Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nwww.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 1. Februar 2012\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nSportpark Bergholz: Technische Mehrausstattungen, Bericht\nKostenstand\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Wiler Stimmbevölkerung hat am 28. November 2010 die Kreditvorlage für die Gesamterneuerung\ndes Sportparks Bergholz (Freibad, Hallenbad mit Wellnessbereich, Eishalle und Fussballstadion sowie\nRestaurant) im Umfang von brutto Fr. 57,539 Mio. mit einem Ja-Stimmenanteil von 60,9 %\ngutgeheissen. Nach dem Volksentscheid wurde der Aufbau einer Projektorganisation angegangen, der in\nZusammenarbeit mit der beauftragten Totalunternehmung Implenia Generalunternehmung AG,\nSt.Gallen (nachfolgend Implenia), erfolgte. Die bauherrenseitige Vertretung in der Projektorganisation\nwurde durch den Beizug der bbs Ingenieure AG, Winterthur, der Energieberatung eta Energietechnik\nGmbH, Winterthur, und des Betriebsberaters Thomas Spengler, Lohn SH, ergänzt.\n\nDas gegenüber der Abstimmungsvorlage unveränderte Terminprogramm sah die Projektüberarbeitung\nvom Januar 2011 bis Oktober 2011 vor, um im Oktober 2011 das Baugesuch einreichen zu können. Am\n18. Mai 2011 konnte der Stadtrat das Vorprojekt freigeben, auf dessen Grundlage die gebäude-,\nbadwasser- und eistechnischen Detailabklärungen eingeleitet wurden. Im Gespräch mit den zuständigen\nkantonalen Stellen sind die behördlichen Voraussetzungen vorabgeklärt und bei Bedarf mittels\nProjektanpassungen berücksichtigt worden. Mit Procap St.Gallen-Appenzell wurden die Belange des\nbehindertengerechten Bauens bereinigt. Am 5. Oktober 2011 genehmigte der Stadtrat das\nBaugesuchsprojekt, welches am 7. Oktober 2011 unterzeichnet und am 13. Oktober 2011 eingereicht\nwurde. Während der Auflagefrist vom 17. - 31. Oktober 2011 gingen zwei Einsprachen gegen das\nBaugesuch ein. Diese betrafen die geplante Parkierungssituation auf dem Hauptparkfeld, den\nQuartierspielplatz und die Behindertengerechtigkeit der Gesamtanlage.\n\nMit den zuständigen Instanzen der Swiss Football League und der Swiss Ice Hockey Federation wurde die\nHomologierbarkeit der entsprechenden Anlagenteile gemäss aktuell gültigen Anforderungskatalogen\nbesprochen. Der Prüfbericht der Swiss Football League vom 7. Januar 2012 enthält nebst der\nStellungnahme zum Baugesuchsprojekt Hinweise zu den mutmasslichen Anforderungen eines neuen\nKataloges, der derzeit in der Swiss Football League erarbeitet wird. Der Stadtrat hat von der Swiss\n\n\n\nSeite 2\n\nwww.stadtwil.ch\n\nFootball League die Zusicherung eingefordert, dass die Homologierung des Fussballstadions auf Basis des\nzum Zeitpunkt der Baueingabe gültigen Katalogs erfolgt. An einer Besprechung hat der Verantwortliche\nder Swiss Football League versprochen, dass er eine entsprechende Bestätigung zustellen werde.\n\nMit dem vorliegenden Bericht wird das Parlament informiert über:\n\n bauliche Bereinigungen (siehe Ziffer 2);\n die Baubewilligung vom 9. Januar 2012 (siehe Ziffer 3);\n den Kostenstand per 9. Januar 2012 (siehe Ziffer 5).\n\nZudem beantragt der Stadtrat dem Stadtparlament Nachtragskredit für (vgl. Ziffer 4)\n\n eine Schlammwasseraufbereitungsanlage im Hallenbad;\n eine Beregnungsanlage im Fussballstadion;\n eine Schrankenanlage auf dem Parkplatz.\n\n2. Bauliche Bereinigungen\n\nMit der Baueingabe wurde ein weiterer Meilenstein zur Projektumsetzung erreicht. Das Projekt hat\ngegenüber dem Abstimmungsprojekt verschiedene Änderungen und Detaillierungen erfahren, wovon\ndie Wesentlichsten nachfolgend stichwortartig beschrieben werden:\n\nAussenanlagen\n\n Neue Parkfeldanordnung auf dem bestehenden nordöstlichen Parkplatz durch Anordnung von neu\nvier Behindertenparkplätzen (bisher drei): Das Parkplatzangebot umfasst auf diesem Feld neu 127\nParkfelder (bisher 129 Parkfelder).\n\n Der neue westliche Parkplatz weist neu 28 Parkfelder auf (bisher 26), wovon zwei Parkfelder (bisher\nnull) für Behinderte ausgeschieden werden.\n\nEingang, Restaurant, Mehrzweckräume\n\n breitere Zugangsarkade in den zentralen Anlagenbereich mit Einblick in die Schwimmhalle\n grösserer Lift im Eingangsbereich\n Vergrösserung Verwaltungsbereich dank Verzicht auf Galerie in Hallenbad\n Entfall Anlieferungsgrube dank Vergrösserung des Lifts in der Eishalle und Weiterführung in das\n\nUntergeschoss\n Umorganisation von Nebenräumen\n Verzicht auf Kraft- und Gymnastikraum Vereine\n Umorganisation des unterteilbaren Saals mit zusätzlicher Zugänglichkeit von der Eishalle\n\nHallenbad\n\n Verzicht auf Bistro-Nische zugunsten einer „Barfuss-Bar“im Restaurantbereich\n Neuanordnung des Lernschwimmbeckens zwecks Mehrfachnutzung für den Schwimmunterricht\n Verlegung und Attraktivierung des Kinderplanschbereichs\n\n\n\nSeite 3\n\nwww.stadtwil.ch\n\n zusätzliche Ruhezone mit Liegestühlen entlang der westlichen Fensterfront anstelle der Liegezone\nauf dem entfallenden Galeriebereich\n\n räumliche Umorganisation bei Nebenräumen\n\nWellness\n\n komplette Neuüberarbeitung des Freiluftbereichs, welcher neu an der Südfassade angeordnet ist.\n Neuorganisation des Garderobenbereichs mit Durchlaufkabinen\n Vergrösserung des Ruhebereichs\n Neuanordnung des Ruheraums Silent mit optischem Bezug zum Freiluftbereich mit Fernsicht\n Versetzung des Whirlpools vom Freiluftbereich ins Gebäudeinnere, Konzentration der Nassbereiche\n Neuanordnung der Saunen zwecks Ausblick ins Freie\n direkte Treppenverbindung zum Hallenbad\n\nEishalle\n\n Verzicht auf eine zweite Garderobe für den öffentlichen Eislauf\n Verzicht auf zusätzliche WC-Anlagen in den Garderoben des Eiskunstlaufs\n Neuanordnung Eismeisterbüro\n Neuanordnung der Neben- und Lagerräume der Hauptebene\n Komplette Neuorganisation der Zuschauerhaupttribüne\n Neuanordnung der Buvetten mit zusätzlichen Lagerräumen\n Verkleinerung der überdimensionierten WC-Anlagen im Zuschauerbereich\n Neuanordnung des VIP-Bereichs mit attraktivem Aussenbereich\n\nFussballstadion\n\n Neugestaltung des Gebäudevolumens der Tribüne, gestalterische Angleichung an die Baukörper von\nHallenbad und Eishalle\n\n Umgestaltung der oberen Plattformebenen der östlichen, nördlichen und westlichen Zuschauerränge\n Umorganisationen in den Garderoberäumen\n\nAll diese baulichen Bereinigungen erfolgten in der Summe kostenneutral.\n\n3. Baubewilligung vom 9. Januar 2012\n\nDie gegen das Baugesuch eingegangenen Einsprachen wurden zurückgezogen. Die Einsprachenrückzüge\nerfolgten auf der Basis von folgenden Zusicherungen:\n\n Der im Spielplatzkonzept der Stadt Wil geplante Quartierspielplatz für das Südquartier soll auf der\nnördlichen Grünfläche des Sportparks Bergholz angeordnet werden.\n\n Das Hauptbecken im Hallenschwimmbad soll den Erfordernissen der SIA-Norm 500 für hindernisfreie\nBauten bezüglich der Einstiegsmöglichkeiten für gehbehinderte Personen angepasst werden.\n\n Bei den Becken in Frei- und Hallenbad (exkl. Kinderplanschbecken) sollen die baulichen\nVorkehrungen für den Einsatz eines mobilen Swimlifts –eine Einstiegshilfe für gehbehinderte oder\nrollstuhlgängige Personen –vorgesehen werden.\n\n\n\nSeite 4\n\nwww.stadtwil.ch\n\n Auf der Parkierungsanlage im Nordosten des Sportparks Bergholz sei dem Stadtparlament die\nErstellung einer Schrankenanlage zu beantragen. Sollte das Stadtparlament einer solchen baulichen\nMassnahme nicht zustimmen, so seien die Fahrbahnen zwischen den Parkfeldern mit Schwellen zur\nTemporeduktion auszustatten.\n\nBei den ersten drei Zusicherungen an die Einsprechenden handelt es sich um Massnahmen, welche\nohnehin bei der Projektrealisierung vorzusehen sind. Die Kosten für die Erstellung des\nQuartierspielplatzes sind im Konto 133.5010.111 Kinderspielplätze, Umsetzung Sanierungskonzept\neingestellt. Die zusätzliche Einstiegsmöglichkeit in das Schwimmerbecken im Hallenbad kostet\nFr. 15‘900.-- inkl. MWST. Sie wird als gebundene Ausgabe gewertet, da die ausschlaggebende SIA-Norm\nerst 2009 in Kraft getreten ist und bei Abgabe des Totalunternehmerangebots im Juli 2008 noch nicht\nverbindlich war (vergleiche auch Ziffer 5). Die baulichen Vorkehrungen für den Einsatz eines mobilen\nSwimlifts erfolgen kostenneutral. Die Erstellung einer Parkplatzschrankenanlage ist demgegenüber eine\nzusätzliche Anlage und wird mit dieser Vorlage beantragt (vgl. Ziffer 4).\n\nAufgrund der Einspracherückzüge und der Stellungnahmen der zuständigen kantonalen Behörden\nerteilte die Baukommission am 9. Januar 2012 die Baubewilligung. Die Erteilung der Baubewilligung\nerfolgte somit innert kürzerer Frist als im Terminprogramm vorgesehen. Die Implenia kann folglich die\nPlanungsarbeiten für die Ausführung drei Monate früher aufnehmen.\n\n4. Technische Mehrausstattungen\n\nNeben den baulichen Bereinigungen resultieren aus der Detaillierung des Projekts zahlreiche gebäude-\ntechnische Anpassungen und Präzisierungen. Diese betreffen vorwiegend den Brandschutz, die unter-\nbrechungsfreie Stromversorgung, die Wärmerückgewinnung des Duschenabwassers, das Filtrierverfahren\nim Freibad und die Lüftung der Eis- und Schwimmhallen. Mit der Implenia konnte ausgehandelt werden,\ndass sich dafür für die Bauherrschaft Minderkosten von Fr. 92‘600.-- inkl. MWST ergeben. Die Detaillie-\nrung des Projekts betrifft folgende zusätzlichen technischen Massnahmen, welche nicht im Totalunter-\nnehmerangebot enthalten und deshalb als Mehrleistungen zu definieren sind:\n\n Schlammwasseraufbereitung im Hallenbad;\n Beregnungsanlage für das Kunstrasenfeld im Fussballstadion;\n Schrankenanlage auf dem Parkplatz.\n\nSchlammwasseraufbereitungsanlage im Hallenbad\n\nBisher war vorgesehen, das im Rahmen der Wasserbehandlung im Hallenbad anfallende Schlammabwas-\nser direkt in die Kanalisation zu leiten. Bereits während der Beratungen der vorberatenden parlamentari-\nschen Kommission zur Betriebsvorlage Sportpark Bergholz wurde dieser Punkt bemängelt. Die vertiefte\ntechnische Bearbeitung und die Würdigung weitergehender Überlegungen zu einem ökonomischen und\nökologischen Wassermanagement konkretisierten die Option zum Einsatz einer Aufbereitungsanlage für\ndieses Schlammabwasser. Unter Berücksichtigung reduzierter Querschnitte für die Entwässerung würden\nsich Mehrkosten von Fr. 226‘800.-- inkl. MWST ergeben. Dieser Investition stehen reduzierte Betriebs-\nkosten von voraussichtlich Fr. 35‘000.-- pro Jahr gegenüber, die auf einem reduzierten Wasserbezug,\neinem geringeren Energieaufwand und geringerer Entwässerungsgebühren basieren.\n\n\n\nSeite 5\n\nwww.stadtwil.ch\n\nBeregnungsanlage für das Kunstrasenfeld im Fussballstadion\n\nKunstrasenfelder erfordern aus sportphysiologischen und unterhaltstechnischen Gründen speziell wäh-\nrend wärmeren Jahreszeiten eine sporadische Bewässerung. Das aktuelle Projekt sieht vor, dass diese\nmanuell mittels auszulegender Schlauchleitungen erfolgen würde.\n\nEine Beregnungsanlage mit automatisch versenkbaren Sprühköpfen ist im Rahmen der Totalunterneh-\nmerausschreibung als Option errechnet worden. Die Implenia hat eine solche Anlage für Fr. 275‘000.--\ninkl. MWST angeboten. Die Option wurde beim Zuschlag an die Totalunternehmung nicht ausgelöst.\nEine spätere Diskussion betreffend Einbau einer automatischen Beregnungsanlage in der seinerzeitigen\nvorberatenden Kommission des Stadtparlaments zur Bauvorlage Sportpark Bergholz bekräftigte diesen\nVerzicht. Die Projektdetaillierung durch das Gebäudetechnikplanungsteam des Totalunternehmers ergab,\ndass eine kostengünstigere Realisation einer automatischen Beregnungsanlage, die reteniertes Wasser\naustragen würde, für Fr. 160‘000.-- inkl. MWST realisierbar wäre. Zusätzlich geprüft wurde die Möglich-\nkeit einer etappierten Realisierung, die vorerst eine Erstellung des Leitungsnetzes unter dem Kunstrasen\nfür Fr. 86‘400.-- inkl. MWST als Vorinvestition umfasst. Zu einem späteren Zeitpunkt könnten die Druck-\nreduzieranlage, die Steuerung und die Beregnungskomponenten eingebaut werden. Dies führt zu einem\ngeringfügigen Mehrpreis gegenüber den Kosten für eine komplette Anlage.\n\nAus Sicht des Stadtrates ist auf eine etappierte Realisierung zu verzichten Die Vorteile in Bezug auf den\ngeringeren Personalaufwand und die Gewährleistung des Erhalts des Kunstrasens überwiegen, zumal der\nInvestitionsbetrag deutlich geringer ausfällt als ursprünglich angenommen. Gemäss schriftlicher Mittei-\nlung eines Verantwortlichen der Swiss Football League vom 28. Januar 2012 ist zudem damit zu rech-\nnen, dass im neuen Anforderungskatalog eine solche Anlage zwingend enthalten sein dürfte.\n\nSchrankenanlage auf dem Parkplatz\n\nIm Verlaufe der Verhandlungen mit Nachbarn, die gegen das Baugesuch für den Neubau des Sportparks\nBergholz Einsprache erhoben hatten, ist bemängelt worden, dass der bestehende Parkplatz des Sport-\nparks Bergholz öfters für nächtliche Raserfahrten missbraucht werde. Die Einsprecher störten sich am\nRundkurs der Fahrbahn zwischen den Parkfeldern, welcher zu diesem Fehlverhalten verleite. Die für An-\nwohnende und zukünftig auch abendliche Besuchende des Sportparks Bergholz unbefriedigende Situati-\non könnte mit dem Einbau einer Schrankenanlage verbessert werden. Eine solche Anlage würde zusätz-\nlich an Tagen mit Spitzenfrequenzen des Sportparks Bergholz mit einer Belegungsanzeige unnötigen\nSuchverkehr verringern.\n\nDer Einbau einer Schrankenanlage mit einer dem Parkplatz vorgelagerten „Kiss and Ride“- Zone für ei-\nnen Zubringer- und Abholdienst für den Sportpark Bergholz wurde geprüft und es wurden Investitions-\nkosten von Fr. 210‘000.-- inkl. MWST ermittelt. Die Kosten können durch einen Bezug aus der Reserve\nfür Parkplätze, welche per Ende 2011 einen Saldo von rund Fr. 2,30 Mio. aufweist, finanziert werden.\n\nEs wird angenommen, dass die jährlichen Betriebskosten für den Platzunterhalt und die Wartung der\nHardware im Umfang von rund Fr. 35‘000.-- inkl. MWST durch den Ertrag aus den Parkierungsgebühren\ngedeckt werden, wobei davon ausgegangen wird, dass ein Teil der Arbeiten für den Unterhalt der\nSchrankenanlagen durch die Betreiberin sichergestellt werden könnte. Aktuell belaufen sich die jährli-\nchen Einnahmen auf Fr. 25‘000.-- an Parkierungsgebühren und ca. Fr. 10‘000.-- aus Bussen. Die Parkie-\nrungseinnahmen werden sich bei einer stärkeren Frequentierung und einer lückenlosen Parkplatzbewirt-\nschaftung mit Bestimmtheit erhöhen. Unter Berücksichtigung der vom Stadtrat am 6. April 2011 be-\n\n\n\nSeite 6\n\nwww.stadtwil.ch\n\nschlossenen allgemeinen Gebührenerhöhung für das Parkieren auf öffentlichem Grund und der prognos-\ntizierten Zahl der Besuchenden und Personenwagenfahrten im Normalbetrieb gemäss Verkehrsgutachten\nder bbs Ingenieure vom 7. Oktober 2011, kann inskünftig mit jährlich wiederkehrenden Einnahmen in\nder Höhe von rund Fr. 50‘000.-- gerechnet werden.\n\nDie Zusammenstellung der wiederkehrenden Ausgaben und Einnahmen (Folgekosten) sieht wie folgt\naus:\n\nEinnahmen Ausgaben\nohne Schrankenanlage, 2010 Fr. 25‘000.00 Fr. 5‘000.00\nmit Schrankenanlage Fr. 50‘000.00 Fr. 35‘000.00\n\n5. Kostenstand\n\nBauteuerung, Erhöhung der Mehrwertsteuer\n\nDer von den Stimmberechtigten genehmigte Kredit für den Sportpark Bergholz beläuft sich auf insge-\nsamt Fr. 57,539 Millionen. Dieser Betrag basiert auf einem im Jahr 2010 gültigen MWST-Satz von 7,6 %\nund einem Indexstand für die Bauteuerung vom 31.Oktober 2008. Per 31. Oktober 2011 hat sich die\nBauteuerung gemäss dem Preisindex des Eidgenössischen Statistischen Amtes für die Grossregion Ost-\nschweiz, Rubrik „Hochbau“, erhöht, was aufgrund der mit dem Totalunternehmer festgelegten Berech-\nnungsformel Mehrkosten von Fr. 688‘600.-- inkl. MWST ergibt. Die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes\nvon 7,6 % auf 8,0 % per 1. Januar 2011 ergibt derzeit Mehrkosten von Fr. 211‘400.--.\n\nKapitalbeschaffungskosten\n\nDer vom Stadtparlament mit dem Voranschlag 2011 beschlossene Kredit von Fr. 500'000.-- für eine\nlangfristige Zinsabsicherung, insbesondere für den hohen Investitionsbedarf im Zusammenhang mit dem\nSportpark Bergholz, wurde nicht beansprucht. Einerseits haben sich die Zinsen entgegen der damaligen\nAnnahme weiter gesenkt, andererseits erfolgen die heute verbreiteten Zinsabsicherungen mit einem\nForward Starting Swap. Mit einem Swap verpflichtet sich die Stadt Wil, regelmässig einen vorab verein-\nbarten Festzins (Swapsatz) an die Bank zu zahlen und dagegen von der Bank den jeweiligen variablen\nZinssatz (bspw.CHF 3 Monats LIBOR) als Rückvergütung zu erhalten (vgl. auch Kommentar zum Voran-\nschlag 2012 zu Konto 195.3183).\n\nGebundene Mehrkosten (Stand Baubewilligung vom 9. Januar 2012)\n\nSeit dem Stichdatum 31. Oktober 2008, der für das Angebot der Implenia gilt, sind einige Rechtsgrund-\nlagen und Normen geändert worden, die Anpassungen an der Projektausführung erfordern. Diese erge-\nben folgende gebundenen Mehrkosten:\n\n Minergie und gesetzliche Anpassungen gemäss SIA 380/1\nDer Totalunternehmerwerkvertrag basiert auf den Anforderungen des Minergie-Standards und den\ngesetzlichen Vorgaben Stand Oktober 2008. Die Minergie-Standards 2011 haben sich gegenüber\ndem damaligen Stand in diversen Bereichen wie z.B. bei der Gebäudehülle, bei Innenwänden, die\nzwischen beheizten und unbeheizten Räumen verlaufen, bei der Beleuchtungsanlage sowie der\nEnergieeffizienz verschärft. Die gesetzlichen Anforderungen insbesondere gemäss SIA 380/1 haben\n\n\n\nSeite 7\n\nwww.stadtwil.ch\n\nsich ebenfalls erhöht. Die Gegenüberstellung der Preiskalkulation gemäss Totalunternehmerwerkver-\ntrag und der auf die gültigen Normen angepassten Kalkulation ergeben gebundene Mehrkosten von\nFr. 424‘500.-- inkl. MWST.\n\n Ozonierung Badewasser im Freibad\nDie im Badewasser einzuhaltenden Toleranzwerte sind in der seit 1. Mai 2011 gültigen SIA-Norm\n385/9 tiefer als 2008. Die Werte können mit dem ursprünglich geplanten Verfahren „UV-\nBestrahlung“nicht erreicht werden. Um die Toleranzwerte einzuhalten, muss für die Wasserkreisläu-\nfe Warmwasser-Aussenbecken, Planschbecken und Whirlpool eine Vollstromozonierung bzw. für die\nbeiden Kreisläufe Mehrzweckbecken und Schwimmerbecken eine Teilstromozonierung realisiert\nwerden. Diese neuen Reinigungsverfahren verursachen gebundene Mehrkosten von Fr. 408‘200.--\ninkl. MWST.\n\n Befestigter Umlauf Fussballstadion\nDie Anforderungen der „Swiss Football League“(SFL) definiert im SFL-Stadionkatalog 2009 der Ka-\ntegorie „B“strengere Vorgaben beim äusseren Umgang bzw. bei den inneren Zuschauerverteilebe-\nnen. Die 2008 noch ausreichende Chaussierung mit losen Steinen ist darin nicht mehr zulässig. Die\nFlächen müssen neu mit Hartbelag realisiert werden. Für die zusätzlich erforderliche Betondecke und\nden einschichtigen Gussasphalt entstehen gebundene Mehrkosten von Fr. 204‘000.-- inkl. MWST.\n\n Zusätzliche Fehlstromschalter\nDie im Bereich Elektrizität angewandte Niederspannungsverordnung NIN2008 wurde per 1. Janu-\nar 2011 durch die NIN2010 ersetzt, welche diverse zusätzliche Fehlstromschutzeinrichtungen erfor-\ndert. Dies ergibt gebundene Mehrkosten von Fr. 67‘800.-- inkl. MWST.\n\n Erhöhte Blitzschutzdichte\nSeit dem 1. Januar 2011 ist im Kanton St.Gallen die Richtlinie SEV 4022:2008 (01.01.2009) für die\nBlitzschutzdichte anzuwenden. Dies hat zur Folge, dass sich der Materialaufwand an den Auffang-\nund Ableiteeinrichtungen an allen Gebäuden verdoppelt. Dadurch entstehen gebundene Mehrkos-\nten von Fr. 52‘700.-- inkl. MWST.\n\n Treppeneinstieg Schwimmerbecken Hallenbad\nAufgrund der 2009 in Kraft getretenen SIA Norm 500 „Hindernisfreie Bauten“ist zusätzlich ein\nTreppeneinstieg in das Schwimmerbecken erforderlich. Dies ergibt gebundene Mehrkosten von\nFr. 15‘900.-- inkl. MWST.\n\nDen durch veränderte Gesetzes- und Normgrundlagen bedingten gebundenen Mehrkosten von total\nFr. 1‘173‘100.-- inkl. MWST stehen zum Zeitpunkt der bereinigten Projektphase Minderkosten von\nFr. 92‘600.-- inkl. MWST gegenüber. Dazu kommen die aufgelaufene Bauteuerung in der Höhe von\nFr. 688‘600.-- und die Erhöhung der Mehrwertsteuer von Fr. 211'400.--. Dies ergibt Mehrkosten von\ninsgesamt Fr. 1‘980‘500.-- inkl. MWST.\n\n\n\nSeite 8\n\nwww.stadtwil.ch\n\nÜbersicht über die Mehrkosten per 9. Januar 2012\n\nBauteuerung Oktober 2008 bis Oktober 2011 Fr. 688‘600.00 inkl. MWST\nErhöhung Mehrwertsteuer per 1.Januar 2011 Fr. 211‘400.00 inkl. MWST\nGebundene Mehrkosten Fr. 1‘173‘100.00 inkl. MWST\nMinderkosten ./. Fr. 92‘600.00 inkl. MWST\nTotal Mehrkosten per 9. Januar 2012 Fr. 1‘980‘500.00 inkl. MWST\n\n6. Zuständigkeit\n\nGemäss Art. 35 Abs. 3 lit. d Gemeindeordnung beschliesst das Parlament abschliessend über nicht teue-\nrungsbedingte Nachtragskredite bis Fr. 600‘000.--. Damit ist das Stadtparlament für die Nachtragskredite\nfür die technischen Mehrausstattungen von Fr. 226‘800.-- für die Schlammwasseraufbereitung,\nFr. 160‘000.-- für die Beregnungsanlage, sowie Fr. 210‘000.-- für die Schrankenanlage abschliessend\nzuständig, wobei darauf hingewiesen werden kann, dass die Schrankenanlage nicht Bestandteil des To-\ntalunternehmerwerkvertrages wird, sondern durch die Stadt realisiert wird.\n\n7. Anträge\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\n1. Das Projekt für den Einbau einer Schlammabwasseraufbereitungsanlage im Hallenbad\nSportpark Bergholz sei gutzuheissen und es sei ein Nachtragskredit von Fr. 226‘800.-- zu er-\nteilen.\n\n2. Das Projekt für die Erstellung einer Beregnungsanlage im Fussballstadion Sportpark Berg-\nholz sei gutzuheissen und es sei ein Nachtragskredit von Fr. 160‘000.-- zu erteilen.\n\n3. Das Projekt für die Erstellung einer Schrankenanlage auf dem Parkplatz Sportpark Bergholz\nsei gutzuheissen und es sei ein Nachtragskredit von Fr. 210‘000.-- zu Lasten der Reserve für\nParkplätze, zu erteilen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\nGrundriss Situationsplan Parkplatz M 1:500\n\n\n


Beantwortung des Stadtrats

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text: \nwww.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 16. März 2011\n\nInterpellation Guido Wick, GRÜNE prowil\neingereicht am 16. Februar 2011 –Wortlaut siehe Beilage\n\nLandreserven in Bronschhofen und Wil\n\nIn der Interpellation verlangt Guido Wick im Namen der Fraktion GRÜNE prowil zusammen mit sechs\nMitunterzeichneten Auskunft über Landreserven in Bronschhofen und Wil. Die Landreserven Bronschho-\nfens seien im Zusammenhang mit der Fusionsfrage zwischen Wil und Bronschhofen immer wieder ein\nDiskussionsthema. Da in den Medien zu lesen war „Bronschhofen bringt das Land und Wil das Geld“\nkönne davon ausgegangen werden, dass Bronschhofen über erhebliche Baulandreserven verfüge.\n\nUm in dieser Angelegenheit vor der Vereinigungsabstimmung Klarheit zu schaffen, wird um Beantwor-\ntung verschiedener Fragen ersucht.\n\nBeantwortung\n\nDer Zeitungsartikel „Geld gegen Land“(Kommentar) erschien am 12. März 2008 in der Wiler Zeitung.\nDer Stadtrat sah keine Veranlassung, die darin gemachten Aussagen zu korrigieren; er nimmt grundsätz-\nlich keine Stellung zu Zeitungsartikeln.\n\n1. Baulandreserven Bronschhofen\n\nDie nachfolgende Darstellung fasst die Fragen 1 und 3, welche die Landreserven in Bronschhofen betref-\nfen, zusammen.\n\nBauzone Fläche m2 im Besitz der Gemeinde\nBronschhofen\n\nGI A Gewerbe-Industriezone 4‘052\nK2 Kernzone 2‘282\nOe BA Zone für öffentliche Bauten und Anlagen 11‘864\nW2 Wohnzone W2 899\nW3 Wohnzone W3 838\nW4 Wohnzone W4 182\nWE Wohnzone WE 1‘232\nWG2 Wohn-Gewerbezone WG2 475\n\n\n\nSeite 2\n\nwww.stadtwil.ch\n\nWG3 Wohn-Gewerbezone WG3 12‘097\nTotal 33‘921\n\nBauzone Fläche m2 im Eigentum Privater\n(Stand 2007)\n\nGI A Gewerbe-Industriezone 90‘500\nK2 Kernzone 4‘000\nOe BA Zone für öffentliche Bauten und Anlagen 9‘299\nW2 Wohnzone W2 10‘300\nW3 Wohnzone W3 20‘000\nW4 Wohnzone W4 --\nWE Wohnzone WE 20‘300\nWG2 Wohn-Gewerbezone WG2 30‘000\nWG3 Wohn-Gewerbezone WG3 30‘000\nWG4 Wohn-Gewerbezone WG4 20‘400\nTotal 234‘799\n\n2. Landreserven Wil\n\nDie nachfolgende Darstellung fasst die Fragen 2 und 4, welche die Landreserven in Wil betreffen, zu-\nsammen.\n\nBauzone Fläche m2 im Besitz der Stadt Wil\n\nGI Gewerbe-Industrie-Zone 45‘368\nOe BA Zone für öffentliche Bauten und Anlagen 43‘519\nW2 Wohnzone W2 482\nW3 Wohnzone W3 20‘646\nWG3 Wohn-Gewerbezone WG3 9‘550\nTotal 119‘565\n\nBauzone Fläche m2 im Besitz von Privaten\n\nGI Gewerbe-Industrie-Zone 33‘018\nIZ Industriezone 25‘313\nK Kernzone 1‘556\nW1 Wohnzone W1 25‘951\nW2 Wohnzone W2 20‘045\nW3 Wohnzone W3 35‘352\nW4 Wohnzone W4 463\nWG3 Wohn-Gewerbezone WG3 15‘642\nTotal 157‘340\n\n\n\nSeite 3\n\nwww.stadtwil.ch\n\n3. Durchschnittlicher Landpreis in Wil und Bronschhofen (Frage 5)\n\nBei den durchschnittlichen Landpreisen wird jeweils eine Bandbreite angegeben, da diese nicht nur von\nder Zone sondern auch von der jeweiligen Lage des Grundstücks abhängig sind. So wird beispielsweise\nin der Stadt Wil ein Grundstück der Zone W2 in unmittelbarer Nähe zur Autobahn deutlich tiefer gehan-\ndelt, als ein ruhiger gelegenes Grundstück mit Aussicht auf den Säntis im Neulandenquartier der glei-\nchen Zone.\n\nDie folgende Tabelle zeigt die Landpreise nach Bauzonen in der Politischen Gemeinde Bronschhofen\nsowie in der Politischen Gemeinde Wil auf (Handänderungen berücksichtigt von 1997 bis 2010):\n\nZone Politische Gemeinde Politische\nBronschhofen Gemeinde Wil\n(Bandbreite) (Bandbreite)\n\nFr./m² Fr./m²\n\nKernzone (K) 290.-- bis 400.-- 630.-- bis 1‘000.--\n\nWohnzone 1 Geschoss (W1) – 300.-- bis 1‘000.--\n\nWohnzone 2 Geschosse (WE) 300.-- bis 580.-- –\n\nWohnzone 2 Geschosse (W2) 110.-- bis 790.-- 220.-- bis 1‘200.--\n\nWohnzone 3 Geschosse (W3) 200.-- bis 400.-- 280.-- bis 880.--\n\nWohnzone 4 Geschosse (W4) – –\n\nWohn-Gewerbezone 2 Geschosse (WG2) 200.-- bis 320.-- –\n\nWohn-Gewerbezone 3 Geschosse (WG3) 250.-- bis 350.-- 270.-- bis 800.--\n\nWohn-Gewerbezone 4 Geschosse (WG4) 280.-- bis 420.-- –\n\nGewerbe-Industriezone (GI) 100.-- bis 340.-- 120.-- bis 380.--\n\nIndustriezone (I) – –\n\nZone für öffentliche Bauten und Anlage (Oe BA) 100.-- bis 150.-- 190.-- bis 230.--\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\nInterpellation (Wortlaut)\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n  \n \n\n5. März 2014 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nJahresrechnung 2013 der Technischen Betriebe Wil \n\n \n \n1. Rechnungsergebnis \n \nLaufende Rechnung \n \nDie Technischen Betriebe Wil (TBW) blicken einmal mehr auf ein sehr erfolgreiches Geschäftsjahr zurück und \nschliessen, nach Berücksichtigung der Abgaben an die Stadt, mit einem Überschuss von Fr. 3,385 Mio. ab. Dieser \nRechnungsüberschuss soll für zusätzliche Abschreibungen verwendet werden. \n \nDie einzelnen Geschäftsbereiche tragen wie folgt zum ausgewiesenen Rechnungsüberschuss bei: \n \n Elektrizitätsversorgung (EV) Fr. 535'970.50 (2012: Fr.  1'152'220.06) \n Kommunikationsnetz (KN) Fr. 777'877.26 (2012: Fr. 1'050'596.07) \n Erdgasversorgung (GV) Fr. 1'249'410.72 (2012: Fr. 1'559'240.12) \n Wasserversorgung (WV) Fr. 821'624.51 (2012: Fr. 756'698.63) \n \nInvestitionsrechnung \n \nDas Nettoinvestitionsvolumen 2013 der TBW beträgt Fr. 7,929 Mio. (Vorjahr: Fr. 8,712 Mio.) und verteilt sich wie \nfolgt auf die einzelnen Geschäftsfelder: \n \n Elektrizitätsversorgung (EV) Fr. 2,262 Mio. (2012: Fr. 2,685 Mio.) \n Kommunikationsnetz (KN) Fr. 3,112 Mio. (2012: Fr. 3,175 Mio.) \n Erdgasversorgung (GV) Fr. 1,370 Mio. (2012: Fr. 2,157 Mio.) \n Wasserversorgung (WV) Fr. 1,185 Mio. (2012: Fr. 0,695 Mio.) \n \nDas Verwaltungsvermögen erhöht sich ohne zusätzliche Abschreibungen von Fr. 27,511 Mio. auf Fr. 27,651 \nMio. per 31. Dezember 2013. \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n2. Verwendung Rechnungsüberschuss \n \nRechtsgrundlagen  \n \nDie TBW sind gestützt auf Art. 125 Abs. 1 lit. b Gemeindegesetz (GG) und Art. 51 vorläufige Gemeindeordnung \nein öffentlich-rechtliches Gemeindeunternehmen ohne Rechtspersönlichkeit. Für die Gewinnverwendung gelten \ndie entsprechenden Bestimmungen des Gemeindegesetzes und der Haushaltverordnung. Nach Art. 130 GG \nwerden Einnahmenüberschüsse nach kaufmännischen Grundsätzen für Abschreibungen und Rückstellungen \nverwendet. \n \nAbgaben an die Stadt \n \nDie Abgaben an die Stadt berechnen sich nach dem vom Stadtparlament am 6. November 2003 genehmigten \nAbgabenmodell. Der Substanzwert wird mit 5% verzinst und vom Reingewinn werden 15% abgeliefert. Unter \nBerücksichtigung eines zusätzlichen Sockelbeitrags von Fr. 1 Mio. ergibt sich eine gesamthafte Abgabe von total \nFr. 4'418'000.-- (EV: Fr. 1‘317'000.--, KN: Fr. 1‘569‘000.--, GV: Fr. 1‘532'000.--). Für die Wasserversorgung ist \nkeine Abgabe zu entrichten. \n \nDer Stadtrat beantragt, den Rechnungsüberschuss der TBW von insgesamt Fr. 3,385 Mio. für zusätzliche Ab-\nschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen der TBW zu verwenden. Damit können die Buchwerte der TBW \nangemessen reduziert werden. \n \nVerschuldung \n \nDie Finanzlage der TBW zeigt auf, dass dem Eigenkapital (inkl. Rechnungsüberschuss 2013) von Fr. 29,032 Mio. \nein noch abzuschreibender Buchwert des Verwaltungsvermögens per Ende 2013 von Fr. 27,511 Mio. gegen-\nübersteht. Damit liegt erfreulicherweise erstmals seit mehreren Jahren keine Verschuldung mehr vor.  \n \n \n3. Stand Arbeitspreisreserve (APR) \n \nDie Stadt Wil hat bekanntlich den Gas-Swap-Vertrag gekündigt. Der ab Juli 2013 trotzdem durch die Erdgas \nOstschweiz AG via APR belastete ökologische Mehrwert von Fr. 1‘280‘274.20 wurde durch die Stadt Wil bestrit-\nten. Ohne diese bestrittene Belastung verbleibt ein APR-Betrag von Fr. 6‘209‘185.26. In der Rechnung ausgewie-\nsen werden Fr. 4‘928‘911.06 (Fr. 6‘209‘185.26 – Fr. 1‘280‘274.20) – dies auch nach Rücksprache mit der Revisi-\nonsfirma und der Geschäftsprüfungskommission. \n \n \n4. Fakultatives Referendum \n \nGemäss Art. 9 lit. g vorläufige Gemeindeordnung untersteht der zustimmende Beschluss des Stadtparlaments \nzur Rechnung 2013 dem fakultativen Referendum. \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\n5. Antrag \n \nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Die Jahresrechnung 2013 der TBW sei zu genehmigen. \n\n \n2. Die Abgaben an die Stadt im Betrage von Fr. 4'418'000 Millionen (inkl. Sockelbeitrag) seien zu genehmi-\n\ngen. \n \n\n3. Der Rechnungsüberschuss der TBW von Fr. 3'384'882.99 Millionen sei für zusätzliche Abschreibungen auf \nVerwaltungsvermögen der TBW zu verwenden.  \n\n \n4. Es sei festzustellen, dass die Beschlüsse Ziffern 1 bis 3 gemäss Art. 9 lit. g vorläufige Gemeindeordnung \n\ndem fakultativen Referendum unterstehen. \n \n\n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \nJahresrechnung 2013  \n \n\n\n


text: \nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 28. April 2010\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nStrassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse\n\n1. Sachverhalt\n\nAusgangslage\n\nIm Einzugsgebiet der Fürstenlandstrasse liegen mehrere wichtige öffentliche Einrichtungen, namentlich\ndie Klosterweg-Turnanlage, das Spital und das Pflegezentrum Fürstenau. Entlang des nördlichen Stras-\nsenrands befinden sich vor allem Wohnhäuser. Im östlichen Bereich der Fürstenlandstrasse liegen ver-\nschiedene Gewerbebauten. Als Gemeindestrasse 1. Klasse dient die Fürstenlandstrasse der Sammlung\ndes Verkehrs und der Zuführung ins übergeordnete Strassennetz.\n\nAuf der Fürstenlandstrasse verkehren die Buslinien 725 / 726 Wil-Zuzwil-Uzwil mit den Haltestellen Spi-\ntal, Pflegezentrum Fürstenau und Friedberg, welche in den Spitzenstunden halbstündlich bedient wer-\nden.\n\nGeschwindigkeitsmessungen\n\nAnwohnende beklagen regelmässig, es werde auf der Fürstenlandstrasse zu schnell gefahren. Die Kan-\ntonspolizei St. Gallen führte in der Vergangenheit verschiedentlich Geschwindigkeitskontrollen durch. Im\nJahre 2009 beispielsweise wurden bei zwei Geschwindigkeitskontrollen folgende Feststellungen ge-\nmacht: 246 Fahrzeuge wurden gemessen und 15 Fahrzeuglenkende (6,1 %) wurden verzeigt. Die\nschnellste gemessene Geschwindigkeit betrug 62 km/h.\n\nDas Departement Bau, Umwelt und Verkehr führte auf der Höhe des Pflegezentrums Fürstenau vom\n18. August 2009 bis zum 24. August 2009 Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen durch.\nDie Auswertung der erhobenen Daten zeigt folgende Werte:\n\nDurchschnittlich täglicher Verkehr (DTV) 4‘200\nSchwerverkehrsanteil 3 Prozent\nFahrradanteil 8 Prozent\nV 85* Richtung Zuzwil 53 km/h\nV 85* Richtung Zentrum 51 km/h\n\n(* Geschwindigkeit, welche von 85 % der Verkehrsteilnehmenden nicht überschritten wird.)\n\n\n\nSeite 2\n\nFazit\nDie Geschwindigkeitsmessungen zeigen, dass stadtauswärts schneller gefahren wird als stadteinwärts.\nDer Lastwagenanteil liegt mit 3 % eher tief. Radfahrende sind vor allem Schülerinnen und Schüler.\n\nUnfallzahlen\n\nZwischen dem 1. Januar 2005 und 1. Dezember 2009 ereigneten sich insgesamt sechs polizeilich regist-\nrierte Unfälle; zwei Personen wurden verletzt. Dabei handelte es sich um drei Schleuderunfälle (Selbstun-\nfälle), je einen Begegnungs- und Auffahrunfall und einen Unfall beim Richtungswechsel (vgl. auch sche-\nmatische Darstellung auf beiliegendem Übersichtsplan Fürstenlandstrasse Strassenraumgestaltung, Plan-\nNr. S10.01-5 vom 21. April 2010).\n\nÜbereinstimmung Stadtentwicklungskonzept / Zusammenhang Projekt Fürstenlandkreisel\n\nIm kommunalen Richtplan, welcher vom Stadtrat am 17. März 2010 erlassen wurde und noch der Ge-\nnehmigung des Stadtparlaments bedarf, ist vorgesehen, die Fürstenlandstrasse betrieblich und gestalte-\nrisch als siedlungsorientierten Strassenraum aufzuwerten (Richtplanblatt V 3.2). Dem Stadtentwicklungs-\nkonzept ist zudem zu entnehmen, dass im Bereich Weidguet eine zukünftige Siedlungserweiterung für\nWohnnutzung vorgesehen ist. Mit dieser wird die Bedeutung des Fuss- und Radverkehrs auf der Fürsten-\nlandstrasse zunehmen. Zudem ist die geplante Strassenraumgestaltung auf weitere Planungen und Kon-\nzepte wie Tempo 30-Zonen, Konzept Schulwegsicherheit und Konzept Langsamverkehr abgestimmt.\n\nAn der Sitzung vom 17. September 2009 stimmte das Stadtparlament dem Staatsstrassenprojekt Fürs-\ntenlandkreisel mit Trottoirverlängerung zu. Im Bericht und Antrag zu diesem Geschäft sind flankierende,\nverkehrsberuhigende Massnahmen auf der Fürstenlandstrasse in Aussicht gestellt worden.\n\nStellungnahme der Abteilung Verkehrstechnik der Kantonspolizei St. Gallen\n\nIm Rahmen der Ausarbeitung des Vorprojekts wurde die Kantonspolizei St. Gallen, Abteilung Verkehrs-\ntechnik, zur Stellungnahme eingeladen. Die durch die Abteilung Verkehrstechnik beantragten Projektan-\npassungen betrafen im Wesentlichen das System Kernfahrbahn / Radstreifen und die Markierung von\nFussgängerstreifen. Zudem wurde in der Stellungnahme die Umgestaltung der Fürstenlandstrasse zu\neiner Kernfahrbahn abgelehnt.\n\n2. Projekt Strassenraumgestaltung\n\nMit der Strassenraumgestaltung der Fürstenlandstrasse sollen folgende Ziele erreicht werden:\n\n Erhöhung der Verkehrssicherheit des Fussverkehrs an den Querungsstellen, insbesondere im Bereich\ndes Fahrbahnübergangs Neulandenstrasse / Klosterweg;\n\n Erhöhung der Verkehrssicherheit des Fahrradverkehrs an den Querungsstellen und in Längsrichtung;\n Reduktion der gefahrenen Geschwindigkeiten;\n Optimierung der Lage und der Infrastruktur von Bushaltestellen.\n\n\n\nSeite 3\n\nGleichzeitig soll mit dem Projekt Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse der zukünftige Sanierungs-\nund Ausbaubedarf an der Fürstenlandstrasse aufgezeigt werden. Unter Berücksichtigung eines wirt-\nschaftlichen Einsatzes der notwendigen finanziellen Mittel wird ein Lösungsvorschlag zur etappenweisen\nUmsetzung der Sanierungs- und Ausbaumassnahmen aufgezeigt.\n\nDie Strassenraumgestaltung besteht aus folgenden Projektteilen:\n\n Einbau von fünf Mittelinseln;\n Trottoirüberfahrt Von-Thurnsteig;\n Anpassung der Beleuchtung im Bereich Querungen für Radfahrende und Zu-Fuss-Gehende;\n Eingefärbte breite Bänder entlang der Strassenränder;\n Anpassungen von Bushaltestellen.\n\nEinbau von fünf Mittelinseln\n\nDie Mittelinseln sind Querungshilfen für Zu-Fuss-Gehende und Radfahrende. Gleichzeitig kann mit den\nMittelinseln und den beidseitigen Fahrbahnverschwenkungen (vgl. Abb. 1: Schema Mittelinsel) eine Ver-\nkehrsberuhigung erreicht werden. Die Mindestbreite der Mittelinsel beträgt 1,50 m. Damit auf der ge-\nsamten Länge der Fürstenlandstrasse ein temporeduzierender Effekt erzielt werden kann und gleichzeitig\nauch eine sichere Fahrbahnüberquerung möglich ist, wurden die Mittelinseln unter Berücksichtigung der\nörtlichen Gegebenheiten und der bestehenden Infrastruktur angeordnet. Mittelinseln stossen im Ver-\ngleich mit anderen verkehrsberuhigenden Massnahmen auf eine hohe Akzeptanz bei den Verkehrsteil-\nnehmenden.\n\nDer Übergang Neulandenstrasse / Klosterweg ist im Konzept Schulwegsicherheit als Bestandteil eines\nHauptschulwegs definiert worden. Es wurde festgehalten, dass in diesem Bereich Massnahmen wegen\nder unübersichtlichen Verkehrssituation im Kreuzungsbereich zu ergreifen sind. Für die Umsetzung dieser\nMassnahme Nr.13 sind im Konzept Schulwegsicherheit Fr. 70‘000.-- eingestellt.\n\nDie weiteren Mittelinseln Grünauweg, Spital, Pflegezentrum Fürstenau und Weidhofweg liegen bei wich-\ntigen Fusswegübergängen. Im Bereich der Mittelinsel Weidhofweg wird der südliche Strassenrand durch\neine steile Böschung begrenzt. Damit mit moderatem Aufwand dennoch eine beidseitige Verschwen-\nkung der Fahrbahn realisiert werden kann, wird die Fahrbahn um rund 1,00 m in Richtung Norden ver-\nschoben. Durch diese bauliche Anpassung der Fahrbahn entsteht für die Zu-Fuss-Gehenden vor dem\nÜberqueren der Fahrbahn ein Warteraum.\n\n\n\nSeite 4\n\nAbb. 1: Schema Mittelinsel\n\nIm Bereich des Spitals und Pflegezentrums Fürstenau muss vorläufig auf die Umsetzung der geplanten\nMittelinseln verzichtet werden. Erst wenn beim Spital Wil die Parkplatzfrage geklärt ist, können die be-\nwirtschafteten Parkfelder entlang der Fürstenlandstrasse aufgehoben werden. Damit die Geschwindig-\nkeit in diesem sensiblen Bereich trotzdem reduziert werden kann und gleichzeitig eine sichere Que-\nrungshilfe möglich ist, wurde ein Projektentwurf mit provisorischen Massnahmen ausgearbeitet. Mit\ndiesen soll kostengünstig die Zeit überbrückt werden, bis die definitiven Mittelinseln erstellt werden kön-\nnen.\n\nTrottoirüberfahrt Von-Thurnsteig\n\nDas Trottoir entlang der Fürstenlandstrasse wird über die Einmündung des Von-Thurnsteigs weiterge-\nführt, und zwar ununterbrochen. Die Zu-Fuss-Gehenden werden dadurch neu vortrittsberechtigt. Die\nTrottoirüberfahrt verbessert gleichzeitig die Eingangssituation in die geplante Tempo 30-Zone „Neulan-\nden“. Die Umsetzung der Zone „Neulanden“ist im Jahr 2010 geplant.\n\nAnpassung der Beleuchtung im Bereich der Fussgänger- und Radfahrerquerungen\n\nFür die optimale Ausleuchtung der Fussgänger- und Radfahrerquerungen werden neue zusätzliche Kan-\ndelaber montiert. Der Aufwand von Fr. 40‘500.-- für die Strassenbeleuchtung ist im Kostenvoranschlag\ndes Projekts Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse enthalten.\n\nEingefärbte breite Bänder entlang der Strassenränder\n\nIn der Vorprojektphase wurden verschiedene Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf\nder Fürstenlandstrasse geprüft und mit der Kantonspolizei St. Gallen diskutiert. Beispielsweise musste die\nIdee der Ausgestaltung der Fürstenlandstrasse zu einer Kernfahrbahn verworfen werden, weil die mini-\nmalen Durchfahrtsbreiten im Bereich der geplanten Mittelinseln von 3,40 m auf 4,20 m hätten erhöht\nwerden müssen. Mit diesen Fahrbahnaufweitungen im Bereich der Fahrbahnübergänge wäre die er-\nwünschte Temporeduktion nicht erreicht worden.\n\n\n\nSeite 5\n\nIn einem weiteren Schritt wurde die farbliche Gestaltung des Strassenraums geprüft. Die farbliche Ge-\nstaltung von Strassenoberflächen unterscheidet sich gegenüber der Fahrbahnoberfläche und den offiziel-\nlen Markierungen bezüglich Materialwahl, Farbton und Kontrast. In Absprache mit der Kantonspolizei St.\nGallen wurden breite Farbbänder entlang der Strassenränder geprüft und als geeignete Massnahme zur\nStrassenraumgestaltung gewählt. Diese Farbbänder verlaufen parallel zu den Strassenrändern mit einem\nAbstand von 20 cm. Sie sind hellgrau eingefärbt und haben eine konstante Breite von 60 cm (vgl. Abb.\n2). Die Farbe hat die entsprechenden Normen bezüglich Griffigkeit, Eigenschaften und lichttechnischen\nAnforderungen zu erfüllen. Die Bänder beeinflussen das Verhalten der Motorfahrzeugführenden positiv.\nDurch die optische Einengung fahren die Fahrzeuglenkenden unbewusst eher in der Fahrbahnmitte.\n\nAbb. 2: Optische Einengung durch hellgraue Bänder (Fotomontage)\n\nAnpassungen der Bushaltestellen\n\nMit den geplanten baulichen Sanierungs- und Ausbaumassnahmen entlang der Fürstenlandstrasse wer-\nden auch alle Fahrbahnhaltestellen der Buslinien behindertengerecht ausgebaut und den Bedürfnissen\nder Busbenützenden angepasst. Der behindertengerechte Ausbau umfasst einen ebenerdigen Einstieg\n(Anheben des Trottoirs im Haltestellenbereich) und für Sehbehinderte ist eine taktile Markierung auf der\nHöhe der ersten Buseinstiegstüre vorgesehen. Die Arbeiten zur Anpassung der Bushaltestellen erfolgen\njeweils in der entsprechenden Ausbauetappe. Konkret sind folgende Anpassungen geplant:\n\n Haltestelle Spital: Die stadtauswärts liegende Haltestelle wird neu östlich der geplanten Mittelinsel\nmarkiert. Dem Standort der Mittelinsel entsprechend wird der Busunterstand versetzt und der War-\nteraum angepasst.\n\n\n\nSeite 6\n\n Haltestelle Pflegezentrum: Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten (private Ein- und Ausfahrten,\nSchleppkurven LKW) musste der gesicherte Fahrbahnübergang östlich des Von-Thurnsteigs ange-\nordnet werden. Mit der Verlegung können nun die Haltestellen unmittelbar links und rechts der Mit-\ntelinsel angebracht werden. Mit dieser Anordnung wird das Überholen des wartenden Busses ver-\nhindert und für die Busbenützenden eine sichere Fahrbahnüberquerung ermöglicht.\n\n Haltestelle Friedberg: Im Bereich der Haltestelle wird der zu kleine Warteraum für die Busbenützen-\nden angepasst und eine ebene und ausreichend grosse Wartefläche erstellt.\n\n3. Sanierungs- und Ausbaubedarf\n\nDer Sanierungsbedarf des teilweise schlechten Strassenzustands ist deutlich erkennbar und der Bedarf\nfür ein Trottoir südlich der Fürstenlandstrasse im Bereich Konstanzerstrasse bis Klosterweg ist vorhanden.\nAufgrund der Prioritätensetzung und der örtlichen Abhängigkeiten empfiehlt es sich, die verschiedenen\nVorhaben als Teilprojekte in Etappen zu realisieren.\n\nTeilprojekt Belagssanierung Fürstenlandstrasse\n\nDer Strassenbelag der Fürstenlandstrasse weist teilweise starke Verformungen, Risse und Ausbrüche auf.\nZudem sind längere Abschnitte bei den Randabschlüssen beidseits der Strasse lose oder haben sich abge-\nsenkt. Der letzte frostintensive Winter hat die bereits vorhandenen Mängel und Schäden zusätzlich ver-\ngrössert.\n\nUm die Ursache der Mängel zu erheben, wurden dem Strassenkörper an mehreren Stellen Bohrproben\nentnommen. Die Auswertung zeigt, dass die Stärke der Fundationsschicht genügend, die Belagsdicke\njedoch zu gering ist. Um weitere Folgeschäden mit höheren Sanierungskosten zu vermeiden, ist die ge-\nsamte Strasse zeitgerecht zu sanieren. Aufgrund des Schadenbilds wird die Belag- und Randabschlusssa-\nnierung in zwei Teiletappen empfohlen (weitere Abhängigkeiten siehe Punkt 4. Übersicht Ausbauetap-\npen):\n\n2015, 2. Ausbauetappe (Fahrbahnsanierung):\n Abschnitt „Mitte“: Gärtnerei Rutishauser bis Bushaltestelle Friedberg.\n\nspäter, 4. Ausbauetappe (Fahrbahnsanierung):\n Abschnitt „West“: Konstanzerstrasse bis Gärtnerei Rutishauser;\n Abschnitt „Ost“: Bushaltestelle Friedberg bis Fürstenlandkreisel.\n\nTeilprojekt Trottoirneubau Abschnitt Konstanzerstrasse bis Klosterweg (südl. Strassenseite)\n\nDie Lage, die örtlichen Gegebenheiten und die Funktion rechtfertigen einen beidseitigen Gehweg ent-\nlang dieses Strassenabschnitts. Die Abschätzung des idealen Zeitpunkts für den Neubau dieses Trottoir-\nabschnitts ist schwierig, hängt dieser doch von verschiedenen Faktoren ab. Auf jeden Fall ist der Neubau\ndes Trottoirs zu prüfen, wenn südlich der Fürstenlandstrasse auf den privaten Grundstücken Nr. 982,\n983, 1005 oder 1349 Sanierungen oder Renovationen an bestehenden Liegenschaften vorgenommen\nwerden oder Neubauten anstehen.\n\n\n\nSeite 7\n\n4. Übersicht Ausbauetappen\n\nDie bauliche Umsetzung der oben erwähnten Massnahmen ist weitgehend von der Realisierung des\nFürstenlandkreisels abhängig. Nach Rücksprache mit dem Tiefbauamt des Kantons St. Gallen ist der Bau-\nbeginn des Kreisels, unter der Voraussetzung, dass bei der öffentlichen Planauflage und den anschlies-\nsenden Landerwerbsverhandlungen keine weiteren Verzögerungen auftreten, im Frühjahr 2011 geplant.\nDie Bauarbeiten für den Kreisel inkl. Trottoirneubau und die Sanierung der St. Gallerstrasse werden vor-\naussichtlich bis in den Spätherbst 2011 dauern.\n\nSomit ist für die verschiedenen Etappen folgender zeitlicher Ablauf vorgesehen:\n\n2012, 1. Ausbauetappe (Strassenraumgestaltung):\n Mittelinseln Neulandenstrasse/Klosterweg und Grünauweg;\n Bushaltestelle Friedberg und Mittelinsel Weidhofweg;\n Anpassung Beleuchtung im Bereich Fussgänger- und Radfahrerquerungen;\n Eingefärbte breite Bänder entlang der Strassenränder;\n Provisorische Fahrbahnübergänge Spital und Pflegezentrum Fürstenau.\n\n2015, 2. Ausbauetappe (Fahrbahnsanierung):\n Abschnitt „Mitte“: Gärtnerei Rutishauser bis Bushaltestelle Friedberg.\n\nspäter, 3. Ausbauetappe (Strassenraumgestaltung):\n Mittelinseln Spital und Pflegezentrum Fürstenau und damit verbunden die Aufhebung der Parkfelder\n\nentlang der Fürstenlandstrasse (Umsetzung erst wenn beim Spital die Parkplatzfrage geklärt ist)\n\nspäter, 4. Ausbauetappe (Fahrbahnsanierung):\n Abschnitt „West“: Konstanzerstrasse bis Gärtnerei Rutishauser;\n Abschnitt „Ost“: Bushaltestelle Friedberg bis Fürstenlandkreisel.\n\nspäter, 5. Ausbauetappe (Trottoirneubau)\n Abschnitt Konstanzerstrasse bis Klosterweg, Südseite.\n\n5. Terminplan 1. Ausbauetappe\n\nDer Terminplan der 1. Ausbauetappe sieht wie folgt aus:\n\nEntscheid Stadtrat April 2010\nEntscheid Stadtparlament September 2010\nAusarbeitung Detailprojekt November 2010 bis April 2011\nÖffentliche Planauflage Mai / Juni 2011\nLanderwerb Juli / September 2011\nSubmission Oktober / November 2011\nBaubeginn Frühling 2012\nBauende Sommer 2012\n\n\n\nSeite 8\n\n6. Ver- und Entsorgungsleitungen\n\nBei umfangreichen Sanierungen, Aus- und Neubauten von Verkehrsanlagen werden gemäss ständiger\nPraxis auch die Ver- und Entsorgungsanlagen auf ihren Zustand hin untersucht und, wenn notwendig,\nsaniert oder ersetzt. Damit kann ein koordinierter Bauablauf sichergestellt werden.\n\nKanalisation\n\nDer Generelle Entwässerungsplan (GEP) zeigt auf, dass die Abwasserleitung in der Neulandenstrasse\nüberlastet ist. Geprüft wird der Neubau einer Entlastungsleitung von der Neulandenstrasse über den\nSonnenbergweg in die Fürstenlandstrasse. Die Baukosten von Fr. 165‘000.-- sind im Investitionsbudget\n2010 (Konto 171.5015.250 Verbindung Neulanden-Fürstenlandstrasse; Neubau) eingestellt.\n\nWasser-, Gas- und Stromversorgung\n\nEntlang der Fürstenlandstrasse sind die Wasser-, Gas- und EW-Leitungen bereits teilweise ersetzt wor-\nden. Bei der Stromversorgung besteht noch Sanierungsbedarf im Abschnitt Gärtnerei Rutishauser bis\nPflegezentrum Fürstenau. Im Abschnitt Liegenschaft Parz.Nr. 1027 bis Fürstenlandkreisel wird parallel zur\nEW-Leitung auch die Wasserleitung neu erstellt.\n\nDie Baukosten für den Neubau der Leitungen im Bereich Liegenschaft Parz.Nr. 1027 bis Fürstenlandkrei-\nsel werden entsprechend der geplanten Fahrbahnsanierung Fürstenlandstrasse „Ost“in das Investitions-\nbudget 2015 der Technischen Betriebe Wil aufgenommen:\n\n Wasserleitung Fr. 22‘000.-- (Konto 5520.5012)\n EW-Leitung Fr. 20‘000.-- (Konto 5120.5012)\n\nDie Sanierungskosten für die Stromversorgung im Bereich Gärtnerei Rutishauser bis Pflegezentrum Fürs-\ntenau betragen laut Kostenschätzung Fr. 170‘000.-- und werden entsprechend der Fahrbahnsanierung\nFürstenlandstrasse „Mitte“in das Investitionsbudget 2013 der Technischen Betriebe Wil aufgenommen.\n\nStrassenbeleuchtung\n\nDie Strassenbeleuchtung entlang der Fürstenlandstrasse wird im Rahmen des periodischen Unterhalts\nteilweise saniert. Die Aufwendungen betragen Fr. 70‘000.-- und werden dannzumal in der entsprechen-\nden Finanzplanung (Konto 162.5014.500 Strassenbeleuchtungen, Rahmenkredit) einzustellen sein.\n\n7. Kosten / Finanzierung\n\nNachfolgend sind die Kosten und die Finanzierung der verschiedenen Ausbauetappen aufgelistet. Der\nÜbergang Neulandenstrasse / Klosterweg ist Bestandteil des Konzepts Schulwegsicherheit. Weil die Um-\nsetzung dieser Massnahme gleichzeitig mit der 1. Ausbauetappe Strassenraumgestaltung Fürstenland-\nstrasse erfolgen soll, sind die Kosten und die Finanzierung in der folgenden Zusammenstellung miter-\nfasst.\n\n\n\nSeite 9\n\nKostenvoranschlag 1. Ausbauetappe (Preisstand 2010, Kostengenauigkeit +/- 10%)\n\nDieser umfasst folgende Projektteile:\n\n Mittelinseln Neulandenstrasse / Klosterweg und Grünauweg;\n Bushaltestelle Friedberg und Mittelinsel Weidhofweg;\n Anpassung Beleuchtung im Bereich Fussgänger- und Radfahrerquerungen;\n eingefärbte breite Bänder entlang der Strassenränder;\n provisorische Fahrbahnübergänge Spital und Pflegezentrum Fürstenau.\n\nBushaltestelle\nMittelinseln * Friedberg\n\nFr. Fr.\n\nBaukosten\n\n Land- und Rechtserwerb 59‘305.00 1‘000.00\n\n Bauarbeiten 256‘000.00 17‘000.00\n\n Beleuchtungsanlagen 40‘500.00\n\n Verschiedenes 14‘500.00\n\n Unvorhergesehenes 11‘195.00 500.00\n\n Honorare 18‘500.00 1‘500.00\n\nTotal Kostenvoranschlag inkl. MwSt. 400‘000.00 20'000.00\n\nGesamttotal Fr. 420‘000.00\n\n* Mittelinseln: Neulanden/Klosterweg, Grünauweg, Weidhofweg sowie provisorische Fahrbahnübergänge Spital\nund Pflegezentrum Fürstenau\n\nInsgesamt müssen Landflächen von ca. 353 m2 erworben werden. Diese Flächen liegen in der Wohn-,\nGrün-, Gewerbe- und Industriezone, Zone für öffentliche Bauten, Wohn- und Gewerbezone und Land-\nwirtschaftszone.\n\nHöhe des Baukredits\n\nBezüglich der Höhe des Baukredits ist zu beachten, dass im Bericht und Antrag an das Stadtparlament\nbetreffend „Konzept Schulwegsicherheit“als Massnahme Nr. 13 Folgendes vorgesehen ist:\n\nEinlenker Neulanden- / Fürstenlandstrasse ungenügende Sichtverhältnisse Fr. 70‘000.--.\n\nDamit wird eine Verbesserung des Fahrbahnübergangs Neulandenstrasse/Klosterweg erreicht. Diese\nMassnahme 13 deckt sich mit dem Projektbestandteil „Mittelinseln Neulandenstrasse / Klosterweg“des\nvorliegenden Projekts. Dies bedeutet, dass sich der Baukredit auf Fr. 350‘000.-- reduziert (Fr. 420‘000.--\nabzüglich Fr. 70‘000.--).\n\nIm Weiteren ist vorgesehen, dass die Aufwendungen für die Warteraumverbesserung an der bestehen-\nden Bushaltestelle Friedberg von Fr. 20‘000.-- dem Konto 165.5010.500 (Rahmenkredit Bushaltestellen)\nbelastet werden. Damit reduziert sich der Baukredit für das vorliegende Projekt auf Fr. 330‘000.--\n(350‘000.-- abzüglich 20‘000.--). Dieser Betrag wird dem Stadtparlament zum Beschluss vorgelegt.\n\n\n\nSeite 10\n\nFinanzierung 1. Ausbauetappe\n\nIm Finanzplan 2010 bis 2014 ist für die Realisierung der 1. Ausbauetappe Strassenraumgestaltung Für-\nstenlandstrasse für das Jahr 2012 ein Betrag von Fr. 330‘000.-- enthalten. Im Konto 162.5012.148\n(Schulwegsicherheit; Umsetzung Konzept) sind unter anderem Fr. 70‘000.-- für die Verbesserung des\nFahrbahnübergangs Neulandenstrasse/Klosterweg eingestellt. Schliesslich werden die Anpassungen der\nBushaltestelle Friedberg im Umfang von Fr. 20‘000.-- dem Konto 165.5010.500 (Rahmenkredit Bushalte-\nstellen) belastet.\n\nKostenschätzung der weiteren Ausbauetappen (Preisstand 2010, Kostengenauigkeit +/- 25%)\n\nDie folgende Tabelle zeigt den Aufwand des künftigen Sanierungs- und Neubaubedarfs auf. Unter Be-\nrücksichtigung der zeitlichen Prioritäten und der örtlichen Abhängigkeiten wurden die baulichen Mass-\nnahmen in Ausbauetappen aufgeteilt.\n\n2015 später später später\n2. Ausbau- 3. Ausbau- 4. Ausbau- 5. Ausbau-\n\netappe etappe etappe etappe\nObjekt Fr. Fr. Fr. Fr.\n\nFahrbahnsanierung Fürstenlandstrasse\n„Mitte“ 530‘000.00\n\nStrassenraumgestaltung Fürstenland -\nstrasse, Mittelinseln Spital und\nPflegezentrum Fürstenau 200‘000.00\n\nFahrbahnsanierung Fürstenlandstrasse\n„West“(Konstanzerstrasse bis Gärtnerei\nRutishauser) und Fahrbahnsanierung\nFürstenlandstrasse „Ost“(Bushaltestelle\nFriedberg bis Fürstenlandkreisel) 370‘000.00\n\nNeubau Trottoir Fürstenlandstrasse-Süd,\nAbschnitt Konstanzerstrasse bis\nKlosterweg 160‘000.00\n\nZwischentotal 530‘000.00 200‘000.00 370‘000.00 160’000.00\n\nGesamttotal Fr. 1‘260‘000.00\n\nDie entsprechenden Kosten werden in die Finanzplanung aufgenommen.\n\n8. Zuständigkeit\n\nGemäss Art. 35 lit. f Gemeindeordnung beschliesst das Stadtparlament abschliessend über einmalige\nAusgaben bis und mit 1 Mio. Franken. Damit kann das Stadtparlament den Baukredit von Fr. 330‘000.--\ndefinitiv bewilligen. Die weiteren Ausbauetappen können vom Stadtparlament einzeln beurteilt und\nbewilligt werden.\n\n\n\nSeite 11\n\n9. Antrag\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag:\n\nDem Projekt Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse 1. Ausbauetappe sei zuzustimmen und\nes sei dafür ein Baukredit von Fr. 330‘000.-- zu genehmigen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Christoph Sigrist\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nÜbersichtsplan Fürstenlandstrasse Strassenraumgestaltung, Plan-Nr. S10.01-5 vom 21. April 2010 (inkl.\nschematischer Darstellung Verkehrsunfälle)\nSchemaplan Ausbauetappen Fürstenlandstrasse, Plan-Nr. S10.01-6 vom 28. April 2010\n\n\n


text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n\n5. Juni 2019 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nReglement über das Jugendparlament \n\nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Das Reglement über das Jugendparlament sei zu genehmigen. \n \n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziff. 1 gemäss Art. 7 lit. a Gemeindeord-\n\nnung dem fakultativen Referendum untersteht.  \n \n \n \n \nZusammenfassung \nGemäss Art. 9 Abs. 3 der Gemeindeordnung kann durch ein Reglement ein Jugendrat oder ein Jugendparlament \ngeschaffen oder unterstützt werden. Der Stadtrat legt mit vorliegendem Reglement die Rahmenbedingungen für \nein Jugendparlament fest.  \n \nEin Jugendparlament bietet Jugendlichen eine Plattform und die Mittel, ihre Anliegen durch aktives Engagement \nselbständig umzusetzen. Ein Jugendparlament fördert eine lebendige und nachhaltige politische Partizipation der \nJugendlichen und eine Politik von der Jugend für die Jugend. Als Partizipationsmöglichkeit richten sich \nJugendparlamente an alle Jugendlichen der Stadt, die sich für das Geschehen und Veränderungen in ihrer \nLebenswelt interessieren und diese beeinflussen wollen. \n \nDas Jugendparlament bildet eine eigene organisatorische Einheit, wird jedoch von der Jugendarbeit Wil \nbegleitet. Teilnahmeberechtigt sind Jugendliche aller Nationen mit Wohnsitz in der Stadt Wil im Alter zwischen \n13 und 21 Jahren. Das öffentliche Plenum soll mindestens 10 Jugendliche umfassen. Das Jugendparlament kann \npolitische Vorstösse beim Stadtparlament einreichen. Zudem hat es einen jährlichen Betrag in der Höhe von Fr. \n5’000.00 in eigener Kompetenz zur Verfügung. \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\nÜber den Entwurf des Reglements wurde ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt. Die Förderung der \nMitsprache junger Menschen wird begrüsst und die Schaffung einer Grundlage für ein Jugendparlament \nmehrheitlich unterstützt. \n \n \n1. Ausgangslage und Zuständigkeit \n \nDie neue Gemeindeordnung trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Neu eingefügt wurde unter anderem eine \nBestimmung über die Partizipation (Art. 9). Demnach unterstützt die Stadt die Mitsprache der Bevölkerung, \nnamentlich von Personen ohne Stimmrecht, an der Planung und der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben. \n \nGemäss Art. 9 Abs. 2 kann durch ein Reglement Personen ohne Stimmrecht die Möglichkeit eingeräumt werden, \neinen Vorstoss beim Stadtparlament einzureichen. Das für die Umsetzung dieser Bestimmung erforderliche \nReglement1 wurde per 1. Juni 2017 in Kraft gesetzt. \n \nArt. 9 Abs. 3 sieht vor, dass durch ein Reglement ein Jugendrat oder ein Jugendparlament geschaffen oder \nunterstützt werden kann. Die Jugendkommission der Stadt Wil hat z.H. des Stadtrates in einem Reglement die \nRahmenbedingungen für ein Jugendparlament festgelegt. \n \nFür die Beschlussfassung über die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehenden Geschäfte \nist gem. Art. 27 Gemeindeordnung das Stadtparlament zuständig. Allgemein verbindliche Reglemente \nunterstehen gem. Art. 7 Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. \n \n \n2. Inhalt des Reglements \n \nEin Jugendparlament bietet Jugendlichen eine Plattform und die Mittel, ihre Anliegen durch aktives Engagement \nselbständig umzusetzen. Ein Jugendparlament fördert eine lebendige und nachhaltige politische Partizipation der \nJugendlichen und eine Politik von der Jugend für die Jugend. Dies ganz im Sinne des Leitbildes Kinder- und Ju-\ngendpolitik2, wonach sich die Stadt Wil verpflichtet, die Sichtweise und Einschätzungen der Kinder und Jugendli-\nchen anzuerkennen und sie in Belangen, die sie betreffen, zu beteiligen. \n \nSelbstverständlich kann ein Jugendparlament nicht die einzige Partizipationsmöglichkeit einer Gemeinde darstel-\nlen. Damit würde die Stadt dem Anspruch adäquater zielgruppengerechter Mitwirkungsmöglichkeiten für Kinder \nund Jugendliche nicht gerecht. Ein Jugendparlament ist ein Element von vielen, um die Partizipation von Jugend-\nlichen zu fördern. In den Schulen der Stadt Wil wirken Schülerinnen und Schüler mit. Bei der Jugendarbeit ist \nPartizipation nicht Ziel, sondern Mittel zum Zweck. Partizipation ist auch Grundlage des Aktionsplans Kinder-\nfreundliche Stadt Wil 2015-20183 und wird es auch beim Aktionsplan II bleiben. \n \nEin Jugendparlament ist kein Abbild erwachsener Parlamente und parteipolitisch ungebunden. Es ersetzt auch \nnicht das Engagement der Jungparteien. Es stellt vielmehr eine niederschwellige Ergänzung dar. Als Partizipati-\nonsmöglichkeit richten sich Jugendparlamente an alle Jugendlichen der Stadt, die sich für das Geschehen und \nVeränderungen in ihrer Lebenswelt interessieren und diese beeinflussen wollen. Ob Jugendliche eine politische \n\n                                                \n1 https://www.stadtwil.ch/_docn/1346872/Reglement_uber_den_Partzipations-Vorstoss.pdf \n2 https://www.stadtwil.ch/_docn/1355413/Leitbild_Kinder-_und_Jugendpolitik.pdf \n3 https://www.stadtwil.ch/_docn/1666147/Aktionsplan_Kinderfreundliche_Gemeinde.pdf \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nKarriere anstreben, ist zu diesem Zeitpunkt noch unwichtig. Eine Befragung des Dachverband Schweizer Ju-\ngendparlamente DSJ hat ergeben, dass 50% der Jugendparlamentarierinnen und Jugendparlamentarier später \nPolitik machen möchten, für die restlichen 50% steht dies nicht im Vordergrund. \n \nDie Artikel im Einzelnen \n \nArt. 1 (Zweck): \nDas Reglement legt die Rahmenbedingungen für ein Jugendparlament in der Stadt Wil fest. Mit der Verabschie-\ndung des Reglements wird jedoch nicht automatisch ein Jugendparlament gegründet. Dieses nimmt erst dann \nseinen Betrieb auf, wenn sich genügend Jugendliche interessieren, sich für das Parlament anmelden und sich \norganisieren. \n \nArt. 2 Abs. 1 (Ziele): \nDas Jugendparlament setzt sich für die Anliegen und Interessen der Jugendlichen ein. Es dient der Mitbestim-\nmung der Jugendlichen am politischen Prozess, der Steigerung des politischen Interesses sowie der politischen \nBildung. In demokratischen Prozessen werden Projekte geplant, realisiert und finanziert. \n \nDie Unterscheidung Jugendparlament oder Jugendrat ist nicht eindeutig, beide Bezeichnungen sind möglich und \ngrundsätzlich äquivalent. Im Kanton St.Gallen kennt Rapperswil-Jona einen Jugendrat, der aus 3-7 Mitgliedern \nbesteht. Der Jugendrat Buchs SG hat über 150 Mitglieder. Der Dachverband der Schweizer Jugendparlamente \nDSJ spricht konsequent von Jugendparlamenten. Sowieso ist nicht die Bezeichnung massgebend, sondern das \nZiel und die Organisation der jeweiligen Gruppe. \n \nArt. 3 (Jugendarbeit): \nDas Jugendparlament wird von der Jugendarbeit Wil begleitet. \n \nEs gibt verschiedene Modelle der Zusammenarbeit von Jugendparlamenten und der Gemeinde. Das Wiler Ju-\ngendparlament ist als eigenständige Organisation konzipiert. Die Jugendarbeit Wil soll das Jugendparlament \nzwar administrativ und fachlich begleiten und unterstützen, das Jugendparlament ist jedoch kein Angebot der \nJugendarbeit. Die Jugendlichen übernehmen umfassende Verantwortung für die eigenen Ideen und deren Um-\nsetzung. Die Jugendarbeit übernimmt jedoch eine wichtige Begleitfunktion, indem sie an den Sitzungen teil-\nnehmen soll, an den Projekten mitarbeitet, administrative und personelle Unterstützung bietet und eine gewisse \nVerantwortung für die Kontinuität des Jugendparlaments übernimmt. \n \nArt. 4 Abs 1 (Beteiligte Jugendliche): \nTeilnahmeberechtigt sind Jugendliche aller Nationen mit Wohnsitz in der Stadt Wil. Der Entwurf sieht vor, dass \nJugendliche vom 13. bis 21. Altersjahr mitmachen können. Die Teilnahmeberechtigung beginnt und endet in \ndem Kalenderjahr, in welchem der entsprechende Geburtstag gefeiert wird. \n \nDie Jugendkommission hat ursprünglich eine Altersspanne vom 13. bis 25. Altersjahr vorgesehen. Diese wird \nauch vom DSJ empfohlen. Die meisten Jugendparlamente – aber auch der Bund oder die UNO – definieren dies \nals Zeitraum, in dem man jugendlich ist. Eine breitere Altersspanne ist sicher anspruchsvoll, bietet aber auch \nVorteile für das Funktionieren des Jugendparlaments: Denn dadurch können die Jugendlichen Erfahrungen im \nJugendparlament sammeln und diese später an jüngere Mitglieder weitergeben. Ein Prinzip, das sich auch in \nanderen Jugendparlamenten bewährt hat. Im Weiteren können Generationenwechsel mit einer grösseren Alters-\nspanne besser vollzogen werden und der langfristige Erhalt des Jugendparlamentes ist somit eher gegeben. \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\n \nZwar sollen möglichst viele Jugendliche und junge Menschen die Möglichkeit haben, mitzuwirken, dazu er-\nscheint für den Stadtrat eine Altersspanne von 10 Jahren als ausreichend. Die Altersspanne wurde daher auf das \n13. bis 21. Altersjahr festgelegt. \n \nArt. 7 (Plenum): \nDas öffentliche Plenum ist das oberste Organ des Jugendparlamentes. Es soll mindestens 10 Jugendliche umfas-\nsen. \n \nGrundsätzlich sollen die Hürden für die Gründung eines Jugendparlaments möglich tief sein. Die Erfahrung hat \ngezeigt, dass gerade Gründungsgruppen oder neugegründete Jugendparlamente bereits gut funktionieren, \nwenn sie aus 3-6 Jugendlichen bestehen. Das Ziel ist sicher, neben einem aktiven Vorstand ein grösseres Plenum \nzu haben. Allerdings braucht dies manchmal etwas Zeit und kann nicht ab der Gründung direkt gewährleistet \nwerden. All das wären Gründe, die Mindestanzahl tiefer anzusetzen. Aufgrund der sehr heterogenen Vernehm-\nlassungsbeiträge der politischen Parteien hält der Stadtrat an seinem Vorschlag, von einem Minimum von 10 \nMitgliedern, fest. \n \nArt. 11 Abs 2 (Kompetenzen): \nDas Jugendparlament kann politische Vorstösse beim Stadtparlament einreichen. Das Verfahren soll sich nach \ndem Reglement über den Partizipationsvorstoss richten. Das Präsidium des Stadtparlaments tritt demnach auf \nVorstösse ein, ausser der Inhalt entspricht offenkundig keinem ernsthaften Anliegen. \n \nArt. 12 Abs 1 (Finanzen): \nDem Jugendparlament steht ein jährlicher Betrag von Fr. 5'000.-- zur Verfügung. Das Jugendparlament kann in \neigener Kompetenz darüber verfügen. \n \n \n3. Vernehmlassungsverfahren \n \nÜber den Entwurf des Reglements ist ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt worden. Eingeladen wurden \ndie Parteien, die Jugendvereine Pfadi, Jungwacht Blauring und Cevi sowie der Dachverband der Schweizer Ju-\ngendparlamente DSJ. Insgesamt gingen sieben Stellungnahmen ein. Die Förderung der Mitsprache junger \nMenschen wird begrüsst. Die Schaffung einer Grundlage für ein Jugendparlament wird mehrheitlich begrüsst. \nEine Minderheit möchte auf ein Jugendparlament verzichten. \n \nVernehmlassung FDP \nDie FDP begrüsst die Förderung der Mitsprache junger Menschen grundsätzlich, sieht in erster Linie jedoch die \npolitischen Parteien in der Pflicht. Jungpolitiker können sich in Parteien engagieren und so ihre Erfahrungen ma-\nchen. Um die Nachfrage nach einem Jugendparlament zu klären, könnten Jungparteien mit den Schulen politi-\nsche Veranstaltungen organisieren. \nDie Altersbeschränkung soll auf 25 Jahre angehoben und die Mindestzahl der Teilnehmenden auf 6 festgelegt \nwerden. \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\n \nVernehmlassung SP \nDie SP begrüsst ausdrücklich die Möglichkeit zur Schaffung eines Jugendparlamentes. Es ist ein wichtiger Be-\nstandteil der Mitsprachemöglichkeiten. Zentral für das Funktionieren sind für die SP Information, Niederschwel-\nligkeit, Kompetenzen und finanzieller Spielraum. Kinder und Jugendliche müssen auf vielfältigen Kanälen über \nihre Mitwirkungsmöglichkeiten informiert werden. \n \nVernehmlassung Grüne Prowil \nDie GRÜNEN prowil unterstützen den Einbezug der Jugendlichen in die politischen Prozesse, stehen der Einfüh-\nrung eines Jugendparlamentes zum jetzigen Zeitpunkt jedoch eher kritisch gegenüber. Der Partizipationsartikel \nbiete bereits jetzt die Möglichkeit, Anliegen und Ideen bei der Politik zu deponieren. Grüne Prowil empfehlen \neine breit abgestützte Planung in Zusammenarbeit mit der Schule, der Jugendarbeit sowie weiterer Jugendver-\nbände. Die Altersspanne wird als zu gross angesehen. \n \nVernehmlassung SVP \nDie SVP möchte die Mindestanzahl der Mitglieder eines Jugendparlaments auf 20 erhöhen, um damit die Legiti-\nmation zu erhöhen. Bei nur 10 Mitgliedern bestehe die Gefahr, dass eine bestimmte Gruppe das Jugendparla-\nment dominiere. \n \nVernehmlassung Jungfreisinnige Wil und Umgebung \nDie Förderung der Mitsprache junger Leute wird grundsätzlich begrüsst, jedoch werde mit der Einführung eines \nJugendparlaments dieses Ziel nicht erfüllt. Die Verantwortung liege bei den politischen Parteien. Die Stadt könne \ndie bereits bestehenden Jungparteien unterstützen. Die Altersbeschränkung wird als kritisch angesehen. \n \nVernehmlassung ElWiS \nElWiS begrüsst die Bemühungen der Stadt zur Erweiterung der Mitsprachemöglichkeiten. Das Jugendparlament \nsollte eine logische Fortführung der Schülerpartizipation darstellen. Der Information der Jugendlichen über die \nMöglichkeiten der Partizipation ist ein hoher Stellenwert beizumessen. \n \nVernehmlassung Quartierverein Wil West \nDer Quartierverein Wil West freut uns zu sehen, dass die Jugendlichen ernst genommen werden, indem sie in die \nPflichten und Rechte der Bewohnerinnen und Bewohner Wils altersgemäss einbezogen werden. Das Jugendpar-\nlament soll an die politische Bildung in der Oberstufe anknüpfen. Die zeitlichen Abstände zwischen Sitzungen \ndürfen nicht zu lange sein. \n \nVernehmlassung Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ \nDSJ begrüsst das Reglement. Damit wären die Voraussetzungen gegeben, dass das Jugendparlament Mitglied \nbeim DSJ werden könnte. Zwecks besserer Stabilität werden eine Reduktion der Mindestanzahl der Teilnehmen-\nden sowie eine Altersspanne von 13 bis 25 Jahre empfohlen. Die meisten Jugendparlamente – aber auch der \nBund oder die UNO definieren die Zeitpanne der Jugend bis 25 Jahre. \n \n \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\n \n\n \n\nStadt Wil \n \n \n \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n\n \n \n \nReglementsentwurf \n \n\n\n


text: \n  \n\n  \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n 23. April 2014 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nGeschichte der Stadt Wil im 19. und 20. Jahrhundert / Kredit \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nWiler Geschichte in den Büchern \nZur Geschichte der Stadt Wil lässt sich eine ansehnliche Zahl an Publikationen zusammenstellen. Allerdings han-\ndelt es sich bei diesen Abhandlungen fast ausschliesslich um Monografien, welche sich einzelnen Persönlichkei-\nten, Körperschaften, Themen oder Zeitabschnitten widmen. Bei den übergreifenden Gesamtdarstellungen sind \nvor allem drei zu erwähnen: die 1904 erschienene Verfassungsgeschichte von Ernst Wild, die 1914 gedruckte \nChronik von Wil von C.G.J. Sailer und die 1958 verfasste Chronik der Stadt Wil von Karl J. Ehrat. Ernst Wild be-\nhandelt die Zeit von der ersten urkundlichen Erwähnung Wils 754 bis zum Rorschacher Rechtsspruch 1733, \nC.G.J. Sailer die Geschichte der Stadt von der Urzeit bis zur Reformation (ca.1520).  \n \nDie umfassendste Darstellung stammt von Karl J. Ehrat, welche 1958 von der politischen Gemeinde Wil und der \nOrtsgemeinde Wil herausgegeben worden war. Karl. J. Ehrat widmete sein Werk schwergewichtig der Zeit von \nden Ursprüngen der Wiler Geschichte bis zum Zusammenbruch der alten Ordnung 1798. Das 19. und 20. Jahr-\nhundert werden in Form kurzer ausgesuchter thematischer Exkurse am Schluss der Publikation behandelt – also \nweder umfassend noch vollständig. So muss für die Entwicklung von Gewerbe und Industrie in 200 Jahren ein \nUmfang von zweieinhalb Seiten genügen. Diese „Gewichtung“ entsprach durchaus dem Zeitgeist historischer \nOrtschroniken der 1950er Jahre und schmälert den Wert seiner Arbeit nicht.  \n \nWird der Forschungsstand zur Geschichte der Stadt Wil abschliessend zusammengefasst, so bleibt die Feststel-\nlung, dass eine Gesamtdarstellung der Entwicklung im 19. und 20. Jahrhundert fehlt. Dies ist umso bedauerli-\ncher, besteht die Stadt Wil doch erst seit 1798 als Munizipalgemeinde im Kanton Säntis und seit 1803 als politi-\nsche Gemeinde im Kanton St.Gallen. Es fehlt somit die geschichtliche Zusammenfassung der Ereignisse innerhalb \nder politischen Gemeinde Wil seit ihrer Entstehung. \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nUm diese Lücke zu schliessen, ist der Ortsbürgerrat der Ortsgemeinde an den Stadtrat der politischen Gemeinde \nWil herangetreten, mit dem Vorschlag, gemeinsam die jüngere Geschichte bis zur Vereinigung von Wil und \nBronschhofen aufzuarbeiten. Im Vordergrund steht dabei die Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Dabei \nhandelt es sich in erster Linie um die Geschehnisse seit der Gründung der politischen Gemeinde Wil (s. nachste-\nhende Themenauflistung). Die Ortsgemeinde Wil an sich ist lediglich am Rande betroffen. Dennoch erachtet es \ndie Ortsgemeinde auch als Teil ihrer Aufgabe, bei der Sicherung der Geschichte der Stadt Wil in ihrer Gesamtheit \nmitzuwirken. \n \nWiler Geschichte im Internet \nEin Teil der Geschichte der Stadt Wil ist auch über die im Internet unter www.wilnet.ch veröffentlichte Daten-\nbank „WilNet“ zugänglich. Die elektronische, historische Plattform entstand 2003 nach einem Konzept des \nStadtarchivars und wird laufend ergänzt und erweitert. In den sechs Kapiteln Mensch, Raum, Arbeit, Kultur, \nGeschichte und Statistik sind Texte, Bilder, Zahlen und insbesondere Ton- und Filmaufnahmen zu finden.  \n \nDie Erarbeitung der Stadtgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts wird neue und wissenswerte Erkenntnisse zu \nTage bringen. Einerseits in Form von Dokumenten und Fotografien, aber erstmals auch in Form von Ton- und \nFilmaufnahmen. Diese Ergebnisse sollen, soweit sinnvoll, auch WilNet zur Verfügung stehen, um diese Daten-\nbank inhaltlich zu erweitern. \n \nKulturleitbild \nIm Kulturleitbild der Stadt Wil befassen sich gleich mehrere Handlungsfelder und Zielsetzungen mit der Wahrung \ndes kulturellen Erbes, der Wiler Kultur und Geschichte sowie dem Stadtarchiv. Dabei wird unter anderem festge-\nhalten, dass die Stadt Wil ihre historischen Wurzeln erhält und pflegt und dass die Aufbereitung der Wiler Ge-\nschichte insbesondere in der Form von WilNet und neuen Publikationen erfolgt, welche finanziell und strukturell \nunterstützt werden. \n \nIm Kulturleitbild ist somit aufgeführt, was auch als Verbundaufgabe von Ortsgemeinde Wil und politischer Ge-\nmeinde Wil Auftrag des Gemeinwesens ist: der Geschichte Sorge zu tragen und sie nicht in Vergessenheit gera-\nten zu lassen.  \n \n \n2. Idee / Konzept \n \nDas Konzept sieht als Resultat ein Buch mit einem Umfang von 300 bis 400 Seiten vor. Von diesen werden rund \n40 bis 50% bebildert sein. Dies ist notwendig, damit heute ein Buch als attraktiv empfunden wird. Zum Bildan-\nteil zählen nebst Fotografien auch Tabellen, graphische Darstellungen usw. Die Texte werden von diversen Auto-\nrinnen und Autoren erstellt, die zu einzelnen Themen und Rubriken Beiträge verfassen. \n \nOb auch eine Herausgabe als E-Book realisiert werden soll, ist derzeit offen und soll später entschieden werden. \nDavon zu unterscheiden ist die Veröffentlichung von Teilen des Buchs oder von während den Recherchen aufge-\nfundenen weiteren geschichtlichen Erkenntnissen und Informationen im WilNet.  \n \n \n  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nBuchinhalt \nInhaltlich wird das Werk in verschiedene Themenbereiche und diese wiederum in Kapitel gegliedert. Ein unge-\nfähres, nicht abschliessendes Themenraster könnte wie folgt aussehen: \n \nThemenbereich Kapitel Stichworte Mögliche Exkurse \nGeschichte im \nÜberblick \n\nZeittafel / Chrono-\nlogie \n\nVon der Frühgeschichte bis \nheute \n\n  \n\nBevölkerungs-\nentwicklung \n\nGesamtentwicklung \nZuwanderung infolge Textilin-\ndustrie \n\nBiografische Zitate \n\n    Verteilung auf Quartiere Nord- versus Südquartier \n\n    \nAusländerinnen und Ausländer: \nItalienerinnen und Italiener, \nMuslime usw. \n\nMinarettfrage / Integration \n\n  Struktur Frauen / Männer   \n    Altersstruktur   \n\nInfrastruktur \nBauliche Entwick-\nlung \n\nAltstadt – neue Quartiere \nAbbruch / Neubauten (Altes Rathaus \nusw.) \n\n    \nGesamtentwicklung (Karten mit \nZeitschnitten) \n\nAuswertung Assekuranzkataster \n\n  \nBahnhofstrasse und Bleiche-\nquartier  \n\n    Südquartier   \n    Westquartier   \n    Neulanden   \n\n  \nLettenquartier \n\n \n    Bildfeld Anschlussversuch an Wil 1961 \n    Lindenhof   \n    Hofberg / Ölberg Neualtwil ab 1970 \n\n    \nBauordnungen und Zonenpla-\nnungen \n\nErster Zonenplan 1942, Stadtentwick-\nlungskonzept \n\n    \nArbeiterinnen- und Arbeiter-\nwohnungen und sozialer Woh-\nnungsbau \n\n  \n\n  Strassen Strassenkorrektion von 1833/34 Ingenieur Alois Negrelli \n\n    \nNeue Strassen mit Quartierbil-\ndung \n\n  \n\n    Obere Bahnhofstrasse   \n    Autobahn Wil-West \n    Strassenplanung   \n  Mobilität Bahnlinien ab 1855 Projekte Pionierzeit \n    Überland- und Stadtbus   \n    Automobil – Privatverkehr   \n  Kommunikation Erste Post in Wil Brieftaube bis Twitter \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\nThemenbereich Kapitel Stichworte Mögliche Exkurse \n    Telegraf und Telefon   \n\n  \nKabelfernsehen \n\n \n\n \nWasserversorgung \n\nNeue Wasserleitung 1875 / \nHydrantennetz \n\nVom Holzdeuchel zum Kunststoffrohr \n\n    Pumpwerk Thurau   \n  Energie Elektrizität (ab 1900) Bau EW / Stromprojekte an der Thur \n    Gaswerk (ab 1912) Bau Gaswerk: Projekte \n    Stadtgas und Erdgas Biorender \n    Versorgung anderer Gemeinden   \n  Kanalisation Kanalisation (ab 1910) oberirdisch – unterirdisch \n    Kläranlage Freudenau 1954/55   \n  Abfallbeseitigung Deponien – Müllabfuhr   \nSchutz und Ret-\ntung \n\nFeuerwehr \nFreiwillige Feuerwehr bis Si-\ncherheitsverbund  \n\nBrandfälle (Brockmann usw.) \n\n    \nFeuereimer und Tanklöschfahr-\nzeug \n\n  \n\n  Polizei \nVom Nachtwächter zur Nacht-\npatrouille \n\n  \n\n  Militär Zeughäuser (ab 1904) \nWaffenplatzfrage 1875, Kaiserbesuch \n1912, Mobilmachungsplatz Wil  \n\n    1. und 2. Weltkrieg Luftschutz und Bombernotlandung \n\n \nZivilschutz \n\n \nGOPS \n\nGesundheit Krankenversorgung Krankenhaus – Spital (1972) Hungersnot 1817, Grippe 1918 \n\n    \nKantonale Psychiatrische Klinik \nWil (1889) \n\n \n\n  Alters- und Pflegeheime \nPfrundhaus Sonnenhof, Thurvita AG, \nGenossenschaft für Alterswohnungen \n\n    Hebammen und Ärzte   \nArbeit und Ver-\ndienst \n\nTextilindustrie Industrialisierung    \n\n    Weberei – Wasserkraft \nBuntweberei J.B. Müller 1840 – Filz-\nfabrik 1894 \n\n    Stickerei – Stickereikrise Ruckstuhl-Royal Strumpfwaren 1925 \n  Maschinenindustrie Hürlimann-Traktoren (1929)  LARAG \n    Agrar (1936)   \n    Stihl   \n\n  Gewerbe Handwerk und Gewerbe \nSpezielle Betriebe: Pelztierzucht, \nZigarrenfabrik usw. \n\n    Spezielle „städtische“ Berufe Altarbauer, Goldschmiede usw. \n\n      \nBierbrauereien (Hof, Fass, Schweizer-\nhaus, Aktienbrauerei, Löwenbräu) \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\nThemenbereich Kapitel Stichworte Mögliche Exkurse \n\n \nDienstleistungs- \nunternehmen \n\nBanken \n \n\n  Gasthöfe und Restaurants Saalfrage, Hof zu Wil \n\n \nLandwirtschaft und \nRebbau \n\nVom Bauernhof und Rebhang \nzur Wohnzone \n\nWochenmärkte, Jahrmärkte \n\nGesellschaft Religion Katholische Kirchgemeinde Kulturkampf / St. Peter / St. Nikolaus \n\n  \nKlöster \n\n \n    Evangelische Kirchgemeinde Kreuzkirche 1889 / 1962 \n    Muslimische Gemeinde   \n    Andere religiöse Gemeinden   \n  Bildungswesen Kindergärten \n\n \n\n  \nEntwicklung Schulen / \nSchulhäuser \n\nKnabenrealschule Kirchplatzschul-\nhaus bis Kathi-Frage \n\n    Berufsschulen, Liho ab 1977 Schulzentrum Lindenhof \n    Kantonsschule Wil   \n\n  Politik Untergang Alte Ordnung \nPankraz Forster, letzter Abt, Gemein-\ndeordnungen \n\n    \nOrtsgemeinde – Politische Ge-\nmeinde \n\nÜbergang der Aufgaben, Ausschei-\ndungen, Landabtretungen für öffent-\nliche Zwecke \n\n  \nBezirksgründung 1831, Ge-\nrichtswesen \n\n \n\n    Inkorporation Schule 1984   \n    Stadtparlament 1984   \n    Gemeindevereinigung 2013   \n    Stadtverwaltung: Entwicklung   \n\n    \nRegionale Zusammenarbeit: \nIKRPG usw. \n\n  \n\n    Parteien   \n\n Soziale Fürsorge \nBürgerheim im Kornhaus / Son-\nnenhof \n\nKinderheim Neulanden, Kindertages-\nstätten \n\n  Suchtbekämpfung WIPP, Notschlafstelle \n  Medien Zeitungen Tageszeitungen – Wochenzeitungen \n    Lokalfernsehen Wil 1980-1997   \n\n  Kultur Theater und Musik \nTonhalle / Stadtsaal, Musiktheater \nWil, Chällertheater, Baronenhaus-\nkonzerte, Kulturlöwe, Weier Open Air \n\n    Vereine Exemplarisch (über 80 Vereine) \n\n    Brauchtum \nJahreslauf: Fastnacht, Prozessionen, \nSteckliträge, Silvester usw. \n\n  Sport  Fussballclub Wil 1900 Cupsieg, auf und ab \n  Eishockeyclub   \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\nThemenbereich Kapitel Stichworte Mögliche Exkurse \n\n  Sportvereine \nExemplarisch (über 100 Vereine), \nSTV-KTV-SATUS, TTC \n\n  Fitness \nBadeanstalt Weierwise – Sportanlage \nBergholz \n\n Persönliches \nPolitikerinnen und Politiker, \nKulturschaffende, Sportlerinnen \nund Sportler  \n\nz. B. C.G.J. Sailer, Johann Georg \nMüller, Karl Peterli, Lotti Ruckstuhl \nusw. \n\n \nDie abschliessende Definition des Inhalts des Buchs erfolgt durch die Projektgruppe (s. unten). \n \n \n3. Organisation \n \nHerausgeberinnen \nAls Herausgeberinnen der „Geschichte der Stadt Wil“ treten die politische Gemeinde Wil sowie die Ortsgemein-\nde Wil gemeinsam auf. Die beiden Gemeinden haben ihre Zusammenarbeit in einem Vertrag festgelegt, dieser \nregelt insbesondere die Projektorganisation, die Aufgaben der Beteiligten, die personellen Besetzungen, die Ge-\nsamtkosten sowie deren Finanzierung, die Deckung eines möglichen Defizits und die Verteilung eines allfälligen \nÜberschusses, die Kostenaufteilung eines Nachdrucks sowie die Verwendung der Unterlagen, Daten, Bilder usw. \nfür das WilNet.  \n \nProjektgruppe \nEntsprechend der gemeinsamen Herausgabe der Geschichte der Stadt Wil durch die politische Gemeinde Wil \nund die Ortsgemeinde Wil soll von beiden Gemeinden eine Projektgruppe eingesetzt werden, welche mit der \nDurchführung der Projekts betraut wird. Zu den Aufgaben der Projektgruppe gehören die Festlegung der inhalt-\nlichen Schwerpunkte und Themen der Chronik, der Abschluss der Verträge mit den Autorinnen und Autoren \nund weiteren Auftragnehmerinnen und Auftragnehmern, die Überwachung und Kontrolle des Projekts, des \nProjektleiters sowie der Projektkosten, die Abnahme der Autorinnen- und Autorentexte unter Beizug des Redak-\ntionsausschusses, die regelmässige Information der Medien über den Projektstand, die Vertretung des Projekts \ngegen aussen und die Vermarktung des Werks. \n \nAls Mitglieder der Projektgruppe sind vorgesehen: \n \nSusanne Hartmann, Stadtpräsidentin \nNorbert Hodel, Ortsbürgerpräsident \nKathrin Dörig, Kulturbeauftragte Stadt Wil \nRuedi Schär, Ortsbürgerrat \nWerner Warth, Stadtarchivar \nExterne Fachperson (noch zu bestimmen) \nArmin Eberle, Projektleiter, (ohne Stimmrecht) \nJürg Zurbriggen, Ratsschreiber Ortsgemeinde, (ohne Stimmrecht)  \n  \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\nRedaktionsausschuss (Qualitätskontrolle) \nDie inhaltliche Qualitätssicherung des Buchs sowie die Überprüfung der Texte auf Ausgewogenheit obliegen \ndem Redaktionsausschuss. Diesem gehören Ruedi Schär, Ortsbürgerrat, Werner Warth, Stadtarchivar, sowie eine \nnoch zu bestimmende externe Fachperson an. \n \nProjektleitung \nMit der Projektleitung wurde Armin Eberle, Eberle AG, Kirchberg, betraut. Armin Eberle bietet mit seinen Mitar-\nbeitenden u. a. Dienstleistungen im Bereich der historischen Forschung an und hat an Orts-, Stadt- und Sied-\nlungsgeschichten mitgearbeitet. \n \nDer Projektleiter ist insbesondere zuständig für die Koordination sämtlicher Arbeitsschritte und Arbeitsbereiche \ndes Projekts. Er erarbeitet und kontrolliert das Themenraster des Buchs, holt Offerten ein, schlägt geeignete Au-\ntorinnen und Autoren vor und erarbeitet Verträge mit diesen. Weiter fungiert er als Schnittstelle zur Grafikerin \noder dem Grafiker sowie der Druckerei. \n \nAutorinnen und Autoren \nDie „Geschichte der Stadt Wil“ soll nicht von einer Autorin oder einem Autor in einem Guss als eine fortlaufende \nGeschichte geschrieben werden. Vielmehr werden die Themenfelder einzeln einer Autorin bzw. einem Autoren \noder mehreren Autorinnen und / oder Autoren zur Bearbeitung und Verfassung eines entsprechenden Texts \nnach einer einheitlichen formellen Vorgabe zugewiesen, letztendlich zusammengetragen und als Buch veröffent-\nlicht. \n \nDie Auswahl der Autorinnen und Autoren obliegt der Projektgruppe. Vorgesehen ist, professionelle Historikerin-\nnen und Historiker als Autorinnen und Autoren beizuziehen und zu beauftragen. Der angestrebte Qualitätsstan-\ndard des Buchs macht den Beizug von Fachleuten unabdingbar. Nur dadurch kann das Buch den gestellten wis-\nsenschaftlichen Anforderungen an die „Geschichte der Stadt Wil“ gerecht werden und nur dadurch kann si-\nchergestellt werden, dass die Texte sorgfältig recherchiert, ausgewogen formuliert und in der erwarteten Quali-\ntät abgeliefert werden. \n \nDie Entlöhnung entspricht den gängigen Ansätzen und bedarf bei der Beurteilung der Berücksichtigung, dass \nerfahrungsgemäss pro Seite Buchtext mit einem Rechercheaufwand von Bild- und Tonmaterial von rund zehn \nStunden gerechnet werden muss. \n \n \n4. Finanzierung \n \nDie Herausgabe der „Geschichte der Stadt Wil“ ist kein kommerzielles Buchprojekt. Nicht die Erzielung eines \nErtrags steht im Vordergrund, sondern die Erstellung eines Nachschlagewerks, der Erhalt der geschichtlichen \nVorkommnisse und Zusammenhänge während der letzten beiden Jahrhunderte in der Stadt Wil. Sie soll mithel-\nfen, die Identität der Wiler Bevölkerung zu vertiefen. Adressatinnen und Adressaten sind geschichtsinteressierte \nLesende der heutigen Zeit, aber vor allem auch der zukünftigen Generationen. Die durch den Verkauf der „Ge-\nschichte der Stadt Wil“ voraussichtlich zu erwirtschaftenden Erlöse sind denn wie erwähnt nicht Hauptmotivati-\non für die Herausgabe des Buchs, sondern lediglich ein Beitrag zur Kostendeckung. Nicht vorgesehen und nicht \numsetzbar ist die Deckung der Kosten allein durch den Verkauf des Buchs.  \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\nDie nachstehenden Angaben gehen von einer Auflage von 1‘000 Exemplaren aus. Die letztendlich in Auftrag \ngegebene Auflage wird später festgesetzt.  \n \nAusgaben \nDie Kostenschätzung für die „Geschichte der Stadt Wil“ basiert auf folgenden Eckwerten: Auflage von 1‘000 \nExemplaren, Format A4, 350 Seiten, durchgehend vierfarbig, 2‘500 Zeichen Text pro Seite. \n \nHonorare Autorinnen / Autoren 350 Seiten à Fr. 800.-- Fr. 280‘000.-- \nProjektleitung 36 Mt. à 4 Wo. à Fr. 400.-- Fr. 57‘600.-- \nDruck  Fr. 60‘000.-- \nRedaktion Text und Bild  Fr. 20‘000.-- \nGraphische Gestaltung  Fr. 20‘000.-- \nVerlagskosten  Fr. 6‘000.-- \nReserve  Fr. 20‘400.-- \nTotal  Fr. 464‘000.-- \n \nIn den Honoraren der Autorinnen und Autoren enthalten sind deren zeitliche Aufwendungen für das Sichten von \nSchriften, Texten, Büchern und Fotos. Zudem werden die Autorinnen und Autoren verpflichtet, eine im Vertrag \nfestgelegte Anzahl von Beiträgen für die Datenbank www.wilnet.ch zu liefern. \n \nEinnahmen \nDie Aufwendungen sollen wie folgt gedeckt werden: \n \nBeitrag Stadt Wil  Fr. 190‘000.-- \nBeitrag Ortsgemeinde  Fr. 190‘000.-- \nLotteriefonds  Fr. 40‘000.-- \nSponsoren  Fr. 30‘000.-- \nVerkaufserlös  Fr. 14‘000.-- \nTotal  Fr. 464‘000.-- \n \nDie Verkaufserlöse basieren auf dem Verkauf von geschätzten 400 Exemplaren zu einem Preis von je Fr. 35.--. \nDer Beitrag des Lotteriefonds wurde 2013 vom Kantonsrat beschlossen und steht auch 2014 noch zur Verfü-\ngung. Die Stimmberechtigten der Ortsgemeinde stimmten dem Kreditantrag anlässlich ihrer Bürgerversammlung \nvom 7. April 2014 zu. \n \nDie Erarbeitung eines Konzepts zur Gewinnung von Sponsoren ist derzeit im Gange. \n  \n\n\n\nSeite 9 \n  \n\nKostenaufteilung \nDie Ortsgemeinde Wil sowie die Stadt Wil haben vereinbart, für die nach Abzug des Verkaufserlöses, der \nSponsorenbeiträge sowie des Lotteriefondsbeitrags offen bleibenden Kosten je zur Hälfte aufzukommen, wobei \nder Kostenanteil der Stadt Wil und der Ortsgemeinde bei je maximal Fr. 190‘000.-- liegt.  \n \nFür den Fall, dass der Verkaufserlös sowie die Beiträge des Lotteriefonds und der Sponsoren nicht für die De-\nckung der entstandenen Aufwendungen ausreichen, wird in die Autorinnen- und Autorenverträge die Klausel \naufgenommen, dass die Seitenhonorare der Autorinnen und Autoren im Umfang des Fehlbetrags gleichmässig \ngekürzt werden. \n \nNachdruck \nDie angestrebte Auflage von 1‘000 Exemplaren müsste ausreichen, um die derzeitige und absehbare zukünftige \nNachfrage nach der „Geschichte der Stadt Wil“ decken zu können. Sollte die Nachfrage unerwartet einen Nach-\ndruck notwendig machen, so haben die Ortsgemeinde und die Stadt Wil in ihrer Vereinbarung festgehalten, dass \nüber dessen Kostenaufteilung vor der Auftragserteilung entsprechende Verhandlungen zu führen sind. Besteht \nnur bei einer der beiden Parteien allein das Bedürfnis nach einem Nachdruck des Buchs, so trägt die entspre-\nchende Vertragspartnerin die Kosten hierfür allein. \n \n \n5. Fazit \n \nWas heute allseits bekannt ist und sich unmittelbar vor der Haustüre abspielt; was heute einfach selbstverständ-\nlich an Gebäuden, Geschichten, Begebenheiten usw. vorhanden ist und teilweise vielleicht gar nicht mehr be-\nwusst wahrgenommen wird, ändert sich im Lauf der Zeit, mal schnell, mal unmerklich, und geht, wird es nicht in \nWort und Schrift oder Bild und Ton aufgezeichnet, unwiederbringlich verloren. Es braucht darum Archive, die all \ndiese Informationen sammeln, sichten, sortieren, aufbewahren und der Öffentlichkeit und vor allem auch künfti-\ngen Generationen zugänglich machen. Sei dies beispielsweise durch Einsichtnahmen in Dokumente, durch Ar-\nrangieren von Ausstellungen oder in der Form von Zusammenfassungen geschichtlicher Abläufe und Begeben-\nheiten in Buchform.  \n \nDer Stadtrat erachtet daher die Aufarbeitung der Stadtgeschichte der letzten 200 Jahre im Rahmen des Buchpro-\njekts „Geschichte der Stadt Wil“ nicht bloss als ein wünschenswertes Ziel, sondern als Verpflichtung gegenüber \nkommenden Generationen. \n \n  \n\n\n\nSeite 10 \n  \n\n6. Terminplan \n \nFrühjahr 2014 Beschluss im Stadtrat \n\n \nSommer / Herbst 2014 Beschluss im Stadtparlament \n\n \nbis Herbst 2014 - Erarbeitung und Festlegung des inhaltlichen und formalen Konzepts für die \n\nBuchproduktion (Umfang, Satzspiegel, Disposition usw.) \n- Suche von Sponsoren \n\n \nHerbst 2014 Abschluss der Verträge mit Autorinnen und Autoren \n\n \nHerbst 2014 bis August 2016 - Erarbeitung der Buchtexte und Beiträge WilNet \n\n- Auftragsvergabe an Druckerei und Binderei mit verbindlicher Terminierung \n- Korrektorat, Bildredaktion und Druckvorstufe \n- Lektorat \n- Verfassung der Namens- und Sachregister \n- Druck und Binden \n\n \nSeptember / Oktober 2016 Präsentation des Buchs (Vernissage) \n \n \n7. Antrag \n \nFrau Präsidentin  \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nFür das Projekt „Geschichte der Stadt Wil im 19. und 20. Jahrhundert“ sei ein Kredit gemäss Ziffer 1.1 \ndes Anhangs der vorläufigen Gemeindeordnung in der Höhe von maximal Fr. 190‘000.-- zu sprechen.  \n \n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nPatrik Seiler \nStadtschreiber Stellvertreter \n\n \n       \n\n\n


Beantwortung des Stadtrats

text: \nwww.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 26. Oktober 2011\n\nMotion Klaus Rüdiger, SVP\neingereicht am 22. September 2011 –Wortlaut siehe Beilage\n\nRuhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrates / Aufhebung\n\nKlaus Rüdiger reichte namens der Geschäftsprüfungskommission mit 6 Mitunterzeichneten dem Stadtrat\ndie Motion „Ruhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrates / Aufhebung“ein. Der Motionär lädt\nden Stadtrat ein, dem Stadtparlament Bericht und Antrag zur Umsetzung von Massnahmen zu unterbrei-\nten, um das Ruhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrates einschliesslich Nachtrag I rückwirkend\nauf den 31. Dezember 2009 aufzuheben und die Auszahlung der Arbeitgeberbeiträge gemäss Artikel 3\ndes Ruhegehaltsreglements für Mitglieder des Stadtrates vorzunehmen. Der Bericht und Antrag wird bis\nEnde 2011 erwartet.\n\nAntrag Stadtrat\n\nDer Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Motion mit folgendem abgeändertem Wort-\nlaut als erheblich zu erklären:\n\nDem Stadtparlament sei ein Bericht und Antrag zu unterbreiten, welcher die Aufhebung des\nRuhegehaltsreglements für Mitglieder des Stadtrats beinhaltet und aufzeigt, welche Möglich-\nkeiten der Absicherung beim Ausscheiden eines Mitglieds des Stadtrates aus dem Amt ab\n1. Januar 2013 bestehen.\n\nBegründung\n\nDie Motion der GPK stellt im Wesentlichen zwei Fragen, nämlich einerseits die Zulässigkeit der rückwir-\nkenden Reglementsaufhebung und andererseits die Anwendbarkeit des Freizügigkeitsgesetzes auf das\nRuhegehaltsreglement. Der Stadtrat hat Rechtsanwalt Peter Rösler, St. Gallen, mit der rechtlichen Abklä-\nrung des Motionsbegehrens beauftragt. Seine Stellungnahme vom 24. Oktober 2011 lautet wie folgt:\n\n1. Ist eine rückwirkende Reglementsaufhebung rechtlich zulässig?\n\nFinanzielle Ansprüche stellen im öffentlichen Dienstrecht in der Regel zwar keine wohlerworbenen Rech-\nte dar, weshalb Änderungen der zugrundeliegenden Reglemente durchaus zulässig sind. Nach Lehre und\nRechtsprechung dürfen sich Kürzungen aber „aufgrund des Rückwirkungsverbotes immer nur auf die\nZukunft beziehen“(Peter Hänni, Personalrecht des Bundes, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht,\n\n\n\nSeite 2\n\nwww.stadtwil.ch\n\nBand I, Teil 2, 2. Auflage, Basel/Genf/München 2004, N. 131). Das Rückwirkungsverbot wird dabei aus\ndem verfassungsmässigen Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) abgeleitet (dazu: Christoph Roh-\nner, in: Bernhard Ehrenzeller (und weitere) Hrsg., Kommentar zur schweizerischen Bundesverfassung, 2.\nAuflage, Zürich 2008, N. 59 ff. zu Art. 9 BV; BGE 130 I 26 E. 8.1 mit weiteren Hinweisen). So werden\nreglementarische Bestimmungen über Löhne, Zulagen und Sozialleistungen etc. als Zusicherungen des\nGesetzgebers angesehen, die auch der Gesetzgeber selbst nicht rückwirkend entziehen darf (dazu: Bea-\ntrice Weber-Dürler, Neuere Entwicklungen des Vertrauensschutzes, in: ZBl 103 (2002) S. 281-310, S.\n307). Daher erachte ich eine rückwirkende Reglementsaufhebung nicht als zulässig.\n\n2. Stimmt die Aussage der GPK, dass das Freizügigkeitsgesetz auf das Ruhegehalt nicht an-\nwendbar ist, und ist die Empfehlung der GPK zur Reglementsauflösung rechtlich haltbar?\n\nA. Das Freizügigkeitsgesetz ist anwendbar auf alle Vorsorgeverhältnisse, bei denen ein reglementarischer\nAnspruch auf Leistungen „bei Erreichen der Altersgrenze, bei Tod oder bei Invalidität (Vorsorgefall)“\nbesteht (Art. 1 Abs. 2 FZG). „Es ist sinngemäss anwendbar auf Ruhegehaltsordnungen, nach denen die\nVersicherten im Vorsorgefall Anspruch auf Leistungen haben“(Art. 1 Abs. 3 FZG). Die Ruhegehaltsord-\nnung der Stadt Wil sieht Leistungen vor bei Alter, Tod und Invalidität der Versicherten (Art. 3 Abs. 2 und\nArt. 4 Abs. 1 des Reglements). Es gewährt damit Leistungen bei allen drei Vorsorgefällen der beruflichen\nVorsorge. Es kann daher kein Zweifel daran bestehen, dass das Freizügigkeitsgesetz nach Art. 1 Abs. 3\nFZG sinngemäss auf diese Ruhegehaltsordnung anwendbar ist (dazu: Isabelle Vetter-Schreiber, BVG, 2.\nAuflage Zürich 2009, N. 3 zu Art. 1 FZG).\n\nB. Das Freizügigkeitsgesetz regelt, welche Ansprüche die Versicherten zu gute haben, wenn sie „die\nVorsorgeeinrichtung verlassen, bevor ein Vorsorgefall eintritt“. Es ist nun festzustellen, dass das Regle-\nment noch vor dem Inkrafttreten des Freizügigkeitsgesetzes (1. Januar 1995) in Kraft getreten und in der\nFolge nicht daran angepasst worden ist. Es versteht sich indessen, dass das (neuere) Bundesrecht dem\n(älteren) kommunalen Recht vorgeht. Damit sind die Bestimmungen des Reglements soweit dahingefal-\nlen, als sie dem Freizügigkeitsgesetz widersprechen. Eine zentrale Neuerung des Freizügigkeitsgesetzes\nwar die Verpflichtung, dass jedem Versicherten beim Austritt eines Versicherten aus der Vorsorgeeinrich-\ntung das gesamte Sparguthaben mitzugeben ist. „Das Sparguthaben ist die Summe aller im Hinblick auf\nAltersleistungen gutgeschriebenen Beiträge des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin und der versicher-\nten Person sowie der sonstigen Einlagen; sämtliche Zinsen sind zu berücksichtigen.“(Art. 15 Abs. 2 FZG).\nDamit wurde die früher geläufige Regelung, die Arbeitnehmer nur nach Massgabe ihrer Anstellungsdau-\ner an den Beiträgen der Arbeitgeberin zu beteiligen, auch im überobligatorischen Bereich unzulässig.\nDementsprechend ist Art. 3 Abs. 1 des Reglements in dem Sinn anzupassen, dass den Versicherten –\nunabhängig von der Dauer des Versicherungsschutzes –immer die vollen Arbeitnehmer- und Arbeitge-\nberbeiträge mitzugeben sind. Soweit der Antrag davon ausgeht, mit einer Aufhebung der Ruhegehalts-\nordnung könne sich die Stadt Wil von dieser Verpflichtung befreien, geht er fehl.\n\nAngesichts dieser rechtlichen Überlegungen soll die Motion mit dem eingangs erwähnten geänderten\nWortlaut als erheblich erklärt werden. Dies mit dem Ziel, das bestehende Ruhegehaltsreglement für Mit-\nglieder des Stadtrats einschliesslich Nachtrag I auf den 31. Dezember 2012 aufzuheben.\n\n\n\nSeite 3\n\nwww.stadtwil.ch\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\n\n


Berichterstattung der Werkkommission

text: \n  \n\n STADTPARLAMENT \n \n\nWerkkommission    \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nparlament@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n\n \n\nWil, 16. April 2015 \n \n \n \nFörderung von Photovoltaik-Anlagen in der Stadt Wil \n\nBericht Werkkommission \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAnbei der Kurzbericht der Werkkommission zu obigem Geschäft: \n \n\nKommission: Werkkommission \n\nVorsitz: Roman Rutz, EVP (CVP-Fraktion) \n\nMitglieder: Roland Bosshart (CVP), Marc Flückiger (FDP), Luc Kauf (GRÜNE prowil), \nPatrik Lerch (SVP), Dora Luginbühl (SP), Guido Wick (GRÜNE prowil) \n\nBeigezogene Person(en): Stadtrat Daniel Meili, Stadtrat Marcus Zunzer (für Beratung Energiekon-\nzept), Martin Berti, Goar Schweizer \n\nAnzahl Sitzungen: 3 (davon 2 für Beratung Energiekonzept) \n\nSitzungsdaten: 09.03.2015 / 08.04.2015 / 15.04.2015 \n\nThemenschwerpunkte: Entstehung Energiekonzept / Energieverbrauch Stadt Wil / Potentiale \nEnergieproduktion / Ziele Energiekonzept / Nutzen von Solarrappen vs. \nFörderung mit Energiefonds \n\n \n\nEintreten: Eintreten wird in der Kommission nicht bestritten. \n \n\n \n\nAntrag/Anträge:  \n\nBegründung des Antra-\nges: \n\nKeine Anträge \n\n \n\nAntrag Stadtrat: Antrag 1: 6 Ja, 0 Nein, 0 Enthal., 1 Abwesenheit \nAntrag 2: 6 Ja, 0 Nein, 0 Enthal., 1 Abwesenheit \n\n \n \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nWerkkommission \n\nRoman Rutz \nPräsident \n\n \n\n \n\n\n