Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil  \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n\n13. Februar 2019 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n\nLeistungsvereinbarungen stationär und ambulant zwischen der \nStadt Wil und der Thurvita AG (2015-2018) / Eignerstrategie der \nStadt Wil für die Thurvita AG \n\nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Der Bericht sei zur Kenntnis zu nehmen. \n \n2. Die Eignerstrategie der Stadt Wil für die Thurvita AG sei zur Kenntnis zu nehmen. \n \n \nZusammenfassung \nDas Stadtparlament hat den Stadtrat beauftragt, über die Leistungsvereinbarungen stationär und ambulant zwi-\nschen der Stadt und Thurvita AG, dem Parlament erstmals im Jahr 2015 und anschliessend alle drei Jahre Bericht \nüber die wesentlichen Kennziffern zu unterbreiten. \n \nAufgrund der politischen, wie auch strategischer Bedeutung der Thurvita AG hat der Stadtrat eine Eignerstrate-\ngie mit Zielsetzungen verabschiedet. In einem nächsten Schritt sollen nun auch die Leistungsvereinbarungen \nüberprüft werden. Die Stadt Wil geht weiterhin davon aus, dass die Thurvita AG auch in Zukunft die Nachfrage \nnach stationären Leistungen in der Stadt Wil abdecken kann. \n \nSeit 2015 nehmen die Leistungsstunden bei der ambulanten Pflege leicht ab, während die Leistungsstunden bei \nden Nicht-KLV-Leistungen in der Tendenz zunehmen. Der Kostendeckungsgrad im ambulanten Bereich hat sich \nstabilisiert. Im stationären Bereich erfährt das Beratungsangebot der Infostelle eine steigende Nachfrage. Die \nverrechneten Bewohnertage und die Erträge bei den Pensions- und Pflegetaxen entwickeln sich positiv. \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \nAn seiner Sitzung vom 6. Dezember 2012 hat das Stadtparlament dem Stadtrat folgenden Auftrag erteilt: «Über \ndie Leistungsvereinbarungen stationär und ambulant [zwischen der Stadt und der Thurvita AG] sei dem Parla-\nment erstmals im Jahr 2015 und anschliessend wiederkehrend alle drei Jahre Bericht über die wesentlichen \nKennziffern, insbesondere: erbrachte Leistungen; die Leistungsangebote / -veränderungen; das Betriebskonzept / \n-änderungen; die Nachfrage- und Marktentwicklungen; die Jahreskosten / -veränderungen; die Tarifierung / -\nänderungen; den Auslastungsgrad; den Kostendeckungsgrad und die Entwicklung der Personalsituation zu er-\nstatten.» \n \nDer vorliegende Bericht gibt Auskunft über die Leistungen von Thurvita AG und Stadt Wil in der stationären und \nambulanten Versorgung in den Jahren 2015-2018. Zudem wird dem Stadtparlament die Eignerstrategie der \nStadt Wil für die Thurvita AG zur Kenntnis gebracht. \n \n \n2. Eignerstrategie \n \nFür Beteiligungen im Mehrheitseigentum der Stadt und bei Beteiligungen mit grosser strategischer oder politi-\nscher Bedeutung oder mit bedeutenden Risiken für den Stadthaushalt sind durch den Stadtrat Eignerstrategien \nzu definieren. Grundlage bildet Art. 42 Abs. 2 Gemeindeordnung. Die Vernehmlassung über das Reglement über \ndie städtischen Beteiligungen ist abgeschlossen. Die Verabschiedung der Vorlage durch den Stadtrat ist im 1. \nQuartal 2019 vorgesehen. \n \nDie Stadt Wil ist mit 88,85% Aktenanteil Hauptaktionärin der Thurvita AG. Mit der Erbringung von Leistungen in \nden Bereichen Wohnen, Beratung, Pflege und Betreuung von betagten und/oder pflegebedürftigen Menschen \nund ihren Angehörigen übernimmt die Thurvita AG eine hoheitliche Aufgabe der politischen Gemeinde gemäss \nSozialhilfegesetz (sGS 381.1) und Gemeindegesetz (sGS 151.2), dies vor dem Hintergrund grosser demographi-\nscher Herausforderungen. Die Thurvita AG mit ihren Leistungen ist sowohl von politischer, wie auch strategischer \nBedeutung, weshalb eine Eignerstrategie angezeigt ist. \n \nDie Eignerstrategie ist ein Instrument des Stadtrates zur Wahrung der Eigentümerinteressen. Die Eignerstrategie \nist nicht als konkrete Handlungsanweisung zu verstehen, die in das operative Geschäft eingreift, sondern als \nstrategische Zielvorgabe. Die Eignerstrategie formuliert «Leitplanken» für die Thurvita AG aus Sicht des Mehr-\nheitsaktionärs für die nächsten Jahre. Dabei soll der unternehmerische Handlungsspielraum der Thurvita AG \nberücksichtigt werden. \n \nBei privatrechtlichen AGs dient die Eignerstrategie primär als Grundlage für die Ausübung der Rechte als Aktio-\nnärin sowie für die Instruktion allfälliger Vertretungen im Verwaltungsrat. Aufgrund der bundesprivatrechtlich \nabgesicherten Unabhängigkeit einer AG und ihrer strategischen Leitung kann die Eignerstrategie nicht als ver-\nbindliches Basisdokument vorgegeben werden. Die von der Stadt Wil formulierten Ziele zeigen dem Verwal-\ntungsrat lediglich auf, welche Absichten der Aktionär mit seiner Beteiligung verfolgt. Zudem wird transparent \nfestgehalten, an welchen Ergebnissen die Stadt Wil die strategische Leitung messen wird. \n  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nVorgehen \nUnter Federführung des Departements Soziales, Jugend und Alter mit konzeptioneller Unterstützung durch das \nInstitut für Verwaltungsmanagement (IVM) der ZHAW wurde die Strategie im Jahr 2018 erarbeitet. VRP Arthur \nGerber und CEO Alard du Bois-Reymond wurden als Vertreter der Thurvita AG von Beginn weg miteinbezogen. \nDie Kommission Gesundheit, Alter, Behinderung hat das Strategiepapier beraten und zur Kenntnis genommen. \nDie weiteren Aktionärsgemeinden Niederhelfenschwil, Rickenbach und Wilen wurden zur Konsultation eingela-\nden. \n \nBasis für die Erarbeitung der Eignerstrategie der Thurvita AG bildeten die folgenden bereits bestehenden Grund-\nlagen: \n Heimreglement der Politischen Gemeinde Wil für die Thurvita AG vom 17. September 2012 (sRS 322.2) \n Leistungsvereinbarung stationär zwischen der Politischen Gemeinde Wil und der Thurvita AG vom 6. De-\n\nzember 2012 (sRS 322.3) \n Leistungsvereinbarung ambulant zwischen der Politischen Gemeinde Wil und der Thurvita AG vom 6. De-\n\nzember 2012 (sRS 322.4) \n Statuten der Thurvita AG vom 18. Oktober 2017 \n Aktionärsbindungsvertrag zwischen den Vertragsgemeinden und der Thurvita AG vom 21. November 2012 \n Beschlüsse des Stadtparlaments zur Verstärkung der Einflussmöglichkeiten des Stadtparlaments vom 3. No-\n\nvember 2011 und 6. Dezember 2012 \n Altersleitbild der Stadt Wil aus dem Jahr 1995 \n \nFolgende Ziele wurden definiert: \n \nVersorgungsziele \n Ausreichendes und qualitativ hochwertiges Angebot an Dienstleistungen für Betreuung und Pflege in der \n\nRegion Wil \n kundenorientiertes, durchlässiges, aufeinander abgestimmtes wirtschaftliches Leistungsportfolio von statio-\n\nnären, teilstationären und ambulanten Angeboten  \n Orientierung an Lebensqualität und Selbstbestimmung der Kundinnen und Kunden \n Erfüllung des gesetzlichen Auftrages \n \nUnternehmerische und wirtschaftliche Ziele \n Selbsttragende gemeinnützige Aktiengesellschaft \n Angebote und Leistungen sind wirtschaftlich und konkurrenzfähig \n Nachhaltige Sicherstellung des Werterhalts des Unternehmens (inkl. Liegenschaften) \n Finanzierung von Investitionen über das Eigenkapital und Dritte \n \nSoziale und gesellschaftliche Ziele \n Verankerung in der Region \n Förderung der Freiwilligenarbeit und der Begegnung zwischen Bewohnenden, Angehörigen und der Bevöl-\n\nkerung \n Rechtzeitige, transparente und offene Kommunikation \n Achtung der Selbstbestimmung und Rechte der Bewohnenden (einschliesslich Mitwirkung) \n Unterstützung der städtischen Zielsetzungen in den Bereichen Energie, Ökologie und Umwelt \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\nPersonelle Ziele \n Zeitgemässe und sozialverantwortliche Anstellungs- und Arbeitsbedingungen \n Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Gleichbehandlung der Geschlechter im Alltag \n Förderung der Mitarbeitenden durch Aus- und Weiterbildung  \n Vorbildliches Engagement betr. Ausbildung von Lernenden und Beteiligung an Arbeitsintegrationsmassnah-\n\nmen \n Leistung eines gesellschaftlichen Beitrages zur Sicherstellung von Fachkräften \n Geeignete Mitwirkung der Mitarbeitenden \n \nKooperationen und Beteiligungen \n Abstimmung des Angebots mit anderen Anbietern und Partnern im Bereich Alter in der Region \n Kooperationen und Beteiligungen zur Unterstützung des Kerngeschäftes zur Erreichung der strategischen \n\nZiele sowie zur nachhaltigen Sicherung des Unternehmenswertes \n Grundsätze zur Beachtung von Risikoaspekten  \n Vorgängige Konsultation des Stadtrates bei Beteiligungen mit grosser politischer oder finanzieller Tragweite \n \nBerichterstattung und Aufsicht \n Berichterstattung der Thurvita AG (Geschäftsbericht, Jahresrechnung, mehrjährige Investitions- und Finanz-\n\nplanung, Kennzahlen über Wirtschaftlichkeit und Qualität, sowie weitere themenspezifische Berichte) \n Jährlicher Informationsaustausch zwischen dem Stadtrat Wil und dem Verwaltungsrat \n Pflicht der Thurvita AG ein IKS und Risikomanagement zu implementieren \n Überprüfung der Strategieerreichung durch den Stadtrat \n Jährliche Berichterstattung des Stadtrates an das Stadtparlament \n \nDie Stadt Wil ist im Verwaltungsrat mit zwei Mitgliedern vertreten. Der Stadtrat übergibt die Wahrnehmung der \nInteressen der Stadt Wil im Fall der Thurvita AG dem Vorsteher des Departements Soziales, Jugend und Alter \n(SJA) und einer mandatierten externen Fachperson im Verwaltungsrat. Diese Personen haben den Stadtrat re-\ngelmässig über die Unternehmensentwicklung der Thurvita AG aus ihrer Sicht zu informieren. \n \nDer Stadtrat überprüft nach Rücksprache mit der Thurvita AG die Eignerstrategie bei Bedarf an das sich wan-\ndelnde Umfeld, spätestens aber nach vier Jahren und nimmt gegebenenfalls Anpassungen vor. \n \nDem Stadtparlament kommt die Oberaufsicht über den Stadtrat zu. Zu diesem Zweck wird dem Stadtparlament \ndie Eignerstrategie zur Kenntnisnahme vorgelegt. \n \n \n3. Leistungsvereinbarungen \n \nDie Leistungsvereinbarungen sind integrierender Bestandteil des Aktionärsbindungsvertrages (ABV). Änderungen \nund Ergänzungen des Vertrages (und ihrer Beilagen) bedürfen der Zustimmung sämtlicher Vertragsgemeinden. \nDer ABV sieht vor, dass die Leistungsvereinbarungen nach den ersten beiden vollen Betriebsjahren überprüft \nwerden sollen. Wie im ersten Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 3. Dezember 2015 dargelegt, ha-\nben sich die bestehenden Grundlagen im Grundsatz bewährt und bedurften bislang keiner inhaltlichen Anpas-\nsung. \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\nErst aufgrund der strategischen Neuausrichtung der Thurvita AG und der damit verbundenen Realisierung neuer \nWohnangebote, welche wesentliche Angebotsveränderungen darstellen, ergibt sich ein entsprechender Hand-\nlungsbedarf. Als ersten Schritt hat der Stadtrat die Eignerstrategie erarbeitet und beschlossen. Im Anschluss sol-\nlen nun auch die Leistungsvereinbarungen überprüft und angepasst und dem Stadtparlament zum Beschluss \nvorgelegt werden. \n \nLeistungsangebote / -veränderungen ambulant \nDie angebotenen ambulanten Leistungen gemäss der Leistungsvereinbarung ambulant vom 6. Dezember 2012 \numfassen als Kerndienstleistungen pflegerische Leistungen gemäss Krankenversicherungsgesetz und hauswirt-\nschaftliche Leistungen. Die erweiterten Dienstleistungen umfassen insbesondere Spätdienst, Nachtwache, Bereit-\nschaftsdienst Tag und Nacht, Mahlzeitendienst und Entlastungseinsätze. 2016 führte Thurvita Spitex den 24 \nStunden Dienst an sieben Tagen ein. Ansonsten hat sich das Leistungsangebot in den Berichtsjahren nicht we-\nsentlich verändert. \n \nDie angeschlossenen Gemeinden richten einen Beitrag an die gemeinwirtschaftlichen Aufgaben aus und leisten \ndie Restfinanzierung pro Einsatzstunde gemäss Gesetz über die Pflegefinanzierung. Im Bereich der hauswirt-\nschaftlichen Leistungen wird ebenfalls ein Beitrag pro Einsatzstunde geleistet. Die Ansätze haben sich nicht ver-\nändert. \n \nLeistungsangebote / -veränderungen stationär \nDie Leistungsvereinbarung stationär vom 6. Dezember 2012 regelt insbesondere die Führung der Infostelle. Da-\nfür wird die Thurvita AG jährlich pauschal entschädigt. \n \nDie Leistungsvereinbarung beinhaltet weiter die Führung der Betriebe Alterszentrum Sonnenhof, Pflegezentrum \nFürstenau, Alters- und Pflegeheim Rosengarten. Die Thurvita AG wird verpflichtet, die stationären und teilstatio-\nnären Angebote in ausreichender Qualität und Quantität sicherzustellen. Diese Leistungen hat die Thurvita AG \neigenwirtschaftlich zu erbringen. Sie erhält dafür keine Beiträge der Gemeinden. \n \nIm Pflegezentrum Fürstenau wurde in den Berichtsjahren das Angebot «Thurvita Care» ausgebaut. Mit der Um-\nsetzung der weiteren strategischen Schwerpunkte «Älter werden im Quartier» und «Haus für Demenz» wird sich \ndas Angebot der Thurvita AG grundlegend verändern. Mit der Realisierung des Quartierzentrums Bronschhofen \nunterscheiden sich ambulante und stationäre Leistungen in Zukunft im Wesentlichen nur noch in ihrem Umfang \nund in ihrer Form der administrativen Abrechnung. Es ist daher zu prüfen, ob mit der Verwirklichung des Quar-\ntierzentrums nur noch eine einzige Leistungsvereinbarung notwendig ist.  \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\n \n\n4. Kennziffern \n \nErbrachte Leistungen \n \nAmbulante Leistungen Thurvita AG in h 2015 2016 2017 2018 \nGeleistete Stunden Pflege 37´032 36´069 35´247 37´012 \nGeleistete Stunden Hauswirtschaft 7´220 7´430 7´204 7´461 \nAnzahl Mahlzeiten 15´049 16´921 16´226 16´289 \n \nBei den ambulanten Dienstleistungen zeigt sich eine volatile Nachfrage. Bei den Leistungsstunden der Pflege ist \nder Trend seit 2015 leicht rückläufig (-1,5%), bei den Leistungsstunden der Nicht-KLV-Leistungen (Krankenpfle-\nge Leistungsverordnung) dagegen ist der Trend leicht positiv (+0,5%). Gegenüber dem Vorjahr haben 2018 \nsowohl die Pflegeleistungen wie auch die Nicht-KLV-Leistungen zugenommen. \n \nVerrechnete Leistungen Stadt Wil in h 2015 2016 2017 2018 \n\nGeleistete Stunden Pflege 31´380 31´215 29´835 31´436 \nGeleistete Stunden Hauswirtschaft 6´080 6´070 5´789 6´095 \nAnzahl Mahlzeiten 12´400 13´696 13´430 13´277 \n \nVerrechnete Leistungen Stadt Wil in Fr. 2015 2016 2017 2018 \n\nTotal Kosten ambulant 299´728 272´612 257´410 278´776 \nMahlzeitendienst 12´400 13´696 13´430 13´277 \nGemeinwirtschaftliche Aufgaben 1´424´737 1´469´508 1´483´204 1´465´581 \nTotal Kosten ambulante Leistungen 1´736´865 1´755´816 1´754´044 1´757´634 \n\n \nSowohl die verrechenbaren Leistungsstunden wie auch die gemeinwirtschaftlichen Leistungen bleiben seit 2015 \nziemlich konstant. Die Gesamtkosten für die Stadt im ambulanten Bereich erhöhten sich seit 2015 nur leicht \n(+1%). \n \nIm Auftrag von der Thurvita AG hat die BDO AG die korrekte Berechnung des Beitrages der Gemeinden an die \ngemeinwirtschaftlichen Aufgaben gemäss den Leistungsvereinbarungen ambulant überprüft. Die BDO ist dabei \nnicht auf Sachverhalte gestossen, aus denen sie schliessen müsste, dass die Berechnung des Beitrages der Ge-\nmeinden an die gemeinwirtschaftlichen Aufgaben nicht den Leistungsvereinbarungen entsprechen. \n \nStationäre Leistungen Thurvita 2015 2016 2017 20181 \nAnzahl angebotene Betten 247 237 241 242 \nVerrechnete Bewohnertage 81´559 82´312 83´694 80´008 \n \nDie Anzahl verrechneter Bewohnertage konnte 2017 gegenüber 2015 um 2,6% gesteigert werden, was sich \nentsprechend auch in höheren Erträgen bei den Pensions- und Pflegetaxen zeigt (vgl. Kapitel „Jahreskosten / -\nveränderungen“). \n \n\n                                                \n1 Provisorische Zahlen 2018, Revision und Genehmigung noch ausstehend \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\n \n\n \nInfostelle 2015 2016 2017 2018 \nBeratungen (Fälle) 728 839 747 776 \ndavon Aufnahme in stat. Einrichtung 177 208 154 172 \n \nAltersstruktur geführte Fälle Infostelle \n65 – 79 192 207 186 193 \n\n80 – 85 176 163 207 230 \n\n86 – 90 203 278 233 215 \n91 – 93 109 134 90 93 \n\nunter AHV-Alter 48 57 31 45 \n \nDie Beratungsschwerpunkte im Jahr 2018 waren sozialrechtlichen Abklärungen (73), Abklärungen über Ange-\nbotslandschaft Vertragsgemeinden (378), Wohnberatung (312) und Patientenverfügungen/Vorsorgeaufträgen \n(13). \n \nEine externe umfassende Befragung der Bewohnenden, Angehörigen und Mitarbeitenden im Jahr 2017 hat \nergeben, dass aus Sicht der Bewohnenden der stationären Betriebe die Qualität der Thurvita-Leistungen im \nschweizerischen Vergleich überdurchschnittlich ist. Auch bei der Spitex ist die Zustimmung sehr hoch. \n \nBetriebskonzept / -änderungen \nDie Thurvita AG, stellt die stationären und ambulanten Dienstleistungen für die Stadt Wil sowie für die Gemein-\nden Niederhelfenschwil, Wilen und Rickenbach sicher. Die Thurvita AG entwickelt ihre Dienstleistungen entlang \nder drei strategischen Entwicklungsachsen «Thurvita-Care», «Älter werden im Quartier» und «Haus für De-\nmenz» weiter. Thurvita wird damit zu einem „Universalanbieter“ von Hilfeleistungen für betagte Menschen und \nihren Angehörigen. \n \nThurvita-Care \nIm Zentrum von Thurvita-Care steht die Brücke vom Spital zurück nach Hause. Nach medizinischen Eingriffen \nund Spitalaustritt gilt es die Weichen für die Zukunft zu stellen. Das Brückenangebot bietet Zeit, Raum und Räu-\nme, damit die Entscheidungen sinnvoll gefällt werden können. In einem interdisziplinären Setting von Case Ma-\nnagement, Geriatrie, Therapie und Pflege wird das rehabilitative Potential der betagten Menschen möglichst \nweitgehend aktiviert, damit die Patienten wenn möglich wieder nach Hause zurückkehren können. Die «Brücke» \nist ein Teil von «Thurvita-Care», mit Standort in der Fürstenau. Nachdem die Auslastung im Verlauf des Jahres \n2018 nicht den Erwartungen entsprach, wurden die Kontakte mit potentiellen Zuweisenden intensiviert. Mittel-\nfristig sollen 28 Betten nachhaltig ausgelastet sein. \n \nÄlter werden im Quartier \nBis ins hohe Alter in den eigenen vier Wänden wohnen, im eigenen Quartier leben und dabei jederzeit die not-\nwendige Hilfe erhalten: Das ist der Kern des Thurvita-Konzepts «Älter werden im Quartier». Selbst wenn der \nPflegebedarf hoch ist, soll es möglich sein, zuhause bleiben zu können. Die Thurvita AG entwickelt damit eine \nAlternative zum Umzug in ein Alters- oder Pflegeheim. \n \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\n \n\nDas Projekt in Bronschhofen verspricht mit der Zusammenführung von Alters- und Familienwohnungen und \nGewerbenutzungen wie z.B. einem Dorfladen, Gewerbeflächen und einem Restaurant, eine gelungene Aufwer-\ntung des erweiterten Ortskerns von Bronschhofen. Die 34 Alterswohnungen werden direkt vom hauseigenen \nSpitex-Stützpunkt aus betreut. Betagte Menschen können so auch bei schwerem Pflegebedarf an diesem Ort \nleben und bleiben. \n \nZur Realisierung des Quartierzentrums Bronschhofen, hat der Stadtrat den Sondernutzungsplan in 1. Lesung \nberaten und den Baurechtsvertrag mit der Thurvita AG z.H. der Liegenschaftenkommission verabschiedet.2 \n \nHaus für Demenz \nDas Kompetenzzentrum Demenz ist eine weitere Säule der Thurvita AG. Auf einem Gelände neben dem Alters-\nheim Rosengarten in Rossrüti soll ein Neubau für an Demenz erkrankte pflegebedürftige Personen erstellt wer-\nden. Entstehen soll ein neues spezialisiertes Haus mit 80 Betten. Geplant sind vorbildliche Lebensverhältnisse mit \nzehn Wohngruppen für demente Menschen. In jeder Bewohnergruppe gibt es ein zentrales Wohnzimmer mit \nKochinsel und acht Einzelzimmer. Zusammen mit dem Konzept der fachübergreifenden Betreuung können so \noptimale Lebensbedingungen für demente Menschen geschaffen werden. Hinzu kommt pro Wohngruppe ein \ngeschützter Aussenbereich. \n \n2018 führte die Thurvita AG einen Projektwettbewerb durch. Die Architekten «Schneider Gmür» aus Winterthur \nhaben beim Wettbewerb für das Kompetenzzentrum Demenz mit ihrem Vorschlag «am Chrebsbach» den ersten \nPreis erhalten. Als nächstes soll der Sondernutzungsplan erarbeitet und ein Baurechtsvertrag abgeschlossen wer-\nden. \nAuf dem gleichen Areal plant die Gebrüder Egli Maschinen AG in Nachbarschaft zum geplanten Zentrum eine \nErweiterung ihres eigenen Betriebs. \n \nNachfrage- und Marktentwicklungen \nDie Entwicklung bei der Altersgruppe der über 80-Jährigen, die erfahrungsgemäss am meisten Unterstützung, \nHilfe und Pflege benötigt, zeigt in den nächsten Jahren eine deutliche Zunahme. Bis im Jahr 2035 wird die Zahl \nder über 80-Jährigen in der Stadt Wil gegenüber dem Jahr 2015 sich  um knapp 70% erhöhen. Ihr Anteil an der \nGesamtbevölkerung wird von heute 5 auf 7% steigen. Diese demografische Alterung wird zu einer deutlichen \nZunahme pflegebedürftiger Menschen führen. \n \nPlanjahr 2015 2020 2025 2030 2035 2040 \nBevölkerung 23´563 24´433 24´517 26´504 27´313 27´823 \nAnzahl über 65-Jährige  3´330 3´567 3´931 4´143 4´146 \nAnzahl über 80-Jährige 1´206 1´419 1´613 1´827 2´043 2´258 \n\n \nDer Kanton St.Gallen hat im Jahr 2017 ein neues Planungsmodell des Platzangebotes in Einrichtungen zur stati-\nonären Betreuung und Pflege von Betagten erlassen. Anstelle von Planungsrichtwerten, welche die maximale \nZahl an Plätzen in den St.Galler Betagten- und Pflegeheimen darstellen, ist neu ein Planungskorridor definiert, \nder eine Ober- und Untergrenze vorgibt. Die Obergrenze stellt die Wachstumsgrenze dar, analog zum bisherigen \nPlanungsrichtwert. Sie ist verbindlich und in allen Gemeinden (bzw. Planungsregionen) einzuhalten.  \n\n                                                \n2 vgl. Bericht und Antrag an die Liegenschaftenkommission vom 9. Januar 2019 \n\n\n\nSeite 9 \n  \n\n \n\nDie Untergrenze bezeichnet das minimale Angebot an stationären Plätzen, das jede Gemeinde oder Planungsre-\ngion zur Verfügung stellen muss. Dies ist notwendig, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Im Pla-\nnungskorridor zwischen Ober- und Untergrenze haben die Gemeinden freien Gestaltungsspielraum, wie viele \nstationäre Plätze sie anbieten wollen. \n \nDie Nachfrage- und Angebotsplanung der Thurvita AG bis ins Jahr 2030 bezieht nicht nur die klassischen statio-\nnären Angebote in die Planung mit ein, sondern alle Wohnangebote, welche die Anforderungen für Pflegeheime \nerfüllen. Also bspw. auch das künftige Quartierzentrum Bronschhofen. Im Ergebnis bewegen sich die „vergleich-\nbaren stationären Plätze“ in der Planungsperiode immer im vorgegebenen Korridor des Kantons. Thurvita wird \nalso künftig die Nachfrage nach stationären Leistungen in der Stadt Wil abdecken können. Bzgl. der aktuellen \nNachfrage sei auf das Kapitel „Auslastungsgrad“ verwiesen. \n \nJahreskosten / -veränderungen \nDie Jahresrechnungen sind in den jeweiligen Geschäftsberichten der Thurvita AG ausgewiesen, welche auf der \nWebseite der Stadt Wil abgerufen werden können3. Die GPK wird jeweils zusätzlich mit den Abrechnungen nach \nSparten bedient. Der besseren Übersicht halber, seien hier die Jahresrechnungen nochmals abgebildet: \n \n  \n\n                                                \n3 https://www.stadtwil.ch/politbusiness \n\n\n\nSeite 10 \n  \n\n \n\nErfolgsrechnung in Fr. 2015 2016 2017 \n\nErtrag aus Pensions- und Pflegetaxen 20´444´204.10 21´749´017.17 22´534´383.25 \n\nErtrag aus Alterswohnungen 47´806.90 54´740.95 45´517.65 \n\nErtrag aus medizinischen Nebenleistungen 494´538.55 604´124.85 534´519.05 \n\nErtrag aus Pflege und Betreuung 2´626´210.45 2´575´192.55 2´547´247.65 \n\nErtrag aus Nicht-KLV-Leistungen 531´176.65 575´927.45 562´321.25 \n\nErtrag aus übr. Leistungen an Bewohnende 72´229.90 80´653.70 79´317.05 \n\nMietertrag 106´533.85 97´008.95 99´875.70 \n\nErtrag Cafeteria 303´023.35 431´850.70 472´490.15 \n\nErtrag aus Leistungen an Personal + Dritte 156´296.85 140´180.45 202´199.60 \n\nErtrag aus Betriebsbeiträgen 2´270´088.05 2´397´051.90 2´346´383.25 \n\nBetriebsertrag 27´052´108.65 28´705´748.67 29´424´254.60 \n    \n\nLöhne -17´683´924.80 -17´768´758.60 -18´539´803.60 \n\nSozialleistungen -2´470´323.00 -2´581´018.45 -2´855´821.90 \n\nHonorare Leistungen Dritter 0.00 -53´038.15 -133´295.10 \n\nPersonalnebenaufwand -486´710.15 -465´247.80 -487´552.15 \n\nPersonalaufwand -20´640´957.95 -20´868´063.00  -22´016´472.75 \n    \n\nMedizinischer Bedarf -445´327.55 -468´086.40 -467´655.60 \n\nLebensmittel und Getränke -1´716´371.64 -1´754´896.63 -1´616´844.10 \n\nHaushalt -495´211.15 -537´377.30 -551´616.25 \n\nUnterhalt und Reparaturen -619´266.55 -738´774.42 -942´021.00 \n\nMiete / Leasing -453´968.90 -476´826.60 -460´681.95 \n\nEnergie und Wasser -346´349.10 -340´065.25 -327´072.70 \n\nBüro und Verwaltung -635´788.80 -784´397.50 -730´163.50 \n\nÜbriger bewohnerbezogener Aufwand -71´161.00 -99´916.25 -120´778.35 \n\nÜbriger Betriebsaufwand -224´958.15 -198´317.75 -210´151.50 \n\nBetriebsaufwand 5´008´402.84 5´398´658.10 5´426´984.95 \n\nBetriebsergebnis vor Zinsen/Abschr. (EBITDA) 1´402´747.86 2´439´027.57 1´980´796.90 \n\n \n \n\n \n \n\nAbschreibungen -1´410´168.10 -1´266´125.66 -1´199´401.85 \n\nBetriebsergebnis vor Zinsen (EBIT) -7´420.24 1´172´901.91 781´395.05 \n\n \n \n\n \n \n\nFinanzertrag 373.29 339.45 520.50 \n\nFinanzaufwand -160´490.99 -151´338.35 -119´037.12 \n\nBetriebsergebnis -167´537.94 1´021´903.01 662´878.43 \n\n \n \n\n \n \n\nAusserordentlicher Aufwand 205´591.30 -462´368.50 -486´707.85 \n\nUnternehmensergebnis -38´053.36 -559´534.51 -176´170.58 \n\n\n\nSeite 11 \n  \n\n \n\nBezüglich Begründung wird auf die jeweiligen Geschäftsberichte der Thurvita AG verwiesen. Zur besseren Über-\nsicht sei an dieser Stelle auf die zentralen Veränderungen in der Erfolgsrechnung hingewiesen. \n \nPensions- und Pflegetaxen (stationär) \nAufgrund der besseren Auslastung und der höheren durchschnittlichen Pflegestufe, haben sich die Erträge der \nPensions- und Pflegetaxen seit 2015 sehr positiv entwickelt (+15%). \n \nPflege, Betreuung (ambulant) \nDer leicht rückläufige Trend bei den ambulanten Leistungsstunden zeigt sich auch beim Ertrag der Spitex, der in \nden drei Jahren um 3% zurückgegangen ist. Aufgrund der höheren Kosten für gemeinwirtschaftlichen Leistun-\ngen nahmen die Betriebserträge der Gemeinden an die Thurvita AG  insgesamt leicht zu (Anteil Stadt Wil Leis-\ntungen ambulant 2015: Fr. 1‘718'465.--, 2016: Fr. 1‘762‘184.--, 2017: Fr. 1‘757‘984.--). \n \nLöhne/Personalkosten \nThurvita hat 2017 im Hinblick auf die erwarteten Mehrumsätze und Qualitätsanforderungen zusätzliches Perso-\nnal angestellt. \n \nSachaufwand \nDer Sachaufwand ist ebenfalls gestiegen. Insbesondere die Kosten für Unterhalt und Reparaturen nahmen um \nFr. 322‘754.--  zu (+52%). \n \nErgebnis \nDas Unternehmensergebnis ist seit 2015 positiv. Insbesondere das Jahr 2016 hebt sich mit einem Ergebnis von \nFr.  559‘534.--  ab. Mit den gestiegenen Personalkosten resultierte im Jahr 2017 ein reduzierter Gewinn. \n \nTarifierung / -änderungen \nDie Tarife bei der Spitex haben sich nicht verändert. Mit der Einführung der 24h-Spitex wurden Nacht-Einsatz-\nPauschale pro Kalenderwoche oder Monat eingeführt. \n \nDie Tarife im stationären Bereich, welche sich aus den Pensionstaxen für die Grundleistungen der Hotellerie, den \nPflegetaxen und den Betreuungstaxen zusammensetzen, haben sich von 2015 bis Ende 2018 nicht wesentlich \nverändert. Die Pensionstaxen wurden letztmals 2014 allgemein erhöht. Per 2016 wurden die Betreuungstaxen \npauschalisiert, da die bisher verrechneten Betreuungstaxen eng an die Pflegekosten gekoppelt waren, was nicht \nden tatsächlichen Kosten der Betreuung entsprach. \n \nPer 2019 hat die Kantonsregierung die Höchsttarife für die Pflegekosten angehoben. Die Thurvita AG wird die \nneuen Maximaltarife per 2019 voll ausschöpfen. Die Restfinanzierung für die Gemeinden wird dadurch künftig \ndeutlich höher ausfallen. \n  \n\n\n\nSeite 12 \n  \n\n \n\nAuslastungsgrad stationär \n\n \n \nNach einer sehr hohen Auslastung in den Jahren 2016 und 2017, sank die Auslastung im Jahr 2018 wieder, was \ninsgesamt zu einem leicht negativen Trend führt. \n \nDie durchschnittliche RAI-Einstufung hat sich in den Jahren 2017 und 2018 positiv entwickelt und lag durch-\nschnittlich bei 4.99. \n \nKostendeckungsgrad ambulant \nDie Stadt leistet gemäss Leistungsvereinbarung Finanzierungsbeiträge an die ambulanten Leistungen der Thurvi-\nta. Ein Vergleich des Kostendeckungsgrades über mehrere Jahre erlaubt Rückschlüsse auf die Effizienz und Pro-\nduktivität der Spitex-Organisation. Der Kostendeckungsgrad bezeichnet dabei das Verhältnis zwischen Personal- \nund Sachaufwand und den von Thurvita selbst erwirtschafteten Leistungen. Die Erträge setzen sich zusammen \naus den Beiträgen der Krankenkassen und den Patientenbeteiligungen für Leistungen für Pflege und Betreuung, \nMedizinische Nebenleistungen, Nicht-KLV-Leistungen und Mahlzeitendienst. \n \nEntwicklung ambulant in Fr. 2015 2016 2017 20184 \n\nErträge total ohne LV 3´155´000 3´168´000 3´142´000 3´162´000 \nPersonalaufwand total -4´014´000 -4´088´000 -4´038´000 -4´181´000 \nSachaufwand total -713´000 -758´000 -545´000 -770´000 \nUnterdeckung 1´572´000 -1´678´000 -1´441´000 -1´789´000 \nKostendeckungsgrad 66,7% 65,4% 68,6% 63,9% \n\n                                                \n4 Mutmassliche Rechnung 2018 auf Basis Erfolgsrechnung per 30. September 2018 \n\n40.0\n\n60.0\n\n80.0\n\n100.0\n\n120.0\n\n140.0\n\n160.0\n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\n\nC\nH\n\nF \nbz\n\nw\n. %\n\n \n\nQuartale ab 2016 \n\nKundenleistungen \n\nPflegeertrag/Tag\nstationär\n\nAuslastung\nstationär\n\nPers.Aufwand/Std.\nambulant\n\nLinear\n(Pflegeertrag/Tag\nstationär)\nTrend Auslastung\n\nTrend Pa/Std.\n\n\n\nSeite 13 \n  \n\n \n\n \nDer Kostendeckungsgrad ist stabil. Gegenüber dem Jahr 2015 hat sich die Kennzahl nochmals um 1,9% verbes-\nsert. Im Vergleich mit ähnlichen Spitex-Organisationen der Ostschweiz weist die Thurvita AG 2017 im KLV Be-\nreich einen um 9-10% höheren Kostendeckungsgrad aus. \n \nEs ist davon auszugehen, dass das Potenzial für weitere Kostensenkungen ausgeschöpft ist, wenn die Thurvita \nAG den Leistungsauftrag weiterhin in hoher Qualität sicherstellen will. \n \nEntwicklung der Personalsituation \n\n \n \nDie quartalsweise Fluktuationsrate ist definiert als die Anzahl Austritte pro Quartal im Bezug zum Gesamtbestand \nder Mitarbeitenden in derselben Periode. Das Personal in Ausbildung ist nicht berücksichtigt. Die Personalfluktua-\ntion pro Quartal lag im 3. Quartal 2018 bei durchschnittlich 3,2%, bei abnehmendem Trend. Die Fluktuation pro \nJahr liegt bei durchschnittlich 12,9%. \n \nDie Absenzquote zeigt die Absenzstunden aufgrund von Krankheit, Unfall oder Mutterschaft im Vergleich zu \nden Sollstunden. Die Absenzquote lag im 3. Quartal 2018 bei durchschnittlich 6,2%, wobei in den letzten zwei \nQuartalen deutlich höhere Werte zu verzeichnen waren. \n \nEntwicklung Vollzeitstellen Gesamtbetrieb 2015 2016 2017 2018 \nPersonalbestand am 31. Dezember (bzw. 30.9.2018) 367 364 368 378 \ndavon Lernende, Lernende HF oder Praktikanten 38 40 39 40 \nPersonalbestand o. Lernende/Praktikanten 329 324 329 338 \nPersonalbestand nach Vollzeitäquivalenten o. Lernende/Pr.  268 278 281 \n\n0.0%\n\n2.0%\n\n4.0%\n\n6.0%\n\n8.0%\n\n10.0%\n\n12.0%\n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\nQuartale ab 2016 \n\nMitarbeitende \n\nFluktuation\n\nAbsenzen\n\nTrend\nFluktuation\n\nTrend\nAbsenzen\n\n\n\nSeite 14 \n  \n\n \n\n \nStadt Wil \n \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \nEignerstrategie \nLeistungsvereinbarung \n\n\n


Antrag der Bau- und Verkehrskommission

parent_type: affair

text: \nGestaltung und Beleuchtung Hofplatz-antrag-bvk-kommission.doc\n\nWil, 8. September 2009\n\nGestaltung Hofplatz und Beleuchtung\n\nAnträge der Bau- und Verkehrskommission\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDie vorberatende Bau- und Verkehrskommission unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\n1. Unter den Arkaden sind neue Steinbeläge einzubauen, diese sind in gebundener Bauweise\n(starr, in Mörtel verlegt) auszuführen. Der Kredit ist um Fr. 50'000.––zu erhöhen.\n\n2. Der Stadtrat wird verpflichtet, nach der Neugestaltung des Hofplatzes minimale Standards\nfür die Möblierung des Hofplatzes festzulegen.\n\n3. Zum Zeitpunkt der Eröffnung des neuen Hofplatzes ist in der Altstadt eine Begegnungszone\neinzuführen (siehe Plan in der Beilage).\n\n4. Die Beleuchtung exkl. Infrastruktur (Leerrohre usw.) ist zu streichen und der Kredit entspre-\nchend um Fr. 200'000.––zu reduzieren.\n\n5. Der Brunnen ist nicht abzusenken und der Kredit ist somit um Fr. 50'000.––zu reduzieren.\n\n6. Nach Eröffnung des neu gestalteten Platzes sind gesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten\nzu fördern, insbesondere sind Marktaktivitäten zeitlich und quantitativ auszudehnen.\n\nStadt Wil\n\nGuido Wick\nPräsident Bau- und Verkehrskommission\n\nAB Stadt Wil\n\nBau- und Verkehrskommission\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail parlament@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

format: application/pdf

text: \nWil, 29. April 2009\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nFinanzplan 2009 bis 2013 der Stadt Wil\nFinanzplan 2009 bis 2013 der Technischen Betriebe Wil (TBW)\n\n1. Finanzplan Stadt Wil\n\nRechtsgrundlagen\n\nSeit Einführung des Parlaments wird der Finanzplan in der Stadt Wil vom Parlament zur Kenntnis ge-\nnommen. Es können keine Anträge auf Änderung und/oder Ergänzung gestellt werden. Gemäss Ge-\nmeindegesetz (GG; sGS 151.2) liegt die Kompetenz für den Erlass des Finanzplanes denn auch beim\nStadtrat. Für eine angemessene Finanzplanung hat der Rat zu sorgen (Art. 181 GG). Auch gehört die Er-\nfüllung von grundlegenden Leitungs-, Planungs- und Verwaltungsaufgaben in den nicht übertragbaren\nZuständigkeitsbereich des Stadtrates (Art. 136 lit. e in Verbindung mit Art. 137 GG).\n\nRollendes Planungsinstrument\n\nDer Finanzplan ist ein rollendes Planungsinstrument, das alljährlich den veränderten Gegebenheiten an-\ngepasst wird. Dadurch hat der Finanzplan auch nicht die Qualität eines behördenverbindlichen Verwal-\ntungsplans im Sinne von Art. 35 Abs. 3 lit. d Gemeindeordnung. Mit der Beratung und Kenntnisnahme\ndes Finanzplanes bindet sich das Parlament nicht und bleibt frei, zu einem späteren Zeitpunkt (Voran-\nschlag oder Ausgabenbeschlüsse zu Einzelgeschäften) aufgrund einer umfassenden Kenntnis der Sachla-\nge dannzumal neu oder anders zu entscheiden.\n\nGeschäftsprüfungskommission\n\nGemäss Art. 25 Abs. 3 Gemeindeordnung (Nachtrag III vom 25. September 2004, in Kraft seit 1. Januar\n2005) ist die Geschäftsprüfungskommission (GPK) frühzeitig über den Inhalt des Finanzplans und der\nRichtlinien zur Erstellung des Voranschlages zu informieren. Damit wird dem Anliegen Rechnung getra-\ngen, dass die GPK in einem frühen Stadium inhaltlich auf den finanziellen Führungsprozess Einfluss neh-\nmen kann. Der Stadtrat kam dieser gesetzlichen Verpflichtung insofern nach, als er der GPK die Budget-\nrichtlinien bereits im zweiten Quartal des Jahres unterbreitet und so die GPK frühzeitig in den Budget-\n\nAB Stadt Wil\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nstadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 55\n\n\n\nSeite 2\n\nAB\n\nprozess einbezieht. Auch der Finanzplan wird der GPK jeweils nach Genehmigung durch den Stadtrat zur\nStellungnahme vorgelegt.\n\nFinanzieller Führungsprozess\n\nAufgrund der finanzpolitischen Tragweite erachtet es der Stadtrat als notwendig, die Finanzpläne auf ei-\nne gesichertere Grundlage zu stellen. Der Stadtrat hat deshalb den Zeitpunkt für die Erstellung des Fi-\nnanzplans auf den Frühling, nach Abschluss der Jahresrechnung, festgelegt.\n\nDer Finanzplan hat durch seine bessere Aussagekraft an Bedeutung als strategisches Planungs-, Füh-\nrungs- und Steuerungsinstrument gewonnen. Denn, die Bestandesrechnung basiert auf dem tatsächli-\nchen Rechnungsergebnis, die Planung des Steuerertrags der natürlichen und juristischen Personen erfolgt\nauf der Basis von aktuellen Zahlen und auch die vorgesehene Verwendung des Rechnungsüberschusses\nsowie zwischenzeitliche Entwicklungen können bereits berücksichtigt werden. Damit lassen sich finanz-\nund steuerpolitische Weichenstellungen auf einer gesicherteren Zahlenbasis fällen. Der zeitliche Ablauf\ndes finanziellen Führungsprozesses sieht wie folgt aus:\n\nInhalt Verwaltung/Stadtrat Vorberatung GPK Beratung Parlament\nRechnung Januar bis März März / April Ende April\nFinanzplan Februar bis April April / Mai Anfang Juni\nBudgetrichtlinien Mai / Juni Juni / Juli –\nVoranschlag Juli bis September Sept. bis Nov. Anfang Dezember\n\nFinanzplan 2009 bis 2013\n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament mit dem vorliegenden Bericht den Finanzplan 2009 bis\n2013 der Stadt Wil und den Finanzplan 2009 –2013 der Technischen Betriebe Wil (TBW) zur Beratung.\nAufgrund der veränderten Ausgangs- und Finanzlage hat er die finanzpolitischen Ziele angepasst, die\nSteuerfussstrategie und die notwendigen Massnahmen definiert, damit die zur Wahrung eines gesunden\nFinanzhaushalts anvisierten Finanzziele eingehalten werden können.\n\n2. Rolle des Finanzplans\n\nBedeutung\n\nDie Finanzplanung verschafft den finanziellen Überblick über die mögliche künftige Entwicklung des Fi-\nnanzhaushalts und liefert Anhaltspunkte für die Priorisierung anstehender Investitionen und für den Ent-\nscheid betreffend Übernahme neuer Aufgaben. Die Erkenntnisse aus der Finanzplanung veranlassen, den\nsich abzeichnenden Entwicklungen die notwendige Aufmerksamkeit zu schenken und wo nötig voraus-\nschauend Gegensteuer zu geben.\n\nDa Finanzplanungs-Daten teilweise auf reinen Schätzungen basieren und die sich im Laufe der Zeit ver-\nändernden Rahmenbedingungen nicht umfassend widerspiegeln, sind die Resultate jeder mittel- und\nlangfristigen Finanzplanung mit der notwendigen Vorsicht zu geniessen. Denn weder die wirtschaftlichen\nRahmenbedingungen noch der Einfluss politischer Entwicklungen (Gesetze, Verordnungen von Kanton\nund Bund) lassen sich zuverlässig voraussehen.\n\n\n\nSeite 3\n\nAB\n\nInhalt\n\nDie mittelfristige Finanzplanung setzt sich aus der Laufenden Rechnung und aus der Investitionsplanung\nzusammen. Die Investitionsplanung soll den Investitionsbedarf der Stadt Wil für die kommenden Jahre\naufzeigen, während die Laufende Rechnung die vorgesehenen Aufwendungen und Erträge sowie die\nnamentlich aus dem Investitionsplan sich ergebenden Abschreibungen und Zinskosten darstellt. Der Fi-\nnanzplan wird im Sinne einer jährlich zu überarbeitenden rollenden Planung für einen Zeitraum von fünf\nJahren erstellt. Diesmal umfasst er die Jahre 2009 bis 2013, wobei das erste Finanzplanjahr dem "aktuali-\nsierten" Budgetjahr 2009 entspricht.\n\nAufgabe\n\nDie Finanzplanung umfasst somit möglichst alle vorausschauenden finanzwirksamen Vorgänge zum Zeit-\npunkt der Erstellung unter Einschluss der Erkenntnisse aufgrund der Jahresrechnung. Sie\n\n ermittelt die in der Laufenden Rechnung zu erwartenden Aufwendungen und Erträge;\n ermittelt die voraussichtliche Selbstfinanzierung, welche zur Deckung von Investitionen dient;\n gibt einen Überblick über die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben der Investitionsrechnung;\n ermittelt den daraus resultierenden Finanzbedarf und gibt eine Übersicht über die Finanzierungsmög-\n\nlichkeiten;\n stellt eine Grundlage für Investitionsentscheide und deren Priorisierung dar und\n bildet eine Beurteilungsgrundlage für die Festlegung des Steuerfusses.\n\n3. Finanzziele\n\nLegislaturplanung 2009 bis 2012\n\nIn der Legislaturplanung legt der Stadtrat zu Beginn der Amtsdauer seine Strategie und Schwerpunkt-\nthemen für vier Jahre fest. Nebst seinen politischen Leitlinien definiert er ganz konkrete Sach- und Fi-\nnanzziele. In der Legislaturplanung 2009 bis 2012 hat der Stadtrat in finanzpolitischer Hinsicht die Rah-\nmenbedingungen für eine stabile Haushaltentwicklung dargelegt. Eine restriktive Ausgabenpolitik, ein\nkonkurrenzfähiger Steuerfuss sowie eine vertretbare Verschuldung trotz hohem Investitionsbedarf wer-\nden als Eckpfeiler einer langfristig gesunden Finanzpolitik genannt. In Bezug auf den Steuerfuss definier-\nte der Stadtrat als Ziel die Rangierung im vordersten Viertel aller st. gallischen Gemeinden.\n\nFinanzpolitische Ziele\n\nIm Finanzplan konkretisiert der Stadtrat jeweils die finanzpolitischen Ziele der Legislaturplanung. Als Indi-\nkatoren für die Beurteilung der finanziellen Situation hat der Stadtrat die fünf Kennzahlen der Finanzdi-\nrektorenkonferenz als massgebend erklärt: Verschuldung in Steuerprozenten; Selbstfinanzierungsgrad;\nSelbstfinanzierungsanteil; Zinsbelastungsanteil; Kapitaldienstanteil. Im Finanzplan definiert der Stadtrat\nzu jeder der fünf Kennzahlen einen Richtwert.\n\nIm Finanzplan 2009 bis 2013 hat der Stadtrat das Verschuldungsziel aufgrund der sehr hohen Investitio-\nnen und den vom Kantonalen Steueramt mitgeteilten Steuerausfällen bei den natürlichen Personen an-\ngepasst (vgl. FiPla, Kapitel 2, Seite 3). Dabei hat er die maximale Verschuldung am Ende der Planungspe-\nriode ausserordentlich auf 200 Prozent der Einfachen Steuer (bisher 140 Prozent) und die reale Verschul-\n\n\n\nSeite 4\n\nAB\n\ndung auf maximal 80 Mio. Franken festgesetzt. Die Richtwerte bei den Kennzahlen sollen weiterhin ihre\nGültigkeit behalten und die mittel- bis langfristig anzustrebenden Zielwerte aufzeigen.\n\n4. Planungsgrundlagen\n\nEinflussfaktoren\n\nDie wichtigsten Bestimmungsfaktoren der Prognosen in der Finanzplanperiode sind nebst den spezifi-\nschen Einflussgrössen der einzelnen Aufwandpositionen vor allem die\n\n Bevölkerungsentwicklung;\n Entwicklung der Einfachen Steuer;\n Wirtschaftsentwicklung\n Teuerungsrate\n Zinsentwicklung und die\n Steuerfussstrategie.\n\nEckwerte\n\nDer Stadtrat hat zu all diesen Faktoren konkrete Annahmen getroffen und der Finanzplanung zugrunde\ngelegt (vgl. FiPla, Kapitel 3, Seite 6):\n\n Der Rat geht von einer jährlichen Bevölkerungszunahme von 100 Einwohnenden aus.\n\n Im Weiteren legt der Stadtrat seiner Planung ein stagnierendes Wirtschaftswachstum und eine tiefe\nTeuerung von durchschnittlich 1 Prozent (Planjahr 2010 0,5 Prozent) über alle Aufwandpositionen\nzugrunde.\n\n Aufgrund der tiefen Kapitalbeschaffungskosten kann während der ganzen Planperiode von einer\ngleich bleibenden Zinsbelastung von 3,0 Prozent ausgegangen werden.\n\n Bei der Einfachen Steuer inkl. Nachzahlungen muss gemäss Angaben des kantonalen Steueramts be-\nreits ab 2009 mit namhaften Steuerausfällen gerechnet werden. Ab 2010 ist in der Stadt Wil auf-\ngrund der Nachträge zum Steuergesetz mit einer weitern Reduktion der Einfachen Steuer von rund\n5 Prozent (Kant. Durchschnitt 8 Prozent) zu rechnen. Frühestens ab 2013 zeichnet sich nach heutiger\nEinschätzung wieder einer Zunahme der Steuererträge ab.\n\n Dem Finanzplan wurde ein Steuerfuss von 128 Prozent für das Jahr 2010 und ein Steuerfuss von 134\nProzent ab 2011 zugrunde gelegt. Dass aus heutiger Sicht die geplanten Steuerfusserhöhungen von\n4 Prozent ab 2010 aufgrund von Steuerausfällen bei den natürlichen Personen von 3,5 Mio. Franken\nund 6 Prozent auf 2011 infolge der geplanten Grossinvestition Sportpark Bergholz finanzpolitisch\nnotwendig sein werden, erklären die Ergebnisse in Kapitel 6 des Finanzplans.\n\nWesentliche Veränderungen\n\nDie Finanzplanung soll einen finanziellen Überblick verschaffen über die mögliche künftige Entwicklung\ndes Finanzhaushalts. Damit sie diese Funktion erfüllt, hat sie möglichst alle voraussehbaren finanzwirk-\nsamen Vorgänge im Zeitpunkt der Erstellung zu erfassen. Nebst der Investitionsplanung, die den Investi-\ntionsbedarf für die Planungsperiode aufzeigt, sind im Finanzplan auch die zu erwartenden Aufwendun-\ngen und Erträge in der Laufenden Rechnung darzustellen. Der Stadtrat hat deshalb in den Planungs-\n\n\n\nSeite 5\n\nAB\n\ngrundlagen die zu erwartenden wesentlichen Veränderungen, die Einfluss auf die Laufende Rechnung\nhaben, detailliert aufgeführt (vgl. FiPla, Kapitel 3, Seite 7).\n\n5. Finanz- und Steuerfussstrategie\n\nFinanzmodell\n\nEine ausgewogene Finanzpolitik bedingt aus Sicht des Stadtrates, dass folgende drei Komponenten in\nEinklang stehen:\n\n1 Attraktives und zeitgemässes öffentliches Leistungs- und Infrastrukturangebot,\n2 massvolle und haushaltsverträgliche Verschuldung sowie\n3 stabiler Steuerfuss auf tiefem Niveau.\n\nDas Zusammenspiel zwischen Investitionen, Verschuldung und Steuerfuss bildete das Erfolgsrezept in den\nletzten acht Jahren. Die erfreulichen Rechnungsüberschüsse der letzten Jahre wurden primär zum Abbau\nder hohen Verschuldung eingesetzt. Gleichwohl partizipierten auch die Steuerzahlenden mit einer Re-\nduktion des Steuerfusses von je 2 Prozent in den Jahren 2003 und 2006 und um 5 Prozent ab 2008 an\nden finanziellen Erfolgen.\n\nInvestitionstätigkeit\n\nDie positive Entwicklung der Stadt Wil und die heutige Standortgunst ist massgeblich auf das in den letz-\nten Jahren ausgebaute breite und zeitgemässe Leistungs- und Infrastrukturangebot zurückzuführen. Wer\nsich langfristig im Wettbewerb unter den Gemeinden Vorteile verschaffen will, muss in das\nDienstleistungs- und Infrastrukturangebot investieren. Die in der Finanzplanungsperiode vorgesehenen\ngrossen Investitionen wie Pflegezentrum Fürstenau und Sportpark Bergholz sind zur Erhaltung der\nStandortattraktivität notwendig. Der Phase des Investitionsschubes muss auch wieder eine Phase der\nKonsolidierung und des Abbaus der Verschuldung folgen.\n\nBandbreitenmodell\n\nEine zielgerichtete Steuerfusspolitik setzt voraus, dass zwangsläufig eintretende Schwankungen bei der\nInvestitionstätigkeit über die Verschuldung aufgefangen werden können. Deshalb legte der Stadtrat\n2007 eine Bandbreite bei der Verschuldung zwischen nominell 25 Mio. und 45 Mio. Franken als Richt-\nwert fest. Dies entspricht einer Verschuldung pro Kopf der Bevölkerung zwischen 1'400 und 2'500 Fran-\nken.\n\nLiegt die Verschuldung unter der Mindestgrenze, so ist unter Berücksichtigung der Finanzentwicklung\nund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen eine Steuerfussreduktion in Erwägung zu ziehen, liegt sie\ndarüber, so ist nebst anderen Massnahmen wie Drosselung der Investitionstätigkeit oder Reduktion der\nKonsumausgaben auch eine Erhöhung des Steuerfusses zu prüfen.\n\n\n\nSeite 6\n\nAB\n\nSteuergünstige st. gallische Gemeinde\n\nDer Stadtrat setzt alles daran, dass die Stadt Wil auch künftig zum vordersten Viertel aller st. gallischen\nGemeinden zählt. Aus Untersuchungen weiss man aber, dass für natürliche Personen das soziale und kul-\nturelle Umfeld, die beruflichen Erfordernisse, die Erreichbarkeit eines Standortes und die Verfügbarkeit\nvon angemessenem Wohnraum (Lage, Grösse, Qualität, Preis) eine ebenso wenn nicht gar höhere Att-\nraktivität aufweisen als der Steuerfuss. Im Wissen also, dass der Steuerfuss eines von vielen Kriterien für\ndie Beurteilung der Standortattraktivität ist, gilt es trotzdem rechtzeitig die Weichen zu stellen, damit Wil\nim kantonalen und interkantonalen Standortwettbewerb seine attraktive Stellung halten kann.\n\n6. Entwicklung des Finanzhaushalts\n\nVerschuldung\n\nDie Verschuldung ist ein zentraler Indikator für die Beurteilung der Finanzlage eines Gemeinwesens. Die\nVerschuldung ist die Differenz zwischen dem (noch abzuschreibenden) Verwaltungsvermögen einerseits\nund dem Eigenkapital und den Vorfinanzierungen andererseits. Es ist ein buchmässiger Wert und zeigt\ndie von den kommenden Generationen noch abzuschreibenden Investitionen auf. Betrug im Falle der\nStadt Wil die Verschuldung Ende 2000 noch 66,2 Mio. Franken, so reduzierte sich diese auf 25,7 Mio.\nFranken oder Fr. 1'491.52 pro EinwohnerIn per Ende 2007. Infolge Neuinvestitionen von gesamthaft\n21,3 Mio. Franken erhöhte sich die Verschuldung per Ende 2008 nominal auf 31,6 Mio. Franken oder\npro Kopf auf 1'795 Franken. Die Verschuldung liegt damit deutlich unter dem Durchschnitt aller St. Gal-\nler Gemeinden von Fr. 2'400.-- (Kant. Finanzstatistik 2007).\n\nKönnen die Investitionen nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden, so erhöhen sich die Verschuldung\nund damit einhergehend auch die Amortisations- und Zinslasten. Der Finanzhaushalt wird somit nebst\nden Konsumausgaben massgeblich durch die vorgesehenen hohen Investitionsausgaben von total 87,9\nMio. Franken beeinflusst. Die ersten Finanzplanauswertungen zeigten, dass –bei einem Realisierungs-\ngrad von 75 Prozent –die Verschuldung bis 2013 auf über 100 Mio. Franken ansteigen und ab 2011\njährliche Aufwandüberschüsse in Millionenhöhe resultieren würden, wenn nebst den Grossinvestitionen\nwie Beitrag ans Pflegezentrum Fürstenau und an den Sportpark Bergholz auch alle übrigen Investitionen\naus der letztjährigen Finanzplanung unverändert übernommen würden.\n\nMassnahmen\n\nDer Stadtrat beurteilt die prognostizierte Verschuldungsentwicklung als finanzpolitisch nicht verantwort-\nbar. Dies veranlasst ihn, in Anlehnung an seine Aussagen zum Bandbreitenmodell Massnahmen aufzu-\nzeigen, die einerseits einen massvollen Ausbau der Investitionen ermöglicht und anderseits die Verschul-\ndung in Grenzen hält. Der Stadtrat hat deshalb zusätzlich zu den bereits mit dem Finanzplan 2008 bis\n2012 getroffenen Massnahmen - Reduktion / Priorisierung des Investitionsvolumens um rund 20 Mio.\nFranken, Erhöhung der TBW-Abgabe um 1 Mio. Franken ab Verschuldung 45 Mio. Franken mit gleichzei-\ntiger Steuerfusserhöhung - für die Planungsperiode 2009 –2013 folgende, zum Teil weitergehende\nMassnahmen getroffen (vgl. FiPla, Kapitel 2, Seite 3):\n\n\n\nSeite 7\n\nAB\n\n1 Reduktion der Investitionen in den Planjahren 2010 bis 2013 um rund 30 Mio. Franken (siehe FiPla\nSeiten 4 und 5);\n\n2 Einsparungen im allgemeinen Haushalt von jährlich mindestens 1. Mio. Franken ab 2009, insbeson-\ndere beim Sachaufwand;\n\n3 Zusätzliche Gewinnablieferung 2008 der Technischen Betriebe Wil von 2 Mio. Franken für die Erhö-\nhung der Eigenkapitalbasis des städtischen Haushalts;\n\n4 Zusätzliche Abgabe (Sockelbeitrag) der Technischen Betriebe Wil von 1 Mio. Franken bereits ab\n2009;\n\n5 Steuerfusserhöhung bereits ab 2010.\n\nPriorisierung der Investitionen\n\nDie verschiedenen Sachziele können nur schrittweise und in Abstimmung mit den finanziellen Möglich-\nkeiten erfolgen. Der Stadtrat erachtet es als wichtig, dass die Investitionsplanung möglichst realistisch ist.\nAnsonsten verliert der Finanzplan als strategisches Planungsinstrument seine steuernde Funktion. Die Fi-\nnanzentwicklung zwingt Stadtrat und Parlament, im Investitionsbereich in den nächsten vier Jahren klare\nPrioritäten zu setzen.\n\nDie Investitionsplanung basiert auf der Mehrjahresplanung des Stadtrats, die sich auf die Erfüllung der\nLegislaturziele stützt. Das Schwergewicht der Investitionstätigkeit in der nächsten Planungsperiode liegt\nin den Bereichen Sport, Alter, Verkehr sowie der Abwasserbeseitigung (Spezialfinanzierung).\n\n Aus Sicht des Stadtrats sollen in erster Priorität Projekte umgesetzt werden, die in gesellschaftspoliti-\nscher Hinsicht für die Stadtentwicklung und die Standortattraktivität von grosser Bedeutung sind.\nNebst den bereits bewilligten Investitionen wie Baubeitrag an die 2. Etappe Hof zu Wil mit 3,6 Mio.\nFranken, 5,2 Mio. Franken für das Pflegezentrum Fürstenau sowie die baulichen Massnahmen Tempo\n30 mit 0,9 Mio. Franken, fallen die Erneuerung des Sportparks Bergholz mit netto 46 Mio. Franken\nsowie die Schulwegsicherheit (0,6 Mio.) darunter.\n\n Daneben geniessen in zweiter Priorität folgende weiteren Entwicklungsprojekte Vorrang: Gestaltung\nHofplatz (1,4 Mio.), Radweg Bahnhof-Kanti (0,6 Mio.) und die Förderung des Veloverkehrs mit\n2 Mio. Franken.\n\n Letztlich sollen in dritter Priorität eigentliche Sanierungsprojekte im Bereich Strassen und Kanalisati-\non, die für den Werterhalt zwingend notwendig sind, realisiert werden. Die Kanalsanierungen bilden\ninsofern eine Sonderstellung, als diese in Abstimmung mit der Generellen Entwässerungsplanung\n(GEP) erfolgen und über Abwassergebühren spezialfinanziert sind.\n\nIm Rahmen dieser notwendigen Priorisierung wurden Investitionen im Umfang von 29,9 Mio. Franken in\ndie nächste Planungsperiode ab 2014 verschoben (vgl. FiPla, Kapitel 2, Seiten 4 und 5).\n\nDie wesentlichste Ausgabe in der Investitionsplanung und damit auch Auslöser der vorgenannten Priori-\nsierung der Investitionen, bildet die geplante Investition in den Sportpark Bergholz. Aufgrund des Parla-\nmentsbeschlusses vom 27. September 2007, für die Sanierung und Erneuerung des Sportparks Bergholz\neine Totalunternehmer-Submission mit einem Kostendach von 46,7 Mio. Franken durchzuführen, muss-\nten zwangsläufig andere Investitionen zurückgestellt werden, will man nicht einen unverhältnismässig\nhohen Anstieg der Verschuldung und/oder des Steuerfusses in Kauf nehmen.\n\n\n\nSeite 8\n\nAB\n\nErhöhung des Steuerfusses\n\nEinnahmenseitig ist die Erhöhung des Steuerfusses von 4 Prozent auf 128 Prozent ab Steuerjahr 2010\naufgrund konkreter Steuerausfälle ab 2009 in der Höhe von rund 3,5 Mio. Franken und von 6 Prozent\nauf 134 Prozent ab dem Zeitpunkt der Überschreitung der oberen Bandbreite der Verschuldung von 45\nMio. Franken, somit gemäss heutiger Planung ab 2011, notwendig; dies als Folge der Realisierung des\nSportparks Bergholz. Damit können die Ertragsausfälle aus den Nachträgen zum Steuergesetz und kon-\njunkturellen Entwicklungen sowie die aus der Investitionstätigkeit resultierenden Abschreibungen und\nZinslasten wenigstens teilweise kompensiert werden.\n\nErhöhung Abgaben der Technischen Betriebe Wil\n\nDie Technischen Betriebe Wil sind gemäss Art. 193 Gemeindegesetz und Art. 53 Gemeindeordnung ein\nöffentlich-rechtliches Gemeindeunternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Für die Gewinnverwen-\ndung gelten die entsprechenden Bestimmungen des Gemeindegesetzes und der Haushaltsverordnung.\nEinnahmenüberschüsse werden nach kaufmännischen Grundsätzen für Abschreibungen und Rückstel-\nlungen verwendet.\n\nDie Abgaben an die Stadt Wil berechnen sich nach dem vom Stadtparlament am 6. November 2003 ge-\nnehmigten Abgabemodell. Der Substanzwert wird mit 5 Prozent verzinst und vom Reingewinn werden\n15 Prozent abgeliefert. Die Technischen Betriebe Wil weisen trotz ausserordentlicher Abgaben von 2\nMio. Franken in den Jahren 2007 und 2008 –im Gegensatz zur Stadt –keine Verschuldung, sondern ein\nVermögen von 0,8 Mio. Franken per Ende 2008 aus. Sowohl die aktuelle Finanzlage als auch die prog-\nnostizierte Finanzentwicklung der TBW (vgl. Kapitel 8) zeigen, dass eine zusätzliche Abgabe von 1 Mio.\nFranken ab 2009 finanziell verkraftbar ist.\n\nDie Technischen Betriebe Wil weisen am Ende der Planungsperiode eine Verschuldung von 10,5 Mio.\nFranken aus. Dies ist im Wesentlichen durch die hohe Investitionstätigkeit und die Zusatzabgaben be-\ngründet.\n\n7. Finanzplan 2009 bis 2013\n\nInvestitionsplanung\n\nDas bereinigte Investitionsvolumen beträgt netto 87,9 Mio. Franken. Davon sind bisher 24 Mio. Franken\ndurch Beschlussfassungen des Stadtparlaments und der Stimmbürgerschaft bewilligt (vgl. FiPla, Ziffer 5,\nSeite 25 ff.).\n\nLaufende Rechnung\n\nDie Entwicklung der Aufwand- und Ertragspositionen in der Laufenden Rechnung prognostiziert der\nStadtrat auf der Basis des angepassten Voranschlags 2009 und der Planungsgrundlagen 2010 bis 2013\n(vgl. FiPla, Ziffer 3, Seiten 7 und 8). Im Wesentlichen wurden die Steuererträge der natürlichen Personen\n(-3,5 Mio.) und juristischen Personen (+0,6 Mio. ab 2010), die Beiträge an Ergänzungsleistung (-1,4\nMio.), die Einsparungen im laufenden Haushalt, insbesondere im Sachaufwand (-1,0 Mio.) sowie der So-\n\n\n\nSeite 9\n\nAB\n\nckelbeitrag der Technischen Betriebe Wil (+1,0 Mio.) den neuen Gegebenheiten angepasst. Zusammen-\nfassend zeigt sich folgende Finanzentwicklung:\n\n Die Konsumausgaben stellen mit 81,7 Mio. Franken im Jahr 2009 den grössten Aufwandposten dar.\nEs handelt sich dabei um den "Kernaufwand" (ohne Amortisation und Zinsen). Die Konsumausgaben\nentwickeln sich in geordneten Bahnen und erhöhen sich bis 2013 lediglich um rund 2 Mio. Franken,\nwas einer Zunahme während der gesamten Planungsperiode von 2,4 Prozent entspricht.\n\n Die Laufende Rechnung wird in den Planjahren in starkem Masse durch die zunehmenden Abschrei-\nbungen und Zinsen beeinflusst. Dies ist eine direkte Folge der hohen Investitionstätigkeit. So nehmen\ndie Abschreibungen bis zum Ende der Planungsperiode auf 6,9 Mio. Franken zu und der Zinsauf-\nwand erhöht sich von 2,8 auf 4,0 Mio. Franken.\n\n In den Planjahren 2009 bis 2013 resultiert ein durchschnittlicher Aufwandüberschuss (Fehlbetrag)\nvon jährlich 1,24 Mio. Franken, welcher durch das Eigenkapital resp. die Steuerausgleichsreserve ge-\ndeckt werden muss.\n\n8. Finanzplan Technische Betriebe Wil\n\nInvestitionen\n\nDer Stadtrat legt dem Stadtparlament zusammen mit dem Finanzplan der Stadt auch den Finanzplan der\nTechnischen Betriebe Wil (TBW) vor. Im Finanzplan sind neben den üblichen Erneuerungen bei Netzen\nund Anlagen die folgenden grossen Investitionen enthalten:\n\n Verwaltung: Neubau Bürogebäude, energetische Sanierung des bestehenden TBW-\nBürogebäudes und der Werkhofgebäude;\n\n Elektrizitätsversorgung: Umbau Mittelspannungsnetz von 10 kV auf 20 kV;\n Kommunikationsnetz: Erweiterung Glasfaser-Infrastruktur (Fiber to the home);\n Erdgasversorgung: Ausbau 5bar-Leitungsnetz, Erdgasspeicher.\n\nFinanzentwicklung\n\nGegenüber dem letztjährigen Finanzplan zeigt sich die finanzielle Situation der Technischen Betriebe Wil\netwas schlechter. Im Speziellen tragen die Elektrizitätsversorgung und die Erdgasversorgung zu dieser\nEntwicklung bei. Die Veränderung der finanziellen Lage ist auf die Kumulation folgender Faktoren zu-\nrückzuführen:\n\n Höhere Investitionen infolge neuer oder angepasster Projekte;\n Steigende Buchwerte, da Investitionen grösser als die Abschreibungen;\n Zunahme der ordentlichen Abschreibungen und der Zinsen;\n Leicht sinkende Marge im Energiehandel;\n Erhöhung der Abgaben an die Stadt ab 2009 um jährlich 1 Mio. Franken;\n Mehrabgaben an die Stadt von 2 Mio. Franken in den Jahren 2007 und 2008 anstelle der im Finanz-\n\nplan vorgesehenen Reserveneinlage.\n\n\n\nSeite 10\n\nAB\n\nBeurteilung der Finanzlage\n\nDie vier Geschäftsbereiche Elektrizität, Kommunikation, Erdgas und Wasser der Technischen Betriebe Wil\nwerden als Profitcenter geführt, weshalb Quersubventionierungen zwischen den Geschäftsbereichen\nausgeschlossen sind. Oberstes Ziel des Stadtrats ist eine gesunde Finanzstruktur in allen Bereichen, um\ndie Versorgungssicherheit zu gewährleisten und mit angemessenen und konkurrenzfähigen Tarifen den\nBedürfnissen auf dem Markt entsprechen zu können.\n\nDie finanzielle Situation der Erdgasversorgung wie auch des Kommunikationsnetzes darf weiterhin als\ngut beurteilt werden. Demgegenüber wird sich die Finanzlage der Elektrizitätsversorgung in den nächs-\nten Jahren tendenziell verschlechtern. Aufgrund der hohen Investitionen für die Umstellung auf 20 kV bis\n2014 wird in der Elektrizitätsversorgung ein tiefer Anlagendeckungsgrad ausgewiesen. Die Wasserver-\nsorgung letztlich weist gute Werte bei den Finanzkennzahlen aus.\n\n9. Anträge\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\n1. Der Finanzplan 2009 bis 2013 der Technischen Betriebe Wil sei zur Kenntnis zu nehmen.\n\n2. Der Finanzplan 2009 bis 2013 der Stadt Wil sei zur Kenntnis zu nehmen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Christoph Sigrist\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nFinanzplan 2009 bis 2013 der Technischen Betriebe Wil\nFinanzplan 2009 bis 2013 der Stadt Wil\n\n\n


text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n \n\n21. März 2014 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nAusbau Schulsozialarbeit \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nGrundlagen und Leitgedanken der Schulsozialarbeit \n \n1988 wurde in der Deutschschweiz das erste Projekt der Schulsozialarbeit installiert. Nachdem 1999 noch 16 \nProjekte gezählt wurden, sind es unterdessen bereits mehr als 400 Standorte, an denen Schulsozialarbeit als \nProjekt oder definitiv eingerichtet worden ist. Im Hinblick auf die rechtlichen Grundlagen kennt der Kanton \nSt.Gallen, etwa im Unterschied zum Kanton Zürich, kein Jugendhilfegesetz, sondern überlässt es der Gemeinde-\nautonomie, wie genau eine Aufgabe erfüllt werden soll, vorliegend jene im Bereiche der Jugendhilfe (vgl.  \nArt. 58bis Einführungsgesetz des Kantons St.Gallen zum schweizerischen Zivilgesetzbuch, abgekürzt GzZGB).  \n \nMit der Schulsozialarbeit hat sich in den letzten Jahren ein unverzichtbares Handlungsfeld im Bereich der Kinder- \nund Jugendhilfe etabliert. Das Besondere an diesem Handlungsfeld: Fachkräfte der Sozialen Arbeit haben ihr \nBüro direkt im Schulhaus oder in unmittelbarer Schulhausnähe, bieten dort Beratungen und Kriseninterventionen \nan, führen Projekte mit Gruppen und in Klassen durch, beteiligen sich an sozialen und pädagogischen Fragen der \nSchulentwicklung, bieten Eltern eine Kontaktmöglichkeit zu erzieherischen Fragen und vernetzen die Schule mit \nanderen sozialen Dienstleistungsangeboten. Theorie und Praxis der Schulsozialarbeit orientieren sich an der Sozi-\nalen Arbeit als Handlungswissenschaft. Regional haben sich dabei – je nach Ausgangssituation und Anforderun-\ngen vor Ort – unterschiedliche Formen herausgebildet. Die Schulsozialarbeit arbeitet mit Fachleuten interdiszipli-\nnär zusammen. Sie unterstützt und fördert die Befähigung der Kinder und Jugendlichen, eine für sie zufrieden-\nstellende Lebensgestaltung zu erreichen. Die positive Entwicklung der Kinder und Jugendlichen wird ermöglicht \nund sozialen Problemen wird mit gezielten Massnahmen vorgebeugt. Mit ihren Interventionen und Aktivitäten \nleistet die Schulsozialarbeit in verschiedenen Bereichen kontinuierlich einen Beitrag zur Schulentwicklung. Die \nAufgaben der Schulsozialarbeitenden sind je nach Situation sehr unterschiedlich. Sie setzen sich, fokussiert auf \ndie individuelle und gemeinschaftliche Situation der Schülerinnen und Schüler ein, unterstützen Lehrpersonen im \nFalle besonderer Herausforderungen und stehen bei Bedarf auch den Eltern beratend zur Seite.  \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\nBedeutung der Schulsozialarbeit \n \nDie Bedeutung der Schulsozialarbeit wird seit einigen Jahren auch auf Bundesebene erkannt und anerkannt. Der \nBundesrat empfiehlt den Kantonen und grösseren Gemeinden ausdrücklich, die Schulsozialarbeit sei „so auszu-\nbauen, dass diese vermehrt auch Aufgaben zur besseren Integration von sozial benachteiligten Kindern über-\nnehmen kann. Die Schulsozialarbeit soll präventiv tätig werden können, damit Probleme bei sozial benachteilig-\nten Kindern frühzeitig erkannt werden. Sie nimmt in diesem Fall eine Brückenfunktion zwischen der Schule und \nden Eltern wahr. Durch dieses Engagement kann einer problematischen Schullaufbahn vorgebeugt werden.“ \n(vgl. Bericht Bundesrat, Gesamtschweizerische Strategie zur Armutsbekämpfung, Bern, 31. März 2010).  \n \nAufgaben der Schulsozialarbeit \n \nDie Arbeit der Schulsozialarbeit umfasst auch die Mitwirkung im Schulhausteam. Es wird erwartet, dass die \nSchulsozialarbeitenden bei Elternabenden mitwirken, an den Teamsitzungen teilnehmen und bei besonderen \nProjekten und Veranstaltungen mitarbeiten. Nachstehend werden die vielschichtigen Aufgabenbereiche der \nSchulsozialarbeit abgebildet, dies ohne Anspruch auf Vollständigkeit und vorbehältlich situativer Ergänzungen: \n \nSchülerinnen und Schüler \nProblemstellung (was) Prozessziele (wofür) Prozessmethoden (wie) \n Soziale Probleme \n Persönliche Probleme \n Familiäre Probleme \n Schwierigkeiten bei der \n\nLehrstellensuche / An-\nschlusslösung \n\n Krisensituationen sind aufgrund der \nNähe der SSA zum Schulhaus rasch \nentschärft \n\n Die Persönlichkeitsentwicklung der \nKinder und Jugendlichen kann ge-\nfördert / gefestigt werden \n\n Kinder und Jugendliche kennen \nProblemlösungsstrategien und kön-\nnen sie anwenden \n\n Beratungsgespräche \n Soziale Gruppen- oder Klas-\n\nsenarbeit \n Motivationsarbeit \n Vereinbarungen erarbeiten \n\nund regelmässig überprüfen \n Zusammenarbeit mit anderen \n\nBeteiligten oder Fachstellen \n Triage \n\n \nEltern und Erziehungsberechtigte \nProblemstellung (was) Prozessziele (wofür) Prozessmethoden (wie) \n Fragestellung im Erzie-\n\nhungs- und Schulalltag \n Kindswohlgefährdung \n\n Krisensituationen sind entschärft \n Eltern kennen Werkzeuge, die \n\nihnen den Erziehungsalltag erleich-\ntern \n\n Die Erziehungskompetenz der El-\ntern ist gestärkt \n\n Die Beziehung zwischen den Eltern \nund den Kindern / Jugendlichen hat \nsich verbessert \n\n Kindesschutz \n\n Beratungsgespräche \n Vereinbarungen treffen und \n\nüberprüfen \n Themenspezifische Eltern-\n\nabende \n Zusammenarbeit mit anderen \n\nBeteiligten oder Fachstellen \n Vermittlung Kontakte  \n Klärung der Gefährdung, Ge-\n\nfährdungsmeldung schreiben, \nMassnahmen mit Kindes-\nschutzbehörde besprechen \n\n  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nLehrpersonen und Schulleitungen \nProblemstellung (was) Prozessziele (wofür) Prozessmethoden (wie) \n Soziale Fragen oder \n\nsoziale Probleme im Zu-\nsammenhang mit Schü-\nlerinnen und Schülern \n\n Soziale Probleme in der \nKlassenführung \n\n Krisensituationen sind entschärft \n Lehrpersonen und Schulleitungen \n\nkennen Problemlösungsstrategien \nund können diese im Rahmen der \neigenen Zuständigkeiten anwenden \n\n Das Erkennen von Zusammenhän-\ngen erleichtert der Lehrperson das \nVerständnis und die Akzeptanz für \ndie aktuelle Situation \n\n Die Beziehungen zwischen allen \nBeteiligten sind entspannter \n\n Sensibilisierung für Themen aus \ndem sozialen Bereich \n\n Fallbezogene Beratungsge-\nspräche im schulischen Kon-\ntext \n\n Klasseninterventionen \n Moderation von Gesprächen \n Mediation \n Soziale Gruppen- oder Klas-\n\nsenarbeit \n Vermittlung weiterführender \n\nAngebote \n Aufzeigen von problemati-\n\nschen Entwicklungstendenzen \n\n \nSoziale Gruppen- und Klassenarbeit \nProblemstellung (was) Prozessziele (wofür) Prozessmethoden (wie) \n Ausgrenzung / Mob-\n\nbing in der Klasse \n Verhaltensprobleme \n\nmehrerer Schülerinnen \nund Schüler in der Klas-\nse \n\n Motivationsprobleme \n Gewalt \n Sucht \n\n \n\n Soziale Kompetenzen der Schüle-\nrinnen und Schüler werden erwei-\ntert \n\n Themenspezifische Gruppen- / \nKlassenarbeit, je nach Thema \ngeschlechtergetrennt oder \ndurchmischt \n\n „No Blame Approach“ \n Bei Bedarf Beizug von Fach-\n\nstellen \n Erarbeiten von Vereinbarun-\n\ngen, Regeln, Wiedergutma-\nchung, etc. zusammen mit der \nGruppe sowie regelmässige \nÜberprüfung durch SSA \n\n \nPrävention \nProblemstellung (was) Prozessziele (wofür) Prozessmethoden (wie) \n Gewaltprävention \n Suchtprävention \n Partizipation \n Gesundheitsprävention \n\n \n\n Beitrag zur Gesundheitsförderung \n Förderung einer positiven Schul-\n\nhauskultur \n\n Workshops \n Themenspezifische Projekte \n Klassen- und/oder stufen-\n\nübergreifende Projekte \n Gruppenarbeit (geschlechter-\n\ngetrennt oder durchmischt) \n \n  \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\n2. Entwicklung der Schulsozialarbeit und Erfahrungen  \n \nEntwicklung der Schulsozialarbeit in Wil \n \nIm Jahr 2000 wurde mit einer 30%-Tätigkeit als Schulberatung in der Oberstufe Sonnenhof gestartet. Es folgten \nab 2005 die Einführung und schrittweise Weiterentwicklung dieser Tätigkeit als Schulsozialarbeit an verschiede-\nnen Schulen. Die Übersicht der Entwicklung der eingesetzten Stellenprozente ergibt das folgende Bild: \n \nSchuleinheit Anzahl Kinder (2013) 2005 in % 2013 in % \nPrimarschule Allee 213 25 30 \nPrimarschule Kirchplatz 258 0 15 \nPrimarschule Tonhalle / Klosterweg 199 0 20 \nPrimarschule Lindenhof 394 25 45 \nPrimarschule Matt  232 30 45 \nPrimarschule Bronschhofen 313 0 20 \nPrimarschule Rossrüti  118 0 10 \nOberstufe Bronschhofen 135 0 40 \nOberstufe Lindenhof 208 25 45 \nOberstufe Sonnenhof 162 30 35 \nTotal 2232 135 305 \n\n \nErfahrungsberichte  \n \nDie nachfolgenden realen, anonymisierten Beispiele aus der Primar- und der Oberstufe belegen die Bedeutung \nder Schulsozialarbeit für die Kinder und Jugendlichen. Aber nicht nur sie, auch Eltern, Lehrpersonen, Schulleitun-\ngen und weitere Betroffene, namentlich die abnehmenden Stufen, einschliesslich der Wirtschaft, profitieren \ndirekt oder indirekt vom niederschwelligen Zugang zur Schulsozialarbeit.  \n \n\n \n\nErtan, 7 Jahre, 1. Klasse: Ertan verhält sich in der Schule aggressiv. Er erzählt der Schulsozialarbeit, dass \ner explodiere wie ein Vulkan. Zu Hause bekomme er täglich Fusstritte oder werde mit einem Gurt ge-\nschlagen. Durch die Intervention der Schulsozialarbeit schaut die Jugend- und Familienbegleitung \nmehrmals wöchentlich nach dem Wohlergehen von Ertan und begleitet die Eltern in der Erziehung.  \n \n\n \n\nFatima, 16 Jahre, 3. Realklasse: Fatima lebt mit ihren beiden 18- und 13-jährigen Brüdern im selben \nZimmer. Die Eltern von Fatima streiten sich häufig. Beide Eltern sind voll berufstätig. Neben der Schule \nmuss Fatima die Wäsche der ganzen Familie waschen und bügeln. Mittags muss sie für ihren jüngeren \nBruder kochen. Am freien Nachmittag muss sie die Wohnung putzen. Ihre Brüder helfen nicht im \nHaushalt. Fatima erscheint niedergeschlagen bei der Schulsozialarbeit, sie möchte nicht mehr leben.  \n \n\n \n\nPierre, 14 Jahre, 2. Realklasse: Pierres Bruder ist vor zwei Jahren bei einem Autounfall ums Leben ge-\nkommen. Seine Mutter leidet an einem Hirntumor. Der Vater ist IV-Bezüger. Bei einem Voruntersuch \nim Kinderspital wurden im ganzen Körper von Pierre Metastasen gefunden. Durch die langen Spitalau-\nfenthalte wurde er von der Schulsozialarbeiterin begleitet. Inzwischen ist seine Mutter verstorben.  \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\n \n\nSabine, 15 Jahre, 3. Realklasse: Sabine kommt weinend zur Schulsozialarbeiterin und berichtet, dass \ndie Mutter sie aus der Wohnung geworfen und ihr gedroht habe, sie umzubringen. \n  \n\n \n\nAmir, 13 Jahre, 1. Sekundarklasse: Amir fälschte die Unterschrift des Vaters und brachte Prüfungen \nnicht mehr zurück. Er schildert der Schulsozialarbeit, dass er bei Noten unter 5,5 vom Vater geschlagen \nwerde und sein Zimmer nicht mehr verlassen dürfe. Die Mutter bringe ihm dann heimlich etwas zu \nessen. Wenn der Vater dies merke, sperre er auch die Mutter ein.  \n \n\n \n\nDario, 14 Jahre, 2. Sekundarklasse: Dario berichtet der Schulsozialarbeiterin, dass seine Mutter regel-\nmässig vom Vater geschlagen wird. Er will der Mutter helfen, gleichzeitig aber die Autorität des Vaters \nnicht unterwandern.  \n \n\n \n\nSarina, 14 Jahre, 2. Kleinklasse Oberstufe: Sarina sucht Hilfe bei der Schulsozialarbeiterin, weil sie von \neinem Jungen zu einer sexuellen Handlung genötigt wurde. \n \n\n \n\nHarry, 15 Jahre, 2. Realklasse: Harry konsumiert in seiner Freizeit übermässig Alkohol und ist am Wo-\nchenende regelmässig sturzbetrunken.  \n \n\n \n\nSurije, 15 Jahre, 2. Realklasse: Surije schilderte, dass ihr 19-jähriger Exfreund aus dem Kosovo Nacktfo-\ntos von ihr auf Facebook gestellt hat. Zwei Wochen zuvor hatte er sie erpresst, wenn sie ihm nicht 100 \nEuro bezahle, würde er die Fotos veröffentlichen. Surije hatte grosse Angst davor, dass ihr Vater davon \nerfahren würde. Viele Mitschülerinnen und Mitschüler haben die Fotos bereits gesehen.  \n \n\n \n\nRoland, 15 Jahre, 3. Realklasse: Roland’s Vater ist pensioniert, schwer an Diabetes erkrankt und hat \nHerzprobleme. Die Mutter stammt aus der Karibik und kann sich nicht bei ihrem Sohn durchsetzen. \n  \n\n \n\nKevin, 7 Jahre, 2. Kleinklasse: Kevin kommt zur Schulsozialarbeit, da er von seinen Mitschülern erpresst \nwird. Die Drohungen haben aufgehört und Kevin weiss nun, was er tun kann, wenn es wieder passiert. \n \n\n \n\nPia, 8 Jahre, 3. Klasse: Die Eltern von Pia leben getrennt. Pia erzählt der Schulsozialarbeit, dass ihr Vater \nschlecht über ihre Mutter redet, wenn sie bei ihm ist und umgekehrt. Pia leidet sehr unter dieser Situa-\ntion. Bei der Schulsozialarbeit lernt Pia, dass sie Stopp sagen darf, wenn sie etwas nicht hören möchte.  \n \n\n \n\nLuana, 9 Jahre, 3. Klasse: Vor kurzem ist Luanas Vater bei einem Unfall ums Leben gekommen. Die \nLehrerin sucht Unterstützung bei der Schulsozialarbeit für die Thematisierung in der Klasse.  \n  \n\n \n\nPatrick, 12 Jahre, 5. Klasse: Patrick fällt auf, da er beim Projekt der 5. Klasse, bei dem es um Sicherheit \nin den Medien geht, angibt, täglich drei bis sechs Stunden zu gamen. Er arbeitet mit der Schulsozialar-\nbeit daran, möglichst bald die Kontrolle über das Spielen mit der Konsole zurückzugewinnen.  \n \n\n \n\nCaroline, 12 Jahre, 6. Klasse: Eine Freundin von Caroline kommt aufgeregt zur Schulsozialarbeit und \nberichtet, dass sie bei Caroline heftige Einschnitte auf dem Unterarm gesehen hat, Caroline ritzt sich.  \n \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\n \n\n \n\nCarmela, 10 Jahre, 4. Klasse: Carmela hat auf Weihnachten ein gebrauchtes iPhone von ihrem Paten \nbekommen. Sie kommt voll entsetzt zur Schulsozialarbeit mit dem Handy und berichtet, dass da \nNacktbilder von Frauen drauf sind. \n \n\n \n\nNils, 11 Jahre, 5. Klasse: Eine Gruppe von Kindern kommt zur Schulsozialarbeit und berichtet, dass Nils \nam Mittag nicht nach Hause gegangen sei, er habe Hunger, wolle aber nichts sagen. Es stellt sich her-\naus, dass er am Vortag nach einem heftigen Streit mit seinem Stiefvater zu Freunden abgehauen ist. \nDie Mutter weilt geschäftlich im Ausland.  \n \n\n \n\nClarence, 10 Jahre, 4. Klasse: Die Lehrerin fädelt für Clarence einen Termin bei der Schulsozialarbeit \nein, er kann kaum ruhig sitzen und ist unkonzentriert – dies war einmal anders. Es stellt sich heraus, \ndass er sehr viel allein am PC ist und dabei vor ein paar Monaten Pornoseiten entdeckt hat. Seither \nmuss er sie jeden Tag anschauen, er kann dann fast nicht mehr aufhören. \n \n\n \n\nAnna-Lisa, 7 Jahre, 1. Klasse: Schon seit geraumer Zeit hört man ein Schreien und Zetern, ins Bild \ntaucht eine Mutter mit rotem Gesicht, an der Hand ein Mädchen, das sich gegen jeden Schritt Rich-\ntung Schule wehrt. Dies wiederholt sich mehrmals die Woche. Die Schulsozialarbeit wird eingeschaltet.  \n \n\n \n\nJonathan, 11 Jahre, 5. Klasse: Jonathans Eltern leben getrennt, am Mittag isst er jeweils bei seinen \nGrosseltern. Die Grosseltern reden oft negativ über seinen Vater, sie wollen ihm beibringen, dass ihre \nFamilie die einzig richtige ist.  \n\n \nErkenntnisse hinsichtlich der formellen Bedingungen \n \nDie inzwischen gemachten Erfahrungen zeigen Folgendes: Um eine optimale Qualität der Arbeit zu sichern, ist \neine Schulsozialarbeiterin / ein Schulsozialarbeiter, wenn immer möglich, ausschliesslich für eine Schuleinheit \nzuständig. Eine Vielzahl von Faktoren hat Einfluss auf die pensenmässige und inhaltliche Ausgestaltung des An-\ngebots der Schulsozialarbeit. Zu diesen Faktoren gehören die anzustrebende Professionalität der Schulsozialar-\nbeit, die gesamtstädtische Bevölkerungsstruktur einerseits und jene im jeweiligen Schulquartier andererseits, \nferner die soziale Herkunft und das Alter der zu betreuenden Kinder und Jugendlichen, die strukturellen Beson-\nderheiten des Schulstandorts und die grundsätzliche Eignung der Organisationsform vor Ort. Bei der Strukturie-\nrung der Arbeitszeit ist zu berücksichtigen, dass nicht die gesamte Zeit für die fallbezogene Beratung mit Schüle-\nrinnen und Schülern verplant werden darf. Ein Drittel der wöchentlichen Arbeitszeit soll für Prävention und \nFrüherfassung, für Kooperation und Koordination sowie für soziokulturelle Entwicklungsarbeit einplanbar sein. \nAdministrativarbeiten sollen 25% der Arbeitszeit nicht überschreiten.  \n \nErkenntnisse bezüglich der örtlichen Angliederung \n \nExterne Stellen sind für Kinder als häufige Opfer schwer erreichbar. Demgegenüber hat sich die räumliche Nähe \nder Schulsozialarbeit zu den Kindern und Lehrpersonen sehr bewährt, dies aus Sicht des Kindes wie der Lehrper-\nsonen. Die Schulsozialarbeit erfährt in Kürze sehr viel, weil alle Betroffenen sie kennen. Typische „Dunkelziffer-\nDelikte“ gegenüber Kindern, vorab auch im innerfamiliären Bereich, werden schneller aufgedeckt, weil eine \nniederschwellige, dem Kind vertraute Anlaufstelle verfügbar ist, die ihm ermöglicht, von sich aus vorzusprechen. \nDie Lehrpersonen erfahren in Krisenfällen eine schnelle, direkte und effiziente Unterstützung direkt vor Ort.  \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\n \n\nProjekt LIFT – Jugendliche fit machen für die Berufswelt \n \nLIFT (leistungsfähig durch individuelle Förderung und praktische Tätigkeit) ist ein jüngeres Projekt der Schulsozi-\nalarbeit an der Oberstufe Sonnenhof. Das Präventions- und Integrationsprojekt ist eine Chance für die Jugendli-\nchen, für die Schule und auch für die Wirtschaft. Manche Jugendliche haben beim Übergang ins Berufsleben \nMühe. Dies zeichnet sich häufig bereits in der 1. Oberstufe ab. Hier setzt LIFT ein, indem es diese Jugendlichen \nfrühzeitig erkennt und unterstützt. Durch individuelle Förderung und praktische Tätigkeit werden die Chancen \nder jungen Menschen rechtzeitig verbessert. LIFT vermittelt Wochenarbeitsplätze in Industrie- und Gewerbebe-\ntrieben der Region. Hier machen jene Schülerinnen und Schüler, die sonst beim Berufseinstieg nach der obligato-\nrischen Schulzeit Schwierigkeiten haben könnten, positive erste Erfahrungen in der Arbeitswelt. LIFT führt Ju-\ngendliche mittels praktischer Tätigkeiten an Wochenarbeitsplätzen schrittweise in die Arbeitswelt ein. Die \nSchulsozialarbeiterin organisiert diese Wochenarbeitsplätze. Sie stellt die Verbindung her zwischen der Schule, \nden Jugendlichen und den Betrieben. Die teilnehmenden Jugendlichen werden parallel zu ihrer Wochenarbeit \ndurch die Schulsozialarbeiterin zusätzlich individuell gefördert. Der Arbeitgeber stellt dem Jugendlichen am \nSchluss eines Einsatzes ein differenziertes Arbeitszeugnis über die erbrachten Leistungen aus, eine wichtige \nGrundlage für die spätere Lehrstellensuche. LIFT wird seit eineinhalb Jahren in Wil erfolgreich umgesetzt. Mit \ndiesem Projekt rückt die Schule einen wichtigen Schritt näher zur Arbeitswelt. \n \nStimmen von Wiler Arbeitgebern zum Projekt LIFT \n \n \n„Viele Industrie- und Gewerbeunternehmen suchen passende Lehrlinge, und es ist zu erwarten, dass der \nMangel an Bewerbern in den nächsten Jahren anhält. Daher ist es in meinen Augen für die Unternehmen \nwichtig, die sich bietende Gelegenheit zu nutzen, um den Prozess zu beeinflussen.“ \n\n \nJoachim Zappe, STIHL Kettenwerk \n\n \n \n \n„Profit für meinen Betrieb oder für das Gewerbe? Es wird immer schwieriger, junge Leute für einen handwerk-\nlichen Beruf zu begeistern. Auch wir benötigen Mitarbeiter mit einem möglichst hohen handwerklichen Aus-\nbildungsstand und den von allen gewünschten Qualitäten wie Zuverlässigkeit, Pflichtbewusstsein und Integri-\ntät. Ich glaube, je früher man den jungen Menschen diese Werte praxisnah vermittelt, desto besser leben sie \nspäter danach. Mit den ersten beiden Schülern aus dem Projekt LIFT haben wir durchwegs positive Erfahrun-\ngen gemacht.“ \n\nMartin Schär, Fenster Schär AG: \n \n\n \n \n„Das Projekt LIFT bietet Jugendlichen mit schwierigem Hintergrund Perspektiven und zeigt ihnen mögliche \nWege in die Berufswelt auf. Nach dem Motto: Perspektiven statt Sozialsystem. Vielleicht finde ich über dieses \nProjekt einen zukünftigen Lehrling oder Mitarbeiter für unseren Betrieb.“ \n\nStefan Frick, Auto Zollikofer AG \n \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\n \n\n3. Strategische Kosten- und Nutzenbeurteilung  \n \nGelder nicht primär in renitente Schülerinnen und Schüler investieren \n \nIm Jahr 2000, als die Frage vermehrter Gewalt auf Schulhausplätzen in Wil regelmässig zum politischen Thema \nwurde und anlässlich eines massiven körperlichen Angriffs auf einen Hauswart ihren traurigen Höhepunkt erleb-\nte, war man sich einig, dass „etwas gehen musste“. Inzwischen, 13 Jahre später, kann sich kaum mehr jemand \nan die früher kritisierten Zustände erinnern. Ausgerechnet und nicht ganz zufällig am Ort des erwähnten Ge-\nschehens aus dem Jahre 2000 hat sich inzwischen eine leistungsfähige Sport- und Werteschule etabliert, die \nerste und bislang einzige „Swiss Olympic Partner School“ im Kanton St.Gallen. Dieses Beispiel symbolisiert das \ninzwischen erreichte Niveau friedlichen Zusammenlebens. Die damit erzielte neue Aussenwirkung gab es aller-\ndings nicht umsonst. Es steckt viel soziale und pädagogische Arbeit, konsequente Regelvermittlung und Regel-\ndurchsetzung dahinter. Damit verbunden waren wertvolle Erfahrungen, Rückschläge, aber auch gewonnene \nwichtige Einsichten: So hatte der Schulrat Wil bereits in den Jahren 2003 und 2005/06 die Öffentlichkeit wieder-\nholt auf die Problematik hingewiesen, dass vielerorts zunehmend mehr Gelder aufgewendet werden für den \nUmgang mit sich nicht korrekt verhaltenden Schülerinnen und Schülern.  \n \nDie damit verbundene Signalsetzung ist nicht zu unterschätzen: Schüler (meist Knaben), die sich hinreichend \nrenitent verhalten, kommen auf dem Wege disziplinar- oder strafrechtlicher Einweisung in eine besondere Be-\ntreuungsstätte respektive Arbeitserziehungsanstalt ohne Weiteres zu einer Lehrstelle einschliesslich Ausbil-\ndungsmöglichkeit, während die sich korrekt verhaltenden Schülerinnen und Schüler keine so gewährte „Lehrstel-\nlensicherheit“ haben. Mit jedem Schulausschluss wird die öffentliche Hand jährlich mit Beträgen zwischen Fr. \n100‘000.-- und Fr. 240‘000.-- belastet. So kostet ein Aufenthalt im Jugendheim Platanenhof in Oberuzwil bei-\nspielsweise rund Fr. 500.-- pro Tag, wovon die Hälfte von der Schulgemeinde zu bezahlen ist.  \n \nInvestitionen, auch jene im sozialen Bereich, sollen wirtschaftlich sein \n \nEine weitere, noch heute gültige Feststellung des Schulrats aus dem Jahr 2005 lautet: Auch bei den Kosten im \nsozialen Bereich darf und soll die Frage danach gestellt werden, ob sie effizient eingesetzt sind oder nicht. Öf-\nfentliche Gelder sind wirtschaftlicher verwendet, wenn diese nicht gemäss der geschilderten gefährlichen Ent-\nwicklung fast ausschliesslich in Querulanten investiert werden, sondern auch in Massnahmen, welche den sich \nkorrekt verhaltenden Schülerinnen und Schülern Wege aufzeigen, zusammen stark genug zu sein, um eine an-\ndere, vom „Störer“ weniger beeinflusste Gruppendynamik zu entwickeln. Schliesslich geht es auch darum, die \nLehrpersonen sinnvoll und vor allem spürbar zu entlasten. Unter anderem auch aus diesem Grunde hat der \nSchulrat die Schulsozialarbeit schrittweise eingeführt. Unter dem Titel der Schulsozialarbeit wie auch der Krisen-\nintervention finden sich solche Massnahmen, welche gezielt die Stärkung der Klasse zum Ergebnis haben sollen, \nwährend der Schulrat zuständig bleibt für die repressiven Vorgehensweisen, wenn solche nötig sind. Mit Blick \nauf die Aspekte der Prävention und der Repression wird seit 2001 ein „sowohl als auch“ angestrebt. Hingegen \nwird bewusst regelmässig nicht nur die Frage danach gestellt, was sie dem „Störer“ bringt, sondern: Was bringt \neine konkrete schulsozialarbeiterische Intervention der Klasse und vor allem auch der Lehrperson und der Schule \nals Ganzes? \n  \n\n\n\nSeite 9 \n  \n\n \n\nWirksame, auf die Schule abgestimmte Präsenz zu verhältnismässig geringen Kosten \n \nSchulsozialarbeit bedeutet im Unterschied zur allgemeinen Sozialarbeit ein klares Ja, sich primär auf das Ziel ei-\nnes geordneten Schulbetriebs zu konzentrieren und die Massnahmen gezielt danach auszurichten. Das hierfür \nerforderliche Fachwissen ist ein sehr spezifisches. Die konzeptionell bewusst gewählte räumliche Nähe zwischen \nSchulsozialarbeit und Schulleitung ermöglicht einen optimalen Austausch, eine schnelle Auftragserteilung und \nHandlungsfähigkeit und schliesslich auch eine effiziente Kontrolle darüber, was genau erledigt respektive nicht \nerledigt wurde. Die Tatsache schliesslich, dass die Schulsozialarbeit nur während der Unterrichtszeit eingesetzt \nwird, nicht während der Ferien, ergibt eine wirksame Präsenz vor Ort zu verhältnismässig geringen Kosten.  \n \nKosten, die nicht anfallen \n \nDer Stadt Wil ist es gelungen, in den letzten 13 Jahren seit Einführung der Schulsozialarbeit lediglich einen einzi-\ngen disziplinar- oder strafrechtlich begründeten Schulausschluss (Einweisung eines Schülers in den Platanenhof) \nzu verzeichnen. Dieser Erfolg, auf den man zu Recht stolz sein darf, ist direkt zurückzuführen auf die zwischen-\nzeitlich entwickelten Massnahmen (Krisenintervention, Schulsozialarbeit, behördliche Kommunikation geltender \nRegeln, konsequente Durchsetzung des Disziplinarrechtes, Richtlinien betreffend Timeout, Konzept des nieder-\nschwelligen Timeout an Wiler Schulen). Die Reduktion von Schulausschlüssen auf „Null“ ist ein Indikator, der die \nStärkung des Systems im Umgang mit modernen Herausforderungen eindrücklich aufzeigt. Verdeutlicht werden \ndamit auch wichtige finanzielle Aspekte: Für jedes Kind in den Schulen der Stadt Wil, welches nicht von der \nSchule ausgeschlossen werden muss, können jährlich mehrere hunderttausend Franken eingespart werden. Nicht \nnur Schulausschlüsse, sondern auch Sonderbeschulungen können in Einzelfällen sogar verhindert werden. Ange-\nsichts der jährlichen Kosten von Fr. 36‘000.-- für eine Sonderbeschulung pro Schülerin bzw. Schüler ist dies nicht \nuninteressant. Zwar sind eigentliche Beweise dessen, was nicht anfällt, kaum möglich. Mit Sicherheit kann aber \ngesagt werden, dass in präventive Strategien eingesetztes Geld nachhaltiger investiert ist als solches, das für \n„Reparaturdienstverhalten“ gebraucht wird.  \n \n \n4. Pensenbemessung  \n \nHandlungsbedarf \n \nDer bisherige Mitteleinsatz genügte schon seit mehreren Jahren nicht mehr, um jenen Bedarf abzudecken, der \nfür jede Schuleinheit einzeln unter Berücksichtigung ihrer soziokulturellen Gegebenheiten feststellbar ist. Es wur-\nde in der Vergangenheit stets darauf hingewiesen, dass die bisher institutionalisierte schulsozialarbeiterische \nTätigkeit noch weiter ausbaubedürftig ist, um mehr tun zu können, als lediglich Formen der Eskalation in absolut \ndringlichen Fällen zu verhindern. Auch ist es als Folge der zu knappen Ressourcen seit Jahren nötig, Überzeit in \ngrossem Masse anzuordnen, damit die Aufgaben der Schulsozialarbeit in Fällen, die keinen Aufschub erlauben, \nerfüllt werden können. Die dringend nötige Aufstockung der Schulsozialarbeit wurde in den letzten zwei Amts-\ndauern aus finanziellen Gründen immer wieder hintangestellt. Wie bereits im Vorfeld der Gemeindevereinigung \nkommuniziert wurde, soll die nötige Änderung im Schuljahr 2014/15 erfolgen. Zusammen mit den Mitarbeiten-\nden der Schulsozialarbeit wurden die soziokulturellen Gegebenheiten an den einzelnen Schulen sorgfältig beur-\nteilt und gestützt darauf die nötigen Stellenprozente errechnet. Eine Abweichung nach unten lässt sich sachlich \nnicht rechtfertigen. Zu lange hat man aus Kostengründen zugewartet.  \n\n\n\nSeite 10 \n  \n\n \n\nGesamtübersicht bisheriger und künftiger Mitteleinsatz \n \nAktuell werden gesamtstädtisch 305 Stellenprozente als Jahresarbeitszeit (ohne Kriseninterventionen) für die \ninsgesamt 2232 Kinder (ohne extern beschulte Wiler Kinder) eingesetzt. Gemäss Personalreglement beträgt die \ndurchschnittliche Arbeitszeit bei einem Pensum von 100 Stellenprozenten 42 Stunden pro Woche, somit 8,4 \nStunden pro Tag. Verlegt man, wie dies bei der Schulsozialarbeit in Wil praktiziert wird, die Jahresarbeitszeit von \n42 Stunden x 48 Wochen auf die 39 Schulwochen, so zeigt sich, dass 100 Stellenprozente Schulsozialarbeit, \nverteilt auf 39 Schulwochen, eine effektive Verfügbarkeit der Schulsozialarbeit vor Ort von 51,7 Stunden pro \nSchulwoche respektive von 10,3 Stunden pro Tag ergibt. So erzielt man schon heute einen effizienten Mittelein-\nsatz. \n \n\n \nAnzahl \n\nKinder \n\nAktuell Wil  \n\nAufschlüsselung in % \n\nund Stunden pro Tag \n\nAvenir Social  \n\nRichtwert in % \n\nund Stunden pro Tag \n\nBedarf Wil  \n\nAufschlüsselung in % \n\nund Stunden pro Tag \n\n 1 2 3 4 5 6 7 \n\n \n \n\n% Stunden % Stunden % Stunden \n\nPrimarschule Allee 213 30 3.09 53.3 5.18 50 5.15 \n\nPrimarschule Kirchplatz 258 15 1.55 64.5 6.64 40 4.12 \n\nPrimarschule Tonhalle / Klosterweg 199 20 2.06 49.7 5.12 40 4.12 \n\nPrimarschule Lindenhof 394 45 4.64 98.5 10.15 95 8.24 \n\nPrimarschule Matt  232 45 4.64 58.0 5.97 65 6.69 \n\nPrimarschule Bronschhofen 313 20 2.06 78.3 8.06 65 6.69 \n\nPrimarschule Rossrüti  118 10 1.03 29.5 3.04 25 2.58 \n\nOberstufe Bronschhofen 135 40 4.12 33.7 3.48 45 5.15 \n\nOberstufe Lindenhof 208 45 4.64 52.0 5.36 70 7.74 \n\nOberstufe Sonnenhof 162 35 3.61 40.5 4.17 60 6.69 \n\nTotal 2232 305 31.4 558 57.47 555 57.17 \n\n \nKommentar zur vorstehenden Übersicht \n \nAvenir Social weist für Schweizer Gemeinden als Richtwert bei durchschnittlicher Bevölkerungsstruktur für 400 \nKinder 100 Stellenprozente Schulsozialarbeit als nötig aus. Für die 2232 Wiler Schülerinnen und Schüler müssten \nhochgerechnet somit 558 statt 305 Stellenprozente Jahresarbeitszeit zur Verfügung stehen. Der ermittelte Ge-\nsamtbedarf für Wil beträgt statt bisher 305 Stellenprozenten 555 Stellenprozente und deckt sich zwar nicht mit \nBezug auf die einzelnen Schulen, wohl aber insgesamt fast prozentgenau mit den Qualitätsrichtlinien der Avenir \nSocial. Die vorstehend abgebildete Gesamtübersicht ist hinsichtlich der Aufteilung der Pensen auf die einzelnen \nSchuleinheiten somit als noch vorläufig zu betrachten. \n \nSpalte 1   zeigt die Anzahl Kinder, welche die Schuleinheit besuchen (bei Primarschulen inkl. Kindergarten).  \nSpalte 2   zeigt die gemäss bisherigem städtischem Schlüssel geltenden Stellenprozente an Schulsozialarbeit.  \nSpalte 3   zeigt das Umrechnungsergebnis in Stunden (Anzahl Stellenprozente x 10.3 Stunden pro Tag).  \nSpalte 4   zeigt das Umrechnungsergebnis in Stellenprozenten, basierend auf dem Richtwert von Avenir Social.  \nSpalte 5   zeigt das Umrechnungsergebnis in Stunden, basierend auf dem Richtwert von Avenir Social. \n\n\n\nSeite 11 \n  \n\n \n\nSpalte 6   zeigt das vorläufige Umrechnungsergebnis in Stellenprozenten, basierend auf den Angaben für Wil:  \n \n\nFür die Primarschule Allee wird mit einer Bandbreite von 40% – 60% gerechnet (Richtwert 53,3%). \nFür die Primarschule Kirchplatz wird mit Bandbreite von 40% – 50% gerechnet (Richtwert 64,5%).  \nFür die Primarschule Tonhalle / Klosterweg wird mit Bandbreite von 40% – 50% gerechnet (Richtwert 49,7%).  \nFür die Primarschule Lindenhof wird mit Bandbreite von 90% – 100% gerechnet (Richtwert 98,5%).  \nFür die Primarschule Matt wird mit Bandbreite von 65% – 70% gerechnet (Richtwert 58,0%).  \nFür die Primarschule Bronschhofen wird mit 65% gerechnet (Richtwert 78,3%).  \nFür die Primarschule Rossrüti wird mit 25% gerechnet (Richtwert 29,5%).  \nFür die Oberstufe Bronschhofen wird mit 50% gerechnet (Richtwert 33,7%). \nFür die Oberstufe Lindenhof wird mit Bandbreite von 70% – 80% gerechnet (Richtwert 52,0%).  \nFür die Oberstufe Sonnenhof wird mit Bandbreite von 60% – 70% gerechnet (Richtwert 40,5%).  \n\n \nSpalte 7  zeigt das vorläufige Umrechnungsergebnis in Stunden, basierend auf den Angaben für Wil. \n \nMassgebliche Kriterien für die definitive Pensenbemessung \n \nUm eine situativ angemessene Anpassung an die Bedingungen vor Ort zu erzielen, erfolgt die definitive Pensen-\nbemessung unter Berücksichtigung der nachfolgenden spezifischen Kriterien und wird regelmässig überprüft: \n \n\n Alter der Kinder und Jugendlichen: Bei der Berechnung der Stellenprozente kann ein Kindergartenkind \nnicht pauschal mit einem Jugendlichen aus der Oberstufe gleichgesetzt werden. Aufgrund der vielfälti-\ngen Entwicklungsaufgaben und Krisen, die es in unterschiedlichen Lebensphasen in unterschiedlicher In-\ntensität zu bewältigen gilt, bestehen stufenspezifische Unterschiede. An der Oberstufe gilt es zudem, al-\nlenfalls kurz bevorstehende, teure Schulausschlüsse bis zum Ende der Schulpflicht zu vermeiden. \n\n \n Organisationsform der Schulsozialarbeit: Ist die Schulsozialarbeit für ein Schulhaus zuständig und ken-\n\nnen alle Schülerinnen und Schüler sie persönlich, ist sie niederschwelliger. Damit finden die Schülerinnen \nund Schüler leichter den Zugang zu ihr. Bei der Stellenprozentberechnung werden spezielle Aufgaben \nebenfalls mitberechnet. So kann namentlich die Mitarbeit der Schulsozialarbeit an Schulentwicklungs-\nprojekten und in Arbeitsgruppen je nach Schule unterschiedlich ausfallen. Aufträge für Konzeptentwick-\nlungen und Präventionsprojekte sind ebenfalls nicht überall gleich. \n\n \n Bevölkerungsstruktur im Quartier: Die Integration sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher ist eine \n\nbesonders wichtige Aufgabe der Schulsozialarbeit. Entsprechend wird bei der Berechnung der Stellen-\nprozente pro Schulhaus die Bevölkerungsstruktur im Quartier und damit verbunden die Anzahl der sozial \nbenachteiligten Schülerinnen und Schüler im Schulhaus angemessen berücksichtigt. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 12 \n  \n\n \n\n Finanziell effizienter Mitteleinsatz: Im Hinblick auf einen wirksamen Einsatz der finanziellen Ressourcen \ngeht es bei den jüngeren Kindern vorab darum, mit schulischen Fördermassnahmen besonders früh und \nin besonderer Intensität anzusetzen, weil namentlich die Sprachentwicklung im jüngeren Alter am inten-\nsivsten ist und Gelder für schulische Spezialförderungen demnach je früher, desto effizienter investiert \nsind. Folgerichtig wird somit in den Oberstufenschulen nicht mehr auf fördernde Massnahmen des schu-\nlischen Bereichs gesetzt, dafür umso mehr der Fokus in das konsequente Einfordern und in die Stärkung \neines korrekten Verhaltens gelegt. Dabei kommt nebst der strikten Anwendung des Disziplinarrechts der \nSchulsozialarbeit eine besondere Bedeutung zu. \n \n \n\n5. Kosten und Folgekosten \n \nÜbersicht Kosten und Mehrkosten im Vergleich mit Rechnung 2013 \n \n Franken Berechnungsnachweise \nGesamtkosten Januar 2013 – Dezember 2013 (12 Monate; 305%) 421405 gemäss RG 2013 \nTeilkosten Januar 2014  – Juli 2014  (7 Monate; 305%)  245820 421405 : 12 x 7 \nTeilkosten August 2014  – Juli 2014  (5 Monate; 555%)  319508 421405 : 305 x 555 : 12 x 5 \nGesamtkosten Januar 2014  – Dezember 2014 (12 Monate) 565328 Summe der Teilkosten \nGesamtkosten Januar 2015  – Dezember 2015 (12 Monate) 766819 421405 : 305 x 555 \nMehrkosten pro Schuljahr, August – Juli (12 Monate), zur RG 2013 345414 766819 – 421405  \n\n \nKommentar zur vorstehenden Übersicht \n \nDie bisherigen 305 Stellenprozente der vereinigten Stadt Wil kosten gemäss Rechnung 2013 gerundet  \nFr. 421‘405.-- (Konto 12191 abzüglich Kosten für den schulpsychologischen Dienst, welche im selben Konto \nverbucht sind). Die Gesamtkosten für Kalenderjahr 2014 betragen Fr. 565‘328.--, jene für Kalenderjahr 2015  \nFr. 766‘819.--. Der Ausbau ist ab Sommer 2014 geplant. Somit fallen ab Sommer 2014 im Vergleich zur Rech-\nnung 2013 somit wiederkehrende Mehrkosten von Fr. 345‘414.-- pro Schuljahr an.  \n \n \n6. Zuständigkeit \n \nGemäss Ziffer 1.2 Anhang der vorläufigen Gemeindeordnung unterliegen Beschlüsse des Stadtparlaments über \nneue, während wenigstens zehn Jahren wiederkehrende Ausgaben über Fr. 100‘000.-- bis Fr. 600‘000.-- dem \nfakultativen Referendum. Die ab August 2014 für die Aufstockung der Schulsozialarbeit anfallenden jährlichen \nMehrkosten in Höhe von Fr. 345‘414.-- unterstehen somit dem fakultativen Referendum.  \n \n  \n\n\n\nSeite 13 \n  \n\n \n\n7. Anträge \n \nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen die folgenden Anträge: \n \n\n1. Für den Ausbau der Schulsozialarbeit an den Schulen der Stadt Wil wird ab dem 1. August 2014 \nein Kredit von Fr. 345‘414.-- (pro Schuljahr) bewilligt. \n \n\n2. Der zustimmende Beschluss des Stadtparlaments zu Ziffer 1 unterliegt gestützt auf Ziffer 1.2 \nAnhang der vorläufigen Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.  \n\n \n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n      \n      \n\n\n


Wahlvorschlag

text: \n  \n\n  \n \n\nStadtparlament \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n  \n\n \n \n \nSitzung des Stadtparlaments vom 3. Juni 2021 \n \n \nWahl der Stadtschreiberin oder des Stadtschreibers \n \n \nWahlantrag des Stadtrats1 \n \n \nRutz Janine, 1983, lic. phil. / MAS Public Management ZHAW, Schaffhausen, \nderzeit Gemeindeschreiberin Neuhausen am Rheinfall SH \n \n \n\n                                                \n1 Nach Art. 27 Abs. 2 lit. d Gemeindeordnung (sRS 111.1) wählt das Stadtparlament auf Vorschlag des Stadtrats \ndie Stadtschreiberin oder den Stadtschreiber. Gemäss Art. 110 Geschäftsreglement erfolgt die Wahl geheim. \n\n\n