage soll ein Betriebs- und Gestaltungs-\nkonzept öffentlicher Raum Vorstadt sein. \n\n \nZ 3.4 Bei der Planung der Strassengestaltung ist der Strassenraum von Fassade zu Fassade einzube-\n\nziehen und die private Parkierung vor den Gebäuden in den Vorstädten ist in ein BGK Vorstadt \nzu integrieren. \n\n \n \n\n4. Funktional und gestalterisch verbinden \n \nZ 4.1 Der Rosenplatz und Altstadtaufgang sind attraktiv zu gestalten und auch baulich zu verändern, \n\num die Fussgängerzonen Obere Bahnhofstrasse und Altstadt sowie die Untere Vorstadt besser \nmiteinander zu verbinden. Eine rollstuhlgängige Verbindung vom Rosenplatz zum Lift in die \nAltstadt ist anzustreben. \n\n \nZ 4.2 Die heutigen öV-Haltestellen Rose und Adler sind beizubehalten und der Taktfahrplan des \n\nStadtbusses ist bedürfnisgerecht weiterzuentwickeln.  \n \nZ 4.3 In der Fussgängerzone Altstadt ist das Velofahren unter Berücksichtigung der topografischen \n\nSituation im Rahmen eines BGK Altstadt zu prüfen. \n \nZ 4.4 Öffentliche Zweiradabstellanlagen in der Altstadt sind in Bereichen zu platzieren, die aufgrund \n\nder Verkehrssignalisation angefahren werden können. \n \nZ 4.5 Ein zu erstellendes Wegweisungskonzept für die Altstadt / Vorstädte ist auf die übrigen Stadt-\n\ngebiete abzustimmen. Die Signalisationstafeln sind – abhängig vom Verkehrskonzept – soweit \nmöglich auf die Altstadteingänge Rosenplatz und Schnetztor zu beschränken. \n\n \n \n \n\n  \n\n\n\n  \n\n12 \n\nC. Vielfältige Begegnungen in Altstadt und Vorstädten ermöglichen \n \n \nAktuelle Situation \n \nDie Altstadt bietet nebst stimmungsvollen Gassen auch verschiedene hochwertige öffentliche Räume \nzum Verweilen. Sie sind gepflegt und grösstenteils frei vom motorisierten Verkehr, aber wenig fre-\nquentiert. Trotz Neugestaltung des Bodenbelags bietet der grosszügige Hofplatz keine einladende \nAufenthaltsatmosphäre. Kleinere intimere Plätze und Nischen sind demgegenüber sehr reizvoll und \nbieten auch ein gestalterisches Potenzial, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Die Beleuchtung \nunter den Arkaden, in den Seitengassen und teils auf Plätzen ist nicht optimal; ein ganzheitliches Be-\nleuchtungskonzept fehlt. Die Advents- und Weihnachtsbeleuchtung bringt demgegenüber den klassi-\nschen Altstadtcharakter auch abends stimmungsvoll zum Ausdruck. In den beiden Vorstädten fehlen \nheute einladende, öffentlich nutzbare Räume und Gassen zum Verweilen. Das Potenzial dazu wäre \nzwar vorhanden, aktuell dominiert indes der motorisierte Verkehr. \n \nWährend den Sommermonaten laden einzelne Restaurants auch auf öffentlichem Grund zur Einkehr \nein und sorgen für wichtige Fussgängerfrequenzen und eine Belebung der Gassen und Plätze in der \nAltstadt. Die historische Kulisse der Altstadt samt Stadtweiher ist aufgrund ihrer speziellen Ambiente \naber auch ein beliebter Ort für Veranstaltungen jeglicher Art. Auf den öffentlichen Plätzen finden des-\nhalb zahlreiche, teils jährlich wiederkehrende kleinere und grössere Anlässe statt. Daraus resultieren \naufgrund der unterschiedlichen Interessenlagen und Bedürfnisse auch Konflikte zwischen den ver-\nschiedenen Nutzergruppen.  \n \n \nHerausforderung \n \nEine ansprechende und einladende Gestaltung der Plätze in der Altstadt und den Vorstädten und da-\nmit einhergehend auch die Nutzung dieser Freiräume ist ein wichtiges Element der Altstadtaufwertung \nund –belebung. Auch eine attraktive Beleuchtung trägt dazu bei, dass die Gassen und Plätze auch an \nden Abenden belebt sind und erhöht so zudem das Sicherheitsgefühl. Die verschiedenen Plätze in der \nAltstadt sind deshalb abgestimmt auf die jeweilige Nutzung gestalterisch aufzuwerten, wobei sie aber \nals Altstadtplätze erlebbar sein sollen. Art und Umfang der Platzgestaltung hängen mitunter auch da-\nvon ab, wie diese Freiräume von den Besuchenden angenommen und belegt werden. Kleine Plätze \nund Nischen mit einer gewissen Intimität bieten dazu erfahrungsgemäss ein grösseres Potenzial. \n \nDie Nutzung des öffentlichen Raums durch Gastronomie, Märkte oder Ausstellungen wie auch öffent-\nliche Anlässe in den verschiedenen Stadträumen sind für die Altstadt und Vorstädte wertvoll und bele-\nben sie. Diese tangieren aber je nach Intensität auch die wichtige Wohnqualität. Über die Nutzung des \nöffentlichen Grundes durch Erlebnisangebote für die Öffentlichkeit sind deshalb gemeinsam mit den \nverschiedenen Interessengruppen Spielregeln zu definieren, um den unterschiedlichen Bedürfnissen \nangemessen Rechnung zu tragen. Denn nicht jede Art von Event bringt für die Altstadt einen Mehr-\nwert. Auch soll eine saisonale Aussenraumnutzung in einzelnen Gassen für private Zwecke der Be-\nwohnenden ermöglicht werden, diese benötigt aber räumliche, zeitliche und inhaltliche Rahmenvor-\ngaben der Stadt. \n \n  \n\n\n\n  \n\n13 \n\nStrategische Ziele \n \n5. Aufenthaltsqualität erhöhen \n \nZ 5.1 Auf dem Bärenplatz ist ein stimmungsvoller Empfangs- und Aufenthaltsbereich für die Alt-\n\nstadtbesuchenden zu schaffen. \n \nZ 5.2 Der Kirchplatz ist als multifunktionale Fläche zu erhalten und nicht mit festen gestalterischen \n\nund baulichen Massnahmen zu verändern. \n \nZ 5.3 Der Parkplatz an der Kirchgasse ist mittels BGK Altstadt mittelfristig einladender zu gestalten. \n\n(Z 3.1). \n \nZ 5.4 Für die Beleuchtung in der Altstadt (Plätze, Gassen, Arkaden) ist ein Gesamtkonzept zu erstel-\n\nlen und umzusetzen. \n \n \n\n6. Öffentliche Räume vielseitig nutzen \n \nZ 6.1 Für die Nutzung des öffentlichen Grundes mit Gastronomie, Erlebnisangeboten und auch län-\n\ngerdauernde kulturelle Events sind zusammen mit den Betroffenen und Beteiligten Spielregeln \n(Anzahl, Ort, Dauer, Immissionstoleranz etc.) festzulegen und durchzusetzen. \n\n \nZ 6.2 Gut gestaltete Märkte sind ein gutes Marketinginstrument, Besuchenden die Attraktivität der \n\nAltstadt vorzuführen. Die Ziele und Rahmenvorgaben (Ablauf, Verkehrsführung, Parkierung) \nsind zusammen mit den Betroffenen und Beteiligten zu definieren und umzusetzen.  \n\n \nZ 6.3 Öffentlicher Raum ist an geeigneten Orten vermehrt für Geschäftsaktivitäten wie Strassenca-\n\nfés, Verkaufsstände oder Ausstellungen saisonal zur Verfügung zu stellen. \n \nZ 6.4 Aussenräume in Altstadtgassen können den Bewohnenden zeitlich und räumlich beschränkt \n\nzur Nutzung freigegeben werden, soweit nicht öffentliche Interessen entgegenstehen (z.B. \nKirchgasse hinter Baronenhaus). \n\n \nZ 6.5 Für die Ausstattungsgegenstände im öffentlichen Raum wie Tische, Stühle, Pflanzenkübel und \n\ndgl. sind Gestaltungsrichtlinien zu erlassen. \n \n \n \n\n  \n\n\n\n  \n\n14 \n\nBetroffene in Prozess einbinden \n \nMitwirkung mit Wirkung: Eine erfolgreiche Umsetzung des Leitbildes Altstadt Wil hängt massgeblich \nvon der Akzeptanz des Leitbildinhalts durch die Betroffenen und Beteiligten ab. Eine wesentliche \nRahmenbedingung des stadträtlichen Projektauftrags war deshalb, die involvierten Akteure im Prozess \nmitwirken zu lassen, damit das Ergebnis auch Wirkung entfalten kann. In räumlicher Hinsicht bildete \nder festgelegte Perimeter für die Altstadt und die beiden Vorstädte die Grundlage (Anhang I). \n \nDer Inhalt des vorliegenden Leitbildes Altstadt Wil wurde deshalb gemeinsam mit Betroffenen und \nBeteiligten in einem partizipativen Verfahren erarbeitet. Eine Steuergruppe mit je zwei Vertretenden \ndes Stadtrats und des Vorstands der Altstadtvereinigung leitete den Prozess auf strategischer Ebene. \nZwei fachliche Begleitgruppen Wohnen / Geschäfte und Verkehr / öffentlicher Raum beurteilten die \nVorschläge der Projektleitung und brachten ihre Vorstellungen und Erfahrungen sowie ihr Fachwissen \nein. In den beiden Begleitgruppen nahmen nebst Bewohnenden und Geschäftsinhabenden auch Fach-\nexperten der städtischen wie auch der kantonalen Verwaltung aus den Bereichen Verkehr, Hoch- und \nTiefbau, Gewerbe und Markt, Denkmalpflege und Kantonspolizei Einsitz. Die Projektleitung oblag \nStadtplaner René Haefeli. Als fachliche Begleitung stand Urs Brülisauer vom Netzwerk Altstadt der \nProjektleitung beratend zur Seite. Der Prozess wurde durch Armin Blöchlinger vom Büro blöchlinger § \naurich geleitet. Der Vorstand der Altstadtvereinigung wurde prozessbegleitend informiert. \n \nIm Rahmen einer öffentlichen Forumsveranstaltung im Januar 2016 konnte sich auch die breite Bevöl-\nkerung zu wesentlichen Kernaussagen äussern. Deren Bewertung und Anregungen flossen in die Leit-\nbilderarbeitung ein. Der von der Steuergruppe im Mai 2016 genehmigte Leitbildentwurf der Projektlei-\ntung wurde zusammen mit den Handlungsanleitungen zu einzelnen Leitbildzielen in eine öffentliche \nVernehmlassung gegeben.  \n \nVom Mitte Juni bis Ende August 2016 wurde über den Entwurf des Altstadtleitbildes zusammen mit \nausgewählten Handlungsanleitungen sowie einzelnen Installationen und Plakaten vor Ort eine öffentli-\nche Mitwirkung durchgeführt. Die Auswertung der Beiträge sowie die daraus resultierenden Anpas-\nsungen hat die Steuerungsgruppe im Dezember 2016 zusammen mit der Altstadtvereinigung disku-\ntiert und verabschiedet. \n \nDer Stadtrat genehmigte am 15. März 2017 das Leitbild. Dieses wird dem Stadtparlament zur Kennt-\nnisnahme unterbreitet.  \n \n  \n\n\n\n  \n\n15 \n\n \n \n\nAnhang I \n \nPerimeter \n \n\n \n\n\n


Anfrage im Wortlaut

text: \nAnfrage \n\n \n\nIst Wil bereit für eine drohende Fentanylkrise? \n\n \n\nIn zahlreichen Ländern und Städten weltweit sind die verheerenden Auswirkungen einer zunehmenden \nVerbreitung von Fentanyl und anderen synthetischen Opioiden bereits Realität. Diese hochpotenten \nSubstanzen führen zu einer drastischen Zunahme von Überdosierungen und stellen eine erhebliche \nHerausforderung für das Gesundheitswesen, die Suchtprävention und die öffentliche Sicherheit dar. \n\nAuch in der Schweiz gibt es zunehmend Berichte über eine mögliche Präsenz von Fentanyl im \nDrogenmarkt. Experten warnen davor, dass sich diese Entwicklung weiter verschärfen könnte und Städte \nwie Wil frühzeitig geeignete Massnahmen treffen sollten, um einer möglichen Krise entgegenzuwirken. \n\nAngesichts der potenziellen gesundheitlichen und gesellschaftlichen Risiken bitte ich den Stadtrat um die \nBeantwortung folgender Fragen: \n\n \n\n1. Gibt es in der Stadt Wil Hinweise auf eine verstärkte Verbreitung von Fentanyl oder anderen \nsynthetischen Opioiden, insbesondere innerhalb gefährdeter Gruppen wie Drogenkonsumenten? \nFalls ja, welche konkreten Beobachtungen oder Erkenntnisse liegen vor? \n\n \n\n2. Welche präventiven Massnahmen hat die Stadt Wil bisher ergriffen, um eine mögliche \nAusbreitung von Fentanyl zu verhindern? Gibt es bereits gezielte Aufklärungs- oder \nSensibilisierungskampagnen für gefährdete Personen, Fachkräfte oder die breite Bevölkerung? \n\n \n\n3. Steht die Stadt Wil in engem Austausch mit regionalen oder kantonalen Stellen (z. B. \nGesundheitsbehörden, Polizei, Sozialdienste), um die Entwicklung der Lage zu beobachten und \nkoordinierte Massnahmen zu ergreifen? Gibt es spezifische Kooperationen oder Projekte in \ndiesem Bereich? \n\n \n\n12.03.2025 \n\n \n\n \n\nBenjamin Büsser \n\nSVP Fraktion  \n\n \n\n \n\nA 263\neingereicht am 12.03.2025\n\nBenjaminBüsser\nBüsser_Benjamin_Signatur\n\n\n

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text: \ngrunliberale \n\nAnfrage Erika Häusermann, glp Wil \n\nAnfrage «Eine traditionelle Moschee nach dem Vorbild des Propheten» \n\nWenn Menschen aus traditionalistischen Gesellschaften aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen \nin unsere Stadt immigrieren, stellt dies für Personen aller Bildungsgrade hohe Anforderungen an die \nIntegration in unseren Rechtsstaat mit seiner offenen Gesellschaft. Ein Reaktionsmuster auf \nAnpassungsschwierigkeiten ist die Abkapselung und das Verharren in der eigenen Herkunftsgruppe. \n\n* \n\nEs gibt Anzeichen dafür, dass solche Entwicklungen auch im religiösen Milieu der Wiler Moschee \nablaufen, wie der Fall einer annullierten Zwangsheirat, die Ablehnung von interreligiösen \nEheschliessungen, der Abschluss von Imamehen vor der zivilen Hochzeit, Forderung von Beweisen für \ndie Jungfräulichkeit der Braut, die nachweisliche Ablehnung der Religionsfreiheit von Muslimen durch \nden Wiler Moscheevorsteher zeigen, siehe auch: https://bazonline.ch/das-beste-aus-der-zeitunq/der-\nimam-hat-zwei-qesichter/story/20007219 \nDiverse Antworten von Bekim Alimi auf meine 12 Fragen vom 7.3.2018 widersprechen diametral \nfrüheren Aussagen in Podiumsdiskussionen und gegenüber seinen Glaubensgenossen; auch \nwidersprach er in der Fernsehsendung «Schweiz aktuell» vom 4.4.2018 seiner damaligen Bemerkung, \ner fühle sich durch meine Fragen und generell durch das Einbürgerungsverfahren gedemütigt. Ebenso \nwidersprechen seine Antworten im Interview der Zeitschrift «Saiten» seinen früheren Aussagen. \n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Hat der Stadtrat Kenntnis von solchen Vorkommnissen und Entwicklungen und von den \nWidersprüchen des Moscheeleiters? \n\n2. Bekim Alimi hat sich 2003 in der Online Zeitung Islam.ch in einem Interview zu folgendem \nbekannt: «Wir versuchen hier eine traditionelle Moschee nach dem Vorbild des Propheten zu \nunterhalten, d.h. mit allen Bereichen für die Menschen». Gemäss Saida Keller Messahli, \nPräsidentin des Forums für einen fortschrittlichen Islam, bedeutet dies einen politischen und \nsalafistischen Islam. Meines Wissens hat sich der Moscheeleiter von solchen Aussagen nie \nausdrücklich distanziert. \nBund, Kantone und Gemeinden unternehmen grosse Anstrengungen, Menschen aus anderen \nKulturen zu integrieren. Bedeutet Alimis obige Aussage, dass er die Muslime nicht in die offene \nSchweizer Gesellschaft integrieren, sondern alle Wiler Muslime, auch die integrierten, in den \ntraditionellen Islam führen will? Mit der Vermittlung eines traditionellen Islams nach dem Vorbild \ndes Propheten würden die Integrationsbemühungen auf Kantons- und Gemeindeebene \nunterlaufen. Ist der Stadtrat der Meinung, dies gehöre zur Religionsfreiheit? \n\n3. In der Beantwortung der Interpellation von Erwin Hauser schrieb der Stadtrat am 24.1.2012, \ndass Religionsgemeinschaften in ihrem Religionsunterricht die Lehrplanvorgaben einzuhalten \nhaben. «Immer vorausgesetzt, dass wir es mit einem toleranten Islam zu tun haben. Ein nicht \ntoleranter Islam, der sämtliche Aussagen im Koran, namentlich jene, die mit den \nMenschenrechten nicht übereinstimmen, wörtlich nimmt, hat in unserer Rechtsordnung keinen \n\nA 218 \n\ne i n g e r e i c h t am 14.05.2018 \n\n\n\nPlatz, auch dann nicht, wenn er in den eigenen Räumen der islamischen Gemeinschaft \nstattfindet.» \nVertritt der heutige Stadtrat dieselbe Meinung? \n\n4. An welchen Schulen wird islamischer Religionsunterricht erteilt, wer unterrichtet in welcher \nSprache und welche Ausbildung haben die Lehrpersonen? Welches und in welcher Sprache \nsind die Lehrmittel und wie werden sie finanziert? Wie nehmen die zuständigen Stellen die \nAufsichtsfunktion über den Religionsunterricht wahr? \n\n5. Wie verschafft sich der Stadtrat kontinuierlich Kenntnis von den Lehrinhalten und der \nBeratungstätigkeit in und um die traditionelle Moschee in Wil, um Gefährdungen des \nReligionsfriedens und der Förderung einer Parallelgesellschaft rechtzeitig und angemessen \nvorzubeugen resp. darauf reagieren zu können? \n\n6. Im Zusammenhang mit der Einbürgerung Bekim Alimis wurde nicht geprüft, woher die Spenden \nfür den 4 Millionenbau der Moschee stammen und woher der Lohn des Imams finanziert wird. \nIst der Stadtrat nicht auch der Meinung, dass die Wiler Bevölkerung ein legitimes Interesse \ndaran hat, dies zu erfahren? \n\n7. Inwiefern hat die von Bekim Alimi geführte Mazedonienreise von drei Stadträten, die gleichzeitig \nMitglieder der Einbürgerungskommission sind, (siehe «SCHULE AKTUELL 2017/1») deren \nMeinungen im Einbürgerungsverfahren beeinflusst? Wie beugt der Stadtrat seiner \nVereinnahmung durch den Moscheeleiter vor? \n\nWil, 11. Mai 2018 \n\n\n