text: \n \n\n  \n\nSTADTRAT \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n 7. Juli 2021  \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nKauf Photovoltaikanlage SCHMOLZ + BICKENBACH Stahlcen-\nter AG (SCHMOBI) \n\n \n \nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Für die Übernahme einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf dem Dach der Stahlhandelsfirma \n\nSCHMOBI an der Industriestrasse 18 in Bronschhofen sei ein Kredit von Fr. 1’070'000.-- zu genehmi-\ngen. Dieser wird dem Konto Vorfinanzierungen «Solar-Offensive» gemäss TBW-Budget 2021 ent-\nnommen. \n\n \n2. Es sei festzustellen, dass der Beschluss zu Ziffer 1 gemäss Art. 7 lit. d Gemeindeordnung dem fakul-\n\ntativen Referendum untersteht. \n \n \n1. Zusammenfassung \n \nDie Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energiequellen ist ein wichtiger Massnahmenbereich des \nstädtischen Energiekonzepts. Die Technischen Betriebe Wil (TBW) sind gehalten, ihre Eigenproduktion an Öko-\nstrom mit geeigneten Projekten zu erhöhen. Um den Zubau von Solaranlagen innerhalb des Versorgungsgebietes \nder TBW weiter zu beschleunigen, wurde die «Solar-Offensive» mittels neuer Dienstleistungen zur Errichtung, \nFinanzierung und dem Betrieb von Photovoltaikanlagen mit drei Modellen (Contracting/Dachmiete, Pacht, Zusam-\nmenschluss zum Eigenverbrauch) durch den Stadtrat im November 2020 abschliessend beschlossen.  \n \nDie TBW erhalten vermehrt Anfragen von öffentlichen Institutionen, Firmen oder Privaten, welche ihre Liegen-\nschaften mit Photovoltaikanlagen bestücken, diese jedoch nicht selbst finanzieren und betreiben können bzw. \nwollen. Die TBW prüfen bei solchen Anfragen eine Zusammenarbeit, u.a. nach den Kriterien der Wirtschaftlichkeit, \n\n\n\nSeite 2 \n \n\nund wenden eines ihrer PV-Modelle an. Auf dieser Basis ist die Stahlhandelsfirma SCHMOBI an die TBW getreten, \num den Bau einer PV-Anlage zu realisieren, welche im Anschluss durch die TBW übernommen würde. \n \nNach intensiven Vorverhandlungen zwischen der Fa. SCHMOBI und den TBW im Jahr 2020 wurde eine entspre-\nchende Grundsatzvereinbarung abgeschlossen. Dabei wurden alle notwendigen Abklärungen für die Machbarkeit \nund den wirtschaftlichen Betrieb durchgeführt. Daraufhin hat die Fa. SCHMOBI durch ein unabhängiges Ingeni-\neurbüro mittels Projektausschreibung, nach den Vorgaben der TBW sowie den politischen Forderungen der Stadt \nWill, das PV-Grossprojekt, welches in dieser Dimension seinesgleichen in der Stadt Wil sucht, gestartet. Die Ange-\nbote der Unternehmer liegen nach Prüfung der involvierten Ingenieure zur Auftragsvergabe vor. Nach definitiver \nKreditfreigabe erfolgt anschliessend noch der Abschluss des Contractings- und Dienstbarkeitsvertrags. \n \nDie Finanzierung durch die TBW ist über das Konto Vorfinanzierungen «Solar-Offensive» (Kontostand per Ende \n2020 Fr. 2.43 Mio.) gedeckt. Über das Contracting-Modell wird die PV-Anlage refinanziert. Die Fa. SCHMOBI kann \nca. 60% des Strombedarfs mit dieser PV-Anlage als Eigenverbrauch abdecken. Durch den Verkaufserlös des So-\nlarstromes und die Weitervermarktung des Überschusses mit ca. 40% wird die Anlage in ca. 15 Jahren amortisiert \nwerden. Danach geht die Anlage mit Rechten und Pflichten in den Besitz der Fa. SCHMOBI über. \n \nDie juristische Überprüfung der Musterverträge, der gewählten Modelle wie Dachmiete, Pachtmodell etc. sowie \nder PV-Anlagen-Rückkauf bzgl. Beschaffungsrecht wurde durch einen externen Juristen vorgenommen und basie-\nren auf den Grundlagen der Stadt St.Gallen bzw. den St.Galler Stadtwerke.  \n \nDurch den Bau dieser PV-Anlage würde sich die Gesamtproduktion auf Wiler Stadtgebiet um 850 kWp erhöhen, \nwas einem Zubau von ca. 10% gleich kommt. Diese zusätzlich, aus erneuerbaren Energien, produzierte Solarener-\ngie von rund 720'000 kWh entspricht ungefähr dem Strombedarf von 190 Einfamilienhäusern. \n \n \n2. Photovoltaik-Ausbau Stadt Wil \n \nDie Energiestrategie 2050 sieht einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie vor. Die fünf Atomkraftwerke in \nder Schweiz sollen schrittweise stillgelegt werden. Der Zubau aus erneuerbarer Energie, zum grossen Teil von der \nSonne, soll bis im Jahr 2035 ca. 11'400 GWh betragen. Der Stromverbrauch wird infolge der Substitution von Gas \nund Öl in der Schweiz bis 2035 um 10% steigen. Danach wird von einem konstanten Verbrauch ausgegangen. \nUm den Ausbau von Erneuerbarer Energie voranzutreiben, fördert der Bund Photovoltaikanlagen über eine Inves-\ntitionsförderung mittels der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV). \n \nDas kommunale Energiekonzept aus dem Jahr 2017 sieht vor, dass bis 2050 15% des Strombedarfs der Stadt Wil \naus Photovoltaikanlagen erzeugt werden sollen, dies würde 75% des theoretischen Potentials von in der Stadt Wil \nerzeugbarem Solarstrom entsprechen. Seit 2006 fördert die Stadt Wil mit dem Energiefonds den Bau von Photo-\nvoltaikanlagen. So wird der Bau einer Solaranlage einmalig mit Fr. 500.00 pro kWp aktuell unterstützt, maximal \njedoch Fr. 15’000.-- pro Anlage bzw. maximal 30% der Investitionskosten. Der städtische Förderbeitrag ist kumu-\nlierbar mit den Investitionsförderungen des Bundes. Zudem werden Betreiber von Solaranlagen bis 30 kWp An-\nschlussleistung für die ins Netz der TBW eingespeiste Energie mit einer Vergütung von 15 Rp./kWh entschädigt. \n \nUm den Zubau von Solaranlagen innerhalb des Versorgungsgebietes der TBW weiter zu beschleunigen, wurde \nvom Wiler Stadtparlament aus den jeweiligen Gewinnen der TBW aus den Jahren 2018 und 2019 entsprechende \n\n\n\nSeite 3 \n \n\nGelder im Umfang von Fr. 2.5 Mio. als Vorfinanzierung einer «Solar-Offensive» reserviert (Kontostand per Ende \n2020 Fr. 2.43 Mio.). Davon wurde im Budget 2021 ein Betrag von Fr. 1.0 Mio. eingesetzt.  \n \n \n3. «Solar-Offensive» der TBW \n \nDer PV-Anlagenzuwachs in Wil wurde durch mehrere gleichzeitige Förderinstrumente ergänzend ermöglicht. Al-\nlerdings waren es überwiegend PV-Anlagen kleiner als 30 kWp bedingt durch die Förderinstrumente, einerseits \nder KEV-Anlagenförderung ergänzt durch die Förderung des Energiefonds der Stadt Wil, und andererseits durch \neine Einspeisevergütung der TBW mit Leistungen über dem gesetzlichen Minimum.  \n  \nDurch diese Massnahmen wurden in Wil bis Ende 2020 334 PV-Anlagen in Betrieb genommen mit einer Leistung \nvon rund 6'400 kWp und einer Energieproduktion von rund 6'300’000 kWh. Bis Ende 2020 ist der Anteil PV-\nStrom in Wil insgesamt auf 5.4% des verbrauchten Stromes angestiegen und liegt so über dem gesamtschweize-\nrischen Solarstromanteil von 4%.  \n \nFür die Umsetzung der Solaroffensive können die Kunden der TBW aus den nachfolgenden neuen Energiedienst-\nleistungen zur Errichtung, Finanzierung und dem Betrieb von Photovoltaikanlagen drei Modelle auswählen: \n\nModell 1 – Contracting (Dachmiete) \nDer Eigentümer stellt den TBW das Dach zur Verfügung, die Anlage wird vom Eigentümer finanziert, beauftragt \nund erstellt. Die TBW kaufen ihm nach Erstellung die PV-Anlage ab und nutzen die Energie inkl. der Zertifikate, \nder Kunde selbst profitiert von sauberem Sonnenstrom mittels Eigenverbrauchs als Entschädigung. \n\nModell 2 – Pacht \nDie TBW finanzieren die Anlage und der Kunde entschädigt die TBW für eine bestimmte Laufzeit und nach Ablauf \nder Vertragsdauer erhält der Kunde die Anlage zum Eigentum. \n\nModell 3 – Eigenverbrauchsgemeinschaft (EVG) / Zusammenschluss zum Eigenverbrauch (ZEV)  \nEVG und ZEV als sogenannte ZEV-Lösungen, wobei diese Modelle mit einer Contracting-Lösung verbunden wer-\nden können, aber nicht müssen. \n \nDas Modell 1, welches im vorliegenden Fall etwas modifiziert zur Anwendung gelangt, eignet sich vorwiegend für \nBesitzer grösserer Liegenschaften, deren Gebäude über ungenutzte Dachflächen verfügen und die sich für die \nInstallation einer Solaranlage ab 50 kWp Anschlussleistung eignen. Entweder stellt der Kunde den TBW das Dach \nseiner Liegenschaft für den Bau und Betrieb einer Photovoltaikanlage zur Verfügung oder der Kunde baut und \nfinanziert die PV-Anlage in seiner Verantwortung und veräussert die Anlage anschliessend den TBW. Im Gegenzug \nerhält der Kunde eine über die gesamte Vertragslaufzeit fixe Dachnutzungsgebühr bzw. durch die Nutzung des \nEigenverbrauchs einen kostengünstigeren Ökostrom ab seinem eigenen Dach. Die TBW werden dabei den Über-\nschussstrom selbst ins Netz einspeisen und die Zertifikate für den Eigenverbrauch bzw. Handel nutzen, was weitere \nErtragsmöglichkeiten bietet. Weiterhin werden die TBW den Reststrom, welcher nicht durch die PV-Anlage pro-\nduziert werden kann, der Fa. SCHMOBI liefern. \n \nAus Gesprächen mit Grosskunden konnte folgendes Kundenbedürfnis im Zusammenhang mit der Erstellung von \nSolaranlagen eruiert werden: Um eine rasche sowie kundenorientierte Projektabwicklung sicherzustellen, sollen \nLiegenschaftsbesitzer den Solarteur, den Dachdecker und weitere Unternehmer nach ihrer Wahl mit der Projektie-\nrung und dem Bau einer Solaranlage beauftragen können. Dabei sind entsprechende Vorgaben gemäss Anforde-\nrungskatalog mittels Pflichtenheft inkl. Leistungsverzeichnis seitens der TBW einzuhalten. Nach Fertigstellung und \n\n\n\nSeite 4 \n \n\nAbnahme der Anlage wird diese durch die TBW erworben und bleibt während der gesamten Vertragslaufzeit im \nEigentum der TBW. \n \nVor Beginn der Detailplanungen zur Realisierung einer Solaranlage schliessen die TBW mit dem Kunden eine \nGrundsatzvereinbarung ab. Darin werden zwischen den Parteien u.a. verbindliche Rahmenbedingungen sowie zu \nerfüllende Voraussetzungen für einen definitiven Vertragsabschluss festgehalten. Die Rechte und Pflichten der \nVertragsparteien werden letztendlich in einem Kaufvertrag (Contractingvertrag) sowie in einem Vertrag für die \nDachnutzung zum Betrieb einer Photovoltaikanlage geregelt. Die Verträge basieren auf Branchenvorlagen und \nsind juristisch geprüft worden. Vor Baubeginn eines Einzelprojektes muss nebst den genannten Verträgen eine \nBaubewilligung und ein schriftlicher Nachweis zur Wirtschaftlichkeit vorliegen sowie ein Dienstbarkeitsvertrag ab- \ngeschlossen werden. Nach Ablauf, der max. 25-jährigen Vertragslaufzeit kann die Anlage mit einer entsprechen-\nden Vertragsanpassung weiterbetrieben, zurückgebaut oder auch dem Liegenschaftseigentümer überlassen wer-\nden. \n \nDie juristische Überprüfung der Musterverträge sowie der gewählten Modelle wie Dachmiete, Pachtmodell etc. \nwurde durch einen externen Rechtsanwalt vorgenommen. Ebenso wird das Dachmiet-Modell bereits durch die St. \nGaller Stadtwerke erfolgreich angewendet, welches vorgängig durch den städtischen Rechtsdienst bzgl. Photovol-\ntaikanlagen-Rückkauf juristisch auf das Beschaffungsrecht hin geprüft und frei gegeben worden war. \n \nDie Mustervorlagen der Dienstbarkeitsverträge werden vor der erstmaligen Verwendung dem Grundbuchamt der \nStadt Wil zur Prüfung zugestellt. Allfällige Anpassungen seitens des Grundbuchamts werden durch die TBW in den \nVertragsvorlagen entsprechend nachgetragen. \n \n \n3. Photovoltaik-Projekt SCHMOBI \n \nEinleitung \nNach der Lancierung der «Solar-Offensive» wurden bereits die noch freiverfügbaren grossen Dachflächen von \nGewerbe und Industrie berücksichtigt und erste Gespräche aufgenommen. Die TBW ist überzeugt, dass die ambi-\ntionierten Ziele nur mit dem gemeinsamen Engagement des Gewerbes und der Industrie, der Stadt Wil und den \nTBW erreicht werden können. Bei den Massnahmen zur Umsetzung liegt der Fokus hauptsächlich bei der Unter-\nstützung in der Projektvorbereitung/-leitung und sowie finanziellen Beiträgen. \n \nAuf der Basis der neuen TBW-Energiedienstleistungen sowie der Kompetenz der TBW betreffend PV-Anlagen und \ndurch die im 2021 geplante energetische Gebäudesanierung sowie einem Gebäudeanbau bzw. -erweiterung inkl. \nSanierung an der Industriestrasse in Bronschhofen, ist die Stahlhandelsfirma SCHMOBI mit den Gedanken eines \nallfälliges Gemeinschaftsprojekt für den Bau einer Photovoltaikanlage auf die TBW zugekommen. Das Interesse \nseitens der TBW war sehr gross und die zeitliche Verfügbarkeit durch die schon weit vorgeschrittene Planung der \nGebäudesanierung/-erweiterung äusserst eingeschränkt.  \n \nAufgrund der aktuellen Situation ergaben sich für die TBW spannende Opportunitäten, stets im Sinne der Zieler-\nreichung des Energiekonzepts und dem Wiler Klimanotstand, zur Möglichkeit dieser PV-Lösung mit dem entspre-\nchenden Vertragsmodell. \n \nVon seitens der Fa. SCHMOBI wurden aber gewisse Bedingungen für eine gemeinsame und erfolgreiche Zusam-\nmenarbeit im Vorfeld transparent kommuniziert, welche auch die TBW-Verantwortlichen klar befürworten. \n\n\n\nSeite 5 \n \n\nallgemeine Prämissen \n\n▪ Gebäude sollen künftig effizienter werden und ihren Strombedarf möglichst selbst decken \n\n▪ mittels einer PV-Anlage können sie ihren Eigenverbrauch optimieren; dabei wird der produzierte Sonnenstrom \nprimär in allen Gebäudeteilen selbst verbraucht und nur noch die überschüssige Energie wird ins Netz abgege-\nben \n\n▪ es kommt nur eine Zusammenarbeit im PV-Bereich mit der TBW in Frage mit nachfolgender Anlagenübernahme \n(aktuell so vorgesehen; Abweichungen sind möglich) \n\n \nprojektbezogene Prämissen \n\n▪ lokales Gewerbe sowie die bestehenden Geschäftspartner (Unternehmer) werden berücksichtigt  \n\n▪ insbesondere für das Fachhandwerk Solarteur, Dachdecker und Elektroinstallation kommen für den Gebäude-\neigentümer nur die bisherigen Unternehmer aus Qualitäts- bzw. Garantiegründen/-ansprüchen zu Aufträgen  \n\n▪ somit sind auch allfällige Haftungsansprüche sowie Garantieleistungen im Zusammenhang mit dem gleichzeitig \nstattfindenden Bauvorhaben am bestehenden Gebäude sowie des zu verbauenden Materials für die PV-Anlage \nklar durch die Bauherrschaft geregelt \n\n▪ im Zusammenhang mit dem gleichzeitigen Umbau der Eingangshalle und Sanierungen kann der Bau der PV-\nAnlage optimal ins Gesamtbauprojekt integriert werden; dabei spielen natürlich auch zeitliche Faktoren und \ndamit einhergehende Abhängigkeiten eine zentrale Rolle \n\n  \nAus all diesen Gründen wurde die Planung, Projektierung, Finanzierung und Realisierung der PV-Anlage an die Fa. \nSCHMOBI übertragen und in das bereits gestartete Bauprojekt der Gebäudeerweiterung/-sanierung eingebettet.  \n \nNutzen \n \nDie Vor- und Nachteile bei dieser Zusammenarbeit sind im gegenseitigen und gleichberichtigten Einvernehmen \nentstanden. Die SCHMOBI kann von kostengünstigem vor Ort produziertem 100%-ökologischen Solarstrom pro-\nfitieren. Die TBW von der Überschussenergie und den daraus resultierenden PV-Strom als Herkunftsnachweise für \nden Weiterverkauf an ihre Kundschaft. Weiter kann die partnerschaftliche Geschäftsbeziehung im Sinne der Kun-\ndenbindung durch dieses Grossprojekt gestärkt werden. Für beide bedeutet dies ein Imagegewinn zur nachhalti-\ngen Energieproduktion. Für die TBW fallen die Netzkosten beim Vorlieferanten sowie die tieferen Leistungsspitzen \nweg. Für die Fa. SCHMOBI ergeben sich reduzierte Kosten bei den nicht anfallenden Netzkosten aufgrund des \nEigenverbrauchs sowie keine Unterhalts- und Betriebskosten, diese sind im Gesamtpreis integriert und werden \ndurch die TBW geleistet. Schlussendlich ist aber auch die ideale Infrastruktur der TBW in unmittelbarer Nähe der \nFirma SCHMOBI ein ausschlaggebender Punkt für die Anbindung ins Stromnetz. \n \nProjektübersicht \n \nAuf dem Grundstück der Fa. SCHMOBI befindet sich die Trafostation «Industriestrasse» der TBW, welche die Fa. \nSCHMOBI und umliegende Gewerbebetriebe mit Energie versorgt. Durch die sehr gute Anbindung ist es ohne \nNetzverstärkungen möglich eine umfangreiche Photovoltaikanlage ins Verteilnetz zu integrieren. \n \nAlle Leitungen und Installationen werden an der Fassade oder über das Dach geführt. Eine Durchdringung des \nGebäudes ist nicht notwendig. Die Energieverteilungen und die Wechselrichter (10 Wechselrichter à 70 kWp) sind \nauf dem Dach platziert und so für Unterhaltsarbeiten jederzeit zugänglich.  \n \n\n\n\nSeite 6 \n \n\nDie nachfolgende Solarpaneleinteilung als Dachaufsicht enthält auf dem Dach rund 1'873 Solar-Module mit \nca.  405 Wp sowie an der Fassade rund 236 Solar-Module mit ca. 390 Wp. Dies ergibt eine Leistung von ungefähr \n850 kWp und mit einer prognostizierten Energiemenge von ca. 720'000 kWh pro Jahr. \n \n\n \n \nLegende Abbildung PV-Module: \n\n  \n \n  \n\n\n\nSeite 7 \n \n\nQualitätssicherung \n \nSCHMOBI hat mit dem durch die TBW erstellten Anforderungskatalog (Pflichtenheft inkl. Leistungsverzeichnis) und \nden definierten Vergabekriterien ein unabhängiges Ingenieurbüro für das Engineering und die Projektausschrei-\nbung beauftragt. Diese wurde anschliessend für die Offertstellung an unterschiedliche durch SCHMOBI definierte \nund qualifizierte Solarteure gesendet, um ein marktwirtschaftliches Angebot zu erhalten. Die Angebote wurden \ndurch eine Plausibilitätskontrolle der TBW geprüft und als marktkonform bezeichnet. Bei der Realisierung hat \nSCHMOBI durch die Begleitung der TBW und des Ingenieurbüros die Verantwortung über das Engineering, die \nVergabe, der Baubegleitung sowie der Übernahme/-gabe der kompletten PV-Anlage. Weiter hat die TBW jederzeit \nEinsicht in alle Unterlagen und Fortschritte während und nach dem Bau. \n \nFinanzierungsmodell \n \nDie Finanzierung durch die TBW wird über das Konto Vorfinanzierungen «Solar-Offensive» gedeckt sein und die \nStahlhandelsfirma SCHMOBI zahlt die Anlage mittels Eigenverbrauchskosten des PV-Stroms sowie dem Über-\nschussstrom ins TBW-Verteilnetz längstens nach 25 Jahren, gemäss aktueller Kalkulation über die nächsten 17 bis \n18 Jahre je nach Rückspeisetarif und produzierter PV-Strommenge, zurück. Nach Rückzahlung der Anlage soll die \nPV-Anlage vollumfänglich an die Fa. SCHMOBI übergehen und die TBW werden weiterhin den ökologischen Mehr-\nwert (HKN) beziehen. Über den Verkauf der zurück gespiesenen Energie sowie dem HKN ist die Reinvestition der \nTBW garantiert. \n\nKostenübersicht \n \n\nGesamttotal brutto (exkl. MWST) CHF  1'070’000.-- \n\nabzgl. Förderbeitrag Pronovo AG CHF   - 251’000.-- \n\nabzgl. Förderbeitrag Stadt Wil CHF     - 15'000.-- \n\nGesamttotal netto (exkl. MWST) CHF     804’000.-- \n\n \nDie TBW müssen den Bruttobetrag beantragen, da die Fördermittel durch die TBW beantragt werden und diese \nerst verspätet durch die Pronovo AG ausbezahlt werden. \n \nGestehungskosten Solarstrom \n \n\ninstallierte Leistung 850 kWp \n\nerwartete Energieerträge 722’000 kWp pro Jahr \n\naktueller Referenzzinssatz 1.5 % \n\nRückspeisevergütung 5.9 Rp/kWh \n\nStandardstromprodukt (Durchschnitt) 11.8 Rp/kWh \n\nGestehungskosten pro kWh 6.92 Rp/kWh \n\n \n  \n\n\n\nSeite 8 \n \n\nvorgesehener Terminplan \n \n\nNr. Termin Projektschritt Wer \n\n1 30.9.2021 Geschäft im Stadtparlament Wil Stadtrat \n\n2 Oktober 2021 Auftragsvergabe an Bauunternehmen; Projekteingabe Basler & Hofmann AG \n\n3 November 2021 Abschluss Vertragsunterlagen SCHMOBI / TBW \n\n3 November 2021 Baustart (abhängig von Wetter) SCHMOBI / Solarteur \n\n4 Dezember 2021 Inbetriebnahme / Übergabe der Anlage an TBW TBW / SCHMOBI \n\n \n \n4. Zuständigkeit \n \nGemäss Art. 7 lit. d Gemeindeordnung in Verbindung mit Ziffer 1.1. des Anhangs zur Gemeindeordnung ist das \nStadtparlament zuständig für Kreditbeschlüsse über einer halben Million unter Vorbehalt des fakultativen Referen-\ndums.  \n \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n \n\nOlivier Jacot \nStadtschreiber Stellvertreter \n\n \n \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

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text: \n  \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n  \n \n\n8. Mai 2013 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nLegislaturplanung 2013 – 2016  \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Legislaturplanung stellt gegenüber dem Stadtparlament und der Bürgerschaft eine politische Absichtserklä-\nrung dar. Sie nennt die Schwerpunktthemen und zeigt auf, wie sich die Stadt Wil entwickeln soll. Sie gibt in \ndiesem Sinne die Marschrichtung der stadträtlichen Politik bekannt, ohne indes zum Korsett zu werden – der \nStadtrat ist gewillt, darüber hinaus auf unvorhergesehene Ereignisse schnell und flexibel zu reagieren. \n \nDer Stadtrat hat an zwei Klausurtagungen im Februar und März 2013 zusammen mit den Departementsekretä-\nrinnen und Departementssekretären sowie Mitarbeitenden der Stadtkanzlei und an vier Stadtratssitzungen die \nLegislaturplanung 2013 – 2016 intensiv diskutiert und erarbeitet. Der Stadtrat hat die Legislaturplanung anläss-\nlich seiner Sitzung vom 8. Mai 2013 verabschiedet und gleichentags der Öffentlichkeit präsentiert.  \n \nFür die konkrete Umsetzung der Legislaturplanung ist der Stadtrat insbesondere auf die Mitwirkung aller Mitar-\nbeitenden der Stadtverwaltung angewiesen. Dem Stadtrat war es daher ein Anliegen, die Mitglieder des Kaders \nder Stadt Wil mittels eines Kaderanlasses aus erster Hand über die Ergebnisse der Legislaturplanung zu informie-\nren, damit die Inhalte anschliessend in die Teams und letztlich in die gesamte Stadtverwaltung weitergetragen \nund im Verwaltungsalltag verankern werden. Der 1. Teil des Kaderanlasses fand am 8. Mai 2013 statt. Der 2. Teil \nist nach den Sommerferien vorgesehen. Thema werden dannzumal die jeweiligen Massnahmen zu den Legisla-\nturzielen sein. \n \n \n2. „Leitstern“  \n \nWie soll sich Wil in Zukunft präsentieren und positionieren? Mit dieser Frage hat sich der Wiler Stadtrat im Rah-\nmen der Legislaturplanung 2013 – 2016 auseinandergesetzt. Ausgehend von den verschiedenen Anspruchs- und \nBedürfnisgruppen, welche in der Stadt Wil zusammen leben, arbeiten und lernen, wurden visionäre Vorstellun-\ngen für die weitere Entwicklung der Stadt Wil diskutiert und in einem „Leitstern“ stichwortartig verwesentlicht. \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nDieser „Leitstern“ soll nicht bloss den Zeitraum der vierjährigen Legislatur 2013 – 2016 abdecken, sondern dar-\nüber hinausreichen. Der „Leitstern“ beinhaltet: \n \n \n\n \n \n\n \n3. Handlungsfelder, Legislaturziele und Massnahmen \n \nAllgemein \nIn einem nächsten Schritt wurden aus diesem „Leitstern“ sechs Handlungsfelder entwickelt, welche thematisch \nund inhaltlich abgegrenzt sind. Zur Bearbeitung dieser Handlungsfelder wurden insgesamt 26 Legislaturziele für \ndie Zeit bis 2016 definiert, welche mit Massnahmen weiter konkretisiert werden. Der Massnahmenkatalog legt \ndie einzelnen Schritte fest, welche zur Erreichung der Legislaturziele notwendig sind und in den Handlungsfel-\ndern sichtbar werden.  \n \nDie Handlungsfelder waren nicht nur für die Erarbeitung der Legislaturziele resp. Massnahmen massgebend. \nVielmehr sollen die Handlungsfelder über die Legislaturziele hinaus Leitlinie für die gesamte Tätigkeit von Stadt-\nrat und Verwaltung sein. \n \nHandlungsfelder, Legislaturziele und Massnahmen sind so ausgerichtet, dass sie ihren jeweiligen kleinen oder \ngrösseren Beitrag dazu leisten, dass sich die Stadt Wil Schritt für Schritt in die Richtung bewegt, welche der \n„Leitstern“ vorgibt. Zu berücksichtigen ist, dass eine Legislaturplanung nicht sämtliche Bereiche des politischen, \ngesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens oder der Ökologie abdecken kann. Als politisches Programm soll \nes die Stossrichtung vorgeben. In diesem Sinne ist der Massnahmenkatalog, welcher derzeit durch den Stadtrat \nintensiv diskutiert wird und vor den Sommerferien definitiv verabschiedet und anschliessend veröffentlicht wird, \nnicht abschliessend oder starr, da nicht sämtliche Entwicklungen in den nächsten vier Jahren absehbar sind. Der \nMassnahmenkatalog enthält auf der Basis des heutigen Wissenstands die wesentlichen Elemente. Stellen sich \nneue Aufgaben oder ändern sich bestehende Aufgaben, ist der Stadtrat bereit, Anpassungen beim Massnah-\nmenkatalog vorzunehmen. Selbstverständlich werden die Massnahmen zeitlich eingeordnet und mit der Finanz-\nplanung koordiniert.  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nIm Sinne eines jährlichen Controllings wird geprüft, inwieweit die Legislaturziele erreicht werden konnten. Dafür \nwird eine Projektleitung eingesetzt und die Berichterstattung erfolgt jeweils im Geschäftsbericht über das abge-\nlaufene Jahr. Damit soll die notwendige Transparenz sichergestellt werden. \n \nIm Einzelnen \n \nHandlungsfeld 1: \nIn Wil leben heisst willkommen sein – als Mensch oder als Unternehmen – und sich dank positiver \nRahmenbedingungen geborgen fühlen sowie entfalten und entwickeln können.  \n \nLegislaturziele zum Handlungsfeld 1 sind: \n \n1.1. Eine aktive Willkommenskultur ist entwickelt und spürbar. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Die Überarbeitung \nder Willkommensmappe für Neuzuziehende, die freundlichere Gestaltung des Erscheinungsbilds / der \nVerwaltungsstandorte (Atmosphäre), die Optimierung der Zugangssituation beim Rathaus, die struktu-\nrierte Gestaltung der Einführung neuer Mitarbeitenden und Information der Mitarbeitenden sowie eine \npragmatische gestalterische Aufwertung der „Ankunftspunkte“ in Wil. Die Überarbeitung des Internet-\nauftritts ist ebenfalls als Massnahme geplant. \n\n \n1.2. Massgebliche Abläufe und Strukturen in der Verwaltung sind überprüft und dokumentiert, insbesondere \n\nauf Kundenfreundlichkeit, Kundenorientierung und Bürgernähe sowie auf Transparenz, kommunikative \nOffenheit, Integrationsbewusstsein und Nachhaltigkeit. Dies erfolgt insbesondere auch vor dem Hinter-\ngrund der Gemeindevereinigung. \n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen, dass ein Musterleit-\nfaden für die Stadtkanzlei erstellt wird, gewisse Abläufe und Strukturen in der Verwaltung als massge-\nbend definiert werden, diese Abläufe und Strukturen überprüft, dokumentiert und evt. in einem Hand-\nbuch zusammengefasst werden sowie ein Controlling installiert wird. Daneben werden Schulungen in \nden Bereichen Integration und Kundenorientierung durchgeführt und Richtlinien zum Öffentlichkeits-\nprinzip auf der Basis der kantonalen Gesetzgebung festgelegt. Im Weiteren gehört die Erarbeitung einer \nIT-Strategie zu den Massnahmen. \n\n \n1.3. Ausgewählte Plätze, Strassen- und Stadträume sowie Schul- und Schulsportanlagen sind als Orte gestal-\n\ntet, die zum Verweilen einladen und wo Menschen sich willkommen und geborgen fühlen. \n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Der Bahnhofplatz soll \neine hohe Aufenthaltsqualität erhalten, als Drehscheibe des öV und LV aufgewertet und zusammen mit \nder Oberen Bahnhofstrasse zur Visitenkarte der Stadt für öV-Reisende werden. Mit Betriebs- und Gestal-\ntungskonzepten werden die Strassenräume Lerchenfeldstrasse, Toggenburgerstrasse und Fürstenland-\nstrasse aufgewertet. Für den Kirchplatz (insbesondere bessere Aufenthaltsqualität für Schulkinder) und \nden Bleicheplatz (Kristallisationspunkt und Ort für verschiedene Aktivitäten) wird ein Projekt resp. eine \nProjektstudie erarbeitet. Bei der Oberen Weierwise werden Massnahmen für den Hochwasserschutz in \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\nKoordination mit den Bedürfnissen des rollenden Langsamverkehrs festgelegt. Diese dienen als Basis für \nein späteres Freiraumkonzept. \n \n\n1.4. Stadtrat und Schulrat setzen sich in ihren Bereichen weiterhin für einen attraktiven Schulstandort Wil mit \noptimalen pädagogischen Rahmenbedingungen, qualifizierten und engagierten Schulleitungs- und \nLehrpersonen und einer motivierenden Schulentwicklung ein, sodass die Wiler Schulen unter dem Titel \n„Schule ein Zuhause“ eine Heimat vermittelnde Lernatmosphäre pflegen. \n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Umsetzung der stra-\ntegischen Schwerpunktsetzung „Kooperative Unterrichtsentwicklung“ sowie Fortentwicklung und Aus-\nbau der bestehenden flankierenden Massnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität und zur Förde-\nrung der Stellenattraktivität für qualifizierte Lehrpersonen.  \n\n  \n1.5. Ein Konzept zur frühkindlichen Förderung für Kinder bis zum Kindergarteneintritt ist erarbeitet und erste \n\nMassnahmen sind umgesetzt. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Abschluss Förderver-\neinbarung Primokiz, bestehende Bestandesaufnahme zur Angebotslandschaft komplettieren, Evaluation \nder bereits umgesetzten Massnahmen, die Erstellung eines umfassenden Konzepts der frühkindlichen \nBildung, Betreuung und Erziehung sowie Ausbau des Spielgruppenangebots. \n\n \n1.6. Die Technischen Betriebe Wil (TBW) bieten moderne, zeitgerechte Kommunikationsmöglichkeiten, die \n\nden Kundenbedürfnissen entsprechen. \n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Umsetzung der 1. \nEtappe der Modernisierung des Kommunikationsnetzes sowie das Aufzeigen der zukünftigen Entwick-\nlungen im Telekommunikationsgeschäft hinsichtlich Telekommunikationstechnologien und innovativer \nKommunikationsprodukte mittels einer externen Studie. \n\n \n1.7. Private Areal-Entwicklungen für ein attraktives, verdichtetes Wohnen werden unterstützt und eigene \n\nwegweisende Projekte sind umgesetzt. \n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen die Begleitung und \nUnterstützung der Arealentwicklungen Integra und untere Bahnhofstrasse sowie die Erarbeitung des \nRichtprojekts und des Überbauungsplans für das Zeughausareal. \n\n \n1.8. Es stehen ausreichend Arealflächen zur Schaffung neuer, qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze zur Ver-\n\nfügung. Dafür ist der Anteil an bereits eingezonten verfügbaren wirtschaftlichen Entwicklungspotenzia-\nlen markant gesteigert \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Flächenanteil wirt-\nschaftliches Entwicklungspotential markant steigern, eigene Areale bewerten und allenfalls zur Verfü-\ngung stellen sowie die Arealentwicklung Kindlimann unterstützen. \n\n  \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\nHandlungsfeld 2:  \nWil bietet Vielfalt auf überschaubarem Raum. Die Stadt ist als Wohn-, Wirtschafts-, Arbeits-, Kultur- \nsowie Bildungs- und Sportstadt reichhaltig und einzigartig. \n \nLegislaturziele zum Handlungsfeld 2 sind: \n \n2.1.  Stadtrat und Schulrat schaffen die Rahmenbedingungen, damit das Bildungsangebot der Schulen der \n\nStadt Wil als einzigartig, besonders vielfältig, leistungsorientiert und zeitgemäss wahrgenommen wird. \nStadt- und Landschulen pflegen einen unverkennbaren, profilierten Auftritt.  \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Innovative Weiter-\nentwicklung der eigenen Schulprofile, extern begleitete Erarbeitung eines zukunftsorientierten Modells \nder kommunalen Schulführung und die Pflege einer positiven Aussenwirkung der Wiler Schulen. \n\n \n2.2.  Ein aktiv ausgerichtetes Standort-Marketing-Konzept ist in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton \n\nSt. Gallen und weiteren Partnern geprüft und das weitere Vorgehen festgelegt. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: kantonales \nStandortmarketing-Konzept kennenlernen, sodann das kantonale Konzept auf die Wiler Gegebenheiten \nherunterbrechen und daraus Aufgaben sowie Stellenumfang einer Fachstelle für Standortmarketing de-\nfinieren, anschliessend die Fachstelle besetzen und ein Konzept erarbeiten. \n\n \n2.3.  Das Profil der Stadt Wil als regionale Sportstadt ist gefestigt. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Betrieb Sportpark \nBergholz im Interesse der Bevölkerung der Stadt und Region Wil in konsequenter Orientierung an den \nBedürfnissen der Nutzenden sowie Neuausrichtung des bisherigen Sportsekretariats zu einer Fachstelle \nSport und Infrastruktur, die unter den neuen Bedingungen (Gemeindevereinigung und WISPAG) optimal \nauf die Vereins- und Kundenbedürfnisse abgestimmt ist. \n\n \n2.4.  Das Kulturleitbild ist verankert und spürbar umgesetzt, um die Ausstrahlung als regionale Kulturstadt zu \n\nfestigen. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Neben der Erstellung \neines Sammlungskonzepts, welches Grundlage für den systematischen Erwerb von Werken der bilden-\nden Kunst ist, wird ein Kulturleitfaden erstellt sowie eine Kulturplattform ins Leben gerufen. Ebenfalls \nvorgesehen ist die Erstellung eines Inventars der Probe- und Arbeitsräumlichkeiten für Musiker und an-\ndere Kulturschaffende einschliesslich einer Bedürfnisabklärung sowie die fachliche Unterstützung und \npersonelle Begleitung des Wettbewerbs zur 3. und 4. Bauetappe Hof zu Wil. \n\n \n  \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\nHandlungsfeld 3:  \nWil festigt sich als drittgrösste Stadt im Kanton St.Gallen und als wichtiges Zentrum auf der Achse \nSt.Gallen–Winterthur. Auf diesem tragfähigen Fundament entwickelt Wil seine Zukunft. \n \nLegislaturziele zum Handlungsfeld 3 sind: \n \n3.1.  Das ausserschulische familienergänzende Betreuungsangebot ist auf das ganze Stadtgebiet ausgebaut \n\nund etabliert. Es weist weiterhin einen über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Pioniercharakter auf. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Die konzeptionelle \nAnpassung der Tagesstrukturen und definitive Befreiung vom Projektstatus, bedarfsgerechte Verfügbar-\nkeit von Tagesstrukturen an allen Schuleinheiten inklusive einer Ferienbetreuung an mindestens zwei \nStandorten. \n\n \n3.2.  Ein strukturierter, wertschätzender Dialog der Behörden der Stadt Wil mit ihren Partnern ist institutiona-\n\nlisiert. Dazu sind alle aktuellen Kontakte gegen innen und aussen systematisch erfasst. Ausgehend von \ndiesem Ist-Zustand ist ein allfälliger Bedarf für weitere Beziehungen und Kontakte ermittelt, um auf die-\nser Basis Vernetzung und Informationsaustausch zu optimieren. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Unter dem Stichwort \nBeziehungspflege werden alle aktuellen Kontakte resp. Beziehungen gegen innen und aussen erfasst, \nnamentlich diejenigen des Stadtrats und der Departemente; ein allfälliger Bedarf an weiteren Kontakten \nund Beziehungen wird eruiert und es wird ein Leitfaden erstellt. Daraus wird jeweils eine jährliche Kon-\ntaktagenda erstellt. \n\n \n3.3.  Eine engere Zusammenarbeit der Technischen Betriebe Wil (TBW) mit den übrigen Versorgungsbetrieben \n\nauf dem Gebiet der Stadt Wil ist umgesetzt. Auf dem gesamten Stadtgebiet ist mindestens das gleiche \nPreis-/ Leistungsverhältnis realisiert. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Mit einer externen \nStudie werden Preise und Leistungen aller Versorgungsbetriebe im Hinblick auf eine engere Zusammen-\narbeit untersucht. Mögliche Zusammenarbeitsformen mit entsprechenden Synergien werden aufgezeigt.  \nDie optimale und zielführende Zusammenarbeitsform wird gemeinsam umgesetzt. \n\n \n3.4.  In Umsetzung der Gemeindevereinigung ist in einem partizipativen Prozess eine zeitgemässe Gemeinde-\n\nordnung erarbeitet und erlassen. Im Weiteren sind innert drei Jahren alle Reglemente auf einen aktuel-\nlen Stand gebracht. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Die neue Gemeinde-\nordnung wird aufgrund eines klaren Vorgehensplans partizipativ erarbeitet. Für die Erarbeitung der übri-\ngen Reglemente ist ebenfalls ein festgelegter Vorgehensplan massgebend. \n\n \n  \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\n3.5.  Die Stadt Wil unterstützt die Umsetzung des Agglomerationsprogramms der Regio Wil mit der planeri-\nschen Vorbereitung oder Umsetzung von Massnahmen der Zentrumsentlastung Wil (ZEW), die in ihren \nZuständigkeitsbereich fallen, insbesondere der Projektierung des neuen Busbahnhofs am Bahnhofplatz, \ndes rollenden Langsamverkehrs und des flankierenden Verkehrsmanagements. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Die Projektierung der \nverschiedenen Netzergänzungen Nord, Grünaustrasse, des Verkehrsmanagements und des Parkleitsys-\ntems werden planerisch unterstützt. Die Betriebs- und Gestaltungskonzepte Bronschhofer-, Konstanzer- \nund Zürcherstrasse sowie Untere Bahnhofstrasse und die Knotensanierung Konstanzer-/Grundstrasse \nwerden planerisch unterstützt. Zudem werden die Massnahmen rollender Langsamverkehr im Rahmen \nder Umsetzung der Veloinitiative koordiniert. \n\n \n \n\nHandlungsfeld 4: \nWil geht einen beharrlich ökologischen Weg – bei allen Entscheidungen in Bezug auf Projekte sowie \nauch im Alltag. \n \n\nLegislaturziele zum Handlungsfeld 4 sind: \n \n\n4.1. Wil rangiert im ersten Drittel der Energiestädte. Dafür wird ökologisches Verhalten in allen Departemen-\nten der Stadtverwaltung aktiv vorgelebt und gefördert, gegen innen unter anderem mit einer Sensibili-\nsierung der Mitarbeitenden. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Im Hinblick auf das \nReaudit Energiestadt 2014 wird der entsprechende Massnahmenkatalog bearbeitet. Im Weiteren sind \ndiverse energetische Sanierungen geplant. \n\n \n4.2.  Ein wegweisendes, zukunftsgerichtetes Energiekonzept mit langfristigen Zielsetzungen ist erlassen und \n\nerste Massnahmen in den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz und eigene Energieproduk-\ntionsanlagen sowie Mobilität sind umgesetzt. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Steigerung Gebäu-\ndesanierungsrate mittels Energiefonds, Kampagnen und Förderaktionen, Machbarkeitsstudie eines KVA-\nWärmeverbunds, Potential der Abwärmenutzung von Industrie und Gewerbe klären, Machbarkeit Tie-\nfengeothermie klären, Strommix der TBW auf 90 % erneuerbarer Strom erhöht, Erstellung von Fotovol-\ntaikanlagen auf Gebäuden der öffentlichen Hand, Busbevorzugungsmassnahmen und Mobilitätszentra-\nle. \n\n \n \n  \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\nHandlungsfeld 5: \nWil ist lebendig, neugierig, weltoffen und ausgeglichen – im Alltag sowie auch bezüglich neuer, zu-\nkunftsgerichteter Ideen. \n \nLegislaturziele zum Handlungsfeld 5 sind: \n \n5.1.  Angemessene Mitwirkungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche bezüglich wichtiger gesellschaftli-\n\ncher Fragen in der Gestaltung ihres Lebensraums sind geschaffen und finden Akzeptanz. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Erarbeitung Leitbild \nKinder- und Jugendpolitik, Antrag Label UNICEF und Entwicklung sowie Beginn Umsetzung Aktionsplan. \n\n \n5.2.  Neue Freizeitangebote für Jugendliche und junge Erwachsene sind geprüft und einzelne Massnahmen \n\numgesetzt. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Prüfung dieses Legis-\nlaturziels bei Nutzungskonzept Lokremise, Nutzungskonzept Turm und Altstadtleitbild sowie Prüfung \nBau Funpark / Skaterpark. \n\n \n5.3.  Die Chancen und Grenzen sozialer Durchmischung in den Quartieren und Schulen und die Integration \n\nvon sozial Benachteiligten sind aufgezeigt und Rahmenbedingungen für die Umsetzung sind festgelegt. \nZudem ist ein Pilotprojekt für generationenübergreifende Begegnungsmöglichkeiten in den Quartieren \nrealisiert. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Förderung einer \nSchule, die im multikulturellen Umfeld zu einer ausgewogenen Chancengleichheit führt, welche die Kin-\nder in der Integration umfassend fördert und die diversen kulturellen Ansprüche einbindet und somit alle \nbereichert; Erhebung der disharmonierenden Schnittstellen und Chancen der unterschiedlichen Kultu-\nren; darauf aufbauend Auswertung der erarbeiteten Raumszenarien für die Schulraumplanung Nord; Er-\nstellung eines Studienauftrags zur Erhebung der soziografischen Daten in den Quartieren¸Umsetzung Pi-\nlotprojekt generationsübergreifende Begegnungsmöglichkeiten. \n\n \n5.4.  Basierend auf dem Integrationsleitbild ist die Integrationsarbeit etabliert und entwickelt sich kontinuier-\n\nlich weiter, wobei sie als besonders vielfältig und wegweisend wahrgenommen wird. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Begrüssung und Be-\ngleitung von aus dem Ausland Zuziehenden, offene Sprechstunde der Fachstelle für Integration, Eltern-\nbildungsangebot, welches sich explizit an Personen mit Migrationshintergrund richtet.  \n\n \n \n  \n\n\n\nSeite 9 \n  \n\nHandlungsfeld 6: \nWil ist sicher und handelt verantwortungsvoll in allen Bereichen der Gesellschaft.  \n \nLegislaturziele zum Handlungsfeld 6 sind: \n \n6.1.  Das Sicherheitsempfinden bei der Bevölkerung der Stadt Wil ist hoch. Der heutige Massnahmenmix, \n\nergänzt mit weiteren Anstrengungen, unterstützt diese subjektive Wahrnehmung. \n \n\nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Umfrage bei der Be-\nvölkerung betreffend Sicherheitsempfinden durchführen (2013 und 2016), Videoüberwachung realisie-\nren, Bestand der Stadtpolizei erhöhen, interdisziplinäre Zusammenarbeit aller Akteure im öffentlichen \nRaum erweitern und vertiefen, Schaffung von Bahnhofspaten und Ausbau mobile Jugendarbeit prüfen. \n \n\n6.2.  Das Verhältnis zu Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist, ist geklärt (Corporate Governance). Ein \nspezielles Augenmerk liegt auf den neu gegründeten Gesellschaften WISPAG und Thurvita AG, damit \ndiese sich erfolgreich positionieren können. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: Postulat Corporate \nGouvernance beantworten und Massnahmen daraus umsetzen; Neuausrichtung bisheriges Sportsekreta-\nriat zu einer Fachstelle Sport und Infrastruktur, die in einer aus Kundensicht optimalen Weise auf die \nSchnittstellen zur WISPAG sowie zum Projekt FM des Departement BUV abgestimmt ist. \n\n \n6.3.  Die Finanzen sind verantwortungsvoll eingesetzt, dies unter angemessener Entwicklung des heutigen \n\nLeistungsniveaus und eines im Vergleich mit den übrigen Gemeinden der Region Wil und den St.Galler \nStädten attraktiven Steuerfusses. \n\n \nAls Massnahmen zur Erfüllung dieses Legislaturziels sind insbesondere vorgesehen: hohe Ausgabendis-\nziplin beibehalten und Steuerfuss in der Bandbreite zwischen 128 bis 132 Steuerprozenten halten. \n\n \n \n4. Rechtliches \n \nDas Geschäftsreglement des Stadtparlaments sieht in Art. 61 vor, dass das Stadtparlament den Bericht des Stadt-\nrats über die Legislaturziele im ersten Halbjahr der Amtsdauer berät. Dabei werden eine allgemeine Diskussion \nund eine Detailberatung geführt; Änderung des Berichts und Rückwirkung sind nicht zulässig. \n \n \n  \n\n\n\nSeite 10 \n  \n\n5. Antrag \n \nFrau Präsidentin oder Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nEs sei festzustellen, dass von der Legislaturplanung 2013 – 2016 Kenntnis genommen wurde.  \n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \nBroschüre Legislaturplanung  \n \n\n\n