Voranschlag

text: \nwww.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtkanzlei@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 5. Oktober 2011\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nVoranschlag und Steuerfuss für das Jahr 2012\n\n1. Grundlagen\n\n1.1 Gesetzliche Grundlagen\n\nGemäss Art. 113 ff. Gemeindegesetz (sGS 151.2) wird für das Rechnungsjahr ein Voranschlag erstellt.\nDarin werden der zu erwartende Aufwand und Ertrag sowie die zu erwartenden Ausgaben und Einnah-\nmen aufgeführt. Erhebliche Abweichungen gegenüber dem Voranschlag des vorangehenden Rech-\nnungsjahres sind zu begründen.\n\nMit dem Voranschlag wird festgelegt, in welchem Ausmass Steuern zu erheben sind. Der Steuerfuss wird\nso angesetzt, dass der Voranschlag ausgeglichen ist oder kann tiefer angesetzt werden, wenn der Auf-\nwandüberschuss durch Eigenkapital gedeckt ist.\n\nDer Voranschlag umfasst die Verwaltungsrechnungen der Gemeinde und unselbstständiger öffentlich-\nrechtlicher Unternehmen sowie als Anhang den Abschreibungsplan und den Steuerplan (Art. 4 Verord-\nnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden; sGS 151.53).\n\n1.2 Legislaturplanung 2009 - 2012\n\nIn der Legislaturplanung legt der Stadtrat zu Beginn der Amtsdauer seine Strategie und Schwerpunkt-\nthemen für vier Jahre fest. Nebst seinen politischen Leitlinien definiert er ganz konkrete Sach- und Fi-\nnanzziele. In der Legislaturplanung 2009 –2012 hat sich der Stadtrat im Kapitel „miteinander wirtschaf-\nten“unter anderem zum Ziel gesetzt, die Finanzlage im Gleichgewicht der Einnahmen und Bedürfnisse\nzu halten. In Bezug auf den Steuerfuss wird eine Rangierung im ersten Viertel aller st. gallischen Ge-\nmeinden angestrebt.\n\n\n\nSeite 2\n\nwww.stadtwil.ch\n\n1.3 Finanzplan 2011 - 2015\n\nIm Finanzplan konkretisiert der Stadtrat jeweils die finanzpolitischen Ziele der Legislaturplanung. Der\nFinanzplan 2011 –2015 wird einerseits durch die Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen und anderer-\nseits durch die Realisierung des Sportparks Bergholz geprägt. Der Finanzplan rechnet für das Jahr 2012\nbei einem Steuerfuss von 124 % mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 2 Millionen. Die Investitio-\nnen wurden auf Fr. 16,25 Mio. geschätzt. Das Stadtparlament wird den Finanzplan voraussichtlich an\nseiner Sitzung vom 3. November 2011 beraten.\n\n1.4 Budgetrichtlinien\n\nDer Stadtrat hat sich anlässlich der Sitzung vom 1. Juni 2011 in seinen Richtlinien zum Voranschlag 2012\nfolgende Ziele gesetzt:\n\n- Der Steuerfuss ist gemäss Finanzplan auf 124 % festzusetzen.\n- Der Grundsteuersatz von 0,6 Promille bleibt unverändert.\n- Dem Stadtparlament ist ein ausgeglichener Voranschlag vorzulegen.\n\nUm diese Ziele zu erreichen, wurde unter anderem für den Personalaufwand ein Zuwachs von maximal\n2,1 % und beim Sachaufwand von kleiner 1,0 % vorgegeben.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat die stadträtlichen Budgetrichtlinien 2012 mit Schreiben\nvom 12. Juli 2011 zur Kenntnis genommen und nochmals auf ihre letztjährige Empfehlung hingewiesen,\neine Überprüfung der Personalressourcen und des Sachaufwandes in der Form vorzunehmen, dass die\neinzelnen Departemente sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, um bei nicht gesetzlich vorgeschrie-\nbenen Aufgaben längerfristig Einsparungen erzielen zu können. Die GPK ist der Meinung, dass der\nStadtrat diese Empfehlungen bisher nicht umbesetzt hat.\n\nDie Empfehlung der GPK ist aus Sicht des Stadtrates nicht umsetzbar, weil sie diversen Beschlüssen der\nBürgerschaft und des Stadtparlamentes widerspricht. So bietet die Stadt Wil etwa in folgenden Berei-\nchen Angebote an, die über die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben und Dienstleistungen hinausge-\nhen:\n\n- erweitertes Bildungs- und Betreuungsangebot (z. B. Tagesstrukturen, Musikschule, Kinderhort)\n- Kulturangebot (z.B. Stadtbibliothek, Tonhalle, Kunsthalle, Stadtsaal, GARE DE LION)\n- Sportangebot (z. B. Schwimmbäder, Sportpark Bergholz)\n- Integrations- und Präventionsangebote, Beiträge an Jugendvereine, Quartierspielplätze\n- Öffentlicher Verkehr (z. B. Stadtbus)\n- Förderung des Langsamverkehrs, Schulwegsicherheit, Strassenraumgestaltungen\n- Förderung von Energiesparmassnahmen\n- Stadtpolizei, Einsatz privater Sicherheitsdienste\n- Erweiterte Leistungen der TBW (Kommunikationsnetz, Gas)\n- Besitz und Verwaltung von Liegenschaften des Finanzvermögens\n\n\n\nSeite 3\n\nwww.stadtwil.ch\n\nDer parlamentarische Wille, am bestehenden Leistungsangebot zumindest festzuhalten, insbesondere\nauch im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen, ist mehrfach diskutiert wor-\nden. Schliesslich gilt es zu beachten, dass es auch die erweiterten Angebote sind, welche wesentlich\ndazu beitragen, dass Wil eine attraktive und lebenswerte Stadt ist.\n\n2. Finanzpolitische Ausgangslage\n\nFür das Jahr 2011 wurde bei einem Steuerfuss von 124 % ein Ausgabenüberschuss von Fr. 660'900.--\nbudgetiert. Es kann derzeit davon ausgegangen werden, dass die Rechnung 2011 weitgehend ausgegli-\nchen abschliessen wird.\n\nZum Zeitpunkt der Budgeterstellung (Stand Ende Juli 2011) betrug die Einfache Steuer bei der Einkom-\nmens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen Fr. 37,75 Mio. (Vorjahr Fr. 36,30 Mio.). Damit\nliegt der Steuerertrag Fr. 0,54 Mio. oder 1,4 % unter der für das Jahr 2011 budgetierten Einfachen\nSteuer von Fr. 38,29 Millionen. Die Nachzahlungen aus Vorjahressteuern betrugen per Ende Juli 2011\nFr. 3,19 Mio. und liegen damit noch Fr. 0,51 Mio. unter dem Budget von Fr. 3,7 Millionen. Sowohl die\nlaufenden Steuern wie auch die Nachzahlungen werden nach heutiger Einschätzung die Budgetvorga-\nben 2011 erreichen. Die Steueranteile bei den juristischen Personen betragen gemäss Rechnungsstellung\ndes kantonalen Steueramtes vom August 2011 Fr. 5,90 Millionen. Bis Ende 2011 ist mit einem weiteren\nZuwachs von Fr. 0,30 Mio. zu rechnen, womit das Budget von Fr. 5,60 Mio. um rund Fr. 0,60 Mio. über-\ntroffen wird.\n\nBei der finanziellen Sozialhilfe muss gegenüber dem Budget 2011 mit Mehrausgaben (netto) von min-\ndestens Fr. 0,50 Mio. gerechnet werden. Dem gegenüber werden bei den Zinsaufwendung Minderaus-\ngaben von etwa Fr. 0,80 Mio. erwartet. Der Personal- sowie der Sachaufwand entwickeln sich im Rah-\nmen des Voranschlags.\n\n3. Voranschlag 2012 der Laufenden Rechnung\n\n3.1 Gemeindevereinigung\n\nDie Auswirkungen der Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen auf den Voranschlag 2012 beschränken\nsich auf die bereits im Jahre 2011 vereinnahmten kantonalen Entschuldungsbeiträge (Reduktion der\nSchuldzinsbelastung 2012 und der Verschuldung) sowie die Verbuchung der fusionsbedingten Mehraus-\ngaben in der Investitionsrechnung, welche durch die Bürgerschaft mit dem Vereinigungsbeschluss bewil-\nligt worden sind.\n\n3.2 Zusammenfassung des Voranschlags 2012\n\nDer Voranschlag der Laufenden Rechnung für das Jahr 2012 weist bei einem Gesamtaufwand von\nFr. 102'116'400.-- und einem Gesamtertrag von Fr. 101'804'500.-- einen Ausgabenüberschuss von\nFr. 311'900.-- auf.\n\nDarin enthalten sind neue, nicht beeinflussbare Ausgaben resp. Mindereinnahmen in der Grössenord-\nnung von Fr. 1,2 Mio. infolge der Auswirkungen des kantonalen Massnahmenpakets zur Sanierung des\nStaatshaushalts oder weiterer kantonalen Vorgaben. Dazu gehören:\n\n\n\nSeite 4\n\nwww.stadtwil.ch\n\n- Erhöhung der Gemeindebeiträge an den regionalen Personenverkehr Fr. 500'000.--\n- Anpassung Kostenteiler Kinder- und Jugendheime Fr. 180'000.--\n- Reduktion der Entschädigung an die Gemeinden für die Steuererhebung Fr. 90'000.--\n- Streichung der Staatsbeiträge an die individuellen Prämienverbilligungen Fr. 250'000.--\n- Aufbau der regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Fr. 180'000.--\n\nTrotz des kantonalen Massnahmenpakets sieht der Voranschlag einen Steuerfuss für das Jahr 2012 von\n124 % der Einfachen Steuer und einen Grundsteuersatz von 0,6 Promille vor.\n\n3.3 Ertrag\n\nDer Gesamtertrag 2012 beläuft sich auf Fr. 101'804'500.-- und liegt Fr. 3'688'000.-- oder 3,76 % über\ndem Voranschlag 2011 mit Fr. 98'116'500.--.\n\nEinfache Steuer der natürlichen Personen\nFür das Jahr 2012 wird, basierend auf den Steuereinnahmen Stand Ende Juli 2011, eine mutmassliche\nEinfache Steuer von Fr. 39'029'000.-- prognostiziert.\n\nEinfache Steuer per 31. Juli 2011 Fr. 37'800'000.--\nMutmasslicher Zuwachs bis 31.12.2011 (Ø Zuwachs Juli - Dez. der Jahre 2007 - 2010) Fr. 460'000.--\n\nFr. 38'260'000.--\nPrognostizierter durchschnittlicher Zuwachs (+ 1,0 %) Fr. 383'000.--\n\nFr. 38'643'000.--\nZuwachs in Prozenten für das Jahr 2012 infolge Zunahme der Wohnbevölkerung (+ 1,0 %) Fr. 386'000.--\n\nFr. 39'029'000.--\n\nDie Nachzahlungen werden von Fr. 3,7 Mio. um Fr. 0,3 auf 4,0 Mio. erhöht. Bei einem gleichbleibenden\nSteuerfuss von 124 % belaufen sich die mutmasslichen Einnahmen 2012 aus Einkommens- und Vermö-\ngenssteuern auf Fr. 52,4 Millionen. Gegenüber dem Voranschlag 2011 mit Fr. 51,2 Mio. wird mit einem\nZuwachs von Fr. 1,2 Mio. gerechnet.\n\nSteuern juristischer Personen\nBei den Steuereinnahmen der juristischen Personen sind gestützt auf die laufenden Ertragszahlen 2011\nund die Prognose 2012 des kantonalen Steueramtes insgesamt Fr. 6,2 Mio. (Vorjahr Fr. 5,6 Mio.) budge-\ntiert.\n\nAbgaben der Technischen Betriebe Wil (TBW)\nDie budgetierten Abgaben für alle drei Versorgungswerke betragen gesamthaft Fr. 3,650 Mio. (Vorjahr\nFr. 3,582 Mio.) und setzen sich wie folgt zusammen:\n\n- Elektrizitätsversorgung Fr. 800'000.--\n- Gasversorgung Fr. 860'000.--\n- Kommunikationsnetz Fr. 1'990'000.--\n\nIn der Abgabe für das Kommunikationsnetz ist eine zusätzliche Abgabe (Sockelbeitrag) von Fr. 1 Mio.\nenthalten. Die „ordentlichen“Abgaben der TBW an den städtischen Haushalt für die Elektrizitäts- und\nGasversorgung sowie das Kommunikationsnetz setzen sich aus 5 % des ausgewiesenen Substanzwerts\nund 15 % des Reingewinns zusammen (Abgabemodell gemäss Parlamentsbeschluss vom 6. November\n\n\n\nSeite 5\n\nwww.stadtwil.ch\n\n2003 / unbefristete Weiterführung gemäss Parlamentsbeschluss vom 4. Dezember 2008) sowie einem\nSockelbeitrag ab 2009 von Fr. 1 Mio. gemäss Stadtratsbeschluss vom 8. April 2009. Das Stadtparlament\nstimmte dieser Zusatzabgabe an der Budgetsitzung vom 3. Dezember 2009 zu.\n\nWesentliche Budgetabweichungen des Ertrags 2012 gegenüber 2011\nDie ergebniswirksamen Budgetabweichungen (> Fr. 100‘000.--) sind:\n\n1100 Grundbuchamt\n4312 Verwaltungsgebühren + 150'000.--\n\n1501 Krankenpflege-Grundversicherung\n4610 Rückerstattung SVA (Reduktion Kantonsanteil) - 100'000.--\n\n1536 Integration\n4390 Bezug aus Rückstellungen + 150'000.--\n\n1540 Jugendfürsorge\n4360 Rückerstattungen Alimenten + 100'000.--\n4611 Staatsbeiträge (Reduktion Kantonsanteil) - 180'000.--\n\n158 Finanzielle Sozialhilfe\n436/46 Rückerstattungen + 800'000.--\n\n190 Gemeindesteuern\n4000 Steuern laufendes Jahr + 900'000.--\n4001 Steuern Vorjahre + 300'000.--\n4040 Handänderungssteuern + 400'000.--\n\n193 Einnahmenanteile\n4410 Gewinn- u. Kapitalsteuer (jur. Pers.) + 600'000.--\n\n3.4 Aufwand\n\nDer Gesamtaufwand von Fr. 102'116'400.-- liegt Fr. 3'339'000.-- oder 3,38 % über dem Voranschlag\n2011 mit Fr. 98'777'400.--.\n\nPersonalaufwand\nDer Personalaufwand steigt gesamthaft um 2,0 % um Fr. 902'600.-- auf Fr. 45'989'400.--. Die Vorga-\nben gemäss Budgetrichtlinien, dass der Personalaufwand einen Zuwachs von 2,1 % nicht überschreiten\ndarf, wurden damit eingehalten.\n\n\n\nSeite 6\n\nwww.stadtwil.ch\n\nDie für das Jahr 2012 beantragten Stellenbegehren beim Verwaltungs- und Betriebspersonal sind in der\nLohnsumme bereits enthalten. Der Stadtrat hat auf Antrag der Pensionskassenkommission entschieden,\nam Sanierungsbeitrag an die Pensionskasse in der Höhe von je 1 % Arbeitnehmenden- und Arbeitgeber-\nanteil bis auf weiteres festzuhalten. Der Arbeitgeberbeitrag ist im budgetierten Personalaufwand 2012\nenthalten. Gestützt auf das Personalreglement (PR) der Stadt Wil müssen auf das Jahr 2012 die Arbeit-\nnehmendenbeiträge bei der Nichtbetriebsunfallversicherung von 0,9 % auf 0,5 % gesenkt werden (pari-\ntätische Prämienaufteilung). Der Arbeitgeberanteil erhöht sich damit gegenüber dem Vorjahr um rund\nFr. 75'000.--.\n\nLöhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals\nDas Personalreglement bestimmt, nach welchen Kriterien generelle Besoldungsanpassungen vorzuneh-\nmen sind. Es ist auf die Jahresteuerung, die Finanzlage der Stadt sowie die allgemeine Wirtschafts- und\nArbeitsmarktlage Rücksicht zu nehmen. Per 1. Januar 2011 wurden sämtliche Funktionen in eine neue\nGehaltstabelle nach ABAKABA (Analytische Bewertung von Arbeitstätigkeiten nach Katz und Baitsch)\nüberführt. Das hatte zur Folge, dass der ordentliche Stufenanstieg, wie ihn Art. 33 PR vorsieht, für das\nJahr 2011 ausgesetzt worden ist. Die Löhne richten sich nach dem Landesindex der Konsumentenpreise\nper 30. November 2011. Im Voranschlag 2012 ist keine Teuerung berücksichtigt, da per Ende August\n2011 der Index 103,6 Punkte (Basis 2005) betrug und die Löhne bereits einem Indexstand von 104,2\nPunkten angepasst wurden.\nAus dem ordentlichen Stufenanstieg, wie ihn Art. 33 PR vorsieht, resultiert eine Erhöhung der Lohn-\nsumme um rund 0,8 %. Bei ausgezeichneten Leistungen kann eine ausserordentliche Stufenerhöhung\n(Art. 34 PR) oder eine Beförderung in eine höhere Lohnklasse erfolgen (Art. 35 PR). Die dafür zur Verfü-\ngung stehenden Mittel (Beförderungsquote) sind mit 0,3 % der Besoldungen gemäss Voranschlag 2012\nfestgesetzt.\n\nNachdem keine Teuerung auszugleichen ist, stellt sich für den Stadtrat die Frage, ob eine Reallohnerhö-\nhung gewährt werden soll. Es gibt sowohl gute Gründe dafür als auch dagegen. Der Stadtrat ist der\nAuffassung, dass den Mitarbeitenden im Sinne einer Wertschätzung ihrer Arbeit eine Reallohnerhöhung\nim Umfang von 0,6 % auszurichten ist, was zusammen mit dem erwähnten Reduktion der NBU-Beiträge\nvon 0,4 % zu einer Erhöhung der Besoldung um 1 % führt. Für dieses Vorgehen spricht auch, dass im\nHinblick auf den Start der vereinigten Gemeinde am 1. Januar 2013 die Überführung der Mitarbeitenden\nvon Bronschhofen ins Lohnsystem der Stadt Wil im Vordergrund steht und dannzumal voraussichtlich\nwohl keine Reallohnerhöhung ausgerichtet wird. Zusammengefasst ergeben sich beim Personalaufwand\nfolgende Anpassungen gegenüber dem Voranschlag 2011:\n\nBudget 2012 Budget 2011\n\nTeuerung 0,00 % 0,29 % (effektiv)\nAuswirkung ABAKABA 0,00 % 0,90 %\nReallohnerhöhung 0,60 % 0,00 %\nOrdentliche Stufenerhöhungen 0,80 % 0,00 %\nBeförderungen 0,30 % 0,30 %\nTotal 1,70 % 1,49 %\n\n\n\nSeite 7\n\nwww.stadtwil.ch\n\nStellenplan Verwaltungs- und Betriebspersonal\nDer Stadtrat hat mit separaten Beschlüssen Änderungen im Stellenplan bewilligt. Die zusätzlichen Stel-\nlenprozente sind ausgewiesen, im Wesentlichen extern beeinflusst und können derzeit nicht durch inter-\nne organisatorische Massnahmen aufgefangen werden. Die entsprechenden Personalkosten sind im\nBudget 2012 enthalten. Es handelt sich um folgende Stellen (ohne TBW und Alterszentrum Sonnenhof):\n\nAbteilung Funktion Stellenprozente Lohnkosten\nZivilstandsamt Zivilstandsbeamter/in\n\n(Erhöhung der Arbeitsbelastung und Übernahme von\nzusätzlichen Aufgaben; beteiligte Gemeinden sind\neinverstanden)\n\n20 % Fr. 16'500.00\n\nAHV-Zweigstelle Verwaltungsmitarbeiter/in\n(Erhöhung der Arbeitsbelastung und Kundenfrequen-\nzen sowie Übernahme zusätzlicher Aufgaben)\n\n20 % Fr. 13'600.00\n\nInformatik Informatiker/in 1\n(First Level Support Schule neu bei IT-Abteilung statt\nbei der Schule und daher kostenneutral)\n\n100 % Fr. 78'700.00\n\nSoziale Dienste Sozialarbeiter/in wiHi\n(Erhöhung der Arbeitsbelastung resp. der Fallzunah-\nmen, wobei 20 % bereits im Budget 2011 enthalten,\nweshalb nur 20 % budgetwirksam)\n\n40 % Fr. 39'500.00\n\nSoziale Dienste Betreuer/in Asylwesen\n(Erhöhung der Arbeitsbelastung resp. der Fallzunah-\nmen, wobei bereits im Budget 2011 enthalten und\ndaher nicht budgetwirksam)\n\n20 % Fr. 19'800.00\n\nSoziale Dienste Sachbearbeiter/in Buchhaltung\n(Erhöhung der Arbeitsbelastung + 43 % mehr Bu-\nchungen als 2006)\n\n20 % Fr. 15'300.00\n\nSoziale Dienste Vormundschaftssekretär/in\n(befristet bis 31.12.2012, wobei bereits im Budget\n2011 enthalten und daher nicht budgetwirksam))\n\n60 % Fr. 62'000.00\n\nREPAS\n(Soziale Dienste)\n\nBerater/in Arbeitsintegration\n(befristet bis 31.12.2013, kostenneutral, da vollum-\nfänglich extern finanziert))\n\n15 % Fr. 18‘000.00\n\nLöhne der Lehrpersonen\nDie Besoldungsausgaben der Lehrpersonen gelten als gebundene Ausgaben, da es sich dabei um die\nUmsetzung kantonalrechtlicher Vorgaben handelt. Im Voranschlag 2012 sind nebst den Stufenanstiegen\nkeine generellen Lohnerhöhungen enthalten. Indes hatte der Kanton mit dem Voranschlag 2011 eine\nErhöhung der Löhne um 0,7 % bekannt gegeben. Diese Anpassung ist im Budget 2011 nicht in den\neinzelnen Lohnkonti enthalten, sondern als Lohnkorrektur beim Budgetprozess (Gliederung 1981).\n\nSachaufwand\nDer Sachaufwand 2012 beträgt total Fr. 15,63 Mio. und liegt rund Fr. 0,14 Mio. oder 0,89 % über dem\nVoranschlag 2011.\n\n\n\nSeite 8\n\nwww.stadtwil.ch\n\nDer Stadtrat unterzog den gesamten Sachaufwand einer besonders kritischen Prüfung. Die einzelnen\nAufwendungen wurden unter den Kriterien Dringlichkeit, Notwendigkeit und Kosten beurteilt und prio-\nrisiert. Mit gezielten Verzichts- und Optimierungsmassnahmen konnte der anfängliche Zuwachs des\nSachaufwands auf weniger als 1 % reduziert werden, ohne dabei insbesondere den durch das Liegen-\nschaftenkonzept vorgegebenen Gebäudeunterhalt wesentlich zu beeinträchtigen. Die Budgetvorgaben\nwurden damit eingehalten.\n\nAbschreibungen\nDie Berechnungen der einzelnen Abschreibungsquoten basieren auf den tatsächlichen Buchwerten per\n1. Januar 2011. Damit kann sichergestellt werden, dass die mit dem Voranschlag beschlossenen Ab-\nschreibungen auch mit den in der Rechnung verbuchten Aufwendungen übereinstimmen. Investitionen\nbis Fr. 4 Mio. werden in Prozenten des Buchwertes (Restwert) abgeschrieben. Grossinvestitionen ab\nFr. 4 Mio. werden in der Regel während 25 Jahren linear amortisiert.\n\nDie im Jahr 2012 budgetierten Abschreibungen belaufen sich auf Fr. 5,39 Mio. (Vorjahr Fr. 4,90 Mio.)\nund sind detailliert im Abschreibungsplan (Voranschlag Seiten 73 und 74) ersichtlich.\n\nPassivzinsen\nTiefe Schuldzinsen und die im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung bereits im Jahr 2011 aus-\nbezahlten kantonalen Entschuldungsbeiträgen von Fr. 6,876 Mio. wirken sich positiv auf die Schuldzins-\nbelastung der Stadt Wil aus. Die voraussichtliche Nettozinsbelastung 2012 reduziert sich gegenüber dem\nVoranschlag 2011 um rund Fr. 400'000.--.\n\nDie durchschnittliche Zinsbelastung auf dem mittel- und langfristigen Fremdkapital beträgt für 2012\n2,0 % (= Zins für interne Verrechnungen), die Zinsbelastung für das kurzfristige Fremdkapital wird vor-\naussichtlich unter 0,5 % liegen.\n\nDer vom Stadtparlament mit dem Budget 2011 beschlossene Kredit von Fr. 500'000.-- für eine langfris-\ntige Zinsabsicherung, insbesondere für den hohen Investitionsbedarf im Zusammenhang mit dem Sport-\npark Bergholz, wird voraussichtlich nicht in dieser Form beansprucht werden. Einerseits haben sich die\nZinsen entgegen der damaligen Annahme weiter gesenkt, andererseits erfolgen die heute verbreiteten\nZinsabsicherungen mit einem Forward Starting Swap. Mit einem Swap verpflichtet sich die Stadt Wil,\nregelmässig einen vorab vereinbarten Festzins (Swapsatz) an die Bank zu zahlen und dagegen von der\nBank den jeweiligen variablen Zinssatz (bspw. CHF 3 Monats LIBOR) als Rückvergütung zu erhalten. Die-\nse Zinsdifferenz würde als effektiver Zinsaufwand verbucht werden und nicht als Einmalzahlung anfallen.\n\n\n\nSeite 9\n\nwww.stadtwil.ch\n\nWesentliche Budgetabweichungen des Aufwands 2012 gegenüber 2011\nDie Budgetabweichungen (> Fr. 100‘000.--) sind ergänzend zur folgenden Auflistung im Kommentar\nbegründet.\n\n1210 Primarstufe\n3020 Löhne Lehrpersonen + 116'000.--\n\n1212 Oberstufe\n3020 Löhne Lehrpersonen + 240'700.--\n\n12193 Informatik Schule\n3110 Anschaffungen Mobilien u. Maschinen + 104'500.--\n\n12196 Schulgelder an andere Schulen\n3528 Kinder in Sonderschulen u. Heimen - 119'000.--\n\n1501 Krankenpflege-Grundversicherung\n3660 Prämien und Kostenbeteiligungen + 150'000.--\n\n1530 Allgemeine Sozialhilfe\n3656 Projekt Erwerbslose der Stadt Wil - 100'000.--\n\n1532 Asylsuchende\n3660 Unterstützung von Asylbewerbenden + 150'000.--\n\n1533 Vormundschaft\n3620 Aufbau KES-Behörde + 180'000.--\n\n1540 Jugendfürsorge\n3660 Bevorschussung von Alimenten + 100'000.--\n3661 Unterbringung in Heimen + 150'000.--\n\n158 Finanzielle Sozialhilfe\n3660 Unterstützungen + 1'210'000.--\n\n1650 Öffentlicher Verkehr / Regionalverkehr\n3610 Beiträge an Regionalverkehr + 533'500.--\n\n195 Zinsen\n3183 Kapitalbeschaffungskosten - 500'000.--\n3220 Mittel- und langfristige Schulden - 340'000.--\n\n199 Abschreibung auf Verwaltungsvermögen\n3310 Ordentliche Abschreibung + 486'600.--\n\n3.5 Parlamentsbeschlüsse\n\nDie folgenden Geschäfte, welche vom Stadtrat zuhanden des Parlaments verabschiedet wurden oder auf\neinem Auftrag des Stadtparlaments beruhen, werden voraussichtlich in der Laufenden Rechnung 2012\nerstmals ganz oder teilweise wirksam werden:\n\n- Gründung und Beteiligung ThurVita AG (berücksichtigt in Investitionsrechnung)\n- Verkauf Baurechtsgrundstück Turm an SVRW (nicht berücksichtigt)\n- Alterszentrum Sonnenhof - Erneuerung / Neuordnung Küche, Cafeteria, Eingang (berücksichtigt)\n- Dachsanierung Primarschule Lindenhof (berücksichtigt)\n- Videoüberwachung auf öffentlichem Grund (berücksichtigt)\n- Arbeitsintegration von Sozialhilfe empfangenden Personen (berücksichtigt)\n\n\n\nSeite 10\n\nwww.stadtwil.ch\n\n- Reglement über den Fonds für Energiespar- und Förderbeiträge (nicht berücksichtigt)\n- Regionale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) (teilweise berücksichtigt)\n\n3.6 Beeinflussbarkeit der Ausgaben\n\nEinerseits sind auf kommunaler Ebene die gebundenen und damit generell nicht beeinflussbaren kom-\nmunalen Ausgaben der politischen Entscheidung im Rahmen des Budgets weitgehend entzogen. And-\nrerseits finden sich in jedem Budget eine Reihe von Ausgabepositionen, die nur mittel- und langfristig\nbeeinflussbar sind. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Ausgaben, welche aufgrund kommunaler\nErlasse, ergangener parlamentarischer und stadträtlicher Beschlüsse und vertraglicher Verpflichtungen\nkurzfristig nicht oder nur sehr marginal verändert werden können.\n\nAuch im Voranschlag 2012 sind sämtliche Kontopositionen nach den nachfolgenden Kriterien in zeitli-\ncher und inhaltlicher Hinsicht klassiert worden. Die Frage, ob eine Ausgabe beeinflussbar ist, darf nicht\nmit der Frage vermischt werden, ob eine mögliche Ausgabenkürzung sachlich und politisch richtig ist.\nMit den vorliegenden Kriterien wird nur die erste Frage beantwortet.\n\nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass bei der Beurteilung der Aufwand- und Ertragspositionen in den ein-\nzelnen Leistungsbereichen ein gewisser Ermessensspielraum besteht. Die Auswertung zeigt indes, dass\nrund 30 % des Gesamtaufwandes nicht und lediglich 11 % kurzfristig beeinflussbar sind. Im Detail zeigt\nsich, ohne interne Verrechnungen, folgendes Bild:\n\nCode Zeitlich Inhaltlich Aufwand Ertrag\n\nN n nicht beeinflussbar nicht beeinflussbar 30'824'900 29'093'800\nK w Kurzfristig (Budget 2012) wenig (bis 10 %) 6'423'700 1'426'900\nK m mittelmässig (20–30 %) 654'000 502'700\nK s stark (über 30 %) 3'886'300 51'651'200\nM w Mittelfristig (ab 2013) wenig (bis 10 %) 42'649'500 4'221'600\nM m mittelmässig (20–30 %) 3'769'800 2'008'900\nM s stark (über 30 %) 1'290'900 3'300'000\nL w Langfristig (ab 2014) wenig (bis 10 %) 4'956'800 1'780'100\nL m mittelmässig (20–30 %) 166'900 0\nL s stark (über 30 %) 3'324'300 3'650'000\n\nZeitlich Inhaltlich\nN = nicht beeinflussbar n = nicht beeinflussbar\n\n(Gesetz, übergeordnetes Recht) w = wenig beeinflussbar (bis 10 %)\nK = kurzfristig beeinflussbar m = mittelmässig beeinflussbar (20 –30 %)\n\n(bereits Budget 2011) s = stark beeinflussbar (über 30 %)\nM = mittelfristig beeinflussbar\n\n(frühestens ab 2012; bestehende\nVerträge, andere Gründe)\n\nL = langfristig beeinflussbar\n(frühestens ab 2013; langfristige\nVerträge, andere Abhängigkeiten)\n\n\n\nSeite 11\n\nwww.stadtwil.ch\n\n4. Investitionsrechnung / Verschuldung / Eigenkapital\n\n4.1 Transparenz\n\nIn der Investitionsrechnung ist gekennzeichnet, welche Kredite bereits bewilligt sind (weiss), resp. welche\nInvestitionsausgaben mit dem Voranschlag 2012 genehmigt (grün) und welche geplanten Projekte mit\nseparatem Parlaments- oder Bürgerschaftsbeschluss (orange) genehmigt werden sollen.\n\n4.2 Investitionsvolumen\n\nDer Voranschlag 2012 der Investitionsrechnung basiert auf der Investitionsplanung 2011 –2015, welche\nBestandteil des Finanzplans ist sowie den zwischenzeitlichen neusten Erkenntnissen und Bedürfnissen.\nDie Investitionsrechnung für das Jahr 2012 rechnet mit Bruttoinvestitionen von Fr. 18'531'000.--. Nach\nAbzug Beiträge Dritter von Fr. 1'701'000.-- ergeben sich Nettoinvestitionen von Fr. 16'830'000.--. Von\nden Investitionsausgaben sind Fr. 9,1 Mio. bereits rechtskräftig bewilligt. Der Stadtrat beantragt, Investi-\ntionen von total Fr. 5,8 Mio. mit dem Voranschlag 2012 zu genehmigen. Für die übrigen Investitionsvor-\nhaben im Betrag von Fr. 3,6 Mio. werden dem Stadtparlament separate Vorlagen unterbreitet.\n\nDie wesentlichsten Investitionen fallen in den Bereichen Bildung (Fr. 1'940'000.--; vgl. Kontogruppe 12),\nKultur, Freizeit, (Fr. 4'291'000.--; vgl. Kontogruppe 13), Alters-/Pflegeheime (Fr. 1'784'000.--; Konto-\ngruppe 157), Verkehr (Fr. 3'799'000.--; Kontogruppe 16) sowie Kanalbauten (Fr. 2'991'000.--; Konto-\ngruppe 171) an. Die Teilzahlungen an den Sportpark Bergholz mit Fr. 4,1 Mio., der Beitrag an die Sanie-\nrung der Gastronomie im Alterszentrum Sonnenhof mit Fr. 1,2 Mio. sowie die Vergrösserung des Ab-\nwasserkanals Rebhofweg / Ulrich-Hilberweg mit Fr. 2,9 Mio. (Spezialfinanzierung) nehmen dabei die\ngrössten Positionen ein. Die einzelnen Investitionsvorhaben sind in der Investitionsrechnung nach den\nAufgabenbereichen gegliedert. Diejenigen Kredite, die mit dem Voranschlag 2012 genehmigt werden\nsollen, sind im Kommentar zur Investitionsrechnung ergänzend begründet.\n\nDem Stadtparlament wurden folgende Investitionen mit separatem Bericht und Antrag zur Beratung\nunterbreitet:\n\n- Videoüberwachung auf öffentlichem Grund Fr. 610'000.--\n- Primarschule Lindenhof; Dachsanierung Fr. 745'000.--\n- Alterszentrum Sonnenhof; Beitrag an Sanierung/Umbau Gastronomie Fr. 1'329'000.--\n- ThurVita AG; Gründung und Aufbau (Beteiligung) Fr. 600'000.--\n- Abwasserkanal Rebhofweg/Ulrich-Hilberweg; Vergrösserung Fr. 2'900'000.-- (Vorlag folgt)\n\n\n\nSeite 12\n\nwww.stadtwil.ch\n\n4.3 Selbstfinanzierungsgrad\n\nDie Nettoinvestitionen sowie die jährlich ausgewiesenen Bruttoüberschüsse und die sich daraus ergeben-\nden Selbstfinanzierungsgrade zeigen während der laufenden Legislaturperiode folgende Entwicklung:\n\nJahr Bruttoüberschuss Nettoinvestitionen Selbstfinanzierungsgrad\n\n2009 12'152'210 R 9‘635‘603 R 126,12 % R\n2010 9'993'781 R 12'820'388 R 77,95 % R\n2011 15'255'100 M 9'400'000 M 162,28 % M\n2012 7'796'000 V 13'645'300 V 57,13 % V\n\nR: Rechnung; V: Voranschlag; M: Mutmassliches Ergebnis\n\n4.4 Verschuldung\n\nDank den Entschuldungsbeiträgen des Kantons in der Höhe von Fr. 6,876 Mio. reduziert sich die Ver-\nschuldung per 31. Dezember 2011 von Fr. 34,3 Mio. auf voraussichtliche Fr. 28,5 Millionen. Sie erhöht\nsich bei Nettoinvestitionen von rund Fr. 13,6 Mio. und einer Selbstfinanzierung von Fr. 7,8 Mio. wieder-\num auf Fr. 34,3 Mio. per 31. Dezember 2012.\n\n4.5 Eigenkapital\n\nAufgrund der voraussichtlich ausgeglichenen Ergebnisse 2011 und 2012 kann per Ende 2012 von einem\nEigenkapital in der Höhe von Fr. 18,9 Millionen ausgegangen werden.\n\n5. Voranschlag 2012 der Technischen Betriebe Wil (TBW)\n\nDas Budget 2012 orientiert sich an den Erfahrungswerten des Vorjahres und berücksichtigt die prognos-\ntizierten Veränderungen auf der Energieseite sowie die angepassten Kundenzahlen und Dienstleistungen\nim Kommunikationsbereich. Dabei gehen die TBW von einer leichten Steigerung gemäss dem Trend der\nVorjahre aus. Bei den Energiepreisen sind nicht die absoluten Werte massgebend, sondern die daraus\ngenerierte Marge, welche konstant gehalten werden soll.\n\nEs ist besonders darauf hinzuweisen, dass der Sachaufwand der TBW nicht mit dem Sachaufwand der\nStadt vergleichbar ist, denn das gesamte Energiegeschäft und das stark steigende Kommunikationsge-\nschäft werden darüber abgewickelt. Mehraufwand bedeutet also nicht nur mehr Kosten, sondern gene-\nriert in der Folge auch höhere Erträge.\n\n\n\nSeite 13\n\nwww.stadtwil.ch\n\nDer Voranschlag für die Technischen Betriebe Wil weist bei einem Betriebsertrag von Fr. 68,7 Mio. und\neinem Aufwand von Fr. 67,2 Mio. einen Ertragsüberschuss von rund Fr. 1,5 Mio. aus. Die Erfolgsrech-\nnung präsentiert sich im Vergleich zum Vorjahresbudget wie folgt:\n\nErfolgsrechnung TBW Rechnung\n2010\n\nBudget\n2011\n\nBudget\n2012\n\nVeränderung\n(Budget 2011/2012)\n\nEnergie-Ertrag 51'276'493 50'538'000 55'556'000 5'018'000 9,9 %\nDienstleistungsertrag 2'730'893 3'087'000 2'843'000 -244'000 -7,9 %\nEigenleistungen für Investitionen 6'696'909 7'811'000 10'315'000 2'504'000 32,1 %\n\nTotal Betriebsertrag 60'704'295 61'436'000 68'714'000 7'278'000 11,8 %\n\nEnergie-Aufwand 31'640'070 32'700'000 37'279'000 4'579'000 14,0 %\nAufwand Material, Fremdleist. 8'559'967 9'839'000 12'261'000 2'422'000 24,6 %\nPersonalaufwand 6'384'340 6'777'000 7'225'000 448'000 6,6 %\nSachaufwand 1'988'619 2'037'000 2'197'000 160'000 7,9 %\nSonst. Betriebsaufwand 428'206 364'760 363'760 -1'000 -0,3 %\nOrdentliche Abschreibungen 3'757'060 4'124'905 4'226'284 101'379 2,5 %\n\nTotal Betriebsaufwand 52‘758‘262 55‘842‘665 63‘552‘044 7‘709‘379 8,4 %\n\nUnternehmenserfolg\nvor Abgaben\n\n7'946'033 5'593'335 5'161'956 -431'379 -7,7 %\n\nAbgaben an Stadt (gemäss Modell) 2'993'000 2'582'000 2'650'000 68'000 2,6 %\nZusatzabgabe an Stadt (Sockelbei-\ntrag)\n\n1'000'000 1'000'000 1'000'000 0 ---\n\nRechnungsüberschuss 3'953'033 2'011'335 1'511'956 -499'379 -24,8 %\n\nPersonalaufwand\nDer Personalaufwand steigt gesamthaft um 6,6 %. Die Erhöhung ist auf drei zusätzlich notwendige Stel-\nlen zurückzuführen. Die Lohnanpassungen erfolgen analog denjenigen der Stadt.\n\nSachaufwand\nDer Mehraufwand beim Sachaufwand ist hauptsächlich auf folgende zwei Gründe zurückzuführen. Ei-\nnerseits ist geplant, den Energieverbrauch der TBW CO2-frei zu gestalten sowie den eigenen Energie-\nverbrauch von Strom und Gas mit dem höherwertigen Ökostrom „öko.star“sowie Biogas zu decken.\nAndererseits sind die Ausgaben im Bereich von Information / Marketing bedarfsgerecht leicht erhöht\nworden. Der Energiemarkt als auch das Kommunikationsgeschäft befinden sich im Umbruch. Der Ver-\ndrängungswettbewerb nimmt kontinuierlich zu und erfordert zwingend Mittel, um am Markt professio-\nnell und zukunftsgerichtet auftreten zu können.\n\n\n\nSeite 14\n\nwww.stadtwil.ch\n\nInvestitionen\nDie Gesamt-Investitionen der TBW betragen für das Jahr 2012 knapp Fr. 12 Mio. (Vorjahr: Fr. 8,9 Mio.).\nDabei werden rund 80 % in die Erneuerung der Verteilanlagen investiert. Die Investitionen für die Glas-\nfaser-Infrastruktur (Fibre to the home) sind im Budget erstmals berücksichtigt, werden aber als separate\nVorlage dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet. Auf die einzelnen Werke entfallen dabei:\n\n- Elektrizitätsversorgung Fr. 3'224'000.--\n- Kommunikationsnetz Fr. 4'532'000.--\n- Gasversorgung Fr. 2'589'000.--\n- Wasserversorgung Fr. 1'499'000.--\n\nAbschreibungen\nDie ordentlichen Abschreibungen wurden gemäss den gültigen und vom Parlament genehmigten Ab-\nschreibungssätzen vorgenommen\n\nAbgaben an Stadt\nDie budgetierten Abgaben für die drei Versorgungswerke betragen gesamthaft Fr. 3,650 Mio. (Vorjahr:\nFr. 3,582 Mio.). Weitere Ausführungen siehe Ziffer 3.3.\n\nRechnungsüberschuss\nDer verbleibende Rechnungsüberschuss von gesamthaft Fr. 1,511 Mio. wird wie folgt von den einzelnen\nGeschäftsbereichen erwirtschaftet:\n\n- Elektrizitätsversorgung Fr. 59'092.--\n- Kommunikationsnetz Fr. 493'640.--\n- Gasversorgung Fr. 360'517.--\n- Wasserversorgung Fr. 598'707.--.\n\nDer ausgewiesene Cashflow (Rechnungsüberschuss plus Abschreibungen) von Fr. 5,738 Mio. reicht nicht\naus, um die budgetierten Neuinvestitionen von Fr. 11,844 Mio. vollständig zu finanzieren und die Schul-\nden abzubauen. Unter der Voraussetzung, dass der Rechnungsüberschuss für zusätzliche Abschreibun-\ngen verwendet wird, ergeben sich für das Budget 2012 folgende Kennziffern:\n\nFinanzkennziffern Investitionsfinanzierung Anlagendeckungsgrad\n\nElektrizitätsversorgung 47 % 58 %\nKommunikationsnetz 43 % 56 %\nErdgasversorgung 54 % 94 %\nWasserversorgung 60 % 68 %\nTBW Total 48 % 66 %\n\nZiel ist es, die Kennziffern der Investitionsfinanzierung mittelfristig zu verbessern. Insbesondere sind beim\nAnlagendeckungsgrad wegen des raschen Technologiewandels und der kapitalintensiven Anlagestruktur\nWerte von über 100 % anzustreben.\n\n\n\nSeite 15\n\nwww.stadtwil.ch\n\n6. Voranschlag 2012 des Alterszentrums Sonnenhof\n\nDas Budget 2012 der Betriebsrechnung des Alterszentrums Sonnenhof sieht Aufwendungen von\nFr. 7'582'100.-- und Einnahmen von Fr. 7'716'700.-- vor. Es wird ein Einnahmenüberschuss von\nFr. 134'600.-- veranschlagt. Als Anlagen ohne städtische Beteiligungen sind netto Fr. 308'300.-- und als\nInvestitionen Fr. 1'422'500.-- im Budget vorgesehen. Der Betrieb des Alterszentrums Sonnenhof wird\nverursacherfinanziert geführt. Allfällige Gewinne und Verluste werden über die Reserven (Eigenkapital)\nausgeglichen. Die Mehrausgaben von rund Fr. 0,6 Mio. gegenüber dem Voranschlag 2011 sind grössten-\nteils auf die Aufstockung des Stellenplans Hauswirtschaft um 495 Stellenprozente zurückzuführen. Dem\nerhöhten Lohnaufwand stehen Mehreinnahmen aus Pensions- und Pflegetaxen gegenüber. Die Erhö-\nhung der Pensionstaxen um Fr. 5.-- pro Tag und Person ist notwendig und vertretbar.\n\nDer Haushalt der Stadt Wil beteiligt sich bei Investitionen im Alterszentrums Sonnenhof ab einem Brutto-\nkredit von Fr. 50‘001.-- hälftig. Beträge bis Fr. 5‘000.-- werden über die Betriebsrechnung des Alters-\nzentrums Sonnenhof abgewickelt und Beträge zwischen Fr. 5‘001.-- und Fr. 50‘000.-- werden als Anla-\ngen des Alterszentrums Sonnenhof aktiviert.\n\nFür die Sanierung und den Umbau der Gastronomie sind Bruttoinvestitionen von Fr. 3,058 Mio. budge-\ntiert. Nebst einem Reservebezug von Fr. 400'000.-- resultieren zulasten des Alterszentrums und der Stadt\nje Fr. 1,329 Millionen. Das Stadtparlament ist diesbezüglich mit einem separaten Bericht und Antrag\nbedient worden.\n\n7. Fakultatives Referendum\n\nGemäss Art. 9 Absatz 1 lit. f Gemeindeordnung untersteht der zustimmende Beschluss des Stadtparla-\nments zum Voranschlag und Steuerfuss dem fakultativen Referendum.\n\n8. Anträge\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\n1. Die Voranschläge für das Jahr 2012 der Laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung\nder einzelnen Versorgungswerke der Technischen Betriebe Wil seien zu genehmigen.\n\n2. Der Steuerfuss für das Jahr 2012 sei auf 124 % der Einfachen Steuer festzusetzen.\n\n3. Der Grundsteuersatz für das Jahr 2012 sei auf 0,6 Promille festzusetzen.\n\n4. Der Voranschlag der Verwaltungsrechnung der Stadt Wil, einschliesslich des Alterszentrums\nSonnenhof für das Jahr 2012, sei zu genehmigen.\n\n5. Es sei festzustellen, dass die Beschlüsse Ziffer 1 bis 4 gemäss Art. 9 lit. f Gemeindeordnung\ndem fakultativen Referendum unterstehen.\n\n\n\nSeite 16\n\nwww.stadtwil.ch\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\nVoranschlag des städtischen Haushalts einschliesslich Alterszentrum Sonnenhof sowie Kommentar\nVoranschläge der einzelnen Versorgungswerke der Technischen Betriebe Wil\n\n\n


Antwort des Stadtrats

parent_type: affair

text: \n  \n\n \n\n  \n\n  www.stadtwil.ch \n\n Stadtrat \n \nRathaus, Marktgasse 58, Postfach 1372, 9500 Wil 2 \nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 \n \n  \n  \n \n\nWil, 24. Oktober 2012 \n\nInterpellation Luc Kauf, GRÜNE prowil  \neingereicht am 4. September 2012 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \nLeistungsanpassungen innerhalb der vereinigten Stadt \n\nIm Zusammenhang mit den Leistungsanpassungen innerhalb der vereinigten Stadt bittet der Interpellant \nzusammen mit fünf Mitunterzeichneten den Stadtrat um Beantwortung von sechs Fragen bezüglich der \nLeistungsanpassungen innerhalb der vereinigten Stadt. \n \n \nBeantwortung \n \n \n1. / 4. Leistungsanpassungen innerhalb der vereinigten Stadt / Zeitplan \nDas Gemeindevereinigungsgesetz des Kantons St. Gallen (sGS 151.3; abgekürzt GvG) sieht vor, dass die \nneue Gemeinde Reglemente und Vereinbarungen der abgebenden Gemeinde innert dreier Jahre nach \nihrer Gründung erlässt, soweit sie nicht innert gleicher Frist eigene Reglemente verabschiedet und Ver-\neinbarungen abschliesst. Damit einher geht auch der Ausgleich von Leistungsunterschieden. Im Zusam-\nmenhang mit der parlamentarischen Vorberatung des Vereinigungsbeschlusses wurden die damals aktu-\nell ersichtlichen „Leistungsunterschiede“ aufgelistet. Der Stadtrat geht davon aus, dass bei der weiteren \nUmsetzung der Gemeindevereinigung zusätzliche Leistungsunterschiede zutage treten können. \n \nKein Ziel der vereinigten Stadt Wil darf sein, Leistungsanpassungen – etwa im Bildungsbereich – lediglich \naus Prinzip vorzunehmen. Vielmehr muss die bestmögliche Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauf-\ntrags in den Schuleinheiten vor Ort, dies in einem effizienten Aufwand-Nutzen-Verhältnis, das entschei-\ndende Kriterium für die Gewährung der nötigen Ressourcen bleiben. Aus einmal festgestellten Unter-\nschieden generell zu schliessen, es müsse, ausgelöst durch die Gemeindevereinigung, eine konsequente \nLeistungsanpassung nach unten oder oben erfolgen, zielt am effektiven Bedarf vorbei. Vielmehr ist mit \nBlick auf jeden Aufwandposten zu prüfen, worin allfällige Unterschiede begründet sind, ob diese Gründe \ngerechtfertigt sind oder ob im jeweiligen Einzelfall ein Handlungsbedarf besteht. Mit der jährlichen Er-\nstellung des Voranschlags besteht ein sinnvolles Instrumentarium, dort wo es Sinn macht, steuernd ein-\nzugreifen.  \n \nIm Rahmen der Festlegung der Legislaturplanung 2013 – 2016 sind als nötig erachtete Leistungsanpas-\nsungen zu priorisieren. \n \n \n  \n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 2 \n \n \n \n\n  \n\n  www.stadtwil.ch \n\n2. / 3. Erlass von Vollzugsverordnungen \nDer Stadtrat Wil besitzt für das Gemeindegebiet Bronschhofen keine Befugnisse, namentlich nicht für \nden Erlass von Reglementen und dergleichen. \n \nDer Konstituierungsrat leitet gemäss GvG das Vereinigungsverfahren, vollzieht den Vereinigungsbe-\nschluss, soweit nicht die Räte der beteiligten Gemeinden zuständig sind, informiert die Öffentlichkeit \nüber das Vereinigungsverfahren und legt der Bürgerschaft der vereinigten Gemeinde die Gemeindeord-\nnung und den Voranschlag für das erste Rechnungsjahr vor. Im Weiteren führt er die Wahl von Rat und \nGeschäftsprüfungskommission oder von Rat und Gemeindeparlament der vereinigten Gemeinde durch. \nWeitere Aufgaben, insbesondere der Erlass von Vollzugsverordnungen, sind im Gesetz nicht verankert. \nDazu kommt, dass Konstituierungsrat und Stadtrat die Befugnisse des aktuellen und künftigen Stadtpar-\nlaments nicht beeinträchtigen möchte. \n \n \n5. Fragen der Eltern zum Schulvertrag St. Katharina \nEs handelt sich um effektive Fragen, die von zwei Personen gestellt wurden. Eine dieser beiden Personen \nist zudem an die Presse gelangt, weshalb die Thematik auch an einer Sitzung der gesamtstädtischen \nElternvereinigung aufgegriffen wurde. Die Schulratspräsidentin – sie ist von Amts wegen an diesen Sit-\nzungen dabei – hat der Elternvereinigung die Zusammenstellung ihrer Antworten umgehend zur Verfü-\ngung gestellt. Es ist legitim, eine öffentliche Debatte darüber zu führen, ob es für die Bronschhofer Sek-\nmädchen zumutbar sei, nicht per sofort ab 1. Januar 2013 den Wiler Sekmädchen gleichgestellt zu sein. \nDie Diskussion darüber darf jedoch nicht unter dem Titel der Rechtsgleichheit erfolgen, denn damit wür-\nde die ursächliche Problematik ausgeblendet, wonach Bronschhofer und Wiler Sekknaben, Bronschhofer \nund Wiler Realknaben sowie Bronschhofer und Wiler Realmädchen den Wiler Sekmädchen ebenfalls \nnicht gleichgestellt sind und dieser Umstand seit Jahren als für diese Jugendlichen zumutbar geduldet \nwird.  \n \nBezüglich der heutigen Bronschhofer Kathischülerinnen geht es konkret um die Frage, ob man deren \nEltern von ihrer bisherigen Zahlungspflicht entbinden darf oder allenfalls soll. Aus Art. 15 des Gemeinde-\nvereinigungsgesetzes und Ziffer 8 des Vereinigungsbeschlusses ergibt sich, dass der Schulvertrag wie \nbisher nur auf dem Gemeindegebiet der bisherigen Stadt Wil anzuwenden ist. Kathi-Mädchen mit \nWohnsitz ausserhalb dieses Gebiets haben somit weiterhin keine vertraglichen Ansprüche auf eine \nSchulgeldzahlung. Unabhängig davon, wie diese Rechtslage zu werten ist, sie hat Gültigkeit, bis neue, \npolitisch genehmigte vertragliche Grundlagen vorliegen. Nicht gestützt auf Vertrag, wohl aber gestützt \nauf das vorliegende Budget wird bezüglich der sieben heutigen Bronschhofer Kathi-Schülerinnen eine \nKostenbefreiung ab 1. Januar 2013 vorgeschlagen. Die dafür nötigen 7 x Fr. 19‘000.-- sind im Budget \n2013 bereits enthalten. Diese Lösung wird als vertretbar gewertet, bis die nötigen Vertragsgrundlagen \nvorliegen.  \n \n \n6. Zuweisung von Wiler Schülerinnen und Schülern in Bronschhofer Schulen für das Schuljahr 2012/2013 \nIm Vorfeld der Gemeindevereinigung wurde von Seiten der Schulräte Wil und Bronschhofen kommuni-\nziert, dass mit einer gesamtstädtisch optimal gesteuerten Klassenbildung vereinzelte Klassen eingespart \nwerden können (sogenannter „Fusionsgewinn“). Es trifft zu, dass bereits für Schuljahr 2012/2013 von \nden Schulräten Wil und Bronschhofen grenzüberschreitende Oberstufenzuweisungen verfügt wurden. \nBetroffen davon waren vier Bronschhofer Jugendliche der Realstufe und acht Wiler Jugendliche der \nSekstufe, leider gegen das private Interesse eines Teils ihrer Eltern. Im Gegenzug resultierten die folgen-\nden zwei wesentlichen übergeordneten Vorteile: Es konnten eine Oberstufenklasse eingespart und zu-\n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 3 \n \n \n \n\n  \n\n  www.stadtwil.ch \n\ngleich in beiden Gemeinden in der Real- wie in der Sekundarstufe pädagogisch sinnvolle Klassengrössen \ngebildet werden, was den betreffenden Jugendlichen sehr direkt zu Gute kommt. Es wird ihnen also \nnicht einfach die Rolle des Empfangens einer nach unten angepassten Leistung zugewiesen, im Gegen-\nteil. Werden vom Schulrat verfügte Zuweisungen zu Gunsten eines so verstandenen übergeordneten \nGesamtinteresses mit Blick auf alle Oberstufenschulen inkl. St. Katharina anerkannt (darauf basiert \nBudget 2013), dann kann die neue Stadt Wil für alle vom Schulrat Wil dem St. Katharina zugewiesenen \nMädchen mit Wohnsitz in der vereinigten Gemeinde das Schulgeld übernehmen, dies in Einhaltung des \nBudgets. Wird umgekehrt eine solche Steuerung hinterfragt, dann resultieren nicht gesteuerte, für 2013 \nnicht budgetierte, suboptimale Klassenbildungen und damit Mehrkosten. \n \n\nStadt Wil \n\nDr. iur. Bruno Gähwiler \nStadtpräsident \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \n\n\n


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text: \n \n\n \n\n \n \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n30. August 2021  \n\nInterpellation 273 / Silvia Ammann, SP \neingereicht am 20. Mai 2021 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \n\nWasserqualität der Wiler Bäche ist unbefriedigend! \n\nSilvia Ammann, SP, reichte am 20. Mai 2021 zusammen mit 16 Mitunterzeichnenden eine Interpellation zur un-\nbefriedigenden Wasserqualität der Wiler Bäche ein. Sie verweist dabei auf den Kanton St.Gallen, welcher 2016 die \nWasserqualität untersucht habe und die Resultate dazu am 7. April 2021 veröffentlichte. Die Interpellantin führt \naus, dass die Gewässer eine wichtige Aufgabe in der Landschaft wahrnehmen. Sie bieten eine Grundlage für viele \nTier- und Pflanzenarten und ihr Zustand hat einen Einfluss über die Gewässergrenze hinaus. Die Gemeinschaft und \ndie Natur sind auf intakte, gesunde und ökologische Bäche, Flüsse und Seen angewiesen. Der Stadtrat wird er-\nsucht, sieben spezifische Fragen zum Thema zu beantworten. \n \n \nBeantwortung \n \n1. Hat der Stadtrat von diesem Bericht Kenntnis genommen? \n Die Wasserqualität der Flüsse und Bäche im Kanton St.Gallen wird regelmässig überwacht. Hierbei wird der \n\nphysikalische, chemische, biologische sowie ökomorphologische Zustand dieser Gewässer bewertet. Die Ge-\nwässerschutzverordnung (GSchV) sowie das Modul-Stufen-Konzept des Bundesamts für Umwelt BAFU geben \ndie entsprechenden Richtlinien vor. So ist es möglich, frühzeitig auf negative Veränderungen zu reagieren und \nentsprechende Massnahmen umzusetzen. \n\n \n Auf dem Wiler Gemeindegebiet wurden durch den Kanton St.Gallen letztmals im Frühling und Sommer des \n\nJahres 2016 auf einem ausgewählten Abschnitt der Alpbach sowie der Krebsbach geprüft. Beim Alpbach \nwurde der Gewässerabschnitt kurz vor der Einmündung in die Thur untersucht und beim Krebsbach wurde \ndie Untersuchung auf der Höhe des Stadtweiers durchgeführt. \n\n \n Die Berichte sind öffentlich zugänglich. Der Stadtrat hat von den Berichten aus dem Jahr 2016 über den bio-\n\nlogischen Gewässerzustand des Alpbaches und des Krebsbaches Kenntnis. \n \n2. Wie beurteilt der Stadtrat den Bericht? \n\nDer Stadtrat ist fortlaufend bestrebt, Massnahmen zu treffen, mit dem Ziel, die Wasserqualität nachhaltig zu \nverbessern. Nach geltendem Gewässerschutzgesetz1 ist die Gewässerschutzpolizei Aufgabe der politischen \nGemeinde. Die zuständige Stelle des Kantons informiert über den Zustand der Gewässer, was mit den \n\n                                                \n1 Art. 49 Abs. 1 GSchG, sGS 752.2 \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\nZustandsberichten aus dem Jahr 2016 letztmals erfolgt ist. Der Stadtrat beurteilt die Ergebnisse der Berichte \nals nicht befriedigend. Er ist deshalb bestrebt, Verbesserungen zu erreichen soweit diese in seiner Möglichkeit \nliegen (vgl. folgende Ausführungen). \n \n\n3. Hat der Stadtrat Ideen/Visionen, wie die Wasserqualität verbessert werden kann? \nDer Stadtrat bekennt sich zur Förderung der Biodiversität. Sowohl im geltenden Stadtentwicklungskonzept als \nauch im Richtplan sind verschiedene strategische Festlegungen definiert. Speziell zu erwähnen ist dabei im \nStadtentwicklungskonzept die Festlegung 12.1.1 (Renaturierung Bäche). Die Revitalisierung von eingedolten \nund kanalisierten resp. begradigten Bächen ist nicht nur ein wichtiges Element, Lebensräume von Flora und \nFauna zu vernetzen, sondern leistet auch einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Wasserqualität. \n \nDes Weiteren hat die Stadt Wil mit der Kontrolldienst KUT AG eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese Ver-\neinbarung regelt die Zusammenarbeit in Bezug auf die Durchführung der Pufferstreifenkontrolle auf landwirt-\nschaftlich genutztem Kulturland. Die Kontrolle der Pufferstreifen obliegt im Kanton St.Gallen den politischen \nGemeinden. Auf dem Kulturland ausgebrachte Dünger und Pflanzenschutzmittel dürfen nicht in benachbarte \nHecken, Feld- und Ufergehölze, Feuchtgebiete, Wälder oder Gewässer gelangen. Es gibt einen gesetzlich vor-\ngeschriebenen Pufferstreifen zwischen Kulturland und den erwähnten Lebensräumen, der das Ökosystem ent-\nsprechend schützt. Diese Kontrollmassnahmen leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Wasserqua-\nlität. \n \n\n4. Gibt es Projekte, welche in Vorbereitung sind und einen Einfluss auf die Wasserqualität haben? \nDie Gemeinden Jonschwil, Uzwil, Wil und Zuzwil je mit eigener Abwasserreinigungsanlage (ARA) haben be-\nschlossen, in Niederuzwil gemeinsam die ARA Thurau zu planen – eine regionale, top-moderne Kläranlage. \nMit der Realisierung der ARA Thurau würden die ARA's in Jonschwil, Zuzwil und auch die ARA Freudenau Wil \naufgehoben. Wird das Projekt nicht umgesetzt, ist die ARA Freudenau Wil verpflichtet, die 4. Reinigungsstufe \neinzuführen, d.h. die Mikroverunreinigungen zu eliminieren. Dabei hat der Kanton St.Gallen im Mai 2021 \nvorsorglich die Anforderungen an das gereinigte Abwasser im Entwurf festgelegt. Eine Einleitung in den \nAlpbach wäre in diesem Falle nicht mehr möglich. Das gereinigte Abwasser müsste direkt in die Thur einge-\nleitet werden. In beiden Fällen – ARA Thurau oder Alleingang ARA Freudenau Wil – ergeben sich dadurch \nmarkante Verbesserungen der Wasserqualität im Unterlauf des Alpbaches. \n \nAuf Wiler Gemeindegebiet sind sechs Hochwasserschutzprojekte (HWS TP1 bis TP6) und mit dem Hochwas-\nserschutzprojekt Region Wil ein zusätzliches Grossprojekt in Planung, welche nach der Realisierung eine posi-\ntive Auswirkung auf die Wasserqualität der betroffenen Bäche, insbesondere des Alpbaches und des Krebs-\nbaches haben werden. Mit den Projekten wird auch der ökomorphologischen Aufwertung der Gewässer Rech-\nnung getragen. Eine soweit möglich naturnahe Gestaltung der Gewässer wertet einerseits den Lebensraum \nBach auf und andererseits wird durch eine weitgehendst unverbaute und durchlässige Sohle die Selbstreini-\ngungskraft des Baches deutlich verbessert. \n\n \nNach geltendem Gewässerschutzgesetz erstellt die Gemeinde den generellen Entwässerungsplan (GEP) und \nführt einen Abwasserkataster2, auch sorgt sie für Erstellung und Betrieb öffentlicher Kanalisationen und \n\n                                                \n2 Art. 5 Abs. 1 GSchG, sGS 752.2 \n\n\n\nSeite 3 \n \n\n \n\nzentraler Abwasserreinigungsanlagen3. Mit der periodischen Überarbeitung des GEP (in Bronschhofen 2016 \nund in Wil aktuell in Arbeit), der fachgerechten Erstellung und Wartung der öffentlichen Kanalisation sowie \ndes sorgsamen Betriebs der zentralen Abwasserreinigungsanlage (ARA) wird ebenfalls ein wesentlicher Beitrag \nzur Verbesserung der Wasserqualität geleistet. \n\n \n5. Hat der Stadtrat bereits eine Vorstellung, wie er das Problem angehen möchte? \n\nSiehe Antworten zu den Fragen 3 und 4. \n \n\n6. Ist der Stadtrat bereit, in den Bereichen, wo die Stadt nicht zuständig ist, seine Einflussmöglichkeiten/die An-\nsprüche beim Kanton geltend zu machen? \nDie Stadt Wil ist mit den entsprechenden kantonalen Fachstellen (Amt für Umwelt, Amt für Wasser und Ener-\ngie) im steten Austausch. Sei dies zum Beispiel in der Entwässerungsplanung oder bei der Entwicklung von \nWasserbauprojekten. Siehe dazu auch Antwort 4. \n\n \n7. Wird in diesem Thema die Zusammenarbeit mit anderen betroffenen Gemeinden gesucht (z.B. Kirchberg)? \n\nBeim bereits erwähnten Hochwasserschutzprojekt Region Wil (Alpbach, Huebbach, Krebsbach, Meienmätteli-\nbach) arbeiten unter der Federführung des Kantons Thurgau der Kanton St.Gallen, das Bundesamt für Strassen \n(ASTRA), sowie die Gemeinden Rickenbach, Sirnach, Wilen und die Stadt Wil bereits seit über 10 Jahren zu-\nsammen. Die weiteren Bäche auf Wiler Gemeindegebiet entspringen mit Ausnahme des Beckinger-/Maug-\nwilerbachs (Kanton Thurgau) innerhalb der Gemeinde. Eine weitere Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden \nist aktuell nicht angezeigt. \n\n \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nOlivier Jacot \nStadtschreiber-Stellvertreter \n\n \n \n \n \n \n\n                                                \n3 Art. 7 Abs. 1 GSchG, sGS 752.2 \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n  \n \n\n20. März 2013 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nGeschäftsbericht 2012 \n\n \n \n1. Berichterstattung \n \nDer Geschäftsbericht enthält eine Vielzahl von Informationen, die in geraffter Form über das Geschehen im ver-\ngangenen Jahr orientieren. Der Bericht vermittelt einen Einblick in die vielschichtige Arbeit von Behörden, Kom-\nmissionen und Verwaltung der Stadt Wil. \n \n \n2. Antrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen gestützt auf Art. 34 Abs. 4 lit. a vorläufige Gemeindeordnung folgenden Antrag: \n \nEs sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Geschäftsbericht des Stadtrats über das Amtsjahr \n2012 Kenntnis genommen hat. \n \n \n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n\n\n


text: \niw Stadt Wil\n\nStadtparlament\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail parlament@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 §12 53 54\n\nWil, 25. August 2011\n\nGriindung und Beteiligung ThurVita AG\n\nVorberatende Kommission\n\nSehr geehrter Herr Prasident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nAnbei der Kurzbericht der vorberatenden Kommission zu obigem Geschaft:\n\nKommission: nicht standige Kommission\nVorsitz: Michael Sarbach, GRUNE prowil\nMitglieder: Christoph Gehrig, CVP Markus Hilber, FDP\nErwin Hauser, SVP Patrick Lutz, SVP\nMarianne Mettler, SP Ruth Frick, CSP\nBeigezogene Perso- Stadtrétin Barbara Gysi, Departement Soziales, Jugend und Alter\nnen: Suzanne Naef Thalmann, Departementssekretarin Soziales, Jugend und Alter\nRoland Wormser, Hfocus Baar, Projektleiter\nAnzahl Sitzungen: 4\nSitzungsdaten: 11. Juni 2011, 28. Juni 2011, 15. August 2011 und 25. August 2011\nEintreten: 5 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen\n\nThemenschwerpunkte: | Businessplan und Vertragswerke - die wichtigsten Vertrage wurden durch\neinen beigezogenen Rechtsanwalt (iberpriift — insbesondere die Vertretung\nder Stadt Wil im Verwaltungsrat und Besetzung Verwaltungsratsprasidium,\nRechtsform Aktiengesellschaft, (bertragung Alterszentrum Sonnenhof.\n\nAntrage: Die Kommission stellt folgende Antrage:\n\nAntrage zu: Statuten nach Kapitalerhéhung\n\nZiff. 2.2:\nDen ersten Satz wie folgt ergénzen:\n\nDer Verwaltungsrat ist bis zum [Datum zwei Jahre nach Schaffung der Be-\nstimmung] ermachtigt, das Aktienkapital jederzeit\n\nZusammenfassung vorberatende Kommission Thur\\ita_v3 (2) doc\n\n\n\n\nv,y\n\nSeite 2\n\nZiff. 3.2.2:\nStreichung von Abs. 2 lit. i.\n\nAntrage zu: Organisationsreglement\n\nZiff. 2.3 Abs. 1:\n\nErgdnzung nach dem ersten Satz;\n\nFir Beschlisse, die der 6ffentlichen Beurkundung bediirfen, sowie fiir im\nZusammenhang mit solchen Beschliissen abzugebende Stellungnahmen\nund Berichte des Verwaltungsrates, ist keine Mindestprasenz erforderlich.\n\nRedaktionelle Anderung.\nDem Prdsidenten-Vorsitzenden steht der Stichentscheid zu.\n\nZiff. 2.3 Abs. 2:\nFur die folgenden Beschliisse des Verwaltungsrates ist die Zustimmung ver\n\n2wei-Dritteln-aller-vertretenan der Mehrheit der abgegeben Stimmen erfor-\nderlich;\n\nZiff. 4 Abs. 6:\nlit. b Erteilung der Kollektiv-Handlungsvollmacht (nicht im Handelsregister\n\neingetragen)  Geschafisleitung Verwaltungsrat\n\nAntrdge zu: Baurechtsvertrag ,5onnenhof”\n\nZiff. 2 Abs. 3;\nSatz 1 neu formuliert:\n\nIm Rahmen des Nutzungszwecks sind Um- und Neubauten sowie der Ab-\nbruch von bestehenden Bauten und Anlagen zuléssig.\nSatze 2 und 3: Streichen\n\nZiff. 2 Abs. 5\nSatz am Schiuss ergénzen mit:\n...zu unterhalten und zu erneuern.\n\nZiff, 2 Abs. 6:\nErgdanzung mit: ....vollumfénglich im Rahmen ihres Ermessensspielraumes\n\nZiff. 5 Abs. 2:\n\nDie Ubertragung des Baurechts bedarf der Zustimmung des-Eigentimers des\nStadtparlaments ...\n\nZiff. 7 Abs. 1:\n\n...oder mangels entsprechender Publikation dem am 31.12. bestehenden\nhypothekarischen Durchschnittszinssatz fir variable Hypotheken im Wohn-\n\nbau der auf-dem-Platz Wilvertretenen-Bankinstitute St. Galler Kantonal-\nbank\n\nZusammenfassung vorberatende Kommission ThurVita_v3 (2} doc\n\n\n\n\n\nSeite 3\n\n&\n\nZiff. 22:\nAbs 1 ergédnzen:\n\nAusnahmen bilden die Heimfallentschadigung (Ziff. 11) und Vorkaufsrecht\n(Ziff. 13)\n\nAntrag zu: Leistungsvereinbarung stationar\n\n1.1 Allgemeines\n\nDie Gemeinde Ubertragt per 1.1.2013 ihre &ffentliche Aufgabe fiir die Be-\nreitstellung von 2% ausreichend Platzen in stationiren Einrichtungen . ...\n\nAntrag zu: Verwaltungsratsprasidium\n\nDas Verwaltungsratsprasidium sei in den ersten 5 Jahren durch eine Vertre-\ntung der Stadt Wil (Stadtratsmitglied oder zweites VR-Mitglied) zu besetzen\n(Anderung Aktionarbindungsvertrag Ziff. 3.2 Abs. 6)\n\nAntréage zu: Parlamentsbeschluss\n\nDer Parlamentsbeschluss sei wie folgt anzupassen:\n\nZiff. 2 lit. b: Anteilsmdssige Beteiligung an den Umsetzungs-, resp. Griin-\ndungskosten Fr. 480°000.--\n\nZiff. 3. lit. e (neu): Heimreglement\n\nBegriindung der An-\ntrage:\n\nDie vorberatende Kommission hat einige Anregungen des beigezogenen\nRechtsanwalts (ibernommen. Die zusammengestellten Anderungen sind\nsinnvoll und fiihren zu zusatzlicher Klarheit in den Vertragswerken.\n\nDie Stadt Wil ist grésste der beteiligten Gemeinden, daher soll ihr in den\nersten funf Jahren das VR Prasidium zustehen.\n\nDie Anteilsmdssigen Kosten an den Umsetzungs-, resp. Griindungskosten\nreduzieren sich auf Fr. 480'000.--, da sich die Gemeinde Rickenbach eben-\nfalls mit Fr. 250'000.-- daran beteiligt, was bei Beschlussfassung im Stadtrat\nnoch offen war. Zusatzlich muss auch das Heimreglement durch das Parla-\nment genehmigt werden, da dieses dem fakultativen Referendum unterste-\nhen muss.\n\nAntréage Stadtrat:\n\nAntrag 1\n5Ja/0Nein /1 Enthaltung / 1 Abwesenheit\n\nAntrag 2\n6 Ja/ 0 Nein /0 Enthaltung / 1 Abwesenheit\n\nZusammenfassung vorberatende Kommission ThurVita_v3 (2).doc\n\n\n\n\n\n&\n\nSefte 4\n\nAntrag 3\n5Ja/0 Nein /1 Enthaltung / 1 Abwesenheit\n\nStadt Wil\n\nVe 4\n\nMichael Sarbach\nPrasident vorberatende Kommission\n\nZusammenfassung vorberatende Kommission ThurVita_v3 (2} doc\n\n\n\n


text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n \n \n\n24. März 2021 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nStellenantrag Leitung Wärme & Kälte  \nfür die Technischen Betriebe Wil (TBW) \n\nAnträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Für die Schaffung der Vollzeitstelle «Leitung Wärme & Kälte» sei der dafür notwendige Kredit ge-\n\nmäss Lohnklassen 20 bis 23 der Besoldungstabelle der Stadt Wil (Fr. 106'721.20 bis Fr. 147'905.95 inkl. \nLohnnebenkosten, Stand 2019) im Betrag von max. Fr. 147'905.95 zu genehmigen.  \n \n\n2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziffer 1. gemäss Art. 7 lit. d der Gemeinde-\nordnung dem fakultativen Referendum unterstehen. \n\n \n \nZusammenfassung \n \nFür den Aufbau des neuen Geschäftsfeldes Wärme und Kälte, die die langfristige Planung und Projektierung im \nBereich der leitungsgebundenen Wärmeversorgungsnetze, Projektentwicklung/-leitung von ganzen Energiever-\nbundanlagen (dezentral/zentral) inklusiv projektbezogene Qualitätssicherung (Finanzen, Qualität, Termine) um-\nfasst, wird eine neue Stelle geschaffen. Die neue Stelle dient dem Aufbau des neuen Geschäftsfeldes und geht \naus dem bestehenden Stellenpool hervor (also durch natürliche Abgänge freiwerdende Stellen, welche nicht mehr \n1:1 ersetzt werden). Organisatorisch wird die Stelle dem Bereich Netz & Technik zugeordnet.  \n \nDieses neue Geschäftsfeld plant und realisiert das Vorgehen der TBW im Rahmen der Wärmetransformation, ge-\nmäss den Vorgaben des kommunalen Energiekonzeptes und der der Resolution «Wiler Klimanotstand» (Stadtpar-\nlament 2019), also den Umstieg von fossil-betriebenen Heizungen auf erneuerbare Energie. Dahinter steckt die \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\nTransformation des heutigen, historisch gewachsenen Mix aus Gasnetzen, weiteren Wärmeverbunden und dezen-\ntralen Einzellösungen in ein modernes und ökologisches Gesamtsystem für die Stadt und Region Wil. \n \n \n1. Ausgangslage  \n \nDie bevorstehende Liberalisierung im Strom- und Gasmarkt wird markante Veränderungen in der Energiewirtschaft \nmit sich ziehen und den Wettbewerbsdruck im Allgemeinen erhöhen. Als Folge davon sind die Energieversor-\ngungsunternehmen (EVU) gefordert, schneller und gezielter auf gesetzliche Vorgaben sowie die entstehenden \nKundenbedürfnisse einzugehen. Der Wandel von ehemaligen Monopolisten zu lokal-regionalen Energiedienstleis-\ntern fordert die Fokussierung auf neue Aufgabengebiete mit entsprechenden Services. Die EVU müssen noch agiler \nwerden und proaktiv neue Marktthemen bewirtschaften.  \n \nVor allem aber zwingt der ökologische Wandel die EVU zur Bewirtschaftung neuer nachhaltiger Geschäftsfelder. \nIn der Stadt Wil bilden das verbindliche Energiekonzept 2017 (Wärme-Strom-Mobilität), die Resolution «Wiler \nKlimanotstand», die Energiestadt mitsamt ihrem Aktivitätenprogramm, das Leitkonzept 2000-Watt-Gesellschaft \nund der Energierichtplan wichtige Leitplanken. \n \nDas grösste Potential für die Erreichbarkeit der CO2-Ziele wird von Experten bei der Wärmeversorgung gesehen. \nZwar werden heute viele Neubauten bereits mit klimafreundlichen Heizungslösungen versehen, der Bestand an \nfossilen Heizungen ist aber nach wie vor gross. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Einbau von Heizungs-\nlösungen mit fossiler Energie über die nächsten Jahrzehnte komplett verboten wird. In einer Übergangszeit werden \nbestehende Heizungen allerdings auch mit einem höheren Anteil an erneuerbarem Gas betrieben werden können.  \n \nDas Gelingen der Energiewende ist unter anderem eine Frage des Zusammenspiels der verschiedenen Teile und \nSektoren des Energiesystems. Dabei braucht es dezentrale wie auch zentrale Produktionsstätten mit unterschied-\nlichen Energieträgern, smarten Verteilnetzen und Speichersystemen. Für die effiziente Nutzung der verschiedenen \nEnergiequellen werden dezentrale Energiesysteme benötigt, die die vor Ort vorhandenen Energieströme (Strom, \nWärme und Gas) bedarfsgerecht nutzen, transformieren und speichern können. \n \nIm Zusammenhang mit dem Projekt Wärme Wil wurde bereits im Jahr 2019 mittels einem Wärmeversorgungsplan \ndie Basis für die Festlegung der Versorgungsgebiete in der Stadt Wil definiert. Anschliessend wurde der «Master-\nplan Wärme» ausgearbeitet, dieser dient als Planungsinstrument für die zukünftige und nachhaltige Wärmever-\nsorgung. Aufbauend wurde im anfangs 2021 ein Projekt unter dem Titel Gasnetzstrategie für inner- und ausser-\nstädtische Versorgungsgebiete gestartet. Diese Auslegeordnung soll in Ergänzung mit weiteren Konkretisierungen \n(unter anderem Kommunaler Klimaschutz und Energiekonzept) sowie dem geplanten «Masterplan Wärme» die \nGrundlage für den zukünftigen Umgang mit Gasnetzen bilden.  \n \nEin weiterer Faktor zur Erreichung der CO2-Ziele ist die Förderung von Biogas und anderen nachhaltig produzierten \nGasen (z. B. Power-to-Gas). Vor allem in Gebieten, wo ein Wärmeverbund nicht kurz- und mittelfristig umsetzbar \nist, kommt dieser Möglichkeit grosse Bedeutung zu. So sollen in der Stadt Wil die Anteile dieser erneuerbaren \nGase in den nächsten Jahren von heute 20 auf mindestens 30% erhöht werden. Eine Ausnahme bilden hier die \nstädtischen Liegenschaften, bei denen bis 2030 100% erreicht werden müssen. \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\n2. Begründung  \n \nDie TBW sehen sich in der Verantwortung und zugleich in der Verpflichtung, einen massgeblichen Anteil zur Er-\nreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der Stadt Wil beizutragen. Ausgelöst durch das kantonale, revi-\ndierte Energiegesetz (2020) und konkretisiert durch das Wiler Klimaprogramm koordinieren die TBW bis 2050 \nsukzessive den Ersatz fossiler Energieträger durch erneuerbare Energiequellen. Dabei übernehmen die TBW die \nstrategische Planung und Umsetzung dieser Generationenaufgabe und planen dafür Investitionen in der Höhe von \nüber 50 Mio. Franken in der Stadt Wil.  \n \nIm Zusammenhang mit dem zukünftigen Auf-/Ausbau des Geschäftsfelds Wärme-/Kältelösungen bildet die Wär-\nmetransformation hin zur Ökologisierung des Energiesystems mit dem Teilprojekt «Energiekraftwerk Wil - erneu-\nerbare Wärme» ein zentrales Thema für die zukünftige Entwicklung der TBW. In diesem Sachgebiet müssen Grund-\nlagen geschaffen werden, damit wichtige Erträge ersetzt werden können, die mit dem Gasgeschäft in den nächs-\nten Jahrzehnten wegzufallen drohen. Dies sowohl auf dem städtischen Gebiet wie auch ausserhalb der Stadt Wil, \nin denjenigen Gemeinenden, in welchen die TBW schon heute eine Gasinfrastruktur betreiben. \n \nAls grösster Energieversorger der Region müssen die TBW die Wärme- und Gasnetzstrategie eigenständig inner- \nund ausserstädtisch entwickeln, planen, umsetzen und nachhaltig betreiben können. Die TBW verfolgen mit dieser \nmehrdimensionalen Wärmeversorgungsstrategie eine technologieoffene Infrastruktur auf Stufe Quartier und Areal \nmit thermischer Vernetzung. Für diese neuen und zugleich komplexen An- und Herausforderungen erfordert es \nzusätzliche Kompetenzen und neue personelle Ressourcen. \n \nAuch ohne das Projekt «Energiekraftwerk Wil - erneuerbare Wärme» benötigen die TBW eine Fachkraft für den \nAufbau des neuen Geschäftsfeld Wärme und Kälte hinsichtlich Erreichung der CO2-Ziele (= Energiekonzept, Wiler \nKlimanotstand etc.), Ökologisierung des Energiesystems und zur Kompensation des zukünftig verminderten Gas-\nabsatzes. Die TBW streben ein Zieldesign mit Netzkonvergenz im Sinne einer mehrdimensionalen Wärmeversorg-\nungsstrategie mit verschiedenen zentralen sowie dezentralen Einspeiselösungen wie Abwärmenutzung inkl. Spei-\nchersystemen, mit Biogas betriebene Blockheizkraftwerke, mit Wärmepumpen inkl. Erdwärmesondenfeldern, als \nWärmenetze mit lokalem Holz in Fernwärme- und Nahwärmeverbunden an. Dabei ist auch ein Projekt wie Wil \nWest von zentraler Bedeutung für die Umsetzungen solcher Lösungen. \n \nUm all diesen Herausforderungen gerecht zu werden und nicht nur auf externe Dienstleister zurückzugreifen zu \nmüssen sowie gleichzeitig eigene Kompetenzen im Bereich Wärme und Kälte aufzubauen, braucht es diese Stelle \nzwingend. Die TBW sind auf diese fachlich spezialisierten personellen Ressourcen angewiesen. \n \n \n3. Stellenplanung  \n \nDie Transformation vom Monopolisten zum lokalen Energieversorger und die gleichzeitige Verfolgung der Errei-\nchung der Klimaziele stellen grosse Herausforderungen dar. Die TBW hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, \ndie bestehenden Stellengefässe immer kritisch zu hinterfragen, vor allem wenn diese aufgrund von natürlichen \nAbgängen oder Pensionierungen frei werden.  \n \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\nAufgrund der Erkenntnisse aus der Erarbeitung der Eigner- und Unternehmensstrategie für die TBW und der sich \nabzeichnenden Marktveränderungen sind weitere Stellengefässe für die Umgestaltung der Energiebranche aufge-\nnommen worden. In den nächsten vier bis fünf Jahren ist ein Stellenanstieg beziehungsweise eine Stellenerhöhung \num «neue» technologische, regulatorische und energie-/netzwirtschaftliche Expertisen innerhalb der TBW vorzu-\nnehmen.  \n \nAbhängig vom Geschäftsgang wird in einem zweiten Schritt das Wachstum aus dem vorhandenen Stellenpool \naufgefangen. Je schneller sich der Erfolg in neuen Geschäftsfeldern einstellt, desto schneller können auch die \nStellengefässe aus alten Technologien aufgelöst werden. \n \n \n4. Aufgabenschwerpunkte  \n \nIn dieser Funktion werden neue Aufgaben zusammengefasst, die die langfristige Planung und Projektierung im \nBereich der leitungsgebundenen Wärmeversorgungsnetze betreffen. Die Projektentwicklung/-leitung von ganzen \nEnergieverbundanlagen (dezentral/zentral) inklusive der projektbezogenen Qualitätssicherung (Finanzen, Qualität, \nTermine) werden ebenfalls hier verantwortet. Zudem befasst sich diese Stelle auch mit individuellen Wärme-/Käl-\ntelösungen inkl. Speichersystemen in dezentralen Versorgungssystemen. \n \nDieses neue Geschäftsfeld entwickelt, koordiniert und realisiert das Vorgehen der TBW im Rahmen der Wär-\nmetransformation, dabei verantwortet die Fachperson die strategische Konzeptionierung und operative Umset-\nzung. Daneben sollen individuelle, dezentrale Wärme- und Kältelösungen bis hin zu Contracting-Angeboten inkl. \nsmarten Dienstleistungen und ergänzenden Produkten ausgearbeitet und umgesetzt werden. Zu einem späteren \nZeitpunkt soll geprüft werden, ob weitere Themen dem neuen Geschäftsfeld zugewiesen werden.  \n \n \n4. Übersicht Personalaufwand \n \nFunktion:  Leitung Wärme & Kälte (Neubewertung erforderlich) \nStellenprozente:  100% \nLohnklasse gemäss Besoldungstabelle: 20 bis 23 (provisorisch) \nLohn inkl. 13. Monatslohn (Stand 2019): Fr. 88'934.30 bis Fr. 123'254.95 \nLohnnebenkosten (AG-Beiträge 20%): Fr. 17'786.90 bis Fr. 24'651.- \nKreditantrag (max. Lohn inkl. LNK): Fr. 147'905.95 \nDauer der Anstellung:  unbefristet \n \nSachaufwand \nEs muss ein Arbeitsplatz mit Mobiliar und IT-Infrastruktur angeschafft werden. \n \nBemerkungen \nDiese neue Funktion wird durch eine per Ende August 2021 frei werdende Stelle (Pensionierung) vom Bereich Netz \n& Technik, Abteilung Elektrizitätsversorgung kompensiert. Diese bisherige Funktion wird aufgrund von internen \nOptimierungen und Umstrukturierungen anderswertig aufgefangen. Somit ist für die Stelle «Leitung Wärme & \nKälte» mit einem finanziellen Mehraufwand von ca. Fr. 42'000 (inkl. Lohnnebenkosten) zu rechnen. \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nOlivier Jacot \nStadtschreiber Stellvertreter  \n\n \n\n\n


text: \n  \n\n \n\n  \n\n  www.stadtwil.ch \n\n Stadtrat \n \nRathaus, Marktgasse 58, Postfach 1372, 9500 Wil 2 \nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 \n \n  \n  \n \n\nWil, 29. Februar 2012 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nJahresrechnung 2011 \n\n \n \n1. Rechnungsergebnisse \n \nÜbersicht \n \nDer allgemeine Gemeindehaushalt schliesst mit einem Einnahmeüberschuss von Fr. 3,652 Mio. ab. Der \nVoranschlag rechnete bei einem Steuerfuss von 124 % mit einem Ausgabenüberschuss von \nFr. 0,661 Millionen. Folglich resultiert eine Besserstellung um Fr. 4,313 Millionen. \n \nDie Betriebsrechnung des Alterszentrums Sonnenhof schliesst mit einem Gewinn von Fr. 657'318.87 ab; \nbudgetiert war ein Verlust von Fr. 30'000.--. Der Einnahmeüberschuss wird vollumfänglich in die Be-\ntriebsreserve gelegt. Der Stand der Betriebsreserve beträgt damit per 31. Dezember 2011 \nFr. 1'407'376.32.  \n \nGemeindehaushalt \n \nLaufende Rechnung  \nDie Laufende Rechnung schliesst bei Ausgaben von Fr. 107'385'296.21 und Einnahmen von \nFr. 111'037'269.21 mit einem Rechnungsüberschuss von Fr. 3'651'973.-- ab. Gegenüber einem budge-\ntierten Aufwandüberschuss von Fr. 660'900.-- ergibt dies eine Besserstellung um Fr. 4'312'873.--. Die \nwesentlichen Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2011 liegen in den folgenden Positionen: \n \nNach Kontoarten \nMehraufwände \n\n - Personalaufwand  Fr. 430'000 \n- Abschreibungen auf Guthaben Fr. 770'000 \n- Zusätzliche Abschreibungen auf Stadtsaal Fr. 6'876'000 \n\n   \n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 2 \n \n \n \n\n  www.stadtwil.ch \n\nMinderaufwände \n - Sachaufwand Fr. 1'040'000 \n\n- Passivzinsen Fr. 510'000 \n\n   \n   Mehreinnahmen \n\n - Gemeindesteuern (davon Fr. 1,1 Mio. Handänderungssteuern) Fr. 1'300'000 \n- Gebühren für Amtshandlungen Fr. 600'000 \n- Rückerstattungen Personalaufwand Fr. 530'000 \n- Anteile an Kantonseinnahmen Fr. 950'000 \n- Ablieferung Technische Betriebe Wil Fr. 510'000 \n- Entschuldungsbeitrag Kanton St. Gallen Fr. 6'876'000 \n\n \nNach Funktionen \nMehraufwände \n\n - Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligungen Fr. 564'200 \n- Finanzielle Sozialhilfe Fr. 1'734'800 \n- Zusätzliche Abschreibungen auf Stadtsaal Fr. 6'876'000 \n\n   Minderaufwände \n - Projekt Erwerbslose Fr. 570'900 \n\n- Kapitalbeschaffungskosten und Schuldzinsen Fr. 981'100 \n\n   Mehreinnahmen \n - Verwaltungsgebühren Grundbuchamt Fr. 527'100 \n\n- SVA-Beitrag an Krankenkassenprämien u. Kostenbeteiligungen Fr. 505'200 \n- Finanzielle Sozialhilfe (Rückerstattungen) Fr. 1'182'900 \n- Handänderungssteuern Fr. 1'107'400 \n- Gewinn- und Kapitalsteuern Fr. 524'700 \n- Entschuldungsbeitrag Kanton St. Gallen Fr. 6'876'000 \n \nInvestitionsrechnung \nDie Investitionsrechnung 2011 weist bei Ausgaben von Fr. 8'789'650.35 und Einnahmen von \nFr. 503'522.65 Nettoinvestitionen von Fr. 8'286'127.70 aus. Der Voranschlag rechnete mit Nettoinvesti-\ntionen von Fr. 13'596'000.--. Der Realisierungsgrad beträgt rund 61 %. \n \nDie wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2011 liegen in den folgenden Positionen: \n \nNoch nicht oder erst teilweise realisiert \n− Primarschulraum Nord Fr. 800'000.00 \n− Beitrag an Alterszentrum Sonnenhof für Umbau Gastronomie Fr. 1'600'000.00 \n− Strassen und Plätze Fr. 1'300'000.00 \n− Kanalbauten Fr.  1'600'000.00 \n \nRealisiert, aber noch nicht abgerechnet \n− Fürstenlandkreisel  Fr.  400'000.00 \n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 3 \n \n \n \n\n  www.stadtwil.ch \n\nBestandesrechnung \nDie Bilanzsumme reduzierte sich von Fr. 150,153 Mio. um Fr. 8,124 Mio. auf neu Fr. 142,029 Millionen. \nDavon entfallen Fr. 83,196 Mio. (- Fr. 2,618 Mio.) auf das Finanzvermögen und Fr. 58'833 Mio.  \n(- Fr. 5'506 Mio.) auf das Verwaltungsvermögen. \n \nKennzahlen \n 2011 2010 \nSelbstfinanzierung Fr. 18'742'142 Fr. 9'993'781 \nSelbstfinanzierungsgrad  226,19 %  77,95 % \nNettoschuld Fr. 23'868'231 Fr. 34'324'245 \nNettoschuld je Einwohner Fr. 1'323 Fr. 1'918 \nNettoschuld in Steuerprozenten  57,71 %  83,38 % \n \nEine Selbstfinanzierung von Fr. 18,742 Mio. führt bei Nettoinvestitionen von lediglich Fr. 8,286 Mio. zu \neinem Schuldenrückgang von über Fr. 10 Millionen. Die Stadt Wil verfügt heute über einen stabilen Fi-\nnanzhaushalt mit einer gesunden Eigenkapitalbasis und ist damit für die zukünftigen Herausforderungen \ngut gerüstet. Der langfristige Richtwert der Verschuldung in Steuerprozenten von 140 % wird mit \n57,71 % weiterhin deutlich unterschritten. Auch die Bandbreite der Nettoverschuldung pro Ein- \nwohner/-in von Fr. 1'400.-- bis Fr. 2'500.-- wird dank den kantonalen Entschuldungsbeiträgen mit \nFr. 1'323.-- vorübergehend unterschritten. Mit der Realisierung des Sportparks Bergholz wird die Band-\nbreite spätestens im Jahre 2013 wieder überschritten werden. \n \nAlterszentrum Sonnenhof \n \nDas gute Rechnungsergebnis des Alterszentrums Sonnenhof ist vorwiegend mit den Mehreinnahmen an \nPensions- und Pflegetaxen (+ Fr. 687'000.--) begründet. Einerseits ist dies auf eine gute Auslastung und \nandererseits vor allem auf die Zunahme an Pflegefälle und die nicht budgetierte Erhöhung der Grundta-\nxen um Fr. 3.-- pro Tag zurückzuführen. Der Netto-Personalaufwand hat sich dabei gegenüber dem \nBudget um lediglich Fr. 74'000.-- erhöht. \n \n \n2. Verwendung Rechnungsüberschuss \n \nRechtsgrundlage \n \nGemäss Art. 112 Abs. 2 Gemeindegesetz ist ein Einnahmenüberschuss wie folgt zu verwenden: \n \n Zuweisung zum Eigenkapital; \n Verwendung für zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen; \n Einlage in Vorfinanzierungen für künftige Ausgaben. \n \nDer Stadtrat beantragt, den Rechnungsüberschuss von Fr. 3'651'973.-- wie folgt zu verwenden: \n \n Zusätzliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen Fr. 2'462'118.50 \n\nGesamtsanierung Kirchplatzschulhaus (1999) \n Einlage ins Eigenkapital Fr. 1'189'854.50 \n \n\n\n\n  \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nSeite 4 \n \n \n \n\n  www.stadtwil.ch \n\nDas Eigenkapital weist per 31. Dezember 2011 somit einen Bestand von Fr. 15'055 Mio. aus; zuzüglich \nder Steuerausgleichsreserve von Fr. 5,002 Mio. beträgt dieses nun insgesamt Fr. 20,057 Millionen. \n \n \n3. Fakultatives Referendum \n \nGemäss Art. 9 Absatz 1 lit. e Gemeindeordnung untersteht der zustimmende Beschluss des Stadtparla-\nments zur Rechnung 2011 dem fakultativen Referendum. \n \n \n4. Anträge \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Die Jahresrechnung 2011 der Stadt Wil sei zu genehmigen. \n\n \n2. Der Rechnungsüberschuss der Stadt Wil von Fr. 3'651'973.-- sei wie folgt zu verwenden: \n\na) Zusätzliche Abschreibungen Fr. 2'462'118.50 \nb) Zuweisung an Eigenkapital Fr. 1'189'854.50 \n\n \n3. Es sei festzustellen, dass die Beschlüsse Ziffern 1 und 2 gemäss Art. 9 Absatz 1 lit. e Gemein-\n\ndeordnung dem fakultativen Referendum unterstehen. \n \n\nStadt Wil \n\nDr. iur. Bruno Gähwiler \nStadtpräsident \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n \n \nJahresrechnung 2011 \n\n\n


Beilage Plan Nr. K 09

text: \nL-60°60 M IN-UBId  U9S 600Z ¥ 'St ‘lIM Dupqnegjal)L\n\n2W000,85¥ "e0 ayoeysbnzuig\n(pundyez usieieds weule nz) |leueysbuniseul negnaN ¢\n\nme% 00\n\no~\n\n0sL o001 0s\n\no\n[\n\nR —__——— e e i {600z Buniynjsneneg ejuejdeB) neqneujeuey| WORE ‘B9  qg\n—— : ~ —~— T . (600zZ Bunuynisneneq sjue|dab) neqnaujeuey wWOEE ‘B2 BE\nVi o 70} (80 / 9002 Neg) NeqnaulEUR) WOYE BD  Z\n\n(900z neg) neqnaujeuey W6z ‘B0 |\nuaddejaneqsny\n\n|\n\nW usuuange jeuey 1seq\n\n+\n\no7 JUDBYOS||ONUOY JW [BUBY 1SB] s\n(sws)gqoidneisyony Bungayag)\nJanaenbpnsg\n\n| Z]OUYFIDg]\n\n\\ A = = 21 y : - | : [ —\ns bl . | iy [ 2 {\n, \\ i / eadi b 1 & by . 3\nVi) o (@ L ] ' ., | 1] 1\nT | | — o f & =\nN 1 —T 3 . 3 o] E =\n= & o ) {1l 3 B i\n\\ \\ \\\\ ; 2\n\n| ==\nhew\n| essepsuspuyy\n\nFISpUrT\ni .m......w:.ﬁcum \\_ \\ :\n\n2| Flfoez 5.\n(SSSelisussaig|\n\ne\n\nBe\n\n\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wi l 2 \n\ns tad tkanz le i@stadtw i l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n2 1 . September 2016 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\nVoranschlag 2017 der Technischen Betriebe Wil \n\nA n t r a g \n\nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n\nDer Voranschlag für das Jahr 2017 der laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung der Techni\nschen Betriebe Wi l sei zu genehmigen. \n\nVo ransch lag 2017 \n\nAusgangslage und Grundlagen \n\nDer Voranschlag 2017 der Technischen Betriebe Wil (TBW) orientiert sich an den Erfahrungswerten des Vorjahrs \nund berücksichtigt die prognostizierten Zunahmen auf der Energieseite sowie die steigenden Kundenzahlen und \nDienstleistungen im Kommunikationsbereich. Das Energiegeschäft für Strom und Gas ist aufgrund des aktuell \nverfügbaren Preisstandes und der prognostizierten Verbrauchsmengen berechnet. Über die wesentlichen Merk\nmale der Veränderungen zum Budget des Vorjahres wird in den Kommentaren des Voranschlages eingegangen. \n\nVoranschlag 2017 \n\nDer Voranschlag für die TBW weist bei einem Betriebsertrag von Fr. 68,030 Mio. und einem Aufwand von \nFr. 64,355 Mio. einen Ertragsüberschuss von rund Fr. 3,675 Mio. aus. Dies entspricht rund Fr. 1,2 Mio. mehr als \nim Voranschlag des Vorjahres. Diese Verbesserung ist nebst einer leichten Margenverbesserung auch auf den \nBezug von Fr. 0,65 Mio. aus der Arbeitspreisreserve für die Biogas-Tarifreform zurückzuführen. \n\n\n\ntiü^STADTWIL \n\nDie Erfolgsrechnung präsentiert sich im Vergleich zum Vorjahresbudget wie folgt: \n\nErfolgsrechnung TBW Budget 2016 Budget 2017 Veränderung \n\nEnergie-Ertrag 59'006'000.00 56'077'000.00 -2'929'000.00 -5,0% \nDienstleistungsertrag 2728'000.00 2'768'000.00 40'000.00 1,5% \nEigenleistungen für Investitionen 9'635'000.00 9'185'000.00 -450'000.00 -4,7% \nTotal Betriebsertrag 71'369'000.00 68'030'000.00 -3'339'000.00 -4,7% \n\nEnergie-Aufwand 34'403'000.00 31'198'000.00 -3'205'000.00 -9,3% \nAufwand Material, Fremdleistungen H'602'000.00 n'102'ooo.oo -500'000.00 -4,3% \n\nBrut togewinn 25'364'000.00 25"730'000.00 366'000.00 1,4% \n\nPersonalaufwand 8'102'000.00 8'135'000.00 33'000.00 0,4% \nSachaufwand 2'883'000.00 2'773'000.00 -110'OOO.ÜO -3,8% \nSonstiger Betriebsaufwand 122'000.00 32'000.00 -90'000.00 -73,8% \nAusserordentlicher Aufwand/Ertrag -1 '240.00 -1 "240.00 0.00 0,00% \nOrdentliche Abschreibungen 6'919'924.00 6'329'987.00 -589'937.00 -8,5% \nReservenbezug APR 0.00 -650'000.00 -650'000.00 — \nAbgaben an Stadt (gemäss Modell) 4'852'000.00 5'436'000.00 584'000.00 12,0% \n\nRechnungsüberschuss 2'486'316.00 3'675'253.00 V 188'937.00 47,8% \n\nEnergie-Ertrag / Energie-Aufwand \nAufgrund der prognostizierten Absatzmengen bei Strom, Gas, Wasser und Kommunikationsnetz und den teil\nweise besseren Einkaufsbedingungen, die an die Kundinnen und Kunden weitergeben wird, resultiert nur eine \nleichte Verbesserung des Bruttogewinnes. Die Marktpreise für Strom und Gas einschliesslich der Währungsvortei\nle auf der Einkaufsseite haben sich weiter günstig entwickelt. Zu beachten ist weiter, dass der reduzierte Ener\ngieaufwand nur ein Teil der Kosten darstellt und darum die entsprechende Reduktion in Prozenten sich nicht \nautomatisch in gleicher Höhe im Energie-Ertrag wiederspiegelt. Die Einkaufsverbesserungen aufgrund der sinken \nEnergiepreise werden den Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben. Die Kosten für den Betrieb und \nden Unterhalt der Werke bleiben grösstenteils stabil. \n\nPersonalaufwand \nIm Bereich Wasserversorgung ist eine zusätzliche Stelle als Betriebswart/Rohrnetzmonteur vorgesehen, die vor \nallem in Zusammenhang mit Betriebsführungen für umliegende Wasserversorgungen und auch dem höheren \nEngagement für die Regionalwasserversorgung Mittelthurgau-Süd notwendig wird. Die entsprechenden Kosten \nwerden zukünftig als Ertrag für externe Dienstleistungen zurückfliessen. Insgesamt ergibt sich aber - trotz der \nBerücksichtigung von gesamthaft 0,9% Mehrkosten auf die Lohnsumme - aufgrund von Personalmutationen \neine nur unwesentliche Veränderung. \n\n\n\n^ f c T A D T W I L \n\nSeite 3 \n\nSachaufwand \nBeim Sachaufwand können die Kosten um Fr. 110'000.- reduziert werden, was vor allem auf die tieferen Auf\nwendungen beim Marketing zurückzuführen ist. Die im 2016 begonnenen Marketinganstrengungen werden \naber weitergeführt, wobei die eindeutige Positionierung als lokale Anbieterin, als Querverbundunternehmen mit \neiner breiten Produktepallette sowie auch als Unternehmen mit hohem Qualitäts- und Ökologiebewusstsein \nwichtig ist. \n\nAbschreibungen \nDie ordentlichen Abschreibungen wurden gemäss den gültigen und vom Stadtparlament am 17. Juni 2003 ge\nnehmigten Abschreibungssätzen vorgenommen. Die TBW konnten in den Vorjahren wesentliche Zusatzabschrei\nbungen vornehmen. Aufgrund der daraus resultierenden tieferen Restbuchwerte bei Elektrizitäts-, Gas- und \nWasserversorgung resultieren auch entsprechend tiefere Abschreibungsquoten. \n\nSonstiger Betriebsaufwand \nAufgrund des Zinssatzes von 0,5% (Vorjahr 1,0%) und einer tieferen Kontokorrentschuld können beim sonsti\ngen Betriebsaufwand geringere Aufwendungen ausgewiesen werden. \n\nAbgaben an Stadt \nIm Bereich der Abgaben sind die gleichen Grundsätze wie im 2016 berücksichtigt worden. Bis zur Verabschie\ndung des definitiven Abgabereglements für die „Verlegung von Leitungen und Kabel auf dem Gemeindegebiet" \ndurch das Stadtparlament ist daher ein Fixbetrag für den Anteil der Strassenbenützung des im Rahmen des Ab\ngabemodells TBW in Aussicht gestellten Betrages eingesetzt worden. \n\nDie für das Jahr 2017 budgetierten Abgeltungen betragen gesamthaft Fr. 5,436 Mio. (Budget Vorjahr Fr. 4,852 \nMio.). Auf die Geschäftsbereiche entfallen die folgenden Anteile: \n\n- Elektrizitätsversorgung \n- Kommunikationsnetz \n- Gasversorgung \n- Wasserversorgung \n\nFr. 1 '668'000.00 \nFr. 1 '428'000.00 \nFr. 2'130'000.00 \nFr. 210'000.00 \n\nRechnungsüberschuss \nDer verbleibende Rechnungsüberschuss von gesamthaft Fr. 3,675 Mio. (Budget Vorjahr: Fr 2,486 Mio.) wird wie \nfolgt von den einzelnen Geschäftsbereichen erwirtschaftet: \n\nElektrizitätsversorgung Fr. 696'403.00 \nKommunikationsnetz Fr. 893'432.00 \nGasversorgung Fr. 1'659'232.00 \nWasserversorgung Fr. 426'186.00 \n\n\n\nt4|3TADTWIL \nSeite 4 \n\nInvestitionen \nDie Gesamtinvestitionen der TBW betragen für das Jahr 2017 Fr. 10,856 Mio. (Vorjahr: \nFr. 11,726 Mio.). Dabei werden rund 75% in die Erneuerung der Verteilanlagen investiert. Die Investitionen für \ndie Glasfaser-Infrastruktur sind im Budget berücksichtigt. Auf die einzelnen Werke entfallen dabei: \n\nKennzahlen (Investitionsfinanzierung) \nDer ausgewiesene Cashflow (Rechnungsüberschuss plus Abschreibungen) von Fr. 10,005 Mio. reicht nicht ganz \naus, um die budgetierten Neuinvestitionen von Fr. 10,856 Mio. vollständig zu finanzieren und die Schulden ab\nzubauen. Unter der Voraussetzung, dass der Rechnungsüberschuss für zusätzliche Abschreibungen verwendet \nwird, ergibt sich für das Budget 2017 eine Investitionsfinanzierung von 92%. Die Kennziffern der vier Geschäfts\nbereiche im Überblick: \n\n- Elektrizitätsversorgung 93% \n- Kommunikationsnetz 82% \n- Gasversorgung 140% \n- Wasserversorgung 7 1 % \n\nZusammenfassend darf festgestellt werden, dass die TBW trotz des zunehmenden Wettbewerbs und des stärke\nren Preisdrucks und den Ausgaben zur Vorbereitung auf die anstehenden Liberalisierungen der Energiemärkte \nwiederum ein sehr positives Budgetergebnis vorlegen können. \n\n- Elektrizitätsversorgung \n- Kommunikationsnetz \n- Gasversorgung \n- Wasserversorgung \n\nFr. \nFr. \nFr. \nFr. \n\n2'700'000.00 \n5'231'000.00 \n1'655'000.00 \n1'270'000.00 \n\nStadt Wi l \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nVoranschlag 2017 TBW \n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n  \n \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n \n\n3. Dezember 2014 \n\n \nInterpellation Guido Wick, GRÜNE prowil \neingereicht am 4. November 2014  – Wortlaut siehe Beilage \n\n \n \nLandverkauf/Vereinbarung Neualtwil  \n \n\nGuido Wick, GRÜNE prowil, reichte zusammen mit 4 Mitunterzeichneten eine Interpellation mit der Überschrift \n„Ungereimtheiten beim Landverkauf Neualtwil“ ein. Die neun gestellten Fragen beziehen sich insbesondere auf \ndie Vereinbarung „Landumlegung, Errichtung von Dienstbarkeiten etc. im Rahmen des Gestaltungsplanes Neu-\naltwil“ aus dem Jahr 1976 sowie auf den Kaufvertrag mit der HRS. \n \n\n \n\nBeantwortung \n \n1. Baubewilligung \nBei der Baubewilligung handelt es sich um eine Polizeierlaubnis. Sie ist eine Bestätigung, dass eine beabsichtigte \nprivate Tätigkeit mit den gesetzlichen Vorschriften im Einklang steht. Falls dies zutrifft, besteht ein Anspruch auf \neine Baubewilligung. Im vorliegenden Fall ist der rechtskräftige Gestaltungsplan „Neualtwil II“ verbindliche \nGrundlage für jedes Bauvorhaben innerhalb des entsprechenden Perimeters. \n \n2. Dienstbarkeiten und Baugesuch \nIm Baubewilligungs- resp. Einspracheverfahren ist zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Ein-\nsprachepunkten zu unterscheiden: Nach Art. 84 des kantonalen Gesetzes über die Raumplanung und das öffent-\nliche Baurecht (Baugesetz) entscheidet die zuständige Gemeindebehörde – in Wil ist dies die Baukommission – \nüber die öffentlich-rechtlichen Einsprachen gleichzeitig mit der Erteilung oder Ablehnung der Baubewilligung. \nBei privatrechtlichen Einsprachen kann die Baugesuchstellerin oder der Baugesuchsteller jederzeit das Verfahren \nauf dem Zivilrechtsweg einleiten. „Ist dies nicht erfolgt, setzt die zuständige Gemeindebehörde im Einsprache-\nentscheid dem Einsprecher eine Frist von vierzehn Tagen zur Einleitung dieses Verfahrens an. Verstreicht diese \nFrist unbenützt, fällt die privatrechtliche Einsprache dahin.“ Bei Dienstbarkeiten handelt es sich um privatrechtli-\nche Aspekte, welche auf dem Zivilrechtsweg zu klären sind. Letztlich liegt der Entscheid darüber bei der zustän-\ndigen Baukommission im Rahmen des Baubewilligungs- resp. Einspracheverfahrens. \n \nEine Ausnahme gilt nach Art. 86 des Baugesetzes für privatrechtliche Einsprachepunkte nach Art. 684 des \nSchweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB). Solche Einsprachepunkte sind im öffentlich-rechtlichen Verfahren zu \nentscheiden. Bei Art. 684 ZGB handelt es sich um „übermässige Einwirkungen auf fremdes Eigentum“. Dazu \ngehören: körperliche Einwirkungen (Russ, Laub, Lärm, Erschütterungen usw.), ideelle Einwirkungen, welche die \nNachbarin oder den Nachbarn moralisch in ihrem oder seinem psychischen Wohlbefinden beeinträchtigen und \nbeispielsweise Ängste hervorrufen (etwa der Betrieb eines feuer- und explosionsgefährlichen Gewerbes) oder \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\nnegative Auswirkungen wie Entzug von Licht und Sonnenschein oder das Versperren der Aussicht durch hohe \nBäume. Dienstbarkeiten fallen nicht unter Art. 684 ZGB. \n \n3. Aufsichtspflicht \nPrimäre Rechtsgrundlage für die geplante Überbauung im noch unüberbauten Teil von Neualtwil ist der Gestal-\ntungsplan „Neualtwil II“. Die Baukommission bzw. das Departement Bau, Umwelt und Verkehr hat die Aufsicht \ndarüber, dass die Bauten und Anlagen dementsprechend ausgeführt werden. Das gilt ebenso für die Erstellung \ndes Wegnetzes gemäss rechtskräftigem Gestaltungsplan.  \n \n4. Verpflichtungen aus Vereinbarung vom 1976  \nIm Ingress zur Vereinbarung von 1976 wird ausgeführt, dass die Parteien Eigentümer von Grundstücken im Ge-\nbiete des Gestaltungsplans Neualtwil sind. „Zur Realisierung der gemäss Gestaltungsplan vorgesehen Bauten \nmüssen die Grundstücke der Parteien umgelegt, Dienstbarkeiten errichtet und die Erstellung der gemeinsamen \nErschliessungsanlagen geregelt werden.“ Bereits im Rahmen der Antwort zur Interpellation „Neualtwil-\nVereinbarung von 1976“ vom 13. August 2014 führte der Stadtrat aus: „Die Vereinbarung „Landumlegung, \nErrichtung von Dienstbarkeiten etc. im Rahmen des Gestaltungsplans Neualtwil“ von 1976 ist nicht ausdrücklich \nim Kaufvertrag erwähnt und wurde nicht übertragen. Zu beachten ist, dass die Landumlegung längstens erfolgt \nist und die Dienstbarkeiten im Grundbuch eingetragen sind.“ Offen ist namentlich der Punkt „Gemeinschaftsan-\nlagen / Abtretung an die Gemeinde.“ Diesbezüglich wird auf die Antwort zur Interpellation „Landverkauf Neu-\naltwil“ vom 13. August 2014 verwiesen. \n \n5. Quadratmeterpreis \nWürden heute Verhandlungen über den Verkauf der Grundstücke Nrn. 359, 2691 und 3060 geführt werden, so \ndürfte sich der Verkaufspreis unzweifelhaft auf einem anderen Niveau bewegen. Allerdings ist zu berücksichti-\ngen, dass der Kaufpreis im Jahr 2006 festgesetzt worden ist und die öffentliche Ausschreibung im Jahr 2005 \nerfolgte. Dabei wurde, wie dem Bericht und Antrag vom 13. September 2006 zu entnehmen ist, die öffentliche \nAusschreibung „bewusst relativ offen formuliert, um auch einen möglichst grossen Interessentenkreis anzuspre-\nchen. Bis zum Ende der Eingabefrist Ende Mai 2005 wurden dem Stadtrat sechs Kaufofferten und ein Tauschan-\ngebot eingereicht.“ Das Stadtparlament hat dem Verkauf der Grundstücke Nrn. 359, 2691 und 3060 in Neualt-\nwil an die HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Frauenfeld, zum Preis von Fr. 6'735'000.-- am 2. November 2006 \nzugestimmt. Effektiv wurden die drei Grundstücken Nrn. 359, 2691 und 3060 zu einem Preis von insgesamt  \nFr. 7‘148‘104.-- verkauft (der Kaufpreis errechnet sich anhand der Bruttogeschossfläche). Dies ergibt bei einer \nGrundstückfläche von 15‘507m2 einen Preis pro Quadratmeter von Fr. 461.--. \n \nEin Vergleich zwischen den Grundstückpreisen zwischen 2005 bis 2014 ist nicht einfach, da immer verschiedene \nFaktoren zu berücksichtigen sind. Trotzdem vermag die nachstehende Aufstellung einen Anhaltspunkt für die \nPreisentwicklung zu geben (für die Zone W3 und teils für die Zone W2, jeweils pro Quadratmeter): Im Jahr 2004 \nwurden Kaufgeschäfte für Fr. 270.-- und Fr. 440.-- getätigt, im Jahr 2006 für Fr. 530.-- und im Jahr 2007 für  \nFr. 508.--. In den Jahren 2010/2012 lagen die Preise zwischen Fr. 617.-- bis 1‘100.-- (für W2). Für die Jahre 2013 \nund 2014 konnten keine vergleichbaren Baulandgeschäfte eruiert werden. \n \n6./7. Aufarbeitung \nDie Geschäftsprüfungskommission ist bereit, Abklärungen zu tätigen. Der Stadtrat wird der Geschäftsprüfungs-\nkommission die notwendigen Unterlagen, soweit sie nicht bereits bei der GPK sind, übermitteln. Es erscheint \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\ndem Stadtrat sinnvoll, dass vorerst diese Abklärungen getätigt werden. Aus den Akten geht hervor, dass \nSproll&Ramseyer AG, St. Gallen, im Jahr 2005 ein Vorgehenskonzept zum Verkauf der Grundstücke Nrn. 359, \n2691 und 3060 erstellt hat. Nach Kenntnisstand des Stadtrats hatte die HRS damals keine externe Beratung \nbeigezogen. Im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens liess sich die HRS anwaltlich vertreten. \n \n8./9. Anfechtung Vertrag \nDer Stadtrat hat sich diesbezüglich rechtlich beraten lassen. Für eine Anfechtung des Kaufvertrags bestehen \nkeine rechtlichen Möglichkeiten. \n \n \n \nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nChristoph Sigrist \nStadtschreiber \n\n \n\n \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nI:\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2009\\29-04-Legislaturplanung-Bericht und Antrag.docx www.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 29. April 2009\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nLegislaturplanung 2009 - 2012\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 1. Januar 2009 hat die Amtsdauer 2009 –2012 begonnen. Der Stadtrat hat anlässlich einer zweitä-\ntigen Klausurtagung sowie an den Sitzungen vom 18. März und 29. April 2009 als Kollegialbehörde\nseine übergeordneten Ziele und Schwerpunktthemen für diese Amtsdauer festgelegt. Basis für die Fest-\nlegung dieser Ziele bildeten eine umfassende Leistungsbilanz über die vergangenen vier Jahre, das Stadt-\nentwicklungskonzept, die Finanzplanung 2009 –2013 sowie weitere wichtige Konzepte der Stadt Wil.\n\nDie Legislaturplanung, die Finanzplanung und das Stadtentwicklungskonzept bilden zusammen die auf\nlange Sicht ausgerichteten, strategischen Führungsinstrumente der Stadt Wil. Dementsprechend müssen\ndie Legislaturziele für die Amtsdauer 2009 –2012 inhaltlich auf das Stadtentwicklungskonzept und fi-\nnanziell auf den Finanzplan und seine finanzpolitischen Ziele abgestimmt werden. Dies ist geschehen.\nBesonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang, dass dieses parallele Erarbeiten und Abstimmen\nvon Legislaturzielen und Finanzplanung erstmals erfolgte.\n\nDie Legislaturplanung stellt gegenüber Stadtparlament und Bürgerschaft eine politische Absichtserklä-\nrung dar. Sie nennt die Schwerpunktthemen und zeigt auf, wie sich die Stadt entwickeln soll. Sie gibt die\nMarschrichtung der stadträtlichen Politik bekannt, ohne indes zum Korsett zu werden. Der Stadtrat ist\ngewillt, auf unvorhergesehene Ereignisse schnell und flexibel zu reagieren. Im Sinne eines jährlichen\nControllings wird überprüft, inwieweit die Ziele erreicht worden sind. Das Stadtparlament wird jeweils im\nRahmen des Geschäftsberichts über den Stand der Umsetzung orientiert.\n\n2. Leitgedanken\n\nWil ist ein lebendiges Miteinander aus über 17‘600 teils höchst unterschiedlichen Individuen, die sich in\ndiese Gemeinschaft einbringen. Ausgangspunkt der Legislaturziele für die Amtsdauer 2009 –2012 soll\ndaher „Wil –gemeinsam leben“sein. Ausgehend von diesem Motto sind sechs Lebensbereiche definiert\nworden, nämlich gestalten, erleben, begegnen, fördern, lernen und wirtschaften. Diese Lebensbereiche\nwurden zu drei Leitgedanken zusammengefasst unter Betonung des (Mit)einander. Es sind dies:\n\n\n\nSeite 2\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2009\\29-04-Legislaturplanung-Bericht und Antrag.docx www.stadtwil.ch\n\n miteinander gestalten und erleben\n einander begegnen und fördern\n miteinander lernen und wirtschaften\n\nBasis der drei Leitgedanken ist der Umstand, dass es oft verschiedene Beteiligte und Partner braucht, um\nZiele zu erreichen –seien es stadtinterne Ziele oder Aufgaben, welche über die Stadtgrenzen hinausge-\nhen. In der Amtsdauer 2009 –2012 sollen zudem Grossprojekte umgesetzt werden, die eben diesen\nVerbund mit Partnern bedingen. Dazu gehören die Vereinigung mit Bronschhofen, die Realisierung des\nSportparks Bergholz mit seiner regionalen Ausstrahlung sowie die Umsetzung des Stadtentwicklungs-\nkonzepts. Alle drei enthalten den Gemeinschaftsgedanken und die Vernetzung. Dazu kommt, dass auch\nandere Ziele das gemeinschaftliche Element betonen. Stichworte sind: Zentrum bezüglich Verkehr entlas-\nten, Standort Betriebsgebäude des Sicherheitsverbunds der Region Wil klären, Regionalstadtkonferenz\ninitiieren und etablieren, Integrationsarbeit fortführen sowie Stadtbibliothek als Regionalbibliothek posi-\ntionieren.\n\nUnter dem Dach der drei Leitgedanken hat der Stadtrat insgesamt 50 Ziele formuliert. Zu den einzelnen\nZielen wird auf die beiliegende Broschüre verwiesen. Darin enthalten sind zudem die Überlegungen des\nStadtrates zu den drei Leitgedanken sowie zu den sechs Lebensbereichen.\n\n3. Information\n\nUm in der Bevölkerung die Legislaturziele des Stadtrates bekannt zu machen, das Interesse an den ein-\nzelnen Projekten zu wecken sowie Mitdenken und Mitgestalten zu fördern, wird die Legislaturplanung in\neiner Broschüre sowie in einem kurz gehaltenen Faltblatt in Wort und Bild zusammengefasst und bis\nEnde Juni 2009 in alle Haushaltungen verteilt. Das Erscheinungsbild hebt sich bewusst von demjenigen\nder vergangenen vier Jahre ab und ist Basis für die städtischen Drucksachen in den kommenden vier\nJahren. Dafür wurde ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt.\n\n4. Zuständigkeit\n\nNach Art. 59 des Geschäftsreglements des Stadtparlaments berät das Stadtparlament den Bericht des\nStadtrates über die Legislaturplanung im ersten Halbjahr der Amtsdauer. Es werden eine allgemeine\nDiskussion und eine Detailberatung geführt. Änderungen des Berichts und Rückweisung sind nicht zuläs-\nsig. Nach der allgemeinen Diskussion und der Detailberatung stellt die Präsidentin resp. der Präsident\nKenntnisnahme fest.\n\n5. Antrag\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag:\n\nVon der Legislaturplanung 2009 –2012 sei Kenntnis zu nehmen.\n\n\n\nSeite 3\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2009\\29-04-Legislaturplanung-Bericht und Antrag.docx www.stadtwil.ch\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Christoph Sigrist\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nLegislaturplanung 2009 - 2012\n\n\n