Bericht und Antrag des Präsidiums

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nsitzungsgelder-antrag-präsidium 12.12.2012.doc  www.stadtwil.ch \n\n \n \nWil,12. Dezember 2012 \n \n \n \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n \n \n\nAmtsdauer 2013 – 2016: Sitzungsgelder und Entschädigungen \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDas Parlamentspräsidium beschloss am 12. November 2008, die Sitzungsgelder und Entschädigungen an \ndie Mitglieder des Stadtparlaments der Teuerung anzupassen (Indexstand 99,7 Punkte, basierend auf \nDezember 2010 = 100 Punkte). Im November 2012 lag der Index bei 99,1 Punkten. Eine teuerungsbe-\ndingte Anpassung drängt sich nicht auf. \n \nDas Parlamentspräsidium erachtet eine jährliche Entschädigung für die Beanspruchung der privaten Infra-\nstruktur (Internet, PC, Papier, Telefon etc.) weiterhin als ausgewiesen. Der bisherige Betrag von Fr. 300.--\nwird indes aufgrund der bisherigen Erfahrungen als zu tief erachtet; eine Erhöhung auf Fr. 500.-- er-\nscheint angemessen. Ebenfalls weiterhin soll für die erste Stunde der Kommissionssitzung das doppelte \nSitzungsgeld ausbezahlt werden. Damit kann der Initialaufwand für die Vorbereitung und das Aktenstu-\ndium mindestens teilweise abgegolten werden. Zusätzlich zur Fraktionspauschale soll wie bis anhin auch \ndie Teilnahme an den Fraktionssitzungen zum Ansatz einer Parlamentssitzung entschädigt werden. Dabei \nwird indes nur eine Fraktionssitzung für die Vorbereitung einer Parlamentssitzung entschädigt. \n \n \n2. Zuständigkeit Parlamentspräsidium \n \nGemäss Art. 114 Geschäftsreglement des Stadtparlaments haben Parlamentspräsidentin bzw. Parla-\nmentspräsident, Vizepräsidentin bzw. Vizepräsident sowie die Präsidentinnen bzw. Präsidenten der parla-\nmentarischen Kommissionen für die Vorbereitung der Geschäfte Anspruch auf eine besondere Entschädi-\ngung. Für besonderen Aufwand und ausserordentliche Beanspruchung der privaten Infrastruktur können \ndie Mitglieder besonders entschädigt werden. Das Präsidium setzt die Entschädigungen für besonderen \nAufwand im Rahmen des vorhandenen Kredits fest. Das Präsidium hat an seiner Sitzung vom 12. Dezem-\nber 2012 die entsprechenden Beschlüsse gefasst. \n \n \n \n\nAB \n \n\nStadt Wil \n\n \n \n \n \n \n\nPräsidium Stadtparlament \n \nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2 \nE-Mail parlament@stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \nSeite 2 \n\nsitzungsgelder-antrag-präsidium 12.12.2012.doc  www.stadtwil.ch \n\nAB \n\nParlamentspräsident/in Pauschale von Fr. 2'270.-- pro Jahr \n \nVizepräsident/in Pauschale von Fr. 455.-- pro Jahr \n \nPräsidentinnen bzw.  – Fr. 3'150.-- für die Präsidentin bzw. den Präsidenten der GPK \nPräsidenten der parla- – doppeltes Kommissionssitzungsgeld für die übrigen Präsidentinnen \nmentarischen Kommissionen    bzw. Präsidenten \n \nEntschädigung für \nprivate Büroinfrastruktur Pauschale von Fr. 500.-- pro Jahr je Parlamentsmitglied \n \n \n3. Zuständigkeit Stadtparlament \n \nGemäss Art. 112 und Art. 113 Geschäftsreglement des Stadtparlaments setzt das Stadtparlament die \nSitzungsgelder und die Fraktionsentschädigungen auf Antrag des Präsidiums fest.  \n \nDem Stadtparlament wird die Festlegung folgender Sitzungsgelder und Entschädigungen beantragt: \n \nStadtparlament Sitzungsgeld \n pauschal Fr. 108.-- pro Sitzung, unabhängig von der Sitzungsdauer \n \nKommissionen Sitzungsgeld \n Fr. 72.-- für die 1. Stunde der Sitzung \n Fr. 36.-- für jede weitere Stunde \n \n Pauschale \n Fr. 22'050.-- für die sieben Mitglieder der GPK (je Fr. 3'150.--) \n\n Hinweis: Sitzungen aufgrund von Empfehlungen / Aufträgen aus dem \n Stadtparlament werden separat mit Sitzungsgeldern entschädigt. \n\n \nFraktionen Sitzungsgeld \n pauschal Fr. 108.-- pro Sitzung, unabhängig von der Sitzungsdauer \n (Basis 1 Fraktionssitzung pro Parlamentssitzung) \n \n Pauschale \n Pro Fraktion je Fr. 1'500.-- (ein Drittel) \n Pro Mitglied je Fr. 375.-- (zwei Drittel) \n \n \nAbrechnung und Zahlungsmodus: Die Abrechnungen werden durch die Kommissionssekretariate bzw. \nFraktionen zuhanden der Stadtkanzlei erstellt. Die Sitzungsgelder und Entschädigungen werden halbjähr-\nlich durch die Stadtkanzlei an die Anspruchsberechtigten ausbezahlt. \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \nSeite 3 \n\nsitzungsgelder-antrag-präsidium 12.12.2012.doc  www.stadtwil.ch \n\nAB \n\n4. Antrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDas Parlamentspräsidium unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nDie Sitzungsgelder und Entschädigungen für die Amtsdauer 2013 – 2016 seien gemäss Beschluss \ndes Parlamentspräsidiums zu genehmigen. \n \n \nStadt Wil \n \n \n \nErwin Schweizer Christoph Sigrist \nParlamentspräsident Sekretär \n \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n^ÄSTADTWIL \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wi l \n\ns tad tkanz le i@stadtw i l . ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n27. September 2017 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\nSanierung Primarschule Lindenhof \n\nA n t r ä g e \n\nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n\n1. Für die Sanierung des Primarschulhauses Lindenhof sei ein Kredit von Fr. 11,285 Mio. inkl . MWST \nzu genehmigen. \n\n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziff. 1 laut Ar t . 6. lit b der Gemeindeord\nnung vom 28. Februar 2016 dem obligatorischen Referendum untersteht. \n\nZusammenfassung \nDas vor der ersten Erdölkrise von 1973 erstellte Primarschulhaus Lindenhof weist eine sehr schlechte Energiebi\nlanz auf und ist die grösste Energieverbraucherin in der Gesamtanlage Lindenhof, die von einer gemeinsamen \nEnergiezentrale mit Wärme versorgt wird. In der Energiezentrale stehen diverse Komponenten am Ende ihrer \nLebensdauer, weshalb eine Sanierung oder Neuausrichtung dieser zentralen Wärmeversorgung zu konzeptionie-\nren ist. Um eine energieeffiziente und wirtschaftliche Dimensionierung des Wärmebedarfs der Gesamtanlage \nLindenhof vornehmen zu können ist vorerst das Primarschulhaus Lindenhof als energetische Schwachstelle zu \nsanieren. Zu diesem Zweck verabschiedete der Stadtrat mit Beschluss vom 18. November 2015 einen Bericht und \nAntrag an das Stadtparlament, der einen Kreditantrag für eine Sanierung der Aussenhaut des Schulgebäudes im \nUmfang von Fr. 6,1 Mio inkl. MWST beinhaltete. Aufgrund der Beratungen in der Bau- und Verkehrskommission \ndes Stadtparlaments und der Rückmeldungen aus den Fraktionen des Stadtparlaments beschloss der Stadtrat am \n29. Juni 2016 den Rückzug der Parlamentsvorlage, um eine Vorlage für eine Gesamtsanierung des Primarschul\nhauses Lindenhof auszuarbeiten. Der Stadtrat folgte somit den Einwänden aus den Kommissions- und Fraktions\nberatungen, die die Kosten und betrieblichen Umtriebe für lediglich eine Teilsanierung (Fassade, Lift, hindernis\nfreie WC-Anlagen und Erdbebenertüchtigung) als unverhältnismässig bemängelten. Eine neue Vorlage soll des\nhalb eine Gesamtsanierung umfassen und auch Gebäudekomponenten enthalten, deren Lebenszyklus noch \neinige Jahre anhalten würde. Die Projektüberarbeitung erfolgte in enger Zusammenarbeit mit der Schuleinheit \n\n\n\nI feSTADTWIL \n\nSeite 2 \n\nLindenhof, deren Anforderungen an das sanierte Schulhaus und für die Provisoriumsphase in das Projekt einge\nflossen sind. Während der Projektüberarbeitungsphase haben zusätzliche Erkenntnisse zur Entwicklung der Schü\nlerzahlen im Lindenhofquartier einen Neuansatz für die Dimensionierung und Planung eines Provisoriums sowie \nfür ein nach Abschluss der Arbeiten zwingend erforderliches zusätzliches Schulraumangebot ergeben. Neben \neinem provisorischen Schulbetrieb auf dem Zeughausareal soll gleichzeitig ergänzend temporär verfügbarer \nSchulraum in einer modularen Baute (Pavillon Primarschule Lindenhof) bereitgestellt werden. Die Realisierung \neiner solchen Baute soll im Rahmen einer Gesamtleistungsausschreibung, welche Gegenstand einer separaten \nParlamentsvorlage ist und dem Stadtparlament Mitte 2018 zur Beschlussfassung vorliegen soll, erfolgen. Die \nmodulare Bauweise soll hinsichtlich der Umsetzung des aus dem Projekt Schule 2020 resultierenden Raumbe\ndarfs gewährleisten, dass auf die Situation der Schuleinheiten mittel- bis längerfristig reagiert werden kann. \n\n1. Ausgangs lage \n\nDas in den Jahren 1970 bis 1972 erstellte Primarschulhaus Lindenhof bildete zusammen mit den zeitgleich er\nstellten Bauten für die Einfachturnhalle und die Energiezentrale die 1. Etappe der Schulanlage Lindenhof. Bereits \n1991 erarbeitete der seinerzeitige Projektverfasser einen Sanierungsvorschlag im Umfang von Fr. 2,05 Mio., um \nden Wärmeschutz zu verbessern und eine Dach- und Fassadensanierung vorzunehmen. Das Vorhaben wurde in \nder Folge nicht umgesetzt. Der Umgang mit den energetischen und baulichen Schwachstellen des Gebäudes \nbeschränkte sich auf laufende Unterhaltsleistungen an Fenstern und Brüstungen (nach 1991) sowie partiellen \nReparaturen an undichten Stellen der Dachhaut (2001, 2005 und 2010). 2011 genehmigte das Stadtparlament \neinen Kredit über Fr. 745'000.~ zu einer vorgezogenen Sanierung der seit mehreren Jahren undichten Dachhaut. \nDie Sanierungsarbeiten basierten auf einem detaillierten Gesamtkonzept und konnten 2013 abgeschlossen wer\nden. Mit Beschluss vom 7. Januar 2015 (SRB/2015) genehmigte der Stadtrat die Bauabrechnung, die dank vor\nteilhaften Vergabeentscheiden eine Kostenunterschreitung von rund Fr. 150'000.- auswies. \n\nBereits in der Heizperiode 2013/2014 konnte eine Reduktion des Wärmeverbrauchs von rund 20% verzeichnet \nwerden. \n\nDer Stadtrat hatte bereits im Rahmen der Finanzplanung 2010 - 2014 einen von Fr. 1,5 Mio. auf Fr. 1,8 Mio. \nangepassten Sanierungskredit für die energetische Sanierung des Primarschulhauses Lindenhof nach 2014 ver\nschoben. Das Stadtparlament hatte zudem anlässlich der Verabschiedung des Voranschlags 2010 den beantrag\nten Investitionskredit von Fr. 80 '000. - für die Erarbeitung eines energetischen Gesamtkonzepts für die gesamte \nSchulanlage Lindenhof (Primarschule, Oberstufe, Berufsbildungszentrum, Kollektivtrakt, Tiefgarage und Mehr\nzweckgebäude) nicht bewilligt. Die Begründung basierte auf mangelnden finanziellen Mitteln, welche eine zeit\nnahe Konzeptumsetzung verunmöglichten. \n\nWie erwähnt basierte die über mehrere Jahre im Finanzplan aufgeführte Zahl auf alten und korrigierten Schät\nzungen. Die zeitlich vorgezogene Dachsanierung hatte einen ersten finanziellen Teilaufwand ergeben. Der in der \nFinanzplanung eingestellte Investitionsbetrag für eine energetische Gesamtsanierung erlaubte weiterhin keine \nverifizierbaren Angaben über den verbleibenden Aufwand. Ein mit dem Budget 2013 vom Parlament genehmig\nter Projektierungskredit von Fr. 100'000.~ inkl. MWST sollte genauere Erkenntnisse über den Investitionsbedarf \nliefern. \n\nIm Investitionsplan 2014-2018 wurde erstmals ein korrigierter Investitionsbetrag von Fr. 6,0 Mio. eingestellt, was \nauf Erkenntnissen aus der seit 2013 laufenden Projektierung beruhte. Auf dieser Grundlage verabschiedete der \n\n\n\n^ f c T A D T W I L \n\nStadtrat am 18. November 2015 einen Bericht und Antrag für die Sanierung der Gebäudehülle des Primarschul\nhauses Lindenhof. Die Vorlage umfasste neben einer baulichen und energetischen Erneuerung der Aussenhülle \nMassnahmen zur Erdbebenertüchtigung, den Einbau eines Lifts sowie einer hindernisfreien WC-Anlage und \nberuhte auf einem Kreditbedarf von Fr. 6,1 Mio. inkl. MWST. Für die Bauzeit von rund 1 Vi Jahren war die Errich\ntung eines Provisoriums im Zeughausareal vorgesehen, wofür Kosten von Fr. 870'000.~ inkl. MWST mitberück\nsichtigt worden waren. \n\nDie Bau- und Verkehrskommission (BVK) des Stadtparlaments hatte sich im Frühjahr 2016 im Verlaufe von drei \nSitzungen mit der Vorlage befasst und einen Augenschein durchgeführt. Zusätzlich zu baulichen und energeti\nschen Fragen wurden auch betriebliche Themen beraten, wobei speziell die Frage der Beschränkung auf die \nSanierung der Gebäudehülle zu Diskussionen Anlass gab. Angesichts der hohen Kosten für die Errichtung und \nden Betrieb eines Schulprovisoriums auf dem Zeughausareal für die Dauer von 1 Vi Jahren wurden die Aspekte \neiner Gesamtsanierung diskutiert. Als Anhaltspunkt für diese weiterführenden Betrachtungen diente die Variante \neiner Kostenermittlung aus dem Jahre 2013, die eine weitergehende Sanierung mit Gesamtkosten von \nFr. 9,35 Mio inkl. MWST ergab. Die damaligen Projektverantwortlichen hatten aus finanzpolitischen Überlegun\ngen Abstand von einem kostspieligeren Sanierungsumfang genommen und die folgenden Leistungsreduktionen \nvorgenommen: \n• Verzicht auf Einhaltung des Minergiestandards für das gesamte Gebäude, indem die Wände und Böden im \n\nUntergeschoss nicht isoliert werden, die zu erneuernden Einzelteile haben jedoch den Gesamtanforderungen \nvon Minergie weiterhin zu entsprechen \nReduktion der innenräumlichen Sanierungen auf das Notwendigste (Verzicht auf akustische Verbesserungen, \nvollumfängliche Erneuerungen der Bodenbeläge in Korridorzonen, zusätzlichen Innenausbauten) \n\n• Minimale Sanierung der Elektroinstallationen \n• Verzicht auf Lüftungsanlage in der Mini-Aula \n• Vereinfachung der Fenster- und Beschattungsdetails in den Schulzimmern \n• Straffung der Brandschutzmassnahmen, Vorbereitung für eine spätere Nottreppe \n• Straffung des Raumprogramms für die Schulprovisorien \n\nDie einstimmigen Rückmeldungen aus den Fraktionen ergaben, dass diese eine neue Vorlage begrüssten, die \neine umfassende Gebäudesanierung beinhalte. Dabei sollen auch absehbare Erneuerungen in der Gebäudetech\nnik und beim Brandschutz vor Ablauf ihres Lebenszyklus vorgezogen werden. \n\nDer Stadtrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 7. Juli 2016 den Bedenken der BVK Rechnung getragen und den \nRückzug der Parlamentsvorlage beschlossen. Somit ermöglichte er eine umfassendere Neuformulierung des Sa\nnierungsauftrags, die den Innenbereich des Gebäudes miteinbeziehen soll. Dabei sollen die aktuellen Brand\nschutzvorschriften, die Sanierung der Gebäudetechnik sowie die Erneuerung der Oberflächen umfassend berück\nsichtigt werden. Zur weiteren Projektbearbeitung bewilligte der Stadtrat einen zusätzlichen Kredit von \nFr. 50'000.~ inkl. MWST (Konto 21721.50410.115). Bereits zuvor war der Investitionsplan 2016 bis 2020 ange¬\npasst worden, indem für die Gesamtsanierung der Primarschule Lindenhof: Gesamtsanierung (Konto \n21721.50410.116) der Betrag von Fr. 6,0 Mio auf Fr. 9,5 Mio inkl. MWST angehoben wurde. \n\nProjekt Schule 2020, Schulraumplanung \n\nIm Projekt Schule 2020 konnte die Phase 1 mit der Analyse des Schulraums und den Schülerprognosen im Früh\nling 2017 abgeschlossen werden. Der zusätzliche Bedarf an Schulraum aufgrund der demographischen Entwick\nlung und der Wohnbautätigkeit ist in der Stadt Wil deutlich ausgewiesen. Dies betrifft auch das Einzugsgebiet \n\n\n\nGSTADT WIL \n\nSeite 4 \n\nder Primarschule Lindenhof. Es ist mit einem markanten Anstieg der Schülerzahlen in den nächsten Jahren zu \nrechnen. Die Schulraumanalyse hat zudem aufgezeigt, dass das Schulgebäude der Primarschule Lindenhof genü\ngend Platz für die pädagogischen Erfordernisse auch in Zukunft bietet. \n\nIm Bericht von Basler & Hofmann wird festgehalten, dass Klassenzimmer und Gruppenräume in genügender \nAnzahl und Fläche vorhanden sind. Für das Fach Werken fehlt bei 17 Klassen ein Werkraum. Dieser fehlende \nWerkraum soll im geplanten Pavillon, welcher die erhöhte Schülerzahl der nächsten Jahre auffangen soll und als \nModulbaute erstellt wird, sichergestellt werden. \n\nDas vor über 40 Jahren erbaute Primarschulhaus Lindenhof wurde grosszügig konzipiert. Die weitere Nutzung \ndes Schulhauses für die Primarschule im Quartier Lindenhof ist nicht bestritten. \n\nIn der Folge erarbeitete eine aus den beiden Departementen Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) sowie Bildung und \nSport (BS) zusammengesetzte Projektgruppe die Grundlagen für eine Neuprojektierung von Bestand und Proviso\nrium. Bei der Ermittlung des Schulraumbedarfs für den Zeitabschnitt nach Bezug des sanierten Primarschulhauses \ngalt es zu berücksichtigen, dass der Bezug der Provisorien im Zeughaus und einer zusätzlich zu belegenden mo¬\ndularen Baute im Bereich Langacker (Projekt gemäss Investitionskonto 21721.50410.181, Schulraumbedarf Süd: \nKonzept) zeitlich und logistisch optimiert wird. Die modulare Baute sollte nach dem Abschluss der Sanierungsar\nbeiten weitergenutzt werden und temporär den erhöhten Schulraumbedarf ergänzend abdecken. \n\nVorabklärungen fü r die Projektierung \n\nAuf der Basis von Analysen der Gebäudetechnik, von bauphysikalischen sowie statischen Beurteilungen der Ge\nbäudesubstanz hat ein Projektteam unter der Leitung der Abteilung Hochbau seit Anfang 2013 eine Auslege\nordnung mit den wichtigsten baulichen Handlungsfeldern für eine energetische Sanierung des Primarschulhauses \nLindenhof erstellt. Die daraus resultierenden Sanierungsbedürfnisse sind bereits in der Vorlage von 2015 erfasst \nund qualitativ bewertet worden. Sie bestehen weitgehend unverändert, werden jedoch mit dem aktuellen Sanie\nrungsvorschlag vollständig umgesetzt. Bei der Projektüberarbeitung 2016/2017 wurden Ausbauwünsche des \nSchulbetriebs aufgenommen, die im Wesentlichen die Ausstattung der Klassenzimmer sowie der Mini-Aula be\ntreffen. \n\nEnerqiezentrale \nDie Sanierung der Energiezentrale wird als separates Projekt bearbeitet und ist nicht Gegenstand des vorliegen\nden Berichts und Antrags. \n\nEnergieverbrauch \n• Die Liegenschaft weist einen sehr hohen durchschnittlichen Energieverbrauch auf. Nach der Sanierung der \n\nDachflächen verbleiben die Fassadenflächen als eigentliche Wärmelecks. Sie erfordern eine umfassende \ndämmtechnische Sanierung, die gleichzeitig den gestalterischen Merkmalen und der architektonischen \nHandschrift der Gesamtanlage gerecht werden muss. \n\nHeizunqs- / Lüftungsanlagen \n• Die Wärmeteiler weisen teilweise Korrosionsspuren auf und sollten saniert werden. Ebenso korrodieren \n\neinzelne Anschlussgarnituren zu den Heizkörpern, die sich generell in einem guten Zustand befinden. \n\n\n\n^ t tSTADTWIL \n\n• Unabhängig von einer Sanierung der Energiezentrale für die gesamten Schulanlagen Lindenhof oder eines \nexternen Wärmebezugs werden im Primarschulhaus Lindenhof Einzelraumregulierungen oder Thermostat\nventile erforderlich. \n\n• Die Luftqualität in der Mini-Aula wird bei grösserer Personenbelegung als schlecht empfunden. \n\nSanitäranlaaen \n• Sanitärleitungen und -apparate sollten saniert werden. \nElektroinstallationen \n• Es mangelt an Fl-Absicherungen. \n• Die Lichtstärken in den Schulzimmern sind ungenügend. \n• Elektroverteilungen sind am Ende ihres Lebenszyklus. \n\nRaumakustik \n• Die Akustik in Schulräumen und in der Mini-Aula ist grundsätzlich gut, vermag den SIA-Anforderungen \n\njedoch nicht zu entsprechen. \n\nStatik / Erdbebensicherheit \n• Nachdem 2012 eine dringliche Sanierung eines Tragelements im 2. Obergeschoss zwecks Erdbebenertüch\n\ntigung durchgeführt worden ist, verbleibt die Dilatationsfuge zwischen den beiden Gebäudehälften als kriti\nsche Zone, die Sanierungsmassnahmen erfordert. \n\n• Das Betonvordach der Eingangspartie weist zahlreiche Karbonisierungen auf, die eine Sanierung der schad\nhaften Stellen erfordern. \n\nBrandschutz \n• Die Innensanierung hat zur Folge, dass die aktuellen Brandschutzbestimmungen wirksam werden. Sie erfor\n\ndern eine zusätzliche Aussenfluchttreppe, Brandschutztüren für Brandabschnitte auf den Geschossgängen, \nFluchtwegsignalisationen sowie eine Notbeleuchtung. \n\nBetriebliche Anforderungen \n• Ausstattung der Klassenzimmer mit elektronischen Wandtafeln \n• Erneuerung der Kastenfronten in den Zimmern \n• Basis-Bühneninfrastruktur in der Mini-Aula \n\nErgänzend zu den genannten Sanierungskriterien wurde auch die aktuelle Nutzungssituation hinterfragt. Es stellt \nsich heraus, dass die grosszügige Grundkonzeption des Schulhauses heutigen Nutzungsanforderungen nach wie \nvor entspricht und wenig räumlichen oder funktionalen Raumbedarf offen lässt. Einzig der Einbau von hindernis\nfreien Toilettenanlagen oder einer Liftanlage werden als Defizite erkannt. \n\nAls weitere Anforderung wurde für die Sanierung die Erreichung des Minergiestandards vorausgesetzt, von einer \nZertifizierung soll aus folgenden Gründen abgesehen werden: \n• Verzicht auf Wärmedämmung der erdberührten Aussenwände des Untergeschosses (schlechtes Kosten-/ \n\nNutzen-Verhältnis). \n• Verzicht auf kontrollierte Lüftung (betriebliche Vorbehalte). \n• Erneuerbare Energie für Wärmeerzeugung in der Energiezentrale für das Gesamtareal Lindenhof noch nicht \n\nverfügbar (derzeit noch Gas / Öl). \n\n\n\nI tSTADTW L \n\nAblauf der Projektierung \n\nDas beauftragte Architekturbüro Bernhard Angehrn und Markus Spiess, Wil, hat die für die Sanierungsvariante \nvon 2015 entwickelten Lösungsvorschläge beibehalten, welche auf dem bereits für die Dachsanierung entwickel\nten Gesamtkonzept für die Sanierung der Gebäudehülle aufbauen. In Zusammenarbeit mit dem Projektausschuss \nvon BUV und BS wurden die räumlichen und infrastrukturellen Anforderungen im Bestand erfasst und qualitativ \nbewertet. Die Raumprogramme für die Phase der Provisoriennutzung wurden neu erarbeitet und speziell auf die \nweiterhin steigenden Schülerzahlen abgestellt. Dies ergibt, dass nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im be\nstehenden Primarschulhaus Lindenhof 17 Klasseneinheiten untergebracht werden können und darüber hinaus \nSchulraum für acht Klassen bereitgestellt werden muss. \n\n2. P ro jek t \n\nRaumprogramm \n\nDie grosszügige Bemessung der Schulzimmer und Aufenthaltsbereiche entspricht heutigen Anforderungen und \nwird von den Lehrpersonen sehr positiv beurteilt, weshalb das Raumprogramm unverändert beibehalten werden \nsoll. Um den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes zu entsprechen, wird zusätzlich der Einbau \neines Lifts sowie einer hindernisfreien WC-Anlage erforderlich. Im sanierten Primarschulhaus sollen weiterhin 18 \nKlassen untergebracht werden. \n\nProjektbeschrieb \n\nDie gesamte Aussenhülle wird erneuert, d.h. Fenster werden ersetzt und die Fassaden werden wärmegedämmt. \nMit dem geplanten Wärmedämm- und Fensterlüftungskonzept können die gesetzlichen Umbau-Grenzwerte sehr \ngut erfüllt werden. Trotz neuen Materialien soll der Charakter des Gebäudes erhalten und die Umgebung intakt \nbleiben. \n\nDer gesamte Innenausbau soll erneuert und in Stand gestellt werden. Dabei soll auch die Raumakustik in den \nKlassenzimmern verbessert werden. \n\nMit dem Einbau einer Liftanlage und einem Invaliden-WC im Untergeschoss wird das Schulhaus rollstuhlgängig. \nDie Haustechnik soll zum Teil erneuert werden. \n\nDa die intensiven Arbeiten über mehrere Monate laufen werden, würde sie auch bei einer Gliederung in einzelne \nEtappen der Schulbetrieb so sehr beeinträchtigen, dass eine Aufrechterhaltung des Betriebs nicht gewährleistet \nwerden kann. Eine Auslagerung des Schulbetriebs wird zwingend. \n\nGebäude \n\nTraakonstruktion \nDie Primärstruktur des Gebäudes befindet sich in einem guten Zustand. Das Gebäude muss jedoch im Bereich \nder Dilatationsfuge, die zwischen zwei Schulzimmern und durch den Korridorbereich verläuft, für die Erdbe\nbenertüchtigung stabilisiert werden. Das Vordach und seine Stützen werden saniert, korrodierte Armierungen \nund ungenügende Eisenüberdeckungen werden ausgebessert. \n\n\n\nt#£STADTWIL \n\nBrandschutz \nGemäss den geltenden Normen soll bei einer Gesamtsanierung ein zusätzliches Treppenhaus sowie ein Brandab\nschnitt pro Geschoss erstellt werden. Zusätzlich werden die innenliegenden Türen der Klassenräume ersetzt, da \nsie neben den akustischen Anforderungen auch nicht mehr den heutigen Brandschutzvorschriften entsprechen. \n\nAkustik \nMessungen ergeben, dass die Raumakustik nicht den Normen entspricht. Der bestehende Akustikputz in den \nKlassenräumen soll ersetzt werden. \n\nWärmedämmung \n\nDie bestehenden und neuen Bauteile werden nach den geltenden Vorschriften des Energiegesetzes gedämmt. \n\nMaterialien und Oberflächen \n\nEs werden möglichst dauerhafte, ökologisch sinnvolle und wartungsfreie Materialien verwendet. Diese und die \nschadstofffreien oder -armen Oberflächenbehandlungen haben den Anforderungen der eco-Bauliste zu entspre\nchen. \nTechnik \nDie Haustechnik soll weitgehend erneuert werden. Grundsätzlich wird darauf geachtet, bestehende Steig- und \nVerteilleitungen soweit nötig zu erneuern und zu ergänzen. \n\nAbgestimmt auf eine neue Gebäudeautomation sollen verschiedene Betriebszustände im Gebäude gesteuert und \nüberwacht werden. Die Stark- und Schwachstrominstallationen werden erneuert und mit Fl-Schutz und einer \nNotstromversorgung für eine Notlichtanlage ergänzt. Zeitgemässe und bedarfsgesteuerte Beleuchtungen sollen \neingebaut werden. \n\nDie bestehenden Sanitärapparate werden, soweit sie noch in gutem Zustand sind, wieder verwendet. \n\nEin neuer Lift wird zentral platziert und verbindet alle Geschosse. \n\nBaumeisterarbeiten \nDie bestehenden Fensterbänke werden abgebrochen, die Fensterbrüstungen werden für die Anbringung von \nWärmedämmungen vorbereitet. Die Notausgänge von Erdgeschoss bis 2. Obergeschoss werden ausgebrochen. \nFür den neuen Lift wird ein zweischaliger Liftschacht erstellt. Für die WC-Anlagen im Untergeschoss werden \nDurchbrüche und Mauerarbeiten erforderlich. \n\nMontagebau in Holz \nFür die äusseren Bekleidungen der schrägen Fensterbrüstungen und Fassadenuntersichten auf der Südfassade \nsoll eine hinterlüftete und gedämmte Konstruktion erstellt werden, die die Blechverkleidung aufnehmen soll. \n\nFenster \nDie heute energetisch und schalltechnisch ungenügenden IV-Fenster müssen komplett ausgewechselt werden. \nNeu sollen Holz- / Metallfenster mit einem U-Wert von 0.7 W/m2K und einem Schallwert von 34 dB erstellt wer\nden, die die gleiche architektonische Gliederung wie bisher aufweisen sollen. Die Fensterauswechslung erfordert \nmassgenaue und sehr aufwändige Einpassungen in die bestehenden Aussparungen, die aufgrund hoher Bautole\nranzen und Massabweichungen sehr voneinander differieren. \n\n\n\nt#£STADTWIL \n\nSpenglerarbeiten \n\nDie schrägen Brüstungen sollen mit einer Blechverkleidung in Chromstahl „matt plus" versehen werden. \n\nSpezielle Dämmungen und Dichtungen \n\nIm Untergeschoss sollen die Böden in der Halle gedämmt und mit einer Feuchtigkeitsabdichtung gegen das Erd\nreich versehen werden. \nFassadengerüste \n\nDie aufgefächerte Fassadenabwicklung erfordert aufwändige Gerüstungen. \n\nVerputzte Aussenwärmedämmung \n\nSämtliche verputzten Aussenwände sollen mit einer Aussenwärmedämmung aus Mineralwolle (18 cm) versehen \nwerden. Im Sockelbereich soll diese Perimeterdämmung 0,80 m unter Terrain geführt werden. Leibungen, Stürze \nund Brüstungen der Fenster werden mit einer dünnen, jedoch hochwertigen Dämmung (Aerowoll-Dämmplatte) \nzugunsten eines unverminderten Fensterlichts ausgeführt. \nDie Dämmung soll mit einem Dickputz mit Kratzstruktur oder mit einem Vollabrieb verputzt werden. Diese ist \neingefärbt und soll nochmals überstrichen und mit Farbzusätzen gegen Algenbildung und Pilzbewuchs versehen \nwerden. Im Bereich der Fensterbrüstungen sind neue Alu-Fensterbänke vorgesehen. \n\nÄussere Malerarbeiten \nAuf allen verputzten Aussenflächen respektive Sichtbetonteilen soll bis auf eine Höhe von 2,5 m ein Graffi\ntischutz aufgebracht werden. \n\nBlend- und Sonnenschutz \nIn den Schulräumen sollen die Oblichtfenster mit einem innenliegenden elektrisch betriebenen Rollo bestückt \nwerden, der eine störende Blendung im Schulzimmer vermeiden soll. \n\nIn den Schulräumen sollen neue elektrisch betriebene Fassadenmarkisen montiert werden, die individuell und \nüber die Gebäudeautomation angesteuert werden. \n\nElektroinstallationen Starkstrom \n\nIn allen Haupt- und Unterverteilungen sollen alle Steckdosengruppen Fl-gesichert werden. \n\nInstallationssysteme \nIm Untergeschoss sollen die Kabeltrasse teilweise ersetzt werden. \nEntlang der Fensterbrüstungen sollen neue Brüstungskanäle unter den Simsen montiert werden. Diese sollen \nauch als Kabelkanäle für Schalter, Steckdosen und Storenantriebe dienen. Auch sollen künftige interaktive \nWandtafeln über Unterflurkanäle erschlossen werden. \n\n\n\n*v#£STADTWIL \n7 \n\nLichtinstallationen \nIn den Schulräumen und im Lehrerzimmer werden neue Leuchten installiert, die energieeffizient und bedarfsge\nrecht gesteuert werden. Neue Leuchten in den Hallen und im Treppenhaus werden neu erschlossen und ener\ngieeffizient angesteuert. Für die Notbeleuchtung und die Fluchtwegpiktogramme werden separate Installationen \nerforderlich. \n\nIn der Miniaula sollen Leuchten, Steuerung und Bühnenbeleuchtung erneuert werden. \n\nElektroinstallationen Schwachstrom \nPausengong- / und Alarmzentrale sollen ersetzt werden. \n\nDie Installationen der Kommunikationssysteme sind nachzurüsten und zu erweitern. Die bestehenden Kabel sind \nneu vom zentralen Rack im Untergeschoss bis in die Klassenzimmer neu einzuziehen und zu ergänzen. \n\nDie Überwachung der Schliessungen der Aussentüren sowie der Schiebefenster im Untergeschoss soll zentral \nerfolgen. \n\nWärmeverteilunq \nEs ist vorgesehen, eine neue Heizungsunterstation inkl. neuer Zuleitungen ab der Heizzentrale im Kollektivtrakt \nzu erstellen. Die horizontalen Steigleitungen bleiben bestehen. \n\nEs ist eine neue Regulierung vorgesehen. \n\nAlle Heizkörper sollen ersetzt und an die bestehenden Anschlussleitungen angepasst werden. Sie sollen über \nThermostatventile gesteuert werden. \n\nDie Warmwassererzeugung erfolgt über einen neuen Wärmerückgewinnungs-Wassererwärmer im Unterge\nschoss. \n\nDie Wärmezufuhr für den Lufterhitzeranschluss der neuen Lüftung in der Mini-Aula soll ab der bestehenden \nWärmeverteilung erfolgen. \n\nLüftungsanlagen \nEs wird in den Schulzimmern auf den Einbau einer kontrollierten Fensterlüftung verzichtet. Diese soll manuell \nund durch die Lehrpersonen gelüftet werden. In den Schulzimmern sollen C02-Fühler die Lehrpersonen mit einer \noptischen Anzeige beim Lüften unterstützen. \n\nIn der Mini-Aula und im Küchenbereich des Lehrerzimmers im 1. OG sind Lüftungsanlagen vorgesehen. \n\nSanitärinstallationen \n\nDie Kalt- und Warmwasserleitungen ab der bestehenden Verteilbatterie in der Unterstation sollen ersetzt wer\nden. Die mittleren Gruppenräume auf den Geschossen werden neu ebenfalls mit Warmwasser erschlossen. \nSämtliche Apparate in den WC-Anlagen und Putzräumen werden ersetzt. Die Schulwandbrunnen und Apparate \nin den Klassenräumen sollen nur bei Bedarf ersetzt werden. \n\n\n\n^ t tSTADTWIL \n\nKücheneinrichtungen \nIm Lehrerzimmer im 1. OG ist eine neue Kochnische vorgesehen. \n\nLift \nEs ist der Einbau eines elektromechanischen Personenlifts mit einer Nutzlast von 800 kg geplant. Dieser soll roll-\nstuhlgängig und palettentauglich sein und vom Untergeschoss bis ins 2. Obergeschoss führen. \n\nAusbau \n\nVerputzarbeiten \nNeue Wände und Installationsschlitze in bestehenden Wänden werden mit einem neuen Grundputz und einer \nAbglättung versehen. \n\nMetallbauarbeiten \nAuf allen Stockwerken sind gemäss Auflagen des kantonalen Amtes für Feuerschutz (AFS) die Brandabschnitte \nmit verglasten Metalltüren abzuschliessen. Diese schliessen im Brandfall automatisch über einen eingebauten \nBrandmelder. \n\nDie zusätzlich erforderliche aussenliegende Fluchttreppe an der Nordost-Ecke ist zweiläufig und wird in Stahl \nausgeführt. Podeste und Tritte werden mit einem Gitterrost ausgeführt. Der unterste Lauf soll mit einer Gittertü\nre abgeschlossen werden. \n\nDie Oblichtverglasung in der Pausenhalle soll aufgrund des veränderten Verlaufs der Aussenhülle angepasst wer\nden. Das Oblicht im Verbindungsgang zur Oberstufe soll erneuert werden. \n\nBei den Treppenbrüstungen von EG bis 2. OG sind zusätzliche Schutzstäbe vorgesehen. \n\nSchreinerarbeiten \nDie Türen zu den Schulzimmern und den Gruppenräumen genügen akustischen und brandschutztechnischen \nVorgaben nicht mehr und müssen ersetzt werden. Die bestehe Optik soll beibehalten werden. \n\nDie bestehenden Innentüren zu den Nebenräumen sollen revidiert werden. Für die neuen WC-Anlagen im Un\ntergeschoss werden neue Türen erforderlich. \n\nDie bestehenden Wandschränke in den Schul- und Gruppenräumen sowie in den Korridoren werden neu erstellt, \nda sich eine Restaurierung als sehr aufwändig erwiesen hat. Sie werden unverändert in Buche ausgeführt. \n\nDie schrägen Brüstungen sollen innenseitig gedämmt und mit einer Verkleidung versehen werden. Für die beste\nhenden Brüstungskanäle und Arbeitssimse wird ein Ersatz erforderlich. \n\nWC-Trennwände \nIm Invaliden-WC im UG ist der Einbau von beschichteten Glas-Trennwänden vorgesehen. Die bestehenden \nTrennwände in den WC-Anlagen EG bis 2.0G werden angepasst. \n\n\n\nCSTADTWIL \n\nUnterlagsboden \nDer Unterlagsboden in der Halle im UG muss aufgrund des Installationskonzepts neu erstellt werden. Die neuen \nNasszellen im Untergeschoss erfordern einen neuen Unterlagsboden mit einer hochwertigen Dämmung. \n\nTextile Bodenbeläge \n\nDer Nadelfilzteppich in den Schulzimmern und Korridoren wird ersetzt. \n\nBodenplattenbeläge \n\nIm Bereich der neuen WC-Anlagen sowie der Halle im UG wird der Plattenbelag ersetzt. Ebenso werden die \nTreppenstirnen erneuert. \nWandbeläge \nIm Bereich des Lichtschachts, der Installationszonen und der Erdbebenertüchtigung sollen die Wandpartien einen \nneuen Abrieb erhalten. \n\nIn den Schulungs- und Nassräumen werden die neuen Wandschilder in Feinsteinzeugplatten ausgeführt. \n\nDeckenbekleidungen \n\nIn den Schulzimmern und in der Mini-Aula soll der Akustikputz ersetzt werden. Der bestehende Akustikputz in \nden Korridoren wird beibehalten und ausgebessert. \n\nInnere Malerarbeiten \nBetondecken, Wände und Betonböden im Untergeschoss sind neu zu streichen. Die Abriebwände von UG bis \n2. OG sowie die Türzargen, Lifttüren und Türblätter sollen gemäss Farbkonzept gestrichen werden. Massivholz\nteile werden aufgefrischt. \n\nBetriebseinrichtungen \n\nBühneneinrichtungen \nIn der Miniaula sollen die Seitenvorhänge erneuert werden. Eine neue Bühnen- und Saalbeleuchtung die durch \nein mobiles Lichtsteuerpult bedient werden soll ist vorgesehen. \n\nMultimediaanlage Miniaula \nEs soll eine neue Lautsprecheranlage mit Verstärkerzentrale und mobilem Regiepult installiert werden. Zusätzli\nche Ausstattungen mit Mikrofonen und drahtlosen Mikrofonen sowie einer Videoprojektion sind vorgesehen, \nebenso eine induktive Höranlage. \n\nElektronische Wandtafeln \nEs ist vorgesehen, 21 Schulzimmer mit interaktiven Wandtafeln auszustatten. \n\n\n\n^ÄSTADTWIL \n\nUmgebung \n\nGärtnerarbeiten \nIm Arbeitsbereich werden Rodungen erforderlich. Bestehende Verbundsteine und Rasengitterplatten sollen lokal \nausgebaut, deponiert und später wieder eingebaut werden. Entlang der Fassaden soll Sickergeröll eingebracht \nund der bestehende Rasen wieder hergestellt werden. \n\nBaunebenkosten \n\nProvisorien und Umzüge \nDiese Massnahmen und Aufwendungen werden nachfolgend separat unter Punkt 3 ausgeführt. \n\nAusstattung \n\nMöbel \nDie bestehende Möblierung von Klassen- und Lehrerzimmern wird wieder eingesetzt. Es sind wenige partielle \nErgänzungen und Ersatzmobiliar vorgesehen. \n\nPutzgeräte \n\nEs sollen zwei neue Reinigungsmaschinen angeschafft werden. \n\nSignaletik \n\nIn Abstimmung und Ergänzung einer zeitgemässen Signaletik für die Gesamtanlage Lindenhof soll diese im Pri\nmarschulhaus Lindenhof erneuert werden. \nRaumanzeigen und Infoboards \nBeim Eingang soll ein Monitor für allgemeine Informationen und Reservationshinweise verfügbar sein. Die \nRaumbelegungen und Stundenplaninformationen sollen über Kleinmonitore vor den Schulzimmern kommuni\nziert werden können. \n\nKunst am Bau \nFür die Ausstattung des neuen Schulhauses ist keine künstlerische Ausstattung im Umfang von 1 % der Bau\nsumme vorgesehen, da es sich um eine bestehende Baute mit bestehender künstlerischer Ausstattung handelt \n\nHonorare \n\nDie Honorare für die Architekten und Spezialingenieure für die Baubewilligungs-, Ausführungs-, Abnahme-, \nAbrechnungs- und Garantiephase sind vorgesehen. \n\n\n\nt ^ S T A D T W I L \n\n3. Be t r ieb l i che Konsequenzen w ä h r e n d der San ie rung f ü r d e n Schu lbe t r ieb \n\nDie Sanierungsmassnahmen greifen in grösserem Umfang in die bauliche Struktur ein und werden erhebliche \nStaub- und Lärmimmissionen sowie Erschütterungen erzeugen. Deshalb wird eine temporäre Aussiedlung der \nPrimarschule Lindenhof erforderlich. \n\nDie Abteilung Hochbau hat in der Folge verschiedene Standorte für ein oder mehrere Schulprovisorien für die \nPrimarschule Lindenhof geprüft. Diese müssen bis zum voraussichtlichen Abschluss der Sanierungsarbeiten bis \nEnde Schuljahr 2020/21 ein Raumangebot für einen Schulbetrieb von 23 Primarschulklassen abdecken und wäh\nrend 1 1 / 2 Jahren verfügbar sein. Da gemäss den vorangehenden Ausführungen ab dem Schuljahr 2021/22 oh\nnehin zusätzlicher Schulraumbedarf von 8 Klassen in einer modularen Baute in einem künftigen Pavillon Linden\nhof besteht, bedeutet dies, dass ein Provisorium auf eine Kapazität von 16 Klassen zu dimensionieren ist. \n\nEine Standortwahl Zeughausareal erweist sich auf Anhieb als vorteilhaft, weil die räumlichen Voraussetzungen \nsowie die Anforderungen des Schulbetriebs dort erfüllt werden können. Das bestehende Zeughaus 1 verfügt \nbereits über eine zweckmässige Infrastruktur für einen Schulbetrieb für fünf Klassen, der in Vergangenheit für \ndie Kantonsschule Wil und ein Schulprovisorium der Mattschule (2007/2008) gedient hat und aktuell der Primar\nschule Lindenhof als Raumreserve für das Auffangen des jetzigen Schüleranstieges sowie Fremdsprachen- und \nKulturunterricht zur Verfügung steht. Eine weitere Klasse könnte im Wohnhaus des Zeughausareals unterge\nbracht werden. Im Bereich zwischen dem Zeughaus 1 und 2 ist ein provisorisches zweigeschossiges Raumzellen\ngebäude zu erstellen, das ergänzend zehn Klassen Raum bietet. Bestehende Sanitärräume können im Zeughaus \n1 sowie in einem Nebengebäude auf dem Areal für die Schule exklusiv zur Verfügung gestellt werden. Der Be\nreich zwischen den beiden Zeughäusern lässt sich mit einem Zaun räumlich abtrennen und bietet somit die Vo\nraussetzungen für ein geschlossenes Schulareal mit genügend Freiraum und Aufenthaltsflächen. Die bestehen\nden befristeten Einmietungen in den Zeughäusern könnten fast uneingeschränkt aufrechterhalten werden, ohne \ndass sie einen Schulbetrieb beeinträchtigen würden. \n\nEs ist vorgesehen, ein Raumzellengebäude für die Dauer von maximal 18 Monaten zu mieten. Dieser Zeitraum ist \nausreichend, um über genügend zeitlichen Vorlauf für die Einrichtung der Schulräume und einen geordneten \nUmzug der Schule zu verfügen. Die Mietkosten eines provisorischen Gebäudes beruhen aktuell auf einer Richtof\nferte vom Juli 2017. Die Abteilung Hochbau verfolgt die sehr volatile Marktsituation für Containerbauten auf\nmerksam und wird nach einer Freigabe des Investitionskredits für die Sanierung der Aussenhülle der Primarschule \nLindenhof auch Lösungen prüfen, um im Sinne einer Kostenoptimierung Occasionsanlagen teilweise oder ganz \nmieten zu können. \n\nDie Investitionskosten (inkl. MWST von 8,0%) für ein Bauprovisorium setzen sich wie folgt zusammen: \n\nVorbereitungsarbeiten Fr. 20'000.00 \nBaumeisterarbeiten Fr. 60'000.00 \nGerüst Fr. 15'000.00 \nContainermiete 18 Monate (inkl. Heizung) Fr. 820'000.00 \nInformatikinstallationen Fr. 30'000.00 \nUmzugskosten (inkl. Montagen Wandtafeln) Fr. 100'000.00 \nUmgebung Fr. 25'000.00 \nUnvorhergesehenes Fr. 30'000.00 \nTotal Fr. 1'100*000.00 \n\n\n\n^fcSTADTWIL \n\n4. Kos ten \n\nDer Kostenvoranschlag für die Gesamtsanierung der Primarschule Lindenhof basiert auf Richtofferten und wurde \nim Juli 2017 erstellt. Er weist eine Genauigkeit von +/- 10% auf. \n\n(Projekt 2015) \nVorbereitungsarbeiten (inkl. Honorare) Fr. 133'000.00 (Fr. 73*000.00) \nRohbau 1 Fr. 870'000.00 (Fr. 633*000.00) \nRohbau 2 Fr. 2'865'000.00 (Fr. 2*773*000.00) \nElektroanlagen Fr. 815'000.00 (Fr. 161*000.00) \nHeizungs-, Lüftungsanlagen Fr. 408'000.00 (Fr. 111*000.00) \nSanitäranlagen Fr. 321'000.00 (Fr. 43*000.00) \nTransportanlagen (Lift) Fr. 105'000.00 (Fr. 105*000.00) \nAusbau 1 Fr. 1'622*000.00 (Fr. 356*000.00) \nAusbau 2 Fr. 1'150*000.00 (Fr. 188*000.00) \nBetriebseinrichtungen Fr. 400'000.00 (Fr. 0.00) \nHonorare Fr. 943'000.00 (Fr. 496*500.00) \nUmgebung (inkl. Honorare) Fr. 208'000.00 (Fr. 177*500.00) \nBaunebenkosten (inkl. Provisorium) Fr. 1'283*000.00 (Fr. 816*000.00) \nAusstattung Fr. 162*000.00 (Fr. 0.00) \nTotal ( inkl. MWST 8,0%) Fr. 11*285*000.00 (Fr. 5*933*000.00) \n\nEs ist vorgesehen, die Investitionskosten von Fr 11,285 Mio. über eine Dauer von 30 Jahren linear abzuschreiben. \nDies ergibt einen jährlichen Abschreibungssatz von rund Fr. 376*000.-. \n\n5. T e r m i n e \n\nFür die Realisierung ist der nachfolgende Terminplan vorgesehen: \n\nSeptember 2017 \nMärz 2018 \nHerbst 2018 \nanschliessend \nSommer/Herbst 2019 \nHerbst 2019 \nSeptember 2019 \nWinter 2019/20 \nNovember 2019 bis März 2020 \nSchulferien Frühjahr 2020 \nJuli 2021 \nAugust 2021 \nSeptember 2021 \n\nBericht und Antrag des Stadtrats an das Stadtparlament \nGenehmigung des Investitionskredits durch das Stadtparlament \nVolksabstimmung \nBauprojekt und Baugesuch \nAusführungsplanung und Ausschreibungen \nArbeitsvergaben \nArbeitsvergaben Provisorium \nArbeitsvorbereitungen PS Lindenhof \nErstellung Provisorium Zeughaus und Pavillon Lindenhof \nBaubeginn/Umzug Schule in Provisorium und Pavillon Lindenhof \nBauübergabe \nBezug Primarschule Lindenhof / Schulbeginn \nRückbau Provisorium \n\n\n\n» STADT WIL \n\nSeite 15 \n\nDies ergibt für das zeitlich parallel laufende Bauvorhaben zur Erstellung einer modularen Baute für den Pavillon \nLindenhof, für die ein Gesamtleistungswettbewerb vorgesehen ist, folgenden Terminablauf: \n\nHerbst 2017 \nDezember 2017 \nJanuar 2018 \n\nMai 2018 \nSommer 2018 \nWinter 2018 \nSommer 2019 \nSchulferien Frühjahr 2020 \n\nAusarbeitung Ausschreibungsunterlagen Gesamtleistung Pavillon Lindenhof \nVerabschiedung der Ausschreibungsunterlagen durch den Stadtrat \nAusschreibung Gesamtleistung Modulare Baute SIMAP (Vorbehalt Genehmi\ngung Investitionskredit) \nZuschlag Planung \nBericht und Antrag des Stadtrats an das Stadtparlament \nGenehmigung des Investitionskredits durch das Stadtparlament \nBaubeginn Pavillon Lindenhof \nBauübergabe und Bezug Pavillon Lindenhof \n\nVerkürzte Realisierunqsphase (Variante): \n\nDer Projektausschuss hat eine Option geprüft, die eine beschleunigte Realisierungszeit für die Sanierung des \nGesamtvorhabens ermöglicht. Dieses Vorgehen würde voraussetzen, dass die Arbeiten für die Ausführungspla\nnung vor der Volksabstimmung in Angriff genommen würden. Somit müsste das Parlament mit dem Budget \n2018 einen Investitionskredit für die Ausführungsplanung von Fr. 490 '000.- inkl. MWST genehmigen. Unter \nBerücksichtigung des politischen EntScheidungsprozesses, der Planungsarbeiten, Vergabeprozesse und Baubewil\nligung sowie der Bereitstellung des Schulprovisoriums und der modularen Bauten für einen Pavillon Lindenhof \nwürde dies einen um 4 Monate verkürzten Terminplan ergeben und einen Bezug nach den Schulferien im Früh\njahr 2021 ermöglichen: \n\n6. P r o j e k t o r g a n i s a t i o n \n\nZur Steuerung des Projektablaufs ist die Einsetzung einer Baukommission erforderlich. Folgende Zusammenset\nzung ist vorgesehen: \n• Stadtrat Daniel Stutz, Departementsvorsteher BUV (Vorsitz) \n• Stadträtin Jutta Röösli, Departementsvorsteherin Departement BS \n• Eine Vertretung Schulleitung Lindenhof \n• Eine Vertretung Bau- und Projektmanagement Hochbau, Departement BUV \n» Eine Vertretung Hausdienste, Departement BUV \n• Architekten \n\nStadt Wi l \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\n\n


text: \nVll Va»\nqNu\\STADTWIL\n\nStadtrat\n\nMarktgasse 58\nPostfach 1372\n9500 Wil 2\n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch\n\nwww.stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53\nTelefax 071913 53 54\n\n12. Marz 2015\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nAbgeltungsmodell TBW\n\nAntrag\n\nHerr Prasident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet lhnen folgenden Antrag:\n\nDas neue Abgeltungsmodell TBW Variante 3 sei als Grundlage der Budgetierung, erstmals ab Budget\n2016, zu genehmigen.\n\nZusammenfassung\n\nDer Stadtrat hat anlasslich seiner Sitzung vom 2. Mai 2014 im Rahmen der Aufgaben- und Leistungstberpriifung\nunter anderem die Uberarbeitung des Abgeltungsmodells inkl. einer kommunalen Abgeltung beschlossen. Ge-\nmeinsam mit Vertretern der Technischen Betriebe Wil (TBW) wurde ein neues, zeitgemasses Abgeltungsmodell\nerarbeitet, welches fiir die Stadt Wil sowie fir die TBW einen deutlichen Mehrwert schafft. Mit Parametern wie\neiner Verzinsung des kalkulatorischen Anlagewertes, einer Gewinnbeteiligung sowie einer kommunalen Abgel-\ntung gemdss Strassengesetz konnen den Bedurfnissen beider Parteien Rechnung getragen werden.\n\n1. Ausgangslage\n\nDas Stadtparlament hat anlésslich seiner Sitzung vom 6. November 2003 unter anderem beschlossen, dass der\nStadtrat erméchtigt wird, die Abgeltung der TBW an den allgemeinen Gemeindehaushalt fir die Elektrizitatsver-\nsorgung, Gasversorgung und Gemeinschaftsantenne gestiitzt auf die folgenden Berechnungsgrundlagen und\nAnsétze festzulegen und in den Voranschlag 2004 bis 2008 sowie in die Rechnung 2003 bis 2008 aufzunehmen:\n- 5% des ausgewiesenen Substanzwerts;\n\n- 15% des Reingewinns.\n\n\n\n\n"4’ Wa»\n\\1\\ A\\STADT WIL\n\nSeite 2\n\nUrsprung des Geschifts war ein Postulat, welches das Stadtparlament an seiner Sitzung vom 4. Juli 2002 mit\nfolgendem, abgeanderten Wortlaut fir erheblich erklart hatte: , Der Stadtrat wird beauftragt, die heutige Abgel-\ntung der einzelnen Versorgungswerke der Technischen Betriebe an den allgemeinen Gemeindehaushalt zu Gber-\npriifen und fiir die Bemessung der Abgeltung transparente Kriterien festzulegen.”\n\nIm Zusammenhang mit der Genehmigung der Jahresrechnung 2008 durch das Stadtparlament hat der Stadtrat\neine zusitzliche Abgeltung der TBW an den stddtischen Haushalt in der Hohe von Fr. 2 Mio. beantragt. Diesem\nAntrag ist das Stadtparlament gefolgt. In der Jahresrechnung 2009 beantragte der Stadtrat erstmals explizit:\n\na) Abgeltung an die Stadt (geméss Abgeltungsmodell);\n\nb) Abgeltung an die Stadt (Sockelbeitrag) in der Héhe von Fr. 1 Million.\n\nIn den folgenden Jahren wurde dieser Sockelbeitrag in der Hohe von Fr. 1 Mio. jeweils durch Stadtrat und Stadt-\nparlament beschlossen.\n\nDer Stadtrat hat anl&sslich seiner Sitzung vom 2. Mai 2014 im Rahmen der Aufgaben- und Leistungsiberprifung\nunter anderem die Uberarbeitung des Abgeltungsmodells inkl. einer méglichen kommunalen Abgeltung gemaéss\nStrassengesetz beschlossen.\n\n2. Bisheriges Modell\n\nWie in der Ausganslage erliutert, wurde die Abgeltung mittels der Verzinsung des Substanzwertes (5%), eines\nAnteils des Reingewinnes (15%) sowie eines festgelegten Sockelbeitrags in Hohe von Fr. 1 Mio. eruiert. In Abbil-\ndung 1 sind die Abgeltungen der TBW an den stadtischen Haushalt zwischen 1993 und 2015 ersichtlich. Im Jahr\n2015 handelt es sich um die budgetlerte Abgeltung.\n\nAbgeltung der TBW an den stadtlschen Haushalt 1993 - 2015\n\n7.00 — S - E=C/ERS S S\n600 ——\n\n5.00 -\n\n1993 1994 1995 1.996 1997 1998 1999 20’.)0 2001 sz 2003 | de zms 2(!)6 280? 2008 2039 2010 2011 201% 2013 2014 2015\n\nEX\n\n2\n\n3\n\n8\n\n24\n\n8\n\n8\n\n|\n|\n|\nI\n\nBAbg&-llunglnMn Flanken 1 425 0925 1 025 1 OZS 1 0?5 l 375 L 370 1 370 1. 300 p I 370 1. ?50 2.048 2 241 2,612 4, 694 4 527 6413 3993 4(.92 4450 4, 418 4922 SODD\n\nAbbildung 1:Abgeltung der TBW an den stadtischen Haushalt zwischen 1993 und 2015 (2015: budgetierte Abgeltung)\n\n\n\n\nNS\naﬂ\\\\h\\STADTWIL\n\nSejte 3\n\nAufgrund des eher geringen Anteils am Reingewinn ist eine angemessene Gewinnbeteiligung der Stadt Wil am\nErfolg der TBW mit dem jetzigen Modell nicht gewahrleistet. Dies obwohl die TBW grundsatzlich einen stadti-\nschen Betrieb darstellen und die Stadt das gesamte Risiko tragt, sollte die TBW in der jetziger Form ihren Leis-\ntungsauftrag nicht mehr wahrnehmen kénnen. Auch seitens der TBW ist das jetzige Modell nicht zufriedenstel-\nlend: Der Sockelbeitrag (2015: Fr. 1.5 Mio.) berechnet sich nicht aufgrund von marktwirtschaftlichen Verhaltnis-\nsen und erscheint relativ willkirlich. Storend dabei ist, dass die Rechnungsiberschiisse laufend dem Substanz-\nwert zugerechnet werden und somit die Verzinsung dieses Wertes entsprechend zunimmt. Allein im Zeitraum\ndes vergangenen Jahres hat sich dieser Wert um knapp Fr. 7 Mio. veréndert (Substanzwert 2013: 55'330"936;\n2014: 62'166'276). Abschliessend kann festgehalten werden, dass weder fur die Stadt Wil als Eigentlimerin\nnoch fiir die TBW als Leistungsanbieter mit dem jetzigen Modell eine zufriedenstellende Basis besteht.\n\n3. Neues Modell\n\nAllgemein\nDas neue Modell soll folgende Aufgaben erfiillen: Berticksichtigung der Leistungsfahigkeit der TBW, angemesse-\n\nnes Entgelt fir das investierte Kapital beziehungsweise flir das Finanzrisiko der Stadt Wil sowie eine angemesse-\nne Gewinnbeteiligung. Mit dem neuen Modell soll eine einfache, nachvollziehbare Handhabung gewéhrleistet\nwerden und vor allem die Planbarkeit fur die TBW und die Stadt Wil erhéht werden.\n\nGemeinsam mit Vertretern der TBW wurden bisherige und neue Parameter ermittelt, welche den oben gestellten\nAnforderungen Rechnung tragen.\n\nVerzinsung kaltkulatorischer Anlagewert\n\nMit dem kalkulatorischen Anlagenwert ist eine (fixe) Messgrosse gefunden worden, welche in der Regel tber die\nJahre hinweg relativ konstant bleibt. Bei einer Verzinsung von zwei Prozent ist die jéhrliche Abgeltung bzw. Ein-\nnahme absehbar. Nicht zuletzt tragt diese zur finanziellen Planungssicherheit fur beide Parteien bei. Insbesonde-\nre aber auch aufgrund der Tatsache, dass dieser Wert gegentiber dem bisherigen Substanzwert eine reale und\nnachvollziehbare Grésse darstellt, die auch fiir die offizielle Kosten- und Preiskalkulation herangezogen wird.\n\nAnteil Reingewinn\n\nWie im bisherigen Modell soll die Eigentumerin, also die Stadt Wil, mit einem definierten Anteil am Erfolg der\nTBW teilhaben kénnen. Die Stadt Wil tragt das volle Risiko, sollte die TBW ihren Leistungsauftrag nicht mehr\nerfillen koénnen. Zusatzlich weist der Reingewinn eine gewisse Variabilitat auf, was jedoch auch in der Natur der\nSache liegt. Nichtsdestotrotz ist der Anteil am Reingewinn dadurch hoher zu gewichten. Eine Abgeltung zwi-\nschen 30 - 45 % des Reingewinns an den stadtischen Haushalt scheint angemessen. Nicht zuletzt, da sich das\nRisiko fur die Stadt Wil mit kleineren fixen Abgeltungen vergrossert bzw. sich fur die TBW verkleinert (vgl. Abbil-\ndung 2). Das heisst, je mehr variable Messgréssen fir die Berechnung der Abgabe herangezogen werden, desto\nmarktgerechter und darum handlungsfahiger kdnnten die TBW sein.\n\nKonzessionsqebiihr aufgrund der Absatzmenge (Abgeltung gemdss Strassengesetz; Konzessionsgebiihren)\n\nGemdss Art. 29 Strassengesetz des Kantons St.Gallen (StrG) kann fir gesteigerten Gemeingebrauch und Son-\ndernutzung eine Abgabe verlangt werden. Sie bemisst sich insbesondere nach der Nutzungsintensitat, der Nut-\nzungsdauer und des wirtschaftlichen Nutzens fur den Berechtigten. Im neuen Modell soll auch diese Abgeltung\n\n\n\n\n\n‘fl’f Wa»\na\\\\l‘\\STADTWIL\n\nSeite 4\n\nberticksichtigt werden, da sich die Leitungen der TBW grossmehrheitlich auf 6ffentlichem Grund befinden. Aus-\ngeschlossen von dieser Regelung ist dabei privater Grundbesitz, der mittels Durchleitungsrechten geregelt wird.\n\nNeues Modell — drei Varianten\n\nRE MODELL Variante 1 MODELL Variante 2 MODELL Variante 3\nTBW TOTAL 2014 (Basis RE 2014) (Basis RE 2014) (Basis RE 2014)\nGrundlagen | Ausgangswerte:\nReingewinn 9'360'717 9'360'717 9'360'717 9'360'717\nAusgewliesenes Eigenkapital 20'717'763 20'717'763 20'717'763 20'717'763\nSubstanzwert 62'166'276 62'166°276 62'166'276 62'166°276\nKalk. Anlagen-Wert 91'000'000 91'000°000 91'000'000 91'000°000\nBerechnung Abgaben:\nVerzinsung Substanzwert 5% 2'633'000 0 0 0\nVerzinsung Kalk. Anlagenwert 1] 0 0 2% 1'600'000\nAnteil Reingewinn 15% 1'289'000 35-45% 3'527'000 45% 4'213'000 33% 3'090'000\nAbsatzmenge Wil Rp./kWh, Fr./Kunde 0 1'628'520 1'146'320 664'120\nAbsatzmenge Region: Rp./kWh, Fr./Kunde 0 0 0 [4]\nZusatz-Abgaben fix 1'000'000 4] 0 [+]\nTotal Abgaben TBW 4°922'000 5'166'620 5'359'320 5'364'120\nVerdnderung zu Rechnung 2014 233'520 437320 432120\n\nAbbildung 2: Bisheriges und neues Modell (Varianten 1-3)\n\nIn Abbildung 2 sind drei Varianten des neuen Abgeltungsmodells mit den oben erwéhnten Parametern ersicht-\nlich. Die Verzinsung des kalkulatorischen Anlagenwerts ist indes nur in Variante 3 einkalkuliert, demensprechend\nkleiner sind jedoch die Anteile am Reingewinn bzw. die Abgeltung geméss Strassengesetz. Der Anteil am Ge-\nwinn variiert zwischen 30 und 45 Prozent, die Absatzmenge (Abgeltung gemadss Strassengesetz) zwischen 0,2\nund 0,6. Eine Neuerung im Vergleich zum bisherigen Modell ist die Gewinnbeteiligung im Segment Wasserver-\nsorgung. Diese variiert analog zum Gewinnanteil der Varianten 1-3 (vgl. Abbildung 2). Eine Abgeltung erscheint\nauch hier angemessen. Diese hat keinerlei Einfluss auf die gute Wasserqualitét, von welcher die Wiler Bevélke-\nrung profitiert. Auf eine Abgeltung geméss Strassengesetz bzw. auf eine Verzinsung des kalkulatorischen Anla-\ngewerts wird bei der Wasserversorgung jedoch wie bisher verzichtet.\n\nDie gesamten Abgeltungen der TBW an den stadtischen Haushalt sind bei allen drei Varianten etwa gleich hoch.\nAuch die budgetierte Abgeltung der TBW an den stadtischen Haushalt bewegt sich in gleicher Hohe, zumal der\nSockelbeitrag fiir die laufende Rechnung im Budget 2015 um zusétzlich Fr. 500°000 erhoht wurde (Gesamtab-\ngeltung Budget 2015: Fr. 5 Mio.). Das neue Modell setzt die Abgeltung mit seinen erfolgsabhangigen Variablen\nin einen pragmatischen Kontext, welcher fir ein wettbewerbsfahiges Unternehmen unabdingbar ist.\n\nDie Hohe der Gewinnbeteiligung tragt jedoch auch dem Risiko der Stadt Wil Rechnung. Der Stadtrat ist der Auf-\nfassung, dass mit dem vorliegenden Modell bzw. den vorliegenden Varianten eine zukunftsgerichtete und\nmarktgerechte Losung gefunden wurde. Neben einer Gewinnbeteiligung bzw. einer Konzessionsgebiihr soll\njedoch auch das investierte Kapital verzinst werden. Diesen Aspekten werden in der Variante 3 Rechnung getra-\n\n\n\n\nUK STADTWIL\n\n\\\n\nSeite 5\n\ngen. Das Verhdltnis von Gewinnbeteiligung, Konzessionsgebiihren und verzinstem Kapital scheint im optimalen\nVerhéltnis zu stehen. Der Stadtrat spricht sich daher klar fir das neue Modell, Variante 3 aus.\n\nAuswirkungen des neuen Abgeltungsmodells\n\nDas neue Abgeltungsmodell hat verschiedene Auswirkungen auf die jeweiligen Anspruchsgruppen.\n\nFiir die TBW\n\nDie Abgeltung gemaiss dem neuen Modell basiert auf einem dreiteiligen Modell, das Wirtschaftlichkeit des Un-\nternehmens, Risikoabgeltung der Eigentiimerin sowie eine Konzessionsabgabe aufgrund der umgesetzten Ver-\nbrauchsmengen angemessen und ausgewogen beriicksichtigt. Die Zielsetzung eines einfachen, transparenten\nund nachvollziehbaren Berechnungssystems ist dabei erftllt. Die Gesamtabgaben an die Stadt liegen mit etwas\ntber Fr. 5 Mio. bzw. etwa 8% des Gesamtumsatzes. Mit dem neuen Modell kann der Planungssicherheit flir\nBudget und Finanzplanung Rechnung getragen werden. Mit der Konzessionsabgabe enthdlt das Modell zusétz-\nlich eine mengenabhéngige Komponente, die Veranderungen im Markt reflektieren wiirde.\n\nFtir die Kunden\nAus Kundensicht bedeutet die Abgeltung eine Preiskomponente, die sich im Rahmen der Vorjahre bewegt. Auch\nfiir den Bereich Wasser hat die Abgeltung aufgrund des erzielten Uberschusses keine Preiserhdhung zur Folge.\n\nFiir die Stadt Wil\n\nMit dem neuen Abgeltungsmodell wird die Gesamtabgeltung der TBW an den stadtischen Finanzhaushalt leicht\nerhoht. Die Stadt Wil wird fiir ihr Risiko und fur ihr eingesetztes Kapital angemessen entschadigt. Mit der Verzin-\nsung des kalkulatorischen Anlagewerts hat sie dennoch einen fixen und kalkulierbaren Gegenwert, welcher je\nnach Erfolg der TBW dementsprechend erganzt wird. Die Mehreinnahmen dienen primdr nicht der Beseitigung\ndes strukturellen Defizits; dafiir werden weiterhin andere Massnahmen umgesetzt.\n\nFiir die weiteren Versorger auf dem Stadtgebiet\nAuf dem Stadtgebiet der Stadt Wil sind fir die Bereiche Strom und Wasser neben den TBW weitere Versorgen-\n\nden wie die Dorfkorporation Bronschhofen, die St. Gallisch Appenzellischen Kraftwerke (SAK), die Brunnenge-\nsellschaft Trungen, die Wasserkorporation Gampen, die Elektragenossenschaft Trungen, die Elektragenossen-\nschaft Maugwil, Uerental, Boxloo, Weid oder die Elektra Wuppenau fiir die Versorgung der Bevolkerung tatig.\nMit diesem Modell wird es ermdglicht, mit allen Versorgenden tber die neue Komponente ,Konzessionsabga-\nbe” an die Stadt Wil flr die Versorgung auf dem Stadtgebiet, eine vom Parlament verabschiedete und damit\nabgestutzte Diskussion zu fiihren.\n\nFiir die umfiegenden und von den TBW versorgten Gemeinden\n\nIm Bereich Gasversorgung werden von den TBW auch umliegende Gemeinden versorgt. Eine Anwendung der\nKonzessionsabgabe fiir ,,Gas” wire fiir diese umliegenden Gemeinden ebenfalls denkbar. Dies zu entscheiden,\nliegt jedoch in der Kompetenz der jeweiligen Gemeinde. Die TBW wire in einem solchen Falle darauf vorbereitet,\ndie technische Abwicklung tbernehmen zu kénnen.\n\n\n\n\n\nm!!\n\na\\\\\\A\\STADTWIL\n\nSeite 6\n\nStadt Wil\n\n}\\__J'Jl i r‘: \\ L s \\'\nSusanne Hartmann\nStadtprasidentin\n\n[\nC hristoph%grist\nStadtschreiber\n\n_ |\n\n\n\n


text: \n  \n\n \n\n STADTPARLAMENT \n \n\nGeschäftsprüfungskommission \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nparlament@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n\n \n\nWil, 29. Oktober 2020 \n \n \n \nFinanzplan 2021 – 2025 der Technischen Betriebe Wil  \n\n  \nGeschäftsprüfungskommission  \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \nAnbei der Kurzbericht der Geschäftsprüfungskommission zu obigem Geschäft: \n \n\nKommission: Geschäftsprüfungskommission \n\nVorsitz: Luc Kauf, GRÜNE prowil \nMitglieder: Roman Rutz, EVP Erwin Schweizer, CVP  \n\nErwin Böhi, SVP Pascal Stieger, SVP \nMarcel Malgaroli, FDP Mark Zahner, SP \n\nBeigezogene Person(en): Daniel Meile, Stadtpräsident a.i. \nGoar Schweizer, Leiter Administration / FRW / IT TBW \nStephan Schüle, Leiter Finanzverwaltung \n\nEintreten: obligatorisch \n\nThemenschwerpunkte: • Entwicklung der Gesamtunternehmung \n• Entwicklung Bereich Wärme \n• Stellenausbau \n• Preisentwicklung Biogas \n• Sanierung Werkhof \n• Marktliberalisierung \n\nAnträge zum Finanzplan \nder TBW 2021 - 2025: \n\nDer folgende Antrag der GPK ist identisch mit demjenigen des Stadtrates: \nEs sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Finanzplan 2021 – \n2025 der Technischen Betriebe Wil Kenntnis genommen hat. \nBeschlussfassung Kenntnisnahme: Einstimmig \n\n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nLuc Kauf \nPräsident Geschäftsprüfungskommission \n\n\n


text: \n2008-10-08-pv-Nachtrag II zum Personalreglement.doc www.stadtwil.ch\n\nWil, 8. Oktober 2008\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nNachtrag II zum Personalreglement der Stadt Wil / Leistungsprämie\n\n1. Ausgangslage\n\nPersonalrecht\n\nDas Personalreglement wurde im Jahr 2004 revidiert. Es gelangt seit 1. Januar 2005 für das städtische\nPersonal zur Anwendung; ausgenommen davon sind die Lehrpersonen der Volksschule und der Kinder-\ngärten sowie die Fachkräfte für Hilfen. Am 5. Juli 2006 hat das Stadtparlament den Nachtrag I zum Per-\nsonalreglement betreffend den Zuschlag zur Kinder- und Ausbildungszulage gemäss Art. 45bis in An-\nwendung ab 1. Januar 2007 genehmigt.\n\nDas Personalreglement bildet die Grundlage des öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnisses. Im Rah-\nmen seiner Personalpolitik sorgt der Stadtrat gemäss Art. 5 des Personalreglements unter anderem auch\nfür das Gewinnen und Erhalten von fachlich und persönlich qualifizierten Mitarbeitenden; damit verbun-\nden sind auch attraktive Anstellungsbedingungen und Löhne.\n\nSoziale und fortschrittliche Arbeitgeberin\n\nZiel der städtischen Personalpolitik ist es, jederzeit und auf allen Stufen über genügend leistungswilliges\nund leistungsfähiges Personal mit der erforderlichen Qualifikation zu verfügen, damit der Leistungsauf-\ntrag der Stadtverwaltung wirtschaftlich, zeitgerecht und in der erforderlichen Qualität erfüllt werden\nkann. Die Stadt Wil soll als Arbeitgeberin sozial und fortschrittlich bleiben und gegenüber der Konkur-\nrenz attraktive und vorteilhafte Anstellungsbedingungen anbieten können. Um dieses Ziel zu erreichen,\nmuss auf verschiedenen Ebenen stetig gearbeitet werden.\n\nDer Stadtrat möchte die Leistungskultur sowie das Leistungsdenken beim Personal weiter verstärken.\nDazu soll ein neues Instrument "Leistungsprämie" eingeführt werden. Das Departement Finanzen, Kultur\nund Verwaltung hat ein entsprechendes Reglement ausgearbeitet, welches nach erster Lesung im Stadt-\nrat zur Vernehmlassung an den Vorstand des Personalverbandes der Stadt Wil sowie an die Departemen-\nte ging. Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat der Stadtrat den beiliegenden Nachtrag II zum\nPersonalreglement zuhanden des Stadtparlamentes verabschiedet.\n\nAB Stadt Wil\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\n\n\nSeite 2\n\n2008-10-08-pv-Nachtrag II zum Personalreglement.doc\n\nAB\n\nwww.stadtwil.ch\n\n2. Instrument der Leistungsprämie\n\nLeistungsprämie Stadt Wil\n\nDie Leistungsprämie ist ein Instrument innerhalb des gesamten Leistungsanreizsystems der Stadt Wil. Sie\nist abzugrenzen von den weiteren im Personalrecht bestehenden Instrumenten Vorschlagsrecht, Treue-\nprämie, Funktionszulage sowie individuelle Gehaltserhöhung. Nebst dem bereits erwähnten Ziel, die\nLeistungskultur und das Leistungsdenken auf allen Ebenen zu fördern, verfolgt das Instrument "Leis-\ntungsprämie" namentlich folgende Zwecke:\n\nSchaffung von Anreizen\nMit der Leistungsprämie werden für die Mitarbeitenden Anreize geschaffen. Diese sollen die Mitarbei-\ntenden zu einer Steigerung der Leistung und/oder Verbesserung der Verhaltensweise veranlassen. Damit\nsollen nicht nur fachliche Leistungen mit einer Prämie honoriert werden können, sondern auch das Sozi-\nalverhalten wie Teamfähigkeit, Verhalten gegenüber Mitarbeitenden, Vorgesetzten und Dritten, Loyalität\nund Geschäftsinteresse.\n\nWertschätzung der Leistungen\nDie Ausrichtung einer Leistungsprämie gibt dem Mitarbeitenden Anerkennung und Wertschätzung. Jeder\nMensch strebt nach Anerkennung; deren motivierende Wirkung im Arbeitszusammenhang ist hinlänglich\nbekannt. Tatsache ist aber auch, dass Vorgesetzte Lob und Ermunterung im Arbeitsalltag zu wenig ein-\nsetzen. Gute Leistungen werden als selbstverständlich angesehen. Gerade bei langjährigen Mitarbeiten-\nden ist dies häufiger der Fall. Die Leistungsprämie an sich stellt deshalb eine Anerkennung dar. Diese\nwird durch das Lob der Vorgesetzten im Rahmen des Feedbacks verstärkt. Diese kombinierte Form der\nWertschätzung stellt ein Optimum dar.\n\nNutzen für die Kunden\nDie Leistungsprämie bringt aber nicht nur Nutzen für die Mitarbeitenden, im Gegenteil: Durch die be-\nsondere Leistung und Verhaltensweise sowie die Motivationssteigerung der Mitarbeitenden resultieren\nverbesserte Produkte und Dienstleistungen, was den Nutzen für die Kunden erhöht.\n\nWirkungsvolles Führungsinstrument\nDie Leistungsprämie stellt ein wirkungsvolles Führungsinstrument für die Vorgesetzten dar. Diese werden\ndadurch stärker in die Pflicht genommen. Das heisst, sie müssen ihre Mitarbeitenden aufmerksam be-\nobachten und die Leistungen und Verhaltensweisen wahrnehmen sowie beurteilen. Damit wirkt das\nInstrument auf zweierlei Ebenen selektiv –auf der Ebene der Mitarbeitenden durch das Feedback und\nauf der Ebene der Vorgesetzten durch die Reaktion der Mitarbeitenden bei Vergeben oder Auslassen von\nPrämien.\n\nMerkmale der Leistungsprämie der Stadt Wil\n\nDie Leistungsprämie zeichnet sich durch folgende Eigenschaften aus:\n\nSpezielle Leistungen\nDie Leistung und/oder Verhaltensweise des/der Mitarbeitenden muss in quantitativer und/oder qualitati-\nver Hinsicht beispielhaft sein oder in hohem Masse über den Berufsauftrag hinausgehen. Unter Qualität\nwird der inhaltliche Wert der Leistungen und der Nutzen für die Anspruchsgruppen verstanden, während\n\n\n\nSeite 3\n\n2008-10-08-pv-Nachtrag II zum Personalreglement.doc\n\nAB\n\nwww.stadtwil.ch\n\nunter Quantität die Dauer der Leistungserbringung oder der Erfüllungsgrad der vereinbarten Ziele bemes-\nsen wird. Das Ausmass der Erfüllung der Bemessungskriterien entscheidet darüber, ob eine Prämie für\nbesondere Leistungen (bis maximal Fr. 800.--) oder eine Prämie für herausragende Leistungen (bis maxi-\nmal Fr. 5'000.--) ausgerichtet wird und ist zudem massgebend für die Prämienhöhe.\n\nEinzel- oder Gruppenprämien\nNebst der Ausrichtung einer Einzelprämie für besondere oder herausragende Leistungen besteht auch die\nMöglichkeit, Teams oder Projektgruppen mit einer Prämie zu belohnen. Die Ausrichtung einer Gruppen-\nprämie fördert den Teamgeist einer Arbeits- oder Projektgruppe sowie das Engagement aller Beteiligten\nzur Erfüllung eines gemeinsamen Auftrags. Der Teamgedanke wird durch das gemeinsame Feiern des\nprämierten Ergebnisses gestärkt. Die Bemessungskriterien für die Einzelprämie gelten analog auch für die\nGruppenprämie. Die Prämie kann monetärer Art oder in Form von Gutscheinen sein. Die Gruppenprämie\nkann dem Team als Ganzes auch für einen gemeinsamen geselligen oder bildenden Anlass zur Verfü-\ngung gestellt werden.\n\nSpontane Honorierung\nDie Vergabe der Leistungsprämie stellt eine Wertschätzung der erbrachten besonderen oder herausra-\ngenden Leistung und/oder Verhaltensweise dar. Zeitpunkt, Form und Kommunikation der Honorierung\nsind dabei wichtige Faktoren. Die Prämien sollen wenn immer möglich ohne grosse Zeitverzögerung\nausgerichtet werden, um den Bezug zur honorierten Leistung/Verhaltensweise zu gewährleisten. Das\nVerfahren für die Beurteilung der Prämienwürdigkeit der Leistungen und/oder Verhaltensweisen sowie\ndie Zuständigkeiten für den Entscheid sind dementsprechend ausgestaltet und im Reglement detailliert\numschrieben. Ebenso ist ein spezielles Augenmerk auf die Kommunikation zu richten. Eine offene Kom-\nmunikation verhindert Gerüchte und Spekulationen. Bei der Kommunikation wird nicht die Prämienhöhe\ngenannt, indes die besondere oder herausragende Leistung/Verhaltensweise der Mitarbeitenden gewür-\ndigt.\n\nLeistungsprämie Kanton St. Gallen und Schulen der Stadt Wil\n\nDer Kanton St. Gallen verfügt seit 1993 über das Instrument der "Ausserordentlichen Leistungsprämie".\nIm Jahr 2008 stand dem Staatspersonal ein Prämienvolumen von 0,4 Prozent der ordentlichen Lohn-\nsumme für ausserordentliche Leistungsprämien zur Verfügung. Auch für 2009 ist beim Kanton St. Gallen\nein Prämienvolumen von 0,4 % der ordentlichen Lohnsumme vorgesehen.\n\nEbenfalls richten die Schulen der Stadt Wil seit 2002 an ihre Mitarbeitenden gemäss den Vorgaben des\nKantons St. Gallen Leistungsprämien aus.\n\n3. Finanzielle Auswirkungen\n\nPrämienvolumen\n\nDer Stadtrat erachtet ein jährliches Prämienvolumen von 0,4 Prozent bzw. rund Fr. 98‘000.-- als ange-\nmessen. Wichtig ist, dass eine Kontinuität in Bezug auf das Prämienvolumen besteht und dieses nicht\njährlich anlässlich der Budgetberatung zur Disposition steht. Deshalb befürwortet der Rat, wenn das\nPrämienvolumen in Prozenten der Lohnsumme definiert und im Personalreglement fixiert wird.\n\n\n\nSeite 4\n\n2008-10-08-pv-Nachtrag II zum Personalreglement.doc\n\nAB\n\nwww.stadtwil.ch\n\nDas Prämienvolumen berechnet sich aus der Lohnsumme, welche die Grundbesoldung und das 13. Mo-\nnatsgehalt umfasst. Die Sozial- und Personalversicherungsbeiträge wie auch die Treueprämie und die\nLöhne der Lernenden werden nicht berücksichtigt. Basierend auf der Lohnsumme von Fr. 25'023'593.--\ngemäss Voranschlag 2009 ergibt sich ein Prämienvolumen für 2009 von Fr. 98'430.70. Dieses wird auf-\ngrund des Stellenplans proportional wie folgt auf die Departemente verteilt:\n\nDepartement Anteil in Prozent Prämienvolumen\nFinanzen, Kultur und Verwaltung 15,23 Fr. 14'987.95\nBildung und Sport 16,08 Fr. 15'824.35\nBau, Umwelt und Verkehr 19,07 Fr. 18'775.00\nVersorgung und Sicherheit 28,78 Fr. 28'324.40\nSoziales, Jugend und Alter 20,84 Fr. 20'519.00\nTotal 100,00 Fr. 98'430.70\n\nDie Prämien werden pro Departement in einem eigenen Konto (.3019) budgetiert. Die von der Arbeitge-\nberin übernommenen Sozialversicherungsbeiträge für die Mitarbeitenden werden ebenfalls diesem Konto\nbelastet.\n\n4. Ergänzung des Personalreglements\n\nIm Personalreglement fehlt für die Einführung von Leistungsprämien eine entsprechende Rechtsgrundla-\nge. Diese ist mit dem Nachtrag II zum Personalreglement, den der Stadtrat am 10. September 2008 ge-\nnehmigt hat, zu schaffen. Das Personalreglement wird wie folgt ergänzt:\n\nArt. 39bis / Leistungsprämie\nIm neuen Art. 39bis wird die materielle Norm für die Ausrichtung der Leistungsprämie im Grundsatz\ndefiniert. Zudem wird die Höhe des jährlichen Prämienvolumens von 0,4 Prozent der Lohnsumme im\nPersonalreglement bestimmt. Ferner wird der Stadtrat beauftragt, die Zuständigkeiten, Kriterien und das\nVerfahren der Prämienvergabe zu regeln.\n\nArt. 2 / Ausführungsbestimmungen\nIn Anlehnung an Art. 39bis Abs. 3 wird die Kompetenz des Stadtrats, Ausführungsbestimmungen zu\nerlassen, in Art. 2 lit. fbis des Personalreglements der Stadt Wil vom 4. November 2004 ergänzt. Damit\nwird für den Stadtrat die Rechtsgrundlage zum Erlass des Reglements „Leistungsprämie“geschaffen.\n\nVollzugsbeginn\nDer Nachtrag II soll ab 1. Januar 2009 angewendet werden.\n\n5. Zuständigkeit\n\nGemäss Art. 35 Abs. 3 lit. m Gemeindeordnung entscheidet das Stadtparlament über den Erlass von\nReglementen über die Dienst- und Besoldungsordnung für Behördemitglieder, Beamte und Angestellte.\nDieses Geschäft liegt gemäss Art. 113 Abs. 1 lit. b Gemeindegesetz in der abschliessenden Kompetenz\ndes Stadtparlaments.\n\n\n\nSeite 5\n\n2008-10-08-pv-Nachtrag II zum Personalreglement.doc\n\nAB\n\nwww.stadtwil.ch\n\n6. Antrag\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag:\n\nDer Nachtrag II zum Personalreglement der Stadt Wil sei zu genehmigen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Armin Blöchlinger\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nNachtrag II zum Personalreglement\nReglement Leistungsprämie\n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n \n \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n18. August 2021  \n\nInterpellation 271 / Mathias Schlegel, SP \neingereicht am 20. Mai 2021 - Wortlaut siehe Beilage \n \n \n\nErweiterung der Bildungs- und Integrationsprojekte zur Unterstützung \nbenachteiligter Jugendlicher \n\nDer Interpellant, Mathias Schlegel (SP), hat am 20. Mai 2021 zusammen mit 10 Mitunterzeichnenden eine Inter-\npellation zum Thema "Erweiterung der Bildungs- und Integrationsprojekte zur Unterstützung benachteiligter Ju-\ngendlicher" eingereicht und den Stadtrat ersucht, vier Fragen zu beantworten. \n \nBeantwortung \n \n1. Ist der Stadtrat ebenfalls der Meinung, dass die Verbesserung der Chancen der Oberstufenschülerinnen und -\nschüler in der Oberstufe Lindenhof hohe Priorität haben soll? \n \nDem Stadtrat ist es ein Anliegen, dass alle Schulen der Stadt Wil ihren Schülerinnen und Schülern gleichwertige \nSchulqualität bieten können und alle Jugendlichen die Chance erhalten, ihr Potenzial entsprechend zu entfalten. \nDeswegen werden die Unterstützungsressourcen und -massnahmen (bspw. Teamteaching, Förderlektionen, Lek-\ntionen für Deutsch als Zweitsprache, Sprachförderung, Dotierung der Schulsozialarbeit der einzelnen Schuleinhei-\nten) den unterschiedlichen Voraussetzungen angepasst. Der Stadtrat ist davon überzeugt, dass die Schulleitungen \nund die Lehrpersonen alles daransetzen, den Gegebenheiten in den einzelnen Quartieren schulisch engagiert und \nprofessionell zu begegnen. Gleichzeitig anerkennt er, dass die hohe Diversität an der Oberstufe Lindenhof für das \nBildungssystem eine Herausforderung darstellt und besondere Beachtung verdient. Um dieser Situation zu begeg-\nnen, braucht es Bestrebungen auf verschiedenen Ebenen. Namentlich ist in diesem Zusammenhang die Koopera-\ntion zwischen der Stadtverwaltung (inkl. Schulen), den kantonalen Stellen (bspw. Berufs- und Laufbahnberatung) \nsowie den Erziehungsberechtigten gefragt. Es darf in diesem Zusammenhang auch erwähnt werden, dass die \nausgeprägte Diversität im Lindenhofquartier im Bericht "projet futur" explizit erwähnt wird und entsprechend \nauch als eigentliche Stärke aufgefasst wird. \n \n2. Welche Massnahmen sieht der Stadtrat vor, diese Jugendlichen zusätzlich zu den in der Volksschule bestehen-\nden Fördermassnahmen zu unterstützen? \n \nUm Herausforderungen wie beispielsweise fehlende familiäre Unterstützung, schlechte Deutschkenntnisse, gerin-\nges Selbstbewusstsein oder fehlende Berufsperspektiven auszugleichen sind bereits mehrere Massnahmen umge-\nsetzt. In diesem Zusammenhang kann etwa das "LIFT-Projekt", die Aufgabenhilfe oder der Mädchentreff der Ju-\ngendarbeit Wil im Lindenhofquartier erwähnt werden. Darüber hinaus engagiert sich die Stadt auch bei zahlrei-\nchen Projekten in Zusammenarbeit mit Privaten (bspw. Schulen mit "fit4job", Departement BS mit Koordinations-\nprojekt "Schnupperstellen"). Im Speziellen könnte der Quartiertreff Lindenhof zusätzlich als Plattform für weitere \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\nProjekte dienen. Ebenfalls laufen Abklärungen, auf welche Weise die Wirkung der bestehenden Massnahmen \nweiter verbessert werden können bzw. ob weitere Massnahmen angezeigt sind. Schliesslich können die vorhan-\ndenen Massnahmen stets noch mit zusätzlichen personellen und finanziellen Ressourcen etwa in den Bereichen \nder Schulsozialarbeit oder der Jugendarbeit vor Ort bei Bedarf auch weiter ausgebaut werden. Der Stadtrat ist \nselbstverständlich auch für weitere Vorschläge bzw. Ideen von Dritten offen, welche ihm unterbreitet werden.  \n \n3. Inwiefern sind diese Massnahmen abhängig von der Weiterführung des Quartierentwicklungsprojektes ''projet \nfutur"? \n \nIm "projet futur" wird eine Vielzahl von Massnahmen angesprochen und aufgezeigt. Die Mehrzahl der im "projet \nfutur" erwähnten Massnahmen, unter anderem auch die vom Interpellanten erwähnte Erweiterung der Bildungs- \nund Integrationsangebote, betreffen nicht nur das Quartier Lindenhof allein, sondern sind auch in gesamtstädti-\nscher Perspektive zu sehen. Deshalb werden diese Massnahmen unabhängig vom Projekt "projet futur" umgesetzt \nbzw. weiterentwickelt. \n \nAllerdings unterstützen die im Strategiebericht beschriebenen Projekte die Integration mit der räumlichen Aufwer-\ntung des Quartiers. Konkret werden auf das Quartier Lindenhof bezogen sieben Entwicklungsprojekte erwähnt: \n- Quartierentwicklung kommunikativ begleiten \n- Quartiertreffpunkt initiieren \n- Quartierbüro aufbauen \n- Gemeinschaftliche Freiräume gestalten \n- Bezahlbare, familienfreundliche Wohnformen fördern \n- Quartierrichtplan erarbeiten \n- Langsamverkehr optimieren \n \nDer Quartiertreff Lindenhof mit integriertem Quartierbüro wurde umgesetzt, die Überprüfung der Schulwegsicher-\nheit wurde vom Stadtrat in Auftrag gegeben, die Aufwertung des Langsamverkehrs und der Qualität des (öffent-\nlichen) Freiraumes sowie die Anforderungen an ein familienfreundliches Wohnquartier werden im Zuge der Orts-\nplanungsrevision in gesamtstädtischen Konzepten untersucht. Ein Quartierrichtplan ist aus heutiger Perspektive \nsomit nur im Kontext der städtischen Richtplanung zielführend. Der Beginn der Revision der kommunalen Richt- \nund Nutzungsplanung steht kurz bevor und wird das Lindenhofquartier, wie alle anderen Quartiere auch, in die \nkonzeptionellen Überlegungen entsprechend einbinden. \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\n4. Ist der Stadtrat bereit, ab Budget 2022 einen wiederkehrenden Beitrag für Bildungs- und Integrationsprojekte \n(Schul- und Quartierentwicklung) zur Unterstützung benachteiligter JugendIicher aufzunehmen? \n \nDie Stadt ist federführend im Bereich "kinderfreundliche Gemeinde". So werden bereits zahlreiche Massnahmen \numgesetzt, welche sich jedoch nicht spezifisch nur auf benachteiligte Jugendliche beziehen, sondern auf Kinder \nund Jugendliche im Allgemeinen. \n \nProjektbezogene Unterstützung bedarfsgerechter Massnahmen werden in jedem Fall geprüft und der Stadtrat ist \nbereit, entsprechende wirkungsvolle Bildungs- und Integrationsprojekte beziehungsweise daraus folgende Mass-\nnahmen zu unterstützen. Nach Prüfung und Genehmigung von solchen Projekten ist eine Aufnahme in das Budget \ndes darauffolgenden Jahres somit stets möglich. \n \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nOlivier Jacot \nStadtschreiber Stellverterter \n\n \n \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \nJUGEND UND ALTER \n\nSekretariat \n\nPoststrasse 10 \n9500 Wil \n\ndepartement.sja@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 52 36 \n\n28. April 2021 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nPartizipationsvorstoss "Erhöhung der Altersgrenze im Ju-\ngendparlament auf 25 Jahre" \n\nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Der Nachtrag I zum Reglement über das Jugendparlament vom 26. September 2019 sei zu genehmi-\n\ngen. \n \n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziffer 1 gemäss Art. 7 lit. a Gemeindeordnung \n\ndem fakultativen Referendum untersteht.  \n \n \nZusammenfassung \nGemäss Art. 9 Abs. 3 der Gemeindeordnung kann durch ein Reglement ein Jugendrat oder ein Jugendparlament \ngeschaffen oder unterstützt werden. Das Stadtparlament genehmigte an seiner Sitzung vom 26. Septemeber 2019 \ndas Reglement über das Jugendparlament und schaffte damit die Grundlage für ein Jugendparlament. Am  \n8. November 2020 gründeten 15 Jugendliche das Wiler Jugendparlament. \n \nElf Mitglieder des Jugendparlaments beantragen im Rahmen eines Partizpations-Vorstosses die Erhöhung der \nAltersgrenze für das Jugendparlament auf 25 Jahre. Ihren Vorstoss begründen sie mit dem Umstand, dass sowohl \ndie Vereinten Nationen als auch der Bund den Begriff "Jugendliche" für Menschen zwischen dem 13. und dem \n25. Lebensjahr verwenden. Mit der Ausweitung der Zielgruppe könnte eine breitere Gruppe junger Menschen auf \nniederschwellige Art partizipieren. Der Stadtrat unterstützt das Anliegen und unterbreitet dem Stadtparlament \neinen entsprechenden Nachtrag I zum Reglement über das Jugendparlament. \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \nDie neue Gemeindeordnung trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Neu eingefügt wurde unter anderem eine \nBestimmung über die Partizipation (Art. 9). Demnach unterstützt die Stadt die Mitsprache der Bevölkerung, \nnamentlich von Personen ohne Stimmrecht, an der Planung und der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben. \n \nMit Beschluss vom 26. September 2019 genehmigte das Stadtparlament das Reglement über das \nJugendparlament. Das Reglement bestimmt, dass Jugendliche vom 13. bis zum 21. Altersjahr im Jugendparlament \nmitmachen können (Art. 4 Abs. 2). \n \nMit der Einreichung eines Partizipations-Vorstosses vom 7. Januar 2021 zu Handen des Stadtparlaments beantra-\ngen elf Mitglieder des Jugendparlaments die Erhöhung der Altersgrenze im Jugendparlament auf 25 Jahre. Die \nStadtkanzlei hat die Berechtigung gemäss Art. 2 des Reglements über den Partizipations-Vorstoss geprüft und \nfestgestellt, dass der Vorstoss die formellen Anforderungen erfüllt.  \n \nDas Präsidium des Stadtparlaments wurde am 10. März 2021 darüber in Kenntnis gesetzt. Dieses hat gemäss Art. \n5 des Reglements den Stadtrat ersucht, das Anliegen zu prüfen und inhaltliche Stellungnahme auszuarbeiten. \n \n \n2. Erhöhung der Altersgrenze im Jugendparlament auf 25 Jahre \n \nIhren Partizipations-Vorstoss begründen die Initiantinnen und Initianten damit, dass Personen zwischen 19 und 25 \nJahren oft noch zur Peergroup der 18 bis 20-Jährigen gehören und die aktuelle Altersbeschränkung diesem Um-\nstand nicht gerecht werde. Die Initiantinnen und Initianten sehen sich in ihrer Auffassung gestützt durch Jugend-\nliche ausserhalb des Jugendparlaments: Gleichalterige aus ihrem privaten und beruflichen Umfeld wünschen sich \neine Erhöhung der Altersobergrenze. \n \nSowohl die Vereinten Nationen (UNO) als auch der Bund verwenden den Begriff "Jugendliche" für Menschen \nzwischen 13 und 25 Jahren. Die Jugendkommission der Stadt Wil hatte sich bei der Erarbeitung des Reglements \nüber das Jugendparlament für eine Altersspanne vom 13. bis zum 25. Altersjahr ausgesprochen. Diese wird auch \nvom Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ) empfohlen. Gemäss DSJ ist eine Altersobergrenze in Jugend-\nparlamenten von 25 Jahren üblich. In der Schweiz und in Liechtenstein engagieren sich Jugendliche von 12 bis \nvereinzelt 30 Jahren in Jugendparlamenten. Vereinzelt wurde die Erhöhung der Altersobergrenze auf 25 Jahre \nzudem bereits im Rahmen der Vernehmlassung zum Reglement über das Jugendparlament gefordert. \n \nEine breitere Altersspanne ist anspruchsvoll, bietet aber auch Vorteile für das Funktionieren eines Jugendparla-\nments: Die Jugendlichen können Erfahrungen im Jugendparlament sammeln und später an jüngere Mitglieder \nweitergeben. Mit einer grösseren Alterspanne können zudem Generationenwechsel einfacher vollzogen und der \nlangfristige Fortbestand des Jugendparlaments besser sichergestellt werden. Dieses Prinzip hat sich in anderen \nJugendparlamenten bewährt. \n \n  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\n3. Nachtrag zum Reglement über das Jugendparlament \n \nDie Erhöhung der Altersspanne macht die Anpassung von Art. 4 Abs. 2 des Reglements über das Jugendparla-\nments notwendig: \n \nArt. 4 \n1 unverändert \n \n2 Im Jugendparlament können Jugendliche vom 13. bis 2125. Altersjahr mitmachen. Die Teilnahmeberechtigung \nbeginnt und endet in dem Kalenderjahr, in welchem der entsprechende Geburtstag gefeiert wird. \n \n3 unverändert \n \n \n4. Zuständigkeit \n \nFür die Beschlussfassung über die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehenden Geschäfte \nist gemäss Art. 27 Abs. 3 lit. a) Gemeindeordnung das Stadtparlament zuständig. Beschlüsse des Stadtparlaments \nüber allgemein verbindliche Reglemente unterstehen gemäss Art. 7 Gemeindeordnung dem fakultativen \nReferendum. Dies trifft auf das Reglement über das Jugendparlament zu. \n \n\nStadt Wil \n \n\n \n \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nOlivier Jacot \nStadtschreiber Stellvertreter \n\n \n\n  \n \n \n \n \n \nPartizipationsvorstoss \nNachtrag I zum Reglement über das Jugendparlament \n \n\n\n


Motion im Wortlaut

text: \neingereicht am 27.08 , 2020\nM 146\n\n6 r:/1\nRAKT ION\n\nMOTION\n\nMEHR GEMEINNÜTZIGE WOHNUNGEN\n\nBEDÜRFNiSGERECHT STATrGEWiNNMAXiMiERT BAUEN\n\nWil gilt allgemein als attraktive Wohnstadt. Die Nähe zum Wachstumsmotor Zürich und Winterthur bescherte\nder Stadt in den letzten Jahrzehnten einen Zuwachs an Einwohnerinnen und Einwohnern. Die Überschaubar-\n\nkeit, das kleinstädtische Flair mit dem historischen Kern, die vielen kulturellen Angebote, die kurzen Wege und\n\ndie gute Versorgung sind wesentliche Faktoren des Wohnstandorts. Schliesslich ist aber vor allem die Woh-\n\nnung, das Haus und das nächste Wohnumfeld, das die Wohn- und damit die Lebensqualität ausmacht.\n\nr)\n\nVerschiedene Beobachtungen stimmen nachdenklich, ob Wil auch in Zukunft noch eine attraktive Wohnstadt\nsein wird:\n\n• Die Situation auf dem Wohnungsmarkt der Stadt Wil ist angespannt. Die Mieten haben sich in den vergan-\ngenen Jahren deutlich nach oben entwickelt, wie die Antwort zum Postulat «Für mehr bezahlbare Wohnun-\n\ngen» vom 28. Februar 2018 aufzeigt. Insbesondere Familien mit mittleren und geringen Haushaltseinkom-\n\nmen finden kaum bedürfnisgerechten Wohnraum. In der Stadt Wil gibt es nur wenige gemeinnützige Woh-\n\nnungen, und die Stadt selbst hat laut Bericht kaum Massnahmen zur Förderung preisgünstigen Wohnraums\n\nangewandt. Die im Bericht vorgeschlagenen Massnahmen wurden bisher nicht umgesetzt.\n\nInnovative, neuere Wohnüberbauungen sind rar und gemeinnützige Wohnsiedlungen werden ausser im\nBereich Alterswohnungen noch nicht realisiert. Augenfällig in der Wohnbauentwicklung der letzten Jahre\n\nsind primär gewinnorientierte, grössere Areale wie die Altstattwiesen oder die 3. Etappe Neualtwil (erst im\nBau). Auf beiden Arealen entsteht Wohnraum in durchschnittlicher, austauschbarer Vorstadt-Qualität. Ge-\nmeinschafts- und bedürfnisorientierte Siedlungskonzepte wie sie bspw. in den vorherigen Etappen in Neu-\n\naltwil und in Städten wie St. Gallen (z.B. Remishueb), Winterthur (z.B. Giesserei) und Zürich (z.B. Mehr als\n\nWohnen) zum Tragen kommen fehlen gänzlich. Auf der anderen Seite fallen punktuell Ersatzneubauten auf,\n\nwelche die bisherige Wohnqualitäten (Freiraum) zerstören, ohne wirklich neue Qualitäten zu schaffen. Für\n\ndie Erhaltung der Wohnstandortattraktivität braucht es hingegen qualitätsvolle Innenentwicklung.\n\nDie Wohnangebote widerspiegeln nicht die gesellschaftlichen Trends, wie die Individualisierung, die Alte-\n\nrung und die zunehmende Diversität der Gesellschaft. Entsprechend dieser neuen gesellschaftlichen Reali-\n\ntäten haben sich Wohnbedürfnisse verändert und werden dies auch in Zukunft tun. Gefragt sein wird ein\nWohnungsangebot für veränderte Haushalts- und Familienmodelle (z.B. Patchwork und Einelternfamilien\n\nGenerationenwohnen, Cluster-Wohnen etc.). Der Wohnungsmarkt reagiert nur langsam darauf, in Wil sind\nwenig bis keine Ansätze sichtbar.\n\nJunge Familien verlassen die Stadt Wil. Werdende Eltern beurteilen ihre Wohnsituation neu und müssen\nsich in Wil zwischen durchschnittlichen (Miet-)Wohnungen und nicht erschwinglichen Einfamilienhauswoh-\n\nnen entscheiden. Die Folge: Junge, wohl vor allem mittelständische Familien, wandern in die Umlandge-\nmeinden oder die grossen Zentren ab. Ersteres produziert Mehrverkehr sowie Abfluss von Steuergeldern\nund führt u.a. in den Quartieren zu einer Entmischung der Bevölkerung und entsprechenden Herausforde-\n\nrungen in den Schulen.\n\n•\n\nn\n\n•\n\n•\n\nGRÜNE PROWIL 1\n\n\n\nAndere Städte haben es geschafft, mit einer qualitätsorientierten Siedlungsentwicklung den Abwanderungs-\n\ntrend von jungen Familien zu brechen (Re-Urbanisierung), indem sie gezielt in gute Rahmenbedingungen für\nFamilien, wie Schulangebote und Betreuungsangebote, Freiräume und schliesslich auch in die Wohnungsange-\n\nbote selbst investieren. Ein solches gemeinnütziges Wohnangebot sähe folgendermassen aus:\n\n•\n\n•\n\n•\n\n•\n\nE\n\n•\n\nZentrumsnah gelegen\nHohe Freiraumqualität, privat und gemeinschaftlich genutzte Flächen\n\nGemeinschaftsorientiert, soziale Netzwerke sollen gefördert werden\nfinanziell leistbar, Kostenmiete, mindestens zu Anteilen\n\nDurchmischt und bedürfnisgerecht: vielfältige Wohnangebote für unterschiedliche Lebensphasen und -stile\n\nÖkologisch, nach den Prinzipien der 2000W Gesellschaft\n\nWil muss Massnahmen zur Stärkung des Wohnstandorts ergreifen. Laissez-faire ist kein zielführendes Stadtent-\n\nwicklungsprinzip. Ein staatlicher Wohnungsbau ist es aber auch nicht unbedingt. Vielmehr kann die Stadt bei\n\nprivaten Arealen geeignete Rahmenbedingungen schaffen und Anreize setzen. Zudem kann die Stadt die Chan-\ncen auf ihren eigenen Arealen / Liegenschaften nutzen. Sie muss das nicht selbst tun, sondern kann Partner-\nschaften mit innovativen, gemeinnützigen Wohnbauträgerschaften eingehen. Aber sie muss es aufgrund der\n\nlangen Entwicklungsprozesse jetzt anpacken. Damit wir auch 2030 (noch) eine attraktive Wohnstadt sind!\n\ne\n\nAU FTRAG\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, dem Parlament ein Reglement und/oder andere geeignete und zielführende in-\nstrumente zur Förderung von gemeinnützigem Wohnungsbau und qualitätsvoller Innenentwicklung vorzule-\n\ngen. Das Reglement und/oder die geeigneten und zielführenden Instrumente beinhalten mindestens:\n\n•\n\n•\n\nVorgehen zur Beschaffung und Vergabe von städtischen Liegenschaften an gemeinnützige Wohnbauträger-\nschaften\n\nSchaffung eines Entwicklungsfonds aIs Anreize für private Projekte, inkl. Regelung für dessen Alimentierung\n(z.B. aus Erträgen der jährlichen Grundstücksgewinnsteuer) und Definition der Vergabekriterien, sowie wei-\ntere Anreizmodelle (z.B. Dichtebonus)\n\nWil, 27. August 2020 Matthias Loepfe,\nErstunterzeichner\n\n[7 .@\n\nGRÜNE PROWIL\n\n\n\n))\nUmfrage " Pa rlamentarische Vorstösse vom 27. August 2Q2(#ët,dtwil.d,,dI,.„m/p,11/5x,wmg8i,h8g,v„55\n\nMotion Loepfe\n\nGRjeNrEeqlPgiy igjehr\nWohnu ngen\n\nInterpellation\nAmmann. SP\n\nKulturLe Angebote\nitadt Wiln der\n\nstärken\n\nInterpellation\nBachmann. FDP\n\nVerkehrsberuhigung\nim Zentrum von\nBronschhofe n\n\nMotion Wick, GRÜNE\n\nVELO. ,gEN IN\nWI [\n\nJigme Shitsetsang\n\nSusanne Gähwiler\n\nsilvia ammann\n\nLuc Kauf\n\nMarcel Malgaroli\n\nMarc Flückiger\n\nValeska Stolz\n\nMike Sarbach\n\nHans Moser\n\nMatthias Loepfe\n\nDora Luginbühl\n\nRoland Bosshart\n\nManuela Ebneter\n\nChristof Kälin\n\nEva Noger\n\nGuido Wick\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\n1 /2\n\n\n\nhttps://stadtwil.doodle.com/pol 1/5xcwmg8ich8gxw55\n\nMotion Loepfe\nGRUNE prowil, Mehr\n\ngemeinnützige\nWohnu ngen\n\nInterpellation\nAmmann, SP\n\nKulturLegi-Angebote\nin der Stadt Wil\n\nstärken\n\nInterpellation\nBachmann, FDP,\n\nVerkehrsberuhigung\nm Zentrum von\nBronschhofe n\n\nMotion Wick. 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