Baubeschrieb vom 22

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text: \nA R C H I T E K T U R    H Ä N E  GmbH F A B R I K S T R A S S E   8          8370 S I R N A C H\nTel. 071 960 16 11     Fax 071 960 16 13 www.architektur-haene.ch   info@architektur-haene.ch\n\nSeite: 1\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\nBaubeschrieb DetailausdruckBeträge inkl. MWST\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 473'700\n\n10 Bestandesaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 42'600\n\n101 Bestandesaufnahmen 42'600\n\nSondagen mit dem Dachdecker und Schreiner für Ursachenanalyse und Detailaufnahmen \ndurch den Architekten, sowie Bauphysiker.\n. Oberlichtabschlüsse Spengler\n. Flachdachaufbau\n. Innere Holzwerkstoffverkleidungen beim Pultoberlicht-Verglasungen und \nAnschlusskonstruktionen\n. Aufbau der Holzdecken mit Taufbordkonstruktion Pultoberlicht-Verglasungen\nKontrolle und wo nötig Aufnahme der Baukonstruktion durch den Holzbau- und den \nStahlbetoningenieur. Sichtung der bestehenden Pläne und Beurteilung. Berichterstellung in \nden Fachbereichen Architektur, Baustatik (Holz- und Stahlbetonbau). Die Berichte finden \nsich im Anhang. \nAnhang Nr. 01: Schadensbericht Flachdach Saal\nAnhang Nr. 02: Gutachten für Dachkonstruktion in Holz\nAnhang Nr. 03: Visuelle Zustandsaufnahme Bauingenieur Stahlbeton\nAnhang Nr. 04: Bestandesnachweis Erbebensicherheit\nAnhang Nr. 05: Konzeptdetails Flachdach\n\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 188'400\n\n112 Abbrüche 188'400\n\nAbbruch des Flachdaches:\n.  Blechpaneelen\n.  Dämmung mit Lattung, Dampfsperre\nAbbruch der Spenglerarbeit:\n. Sämtliche Spenglerarbeiten im Dachbereich und der Dachränder\n. Demontage des Blitzschutzes im Dachbereich\nAbbruch Holzbau:\n. Nut- und Kammschalung 27 mm (statisch ungenügend)\nEternitverkleidung Dachränder:\n. Demontage der obersten Eternitfassadenplatten, da der Dachrand erhöht werden muss \n(vorgeschriebene Höhe nach Normen)\nAbbruch der Pultoberlichtverglasung:\n. Undichte Pultoberlichtverglasung und RWA-Oberlichtklappen im Bühnenbereich\nElektroanlagen:\n.Demontage der RWA Anschlüsse und Motoren.\nBodenabbrüche in der Halle für Pfählungen:\n.Längs- und querseitiger Abbruch der Parkettböden, Dämmung und Abdichtung in Halle zur \nBefahrbarkeit mit Pfahlbohrmaschine und Erstellen der Pfahlgruben in der Bodenplatte\nTürdemontage Zugang Halle:\n. Demontage einer Zugangstüre zur Halle für genügende Durchfahrt der Bohrmaschine \nsowie Wiedermontage\n\nDiverse kleinere Abbrüche und Demontagen sind jeweils in den BKP 2 enthalten.\n\n\n\nSeite: 2\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n12 Sicherungen, Provisorien 30'100\n\n122 Provisorien 30'100\n\nDie provisorische Abdichtung der undichten Pultoberlicht-Verglasungen sowie der \nSpenglerabschlüsse mit Dachfolie ist zur Schadenbegrenzung bereits ausgeführt. Diverse \nprovisorische Abdichtarbeiten wie plastische Fugen und dgl. sowie Gerüstungen zur \nErstellung der Provisorien.\n\n13 Gemeinsame Baustelleneinrichtung 34'500\n\n135 Provisorische Installationen 10'000\n\nErschliessung der Baustelle mit Elektro- und Wasserverteiler beim Bauplatz und auf dem \nArbeitsplatz Flachdach.\n\n136 Kosten für Energie, Wasser und dgl. 2'000\n\nApproximative Kosten für Elektroenergie während der Bauzeit.\n\n137 Provisorische Abschlüsse und Abdeckungen 22'500\n\nDiverse Bauteile während der Bauzeit vor Witterungseinflüssen oder Beschädigungen \nschützen.\n. Böden in Foyer und Halle  abdecken für Montage der Mikropfähle zur Erdbebensicherung \nder Stahlbetonkonstruktion (für Rauppenfahrzeug mit Gewicht)\n. Abdecken von Aussenbelägen bei Bauinstallation und Aussenanlagen Umgebung\n\n17 Spez.Fundationen, Baugrubensicherung, Grundwasserabdichtung 96'400\n\n171 Pfähle 96'400\n\nZur Gewährleistung der Erdbensicherheit gemäss Bestandesnachweis des Bauingnieurs im \nAnhang müssen die Fundamente mit Bohrpfählen gesichert werden. Es werden ca. 16 \nMikropfähle mit einer Tiefe von 20 m im Bereich der Betonpfeiler und -wände zwischen \nFoyer und Halle mit einer fahrbaren Bohrmaschine eingebaut. Die Bohrmaschine benötigt \nentsprechende Zufahrten auf dem Foyer- und Hallenboden. Der Hallenboden muss mit \nAbdichtung und Dämmung örtlich für die Befahrung demontiert werden, da das Gewicht der \nBohrmaschine rund 5,6 t aufweist. Der Hallenboden (kanadischer Ahorn mit \nSchaumglasdämmung) kann diese Last nicht aufnehmen und sie kann auch darauf nicht \nmit Unterlagen verteilt werden. Die verrohrten Mikropfähle werden mit CEM ausinjeziert und \nder Pfahlkopf in die bestehende Bodenplatte einbetoniert. Dazu sind in den Pfahlbereichen \ndie Bodenplatten auszufräsen und nachträglich armiert wieder zu schliessen. Die \nBohrmaschine kann in den vorhanden Türöffnungen des Gebäudes zufahren.\n\nAnhang 04: Bestandesnachweis Erbebensicherheit.\n\n\n\nSeite: 3\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n19 Honorare 81'700\n\n191 Architekt 54'900\n\nArchitektenhonorare für Teil Vorbereitungsarbeiten.\n\n192 Bauingenieur 24'100\n\nHonorare Bauingenieur für Teil Mikropfählung und Erbebensicherung sowie Abbrüche \nBodenplatte.\nHonorar nach aufwandbestimmenden Baukosten mit 78% Leistungsanteilen:\n32 Bauprojekt\n33 Bewilligungsverfahren\n41 Submissionsverfahren\n51 Ausführungsplanung\n52 Ausführung\n53 Inbetriebnahme\n\n196 Spezialisten 2'700\n\n196.1 Geologe, Geotechniker 2'700\n\nBegleitung Baugrundverhältnisse für Erstellung der Mikropfähle, approximative Schätzung \nBauingenieur.\n\n2 Gebäude 1'739'100\n\n21 Rohbau 1 590'000\n\n211 Baumeisterarbeiten 342'500\n\n211.0 Baustelleneinrichtung 93'900\n\nFür die Dachsanierung wird ein Baukran mit Ausladung 50 m und Hakenhöhe 28 m \nbenötigt. Die Miete beträgt 5 Monate für die apporximative Sanierungszeit. Desweitern sind \ndie Baustelleninstallationen Elektroverteilkasten, Stellung Kranführer für etwa 50 Einsätze, \nWC-Kabine Toi enthalten. Der Bauplatz wird auf dem Kiesplatz nördlich des Ebnetsaal \neingerichtet. Dazu sind Abschrankungen mit Gittern nötig. Für die Zufahrt muss entlang der \nStrasse teilweise die Hecke entfernt und der Strassenübergang mit Kies eingekoffert \nwerden (Höhenüberwindung und Schutz der Strassenabschlüssen, Stellriemen).\n\n211.1 Gerüste 207'300\n\nErstellen eines Baugerüsts mit Notdach sowie erforderlichen Gerüstaufgängen. Das \nNotdach mit Dachhaut dient als Witterungsschutz, da die ganze Dachkonstruktion bis auf \ndie Balkenlage abgebrochen werden muss. Einerseits ist die Balkenlage für den neuen \nFlachdachaufbau mit Kies ungenügend belastbar und anderereseits genügt die Nut- und \nKammschalung den statischen Anforderungen für Aussteifung und Traglast nicht. Die \nBalkenlage muss mit zusätzlichen Balken verstärkt und die Nut- und Kammschalung durch \neine DSP-Platte ersetzt werden. So kann auch eine Photovoltaikanlage auf das Dach \ninstalliert werden.\n\n211.5 Beton- und Stahlbetonarbeiten 21'200\n\nSchliessen der Bodenplatten nach Pfahlarbeiten, 16 Stellen.\n\n211.6 Maurerarbeiten 9'600\n\nÜberzüge und Ausgleichsmörtel im Bodenbereich der Pfählungen zur Wiederherstellung der \nAbdichtungen und Dämmungen im Hallenbereich.\n\n\n\nSeite: 4\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n211.9 Regie und Diverses 10'500\n\nAbschätzung für diverse Kleinarbeiten im Stundenaufwand inkl. Material und Maschinen.\n\n214 Montagebau in Holz 219'000\n\n214.2 Traggerippe (Ingenieurholzbau) 219'000\n\nDie Holzbaudecke bestehend aus BSH-Trägern und Kastenbalken wurde durch den \nHolzbauingenieur auf Tragsicherheit überprüft. Die Holzflachdecke muss statisch verstärkt \nwerden, damit sie den Normen und der zu erfolgenden Dachsanierung standhält. Die \nDachränder weisen gegen das Flachdach eine ungenügende Bordhöhe auf, damit eine \nDämmung, bituminöse Abdichtung mit Kiesbeschwerung im Höhenaufbau Platz haben. \nStatisch unegnügen ist auch die bestehende Nut und Kammschalung mit Stärke von 27 \nmm. Benötigt wird auf die Balkenabstände bezogen und für die horizontale \nGebäudeaussteiung eine Mehrschichtplatte im Schraubverbund mit der Balkenlage. Zur \nVerstärkung der Deckenkonstruktion sind in den bestehenden Balkenfeldern je ein \nzusätzlicher BSH-Balken einzubauen. Die Details können aus dem Untersuchungsbericht \ndes Holzbauingenierus im Anhang entnommen werden.\n\nAnhang 02: Gutachten für Dachkonstruktion in Holz\n\nKonstruktive Massnahmen:\n. Stische Bemessung\n. Flachdachsparrenlage zwischen bestehenden Hohlkastenträgern aus BSH Fi/Ta 120/240 \nmm über 2-3 Binderfelder\n. Dachflächenverkleidung mit 3-Schichtplatten Fi/Ta, Dicke nach statischer Erfordernis mit \nNut und Kamm, verschraubt\n. Dachranderhöhungen Ort, Seite, Traufe und Dachoberlicht in Holzwerkstoffen, gedämmt\n. Diverse Durchbrüche und Unterkonstuktionen für die Dachentwässerung und Notüberläufe\n. Anpassung der Fassaden-Unterkonstruktion für die Dachranderhöhungen\n\n215 Montagebau als Leichtkonstruktionen 28'500\n\n215.2 Fassadenbau 28'500\n\nDa die Dachränder umlaufend erhöht werden müssen, ist die Eternitplattenverkleidung zu \nergänzen und auf die neue Höhe anzupassen. Die Demontage ist in BKP 112 Abbrüche \nenthalten.\n\n22 Rohbau 2 797'300\n\n221 Fenster, Aussentüren, Tore 233'700\n\n221.8 Spezielle lichtdurchlässige Bauteile (äussere) 233'700\n\nSämtliche Pultoberlichtverglasungen sind undicht. Es dringt Wasser durch die nicht UV-\nbeständigen Kunststoffprofile, die Schrauben der Deckleisten, Blechanschlüsse an das \nFlachdach und Abschlussverkleidungen im Trauf- und Firstbereich. Die \nOberlichtverglasungen sind profisorisch mit überklebter Dachdeckerfolie einigermassen \nabgedichtet. Das System kann nicht repariert und saniert werden und muss gänzlich ersetzt \nwerden. Dabei sind die undichten und viel zu niedrigen Blechanschlüsse (Spenglerarbeiten) \nkonstruktiv richtig zu stellen. Das gleiche gilt für die noch dichten RWA-Klappen über dem \nBühnenbereich betreffend Einbau und nicht UV-beständigen Abdichtungsprofilen.\nErsatz der OL-Pultverglasung auf korrekte Höhe über wasserführende Flachdachebene \nauch im Bereich der Bühne als Ersatz der flächenbündigen RWA-Klappen.\n\nDachverglasung (Pultdach):\n\nAusführung in Pfosten-Riegel Verglasung mit thermisch getrennten Profilen. Konstruktion \nauf die Holzzarge (in Holzbauarbeiten BKP 214) abgestellt und befestigt. Bestehend aus der \n\n\n\nSeite: 5\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\nPult-Dachverglasung und den Brüstungsabdeckungen mit Alublech. Wärmeschutzglas 3-\nfach mit Stufenglas im Traufbereich für direkte Entwässerung auf das Flachdach. An- und \nAbschlussbleche, First- und Traufabschlüsse aus Alubelch 2.0 mm, gekantet, inkl. \nnotwendiger Unterkonstuktion und Dämmungen. Einbau von Klappflügeln für RWA mit \nAnschluss an die bestehenden Motoren und Steuerung.\n\nGlas: 3-fach Wärmeschutz Ug = 0.7 W/m2K\nAussen 2 x ESG / Innen VSG mit Klarfolie\nSonnenschutzbeschichtung G-Wert 40%\nLT-Wert ca. 60-70%\n\nOberfläche: Innenseite thermolackiert nach NCS-Farbton\nAussenseite Alu farblos eloxiert\n\nSystem: z.B. Raico Therm+ A-I56 Dämmblock P\n\n222 Spenglerarbeiten 105'200\n\nAbbruch der bestehenden Spengleranschlüsse, welche entlang der Pultoberlichtverglasung \nundicht sind (häufige Wassereintritte bei Traufe und First). Sie entsprechen nicht den \nNormen der SIA und der Richtlinie Dachentwässerung der suissetec. Abbruchkosten in BKP \n112 enthalten.\nNeuerstellung der Spenglerabschlüsse Dachrand und Pultoberlicht nach den einschlägigen \nNormen und Richtlinen Fachbereich Spengler (suissetec) in CNS-Blech.\n\n223 Blitzschutz 23'600\n\nDemontage der bestehenden Blitzschutzanlage im Flachdachbereich und Wiedermontage \nsowie Ergänzungsarbeiten für PV-Anlage. Die Blitzschutzanlage muss gemäss heute \ngültigen Vorschriften auf Klasse 3 ausgebaut werden. Es sind zusätzliche Ableitungen \nnotwendig. Der frühere Abstand der Fangleitungen auf dem Flachdach von 20 m wird auf \n15 m reduziert.\n\n224 Bedachungsarbeiten 414'800\n\n224.1 Plastische u. elastische Dichtungsbeläge (Flachdächer) 414'800\n\nAbbruch der bestehenden Dachflächen in BKP 112 entahlten.\nErstellung neuer Flachdachaufbau auf Holzwerkstoffunterlage DSP N+K 27 mm.\nKonstruktionsaufbau:\n. Plattenstösse mit BIKUTOP DILATAPE abgeklebt\n. Dampfsperre bituminös BIKUVAP LL EVA flam (EVA 3.5 ts, flam)\n. Dämmung PUR Alu, alukaschiert, d = 180 mm,  ld = 0.022 W/m2K\n. Abdichtung 2-lagig bituminös\n  Unterbahn: BIKUPLAN MULTI GG4 flam (EW 3.8 pp, flam)\n  Oberbahn: BIKUTOP LL FORTE (EP 5.3a, flam, beschiefert)\n. PP Kunstfaserschutzvlies\n. Beschwerung Rundkies (max. 0.60 KN/m2)\n. U-Wert Dach ca. 0.15 W/m2K\n\n225 Spezielle Dichtungen und Dämmungen 20'000\n\n225.1 Fugendichtungen 15'000\n\nDiverse plastische Dichtungsfugen und sichtbare Abdichtungen in Flüssigkunststoff.\n\n225.2 Spezielle Dämmungen 5'000\n\nDurchdringungen dämmen und abdichten mit Dampfsperre und Anschluss der Dachhaut.\n\n\n\nSeite: 6\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n23 Elektroanlagen 8'100\n\n231 Apparate Starkstrom 4'100\n\nWieder Anschliessen der RWA-Flügel der neuen Pultoberlichtverglasung sowie Kontrolle \nder Steuerung und behördliche Abnahme.\n\n238 Bauprovisorien 4'000\n\nErstellen der Elektroverteiler als Bauprovisorium auf der Flachdachebene. \nBauplatzinstalltion ist in den Baumeisterarbeiten enthalten.\n\n27 Ausbau 1 22'900\n\n273 Schreinerarbeiten 22'900\n\n273.3 Allgemeine Schreinerarbeiten 22'900\n\nDie traufseitige MDF-Verkleidungen entlang der Pultoberlichtverglasung haben sich durch \ndie dauernde Durchnässung verformt und sind aufgequollen. Sie müssen einerseits ersetzt \nwerden und anderseits demontiert werden, um die darunterliegende undichten \nAbdichtungen und Dampfsperren sauber an Dach und Verglasungen anschliessen zu \nkönnen. Das notwendige Innengerüst ist in den Malerarbeiten BKP 285.1 enthalten.\n\n28 Ausbau 2 84'600\n\n281 Bodenbeläge 58'500\n\n281.0 Unterlagsböden 21'300\n\nWieder erstellen des gedämmten Unterlagsboden im Abbruchbereich Boden Saal für \nPfahlarbeiten.\nBetonplatte säubern und neue Feuchtigkeitsabdichtung anbringen mit Flüssigdampfsperre \noder Bitumenbahn verschweisst. Aufbringen einer belastbaren Dämmung mit Schaumglas-\noder XPS-Platten.\n\n281.7 Bodenbeläge aus Holz 37'200\n\nErstellen der Bodenlager als schwingender Kreuzrost. Verlegen von Sportboden in \nMehrschichtriemen aus kanadischem Ahhorn sowie entsprechende Versiegelung. \nErgänzungsarbeiten Fugen, Sockel, Gerätehülsen und der Spielfeldmarkierungen.\n\n283 Deckenbekleidungen 8'600\n\n283.4 Deckenbekleidungen aus Holz und Holzwerkstoffen 8'600\n\nDurch die Flachdacherneuerung kann die zwischen den BSH-Querträgern montierte \nDeckenbekleidung Schaden nehmen. Für allfällige Reparaturen wird der Betrag von Fr. \n5'000.- im Kostenvoranschlag eingestellt. Im Erdgeschoss müssen wegen den \nPfahlarbeiten bei einem Hallenzugang die Deckenbekleidungen demontiert und wieder \nmonteirt werden. Ebenso betrifft dies allfällige haustechnische Leitungsführungen.\n\n285 Innere Oberflächenbehandlungen 17'500\n\n285.0 Gerüste 13'500\n\nErstellung eines Innengerüst in der Halle und Bühne mit Treppenaufgang entlang des \nPultoberlichts zur Ausführung der Schreiner- und Malerbeiten.\n\n\n\nSeite: 7\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n285.1 Innere Malerarbeiten 4'000\n\nStreichen der neu angebrachten Innenverkleidungen aus Holzwerkstoff im Traufbereich der \nneuen Pultoberlichverglasung.\n\n29 Honorare\n\nHonorare berechnet nach den aufwandbestimmden Baukosten. Für Spezialisten gemäss \nRichtofferte und approximativer Schätzung nach Aurfwand.\n\n291 Architekt 210'600\n\nBestandesaufnahmen und Ursachenabklärungen der Mängel nach Aufwand in BKP 101 \nenthalten.\nHonorar nach aufwandbestimmenden Baukosten mit 79% Leistungsanteilen:\n32 Bauprojekt\n33 Bewilligungsverfahren\n41 Ausschreibung, Offertvergleich, Vergabeantrag\n51 Ausführungsprojekt\n52 Ausführung\n53 Inbetriebnahme, Abschluss\n\n292 Bauingenieur 7'900\n\n292.1 Bauingenieur Statik 3'900\n\nHonrar für Bestandesgutachten sowie Bestandesnachweis Erdbebensicherheit gemäss \nAngebot in BKP 101 enthalten.\nHonorar nach aufwandbestimmenden Baukosten mit 78% Leistungsanteilen:\n32 Bauprojekt\n33 Bewilligungsverfahren\n41 Ausschreibung, Offertvergleich\n51 Ausführungsprojekt\n52 Ausführung\n53 Inbetriebnahme\n\n292.2 Holzbauingenieur 4'000\n\nHonorar gemäss Angebot für Gutachten Dachkonstruktion in Holz in BKP 101 enthalten.\nBeratende Begleitung während der Ausführung und statische Dimensionierung BKP 214 \nMontagebau in Holz.\n\n296 Spezialisten 17'700\n\n296.3 Bauphysiker 14'500\n\nRichtofferte Bauphysik:\nPhase 1:\n. Wärme- und Feuchteschutz\n. Energienachweis Baugesuch\n. Fördergesuch Gebäudeprogramm\nPhase 2:\n. Detailkontrollen und Berechnungen\n. Ausführungskontrollen\n. Ausführungskontrolle Wärmedämmung\n\n296.8 Systemkontrolle (extern) 3'200\n\nFür die Ausführungskontrolle der Dachsanierung wird eine externe Fachperson mit \n\n\n\nSeite: 8\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\nErfahrung im praktischen Berufsbereich (Experten im Fachbereich Gebäudehülle \nFlachdach/Spengler) hinzugezogen. Die Kontrolle bezieht sich vor allem auf die fachliche \nhandwerkliche korrekte Verarbeitung auf der Baustelle nach den Richtlinien der Hersteller \nund Verbände.\n\n4 Umgebung 9'100\n\n42 Gartenanlagen 8'000\n\n421 Gärtnerarbeiten 8'000\n\nWiederherstellung des Bauplatzes nach Rückbau durch den Baumeister; Strassenrand, \nBeläge und Heckenbepflanzung entlang der Strasse.\n\n49 Honorare 1'100\n\n491 Architekt 1'100\n\nArchitektenhonorar für Teil Umgebungsarbeiten.\n\n5 Baunebenkosten und Uebergangskonten 161'300\n\n51 Bewilligungen, Gebühren 3'000\n\n511 Bewilligungen, Baugespann (Gebühren) 3'000\n\nDas Bauvorhaben bedingt ein ordentliches Baubewilligungsverfahren in allen Bereichen.\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 8'000\n\n521 Muster, Materialprüfungen 3'000\n\n521.1 Materialprüfungen 3'000\n\nPrüfung bestehender und einzusetzender Materialien auf Eignung und Qualität.\n\n524 Vervielfältigungen, Plankopien 5'000\n\nVervielfältigungen, Plankopien sowie Dokumentationen nach Erfordernis des \nBauvorhabens.\n\n53 Versicherungen 5'100\n\n531 Bauzeitversicherungen 1'500\n\nObligatorische Bauzeitversicherung bei der GVA SG (Gebäudeversicherung des Kantons \nSt. Gallen).\n\n532 Spezialversicherungen 3'600\n\nAbschluss einer Bauwesen- und Bauherrhaftpflichtversicherung.\n\n\n\nSeite: 9\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n55 Bauherrenleistungen 20'000\n\n558 Projektleitung, Projektbegleitung 20'000\n\nLeistungen der Bauverwaltung für Projektleitung, Bausitzungen, Vergaben und \nWerkübernahme bis und mit Bauabrechnung.\n\n58 Uebergangskonten für Rückstellungen und Reserven 125'200\n\n583 Reserven für Unvorhergesehenes 125'200\n\nEs handelt sich um eine anspruchsvolle Dachsanierung mit Erdbebensicherung des \nHallengebäudes zum Teil während des laufenden Betriebs. Es sind nicht in allen \nEinzelheiten Details voraussehbar. Da das Flachdach seit längerer Zeit im \nDämmungsbereich über der Dampfsperrebene unter Wasser steht, können allfällige \nSchäden mittels örtlicher Sondagen nicht mit aller Gewissheit auf die Gesamtfläche \nimpliziert werden. Bei solchen Bauvorhaben braucht es eine adäquate Reserve für \nUnvorhersehbares im Rahmen von mindestens 5%.\n\n6 Solaranlagen 293'800\n\n63 Elektroanlagen 257'700\n\n637 Spezialanlagen Energieerzeugung 257'700\n\n637.6 PV-Anlagen (Photovoltaik) 245'700\n\nIm Zuge der Dachsanierung wird auf dem Flachdach eine Photovoltaikanlage realisiert. Die \nSanierung der Dachkonstruktion beinhaltet die begrenzten Massnahmen zum \nTragvermögen einer solchen Anlage. Dabei darf das Flächengewicht höchstens 14 Kg/m2 \nbetragen. Es kommt nur ein Montagesystem in Frage, welches ohne Dachdurchdringungen \nund mit geringem Lastbedarf auskommt. Als KV-Grundlage dient das PV-Montagesystem \nMSP-FR-EW der Firma Schweizer AG. Das System wird auf einem zusammenhängenden \nRahmen aneinander montiert und die Fussauflagen flächig auf die Abdichtung geklebt. \nDadurch kann auf schwere Beilasten zur Windsicherung verzichtet werden. Das \nGesamtgewicht der Anlage hält dank der modularen Verbindungstechnik den Windlasten \nstand und überschreitet die geforderte Begrenzung der Flächenlast nicht.\nDie PV-Anlage mit einer Leistung von 100 kWp besteht aus 380 St polychristalinen PV-\nModulen mit einem jährlichen Gesamtertrag von 80'000 kWh.\n\n637.7 Starkstrominstallation 12'000\n\nBauseitige Leistungen zur Erstellung der Photovoltaikanlage:\n. Stromanschluss\n. Elektroinstallation AC-Seitig\n. Einspeiseinstallation mit Messung\n. Anschluss der Wechselrichter\n\n\n\nSeite: 10\n22.12.2016\n\nProjekt: 285\nDachsanierung Ebnetsaal, Industriestrasse, Bronschhofen\nBauherr: Stadt Wil, Departement  Bau, Umwelt und Verkehr\n\nObjekt: GP\n\n69 Honorare 36'100\n\n691 Architekt 21'100\n\nHonorar für Bauleitung und Detailkonzeption im Zusammenhang mit Flachdachsystem.\nBaugesuch und Plangrundlagen für Fachplaner erstellen sowie Submission und Bauleitung.\n\n692 Solarplaner 15'000\n\nFachplanung durch einen ausgewiesenen Solarplaner:\n. Ausführungsprojekt mit Leistungsverzeichnis\n. Fördergesuch KEV an Swissgrid\n. Ausführungskontrolle und Schlussabnahme mit Dokumentation\n\nTotal CHF 2'677'000\n\n\n


Antwort des Stadtrats

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text: \n*4tp T A D T W I L \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n\n16. Mai 2018 \n\nInterpellation 230/ Marc Flückiger, FDP \neingereicht am 5. April 2018 - Wortlaut siehe Beilage \n\nFragen zum Planungsstand der Unterflurbehälter in der Stadt Wil \n\nMarc Flückiger, FDP, hat am 5. April 2018 mit 23 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der Überschrift \n„Fragen zum Planungsstand der Unterflurbehälter in der Stadt Wi l " eingereicht, in der er zu sieben Fragen eine \nAntwort des Stadtrats erwartet. \n\nVorbemerkungen \nIn seiner Interpellation zum Planungsstand der Unterflurbehälter (UFB) in der Stadt Wil stellt der Interpellant fest, \ndass gemäss Zeitungsberichten in diversen Gemeinden im Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid (ZAB) UFB \neingeführt werden. Die Stadt Wil halte sich bis anhin bedeckt und es mache den Anschein, dass bezüglich dieser \nFrage zugewartet werde. Jährlich stelle der ZAB 1.6 Mio. Franken bis 2026 zur Verfügung (Gesamtkredit 16 \nMio.) Die Stadt Wil, notabene die grösste Gemeinde im ZAB-Gebiet, erhalte von diesem Geld bis anhin keinen \nRappen, da bis jetzt keine Behälter gebaut/geplant seien. In der Stadt Wil würden bereits einzelne UFB geleert. \nDiese seien jedoch durch Private finanziert wurden und es bestehe die Gefahr, dass eine gewisse Konzeptlosig-\nkeit entstehe und jeder dem es gerade passe, einen UFB installiere. Selbst in grossen Neubauten der Stadt Wil \nwürden keine UFB realisiert. \n\nAn der Delegiertenversammlung des ZAB vom 24. November 2016 wurde ein Rahmenkredit von 16.13 Mio. \nFranken bewilligt. Der Kredit ist befristet bis zum 31 . Dezember 2026. Der ZAB bezahlt den Unterflurbehälter \ndirekt dem Lieferanten und vergütet der Gemeinde nach Inbetriebnahme pro UFB Standort einen Pauschalbei\ntrag von Fr. 6'000.~ für die Erstinstallation. Dabei finanziert der ZAB die Standardausführung in halbversenkter \nVersion. Die Mehrkosten für die vollversenkte Version gehen zu Lasten der Gemeinden. Die Gemeinde selber hat \nneben der Bauausführung folgende Aufgaben zu übernehmen: Ausarbeitung flächendeckendes Detailkonzept \nfür UFB, Durchführung von Baubewilligungsverfahren, Regelung mit Grundeigentümern und die Sicherung der \nDienstbarkeiten mit Grundbucheintrag oder Vertrag. Später ist sie für die Sauberkeit bei den Sammelstellen zu\nständig. \n\nAuslöser für das UFB Projekt ist eine kleine Landgemeinde im ZAB-Gebiet, welche bereits vor Jahren einige UFB \ninstallierte. Andere ländliche Gemeinden kamen darauf ebenfalls zum Schluss, die Einführung von UFB anzustre\nben. Der ZAB strebt nun - zumindest gemeindeweise - eine einheitliche und vollflächige Umsetzung der UFB-\nInfrastruktur an. \n\n\n\n^ItSTADTWIL \n\nSeite 2 \n\n1. Warum hat die Stadt Wil sich in dieser Sache bis anhin so zurückgehalten? \nFür eine Stadt ergeben sich nicht nur Vorteile, sondern auch Nachteile. In Städten wie Wil sind die Vorausset\nzungen für die Einführung von UFB nicht vergleichbar mit jenen einer Landgemeinde und insgesamt wesentlich \nkomplexer. So dürften voraussichtlich der Stadt Wil zusätzliche Kosten in Millionenhöhe anfallen, welche sie \nselber zu tragen hätte. Die Stadt Wil muss daher zuerst die für sie relevanten Grundlagen erarbeiten, bevor sie \neinen definitiven Entscheid für oder gegen eine flächendeckende Einführung von UFB fällt. \n\n2. Warum wurde mit dem ZAB bis anhin keine Rahmenvereinbarung abgeschlossen? \nEin Rahmenkonzept mit dem ZAB kann nur abgeschlossen werden, wenn die entsprechende Gemeinde bereit \nist, ein vollflächiges UFB Konzept umzusetzen. Die erforderlichen Grundlagen für einen solchen Entscheid fehlen \nder Stadt Wil aktuell. \n\n3. /4V5. Besteht ein Konzept oder ist eines geplant? Wenn ja. bis wann wird dieses umgesetzt? Falls nein, erwägt  \nder Stadtrat ein Konzept zu erarbeiten? Und falls nicht, weshalb? \nDer ZAB hat ein Grobkonzept für die Einführung von UFB in der Stadt Wil erarbeitet. Das Grobkonzept sieht bei \noptimaler Verteilung mindestens 200 UFB vor und berücksichtigt mögliche UFB-Standorte vorerst nur aufgrund \nder Einwohner und Einwohnerdichten. Die weitere dazu notwendige Detailplanung hat durch die Stadt Wil zu \nerfolgen. Diese wurde bisher nicht in Angriff genommen. Um eine möglichst effiziente Vorgehensweise festzule\ngen, erfolgten durch die Stadt Wil verschiedene Vorabklärungen. Dabei zeichnet sich ab, dass in städtischen \nVerhältnissen die Kosten ungleich höher sind und somit hohe Restkosten für die Stadt verbleiben und anderseits \nzusätzliche Schwierigkeiten anfallen. Eine Umfrage bei mehr als zehn anderen Städten zeigt eine deutliche Zu\nrückhaltung für eine vollflächige Umsetzung von UFB Systemen. Die Zurückhaltung hat nachvollziehbare Gründe. \nEs ergeben sich viele Schwierigkeiten, ein solches System flächendeckend umzusetzen. Absehbare Rechtstreitig\nkeiten bei der Standortwahl, Platzverhältnisse, Verkehrstechnische Herausforderungen, andere Nutzer z. B. für \nVer- und Entsorgungsleitungen, sehr hohe Kosten, usw. Mit Ausnahmen streben daher die befragten Städte \naktuell kein flächendeckendes UFB-System an. Selbst bei Neuüberbauungen stellen sie es der Bauherrschaft \nmehrheitlich frei, ob diese UFB installieren möchten. Damit nehmen sie in Kauf, dass zwei Systeme bewirtschaf\ntet werden müssen. Mit gleichen oder ähnlichen Problemen sieht sich auch die Stadt Wil konfrontiert. Aufgrund \nder Sachverhalte ist daher vorgesehen, vorerst ein Detailkonzept inkl. Kostenangaben für die Stadt Wil in Auftrag \nzu geben. Dieses soll bis Ende 2019 erarbeitet werden. Erst aufgrund vollständig vorliegender Unterlagen soll das \nweitere Vorgehen festgelegt werden. \n\n6. Ist es möglich eine kombinierte Lösung UFB und Container in ein Konzept einzubauen, damit bei Neubauten  \nbereits jetzt ein UFB realisiert werden kann? \nDer Gemeinde ist es frei gestellt, ob sie sich für oder gegen die Einführung von UFB entscheidet. Entscheidet sich \ndie Gemeinde jedoch für die Einführung von UFB, so hat dies gemäss den Vorgaben jedoch zeitnah und vollflä\nchig zu erfolgen. Der ZAB strebt damit möglichst ein einheitliches System pro Gemeinde an. Bisher wurden in \nder Stadt Wil drei UFB von privater Seite bewilligt und installiert. Diese datieren vor dem Entscheid zum bewillig\nten Rahmenkredit des ZAB im November 2016. Seither bewilligt die Stadt Wil vorerst keine UFB mehr. Sie prüft \njedoch bei neuen Überbauungen die Standorte und Platzverhältnisse bezüglich Container und UFB, aber auch \ndie weiteren Kompartimente wie z. B. Sperrgut, Papier und Biomüll und weist die Bauherrschaft an, den nötigen \nPlatz zu reservieren. Dieses Vorgehen soll bis zum Entscheid über die UFB Bestand haben. \n\n\n\nSeite 3 \n\n7. Welche Arten von Unterflurbehältern werden in der Stadt Wil voraussichtlich bevorzugt (halbversenkt oder  \nvollversenkt)? \nDie ersten Abschätzungen für die Stadt Wil haben ergeben, dass alleine aufgrund von Vorgaben, z. B. Ortsbild\nschutz, Kerngebiete, Sondernutzungen, Architekturwettbewerben, usw. ca. 75% aller vorgesehenen UFB voll\nversenkt werden müssten. Weitere Überlegungen dazu wurden noch nicht gemacht. \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\n\n


name: Aktivitätsfelder für die Legislatur 2017-2020 sowie Beiträge der Departemente

text: \ntllKSTADTWIL \n\n17. Mai 2017 \n\nAktivitätsfelder für die Legislatur 2017-2020 sowie \nBeiträge der Departemente \n\nAktivitätsfeld und Ausformulierung Lead Beteiligte Dep. \n\nVielfalt (Lebensraum/Mensch) \n\nDie Stadt Wil lebt, ermöglicht und fördert ihre Vielfalt - hinsichtlich ihrer Lebensräume, hinsichtlich ihrer \nAngebote und Infrastrukturen und hinsichtlich ihrer Einwohnerinnen und Einwohner - und pflegt eine \nfreundliche Willkommens-Kultur. \n\nIn einem Quartier der Stadt Wil wird ein Quartier- respektive Familientreffpunkt \nrealisiert. \n\nFKV BUV, SJA, \nBS \n\nDas Konzept «Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung FBBE» wird \numgesetzt. \n\nSJA BS, FKV \n\nDas Leitbild «Menschen mit Behinderung» wird verabschiedet, die Umsetzung \ndes Leitbildes wird gestartet. \n\nSJA BUV, FKV, \nBS \n\nDie Erarbeitung eines Altersleitbilds wird abgeschlossen und die Umsetzung \nerster Massnahmen initiiert. \n\nSJA BUV \n\nEine Strategie der Stadt Wil für bezahlbaren, qualitativ guten Wohnraum insbe\nsondere für Familien, Einzelpersonen, Menschen mit Behinderung und ältere \nMenschen wird erarbeitet. \n\nSJA \nBUV \n\nFKV \n\nFreiwilligenarbeit wird als Pfeiler der Gesellschaft gesichert und entwickelt. SJA FKV, BS \n\nDie soziale und berufliche Integration von Sozialhilfebeziehenden sowie Asylsu\nchenden und Flüchtlingen wird gefördert. \n\nSJA FKV \n\nDas Altstadtleitbild wird schrittweise umgesetzt. BUV \n\nDie Erstinformation für aus dem Ausland Zuziehende wird als innovatives Ange\nbot etabliert. \n\nFKV \n\nDie Stadt Wil bietet vielfältig Platz für Kunst und Kultur. Neben dem Leucht\nturmprojekt «Kulturbühne 2018» sind dies insbesondere Kunst am Weier, \nKunst im Foyer und artwil2018. \n\nFKV \n\nJede Schuleinheit verfügt über ein Leitbild, in dem die Schulidentität zum Aus\ndruck kommt. \n\nBS \n\nIn der jeweiligen Jahresplanung der Schuleinheiten wird eine Zielsetzung zum \ngemeinsamen Wertverständnis definiert. \n\nBS \n\nDie uniformierte Präsenz im öffentlichen Raum wird periodisch der Situation ange¬\npasst. \n\nVS Sicherheit \n\nDie städtischen Spielplätze werden nach den neuesten Erkenntnissen geplant, \ngebaut, saniert und unterhalten mit dem Ziel, den Kindern spannende, attrakti\nve und abwechslungsreiche Spielmöglichkeiten zu bieten. Insbesondere sollen \ndie Kinderspielplätze Primarschule Matt und Städeli neu gestaltet werden. \n\nBUV \n\nBei Platzgestaltungen wird der Generationenaspekt berücksichtigt, sodass Alt \nund Jung geeignete Infrastrukturen vorfinden. \n\nBUV SJA, BS \n\n\n\nSeite 2 \n\ninnovativ \n\nDie Stadt Wil nutzt ihre Möglichkeiten für eigene nachhaltige, kreative, zukunftsgerichtete Projekte und \nIdeen und fördert ebensolche Projekte und Ideen Dritter. \n\nIm Rahmen des Vorprojektes zur 3. Bauetappe Hof zu Wil wirkt die Stadt Wil \nbei der Umsetzung der Zwischennutzung mit. \n\nFKV \n\nIn einem umfassenden Werk wird die jüngere Geschichte der Stadt Wil festge\nhalten. \n\nFKV \n\nFür die zukünftigen Smart-City Anwendungen erstellen die Technischen Betrie\nbe Wil TBW die nötigen Infrastrukturvoraussetzungen in der Stadt Wil. Glasfa\nserverbindungen, Smart Meter, Smart Grid, Funkverbindungen und anderweiti\nge Vernetzungen sind die Voraussetzungen für die zukünftigen intelligenten \nund energieeffizienten Lösungen (Internet der Dinge). \n\nVS BUV \n\nInnovative, benutzerfreundliche Methoden für die Entrichtung von Parkgebüh\nren werden geprüft. \n\nvs BUV \n\nkonsequent nachhaltig \n\nDie Stadt WH entscheidet konsequent nachhaltig, das heisst mit ökologischem Bewusstsein, ökonomischer \nWeitsicht und sozialer Verantwortung, und unterstützt Dritte in dieser Haltung. \n\nNatur hat Platz in der Stadt - dafür wird ein kommunales Grünraum-Konzept \nentwickelt, zudem werden in allen Quartieren Begegnungsmöglichkeiten zu \nTieren und Zugang zur Natur geschaffen (siehe auch Aktionsplan Kinderfreun-\ndiche Gemeinde KfG Ziel 7) \n\nBUV \nSJA \n\nBS, FKV \n\nEin Beteiligungsreglement umfasst sämtliche Grundsätze in Bezug auf Steue\nrung und Aufsicht von Beteiligungen mit dem Ziel einer wirtschaftlichen und \nwirksamen Erfüllung von Aufgaben im öffentlichen Interesse. \n\nFKV alle Dep. \n\nDie Wasserversorger der Stadt Wil prüfen Synergien der Zusammenarbeit, ge\nstützt auf die externen Berichte der Wasserversorgungsplanung (GWP). \n\nVS \n\nEin städtisches Risikomanagement mit dem Ziel der Erhöhung der Compliance \nin den einzelnen Departementen wird erarbeitet. Ein verwaltungsumfassendes \nProzessmanagement insbesondere für Kernprozesse wird entwickelt. \n\nFKV alle Dep. \n\nDie Stadt Wil wirkt als effektives, innovatives und kundenfreundliches Dienst\nleistungsunternehmen. Grundlagen bilden eine zielgerichtete Organisations\nentwicklung (DialogG), die Entwickeln einer Unternehmenskultur, eines ge\nmeinsamen Führungsverständnisses und einer positiven Kritik- und Fehlerkultur. \n\nFKV alle Dep. \n\nDie Stadt Wil ist eine attraktive Arbeitgeberin. Grundlage bildet ein modernes \nstädtisches HR mit einer aktiven Personalentwicklung sowie periodischen MA-\nBefragungen. \n\nFKV alle Dep. \n\nIn den Schuleinheiten wird der Lehrplan Volksschule nachhaltig umgesetzt, \ndamit jedes Kind in der Kompetenzerwerbung verstärkt gefördert wird. \n\nBS \n\nEin städtisches Curriculum «Kooperative Lernmethoden» ist erstellt und wird \nangewendet. \n\nBS \n\n\n\nSTADT WIL \n\nDie objektive Sicherheit und das subjektive Sicherheitsempfinden werden ver\nbessert. Dafür werden geeignete flankierende Massnahmen am Bahnhof erar\nbeitet und umgesetzt sowie die Beleuchtungen an speziellen Plätzen ergänzt. \n\nVS BUV \n\nStädtische Massnahmen im Rahmen des Labels «Fair Trade Town» werden \netabliert. \n\nFKV \n\npartizipativ \n\nDie Stadt WH bindet ihre Bezugsgruppen wertschätzend sowohl in Entscheide wie auch in die Verantwor\ntung mit ein, indem partizipative und integrative Elemente in Prozessen und Projekten umgesetzt werden. \nZugleich bringt sie sich ihrerseits konstruktiv in partizipative Prozesse auf lokaler, regionaler und kantona\nler Ebene ein. \n\nDie Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen bei Bau- und Gestaltungsprozes\nsen, die sie besonders betreffen, werden entwickelt und etabliert. \n\nSJA BUV, BS \n\nEin neuer Funpark wird realisiert und das zugehörige Betriebskonzept erarbei\ntet. \n\nSJA \nBUV \n\nDie zweite Erhebung des Sicherheitsempfindens nach 2014 soll die Wirksamkeit \nder bislang umgesetzten Massnahmen aufzeigen. Daraus sollen Erkenntnisse für \ndas weitere Vorgehen abgeleitet werden. \n\nVS Sicherheit \n\nDie Schulwegsicherheit auf dem gesamten Stadtgebiet wird aktualisiert. BUV BS \n\nQuartierentwicklungsinitiativen werden begleitet und unterstützt. BUV BS, SJA, \nFKV \n\nIn wesentlichen Projekten wird die Partizipation im Prozessablauf transparent \ndefiniert und umgesetzt. \n\nFKV alle Dep. \n\nIn den Schulen wird Wert gelegt auf die partizipative Mitwirkung der Kinder \nund Jugendlichen. In allen Schuleinheiten liegt ein Konzept vor, welches auf\nzeigt, wie die Schülerinnen- und Schülerpartizipation organisiert wird. \n\nBS \n\nattraktiver Bildungsstandort \n\nDie Stadt Wil entwickelt und stärkt ihre Funktion als vielfältiger, attraktiver Bildungsstandort Ober alle \nAlters- und Schulstufen. \n\nFür fremdsprachige Erwachsene wird ein Deutschkursangebot aufgebaut. FKV SJA \n\nFür schwer erreichbare Gruppen wird eine spezifische Elternbildung aufgebaut. FKV SJA, BS \n\nIm Rahmen des Projekts «Schule 2020» wird die strategische Ausrichtung der \nSchulen der Stadt Wil definiert, zudem wird eine Massnahmenplanung zur Ziel\nerreichung vorgenommen. \n\nBS \n\nDie Strategie betreffend Tagesschulen wird geklärt. BS BUV \n\n\n\nSeite 4 \n\nDer mittel- und längerfristige Raumbedarf der Schulen wird quantifiziert, in der \nFinanzplanung abgebildet und bedarfsgerecht erstellt. \n\nBUV BS, FKV \n\nEin lokales Konzept zur Schulaufsicht und Schulqualität wird ausgearbeitet. BS \n\nenergetisches Vorbild \n\nDie Stadt Wil handelt als energetisches Vorbild und fördert energetisch vorbildliches Verhalten Dritter. \n\nDie Wirkungen der Fördermassnahmen des Energiefonds der Stadt Wil werden \nperiodisch hinsichtlich der Zielerreichung geprüft. Dabei werden Fördermass\nnahmen angepasst oder neue Massnahmen aufgenommen um die Zielsetzung \ndes Energiekonzeptes zu erreichen. Die Alimentierung und Verwendung der \nfinanziellen Mittel des Energiefonds orientieren sich ebenfalls an den Zielset\nzungen des Energiekonzeptes der Stadt Wil. \n\nBUV VS \n\nDie Energiestadt Wil strebt das Energiestadtlabel Gold per 2022 an. Für die \nRezertifizierung im Jahr 2018 müssen deshalb in der Stadt Wil als Zwischener\ngebnis 70 Prozent der Ausschöpfung des energiepolitischen Handlungspotenti\nals erarbeitet werden. \n\nBUV VS \n\nDie Energieversorger evaluieren geeignete Lösungsansätze, wie auf dem gesam\nten Gemeindegebiet der Stromverbrauch reduziert werden kann. Ungeachtet \ntiefer Energiepreise soll der Anreiz zu freiwilligen Massnahmen, respektive zu \nmessbaren Stromverbrauchsreduktionen führen. \n\nVS \n\nDer kommunale Energierichtplan koordiniert räumlich die zukünftige Entwick\nlung der Energieträger Fernwärme, Erdgas und Wärmepumpen. Mit Sondernut\nzungsplänen und Vorgaben bei Gestaltungsplänen soll der Einsatz der Energie\nträger gesteuert werden. Der verbindliche Anschluss an die Fernwärme, zumin\ndest im Falle des Heizungsersatzes muss über eine rechtliche Grundlage ermög\nlicht werden. Zusätzlich sind geeignete Anreize für den Fernwärmeanschluss \nvorzusehen. \n\nBUV VS \n\nDie erste Etappe der Fernwärme in der Stadt Wil ist bis 2020 realisiert und leis\ntet damit einen wesentlichen Beitrag zur C02-Reduktion und zur Verminderung \ndes Primärenergieverbrauches gemäss den Zielsetzungen des städtischen Ener\ngiekonzepts. \n\nVS \n\nMit der Substitution von fossilen Heizungen und dem Anschluss an die Fern\nwärme Wil sollen gemäss Energiekonzept bis 2020 18% der C02-Emissionen \ngegenüber 2014 reduziert werden. \n\nBUV VS \n\nDer Einsatz von Wärmepumpen soll durch den Energiefonds stärker gefördert \nwerden, damit bis 2020 eine Steigerung der Wärmeabgabe von 30% gegen\nüber 2014 erreicht werden kann entsprechend der Zielsetzung des Energiekon\nzeptes. \n\nBUV \n\nEnergie-Grossverbraucher sollen in einem Energie-Netzwerk organisiert werden. \nDas Potential der Abwärmenutzung bei Industrie und Gewerbe, und eine allfäl\nlige Einbindung in einen Wärmeverbund, insbesondere der Fernwärme Wil wer\nden abgeklärt. \n\nVS BUV \n\n\n\n^teSTADTWIL \n\nSeite 5 \n\nAlle Versorger auf Gemeindegebiet orientieren sich an den Zielsetzungen des \nEnergiekonzeptes der Stadt Wil und setzen die für sie relevanten Massnahmen \num. Dabei erfolgen die Leistungen der Versorger auf Gemeindegebiet einheit\nlich. Beispiele: Der Strommix, das Angebot von ökologischen Produkten, die \nEinspeisevergütungen, die Alimentierung des Energiefonds, die Umsetzung von \nFörderaktivitäten und Energiesparkampagnen, die öffentliche Beleuchtung, \nElektroladestationen bei Privaten und im öffentlichen Raum. Zudem Massnah\nmen resultierend aus den zukünftigen Anforderungen einer Smart City Wil. \n\nVS BUV \n\nEnergie-, Abfall- und Mobilitätsunterricht sowie Klimapionier-Projekte und Füh\nrungen bei lokalen Entsorgungs-, Versorgungs- und Verkehrsunternehmen \nwerden aktiv gefördert. \n\nBS VS \n\nDie Primarschule Lindenhof wird saniert. BUV \nVS \n\nBS \n\nhochstehend verdichtet \n\nDie Stadt Wil setzt bezüglich Städtebau und Architektur, Mobilität und Energie auf hohe Qualität und \nEffizienz. \n\nDie notwendigen Rahmenbedingungen für den Baubeginn der Arealentwick\nlungen «Untere Bahnhofstrasse 1-11» werden geschaffen. \n\nBUV \n\nZwecks Sicherung des zukünftigen Raum- und Platzbedarfes der Technischen \nBetriebe Wil TBW erfolgt eine strategische Arealplanung, die das Wachstumspo\ntential und die betriebliche Optimierung, die Werkssicherheit sowie Synergien \nbei Lager und Logistik berücksichtigen. \n\nBUV VS \n\nDer Sondernutzungsplan für das Zeughausareal wird erarbeitet und verabschie\ndet. \n\nBUV VS \n\nDas Areal «Klinik Ost» wird im Sinne eines «2000 Watt-Areals» respektive ge\nmäss Standard «Nachhaltiges Bauen Schweiz» entwickelt. \n\nBUV VS, SJA, \nBS, FKV \n\nmobil \n\nDie Stadt Wil fördert ein reibungsloses, konfliktfreies und zukunftsgerichtetes Mit- und Nebeneinander \naller Mobilitätsarten und -träger. \n\nDie Zweiradabstellanlage «Untere Bahnhofstrasse 1 -11» wird realisiert und die \nVorbereitungen für die neue Nord-Süd-Veloverbindung «Posttunnel» werden \ngetroffen. \n\nBUV SJA \n\nAuf Basis des Masterplans Bahnhof Wil wird ein Vorprojekt erarbeitet, welches \nin Bezug auf den Bahnhofplatz das Miteinander der Nutzenden fördert, die \nAufenthaltsqualität erhöht und die Funktionalität verbessert. \n\nBUV FKV, VS, \nSJA \n\nDie Umsetzung der Veloinitiative wird abgeschlossen und die Schwachstellen \nauf dem Radwegnetz werden soweit als möglich eliminiert. \n\nBUV BS \n\nDer ÖV-Knoten Wil wird gestärkt und der öffentliche Verkehr in der Stadt Wil \ngefördert, indem eine ÖV-Strategie erarbeitet und das innerstädtische ÖV-\nSystem konstant optimiert wird. \n\nBUV \n\n\n\n4M \nGSTADT \n\nDer Kanton St.Gallen wird bei seinen Projekten «Parkleitsystem» und «Ver\nkehrsmanagement» aktiv unterstützt. \n\nBUV \n\nEin Mobilitätsmanagement wird etabliert; in diesem Rahmen wird ein Leucht\nturmprojekt mit messbaren Ergebnissen umgesetzt. \n\nVS BUV \n\nlebendiger Wirtschaftsstandort \n\nDie Stadt Wil setzt sich insbesondere mittels Bestandespflege und aktiver Bodenpolitik dafür ein, ein viel\nfältiger und attraktiver Wirtschaftsstandort zu sein - sowohl als Unternehmensstandort wie auch als Ar\nbeits- und Lebensort für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hier tätigen Unternehmen. \n\nZur Intensivierung der Beratung für private Bauherrschaften werden kunden\nfreundliche Dienstleistung erarbeitet und angeboten, beispielsweise nieder\nschwellige Sprechstunden mit Dienststellen, die im Baubewilligungsprozess \ninvolviert sind. \n\nBUV \n\nDie Entwicklung und Attraktivitätssteigerung auf der Achse Bahnhofstrasse, \nBleicheareal bis und mit Altstadt wird gefördert. \n\nBUV \n\nEine Strategie für Land- und Immobilienerwerb beziehungsweise -verkauf der \nöffentlichen Hand wird entwickelt. \n\nBUV \nFKV \n\nBS, SJA, \nVS \n\nSelbstbewusst, verantwortungsvoll \n\nDie Stadt Wil fällt selbstbewusste, verantwortungsvolle Entscheide. Sie versteht sich als starkes regionales \nZentrum mit einerstarken Position im Kanton. Dabei kommuniziert sie kontinuierlich, offen und aktiv. \nAls Arbeitgeberin handelt die Stadt Wil partnerschaftlich, verantwortungs- und respektvoll. \n\n\n


Bericht und Antrag des Präsidiums

text: \n  \n\n \n\n STADTPARLAMENT \n\n \nPräsidium \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n 24. Oktober 2018 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nReglement über die Einsetzung der Parlamentarischen Untersu-\nchungskommission (PUK-Reglement)  \n\nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDas Präsidium unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Das Reglement über die Einsetzung der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK-\n\nReglement) sei zu genehmigen.  \n \n\n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziff. 1 gemäss Art. 7 lit. a der Gemeinde-\nordnung dem fakultativen Referendum untersteht.  \n\n \n \n1. Ausgangslage und Vorgehensweise  \n \nMit Artikel 24 der Gemeindeordnung, welche seit 1. Januar 2017 in Kraft ist, besteht die Möglichkeit zur Einset-\nzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK). Neben wenigen Eckpunkten in der Gemeinde-\nordnung zur Einsetzung einer PUK soll alles Nähere durch ein Reglement geregelt werden. \n \nIm Sommer 2018 hat sich eine Arbeitsgruppe, gebildet aus Vertretern des Präsidiums und unter Leitung des \nParlamentspräsidenten, der Ausarbeitung des PUK-Reglements angenommen. An insgesamt zwei Sitzungen \nwurden Bestimmungen für die Einsetzung einer PUK diskutiert und ein entsprechendes Reglement ausgearbeitet. \nDer Reglementsinhalt orientiert sich an Bestimmungen aus PUK-Reglementen der Städte Wetzikon, Winterthur \nund Luzern, sowie an Bestimmungen des Bundesparlaments. Abschliessend wurde das Reglement vom Amt für \nGemeinden geprüft und aufgrund der Rückmeldung wenige Anpassungen vorgenommen.  \n \nDer Stadtrat wurde nicht explizit zur Stellungnahme zum Reglementsentwurf eingeladen. Mit den enthaltenen \nBestimmungen zu den Rechten des Stadtrats werden diese aus Sicht des Präsidiums genügend berücksichtigt.  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n2. Reglementsinhalt \n \nDas Reglement über die Einsetzung der Parlamentarischen Untersuchungskommission ist in drei Teile gegliedert: \nAllgemeine Bestimmungen zur Einsetzung einer PUK, Verfahren zur Durchführung der Untersuchung sowie Best-\nimmungen des Inkrafttretens. Nachfolgend wird auf eine umfassende Beschreibung der einzelnen Artikel ver-\nzichtet, da diese weitestgehend selbsterklärend sind.  \n \nI. Allgemein \n \nDas Stadtparlament erhält mit diesem Reglement die Möglichkeit, bei besonderen Vorkommnissen von grosser \nTragweite, die im Zuständigkeitsbereich der Oberaufsicht des Stadtparlaments (parlamentarische Kommissionen, \nStadtrat und Verwaltung) liegen,  eine PUK einzusetzen. Die PUK hat den gegebenen Sachverhalt zu untersu-\nchen und kann sich weitere Unterlagen zur genaueren Beurteilung beschaffen. Nicht zuletzt aus verfahrensöko-\nnomischen Gründen macht es Sinn, dass vor Einsetzung einer PUK eine Interpellation zu den entsprechenden \nVorkommnissen eingereicht werden muss. Die Geschäftsprüfungskommission kann einen solchen Antrag auf-\ngrund ihrer Untersuchungen ohne vorangehende Interpellation stellen. \n \nFür die Einsetzung einer PUK ist die Zustimmung einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Parlamentsmitglieder \nnotwendig. Diese Bestimmung ist zwingend, da sie bereits in der Gemeindeordnung (vgl. Art. 24) verankert ist.  \n \nDie Zusammensetzung der PUK aus sieben Mitgliedern wird als zweckmässig erachtet. Diese richtet sich in der \nRegel nach dem aktuell gültigen Verteilschlüssel der nicht ständigen siebner Kommissionen. Somit werden alle \nFraktionen entsprechend des Sitzverhältnisses im Parlament berücksichtigt.  \n \nII. Verfahren \n \nIm zweiten Teil des Reglements werden Bestimmungen zum Sekretariat, der Schweigepflicht aller Teilnehmen-\nden an Sitzungen der Untersuchungskommission sowie die Rechte der betroffenen Personen und der Mitglieder \ndes Stadtrats geregelt. Im Rahmen der Ausarbeitung des Reglements standen unter anderem die Rechte der \nbetroffenen Person im Fokus. Insbesondere ist der Anspruch auf rechtliches Gehör zu gewährleisten. Es beinhal-\ntet das Recht auf Äusserung, auf Teilnahme am Verfahren sowie auf Informationen über den Verfahrensgang. \nDieser Rechtsgrundsatz wird mit dem vorliegenden Reglement sichergestellt.    \n \nDie Rechte des Stadtrats, welcher oberstes Leitungs- und Verwaltungsorgan ist, wird im Reglement wie folgt \ndefiniert: Er wird bei der Einvernahme städtischer Mitarbeitenden informiert und kann zur Stellungnahme einge-\nladen werden. Zudem erhält er das Recht, sich vor Verabschiedung des Schlussberichts der PUK zu diesem zu \näussern.  \n \nIII. Inkraftsetzung \n \nDas Reglement untersteht gemäss Art. 7 lit. a der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum und tritt mit \nGenehmigung bzw. dem Ablauf der Referendumsfrist in Kraft.  \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nIm Reglement nicht geregelt ist die Entschädigung der Mitglieder der Untersuchungskommission. Diese sollen \ngemäss Art. 3 Abs. 2 lit. b Reglement über Entschädigungen und Sitzungsgelder für die Mitglieder des Stadtpar-\nlaments entschädigt werden (Entschädigungsansatz für Mitglieder von Kommissionen).  \n \n \n3. Zuständigkeit \n \nDas Reglement untersteht gemäss Art. 7 lit. a der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.  \n \n \n \nStadt Wil \n\nLuc Kauf  \nParlamentspräsident \n\nHansjörg Baumberger \nSekretär \n\n \n  \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil  \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n \n\n \n13. Februar 2019 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nBearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse per 31. De-\nzember 2018 \n\n \n \nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nEs sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Bericht über den Bearbeitungsstand der parlamenta-\nrischen Vorstösse (Stand: 31. Dezember 2018) Kenntnis genommen hat. \n \n \nZusammenfassung \nGemäss Geschäftsreglement des Stadtparlaments erstattet der Stadtrat dem Stadtparlament jährlich Bericht über \nden Bearbeitungsstand der noch nicht erledigten, erheblich erklärten Motionen und Postulate (Ziffer 1). Zudem \nwerden die weiteren pendenten Vorstösse (Ziffer 2) und die erledigten Vorstösse aufgelistet (Ziffer 3). \n \n \n1. Berichterstattung über Bearbeitungsstand der anhängigen Motionen und Postulate \n \n \nCorporate Governance bei städtischen Beteiligungen \n \nMotion Norbert Hodel, FDP (neu: parteilos), 21 Mitunterzeichnete, erheblich erklärt am 25.04.2013 \n \nAm 8. November 2012 reichte Norbert Hodel zusammen mit 21 Mitunterzeichneten die Motion mit der Über-\nschrift „Corporate Governance bei städtischen Beteiligungen“ ein. An der Parlamentssitzung vom 25. April 2013 \nwurde die Motion erheblich erklärt. Dabei wird der Stadtrat beauftragt, dem Stadtparlament Bericht und Antrag \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nvorzulegen für eine Beteiligungsstrategie und die Einführung von klaren Regelungen für die Public Corporate \nGovernance. Dabei solle insbesondere auch die Interessenkollision bei Mandaten vermieden werden, indem diese \nin geeigneter Weise ausgelagert werden. Zudem seien, falls die Stadt durch Behördenvertreter oder städtische \nMitarbeitende Einsitz in Führungsgremien nehme, die Vergütungen aus solchen Mandaten zwingend dem all-\ngemeinen Stadthaushalt zuzuführen. \n \nGemäss Art. 42 der neuen Gemeindeordnung kann sich die Stadt zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben an öffent-\nlich- oder privatrechtlichen Unternehmen beteiligen. Sie definiert die Grundlagen für die Beteiligungen in einem \nReglement. Dafür wurde ein entsprechender Reglementsentwurf ausgearbeitet und zur Vernehmlassung freige-\ngeben. Die eingegangenen Vernehmlassungsbeiträge wurden verarbeitet und sind soweit möglich in den Regle-\nmentsentwurf eingeflossen. In der Folge wurde der Reglementsentwurf vom Amt für Gemeinden geprüft. Auf-\ngrund interner Prioritätensetzungen hat sich die Verabschiedung des dazugehörigen Bericht und Antrags zuhan-\nden des Parlaments verzögert. Die Vorlage kann nun im März 2019 vom Stadtrat verabschiedet werden.  \n \n \nSeparate Kunststoffsammlung \n \nMotion Bruno Ressegatti, GRÜNE prowil, fünf Mitunterzeichnete, erheblich erklärt am 23.05.2013 \n \nAm 4. September 2012 reichte Bruno Ressegatti zusammen mit fünf Mitunterzeichneten die Motion mit der \nÜberschrift „Separate Kunststoffsammlung“ ein. An der Parlamentssitzung vom 23. Mai 2013 wurde die Motion \nerheblich erklärt. Dabei wird der Stadtrat beauftragt, dem Stadtparlament Bericht und Antrag zur Einführung \neiner Kunststoffsammlung zu unterbreiten. \n \nUm zu klären, ob an einer flächendeckenden Kunststoffsammlung festgehalten wird, fand anfangs 2015 eine \nBesprechung zwischen der Fraktion GRÜNE prowil und dem damaligen Departemenstvorsteher Bau, Umwelt und \nVerkehr statt. Dabei kam zum Ausdruck, dass ein Bericht zu einer flächendeckenden Sammlung nach dem Hol-\nprinzip erwartet wird. Da aber gesicherte Zahlen betreffend Effizienz und Kosten fehlten, wurde ein Pilotversuch \nin im Südquartier (5‘500 Einwohnende) festgelegt, der anfangs 2016 gestartet wurde. Ende 2017 beschlossen \nder ZAB und der Verband KVA Thurgau nach einer zweijährigen Pilotphase, die Sammlung von gemischten \nKunststoffen mit den KUH-Bag weiterzuführen. Wie auch im Verbandsgebiet sind die Sammelmengen im Süd-\nquartier kontinuierlich gestiegen. Der Stadtrat hat deshalb entschieden, den Pilotversuch auf das gesamte Ge-\nmeindegebiet und für weitere drei Jahre auszudehnen mit der Absicht, bei weiterhin positiver Entwicklung die \nKunststoffsammlung im Holsystem definitiv einzuführen. \n \n \nLichtkonzept für die Stadt Wil (Plan Lumière) \n \nMotion Urs Etter, FDP, 19 Mitunterzeichnete, in ein Postulat umgewandelt und erheblich erklärt am 26.09.2013 \n \nAm 4. Juli 2013 reichte Urs Etter, FDP, zusammen mit 19 Mitunterzeichneten die Motion mit der Überschrift \n„Lichtkonzept für die Stadt Wil (Plan Lumière)“ ein. An der Parlamentssitzung vom 26. September 2013 wurde \ndie Motion in ein Postulat umgewandelt. Dabei wird der Stadtrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht zur \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nAusarbeitung eines Gesamtkonzepts für die Beleuchtung des öffentlichen Raumes „Lichtkonzept für die Stadt \nWil“ zu unterbreiten. \n \nBasierend auf der Motion „Lichtkonzept für die Stadt Wil“ wird ein Plan Lumière Konzept auf der Grundlage \nstädtebaulicher und strassenräumlicher Überlegungen erarbeitet. Das Lichtkonzept liegt im Entwurf vor. Als \nnächster Schritt wären lokale Bemusterungen oder Probeanstrahlungen im öffentlichen Raum durchzuführen. \nWegen der angespannten Ressourcensituation in der Abteilung Tiefbau sind die Arbeiten an diesem Projekt vor-\nläufig sistiert.  \n \n \nStadtpark Obere Weierwise \n \nMotion Sebastian Koller, GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen, 27 Mitunterzeichnete, erheblich erklärt am \n28.08.2014 \n \nAm 5. Juni 2014 reichte Sebastian Koller, GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen, zusammen mit 27 Mitun-\nterzeichneten die Motion mit der Überschrift „Stadtpark Obere Weierwise“ ein, welche vom Stadtrat am 13. \nAugust 2014 schriftlich beantwortet wurde. An der Parlamentssitzung vom 28. August 2014 wurde die Motion \nerheblich erklärt. Dabei wird der Stadtrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht und Antrag zu einem Nut-\nzungskonzept und einem darauf basierenden Stadtparkprojekt „Obere Weierwise“ zu unterbreiten, wobei dieses \nbis 2022 vollständig umgesetzt werden soll. \n \nDie vielschichtigen Abklärungen zum Hochwasserschutzprojekt Hochwasserrückhaltebecken Weierwise / Hof-\nbergdamm sind weit fortgeschritten, aber noch nicht abgeschlossen. Parallel zu diesen Abklärungen konnte der \n2016 an die SKK Landschaftsarchitekten erteilte Auftrag „Zukunftsbild Westpark und Stadtpark Weierwiese \n2050“ abgeschlossen und dem Stadtrat vorgelegt werden. Die Arbeiten zum Nutzungskonzept können damit im \n1. Quartal 2019 wieder aufgenommen werden. \n \n \nFair Trade Town Wil \n \nMotion Kilian Meyer, SP, 21 Mitunterzeichnete, in ein Postulat umgewandelt und erheblich erklärt am \n03.03.2016 \n \nAm 3. Dezember 2015 reichte Kilian Meyer, zusammen mit 21 Mitunterzeichneten die Motion mit der Über-\nschrift „Fair Trade Town Wil“ ein, welche vom Stadtrat am 20. Januar 2016 schriftlich beantwortet wurde. An \nder Parlamentssitzung vom 3. März 2016 wurde die Motion in ein Postulat umgewandelt und dieses als erheb-\nlich erklärt. Dabei wird der Stadtrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht und Antrag betreffend Auszeich-\nnung Fair Trade Town zu unterbreiten. \n \nDie internen Voraussetzungen für die Erlangung des Labels „Fair Trade Town“ sind grossmehrheitlich umgesetzt. \nDas Ziel, die Auszeichnung im Jahr 2018 zu erlangen, wurde aufgrund anderer anstehenden Projekte nicht er-\nreicht. Dennoch ist die Bildung der Arbeitsgruppe in vollem Gange. Für die Auszeichnung wurde das Datum des \nWiler Stadtfests ins Auge gefasst. Im Rahmen einer Bar oder eines Standes am Wiler Stadtfest, soll die Stadt Wil \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\nsomit am 6. Juli 2019 als Fair Trade Town ausgezeichnet werden. Der Stadtrat ist überzeugt, dass dieser sportli-\nche Fahrplan eingehalten werden kann.  \n \n \nTagesschulen in der Stadt Wil \n \nPostulat Adrian Bachmann, FDP, 16 Mitunterzeichnete, erheblich erklärt am 01.09.2016 \n \nAm 7. April 2016 reichte Adrian Bachmann, zusammen mit 16 Mitunterzeichneten das Postulat mit der Über-\nschrift „Tagesschulen in der Stadt Wil“ ein, welche vom Stadtrat am 15. Juni 2016 schriftlich beantwortet wur-\nde. An der Parlamentssitzung vom 1. September 2016 wurde das Postulat erheblich erklärt. Dabei wird der \nStadtrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht und Antrag zu unterbreiten. \n \nMit Beginn des Schuljahres 2016/17 wurden an den Schulen der Stadt Wil flächendeckend Tagesstrukturen ein-\ngeführt. Mittlerweile hat der Stadtrat im Zusammenhang mit dem Projekt Schule 2020, Teilprojekt 1, strategi-\nsche Ausrichtung, bereits eine erste Thematisierung vorgenommen. Im Schlussbericht, welcher vom Stadtrat am \n7. November 2018 verabschiedet wurde, ist diese strategische Stossrichtung festgehalten. Die bestehenden Ta-\ngesstrukturangebote sollen zu Tagesschulen weiterentwickelt werden. Dies bedeutet, die Erstellung eines ge-\nmeinsamen pädagogischen Konzeptes von Schule und schulergänzender Betreuung sowie die Führung des An-\ngebotes in unmittelbarer Nähe zum Schulareal. Es ist beabsichtigt, nachgelagert zum Projekt Schule 2020, d. h. \nim Verlauf des Jahres 2019, das Postulat zu beantworten.  \n \n \n„Smart-City Wil“ \n \nPostulat Urs Etter, FDP, 16 Mitunterzeichnete, erheblich erklärt am 02.02.2017 \n \nAm 12. Mai 2016 reichte Urs Etter zusammen mit 16 Mitunterzeichneten das Postulat mit der Überschrift \n„Smart City Wil“ ein, welche vom Stadtrat am 17. August 2016 schriftlich beantwortet wurde. An der Parla-\nmentssitzung vom 2. Februar 2017 wurde das Postulat erheblich erklärt. Dabei wird der Stadtrat beauftragt, dem \nParlament einen Bericht und Antrag zu unterbreiten. \n \nMitte September 2017 wurde nach Rücksprache mit dem Postulanten beim Bundesamt für Energie (BFE) ein \nSubventionsgesuch für die Erarbeitung einer Smart City Rahmenstrategie für Wil eingereicht. Ende Oktober 2017 \nentschied das BFE, die Stadt Wil finanziell zu unterstützen. Die Erarbeitung der Smart City Strategie liegt im Ent-\nwurf vor.   \n \n \nTransparenz in der Klassenplanung \n \nPostulat Roland Bosshart, CVP, 20 Mitunterzeichnete, erheblich erklärt am 06.04.2017 \n \nAm 12. Januar 2017 reichte Roland Bosshart, zusammen mit 20 Mitunterzeichneten das Postulat mit der Über-\nschrift „Transparenz in der Klassenplanung“ ein, welche vom Stadtrat am 15. März 2017 schriftlich beantwortet \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\nwurde. An der Parlamentssitzung vom 6. April 2017 wurde das Postulat erheblich erklärt. Dabei wird der Stadt-\nrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht und Antrag zu unterbreiten.  \n \nIm Projekt Schule 2020, Teilprojekt 2, Schulplanung und Schulraumplanung, wurde durch die Firma Bas-\nler&Hofmann die Grundlagen für die längerfristige Klassenplanung gelegt. Anhand dieser Grundlage wird das \nDepartement Bildung und Sport einen Vorschlag für die regelmässige Information über die Mittel- und Langfrist-\nplanung erarbeiten und in der parlamentarischen Bildungskommission besprechen. Es ist beabsichtigt, den Pos-\ntulatsbericht im Verlauf des Jahres 2019 zu erstellen.  \n \n \nAnpassungen des Baureglements der Stadt Wil \n \nMotion Benjamin Büsser, SVP, 2 Mitunterzeichnete, mit abgeändertem Wortlaut erheblich erklärt am \n05.04.2018 \n \nAm 2. Oktober 2017 reichte Benjamin Büsser, zusammen mit zwei Mitunterzeichneten die Motion mit der Über-\nschrift „Anpassungen des Baureglements der Stadt Wil“ ein, welche vom Stadtrat am 6. Dezember 2017 schrift-\nlich beantwortet wurde. An der Parlamentssitzung vom 5. April 2018 wurde die Motion mit einem Abände-\nrungsantrag erheblich erklärt. Dabei wird der Stadtrat beauftragt, dem Parlament bis spätestens Dezember 2024 \neinen Bericht und Antrag für eine Revision des städtischen Baureglements und Zonenplan zu unterbreiten, wel-\nches auf der Grundlage des neuen kantonalen Planungs- und Baugesetz basiert. \n \nDas in der Motionsantwort aufgezeigte Vorgehen zur Revision der kommunalen Richt-/Nutzungsplanung ist \nweiterhin aktuell. Nach der Überarbeitung der Schutzverordnung und des Stadtentwicklungskonzeptes über das \ngesamte Gemeindegebiet sind die kommunalen Richtpläne zu überarbeiten. Diese bilden dann die Grundlagen \nfür die Erarbeitung des Zonenplanes/Baureglements gemäss dem gesetzlichen Auftrag des Kantons auf der Basis \ndes Planungs- und Baugesetzes 2017 zur Anpassung der Rahmennutzungsplanung. \n \n \n2. Weitere pendente Vorstösse \n \nPer 31. Dezember 2018 waren folgende weitere parlamentarische Vorstösse pendent: \n \n Postulat Benjamin Büsser (SVP) – Ist der Tunnel eine echte Alternative zur Grünaustrasse \n\neingereicht am 05.07.2018, schriftlich beantwortet am 24.10.2018 \n \n Motion Benjamin Büsser (SVP) – Unterstützung des Wiler Gewerbes durch kundenfreundlicheres Parkierungs-\n\nreglement \neingereicht am 12.12.2018 \n\n \n Interpellation Christoph Hürsch (CVP) – Zustand der Trinkwasserversorgung der Stadt Wil \n\neingereicht am 17.05.2018, schriftlich beantwortet am 04.07.2018 \n \n\n Interpellation Guido Wick (GRÜNE prowil) – Wiler Lösung für Wiler Mittagstisch \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\neingereicht am 23.10.2018, schriftlich beantwortet am 04.12.2018 \n \n\n Interpellation Roman Rutz (EVP) – Stellenplan Schulverwaltung \neingereicht am 12.12.2018 \n\n \n Anfrage Erwin Böhi (SVP) – Projekt «Älter werden im Quartier» -Verzögerungen ohne Ende? \n\neingereicht am 19.12.2018 \n \n \n3. Übersicht über die erledigten Vorstösse \n \nIm Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 haben Stadtrat und Stadtparlament die nachfolgend \naufgelisteten parlamentarischen Vorstösse – drei Postulate, vierzehn Interpellationen, sieben Anfragen – erledigt. \n\n \n Postulat Kilian Meyer (SP) – Für mehr bezahlbare Wohnungen \n\neingereicht am 01.09.2016, erheblich erklärt an der Parlamentssitzung vom 02.02.2017, an der Parlaments-\nsitzung vom 30.08.2018 als erledigt abgeschrieben \n \n\n Postulat Hans-Peter Hutter CVP) – ÖV-Strategie Wil \neingereicht am 29.09.2016, erheblich erklärt an der Parlamentssitzung vom 02.02.2017, an der Parlaments-\nsitzung vom 05.07.2018 als erledigt abgeschrieben \n \n\n Postulat Christine Hasler (CVP) – Schulprovisorium Standort Lindenhof \neingereicht am 05.06.2018, schriftlich beantwortet am 15.08.2018, an der Parlamentssitzung vom \n30.08.2018 als nicht erheblich erklärt \n \n\n Interpellation Sebastian Koller (GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen) – Submissionsbeschwerde der \nWEKO betreffend „Nachhaltige Governance“ \neingereicht am 16.08.2016, schriftlich beantwortet am 14.09.2016, an der Parlamentssitzung vom \n05.04.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Erwin Böhi (SVP) – Bahnhofspatenschaft auch in Wil \neingereicht am 31.08.2017, schriftlich beantwortet am 06.12.2017, an der Parlamentssitzung vom \n01.02.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Benjamin Büsser (SVP) – ESP Wil West und Zentrumsentlastung Wil \neingereicht am 25.10.2017, schriftlich beantwortet am 21.02.2018, an der Parlamentssitzung vom \n05.04.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Christoph Gehrig (CVP) – Stadionbeleuchtung IGP-Arena \neingereicht am 09.11.2017, schriftlich beantwortet am 13.12.2017, an der Parlamentssitzung vom \n01.02.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Erwin Böhi (SVP) – Quartierschulen und Integration \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\neingereicht am 11.01.2018, schriftlich beantwortet am 07.02.2018, an der Parlamentssitzung vom \n05.04.2018 mündlich behandelt \n \n\n Dringlich erklärte Interpellation Ursula Egli (SVP) – Reglement über die Benutzung von Schul- und Sportanla-\ngen durch Dritte – Vereinsfreundlichkeit oder eher Unmut Erzeuger? \neingereicht am 05.04.2018, schriftlich beantwortet am 16.05.2018, an der Parlamentssitzung vom \n17.05.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Marc Flückiger (FDP) – Fragen zum Planungsstand der Unterflurbehälter in der Stadt Wil \neingereicht am 05.04.2018, schriftlich beantwortet am 16.05.2018, an der Parlamentssitzung vom \n05.07.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Benjamin Büsser (SVP) – Arbeitsvergaben in der Stadt Wil \neingereicht am 05.04.2018, schriftlich beantwortet am 16.05.2018, an der Parlamentssitzung vom \n05.07.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Erwin Böhi (SVP) – Wird Wil vom nationalen Fernbusnetz abgehängt? \neingereicht am 05.04.2018, schriftlich beantwortet am 16.05.2018, an der Parlamentssitzung vom \n05.07.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Marcel Malgaroli (FDP) – Werden Wiler Vereine ernst genommen? \neingereicht am 17.05.2018, schriftlich beantwortet am 27.06.2018, an der Parlamentssitzung vom \n30.08.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Susanne Gähwiler (SP) – Vereinbarkeit von Beruf und Familie in der Stadtverwaltung \neingereicht am 17.05.2018, schriftlich beantwortet am 15.08.2018, an der Parlamentssitzung vom \n27.09.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Guido Wick (GRÜNE prowil) – Städtische Positionen breit abstützen und sensibler agieren \neingereicht am 27.06.2018, schriftlich beantwortet am 15.08.2018, an der Parlamentssitzung vom \n27.09.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Benjamin Büsser (SVP) – Sozialhilfekosten als Fass ohne Boden? \neingereicht am 05.07.2018, schriftlich beantwortet am 12.09.2018, an der Parlamentssitzung vom \n27.09.2018 mündlich behandelt \n \n\n Interpellation Ursula Egli (SVP) – Die Stadt Wil verliert an Attraktivität – und was tut die Stadt? \neingereicht am 05.07.2018, schriftlich beantwortet am 12.09.2018, an der Parlamentssitzung vom \n27.09.2018 mündlich behandelt \n \n\n Anfrage Erwin Böhi (SVP) – Transparenz bei Einbürgerungen verbessern \neingereicht am 14.11.2017, schriftlich beantwortet am 07.02.2018 \n \n\n Anfrage Erika Häusermann (glp) – Anfrage zum 5. Jahrestag der Gemeindevereinigung \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\neingereicht am 11.01.2018, schriftlich beantwortet am 25.04.2018 \n \n\n Anfrage Ursula Egli (SVP) – Wil: Keine Schlafplätze für Guggen und Sportler? \neingereicht am 31.01.2018, schriftlich beantwortet am 04.04.2018 \n \n\n Anfrage Erika Häusermann (glp) – Eine traditionelle Moschee nach dem Vorbild des Propheten \neingereicht am 14.05.2018, schriftlich beantwortet am 27.06.2018 \n \n\n Anfrage Erwin Böhi (SVP) – Propaganda im HSK-Unterricht auch in Wil \neingereicht am 14.05.2018, schriftlich beantwortet am 27.06.2018 \n \n\n Anfrage Ursula Egli (SVP) – Neue Landeshymne als stadträtliche Zwängerei? \neingereicht am 03.08.2018, schriftlich beantwortet am 26.09.2018 \n \n\n Anfrage Christoph Hürsch (CVP) – Kunst im öffentlichen Raum \neingereicht am 19.09.2018, schriftlich beantwortet am 12.12.2018 \n \n \n \n\nStadt Wil \n \n\n \n \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nHansjörg Baumberger  \nStadtschreiber  \n\n \n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n4^fcSTADTWIL \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wi l \n\ns tad tkanz le i@stadtw i l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n15. Juni 2017 \n\nInterpellat ion Roland Bosshart-Schaffhauser, CVP, betref fend Industriegleis an der Churfirs\ntenstrasse \neingereicht am 18. Mai 2017 - Wortlaut siehe Beilage \n\nIndustriegleis an der Churfirstenstrasse \nRoland Bosshart-Schaffhauser, CVP, hat am 18. Mai 2017 mit 25 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der \nÜberschrift „Industriegleis an der Churfirstenstrasse" eingereicht, in der er zu sechs Fragen eine Antwort des \nStadtrats erwartet. \n\nBeantwortung \n\n1. / 2. Bedeutung Gleis als Industriegleis und Dienstbarkeiten \nDas „Stammgleis Ost", bestehend aus Industriegleis und Anschluss an das SBB-Streckennetz, wurde 1925 erstellt \nund mehrmals ausgebaut. Es befindet sich im Eigentum der Anschliesser (Benutzende). Zum „Stammgleis Ost" \n\n\n\n^I^STADTWIL \n\nSeite 2 \n\nbestehen Verträge einerseits zwischen den SBB und der Stadt Wil und andererseits zwischen der Stadt Wil und \nden Anschliessern. Im Jahr 2003 wurde die Anschlussweiche an das SBB-Streckennetz ausgebaut. Gemäss gel\ntendem Vertrag kann jedoch ein Anschliessender den Wiedereinbau der Weiche und die Wiederinbetriebnahme \ndes Industriegleises verlangen. Aus diesem Grund fand am 18. April 2017 eine Besprechung zwischen den drei \nAnschliessern, den SBB und der Stadt Wil statt. Es konnte an der Sitzung festgestellt werden, dass die Industrie\ngleise von allen drei Anschliessern nicht mehr benötigt werden und darum aufgehoben werden können. Münd\nlich wurde vereinbart, dass die Kosten für die künftige Aufhebung durch die drei Anschliesser sowie die Stadt zu \nje 25% getragen werden sollen. Die Aufhebung der Gleisanlagen soll erst vorgenommen werden, wenn die \nStrasse sanierungsbedürftig ist. Derzeit wird eine entsprechende Vereinbarung ausgearbeitet, welche die mündli\nchen Zusagen schriftlich festhalten soll. \n\nDer Weiterbestand des Industriegleises Churfirstenstrasse wird durch technische und finanzielle Gründe gerecht\nfertigt. Die Gleisanlage dient gleichzeitig auch der Entwässerung der Churfirstenstrasse, weshalb eine Füllung der \nGleisanlage zur Verminderung des Unfallrisikos nur stellenweise möglich ist. Wenn die Gleise entfernt werden, \nmuss aufgrund der wegfallenden Strassenentwässerung der gesamte Strassenraum neu gebaut werden. Das \nEntfernen der Gleisanlagen wie auch die Sanierung der Strasse sind kostenintensiv, weshalb diese Bauvorhaben \nerst in Angriff genommen werden sollen, wenn der Sanierungsbedarf der Strasse ausgewiesen ist. Im Bereich \nChurfirstenstrasse soll der Rückbau der Gleisanlagen zudem mit der Arealentwicklung Integra koordiniert wer\nden, weshalb eine zeitliche Abhängigkeit besteht. \n\n3. Kurzfristige Massnahmen \nIm Dezember 2016 und März 2017 wurden im Bereich Kreiselausfahrt zusätzlich rund 10,0 m Gleis gefüllt und \nfür den stadteinwärts fahrenden Veloverkehr Neumarkierungen vorgenommen. Da die Entwässerung der Strasse \nüber die Gleise funktioniert, können keine zusätzlichen Bereiche gefüllt werden. Die Führung des Veloverkehrs \nan der Lindengutstrasse ist unter anderem aufgrund der Industriegleise in seitlicher Lage auf dem Fuss- und Ve\nloweg markiert. \n\nIn den Jahren 2014 - 2016 wurde ein Unfall mit einem schwerverletzten Radfahrer polizeilich registriert. Bei der \nStadtverwaltung gingen mehrere Hinweise auf Selbstunfälle ein, weshalb davon ausgegangen werden kann, \ndass nicht jeder Unfall mit Radfahrerbeteiligung der Polizei gemeldet worden ist, weshalb insgesamt von einer \nhöheren jedoch nicht quantifizierbaren Unfallzahl auszugehen ist. \n\nAus Sicht des Stadtrats besteht derzeit die grösste Unfallgefahr im Bereich des Kreisels Churfirstenstrasse / Lin\ndengutstrasse. Um diese zu verringern ist ein Rückbau der Gleise - verbunden mit einem Strassenneubau - zwin\ngend. Da bei der Strasse aus technischer Sicht derzeit kein Erneuerungsbedarf besteht vertritt der Stadtrat die \nAuffassung, dass eine vorzeitige Sanierung nicht angezeigt ist. \n\nEine zweite Unfallgefahr besteht im Bereich Churfirstenstrasse / Integra Areal, sofern die Velofahrenden stadt\neinwärts auf der Fahrbahn statt auf dem markierten und signalisierten Fuss- / Veloweg fahren. Hier besteht die \nMöglichkeit, dass Velofahrende mit einem Rad in den offenen Gleisbereich geraten und in der Folge stürzen. \nHier zeichnet sich eine Lösung im Zusammenhang mit der Arealentwicklung Integra ab. \n\n\n\nSeite 3 \n\nSobald sich die Arealentwicklung Integra und die geplante Perronverlängerung der SBB noch mehr konkretisie\nren, ist aus Sicht des Stadtrates ein Vorziehen der Sanierung der Churfirstenstrasse erneut zu prüfen. \n\n4 . /5 . Mittelfristige Massnahmen / Planunqsstand \nIm Umfeld der SBB-Perronverlängerung und der Arealentwicklung Untere Bahnhofstrasse 1-11 wird die Fuss-\nund Veloverbindung vom Bahnhof bzw. von der Veloabstellanlage bis zur Churfirstenstrasse geplant. Die\nse Massnahme ist im Agglomerationsprogramm 2. Generation, A-Priorität, enthalten. Die Umsetzung ist zeitlich \nvon den beiden Bauvorhaben abhängig. Der nördliche Abschnitt der Churfirstenstrasse, Bereich Integra, inkl. \nAnschluss an den neuen Fuss-Veloweg, ist im Agglomerationsprogramm 2. Generation (2015 - 2018) als Mass\nnahme in A-Priorität vorgesehen. Ein Vorprojekt liegt vor. Die weitere Projektierung und spätere Ausführung \nmuss mit dem Projekt der Integra koordiniert werden. Der südliche Abschnitt Churfirstenstrasse im Bereich Larag \ninkl. Kreisel ist nicht im Agglomerationsprogramm enthalten, auch bestehen derzeit keine konkreten Bauabsich\nten seitens der Stadt Wil. Der Abschnitt Bachstrasse südlich der Bahnunterführung Lindengutstrasse, im Bereich \nder Reparaturwerkstätten der Larag, ist ebenfalls im Agglomerationsprogramm 2. Generation (2015 - 2018) in \nA-Priorität enthalten. Hier wurden bereits mehrere Projektvarianten ausgearbeitet wobei darauf hingewiesen \nwerden kann, dass das Veränderungspotential eher gering ist da die räumlichen Verhältnisse zwischen Larag, \nFahrbahn und Bach sehr eng sind. Bislang konnte noch keine Einigung für eine Vorprojektvariante erzielt wer\nden. \n\n6. Überprüfung gefährliche Stellen Fuss-/Veloverkehr \nAls Vorbereitung für das Agglomerationsprogramm 2. Generation wurde eine Schwachstellenanalyse durchge\nführt. Seither fand keine vollständige Überprüfung der städtischen Fuss- und Veloverkehrsnetze statt. Kleinere \nMassnahmen werden u.a. aufgrund von Rückmeldungen aus der Bevölkerung oder des Vereins Pro Velo so \nschnell als möglich ausgeführt. Eine erneute Überprüfung des gesamten Fuss- und Velonetzes hinsichtlich \nSchwachstellen wäre mit dem nächsten oder übernächsten Agglomerationsprogramm angezeigt. \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n\n\n


text: \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n\n16. Mai 2018 \n\nInterpel lat ion 231 / Benjamin Büsser, SVP \neingereicht am 5. April 2018 - Wortlaut siehe Beilage \n\nArbeitsvergaben in der Stadt Wil \n\nBenjamin Büsser, SVP, hat am 5. April 2018 mit 14 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der Überschrift \n„Arbeitsvergaben in der Stadt Wi l" eingereicht, in der er zu drei Fragen eine Antwort des Stadtrats erwartet. \n\nBeantwortung \n\nVorbemerkungen \nDas öffentliche Beschaffungswesen behandelt die Frage, nach welchen Regeln und Grundsätzen die öffentliche \nHand ihren Bedarf an Gütern und Dienstleistungen deckt. Ziel des öffentlichen Beschaffungswesens ist es, das \nwirtschaftlich günstigste Angebot zu berücksichtigen, wobei die einschlägigen rechtlichen Grundlagen zu beach\nten sind. Auftraggeber, wie die Stadt Wil, die dem Beschaffungsrecht des Kantons St. Gallen unterstehen, haben \nin erster Linie die Vorschriften des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswe\nsen (sGS 841.1; abgekürzt EGöB) und der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 841.11; \nabgekürzt VöB) zu beachten. Zusammengefasst ergibt sich, dass die vorhandene Regelungsdichte den Kommu\nnen relativ wenig Spielraum im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens belässt. \n\nIm Weiteren sind folgende Verfahrensgrundsätze einzuhalten: \n- Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung der Anbietenden \n- Wirksamer Wettbewerb \n- Verzicht auf Abgebotsrunden \n- Beachtung der Ausstandsregeln \n- Beachtung der Arbeitsschutzbestimmungen und der Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und \n\nArbeitnehmer \n- Gleichbehandlung von Mann und Frau \n- Vertraulichkeit von Informationen \n- Grundsätze der Transparenz \n- Grundsatz der wirtschaftlichen Verwendung öffentlicher Mittel \n\nDie Vorschriften des öffentlichen Beschaffungswesens sehen verschiedene Vergabeverfahren vor. Für die Aus\nwahl des anzuwendenden Vergabeverfahrens ist das jeweilige Auftragsvolumen ausschlaggebend. Überschreitet \ndas geschätzte Auftragsvolumen einen Schwellenwert (siehe nachfolgende Tabelle), muss das entsprechend \n\n\n\nt l fcTADTWIL \n\nSeite 2 \n\nhöhere Vergabeverfahren durchgeführt werden. Je grösser das Auftragsvolumen ist, umso offener hat der Wett\nbewerb zu sein. \n\nSchwellenwerte (ohne MWST) gemäss Art. 14 VöB und Anhang VöB: \n\nVerfahrensarten Lieferaufträge1 \n\n(Auftragswert in \nFranken je Einzel\n\nauftrag) \n\nDienstleistungsauf\nträge \n\n(Auftragswert in \nFranken je Einzelauf\n\ntrag) \n\nBauaufträge \n(Auftragswert in Franken je Einzelauftrag) \n\nVerfahrensarten Lieferaufträge1 \n\n(Auftragswert in \nFranken je Einzel\n\nauftrag) \n\nDienstleistungsauf\nträge \n\n(Auftragswert in \nFranken je Einzelauf\n\ntrag) \n\nBaunebengewerbe Bauhauptgewerbe \n\nFreihändiges Verfah\nren \n\nunter 100/000 unter 150'000 unter 150'000 unter 300'000 \n\nEinladungsverfahren unter 250'000 unter 250'000 unter 250'000 unter 500'000 \nOffenes/selektives \nVerfahren \n\nab 250'000 ab 250'000 ab 250'000 ab 500'000 \n\n^au f , Leasing, Miete, Pacht, Mietkauf \n\nDefinition der Verfahrensarten \n- Freihändiges Verfahren: Der Auftrag wird direkt und ohne vorherige Veröffentlichung an einen Anbietenden \n\nvergeben. In der Stadt Wil werden in der Regel drei Offerten eingeholt. \n\n- Einladungsverfahren: Die Vergabestelle bestimmt mindestens drei Anbietende, die zu einer Angebotsabgabe \neingeladen werden. \n\n- Offenes Verfahren: Der geplante Auftrag wird öffentlich ausgeschrieben und alle Anbietenden, die fähig \nsind die geforderten Kriterien zu erfüllen, können innert 20 Tagen ein Angebot einreichen. \n\n- Selektives Verfahren: Der geplante Auftrag wird öffentlich ausgeschrieben und alle Anbietenden, die fähig \nsind die geforderten Kriterien zu erfüllen, können innert 25 Tagen einen Antrag auf Teilnahme am Verfah\nren einreichen („Präqualifikation"). Dadurch kann die Anzahl der zur Angebotsabgabe eingeladenen Anbie\ntenden auf eine Anzahl (mindestens drei) beschränkt werden, die effizient abgewickelt werden kann. Die \naufgrund von objektiven Eignungskriterien zur Teilnahme ausgewählten Anbietenden können dann innert \n20 Tagen ein Angebot einreichen. \n\nZur Sicherstellung der Wahrung der Interessen der Anbietenden mussten die Kantone im öffentlichen Beschaf\nfungswesen für alle öffentlichen Aufträge einen Rechtsschutz an eine unabhängige Instanz einführen. Im Kanton \nSt. Gallen wurde das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen als einzige Rechtsmittelinstanz eingesetzt. \n\n\n\n• STA DT WIL \n\nL Trifft es zu, dass der Stadtrat nur das preisgünstigste Angebot als Zuschlaaskriterium. ohne prozentuale Ge \nwichtung von weiteren Zuschlaaskriterien in der Reihenfolge ihrer Bedeutung in den Ausschreibungsunterlagen  \naufführt? \nGemäss Schweizerischem Beschaffungsrecht ist der Zuschlag grundsätzlich dem wirtschaftlich günstigsten An\ngebot zu erteilen (Art. 13 lit. f IVöB). Es wird ermittelt, indem verschiedene Kriterien berücksichtigt werden, ins\nbesondere Preis, Qualität, Termin, Garantie- und Unterhaltsleistungen, Kundendienst, Betriebskosten, Innovati\nonsgehalt, Ästhetik, Umweltverträglichkeit, Erfahrung, Sicherung des Ausbildungsstandes einer Berufsgattung, \ninsbesondere durch Lehrlingsausbildung, Vereinbarkeit mit technischen Systemen von Bund, anderen Kantonen \nund Gemeinden, Arbeitssicherheit (vgl. Art. 34 VöB). Die Stadt Wil als Vergabebehörde legt für jedes Beschaf\nfungsgeschäft von grösserem Umfang oder höherer Komplexität einen Katalog von Zuschlagskriterien fest, wo\nbei auch eine prozentuale Gewichtung der Zuschlagskriterien erfolgt, die in den Ausschreibungsunterlagen er\nsichtlich sind. Der Zuschlag für standardisierte oder weitgehend standardisierte Güter kann auch ausschliesslich \nnach dem Kriterium des günstigsten Preises erfolgen. \n\nIm freihändigen Verfahren werden, wie vorstehend erwähnt, in der Stadt Wil in der Regel drei Offerten einge\nholt. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung werden neben dem Preis als Hauptkriterium bei geringen Preisdiffe\nrenzen auch in diesem Verfahren Punkte wie Qualität, Nachhaltigkeit und Servicequalität berücksichtigt. \n\nDer Stadtrat hat bereits vor einiger Zeit festgelegt, dass beim freihändigen Verfahren neben dem Preis und der \nQualität nach Möglichkeit auch der Ort des Sitzes der Unternehmung zu berücksichtigen ist. Er wird diese in \ninternen Submissionsrichtlinien für die mit der Auftragsvergabe betrauten Stellen der Stadtverwaltung Wil erlas\nsen. Diese sollen eine einheitliche und nachvollziehbare Vergabe von Aufträgen sicherstellen und eine offene \nund transparente Kommunikation mit den Anbietern ermöglichen. Der Stadtrat ist sich bewusst, dass er beim \nBeschaffungswesen in einem Spannungsfeld zwischen dem haushälterischen Einsatz von Steuergeldern und der \nUnterstützung von einheimischen Anbietern steht. Eine generelle Bevorzugung von ortsansässigen Anbietern ist \naber auch mit diesen Richtlinien nicht möglich. Sie können aber die kantonalen Vorschriften präzisieren und den \nHandlungsspielraum und die Grundsätze für Vergaben der Stadt Wil verbindlich umschreiben. \n\n2. Ist der Stadtrat bereit, bei den anstehenden Investitionsvorhaben alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die  \nUnternehmen in Wil und der Region Wil bei den Arbeitsvergaben zu berücksichtigen? \nDer Stadtrat nutzt die Möglichkeiten im Rahmen der rechtlichen Rahmenbedingungen Aufträge in der Region zu \nvergeben. Er begrüsst deshalb die Teilnahme von Unternehmen in Wil und der Region bei öffentlichen Vergabe\nverfahren. Sie zeigen dadurch nicht nur ihre Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit sondern tragen auch dazu bei, \ndass die Wertschöpfung möglichst in der Region bleibt. Dass dabei namentlich der Grundsatz der wirtschaftli\nchen Verwendung öffentlicher Mittel beachtet werden muss, braucht nicht näher ausgeführt zu werden. \n\n3. Hat der Stadtrat Kenntnis von der Möglichkeit, die grossen Arbeitsgattungen in kleine spezifische Lose aufzu \nteilen, damit auch kleine Unternehmen Chancen auf einen Zuschlag haben? \nDer Schweizerische Bundesrat hat im Bundesvergaberecht Gesamtangebote, Lose und Teilangebote in Art. 22 \nVöB (SR 172.056.11, VöB) geregelt. Dort sind die Vergabestellen frei, ob sie Gesamtangebote verlangen oder die \nBeschaffung in Lose aufteilen wollen. Ohne besondere Ankündigung in den Unterlagen ist davon auszugehen, \ndass ein Gesamtangebot einzureichen ist. Teilt die Vergabebehörde einen Beschaffungsgegenstand in Lose auf, \ndarf sie insbesondere die vorgeschriebene Verfahrensart nicht umgehen oder einen Anbieter bevorzugen bzw. \nbenachteiligen. Sowohl das Bundesvergaberecht als auch das interkantonale Vergaberecht verlangen von den \n\n\n\nSeite 4 \n\nAuftraggeberinnen, die allfällige Absicht der Aufteilung eines Auftrages in der Ausschreibung bzw. den Aus\nschreibungsunterlagen bekannt zu geben. Andernfalls ist die Auftragsaufteilung unzulässig, denn die Anbieter \nmussten bei Abfassung ihrer Angebote ohne vorgängige Bekanntgabe nicht mit einem solchen Vorgehen der \nVergabebehörde rechnen. Aus dem Gesagten ergibt sich aus Sicht des Stadtrates die Frage, ob kleine Unter\nnehmen bei der Aufteilung in Lose tatsächlich bessere Chancen auf einen Zuschlag haben, oder ob es allenfalls \nzielführender wäre, wenn sich mehrere kleinere Unternehmen zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammenschliessen \nund ein Gesamtangebot abgeben würden. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die Ausschreibung in Losen \neinen wesentlich höheren administrativen Aufwand zur Folge hat und das Risiko für Verfahrensfehler erhöht \nwird. \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\n\n