Motion im Wortlaut

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Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtrat@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n \n \n\n14. März 2023 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n\nKreditantrag: Ortsplanungsrevision Stadt Wil (OPR) \n\nAnträge \n \n \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Für die Projektkosten (Fr. 2'200'000.-- inkl. MwSt.) und die Personalressourcen (Fr. 1'400'000.--) im \n\nRahmen der Ortsplanungsrevision für die Dauer von fünf Jahren sei ein Bruttokredit von \nFr. 3'600'000.-- inkl. MwSt. zu genehmigen, und der Schaffung der folgenden befristeten Stellen sei \nzuzustimmen: \n- Projektleitung Stadtplanung, 160% (Lohnklassen gemäss Besoldungstabelle 21 - 24), befristet für \n\ndie Dauer von fünf Jahren; \n- Assistenz Stadtplanung, 40% (Lohnklassen gemäss Besoldungstabelle 12 - 15), befristet für die \n\nDauer von fünf Jahren. \n \n\n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss des Stadtparlaments zu Ziff. 1 gemäss Art. 7 lit. d \nGemeindeordnung (Anhang Ziff. 1.1.) dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \n3. Die Motion 130, Benjamin Büsser, "Anpassungen des Baureglements in der Stadt Wil" sei als erledigt \n\nabzuschreiben. \n \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\nZusammenfassung \nDie Revision der Ortsplanung (OPR) ist für die Entwicklung der Stadt Wil politisch und fachlich von grösster Bedeu-\ntung. Sowohl bei den materiellen Grundlagen als auch bei den rechtsgültigen Planungsinstrumenten besteht gros-\nser Handlungsbedarf. Mit räumlichen Annahmen, strategischen Leitthemen und nachhaltigen Zielen stellte der \nProjektausschuss im Auftrag des Stadtrats deshalb zunächst die inhaltlichen Weichen für die räumliche, wirtschaft-\nliche und soziale Stadtentwicklung. Darauf aufbauend kann die federführende Abteilung Stadtplanung in ver-\nschiedenen Umsetzungsschritten die erforderlichen Grundlagen und planungsrechtlichen Instrumente (Richtplan, \nZonenplan, Baureglement) erarbeiten. Das erste Instrument der kommunalen Nutzungsplanung, die Schutzverord-\nnung (Art. 1 PBG), wurde am 31. August 2022 vom Stadtrat erlassen. Derzeit werden die dazugehörigen Einspra-\nchen bearbeitet. \n \nDer Planungsprozess zur Ortsplanungsrevision ist in sechs Phasen gegliedert: Phasen 0 und 1 Grundlagen 1. / \n2. Teil, Phase 2 Kommunaler Richtplan, Phase 3 Verortung / Konkretisierung, Phase 4 Zonenplan / Baureglement \nsowie Phase 5 Erlass / Festsetzung. Es ist vorgesehen, die verschiedenen Inhalte und Teilprojekte durch spezialisierte \nexterne Planungsunternehmen bearbeiten zu lassen. Dazu kommen zwei Mandate zur Prozess- und Verfahrens-\nbegleitung sowie zur Facharbeit Raumplanung. Die Mitwirkung der Bevölkerung ist ein zentrales Thema und auf \ndie Kommunikationsmassnahmen "Wil Vivendo" unter Nutzung der bestehenden digitalen Infrastruktur (Internet-\nseiten und elektronische Mitwirkungsplattform) abgestimmt. \n \nAufgrund der knappen Ressourcen in der Abteilung Stadtplanung (bis April 2022 eine Vollzeitstelle, seit April 2022 \nzwei Vollzeitstellen) konnten in den letzten Jahren nicht einmal die inhaltlichen Grundlagenarbeiten (Planungs-\nphase 0 Grundlagen 1. Teil, bewilligte Planungskredite) erledigt werden. Deshalb werden neben den beantragten \nexternen Sachkosten auch befristete interne Personalressourcen für die voraussichtliche Dauer der Ortsplanungs-\nrevision geschaffen. Ihre Aufgabe ist vor allem das Projektmanagement der verschiedenen Teilprojekte der Orts-\nplanungsrevision. Sie fokussieren sich auf die inhaltliche Vorbereitung, Begleitung und Steuerung der externen \nAufträge. Dazu gehören u.a. die Formulierung von Projektaufträgen, deren Begleitung und das inhaltliche, finan-\nzielle und terminliche Controlling sowie die Bearbeitung der notwendigen politischen Prozesse. \n \nDer vorliegende Bericht und Antrag erläutert den Planungsprozess sowie die benötigten Projektmittel (Sachauf-\nwand) und befristeten Personalressourcen (Personalaufwand) für die Ortsplanungsrevision gesamthaft über die \nDauer von fünf Jahren ab dem Projektstart der Ortsplanungsrevision. Es wird ein Planungskredit in der Höhe von \nFr. 3.6 Mio. beantragt. \n \nMit der Kreditgenehmigung ist der Auftrag der Motion 130, Benjamin Büsser "Anpassung des Baureglements der \nStadt Wil" aufgenommen und deren Umsetzung bis spätestens 2027 vorgesehen. Daher soll die Motion als erle-\ndigt abgeschrieben werden. \n  \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n \n1.1 Gesetzlicher Auftrag \nDas eidgenössische Raumplanungsgesetz1 und das neue Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen (PBG)2 \ngeben vor, dass die Stadt Wil bis 2027 über eine revidierte kommunale Richt- und Nutzungsplanung verfügen \nmuss. Die Revision der Ortsplanung ist auf strategische Stadtentwicklungsziele und -konzepte abzustützen, insbe-\nsondere auf eine Strategie für die Siedlungsentwicklung nach innen (Stadt- und Innenentwicklungskonzept). \n \nDie rechtsgültigen kommunalen Planungsinstrumente beruhen noch auf dem alten kantonalen Baugesetz. Für das \nStadtgebiet von Wil und Bronschhofen gelten mit Ausnahme des Baureglements der vereinigten Stadt Wil3 (in \nKraft seit 1. März 2021) nach wie vor die teilweise veralteten Richt- und Zonenpläne aus der Zeit vor der Gemein-\ndefusion 2013: Stadtentwicklungskonzept Wil 2008, Richtplan Wil 2010, Richtplan Bronschhofen 2011, Zonen-\nplan Wil 1992 (Nichtgenehmigung neuer Zonenplan Wil durch kantonales Baudepartement vom 27. Juni 2019), \nZonenplan Bronschhofen 2012, Schutzverordnung Wil 1992, Schutzverordnung Bronschhofen 1994. Der politi-\nsche Zusammenschluss ist aus planungsrechtlicher Sicht noch nicht vollzogen und es besteht grosser Nachholbe-\ndarf. Die Nichtgenehmigung früherer Instrumente der Wiler Rahmennutzungsplanung durch den Kanton wurde \nu.a. mit dem Fehlen aktueller materieller kommunaler Grundlagen begründet. Bei der Schutzverordnung Bronsch-\nhofen 2012 lagen keine aktualisierten Inventare der Schutzobjekte und beim Zonenplan Wil 2014 kein gesamt-\nstädtisches Stadt- und Innenentwicklungskonzept vor. Deshalb liegt im vorgesehenen Planungsprozess der Orts-\nplanungsrevision ein Schwerpunkt auf der Herleitung der konzeptuellen Grundlagen. \n \nAls erstes gesamtstädtisches Planungsinstrument der Nutzungsplanung (vgl. Art. 1 Abs. 3 lit. c PBG) erliess der \nStadtrat am 31. August 2022 die totalrevidierte kommunale Schutzverordnung4 (noch nicht rechtskräftig) und das \nkommunale Schutzinventar der Bau- und Gartendenkmäler. Das die neue Schutzverordnung ergänzende Regle-\nment über städtische Beiträge an Erhaltung und Pflege von Schutzobjekten mit kommunaler Bedeutung (Beitrags-\nreglement) wurde vom Parlament am 31. März 2022 einstimmig genehmigt und ist seit dem 1. September 2022 \nin Kraft. \n \nDie Revision der Richt- und Nutzungsplanung der Stadt Wil konsolidiert die bestehenden Planungsinstrumente. Sie \nentspricht den gesetzlichen, fachlichen und gesellschaftlichen Anforderungen an eine qualitativ hochwertige Sied-\nlungsentwicklung nach innen und implementiert Zukunftsthemen wie den Klimawandel und die Digitalisierung – \nsoweit sie die Richt- und Nutzungsplanung betreffen – innovativ und generationentauglich. \n \n1.2 Zuständigkeiten \nGemäss Baureglement der Stadt Wil vom 3. März 2016 gelten folgende Zuständigkeiten: Das Stadtparlament \ngenehmigt die Richtpläne der Ortsplanung und erlässt das Baureglement sowie den Zonenplan (Art. 3 Abs. 1 und \n2). Der Stadtrat erstellt (Art. 7 Abs. 2) und erlässt (Art. 4 lit. a) u.a. die Richtpläne der Ortsplanung. Das Departe-\nment Bau, Umwelt und Verkehr bereitet die Geschäfte des Stadtrates vor (Art. 6 Abs. 1). Die Ortsplanung besteht \naus folgenden Planungsinstrumenten (BauR Art. 7 Abs. 1): Richtpläne, Zonenplan, Baureglement, \nSchutzverordnung und Sondernutzungspläne sowie der Übersicht über den Stand der Erschliessung und das \nErschliessungsprogramm. \n\n                                                \n1 https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1979/1573_1573_1573/de  \n2 https://www.gesetzessammlung.sg.ch/app/de/texts_of_law/731.1/versions/2999  \n3 https://www.stadtwil.ch/_docn/3000100/BauR_Wil_mit_Genemigungsvermerk.pdf  \n4 https://schutzobjekte.stadtwil.ch/planungsinstrumente  \n\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1979/1573_1573_1573/de\nhttps://www.gesetzessammlung.sg.ch/app/de/texts_of_law/731.1/versions/2999\nhttps://www.stadtwil.ch/_docn/3000100/BauR_Wil_mit_Genemigungsvermerk.pdf\nhttps://schutzobjekte.stadtwil.ch/planungsinstrumente\n\n\nSeite 4 \n \n\n \n\nDas kantonale Amt für Raumplanung und Geoinformation (AREG) genehmigt den Zonenplan und das Bauregle-\nment und nimmt den kommunalen Richtplan zur Kenntnis. Sämtliche konzeptuellen Grundlagen und Planungsin-\nstrumente werden vom kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) vorgeprüft. \n \nDer eingesetzte Projektausschuss (vgl. Kap. 5) bereitete die strategische Stossrichtung der Ortsplanungsrevision \nmit der Erarbeitung des Projektauftrags und des Bericht und Antrag vor (vgl. Kap. 2) und plante die Umsetzung \n(vgl. Kap. 3) sowie die personellen und finanziellen Eckpunkte (vgl. Kap. 6) zur Beschlussfassung im Stadtrat. \n \n1.3 Gültigkeit bestehender Instrumente \nDie bestehenden kommunalen Planungsinstrumente bleiben so lange rechtskräftig, bis die neuen Instrumente in \nKraft treten. Die Planungssicherheit ist somit auch während der Ortsplanungsrevision jederzeit gewährleistet. Bei \nder Beurteilung und Begleitung planerischer und baulicher Vorhaben können konzeptuelle Grundlagen beigezo-\ngen werden, sobald sie vorliegen. \n \n1.4  Aktuelle Personal- und Finanzressourcen Abteilung Stadtplanung \nIm aktuellen Stellenplan verfügt die Stadtplanung über zwei Vollzeitstellen (Leitung und Projektleitung). Die \nVerkehrsplanung wurde inkl. Projektportfolio per 2020 von der Abteilung Tiefbau in die Abteilung Stadtplanung \nintegriert und verfügt über 1.6 Vollzeitstellen. Sie kümmert sich um die verkehrlichen Fragen wie Betriebs- und \nGestaltungskonzepte, Velo-Abstellanlagen, Verkehrsregime und Gesamtverkehrskonzepte, Schulwegsicherheit \netc. Die Aufgaben der Stadtplanung reichen von der strategischen Projektsteuerung bis zur operativen Leitung \ngrosser und komplexer Planungs- und Bauvorhaben. Dazu gehören u.a. die Projektkoordination am Bahnhof inkl. \nDie Vorbereitung von Agglomerationsprogrammen (z.B. Unterführung Hubstrasse, Veloquerung Posttunnel), \nStadtpark Weierwiese sowie Arealentwicklungen. Die bestehenden Personalressourcen reichen für die Konzeption, \nVergabe und Leitung der umfangreichen Arbeiten zum Grossprojekt Ortsplanungsrevision nicht aus. \n \n1.5 OPR Phase 0: Konzeptuelle Grundlagen 1. Teil (genehmigte Kredite, bis Mitte 2024) \nFür die fehlenden oder unvollständigen, neu zu erarbeitenden konzeptuellen Grundlagen der Ortsplanungsrevision \nbestehen genehmigte Investitionskredite. Mangels personeller Ressourcen wurden diese wichtigen Teilprojekte der \nOrtsplanungsrevision bisher noch nicht bearbeitet. Der Stundenaufwand in Tabelle 1 wird mit Ausnahme des \nGesamtverkehrskonzepts in die Stundenschätzung für die Ortsplanungsrevision integriert (vgl. Kap. 6.4). \n \n\nTeilprojekte konzeptuelle \nGrundlagen 1. Teil \n\nIR-Projekt-Nr. \nbestehend \n\nBeschluss Std. intern Sachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nStadt- /  \nInnenentwicklungskonzept \n\n1000299  \n(alt: 79000.52900.147) \n\n12.12.2018 1'000 300'000.-- \n\nFreiraumkonzept inkl. Licht  \n(Fr. 300'000 / Restkredit \n31.12.2022: Fr. 251'158.65) \n\n1000298  \n(alt: 79000.52900.145) \n\n12.12.2018 700 250'000.-- \n\nZwischentotal   1'7005 550'000.-- \nGesamtverkehrskonzept 1000304  \n\n(alt: 79000.52900.158) \n03.12.2020 p.m. 5006 150'000.-- \n\nTotal   2'200 700'000.-- \nTabelle 1: Genehmigte Kredite (konzeptuelle Grundlagen Ortsplanungsrevision) \n  \n\n                                                \n5 Zusätzliche Personalressourcen OPR inkl. Stundenaufwand für Stadtentwicklungskonzept und Freiraumkonzept \n6 Pro memoria: Bestehende Personalressourcen Verkehrsplanung, in Personalressourcen OPR nicht eingerechnet \n\n\n\nSeite 5 \n \n\n \n\n1.6 Motion 130 Benjamin Büsser betreffend "Anpassungen des Baureglements in der Stadt Wil" \nAm 2. Oktober 2017 reichte Benjamin Büsser, SVP, zusammen mit zwei Mitunterzeichnenden die Motion \n"Anpassungen des Baureglements in der Stadt Wil" ein, zu der der Stadtrat am 6. Dezember 2017 eine \nStellungnahme verabschiedete. Entgegen dem Antrag des Stadtrats erklärte das Stadtparlament die Motion "An-\npassung des Baureglements in der Stadt Wil" am 5. April 2018 mit einem Abänderungsantrag erheblich. Damit \nwurde der Stadtrat beauftragt, dem Parlament bis spätestens Dezember 2024 einen Bericht und Antrag für eine \nRevision des städtischen Baureglements und des Zonenplans zu unterbreiten, die auf der Grundlage des neuen \nkantonalen Planungs- und Baugesetzes basiert. \n \nDie letzte Revision der Ortsplanung wurde mit Inkrafttreten des Baureglements der vereinigten Stadt Wil per \n1. März 2021 definitiv abgeschlossen. Anschliessend beauftragte der Stadtrat die Stadtplanung, die nächste Orts-\nplanungsrevision in Angriff zu nehmen. Am 31. August 2022 wurde deren erster Teil, die totalrevidierte \nSchutzverordnung (Art. 1 PBG), vom Stadtrat erlassen und lag vom 24. Oktober bis 23. November 2022 öffentlich \nauf. Derzeit werden die dazugehörigen Einsprachen bearbeitet. \n \nMit dem vorliegenden Bericht und Antrag an das Parlament zur Ortsplanungsrevision (Projektplanung, \n- organisation, Kostenschätzung etc.) definiert der Stadtrat das konkrete Vorgehen bezüglich der Motion "Anpas-\nsung des Baureglements der Stadt Wil". Da der Zeithorizont aufgrund der Komplexität des Projekts zur Revision \nder Ortsplanung sehr weit ist, beantragt der Stadtrat, gleichzeitig mit dem vorliegenden Bericht und Antrag zum \nProjektkredit, die Abschreibung der Motion. \n \n \n2. Inhalte der Ortsplanungsrevision \n \nÜbersicht Annahmen, Leitsätze, Ziele \nDie rechtsgültige Bau- und Zonenordnung (Rahmennutzungsplanung) ist nicht mehr auf dem neusten Stand. Ins-\nbesondere bei den inhaltlichen Grundlagen zur Herleitung der neuen Rahmennutzungsplanung besteht grosser \nNachholbedarf. Bevor dieses Generationenprojekt gestartet wird, ist seine strategische Stossrichtung zu klären: \nWas soll die Ortsplanungsrevision erreichen? Die getroffenen Annahmen, strategischen Leitthemen und nachhal-\ntigen Ziele orientieren sich an Themen, die heute schon bedeutsam sind und es in Zukunft voraussichtlich noch \nviel stärker werden. Die nachfolgenden Kapitel stecken den groben inhaltlichen Rahmen ab und sind relevant für \ndas Verständnis des Kreditantrags. Sie wurden im Projektausschuss erarbeitet und im Stadtrat verabschiedet. \n \n2.1 Annahmen \nFolgende Annahmen des Stadtrats bilden den aktuellen Ausgangspunkt für die Ortsplanungsrevision (OPR) ab. Sie \nkönnen sich im Projektverlauf bestätigen oder bei Bedarf angepasst werden: \n \n1 Die Dynamik der Entwicklung der Stadt Wil verlangt nach einer raschen und innovativen planerischen Reaktion \n\nauf sich verändernde Nutzungsanforderungen. \n2 Der Klimawandel bedingt Prozesse und Planungsinstrumente, die resilient und generationentauglich sind \n\nsowie zeitnah wirken. \n3 Die Komplexität der OPR kann mit einer Projektplanung in priorisierten, machbaren Teilprojekten sowie mit \n\nMut zur Lücke optimal umgesetzt werden. \n\n\n\nSeite 6 \n \n\n \n\n4 Die OPR leistet einen wesentlichen Beitrag an verschiedene Standortentwicklungen, u.a. WILWEST7, und die \ndamit verknüpften Schlüsselprojekte: Stadtraum Bahnhof Wil, Autobahnanschluss und Netzergänzungen. \n\n5 Die Mitwirkung führt zu guten Lösungen und Akzeptanz im Planungsprozess, insbesondere bei der \nErarbeitung und Festsetzung der Planungsinstrumente. \n\n \n2.2 Strategische Leitthemen: Innovation, Nachhaltigkeit und Planungssicherheit \nDie Ortsplanungsrevision gewichtet drei strategische Leitthemen, die sich auf die strategischen Handlungsfelder \nund Legislaturziele des Stadtrats8 beziehen. Hervorzuheben ist die "Vision 2035" (vgl. S. 10, Handlungsfeld A, \nLeitsatz a), die der Stadtrat gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln möchte. \n \nInnovation \nDer Leitgedanke der Innovation umfasst zum einen den Planungsprozess und einzelne planungsrechtliche Inhalte, \ndie auf sich verändernde Rahmenbedingungen, Anforderungen und Erwartungen angemessen flexibel und mit \neinem gewissen Handlungsspielraum reagieren bzw. diese antizipieren können sollen. Zum anderen erwartet die \nStadt Wil Innovation in der Umsetzung einzelner Planungsvorhaben. Dies erfordert, nebst der Nutzung digitaler \nInstrumente, unbedingt die Kooperation mit lokalen und regionalen, privaten und öffentlichen Akteuren aus Ge-\nsellschaft, Wirtschaft, Politik und Kultur. Für die Planung und Umsetzung der Ortsplanungsrevision bedeutet dies: \n- Der Planungsprozess der OPR ist offen für politische, fachliche und gesellschaftliche Inputs. \n- In Kooperationen wird der inhaltliche und finanzielle Handlungsspielraum für innovative planungsrechtliche \n\nLösungen geschaffen. \n- Neben den formellen werden auch informelle und temporär wirksame Prozesse und Verfahren für einen recht-\n\nlich vertretbaren Handlungsspielraum bei der Lösungsfindung eingesetzt. \n \nNachhaltigkeit \nDer Leitgedanke der Nachhaltigkeit bedeutet in der Ortsplanungsrevision eine Zuordnung der übergeordneten \nZiele zu den drei Bereichen Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft9. Raumplanung wird auch als Klimaplanung be-\ngriffen. Stadt und Region Wil sind bereits mit nachhaltigen Planungsvorhaben und Projekten unterwegs. Im Pla-\nnungs- und Festsetzungsprozess der OPR werden aus den übergeordneten Zielen mess- und überprüfbare Ziele \nfür die einzelnen Teilprojekte bzw. die Planungsinstrumente und Massnahmen abgeleitet (z.B. Quartierversorgung, \nWohnungsangebot, Mobilität, nachhaltiges Bauen). Über die Zielerreichung berichtet die Stadtplanung periodisch. \nFür die Planung und Umsetzung der Ortsplanungsrevision bedeutet dies: \n- Den stadträumlichen, wirtschaftlichen und sozialen Kern der Stadt Wil bilden die Quartiere. \n- Der Betrachtungsperimeter der OPR umfasst das Stadtgebiet einschliesslich Standortentwicklung WILWEST. \n- Im Konzept Innenentwicklung wird neben städtebaulichen und stadträumlichen, verkehrlichen, wirtschaftli-\n\nchen und sozialräumlichen Themen auch das Klima bearbeitet. \n \nPlanungssicherheit \nDer Leitgedanke der Planungssicherheit sagt aus, dass die bestehenden kommunalen Planungsinstrumente (Richt- \nund Zonenpläne, Baureglement) so lange rechtskräftig bleiben, bis die neuen Instrumente in Kraft treten. Zur \nPlanungssicherheit und Rechtsgleichheit trägt zudem eine kontinuierliche Projektabwicklung über die gesamte \nProjektdauer bei. Die Abstimmung der Teilprojekte untereinander und mit gesamtstädtischen Konzepten erfolgt \n\n                                                \n7 In der kantonalen Volksabstimmung St. Gallen vom 25. September 2022 wurde der Erschliessungskredit abgelehnt. Aktuell ist vorgesehen, \ndass das Grundeigentum vom Kanton St. Gallen an den Kanton Thurgau verkauft wird und dieser das Projekt weiterentwickelt. \n8 https://www.stadtwil.ch/_docn/3348326/Broschure_Legislaturplanung_2021-2024.pdf  \n9 https://www.eda.admin.ch/agenda2030/de/home/agenda-2030/die-17-ziele-fuer-eine-nachhaltige-entwicklung.html  \n\nhttps://www.stadtwil.ch/_docn/3348326/Broschure_Legislaturplanung_2021-2024.pdf\nhttps://www.eda.admin.ch/agenda2030/de/home/agenda-2030/die-17-ziele-fuer-eine-nachhaltige-entwicklung.html\n\n\nSeite 7 \n \n\n \n\ndeshalb regelmässig in einer der Ortsplanungsrevision angemessenen Tiefe. Für deren Planung und Umsetzung \nbedeutet dies: \n- Die OPR wird in priorisierten, machbaren Teilprojekten umgesetzt. \n- Die Erkenntnisse aus öffentlichen und privaten Arealentwicklungen werden fortlaufend in den gesamtstädti-\n\nschen Planungsprozess integriert. \n \n2.3 Nachhaltige Ziele der Stadtplanung \nAus den Leitgedanken lassen sich folgende nachhaltigen Ziele zur Ortsplanungsrevision ableiten: \n \n\n Gesellschaft Umwelt Wirtschaft \n\n1 Die Quartiere in Wil sind eigenständig \nund lebenswert und fügen sich zu ei-\nnem sozial- und stadträumlich vielfäl-\n\ntigen Stadtbild zusammen. \n\nDie Stadt Wil investiert rechtzeitig in \ndie generationentaugliche Infrastruk-\ntur und integriert das kommunale Kli-\n\nmaschutz-Programm10. \n\nKoexistente Nutzungspläne, z.B. für \ndas Wohnen und Arbeiten in der \nwachsenden Stadt, sind möglich. \n\n2 Grundversorgung und Freiräume lie-\ngen in kurzer Distanz zum Wohnen \n\nund Arbeiten und sind gut zugäng-\nlich. \n\nGute städtebauliche und klug gestal-\ntete Lösungen fördern funktionie-\n\nrende, kurze und sichere Wege im \nQuartier. \n\nDetailhandel, Industrie und Gewerbe \nsowie Tourismus erhalten Anreize für \n\ndie Nutzung und Aufwertung von \nStandorten an geeigneten Lagen. \n\n3 Die Stadt Wil berücksichtigt generati-\nonenübergreifend die Bedürfnisse \n\nund Interessen der Bevölkerung. \n\nEine hohe bauliche Dichte ist kom-\npakten Bauten mit einer energieeffi-\n\nzienten und hohen Nutzungsdichte \nvorbehalten. \n\nDie Stadtplanung begünstigt die Ent-\nwicklung der landwirtschaftlichen \n\nProduktion. \n\n4 Das Mobilitätsangebot ist für alle \nStadtbewohnerinnen, Arbeitskräfte \n\nund Gäste bedürfnisgerecht ausge-\nlegt. \n\nDie ökologische Bauweise und die \nKreislaufwirtschaft im Planen und \n\nBauen sind gesichert. \n\nDer Wirtschaftsstandort WILWEST ist \nfunktional und stadträumlich ein \n\nStadtteil von Wil. \n\nTabelle 2: Nachhaltiges Zielsystem für die Umsetzung der Ortsplanungsrevision \n\n \n \n3. Umsetzungsplanung \n \nÜbersicht Planungsprozess \nDer Planungsprozess ist in sechs Phasen gegliedert:  \n- Phase 0 (bis Mitte 2024): Konzeptuelle Grundlagen 1. Teil (genehmigte Kredite, vgl. Kap. 1.5) \n- Phase 1 (bis Mitte 2024): Konzeptuelle Grundlagen 2. Teil \n- Phase 2 (bis Ende 2024): Kommunaler Richtplan \n- Phase 3 (bis Mitte 2026): Verortung / Konkretisierung \n- Phase 4 (bis Ende 2026): Zonenplan / Baureglement \n- Phase 5 (bis Ende 2027): Erlass / Festsetzung \n \nDer Terminplan ist ambitioniert. Die Teilprojekte der Phase 0 verfügen über bereits bewilligte Investitionskredite; \ndie personellen Ressourcen für deren Bearbeitung werden mit dem Planungskredit für die Ortsplanungsrevision \n\n                                                \n10 https://www.stadtwil.ch/_docn/3291853/021_Beilage_Projektabschlussbericht_Kommunaler_Klimaschutz.pdf \n\nhttps://www.stadtwil.ch/_docn/3291853/021_Beilage_Projektabschlussbericht_Kommunaler_Klimaschutz.pdf\n\n\nSeite 8 \n \n\n \n\nbeantragt. In den weiteren Phasen werden inhaltliche Fragen in Teilprojekten durch spezialisierte Planungsunter-\nnehmen bearbeitet. Der Planungsprozess soll phasenübergreifend mit einem externen Projektmanagement-Man-\ndat inkl. Kommunikation operativ unterstützt werden. Die Zusammenführung und Übersetzung der materiellen \nInhalte in die Planungsinstrumente Richtplan, Zonenplan und Baureglement soll eine Raumplanungsunterneh-\nmung inkl. juristischem Support übernehmen. \n \nDie Aufwandschätzung setzt sich zusammen aus den zu leistenden internen Netto-Stunden (exkl. Ferien und Ab-\nwesenheiten), die in der Leistungserfassung nachzuweisen sind, sowie aus Annahmen für den externen Sachauf-\nwand der zu beauftragenden Unternehmungen. Zu den Aufgaben der neu zu schaffenden internen Personalres-\nsourcen gehören die Auswahl und Beauftragung der externen Planungsunternehmen, die Begleitung und Steue-\nrung der Resultate hinsichtlich Qualität, Kosten und Termine inkl. Administration, Kommunikation und Rechtliches. \nDies schliesst auch die Vorbereitung und Begleitung der politischen Entscheidungsprozesse ein, d.h. die Beratun-\ngen in Projektausschuss, Planungskommission und Stadtrat. \n \n3.1 OPR Phase 1: Konzeptuelle Grundlagen 2. Teil (bis Mitte 2024) \nDie Revision der Ortsplanung ist gemäss Art. 4 und 5 PBG (kantonaler bzw. kommunaler Richtplan) auf strategische \nStadtentwicklungsziele11 abzustützen. Die Erarbeitung eines Konzepts zur Innenentwicklung hat deshalb zeitlich \nund inhaltlich oberste Priorität (vgl. kantonaler Richtplan, Richtplanblatt S1312). Es wird zusammen mit dem Stadt-\nentwicklungskonzept (STEK) erarbeitet. Zu den materiellen Grundlagen der Phase 0 zählen das Freiraumkonzept \nund das Gesamtverkehrskonzept. In Abstimmung mit dem Legislaturziel einer gemeinsam mit der Bevölkerung zu \nerarbeitenden "Vision 2035" für die Stadt Wil (vgl. S. 10, Handlungsfeld A, Leitsatz a) sollen in Phase 1 die Stra-\ntegie Energie und Klima sowie weitere konzeptuelle Grundlagen erarbeitet werden. Die konsolidierten Resultate \ndaraus werden in einem strategischen Stadtentwicklungsplan räumlich dargestellt. \n \n\nTeilprojekte  \nkonzeptuelle Grundlagen 2. Teil \n\nInhalt Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nStrategie Energie / Klima Versorgung, Klimaanpassung 800 110'000.-- \nWeitere Grundlagen (z.B. Gewässer) Gewässerabstand etc. 800 55'000.-- \nStrategischer Stadtentwicklungsplan Konsolidierte Karte / Text 400 55'000.-- \nTotal  2'000 220'000.-- \n\nTabelle 3: Teilprojekte OPR Phase 1, Grundlagen \n\n \n3.2 OPR Phase 2: Planungsinstrument kommunaler Richtplan (bis Ende 2024) \nDer strategische Stadtentwicklungsplan aus Phase 0 und 1 wird in den behördenverbindlichen kommunalen Richt-\nplan übersetzt, den der Stadtrat anschliessend erlässt. \n \n\nTeilprojekt Planungsinstrument Inhalt Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nKommunaler Richtplan Siedlung, Landschaft, Verkehr, \nVer-/Entsorgung, Energie \n\n600 110'000.-- \n\nTotal  600 110'000.-- \nTabelle 4: Teilprojekt OPR Phase 2, kommunaler Richtplan  \n\n                                                \n11 https://www.sg.ch/bauen/raumentwicklung/ortsplanung/siedlungsentwicklungnachinnen/_jcr_content/Par/sgch_downloadlist/DownloadLi-\nstPar/sgch_download.ocFile/Leitfaden_Siedlungsentwicklung_Internet.pdf  \n12 https://www.sg.ch/content/dam/sgch/bauen/raumentwicklung/richtplanung/siedlung/S13%20Siedlungsentwicklung%20nach%20In-\nnen.pdf  \n\nhttps://www.sg.ch/bauen/raumentwicklung/ortsplanung/siedlungsentwicklungnachinnen/_jcr_content/Par/sgch_downloadlist/DownloadListPar/sgch_download.ocFile/Leitfaden_Siedlungsentwicklung_Internet.pdf\nhttps://www.sg.ch/bauen/raumentwicklung/ortsplanung/siedlungsentwicklungnachinnen/_jcr_content/Par/sgch_downloadlist/DownloadListPar/sgch_download.ocFile/Leitfaden_Siedlungsentwicklung_Internet.pdf\nhttps://www.sg.ch/content/dam/sgch/bauen/raumentwicklung/richtplanung/siedlung/S13%20Siedlungsentwicklung%20nach%20Innen.pdf\nhttps://www.sg.ch/content/dam/sgch/bauen/raumentwicklung/richtplanung/siedlung/S13%20Siedlungsentwicklung%20nach%20Innen.pdf\n\n\nSeite 9 \n \n\n \n\n3.3 Phase 3: Konkretisierung und Verortung (bis Mitte 2026) \nIn der Phase 3 werden die konzeptuellen Grundlagen konkretisiert und im Stadtgebiet verortet. Dazu gehören \nbspw. spezifische Entwicklungsabsichten in einzelnen Quartieren, die Festlegung verträglicher Dichten oder die \nAnordnung öffentlicher Nutzungen und Freiräume. Zudem werden städtebauliche und sozialräumliche Qualitäts-\nstandards definiert. In diese Phase gehört auch die Integration der Erkenntnisse aus privaten Arealentwicklungen \nin die gesamtstädtischen Entwicklungskonzepte. Daraus ergeben sich folgende Teilprojekte: \n \n\nTeilprojekte Konkretisierung \nund Verortung \n\nInhalt Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nNutzungsprofile Quartiere / Gebiete Wohnen, Arbeiten, Versorgung, \nFreizeit- und Freiräume \n\n1'800 270'000.-- \n\nAktionspläne Umwelt Stadtklima, Energie,  \nBiodiversität \n\n1'000 110'000.-- \n\nQualitätsstandards (Regelwerk) Städtebau, Sozialraum,  \nMobilität \n\n900 55'000.-- \n\nArbeitszonen / landwirtschaftliche \nProduktion \n\nGüte, Flächenangebot, Vernet-\nzung, Lage, Anforderungen \n\n1'000 55'000.-- \n\nTotal  4'700 490'000.-- \nTabelle 5: Teilprojekte OPR Phase 3, Konkretisierung und Verortung \n\n \n3.4 OPR Phase 4: Planungsinstrumente kommunaler Zonenplan und Baureglement (bis Ende 2026) \nIn der Phase 4 werden die konkretisierten Inhalte der Phase 3 in die eigentümerverbindlichen Planungsinstrumente \nZonenplan und Baureglement übersetzt. Dazu gehört ebenso die allfällige Aufhebung rechtsgültiger Sondernut-\nzungs- und Baulinienpläne13. \n \n\nTeilprojekte Inhalt  Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nZonenplan Zuweisung / Beschrieb einzelner Zonen, \nAufhebung Sondernutzungspläne etc. \n\n800 110'000.-- \n\nBaureglement Zuständigkeiten, Bauvorschriften, wei-\ntere Reglemente \n\n500 55'000.-- \n\nTotal Zonenplan / Baureglement 1'300 165'000.-- \nTabelle 6: Teilprojekte OPR Phase 4, Zonenplan und Baureglement \n\n \n3.5 OPR Phase 5: Erlass und Festsetzung Planungsinstrumente bis Ende 2027 \nSämtliche Planungsinstrumente werden durch das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) vorge-\nprüft, bevor sie danach in die vom Gesetz vorgegebene öffentliche Mitwirkung gehen. Nach der Überarbeitung \nerfolgen die öffentliche Auflage und die anschliessende Bereinigung der Einsprachen. Die neuen kommunalen \nPlanungsinstrumente werden durch das Stadtparlament erlassen und vom Stadtrat in Kraft gesetzt. Die Sachkosten \nin der Phase 5 sind abhängig von den jeweiligen Resultaten aus der Vorprüfung, der öffentlichen Mitwirkung \nsowie der Anzahl Einsprachen. \n  \n\n                                                \n13 Bei Sondernutzungsplänen Beizug der Liegenschaftenkommission \n\n\n\nSeite 10 \n \n\n \n\nVerfahrensschritte Inhalt (Planungsinstrumente) Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nVorprüfung durch das AREG Richtplan, Zonenplan, Baureglement 100 27'500.-- \nÖffentliche Mitwirkung Richtplan, Zonenplan, Baureglement 100 55'000.-- \nÜberarbeitung / öff. Auflage Zonenplan, Baureglement 800 55'000.-- \nBereinigung Einsprachen inkl. juristischer Support 800 110'000.-- \nErlass / Genehmigung  200 27'500.-- \nTotal Erlass / Festsetzung 2'000 275'000.-- \n\nTabelle 7: Prozessschritte OPR Phase 5, Erlass und Festsetzung Planungsinstrumente \n\n \n3.6 Mandat Prozess- und Verfahrensbegleitung inkl. Kommunikation \nEs ist geplant, die sehr unterschiedlichen Inhalte durch spezialisierte externe Planungsunternehmen bearbeiten zu \nlassen, um die internen Personalressourcen vor allem auf die Projektsteuerung und Bearbeitung der notwendigen \npolitischen Prozesse zu fokussieren. Aufgrund des grossen Umfangs der Ortsplanungsrevision und des hohen Ko-\nordinationsaufwands der verschiedenen Teilprojekte untereinander und auf der Zeitachse vergibt der Stadtrat ein \nexternes Mandat zur Prozess- und Verfahrensbegleitung in den Phasen 1 bis 5 über fünf Jahre an eine Arbeitsge-\nmeinschaft. Dies ist sinnvoll, weil die Prozessgestaltung und Verfahrensabwicklung ansonsten einen zu grossen \nAnteil der neu zu schaffenden internen Projektressourcen beanspruchen würde. Wie bei allen anderen Aufträgen \nsind die internen Stunden (400 h/a) für die Auftragsformulierung, für die inhaltliche Steuerung etc. gedacht. Die \nAuftragssplittung hat den Vorteil einer klaren Trennung von Prozessmanagement und inhaltlicher Bearbeitung. \n \n\nMandat Aufgaben  Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nProzess- / Verfahrens- \nbegleitung für fünf Jahre \nab Projektstart \n\nProjektaufträge, Ausschreibungen, poli-\ntische Dokumente, Qualitäts- / Kosten-\nkontrolle, Reporting 400 h/a, 100'000/a \n\n2'000 540'000.-- \n\nKommunikation /  \nMitwirkung  \n\nMassnahmen, abgestimmt auf  \nWil Vivendo 300 h/a, 20'000/a \n\n1'500 110'000.-- \n\nTotal  Prozess, Verfahren, Kommunikation 3'500 650'000.-- \nTabelle 8: Mandat Prozess- / Verfahrensbegleitung \n\n \n3.7 Mandat Facharbeit Raumplanung (für Phasen 2, 4 und 5) \nAus den Phasen 0 bis 5 ergeben sich verschiedene Projektaufträge an verschiedene externe spezialisierte Planungs-\nunternehmungen. Die materiellen Grundlagen der Ortsplanungsrevision, die in den Phasen 0 und 1 (Konzeptuelle \nGrundlagen 1. Und 2. Teil) sowie 3 (Konkretisierung und Verortung) erarbeitet werden, schreibt die Stadtplanung \neinzeln aus. Die Aufwände pro Phase sind in den vorangehenden Kapiteln abgebildet. Für die Arbeiten zur Über-\nsetzung in die Planungsinstrumente der Phasen 2, 4 und 5 (vgl. Kap. 3.2, 3.4 sowie 3.5) vergibt der Stadtrat ein \neinziges Mandat "Facharbeit Raumplanung", das verschiedene Projektaufträge zusammenfasst (siehe untenste-\nhende Tabelle 9). Die hat den Vorteil, dass die Instrumente Richtplan, Zonenplan und Baureglement durch ein \neinziges Raumplanungsbüro erarbeitet werden. Die in der Tabelle 9 zusammengefassten Aufwände (Std. intern \nnetto, Sachaufwand extern) sind bereits in den Aufstellungen in Kap. 3.2, 3.4 und 3.5 enthalten. \n  \n\n\n\nSeite 11 \n \n\n \n\nMandat \nvgl. Kap. 3.2, 3.4, 3.5 \n\nInhalt Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nPhase 2: Facharbeit Raumplanung Erarbeitung Kommunaler Richt-\nplan \n\n600 110'000.-- \n\nPhase 4: Facharbeit Raumplanung Erarbeitung Zonenplan, Bauregle-\nment \n\n1'300 165'000.-- \n\nPhase 5: Erlass / Festsetzung Verfahren Kommunaler Richtplan, \nZonenplan, Baureglement \n\n2'000 275'000.-- \n\nTotal Facharbeit Raumplanung 3'900 550'000.-- \nTabelle 9: Mandat Facharbeit Raumplanung: Umsetzung der Phasen 2, 4 und 5 \n\n \n \n4. Mitwirkung und Öffentlichkeitsarbeit \n \nDas eidgenössische Raumplanungs- und das kantonale Planungs- und Baugesetz (Art. 4 RPG bzw. Art. 34 PBG) \nsehen für die Nutzungsplanung eine formelle Mitwirkung der Bevölkerung vor. Um die Legitimation und Akzep-\ntanz für die gesetzten Ziele zu erhöhen, lässt der Stadtrat die Bevölkerung in geeigneter Form bereits bei den \nkonzeptuellen Grundlagen mitwirken. Die Mitwirkung und Öffentlichkeitsarbeit zur Ortsplanungsrevision wird als \nintegrierter Teil des Mandats "Prozess- und Verfahrensbegleitung" (vgl. Kap. 3.6) ausgeschrieben. Erwartet wird \nein überzeugendes Gesamtkonzept einer externen Arbeitsgemeinschaft mit ausgewiesenen kommunikativen und \nsozialräumlichen Kompetenzen und Erfahrungen, das erprobte analoge und digitale Instrumente (Veranstaltun-\ngen, Internetseiten, E-Mitwirkung) aufeinander abstimmt und fachliche Themen innovativ, konsistent, stufenge-\nrecht und verständlich kommuniziert. Das Kommunikations- und Mitwirkungskonzept zur Ortsplanungsrevision ist \nauf das bereits mandatierte städtischen Kommunikations- und Mitwirkungskonzept "Wil Vivendo" abzustimmen. \nDie Resultate der im Frühjahr 2022 durchgeführten Mitwirkungsveranstaltungen in den Quartieren sind in den \nTeilprojekten der Ortsplanungsrevision (insbesondere Phase 3, Konkretisierung und Verortung) zu berücksichtigen. \nDie Stadt Wil ist seit 2015 kinderfreundliche Gemeinde14; insbesondere Kinder und Jugendliche sollen in geeigne-\nter Form (Jugendarbeit, Jugendparlament) einbezogen werden. Auch die Planungskommission ist frühzeitig ein-\nzubeziehen. \n \n \n5. Projektorganisation \n \nÜber die Durchführung der Ortsplanungsrevision entscheidet der Stadtrat. Aufgrund der Dimension und der Be-\ndeutung für die Stadt Wil wirkt der Stadtpräsident als Auftraggeber und leitet den eingesetzten Projektausschuss. \nDie Abteilung Stadtplanung setzt die Ortsplanungsrevision federführend um. Der Projektausschuss (Unterstützung \ndes Auftraggebers bei der strategischen Stossrichtung, Entscheidvorbereitung z.H. Stadtrat) kann als Steuerungs-\ngremium in den verschiedenen Projektphasen bzw. Teilprojekten bei Bedarf mit weiteren Stadtratsmitgliedern er-\ngänzt werden. Vorberatend wird die Planungskommission15 einbezogen, die sich bereits fundiert und intensiv mit \nder Schutzverordnung auseinandergesetzt hat. \n \nDer Gesamtprojektleitung stehen das Mandat "Prozess- und Verfahrensbegleitung" (vgl. Kap. 3.6), das auch die \nMitwirkung und Kommunikation (Öffentlichkeitsarbeit) abdeckt, sowie die Mitglieder des internen \n\n                                                \n14 https://www.stadtwil.ch/kinderfreundlichegeminde  \n15 https://www.stadtwil.ch/komissionen/11286  \n\nhttps://www.stadtwil.ch/kinderfreundlichegeminde\nhttps://www.stadtwil.ch/komissionen/11286\n\n\nSeite 12 \n \n\n \n\nFachausschusses zur Verfügung. Wie der Projektausschuss kann das leitende Projektteam ergänzt werden. Für die \nUmsetzung der Phasen 2, 4 und 5 wird das Mandat "Facharbeit Raumplanung" (vgl. Kap. 3.7) ausgeschrieben. \nDie weiteren Teilprojekte werden durch die internen Projektleitenden der Stadtplanung in Zusammenarbeit mit \nexternen Fachbüros erarbeitet und umgesetzt. \n \n\nAbbildung 1: Projektorganisation \n\n \n \n6. Personalressourcenbedarf und Kostenschätzung \n \n6.1 Personalressourcenbedarf \nUm die Vorgaben und Ziele der Revision der Ortsplanung in der Stadt Wil umzusetzen, ist die Stadtplanung auf \nzusätzliche interne Projektleitungsressourcen angewiesen. Die mit Budget 2020 genehmigte zusätzliche 100%-\nStelle Projektleitung Stadtplanung konnte auf April 2022 besetzt werden. Sie wird zur Bearbeitung jahrelang sis-\ntierter städtischer Vorhaben parallel zur Ortsplanungsrevision eingesetzt (vgl. Kap. 1.4, Aktuelle Personal- und \nFinanzressourcen Abteilung Stadtplanung). \n \nSchon im Bericht und Antrag zur Organisation/Stellenplan des Departements BUV vom 5. Dezember 201816 (vgl. \n2.6, S. 34 bis 39) zeigte die Projekt- und Ressourcenplanung einen Personalbedarf in der Stadtplanung (Mittelwert \n\n                                                \n16 https://www.stadtwil.ch/_docn/1949134/026_BA_Organisation_Stellenplan_Departement_Bau_Umwelt_Verkehr.pdf \n\nhttps://www.stadtwil.ch/_docn/1949134/026_BA_Organisation_Stellenplan_Departement_Bau_Umwelt_Verkehr.pdf\n\n\nSeite 13 \n \n\n \n\nüber fünf Jahre exkl. Verkehrsplanung und Ortsplanungsrevision) von jährlich rund 5'000 Netto-Arbeitsstunden \npro Jahr bis ca. 2027 auf (effektive Leistung, exkl. Ferien und Abwesenheiten). Für das Projekt Schutzverordnung \n(Schutzreglement und Schutzplan, Schutzinventar der Bau- und Gartendenkmäler, Reglement über städtische Bei-\nträge an die Erhaltung und Pflege von Schutzobjekten mit kommunaler Bedeutung [Beitragsreglement]) wurden \ngemäss Leistungserfassung BUV seit August 2017 mindestens 2'200 interne Netto-Arbeitsstunden geleistet (Erhe-\nbungen ohne Gewähr). \n \n\nEs ist unabdingbar, die zahlreichen externen Aufträge zur Ortsplanungsrevision vorab sorgfältig zu formulieren, \nseitens Auftraggeberin angemessen zu begleiten und vor allem die Resultate hinsichtlich Qualität, Kosten und \nTermine sowie deren Umsetzung zu steuern, einschliesslich Administration, Kommunikation und Rechtliches. Nicht \nzu unterschätzen ist der Aufwand für die politischen Entscheidungsprozesse, d.h. die Beratungen der einzelnen \nAspekte im Projektausschuss, in der Planungskommission und im Stadtrat. Ein Grobentwurf der Aufgabenbe-\nschriebe liegt vor (vgl. Kap. 6.3). Da in Wechselwirkung mit privaten Arealentwicklungen Erkenntnisse zuhanden \nder gesamtstädtischen Ortsplanung gewonnen werden sollen, ist die angemessene personelle Begleitung auch \ndieser separaten Planungsprozesse durch die Stadtplanung sicherzustellen. \n \n\nDer interne Aufwand zur Begleitung der externen Aufträge über fünf Jahre ab Projektstart beträgt insgesamt rund \n17'500 Netto-Arbeitsstunden bzw. 3'500 Netto-Arbeitsstunden pro Jahr (vgl. Kap. 1.5 sowie 3.1 bis 3.6). Dieser \ninterne Personalbedarf setzt sich zusammen aus insgesamt 160% Projektleitung 1 und 2 sowie einer 40%-Stelle \nAssistenz. Dieser Bedarf führt zu Anträgen für befristete Stellen (vgl. Kap. 6.2), mit denen ein Personalaufwand \nvon brutto Fr. 1.4 Mio. über fünf Jahre verbunden ist. \n \n\nSomit verbleibt ein wesentlicher interner Personalbedarf zur Bearbeitung der Ortsplanungsrevision, der aktuell \nnicht abgedeckt ist. Deshalb werden folgende auf fünf Jahre befristeten Personalressourcen beantragt: \n \n\nFunktion Stunden-\nansatz Fr. \n\nNetto-\nStunden \n\nPersonalauf-\nwand netto Fr. \n\nBrutto-\nStunden \n\nPersonalauf-\nwand brutto Fr. \n\nProjektleitung 1 80%, 5 Jahre 70.--/h 1'400/a 98'000.-- 1'730/a 121'100.-- \nProjektleitung 2 80%, 5 Jahre 70.--/h 1'400/a 98'000.-- 1'730/a 121'100.-- \nAssistenz 40%, 5 Jahre 43.--/h 700/a 30'100.-- 870/a 37'410.-- \nTotal pro Jahr  66.--/h 3'500/a 226'100.-- 4'330/a 279'610.-- \nTotal Projektdauer 5 Jahre   17'500 1'130'500.-- 21'650 1'400'000.-- \n\nTabelle 10: Erforderliche zusätzliche Ressourcen Stadtplanung für 5 Jahre (netto/brutto: exkl./inkl. Ferien / Abwesenheiten) \n\n \n6.2 Stellenanträge \nDie befristeten Stellenprozente werden wie folgt beantragt: \n \nProjektleiter/in Stadtplanung (BUV) / Konto 02212.301010 / befristet für Projekt Richt- und Nutzungspla-\nnung: Revision 2022 ff. \nStellenprozente: 160% \nLohnklasse gem. Besoldungstabelle: 21 - 24 \nJahreslohn inkl. Lohnnebenkosten: Fr. 181'800.-- bis 251'700.-- \nAufwand im Budget 2023: Fr. 141'000.-- (budgetiert ab 01.05.2023) \nKreditantrag (max. Lohn inkl. NK): Fr. 251'700.-- pro Jahr \n \n  \n\n\n\nSeite 14 \n \n\n \n\nSachbearbeiter/in Stadtplanung (BUV) / Konto 02212.301010 / befristet für Projekt Richt- und Nutzungs-\nplanung: Revision 2022 ff. \nStellenprozente: 40% \nLohnklasse gem. Besoldungstabelle: 12 - 15 \nJahreslohn inkl. Lohnnebenkosten: Fr. 30'300.-- bis 42'500.-- \nAufwand im Budget 2023: Fr. 23'800.-- (budgetiert ab 01.05.2023) \nKreditantrag (max. Lohn inkl. NK): Fr. 42'500.-- pro Jahr \n \nDie Arbeitsplätze sind in den bestehenden Räumlichkeiten des Departements BUV einzurichten. Hierzu sind ggf. \norganisatorische Anpassungen der Arbeitsplatznutzung notwendig (z.B. Einrichtung eines Büros mit personenun-\nabhängigen Arbeitsplätzen / Desk-Sharing). Für die Einrichtung insgesamt zweier Arbeitsplätze (Mobiliar und IT/Te-\nlefonie) werden vorsorglich insgesamt Fr. 20'000.-- eingestellt. \n \n6.3 Grobentwürfe Aufgabenbeschriebe \nDie Aufgaben der neu zu schaffenden Stellen in Anlehnung an vergleichbare Funktionen umfassen: \n \nProjektleitung \n- Projektmanagement \n- Auftragsformulierung Teilprojekte \n- Vorbereitung und Vergabe externer Aufträge \n- Projektsteuerung Auftragnehmende, Controlling \n- Koordination interne fachliche und politische Abstimmung \n- Entscheidvorbereitung, Anträge an Stadtrat und Parlament \n- Dokumentation, Vorbereitung Integration in Planungsinstrumente Richtplan, Zonenplan, Baureglement \n \nProjektassistenz \n- Unterstützung der Projektleitung(en) \n- Projektsupport und -administration \n- Organisation, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung Sitzungen und Workshops, Mitwirkung \n- Inhaltliche Verdichtung, Aufbereitung Daten, Arbeitspapiere, Präsentationen etc. \n- Bearbeitung spezifischer Teilaufgaben / Fragestellungen \n \n6.4 Gesamtübersicht Stunden- und Kostenschätzung \nDie nachfolgende Schätzung der Sach- und Personalkosten bildet die Grundlage für den vorliegenden Kreditan-\ntrag. Bereits bestehende Investitionskredite (1.4) sowie die internen Kosten für die bereits vorhandenen Personal-\nressourcen sind darin nicht enthalten. \n \n\nProjektkosten Ortsplanungsrevision \n    \n\nPlanungsphasen Inhalt Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nPhase 0, 2023-202417 Konzeptuelle Grundlagen 1. Teil 1'700 -- \n    \n\nPhase 1, 2023-2024 Konzeptuelle Grundlagen 2. Teil 2'000 220'000.-- \n    \n\n                                                \n17 inkl. interner Stundenaufwand 1'700 Std. konzeptuelle Grundlagen Phase 0, bewilligte Investitionskredite (vgl. Kap. 1.5) \n\n\n\nSeite 15 \n \n\n \n\nPhase 2, 202418 Kommunaler Richtplan 600 110'000.-- \n    \n\nPhase 3, 2025-2026 Konkretisierung und Verortung 4'700 490'000.-- \n    \n\nPhase 4, 202618 Zonenplan und Baureglement 1'300 165'000.-- \n    \n\nPhase 5, 202718 Erlass / Festsetzung  \nPlanungsinstrumente \n\n2'000 275'000.-- \n\nZwischentotal inkl. MwSt.  12'300 1'260'000.-- \n    \n\nProjektleitung / Beglei-\ntung  \n\nInhalt Std. intern \nnetto \n\nSachaufwand ex-\ntern inkl. MwSt. Fr. \n\nMandat Projektbegleitung Prozess- und Verfahrensbegleitung 2'000 540'000.-- \n    \n\nKommunikation, Mitwirkung in Abstimmung mit Wil Vivendo  1'500 110'000.-- \nZwischentotal inkl. MwSt.  3'500 650'000.-- \n    \n\nArbeitsplätze Infrastruktur 2 à Fr. 10'000.-- -- 20'000.-- \n    \n\nReserve Diverse Arbeiten 1'700 270'000.-- \nTotal Sachaufwand inkl. MwSt. 17'500 2'200'000.-- \n    \n\nPersonal Stadtplanung Befristung auf fünf Jahre Std. intern \nnetto \n\nPersonalaufwand \nFr. ca. \n\nProjektleitung 160% 14'000 1'210'000.-- \n    \n\nAssistenz 40% 3'500 190'000.-- \nTotal Personalaufwand 200% 17'500 1'400'000.-- \nKreditantrag inkl. MwSt. Gesamttotal inkl. MwSt.  3'600'000.-- \n\nTabelle 11: Gesamtübersicht Stunden- und Kostenschätzung \n \n6.5 Aktivierung Personalkosten und Abschreibung \nDie Lohnaufwände für das temporäre Personal werden unterjährig der Abteilung Stadtplanung über die Erfolgs-\nrechnung belastet. Ende Rechnungsjahr sind die aufgelaufenen Kosten der Investitionsrechnung bzw. dem vorlie-\ngenden Kredit zu belasten. Hierfür wird ein Konto der Gruppe 431, Aktivierung Eigenleistungen, eingerichtet. Die \naufgelaufenen Kosten werden somit via Investitionsrechnung aktiviert und bilanziert und anschliessend über die \nNutzungsdauer von zehn Jahren planmässig abgeschrieben. Die jährlichen Abschreibungen für den Gesamtkredit \nbetragen Fr. 360'000.--. Dies entspricht rund 0.6 Steuerfussprozent (1% = Fr. 609'400.--). \n \n6.6 Finanzierung \nIm Finanz- und Investitionsplan 2023 - 202719 sind für die Revision der Richt- und Nutzungsplanung 2022 ff. \nFr. 3.5 Mio. eingestellt. \n \n \n  \n                                                \n18 Mandat Facharbeit Raumplanung: Phasen 2, 4 und 5 (vgl. Kap. 3.7) \n19 https://www.stadtwil.ch/_docn/4050427/023_Stadt_Wil_Investitionsplan_2023_-_2027.pdf , S. 32 \n\nhttps://www.stadtwil.ch/_docn/4050427/023_Stadt_Wil_Investitionsplan_2023_-_2027.pdf\n\n\nSeite 16 \n \n\n \n\n7. Zuständigkeit \n \nDie Kompetenz für den Bruttokredit zur Ausarbeitung der Ortsplanungsrevision liegt gemäss Art. 27 Abs. 3 lit. c \ni.V. mit Ziffer 1.1 Anhang der Gemeindeordnung beim Stadtparlament. Beschlüsse des Stadtparlaments von über \nFr. 1 Mio. unterstehen gemäss Art. 7 lit. d Gemeindeordnung i.V. mit Ziffer 1.1 Anhang zur Gemeindeordnung \nvom 28. Februar 2016 dem fakultativen Referendum. \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n\n\n


Wahlvorschläge

text: \n  \n\n  \n \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n  \n\n \nSitzung des Stadtparlaments vom 22. Mai 2025 \n \n \nWISPAG: Ersatzwahlen in den Verwaltungsrat – Wahlvorschläge \n \n \nRücktritt von: Mäder Hans, Wil, Stadtpräsident, Die Mitte \n \nWahlvorschlag: Shitsetsang Jigme, Wil, Stadtrat, FDP \n \n \nRücktritt von: Spengler Thomas, Champfèr, Bauherrenberater \n \nWahlvorschlag: Bossart Claudia, Betriebsökonomin FH in Facility Management, Wil \n \n \nRücktritt von: Schlauri Roman, Busswil, Master in Banking and Finance HSG, Vorstandsmitglied IG \n\nWiler Sportvereine \n \nWahlvorschlag: Stehrenberger Harry, lic. oec. HSG Finanz- und Rechnungswesen, MBA in Ban-\n\nking und International Finance, Rickenbach \n \n \nRücktritt von: Holenstein Alois, Wilen, Dr. sc. Techn. ETH, Gemeindevertreter Wilen \n \nWahlvorschlag: Gschwend Michael, Betriebsökonom FH und Executive MBA FH Ostschweiz, \n\nGemeindevertreter Zuzwil \n \n \n \nBestehende Mitglieder des Verwaltungsrats der WISPAG (bereits durch das Stadtparlament gewählt): \n \n− Tröhler Christian, Wil, Verwaltungsratspräsident, eidg. dipl. Betriebsausbilder, parteilos (seit 2016) \n− Denzler Isabelle, Eschlikon, Verwaltungsratsmitglied, Geschäftsführerin coreander GmbH, Gemein-\n\nderätin Eschlikon, Die Mitte (seit 2021) \n− Galbier Denise, Wil, Verwaltungsratsmitglied, lic. iur., Rechtsanwältin, parteilos (seit 2021) \n\n\n

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Beantwortung des Stadtrats

text: \n  \n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n  \n \n\n6. Februar 2013 \n\nInterpellation Klaus Rüdiger, SVP   \neingereicht am 10. Januar 2013 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \nMitgliedschaft der Stadt Wil im Metropolitanraum Zürich \n\nKlaus Rüdiger, SVP, hat zusammen mit 18 Mitunterzeichnenden eine Interpellation mit der Überschrift „Mit-\ngliedschaft der Stadt Wil im Metropolitanraum Zürich“ eingereicht und stellt dazu fünf Fragen. \n \n \nBeantwortung \n \n \nVorbemerkungen \nDer Metropolitanraum Zürich umfasst rund 250 Gemeinden und Städte in den acht Kantonen Zürich, Aargau, \nThurgau, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Zug und Luzern. Die Mitglieder dieses Vereins, derzeit acht Kantone \nund 110 Städte und Gemeinden, setzen sich gemeinsam für ihren Wirtschafts- und Lebensraum ein. \n \nDer Verein Metropolitanraum Zürich \n setzt sich ein für eine verstärkte Zusammenarbeit und eine bessere Vernetzung zwischen den Kantonen, \n\nStädten und Gemeinden des Metropolitanraums Zürich; \n bietet dabei eine Plattform für den Informationsaustausch; \n fördert eine ganzheitliche und grossräumige Entwicklungsperspektive; \n beschliesst über die gemeinsamen Aktionsprogramme, mit denen die Spitzenposition des Wirtschafts- und \n\nLebensraums Zürich auf nationaler und internationaler Ebene gefördert wird. \n \n\nÜbergeordnetes Ziel ist die Stärkung der Lebensqualität und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Met-\nropolitanraums Zürich. Zur Bewältigung der bestehenden Herausforderungen wird die strategische Zusammen-\narbeit in den vier Handlungsfeldern Wirtschaft, Verkehr, Gesellschaft, Lebensraum gebündelt. \n \nDie Metropolitankonferenz ist die Plenumsversammlung. Sie findet zweimal jährlich statt. Die jeweilige Stimm-\nkraft der Mitgliedskantone, -städte und -gemeinden muss durch ein gewähltes Behördenmitglied (Regierungsrat, \nStadtpräsident, Gemeinderat etc.) wahrgenommen werden. Der Metropolitanrat ist die „Exekutive“ des Vereins \nund setzt sich aus acht RegierungsrätInnen und acht VertreterInnen der Städte und Gemeinden zusammen. Auf \noperativer Stufe sind der Operative Ausschuss, die Geschäftsstelle und die projektbezogenen Arbeitsgruppen \ntätig. \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n1. Nutzen der Mitgliedschaft \nDer Verein Metropolitanraum Zürich besteht ausschliesslich aus öffentlich-rechtlichen Körperschaften (Kantone, \nStädte, Gemeinden). Der Metropolitanraum Zürich unterscheidet zwischen stimmberechtigten Vollmitgliedern \nund assoziierten Mitgliedern ohne Stimmrecht (Dritte mit einem Bezug zum Metropolitanraum). Insgesamt ist die \nStimmkraft der Kantone und der Städte / Gemeinden paritätisch. Gemeinden können sich zu Subregionen zu-\nsammenschliessen, ihre Stimmen bündeln und ihre Interessen gemeinsam wahrnehmen. Letzteres ist in Wil über \ndie Regio Wil vorgesehen. Wer die Regio Wil in der Metropolitankonferenz personell vertreten wird, ist noch \nnicht bestimmt und obliegt dem Entscheid des Vorstands der Regio Wil. \n \nDas Gebiet der Regio Wil, mit seiner Idealposition zwischen den Wirtschaftszentren Zürich und St. Gallen, zeich-\nnet sich durch eine zentrale Verkehrslage mit einem spinnenförmigen Verkehrsnetz in der Agglomeration und \neiner verkehrstechnisch günstigen Lage aus und profitiert als Wohn- und als Arbeitsstandort vom Metropolitan-\nraum Zürich. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass auf regionaler und nationaler Ebene einiges erreicht \nwerden konnte, wenn man zusammenarbeitet, sich gegenseitig unterstützt und eine gemeinsame Plattform hat. \nSo wird heute der Metropolitanraum Zürich beim Bund als ernstzunehmender Akteur wahrgenommen. Seine \nGrundlagenarbeit wird geschätzt, seine Positionen, beispielsweise beim Lobbying für die grossen Verkehrsinfra-\nstrukturen, haben Gewicht. Auch andere urbane Grossräume wie Basel, Genf / Lausanne und Bern beginnen sich \nnach dem Vorbild des Metropolitanraums Zürich zu organisieren. Neben diesem eher indirekten Nutzen für die \nGemeinden versucht der Verein auch zunehmend, den direkten Nutzen für die Mitgliedsgemeinden zu stärken, \nbeispielsweise in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Raumplanung. Inwieweit ein direkter Nutzen für die \nStadt Wil anfallen wird, wird sich zeigen. Der Stadtrat ist indes überzeugt, dass es ein richtiges Zeichen ist, dass \nsich Regio Wil im Metropolitanraum Zürich engagiert. Der Stadtrat geht davon aus, dass die Regio Wil nach einer \ngewissen Zeit eine Standortbestimmung vornehmen wird und dabei auch Aussagen zum Nutzen der Mitglied-\nschaft machen wird. \n \n \n2. / 3. Austritte von Mitgliedsgemeinden \nOffenbar hat es einzelne Austritte aus dem Verein Metropolitanraum gegeben (z.B. Küsnacht, Würenlos, Wan-\ngen-Brüttisellen). Andererseits sind auch Eintritte zu verzeichnen (z.B. Gossau ZH, Meilen). Die Austritte waren \nfür den Entscheid des Stadtrats Wil nicht relevant. \n \n \n4. Vollkosten \nDie Mitgliederbeiträge müssen nicht von den Regionsgemeinden einzeln getragen werden. Sie sind gesamthaft \nim Budget 2013 der Regio Wil enthalten. Würde die Stadt Wil selber direkt Mitglied, beliefe sich der jährliche \nBeitrag auf Fr. 2‘940.--. \n \n \n5. Zwischenbericht \nDer Stadtrat geht davon aus, dass die Regio Wil in geeigneter Form über Projekt und Erfahrungen mit dem Met-\nropolitanraum Zürich im Rahmen der Delegiertenversammlungen oder Geschäftsberichte informieren wird. \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsident \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n\n\n