Antwort des Stadtrats

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text: \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 WM \n\nstadtkanz le i@stadtwi l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n5. April 2017 \n\nInterpellation Eva Noger, GRÜNE prowil \neingereicht am 28. Februar 2017 - Wortlaut siehe Beilage \n\nFörderkonzept Wil \n\nEva Noger hat am 28. Februar 2017 zusammen mit 23 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der Überschrift \n„Förderkonzept Wi l" eingereicht. In dieser Interpellation werden vom Stadtrat Antworten zu 13 Fragen erwartet. \n\nBeantwortung \n\n1./2. Entscheid betreffend Abschaffung Kleinklassen/Involvierunq Schulrat \nDer Erziehungsrat des Kantons St. Gallen hat am 18. März bzw. 4. Mai 2015 das Sonderpädagogik-Konzept für \ndie Regelschule beschlossen. Für die Vorbereitung der Umsetzung der kantonalen Vorgaben hat der Schulrat \ngemeinsam mit den Schulleitungen am 15. September 2015 eine Tagung zum Thema Sonderpädagogik durch\ngeführt. Prof. Dr. Peter Lienhard, Interkantonale Hochschule für Heilpädagogik, Zürich, war für die Fachinputs \nund die fachliche Leitung der Tagung verantwortlich. An der Tagung wurde eingehend über integrative Beschu\nlungsformen diskutiert und festgehalten, dass dieser Weg gemäss den kantonalen Vorgaben beschritten werden \nsoll, zuvor aber noch zahlreiche Klärungen vorgenommen werden müssen, z. B. Vor- und Nachteile einzelner \nModelle, Bedarf auf den verschiedenen Stufen. \n\nDer Schulrat hat daraufhin eine Arbeitsgruppe eingesetzt mit dem Auftrag, einen Vorschlag für das lokale För\nderkonzept auszuarbeiten. Die Leitung der Arbeitsgruppe übernahm der Leiter der Fachstelle Pädagogik. Der \nSchulrat wurde regelmässig über den Stand der Arbeiten informiert. Im Rahmen eines Austauschtreffens zwi\nschen Stadtrat und Schulrat vom 28. September 2016 wurde das kantonale Sonderpädagogik-Konzept und \ndessen wesentliche Eckpfeiler für die Erarbeitung eines lokalen Förderkonzeptes präsentiert und die möglichen \nVarianten für die Schulen der Stadt Wil diskutiert. \n\nDer Schulrat hat daraufhin an der Sitzung vom 15. Dezember 2016 einen Richtungsentscheid beschlossen. Im \nneuen lokalen Förderkonzept wird dem kantonalen Sonderpädagogik-Konzept Rechnung getragen und es wird \nangestrebt, eine vermehrte integrative Beschulung in allen Schuleinheiten der Stadt Wil umzusetzen. Ein Ent\nscheid betreffend Führung von Kleinklassen durch den Stadtrat ist Ende April/Anfang Mai 2017 vorgesehen. \n\n\n\n^tl^STADTWIL \n\n374. Überlegungen zur Führung von Kleinklassen bzw. zur inteqrativen Beschulung \nDas neue kantonale Sonderpädagogik-Konzept umfasst den Teil für die Regelschulen und denjenigen für die \nSonderschulen. Weiterhin bestehen bleiben im Kanton St. Gallen die Sonderschulen. Es wird also nicht eine In\nklusion, d. h. eine integrative Beschulung für alle Kinder geben. Für stark beeinträchtigte Kinder ist nach wie vor \ndie Förderung in einer spezifischen Sonderschule vorgesehen. Im kantonalen Sonderpädagogik-Konzept für die \nRegelschule wird ausgeführt, dass Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf mittels integrierter \nschulischer Förderung ISF in der Regelklasse, tendenziell besser gefördert werden können als in Kleinklassen. Die \npositiven Ergebnisse werden dabei geknüpft an die Unterrichtsgestaltung, welche die unterschiedlichen Lern-\nund Entwicklungsbedürfnisse der Kinder berücksichtigen sowie an zusätzliche personelle und finanzielle Ressour\ncen für sonderpädagogische Massnahmen zur Unterstützung der Schulen bzw. der Regelklassen. Im Sonderpä\ndagogik-Konzept wird in Bezug auf die Kleinklassen ausgeführt, dass das Angebot ab dem 2. Zyklus, d. h. ab der \n3. Klasse möglich ist. Dieses Angebot gehöre aber zu den hochschwelligen separativen Massnahmen. Weiter \nwird im Konzept ausgeführt, dass beim Stufen übertritt Kindergarten - Primarschule Kinder zwar in ein- oder \nzweijährigen Kleinklassen beschult werden dürfen, das Organisationsmodell mit integrierter schulischer Förde\nrung ISF ab dem 1. Kindergartenjahr sei jedoch zu favorisieren. \n\nMit den erziehungsrätlichen Weisungen zur Unterrichtsorganisation, zur Klassenbildung und zum Personalpool in \nder Volksschule vom 18. Mai 2016 wird auch der Mechanismus für die Berechnung der Lehrpersonenlektionen \nin den kommunalen Schulen festgelegt. Die Vorgaben betreffend Personalpool haben demnach auch Einfluss auf \ndie Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung in der öffentlichen Schule. Die Lehrpersonenlektionen \neines Schulträgers werden unter anderem gebildet durch den Personalpool Sonderpädagogik. Im Pool Sonder\npädagogik sind die Lehrpersonenlektionen des Einschulungsjahres oder der Einführungsklassen, der Kleinklassen \nund jene für sonderpädagogische Massnahmen in der Regelschule, sprich der integrierten schulischen Förderung \nISF enthalten. Für die Berechnung dieses Pool kommt ein vom Kanton definierter Faktor zur Anwendung. \n\nAnhand des kantonalen Sonderpädagogik-Konzeptes und des Personalpools Sonderpädagogik ergeben sich für \ndie Schulen der Stadt Wil folgende Überlegungen und Feststellungen: \n- In den Kindergärten der Stadt Wil werden sehr vereinzelt und dies nur in einzelnen Schuleinheiten Förderlek\n\ntionen eingesetzt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Integrierte schulische Förderung ISF im Kinder\ngarten muss neu zwingend angeboten und dafür entsprechende Lektionen zur Verfügung gestellt werden. \n\n- Berechnungen mit den bestehenden Lektionen für Integrierte schulische Förderung ISF und Kleinklassen \nhaben gezeigt, dass der Personalpool Sonderpädagogik mit dem aktuellen System an den Schulen der Stadt \nWil überschritten wird. Der Lektionenpool für Sonderpädagogik soll nicht weiter ausgebaut werden. Dies hat \nzur Folge, dass im Kindergarten benötigte Mittel für die Förderlektionen mit einer Verlagerung von der Un\nter- und Mittelstufe generiert werden sollen. Die Förderung der Jüngsten mit einem entsprechenden Mitte\nleinsatz bildet den Grundstein für die folgenden Schuljahre. \n\n- Kleinklassen binden relativ viele Lektionen aus dem Pool Sonderpädagogik. Auf der Primarstufe sind dies bis \nzu 36 Lektionen für durchschnittlich 11 Schülerinnen und Schüler pro Klasse. Durch die Auflösung von \nKleinklassen können Lektionen für den Kindergarten, zugleich aber auch für die Integrierte schulische Förde\nrung ISF in der Unter- und Mittelstufe gewonnen werden. \n\n\n\n^teSTADTWIL \n\n- An den Schulen der Stadt Wil bestehen bereits integrative Beschulungsmodelle (Primarschulen Allee, \nBronschhofen und Rossrüti) sowie Beschulungsmodelle ausschliesslich mit Kleinklassen (Primarschule Matt, \nTonhalle/Klosterweg und Kirchplatz). Ob ein Kind Integrierte schulische Förderung ISF erhält oder in eine \nKleinklasse zugewiesen wird, ist demnach von der Quartierzugehörigkeit abhängig. Bei der Zuweisung in ei\nne Kleinklasse wird von den Eltern häufig eingewendet, dass in anderen Schulhäusern integrativ beschult \nwird und sie für ihr Kind auch diese Beschulungsform wünschen, anstelle der Einweisung in eine Kleinklasse. \nDie Akzeptanz der Eltern einer integrativen Förderung ihres Kindes gegenüber einer Zuweisung in die Klein\nklasse ist deutlich höher. Schwierig nachvollziehbar für Eltern ist, dass die Beschulungsmöglichkeit ihres Kin\ndes von der Quartierzugehörigkeit bestimmt wird. Für die Förderung der Schülerinnen und Schüler in den öf\nfentlichen Schulen der Stadt Wil ist eine gemeinsame, integrative Grundausrichtung bzw. Grundhaltung \nwichtig. \n\n- Die aktuellen, integrativen Beschulungsmodelle an den Schulen der Stadt Wil haben sich bewährt. Sie wer\nden von den Lehrpersonen aktiv und mit Überzeugung gestaltet und von den Eltern geschätzt. Es soll aber \nnicht unerwähnt bleiben, dass auch an Schulen mit Kleinklassen ein grosses Engagement für die Förderung \nder Kinder, eine gute Akzeptanz in den Lehrpersonenteams sowie auch bei verschiedenen Eltern besteht. \n\n- Studien haben aufgezeigt, dass Schülerinnen und Schüler durch die Integration tendenziell bessere Schulleis\ntungen erbringen. Es gibt keinen wissenschaftlichen Nachweis, dass Kinder ohne Lernprobleme einen Nach\nteil durch die integrative Beschulung erfahren. Kleinklassen werden hingegen häufig als stigmatisierend er\nlebt. Es ist mit einem tendenziell höheren Erfolg für Schule, Beruf und Leben durch die integrative Beschu\nlung zu rechnen. Diese pädagogischen Überlegungen tangieren zugleich auch gesellschaftliche Aspekte. Die \nVolksschulzeit ist die einzige Phase, in der alle gesellschaftlichen Schichten verbindlich zusammentreffen. Al\nle Kinder, unabhängig von Geschlecht, Nationalität, Bildungs- und Sozialstatus der Eltern usw. haben das \nRecht und die Pflicht, zur Schule zu gehen. Auch wenn Kleinklassen Teil der öffentlichen Schule sind, gelten \ndiese als separative Massnahme. \n\n- Kleinklassen können Regelklassen entlasten. Diesen Effekt können aber auch flexiblere und durchlässigere \nModelle wie beispielsweise Timeoutlösungen oder Lerninseln erreichen. Derartige Lösungen können auf zu\nsätzliche Bedürfnisse heterogener Lerngruppen und heterogener Entwicklungsverläufe besser eingehen als \nKleinklassen. Es ist auch festzustellen, dass oftmals in einer Kleinklasse mehrere verhaltensauffällige Kinder \nmiteinander beschult werden und die gegenseitige Beeinflussung zu weiteren Schwierigkeiten führen kann. \nSolchen Konstellationen kann man nur mit einem speziellen Setting und zusätzlichen Stützmassnahmen ge\nrecht werden. \n\nDer Schulrat, die Schulleitungen, die Arbeitsgruppe Sonderpädagogik sowie die eingesetzte Begleitgruppe mit \nLehrpersonen aus den verschiedenen Schuleinheiten haben sich mit diesen Überlegungen auseinander gesetzt. \nAll diese Gründe haben dazu veranlasst, verschiedene Varianten mit Auflösung von einigen oder allen Kleinklas\nsen auf der Primarstufe zu entwickeln. \n\n5. Massnahmen für Kinder, die bisher die Einführunqsklasse oder das Einschulunqsjahr besucht haben \nDurch die Auflösung von Kleinklassen werden einerseits ISF-Lektionen für den Kindergarten frei und andererseits \ngibt es auch positive Auswirkungen in die Regelklassen. Profitieren von den Förderstunden können nämlich so\nwohl die integrierten Schülerinnen und Schüler, als auch der Klassenverband als Ganzes und die Klassen- und \n\n\n\n^fcSTADTWIL \n\nFörderlehrpersonen in gemeinsamen Unterrichtsteilen und zusätzlich über die Fachberatung durch die Heilpäda-\ngogin oder den Heilpädagogen. Dies gilt für die gesamte Primarstufe, d. h. vom Kindergarten bis zur 6. Klasse. \n\nEs gibt verschiedene Möglichkeiten, um Kinder, die bisher die Einführungsklasse oder das Einschulungsjahr be\nsucht haben, beim Übertritt in die Unterstufe adäquat zu unterstützen. Es stehen Varianten wie ein Kindergarten \nplus (drittes Kindergartenjahr mit spezifischen Förderteilen), eine Plusklasse ab der ersten Klasse (Kinder mit spe\nzifischem Förderbedarf werden in einer Regelklasse zusammen genommen und erhalten im Unterricht spezifi\nsche Unterstützung) oder altersdurchmischte Klassen in der Unterstufe, wo Kinder mit verzögerter Entwicklung \ndie Möglichkeit erhalten, die ersten zwei Klassen innert drei Jahren zu absolvieren. \n\n6./10. Diskutierte Auflösung von Kleinklassen \nIm Raum steht die Auflösung des Einschulungsjahres und der Einführungsklassen (ein- und zweijähriges Einschu\nlungsmodell), der Kleinklassen im Zyklus 1 (zwingende Vorgabe des Kantons) und eines Teils der Kleinklassen auf \nder Mittelstufe. Hier wird eine zentrale Führung von zwei Kleinklassen mit einem sozialpädagogischen Ansatz für \nalle Schülerinnen und Schüler der Stadt Wil favorisiert. Auf der Primarstufe würden mit diesem Vorgehen sechs \nKleinklassen aufgelöst und zwei Kleinklassen zentral eingerichtet. Von der Konzeption her ist beabsichtigt, diese \nKlassen vorwiegend für verhaltensauffällige Kinder zu gestalten. Stark verhaltensauffällige Kinder bedeuten für \nRegelklassen eine grosse Belastung und können oftmals nicht im Klassenverband mitgetragen werden. Bei Kin\ndern, welche im kognitiven Bereich Mühe bekunden, ist durch Binnendifferenzierung und integrierte schulische \nFörderung ISF eine Beschulung in der Regelklasse durchaus möglich. \n\nDie Auflösung von Kleinklassen leitet sich aus den genannten kantonalen Vorgaben und den Erkenntnissen, die \nin der Beantwortung der Fragen 374. dargelegt wurden ab. Der Stadtrat wird voraussichtlich bis Ende April/Mai \n2017 einen Entscheid betreffend der Führung von Kleinklassen auf der Primarstufe treffen. Der Schulrat hat \nbereits an der Sitzung vom 30. März 2017 dazu Stellung genommen. \n\n779. Vorbereitung der integrativen Beschulung/Weiterbildung \nDie Arbeitsgruppe Sonderpädagogik wird eine Umsetzungsplanung des lokalen Förderkonzeptes erstellen. Darin \nenthalten werden auch Massnahmen (u.a. Weiterbildungen) sein, welche die Lehrpersonen auf einen allfälligen \nSystemwechsel vorbereiten und anschliessend auch in einer sorgfältigen Umsetzung unterstützen. Vorhandenes \nWissen und Erfahrungen von bereits integrativ geführten Schuleinheiten wird für die anderen Schulen der Stadt \nWil mitgenutzt. \n\nGeplant ist, dass die Schulen einen adäquaten Gestaltungsraum erhalten, um Gegebenheiten der Schuleinheit \naufnehmen zu können. Dies ermöglicht dem Lehrpersonenteam eine gemeinsame Auseinandersetzung mit dem \nThema und das Erarbeiten einer angepassten Lösung, welche die eigene Schulidentität mitberücksichtigt. Es ist \nStadt- und Schulrat bewusst, dass es für einige Schuleinheiten grössere Adaptionen gibt als für andere. Die be\ntroffenen Lehrpersonen sind gefordert, ein für sie bisher mit Überzeugung geführtes System durch ein neues \nabzulösen. \n\n\n\nSeite 5 \n\nDie Inkraftsetzung des lokalen Förderkonzeptes ist ab dem Schuljahr 2018/19 vorgesehen. Eine schrittweise Ein\nführung ist bereits vorbesprochen. Für einige Schulen wird es keine oder nur geringfügige Umstellungen geben, \nwährend andere Schulen grössere Veränderungen erfahren. Es ist vorgesehen, Schuleinheiten mit wenig Erfah\nrung in der integrativen Beschulung Zeit für die Umstellung zu geben. Das Departement Bildung und Sport wird \nnach Massgabe der zur Verfügung stehenden Ressourcen die Schulleitungen und Schuleinheiten in der Umset\nzung unterstützen. \n\n8. Sensibilisierung der Lehrpersonen \nDie integrative Beschulung ist ein Thema, welches in der Fachwelt wie auch in der Lehrerschaft schon seit länge\nrem diskutiert und intensiv verfolgt wird. Die Lehrpersonen haben sich deshalb auch schon seit längerer Zeit \ndamit befasst. Das im Jahr 2015 beschlossene kantonale Sonderpädagogik-Konzept ist auch das Resultat einer \nvertieften Auseinandersetzung mit dem Thema „Integrative Beschulung". \n\nDie Begleitgruppe, zusammengesetzt aus Lehrpersonen der Schulen der Stadt Wil, hat sich im Frühling 2016 mit \nden kantonalen Vorgaben und den Gegebenheiten der Stadt Wil befasst. Die Lehrpersonen der Schulen der \nStadt Wil wurden erstmals im Sommer 2016 anlässlich einer städtischen Informationsveranstaltung über das \nkantonale Sonderpädagogik-Konzept und die Auswirkungen für die Schulen der Stadt Wil informiert. Zwischen \nJanuar und März 2017 erfolgte zudem in allen Schuleinheiten durch die Schulratspräsidentin und den Leiter \nPädagogik eine direkte Information über den Richtungsentscheid des Schulrates betreffend „Vermehrter integra-\ntiver Förderung" und möglicher Varianten. Die Lehrpersonen erhielten die Möglichkeit, Rückmeldungen abzuge\nben. Die Arbeitsgruppe Sonderpädagogik und die Begleitgruppe haben die Rückmeldungen reflektiert. \n\nErstmals haben sich die Schulleitungen zusammen mit dem Schulrat im September 2015 mit der Thematik ausei\nnandergesetzt. Die Schulleitungen haben die wichtige Aufgabe, ihr Team auf die Umsetzung des kantonalen \nSonderpädagogik-Konzeptes bzw. des lokalen Förderkonzeptes vorzubereiten. \n\n11. Erfahrungen mit der Auflösung von Kleinklassen \nDie Auflösung von zwei Kleinklassen auf der Primarstufe seit dem Schuljahr 2013/14 erfolgte insbesondere we\ngen zu kleinen Klassen. Bei einer kantonalen Bandbreite von 10 bis 15 Kindern in der Kleinklasse waren in Wil \nKlassen mit 6, 7 und 8 Schülerinnen und Schüler anzutreffen. Im Zusammenhang mit der Auflösung von Klein\nklassen wurde für jede Schülerin und jeden Schüler individuell geprüft, ob eine Integration in die Regelklasse mit \nentsprechender Förderung möglich oder ein Wechsel in eine andere Kleinklasse sinnvoller ist. In einer Kleinklasse \nkam es zu einem vermehrten Zusammentreffen von Kindern mit erheblichen Verhaltensauffälligkeiten. Bei ein\nzelnen dieser Kinder war aber bereits vor diesem Zeitpunkt die Tragfähigkeit im Kleinklassenverband in Frage \ngestellt. Auf diese Häufung in einer Klasse wurde mit unterstützenden Massnahmen für die betroffenen Kinder \nund Lehrpersonen reagiert. \n\n\n\nt l |pTADTWIL \n\nSeite 6 \n\n12. Zunahme von Sonderschuleinweisunqen durch Schliessung von Kleinklassen/Auswertunqen aus anderen  \nKantonen \nEs ist nicht bekannt, dass durch die Schliessung von Kleinklassen eine Zunahme an Sonderschulzuweisungen \nresultiert. Beispielsweise wurden im Kanton Graubünden im Rahmen der Totalrevision des Schulgesetzes die \nKleinklassen im Jahr 2012 aufgehoben. Es konnte kein Effekt, insbesondere keiner, der sich mit einer gewissen \nSicherheit auf die Aufhebung der Kleinklassen zurückführen liesse, festgestellt werden. Gleiches gilt für den \nKanton Appenzell Ausserrhoden. Von den zuständigen Behörden haben wir den Hinweis erhalten, dass die Zu\nweisung zu Sonderschulmassnahmen klar geregelt sein muss und beim Systemwechsel auch gut begleitet wer\nden soll. Die Nachfrage bei der Interkantonalen Hochschule für Heilpädagogik Zürich hat ergeben, dass keine \nZahlen aus anderen Kantonen bekannt sind, welche einen verlässlichen Zusammenhang von Kleinklassenaufhe-\nbungen zu Sonderschulzuweisungen ergeben. \n\n13. Tragfähigkeit Wiler Schulen \nIn der Antwort zur Interpellation „Tragfähigkeit Wiler Schulen" wurde ausgeführt, dass die Tragfähigkeit sicher\ngestellt werden kann. Sofern künftig noch vermehrt Kinder, gerade im Kindergartenalter, mit multiplen und \numfassenden Förderungsbedürfnissen festgestellt werden, ist das Erreichen einer Belastungsgrenze nicht ausge\nschlossen. Auch aus diesem Grund ist es zu befürworten, dass Lektionen für integrierte schulische Förderung ISF \nim Kindergarten angeboten werden können. Die Förderung im frühen Alter ist ein Schlüssel für die Weiterent\nwicklung der Kinder in den späteren Schuljahren mit Auswirkung auf die Erarbeitung von Kompetenzen für ein \nselbstbestimmtes Leben in der Gesellschaft. Bereits heute wird jeweils geprüft, ob Kindergartenabteilungen und \nauch speziell belastete Klassen zusätzlich durch Klassenassistenzen unterstützt werden können. Es braucht ent\nsprechend Ressourcen in den Schulen, beispielsweise für Teamteaching und Förderlektionen, um die Tragfähig\nkeit zu erhalten. Die Anforderungen an den Unterricht sowie die Heterogenität in der Schülerschaft haben sich in \nden vergangenen Jahren verändert und sind gestiegen. Dies bedarf auch einer persönlichen Stärkung der Lehr\npersonen mit Weiterbildung. Des Weiteren ist auf die Ausführungen in der Interpellationsantwort „Tragfähigkeit \nWiler Schulen" vom 22. Februar 2017 zu verweisen. \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nwww.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 1. Februar 2012\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nSchulraum Nord –Stand Provisorium und definitive Lösung\n\n1. Ausgangslage\n\nBerichterstattung des Stadtrats –auf Frühjahr in Aussicht gestellt\n\nDer Stadtrat beantragte dem Stadtparlament am 7. Juli 2011, das Projekt Neubau modulare Quartier-\nprimarschule Nord sei gutzuheissen und es sei ein Kredit von Fr. 2‘579‘400.-- zu erteilen. Zudem sei das\nfür den Neubau erforderliche Grundstück von 6‘295 m2 von Parzelle 56 abzuparzellieren und zu einem\nBetrag von Fr. 2‘823‘300.-- vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zu übertragen. Die Frage der Not-\nwendigkeit und der Dringlichkeit des Raumbedarfs wurde vom Parlament nicht bestritten. Bezüglich des\nStandorts verlangte es jedoch, dies gestützt auf das Argument der sozialen Durchmischung, die neue\nSchule sei in Zentrumsnähe zu platzieren.\n\nNoch im Rahmen der Parlamentsdebatte präzisierte der Stadtrat unter Berücksichtigung der im Parla-\nment geäusserten Voten, er verstehe den Rückweisungsantrag dahingehend, dass er dem Parlament\nbezüglich Schulraum Nord voraussichtlich im Frühjahr 2012 über den zwischenzeitlichen Stand Bericht\nerstatte, namentlich darüber, welche Lösung das Departement BS respektive der Schulrat als Provisorium\nvorsehe und welche Standorte für die definitive Lösung aus Sicht des Stadtrats in Frage kämen. Erst\nwenn dem Parlament ein favorisierter definitiver Standort vorgeschlagen sei, solle die Kreditfreigabe für\ndie Vorprojektierung mit Ermittlung der detaillierten Kosten erfolgen.\n\nSoziale Durchmischung im Schulkontext\n\nSchon die vorberatende Kommission des Stadtparlaments wertete das Anliegen sozialer Durchmischung\nals prioritär. Von Seiten des Departements BS und des Schulrats wurden die Hintergründe rund um die-\nses Thema frühzeitig im Detail aufgearbeitet, weshalb die wichtigsten Aspekte dazu bereits an der\nKommissionssitzungen erläutert werden konnten.\n\n\n\nSeite 2\n\nwww.stadtwil.ch\n\nSuche nach einem angemessenen politischen Mittelweg\n\nDer Schulrat erachtet es als nicht zielführend, Lösungen realisieren zu wollen, die eine strikte Durchmi-\nschung um jeden Preis anstreben, aller Voraussicht nach aber nicht mehrheitsfähig sind. Auf seiner Su-\nche nach einem machbaren Ausgleich unterscheidet der Schulrat die folgenden zwei Hauptkategorien:\n\n Lösungen, die das Anliegen sozialer Durchmischung als vorrangig beinhalten: Eine konsequente\nDurchmischung an den Schulen wäre möglich, wenn die Etablierung von Schulbuslösungen oder\neine Umnutzung der Oberstufen Sonnenhof und St. Katharina sowie der Primarschule Lindenhof\npolitisch mehrheitsfähig würden. Bezüglich des Institutsgebäudes St. Katharina hat der Kloster-\nbeirat jedoch bereits mitgeteilt, er sehe dieses auch künftig als Oberstufe für Mädchen vor.\n\n Lösungen, die das Anliegen politischer Realisierbarkeit als vorrangig erachten und das Anliegen\nsozialer Durchmischung nicht um jeden Preis fordern: Zu dieser Kategorie gehört das vom Schul-\nrat praktizierte Prinzip der Zentrumsschulen, soweit diese für die Kinder zu Fuss auf einem siche-\nren Schulweg zumutbarer Länge erreichbar sind.\n\nDurchmischung ja –aber nicht um jeden Preis\n\nDie vom Departement BS zu Handen des Schulrats entwickelten Szenarien zeigen im Wesentlichen Fol-\ngendes auf: Selbst wenn man die geplante Schule für die Kinder aus dem Norden der Stadt ins Zentrum\nstellen würde, bleiben deren Klassen sozial genau so wenig durchmischt wie im Falle eines Standorts\nStädeli. Die Wahl eines Zentrumsstandorts der neuen Schule, isoliert vorgenommen, wird demnach be-\nzüglich sozialer Durchmischung als ein blosses Lippenbekenntnis gewertet. Ihr einziger Effekt besteht\ndarin, den Kindern aus dem Norden wie bisher einen eher langen, wenn auch zumutbaren Schulweg\nabzuverlangen. Der Schulrat wertet Lösungen, die eine konsequente Durchmischung um jeden Preis\ndurchsetzen wollen, als politisch nicht mehrheitsfähig, weshalb er dem Stadtrat und dem Parlament\nkeine Platzierung der geplanten Schule im Zentrum, sondern im Städeli empfohlen hat, dies jedoch als\nmodular konzipierte, flexible Baute, um allfälligen späteren Bedarfsänderungen Rechnung zu tragen.\n\nRückweisung des Geschäfts an den Stadtrat\n\nAn seiner Sitzung vom 7. Juli 2011 beschloss das Stadtparlament auf einen entsprechenden Rückwei-\nsungsantrag der vorberatenden Kommission mit deutlicher Mehrheit, das Geschäft sei an den Stadtrat\nzurückzuweisen, dies mit dem Auftrag, eine Vorlage zu unterbreiten, welche den Bedarf an Schulraum\nmit einer möglichst zentrumsnahen Lösung abdecke. Dem Parlament war dabei klar, dass mit dieser\nLösung, für sich allein genommen, noch kein Schritt in Richtung sozialer Durchmischung getan wäre.\nDennoch sei diese Lösung richtig, da mit einem Ja zum Standort Städeli das aus Sicht des Parlaments\nwichtige Anliegen einer bestmöglichen sozialen Durchmischung an den Schulen für immer verbaut wäre.\n\n\n\nSeite 3\n\nwww.stadtwil.ch\n\n2. Parlamentsbeschlusses –Nachbereitung durch Schulrat und Departement BS\n\nUnterscheidung zwischen provisorischer und definitiver Lösung\n\nAm 4. November 2011 befasste sich der Schulrat im Rahmen einer separaten Tagung mit der Frage,\nwelche Einflüsse die seit Juli 2011 erfolgten Parlamentsentscheide auf die bisherige schulraumplanerische\nArbeit haben. Dabei war wichtig, zwischen der als dringlich erachteten provisorischen Lösung einerseits\nund der definitiven Lösung andererseits eine klare Unterscheidung zu treffen. Die provisorische Lösung\ndient nicht dazu, eine soziale Durchmischung zu realisieren, sondern, die bestehende Raumnot bis zur\nRealisierung der definitiven Lösung zu überbrücken.\n\nInterne Rücksprachen, Information und Mitwirkung der Eltern\n\nAm 7. November 2011 wurde gestützt auf die Ergebnisse der Tagung vom 4. November 2011 bezüglich\nder provisorischen Lösung zusammen mit den Lehrpersonen als erstes ein Umzug ins Zeughaus geprüft.\nParallel dazu wurde dem Elternforum Kirchplatz mitgeteilt, die Lösung der Raumsituation ertrage keinen\nAufschub. Es werde für die Zeit ab Sommer 2012 eine provisorische Lösung angestrebt. Dem Schulrat sei\nes ein Anliegen, umgehend nach der internen Prüfung eine Diskussion mit dem Elternforum zu führen.\nZusammen mit dem Schulrat Bronschhofen plante man im Weiteren, den Eltern aus Wil Nord und Ross-\nrüti im Rahmen zweier Informationsabende im November 2011, die Schulraumplanung vorzustellen.\n\nZu beachtende externe Faktoren\n\nIn der ersten Dezemberhälfte 2011 gingen im Departement BS insgesamt 236 im Wortlaut identische\nSchreiben betroffener Eltern mit Wohnadresse im Norden der Stadt ein. Unter dem Titel «Petition zur\nAusarbeitung von weiteren Übergangsoptionen zur Schulraumplanung Nord» machen die Eltern im We-\nsentlichen Folgendes geltend: Da die voraussichtliche Übergangszeit drei bis acht Jahre gehe und somit\neine ganze Schülergeneration betreffe, sei ein Provisorium im Zeughaus keine Lösung. Der Bus-Schulweg\nkönne aus Gründen der Fitness der Kinder sowie der Wichtigkeit des Schulwegs zu Fuss nicht akzeptiert\nwerden. Die schulische Infrastruktur im Zeughaus sowie auch die Arbeitsplätze für Lehrpersonen seien\nunattraktiv. Man befürchte Lehrpersonenwechsel und damit Qualitätsverluste. Eine Isolation im Zeug-\nhaus erschwere die Pflege gemeinsamer kultureller Anlässe mit den Kirchplatzklassen. Man erwarte vom\nSchulrat die Ausarbeitung weiterer Übergangsoptionen, ein zeitnahes Vorstellen und gemeinsames Dis-\nkutieren der Optionen. Den Eltern sei eine aktive Einflussnahme zu ermöglichen. In diesem Sinne zeige\nman sich überzeugt, mit gemeinsamem Engagement eine tragfähige Übergangslösung zu finden.\n\nIm Weiteren verzeichnete die Stadtkanzlei am 13. Dezember 2011 den Eingang einer Volksinitiative zur\nPrüfung der Zulässigkeit mit dem folgenden Initiativtext ein: «Die Stadt Wil baut ein Primarschulhaus auf\ndem Grundstück Nr. 56 an der Grundstrasse.» Der Initiativtext entspricht jener Lösung, die Schul- und\nStadtrat dem Parlament beantragten, vom Parlament indes zurückgewiesen wurde. Diese zwischenzeit-\nlich vorliegende neue Tatsache bedeutet, dass die Frage des Provisoriums weiterhin ohne Aufschub zu\nlösen ist, während separat davon die Frage des definitiven Schulstandorts (Gegenstand der Initiative) in\nAnwendung der Verfahrensregeln nach Art. 13 –16 Gemeindeordnung weiter zu bearbeiten ist.\n\n\n\nSeite 4\n\nwww.stadtwil.ch\n\nAktivitäten zwischen November 2011 und Februar 2012\n\nFolgende Aktivitäten wurden durchgeführt:\n\n 22. November 2011: Information Schulraumplanung Nord für Eltern, Wil\n 29. November 2011: Information Schulraumplanung Nord für Eltern, Rossrüti\n 07. November 2011: Besprechung Zeughaus mit den Lehrpersonen\n 28. November 2011: Besprechung weiterer Varianten mit den Lehrpersonen\n 12. Dezember 2011: Interner Workshop der Eltern (Federführung des Elternforums)\n 19. Dezember 2011: Besichtigung Varianten Altstadt / Altstadtnähe mit Lehrpersonen\n 22. Dezember 2011: Überbringung Ergebnisse Elternworkshop ans Departement BS\n 14. Januar 2012: Ratingkonferenz 11 Alternativen (Schulrat, Verwaltung, Elternforum)\n 01. Februar 2012: Übermittlung Ratingergebnisse mit Antrag an Stadtrat bezüglich Provisorium\n\n3. Provisorische Lösung –Erarbeitung und Bewertung mehrerer Alternativen\n\nWorkshop Elternforum Kirchplatzschulhaus\n\nAm 22. Dezember 2011 überbrachte eine Vertretung des Elternforums Kirchplatz dem Departement BS\ndie am 12. Dezember 2011 von rund 50 teilnehmenden Eltern erarbeiteten Workshop-Ergebnisse. Diese\npräsentieren sich im Wesentlichen wie folgt:\n\n Hinsichtlich der Kriterien Schulweg und Sicherheit sowie kindergerechter Umgebung des Stand-\norts ist den Eltern Folgendes von zentraler Bedeutung: Die Kinder der gleichen Schuleinheit erle-\nben einen gemeinsamen, sicheren Schulweg zu Fuss; kein Durchgangsverkehr sowie Umge-\nbungsverkehr; gemeinschaftlicher Pausenplatz; Bewegungs- und Rückzugsmöglichkeiten in der\nPause; hinreichend Infrastruktur für Nebenfächer, Pausenplatz, Turnen; Bibliothek und Mittags-\ntisch sind zu Fuss erreichbar; Primarschulkinder müssen unter ihresgleichen sein können.\n\n Hinsichtlich der Kriterien Anbindung und Zugehörigkeit zum Schulhaus; Wege und Distanzen zu\nUnterrichtsräumen und Pausenplatz wünschen die Eltern Folgendes: Falls das Provisorium in der\nAltstadt vorgesehen ist, muss die Zugehörigkeit zum Kirchplatzschulhaus erfolgen; falls ausser-\nhalb der Altstadt, soll die Zugehörigkeit an die jeweilige Schule sichergestellt werden; eine gute\nAnbindung gleicher Altersklassen ist zwingend; die zusätzlichen Räume müssen nahe beim\nSchulhaus / Pausenplatz sein.\n\n Schlussfolgerung aus Elternsicht: Die Suche nach einer Mietlösung in der Altstadt ist prioritär; ei-\nne Schulbuslösung ist nicht akzeptabel. Zusätzlich beantragten die Eltern Folgendes zur Prüfung:\nMarktgasse 57 (ehemals SPARAD); Hof zu Wil; Container Kirchplatz; Hofapotheke; Musikraum\nKirchgasse; Maximierung Raumnutzung; ehemalige und neue Bibliothek; Container Rossrüti.\n\nGemeinsame Rating-Konferenz bezüglich der provisorischen Lösung\n\nDie Ergebnisse des Eltern-Workshops vom 12. Dezember 2011 wurden für die vom Schulrat mit den\nEltern auf den 14. Januar 2012 vereinbarten Rating-Konferenz so aufbereitet, dass gestützt darauf eine\ngemeinsam vorgenommene kriteriengebundene Wertung von insgesamt elf Standortoptionen möglich\nwurde. Die Idee der Eltern, die Raumnutzung zu maximieren, entspricht auch dem Interesse der Schule.\n\n\n\nSeite 5\n\nwww.stadtwil.ch\n\nAusfluss dieser Idee ist, dass man schliesslich nicht nur eine Altstadtvariante «Maxi» mit drei zusätzlichen\nKlassenräumen, sondern auch eine Altstadtvariante «Midi» mit zwei zusätzlichen Klassenräumen sowie\neine Altstadtvariante «Mini» mit nur einem zusätzlichen Klassenraum aufgenommen hat. Sämtliche von\nden Eltern zur Prüfung vorgeschlagenen Alternativen wurden entweder in die Matrix aufgenommen oder\ndann unter Angabe einer entsprechenden Begründung als nicht weiter zu verfolgen gewertet.\n\nDas erzielte Resultat kann wie folgt zusammengefasst werden: Aus Elternsicht ist von vorrangiger Bedeu-\ntung, dass die zur Überbrückung der Raumprobleme zusätzlich erforderlichen Räume innerhalb der Alt-\nstadt generiert werden. Solange diese Voraussetzung erfüllt ist, sind die Elternbedürfnisse vollumfänglich\nabgedeckt. Die Schule zeigt sich angesichts dieser klar geäusserten Präferenzen der Eltern bereit, sich bei\nder weiteren Raumsuche auf die Altstadt zu beschränken und dabei gewisse funktionale und nötigenfalls\nauch flächenmässige Konzessionen in Kauf zu nehmen. Die Elternvertretung anerkennt im Gegenzug,\ndass die am Ende resultierende konkrete Zuordnung der einzelnen Schulklassen zu den jeweiligen Räu-\nmen ausschliesslich gestützt auf betriebliche Überlegungen der Schule optimiert werden muss und somit\nnicht Sache einer erneuten Verhandlung mit den Eltern ist.\n\nZwei deutliche Favoriten als Ergebnis der Rating-Konferenz\n\nBewertungsmatrix Miet- und Containerlösungen\n\n0 = nicht erfüllt\n1 = nicht zufriedenstellend erfüllt\n2 = erfüllt\n\nA\nlts\n\nta\ndt\n\nVa\nria\n\nnt\ne\n\nM\nax\n\ni(\ndr\n\nei\nge\n\nei\ngn\n\net\ne\n\nZu\nsa\n\ntz\nrä\n\num\ne)\n\nA\nlts\n\nta\ndt\n\nVa\nria\n\nnt\ne\n\nM\nid\n\ni(\nzw\n\nei\nge\n\nei\ngn\n\net\ne\n\nZu\nsa\n\ntz\nrä\n\num\ne)\n\nA\nlts\n\nta\ndt\n\nVa\nria\n\nnt\ne\n\nM\nin\n\ni(\nei\n\nn\nge\n\nei\ngn\n\net\ner\n\nZu\nsa\n\ntz\nra\n\num\n)\n\nA\nlts\n\nta\ndt\n\nun\nd\n\nA\nlts\n\nta\ndt\n\nnä\nhe\n\n(1\n+\n\n2\nge\n\nei\ngn\n\net\ne\n\nZu\nsa\n\ntz\nrä\n\num\ne)\n\nTu\nrm\n\n(3\nRä\n\num\ne,\n\nA\nns\n\nch\nlu\n\nss\nan\n\nPS\nTo\n\nnh\nal\n\nle\n/K\n\nlo\nst\n\ner\nw\n\neg\n)\n\nZe\nug\n\nha\nus\n\n(3\nRä\n\num\ne,\n\nTr\nan\n\nsp\nor\n\ntm\nit\n\nSc\nhu\n\nlb\nus\n\n)\n\nC\non\n\nta\nin\n\ner\nSo\n\nnn\nen\n\nho\nfm\n\nit\nA\n\nns\nch\n\nlu\nss\n\nan\nO\n\nS\nSo\n\nnn\nen\n\nho\nf\n\nC\non\n\nta\nin\n\ner\nRu\n\nde\nnz\n\nbu\nrg\n\nm\nit\n\nA\nns\n\nch\nlu\n\nss\nan\n\nTo\nnh\n\nal\nle\n\n/K\nlo\n\nst\n)\n\nC\non\n\nta\nin\n\ner\nKl\n\nos\nte\n\nrw\neg\n\nm\nit\n\nA\nns\n\nch\nlu\n\nss\nan\n\nTo\nnh\n\nal\nle\n\n/K\nlo\n\nst\n)\n\nC\non\n\nta\nin\n\ner\nSt\n\näd\nel\n\nio\nhn\n\ne\nA\n\nns\nch\n\nlu\nss\n\nm\nög\n\nlic\nhk\n\nei\nta\n\nn\nSc\n\nhu\nle\n\nC\non\n\nta\nin\n\ner\nRo\n\nss\nrü\n\nti\nm\n\nit\nA\n\nns\nch\n\nlu\nss\n\nan\nPr\n\nim\nar\n\nsc\nhu\n\nle\nRo\n\nss\nrü\n\nti\n\nG\new\n\nic\nht\n\nun\ng\n\nKr\nite\n\nrie\nn\n\n(P\nol\n\niti\nk\n–\n\nSc\nhu\n\nle\n–\n\nEl\nte\n\nrn\n)\n\nSchulweg aus gleichem Quartier gemeinsam und sicher zu Fuss 2 2 2 1 1 0 1 0 1 2 2 E\nKindergerechte Umgebungsqualität von Standort und Pausenplatz 2 2 2 1 1 0 2 0 2 1 2 E\nBezugsmöglichkeiten der Kinder zu den übrigen Kirchplatzkindern 2 2 2 0 0 0 0 0 0 0 0 E\nStundenplanerische Machbarkeit inkl. Tagesstruktur / Musikschule 2 2 1 1 1 1 2 0 1 0 0 E\nRaumgrössen / verfügbare Raumflächen, Anzahl Räume 2 1 0 2 2 1 2 2 2 2 2 S\nFunktional-pädagogische Qualität der Räume inkl. Lärmimmissionen 1 1 1 2 1 1 2 1 2 2 2 S\nBezugsmöglichkeiten für die Lehrpersonen zum Kirchplatz-Team 2 2 2 2 2 1 1 1 1 1 1 S\nSichere, schnelle Verfügbarkeit bereits auf Sommer 2012 1 2 2 2 0 2 0 0 0 0 0 S\nEinmalige / wiederkehrende Kosten (Gelände / nötige Nebenräume) 2 2 2 2 1 2 1 1 1 0 0 P\n\nTotal Ratingpunkte (es ergeben sich zwei deutliche Favoriten) 16 16 14 13 9 8 11 5 10 8 9\n\n\n\nSeite 6\n\nwww.stadtwil.ch\n\nAls realistisch erscheint die Umsetzung der Altstadtvariante «Midi». Es konnte in der Altstadt bisher je-\ndoch nur ein Provisorium hinreichender Fläche für den «Ganzklassen-Unterricht» gefunden werden\n(Marktgasse 44). Aus heutiger Sicht muss aller Voraussicht nach anstelle des gewünschten zweiten Alt-\nstadt-Provisoriums mit Minimalfläche 72 m2 auf zwei kleinere Zusatzräume für Halbklassenunterricht von\nminimal 40 m2 ausgewichen werden.\n\nDie Standorte Städeli sowie auch Rossrüti sind auf Grund des deutlichen Ratingergebnisses vom 14. Ja-\nnuar 2012 als Provisoriums-Standorte vom Tisch. Nicht mehr relevant sind diese beiden Standorte zudem\nauch mit Blick auf die definitive Lösung, denn beide Standorte widersprechen der parlamentarischen\nVorgabe «Zentrumsnähe». Die parlamentarische Vorgabe ist erst dann nicht mehr gültig, wenn die er-\nwähnte Volksinitiative zustande gekommen und deren Wortlaut vom Volk befürwortet ist. Gemäss Ein-\nschätzung der Elternvertretung ist der Ausgang rund um das Initiativbegehren völlig offen. Es gibt diver-\nse betroffene Eltern, die sich deutlich gegen ein «Schulbus-Provisorium» aussprechen, bezüglich der\ndefinitiven Lösung mit einem Standort in Zentrumsnähe hingegen, je nach Standort, offen sind.\n\n4. Provisorische Lösung –Kreditbewilligung durch den Stadtrat\n\nErfordernis einer räumlich angemessenen provisorischen Lösung\n\nAls Folge des Parlamentsentscheids vom 7. Juli 2011 gibt es eine mehrjährige Verzögerung, deren Aus-\nmass vom Fortschreiten des weiteren politischen Prozesses abhängig und demnach nicht klar abschätz-\nbar ist. Für die organisatorische Aufrechterhaltung des Schulbetriebs muss auf Sommer 2012 eine räum-\nlich zumutbare Alternative sichergestellt werden. Mit anderen Worten: Die weiterhin bestehende Schul-\nraumnot ist mit einer räumlich angemessenen provisorischen Lösung zu überbrücken.\n\nDer Bedarf an Schulraum in quantitativer und qualitativer Hinsicht ergibt sich primär gestützt auf zwei\nFaktoren: die prognostizierte Schüler/-innen-Anzahl einerseits sowie die kantonal vorgeschriebene\nLektionentafel und die damit verbundenen methodisch-didaktischen Anforderungen andererseits:\n\n Schüler/-innen-Prognose: Hier kann unter Verweis auf den Bericht und Antrag betreffend Neu-\nbau modulare Quartierprimarschule Nord vom 16. März 2011 Folgendes gesagt werden: Die\nStadt Wil ist von den kantonal kommunizierten Prognosen, lautend auf längerfristig sinkende\nSchüler/-innen-Zahlen, insgesamt nicht betroffen. In den einzelnen Schulquartieren kommt es\nzwar zu gewissen Schwankungen, nicht jedoch nur nach unten, sondern ebenso auch nach\noben. Diese sind mittels Senkung oder Erhöhung der Klassengrössen einerseits und der gewähr-\nten Anzahl an Unterrichtsdifferenzierungslektionen andererseits verkraftbar (Bericht und Antrag\nSeite 3). Bei den Unterrichtsdifferenzierungslektionen geht es um Unterricht in Halbklassen, so-\nfern genügend Raumkapazitäten für diese Form des Unterrichts vorhanden sind.\n\n Kantonale Lektionentafel und damit verbundene methodisch-didaktischen Anforderungen: Die\nEinführung des Englischunterrichts bereits ab der 3. Klasse sowie die fächerspezifische Notwen-\ndigkeit zusätzlicher Unterrichtsdifferenzierungslektionen, haben räumliche Konsequenzen, selbst\nwenn sich die Kinderzahl nicht verändert. Im Bericht und Antrag vom 16. März 2011, Seiten 3\nund 4, wurde unter Nennung verschiedener Beispiele quartierbezogen auf diesen Faktor hinge-\nwiesen (z. B. mangelnde Verfügbarkeit hinreichender Gruppen- und Mehrzweckräume).\n\n\n\nSeite 7\n\nBei beiden Faktoren handelt es sich um gesetzlich vorgegebene öffentliche Aufg\nden folgenden Normen des Volksschulgesetzes präzisiert: Art. 11 VSG, der die Schulträger verpflichtet,\ndie notwendigen Schulanlagen sicherz\ndie damit verbundenen Aufgaben in zeitlicher und i\n\nMinimalvariante gesichert\n\nDer Abschluss des Mietvertrags bezüglich der Räumlichkeiten an der Marktgasse 44\nträgt keinen Aufschub mehr\nar 2012 hierfür den folgenden Kredit\nEinmietung an der Marktgasse 44 in Höhe von\ndies vorerst befristet auf drei Schuljahre (\nUmzugs- und Einrichtungskosten in Höhe von Fr.\nBUV nach zwei zusätzliche\nin der Hoffnung, dass beide\nZeitpunkt, verfügbar sind.\n\n5. Definitive Lösung –\n\nErarbeitung möglicher Standortvarianten\n\nVon der erwähnten, am 14. Januar 2012 einvernehmlich gefundenen provisorischen Lösung zu unte\nscheiden ist die definitive\ndie Suche nach einem definitiven Zentrumsstandort ungeachtet der laufenden Unterschriftensammlung\nzügig voranzutreiben ist. Derzeit\nanten erstellt, dies in Ausführung des parlamentarischen Au\n\nPräzisierung des Begriffs der Zen\n\nDie Schulen der Stadt Wil verfügen über 12 Kindergartenstandorte für Einzel\ndie im Grundsatz unverändert bestehen bleiben. Bezüglich der Primar\neinschliesslich der ursprünglich g\n\nFaktoren handelt es sich um gesetzlich vorgegebene öffentliche Aufg\nmen des Volksschulgesetzes präzisiert: Art. 11 VSG, der die Schulträger verpflichtet,\n\ndie notwendigen Schulanlagen sicherzustellen, sowie Art. 14 bis Art. 20 VSG, welche den Lehrplan und\nbundenen Aufgaben in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht kantonal verbindlich vorgeben.\n\nMinimalvariante gesichert\n\nDer Abschluss des Mietvertrags bezüglich der Räumlichkeiten an der Marktgasse 44\nmehr. Entsprechend bewilligte der Stadtrat an seiner Sitzung vom 1. Febr\n\nden folgenden Kredit: Gesamthaft anfallende jährlich wiederkehrende Kosten für die\nEinmietung an der Marktgasse 44 in Höhe von monatlich Fr. 2‘800.--, somit Fr. 33‘600.\n\ntet auf drei Schuljahre (Sommer 2012 bis Sommer 2015).\nund Einrichtungskosten in Höhe von Fr. 14‘000.--. Aktuell suchen die Departemente BS und\n\nzusätzlichen Altstadträumlichkeiten von mindestens 40 m2 für Halbklassenunterricht\nin der Hoffnung, dass beide Räume ab Sommer 2012, nötigenfalls auf einen raschestmöglichen späteren\n\nDie betriebliche Umsetzung obliegt dem Schulrat und der Schulleitung.\n\nZentrumsnähe als Voraussetzung\n\nung möglicher Standortvarianten\n\nVon der erwähnten, am 14. Januar 2012 einvernehmlich gefundenen provisorischen Lösung zu unte\nscheiden ist die definitive Lösung. Man ist sich von Seiten des Schulrats wie auch der Eltern einig, dass\ndie Suche nach einem definitiven Zentrumsstandort ungeachtet der laufenden Unterschriftensammlung\n\nDerzeit wird eine erste Auslegeordnung möglicher zen\nin Ausführung des parlamentarischen Auftrags vom 7. Juli 2\n\nPräzisierung des Begriffs der Zentrumsnähe\n\nDie Schulen der Stadt Wil verfügen über 12 Kindergartenstandorte für Einzel\nim Grundsatz unverändert bestehen bleiben. Bezüglich der Primar - und Oberstufenschulen ergibt sich\n\neinschliesslich der ursprünglich geplanten Quartierprimarschule Nord im Städeli das folgende Bild:\n\nPS Allee, 8 Klassen (1)\nPS Kirchplatz, 7 Klassen (2)\nPS Tonhalle, 6 Klassen (3)\nPS Klosterweg, 3 Klassen (4)\nPS Lindenhof, 17 Klassen (5)\nPS Matt, 11 Klassen (6)\nPS Bommeten, 6 Klassen (7)\nPS Obermatt, 8 Klassen (8)\nPS Rossrüti, 4 Klassen (9)\nPS Nord, 3 Klassen plus 1 KG (10)\nOS Lindenhof, 15 Klassen (A)\nOS Sonnenhof 10 Klassen (B)\nOS St. Katharina, 9 Klassen (C)\nOS Bronschhofen, 9 Klassen (D)\n\nwww.stadtwil.ch\n\nFaktoren handelt es sich um gesetzlich vorgegebene öffentliche Aufg aben. Diese werden in\nmen des Volksschulgesetzes präzisiert: Art. 11 VSG, der die Schulträger verpflichtet,\n\nArt. 20 VSG, welche den Lehrplan und\nhaltlicher Hinsicht kantonal verbindlich vorgeben.\n\nDer Abschluss des Mietvertrags bezüglich der Räumlichkeiten an der Marktgasse 44 als Provisorium er-\nn seiner Sitzung vom 1. Febru-\n\n: Gesamthaft anfallende jährlich wiederkehrende Kosten für die\n, somit Fr. 33‘600.-- pro Schuljahr,\n\nSommer 2015). Hinzu kommen einmalige\nAktuell suchen die Departemente BS und\n\nfür Halbklassenunterricht, dies\nab Sommer 2012, nötigenfalls auf einen raschestmöglichen späteren\n\ndem Schulrat und der Schulleitung.\n\nVon der erwähnten, am 14. Januar 2012 einvernehmlich gefundenen provisorischen Lösung zu unte r-\nLösung. Man ist sich von Seiten des Schulrats wie auch der Eltern einig, dass\n\ndie Suche nach einem definitiven Zentrumsstandort ungeachtet der laufenden Unterschriftensammlung\nwird eine erste Auslegeordnung möglicher zentrumsnaher Standortvari-\n\ntrags vom 7. Juli 2011.\n\nDie Schulen der Stadt Wil verfügen über 12 Kindergartenstandorte für Einzel - und Doppelkindergärten,\nund Oberstufenschulen ergibt sich\n\nplanten Quartierprimarschule Nord im Städeli das folgende Bild:\n\nPS Allee, 8 Klassen (1)\nPS Kirchplatz, 7 Klassen (2)\nPS Tonhalle, 6 Klassen (3)\nPS Klosterweg, 3 Klassen (4)\nPS Lindenhof, 17 Klassen (5)\nPS Matt, 11 Klassen (6)\nPS Bommeten, 6 Klassen (7)\nPS Obermatt, 8 Klassen (8)\nPS Rossrüti, 4 Klassen (9)\nPS Nord, 3 Klassen plus 1 KG (10)\nOS Lindenhof, 15 Klassen (A)\n\nSonnenhof 10 Klassen (B)\nSt. Katharina, 9 Klassen (C)\n\nOS Bronschhofen, 9 Klassen (D)\n\n\n\nSeite 8\n\nSchematische Darstellung als Basis\n\nUm verständlich zu machen, weshalb das Zentrum der Stadt Wil im Falle einer als prioritär angestrebten\nsozialen Durchmischung zwingend in der\nbereits darauf hingewiesen, dass die\nStadt einerseits und im südlichen Lindenhofquartier andererseits, sehr unterschiedlich ausfallen\nKinder unter diesen Bedingungen bei einem Schulweg zu Fuss nur dann die selbe Schule besuchen kö\nnen, wenn diese möglichst zentral, eben in der erwähnten Schnittmenge\ndes Stadtrats bezüglich Schulraumplanung Nord\nSeiten 2 und 3). Was mit den Zentrumsschulkreisen schematisch aufgezeigt\ndarüber, welche Standorte aus schulischer Sicht konkret noch als zentrumsnah erachtet werden können,\nwelche demgegenüber nicht.\n\nAus schulischer Sicht liegt das Zentrum der\nStadt Wil in der Schnittmenge der\nhenden Zentrum\nPrimarschulkinder maximale Fusswege von\nrund 1 km vorsehen. Sofern tatsäc\neine soziale Durchmischung der Schulen\nals oberstes Ziel politisch mehrheitsfähig\nsein sollte, ist das Prinzip der Zentrum\nschulen zwingend. Denn nur Schulen im\nZentrum sind aus Nord und Süd zu Fuss\nerreichbar. Schon\nKinder aus dem Norden der Stadt eine\nSchule im Zentrum.\n\nSchematische Darstellung als Basis\n\nBetrachtet man die vorstehend erwähnten\nKartenausschnitte (Abbildungen 1 und 2)\naus der Vogelperspektive mit Blick über\ndie Fläche der künf\nmeinde, so ergibt sich die folgende G\nsamtschau (nebenstehend Abbildung 3).\n\nUm verständlich zu machen, weshalb das Zentrum der Stadt Wil im Falle einer als prioritär angestrebten\nsozialen Durchmischung zwingend in der Schnittmenge der Zentrumskreise liegen muss, hat der Stadtrat\n\ndarauf hingewiesen, dass die Anteile an fremdsprachigen Kindern, namentlich im Norden der\nStadt einerseits und im südlichen Lindenhofquartier andererseits, sehr unterschiedlich ausfallen\nKinder unter diesen Bedingungen bei einem Schulweg zu Fuss nur dann die selbe Schule besuchen kö\nnen, wenn diese möglichst zentral, eben in der erwähnten Schnittmenge , platziert ist (vgl. Beantwortung\ndes Stadtrats bezüglich Schulraumplanung Nord und Prinzip der Zentrumsschulen vom 4. Januar 2012,\nSeiten 2 und 3). Was mit den Zentrumsschulkreisen schematisch aufgezeigt\n\n, welche Standorte aus schulischer Sicht konkret noch als zentrumsnah erachtet werden können,\nche demgegenüber nicht.\n\nwww.stadtwil.ch\n\nAus schulischer Sicht liegt das Zentrum der\nStadt Wil in der Schnittmenge der beste-\n\nZentrumsschulkreise, welche für\nPrimarschulkinder maximale Fusswege von\nrund 1 km vorsehen. Sofern tatsächlich\neine soziale Durchmischung der Schulen\nals oberstes Ziel politisch mehrheitsfähig\nsein sollte, ist das Prinzip der Zentrums-\nschulen zwingend. Denn nur Schulen im\nZentrum sind aus Nord und Süd zu Fuss\nerreichbar. Schon heute besuchen die\nKinder aus dem Norden der Stadt eine\nSchule im Zentrum.\n\nBetrachtet man die vorstehend erwähnten\nKartenausschnitte (Abbildungen 1 und 2)\naus der Vogelperspektive mit Blick über\ndie Fläche der künftigen vereinigten Ge-\nmeinde, so ergibt sich die folgende Ge-\nsamtschau (nebenstehend Abbildung 3).\n\nUm verständlich zu machen, weshalb das Zentrum der Stadt Wil im Falle einer als prioritär angestrebten\nSchnittmenge der Zentrumskreise liegen muss, hat der Stadtrat\n\nAnteile an fremdsprachigen Kindern, namentlich im Norden der\nStadt einerseits und im südlichen Lindenhofquartier andererseits, sehr unterschiedlich ausfallen und die\nKinder unter diesen Bedingungen bei einem Schulweg zu Fuss nur dann die selbe Schule besuchen kö n-\n\n, platziert ist (vgl. Beantwortung\nund Prinzip der Zentrumsschulen vom 4. Januar 2012,\n\nSeiten 2 und 3). Was mit den Zentrumsschulkreisen schematisch aufgezeigt wird, bedarf einer Aussage\n, welche Standorte aus schulischer Sicht konkret noch als zentrumsnah erachtet werden können,\n\n\n\nSeite 9\n\nwww.stadtwil.ch\n\nGebietsbezogene Präzisierung als Basis\n\nDie Hauptschulwege der Schülerinnen und der daraus resultierenden Sicherheitsüberlegungen sind im\nSchulwegkonzept der Stadt Wil aufgezeigt (vgl. insbesondere Beilage 6 zum Schulwegkonzept, datiert\n18. Februar 2009). Unter Berücksichtigung der erwähnten konzeptionellen Erkenntnisse kommen als\nzentrumsnahe Primarschulstandorte solche innerhalb der Altstadt sowie in südlicher Altstadtnähe nord-\nöstlich von Toggenburger- und St. Gallerstrasse in Frage.\n\nErste Auslegeordnung möglicher Standorte in Zentrumsnähe\n\nGemäss einer ersten, noch unvollständigen Auslegeordnung erfüllen die folgenden Lösungsansätze das\nKriterium der Zentrumsnähe. Die Aufnahme weiterer Standorte bleibt vorbehalten:\n\n Erwerb / Umnutzung einer Altstadtliegenschaft z. B. Haus «Harmonie»; Gerichtshaus\n Prüfung Umnutzung Teile der Liegenschaft «Zum Turm»\n Bauliche Erweiterung der Primarschule Klosterweg\n «Parkplatz Rudenzburg»\n Areal Personalhaus Spital\n Paradiesli\n\n6. Definitive Lösung –funktionale und bauliche Kriterien als Voraussetzung\n\nErgänzende Kriterien, die relevant sind\n\nWie die Bewertungsmatrix der Rating-Konferenz vom 14. Januar 2012 aufzeigt, spielen bereits bei einer\nprovisorischen Lösung kriterienbezogene Qualitäten der in Frage kommenden Räumlichkeiten eine wich-\ntige Rolle. Erst recht gilt dies, wenn es darum geht, die Vor- und Nachteile möglicher definitiver Varian-\nten gegeneinander abzuwägen. So genügt es für die Gebäude- und Aussenraumbeurteilung von Schulen\nbeispielsweise nicht, allein auf bautechnisch energetische Kriterien abzustellen, es muss eine funktional\npädagogische Bewertung hinzukommen. Zu beurteilen dabei sind namentlich Kriterien wie die Raum-\nqualität, die Gebrauchsqualität und die emotionale Qualität der Schule.\n\nAnwendung spezifischer Kriterien im Schulkontext seit 2003\n\nPädagogisch funktional massgebend sind die Qualitäten des Quartiers sowie der jeweiligen Schulanlage\nals solcher. Gemeint ist die Qualität ihrer Zugänge, ihrer Aussenräume, ihrer Gebäude, ihrer Innenräume\nsowie ihrer Oberflächen und ihres Ausbaus. Bereits im Jahre 2003 hat das Büro für Schulbauberatung\n(Dr. Urs Maurer, Zürich) in Zusammenarbeit mit der Firma TGM (Technisches Gebäudemanagement,\nZürich), im Auftrag des Schulrats Wil eine Schulraum-Grobdiagnose erstellt, welche den erwähnten funk-\ntional pädagogischen Kriterien ebenso wie den bautechnisch energetischen Kriterien Rechnung trägt.\nDabei erfolgte die Qualitätsuntersuchung bei jedem Kriterium in dreierlei Hinsicht. Es wurden im Rahmen\nder Analyse die betrieblichen, die räumlichen sowie die emotionalen Qualitäten sämtlicher Schulliegen-\nschaften der Stadt Wil ermittelt.\n\n\n\nSeite 10\n\nwww.stadtwil.ch\n\nErgebnis bezüglich der Wiler Schulliegenschaften\n\nDas Ergebnis lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die schulorganisatorischen Anpassungen aufgrund\ndes gesellschaftlichen Wandels (Blockzeiten, Tagesstrukturen, geleitete Schulen) wurden an den Schulen\nder Stadt Wil bezüglich ihrer räumlichen Folgen und Ausgestaltungen in den letzten Jahren zunehmend\nmitberücksichtigt. Die räumlichen Anpassungen an den pädagogischen Wandel (Anwendung neuer,\nhandlungsorientierter und individualisierender Unterrichtsformen; Teamteaching im Unterricht) sind noch\nnicht vollumfänglich, jedoch teilweise realisiert. Mit Blick auf die pädagogisch funktionalen Kriterien gibt\nes Schulen mit geringfügigem, mittlerem oder grösserem Handlungsbedarf, welche in der Schulraum-\nGrobdiagnose namentlich aufgelistet sind. Seit 2003 konnten, basierend auf dieser aussagekräftigen\nGrundlage diverse Verbesserungen realisiert werden.\n\nGültigkeit der spezifischen Kriterien auch für die bevorstehende Beurteilung\n\nMit der geplanten Quartierprimarschule Nord setzte man sich zum Ziel, nicht nur in betrieblicher Hinsicht\neine gute Konzeption zu realisieren, sondern die Schule auch räumlich so zu platzieren, dass der natür-\nlich gegebene, grosszügige und einzigartige Aussenraum optimal integriert werden kann. Die nun in\nZentrumsnähe zu prüfenden Schulvarianten werden systematisch nach Vorgabe einer detaillierten Matrix\ndurchgeprüft, wobei für jede Standortvariante und die damit verbundenen baulichen Möglichkeiten und\nGrenzen hernach wiederum spezifische Stärken und Schwächen erkennbar werden.\n\n7. Zuständigkeit\n\nRealisierung der provisorischen Lösung\n\nDie Realisierung der angestrebten Mietlösungen obliegt in organisatorischer und pädagogischer Hinsicht\ngestützt auf Art. 11 VSG sowie Art. 14 –20 VSG dem Schulrat und der Schulleitung, in finanzieller Hin-\nsicht hingegen dem Stadtrat (Art. 41 lit. a Gemeindeordnung). Die Departemente BS und BUV werden in\nden nächsten Wochen die Organisation und Bereitstellung der provisorischen Lösung auf Schuljahresbe-\nginn 2012/13 prioritär vorantreiben, so dass zumindest für die kommenden drei Schuljahre eine ange-\nmessene Raumsituation gesichert ist.\n\nVervollständigung Ideenkatalog und Bewertung der geplanten definitiven Lösung\n\nParallel dazu werden die bereits erwähnten und mögliche weitere Standortideen auf ihre Vollständigkeit\nhin geprüft und kriterienbezogen beurteilt, so dass der Stadtrat dem Parlament auf Antrag des Schulrats\nim Verlaufe des Kalenderjahrs 2013 eine favorisierte Standortidee zur Genehmigung unterbreiten kann,\ndies allerdings noch ohne Angabe der zu erwartenden Detailkosten. Gleichzeitig soll dem Parlament\ndann die Freigabe des nötigen Projektierungskredits beantragt werden, um hernach die Projektierungs-\narbeiten auslösen zu können.\n\n\n\nSeite 11\n\nwww.stadtwil.ch\n\n8. Antrag\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen den folgenden Antrag:\n\nEs festzustellen, dass vom vorliegenden Bericht Kenntnis genommen wurde.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\n\n


Anfrage im Wortlaut

text: \nA 252\neingereicht am 20.09.2022\n\nAnfrage\n\nSVP-Fraktion\n\nFernwarmeprojekt: Wann wird es endlich umgesetzt?\n\nSeit Jahrzehnten wird in WiI aber den Bau eines Fernwarmenetzes diskutiert. Dabei soII die\nvom Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid (ZAB) produzierte Abwarme der thermischen\nAnlagen nach Wil geleitet und von Unternehmen und Haushalten genutzt werden. Eine erste\nStudie dazu stammt bereits aus dem Jahr 1983 und ab 2013 wurden verschiedene\nMachbarkeitsstudien in Auftrag gegeben. 2018 bewilligte das Stadtparlament einen\nRahmenkredit von 500’000 Franken fOr ein Vorprojekt «Fernwarmeversorgung Stadt Wil».\nDer Stand der Ausarbeitung des Vorprojekts ist nach wie vor unbekannt.\n\nAm 1. September 2022 lehnte es das Stadtparlament ab, fOr die Projektierung und den Bau\neines Nahwarmeverbundes und fOr die Erstellung einer mit Holz betriebenen Heizzentrale Fr.\n3.23 Mio. zu bewilligen. Ob dabei grundsatzliche Einwande gegen die Fernwarme oder\nhauptsachlich die Projektierung des Nahwarmeverbundes ohne BerOcksichtigung des\nKonzepts der Fernwarmeversorgung den Ausschlag gegeben haben, sei dahingestellt.\n\nTatsache ist, dass aufgrund der aktuellen kritischen Energie-Versorgungslage und den stark\nsteigenden Energiepreisen die vom ZAB produzierte warme eine Alternative nicht nur zu Ol-\nund Gasheizungen, sondern auch zu den kostspieligen elektrischen warmepumpensystemen\ndarstellen k6nnte.\n\nDer Stadtrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:\n\n1. Welche Prioritat raumt der Stadtrat der Realisierung des Projekts Fernwarmeverbund\nWiI aufgrund der aktuellen Versorgungsunsicherheiten und bedrohlich steigenden\nEnergiepreise ein?\n\n2. Wie ist der Stand der Vorabklarungen und der konkreten Planung fOr das Vorprojekt\nFernwarmeversorgung Stadt Wil von 2018?\n\n3. Welches sind die vom Stadtrat geplanten zeitlichen Etappen fOr den Bau eines\nFernwarmenetzes in Zusammenarbeit mit dem ZAB, unter BerOcksichtigung der\nnotwendigen Besch10sse des Stadtparlaments und der Stimmbev61kerung?\n\n4. Inwieweit karIn das Konzept eines Nahwarmeverbunds mit Holzheizung in den Plan\naIr das Fernwarmeprojekt einbezogen werden?\n\n5. Ist der Stadtrat bereit. zeitnah mit den Unternehmen. die einen Nahwarmeverbund\nplanen, Gesprache auf2unehmen mit dem Ziel, deren Konzept mit dem ZAB-\nFernwarmeprojekt zu koordinieren?\n\n20. September 2022\n\nKlaus ROdiger\n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n \n \n \n\nStadtrat \n \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n24. September 2024 \n\nInterpellation 324 / Matthias Loepfe (GRÜNE prowil), Marius Grämiger (Die Mitte) und  \nManuel Nick (SP) – Stand Zeughausareal Wil \neingereicht am 18. August 2024 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \n\nStand Zeughausareal \n\n \nDie Interpellanten Manuel Nick, SP Wil / Marius Grämiger, Die Mitte / Matthias Loepfe, GRÜNE prowil haben am \n18. August 2024 zusammen mit 23 Mitunterzeichnenden eine Interpellation zum Thema "Stand Zeughausareal \nWil" eingereicht und den Stadtrat ersucht, acht Fragen zu beantworten. \n \n \nBeantwortung \n \n1. Wann plant der Stadtrat, das Projekt Gesamtgestaltung Zeughausareal wieder aufzunehmen? \n \nDer Stadtrat prüft derzeit aktiv die Wiederaufnahme der Gesamtentwicklung des Zeughausareals, da es weiterhin \nein zentraler Fokus in der Stadtplanung von Wil bleibt. In der Strategiekonferenz am 30. August 2024 im Rahmen \nder Ortsplanungsrevision wurde betont, dass das Areal im Rahmen der städtischen Entwicklungsziele angegangen \nwerden muss. Das Areal wird nun im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes im Gesamtkontext betrachtet und \nes werden aktuelle Grundlagen für die bevorstehende Ortsplanung und die Innenverdichtung geschaffen, zumal \ndie auf dem Zeughaus Areal basierende Machbarkeitsstudie bereits zehnjährig ist und sich seitdem einiges verän-\ndert hat. \n \n \n2. Welche Bedeutung fällt dem Zeughausareal für die Wiler Stadtentwicklung und den Wohnstandort zu? \n \nDas Zeughausareal bietet grosses Potenzial, um das städtische Gefüge Wils zu stärken, insbesondere durch neue \nWohnangebote. Die strategische Lage im Lindenhofquartier macht es zu einem wichtigen Bestandteil, um den \nWohnstandort Wil attraktiver zu gestalten und nachhaltige Ziele, wie fussgängerfreundliche Stadtteile und öffent-\nliche Räume, zu fördern. \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\n3. Welche Nutzungen werden angestrebt? Welche Rolle kann das Zeughausareal in der Entwicklung des Linden-\nhofquartiers übernehmen? Inwiefern wird sich die Quartierbevölkerung oder weitere Kreise bei der Arealentwick-\nlung einbringen können? \n \nDas Zeughausareal befindet sich im Eigentum der Stadt Wil (Parzelle 1049W). Die ehemaligen Zeughäuser bieten \nzurzeit Platz für viele Funktionen und Zwischennutzungen (Kindergärten, Tagesstrukturen, Lager- und Gewerbe-\nflächen). Im Aussenraum ist die Kinderbaustelle angeordnet. Alle diese Nutzungen können nicht einfach an einen \nanderen Ort verlegt werden. Ein Nutzungskonzept ist deshalb nur möglich, wenn die zahlreichen Mieterinnen und \nMieter sowie Nutzerinnen und Nutzer miteinbezogen werden. Als Abschluss des Areals zum Autobahnzubringer \nhin (Georg-Rennerstrasse) soll eine Nutzung untergebracht werden, die nicht auf Lärm empfindlich ist. Gegenwär-\ntig wird durch den Kanton untersucht, ob eine hoheitliche Aufgabe an diesem Ort angesiedelt werden kann. \n \nAktuell ist das Zeughausareal, aufgrund seiner heutigen Bebauung, nur in einem eingeschränkten Mass wirtschaft-\nlich nutzbar, was das Nutzungsspektrum einschränkt. Der Stadtrat ist interessiert, sich sowohl für gemeinnützigen \nWohnungsbau, hohe Umweltstandards und hochwertige Grünräume einzusetzen. Diese Anforderungen sollen \njedoch auch über das ganze Stadtgebiet im Rahmen der Ortsplanung vernetzt gedacht werden. Die Quartierbe-\nvölkerung sowie weitere Kreise können sich im Rahmen der anstehenden Strategiekonferenzen, Mitwirkungsmög-\nlichkeiten und Informationsveranstaltungen zur Ortsplanung orientieren sowie äussern und haben später auch die \nMöglichkeit, sich bei einem konkreten Bauprojekt und Planauflageverfahren zu beteiligen. \n \n \n4. Eine Machbarkeitsstudie hat auf dem Areal Wohnüberbauungen im "Zukunftsmodell" einer 2000-Watt-Gesell-\nschaft vorgesehen. Verfolgt der Stadtrat dieses Ziel auf dem Zeughausareal weiter? \n \nDas Label "2000-Watt-Areal" ist erst seit 2015 bekannt – und es wurde im Jahr 2023 auch wieder abgeschafft. \nIm damaligen Projekt-Programm war ein Hinweis auf die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft aufgeführt. Dies war \njedoch nur einer von mehreren Aspekten, die bei der Planung berücksichtigt werden sollten. Ziel ist es, möglichst \nhohe Standards bezüglich Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt umzusetzen. Nach welchen spezifischen Standards \ndies im Zeughausareal erfolgen soll, wird sich bei der Konkretisierung des Projekts zeigen. \n \n \n5. Kann sich der Stadtrat vorstellen, im Zeughausareal Flächen für gemeinnütziger Wohnungsbau vorzusehen? \nWie soll dafür ein Bauträger gefunden werden? \n \nDer Stadtrat steht der Möglichkeit offen gegenüber, im Zeughausareal Flächen für den gemeinnützigen Woh-\nnungsbau vorzusehen, unter Berücksichtigung der in Ziff. 3 dargelegten Situation. Dabei ist es vorstellbar, dass \nPartnerschaften mit Wohnbaugenossenschaften und gemeinnützigen Bauträgern beigezogen werden, um bezahl-\nbaren Wohnraum in das Projekt zu integrieren. Dies wird im Rahmen der Strategiekonferenzen im Zusammenhang \nmit der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes thematisiert. Auch die Frage der Bauträgerschaft soll dabei \ndiskutiert werden. \n \n  \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\n6. Bis wann und mit welchem Planungsaufwand könnte das Gesamtareal Zeughaus bis zur Baureife geführt wer-\nden? \n \nAngesichts der Komplexität eines Projekts dieser Grösse könnte die Entwicklung des Zeughausareals bis zur Bau-\nreife mehrere Jahre in Anspruch nehmen, zumal eine Abstimmung mit der gestarteten Ortsplanung unumgänglich \nist. Es sind zuerst die Grundlagen für das Stadtentwicklungskonzept und den kommunalen Richtplan zu schaffen \nund bis 2025 vom Stadtparlament genehmigen zu lassen. Eine isolierte Festlegung der Nutzung auf dem Zeug-\nhausareal wird deshalb frühestens im Laufe des nächsten Jahres möglich sein. Der darauf basierende Planungs-\nprozess umfasst danach detaillierte Zonierungsarbeiten, architektonische Planungen und öffentliche Konsultatio-\nnen, die sich über einen mehrjährigen Zeitraum erstrecken werden. Es ist vorab zu prüfen, ob der vorliegende \nStudienauftrag die aktuellen Bedürfnisse und Vorgaben noch erfüllt. Das Programm stammt aus dem Jahr 2011. \nInsbesondere ist die Frage nach der richtigen Dichte kritisch zu untersuchen. \n \n \n7. Ist der Stadtrat kurzfristig bereit, im Sinne einer schrittweisen Entwicklung innovative Wohnformen wie z.B. \nMikrowohnen unter den jetzigen zonenrechtlichen Bedingungen zu prüfen? \n \nWie bereits erwähnt, sind angesichts der Komplexität des Projektes zuerst die Grundlagen zu schaffen (siehe Ant-\nwort zu Ziffer 6), um zu prüfen, ob und wie, unter Berücksichtigung der Ortsplanung und der Gesamtbetrachtung, \neine schrittweise Entwicklung von innovativen Wohnformen bereits unter den jetzigen zonenrechtlichen Bedin-\ngungen rechtlich und inhaltlich sinnvoll erscheint. \n \n \n8. Zieht der Stadtrat eine Umzonung vor der Gesamtrevision der Ortsplanung in Betracht? \n \nDas Grundstück befindet sich aktuell in der Zone für öffentliche Bauten (ZÖBA). Der Stadtrat zieht eine vorzeitige \nUmzonung in Betracht, falls der Kanton St. Gallen aufgrund des erarbeiteten Stadtentwicklungskonzeptes und des \nkommunalen Richtplans "Siedlung und Landschaft" eine Umzonung vor der Gesamtrevision der Ortsplanungsre-\nvision befürworten würde. \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n\n\n


text: \nFinanzplan 2025 – 2029\n\nGenehmigung Stadtrat: 24. September 2024\n\n\n\nFinanzplan 2025 - 2029\n\nInhaltsverzeichnis\n\nFinanzplan mit Bericht und Antrag an das Stadtparlament 1\n\nInvestitionsplan separates Dokument\n\nLegende zum Investitionsplan\n\nGK Gesamtkosten\nOSt2023 Objektstand 31.12.2023\nBU2025 Budgetwerte 2025\nIP Investitionsplanwerte\nIPS Investitionsplanwerte später (nach 2029)\n\nA Ausführungsstand 1 Genehmigt!\n2 Genehmigung mit Budget (bis Fr. 500'000.-- / Abwasser Fr. 1 Mio.)\n3 Genehmigung mit Parlamentsbeschluss (über Fr. 500'000.-- / Abwasser Fr. 1 Mio.)\n4 Genehmigung mit Bürgerschaftsbeschluss (über Fr. 6 Mio.)\n\nV Verantwortungsstelle 1 Dienste, Integration und Kultur\n2 Bildung und Sport\n3 Bau, Umwelt und Verkehr\n4 Versorgung und Energie\n5 Gesellschaft und Sicherheit\n6 Finanzen und Verwaltung\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n1\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nAntrag\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag:\n\nEs sei festzustellen, dass vom Finanzplan 2025-2029 der Stadt Wil Kenntnis genommen wurde.\n\nStadt Wil\n\nHans Mäder\nStadtpräsident\n\nJanine Rutz\nStadtschreiberin\n\n1. Ausgangslage\n\nEin Finanz- und Investitionsplan zeigt die vorgesehene Entwicklung der Finanzen einer Gemeinde oder Stadt auf. Er ist ein Instrument zur mittelfristigen Planung und dient\nden Behörden primär als Führungsinstrument. Ein Investitions- und Finanzplan ist kein Mehrjahresbudget. Ihm kommt im Gegensatz zum Budget keine verpflichtende oder\nermächtigende Wirkung zu. Er soll lediglich zeigen, wie sich der städtische Haushalt unter den heute zur Verfügung stehenden Informationen entwickeln könnte. Die\nTechnischen Betriebe Wil (unselbstständiges öffentliches Unternehmen) erstellen jeweils eine separate Finanzplanung. Im Finanzplan der Stadt werden nur die mutmasslichen\nAbgaben an den städtischen Haushalt angezeigt.\n\nDas Stadtparlament hat den Stadtrat am 12. November 2020 anlässlich der Behandlung des Finanzplans aufgefordert, eine Liste aller bekannten Investitionsvorhaben\nvorzulegen. Dabei sei eine Priorisierung vorzunehmen, die eine für die Stadt Wil angemessene jährliche Investitionsquote beinhaltet. Der Stadtrat ist diesem Auftrag am\n29. September 2021 nachgekommen. Zu Beginn der neuen Legislatur 2025-2028 beabsichtigt der Stadtrat, erneut eine solche Übersicht über die Investitionen zu erstellen.\nDabei ist auch eine Priorisierung vorzunehmen, die eine für die Stadt Wil angemessene jährliche Investitionsquote beinhaltet.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n2\n\n2. Indizes der Planperiode\n\nGestützt auf das Budget 2025 sowie die Investitionsplanung zeigt der Finanzplan die Entwicklung des städtischen Finanzhaushalts für die Jahre 2025-2029 auf. Es wird von\neiner jährlichen Zunahme der Bevölkerung von 0.75% (rund 200 Personen/Jahr) ausgegangen. In Kombination mit einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung wird für die\nPlanjahre ab 2026 mit einem Wachstum der Steuereinnahmen von 3% gerechnet.\n\nDie Indizes für die Planperiode 2025-2029 sind wie folgt in den Finanzplan eingeflossen.\n\n2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029\n\nZahl der Einwohnenden per 31.12. 24'654 24'901 25'087 25'275 25'465 25'656 25'848\nEntwicklung der einfachen Steuer +3% +4.25% +3% +3% +3% +3%\nSteuerfuss 115% 115% 121% 121% 121% 121%\nSachaufwand +1% +1.1% +1.2% +1.3%\nPersonalaufwand +1% +1.1% +1.2% +1.3%\nTransferaufwand +1% +1.1% +1.2% +1.3%\nSollzinsen 1.3% 1.35% 1.35% 1.35% 1.4% 1.5%\nRealisierungsgrad der Investitionsvorhaben 90% 80% 70% 70% 70% 70%\n\nWeitere Annahmen:\n Stabiles wirtschaftliches Umfeld, positiver wirtschaftlicher Ausblick, stabile Abgaben Technische Betriebe Wil (TBW)\n Keine grösseren Leistungsausbauten / Ausgabensteigerungen als nachfolgend angezeigt / keine zusätzlichen Lastenübertragungen seitens Kanton\n Keine signifikanten Veränderungen bei der Teuerung, der Mehrwertsteuer oder den Lohnnebenkosten / Sozialversicherungsbeiträgen (PK, AHV, ALV etc.)\n\nSteuerfussanpassung um 6 Prozentpunkte auf das Budget 2026\nIn früheren Jahren waren im Finanzplan Steuerfussanpassungen angezeigt. Entgegen diesem Trend wurde in der letztjährigen Finanzplanung aufgrund der dynamischen\nwirtschaftlichen Entwicklung und der ansteigenden Steuereinnahmen auf das Anzeigen einer Steuerfusserhöhung verzichtet. Zwischenzeitlich wurde gegen den mit dem\nBudget 2024 beschlossenen Steuerfuss von 118% das Ratsreferendum erhoben. Mit Volksabstimmung vom 14. April 2024 wurde das Ratsreferendum gestützt und der\nSteuerfuss um 3% tiefer auf 115% festgesetzt. Die Entwicklung der Steuerfusserträge muss zudem mit der diesjährigen Finanzplanung leicht nach unten angepasst werden.\nHinzu kommen stark steigende Ausgaben im Bereich der Bildung sowie – infolge der regen Investitionstätigkeit – stark steigende Kapitalfolgekosten (siehe Seiten 5 und 6).\n\nDie vergangenen Rechnungsabschlüsse haben eine Diskrepanz zwischen Budget und Rechnung gezeigt. Dabei schloss die Rechnung besser ab als budgetiert, da sich die\nSteuererträge besser als erhofft entwickelt haben. Deshalb scheint aus Sicht des Stadtrates eine Steuerfusserhöhung politisch erst mehrheitsfähig, wenn sich die Defizite in\nder Erfolgsrechnung wiederholt zeigen. Andererseits ist das Eigenkapital der Stadt Wil solide und konnte im vergangenen Jahr weiter geäufnet werden, weshalb nach\nAnsicht des Stadtrates eine Steuerfussanpassung politisch erst mit dem Budget 2026 realistisch ist. Wie der vorliegende Finanzplan zeigt, ist es ohne Steuerfussanpassung\nnicht möglich, die zusätzliche Ausgaben und Leistungen, sowie die anstehenden Investitionen, zu finanzieren. Ohne zusätzliche Mittel, sprich Steuerfusserhöhungen, wird\nder Finanzhaushalt in Schieflage geraten. Der Stadtrat erachtet deshalb die Steuerfusserhöhung um 6% ab 2026 als zwingend notwendig.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n3\n\n3. Investitionsplan\n\nDer Investitionsplan ist Ausgangspunkt für die Finanzplanung, führen Investitionen langfristig zu wesentlichen Mehrbelastungen im Finanzhaushalt. Investitionen haben\nnamentlich Einfluss auf folgende Positionen:\n\n Abschreibungen (Nutzungsdauer)\n\n Schuldzinsen infolge Zunahme der Verschuldung (Kapitalaufnahmen)\n\n Personalaufwand (Betrieb, Unterhalt und Reinigung)\n\n Sachaufwand (Ersatzanschaffungen und Unterhalt)\n\nFür die Planungsperiode resultieren Nettoinvestitionen über Fr. 213 Mio., die sich summarisch wie folgt zusammensetzen (Finanzplan Vorjahr: Fr. 187 Mio.):\n\nInvestitionen in Tausend Fr. 2024 2025 2026 2027 2028 2029\n\nAusgaben 24'445 34'690 37'418 52'345 50'830 37'977\nEinnahmen -1'200 -1'040 -3'110 -4'537 -12'782 -2'500\nAusgabenüberschuss (Nettoinvestition 100%) 23'245 33'650 34'308 47'807 38'047 35'477\nBei Realisierungsgrad 90% im 2024, 80% für 2025, danach 70% 20'920 26'920 24'015 33'465 26'633 24'833\n\nDie detaillierte Investitionsplanung für 2025-2029 ist als separates Dokument dem Finanzplan beigelegt. Gegenüber der Vorjahresplanung kam es zu Kostensteigerungen\nbeim Stadtraum Bahnhof (+ Fr. 13 Mio.) und bei der Stadtquerung Mitte (+Fr. 2.7 Mio.). Ausserdem sind neu der Pavillon Gallusstrasse (+Fr. 4 Mio.) und der Stadtpark Obere\nWeierwise (+Fr. 8 Mio.) im Planungshorizont aufgeführt. Diese Veränderungen ergeben die gegenüber der letzten Planung um Fr. 26 Mio. höhere Investitionssumme.\nDie Investitionsplanung zeigt, dass allein in den nächsten fünf Jahren durchschnittlich Fr. 20 bis 30 Mio. pro Jahr investiert werden sollen. Aktuell entfällt die Hauptlast auf\ndie Investitionen in die Kultur-, Freizeit- und Sportanlagen, die Verkehrsinfrastruktur und die Hochwasserschutzprojekte (siehe Übersicht nächste Seite). Die grossen Investi-\ntionen in den Schulraum sowie die Projekte rund um den Bahnhof und die Agglomerationsprojekte folgen teilweise erst.\n\nBei den angezeigten Projekten sind zeitliche Verschiebungen wahrscheinlich, weshalb ein Realisierungsgrad hinterlegt wird. Der Realisierungsgrad ist keine Ziel-, sondern\neine Berechnungsgrösse auf der Grundlage von Erfahrungswerten, um den Kapitalbedarf in der Finanzplanung nicht zu überschätzen. Es ist keine Zielgrösse des Stadtrats\nbezüglich der Projektumsetzung. Aufgrund der bewilligten Kredite wird für das Jahr 2024 mit 90% und für das Jahr 2025 mit 80% und in den Folgejahren mit 70%\ngerechnet. Der hinterlegte Realisierungsgrad wurde aufgrund der Vielzahl an bewilligten Krediten und neu bewilligten Projektleitungsstellen (Hochbau, Tiefbau, Umwelt,\nStadtplanung) um 10% je Jahr erhöht. Andernfalls bestünde die Gefahr, dass die aus der Investitionstätigkeit ergebenden Kapitalfolgekosten in der Finanzplanung unter-\nschätzt werden.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n4\n\nBezogen auf die Aufgabenbereiche der Stadt verteilen sich die Investitionen im Planungshorizont wie folgt (bei 100% Realisierung):\n\nInvestitionen in Tausend Fr. 2024 2025 2026 2027 2028 2029\n\nTotal Stadt (Nettoinvestitionen 100%) 23'245 33'650 34'308 47'807 38'047 35'477\n0 Allgemeine Verwaltung    total Fr. 3.8 Mio. 520 980 2'340\n2 Bildung      total Fr. 32 Mio. 5'205 6'130 7'690 10'235 2'800\n3 Kultur, Sport und Freizeit    total Fr. 40.2 Mio. 8'940 14'280 5'968 2'965 3'100 2'700\n6 Verkehr (Individual- und öffentlicher Verkehr)  total Fr. 118.4 Mio. 6'265 8'520 12'950 21'510 35'030 30'430\n7 Umweltschutz u. Raumordnung   total Fr. 43.2 Mio. 2'315 3'740 5'360 13'097 -2'882 2'347\ndavon Spezialfinanzierung Abwasser   total Fr. 12.1 Mio. 435 360 1'390 2'385 1'250 2'047\n\nFolgende grössere Investitionsvorhaben (netto) > Fr. 2.5 Mio. enthält die aktuelle Investitionsplanung 2025-2029:\n\nFunktion Objekte Kredit 2024-2029 Info\n\n21100 Kindergarten Städeli: Neubau Doppelkindergarten 2'800'000 2'800'000 B+A für 2025 vorgesehen\n\n21200 Primarschule Matt: Neubau Tagesstruktur und Doppelkindergarten 7'500'000 7'500'000 B+A für 2025 vorgesehen\n\n21200 Primarschule Allee: Pavillon Gallusstrasse (Parzelle 930W) 4'500'000 4'500'000 B+A für 2025 vorgesehen\n\n21701 Schulraumplanung; Projektierungskosten 3'235'000 3'235'000 bewilligt\n\n32910 Gare de Lion: Betriebliche und bauliche Ertüchtigung 4'070'000 4'070'000 bewilligt\n\n32990 Hof zu Wil: Beitrag und Darlehen an 3. Bauetappe 21'775'000 15'645'000 bewilligt\n\n32991 Liegenschaft "zum Turm" (div. Kreditanträge) 20'065'000 505'000 ab 2030 angezeigt\n\n34110 Sportpark Bergholz: Attraktivierung Freibad / Wellness 4'428'000 4'428'000 B+A im parlam. Prozess\n\n34201 Stadtpark Obere Weierwise (Realisierung) 8'000'000 8'000'000\n\n61301 BGK Hauptstrasse Bronschhofen 11'000'000 10'000'000\n\n61500 Hubstrasse: Strassenraumgestaltung (Realisierung) 6'200'000 6'200'000\n\n61500 Hubstrasse Unterführung, Ersatzneubau (Realisierung) 6'950'000 6'950'000 bewilligt\n\n61500 Veloabstellanlage Untere Bahnhofstrasse 1-11 4'266'000 2'100'000 bewilligt\n\n61500 Glärnischstrasse Umgestaltung, Realisierung 6'500'000 6'500'000\n\n61900 Werkhof, Neubau 25'900'000 25'900'000 Urnenabstimmung Nov 2024\n\n62100 Stadtquerung Mitte: Bau- und Auflageprojekt für Veloquerung Posttunnel 3'272'000 2'630'000 bewilligt\n\n62100 Bahnhof Wil, Veloquerung Posttunnel; Realisierung 11'300'000 14'000'000 (Agglo-Beiträge erst nach 2029)\n\n62100 Stadtraum Bahnhof: Bau- und Auflageprojekt Kommunikation 3'272'000 2'630'000 bewilligt\n\n62100 Stadtraum Bahnhof (Module 1-4) 36'500'000 15'000'000\n\n74101 Diverse Hochwasserschutzprojekte 10'060'000 9'360'000 mehrheitlich bewilligt\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n5\n\n4. Entwicklung Stellenplan gegenüber dem Budget 2025\n\nIm Finanzplan werden mögliche Entwicklungen im Stellenplan angezeigt, die ab dem Planjahr 2026 ff. den Haushalt zusätzlich belasten könnten. Die Kredite für die neuen\nStellen werden mit den jeweiligen Budgets oder mit separatem Bericht und Antrag durch das Stadtparlament genehmigt. Die Auflistung ist nicht abschliessend und verein-\nfacht.\n\nStellenplananpassungen 2025 2026 2027 2028 2029 später\nDep. Fkt % Kurzbeschrieb\ndiv div div Mehrkosten Stellenbegehren Budget 2025 & Bericht und Anträge 2025 356'000 356'000 356'000 356'000 356'000\nFV 0221 20 Sachbearbeiter/in Personaldienst 2 (LK 19-22) 25'400 25'400 25'400 25'400 25'400\nFV 0221 100 Lehrstelle für Erwachsene (LK 6/10) 29'000 67'300 67'300 67'300 67'300\nFV 0221 20 Sachbearbeiter/in Rechnungswesen 2 (LK 15-18) 21'300 21'300 21'300 21'300 21'300\nDIK 1407 50 Sachbearbeiter/in Betreibungsamt (LK 15-18) 35'000 55'000 55'000 55'000 55'000\nDIK 8400 100 MA Fachstelle Kundenservice, Gewerbe und Markt (prov. LK 13 -16) 64'800 97'300 97'300 97'300 97'300\nBS 2180 div Bedarfsabhängiger Ausbau Tagesstrukturen, Klassenassistenzen (Annahme) 100'000 200'000 300'000 400'000 500'000\nGS 5790 40 Kinder- und Jugendbeauftragte/r (prov. LK 22-25) 57'700 57'700 57'700 57'700 57'700\nGS 5790 110 Berufsbeiständin/Berufsbeistand (LK 20-23), mit B+A - 2. Ausbauschritt 100'000 140'000 140'000 140'000\nGS 5790 60 Sachbearbeiter/in Buchhaltung Berufsbeistandschaft (LK 14-17) mit B+A 40'000 60'000 60'000 60'000\nGS 5790 40 Wissens- und Qualitätsmanagement (offen), mit B+A - 2. Ausbauschritt 40'000 55'000 55'000\nGS 5790 30 Rechtdienst (offen – evtl. Drittdienstleister), mit B+A - 2. Ausbauschritt 30'000 50'000 50'000\ndiv. div. div. Allgemein - je Jahr +200% pauschal (Erfahrungswert/Annahme) 200'000 400'000 600'000 800'000\n\nAuswirkung Stellenbegehren gesamte Planungsperiode (brutto) 689'200 1'220'000 1'650'000 1'985'000 2'285'000\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n6\n\n5. Wesentliche Veränderungen der Erfolgsrechnung im Finanzplan gegenüber dem Budget 2025\n\nNachfolgend werden wesentliche Veränderungen zulasten der Erfolgsrechnung sowie die finanziellen Folgekosten der bewilligten Investitionen angezeigt, die ab dem\nnächsten Budget bzw. Planjahr 2026 ff. den Haushalt zusätzlich belasten könnten. Die Auflistung ist nicht abschliessend und stark vereinfacht.\n\nÜbriger Aufwand und Ertrag in der Erfolgsrechnung 2025 2026 2027 2028 2029 später\nDep Fkt. Kurzbeschrieb\n\nBetriebliche Mehrkosten\n\nGS 11 Massnahmen öffentliche Sicherheit / Sicherheitsprävention 300'000 400'000 400'000 400'000 400'000\nGS 41 Anstieg der Pflegefinanzierungkosten 300'000 600'000 900'000 1'200'000 1'500'000\nBS 21 2. Entlastungslektion Klassenlehrpersonen (PS & OS: Fr. 600'000.-- / wiederkehrend) 350'000 350'000 350'000 350'000 350'000\nBS 21 Obligatorische Schule (PS): Mehrkosten durch zusätzliche Klassen und Lektionen 600'000 700'000 800'000 900'000 1'000'000\nBS 21 Obligatorische Schule (OS): Mehrkosten durch zusätzliche Klassen und Lektionen 150'000 250'000 350'000 350'000 350'000\n\nKapitalfolgekosten anstehender Investitionsprojekte (Abschreibungen, Zinsen mit 1.5% gerechnet)\n\nBUV 02 Rathaus: Behindertengerechte Ausrichtung / Liftanlagen 160'000 160'000 160'000 160'000 160'000\nBS 21 Kindergarten Städeli: Neubau Doppelkindergarten 110'000 135'000 135'000 135'000 135'000\nBS 21 Primarschule Allee: Pavillon Gallusstrasse (verkürzte Nutzungsdauer: 10 Jahre bis Neubau) 520'000 520'000 520'000 520'000 520'000\nBS 32 Schulraumplanung 2020: Projektierungskosten (Abschreibungsdauer 10 Jahre) 300'000 360'000 360'000 360'000\nDIK 34 Gare de Lion: Betriebliche und bauliche Ertüchtigung (Ausführung) 200'000 200'000 200'000 200'000 200'000\nFV 34 Sportpark Bergholz: Massnahmen zur Instandsetzung 100'000 100'000 100'000 100'000 100'000\nFV 34 Sportpark Bergholz: Attraktivierung Freibad / Wellness 290'000 290'000 290'000 290'000 290'000\nBUV 61 Zweiradparkierungsanlage Untere Bahnhofstrasse 175'000 175'000 175'000 175'000 175'000\nBUV 61 Bahnhof Wil, Bau- und Auflageprojekt (Abschreibungsdauer 10 Jahre) 375'000 375'000 375'000 375'000 375'000\nBUV 61 Stadtquerung Mitte: Bau- und Auflageprojekt (Abschreibungsdauer 10 Jahre) 230'000 250'000 260'000 260'000\nBUV 61 Werkhof, Neubau: Kapital- und Betriebsfolgekosten gemäss Bericht und Antrag 1'383'000 1'383'000 1'383'000\n\nTotal der finanziellen Auswirkung auf die Planungsperiode 4'130'000 5'785'000 8'248'000 9'158'000 9'558'000\n\nEine allfällige Mehrwertsteuererhöhung auf Bundesebene ist nicht berücksichtigt, ebenso wenig höhere Lohnnebenkosten bzw. Sozialversicherungsbeiträgen (PK, AHV,\nALV etc.) infolge möglicher Gesetzesänderungen (z.B. Finanzierung 13. AHV-Rente).\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n7\n\n6. Rechnungsergebnisse (Gesamthaushalt ohne Steuerfusserhöhung)\n\nNach Berücksichtigung der Planwerte und der wesentlichen Veränderungen ergeben sich für die Erfolgsrechnung folgende Ergebnisse. Voraussichtliche Minderausgaben\naus nicht ausgeschöpften Krediten sind nicht berücksichtigt. Aufgrund von Erfahrungswerten könnten diese zu rund Fr. 2 Mio. besseren Abschlüssen führen:\n\nKONTO BEZEICHNUNG Rechnung 2023 Prognose 2024 Budget 2025 IP 2026 IP 2027 IP 2028 IP 2029\n\nBetrieblicher Aufwand 180'522'856 186'748'500 196'432'300 201'863'300 205'421'800 208'253'300 211'919'100\n30 Personalaufwand 63'791'355 67'671'400 70'873'000 73'377'300 74'859'700 76'322'700 77'819'000\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 21'894'521 23'647'400 25'501'200 25'956'900 26'241'000 26'554'000 26'897'000\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 10'794'593 11'367'000 12'556'900 14'086'900 14'826'900 15'566'900 16'306'900\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 2'768'845 670'100 548'300 627'600 672'700 721'200 773'200\n36 Transferaufwand 55'241'049 55'179'100 57'336'800 58'182'500 59'188'900 59'457'400 60'490'200\n39 Interne Verrechnungen 26'032'493 28'213'500 29'615'600 29'632'100 29'632'600 29'631'100 29'632'800\n\nBetrieblicher Ertrag -172'914'752 -168'705'200 -177'744'400 -181'332'500 -185'509'000 -189'779'900 -194'456'000\n40 Fiskalertrag -105'781'336 -99'585'000 -105'125'000 -108'779'800 -112'474'500 -116'919'300 -121'320'400\n41 Regalien und Konzessionen -32'100 -33'000 -33'000 -33'000 -36'300 -39'600 -42'900\n42 Entgelte -21'857'210 -21'846'200 -22'023'600 -22'250'600 -22'500'800 -22'775'400 -23'074'100\n43 Verschiedene Erträge -667'165 -967'400 -799'000 -807'000 -815'900 -825'700 -836'400\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -1'287'034 -953'500 -1'909'100 -1'371'600 -1'351'100 -629'700 -307'700\n46 Transferertrag -17'257'414 -17'106'600 -18'239'100 -18'458'900 -18'696'900 -18'954'000 -19'231'000\n49 Interne Verrechnungen -26'032'493 -28'213'500 -29'615'600 -29'632'100 -29'632'600 -29'631'100 -29'632'800\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 7'608'104 18'043'300 18'687'900 20'530'800 19'912'800 18'473'400 17'463'100\n34 Finanzaufwand 2'657'703 2'405'600 2'856'500 3'199'600 3'565'100 4'033'400 4'553'600\n44 Finanzertrag -14'823'297 -14'174'900 -13'733'800 -13'796'500 -14'062'600 -14'341'600 -14'633'600\n\nErgebnis aus Finanzierung -12'165'594 -11'769'300 -10'877'300 -10'497'500 -10'308'200 -10'080'000 -10'877'300\nOperatives Ergebnis -4'557'490 6'274'000 7'810'600 9'415'300 8'165'200 7'383'100 7'810'600\n\n38 Einlagen in Reserven\n48 Entnahmen aus Reserven\n\nAusserordentliches Ergebnis\n\nGesamtergebnis (- = Ertrags-, += Aufwandüberschuss) -4'557'490 6'274'000 7'810'600 9'933'900 9'415'300 8'165'200 7'383'100\n\nWie auf den vorhergehenden Seiten gezeigt, belasten neue Ausgaben und Betriebs- und Kapitalfolgekosten das Ergebnis. Zwar wird auf der Einnahmenseite ein stetiger\nund moderater Zuwachs bei den Steuern von jährlich +3% prognostiziert, das Ausgabenwachstum vermag dies allerdings nur knapp zu kompensieren, nicht aber das\nbudgetierte Defizit merklich abzubauen. Folglich kann ohne Steuerfussanpassung die Erfolgsrechnung mittelfristig nicht ausgeglichen werden. Auf der nachfolgenden Seite\nwerden unter Annahme der obigen Entwicklung die Kennzahlen und die Entwicklung der Bilanz aufgezeigt.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n8\n\nPlanbilanz und Kennzahlen (ohne Steuerfusserhöhung)\n\nBILANZ 31.12.2023 31.12.2024 31.12.2025 31.12.2026 31.12.2027 31.12.2028 31.12.2029\n\nAKTIVEN 326'654'703 334'968'221 350'333'321 361'599'021 381'912'643 394'353'643 404'534'743\n10 Finanzvermögen 133'442'687 132'082'203 133'122'203 134'122'203 135'122'202 136'122'202 137'122'202\n14 Verwaltungsvermögen 193'212'016 202'886'018 217'211'118 227'476'818 246'790'441 258'231'441 267'412'541\n\nPASSIVEN 326'654'703 334'968'221 350'333'321 361'599'021 381'912'643 394'353'643 404'534'743\n20 Fremdkapital 157'757'061 172'647'779 197'206'579 219'166'479 249'790'202 270'721'002 288'435'402\n29 Eigenkapital 168'897'641 162'320'441 153'126'741 142'432'541 132'122'441 123'632'641 116'099'341\n295 Aufwertungsreserve Verwaltungsvermögen 41'258'717 - Die Aufwertungsreserve wird per 2024 in den Bilanzüberschuss übertragen\n\n299 Bilanzüberschuss/-fehlbetrag (verlustabsorbierend) 46'369'818 81'354'535 73'543'935 63'610'535 54'194'335 46'028'035 38'643'235\n\nKENNZAHLEN 31.12.2023 31.12.2024 31.12.2025 31.12.2026 31.12.2027 31.12.2028 31.12.2029\n\nFinanzierungsüberschuss/-fehlbetrag (Fr.) -6'254'449 -17'281'400 -24'536'000 -21'954'700 -30'618'523 -20'925'600 -17'709'200\n\nNetto-Verschuldung (Fr.) 20'438'150 36'689'353 60'208'153 81'168'053 110'791'776 130'722'576 147'436'976\n\nPro-Kopf-Verschuldung (Fr.) 829 1'473 2'394 3'195 4'319 5'045 5'634\n\nEigenkapitalquote (verlustabsorbierend, Konto 295 +299) 27% 25% 21% 18% 15% 12% 10%\n\nBruttoschulden 154'651'282 169'522'200 194'058'200 216'012'900 246'631'422 267'557'022 285'266'222\n\nFällt das Investitionsvolumen wie angezeigt an, so wird sich die Verschuldung mittelfristig stark erhöhen. Die Finanzierungssaldi bewegen sich durchwegs im negativen,\nzweistelligen Millionenbereich. Diese Finanzierungsfehlbeträge entstehen durch die Defizite in der Erfolgsrechnung (bereinigt um die Buchgewinne) sowie die Nettoinvesti-\ntionen, die aktuell doppelt so hoch ausfallen wie die jährlichen planmässigen Abschreibungen. Die Bruttoschulden verdoppeln sich annähernd über die Planperiode. Die\nZunahme entspricht den Finanzierungsfehlbeträgen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt bis zum Ende der Planperiode auf rund Fr. 5'600.--. Während sich das Fremdkapital\nper Ende 2023 von Fr. 157 Mio. auf mutmasslich Fr. 288 Mio. per Ende 2029 beinahe verdoppelt, halbiert sich das Eigenkapital bis Ende der Planperiode. Im Hinblick auf\ndie anstehenden Grossprojekte ist eine stabile Bilanz erstrebens- und erhaltenswert. Die Bilanzkennzahlen verschlechtern sich in einem Ausmass, welches der Stadtrat ohne\nSteuerfusserhöhung als nicht nachhaltig erachtet.\n\nSoll die absehbare Verschuldung eingegrenzt werden, so sind die absehbaren Finanzierungsfehlbeträge zu reduzieren. Dies kann entweder durch finanzielle Verbesserungen\nin der Erfolgsrechnung oder durch eine Drosselung der Investitionstätigkeit erfolgen. Die finanziellen Verbesserungen in der Erfolgsrechnung können durch einen Abbau\nvon bestehenden Leistungen (Senkung der Ausgaben) oder durch Steuerfusserhöhungen (Steigerung der Einnahmen) erzielt werden. Die Drosselung der Investitionstätigkeit\nmüsste mit einer Verzichtsplanung einhergehen. Der Stadtrat möchte die Verschuldung eingrenzen und die Finanzierungsfehlbeträge reduzieren, indem die Steuereinnah-\nmen moderat erhöht werden. Der Stadtrat beabsichtigt zudem, zu Beginn der neuen Legislatur eine Priorisierung der Investitionsplanung vorzunehmen, welche die jährliche\nInvestitionsquote gegenüber der aktuellen Investitionsplanung leicht senkt. Dies wird die Entwicklung der Kennzahlen aber nur minimal verändern.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n9\n\n7. Rechnungsergebnisse (Gesamthaushalt mit Steuerfusserhöhung um 6 Prozentpunkte)\n\nNach Berücksichtigung der Planwerte und der wesentlichen Veränderungen ergeben sich für die Erfolgsrechnung folgende Ergebnisse. Voraussichtliche Minderausgaben\naus nicht ausgeschöpften Krediten sind nicht berücksichtigt. Aufgrund von Erfahrungswerten könnten diese zu rund Fr. 2 Mio. besseren Abschlüssen führen:\n\nKONTO BEZEICHNUNG Rechnung 2023 Prognose 2024 Budget 2025 IP 2026 IP 2027 IP 2028 IP 2029\n\nBetrieblicher Aufwand 180'522'856 186'748'500 196'432'300 201'862'800 205'459'000 208'326'900 212'029'500\n30 Personalaufwand 63'791'355 67'671'400 70'873'000 73'377'300 74'859'700 76'322'700 77'819'000\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 21'894'521 23'647'400 25'501'200 25'956'900 26'241'000 26'554'000 26'897'000\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 10'794'593 11'367'000 12'556'900 14'086'900 14'826'900 15'566'900 16'306'900\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 2'768'845 670'100 548'300 628'100 630'400 636'100 645'200\n36 Transferaufwand 55'241'049 55'179'100 57'336'800 58'182'500 59'268'000 59'615'500 60'727'400\n39 Interne Verrechnungen 26'032'493 28'213'500 29'615'600 29'631'600 29'633'500 29'636'200 29'643'500\n\nBetrieblicher Ertrag -172'914'752 -168'705'200 -177'744'400 -185'195'900 -189'562'900 -194'030'500 -198'909'700\n40 Fiskalertrag -105'781'336 -99'585'000 -105'125'000 -112'643'200 -116'492'400 -121'097'900 -125'666'200\n41 Regalien und Konzessionen -32'100 -33'000 -33'000 -33'000 -36'300 -39'600 -42'900\n42 Entgelte -21'857'210 -21'846'200 -22'023'600 -22'250'600 -22'500'800 -22'775'400 -23'074'100\n43 Verschiedene Erträge -667'165 -967'400 -799'000 -807'000 -815'900 -825'700 -836'400\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -1'287'034 -953'500 -1'909'100 -1'371'600 -1'351'100 -629'700 -307'700\n46 Transferertrag -17'257'414 -17'106'600 -18'239'100 -18'458'900 -18'732'900 -19'026'000 -19'338'900\n49 Interne Verrechnungen -26'032'493 -28'213'500 -29'615'600 -29'631'600 -29'633'500 -29'636'200 -29'643'500\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 7'608'104 18'043'300 18'687'900 16'666'900 15'896'100 14'296'400 13'119'800\n34 Finanzaufwand 2'657'703 2'405'600 2'856'500 3'173'300 3'484'900 3'891'300 4'334'700\n44 Finanzertrag -14'823'297 -14'174'900 -13'733'800 -13'796'500 -14'062'900 -14'342'100 -14'634'400\n\nErgebnis aus Finanzierung -12'165'594 -11'769'300 -10'877'300 -10'623'200 -10'578'000 -10'450'800 -10'299'700\nOperatives Ergebnis -4'557'490 6'274'000 7'810'600 6'043'700 5'318'100 3'845'600 2'820'100\n\n38 Einlagen in Reserven\n48 Entnahmen aus Reserven\n\nAusserordentliches Ergebnis\n\nGesamtergebnis (- = Ertrags-, += Aufwandüberschuss) -4'557'490 6'274'000 7'810'600 6'043'700 5'318'100 3'845'600 2'820'100\n\nDie Steuerfussanpassung von sechs Steuerfussprozenten verbessert das Ergebnis ab 2026 um geschätzt Fr. 3.8 Mio. jährlich. Ein Steuerfussprozent beträgt Fr. 640'000.--.\nDie Defizite in den Planjahren können damit deutlich reduziert werden. Voraussichtliche Minderausgaben aus nicht ausgeschöpften Krediten sind nicht abgebildet. Diese\nkönnten Minderausgaben oder Mehrerträge von rund Fr. 2 Mio. zur Folge haben und die Erfolgsrechnung somit entlasten. In den Rechnungsjahren 2026-2029 wären\nfolglich Defizite zwischen Fr. 2 und Fr. 4 Mio. zu erwarten.\n\nAuf der nachfolgenden Seite werden die Kennzahlen und die Bilanz aufgezeigt mit Berücksichtigung der Steuerfussanpassung.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n10\n\nPlanbilanz und Kennzahlen (mit Steuerfusserhöhung um 6 Prozentpunkte)\n\nBILANZ 31.12.2023 31.12.2024 31.12.2025 31.12.2026 31.12.2027 31.12.2028 31.12.2029\n\nAKTIVEN 326'654'703 334'968'221 350'333'321 361'599'021 381'912'643 394'353'643 404'534'743\n10 Finanzvermögen 133'442'687 132'082'203 133'122'203 134'122'203 135'122'202 136'122'202 137'122'202\n14 Verwaltungsvermögen 193'212'016 202'886'018 217'211'118 227'476'818 246'790'441 258'231'441 267'412'541\n\nPASSIVEN 326'654'703 334'968'221 350'333'321 361'599'021 381'912'643 394'353'643 404'534'743\n20 Fremdkapital 157'757'061 172'647'779 197'206'579 215'276'779 241'802'402 258'412'502 271'562'202\n29 Eigenkapital 168'897'641 162'320'441 153'126'741 146'322'241 140'110'241 135'941'141 132'972'541\n295 Aufwertungsreserve Verwaltungsvermögen 41'258'717 0 Die Aufwertungsreserve wird per 2024 in den Bilanzüberschuss übertragen\n\n299 Bilanzüberschuss/-fehlbetrag (verlustabsorbierend) 46'369'818 81'354'535 73'543'935 67'500'235 62'182'135 58'336'535 55'516'435\n\nKENNZAHLEN 31.12.2023 31.12.2024 31.12.2025 31.12.2026 31.12.2027 31.12.2028 31.12.2029\n\nFinanzierungsüberschuss/-fehlbetrag (Fr.) -6'254'449 -17'281'400 -24'536'000 -18'065'000 -26'520'423 -16'604'900 -13'144'500\n\nNetto-Verschuldung (Fr.) 20'438'150 36'689'353 60'208'153 77'278'353 102'803'976 118'414'076 130'563'776\n\nPro-Kopf-Verschuldung (Fr.) 829 1'473 2'394 3'042 4'007 4'570 4'989\n\nEigenkapitalquote (verlustabsorbierend, Konto 295 +299) 27% 25% 21% 19% 17% 15% 14%\n\nBruttoschulden 154'651'282 169'522'200 194'058'200 212'123'200 238'643'622 255'248'522 268'393'022\n\nWährend das Fremdkapital von Fr. 157 Mio. per Ende 2023 auf mutmasslich Fr. 271 Mio. gegen Ende 2029 ansteigt, reduziert sich das Eigenkapital um rund Fr. 26 Mio.\nDie Steuerfusserhöhung hilft dabei, einen Teil des Eigenkapital zu erhalten, die Verschuldung leicht einzugrenzen und die absehbaren Finanzierungsfehlbeträge leicht zu\nreduzieren. Wird Eigenkapital abgebaut, muss Fremdkapital aufgebaut werden. Die Steuerfussanpassung reduziert die Verschuldung in der Planperiode um Fr 17 Mio.\nWerden Besserstellungen in der Rechnung von jährlich Fr. 2 Mio. erwartet und berücksichtigt, so würde dies die Ergebnisse bis zum Ende der Planperiode um rund\nFr. 10 Mio. entlasten. Gleiches gilt für die Verschuldung. Die Kennzahlen würden sich damit aber nur leicht verbessern, die Entwicklung wäre gleichbleibend.\n\nAuch mit einer Steuerfussanpassung um 6 Prozent bewegen sich die Finanzierungsfehlbeträge ab 2024 durchwegs im hohen, zweistelligen Millionenbereich. Die Finanzie-\nrungsfehlbeträge entstehen durch die verbleibenden Defizite in der Erfolgsrechnung und insbesondere durch die Investitionen, welche doppelt so hoch zu liegen kommen\nwie die jährlichen Abschreibungen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt gegen Ende des Betrachtungszeitraums auch mit der Steuerfusserhöhung auf rund Fr. 5'000.--. Gemäss\nRichtwert des Rechnungslegungsmodells liegt dann eine sehr hohe Verschuldung vor. Die Eigenkapitalquote würde mit einer Steuerfussanpassung zwar langsamer zurück-\ngehen. Dennoch steigen die Bruttoschulden über den Planungshorizont um Fr. 110 Mio., was den Finanzierungsfehlbeträgen entspricht.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n11\n\n8. Beurteilung\n\nErfolgsrechnung\nAuf der Einnahmenseite ist ein moderates Steuerwachstum zu erwarten. Dies ermöglicht zwar, das Ausgabenwachstums zu kompensieren, nicht aber das Budgetdefizit\ndeutlich zu senken. Der im Vorjahr angezeigte Rückgang des strukturellen Defizites hat sich trotzt positiver wirtschaftlicher Entwicklung nicht eingestellt. Entgegen den\nErwartungen stagnieren die Gesamterträge aus den Gewinn- und Kapitalsteuern. Zudem wurde zwischenzeitlich der Steuerfuss entgegen den Empfehlungen des Stadtrats\num 3 Prozentpunkte gesenkt. Hinzu kommt, dass das Ausgabenwachstum in den Bereichen Bildung und Gesundheit sowie der Anstieg der Kapitalfolgekosten (Abschrei-\nbungen und Zinsen) stärker als erwartet ausfällt. Die Erfolgsrechnung kann in den kommenden Jahren ohne Steuerfussanpassung nicht ausgeglichen gestaltet werden.\n\nInvestitionsrechnung\nEs stehen grössere Investitionsprojekte an, welche für die Entwicklung der Stadt von zentraler Bedeutung sind. Die Folgekosten dieser Investitionsprojekte und die geneh-\nmigten Leistungsausbauten belasten den Haushalt erwartungsgemäss zunehmend. Die Investitionsausgaben sind hoch. Die Verschuldung wird stark ansteigen. Die Umset-\nzung der Schulraumplanung und die Neugestaltung des Bahnhofplatzes werden über Fr. 100 Mio. kosten. Beide Projekte fallen noch nicht oder nur teilweise in den\nBetrachtungszeitraum des vorliegenden Finanzplans. Die Investitionsplanung 2025-2029 sieht jedoch bereits in den nächsten fünf Jahren durchschnittlich Fr. 20 bis 30 Mio.\npro Jahr für diverse Vorhaben und Projekte vor. Diese belasten einerseits die Erfolgsrechnung mittels Kapitalfolgekosten, andererseits steigt die Verschuldung stark an, da\ndie Investitionen nicht aus Überschüssen der Erfolgsrechnung gedeckt werden können. Der Stadtrat beabsichtigt nicht, die Entwicklung der Stadt durch eine Drosselung der\nInvestitionstätigkeit zu hemmen und erachtet diese Option angesichts der anstehenden Herausforderungen und Entwicklungsziele auch nicht als opportun.\n\nAus Sicht des Stadtrates ist die zusätzliche Versschuldung nur in Kombination mit der angezeigten Steuerfussanpassung vertretbar. Andernfalls können die anstehenden\nInvestitionsprojekte nicht nachhaltig finanziert werden. Es verbleibt ein zu grosses Defizit mit resultierender grosser Fremdverschuldung. Die bisherige Finanzpolitik hat eine\nfestgelegte Bandbreite bei der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen Fr. 1'400.-- und Fr. 2‘500.-- als Ziel. Liegt die Verschuldung unter der Mindestgrenze, so ist unter Berück-\nsichtigung der Finanzentwicklung und der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen eine Steuerfussreduktion in Erwägung zu ziehen, liegt sie darüber, so ist nebst anderen\nMassnahmen wie Drosselung der Investitionstätigkeit oder Optimierung der Ausgaben und Einnahmen auch eine Erhöhung des Steuerfusses zu prüfen. Dem wurde in den\nvergangenen Jahren zugunsten von Steuerfusssenkungen wiederholt nachgelebt. Die Senkung des Steuerfusses im vergangenen Jahr, die gegen die Empfehlung des Stadt-\nrates angenommen wurde, verstösst gegen dieses Prinzip und zeitigt eine entsprechende Wirkung.\n\nNun, da die Verschuldung zunimmt, Defizite absehbar sind und die Investitionstätigkeit stark angezogen hat, müssen Steuerfussanpassungen möglich sein. Der Stadtrat\nwäre gewillt, aus finanzieller Sicht bereits mit dem Budget 2025 eine Steuerfusserhöhung vorzunehmen. Er beurteilt die Realisierbarkeit dieses Vorhaben allerdings als tief,\nauch angesichts der Tatsache, dass die letzten Rechnungsabschlüsse trotz budgetierten Defiziten positiv ausgefallen sind. Eine Steuerfusserhöhung ist aus Sicht des Stadtrates\nerst mehrheitsfähig, wenn sich die Defizite in der Erfolgsrechnung zeigen, wovon der Stadtrat aktuell ausgehen muss.\n\nOhne Steuerfusserhöhung können die in der Vergangenheit bewilligten Ausgaben nicht nachhaltig finanziert werden. Der Stadtrat setzt sich für den mittelfristigen Ausgleich\ndes Haushaltsdefizites ein und wird mit dem Prozess zum nächsten Budget 2026 über die zu beantragende Steuerfussanpassung abschliessend befinden und dem Parlament\nentsprechende Anträge stellen. Der Stadtrat beabsichtigt zudem, zu Beginn der neuen Legislatur eine Priorisierung der Investitionsplanung vorzunehmen, welche die jährliche\nInvestitionsquote gegenüber der aktuellen Investitionsplanung leicht senkt. Dies wird die Entwicklung der Kennzahlen aber nur minimal verändern.\n\nDie angezeigte Steuerfussanpassung ist angesichts der anstehenden Investitionen und der Defizite in der Erfolgsrechnung moderat, aber zwingend notwendig.\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2025-2029\n\n12\n\n9. Zuständigkeit\n\nDer Investitions- und Finanzplan wird vom Stadtparlament zur Kenntnis genommen. Es können keine Anträge auf Änderung und / oder Ergänzung gestellt werden. Gemäss\nGemeindegesetz liegt die Kompetenz für den Erlass des Finanzplans beim Stadtrat. Er hat für eine angemessene Finanzplanung zu sorgen (Art. 122 Gemeindegesetz). Mit\nder Beratung und Kenntnisnahme des Finanzplans bindet sich das Parlament nicht und bleibt frei, zu einem späteren Zeitpunkt (Budget oder Ausgabenbeschlüsse zu\nEinzelgeschäften) aufgrund einer umfassenden Kenntnis der Sachlage neu oder anders zu entscheiden. Der Finanzplan wurde auf Grundlage der Hochrechnung 2024 und\ndes Budgets 2025 erstellt.\n\n\n