text: \n  \n \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n \n\n7. Mai 2014 \n\n \nInterpellation Norbert Hodel, FDP \neingereicht am 6. März 2014 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \nThurvita AG \n\n \nAm 6. März 2014 reichte Norbert Hodel zusammen mit zwölf Mitunterzeichneten eine Interpellation zur Thurvita \nAG ein. Die gestellten Fragen beziehen sich auf die Gründung der Thurvita AG, die Zusammensetzung des Ver-\nwaltungsrats und die Anstellungsbedingungen des CEO der Thurvita AG. Konkret unterbreitet der Interpellant \ndem Stadtrat zwölf Fragen. \n \nBeantwortung \n \n \n1. Sacheinlagevertrag betreffend Bauten, Anlagen und Betrieb „Sonnenhof“ \nDie Gründung resp. Kapitalerhöhung durch Sacheinlage ist im Obligationenrecht (OR) ausführlich geregelt. Nach \nArt. 634 OR gilt eine Sacheinlage nur dann als Deckung, wenn: \n\n sie gestützt auf einen schriftlichen oder öffentlich beurkundeten Sacheinlagevertrag geleistet wird; \n die Gesellschaft nach ihrer Eintragung in das Handelsregister sofort als Eigentümerin darüber verfügen \n\nkann oder einen bedingungslosen Anspruch auf Eintragung in das Grundbuch erhält; \n ein Gründungsbericht mit Prüfungsbestätigung vorliegt. \n\n \nFerner haben die Gründerinnen und / oder Gründer im Gründungsbericht Rechenschaft über die Art und den \nZustand von Sacheinlagen oder Sachübernahmen und die Angemessenheit der Bewertung zu geben (Art. 635 \nOR). Diesen Gründungsbericht muss eine zugelassene Revisorin oder ein zugelassener Revisor prüfen und schrift-\nlich bestätigen, dass dieser vollständig und richtig ist. \n \nAll diese Vorgaben wurden bei der Kapitalerhöhung vom 25. Juni 2013 durch die Sacheinlage „Alterszentrum \nSonnenhof“ erfüllt. Dem Schweizerischen Handelsamtsblatt ist Folgendes zu entnehmen: \n \n„ThurVita AG, in Wil SG, CH-320.8.071.403-0, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 118 vom 21.06.2013, Publ. \n932271). Statutenänderung: 25.06.2013. Firma neu: Thurvita AG. Aktienkapital neu: CHF 11'469'000.00 [bis-\nher: CHF 7'912'800.00]. Liberierung Aktienkapital neu: CHF 11'469'000.00 [bisher: CHF 7'912'800.00]. Aktien \nneu: 114'690 Namenaktien zu CHF 100.00. [bisher: 79'128 Namenaktien zu CHF 100.00]. Ordentliche Erhö-\nhung des Aktienkapitals. Qualifizierte Tatbestände neu: Sacheinlage: Die Gesellschaft übernimmt bei der Kapital-\nerhöhung vom 25.06.2013 und gemäss Baurechtsvertag vom 06./11.11.2012 zulasten des Grundstücks 'Rosen-\ngarten', auf Grundstück Nr. 1227, Plan 52, Konstanzerstrasse 10/10a, Rossrüti, Wil ('Grundstück') ein selbststän-\n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\ndiges und übertragbares Baurecht im Sinne von Art. 675 und 779 ff ZGB, die auf dem Grundstück bestehenden \nBauten und Anlagen des Alters- und Pflegeheims 'Rosengarten', inkl. sämtlichem Fahrnis sowie gemäss Sachein-\nlagevertrag vom 18.06.2013 das von der Politischen Gemeinde Wil im Alters- und Pflegeheim 'Rosengarten' \nbetriebene Geschäft mit Aktiven und Passiven gemäss Inventar per 31.12.2012, zum Preise von CHF 526'800.00, \nwofür 5'268 Namenaktien zu CHF 100.00 ausgegeben werden. Sacheinlage: Die Gesellschaft übernimmt bei der \nKapitalerhöhung vom 25.06.2013 und gemäss Baurechtsvertrag vom 29.11./06.12.2012 zulasten des Grund-\nstücks 'Sonnenhof', auf Grundstück Nr. 118, Plan 87, Haldenstrasse 18, 9500 Wil ('Grundstück') ein selbststän-\ndiges und übertragbares Baurecht im Sinne von Art. 675 und 779 ff ZGB, die auf dem Grundstück bestehenden \nBauten und Anlagen des Alterszentrum 'Sonnenhof', inkl. sämtlichem Fahrnis sowie gemäss Sacheinlagevertrag \nvom 18.06.2013 das von der Politischen Gemeinde Wil im Alterszentrum 'Sonnenhof' betriebene Geschäft mit \nAktiven und Passiven gemäss Übernahmebilanz per 31.12.2012, zum Preise von CHF 3'029'400.00, wofür \n30'294 Namenaktien zu CHF 100.00 ausgegeben werden.“ \n \n \n2. Wertbestimmung der Sacheinlagen \nSowohl der Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 28. April 2011 wie auch die Botschaft zur Volksab-\nstimmung vom 11. März 2012 erwähnen explizit, dass die Übertragung der Bauten des Alterszentrums Sonnen-\nhof und Betriebsmittel als Sacheinlage zum Buchwert per 31. Dezember 2012 erfolgen sollen. \nDer Wert des übertragenen Betriebs an die Thurvita AG hat sich infolgedessen aus der Differenz zwischen den \nAktiven in der Höhe von CHF 6‘336‘784.66 und den Passiven von CHF 3‘307‘384.66 in der Übernahmebilanz \ndes Alterszentrums Sonnenhof per 31. Dezember 2012 ergeben. In den Aktiven ist die Liegenschaft mit einem \nBuchwert von CHF 3‘500‘000.-- enthalten. \n \n \n3. Ausgabe der 30‘294 Namensaktien \nDie 30‘294 Namenaktien gingen zur Stadt Wil. \n \n \n4. Verteilung des Aktienkapitals  \n \nGemeinde Aktien Aktienkapital in CHF Anteil in % \nWil  101'904  10'190'400  88,85%  \nNiederhelfenschwil  7'786  778'600  6,79% \nRickenbach 2'500  250'000  2,18% \nWilen  2'500  250'000  2,18% \nTotal  114'690  11'469'000  100,00%  \n\n \n \n5. Aktionärsbindungsvertrag \nDer Aktionärsbindungsvertrag zwischen den Gemeinden Wil / Bronschhofen, Niederhelfenschwil, Rickenbach \nund Wilen sieht bei Veräusserung von Aktien durch eine Vertragsgemeinde unter Punkt 5.1 ein Vorhandrecht für \ndie anderen Vertragsgemeinden vor. Bei Nichteinigung über den Preis wird eine externe Bewertung der Aktien \nvorgenommen (Punkt 5.2). Diese Bewertung hat gemäss dem Aktionärsbindungsvertrag dem Umstand Rech-\n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nnung zu tragen, dass die Einbringung der Grundstücke / Baurechte zu Buchwerten erfolgte und demzufolge \nnach den Modalitäten der ordentlichen Heimfallentschädigung gemäss Baurechtsverträgen zu bewerten sind. \nArt. 11 des Baurechtsvertrags sieht vor, dass die Heimfallentschädigung ebenfalls auf dem Buchwert der beste-\nhenden Bauten und Anlagen basiert, unter Berücksichtigung ordentlicher Abschreibungen gemäss Richtlinien der \nCURAVIVA (Verband der Heime und Institutionen Schweiz). \n \nGemäss Art. 13 des Baurechtsvertrags wird im Falle der Ausübung des Vorkaufsrechts der Vorkaufspreis für die \nEigentümerin oder den Eigentümer am Baurecht auf den Buchwert der bei Abschluss des Baurechtsvertrags be-\nstehenden Bauten (entspricht Sacheinlagewert) zuzüglich Buchwerte der getätigten wertvermehrenden Investiti-\nonen seit Errichtung des Baurechts, beides unter Berücksichtigung ordentlicher Abschreibungen gemäss Richtli-\nnien CURAVIVA-Richtlinien, limitiert. \n \nDer Teilerlass des Baurechtszinses gilt gemäss Art. 8 des Baurechtsvertrags nur solange, wie der oder die Baube-\nrechtigte das Baurecht bzw. die Anlagen und Bauten zweckkonform nutzt. \n \n \n6. Verbuchung / Abschreibung der Differenz Buchwert / Verkehrswert \nIn der städtischen Buchhaltung wurde der Betrag von Fr. 5'150'000.-- nicht verbucht. Bereits in der Botschaft zur \nVolksabstimmung vom 11. März 2012 wurde erwähnt (Seite 15), dass die Baute des Alterszentrums Sonnenhof \nzum Buchwert übertragen wird. Der Buchwert der Baute per 31.12.2012 betrug Fr. 3'500‘000.--. Der effektive \nVerkehrswert des Gebäudes betrug Fr. 8'650‘000.-- (Seite 17). Mit der Übertragung des Gebäudes zum Buch-\nwert sind somit stille Reserven entstanden. Diese stillen Reserven sind in den erhaltenen Aktien der Thurvita AG, \nwelche im Verwaltungsvermögen der Stadt Wil ausgewiesen sind, enthalten. Eine Aufwertung des Verwaltungs-\nvermögens im Umfang dieser stillen Reserven ist gemäss den heutigen gesetzlichen Bestimmungen nicht mög-\nlich. \n \n \n7. Verwaltungsratssitze \nIm Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 28. April 2011 betreffend Gründung und Beteiligung Thurvita \nAG wurde dazu u. a. Folgendes ausgeführt: \n \n„Der Verwaltungsrat (VR) besteht aus Fachleuten und je einem/einer Vertreter/in der 5 Aktionärsgemeinden. Die \nVertragsgemeinden werden über eine etwaige Reduzierung der Anzahl der Vertreter der Vertragsgemeinden im \nVR nach fünf Jahren rechtzeitig Gespräche aufnehmen. Für eine allfällige Reduktion ist die Zustimmung von zwei \nDritteln der beteiligten Gemeinden erforderlich. Die grösste Gemeinde (zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses \ndie Politische Gemeinde Wil) stellt auf jeden Fall ein Mitglied im VR.“  \n \n„Der Wiler Sitz im Verwaltungsrat soll durch die Stadträtin / den Stadtrat Soziales, Jugend und Alter eingenom-\nmen werden. Im Falle der Vereinigung der Gemeinden Wil und Bronschhofen erhält die vereinigte Gemeinde \nzwei Sitze. Der zweite Sitz soll dann mit einer geeigneten Fachperson besetzt werden. Die Anforderungsprofile \nfür das Verwaltungsratspräsidium und die Fachmitglieder wurden formuliert. Im Verwaltungsratspräsidium sind \numfassende Führungserfahrung, Erfahrung in Umsetzung von Strategien sowie Verständnis und Gespür für poli-\ntische Prozesse zentral. Im Verwaltungsrat sollen die Kompetenzen Finanzen und Altersbelange/Gesundheit \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\nzwingend vertreten sein, Marketing, Hotellerie/Gastronomie, Recht und Personalwesen sind weitere Kompetenz-\nfelder, die abgedeckt werden könnten.“ \n \nIm Rahmen der Beantwortung der Motion Hodel betreffend Corporate Governance bei städtischen Beteiligun-\ngen wird sich der Stadtrat auch zur Frage nach dem Umgang mit Beteiligungen befassen. \n \n \n8.-11. Personelle Aspekte \nAus Sicht der Public Governance sind die Rolle der Stadt Wil als Aktionärin und die Rolle des Verwaltungsrats der \nThurvita AG zu trennen. Die unternehmerische Selbständigkeit der Aktiengesellschaft und die Zuständigkeit des \nVerwaltungsrats der Thurvita AG sind von der Stadt als Aktionärin zu respektieren. \n \nFür nicht börsenkotierte Gesellschaften besteht keine Informationspflicht (bezüglich Wohnsitz, Beschäftigungs-\ngrad und Anwesenheitspflicht des CEO). Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) sieht zwar einen allgemei-\nnen Informationsanspruch der Aktionärin oder des Aktionärs (von kotierten und nicht kotierten Aktiengesell-\nschaften) vor, doch besteht dieser Informationsanspruch nur insoweit, als die entsprechenden Informationen für \ndie Ausübung der Aktionärsrechte erforderlich sind (Art. 697 OR). Beim genannten Auskunftsrecht geht es nur \num Aufschlüsse allgemeiner Natur, nicht um die Vermittlung von Einzelheiten über die Geschäftsführung. Durch-\nsetzen lässt sich der Anspruch deshalb nur insoweit, als positiv die Auskunft für die Ausübung der Aktionärsrech-\nte erforderlich ist und negativ keine Geschäftsgeheimnisse oder andere schutzwürdige Interessen der Gesell-\nschaft gefährdet werden (wie beispielsweise der Persönlichkeitsschutz von Mitarbeitenden). Selbst wenn gestützt \nauf Art. 697 OR ein entsprechender Auskunftsanspruch bestünde, so wäre die Anfrage an den Verwaltungsrat \nzu richten, der die Fragen allerdings nur anlässlich der Generalversammlung, nicht aber ausserhalb derselben \nbeantworten muss. Die Thurvita AG hat Angaben zu den Fragen 8 - 11 der Interpellation übermittelt, welche bei \nder Beantwortung berücksichtigt sind. \n \nDer CEO ist zu 100% angestellt. Das Gehalt des CEO der Thurvita AG besteht aus einem fixen Anteil und einem \nvariablen Bestandteil. Der maximale erreichbare Gesamtlohn ist im Rahmen des Besoldungsreglements der Stadt \nWil definiert. Der Lohn ist vom Verwaltungsrat der Thurvita AG festgelegt worden. \n \nDer variable Lohnanteil des CEO ist an die Erfüllung von quantitativen und qualitativen Zielen geknüpft, welche \njährlich festgelegt werden. Nur der CEO hat einen variablen Lohnbestandteil. Gemäss Auskunft der CURAVIVA \nsind variable Lohnbestandteile, im Sinne von kleinen Boni für ausgezeichnete Leistungen oder für die Erfüllung \nder gesetzten Ziele, keine Seltenheit. \n \nDer CEO wohnt unter der Woche in Wil und ist mit „Wochenaufenthalt“ gemeldet; sein steuerrechtliches Domi-\nzil ist Wil. \n \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\n12. Plakatwerbung Thurvita AG \nDie Thurvita AG will mit einer aktiven externen Kommunikation ihr Angebot bei der Bevölkerung der Vertrags-\ngemeinden bekannt machen. In einem beschränkten Umfang und zu reduzierten Sozialtarifen gehört dazu auch \nbezahlte Kommunikation in Form von Werbung. \n \n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n\n\n


Beantwortung des Stadtrats

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text: \nwww.stadtwil.ch\n\nDepartement Finanzen, Kultur und Verwaltung\nStadtkanzlei\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtkanzlei@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 16. März 2011\n\nInterpellation Luc Kauf, GRÜNE prowil\neingereicht am 16. Februar 2011 –Wortlaut siehe Beilage\n\nTransparenz im Vereinigungsprojekt Wil-Bronschhofen\n\nAm 16. Februar 2011 reichte Luc Kauf (GRÜNE prowil) mit 11 Mitunterzeichneten eine Interpellation\n«Fusion Wil-Bronschhofen: Transparenz nebensächlich?» ein. Ein Rückweisungsantrag von SVP, GRÜNEN\nprowil und Grünliberalen mit dem Auftrag, Leistungsunterschiede zwischen den Gemeinden departe-\nmentsweise aufzuzeigen, sei abgelehnt worden, so der Interpellant. Stadtpräsident Bruno Gähwiler habe\nden Antrag zur Ablehnung empfohlen, da dieser das Projekt nur verzögere, zumal die Unterschiede für\nden weiteren Vereinigungsprozess nicht relevant seien –ihre Prüfung und allfällige Anpassung ab 1.\nJanuar 2013 obliege den Behörden. Der Interpellant nimmt an, dass die Departemente ihre Hausaufga-\nben zwar teils erfüllten, der Stadtrat aber nicht bereit sei, Erkenntnisse weiterzugeben.\n\nBeantwortung\n\n1. Fragen anlässlich der 2. Sitzung der Strategiekommission vom 24. März 2010\nAnlässlich der 2. Sitzung der Strategiekommission vom 24. März 2010 wurden im Rahmen des Gesuchs\num Förderbeiträge an den Kanton St. Gallen verschiedene Themen diskutiert. Dabei wurde festgestellt,\ndass noch keine Aussagen zu den laufenden Kosten bei Ausdehnung der Leistungen und gleich bleiben-\ndem Steuerfuss vorliegen. Als Folge davon könnte eine Steuerfusserhöhung oder eine Reduktion der\nLeistungen in Betracht gezogen werden. Der Stadtpräsident machte darauf aufmerksam, dass es weder\nfinanziell noch personell möglich sei, per 1. Januar 2013 alle Leistungen auf dem gesamten neuen Ge-\nmeindegebiet umzusetzen. Diesbezügliche Entscheide fälle der Rat der vereinigten Gemeinde.\n\nDaraufhin wurde die Frage gestellt, wann die Strategiekonferenz über den zukünftigen Leistungskatalog\ninformiert werde bzw. Einsicht in das Gesuch um Förderbeiträge erhalte. Der Stadtpräsident nahm letzte-\nren Wunsch auf. Das Gesuch um Förderbeiträge wurde den Mitgliedern der Strategiekonferenz am 22.\nApril 2010 zugestellt.\n\nAn der 1. Sitzung der vorberatenden Kommission des Stadtparlaments wurde aus der Mitte der Kommis-\nsion gefragt, ob eine Leistungserhöhung auf das Niveau der Stadt Wil für Bronschhofen vorgesehen sei.\nDer Vertreter des Amtes für Gemeinden, welcher das Gesuch um Förderbeiträge überprüfte, führte aus,\ndass gewisse Leistungsverbesserungen berücksichtigt seien. Ein Kommissionsmitglied vermisste dabei\neine entsprechende Auslegeordnung: Es könne nicht angehen, dass Bronschhofen und Wil in der neuen\nGemeinde über längere Jahre bezüglich Leistungen unterschiedlich „fahren“würden. Deshalb wurde für\n\n\n\nSeite 2\n\nwww.stadtwil.ch\n\ndie 2. Kommissionssitzung eine Zusammenstellung der anfallenden Kosten verlangt, aus welcher die\nfinanziellen Auswirkungen einer anfälligen Nivellierung nach oben ersichtlich ist. Im Hinblick auf die 2.\nKommissionssitzung hat das Departement Finanzen, Kultur und Verwaltung (FKV) eine Zusammenstel-\nlung der anfallenden Kosten erstellt. Die vorberatende Kommission verzichtete auf weitere Aufträge an\nden Stadtrat.\n\n2. Funktion der Strategiekonferenz / Wirkungen der Entscheide der Strategiekonferenz\nIm Organisationshandbuch zur Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen, welches am 1. Februar 2010\nvon der Erweiterten Lenkungsgruppe genehmigt worden ist, werden Funktion und Arbeitsweise der\nStrategiekonferenz wie folgt umschrieben: Die Strategiekonferenz trägt die Gesamtverantwortung für\ndas Projekt „gemeinsam voran“. Sie legt die Strategie für das Vereinigungsprojekt fest, beurteilt die sich\naus den strategischen Entscheiden ergebenden Planungsergebnisse der Lenkungsgruppe und dient als\nVorbereitungsebene für den politischen Meinungsprozess. Die Strategiekonferenz hat ausserdem die\nFunktion eines vorberatenden Gremiums.\n\nDie Strategiekonferenz besteht aus allen Mitgliedern des Stadtrates Wil und des Gemeinderates\nBronschhofen, je 1 Vertretung der Fraktionen des Stadtparlaments sowie der politischen Parteien beider\nGemeinden, 2 Vertretungen der Korporationen Bronschhofen sowie 1 Vertretung der Ortsgemeinde Wil.\nIn beratender Funktion nehmen die beiden Ratsschreiber, die Projektleitung und das Projektsekretariat\nsowie eine Vertretung des Amtes für Gemeinden teil.\n\nDie Strategiekonferenz wurde für die Phase 2 (Zeitraum Grundsatzabstimmung bis Vereinigungsbe-\nschluss) als Gefäss für einen möglichst breiten Einbezug von politisch Verantwortlichen geschaffen. Die\nPhase 2 stand ganz im Zeichen der Erarbeitung des Vereinigungsbeschlusses. Die Frage der Verbindlich-\nkeit von Beschlüssen der Strategiekonferenz wurde an deren letzten Sitzung vom 11. August 2010 the-\nmatisiert. Der Stadtpräsident als Vorsitzender der Strategiekonferenz wies darauf hin, dass die Strategie-\nkonferenz für die Phase 3 (Zeitraum Vereinigungsbeschluss bis Umsetzung) systembedingt keine formell\nverbindlichen Beschlüsse in Bezug auf die vorläufige Gemeindeordnung fassen könne. Effektiv haben\nStadtrat Wil und Gemeinderat Bronschhofen sämtliche Eckwerte aus der Strategiekonferenz in den Ent-\nwurf der vorläufigen Gemeindeordnung aufgenommen.\n\nDie Strategiekonferenz hat am 11. August 2010 den Vereinigungsbeschluss (Phase 2) einstimmig ge-\nnehmigt, dies als integraler Bestandteil des Berichts zuhanden von Stadtparlament und Bevölkerung.\n\n3. Korporationen in der Gemeinde Bronschhofen\nIn Bronschhofen liefern verschiedene eigenständige und von der Politischen Gemeinde unabhängige\nKörperschaften mit unterschiedlichen Rechtsformen Wasser und/oder Elektrizität. Dabei handelt es sich\num zwei Korporationen (Dorfkorporation Bronschhofen und Dorfkorporation Rossrüti), zwei Genossen-\nschaften (Elektra Maugwil-Uerental-Boxloo-Weid und Brunnengesellschaft Trungen), einen Verein (Elekt-\nra Trungen) sowie in den Randgebieten von Bronschhofen um weitere Versorgungsbetriebe aus den\nNachbargemeinden.\n\nKorporationen sind gemäss Gemeindegesetz Spezialgemeinden wie auch die Schul- oder Ortsgemein-\nden. Eine örtliche Korporation entsteht mit der Annahme der Gemeindeordnung und der Anerkennung\ndurch das zuständige Departement. Die örtliche Korporation erfüllt einzelne Aufgaben, die nicht von der\npolitischen Gemeinde übernommen worden sind, wie Versorgung mit Wasser, Elektrizität, die öffentliche\n\n\n\nSeite 3\n\nwww.stadtwil.ch\n\nBeleuchtung oder Abwasserreinigung. Die politische Gemeinde kann, wenn wichtige öffentliche Interes-\nsen es rechtfertigen, die örtliche Korporation durch Beschluss inkorporieren. Dies hat die Gemeinde\nBronschhofen bis anhin nicht gemacht. Aus Sicht des Gemeinderats Bronschhofen und des Stadtrats Wil\nwerden nach heutiger Beurteilung alleine wegen der Gemeindevereinigung keine wichtigen öffentlichen\nInteressen tangiert, welche eine zwingende Inkorporation rechtfertigen würden. Deshalb soll die Ent-\nscheidung, ob die verschiedenen Versorgenden in Bronschhofen einen gemeinsamen Weg mit der verei-\nnigten Stadt Wil gehen wollen, vorderhand in deren Zuständigkeit bleiben. Dazu kommt, dass von die-\nsen Körperschaften nur deren zwei dem Gemeindegesetz unterstehen und eine Inkorporation nur bei\ndiesen möglich wäre –die übrigen Körperschaften unterstehen dem Privatrecht.\n\nIm Zuge der Prüfungen von Detailfragen in der Phase 2 des Vereinigungsprojekts haben sich Vertretende\naller Versorgungsbetriebe intensiv mit dem Versorgungsangebot auf dem neuen Stadtgebiet befasst. Als\nFazit der Analysen konnte insgesamt festgestellt werden, dass die Versorgungsleistungen und deren\nQualität auf vergleichbarem Niveau liegen. Die Versorgungsbetriebe in der Gemeinde Bronschhofen\nsprachen sich für die mindestens vorläufige Weiterführung ihrer Selbstständigkeit aus. Teilweise soll der\nZusammenschluss mit den Technischen Betrieben Wil nach der allfälligen Vereinigung der beiden Ge-\nmeinden neu geprüft werden.\n\nEs gilt festzuhalten, dass eine Vereinigung der politischen Gemeinde nicht zwingend mit der Vereinigung\nanderer Körperschaften einhergehen muss. Ein Zusammenschluss der Versorgungsbetriebe kann auch\nnoch später vorgenommen werden. Wie bereits heute in Bronschhofen würden somit künftig auch auf\ndem Gebiet der neuen Stadt mehrere voneinander unabhängige Anbietende für die Wasser- und Elektri-\nzitätsversorgung bestehen. Die Inkorporation der Bronschhofer Körperschaften als Verhandlungsbedin-\ngung für die Gemeindevereinigung einzubringen, hält der Stadtrat als nicht für angebracht.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\n\n


text: \nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 28. April 2010\n\nInterpellation Laura Berger, GRÜNE prowil\neingereicht am 16. März 2010 –Wortlaut siehe Beilage\n\nJugendgewalt in Wil\n\nLaura Berger (GRÜNE prowil) und 4 Mitunterzeichnete stellen in ihrer Interpellation vom 16. März 2010\nverschiedene Fragen zu Jugendgewalt, Alkoholkonsum und Sicherheit während der närrischen Fast-\nnachtszeit.\n\nGangs hätten viel Gewalt provoziert, Jugendliche auf dem Heimweg spitalreif geschlagen, Leute belästigt\nund K.O.-Tropfen in Umlauf gebracht. Die Anzahl der Security und die Präsenz der Polizei seien verhalten\ngewesen. Beispielsweise sei der Katerball in Rickenbach hoffnungslos überfüllt gewesen. Es seien zu\nwenige Sicherheitsleute im Einsatz gewesen. Bei den Fastnachtsanlässen im Stadtsaal Wil sei es zu diver-\nsen Provokationen und gar zu Schlägereien zwischen Guggenmusik und einer Gruppe Jugendlichen\ngekommen. Die Interpellantin findet, dass nur wenige Ausweiskontrollen stattfinden und Jugendliche im\nSchutzalter massiv Alkohol konsumierten.\n\nDie Interpellantin bittet den Stadtrat um Beantwortung von neun Fragen im Bereich geplanter Mass-\nnahmen, Verantwortung der Veranstaltenden, Zusammenarbeit und Präventionsprojekte.\n\nBeantwortung\n\nVeranstaltungen sind bewilligungspflichtig, wenn gesteigerter Gemeingebrauch vorliegt, sie dem Gast-\nwirtschaftsgesetz unterliegen oder in einem Gebäude stattfinden, das nicht für diese Personenbelegung\nausgelegt ist. Die Dienststelle Markt und Gewerbe, Departement Finanzen, Kultur und Verwaltung, be-\narbeitet die Gesuche und stellt die Bewilligungen aus. Bei Bedarf werden die einzelnen Departemente,\ndie Stadtpolizei sowie weitere Stellen zur Vernehmlassung, insbesondere betreffend die erforderlichen\nAuflagen eingeladen. Der Feuerschutzbeamte stellt nötigenfalls zusätzlich eine brandschutztechnische\nBewilligung aus.\n\nDie Fastnachtszeit bringt es mit sich, dass Hemmungen fallen, Schwellenängste schneller abgebaut sind –\nunabhängig vom Alter der Personen. Erwachsene sind diesbezüglich oft kein gutes Vorbild für die Ju-\ngend. Der Alkoholkonsum bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist speziell an den Wochenenden\nteilweise sehr hoch. Eine gewisse Gruppendynamik kann zusammen mit Alkohol zu Sachbeschädigun-\ngen, Lärmbelästigungen aber auch zu Auseinandersetzungen innerhalb einer Gruppe oder mit anderen\n\n\n\nSeite 2\n\nPersonen führen. Alkoholtestkäufe in Wil und anderen Orten zeigen, dass die Jugendschutzbestimmun-\ngen durch das Verkaufspersonal nicht genügend eingehalten werden.\nDer Anlass in Rickenbach TG fällt nicht in die Zuständigkeit der Stadt Wil.\n\n1. Kenntnis von der Problematik\n\nDie in der Interpellation geschilderte Situation ist dem Stadtrat bekannt. Im Stadtsaal kam es anlässlich\ndes Maskenballs vom 14. Februar 2010 zu einer Schlägerei. Eine Gruppe junger Personen mit Migrati-\nonshintergrund ging eine Guggenmusik provozierend an. Es kam zu tätlichen Auseinandersetzungen,\nwobei sich einige Personen verletzten.\n\nAm 11. Februar 2010 wurde im Festzelt an der Rudenzburg einer 28-jährigen Frau vermutlich eine unbe-\nkannte Substanz ins Getränk gegeben. Ob es sich dabei um K.O.-Tropfen handelte, konnte nicht festge-\nstellt werden. Weil sich die Person unwohl fühlte, begab sie sich mit einem Taxi nach Hause.\n\nNach Angaben der Polizei waren während der Fastnachtszeit keine Gangs unterwegs. Während dieser\nZeit wurden nicht vermehrt Gewaltdelikte festgestellt.\n\n2. Präventive Massnahmen\n3. Verantwortung der Veranstaltenden bezüglich Sicherheit\n\nFür Anlässe in der Stadt Wil erlässt das Departement Finanzen, Kultur und Verwaltung, Dienststelle\nMarkt und Gewerbe, Bewilligungen mit angemessenen Auflagen. So muss, nach Rücksprache mit der\nStadtpolizei, ein Sicherheits- und Parkplatzkonzept vorhanden sein. Für Anlässe wird bedarfsgerecht ein\nSicherheitsdienst verlangt und die Veranstaltenden müssen eine Haftpflichtversicherung abschliessen.\nEine wichtige Auflage ist, dass die Jugendschutzbestimmungen betreffend Alkoholkonsum umgesetzt\nwerden. Es ist Aufgabe der Veranstaltenden, ihr Personal genügend zu schulen und zu überwachen.\n\nIm letzten Jahr wurden erstmals Alkoholtestkäufe in Restaurants und anderen Verkaufsstellen durchge-\nführt. Diese Testkäufe werden im Jahre 2010 weitergeführt. Weitere Massnahmen sind diesbezüglich\nnicht geplant.\n\n4. Jugendgewalt während der Fastnachtszeit und Anzahl Strafanzeigen\n\nDie Polizei war beim Vorfall im Stadtsaal alarmiert worden. Nachträglich gingen deswegen fünf Anzeigen\nein. Aufgrund der Ermittlungen konnte die Täterschaft eruiert und zur Anzeige gebracht werden. Zudem\nhat die Polizei Kenntnis vom Vorfall mit den K.O.-\nTropfen. Eine Untersuchung der Polizei wurde unter Beizug des Untersuchungsrichters durchgeführt.\nPolizeilich sind keine weiteren Ereignisse bekannt.\n\n5. Zusammenarbeit zwischen Veranstaltenden und Polizei\n\nDie Polizei erhält alle Bewilligungen zur Kenntnis. In den Bewilligungen sind die entsprechenden Aufla-\ngen aufgeführt. Die Veranstaltenden müssen der Stadtpolizei die Konzepte für Verkehr und Sicherheit\nsowie Ansprechpersonen und deren Erreichbarkeit mitteilen. Bei grösseren Anlässen leistet die Polizei im\nUmfeld der Veranstaltung Patrouillendienst.\n\n\n\nSeite 3\n\n6. Zusammenarbeit mit der Alkoholpräventionsstelle sowie der mobilen Jugendarbeit\n\nDie Veranstaltenden werden auf die Alkoholproblematik bei Jugendlichen sensibilisiert. In der Bewilli-\ngung sind die Auflagen klar definiert. Eine Zusammenarbeit mit den Alkoholpräventionsstellen wird aus-\ndrücklich begrüsst.\n\nDie Jugendarbeit der Stadt Wil engagiert sich seit etwa zwei Jahren mit dem Projekt „smart connection“\nfür die Alkoholprävention bei Jugendlichen an Veranstaltungen. Sie kann die Veranstaltenden bei der\nUmsetzung der Jugendschutzbestimmungen unterstützen und einige Veranstaltende haben das Projekt\nin ihren Anlass integriert. Wie die Umsetzung erfolgt, liegt jedoch in der Verantwortung des Veranstal-\ntenden.\n\nNicht alle Veranstaltenden haben ein Interesse daran, die Alkoholpräventionsmassnahmen konsequent\numzusetzen. Sie scheuen den Aufwand, insbesondere die konsequente Ausweiskontrolle. Teilweise\nherrscht das Vorurteil, dass eine aktive Alkoholprävention den Umsatz schmälert und sich negativ auf die\nStimmung niederschlägt. Die Alkoholtestkäufe, wie sie letztes Jahr erstmals in Wil stattfanden, sind eine\nMöglichkeit, die Jugendschutzbestimmungen durchzusetzen. Alkoholtestkäufe finden in enger Zusam-\nmenarbeit mit verschiedenen städtischen Stellen und der Stadtpolizei statt.\n\n7. Überregionale Lösung für die Sicherheit während der Narrenzeit\n8. Ausgestaltung einer überregionalen Lösung\n\nBei grossen Veranstaltungen wie der Wufa oder dem Kantonalturnfest werden die Massnahmen der\nGemeindebehörden und der Kantonspolizeien St. Gallen und Thurgau über die Gemeinde- bzw. Kan-\ntonsgrenzen hinweg abgesprochen.\n\nWie bei den grossen Veranstaltungen ist das Departement Finanzen, Kultur und Verwaltung auch für die\nBewilligung der kleineren Veranstaltungen zuständig. Die Auswirkungen dieser Anlässe sind örtlich be-\ngrenzt und für diese Anlässe erachtet der Stadtrat eine Absprache mit anderen Gemeindebehörden nicht\nals nötig.\n\nDie regionale Lösung ist sichergestellt, da die Polizeistation Wil sowohl für die Stadt Wil als auch für die\nGemeinden Bronschhofen und Zuzwil zuständig ist.\n\n9. Präventionsprojekte: Wirksamkeit, Mentorenprogramme, Koordination innerhalb der Verwaltung\n\nIn der Stadt Wil gibt es verschiedene Projekte, welche die Jugendlichen im Fokus haben.\n\nDie Jugendarbeit engagiert sich mit dem Jugendzentrum Obere Mühle, der mobilen Jugendarbeit, den\nJugendprojekten mittels Information und Beratung sowie im Bereich der Prävention. Das Jugendzentrum\nObere Mühle bietet den Jugendlichen die Möglichkeit, ihre Freizeit sinnvoll zu gestalten. Sie werden\ndabei von soziokulturellen Animatorinnen und Animatoren unterstützt.\n\nIn den Wintermonaten wird am Samstagabend, im Rhythmus von zwei Wochen, der Anlass „Midnight“\ndurchgeführt. In der Turnhalle Lindenhof werden durch die Jugendarbeit Sportaktivitäten für Jugendliche\nangeboten. Die mobile Jugendarbeit sucht auf dem Bahnhofplatz, in der Allee und am Stadtweier das\nGespräch mit den Jugendlichen. Dabei werden Konflikte aufgenommen und Lösungswege aufgezeigt.\n\n\n\nSeite 4\n\nMit der Jugendinformationsstelle „tipp“und dem Infobus werden Jugendlichen und Erwachsenen durch\nBezugspersonen Informationen zu allen jugendrelevanten Themen angeboten.\n\nDie verschiedenen Sport- und Jugendvereine tragen mit ihrem Angebot für Jugendliche und junge Er-\nwachsene ebenfalls zur Prävention bei.\n\nDie Kommission für Jugendfragen hat vorberatende Funktion für den Stadtrat und unterstützt die Zu-\nsammenarbeit und Koordination von Jugendaktivitäten in der Stadt Wil. Für das Jahr 2010 hat die Kom-\nmission für Jugendfragen unter anderem die Alkoholprävention als Schwerpunktthema festgelegt.\n\nDer Jugenddienst der Kantonspolizei pflegt einen intensiven Kontakt mit den Schulen. In Gesprächen mit\nden Schulleitungen werden Standortbestimmungen vorgenommen und bei Vorkommnissen wird das\nweitere Vorgehen erörtert. Der Jugenddienst hält an den Schulen Referate zu jugendspezifischen The-\nmen.\n\nDas Departement Versorgung und Sicherheit organisiert die Arbeitsgruppe Sicherheit, Jugend und Sucht,\nwelche sich üblicherweise dreimal jährlich zum Austausch von Informationen und zum Besprechen von\nmöglichen Massnahmen trifft.\n\nEine weitere Kontaktgruppe besteht mit der Jugendanwaltschaft.\n\nIm Weiteren bilden Fachleute, die mit Jugendlichen auf dem Platz Wil arbeiten, die Vernetzungsgruppe\n„Junet“, welche sich viermal jährlich zum Austausch trifft.\n\nDie Vernetzung aller Akteure über die Departemente und Behörden der Stadt hinaus, ist mit diesen viel-\nfältigen Kontaktgruppen gewährleistet und sie bietet Gewähr für eine breite Wahrnehmung der Ereig-\nnisse.\n\nMit der Praxis der Vernehmlassung zu Veranstaltungsbewilligungen durch die Dienststelle Markt und\nGewerbe ist zudem sichergestellt, dass konkrete veranstaltungsbezogene Auflagen in die Bewilligung\naufgenommen werden können. Die zuständigen Stellen überprüfen die getroffenen Massnahmen immer\nwieder.\n\nDer grosse Teil der Jugendlichen verhält sich korrekt. Der Zugang zu Alkohol ist heute jedoch sehr ein-\nfach und der Alkoholkonsum bei Jugendlichen ist teilweise enorm hoch. Dieser Konsum ist es auch, der\nzu negativen Folgeerscheinungen wie Verschmutzungen, Sachbeschädigungen und Auseinandersetzun-\ngen führt. Dies dürfte sich trotz beträchtlichem Aufwand seitens der Behörden kaum vermeiden lassen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\n\n


Barwertberechnung Baurecht

text: \nFinanzdepartement \nKantonales Steueramt \n\nECauratoün Stt.OaDlleirD \n\nDavidstrasse 41 \n9001 St.Gallen \n\nerstellt am 13.09.2018 \n\nBarwertberechnung Baurecht \n\nRef.-Nr. \n\nRechnungstag 13.09.2018 \n\nDauer 90 Jahre \n\nZinssatz 3.00 % \n\nZahlungsweise halbjährlich vorschüssig \n\njährlicher Wert des Baurechts 79'650.00 \n\nFaktor 31.70 \n\nBarwert 2'524'765 \n\nDie vorliegende Barwertberechnung basiert auf Stauffer/SchaetzleA/Veber, Barwerttafeln und \nBerechnungsprogramme, 6. Auflage, Zürich 2013, und entspricht der Praxis des kantonalen \nSteueramtes St. Gallen (St. Galler Steuerbuch 135 Nr. 2 und 152 Nr. 1). \n\n\n


Beantwortung des Stadtrats

text: \nwww.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 20. Oktober 2010\n\nInterpellation Norbert Hodel, FDP\neingereicht am 26. August 2010 –Wortlaut siehe Beilage\n\nKantonsbeiträge an den FC St. Gallen und an den Sportpark Berg-\nholz\n\nIn seiner Interpellation vom 26. August 2010 stellt Norbert Hodel, FDP, mit 22 Mitunterzeichneten fest,\ndass sich der Kanton St. Gallen mit total Fr. 4 Mio. an der Sanierung der maroden Finanzen der AFG-\nArena, der Betriebs AG und des FC St. Gallen beteiligen werde. Auch der St. Galler Stadtrat signalisiere,\nweitere Fr. 2 Mio. für die Rettung des FC St. Gallen zur Verfügung zu stellen. Demgegenüber sichere der\nKanton für die Realisierung des Sportparks Bergholz lediglich Fr. 2 Mio. zu. Der Interpellant bringt ein,\ndass der Sportpark Bergholz von einer viel breiteren Bevölkerungsgruppe genutzt werden könne, dies im\nGegensatz zum Fussballstadion „AFG-Arena“in St. Gallen, welches grösstenteils nur dem FC St. Gallen\nzur Verfügung stehe.\n\nBeantwortung\n\n1. Gleichbehandlung der Städte und Gemeinden im Kanton St. Gallen\nDer Stadtrat hat Botschaft und Entwurf der Regierung des Kantons St. Gallen vom 24. August 2010 zum\nKantonsratsbeschluss über den Kantonsbeitrag an die Sanierung der AFG-Arena-Gesellschaften in der\nHöhe von Fr. 4 Mio. zur Kenntnis genommen. Begründet wird der Beitrag unter anderem damit, dass der\nFC St. Gallen das sportliche Aushängeschild des Spitzenfussballs in der Ostschweiz ist. Besucherinnen\nund Besucher der Matches kommen aus einem Einzugsgebiet, das über den Kanton hinausreicht, und\ndie Medienberichterstattung in der ganzen Schweiz ist gleichzeitig Standortmarketing für die ganze Ost-\nschweiz. In Anbetracht der sportlichen Bedeutung, aber auch der ideellen Ausstrahlung und schliesslich\nauch der wirtschaftlich positiven Folgen rechtfertige sich eine Unterstützung durch den Kanton St. Gal-\nlen. Die Alternative zur vorgesehenen Sanierung der AFG-Arena-Gesellschaften wäre der Konkurs der-\nselben. Dies würde zum Abstieg des FC St. Gallen in die erste Liga, zu einem leer stehenden Stadion und\neinem Imageverlust für die ganze Ostschweiz führen. Schliesslich würden durch den Verzicht auf eine\nSanierung die bisherigen Standortbeiträge von Kanton und Stadt St. Gallen in Frage gestellt.\n\nAus Sicht des Stadtrates ist der Gleichbehandlung der Städte und Gemeinden im Kanton St. Gallen ein\nhohes Gewicht einzuräumen, nicht nur in finanziellen, sondern in sämtlichen Bereichen. Der Stadtrat hält\nindes fest, dass es nicht seine Aufgabe ist, über Beiträge, welche die Regierung des Kantons St. Gallen\nder Betriebs AG und der FC St. Gallen AG in Aussicht stellt, zu werten. Diese Aufgabe obliegt den Mit-\ngliedern des Kantonsparlaments und im Falle eines Referendums dem Stimmvolk. Die von der Regierung\n\n\n\nSeite 2\n\nwww.stadtwil.ch\n\nbeantragten Beiträge an die Sanierung der AFG-Arena-Gesellschaften unterscheiden sich grundsätzlich\nvon Investitionsbeiträgen wie zum Beispiel an die Erstellung des Sportparks Bergholz.\n\n2. Unterstützung der Wiler Vereine\nDie Stadt Wil bietet den Wiler Vereinen bereits heute gute Rahmenbedingungen und unterstützt viele\nSport-, Kultur- und Jugendvereine sowie soziale Organisationen finanziell und/oder durch Zurverfü-\ngungstellung der Infrastruktur, Material etc. Dies gilt auch für die Jugendförderung in den Sportvereinen,\nwelche grosszügig unterstützt wird. Jeder Verein wird mit Fr. 30.-- pro Jugendliche/-r (Fr. 20.-- regulär\nund seit 2006 gestützt auf eine Budgetaufstockung durch das Stadtparlament plus zusätzliche Fr. 10.--)\nentschädigt. Einzelne Vereine erhalten auch einen Infrastrukturbeitrag, wenn sie eine eigene Infrastruk-\ntur nutzen. Zudem werden einzelne Veranstaltungen der Wiler Vereine unterstützt. Wenn ein Verein mit\ndem Label „sport-verein-t“ausgezeichnet wird, so wird er von der Stadt Wil mit einem einmaligen Be-\ntrag von Fr. 600.-- belohnt. Gemäss dem Benützungsreglement für Schul- und Schulsportanlagen zahlen\nortsansässige Vereine für Proben, Trainings und Meisterschaftsspiele überdies keine Benützungsgebüh-\nren. Durch diese kostenlose Raumnutzung werden die Vereine massgeblich entlastet. Im Weiteren ist das\nSportsekretariat direkte Anlaufstelle für Sportvereine und steht mit Beratung und Unterstützung, wie\nbeispielsweise Vereinsgründung, Anlassterminierung, Abdecken von räumlichen Bedürfnissen, Einreichen\nvon Sport-Toto-Gesuchen und Unterstützung bei Veranstaltungen zur Seite.\n\n3. / 4. Bestrebungen des Stadtrates für eine höhere Beteiligung des Kantons an den Investitionskosten\ndes Sportparks Bergholz\nDer Stadtrat Wil hat nach Bekanntwerden der Höhe der Beteiligung des Kantons St. Gallen von\nFr. 2 Mio. für die Realisierung des Sportparks Bergholz (Regierungsratsbeschluss vom 15. Juni 2010)\ndiesen Entscheid analysiert. In der Folge wurde mit Schreiben vom 12. Juli 2010 ein Wiedererwägungs-\ngesuch an die Regierung gestellt.\n\nDer Stadtrat Wil teilt die Meinung des Interpellanten dahingehend, dass der gesprochene Kantonsbeitrag\nfür den Sportpark Bergholz zu tief festgelegt wurde. Das Schwergewicht im Wiedererwägungsgesuch\nvom 12. Juli 2010 wurde auf die regionale Nutzung der Anlage und auf Vergleiche mit anderen Projek-\nten, welche vom Kanton massgeblich mitfinanziert wurden, gelegt. Zudem wurde das Wiedererwä-\ngungsgesuch zusammenfassend damit begründet, dass wenn das Projekt in Etappen realisiert würde,\ndies zur Folge hätte, dass mehrere Baubeitragsgesuche gestellt würden. Aufgrund der höheren Gesamt-\nkosten durch eine Etappierung wäre der Kantonsbeitrag tendenziell wohl eher höher. Es seien zudem\nsämtliche Anlageteile, namentlich die Eishalle und das Fussballstadion / Trainingsplätze, separat zu beur-\nteilen. Dies rechtfertige sich auch, weil die Anlageteile gestaffelt in Betrieb genommen würden. Das\nheisst, der Beitragsanspruch soll sich daraus ableiten, wie wenn die Bereiche einzeln resp. etappiert reali-\nsiert würden. Aus diesem Grund sei denkbar, dass ein Beitrag aus dem Sport-Toto-Fonds nicht in einem\nJahr, sondern über mehrere Jahre hinweg, ausgerichtet würde. Der Finanzbedarf steige zwar mit dem\nBaubeginn stark an, es sei jedoch aufgrund der Staffelung bei der Fertigstellung finanziell verkraftbar,\nwenn der Kantonsbeitrag etappenweise zur Verfügung stehe. Im Weiteren sei eine andere Finanzierung\nals aus dem Sport-Toto-Fonds in Erwägung zu ziehen. Insgesamt wurde um eine Erhöhung des Kantons-\nbeitrags um Fr. 2,536 Mio. auf insgesamt Fr. 4,536 Mio. ersucht.\n\nDie Regierung des Kantons St. Gallen ist an ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2010 auf das Wiedererwä-\ngungsgesuch des Stadtrates nicht eingetreten. Mit dem Beschluss, einen Beitrag von Fr. 2 Mio. aus dem\nSport-Toto-Fonds zu sprechen, sei die Regierung an die obere Grenze gegangen. Sport-Toto-Beiträge\n\n\n\nSeite 3\n\nwww.stadtwil.ch\n\nseien zweckgebunden für den Sport einzusetzen. Für die Erweiterung des Sportparks Bergholz sei zu\nbeachten, dass der Sport-Toto-Fonds keine Beiträge an den Bau und die Sanierung von öffentlichen Frei-\nund Hallenbädern zahle. Beim Sportpark Bergholz könne somit nur noch das Fussballstadion und die\nEishalle mit einem Gesamtbetrag von Fr. 35,3 Mio. geltend gemacht werden. Die Investitionen für das\nHallen- und Freibad von insgesamt Fr. 22,2 Mio. seien für den Sport-Toto-Fonds nicht subventionsbe-\nrechtigt. Unter diesen Aspekten vertritt die Regierung die Meinung, dass die Stadt Wil mit einem Sport-\nToto-Beitrag von Fr. 2 Mio. an die Sanierung und Erweiterung des Sportparks Bergholz auch im Vergleich\nzu anderen Anlagen eine angemessene finanzielle Unterstützung erhalte. Zum Schluss wird angemerkt,\ndass sich aus den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Sanierung der Gesellschaften der\nAFG-Arena kein erhöhter Beitrag an den Sportpark Bergholz ableiten lasse.\n\nDer Stadtrat kann den Nichteintretensentscheid der Regierung nur schwer nachvollziehen und ist dem-\nentsprechend enttäuscht, dass auf die eingebrachten Argumente nicht eingegangen wurde: Die zentral-\nörtlichen Leistungen, welche die Stadt Wil für die Region zweifellos erbringt, werden nicht einmal er-\nwähnt. Die Stadt Wil stellt der Kantonsschule die Aussensportanlagen zur Mitbenutzung unentgeltlich\nzur Verfügung; diese Leistung ist in der Beurteilung ebenfalls nicht berücksichtigt worden. Zudem sind\nan andere Sportanlagen im Kanton St. Gallen Unterstützungsbeiträge in Ergänzung zu den Geldern aus\ndem Sport-Toto-Fonds gesprochen worden, beispielsweise aus dem Lotteriefonds. Aus dem Entscheid\nergibt sich nicht, dass die Regierung eine Prüfung einer etappenweisen Unterstützung aus dem Sport-\nToto-Fonds über mehrere Jahre oder einer Alternativfinanzierung wie beispielsweise aus dem Lotterie-\nfonds oder aus allgemeinen Staatsmitteln vornahm.\n\n5. Beiträge über die Kantonssteuern der Wiler Steuerzahlenden an den FC St. Gallen\nDie Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen gelten neben den Gewinn- und Kapital-\nsteuern juristischer Personen als Hauptsteuern. Sie bilden das Rückgrat der Kantons- und noch mehr der\nGemeindefinanzen. Der Bezug der Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen erfolgt\ngesamthaft, das heisst sowohl für den Staat (Kanton) als auch für die Gemeinden, über die Steuerämter\nder Politischen Gemeinden. Der Bezug der übrigen kantonalen Steuern wie Handänderungssteuern,\nGrundstückgewinnsteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuern etc. sowie die Gewinn- und Kapitalsteu-\nern juristischer Personen erfolgt zentral über das Kantonale Steueramt in St. Gallen. Das Kantonale Steu-\neramt und die Gemeinden überweisen monatlich die bezogenen Steueranteile, die dem anderen Ge-\nmeinwesen zustehen, und rechnen jährlich ab (Art. 223 Steuergesetz; sGS: 811.1).\n\nDie durch das Steueramt der Stadt Wil eingezogenen und monatlich abgelieferten Kantonssteuern ste-\nhen vollumfänglich dem Kanton zu. Eine Einflussnahme des Stadtrates Wil bezüglich der Verwendung\nder Kantonssteuern ist nicht möglich. Der Entscheid, ob „Wiler Steuerzahler“über ihre Kantonssteuern\nBeiträge an die AFG-Arena-Gesellschaften leisten werden, obliegt dem Kantonsrat.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\nWil, 10. September 2008\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nStadtentwicklung Wil –Konzept\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Stadt Wil mit rund 17'500 Einwohnerinnen und Einwohnern und über 10'500 Vollzeitarbeitsstellen\nin über 1'000 Betrieben hat sich als wirtschaftliches Zentrum der kantonsübergreifenden Region mit\nrund 110'000 Einwohnenden etabliert. Nebst international und national tätigen Unternehmungen sind\nin Wil überwiegend kleine und mittlere Unternehmungen angesiedelt. Daneben ist die Stadt Wil gesell-\nschaftliches Zentrum für Jung und Alt. Davon zeugen das breite kulturelle Angebot, das laufend erwei-\ntert wird, die zahlreichen Sport- und Freizeitanlagen sowie die schulischen und sozialen Einrichtungen.\nDie Stadt Wil ist zudem sowohl für den Individualverkehr als auch für den öffentlichen Verkehr ein Kno-\ntenpunkt und gut erschlossen, und zwar aus allen Richtungen. Und nicht zuletzt verfügt die Stadt Wil\nüber eine gut erhaltene historische Altstadt und eine attraktive Einkaufsmeile.\n\nDie Grundlagen der Richtplanung, mit welcher die räumliche Entwicklung der Stadt Wil aufgezeigt wird,\nstammen aus dem Jahre 1980. Zahlreiche darin enthaltene Ideen und Massnahmen konnten in der Zwi-\nschenzeit umgesetzt werden. Indes ist die Stadt einem steten Wandel unterworfen: Politik, Bürgerinnen\nund Bürger, private und öffentliche Investoren gestalten und entwickeln sich ständig weiter. Der Stand-\nortwettbewerb unter den Gemeinden und Städten nimmt zu. Der Lebensraum wird heute geprägt durch\neine grossräumige Mobilität, die sich wiederum direkt auf die Wahl des Arbeits-, Wohn-, Einkaufs- und\nFreizeitortes auswirkt. Dies formt das Stadtbild und beeinflusst die Lebensqualität. Damit steigen die\nAnforderungen an eine zweckmässige Raumplanung. Es gehört zu den Aufgaben der öffentlichen Hand,\ndie Rahmenbedingungen und Leitplanken für eine moderne und nachhaltige Stadtentwicklung zu set-\nzen. Die Planungsgrundlagen aus dem Jahre 1980 vermögen diesem Anspruch nicht mehr zu genügen.\n\nAufgrund dieser Ausgangslage hat der Stadtrat beschlossen, eine ganzheitliche Stadtplanung an die\nHand zu nehmen und in der Legislaturplanung 2005 –2008 die planerischen Grundlagen für eine nach-\nhaltige Stadtentwicklung festzulegen. Mit dem Projekt Stadtentwicklung wird für die Bevölkerung der\nStadt Wil, für die Wirtschaft sowie die Umwelt eine nachhaltige Weiterentwicklung eines attraktiven\nLebensraums initiiert, die Ziele und Strategien für die zukünftige bauliche, landschaftliche und verkehrli-\nche Entwicklung definiert, um damit die Weiterentwicklung für die nächsten 10 bis 20 Jahre gezielt zu\nsteuern. Das Stadtentwicklungskonzept soll als konzeptionelle Grundlage für Entwicklungsprojekte der\nöffentlichen Hand und privater Investoren dienen.\n\n\n\nSeite 2\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\nFür das Projekt Stadtentwicklung bewilligte das Parlament der Stadt Wil anlässlich seiner Sitzung vom\n8. Juni 2006 einen Kredit von Fr. 585'000.–. In diesem Betrag enthalten sind die Analyse (Phase 1) und\ndie Erarbeitung einer Entwicklungsstrategie (Phase 2) sowie der Richtplanung (Phase 3).\n\n2. Projektorganisation\n\nDie Projektorganisation weist verschiedene Gremien mit unterschiedlichen Aufgaben auf. Zuoberst be-\nfinden sich das Stadtparlament und der Stadtrat, welchen die formelle Zuständigkeit des Projekts und\ndessen strategische Steuerung obliegen. Die operative Leitung erfolgt durch eine Lenkungsgruppe, in\nwelcher Mitglieder des Stadtrates sowie der kommunalen und kantonalen Verwaltung angehören. Die\neigentliche Projektleitung erfolgt durch einen Ausschuss der Lenkungsgruppe, der so genannten Projekt-\nleitung. Die Projektleitung ist in Zusammenarbeit mit der Metron AG für die inhaltliche Bearbeitung zu-\nständig. Daneben gibt es zwei Gremien der Meinungsbildung und der Mitwirkung, die Strategiekonfe-\nrenz und das Forum Stadtentwicklung.\n\nBislang wurden 3 Forumsveranstaltungen, 4 Sitzungen der Strategiekonferenz, 11 Sitzungen der Len-\nkungsgruppe und schliesslich 17 Sitzungen der Projektleitung durchgeführt.\n\n\n\nSeite 3\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\n3. Vorgehen\n\nMit der ersten Sitzung der Lenkungsgruppe am 14. Juni 2006 fiel der Startschuss zum Projekt Stadtent-\nwicklung. Das Projekt Stadtentwicklung umfasst die drei Phasen:\n\n Analyse,\n Konzeption (Entwicklungsstrategie) und\n Richtplanung.\n\nPhase 1: Analyse\n\nDie Analyse, zu der auch die Definition der Handlungsfelder gehört, konnte Ende des Jahres 2006 mit\ndem Analysebericht abgeschlossen werden. Dabei wurden die notwendigen Grundlagen und eine um-\nfassende Stärken- / Schwächenanalyse für die vier Schwerpunktbereiche Siedlung, Verkehr, Landschaft\nsowie Umwelt / Energie mit Aussagen zu Potenzialen und Risiken erarbeitet.\n\nDas Vorgehen basierte auf vier Eckpfeilern. Erstens wurden vorhandene Daten ausgewertet und analy-\nsiert. Dazu gehörten das Agglomerationsprogramm der IRPG Wil, die kantonalen Richtpläne, die Legisla-\nturplanung, das Integrationsleitbild, welches ein gesellschaftliches Integrationsbewusstsein und eine\ninstitutionelle Vernetzung anstrebt, und die Schulraumplanung, in welcher unter anderem funktional-\npädagogische und bautechnisch-energetische Aspekte der Schulbauten enthalten sind. Zweitens dienten\nverschiedene Feldbegehungen dazu, sich ein aktuelles Bild vor Ort zu verschaffen. Drittens floss der Input\nder Verwaltung und des Architektenkollegiums in die Analyse mit ein. Und schliesslich ergänzten einzel-\nne Bevölkerungsinterviews die Analyse.\n\nDie beiden ersten Eckpfeiler stellten eine objektive Aussensicht dar, während die beiden anderen Eckpfei-\nler die subjektive Innenansicht in die Untersuchung einbrachten. Die Kombination der Eckpfeiler und\ndamit der Sichtweisen ermöglichten eine mehrdimensionale Analyse. Die Ergebnisse der Analyse waren\nthematische und räumliche Karten, welche als Basis für die Erarbeitung von thematischen Handlungsfel-\ndern für die Stadtentwicklung dienten.\n\nNach der Ausarbeitung von Stärken und Schwächen / Chancen und Potenzialen wurden je sechs Hand-\nlungsfelder zu den Themen Siedlung, Verkehr, Landschaft und Umwelt / Energie formuliert, welche als\nAnknüpfungspunkte für die zweite Phase, der Konzeption, dienten. Die einzelnen thematischen Hand-\nlungsfelder sind auf der nachfolgenden Seite aufgelistet.\n\nMit dem Stadtentwicklungskonzept soll eine nachhaltige Stadtentwicklung gefördert und eine positive\nWirkung auf die drei Nachhaltigkeitsbereiche Ökonomie, Ökologie und Gesellschaft erreicht werden. Bei\nder Erarbeitung der thematischen Handlungsfelder wurde aus diesem Grund insbesondere Wert auf ihre\nsoziale und gesellschaftliche, ökologische sowie wirtschaftliche Tauglichkeit und Relevanz gelegt.\n\n\n\nSeite 4\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\nSiedlung Verkehr Landschaft Umwelt/Energie\n\nS1 Überkommunale Entwick-\nlung und Siedlungsränder\n\nV1 Neue Planungskultur durch\nKoexistenzansatz\n\nL1 Natur in der Stadt U1 Lärm\n\nS2 Prognostiziertes Bevölke-\nrungswachstum und Landre-\nserven\n\nV2 Abbau Störungen und\nOptimierung öffentlicher Ver-\nkehr\n\nL2 Freiräume und Grünflä-\nchen\n\nU2 Luft\n\nS3 Entwicklungsreserven\nDienstleistungsbereich und\nIndustrie\n\nV3 Betrieb und Gestaltung\nStrassennetz\n\nL3 Grünkorridor und Zugäng-\nlichkeit von Naherholungs-\nräumen\n\nU3 Wassergewinnung und\nWasserverbrauch\n\nS4 Soziale und bauliche Quar-\ntierentwicklung / stadträumli-\nche Beziehungen\n\nV4 Attraktivität Langsamver-\nkehr\n\nL4 Gestaltung öffentlicher\nFreiräume\n\nE1 Energiestadt\n\nS5 Siedlungsstrukturen und\nImmobilienbestand der 40 –\n70er Jahre\n\nV5 Parkierung L5 Spielplätze und kinder-\nfreundliche Umgebungsges-\ntaltung\n\nE2 Energieverbrauch und -\nberatung\n\nS6 Städtebauliche und archi-\ntektonische Qualitätssicherung\n\nV6 Infrastruktur-Ausbau L6 Qualitätssicherung und\nFreiraumberatung\n\nE3 Erneuerbare Energien und\ndezentrale Produktion\n\nZur Sicherstellung einer breiten Abstützung wurden die einzelnen Handlungsfelder am ersten Forum vom\n14. Dezember 2007 ausgiebig diskutiert. Daraus konnten die folgenden Erkenntnisse gezogen werden:\n20 der 24 Handlungsfelder wurden als wichtig erachtet. Topthemen im Bereich Siedlung waren die\nüberkommunale Entwicklung, die Siedlungsränder, die soziale und bauliche Quartierentwicklung sowie\ndie städtebaulichen Beziehungen. Im Bereich Verkehr fanden die Themen öffentlicher Verkehr sowie\nattraktiver Langsamverkehr eine hohe Bewertung. Eine weitere Erkenntnis war, dass öffentliche Räume\nkinder- und jugendgerecht zu gestalten sind und die Beteiligung der Jugend am Stadtentwicklungspro-\nzess zu verbessern ist. Den Bereichen Umwelt und Energie wurde verhalten zugestimmt. Wichtigster\nInput des Forums war der Wunsch nach einem neuen, fünften Bereich "Gesellschaft und Kultur". Dieser\nBereich wird indes als Querschnittsthema im Entwicklungsprozess in den einzelnen Phasen mitberück-\nsichtigt, weshalb auf die ausdrückliche Aufnahme verzichtet wurde.\n\nPhase 2: Konzeption\n\nMit dem Analysebericht wurde primär der "status quo" abgebildet. Basierend auf dieser statischen Be-\nschreibung wurde ein Zielkatalog erarbeitet, und zwar im Bewusstsein, dass sich die einzelnen Ziele ge-\ngenseitig beeinflussen und die Ziele Interdependenzen aufweisen.\n\nAus dem Zielkatalog, welcher am zweiten Forum vom 16. Mai 2007 diskutiert und von der Strategiekon-\nferenz am 18. Juni 2007 genehmigt wurde, sind insbesondere die folgenden Ziele erwähnenswert:\n\n\n\nSeite 5\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\nOberziele\nWil ist das Regionalzentrum der Ostschweiz zwischen St. Gallen, Winterthur, Frauenfeld und Toggen-\nburg.\n\nWil wird als Lebens- und Wirtschaftsraum über die Gemeindegrenzen hinweg verstanden. Wil und die\nNachbargemeinden verstehen sich als die Region Wil. Zusammen mit der Stadt Wil fördern die Nachbar-\ngemeinden die Entwicklung der Region mit Wil als Zentrum und wichtigster Stadt zwischen Winterthur\nund St. Gallen.\n\nÜberkommunale und interkantonale Zusammenarbeit\nGestützt auf ein koordiniertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Wil koordinieren und steuern Wil und\ndie Nachbargemeinden Bronschhofen, Rickenbach, Wilen, Sirnach, Münchwilen, Zuzwil, Jonschwil und\nKirchberg zusammen die Regionalstadtentwicklung. Wil bietet hierzu die Einrichtung einer verbindlichen\nüberkommunalen und interkantonalen Plattform an.\n\nBevölkerungsentwicklung und Wohnangebot\nDie Stadt Wil strebt insgesamt ein qualitatives Wachstum an (Qualität vor Quantität). Ausgehend von\nden heute rund 17'500 EinwohnerInnen wird im Stadtentwicklungskonzept ein Bevölkerungsanstieg auf\n21'000 EinwohnerInnen bis zum Jahr 2030 angenommen. Das Wachstum soll durch Inanspruchnahme\nder inneren Baureserven, bauliche Verdichtungen und ausgewählte Ein- und Umzonungen aufgenom-\nmen werden.\n\nWirtschaftsentwicklung\nDer Anteil der Arbeitsplätze gegenüber der Bevölkerungszahl soll weiterhin bei 50 bis 60 % liegen. Aus-\ngehend von den heute rund 10'500 Beschäftigten wird ein Wachstum auf 11'500 Beschäftigte bis 2030\nangestrebt. Auf der regionalen Ebene fördert die Stadt Wil aktiv den Wirtschaftsstandort Wil als Regio-\nnalzentrum. Dabei werden insbesondere die Branchen wie z.B. Dienstleistungen für Unternehmen, Ge-\nsundheits- und Sozialwesen, Unterricht und Forschung, Handel und Reparatur aktiv gefördert.\n\nSiedlungsraum\nDer Siedlungsraum wird generell in Zentrumsquartiere, Wohnquartiere, öffentliche Nutzungen, Wirt-\nschaftsareale und Freiflächen differenziert.\n\nFür die Erreichung der Ziele wurden für die beiden Strategien "polyzentrale Regionalstadt", d.h. Zusam-\nmenarbeit mit den Nachbargemeinden, und "qualitative Innenentwicklung", d.h. Begrenzung der Sied-\nlungsfläche und damit Schutz der siedlungsnahen Freiräume sowie hochwertige Nutzung der Baulandre-\nserven, in der nächsten Arbeitsphase Schlüsselprojekte definiert, welche für die Weiterentwicklung der\nStadt von grosser Bedeutung sind. Daneben wurden sektorale Konzeptbausteine der Stadtentwicklung\ndefiniert (Siedlung, Verkehr, Landschaft, Umwelt und Energie). Auf eine inhaltliche Darlegung der\nSchlüsselprojekte und der sektoralen Konzeptbausteine wird hier verzichtet. Sie sind im beiliegenden\nKonzept ausführlich beschrieben.\n\nDas Konzept wurde am dritten Forum vom 28. November 2007 und 1. Dezember 2007 ausgiebig disku-\ntiert. Die Strategiekonferenz hat das Konzept am 30. Juni 2008 mit einigen Änderungen verabschiedet,\nund der Stadtrat hat es an seiner Sitzung vom 27. August 2008 genehmigt.\n\n\n\nSeite 6\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\nPhase 3: Richtplanung\n\nDiese Phase umfasst die Umsetzung des Stadtentwicklungskonzepts in einen Richtplanentwurf für die\nStadt Wil. Im Einverständnis mit der Strategiekonferenz ist mit den Arbeiten bereits im Sommer 2008\nbegonnen worden; sie dauern bis in den Frühsommer 2009. Vorgesehen sind zwei Forumsveranstaltun-\ngen und zwei Sitzungen der Strategiekonferenz, sodass dem Parlament im Herbst 2009 der Richtplan zur\nGenehmigung vorgelegt werden kann.\n\n4. Mitwirkung\n\nEntscheidend für den Erfolg des Stadtentwicklungskonzepts ist letztlich die Akzeptanz in der Bevölke-\nrung. Der Stadtrat hat sich deshalb für einen partizipativen Entwicklungsprozess entschieden.\n\nForum und Medienarbeit\n\nZum einen sind insgesamt fünf Forumsveranstaltungen vorgesehen mit rund 60 Vertretungen, und zwar\naus: Parteien, Schulrat, Regionsgemeinden, IRPG, Ortsgemeinden, Quartieren, verschiedenen Interessen-\ngruppen, sozialen und kirchlichen Institutionen, MigrantInnen und Mitgliedern der Strategiekonferenz\nund Lenkungsgruppe. Das Forum ist ein Informations- und Meinungsaustausch-Gremium, in welchem\nperiodisch die Ergebnisse aus dem Planungsprozess beraten werden und die Möglichkeit besteht, Ideen\nund Meinungen in den Stadtentwicklungsprozess einzubringen. Bislang wurden drei dieser fünf Veran-\nstaltungen –mit Erfolg –durchgeführt. Zum anderen wurde Wert auf eine zielführende Informationspo-\nlitik gelegt. Entsprechend dem Planungsprozess wurde die Öffentlichkeit mit Medienmitteilungen und\nMedieninformationen auf dem Laufenden gehalten.\n\nUmfrage bei der Bevölkerung\n\nDer interessierten Bevölkerung - als Gradmesser für die Mehrheitsfähigkeit und damit Machbarkeit der\nverschiedenen Vorhaben –bot sich die Möglichkeit, sich zum Konzept vernehmen zu lassen. Zu diesem\nZweck wurde im März 2008 sämtlichen Wiler Haushaltungen ein Kurzabriss des Konzepts Stadtentwick-\nlung in Form einer informativen Broschüre samt Fragenkatalog, ein Begleitschreiben des Stadtrates sowie\neinige Angaben zum Prozessablauf zugestellt. Eingegangen sind 607 Antworten. 590 Antworten wur-\nden von Privatpersonen eingereicht und 17 von Interessengruppen. Zusätzlich haben fünf Organisatio-\nnen und Verbände sowie die Regionsgemeinden eine Vernehmlassung abgegeben.\n\nDie grösste Priorität wurde der "Erschliessung Regionalstadt und Entlastung Zentrum Wil" eingeräumt\n(236 Nennungen). Im Weiteren folgt die "Förderung des Fuss-, Rad- und öffentlichen Verkehrs" (94). Die\nübrigen 15 Schlüsselprojekte oder Bausteine liegen deutlich zurück und haben zwischen 7 und 30 Stim-\nmen erhalten. Die geringste Bedeutung wurde ebenfalls dem Schlüsselprojekt "Erschliessung Regional-\nstadt und Entlastung Zentrum Wil" (85), gefolgt von der "Quartieraufwertung Wil Süd" (51) und der\n"Siedlungs- und Bevölkerungsentwicklung" (50) zugeordnet.\n\nIm Weiteren umfasste der Fragebogen 29 Fragen, die eine Werteskala aufwiesen. Die Skala folgt den\nSchulnoten von 6 (sehr gut) bis 1 (sehr schwach); eine 4 gilt als genügend. Obenaus schwingen die\n"Strategie der Stadtentwicklung" mit der Note 5.5, die Durchführung dieser Umfrage mit der Note 5.4\nund die Förderung des Fuss-, Rad- und öffentlichen Verkehrs mit der Note 5.0. Ebenfalls eine 5.0 erhiel-\nten die Bereiche "Natur und Naherholung" sowie "Umwelt und Verkehr". Zu berücksichtigen ist jedoch,\n\n\n\nSeite 7\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\ndass diese beiden Bereiche bei der Frage nach der grössten Priorität lediglich 16 resp. 11 Stimmen erhiel-\nten und damit weit hinter der Förderung des Fuss-, Rad- und öffentlichen Verkehrs mit 94 Stimmen lie-\ngen. Das Schlusslicht bilden die "soziale und bauliche Quartierbildung in Entwicklungsgebieten" (Note\n4.3), "Ein- und Umzonungen für ein moderates Bevölkerungswachstum" (4.1) und die "innerstädtischen\nStrassenbauprojekte" (4.0). Über alles betrachtet haben die Umfrage-Teilnehmenden dem Stadtentwick-\nlungskonzept die Note 4.6 erteilt.\n\nZusammengefasst ergibt sich folgendes Bild:\n\n Zum Vorgehen sowie zum Prozess liegt eine breite Zustimmung vor.\n Die Strategie der Stadtentwicklung wird als gut bis sehr gut bewertet.\n Im Grundsatz wurden sämtliche Schlüsselprojekte und Bausteine positiv bewertet. Eine Gesamtnote\n\nunter 4.0 wurde keine vergeben.\n Hohe Zustimmung haben die Themen Regionalstadt, Fuss- und Radverkehr sowie der öffentliche\n\nVerkehr erreicht.\n Kontroverse Themen sind Verkehr, Ein- und Umzonungen und Freiraumentwicklung.\n\nRegionsgemeinden\n\nEin nachhaltige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung macht nicht an den geographischen Stadt-\ngrenzen halt. Regionale Aspekte gilt es gebührend und genügend zu berücksichtigen. Aus diesem Grund\nsind die Präsidenten und Ammänner der umliegenden Gemeinden Sirnach, Wilen, Jonschwil, Kirchberg,\nZuzwil, Rickenbach, Münchwilen und Bronschhofen bislang zu insgesamt vier Sitzungen eingeladen\nworden, an welchen sie über den aktuellen Stand des Stadtentwicklungskonzepts informiert wurden und\nsie Gelegenheit hatten, ihre Anliegen einzubringen.\n\nDie Gemeinden Sirnach, Wilen, Jonschwil, Kirchberg, Zuzwil, Münchwilen und Bronschhofen haben im\nRahmen der Umfrage zudem eine gemeinsame Stellungnahme eingereicht. Darin werden verschiedene\nThemen angesprochen. Zentraler Schwerpunkt ist die "Regionalstadt". Es ist vorgesehen, diese Idee\nweiterzuverfolgen und das "Wie" dieser möglichen Zusammenarbeit gemeinsam zu definieren.\n\nJugendliche\n\nDie Jugendarbeit Wil hat mit dem Projekt „Pimp our Wil“die Stimmen der Jugendlichen eingeholt. Das\nProjekt richtete sich an Mädchen und Jungen zwischen 12 –18 Jahren, für welche die Stadt Wil Wohn-,\nArbeits- oder Ausbildungsort ist. Insgesamt beteiligten sich 81 Jugendliche.\n\nThemenbereiche, bei denen die Jugendlichen gerne mitreden wollen sind Bau / Stadtgestaltung und\nFreizeit / Sport. Sie definieren die Fussgängerzone als Stadtzentrum; begründet wird dies mit der zentra-\nlen Lage und dem Mangel an Alternativen. Das Freizeitangebot wird als zu wenig vielfältig erachtet; die\nStadt solle aktiv werden. Die bestehende Grünfläche beim Stadtweier genügt alleine nicht; das Ziel des\nStadtentwicklungskonzepts, heute landwirtschaftlich genutzte Flächen als öffentliche Parkanlagen vorzu-\nsehen, wird als wichtig erachtet. Das Angebot im öffentlichen Verkehr soll ausgebaut und die Rahmen-\nbedingungen für Velofahrende konsequent verbessert werden. 92 % der Jugendlichen fühlen sich in\nihren Quartieren wohl. Dies gilt auch für die Jugendlichen aus dem West-, Süd- und Lindenhofquartier.\n\n\n\nSeite 8\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\n5. Stadtplanerin / Stadtplaner\n\nDas Stadtentwicklungskonzept soll als drittes Standbein neben der Legislaturplanung und der Finanzpla-\nnung ein wirkungsvolles und auf lange Sicht ausgerichtetes strategisches Führungsinstrument sein, mit\nwelchem die Entwicklungsprozesse in den nächsten 10 –20 Jahren gezielt gesteuert werden. Die Viel-\nzahl der darin enthaltenen Vorhaben und deren Umsetzung, etwa Entwicklung von Schlüsselarealen,\nQuartieraufwertungen, Durchführung von kooperativen Verfahren mit Grundeigentümern und Investo-\nren, Public-Privat-Partnership (Projekte unter Leitung der Stadt für Arealentwicklungen oder an städte-\nbaulich wichtigen Orten), Aufwertung von Strassenräumen, öffentlichen Plätzen oder Anlagen, Nut-\nzungs- und Sondernutzungsplanung und Koordination innerhalb der Verwaltung, gilt es, auf klare Ziele\nhin auszurichten, aufeinander abzustimmen und zu priorisieren. Dazu kommt, dass sich der Standort-\nwettbewerb der Städte und Regionen verschärft. Neben den klassisch ökonomischen Standortfaktoren\ngewinnen immer mehr Faktoren wie Wissen, Innovationsfähigkeit, kulturelle Attraktivität und die Grösse\ndes städtisch kreativen Potenzials an Bedeutung.\n\nMit der Umsetzung des Stadtentwicklungskonzepts werden folglich eine Vielzahl von qualitativ hochste-\nhenden neuen Aufgaben auf die Stadt zukommen. Die Erfahrung mit dem Projekt Stadtentwicklung hat\ngezeigt, dass die internen Ressourcen dafür nicht ausreichen werden. Die Besetzung der Leitung der\nAbteilung Hochbau, Stadtplanung hat dies augenscheinlich bestätigt. Die Stelle musste zweimal ausge-\nschrieben werden, und bei beiden Ausschreibungen haben insgesamt drei qualifizierte Bewerber ihre\nBewerbung aufgrund des umfangreichen Pflichtenhefts für die beiden Bereiche "Hochbau" und "Stadt-\nplanung" zurückgezogen. Es bedarf folglich zusätzlicher Ressourcen, nicht zuletzt auch, um gleich lange\nSpiesse mit vergleichbaren Städten und Regionen zu haben.\n\nDer Stadtrat hat auch Überlegungen zu externen Lösungen angestellt und ist zur Überzeugung gelangt,\ndass die notwendige Qualität mit einer externen Lösung nicht erreicht werden kann. Selbst mit einer\nintensiven Bindung an ein dafür spezialisiertes Büro fehlt die Verbundenheit mit der Stadt Wil, die Kon-\nstanz und das Verständnis, welches nur in der täglichen Auseinandersetzung mit der Stadt, den Interes-\nsengruppen und politischen Parteien sowie den täglichen Problemen erreicht werden kann.\n\nMit der Einstellung einer Stadtplanerin oder eines Stadtplaners können die neuen Aufgaben abgedeckt\nwerden. Es kann intern Know-how geschaffen, die interne und externe Koordination, Information und\nVernetzung sowie die politische Gewichtung optimal sichergestellt werden. Im Weiteren ist davon aus-\nzugehen, dass der Beizug einer ansonsten notwendig werdenden externen Beratung kaum kostengüns-\ntiger sein dürfte. Der Stadtrat beantragt folglich die Schaffung einer Vollzeitstelle "Stadtplanerin / Stadt-\nplaner". Die Hauptaufgaben sind die Projektleitung von grösseren Stadtentwicklungsaufgaben, die Lei-\ntung von interdisziplinären Projektgruppen, die Projektleitung von sozialräumlichen Aufgaben, die Si-\ncherstellung der Kontinuität der Stadtentwicklung, die Zusammenarbeit mit Grundeigentümern und\nInvestoren sowie Be- und Überarbeitung von Sondernutzungs- und Gestaltungsplänen.\n\nAus Synergiegründen und weil das Kerngeschäft der Stadtplanerin resp. des Stadtplaners beim Departe-\nment Bau, Umwelt und Verkehr liegt, soll die Stelle beim Departement Bau, Umwelt und Verkehr ange-\nsiedelt werden. Der/Die Stadtplaner/in soll gleichzeitig die Leitung der Abteilung Hochbau, Stadtplanung\nübernehmen. Unterstellt sind eine Projektleitung Hochbau sowie die Liegenschaftsverwaltung.\n\n\n\nSeite 9\n\nF:\\WORK\\RATHA\\KANZLE\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2008\\2008-09-10-pv-Stadtentwicklungskonzept.doc www.stadtwil.ch\n\nDieser Antrag wurde zwar vom Parlament anlässlich der Sitzung vom 6. Dezember 2007 abgelehnt. Das\nParlament hat damals aber betont, dass eine allfällige Einstellung einer Stadtplanerin oder eines Stadt-\nplaners "nach einer gewissen Einarbeitungszeit des neuen Departementssekretärs und des Projektleiters\nTiefbau" neu beurteilt werden solle.\n\nFür das Projekt Stadtentwicklung ist die wegweisende Phase der Richtplanerarbeitung angelaufen. Aus\ndiesem Grund ist es tunlich, die Stelle so rasch als möglich zu besetzen.\n\n6. Zuständigkeit\n\nMit dem Konzeptbericht Stadtentwicklung ist die 2. Phase im Projekt Stadtentwicklung abgeschlossen.\nDas Konzept bedarf im Gegensatz zum Richtplan keiner formellen Genehmigung durch das Stadtparla-\nment. Der Stadtrat hat beschlossen, das Konzept dem Parlament zur zustimmenden Kenntnisnahme zu\nunterbreiten.\n\nDie Bewilligung der Vollzeitstelle "Stadtplanerin / Stadtplaner" löst jährlich wiederkehrende Kosten von\nüber 100'000 Franken aus, weshalb ein zustimmender Beschluss des Stadtparlaments dem fakultativen\nReferendum unterliegt (Art. 9 Abs. 1 lit. h Gemeindeordnung).\n\n7. Anträge\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\n1. Vom Konzeptbericht Stadtentwicklung Wil sei zustimmend Kenntnis zu nehmen.\n\n2. Dem Departement Bau, Umwelt und Verkehr sei eine Aufstockung des Stellenplans um eine\nVollzeitstelle "Stadtplanerin / Stadtplaner" zu bewilligen.\n\n3. Der zustimmende Beschluss des Stadtparlaments zu Ziffer 2 untersteht gemäss Art. 9 Abs. 1\nlit. h Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Armin Blöchlinger\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nKonzeptbericht\nAuswertung der Umfrage\n\n\n


text: \n  \n\n \n\n STADTPARLAMENT \n\nPräsidium \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n  \n \n\n6. November 2013 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nTeilrevision Geschäftsreglement des Stadtparlamentes be-\ntreffend Abstimmungsanlage \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nDas Stadtparlament Wil hat anlässlich seiner Sitzung vom 10. Januar 2013 dem neuen Geschäftsreglement des \nStadtparlamentes zugestimmt und es mit Ausnahme der Art. 93 – 95 per sofort in Kraft gesetzt. Die Art. 93 – \n95, welche zwischenzeitlich noch nicht in Kraft gesetzt wurden, regeln das Abstimmen mit der elektronischen \nAbstimmungsanlage. \n \nDas Präsidium hat anlässlich seiner Sitzung vom 14. August 2013 der Beschaffung einer Abstimmungsanlage der \nFirma EOTEC AG zugestimmt. Die Kosten für die insgesamt 50 Abstimmungseinheiten betrugen Fr. 11‘500.-- \ninkl. MWST. In diesem Betrag eingeschlossen sind die Software inkl. Lizenzen, die technische Bearbeitung und \ndie Installation. Im Weiteren hat das Präsidium an seiner Sitzung vom 6. November 2013 beschlossen, dass die \nAbstimmungsanlage erstmals an der Sitzung vom 5. Dezember 2013 eingesetzt wird. Das Präsidium hat im Hin-\nblick darauf die Art. 93 – 95 nochmals kritisch geprüft und kleinere Änderungen vorgenommen. Aus diesem \nGrund unterbreitet das Präsidium gemäss Art. 4 lit. e Geschäftsreglement des Stadtparlamentes eine Teilrevision \ndes Geschäftsreglements des Stadtparlamentes. \n \nDiese Teilrevision (Nachtrag I) sowie Art. 93 des Geschäftsreglements des Stadtparlamentes sollen per sofort in \nKraft gesetzt werden.  \n \n \n2. Teilrevision \n \nArt. 7 Stimmbüro \nIn Absatz 2 wird präzisiert, dass die Mitglieder des Stimmbüros das Ergebnis von Abstimmungen dann ermitteln, \nwenn nicht mit der elektronischen Abstimmungsanlage abgestimmt wird. Bei Wahlen wird die elektronische \nAbstimmungsanlage nicht eingesetzt.  \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\nArt. 94 a) Leitung \nDas Verfahren der elektronischen Abstimmung wird von der Präsidentin resp. dem Präsidenten geleitet. In die-\nsem Sinne eröffnet sie oder er die Abstimmung und gibt nach Durchführung der Abstimmung das Ergebnis be-\nkannt. Operativ wird die Anlage von der Stadtschreiberin oder dem Stadtschreiber bedient. \n \nArt. 95 b) Anzeige \nArt. 108 a) Inhalt \nAbstimmungsergebnis und Abstimmungsverhalten werden visuell angezeigt. Die Anzeige erfolgt zum einen für \ndie Mitglieder des Stadtparlaments und das Publikum auf der Tribüne via Leinwand. Zum anderen werden je \nzwei Bildschirme auf dem „Präsidiumstisch“ und dem „Stadtratstisch“ platziert. Währenddem die Abstimmung \nläuft, wird nur das Abstimmungsverhalten angezeigt. Das Abstimmungsergebnis wird erst nach Abschluss der \nAbstimmung publiziert. Abstimmungsergebnis und Abstimmungsverhalten werden ausgedruckt und von der \nersten Stimmenzählerin oder vom ersten Stimmenzähler unterzeichnet. Die unterzeichneten Dokumente werden \nfür die Erstellung einer Namensliste verwendet, welche dem Beschlussprotokoll beigelegt wird.  \n \n \n3. Richtlinien \n \nGemäss Art. 4 lit. h kann das Präsidium Richtlinien über das elektronische Abstimmen erlassen. Das Präsidium \nhat an seiner Sitzung vom 6. November 2013 die nachfolgenden Richtlinien erlassen: \n \nRichtlinien über das elektronische Abstimmen \n \nInfrastruktur \n– Senderanlage; \n– 45 (resp. 50) Einheiten, welche individualisiert sind (auf der Rückseite mit Namen der entsprechenden Parla-\n\nmentarierin oder des entsprechenden Parlamentariers versehen); \n– 4 Bildschirme (2 beim „Präsidiumstisch“ und 2 beim „Stadtratstisch“); \n– PC und Drucker; \n– Leinwand und Beamer (Tonhalle). \n \nVor der Sitzung \n– Die Installation der Anlage erfolgt durch die Stadtkanzlei, die Informatik-Dienste resp. die Mitarbeitenden \n\nTonhalle; \n– die Stadtkanzlei legt die Abstimmungseinheiten auf den Tisch der voraussichtlich anwesenden Mitglieder des \n\nStadtparlaments; \n– die Stadtkanzlei führt einen Testlauf durch; \n– die Abstimmungseinheiten entschuldigter Mitglieder oder von Mitgliedern, welche später eintreffen, werden \n\nbeim Weibeldienst aufbewahrt. \n \n  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nWährend der Sitzung \n– Alle Abstimmungen werden elektronisch vorgenommen. Ausgenommen sind die Fälle nach Art. 88 Ge-\n\nschäftsreglement des Stadtparlamentes: Steht einem Antrag kein Gegenantrag gegenüber, so kann der un-\nbestrittene Antrag ohne Abstimmung zum Beschluss des Parlaments erhoben werden; \n\n– Wahlen werden nicht elektronisch durchgeführt; \n– die Abstimmungseinheiten bleiben in jedem Fall im Saal. Sie dürfen nicht ins Foyer oder nach Draussen mit-\n\ngenommen werden. Auch während einer Pause bleiben die Abstimmungseinheiten im Saal. Wer die Sitzung \nfrüher verlassen muss, gibt die Abstimmungseinheit beim Weibeldienst ab; dieser Zeitpunkt wird im Proto-\nkoll registriert; \n\n– die Mitglieder des Parlaments sind selber verantwortlich, dass sie Abstimmungen mit ihren individualisierten \nAbstimmungseinheiten durchführen; \n\n– Stellvertretung ist nicht zulässig.  \n \n\n– Abstimmungen: \n Ein Antrag wird, soweit er nicht aus den Unterlagen ersichtlich ist, auf der Leinwand und auf den Bild-\n\nschirmen angezeigt; \n die Präsidentin oder der Präsident eröffnet die Abstimmung; der Countdown (5 Sekunden), auf Lein-\n\nwand und Bildschirmen ersichtlich, läuft; \n abstimmungsberechtigt sind nur Mitglieder des Stadtparlaments, welche im Saal sind; \n das Abstimmungsverhalten wird auf Leinwand und Bildschirmen angezeigt; \n ein Wechsel im Abstimmungsverhalten ist während des Countdowns möglich; \n die Präsidentin oder der Präsident teilt mit, dass die Abstimmung beendet ist; \n das Abstimmungsresultat wird jetzt angezeigt; \n das Abstimmungsverhalten und -ergebnis werden ausgedruckt und von der ersten Stimmenzählerin \n\nresp. vom ersten Stimmenzähler unterzeichnet. \n \n– Eine Wiederholung der Abstimmung findet nur bei offensichtlichem technischen Versagen oder einer fal-\n\nschen Bedienung der Anlage (nicht der Abstimmungseinheiten) statt. Namentlich wird eine Abstimmung \nnicht wiederholt, wenn auf der Abstimmungseinheit nicht oder zu spät resp. die falsche Taste gedrückt \nwurde. \n\n \nNach der Sitzung \n– Die Abstimmungseinheiten werden durch den Weibeldienst wieder eingesammelt. \n– Im Beschlussprotokoll werden Abstimmungsverhalten und -ergebnis als Anhang in Form einer Namensliste \n\nveröffentlicht. \n \n \n4. Antrag \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDas Präsidium unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nDer Nachtrag I zum Geschäftsreglement des Stadtparlamentes sei zu genehmigen.  \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\n \nStadt Wil \n\nMichael Sarbach \nParlamentspräsident \n\nChristoph Sigrist \nSekretär \n\n \n \n \nNachtrag I zum Geschäftsreglement des Stadtparlamentes \n\n\n


text: \nSeite 1 \n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n30. August 2021  \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\nStellenantrag Fachspezialist/in Energieberatung/-fonds für die \nFachstelle Energie \n\nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nFür die Schaffung der Teilzeitstelle «Fachspezialist/in Energieberatung/-fonds» ist der notwendige Kredit für ein \n50%-Pensum gemäss Lohnklassen 19 bis 22 der Besoldungstabelle der Stadt Wil (Fr. 85'155.20 bis Fr. 118'177.15, \nohne Lohnnebenkosten) im Betrag von max. Fr. 59'088.60 zu genehmigen. \n \n \nZusammenfassung \n \nAn seiner Sitzung vom 17. Juli 2020 hat der Stadtrat das Geschäft «neue Pensenregelung Stadtrat ab 1.1.2021 / \nNeue Aufgabenverteilung in den Departementen» beraten und entschieden, dass das Departement Versorgung \nund Energie (VE) ab 2021 die Verwaltung des Energiefonds und die Energieberatung vom Departement Bau, Um-\nwelt und Verkehr (BUV) übernimmt. Energiestadt und weitere Programme (Substitutionsprojekte) wurden bisher \ndurch den Energiebeauftragten wahrgenommen, der schon bis anhin im Departement VE angesiedelt war.  \n \nBereits mit dem TBW-Budget 2021 wurde dazu die neue Stelle «Leitung Fachstelle Energie» angezeigt, welche mit \nseparatem Bericht und Antrag dem Stadtparlament zur Genehmigung vorgelegt werden soll. Aufgrund der Ver-\nschiebung der «Smart City»-Aufgaben ins Stadtpräsidium wird anstatt einer 100%-Fachstellenleitung eine 50%-\nStelle als Fachspezialist Energieberatung/-fonds beantragt.  \n\n\n\nSeite 2 \n \n\nDie Aufgaben der neuen / des neuen Fachspezialisten/in sind einerseits die Verwaltung des Energiefonds, anderer-\nseits die Fachstellenleitung zu unterstützen sowie die aktive Energie- und Mobilitätsberatung auszubauen. \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit der Umsetzung der Energiestrategie 2050 stehen die Städte und Versorger vor grossen Herausforderungen. \nBei der Stromproduktion (PV), der Stromversorgung, der Wärmeversorgung (Wärmenetz) aber auch im Bereich \nMobilität werden die nächsten Jahre durch grosse Veränderungen geprägt sein. Die Smart-City Strategie kann die \nUmsetzung der Energiestrategie zusätzlich unterstützen. \n \nEs drängte sich u.a. im Zusammenhang mit der «neuen» Pensenregelung Stadtrat ab 1.1.2021» inkl. «Neue Auf-\ngabenverteilung in den Departementen» deshalb auf, den Bereich Energiestadt beim Departement Versorgung \nund Energie (VE) anzusiedeln. Wesentliche Merkmale aus dem Energiekonzept sind der Zubau und die mögliche \nSpeicherung von erneuerbaren Energien bis hin zu neuen Angeboten für die Bevölkerung zum Beispiel im Bereich \n«Wärme». Die Sicherstellung der Konvergenz all dieser Energieträger und deren Einbettung in eine Gesamtstrate-\ngie soll an einer zentralen Stelle angesiedelt werden. \n \nDie Schaffung einer Fachstelle Energie im Departement VE unterstützt die Umsetzung des kommunalen Energie-\nkonzepts strategisch. Gleichzeitig können mit dieser Neuzuordnung die Zielsetzungen aus der neuen Pensenrege-\nlung optimal erfüllt werden. Die Departemente VE / BUV wurden deshalb beauftragt, die weiteren Details zu klären \nund die Teilbereiche im Departement VE zusammenzuführen. \n \nUrsprünglich wurde das Departement VE zudem beauftragt, die Integration von «Smart-City» in diesem Fachbe-\nreich vorzubereiten bzw. umzusetzen, nachdem das Postulat «Smart-City Wil» im Parlament entsprechend als \nerledigt abgeschrieben wurde. Nach der Neukonstituierung des Stadtrates hat der Stadtrat die Departemente VE \nund FV beauftragt, eine Auslegeordnung der Smart-City-Aufgaben vorzunehmen. Das Departement FV bereitet \neine entsprechende Smart-City-Stelle im Zusammenhang mit weiteren Funktionen vor. Somit liegt die Hauptver-\nantwortung der Smart-City-Aktivitäten - auch im Sinne der Verbandsempfehlungen «Smart City Hub Schweiz» - \nbeim Departement FV und die Stellenprozente beim VE fallen somit weg. \n \n \n2. Organisation Fachstelle Energie \n \nOperativ sind heute viele Querschnittsthemen und Projekte beim Energiebeauftragten (z.B. Energiestadt-Pro-\ngrammleiter, MONAMO Wil) angesiedelt. Diese Stelle ist beim Energieversorger TBW angegliedert. Die TBW besit-\nzen fachliches Know-how in vielen Gebieten, kurze Dienstwege und eine eigene Rechnungslegung. Auf der Stufe \nDepartementsleitung liegt heute die Hauptlast der strategischen Aufgaben und die Gesamtkoordination von Ener-\ngiefragen beim heutigen Departementsleiter. \n \nGemäss Art. 19 des Energiefondsreglements beauftragte der Stadtrat einen der neuen Baukontrolleuren vom BUV \nals Vollzugstelle für die Abwicklung der Fördergesuche bis Ende 2021, sowie für die Anpassungen der Merkblätter, \nInternetseite der Stadt Wil und Flyer. 2022 werden alle Aufgaben in das Departement VE überführt, die definitive \nAbgrenzung der Schnittstellen zum BUV ist zu berücksichtigen. Das Organigramm seitens VE mit der Fachstelle \nEnergie ist wie nachfolgend skizziert vorgesehen: \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nGrundsätzlich liegt die operative Führung des Departements gemäss Organisationsentwicklungsprojekt "DialogG" \nbeim Departementsleiter. Die heutigen Aufgabenschwerpunkte (Auszug, nicht abschliessend) des Departements-\nvorstehers VE, Departementsleiters VE und Energiebeauftragten zeigen sich wie folgt: \n \nDepartementsvorsteher/in (DV) VE \n− leitet die Arbeitsgruppe Energiestadt als Vorsitzende/r \n− legt dem Stadtrat die Ziele und Indikatoren sowie das Massnahmenprogramm aus dem Projekt kommunaler \n\nKlimaschutz/Energiekonzept vor \n− unterstützt die Weiterentwicklung des Klimaschutzprogrammes \n− entscheidet mit Beschluss der Arbeitsgruppe über Massnahmen des Aktivitätenprogramms  \n− ist für das Energiefondsreglement und deren Vollzug zuständig  \n− entscheidet über Energiefondsbeiträge bis Fr. 30‘000.--  \n− beantragt Energiefondsbeiträge über Fr. 30‘000.-- beim Stadtrat  \n− beantragt Änderungen der Fördertatbestände gemäss Vorschlag der Arbeitsgruppe beim Stadtrat \n \nDepartementsleiter (DL) VE \n− Gesamtkoordination von Energiefragen in strategischer Hinsicht zusammen mit DV \n− ist verantwortlich für die Budgetierung und Umsetzung der Massnahmen im Verantwortungsbereich der De-\n\npartemente aufgrund des Massnahmenprogramms pro Jahr \n− sensibilisiert die Mitarbeitenden zu den Themen Klimaschutz, Energie und Mobilität und informieren diese \n\nüber das Klimaschutz-Programm \n  \n\nAbbildung 1: Neues Organigramm Dep. VE mit Fachstelle Energie \n\n\n\nSeite 4 \n \n\nEnergiebeauftragter / Leiter Fachstelle Energie (80-Stellenprozente) \n− Fachstelle führt das kommunale Klimaschutzprogramm weiter und institutionalisiert dieses \n− Indikatoren werden von dieser Stelle zusammengetragen (von den jeweiligen Verantwortlichen geliefert), auf-\n\nbereitet und gemäss dem Klimaschutz-Programm kommuniziert \n− stellt die Weiterentwicklung des Klimaschutz-Programmes sicher (inkl. Finanzplan), welches das Aktivitäten-\n\nprogramm Energiestadt integriert (es gibt kein separates Aktivitätenprogramm Energiestadt) \n− erstellt ein Jahresprogramm zu den Themen Energie, Mobilität und Klima für den Stadtrat \n− leitet Schlüsselprojekte im Rahmen von Energiestadt sowie des Klimaschutzprogramms und stösst neue Pro-\n\njekte an \n− entwickelt das Beratungskonzept Energie (Energieberatung) und Mobilität (Mobilitätsberatung) \n− stellt die Qualität der Mobilitäts- und Energieberatung sicher \n− stellt Weiterentwicklung des Förderprogramms sicher \n− stellt Controlling und Reporting zum Förderprogramm sicher (inkl. Qualitätskontrolle) \n− koordiniert die Aktivitäten der Arbeitsgruppe Energiestadt intern und extern inkl. Vor- und Nachbereitung der \n\nSitzungen \n− erstellt Entscheidungsgrundlagen für die Arbeitsgruppe Energiestadt, Stadtrat und Parlament \n− koordiniert und stellt Kommunikation Energiestadt Wil sowie Klimaschutz in Wil sicher \n− koordiniert die verschiedenen Programme (MONAMO bis 2026, Rahmenstrategie Smart City im Bereich Smart \n\nMobility/Environment, Klimaschutzprogramm, Energiestadt) und stellt Synergien sicher \n− ist fachliche Ansprechperson und «Sparringpartner» für die Dienstellenleiter in den Themen Energie, Mobilität \n\nund Klimaschutz \n− koordiniert die Entwicklung des Energierichtplans unter der Projektleitung der Stadtplanung und erarbeitet \n\nEntwürfe \n− stellt die Weiterentwicklung des Förderprogramms zur nachhaltigen Nutzung von Energie sicher  \n− Hauptverantwortung des Monitoringsystems zur CO2-Reduktion und Energieverbrauch/-produktion   \n\n \n \n3. Aufgabenschwerpunkte «Fachspezialist/in Energieberatung/-fonds» \n \nDie Energieberatung, verstanden als aktive Energieberatung im Sinne der verschärften Ziele der Energiestrategie \nkann im Departement VE und mit Nähe zum Versorger (= TBW) fokussiert werden und bedarf dafür einem sub-\nstanziellen Ausbau. Zusammen mit weiteren Fachkompetenzen und somit mit zusätzlichen personellen Ressourcen \nwird mit der Fachstelle Energie die nötige Kompetenzenbündelung erreicht, um die anstehenden Energiefragen \nauf Gemeindeebene anzugehen sowie wesentliche Elemente und Aufgaben im Energiebereich wahrzunehmen.  \n \nDie Fachstellenleitung Energie wird durch die neue Stelle «Fachspezialist Energieberatung/-fonds» zur Erreichung \nder Ziele des kommunalen Klimaschutzes folgendermassen (Auszug, nicht abschliessend) unterstützt: \n \n20-Stellenprozente: Fachkoordination Energieförderprogramm  \n− Aufbau, Wartung, Organisation Tools zur Abwicklung Energiefonds Stadt Wil \n− Anträge prüfen auf Berechtigung, Gültigkeit inkl. Abklärungen \n− Auszahlungsabwicklungen \n− Budgetkontrolle \n \n \n \n\n\n\nSeite 5 \n \n\n30-Stellenprozente: Projektleitung Energie- und Mobilitätsberatung allgemeine Aufgaben \n− unterstützt die Fachstelle bei der Weiterentwicklung des Klimaschutzprogramms und dem Aktivitätenpro-\n\ngramm Energiestadt (welches Teil vom Klimaschutzprogramm ist) \n− unterstützt beim Reporting der Indikatoren des Klimaschutzprogramms und deren Kommunikation  \n− unterstützt die Fachstelle bei der Qualitätskontrolle und Monitoring \n− betreut den Internetauftritt zu Energiestadt und zum Klimaschutzprogramm \n− koordiniert die Zertifizierung des Energiestadtlabels  \n− Durchführung Sensibilisierungsanlässen zu Klimaschutz, Energie und Mobilität \n− unterstützt die Fachstelle bei den Schlüsselprojekten  \n− leitet eigene Projekt in den Bereichen Mobilität und Energie und rapportiert diese gegenüber der Fachstellen-\n\nleitung \n \n\nDetailaufgaben Energieberatung Stadt Wil \n− Vorgehensberatung bei Gebäudesanierungen und Heizungsersatz \n− Beratung zur Nutzung erneuerbarer Energien \n− Beratung Energieeffizienz \n− Erläuterungen zu Förderprogrammen \n− Vermitteln und Abgabe von Informationsmaterial (inkl. Informationsquellen) \n− Fachliche Begleitung von Verwaltung und Privaten in energierechtlichen Fragen \n− Berichterstattung gegenüber der Fachstellenleitung  \n\n \nDetailaufgaben Mobilitätsberatung Stadt Wil \n− Vorgehensberatung für Bauherrschaften und Unternehmen für Mobilitätsfragen \n− Erstellt ein Standard für Mobilitätskonzepte. \n− Unterstützt im Rahmen von zu erarbeitenden Mobilitätskonzepten (bspw. im Zusammenhang mit Sondernut-\n\nzungsplänen) \n− Beratung der involvierten Instanzen innerhalb der Stadt und angegliederten Organisationen \n− Vermitteln und Abgabe von Informationsmaterial (inkl. Informationsquellen) \n− Berichterstattung gegenüber der Fachstellenleitung \n \n \n4. Übersicht Personalaufwand  \n \nFunktion (gemäss ABAKABA):  Fachspezialist/in Energieberatung/-fonds (Neubewertung erforderlich) \nStellenprozente:  50% \nLohnklasse gemäss Besoldungstabelle: 19 bis 22 (provisorisch) \nLohn inkl. 13. Monatslohn (Stand 2019): Fr 42'577.60 bis Fr. 59'088.60 (bei 50%) \nLohnnebenkosten (AG-Beiträge 20%): Fr. 8'515.50 bis Fr. 11'817.70 \nKreditantrag (max. Lohn inkl. LNK): Fr. 70'906.30 \nDauer der Anstellung:  unbefristet \n \nAnalog zu den Lohnkosten des Energiebeauftragten werden die Lohnkosten dieser Stelle zu Lasten der TBW-\nRechnung budgetiert. Die Unterstützung aus dem Energiefonds für die Fachkoordination des Energieförderpro-\ngramms gemäss Ziff. 3 im Umfang von Fr. 20'000.-- geht vom BUV neu zur Fachstelle Energie über.  \n \n \n\n\n\nSeite 6 \n \n\nSachaufwand \nEs muss ein Arbeitsplatz mit Mobiliar und IT-Infrastruktur angeschafft werden. \n \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nOlivier Jacot \nStadtschreiber-Stellvertreter \n\n \n \n\n\n


text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n   \n \n\n24. März 2021 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nGeschäftsbericht 2020 der Thurvita AG \n\nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nEs sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Geschäftsbericht 2020 der Thurvita AG Kenntnis ge-\nnommen hat. \n \n \nBerichterstattung \n \nDie Thurvita AG hat das Geschäftsjahr mit einem Verlust von Fr. 580’638.-- abgeschlossen. Die finanziellen Folgen \nvon Covid-19-Pandemie zeigen sich insbesondere im 4. Quartal überaus deutlich. Die Kosten der Pandemie werden \ninsgesamt mit Fr. 1 Mio. beziffert (tiefere Auslastung, Mindererträge, höherer Personalaufwand, direkte Auslagen). \nDank einer besseren Auslastung im stationären Bereich 95.21% über das gesamte Jahr (Vorjahr 93.24%) und \neiner gegenüber dem Vorjahr höheren durchschnittlichen RAI-Pflegestufe 5.39 (Vorjahr 5.01), konnten die Folgen \nder Pandemie teilweise aufgefangen werden. Im Rechnungsjahr sind keine Rückstellungen neu gebildet worden. \nDer EBITDA beträgt Fr. 1’429’707.-- (Vorjahr: Fr. 2'263'335.--). \n \nDie Arbeitslast bei der Spitex bewegte sich auf stabilem Niveau. Die ambulanten Pflegestunden haben gegenüber \ndem Vorjahr leicht zugenommen (2020: 35'576, 2019: 35’260). \n \nBeim «Quartierzentrum Bronschhofen» zeichnen sich weitere Verzögerungen ab: Wegen Einsprachen gegen das \nProjekt bahnen sich rechtliche Auseinandersetzungen an. Die optimale Vorbereitung darauf bedingt auch eine \nNeuauflage des Sondernutzungsplans. \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n \nDas Alterszentrum Sonnenhof soll nicht nur baulich, sondern auch vom Konzept her fit werden für die Zukunft. \nDeshalb wird es im Alterszentrum künftig auch Alterswohnungen mit flexiblem Service geben. Ebenso bleiben die \nklassischen Heimplätze ein wichtiges Angebot. Thurvita startete im Berichtsjahr die Planung mit einem Architek-\nturwettbewerb. Ein Preisgericht aus Fachpersonen und Vertretern der Thurvita prüfte die Eingaben und empfahl \nplangemäss vor Jahresende einen Sieger. \n \nDer Sondernutzungsplan für den geplanten Neubau in Rossrüti für demenzbetroffene Menschen wurde von Sep-\ntember bis Oktober 2020 in die öffentliche Mitwirkung gegeben. In Zusammenarbeit mit der benachbarten Firma \n«Gebrüder Egli» strebt Thurvita für 2021 die öffentliche Auflage des Sondernutzungsplans an. \n \n \n \nStadt Wil \n\n \n\n \n \n \n \nHans Mäder \nStadtpräsident \n \n\n \n \n \n \nOlivier Jacot \nStadtschreiber Stellvertreter \n \n\n \n \n \n \n \nGeschäftsbericht 2020 der Thurvita AG \n\n\n


text: \n  \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n \n\n5. März 2014 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nJahresrechnung 2013 \n\n \n1. Rechnungsergebnisse \n \nAllgemein \nDie erste Rechnung der vereinigten Stadt Wil schliesst mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 1,277 Mio. ab. \nDas Budget 2013, welches aus den Zahlen der ehemaligen Gemeinden Wil und Bronschhofen erstellt wurde, \nrechnete bei einem Steuerfuss von 124% mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 0,927 Millionen. Es resultiert \neine Schlechterstellung um Fr. 0,350 Millionen. Der Ausgabenüberschuss wird dem Eigenkapital belastet. Das \nfreie Eigenkapital reduziert sich damit auf Fr. 19,871 Millionen. \n \nErfolgsrechnung \nDie Erfolgsrechnung schliesst bei Ausgaben von Fr. 132‘196‘512.02 und Einnahmen von Fr. 130‘919‘443.80 mit \neinem Ausgabenüberschuss von Fr. 1‘277‘068.22 ab. Gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss von \nFr. 927‘100.-- ergibt dies eine Schlechterstellung um Fr. 349‘968.22 resp. eine Abweichung von 0,26% vom \nGesamtumsatz. Die wesentlichen ergebniswirksamen Abweichungen gegenüber dem Budget 2013 (ohne inter-\nne Verrechnungen und Spezialfinanzierungen) liegen in folgenden Positionen: \n\nMehraufwände \n 4120 Pflegefinanzierung Fr. 1‘286‘000 \n\n5720 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe Fr. 1‘076‘000 \n\nMindereinnahmen \n 9100 Allgemeine Steuern Fr. 2‘434‘000 \n\n9102 Sondersteuern Fr. 757‘000 \n\nMehreinnahmen \n 9101 Anteile an Kantonseinnahmen (Steueranteile) Fr. 1‘203‘000 \n\n9500 Ertragsanteile (Abgaben Tech. Betriebe Wil) Fr. 682‘000 \n9690 Finanzvermögen (Gewinne aus Liegenschaftsverkäufen) Fr. 2‘448‘000 \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nBei der Gegenüberstellung von Budget und Rechnung bei den Sachgruppen (Artengliederung) resultieren insbe-\nsondere Minderaufwendungen beim Personalaufwand von Fr. 1,088 Mio. und Fr. 0,314 Mio. beim Sachauf-\nwand. Demgegenüber wurden die Entgelte für Dienstleistungen und Amtshandlungen um rund Fr. 0,8 Mio. zu \nhoch budgetiert. \n \nDie Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen haben sich sowohl bei den Steuern des laufenden Jahres als \nauch bei den Nachzahlungen deutlich unter den Erwartungen entwickelt. Die einfache Steuer des laufenden \nJahres lag mit Fr. 45,832 Mio. um Fr. 1,674 Mio. unter dem Budget von Fr. 47,506 Mio. und gar um \nFr. 0,404 Mio. unter der einfachen Steuer des Vorjahres. Auch die budgetierten Nachzahlungen von \nFr. 4,050 Mio. wurden mit Fr. 3,190 Mio. um Fr. 0,860 Mio. unterschritten. Diese doch unerfreuliche Entwick-\nlung wird im Zusammenhang mit dem Budget 2015 vertieft analysiert. Erfreulicherweise haben sich die Steuern \nder juristischen Personen mit Fr. 7,986 Mio. um Fr. 0,536 Mio. und die Grundstückgewinnsteuern mit \nFr. 2,546 Mio. um Fr. 0,946 Mio. besser entwickelt als erwartet. Im Gegenzug sind die Handänderungssteuern \nmit Fr. 2,399 Mio. um Fr. 0,601 Mio. tiefer ausgefallen als budgetiert. \n \nAbgesehen von den bereits erwähnten, mehrheitlich exogen beeinflussten Abweichungen, haben sich die weite-\nren Einnahmen und Ausgaben erfreulicherweise nach den aus dem Vereinigungsprozess resultierenden Budget-\nvorgaben entwickelt. Verschiedene Wertberichtigungen von Aktiven und Passiven infolge der Gemeindevereini-\ngung und der Umsetzung des neuen Rechnungsmodells konnten ohne wesentlichen Einfluss auf das Rech-\nnungsergebnis vorgenommen werden. Wesentliche Veränderungen in der heute vorliegenden Rechnungslegung \nder Stadt Wil als Pilotgemeinde werden im Zusammenhang mit der definitiven Umsetzung von HRM2 im Kanton \nSt.Gallen nicht erwartet. Die nun vorliegende Erfolgsrechnung 2013 kann also als fundierte Ausganglage für den \nBudgetprozess 2015 herangezogen werden. \n \nInvestitionsrechnung \nDie Investitionsrechnung 2013 weist bei Ausgaben von Fr. 45‘510‘955.40 und Einnahmen von Fr. 128‘412.60 \nNettoinvestitionen von Fr. 45‘382‘542.80 aus. Das Budget 2013 rechnete mit Nettoinvestitionen von \nFr. 46‘543‘000.--. Der Realisierungsgrad beträgt damit 97,5%. \n \nDie wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2013 liegen in den folgenden Positionen: \n\n2 Bildung + Fr. 3‘101‘000 \n6 Verkehr - Fr. 1‘348‘000 \n7 Umweltschutz und Raumordnung - Fr. 1‘893‘000 \n \nFür die Sanierung des Primarschulhauses Obermatt wurde durch die ehemalige Gemeinde Bronschhofen ein \nGesamtkredit von Fr. 4,860 Mio. gesprochen und ins Investitionsbudget 2012 eingestellt. Bis Ende 2012 wurden \nzu Lasten der Investitionsrechnung Bronschhofen lediglich Fr. 1,171 Mio. verbucht. Die restlichen Ausgaben von \nFr. 3,441 Mio. sind folglich erst im Rechnungsjahr 2013 angefallen. \n \nBilanz \nDie Bilanzsumme erhöhte sich von Fr. 192,721 Mio. um Fr. 40,456 Mio. auf neu Fr. 233,177 Millionen. Davon \nentfallen Fr. 100,983 Mio. (+ Fr. 2,158 Mio.) auf das Finanzvermögen und Fr. 132,194 Mio. (+ Fr. 38,298 Mio.) \nauf das Verwaltungsvermögen. \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nDas Fremdkapital erhöhte sich von Fr. 148,108 Mio. um Fr. 39,788 Mio. auf Fr. 187,896 Millionen. Das gesamte \nEigenkapital inkl. Spezialfinanzierungen und Fonds stieg von Fr. 44,613 Mio. auf Fr. 45,281 Millionen. Der An-\nstieg um Fr. 0,668 Mio. setzt sich aus den Einlagen in die Spezialfinanzierungen (Fr. 0,999 Mio.) und Fonds \n(Fr. 0,946 Mio.) sowie einem Bezug von Fr. 1,277 Mio. aus dem „freien“ Eigenkapital zusammen. Das „freie“ \nEigenkapital reduzierte sich von Fr. 21,148 Mio. auf neu Fr. 19,871 Millionen. \n \nKennzahlen per 31.12.2013 \nSelbstfinanzierung  Fr. 7‘429‘520 \nSelbstfinanzierungsgrad   16,37% \nNettoschuld  Fr. 86‘913‘353 \nNettoschuld je Einwohner  Fr. 3‘759 \nNettoschuld in Steuerprozenten   178.77 \n \nDer tiefe Selbstfinanzierungsgrad sowie der Anstieg der Verschuldung sind auf die hohen Investitionsausgaben \nvon Fr. 45,383 Mio. zurückzuführen. Die Nettoschuld von Fr. 86,913 Mio. berechnet sich aus dem Verwaltungs-\nvermögen (Fr. 132,194 Mio.) abzüglich dem Eigenkapital (Fr. 45,281 Mio.). Neu werden nach HRM2 bei dieser \nBerechnung auch die Fonds im Eigenkapital (Fr. 7,933 Mio.) als Eigenkapital mitberücksichtigt. Ohne das Fonds-\nkapital würde die Verschuldung Fr. 94‘846 Mio. betragen. \n \n \n2. Fakultatives Referendum \n \nGemäss Art. 9 Abs. 1 lit. g vorläufige Gemeindeordnung untersteht der zustimmende Beschluss des Stadtparla-\nments zur Rechnung 2013 dem fakultativen Referendum. \n \n \n3. Anträge \n \nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Die Jahresrechnung 2013 der Stadt Wil sei zu genehmigen. \n\n \n2. Es sei festzustellen, dass der Beschluss Ziffer 1 gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. g vorläufige Gemeindeord-\n\nnung dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \nJahresrechnung 2013 \n\n\n