Motion im Wortlaut

text: \nwir. Liberalen.\nM 118\n\neingereicht am 23.05.2013\nMotion\n\nFinanzielle Einsparungen aufgrund getitigten Auslagerungen von stidtischen\nAufgaben sowie Neuanpassung des aktuellen Beschiftigungsgrades der\nStadtratsmitglieder und der Departementssekretariate in den einzelnen\nDepartementen.\n\nIm Rahmen der letzten Parlamentsreform wurde damals eine Reduktion von sieben auf\nfunf Stadtréte beschlossen. Gleichzeitig wurden die Beschaftigungsgrade der\nnebenamtlichen Stadtrate von jeweils 35 auf 60 Prozent erhéht, Ebenfalls erhielt jedes\nDepartement zuséatzlich einen Departements- Sekretar resp. —Sekretarin fur die\noperative Flhrung der einzelnen Departemente. Dadurch wurden dem zusténdigen\nStadtratsmitglied grossmehrheitlich strategische Fahrungsaufgaben zugeordnet.\n\nIm Laufe der letzten Jahre wurden in verschiedenen Departementen mehrere\nFlhrungs- sowie Administrationsaufgaben in externe Organisationen, wie\nZweckverbande (z.B. SVRW usw.) und Aktiengesellschaften (Thurvita, KESB sowie\nWISPAG usw.) etc. ausgelagert. Diese Aufzéhlung ist nicht abschliessend.\n\nDies hat sicherlich zur Folge, dass dadurch die Arbeitsbelastungen in den einzelnen\nDepartementen, sowohl die des zustandigen Stadtrates, resp. Stadtratin, aber auch der\ndazugehdrenden Departementssekretariate sicherlich haben reduziert werden kénnen.\nAufgrund dieser diversen getatigten Auslagerungen von stadtischen Aufgaben drangt\nsich deshalb eine Uberprifung sowie eine Arbeitsplatzbewertung des Stadtrates, wie\nauch der einzelnen Departementssekretariate sicherlich mehr als nur auf.\n\nAuftrag:\n\nDer Stadtrat sei zu beauftragen, dem Parlament Bericht und Antrag zu unterbreiten,\nwelcher das zukinftige Einsparpotential (finanzielle und Stellenprozente) sowie eine\noptimierte Verwaltungsfihrung (Departementssekretariate) aufzeigt, welche in den\nletzten Jahren aufgrund von den genannten Auslagerungen von stadtischen Aufgaben\n(insbesondere bei Departement ,Soziales, Jugend und Alter) an externe\nOrganisationen (wie z.B. Zweckverbénde, Aktiengesellschaften usw.) entstanden sind.\n\n9500 Wil, 23. Mai 2013\n\nErstunterzeichner:\n\n\n\n\n\nParlamentarischer Vorstoss: 7{»&@,47/@% f;ﬂjﬁw.pa;oc;—? //?/,i___n w.s %g T AN\n77\n\nErstunterzeichnende Person:\n\nName/Vorname/Partei\n\nUnterschrift\n\nName/Vorname/Partei\n\nUnterschrift\n\nAmmann Schlapfer Silvia,\nSP\n\nKoller Sebastian, GRUNE, Junge\nGrine & Kulturfreundinnen\n\nBachmann Adrian, FDP\n\nLerch Patrik, SVP\n\nBachmann Marc, FDP\n\nLuginbhl Dora, SP\n\nS\n\nBernold Patrick, CVP\n\nMaéchler Franz, glp\n\nBosshart Roland M., CVP\n\nMelliger Eugen, FDP\n\nBreu Mario, FDP\n\nMettler Marianne, SP\n\nBullakaj Arber, SP\n\nMeyer Kilian, SP\n\nDeftendi Juri, SVP\n\nMoser Hans, CVP\n\nEberle Peter, CVP\n\nRuckstuhl Adrian, CVP\n\nEgli Ursula, SVP\n\nRuckstuhl Sonja, CVP\n\nCtter Urs, FDP\n\nRudiger Klaus, SVP\n\nFliickiger Marc, Jungfreisinnige\n\nRutz Roman, EVP\n\nGahwiler Susanne, SP\n\nSarbach Michael, GRUNE prowil\n\nGehrig Christoph, CVP\n\nSchéar Ruedi, CVP\n\nGehrig Reto, CVP\n\nSchmitt Mario, SVP\n\nGerber Daniel, glp\n\nSchweizer Erwin, CVP o\n\nGramiger Christa, CVP\n\n. 7\n#\n\nShitsetsang Jigme, FDP\n\nHasler Christine, CVP\n\nStutz Daniel, GRUNE prowil\n\nHausermann Erika, glp\n\nf_’)%(’ /Cf‘)-cg X ¢\n\nTrib Nathanael, SVP\n\nHegelbach Katja, SP\n\nWick Guido, GRUNE prowil\n\nHodel Norbert, FDP\n\nZach Daniel, SVP\n\nHursch Christoph, CVP\n\nZahner Mark, SP\n\no\n\nKauf Luc, GRUNE prowil\n\nNand per 03 Mg 813\n\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

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text: \nVlf V>\n\\‘\\\\‘A\\STADTWIL\n\nStadtrat\n\nMarktgasse 58\nPostfach 1372\n9500 wil 2\n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch\n\nwww.stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53\nTelefax 071 913 53 54\n\n11. Februar 2015\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nArealentwicklung Hauptstrasse Bronschhofen\n\nAntrag\n\nHerr Prasident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag:\n\nEs sei ein Bruttokredit in der Héhe von Fr. 345'000.-- fur die Arealentwicklung Hauptstrasse Bronsch-\nhofen zu genehmigen, dies unter der Bedingung, dass die zustandigen Organe der katholischen Kirch-\ngemeinde Wil dem fir sie vorgesehenen Kreditanteil an den Planungskosten zustimmen.\n\nZusammenfassung\n\nDie Stadt Wil, die Katholische Kirchgemeinde Wil, die Thurvita AG Wil (Thurvita) und die Migros Genossenschaft\nOstschweiz (Migros), Gossau, haben im Jahr 2014 mittels einer Machbarkeitsstudie auf dem Areal Hauptstrasse\nBronschhofen eine Bebaubarkeit im Sinne eigener Nutzungsinteressen Uberprift. In einer Vereinbarung einigen\nsich die vier Parteien auf ein gemeinsames Vorgehen zur Entwicklung eines Bauprojekts und einer Investorensu-\nche, um auf der Grundlage der zu erlassenden Planungsgrundlagen und Vereinbarungen zur Landverdusserung\neine Gesamtliberbauung von &ffentlichem Interesse und ortsbaulicher Qualitét zu realisieren. Die anteiligen In-\nvestitionskosten der Stadt fir die Arealentwicklung belaufen sich auf Fr. 165'000.--. Die Landpreiskosten sollen\nprojektbezogen auf der Grundlage des Uberbauungsvorschlags und der Investorenangebote ermittelt werden.\n\nAufgrund maglicher Ausstiegsszenarien kann fir die Stadt Wil eine maximale Kostenbeteiligung von\nFr. 345'000.-- inkl. MWST (Fr. 165'000.-- Anteil Stadt, 60% von Fr. 300'000.-- maximal mdglicher Entschadi-\ngungsanteil an Migros und Thurvita) anfallen.\n\n\n\n\nUK STADTWIL\n\nSeite 2\n\n1. Ausgangslage\n\nPlanungsareal\n\nUbersichtsplan\n\nDas Planungsareal befindet sich im Ortszentrum Bronsch-\nhofen und liegt zwischen der Haupt- und der Bahnhofstras-\nse. Die Grundstticke 2191B und 2398B sind im Eigentum\nder Stadt Wil, die Grundstlicke 131B und 2425B befinden\nsich im Eigentum der katholischen Kirchgemeinde Wil. Die\nGrundstiicke der Stadt Wil sind in der Zone WG 3 und um-\nfassen rund 6'874 m?. Sie waren 2010 Gegenstand eines\nvon der damaligen Gemeinde Bronschhofen entwickelten\nWohnbauprojekts, das aufgrund eines ablehnenden Volks-\nentscheids zum Grundstiickverkauf nicht mehr weiter ver-\nfolgt wurde. Die Grundstiicke der katholischen Kirchge-\nmeinde Wil befinden sich in der Zone Offentliche Bauten\nund Anlagen (OeBa) und umfassen nach Abzug eines Inte-\nressensperimeters um das bestehende Pfarreiheim rund\n4’550 m.\n\nZielsetzung flr eine Gesamtbebauung\n\nGrundlage fiir die Machbarkeitsstudie im Auftrag der beiden Grundeigentiimerinnen sowie der beiden potentiel-\nlen Ankermieterinnen (Migros und Thurvita) bildet primér die Errichtung eines Stiitzpunkts ,Alter werden im\nQuartier”, dessen gesamtheitliches Konzept einer Altersversorgung durch weitere Nutzungen wie Alters- und\nfreie Wohnungen, &ffentliches Restaurant und Quartierladen der Migros und evtl. weiteren Geschaftsflachen\nabzurunden ist.\n\nZur Studie wurden drei Architekturbiiros eingeladen. In einer weiteren Uberarbeitung wurde der Vorschlag der\nAlex Buob AG, Dipl. Architekt HBK, SIA, in einem Workshopverfahren vertieft bearbeitet.\n\nZielsetzung der Machbarkeitsstudie\n\nMit der Machbarkeitsstudie sollten unter anderem. folgende Erkenntnisse gewonnen werden:\n\n»  Rahmenbedingungen und stadtebauliche Anforderungsbedingungen;\n\n= Analyse der stadtebaulichen und architektonischen Anforderungen beziiglich Umwelt und Offentlichkeit;\n= Abklarung von technischen und wirtschaftlichen Méglichkeiten;\n\n\n\n\nVILo\nQ\\\\K‘A\\STADTWIL\n\nSeite 3\n\n»  Erarbeitung von planerischen und gestalterischen Lésungsansatzen, Darstellen in Skizzenform;\n= Klarung der baurechtlichen Grundlagen und Méglichkeiten;\n\n= Schatzung der Baukosten;\n\n= Ftappierbarkeit.\n\nNeben den Erschliessungen, der Nutzungsdichte und stadtebaulichen Uberlegungen waren namentlich auch\nAbldufe in den pflegerischen Dienstleistungen der Thurvita, die Organisation von Logistik und Passantenfiihrung\nund damit verbundene Synergien im Bereich von Migros, Restaurant und &ffentlichen Flachen zu integrieren. Die\nMachbarkeitsstudie soll ihren Auftraggebenden als Entscheidungsgrundlage fir das weitere Vorgehen und als\nBasis fiir ein nachfolgendes qualifiziertes Verfahren dienen.\n\nDie einzelnen Interessenslagen\n\nStadt Wil\n\nAn der zentralen Lage soll ein Areal mit Nutzungen von 6ffentlichem Interesse entwickelt werden, das die bauli-\nche Identitatsbildung des Ortszentrums Bronschhofen férdert. Nach Abschluss der Planungsverfahren soll das\nGrundstiick mit einem Nettoerlés an einen Investor verdussert werden. Neben den priméren Interessen von Thur-\nvita und Migros soll ein zusétzlicher Anteil von Wohnungen im freien Wohnungsbau erstellt werden,\n\nKatholische Kirchgemeinde Wil\nDie Kirchgemeinde unterstiitzt die zentrumsbildende Funktion ihrer Grundstiicke und ist im Sinne einer Stand-\nortaufwertung ihres Pfarreiheims an einer gemeinsamen und gesamten Entwicklung interessiert.\n\nThurvita AG\n\nDie Thurvita hat beztiglich ihrer strategischen Ausrichtung ein Konzept zur Altersversorgung in den Quartieren\nerarbeitet und beabsichtigt, sich entsprechende Entwicklungsstandorte tber das ganze Stadtgebiet zu sichern.\nDie Erstellung eines Quartierstiitzpunkts in Bronschhofen geniesst dabei eine hohe Prioritat. Thurvita und die\nStadt Wil beurteilen das betroffene Areal als sehr geeignet. Die Thurvita befiinwortet ein investorentaugliches\nProjekt und bietet sich als Ankermieterin an. Sie hat zu diesem Zweck ein Nutzungskonzept erarbeitet, das eine\nzusammenhangende Organisation von Funktionsbereichen fir Gesundheit, Wohnen sowie Offentlichkeit raum-\nlich zusammenhangend organisiert und in Nahe von 6ffentlichen Funktionen (Verkauf, Gastronomie, OV) anord-\nnet.\n\nMigros Genossenschaft Ostschweiz (GMOS)\n\nDie Migros ist auf der Suche nach einer Verkaufsflache, die den Standort Wil Zentrum entlasten und Bronsch-\nhofen einen attraktiven Quartierladen bieten soll. Sie hat ein Raumprogramm sowie die Schnittstellen zu einer\niibergeordneten Bebauung ausgearbeitet. Sie ist offen fur jede Art erganzender Nutzungen. Zu diesem Zweck\nunterstiitzt sie ein investorentaugliches Projekt und bietet sich als Ankermieterin an. Sie begrisst ein gastronomi-\nsches Angebot seitens der Thurvita.\n\n\n\n\n\n4 ‘1’”% »\n“%p\\gg‘fSTADT WiIL\n\nSeite 4\n\n2. Konzept zur Altersversorgung in den Quartieren\nAlter werden im Quartier: Die Idee\n\nBetagte Menschen sollen bis an ihr Lebensende an einem Ort leben kénnen, den sie als ihr Zuhause empfinden\nund ihnen méglichst lange die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erlaubt. Mit diesem Ziel kombiniert die\nThurvita barrierefreie Alterswohnungen dergestalt mit einem Quartierstiitzpunkt der Spitex, sodass betagte Men-\nschen auch bei hohem Pflegebedarf nicht in ein Pflegeheim umziehen missen. Aus diesem Leitgedanken ist\neines der strategischen Projekte der Thurvita entstanden: Alter werden im Quartier.\n\nAlter werden im Quartier: Das Projekt Bronschhofen\n\nIn Wil Nord gibt es bisher keine Alterswohnungen. Fur Thurvita hat die Umsetzung der Strategie LAlter werden\nim Quartier” in Bronschhofen deshalb Prioritat. Mit dem untersuchten Areal an der Hauptstrasse in Bronsch-\nhofen konnten Grundstticke gefunden werden, die den Anforderungen der Thurvita in nahezu idealer Weise\nentsprechen: Es sollen insgesamt 60 Wohnungen entstehen, davon 35 altersgerecht eingerichtete Wohnungen\nund 25 Wohnungen fiir Singles, Paare oder Familien. Das Angebot reicht von 1%z Zimmer bis zu 4% Zimmer\nWohnungen. Es entstehen zudem Ladenflachen (insbesondere ist ein Quartierladen der Migros vorgesehen) und\neine offentlich zugangliche Cafeteria. Die unterschiedlichen Nutzungsformen erméglichen gesellschaftliche Be-\ngegnungsmaglichkeiten oder mit anderen Worten: betagte Menschen bleiben Teil des L~nhormalen Lebens”. Die\nAlterswohnungen und der Quartierstiitzpunkte kénnen in diesem Neubau so eng aufeinander abgestimmt wer-\nden, dass die gesetzlichen Anforderungen an ein Pflegeheim erfillt werden, obwohl die Wohnungen im Auftritt\nals ganz normale Mietwohnungen wahrgenommen werden. Auch Menschen mit hohem Pflege- und Betreu-\nungsbedarf kénnen in ihren eigenen vier Wanden bleiben, wobei die Leistungen ,stationar abgerechnet” wer-\nden. Es kénnen damit dieselben Leistungen bezogen und finanziert werden, wie in einem klassischen Pflege-\nheim.\n\nDas Raumprogramm\n\nDie fiir Bronschhofen berechnete Nutzfliche betréagt insgesamt 2'510 m2. Fir Alterswohnungen sind 2050 m?\nvorgesehen wahrenddessen die Rdume fir die Pflege mit 200 m? und die 6ffentlichen Raumlichkeiten fur die\ngesellschaftliche Teilhabe mit 260 m? eingeplant sind. Die Alterswohnungen umfassen 1% - bis 3)-\nZimmerwohnungen mit einer Wohnnutzflache von 50 m? bis 75 m? Der Schwerpunkt liegt bei den 2- und 2%-\nZimmerwohnungen (53 m? bis 60 m? Wohnnutzfléche). Die Mieten der kleinen Wohnungen sind so gestaltet,\ndass sie auch von ergédnzungsleistungsberechtigten Mietern getragen werden kénnen.\n\nBetrieb und Finanzen\n\nSpitex Leistungen fir Wil Nord sowie ambulante und stationare Dienstleistungen fiir die Alterswohnungen\nBronschhofen werden aus dem Quartierstiitzpunkt Bronschhofen erbracht. Planrechnungen zeigen, dass dazu\ninsgesamt 25 Vollzeitstellen (etwa 40 Mitarbeitende) notwendig sind. Davon entfallen etwa 75% auf Mitarbei-\ntende der Pflege und Haushaltshilfe und 25% auf Mitarbeitende der Cafeteria, Reinigung, Tagestruktur und\nAdministration mit Gesamtleitung. Berechnungen im Rahmen der Umsetzungskonzepte zeigten, dass flr die\nKombination von Alterswohnungen mit Quartierstiitzpunkt mit folgenden Kosten und Ertragen zu rechnen ist:\n\n\n\n\nY’ﬁf P>\nmx;\\STADT WiL\n\nSeite 5\n\nKosten:\nPersonalaufwand Fr. 2'100'000.00\nMiete (Quartierstiitzpunkte, Generalmieter Alterswohnungen): Fr. 580'000.00\nUbriger Sachaufwand Fr. 350'000.00\nTotal Aufwand Fr. 3'040'000.00\nErtrag:\nErtrage aus Pflege und Betreuung Fr. 1'440'000.00\n(Spitex, ambulant und stationar)\nErtrage aus Miete und Pension (inkl. Tagesstruktur) Fr. 1050'000.00\nErtrag LV ambulant Fr. 760'000.00\nUbriger Ertrag Fr. 180'000.00\nTotal Frtrag Fr. 3'450'000.00\nCash flow: Fr. 390'000.00\n\nAus dem Cash flow miissen zentrale Kosten getragen werden. Die Berechnungen zeigen, dass insgesamt eine\nausgeglichene Rechnung je Quartierstiitzpunkt erzielt werden kann. Diese Planerfolgsrechnungen sind als erste\nGrobschéatzungen zu verstehen und miissen im weiteren Projektablauf detailliert und verifiziert werden.\n\nChancen und Risiken\n\nStichwortartig kénnen wesentliche Chancen und Risiken wie folgt zusammengefasst werden:\nChancen:\ne verbesserte Lebensqualitat fir betagte Menschen mit Hilfebedarf;\ne Teilnahme betagter Menschen am sozialen Leben;\ne Wohn- und Dienstleistungsangebot entspricht der erwarteten Nachfrage der Zukunft und ist ein wesent-\nlicher Baustein in der Gesamtstrategie der Thurvita;\ne insgesamt geringere Kosten fiir Staat und Sozialversicherungen.\nRisiken:\ne anspruchsvolles Bauvorhaben mit mehreren Beteiligten;\no Dienstleistungsangebot beschreitet teilweise Neuland: Kosten und Ertrége sind mit erhohten Unsicher-\nheiten verbunden;\ne Alter werden im Quartier muss auf die weiteren strategischen Entwicklungsachsen (, Thurvita Care” und\n,Haus fiir Demenz") zeitlich und inhaltlich abgestimmt werden.\n\n3. Ergebnisse der Machbarkeitsstudie\nMerkmale des Projekts\nDer Studienverfasser weist nach, dass samtliche Raumprogramme erfillt und im Projekt integriert werden kén-\n\nnen. Er organisiert entlang der Hauptstrasse Kuben, deren Erdgeschosse die publikumsorientierten Nutzungen\nbeinhalten und gegen einen vorgelagerten Platz ausgerichtet sind. Die Verbindungsachsen in Ost-West-Richtung\n\n\n\n\n<7\\1P/f\nSKSTADTWIL\n\nSeite 6\n\nsegmentieren die Grossvolumen und iberwinden die Niveaudifferenz zwischen Haupt- und Bahnhofstrasse. Auf\nden siidlichen Grundstiickteilen sind reine Wohnbauten ohne gewerbliche Nutzung vorgesehen.\n\nDie Funktionen Gesundheit (Quartierstiitzpunkt mit Pflege / Hauswirtschaft und Ambulatorium), Wohnen (Al-\nterswohnungen und weitere Wohnungen), Offentlichkeit (Leben im Alltag und zur gesellschaftlichen Teilhabe),\ndie als konzeptioneller Grundgedanken der Thurvita formuliert werden, kénnen réaumlich zusammenhangend\norganisiert werden. Sie kénnen auch in geringer Distanz sowohl zueinander als auch zu den &ffentlichen Funkti-\nonen (Laden, Gastronomie und OV) angeordnet werden.\n\nDie Anlage des Quartierladens erstreckt sich tiber drei Geschosse und kann im nérdlichen Arealbereich angeord-\nnet werden. Anlieferung und Umschlag finden im geschlossenen Sockelbereich auf dem untersten Niveau der\nBahnhofstrasse statt. Im Zwischengeschoss besteht Volumen fiir die Unterbringung einer Parkierungsanlage, die\ndamit dem Gesamtbaukérper die nétige Niveautberbriickung bietet, um die den Verkaufs- und Publikumszonen\nauf Platzhéhe mit der vorbeifiihrenden Hauptstrasse anzuschliessen.\n\nFlachen- und Wohnungsangebot\n\nDie Machbarkeitsstudie ergibt das folgende realisierbare Flachen- und Raumangebot:\nQuartierstttzpunkt Thurvita:\n\nGesundheit 440,0 m?\n\nOffentlichkeit — Leben im Alltag 675,0 m?\n\nMigros Quartierladen:\n\nVerkaufsflache 800,0 m?\n\nLager- und Nebenflichen 380,0 m?\n\nWohnungen Thurvita:\n\n5 2-Zimmer-Wohnungen\n26 2¥a-Zimmer-Wohnungen\n4 3%-Zimmer-Wohnungen\n\nWohnungen freier Wohnungsbau:\n\n4 2-Zimmer-Wohnungen\n\n14 2¥»-Zimmer-Wohnungen\n\n4 Maisonettewohnungen zweigeschossig\n\nRuhender Verkehr:\n\n54 PP PKW Kunden Migros und Verkaufsflachen unterirdisch (abends und sonn-\ntags fiir Besuchende)\n\n4 PP PKW Mitarbeitende Migros\n\n21 Velo- und Motorradabstellplatze Kunden Migros\n\n5 Velo- und Motorradabstellpldtze Mitarbeitende Migros\n\n69 PP Wohnungen unterirdisch\n\n\n\n\nVﬂf >\nAQ\\\\\\‘A\\STADT WIL\n\nSeite 7\n\n12 PP Besuchende unterirdisch\n5 Velo- und Motorradabstellpldtze Thurvita, Wohnungen\n\nInsgesamt wird von einer realisierbaren Bruttogeschossfléche von knapp 13°500 m? ausgegangen. Eine ungefah-\nre Aufteilung auf die Grundstiicksanteile der beiden Eigentiimerinnen ergébe folgende Kennzahlen:\n\nStadt Wil Kath. Kirchgemeinde\nZone WG 3 OeBa\nAnrechenbare Landfliche 6'874,0 m* 4'550,0 m?\nWohn- und Gewerbenutzung 7'900,0 m* 3'540,0 m?\nAusnutzungsziffer 1,15 0,78\n\nVoraussichtliche Investitionskosten\n\nDie Machbarkeitsstudie basiert auf einem gesamten Gebaudevolumen gemass SIA 416 von 41'500 m® (beheizt)\nund 25100 m? (unbeheizt). Ohne Grundstiickkosten wird in einer groben Kostenschatzung (+/~ 20%) mit Inves-\ntitionskosten von rund Fr. 38,0 Mio. gerechnet.\n\nSchlussfolgerung\n\nDie Machbarkeitsstudie zeigt eine ortsbauliche Entwicklung als Fortsatz fir den historisch gewachsenen Ortskern\nvon Bronschhofen auf. Diverse 6ffentliche Einrichtungen wie Post, Backerei, Schulen und der Verwaltungsstand-\nort des Departements Bau, Umwelt und Verkehr sind in Gehdistanz gut erreichbar. Bushaltestellen und der SBB-\nBahnhof grenzen an das Areal an.\n\nEs empfiehlt sich, naher zum Ortskern intensiver zu verdichten und dort Nutzungen mit Publikumsausrichtung\nund Dienstleistungscharakter zu situieren. In Richtung Siiden sollte die Kérnung neuer Bauvolumen im Ubergang\nzu den gewachsenen Strukturen gelockert werden.\n\nEs ist moglich, das Volumen geméss Raumprogramm auf die Form und Neigung des geneigten Areals anzupas-\nsen, indem einzelne, gegliederte Baukérper in den Hang eingeschoben werden. Dies fordert auch eine Massstab-\nlichkeit, indem die Volumen auf der Hauptstrasse lediglich zweigeschossig und auf der Bahnhofstrasse je nach\nStaffelung drei- bis fiinfgeschossig in Erscheinung treten. Die langgezogenen Volumen ermdglichen die Organi-\nsation von Verkaufsflichen und einem Quartierstiitzpunkt der Thurvita. Ihre Anordnungen bilden eine Schich-\ntung, die die westlichen Wohneinheiten optisch und akustisch abschirmen kann. Es wird zudem auf eine Durch-\nlissigkeit der Uberbauung zu achten sein, um attraktive und neue Sicht- und Gehverbindungen innerhalb des\nDorfzentrums zu ermaglichen.\n\nDie Realisierung — theoretisch in zwei Etappen maéglich — erfordert eine Gesamtplanung tber den Planungsperi-\nmeter und die Ausarbeitung eines Sondernutzungsplanes, da die Gebdudeldngen und -héhen sowie die Ausniit-\nzungsziffern teilweise von der Regelbauweise abweichen. Die Ausarbeitung eines Gestaltungsplans und der Er-\nlass eines Teilzonenplans bediirfen vorgingig eines qualifizierten Verfahrens gemdss den Bestimmungen des\noffentlichen Beschaffungswesens, um ein Projekt von herausragender Qualitat realisieren zu konnen.\n\n\n\n\n4' "" A\\\nag\\h\\STADTWIL\n\nSeite 8\n\nDie beiden Grundeigentiimerinnen sind sich einig, dass der Abschluss dieser Verfahrensschritte Voraussetzung\nfir den jeweiligen Verkauf der Grundstiicke an einen Investor bildet.\n\n4. Planervereinbarung\nEinleitung\n\nDie Stadt Wil, die Katholische Kirchgemeinde Wil, die Thurvita AG und die Genossenschaft Migros Ostschweiz\nsind in einer Beurteilung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Gibereingekommen, die Arealentwicklung Haupt-\nstrasse Bronschhofen weiterzufithren. Mit dem Ziel, allen Mittragenden der Machbarkeitsstudie die Méglichkeit\neinzurdumen, die formulierten Interessen als Landverkduferinnen oder pradestinierte Ankermieterinnen bei ei-\nnem Auswahlverfahren fiir Projekt und Investor sowie den dazu erforderlichen planerischen und bautreuhanderi-\nschen Grundlagenarbeiten weiterhin zu verfolgen, haben sich diese auf den Abschluss einer Planungsvereinba-\nrung geeinigt.\n\nInhalt der Vereinbarung und Meilensteine\n\nDie Raumbediirfnisse sowie Preisvorstellungen von Thurvita und Migros und die sich daraus ableitenden markt-\ngangigen Mietzinse bilden die Eckwerte, die fiir eine Beteiligung der kiinftigen Ankermieterinnen am weiteren\nPlanungsprozess festgelegt werden. Zusammen mit den Grundeigentimerinnen einigen sie sich auf Meilensteine\nfir den weiteren Projektablauf, den sie wie folgt definieren:\n\nMeilenstein | Schritt Termin\n\n1 Strategie der Thurvita an Stadtparlament kommuniziert anfangs Marz 2015\n\n2 Genehmigung der Vereinbarung durch den Stadtrat Wil wie auch | April 2015\nGenehmigung durch den Kirchverwaltungsrat der katholischen Kirch-\ngemeinde Wil\n\n3 Behandlung Bericht und Antrag im Stadtparlament 21. Mai 2015\n\n4 Studienauftrag erteilt September 2015\n\n5 Wettbewerb abgeschlossen, Siegerstudie liegt vor Mérz 2016\n\n6 Siegerprojekt ist weiterentwickelt September 2016\n\n7 Auftrag fiir die Erarbeitung der Teilzonenplan-Anderung und den | September 2016\n\nErlass eines Gestaltungsplans ist erteilt\n\n8 Projekt fiir Teilzonenplan-Anderung und Gestaltungsplan ist vollendet | Mdrz 2017\nund bereit fiir die Einleitung in den Genehmigungsprozess\n9 Entscheid des Stadtparlaments Wil iiber Teilzonenplan-Anderung und | September 2017\n\nGestaltungsplan sowie (iber den Verkauf der Grundstiicke / Entscheid\nder Kirchenbiirgerversammlung tber Verkauf der Grundstiicksflachen\nsind gefasst\n\n10 Teilzonenplan und Gestaltungsplan sind rechtskraftig Februar 2018\n\n1 Baubewilligung ist erteilt Marz 2018\n\n12 Das Land ist an einen Investor verkauft, der die geplanten Bauten | Juni 2018\n\n\n\n\n\n1’/’ Var\na\\\\\\h\\STADT WIL\n\nSeite 9\n\nerstellt und die entstehenden Mietflachen an Thurvita und Migros\nsowie allenfalls Dritte vermietet\n\nDie Parteien legen in ihrer Vereinbarung fest, dass ihr gemeinsames Projekt abgeschlossen ist, wenn das beplan-\nte Areal an einen Investor verkauft ist, der die geplanten Bauten erstellt und die entstehenden Mietflachen an\nThurvita, Migros sowie allenfalls Dritte vermietet. Sie regeln folgenden Kostenteiler fiir die entstehenden exter-\nnen Kosten (insbesondere Planungskosten), wobei die Kosten fiir das Erstellen des Bauprojekts, welches dem\nBaugesuch zugrunde gelegt wird, nicht unter diesen Teiler fallen:\n\nStadt . 30%\nKath. Kirchgemeinde g 20%\nThurvita . 25%\nMigros W 25%\nTotal 100% 100%\n\nDie Parteien rechnen mit Verfahrenskosten, die sich wie folgt zusammensetzen:\n\nFr. inkl. MWST\nAdministration Wettbewerbsverfahren 43'000.00\nNebenkosten Wettbewerbsverfahren 16'000.00\nPreisgelder / externe Experten / Unvorhergesehenes 221'000.00\nProjektiiberarbeitung, Grundlagenarbeit fur Teilzonenplan 216'000.00\nErarbeitung Teilzonenplan, Gestaltungsplan 54'000.00\nTotal 550'000.00\n\nDer Anteil der Stadt Wil belduft sich folglich auf Fr. 165'000.-- inkl. MWST. Thurvita und Migros legen sich auf\nein maximales Kostendach von je Fr. 150'000.- fest. Falls sie zur Beschleunigung des Prozesses vor der Rechts-\nkraft von Teilzonenplan und Gestaltungsplan ein Bauprojekt erarbeiten lassen, tragen sie diese Kosten gemadss\neinem unter diesen noch festzulegenden Kostenteiler alleine.\n\nDie Kostenbeitrdge, die Thurvita und Migros als Vorleistung flr einen erfolgreichen Verfahrensabschluss inkl.\nLandverkauf leisten, werden diesen von der Stadt Wil und der katholischen Kirchgemeinde zuriickerstattet, so-\nbald das Land verkauft ist.\n\nDie Parteien legen in der Vereinbarung tiberdies fest, welche Regelungen im Falle eines Scheiterns zur Anwen-\ndung kommen und befristen diesbeziglich die Verfahrensdauer. Folgende Grinde fir ein Nichtzustandekom-\nmen eines erfolgreichen Prozessabschlusses werden aufgefihrt:\n\n»  Politische Griinde\nEntscheidungstrdger von Stadt oder Katholische Kirchgemeinde lehnen das Vorhaben gemdss den gemein-\nsam formulierten Zielen ab.\n— In diesem Fall erstatten Stadt und Katholische Kirchgemeinde an Thurvita und Migros 50% der bis zum\nentsprechenden Entscheid eines politischen Entscheidungstrdgers geleisteten Kostenbeitrége (im inter-\n\n\n\n\n\n1’// Vv\na\\\\ll\\STADT WIL\n\nSeite 10\n\nnen Verhdltnis tragen die Stadt und die Katholische Kirchgemeinde diese Aufwendungen gemdss dem\nvereinbarten Kostenteiler von 60% zu 40%).\n\n= Rechtliche Grlinde\nTeilzonenplan-Anderung oder Gestaltungsplan werden in Rechtsmittelverfahren abgelehnt.\n— In diesem Fall erfolgen keine Riickerstattungen, jede Partei tragt die bislang aufgelaufenen Kosten.\n\n= Erfolglose Investorensuche\n— In diesem Fall erfolgen keine Riickerstattungen von Kostenbeitrdgen, die Thurvita und Migros geleistet\n\nhaben. Falls das Projekt spater doch noch realisiert wird, sind die Kosten zurilickzuerstatten.\n\n= Fristiiberschreitung\nBis 30. Juni 2019 kann kein erfolgreicher Abschluss erreicht werden.\n\n— In diesem Fall erfolgen keine Riickerstattungen von Kostenbeitragen, die Thurvita und Migros geleistet\nhaben. Falls das Projekt spater doch noch realisiert wird, sind die Kosten zuriickzuerstatten.\n\nZusatzlich zu den aufgefiihrten Méglichkeiten des Projektmisserfolgs werden die folgenden Ausstiegsméglichkei-\nten fur Thurvita und Migros vereinbart:\n\nEin Ausstieg ist moglich, sofern Thurvita oder Migros ihr Interesse am Projekt verlieren. In diesem Fall dirfen die\n\nStadt Wil und die Katholische Kirchgemeinde das bisherige Projektergebnis ohne Weiteres weiterverwenden und\n\nsie duirfen Ersatz fiir die wegfallenden Mieter und Partner suchen. Die Kostenriickerstattungen werden in diesem\n\nFall wie folgt vereinbart:\n\n— Falls ein solcher Ausstieg vor dem Erteilen des Studienauftrags (Meilenstein 4) erfolgt, so bleiben die von\nder aussteigenden Partei bis dahin geleisteten Kosten wohlbezahlt. Eine weitere Kostenbeteiligung entfallt;\n\n— falls ein solcher Ausstieg nach dem Erteilen des Studienauftrags (Meilenstein 4) erfolgt, so besteht weiterhin\ndie Verpflichtung die weiteren Kostenbeitrdge zu leisten, bis das Projekt erfolgreich abgeschlossen oder ab-\ngebrochen wird. Sofern die Stadt Wil oder die Katholische Kirchgemeinde einen Ersatzpartner fir das Pro-\njekt finden welcher in die Vereinbarung einsteigt, sind die Kostenbeitrdge an die aussteigende Partei im\nVerhéltnis des zwischen ihnen vereinbarten Kostenteilers 60% zu 40% zurlickzuerstatten.\n\nLandpreis\n\nDie beiden Grundeigentiimerinnen (Stadt Wil und Kath. Kirchgemeinde) wollen eine nachhaltige Standortent-\nwicklung des Planungsareals, speziell zum Aufbau von Altersvorsorgestrukturen im Quartier und zur Belebung\ndes Ortskerns. Sie erméglichen ihren Partnern der Planervereinbarung, dass diese gegeniiber einem kiinftigen\nInvestor die Option als Ankermieterinnen haben. Zu diesem Zweck sind in einem, dem Studienauftrag nachgela-\ngerten Investorenwettbewerb die Kriterien fur attraktive Mietvertrage zugunsten der Planungspartner sowie\neines optimalen Landerléses vorrangig. Die Festlegung eines zu entrichtenden Landpreises hangt vom spateren\nErgebnis des Studienauftrags ab. Dieser definiert Baukosten und Ertragswerte, welche vorrangige Bemessungs-\ngrundlagen fir Investorenangebote sind. Bei ihrer Formulierung sind die Mietpreisvorgaben der Ankermieterin-\nnen verbindlich mit zu ber(icksichtigen.\n\n\n\n\nff/l W\n4\\\\“‘\\ STADT WIL\n\nSeite 11\n\nDie stadtischen Grundstiicke sind im Finanzvermégen und weisen per 31. Dezember 2013 einen Buchwert von\nFr. 2'676'402.-- aus. Ein Verkaufserlés hat zusatzlich zum Buchwert mindestens die Aufwendung fiir das Verfah-\nren von Fr. 165'000.-- sowie die Kostenvergiitung an die Planungspartner im Umfang von maximal Fr. 180'000.-\n- (60% von Fr. 300'000.--) zu umfassen. Der angenommene Mindesterlés von Fr. 3'021°402.-- wiirde einem\nPreis von Fr. 439.55 / m” entsprechen.\n\n5. Kosten\n\nAuf Basis der vorangehenden Ausfilhrungen, wird eine Kostenbeteiligung der Stadt Wil von Fr. 165'000.-- inkl.\nMWST erforderlich. Aufgrund der aufgezeigten Ausstiegsszenarien kann fiir die Stadt Wil eine maximale Kos-\ntenbeteiligung von Fr. 345'000.-- inkl. MWST (Fr. 165'000.-- Anteil Stadt, 60% von Fr. 300°000.-- maximal mog-\nlicher Entschadigungsanteil an Migros und Thurvita AG) umfassen. Dem Parlament wird somit ein Bruttokredit\nunterbreitet.\n\n6. Beurteilung Chancen / Risiken\n\nDas der Arealentwicklung zugrunde liegende Projekt ,Alter werden im Quartier” ist ein Schlisselprojekt der\nThurvita mit dem Ziel, dass alte Menschen méglichst lange zuhause in ihrem Quartier bleiben kénnen — in den\nAlterswohnungen bis an ihr Lebensende. Wenn das Konzept der Quartierstiitzpunkte realisiert werden kann,\nbedeute dies einen erheblichen Mehrwert fiir ambulante Klientinnen und Klienten in den Alterswohnungen,\nambulante Klientinnen und Klienten im Quartier, stationdre Bewohnende in den Alterswohnungen, Angehérige\nund Bewohnende des Quartiers, Mitarbeitende, Gesellschaft und Kostentrager.\n\nDie Forderungen nach einem starken Quartierbezug und der Maglichkeit, auch bei Pflegebedirftigkeit in der\nvertrauten Umgebung bleiben zu kénnen, sind bereits im stadtischen Altersleitbild von 1995 enthalten und ha-\nben weiterhin Gultigkeit. Der Stadtrat trégt das fortschrittliche strategische Projekt der Thurvita denn auch mit\nBlick auf seine Legislaturziele mit: So soll die Stadt als Wohnort fir alle Generationen attraktiv bleiben (Legisatur-\nziel 2). Als lebendige und neugierige Stadt sind wir offen beziiglich neuer, zukunftsgerichteter Ideen (Legislatur-\nziel 5), wie fur die Schaffung von generationeniibergreifenden Begegnungsmoglichkeiten in den Quartieren.\n\nStadt und Katholische Kirchgemeinde stehen nun vor der Herausforderung, der Thurvita mit einem gut geeigne-\nten Areal den Start zur Umsetzung der Strategie Altersstiitzpunkte im Quartier zu ermdglichen. Die Thurvita\nbeschreitet damit Neuland in betrieblicher Hinsicht, aber auch im Rahmen der Investition in eine Infrastruktur. Da\nsie selber nicht als Bautragerin auftritt, braucht es einen privaten Dritten der noch zu bestimmen ist und dessen\nMitwirken die Komponenten der Projektkosten beeinflusst. Die Thurvita ist sich der Komplexitat dieser Aufgabe\nbewusst und es gilt nach Vorliegen eines Bauprojektes weitere Grundlagen, beispielsweise fiir eine erfolgreiche\nGU-Ausschreibung, noch zu erstellen. Dies liegt denn auch in der Verantwortung der Thurvita und sie geht dabei\nnachfolgend ins Risiko.\n\nDie beteiligten Partner, Katholische Kirchgemeinde und Stadt sind bereit, der Thurvita die Umsetzung ihrer Stra-\ntegie mittels Zurverfiigungstellung ihrer Grundstiicke zu erméglichen. Mit der Migros beteiligt sich ein vierter\n\n\n\n\nK STADTWIL\n\nSeite 12\n\nPartner, der dazu beitragen kann, dass Dank der Einkaufsgelegenheit ein lebendiger Ort mit einer gewissen Zent-\nrumsfunktion entstehen kann.\n\nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass sich einige Fragen in wirtschaftlicher Hinsicht erst nach Vorliegen eines aus-\nfiihrungsreifen Projektes definitiv klaren werden. Die Machbarkeitsstudie hat jedoch nachgewiesen, dass die\nGrundstiicke die geforderten Beddirfnisse gut erfillen und dass zudem noch Familienwohnungen integriert wer-\nden konnen. Trotz der Komplexitét dieses Prozesses ist der Stadtrat zum Schluss gelangt, dass es in Wirdigung\naller Umsténde richtig und zielfiihrend ist, diesen Weg zu beschreiten.\n\n7. Weiteres Vorgehen\nZustimmung der weiteren Partner\n\nEine Genehmigung eines Verpflichtungskredits von maximal Fr. 345'000.-- durch das Stadtparlament steht unter\nder Bedingung der Zustimmung der zustandigen Organe der katholischen Kirchgemeinde Wil.\n\nVertragsunterzeichnung\n\nDie Parteien, die die Planervereinbarung zur Durchfuhrung des Verfahrens zur Arealentwicklung Hauptstrasse\nausgehandelt haben, beabsichtigen, diese unmittelbar nach den rechtsgtiltigen Entscheiden der zustandigen\nOrgane der Stadt Wil und der katholischen Kirchgemeinde Wil zu unterzeichnen.\n\nBeginn Studienauftrag\n\nNach unterzeichneter Planervereinbarung iibernehmen die Parteien die Ausschreibung eines Studienauftrags\nnach den Bestimmungen des &ffentlichen Beschaffungswesens. Bis eine zur Durchfiihrung des Verfahrens zu\nbeauftragende Person evaluiert und die Projektorganisation definiert ist, untersteht die administrative Durchftih-\nrung des Verfahrens der Thurvita.\n\nMeilensteine\n\nDie Projektabwicklung richtet sich nach Verabschiedung der Parlamentsvorlage im Mai 2015 nach den Meilen-\nsteinen gemdss Ziffer 4. Baubeginn wére im Herbst 2018 und Bauende im Herbst 2020.\n\nStadt Wil\nSusanne Hartmann Chﬁ?coph Sggrist\n\nStadtprasidentin Stadtschreiber\n\n\n\n


Motion im Wortlaut

format: application/pdf

text: \nM /430\no/l. 202/4\n\nMotion\nFlächendeckender Ausbau des Tagesstrukturangebots\n\nWil soll ein attraktiver Ort zum Wohnen mit hoher Lebensqualität sein, insbesondere auch für Familien.\nDazu gehört heutzutage auch die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung. Bei der Wahl des\nWohnortes spielt somit das Angebot der Tagesstrukturen für schulpflichtige Kinder eine grosse Rolle.\n\nDie Einwohnerzahl der Stadt Wil steigt kontinuierlich an. Gemäss kantonalem Richtplan ist mit einem\nBevölkerungswachstum von 5'000 Einwohner*innen bis im Jahr 2040 zu rechnen. Dadurch steigen auch\ndie Schülerzahlen und somit der Bedarf an schulergänzenden Betreuungsmöglichkeiten.\n\nDie Stadt Wil bietet zurzeit Betreuungsmöglichkeiten für Kinder im Kindergarten- und Primarschulalter an\ninsgesamt sechs Tagesstruktur-Standorten an. Das Angebot der einzelnen Standorte variiert allerdings\nerheblich in ihrem Umfang.\n\nMorgen\n06:30-08:00 Uhr\nnein\nia\n=)\n\nnein\n\nMittagstisch\n11 :40-13:30 Uhr\nteilweise 1>\n\na\na\n\nAllee\nBronschhofen\nObere Mühle\nRosenstrasse\nRossrüti\nThurau\n\ne\nTa\nteilweise 3)\nia\nmI\n\nja\n\nl•l\nnein\nnein\na\n\nmI\n\na\n\n1> Zusätzlich externer Mittagstisch in der Aula Matt wegen mangelnder Raumkapazität\n2> Ungenügender Aussenspielraum für adäquate Nachmittagsbetreuung\n3> Keine Mittwochnachmittagsbetreuung\n4> Nachmittagsbetreuung muss durch den Verein Tagesfamilien abgedeckt werden\n\nDie Kinder müssen für die Betreuungszeiten, die nicht an ihrer eigenen Tagesstruktur angeboten\nwerden, einen anderen Standort besuchen. Diese sind vor allem für jüngere Kinder nicht selbständig zu\nerreichen, da die Distanzen zu weit sind oder der Weg aus Sicherheitsgründen nicht zumutbar ist. Die\nEltern sind für Organisation und Finanzierung eines Transfers auf sich selbst gestellt.\n\nVon den dreizehn Schulferienwochen kann in der Regel nur ein kleiner Teil durch die Eltern selbst\nübernommen werden. Für die übrigen Ferienwochen wird eine Betreuung der Kinder benötigt. Auch hier\nmüssen andere Standorte besucht werden, wenn die eigene Tagesstruktur die Betreuung nicht anbietet.\n\nKinder sind auf Kontinuität ihrer Bezugspersonen und Umgebung angewiesen. Umplatzierungen in\nandere Tagesstrukturen, in denen ihnen weder Betreuungspersonen noch Kinder vertraut sind, werden\nvon den umplatzierten Kindern nicht geschätzt. Betroffene Familien beginnen daher meist, die Betreuung\nanderweitig zu planen. Dies ist organisatorisch sehr aufwendig. Insbesondere bei hohen Pensen der\nEltern und mehreren Kindern müssen oft viele verschiedene Lösungen gesucht werden.\n\nInsgesamt schmälert diese Situation die Attraktivität des Betreuungsangebots und damit der Stadt Wil\nals Lebens- und Wohnort. Um Familien in Wil auch in Zukunft ein attraktives und tragfähiges Angebot für\neine qualitativ gute Betreuung in den Tagesstrukturen anbieten zu können, ist ein vollständiges\nBetreuungsangebot flächendeckend an allen Tagesstrukturen anzustreben.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, dem Parlament Bericht und Antrag für einen vollständigen Ausbau\ndes Tagesstrukturangebots vorzulegen. Der Ausbau soll bis Ende der Legislatur umgesetzt sein.\nDabei soll beachtet werden, dass auch mit den zukünftig steigenden Schülerzahlen alle\nschulpflichtigen Kinder in den Tagesstrukturen ihrer Schuleinheit in adäquaten Räumlichkeiten\nbetreut werden können. Dazu gehören auch die Kindergartenkinder, für die eine flächendeckende\nLösung zur Nutzung des Angebots ebenfalls zur Verfügung stehen soll.\n\nErstunterzeichnerin:\n\nWil, 13. Januar 2021\n\n\n\nUmfrage " Parlamentarischer Vorstoss vom 14. Januar 2<3t24//stadtwil.doodle.com/poll/mukx5v6kn9q”''hpf\nMotion Valeska Stolz (SP)\n\nFËächendeckender Ausbau des\n:e botsTagesstru kt uran\n\nMathias Schlegel\n\nTimo Räbsamen\n\nLuc Kauf\n\nsilvia ammann\n\nDora Luginbühl\n\nMatthias Loepfe\n\nMeret Grob\n\nMichael Sarbach\n\nSusanne Gähwiler\n\nAnzahl\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\nOK\n\n/1\n\n\n


Antrag der Bau- und Verkehrskommission

text: \nVernehmlassung Staatsstrassenprojekt Fürstenlandkreisel-antrag-bvk-kommission.doc\n\nWil, 24. Juni 2009\n\nVernehmlassung zum Staatsstrassenprojekt Fürstenlandkreisel mit\nTrottoirverlängerung\n\nAnträge der Bau- und Verkehrskommission\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDie vorberatende Bau- und Verkehrskommission unterbreitet Ihnen folgende Anträge:\n\n1. Die Einspurhilfe Fürstenlandstrasse mit "Velosack" sei nach Westen zu verschieben.\n\n2. Die Projekte "Fürstenlandkreisel" und "Verkehrsberuhigte Fürstenlandstrasse" sind gleich-\nzeitig aufzulegen. Der Kredit für die verkehrsberuhigte Fürstenlandstrasse ist als Investi-\ntionskredit ins Budget 2010 aufzunehmen.\n\nStadt Wil\n\nGuido Wick\nPräsident Bau- und Verkehrskommission\n\nAB Stadt Wil\n\nBau- und Verkehrskommission\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail parlament@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nI:\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2009\\24-09-Verkauf Grundstück Nr. 2147-Bericht und Antrag.docx www.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 24. September 2009\n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament\n\nVerkauf Grundstück Nr. 2147, Flawilerstrasse 31\n\n1. Grundstück\n\nLanderwerb\nDie Stadt ist seit 1964 Eigentümerin des Grundstückes Nr. 2147 mit einer Fläche von 3'373 m2. Im Jahre\n1990 wurde Rudolf Huber-Manser darauf ein selbstständiges und dauerndes Baurecht für die Dauer von\n100 Jahren eingeräumt. Das Baurecht wurde zwischenzeitlich auf die Grafitec AG, Wil, übertragen. Der\namtliche Verkehrswert des baurechtsbelasteten Grundstückes Nr. 2147 beträgt Fr. 1'390'000.00.\n\nLage\nDas Grundstück Nr. 2147 liegt in der Gewerbe-Industrie-Zone und befindet sich an der Gemeindegrenze\nim Südosten der Stadt Wil, nördlich der Flawilerstrasse, unmittelbar neben dem auf einer Brücke vorbei-\nführenden Autobahnzubringer. Die Grenze entlang der Ostseite ist identisch mit der Fassade des Salzla-\ngergebäudes der Stadt Wil. Die nördliche Nachbarparzelle befindet sich in der Landwirtschaftszone. Im\nSüdosten liegt das verhältnismässig kleine Grundstück Nr. 1603 der Stadt Wil. Dieses stellt die Zuliefe-\nrung des Salzlagergebäudes von der Westseite her sicher. Der Autobahnzubringer befindet sich in nächs-\nter Nähe und auch die Distanz ins Stadtzentrum ist kurz. Mit dem öffentlichen Verkehr ist das Grund-\nstück über die Regionalbuslinie Wil-Jonschwil-Uzwil (Linie 730) erschlossen.\n\n2. Grundsätze\n\nAktive Bodenpolitik\nEine aktive und weitsichtige Bodenpolitik ist wichtig für die Zukunft einer Stadt und hat zum Ziel, dass\nmit dem vorhandenen Bauland sorgfältig umgegangen wird und die Nutzung der Landreserven im Inte-\nresse der Öffentlichkeit erfolgt. Es gehört zur Aufgabe der Exekutive, dass sie eine Landpolitik betreibt,\ndie über die gegenwärtigen Anliegen hinausreicht und die versucht, auch mögliche Interessen zukünfti-\nger Generationen zu berücksichtigen. Mit der Unterstützung durch das Stadtparlament hat der Stadtrat\nverschiedene Aktivitäten in diesem Bereich erfolgreich umsetzen können. Diese Politik will der Stadtrat\nauch in der Amtsdauer 2009 bis 2012 fortsetzen. Gemäss Liegenschaftenkonzept stehen die im Finanz-\nvermögen aufgeführten Liegenschaften grundsätzlich zur Disposition.\n\n\n\nSeite 2\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2009\\24-09-Verkauf Grundstück Nr. 2147-Bericht und Antrag.docx www.stadtwil.ch\n\nWirtschaftsförderung\nDie Stadt Wil hat sich in den vergangenen Jahren wirtschaftlich erfreulich entwickelt. Der Stadtrat will\ndie Stellung von Wil als wirtschaftliches Zentrum in der kantonsübergreifenden Region festigen. Dazu\ngehört auch, den bereits ansässigen Unternehmen gute Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten. Dies be-\ndingt, dass die Stadt eine aktive Rolle einnimmt, wenn ein Unternehmen einen neuen Standort in der\nGemeinde sucht. Bei einem Verkauf von Bauland in der Gewerbe-Industrie-Zone durch die Stadt ist des-\nhalb sowohl der Bestandespflege als auch der Standortpromotion (Neuansiedlung) Rechnung zu tragen.\n\nDie Bestandespflege stand denn auch im Vordergrund bei der Einräumung des erwähnten Baurechtsver-\ntrags im Jahre 1990 an Rudolf Huber-Manser bzw. die Grafitec AG.\n\n3. Kaufvertrag\n\nKaufinteresse\nMit Schreiben vom 17. September 2008 hat die Baurechtsnehmerin ihr Interesse angemeldet, das bau-\nrechtsbelastende Grundstück Nr. 2147 käuflich zu übernehmen, womit das Baurechtsverhältnis hinfällig\nwürde. Aufgrund der Situation mit dem Baurecht hält es der Stadtrat für gerechtfertigt, ausnahmsweise\nauf eine öffentliche Ausschreibung des Grundstückes zu verzichten.\n\nKaufpreis\nZwecks Festlegung des Kaufpreises hat der Stadtrat das Grundstück an der Flawilerstrasse durch Peter\nHaag, eidg. dipl. Immobilien-Treuhänder, Niederuzwil, schätzen lassen. Der Auftrag lautete so, dass das\nGrundstück einerseits als reine Bodenparzelle ohne Berücksichtigung des existierenden Baurechtsverhält-\nnisses und des bestehenden Regenklärbeckens und andererseits unter Berücksichtigung des Baurechts-\nverhältnisses und unter unentgeltlicher Weiterbenützung des Regenklärbeckens zu beurteilen ist.\n\nDas im Baurechtsgrundstück enthaltene Regenklärbecken besteht seit 1966 und wird auch in Zukunft\nbenötigt werden. Das Klärbecken sowie die dazugehörenden Kanäle für Zuleitung, Entlastung, Überlauf\nusw. nehmen das Grundstück Nr. 2147 baulich erheblich in Anspruch. Sämtliche Anlagen sind jedoch\nunterirdisch und somit von aussen nicht wahrnehmbar. Die für die Baurechtsnehmerin 1990 entstande-\nnen Mehrkosten infolge der Versetzung der Salzlagerhalle und der Anpassungsarbeiten an das beste-\nhende Regenklärbecken führten zu einer Reduktion des Baurechtszinses ab 1990 während 25 Jahren,\nd.h. bis 2015.\n\nDie Schätzung als reine Bodenparzelle, ohne Berücksichtigung der bestehenden Rechtsverhältnisse,\nkommt zu einem Marktwert des unüberbauten Grundstückes von Fr. 776'000.00 bzw. Fr. 230.00 / m2.\n\nDie Schätzung des Marktwertes des Baurechtes liegt bei Fr. 2'530'000.00. Dieser Wert basiert auf einem\nBaurechtsvertrag wie der heute kaum mehr abgeschlossen würde. Gemäss Vertrag darf der Baurechts-\nzins von 6 % nie unterschritten werden. Der effektive heutige Landwert hat keine Bedeutung. Der da-\nmalige Landwert (1990) von Fr. 350.00 / m2 als Basiswert war auf einem Höchststand und wird zudem\nalle 10 Jahre aufgrund des Landesindexes der Teuerung angepasst. Aus heutiger Sicht ist der Baurechts-\nvertrag für die Stadt sehr vorteilhaft, aber keinesfalls wirtschaftsfördernd. Die Baurechtsnehmerin hat\ndaher wiederholt versucht (1999, 2002, 2003), für die Berechnung des Baurechtszinses einen marktkon-\nformen Zinssatz von 4 % anzuwenden und dass auf eine Indexanpassung verzichtet wird, was der Stadt-\nrat mit Verweis auf die Rechtsprechung jeweils ablehnte. Es ist aber nicht auszuschliessen, dass die wirt-\nschaftliche Situation der Baurechtsnehmerin aufgrund des für sie sehr unvorteilhaften Baurechtsvertrages\n\n\n\nSeite 3\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2009\\24-09-Verkauf Grundstück Nr. 2147-Bericht und Antrag.docx www.stadtwil.ch\n\nsich derart verschlechtern könnte, dass sie letztlich nicht mehr in der Lage wäre, den Baurechtszins zu\nbezahlen.\n\nAufgrund der sehr unterschiedlichen Schätzwerte und in Anbetracht des bestehenden Baurechtsverhält-\nnisses, bei dem der Boden die Baute dominiert, ist es nicht einfach, den angemessenen Kaufpreis zu\ndefinieren. Der Stadtrat hat sich jedoch nach langwierigen Verhandlungen auf einen Kaufpreis von Fr.\n2'044'000.00 bzw. Fr. 606.00 / m2 mit der Baurechtsnehmerin geeinigt.\n\nDie ganze Kaufpreiszahlung erfolgt bis zur Eigentumsübertragung. Die Käuferin hat bei der öffentlichen\nBeurkundung des Kaufvertrages ein unwiderrufliches Zahlungsversprechen einer Schweizer Bank zu\nübergeben. Der Besitzesantritt ist per 1. Januar 2010 vorgesehen.\n\nBuchgewinn\nMit dem Übergang des Eigentums entfällt für die Stadt Wil der jährliche Baurechtszins von aktuell Fr.\n45'600.00. Demgegenüber führt der ganze Verkaufserlös von Fr. 2'044'000.00, abzüglich der Hälfe der\nHandänderungskosten, zu einem Buchgewinn zugunsten des Allgemeinen Gemeindehaushalts der Stadt\nWil von rund Fr. 2'020'000.00, da das Baurecht mit einem Buchwert per 31. Dezember 2008 von Fr.\n0.00 im Finanzvermögen der Stadt Wil enthalten ist.\n\n4. Dienstbarkeiten\n\nMit dem Verkauf des Grundstückes Nr. 2147 müssen der Bestand und die Benützung des Regenklärbe-\nckens, der Kanäle und der weiteren bestehenden Anlagen zugunsten der Politischen Gemeinde Wil\ngrundbuchlich gesichert werden. Zu diesem Zweck ist beabsichtigt, vor der Eigentumsübertragung eine\nPersonaldienstbarkeit für den Bestand und die dauernde, unentgeltliche und unbeschränkte Benützung\ndieser Anlagen zulasten des Grundstückes Nr. 2147 und zugunsten der Stadt Wil im Grundbuch einzu-\ntragen.\n\n5. Zuständigkeit\n\nGemäss Art. 35 Abs. 2 lit. k Gemeindeordnung ist das Stadtparlament abschliessend zuständig für die\nBeschlussfassung über die Veräusserung von Grundstücken (inkl. Baurechte) mit einem amtlichen Ver-\nkehrswert oder Anlagekosten von über Fr. 1'000'000.00 bis und mit Fr. 3'000'000.00.\n\nDer amtliche Verkehrswert des zu veräussernden Grundstückes beträgt Fr. 1'390'000.00, womit das\nStadtparlament abschliessend entscheidet.\n\n\n\nSeite 4\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Bericht Anträge Stadtrat\\2009\\24-09-Verkauf Grundstück Nr. 2147-Bericht und Antrag.docx www.stadtwil.ch\n\n5. Antrag\n\nHerr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag:\n\nDem Verkauf des Grundstückes Nr. 2147 an die Grafitec AG, Wil, zum Preis von Fr. 2'044'000.00\nsei zuzustimmen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler Christoph Sigrist\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nKaufvertrag\n\n\n


text: \n  \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil  \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n  \n \n\n16. Dezember 2020 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n \n\nQuartiertreff Lindenhof  \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nAnträge \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Für den unbefristeten Betrieb des Quartiertreffs Lindenhof sei ein jährlich wiederkehrender Kredit \n\nvon Fr. 150'000.-- ab dem Jahr 2022 zu genehmigen.  \n \n\n2. Es sei festzustellen, dass der Beschluss zu Ziffer 1 gemäss Art. 7 lit. d Gemeindeordnung dem fakul-\ntativen Referendum untersteht. \n\n \n \nZusammenfassung \n \nDas von der Stadt Wil lancierte 'projet futur' hat auf Grundlage einer breit angelegten Quartieranalyse im Linden-\nhofquartier verschiedene Massnahmen abgeleitet für eine städtebaulich und sozialräumlich nachhaltige Quartie-\nrentwicklung. Die Stärkung der Quartiermitte, unter anderem durch den Aufbau eines Quartiertreffs mit Quartier-\nbüro, ist eines der zentralen Entwicklungsziele. \n \nIm Juli 2018 begann der Aufbau des Quartiertreffs Lindenhof, er eröffnete am 25. August 2018. In wenigen \nWochen konnte eine breite Palette an Angeboten in den Bereichen Begegnung, Bewegung, Beratung und Bildung \nrealisiert werden bei erfreulichen Nutzungszahlen. Der Quartiertreff im Lindenhofquartier konnte sich innerhalb \nvon kurzer Zeit etablieren. Die Räume werden gemietet, die Angebote werden rege genutzt. Die ansässige Treff-\nleitung organisiert den Betrieb und die Vermietungen, und unterstützt bei Bedarf die selbstorganisierten Gruppen. \n \nNach dem erfolgreichen Aufbau des Quartiertreffs stehen nun Aufgaben in der Quartierarbeit ausserhalb der \nRäumlichkeiten des Treffs an. Aktivierende und partizipative Prozesse machen jedoch nur Sinn, wenn deren Be-\ngleitung längerfristig gesichert ist. Das Parlament beantragte an der Budgetsitzung für das Budget 2018 eine \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nBefristung der Stelle Leiter/in Quartiertreff auf 4 Jahre um dann dem Parlament Bericht zu erstatten. Diesem Antrag \nwird mit vorliegendem Bericht und Antrag Rechnung getragen. \n \n \n1. Ausganslage projet futur  \n \n2015 lancierte die Stadt Wil das vom Kanton St. Gallen unterstützte 'projet futur' zur nachhaltigen Weiterentwick-\nlung des Lindenhofquartiers. Folgende Merkmale waren bei der Auswahl des Lindenhofquartiers ausschlaggebend, \num mittels einer Stadt- und Sozialraumanalyse geeigenete Massnahmen für eine integrale Quartiersentwicklung \nabzuleiten: Es ist das bevölkerungsstärkste Stadtquartier; es weist die grösste Dichte bezüglich Wohnen und Ar-\nbeitsplätzen auf; die Bewohnerschaft besteht aus überdurchschnittlich vielen Familien mit kleinen Kindern und \nSeniorinnen und Senioren; unter der jüngeren Bewohnerschaft befinden sich viele mit Migrationshintergrund; \naufgrund der verbreiteten 40- bis 60-jährigen Geschosswohnungsbauten besteht starker Sanierungsdruck. \n \nDer Analysebericht vom 11. Juli 2016 zeigte detailliert die städtebaulichen und sozialräumlichen Bedingungen im \nLindenhofquartier auf. Neben zahlreichen Qualitäten wurden in vielen Bereichen Defizite erkennbar, welche bei \neiner ganzheitlichen Betrachtung einen entsprechenden Handlungsbedarf begründen. Die wesentlichen Erkennt-\nnisse waren: \n\n▪ Das Lindenhof ist ein junges Quartier mit vielen Familien und einem hohen Anteil an Zugewanderten. \n▪ Die Nähe zum Zentrum und zur Natur, sowie die Schulanlage mit ihren Aussenräumen wird sehr geschätzt. \n▪ Einkaufs- und Verpflegungsmöglichkeiten befinden sich dezentral entlang der Toggenburgerstrasse. \n▪ Insbesondere für ältere Menschen, aber auch bezüglich Gesundheitsversorgung, ist die Grundversorgung \n\nvor Ort nicht ideal. \n▪ Die in der Quartiermitte gelegene Schul- und Sportanlage ist Freizeit- und Begegnungsort. \n▪ Die Erschliessung via öffentlichem Verkehr ist gut, die Fuss- und Veloverbindungen sind verbesserungs-\n\nwürdig. \n▪ Preiswerte Wohnungen sind (noch) vorhanden, es besteht Sanierungsbedarf, was in der Regel mit einer \n\nErhöhung der Mieten einher geht. \n▪ Grosszügige halböffentliche Grünräume lockern zwar das Quartierbild auf, zeigen derzeit aber kaum Nut-\n\nzungsangebote. \n▪ Im Bereich der integrativen Begegnungsmöglichkeiten sowie Freizeit- und Unterstützungsangebote be-\n\nsteht Verbesserungsbedarf zur Förderung des Austauschs unter den Quartierbewohnenden. \n▪ Die hohe Diversität bezüglich der geografischen Herkunft der Bewohnenden verbunden mit einem \n\nschlechten Ruf aus früheren Jahren führen zu einer tendenziell negativen Aussensicht. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nAuf Grundlage der umfangreichen Quartieranalyse kristallisierten sich im Rahmen des Prozesses folgende vier \nzentralen Entwicklungsziele heraus: \n \n➔ Wohnqualitäten erhalten und ausbauen: Bei weiterhin \n\nhoher Dichte sollten Qualitäten und Potenziale verdichteter \nBauweise mit Blick auf anstehende Sanierungen aktiviert und \nzur Erhöhung der Aussenraumqualitäten nutzbar gemacht \nwerden, bei gleichzeitiger Behebung städtebaulicher Defizite \nwie beispielsweise in Bezug auf den Fuss- und Veloverkehr. \nBezüglich Wohnraum sollte dieser ausreichend vielfältig, at-\ntraktiv und bezahlbar in Miete oder Eigentum vorhanden sein, \num eine diverse Zusammensetzung der Bewohnerschaft zu \nbefördern. \n\n➔ Quartiermitte stärken: Ein lebendiges Quartier braucht \nTreffpunkte für Begegnung und Austausch. Neben den vor-\nhanden Aussenraumanlagen und Sport-/Freizeitangeboten in \nder Schul- und Sportanlage sind Räumlichkeiten nötig, welche \nvon der Quartierbevölkerung genutzt werden können, und \nwo Fachstellen ihre Dienstleistungen zentral und nieder-\nschwellig anbieten können. \n\n➔ Mitsprache fördern: Eine positive Entwicklung des Quartiers ist Erfolg versprechender, wenn die Bewohnen-\nden ihre Meinung prozessbezogen einbringen können. Dies stärkt auch die Identifikation mit Veränderungen. \nKommunikation und Partizipation sind daher wichtige Faktoren für eine gelingende Quartierentwicklung. Ein \nentsprechendes formales Partizipationsgefäss würde es der Quartierbevölkerung ermöglichen, sich in der \nQuartierentwicklung angemessen einzubringen. \n\n➔ Quartierimage aufwerten: Es besteht eine starke Divergenz zwischen Innen- und Aussenwahrnehmung. Es \ngilt, die bestehenden vielfältigen positiven Qualitäten und Ressourcen des Quartiers zu nutzen und ins Licht \nzu rücken. Die Verfolgung der Strategien zur Erreichung der Entwicklungsziele werden neben ihrer inhaltlichen \nWirkung auch das Quartierimage positiv beeinflussen, wenn sie kommunikativ begleitet wird. \n\n \nGestützt auf die Vielzahl an geprüften Handlungs-\nansätzen zur Umsetzung der Strategien hat sich \ndie Projektsteuerung mit Blick auf einen Zeithori-\nzont von rund vier Jahren in erster Priorität für fol-\ngende Quartierentwicklungsprojekte entschieden: \n \n1. Quartierentwicklung kommunikativ be-\n\ngleiten. \n2. Quartiertreffpunkte initiieren: Bereitstel-\n\nlung von Räumen an zentralem Ort im Quar-\ntier, vielfältige Angebote, Unterstützung der \nSelbstorganisation. \n\n3. Quartierbüro aufbauen: Organisation des \nQuartiertreffs, Angebotskoordination, Ansprechstelle bei Anliegen der Quartierbewohnenden und Bindeglied \nzur Stadtverwaltung. \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n4. Gemeinschaftliche Freiräume gestalten: Aufwertung von Freiräumen unter Einbezug der Grundeigentü-\nmer zur Förderung gemeinschaftlicher Aktivitäten der Bewohnenden. \n\n \n5. Bezahlbare, familienfreundliche Wohnformen fördern. \n6. Quartierrichtplan erarbeiten: Aussagen zu den zu erhaltenden städtebaulichen und sozialräumlichen Qua-\n\nlitäten wie auch zur Behebung von entsprechenden Defiziten. \n7. Langsamverkehr optimieren: Verkehrstechnische und gestalterische Anbindung des Fuss- und Radwegnet-\n\nzes an die angrenzenden Quartiere und das Zentrum. \n \nDie Entwicklungsprojekte 2 und 3 gingen gemäss der Zeitplanung in die Umsetzung durch die Fachstelle Integra-\ntion und wurden medial begleitet (Entwicklungsprojekt 1). Das Entwicklungsprojet 4 wurde dabei insoweit be-\nrücksichtigt, als dies innerhalb des Quartiertreffs möglich war, bisher jedoch noch nicht im restlichen Quartier. \n \nAngesichts der ohnehin anstehenden Revision der gesamtstädtischen Richt- und Rahmennutzungsplanung müssen \ndie materiellen planerischen Grundlagen in der gesamten Stadt aktualisiert oder erst aufbereitet, aufeinander ab-\ngestimmt und miteinander verknüpft werden (Freiraumentwicklungsstrategie, Agglomerationsprogramme, Ge-\nsamtverkehrskonzept, Fuss- und Veloverkehr, aktive Bodenpolitik, bezahlbarer Wohnraum usw.). Die Erarbeitung \neines Quartierrichtplans hat vorerst keine Priorität. Die entsprechenden (nicht aktiven) Investitionskredite wurden \nmittlerweile abgerechnet. \n \n \n2. Quartiertreff Lindenhof: Angebote \n \nAm 1. Juli 2018 wurde zu 50 Stellenprozent ein Quartierkoordinator eingestellt für die Aufgaben: Aufbauen und \nführen des Quartiertreffs Lindenhof und des Quartierbüros; Planen und umsetzen von Projekten und Angeboten \nfür den Quartiertreff gemeinsam mit der Quartierbevölkerung; Anbieten einer Infodrehscheibe und von Kurzbera-\ntungen; Begleiten von partizipativen Prozessen sowie sicherstellen des Infoflusses zwischen der Stadtverwaltung \nund dem Quartier. \n \nDer Quartiertreff und die Quartierarbeit sind beim Departement Dienste, Integration und Kultur angesiedelt und \nder Leitung der Fachstelle Integration unterstellt. Die Quartierarbeit versucht bei ihrer Tätigkeit möglichst alle Men-\nschen im Quartier anzusprechen. Die Aktivitäten werden aus einem Bedarf heraus organisiert, sie orientieren sich \nan den Bedürfnissen und Themen der Bevölkerung. Die Förderung der Selbstorganisation ist zentral, die Bewoh-\nnenden werden animiert, selber aktiv zu werden. Dabei werden sie unterstützt. Es wird vernetzt und kooperativ \ngearbeitet, neben den Anbietenden im Quartiertreff sind vor allem lokale Organisationen von zentraler Bedeutung, \nwie beispielsweise der Quartierverein im Lindenhof LiHo-V. \nDer Quartiertreff Lindenhof an der zentral gelegenen Rotschürstrasse 15 feierte seine Eröffnung am 25. August \n2018. Innerhalb von knapp 2 Monaten war es gelungen, ein abwechslungsreiches Angebot im Quartiertreff an-\nzusiedeln. Die Anbietenden waren dabei gut durchmischt, neben Aktivitäten von Freiwilligen aus dem Quartier \ngab es Angebote von Fachstellen, die den Quartiertreff als niederschwelligen Standort wählten, um ihre Zielgrup-\npen besser zu erreichen. Informationen zum Quartier und zur Quartierentwicklung wurden angeboten, sowie ein \nQuartierbüro für Auskünfte, Kurzberatungen, um Anliegen aufzunehmen und Aktivitäten im Quartier zu unter-\nstützen. \n \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\nDer Quartiertreff Lindenhof führt Angebote in den Bereichen Begegnung, Bewegung, Beratung und Bildung. Ei-\nnige Angebote blieben seit der Eröffnung stabil, neue kamen hinzu, andere wurden eingestellt aufgrund verän-\nderter Bedarfslage oder dem Abgang von Freiwilligen. \n\n▪ Begegnung: Diese ist bei allen Angeboten zentrales Element. Mit den verschiedenen Kafi-Treffs – Sonn-\ntagstreff gemeinsam mit Freiwilligen und der Pro Senectute, Eltern- / bzw. Chrabbeltreff mit der Mütter-\nVäterberatung, 'ZeitRaum' der Fachstelle Integration, Kreativ-Treff und Näh-Treff von der Bevölkerung, \nund dem Bastel- und Spielnachmittag des Elternforums – finden spezifische Begegnungs-Angebote statt. \n\n▪ Bewegung: Yoga und Zumba-Aerobic konnten kostenlos angeboten werden, da sie von Freiwilligen or-\nganisiert und durchgeführt wurden. Aufgrund der grossen Beliebtheit wurde das Zumba-Aerobic in die \nSporthalle Lindenhof umplatziert. \n\n▪ Beratungsangebote: Verschiedene Fachstellen nutzen den Quartiertreff, um vor Ort kostenlos Beratungen \nanzubieten. Darunter sind: die Mütter-Väterberatung; die Fachstelle Frühkindliche Bildung, Betreuung und \nErziehung; die Beratungsstelle für Familienplanung, Schwangerschaft und Sexualität; die Sozialberatung \nder Sozialen Dienste; das Quartier-Büro des Quartiertreffs Lindenhof. \n\n▪ Bildung: Freiwillige bieten kostenlose und dadurch einfach zugängliche Deutschkurse und die überaus \nbeliebte Deutsch-Konversationskurse an. Mit diesen Angeboten können Personen erreicht werden, wel-\nche aus verschiedenen Gründen keine konventionellen Deutschkurse besuchen können. Zusätzlich wurde \nein Eltern-Kind-DaZ-Kurs aufgebaut. Durch die Zusammenarbeit mit dem Quartierverein Lindenhof  \nLiHo-V konnte im Quartiertreff eine Spielgruppe realisiert werden. Zur Förderung der Sprachkompetenz \nund der raschen Integration finden mit dem Projekt 'Erzähl mir eine Geschichte' und 'Albanischer Frauen-\ntreff' zwei fremdsprachige Angebote statt. \n\n \nIm Quartiertreff Lindenhof gibt es weitere Angebote und Aktivitäten, die seltener stattfinden: Der monatliche Flick-\nTreff Wil, der ebenfalls durch Freiwillige aus der Bevölkerung organisiert und durchgeführt wird, fördert einen \nnachhaltigen Umgang mit Ressourcen, indem defekte Geräte und Möbel geflickt werden, anstatt sie zu entsorgen \nund neue zu kaufen. Es gibt auch grössere wiederkehrende Anlässe, wie beispielsweise den Quartierflohmarkt, \ndie Tauschbörse oder das Sommerfest. \n \nDer Quartiertreff Lindenhof wird vermietet. Für Geburtstagsfeiern und andere Feste sind die Räumlichkeiten sehr \nbeliebt. Dabei wird auf eine nachbarschaftsverträgliche Nutzung geachtet. Die Räume werden der Stadtbevölke-\nrung zu günstigen Konditionen angeboten. Personen und Organisationen, welche den Quartiertreff Lindenhof mit \nihrem freiwilligen Engagement unterstützen, erhalten Sonderkonditionen. \n \n  \n\n\n\nSeite 6 \n  \n\n3. Quartiertreff Lindenhof: Nutzung \n \nDer Quartiertreff Lindenhof wurde sowohl von der Bevölkerung, als auch von den ansässigen Organisationen sehr \ngut aufgenommen. Die Nutzung des Treffs entwickelte sich überaus erfreulich, im ersten Betriebsjahr (August \n2018 bis August 2019) wurden 5'000 Nutzerinnen und Nutzer verzeichnet. Im Jahr 2019 fanden 40 Vermietungen \nstatt. \n \nAngebotsnutzung 2020 2019 2018 \nTotal Besuche des Quartiertreffs 3657 7198 1342 \n• davon Besuche eins offenen Begegnungsangebots 902 2154 551 \n• davon Besuche eines offenen Beratungs-/Bildungsangebots 1660 2733 316 \n• davon Besuche eines offenen Bewegungsangebots 615 1579 318 \n• davon Besuche einer privaten / geschlossenen Veranstaltung 480 732 157 \nAnzahl Vermietungen für private / geschlossene Veranstaltungen 33 40 16 \n\n* Der Quartiertreff Lindenhof eröffnete am 25.8.2018, die Statistik 2018 bezieht sich auf eine 4-monatige Betriebsphase. \n\n** Aufgrund von covid-19 war der Quartiertreff Lindenhof nur eingeschränkt in Betrieb und teilweise ganz geschlossen. \n\n \nNeben der Quartierbevölkerung wird der Treff auch von Bewohnenden anderer Stadtquartiere genutzt. So werden \nsowohl Aktivitäten besucht, wie auch die Räumlichkeiten für Feste und Veranstaltungen gemietet. Die Angebote \nstehen der gesamten Stadtbevölkerung offen. Einige Angebote werden allerdings vornehmlich im Lindenhofquar-\ntier beworben. Ausserhalb der Stadt Wil werden die Angebote nicht beworben, mit einer Ausnahme: Der Flick-\nTreff Wil ist über die Vernetzung mit "Repair-Cafés" über die Stadtgrenze hinaus als Angebot bekannt. \n \nDas Jahr 2020 startete verheissungsvoll, aufgrund von Covid-19 und den von Bund und Kanton verordneten Mass-\nnahmen musste der Betrieb des Quartiertreffs Lindenhof reduziert und zeitweise eingestellt werden. Mehrere grös-\nsere Veranstaltungen mussten abgesagt werden. Entsprechend werden für das Betriebsjahr 2020 tiefere Nutzer-\ninnen-/Nutzerzahlen ausgewiesen. \n \n \n4. Finanzierung  \n \nGemäss Ziffer 1.2 Anhang Gemeindeordnung liegt die Zuständigkeit für den Entscheid über die Finanzierung eines \nunbefristeten Betriebs des Quartiertreffs Lindenhof ab 2022 beim Stadtparlament unter Vorbehalt des fakultativen \nReferendums. \n \nFür die ersten drei Betriebsjahre konnten aus dem zeitlich befristeten kantonalen 'Kredit Familienzentren' insge-\nsamt Fr. 45'000.-- für den Quartiertreff Lindenhof gewonnen werden. \n \nDie günstigen Nutzungskonditionen und Angebote im Quartiertreff Lindenhof kommen der Quartier- und Stadt-\nbevölkerung zu Gute. Es profitieren gleichzeitig Anbietende – selbstorganisierte, unentgeltlich tätige Gruppen \nsowie non-profit Organisationen – welche ihre Angebote niederschwellig und vor Ort anbieten können. Darunter \nbefinden sich Angebote der Sozialen Dienste des Departements Gesellschaft und Sicherheit. \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 7 \n  \n\nAusgaben Kosten pro Jahr \n\nPersonal  \nLeiter Quartiertreff / Quartierarbeit, 50%-Stelle Fr. 59'700 \nLiegenschaft  \nMiete (an Reformierte Kirche Stadt Wil) Fr. 39'600 \nFacility Management, Unterhalt, Mobiliar, Büro Fr. 37'400 \nMassnahmen und Projekte  \nQuartiertreffangebote und Projekte Fr.  9'000 \nTotal Kosten pro Jahr Fr. 145‘700 \n\n \nEinnahmen Einnahmen pro \n\nJahr (geschätzt) \nGebühren  \nBenützungsgebühren / Mieteinnahmen Fr. 1’000 \nRückerstattungen Restauration / Spenden Fr. 2'000 \nTotal Einnahmen pro Jahr Fr. 3‘000 \n\n \nSaldo / Ausgabenüberschuss Fr. 142'700 \n\n \nIm Vergleich zu den Budgets 2018 bis 2020 erfolgten auf das Budget 2021 hin zwei grössere Anpassungen im \nUmfang von total Fr. 23'000.--:  \n\n▪ Erstens stand bis 2020 ein Drittel des Raumangebots für die ausserschulische Betreuung zur Verfügung. \nDie anteilsmässige Miete von Fr. 12'600.-- wurde nicht dem Quartiertreff verrechnet, sondern nur die \nverbleibenden Fr. 27'000.--. Ab 2021 wird dem Quartiertreff Lindenhof die gesamte Miete von Fr. \n39'600.-- verrechnet, da keine ausserschulische Betreuung in den Räumlichkeiten mehr vorgesehen ist. \n\n▪ Zweitens wird der Gebäudeunterhalt (für das Jahr 2021, Fr. 10'400.--) neu auf dem Konto des Quartier-\ntreffs Lindenhof ausgewiesen. Bis 2020 wurde der Gebäudeunterhalt im Liegenschaftenkonto des BUV \nausgewiesen. \n\n \nFür den unbefristeten Betrieb des Quartiertreffs Lindenhof ist ein jährlich wiederkehrender Kredit in der Höhe von \nrund Fr. 150'000.-- nötig. \n \n \n5. Fazit und Ausblick \n \nDer Quartiertreff Lindenhof konnte in Bezug auf die vier Entwicklungsziele des 'projet futur' grosse Fortschritte \nerzielen: \n \n\n▪ Quartiermitte stärken: Die Errichtung des Quartierbüros, das Raumangebot an zentralen, gut erreichbaren \nStandort im Lindehofquartier sowie die breite Palette an Aktivitäten – vielen davon durch Freiwilligtätige \n– stärkt die Quartiermitte und kommt dem gesamten Quartier zu Gute. \n \n \n\n\n\nSeite 8 \n  \n\n▪ Mitsprache fördern: Das niederschwellige Informationsangebot im Quartiertreff Lindenhof zu den bauli-\nchen Planungen und Entwicklungen im Quartier unterstützt die Möglichkeit der Mitsprache, ebenso die \npartizipative Gestaltung gemeinschaftlicher Räume durch die Unterstützung und Begleitung von Initiati-\nven und der Selbstorganisation der Bevölkerung. \n\n \n▪ Quartierimage aufwerten: Die Wahrnehmung des Quartiers konnte unter anderem durch eine durchwegs \n\npositive Berichterstattung über den Quartiertreff, sowie die angesiedelten Aktivitäten wie beispielsweise \nden Flohmarkt, die Flick-Treffs oder die Sommerfeste, verbessert werden. \n\n \nEs ist gelungen, den Quartiertreff Lindenhof innerhalb von wenigen Jahren zu einem festen Bestandteil des Lin-\ndenhofquartiers zu machen. Als Kristallisationskern bringt er Menschen zusammen. Einerseits zur Gemeinschafts-\nförderung. Andererseits, um gemeinsam aktiv zu werden und sich stark zu machen für die legitimen Anliegen und \nInteressen der Quartierbevölkerung. Es entstehen Synergien mit den bisherigen Akteuren wie beispielsweise dem \nQuartierverein Lindenhof LiHo-V. So gelingt es, einen weiteren Kreis der Bevölkerung zu erreichen mit Aktivitäten \nrund um Begegnung, Bewegung, Bildung und Beratung. \n \nNeben dem Betrieb des Quartiertreffs stellt die Quartierarbeit ausserhalb der Räumlichkeiten des Treffs einen künf-\ntigen Schwerpunkt dar. Dazu muss Stabilität vorhanden, und damit die Befristung der Stelle Leiter/in Quartiertreff \nLindenhof geklärt sein. Weitere aktivierende Prozesse im Quartier sind bereits in Planung. Allerdings wird abge-\nwartet, bis durch die Verstetigung des Angebots eine längerfristige Begleitung weiterer partizipativer Prozesse und \nder Selbstorganisation garantiert werden kann. \n \n \n \nStadt Wil \n \n  \n\nDaniel Meili \nStadtpräsident a. i. \n\nPhilipp Gemperle \nStadtschreiber Stellvertreter \n\n \n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \nI:\\Parlamentsvorlagen\\Interpellationen\\IP Spinas Konzept LV - MZ.docx (letzte Version).docx www.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 8. April 2009\n\nInterpellation Esther Spinas\neingereicht am 5. Februar 2009 –Wortlaut siehe Beilage\n\nKonzept Langsamverkehr und Schulwegsicherheit\n\nIn Ihrer Interpellation vom 5. Februar 2009 schreibt Esther Spinas, GRÜNE prowil, zusammen mit 9 Mit-\nunterzeichneten, dass im Jahre 2003 das Konzept Langsamverkehr der Stadt Wil vom Stadtrat verab-\nschiedet worden sei. Das Konzept Langsamverkehr sei dabei von einer breit abgestützten, partei- und\nquartierübergreifenden Arbeitsgruppe erstellt worden. Darin seien Richtpläne für die Fuss- und Radwege\nin der Stadt Wil sowie eine umfassende Massnahmenliste zur Verbesserung der Sicherheit im Langsam-\nverkehr und insbesondere auch der Schulwege beschrieben worden. Nur wenige der vorgeschlagenen\nMassnahmen des damaligen Konzepts seien bisher umgesetzt worden und der Status der Richtpläne sei\nunklar.\n\nGleichzeitig sei im Jahre 2008 eine Arbeitsgruppe “Schulwegsicherheit“ins Leben gerufen worden. Die-\nse sei mehrheitlich durch Mitglieder der Stadtverwaltung besetzt und habe die Sicherheit auf den Schul-\nwegen unabhängig von den Vorarbeiten untersucht.\n\nBeantwortung\n\n1. Aktueller Stand Richtpläne\nDas im Jahre 2003 erarbeitete Konzept Langsamverkehr hat Richtplancharakter. Das Konzept zeigt eine\nreichhaltige Palette von notwendigen, berechtigten und wünschenswerten Verbesserungen im Langsam-\nverkehr auf. Das Konzept umfasst einen Planungsbericht, einen Richtplan Fuss- und Wanderwegnetz,\neinen Richtplan Radwegnetz sowie einen Massnahmenkatalog.\n\nAm 17. März 2004 nahm der Stadtrat das Konzept Rad-, Fuss- und Wanderwege zustimmend zur\nKenntnis. Er hat dabei eine politische Priorisierung vorgenommen, indem er eine schrittweise Planung\nund Umsetzung von a) Sofortmassnahmen und b) Tempo-30-Zonen vorgab. Dieses Vorgehen zeigt die\nAkzeptanz der Massnahmen des Konzepts Langsamverkehr und nimmt Rücksicht auf die zur Verfügung\nstehenden finanziellen Mittel. Mit der Einführung der Tempo-30-Zonen erübrigen sich zahlreiche, im\nKonzept Langsamverkehr vorgeschlagene Einzelmassnahmen.\n\n\n\nSeite 2\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Interpellationen\\IP Spinas Konzept LV - MZ.docx (letzte Version).docx www.stadtwil.ch\n\nNach Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege (SR 704) sind die Fuss- und\nWanderwege in Plänen festzuhalten. Nach Art. 10 Abs. 1 hat die politische Gemeinde Fuss-, Wander-\nund Radwegnetze im Strassenplan festzulegen. Der Stadtrat hat den entsprechenden Teilplan zum Ge-\nmeindestrassenplan Fuss-, Wander- und Radwegnetz am 18. Juni 2008 erlassen. Der Teilplan fasst dabei\ndie Richtplanung Fuss- und Wanderwegnetz sowie Richtplan Radwegnetz aus dem Langsamverkehrs-\nkonzept gemäss dem im Jahr 2003 erarbeiteten Konzept Langsamverkehr zusammen. Im Rahmen der\nöffentlichen Auflage ging keine Einsprache ein. Somit wurde der Teilplan dem kantonalen Baudeparte-\nment zur Genehmigung zugestellt. Im Rahmen des verwaltungsinternen Vernehmlassungsverfahrens\nbeim Kanton St. Gallen wurde festgestellt, dass die Maschenweite der Netze und die Durchgängigkeit\ngut sind. Daneben wurden einzelne Änderungen und darstellerische Anpassungen gewünscht. Zurzeit\nüberarbeitet das Departement Bau, Umwelt und Verkehr den Plan gemäss den Ergebnissen des verwal-\ntungsinternen Vernehmlassungsverfahrens.\n\nGleichzeitig werden die kommunalen Richtpläne Siedlung und Verkehr erarbeitet. Im kommunalen\nRichtplan Verkehr sind die bestehenden und geplanten Fuss-, Wander- und Radwege enthalten. Der\nRichtplan soll gemäss Stadtentwicklung Ende 2009 vom Stadtrat zuhanden des Stadtparlaments verab-\nschiedet werden.\n\n2. Information Stadtrat zum Langsamverkehr\nDer Stadtrat hat bis heute laufend und projektbezogen informiert und hält an dieser Praxis auch in Zu-\nkunft fest. Erwähnt seien beispielsweise der Ausbau Bronschhoferstrasse mit Fussgängerschutz und Rad-\n/Gehweg, der gesicherte Übergang St. Gallerstrasse/Altstattweg, der Ausbau Rad-/Gehweg Klosterweg\nsowie insbesondere die laufende Planung zu den Tempo-30-Zonen. Es kann festgehalten werden, dass\nvom Konzept Langsamverkehr bis heute rund 60 % der Massnahmen ausgeführt oder nicht mehr not-\nwendig sind.\n\n3./4. Notwendigkeit neue Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit und fachliche Kompetenzen des Projektlei-\nters\nDer Stadtrat hatte in seiner Legislaturplanung 2005 –2008 unter anderem das Thema „Qualität der\nSchulwege verbessern –Schulwege fördern“als Ziel definiert. Das Departement Bau, Umwelt und Ver-\nkehr beauftragte im Jahre 2007 eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Konzepts Schulwegsicherheit.\nDas Konzept definiert die Hauptschulwege der Schulkinder. Es ergeben sich daraus weitergehende und\nandere Fragestellungen als im Konzept Langsamverkehr, welches für die Stadt Wil flächendeckend die\nAspekte Verbindung, Attraktivität und Sicherheit behandelt. Eine losgelöste Bearbeitung ist deshalb\nzweckmässig.\n\nDie Arbeitsgruppe setzt sich wie folgt zusammen:\n\n– Max Forster, Departement Bau, Umwelt und Verkehr, Projektleiter\n– Ruth Schönenberger, Departementssekretärin Bildung und Sport\n– Roland Hofer, Leiter Anlagen, Departement Bildung und Sport\n– Marc Amgwerd, Projektleiter Verkehr, Departement Bau, Umwelt und Verkehr\n– Armin Näf, Verkehrserziehung Kantonspolizei St. Gallen\n– Alexander Palmer, Elternvereinigung Wiler Schulen ElWiS\n\nZugezogene Fachperson:\n\n– Thomas Wild, Abteilung Verkehrstechnik Kantonspolizei St. Gallen\n\n\n\nSeite 3\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Interpellationen\\IP Spinas Konzept LV - MZ.docx (letzte Version).docx www.stadtwil.ch\n\nDie Arbeitsgruppe ist departements- und fachübergreifend zusammengesetzt und ergänzt mit dem Ver-\ntreter der Elternvereinigung Wiler Schulen. Das Konzept Schulwegsicherheit wurde vom Stadtrat an der\nSitzung vom 18. März 2009 zustimmend zur Kenntnis genommen. Die finanziellen Folgen der Umset-\nzung werden im Finanzplan 2009 –2013 berücksichtigt. Die Arbeitsgruppe hat damit ihren Auftrag\nvollumfänglich erfüllt.\n\nPrimär ist der Projektleiter für die operative Planung und Steuerung des Projektes Schulwegsicherheit\nverantwortlich. Er trägt die Verantwortung für das Erreichen der Sach-, Termin- und Kostenziele im\nRahmen der Projektdurchführung. Max Forster ist dazu aufgrund seiner langjährigen Projekterfahrung\nbefähigt.\n\n5. Konsultation Langsamverkehr und vollumfängliche Berücksichtigung\nDas Konzept Langsamverkehr wurde von der Arbeitsgruppe konsultiert und thematisiert.\n\nDas Konzept Schulwegsicherheit wurde jedoch aus den bereits in Ziffer 3./ 4. erwähnten Gründen losge-\nlöst vom Konzept Langsamverkehr erarbeitet. Dabei werden verschiedene Belange des Langsamverkehrs\nim Bereich Verkehrssicherheit berücksichtigt. Ein weiterer Teil der Massnahmen des Konzepts Langsam-\nverkehr wird mit den Tempo-30-Zonen umgesetzt oder erübrigt sich nach deren Umsetzung, und einige\nMassnahmen wurden bereits in den vergangenen Jahren umgesetzt.\n\n6. Koordination und Umsetzung von Massnahmen des Konzepts Langsamverkehr, welche nicht durch\nTempo-30 abgedeckt sind\nDas Konzept Langsamverkehr beinhaltet, wie erwähnt, flächendeckend Massnahmen zu verbesserten\nVerbindungen, zur Sicherheit und zur Attraktivitätssteigerung. Das Konzept Schulwegsicherheit berück-\nsichtigt insgesamt 12 Belange des Konzepts Langsamverkehr. Es soll nun in einem vorgegebenen Zeitras-\nter zielgerichtet umgesetzt werden. Bei der Ausführung ist aus Sicht des Stadtrats eine Koordination von\neinzelnen Massnahmen sinnvoll.\n\n7. Fehlende Massnahmen Konzept Langsamverkehr im Agglomerationsprogramm\nDas Agglomerationsprogramm, welches am 11. Dezember 2007 von den Regierungen der Kantone St.\nGallen und Thurgau genehmigt wurde, umfasst einen Bericht, einen Massnahmenteil und eine Kurzfas-\nsung. Der Massnahmenteil enthält zahlenmässig zum Bereich Verkehr 39 Massnahmen, wobei 18 Mass-\nnahmen auf den öffentlichen Verkehr, 12 Massnahmen auf den motorisierten Individualverkehr und\nneun Massnahmen auf den Langsamverkehr entfallen. Die Massnahmen des Agglomerationsprogramms\nWil sind zwar mengenmässig ausgewogen, aber die zentrale und kostspieligste Massnahme ist bis jetzt\ndie Regionalverbindungsstrasse (RVS) mit geschätzten Kosten von 120 Mio. Franken. Aufgrund einer neu\nzu erarbeitenden Gesamtverkehrskonzeption für die ganze Agglomeration wird sich zeigen, wie die\nSchwerpunkte nun zu setzen sind. Da nebst anderen „Verkehr vermeiden, Verkehr verlagern auf OeV /\nLV“wesentliche Grundsätze des Agglomerationsprogramms sind, sind diese in der Überarbeitung zu\nberücksichtigen.\n\n8./9. Fördergelder für Projekte Bereich Langsamverkehr\nNach Art. 95 des kantonalen Strassengesetzes (sGS 732.1) leistet der Kanton den politischen Gemeinden\nwerkgebundene Beiträge an die Baukosten von Fuss-, Wander- und Radwegen von kantonaler und regi-\nonaler Bedeutung. Auch aufgrund des neuen Fuss-, Wander- und Radwegplans sind lediglich drei bis vier\nzusätzliche Wege dieser Kategorie möglich. An seiner Sitzung vom 4. Februar 2009 (SRB 46) hat der\nStadtrat den Bericht und Antrag an das Stadtparlament betreffend „Neubau Fuss- und Radweg Bahnhof-\nKantonschule Wil“genehmigt. Gemäss einer ersten Stellungnahme von Seiten des Leiters Gemeinde-\n\n\n\nSeite 4\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Interpellationen\\IP Spinas Konzept LV - MZ.docx (letzte Version).docx www.stadtwil.ch\n\nstrassenwesen vom kantonalen Tiefbauamt wird der geplante Fuss- und Radweg regionale Bedeutung\nerhalten. Die entsprechende Anfrage der Stadt Wil betreffend kantonale Beiträge ist beim Baudeparte-\nment des Kantons St. Gallen unabhängig von der Einreichung des Vorprojekts in Bearbeitung.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\n\n


Resolution im Wortlaut

text: \nSVP-Fraktion im Stadtparlament \n \n \n \n\nResolution1 \n \n \n\nDie Schulleitung des Mattschulhauses hat im Hinblick auf die kommende Weihnachtsfeier \noffenbar aus Rücksicht auf nicht-christliche Religionen beliebte, traditionelle Weihnachtslieder \naus dem Programm der geplanten Feier gestrichen. Dieser Beschluss löste in der \nÖffentlichkeit zurecht eine grosse Entrüstung aus.   \n\nUnsere Zivilisation stützt sich auf christlich geprägte Grundwerte. Deren ursprünglich religiöse \nAusrichtung hat sich mittlerweile zu einer toleranten Leitkultur gewandelt. Ehemals rein \nreligiöse Feste, darunter auch Weihnachten, sind längst Teile des immateriellen Kulturguts der \nSchweiz geworden, dessen Pflege auch in den Schulen selbstverständlich ist und sowohl  von \nAngehörigen sämtlicher Religionsgemeinschaften, als auch von Atheisten gefeiert wird. \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, darauf bedacht zu sein, dass \n\n- der unbedarfte und unüberlegte Beschluss der Schulleitung des Mattschulhauses \nrückgängig gemacht wird; \n\n-  sämtliche Schulleitungen Weihnachten gebührend achten und dies den Schülerinnen \nund Schülern durch eine entsprechend würdige Feier vermitteln; \n\n- bei den Schulleitungen und Lehrpersonen das Bewusstsein gestärkt wird, Traditionen \nund Bräuche nicht einfach auf ihren religiösen Ursprung zu reduzieren, sondern diese \nals Teil des schützenswerten und zu pflegenden Kulturgutes zu respektieren. \n\n  \n\nWil, 5. Dezember 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n                                        \n1 gemäss Art. 84 des Geschäftsreglements des Stadtparlamentes \n\n \n \n\n\n

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