Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wi l 2 \n\ns tadtkanz le i@stadtwi l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n16. März 2016 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\nReglement über die Kulturpolitik und Kulturförderung / \nEvaluationsbericht der Fachstelle Kultur \n\nA n t r a g \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n\n1. Das Reglement über die Kul turpol i t ik und Kul tur förderung sei zu genehmigen. \n\n2. Von der Evaluation der Fachstelle Kultur sei Kenntnis zu nehmen. \n\n3. Es sei festzustellen, dass die Zustimmung zu Ziff. 1 gemäss Art . 9 der vorläufigen Gemeindeord\nnung dem fakul tat iven Referendum untersteht. \n\nZusammenfassung \nDie Kulturpolitik und die Kulturförderung sind in der Stadt Wil bereits etabliert. Für die Sprechung von \nKulturbeiträgen bedarf es jedoch einer gesetzlichen Grundlage im Sinne eines allgemeinverbindlichen \nReglements. Die vom Stadtrat erlassenen Richtlinien zur Kulturförderung erfüllen diese Anforderung nicht, denn \ngemäss Art. 9 der vorläufigen Gemeindeordnung unterliegen allgemeinverbindliche Reglemente dem \nfakultativen Referendum und sind somit vom Stadtparlament zu verabschieden. Das Reglement über die \nKulturpolitik und Kulturförderung soll als gesetzliche Grundlage die Ziele und Grundsätze der städtischen \nKulturpolitik, Beiträge und Unterstützung an kulturelle Veranstaltungen und Projekte, die Vergabe von \nAuszeichnungen, Kunstsammlungen und Kunstankäufe sowie den Aspekt Kunst am Bau regeln. Das Reglement \nüber die Kulturpolitik und Kulturförderung wurde in Zusammenarbeit mit der Kulturkommission ausgearbeitet \nund von dieser gutgeheissen. \n\nAnlässlich seiner Sitzung vom 8. November 2012 nahm das Stadtparlament vom Kulturleitbild Kenntnis. \nGleichzeitig bewilligte es eine Aufstockung des Stellenplans zur Schaffung einer Teilzeitstelle \n„Kulturbeauftragte/r (60%)" und einen jährlichen Betrag von Fr. 90'000.~. Von der Fraktion GRÜNE prowil \nwurde der Antrag gestellt, dass dem Parlament innert drei Jahren nach der Anstellung der Kulturbeauftragten \n\n\n\n^IKSTADTWIL \n\nSeite 2 \n\nein Bericht vorzulegen sei, welcher über die Arbeitsweise und Wirkung der neu geschaffenen Stelle Auskunft \ngibt, die Ergebnisse der Bedürfnisabklärung unter den Kulturschaffenden, die daraus abgeleiteten Massnahmen \nin den einzelnen Handlungsfeldern des Kulturleitbildes sowie das Vorgehen zu deren Umsetzung beschreibt \nsowie aufzeigt, wie das Kulturwesen der Stadt Wil effizienter organisiert und koordiniert werden kann, sodass \nsich kulturelle Institutionen nicht gegenseitig konkurrenzieren und die eingesetzten Mittel einen möglichst \ngrossen kulturellen Gegenwert erzeugen. \n\nSeit April 2013 ist die Fachstelle Kultur Anlaufstelle für alle kulturspezifischen Fragen. Sie berät, unterstützt und \nvernetzt die in der Stadt Wil tätigen Institutionen und Personen. Sie ist Vermittlerin und Drehscheibe zwischen \nVerwaltung, Kulturkommission, Kulturinstitutionen, Förderstellen und Privatpersonen. Der mit dem Antrag \ngeforderte Evaluationsbericht wurde von zwei externen Expertinnen durchgeführt und der Stadt Wil im \nDezember 2015 präsentiert. Die Evaluation stützt sich einerseits auf mündliche Interviews mit gemeinsam \nidentifizierten Schlüsselpersonen, andererseits auf die schriftliche Befragung von Vertreterinnen und Vertreter \nder verschiedenen Anspruchsgruppen sowie der Sekretariate der fünf Departemente der Stadt Wil. Der \nEvaluationsbericht unterstreicht die Vielfalt, die solide lokale Verankerung, das grosse Engagement der \nKulturschaffenden und der zahlreichen kulturellen Vereine und Organisationen sowie die Anerkennung und \nUnterstützung der kulturellen Leistungen durch die Stadt. Aufgrund der Evaluation werden zehn Empfehlungen \nausgesprochen. Als zentral erweist sich dabei die Empfehlung auf Weiterführung der Fachstelle Kultur, die sich \nklar als Anlauf- und Beratungsstelle für Kulturschaffende etabliert hat und eine wichtige Rolle für die Vernetzung \nder Kulturschaffenden sowie für die effiziente und koordinierte Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den \nKulturorganisationen spielt. \n\n1. E in le i t ung \n\nAnlässlich seiner Sitzung vom 8. November 2012 nahm das Stadtparlament vom Kulturleitbild Kenntnis. \nGleichzeitig bewilligte es eine Aufstockung des Stellenplans zur Schaffung einer Teilzeitstelle \n„Kulturbeauftragte/r (60 % ) " und einen jährlichen Betrag von Fr. 90'000.~. Von der Fraktion GRÜNE prowil \nwurde folgender Antrag gestellt: \n\nDem Parlament sei innert drei Jahren nach der Anstellung des/der Kulturbeauftragten ein Bericht vorzulegen, \nwelcher: \n\na) über die Arbeitsweise und Wirkung der neu geschaffenen Stelle Auskunft gibt; \nb) die Ergebnisse der Bedürfnisabklärung unter den Kulturschaffenden, die daraus abgeleiteten Massnahmen in \n\nden einzelnen Handlungsfeldern des Kulturleitbildes, sowie das Vorgehen zu deren Umsetzung beschreibt; \nc) aufzeigt, wie das Kulturwesen der Stadt Wil effizienter organisiert und koordiniert werden kann, sodass sich \n\nkulturelle Institutionen nicht gegenseitig konkurrenzieren und die eingesetzten Mittel einen möglichst \ngrossen kulturellen Gegenwert erzeugen. \n\nDer Antrag der Fraktion GRÜNE prowil wurde in der Folge bei Stimmengleichheit (18 Ja- zu 18 Nein-Stimmen bei \n3 Enthaltungen) durch den Stichentscheid des Parlamentspräsidenten gutgeheissen. Für die Umsetzung des \nAntrages wurden externe Experten hinzugezogen. Bezüglich der Ergebnisse wird auf Ziffer 4 verwiesen. \n\nDie Kulturpolitik und die Kulturförderung sind in der Stadt Wil bereits etabliert. Für weitere Informationen wird \nauf den Bericht und Antrag an das Stadtparlament vom 4. Juli 2012 verwiesen, indem unter anderem die \n\n\n\n«feit \n^feSTADTWIL \n\nvielseitige und umfangreiche Kulturinfrastruktur aufgezeigt sowie auf die Elemente des Kulturleitbilds \neingegangen wird. Die Sprechung von Kulturbeiträgen bedarf einer gesetzlichen Grundlage im Sinne eines \nallgemeinverbindlichen Reglements. Die vom Stadtrat erlassenen Richtlinien zur Kulturförderung erfüllen diese \nAnforderung nicht, denn gemäss Artikel 9 der vorläufigen Gemeindeordnung unterliegen allgemeinverbindliche \nReglemente dem fakultativen Referendum und sind somit vom Stadtparlament zu verabschieden. \n\n2. Reg lemen t übe r d ie K u l t u r p o l i t i k u n d K u l t u r f ö r d e r u n g \n\nVorgehensweise und Inhalt \n\nDas Reglement über die Kulturpolitik und Kulturförderung soll als gesetzliche Grundlage die Ziele und \nGrundsätze der städtischen Kulturpolitik, Beiträge und Unterstützung an kulturelle Veranstaltungen und \nProjekte, die Vergabe von Auszeichnungen, Kunstsammlungen und Kunstankäufe sowie den Aspekt Kunst am \nBau regeln. Insbesondere Bestimmungen über einmalige sowie wiederkehrende Beiträge sowie deren \nVoraussetzungen sind festgehalten. Somit wurde mit dem neuen Reglement über die Kulturpolitik und \nKulturförderung ein strukturiertes Reglement ausgearbeitet. Da die meisten Artikel selbsterklärend sind, wird \nauf eine Kommentierung der Artikel verzichtet. \n\nDas Reglement über die Kulturpolitik und Kulturförderung wurde in Zusammenarbeit mit der Kulturkommission \nausgearbeitet und von der dieser gutgeheissen. Die im Reglement festgehaltenen Bestimmungen sind an die \njetzige Praxis angelehnt. \n\nAuch das bisher geltende Reglement über die Kulturkommission muss aufgrund von Änderungen und \nNeuerungen im Zuständigkeitsbereich und der Organisation von Kulturkommission sowie der Fachstelle Kultur \nerneuert und in einem Reglement über die Organisation und Organe der Kulturtätigkeit vom Stadtrat geregelt \nwerden. Insbesondere enthält es Bestimmungen über die Aufgaben der Kulturkommission sowie der Fachstelle \nKultur. Abweichungen zur jetzigen Praxis bestehen nicht. Als zentraler Punkt bezüglich der Aufgaben der \nKulturkommission erweist sich jedoch, dass sich deren Finanzkompetenzen aufgrund der teilweisen Ablösung \ndurch Thurkultur verringerten. Dialoge mit der Kulturkommission ergaben, dass sich diese wieder vermehrt in die \nKulturarbeit einbringen möchten. Entsprechende Vorlagen sind in Ausarbeitung und sollen in das Reglement \nüber die Organisation und Organe der Kulturtätigkeit einfliessen. \n\nVernehmlassung \nDer Stadtrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 1. Juli 2015 den Entwurf des Reglements über die Kulturpolitik \nund Kulturförderung beraten und die Stadtkanzlei beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. \nDie Vernehmlassungsfrist dauerte bis 26. August 2015. \n\nIm Rahmen der Vernehmlassung gingen insgesamt acht Vernehmlassungsbeiträge der Ortsgemeinde Wil, \nohm41, der IG Kultur Wil, den Parteien SP, CVP, SVP und der jungen Grünen Wil-Fürstenland sowie von Thur\nkultur ein. Nachfolgend werden die Vernehmlassungsbeiträge kommentiert, welche für das Reglement über die \nKulturpolitik und Kulturförderung berücksichtigt werden. Sämtliche Beiträge sind in der detaillierten Vernehmlas-\nsungsauswertung kommentiert. \n\nArt. 2 lit. b \nIG Kultur bemerkt in ihrem Beitrag, der Begriff Kulturniveau sei unpräzise und schwer messbar. Um eine mög\nlichst klare Zieldefinition zu erreichen, wurde der Begriff Kulturniveau durch Kulturangebot ersetzt. \n\n\n\nM ÄSTADTWIL \n\nArt. 5 Abs. 2 \nVon Seiten der IG Kultur wird eingebracht, dass Abs. 2 eine „holprige Formulierung" darstellt. Klarheitshalber \nwurde der Absatz 2 angepasst und mit „Erbringung von Dienstleistungen" ergänzt. \n\nArt. 7 \nMit Hinweis der IG Kultur wurde „in der Regel" in Abs. 1 lit. c entfernt. Ausnahmen sind bereits in Abs. 2 defi\nniert. Dasselbe gilt für Art. 7 Abs. 2. Von Seiten der SVP wurde zudem eingebracht, dass der Schlusssatz in Abs. \n2 die Formulierung „eine wichtige Lücke" zu schwammig erscheint und gleichzeitig zu viel Interpretationsspiel\nraum aufweist. Da die Formulierung tatsächlich schwierig zu definieren ist und sich teilweise mit der Formulie\nrung „aussergewöhnlichen Akzent" überschneidet, wurde die Formulierung gemäss SVP-Antrag gestrichen. \n\nArt. 10 Abs. 2 \nIG Kultur wies darauf hin, dass „primär" aufgrund der Formulierung „in der Regel" redundant sei. „Primär" \nwurde folglich gestrichen. \n\nArt. 11 \n\n„In der Regel" wurde gestrichen. Auf nachträglich eingereichte Gesuche wird nicht eingegangen. \n\nArt. 14 \n\nHier wurde auf Hinweis der IG Kultur eine formelle Änderung vorgenommen. Dass die Auszeichnung an die \ngleiche Person, Gruppe oder Institution nur einmal verliehen wird, wird nun in Art. 14 und nicht bei jeder einzel\nnen Auszeichnung erwähnt. \nArt. 20 \nBezüglich Kunst am Bau wurden einige Beiträge eingereicht. Damit den Beiträgen der vernehmlassenden Partei\nen Rechnung getragen werden kann und für die Stadt Wil eine klare Regelung gilt, wurde der Artikel angepasst. \nNun liegt der Fokus auf den wichtigen öffentlichen Bauvorhaben. Die Höhe des Betrags bemisst sich dabei insbe\nsondere nach der Bedeutung des Bauvorhabens für die Öffentlichkeit. Zudem wird in Abs. 2 festgehalten, dass \nKunst am Bau bereits in der Planung zu berücksichtigen ist. Um eine höhere Verbindlichkeit zu schaffen, wurde \nder Begriff „in der Regel" entfernt. \n\nFakultatives Referendum \nFür den Erlass des Reglements über die Kulturpolitik und Kulturförderung ist in Anwendung von Art. 90 Abs. 2 \nGemeindegesetz (sGS 15.2) sowie Art. 34 Abs. 1 der vorläufigen Gemeindeordnung das Stadtparlament zustän\ndig. \n\nGemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a der vorläufigen Gemeindeordnung unterstehen allgemein verbindliche Reglemente \ndem fakultativen Referendum. \n\n3. T ä t i g k e i t e n der Fachstel le K u l t u r \n\nKulturpolitische Aufgaben werden in der Stadt Wil aktiv wahrgenommen. Die Fachstelle Kultur ist Anlaufstelle \nfür alle kulturspezifischen Fragen. Sie berät, unterstützt und vernetzt die in der Stadt Wil tätigen Institutionen \nund Personen und ist Vermittlerin und Drehscheibe zwischen Verwaltung, Kulturkommission, Kulturinstitutionen, \nFörderstellen und Privatpersonen. Aus dem Kulturleitbild der Stadt Wil gehen vier Handlungsfelder hervor, für \n\n\n\n^feSTADTWIL \n\nwelche die Fachstelle Kultur die folgenden Massnahmen umgesetzt oder geplant hat. Nicht zuletzt dienen die \nfolgenden Massnahmen der Fachstelle Kultur als wesentliche Bestandteile für die Evaluation (vgl. Ziffer 4). \n\nHandlungsfeld Kul turvermit t lung \nDurch gezielte Kulturvermittlungsmassnahmen wird das Publikum an eine künstlerische Arbeit herangeführt oder \nin die Diskussion miteinbezogen. Personen und Institutionen, die spezifische Kulturvermittlungsarbeit anbieten, \nwerden unterstützt und in ihrer Arbeit bekräftigt. Auch die Fachstelle Kultur leistet mit eigenen Angeboten im \nBereich der Bildenden Kunst einen Beitrag dazu. Im Folgenden werden einige Tätigkeiten erwähnt, welche durch \ndie Fachstelle Kultur begleitet oder unterstützt werden. \n\n- Der Verein Mollys Filmpalast sowie ehemals der Verein Zauberlaterne hat sich zum Ziel gesetzt, Kindern im \nAlter von 7 bis 12 Jahren an das Kino und das Filmschaffen heranzuführen. Vor einer Filmpräsentation wer\nden die Kinder jeweils spielerisch in ein Thema eingeführt (z. B. Stummfilm, Trickfilm etc.) oder dürfen einen \nBlick hinter die Kulissen des Kinos werfen. Mollys Filmpalast wird finanziell durch die Stadt Wil unterstützt. \nDie Fachstelle Kultur bot ihre Unterstützung bei der Behebung der Unstimmigkeiten mit dem Dachverband \nder Zauberlaterne an, und begleitete den Prozess von der Auflösung des Wiler Vereins Zauberlaterne hin zur \nNeugründung von Mollys Filmpalast. \n\n- Die Kinderbühne Wil wurde 2012 von zwei ausgebildeten Theaterpädagoginnen ins Leben gerufen. In drei \nAltersgruppen wird Kindern das Theater näher gebracht, indem sie selber Stücke schreiben und beim Spiel \nauf der Bühne stehen. Die Stadt Wil anerkennt und lobt die Arbeit des noch jungen Projektes Kinderbühne \nWil und verlieh den beiden Frauen im November 2015 einen Anerkennungspreis. \n\n- Die Interessensgemeinschaft Obere Bahnhofstrasse (IGOB) lancierte 2012 erstmals eine Skulpturenausstel\nlung im öffentlichen Raum der Oberen Bahnhofstrasse. Daraus folgte die Zusammenarbeit und Unterstüt\nzung in finanzieller wie auch personeller Hinsicht des „Kunst-im-öffentlich-Raum-Projekts" artwil2014 und \nartwil2016. Gemeinsam wurde das Konzept angepasst und optimiert sowie eine Projektleitung für die Um\nsetzung eingesetzt, welche fachlich wie auch koordinativ von der Fachstelle Kultur unterstützt wird. Für die \nVermittlung des Programmes 2014 wurden seitens der Fachstelle Kultur ein öffentlicher Vortrag durch den \nStadtarchivar organisiert, eine Führung durch die Ausstellung veranlasst sowie vier Texte zu den einzelnen \nkünstlerischen Positionen verfasst. \n\n- Das Foyer im Verwaltungsgebäude Bronschhofen wird Wiler Kunstschaffenden als Ausstellungsplattform zur \nVerfügung gestellt. Während vier Ausstellungen pro Jahr wird das örtliche Kunstschaffen den Wilerinnen \nund Wiler auf eine niederschwellige Art und Weise zugänglich gemacht. An den Vernissagen gibt es zudem \neine kundige Einführung in die Werke. Die Fachstelle Kultur wirkt in der Jury mit und koordiniert die Realisa\ntion, die Vernissage sowie die Pressearbeit. \n\n- Unter dem Motto „Kunst am Weier" werden Künstlerinnen und Künstler aus der Region eingeladen, ihre \nskulpturale oder installative Arbeit im öffentlichen Raum beim Stadtweier auszustellen. Entsprechende Vor\nschläge werden der Fachstelle Kultur eingereicht. Die Kulturkommission wählt aus den Eingaben ein Objekt \naus, welches als Leihgabe für zwei Jahre platziert wird. Wiederum ist die Bevölkerung eingeladen, eine un\nkonventionelle künstlerische Position kennenzulernen und über das Werk zu diskutieren. \n\n\n\n^ItSTADTWIL \n\nHandlungsfeld Kul tur förderung \nDie Stadt Wil unterstützt Einzelpersonen, Gruppen, Organisationen und Institutionen, wobei unter anderem die \nKultursparten Bildende Kunst, Brauchtum, Film/Video, Literatur, Musik, Tanz sowie Theater- und Theaterver\nwandtes berücksichtigt werden. Laufend können Gesuche zur Mitfinanzierung von Kulturprojekten eingereicht \nwerden. Die Stadt Wil kann einmalige Beiträge, Defizitgarantien und wiederkehrende Beiträge ausrichten. Bei\ntragsgesuche für Projekt- oder Betriebsbeiträge werden durch die Kulturkommission geprüft und entschieden. \nDie formelle Prüfung sowie auch eine Empfehlung zuhanden der Kulturkommission erfolgt durch die Fachstelle \nKultur. Insbesondere folgende Massnahmen werden durch die Fachstelle Kultur umgesetzt: \n\n- Bearbeitung von jährlich rund 20 Gesuchen. \n\n- Über 20 Vereine und Institutionen profitieren von einem jährlichen Betriebsbeitrag. Dieser Beitrag dient zur \nUnterstützung der Durchführung eines selbst definierten Programmes, zur teilweisen Deckung der Betriebs\nkosten und zum Teil zur Gewährleistung der Infrastruktur. Neu wurde mit allen Bezügern von Jahresbeiträ\ngen ein Erstgespräch geführt und eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. \n\n- Die Stadt Wil ist ebenfalls Mitglied des Vereins ThurKultur - ein Verein zur Förderung des regionalen Kultur\nschaffens im Hinterthurgau, Wil-Fürstenland und Untertoggenburg. Die Fachstelle Kultur nimmt an den Ge\nsuchsgruppensitzungen mit beratender Stimme teil. Jährlich werden rund 40 Gesuche mit einem Bezug zu \nWil eingereicht. Dank ThurKultur fliessen jährlich rund Fr. 70'000.~ in Wil stattfindende Kulturprojekte. \n\n- Jährlich findet die Verleihung der Förder- und Anerkennungspreise statt. Die Verleihung dieser Auszeich\nnungen stellt keine Neuerung dar. Die Organisation des Anlasses wurde von der Stadtkanzlei an die Fach\nstelle Kultur übertragen. Nebst den Preisgeldern (Fr. 2'000.~, resp. Fr. 3'000.~) spielt vor allem die öffentli\nche Anerkennung und die Feier zur Preisübergabe eine wichtige Rolle. \n\nNebst finanzieller Unterstützung von Projekten bzw. Organisationen und Institutionen wird Kulturförderung auch \nmittels nichtmonetären Leistungen betrieben: \n\n- Die Fachstelle Kultur ist um die Bereitstellung von Infrastruktur wie beispielsweise der Bereitstellung von \nBandräumen bemüht. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit dem Departement Bau, Umwelt und Verkehr \n(BUV), welches für die Liegenschaftenverwaltung zuständig ist. Weiter wird nach leeren Räumlichkeiten \nzwecks langfristiger kultureller Nutzung oder einer vorübergehenden Nutzung gesucht. \n\n- Die Fachstelle Kultur ist oftmals Anlaufstelle bei der Suche nach Auftrittsmöglichkeiten und berät externe \nVeranstalter bei der Raumsuche. Die drei städtischen Liegenschaften Lokremise, Gare de Lion und Kunsthalle \nwerden durch Kulturvereine genutzt. Die Fachstelle Kultur koordiniert zwischen den Betreibern und dem \nDepartement BUV den Unterhalt und die Pflege der Gebäude sowie allfällige Anpassungen und Renovati\nonswünsche. \n\n- Die provisorische Nutzung der Lokremise wurde im Jahre 2013 von der Fachstelle Kultur mittels einer Evalua\ntion überprüft. Daraus resultierte der Entscheid, die provisorische Nutzungsphase abzuschliessen und somit \nden Betrieb der Lokremise - im selben Rahmen - in einer definitiven Nutzungsphase für die nächsten fünf \nbis zehn Jahren weiterzuführen. Somit kann ein vielfältiges und niederschwelliges Kulturangebot entfaltet \nwerden. Trägerschaft des Kulturbetriebs Lokremise bleibt die Stadt Wil, der Betriebsleiter ist der Fachstelle \nKultur unterstellt. \n\n\n\n^t^STADTWIL \n\nSeite 7 \n\n- Die Fachstelle Kultur koordiniert für die Stiftung Hof zu Wil die Erstellung eines Nutzungskonzeptes für die \n3. Bauetappe. Auf die ursprüngliche Idee, einen Ideenwettbewerb auszuschreiben, folgte die Einladung an \nvier Firmen, eine Offerte für die Erstellung eines Nutzungskonzeptes einzureichen. Der Auftrag wurde der \nFirma Alltag erteilt, welche nun in enger Zusammenarbeit mit der Fachstelle Kultur ein breit abgestütztes \nNutzungskonzept erstellt. Dieses Konzept dient als Grundlage für das Vorprojekt, worauf schliesslich die \nBaueingabe und die Umsetzung folgen soll. \n\n- Die Kulturkommission erwirbt im Rahmen ihres Budgets Kunstwerke für die Sammlung oder für die Ausstel\nlung im öffentlichen Raum und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um das zeitgenössische künstlerische \nSchaffen in und um Wil abzubilden. Der Ankauf von Kunstwerken ist ein Instrument der aktiven Kulturförde\nrung. \n\nHandlungsfeld Kommunikat ion und Koordinat ion \nDie Stadt Wil unterstützt Kulturschaffende bei der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Koordination von lokalen Akti\nvitäten und fördert den Austausch intern wie extern. Folgende Massnahmen werden dabei umgesetzt: \n\n- Eine Zusammenfassung der kommenden Veranstaltungen in Wil, die durch die Stadt unterstützt werden, \nwerden am ersten Mittwoch des Monats im wil.aktuell und dem Ostschweizer Kulturmagazin „Saiten" \nkommuniziert und den Medien direkt und gebündelt zugestellt. \n\n- Auf dem Monitor im Rathaus werden Kulturveranstaltungen beworben. Die Fachstelle Kultur bereitet die \nInformationen auf und stellt sie dem Kommunikationsverantwortlichen zur Verfügung. \n\n- Vereine und Veranstalter haben die Möglichkeit, ihre Anlässe auf der städtischen Webseite kostenlos aufzu\nschalten. Die Fachstelle Kultur ergänzt den Kalender laufend oder leitet den Hinweis den Anbietern weiter. \n\n- Der Wiler Kulturapero findet einmal jährlich im Oktober statt. Er dient einerseits als Plattform, um Kulturak\nteure aus anderen Sparten kennenzulernen und in einen Dialog zu treten, aber auch als Dank seitens der \nStadt an all die ehrenamtlich tätigen Kulturschaffenden. \n\n- Für den gemeinsamen Austausch unter Kulturschaffenden, -Organisatoren und -interessierten auf unkompli\nzierte, günstige und effiziente Weise, wurde als Treffpunkt das Kulturcafe in der Stadtbibliothek ins Leben \ngerufen. Keine Traktanden, keine Vorgaben, keine künstlerischen Interventionen - der vielfältige, unge\nzwungene Gedankenaustausch steht im Mittelpunkt. Der Dialog kann genutzt werden, um Fragen, Anre\ngungen oder Kritik zu kulturellen Themen anzubringen oder gemeinsam ein Projekt auszuarbeiten. \n\n- Die Fachstelle Kultur pflegt zudem den Austausch mit dem Amt für Kultur des Kantons St.Gallen und dem \nVerein ThurKultur. Besonders bei Projekten und Institutionen mit regionaler oder überregionaler Bedeutung \nist diese Zusammenarbeit äusserst wertvoll. Ausserdem pflegt die Fachstelle Kultur den Kontakt mit weiteren \nKulturbeauftragten der umliegenden Städte wie St. Gallen, Rapperswil, Frauenfeld und Uster. \n\nHandlungsfeld Kul turbewahrung und -erhaltung \nDie Stadt Wil sichert den Erhalt und die Pflege seiner historischen Wurzeln, pflegt Brauchtum und Tradition und \nfördert die vielfältige Vereinskultur: \n\n\n\n"tt^STADTWIL \n\n- Die Stadt Wil besitzt eine Kunstsammlung von rund 300 Werken. Darunter sind Gemälde, Skulpturen und \nObjekte, Arbeiten auf Papier und Grafiken, Fotografien sowie neue Medien. Die Kunstsammlung dokumen\ntiert das Wiler Kunstschaffen der letzten 150 Jahre. In Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe der Kultur\nkommission wurde ein Sammlungskonzept erstellt, das deren Umgang und zukünftige Ankäufe regelt. Die \nFachstelle Kultur ist beauftragt, die Sammlung aktiv zu bewirtschaften. \n\n- Die Stadt Wil betreibt mit der Ortsgemeinde Wil ein Stadtmuseum, welches zurzeit im Erdgeschoss im Hof \nzu Wil angesiedelt ist. Es wird durch den Stadtarchivar gepflegt und betreut. Folgende Ziele werden dabei \nverfolgt: \n\nGeschichte und ihre Darstellung greifbar machen; \nIdentifikation mit dem Wohnort durch die Vermittlung von Lehre, Information und sinnlichen Eindruck; \ndie Entwicklung des räumlichen Umfeldes sowie die Darstellung des Alltags in allen Facetten; \nwichtige Objekte aus der Sammlung (rund 2600 Gegenstände) gezielt präsentieren. \n\n- Die Fachstelle Kultur erarbeitete ein Beflaggungskonzept, welches zukünftig regelt, an welchen Standorten \nzu welchem Zeitpunkt welche Flaggen aufgezogen werden. Auch dient es als wichtiges Instrument, um Be\nwilligungen für spezielle Flaggen bei Sonderanlässen zu regeln. \n\n- Ein Gemeinschaftsprojekt der Ortsbürgergemeinde und der Stadt Wil ist die Aufarbeitung und Darstellung \ndes 19. und 20. Jahrhunderts in Form eines Buches. Die Fachstelle Kultur unterstützt das Buchprojekt \n„Stadtgeschichte" als Projektkoordinationsstelle mit den internen wie externen Beteiligten. \n\n4 . Eva lua t ionsber i ch t der Fachstel le K u l t u r \n\nEine Evaluation definiert sich durch eine sach- und fachgerechte Bewertung - im vorliegenden Fall der Arbeits\nweise und Wirkung der Fachstelle Kultur. Dass diese Evaluation durch externe Fachexperten erfolgen muss, er\nscheint dem Stadtrat folgerichtig. Der Evaluationsbericht besteht daher aus zwei Teilen: Einerseits aus der Erfas\nsung und Beschreibung der Tätigkeiten der Fachstelle Kultur, welche den internen Teil des Berichts darstellt (vgl. \nZiff. 3), andererseits aus einem externen Bericht, für welche externe Expertinnen hinzugezogen wurden. Der \nexterne Evaluationsbericht der Fachstelle Kultur der Stadt Wil wurde Anne-Catherine de Perrot, evalure, und Elisa \nFuchs, fuchs culture & Cooperation, übertragen. Nach dem Studium der relevanten Unterlagen (Kulturleitbild der \nStadt Wil, Sitzungsprotokolle der Kulturkommission, interne Berichte der Fachstelle, Medienberichte, Website der \nStadt Wil etc.) definierten die beiden Evaluatorinnen gemeinsam mit der Leiterin der Fachstelle Kultur an einer \nKick-off Sitzung das methodische Vorgehen. Die Evaluation stützt sich einerseits auf mündliche Interviews mit \ngemeinsam identifizierten Schlüsselpersonen, andererseits auf die schriftliche Befragung von Vertreterinnen und \nVertreter der verschiedenen Anspruchsgruppen sowie der Sekretariate der fünf Departemente der Stadt Wil. Der \nBericht wurde am 7. Dezember 2015 durch die Evaluatorinnen Vertretenden der Stadt Wil präsentiert. \n\nZusammenfassung des Evaluationsberichts \nDie Fachstelle Kultur hat sich seit ihrer Gründung vor 3 Jahren klar als Anlaufstelle für die Kulturschaffenden und \nderen OrganisationenA/ereine etabliert. Es wird eindeutig als Vorteil gewertet, eine Ansprechperson für kulturelle \nAnliegen in der Verwaltung zu haben, an die man sich wenden kann und die sich der Probleme kompetent an\nnimmt. Auch für andere Akteure wie lokale Interessensgemeinschaften oder das Amt für Kultur des Kantons \nstellt die Existenz einer Anlaufstelle, bei der die wichtigen Informationen zusammenfliessen und welche einen \nÜberblick über das Kulturleben einerseits und über die Strukturen, die Vorgaben und Entscheide in der städti-\n\n\n\n^KSTADTWIL \n\nSeite 9 \n\nsehen Verwaltung andererseits hat, einen wichtigen Pluspunkt dar. Gremien und Institutionen, die im Rahmen \nihrer Tätigkeit regelmässig mit der Fachstelle Kultur zusammenarbeiten, äusserten sich ausnahmslos positiv über \ndie Zusammenarbeit und stellen eine eindeutige Verbesserung der Qualität ihrer Zusammenarbeit mit der Stadt \nWil fest. Festgehalten wurde, dass der Zeitraum, um konkrete Wirkung und allgemeine Veränderung in den \neinzelnen Bereichen darzulegen, wohl zu kurz ist, genügend lang aber, um eine Beurteilung der Arbeitsweise \nvornehmen zu können. Manchen Kulturschaffenden war es nicht möglich, Aussagen zu den Funktionen und \nAufgaben der Fachstelle Kultur in Bezug auf die im Kulturleitbild der Stadt Wil definierten Handlungsfelder zu \nmachen. Es stehen weniger konkrete Veränderungen oder Projekte in den verschiedenen Handlungsfeldern im \nVordergrund, als eine spürbare Veränderung des Klimas innerhalb der breiten und vielfältigen Wiler Kulturszene, \ndurch die Gründung der Fachstelle Kultur und ihre Vernetzungsarbeit. Jedoch soll die Ausrichtung der Kulturpoli\ntik unter Einbezug der Kulturschaffenden stärker diskutiert werden, um wichtige Fragen der Schwerpunktset\nzung und der Ausrichtung der Wiler Kulturförderung zu diskutieren. \n\nAus dem Evaluationsbericht gingen insgesamt nachfolgende zehn Empfehlungen an die Wiler Kulturpolitik her\nvor. Diese wurden an der Sitzung der Kulturkommission vom 18. Februar 2016 besprochen und priorisiert. Die \nGedanken sowie die Priorisierungen der Kulturkommission sind nachfolgend kursiv dargestellt. Der Stadtrat \nschliesst sich den Ausführungen der Kulturkommission an. \n\nWei ter führung der Fachstelle Kultur (1 . Priorität) \nWir empfehlen die Weiterführung der Fachstelle Kultur, die sich klar als Anlauf- und Beratungsstelle für Kultur\nschaffende etabliert hat und eine wichtige Rolle für die Vernetzung der Kulturschaffenden sowie für die effizien\nte und koordinierte Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Kulturorganisationen spielt. In den zweieinhalb \nJahren ihres Bestehens hat die Fachstelle Kultur eine gute Grundlage entwickelt, die nicht nur eine effiziente \nWeiterarbeit, sondern auch eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und ihren Kulturschaffen\nden, Kulturvereinen und -Organisationen sowie ein gezieltes Angehen der wichtigsten Probleme und die Ent\nwicklung der vorhandenen Potenziale ermöglicht. \n\nDie Weiterführung der Fachstelle Kultur hat für die Kulturkommission erste Priorität. Das Pensum der Fachstelle \nKultur von 60% ist mit dem Tagesgeschäft und grösseren laufenden Projekten ausgeschöpft. Hinsichtlich ver\nschiedener zusätzliche Projekte wie „aktive Kulturkommission", Umsetzung Sammlungskonzept, Kunst im öf\nfentlichen Raum, Kulturvermittlung an Schulen, Podium Kulturpolitik etc. ist zudem zu prüfen, mit einem Prakti\nkumsplatz neue Ressourcen zu schaffen. \n\nVert iefung der strategischen Diskussion \nDie stärkere Vernetzung der Kulturschaffenden, ihre Anerkennung durch die Stadt und die Schaffung eines gu\nten Klimas der Zusammenarbeit sind wichtige erste Schritte zur Stärkung von Wil als Kulturstadt mit regionaler \nAusstrahlung, zu denen die Fachstelle Kultur beigetragen hat. Um zukunftsfähige Lösungen für die Aufrechter\nhaltung und Weiterentwicklung des Wiler Kulturlebens zu entwickeln ist eine Vertiefung der strategischen Dis\nkussion unabdingbar. Dies sollte unter Einbezug der Kulturschaffenden geschehen. Denkbar ist zum Beispiel die \nEinführung einer Kulturkonferenz, an der allgemeine Themen der Kulturförderung und -entwicklung diskutiert \nwerden mit dem Ziel, das Profil der Kulturstadt Wil klarer herauszuarbeiten und entsprechende Fördermassnah¬\nmen einzuleiten. Die Fachstelle Kultur könnte in diesem Prozess die Koordinierungsaufgaben übernehmen. \n\nDie Kulturkommission verspricht sich nicht viel von strategischen Diskussionen. Dazu soll keine neue Plattform \nentwickelt werden - auch Debatten im Rahmen des Kulturaperos oder Kulturcafes sind nicht geplant. Jedoch \nwäre eine Kooperation mit dem Gare de Hon im Zusammenhang mit dem Format gare, debat durchaus denkbar. \n\n\n\ntÄSTADTWIL \n\nKulturvermit t lung an Schulen \nDas Bedürfnis nach Kulturvermittlung ist insbesondere in Bezug auf Kinder und Jugendliche klar vorhanden. \nDurch ein solches Angebot können junge Menschen aus den verschiedensten Bevölkerungsschichten mit Kultur \nvertraut gemacht werden und vielleicht auch in ein späteres eigenes Engagement in diesem Bereich hineinwach\nsen. Das Bestehen interkantonalen Kulturvermittlungsplattform kklick bietet eine optimale Gelegenheit, ein sol\nches Angebot zu günstigen Bedingungen umzusetzen. Wir empfehlen der Kulturkommission, zu prüfen, welche \nPriorität einer entsprechenden Aufbauarbeit (Bekanntmachung des Angebots, Begleitung der Einführung an den \nSchulen - in Zusammenarbeit mit dem Departement für Bildung und Sport- und Vernetzung mit Wiler Kultur\nschaffenden) durch die Fachstelle Kultur gegeben werden soll und welche Ressourcen dafür zur Verfügung ste\nhen. \n\nDie Kulturkommission sieht in dieser Empfehlung keine Priorität. Die Schulen müssen von sich aus aktiv werden. \n\nDiskussion von Integrationsmöglichkeiten der ausländischen Wohnbevölkerung \n\nEbenfalls im Bereich Kulturvermittlung empfehlen wir der Stadt Wil, eine Diskussion über die Möglichkeiten einer \nvermehrten Integration der ausländischen Wohnbevölkerung in das kulturelle Leben der Stadt aufzunehmen. \nEine Möglichkeit ist zum Beispiel, das Thema Kultur bei der Quartierentwicklung vermehrt einzubeziehen. \n\nDie Zuständigkeit für Projekte und Massnahmen im Bereich der Integration der ausländischen Wohnbevölkerung \nliegen in erster Linie bei der Integrationskommission sowie der dazugehörigen Fachstelle Integration. Dennoch \nsind auch hier diverse Projekte in den Bereichen Gesellschaft, Kultur und Integration im Gange, welche die Integ\nrationsprozesse hinsichtlich kultureller Aspekte unterstützen. \n\nWeiterver fo lgung der Raumfrage \nDer Mangel an Räumlichkeiten - insbesondere an Proberäumen - ist ein wichtiges Anliegen der Kulturvereine, \ndem durch die geplanten Koordinierungsmassnahmen (siehe 1.8) aber auch durch die Abklärung und Ausschöp\nfung weiterer Möglichkeiten Rechnung getragen werden muss. Dabei stehen die Nutzung von Räumlichkeiten \nwie der Turm oder der Hof zu Wil im Vordergrund. Das sehr grosse, mit Steuergeldern renovierte Gebäude des \nHofs sollte nach Meinung verschiedener Kulturschaffender stärker für kulturelle Anlässe geöffnet werden. Wir \nempfehlen der Stadt, der Wichtigkeit der Kultur bei der Prüfung des entsprechenden Nutzungskonzepts (bei \ndessen Erarbeitung die Fachstelle Kultur beteiligt ist) Rechnung zu tragen. \n\nEs wird weiterhin der Kontakt resp. das Gespräch mit der IG Kultur gesucht und gepflegt - dies wird begrüsst. \nDie Fachstelle Kultur pflegt einen offenen und sensiblen Umgang mit Raumfragen. Diese Überlegungen werden \nauch in die Erarbeitung des Nutzungskonzepts des Hofes einbezogen. \n\nKulturapero und Kulturcafe (2. Priorität) \nWir empfehlen, diese Formate, die auf ein grosses positives Echo stossen, beizubehalten, jedoch ihren Ablauf zu \nüberprüfen. Durch eine Verkürzung des Präsentationsteils und die Wahl von akustisch geeigneten Lokalitäten \nkönnte die Intensität des Austauschs und der Vernetzung zwischen Kulturschaffenden verstärkt werden. Zu prü\nfen ist auch, ob diese Anlässe in der gleichen Form unverändert weitergeführt werden, oder ob ein Teil davon \ndurch Anlässe mit einer organisierten inhaltlichen Diskussion ersetzt oder ergänzt werden soll (siehe Vertiefung \nder strategischen Diskussion). \nDie Kulturkommission erachtet es als wichtig, dass beide Formate unverändert weitergeführt werden. Diese sol\nlen nicht mit inhaltlichen Diskussionen ergänzt werden. Die Inputs/Berichte der Fachstelle Kultur am Kulturapero \n\n\n\n^fcSTADTWIL \n\nwerden jeweils geschätzt und als sinnvoll erachtet. Um mehr Zeit für den Austausch zwischen Kulturschaffenden \nzu ermöglichen, sollen maximal zwei Beiträge von Vereinen präsentiert werden. \n\nWeitere Klärung der Aufgabentei lung mit Thurkul tur \nIn der Zusammenarbeit mit Thurkultur könnte die Fachstelle Kultur die Aufteilung der Zuständigkeiten für Gesu\nche noch weiter klären - wobei auch ein Ermessensspielraum für Spezialfälle vorhanden bleiben muss - und vor \nallem noch stärker publik gemacht werden um entsprechende Missverständnisse zu vermeiden. \n\nFür die Kulturkommission wird kein weiterer Bedarf der Klärung der Zuständigkeiten gesehen. Die Vergabekrite\nrien von ThurKultur werden seitens ThurKultur überarbeitet, sodass womöglich in Zukunft auch Produktionen \nwie CDs und Bücher unterstützt werden. \n\nAttrakt iver, benutzerfreundl icher Veranstaltungskalender \nWir empfehlen, den Veranstaltungskalender der Stadt Wil zu überprüfen, vor allem im Hinblick auf seine Attrak\ntivität und Benutzerfreundlichkeit sowie eventuell die Möglichkeit, kulturelle Anlässe darin übersichtlicher er\nkennbar zu machen. Mittelfristig ist die Erstellung einer gemeinsamen Plattform, welche die verschiedenen Ver\nanstaltungskalender im Kulturbereich miteinander verlinkt, sodass die Veranstalter ihre Events nur noch einmal \neingeben müssen, anzustreben. \n\nEs ist vorgesehen, dass für die einzelnen Sparten wie Sport und Musik Logos zur Kennzeichnung eines Anlasses \nverwendet werden. \n\nInformat ion zu Anforderungen und möglichen Leistungen der Stadt (3. Priorität) \nDie Auflagen und Anforderungen der Stadt - Feuerschutz, Jugendschutz etc. - für Anlässe im öffentlichen Raum \nzu erfassen und zu berücksichtigen sind für Kulturvereine zum Teil extrem aufwändig. Hier könnte die Fachstelle \nKultur durch eine Systematisierung der Information die Aufgabe der Vereine erleichtern. Ausserdem sollte mit \nden verschiedenen Departementen geprüft werden, ob für kulturelle Anlässe eventuell weitere Leistungen der \nStadt - zum Beispiel im Bereich Plakatierung - beantragt werden können. \n\nDiese Empfehlung wird von der Kulturkommission als sinnvoller Vorschlag erachtet. Man begrüsst dessen Um\nsetzung. \n\nZeiterfassung \nDie Einführung einer differenzierten Zeiterfassung der Fachstelle Kultur wird es ermöglichen, den Aufwand für \ndie verschiedenen Aufgaben genauer einzuschätzen und wenn nötig entsprechende Massnahmen zu treffen, \ndamit für die als prioritär betrachteten Aufgaben genug zeitliche Ressourcen eingesetzt werden können. \n\nDie Zeiterfassung auf Seiten der Fachstelle Kultur ist bereits gestartet. Es ist abzuwarten, ob sich diese Empfeh\nlung längerfristig als sinnvoll erweist. \n\n6. Fazit \n\nDer Stadtrat sieht sich in der Schaffung der Fachstelle Kultur aufgrund der Erfahrung der letzten drei Jahre sowie \naufgrund des Ergebnisses des Evaluationsberichts bekräftigt. Die Fachstelle Kultur trägt massgeblich zur Entwick\nlung und des Ausbaus des Wiler Kulturlebens bei. Durch die Umsetzung von diversen Massnahmen (vgl. Ziffer 3) \n\n\n\n^IpTADTWIL \n\nSeite 12 \n\nkann einerseits ein Kulturangebot geschaffen werden, welches für alle Interessierte zugänglich ist. Andererseits \nwerden Kulturanbietende durch diverse Massnahmen unterstützt und bekräftigt, ihr Programm und ihre Projekte \numzusetzen oder gar auszubauen. \n\nFür die Weiterentwicklung und Verbesserung der Wiler Kulturpolitik schafft der Evaluationsbericht eine gute \nBasis. Mit den darin enthaltenen Empfehlungen wird aufgezeigt, wo noch Verbesserungspotential besteht oder \nMassnahmen ausgebaut werden können. Stadtrat, Kulturkommission und die Fachstelle Kultur werden sich die\nsen Empfehlungen annehmen. \n\nStadt Wi l \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin \n\nReglement über die Kulturpolitik und Kulturförderung \nReglement über die Organisation und Organe der Kulturtätigkeit \nEvaluationsbericht \nKommentare betreffend Vernehmlassungsbeiträge \n\n\n


Antwort des Stadtrats

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text: \n \n\n \n\n \nStadtrat\n\nMarktgasse 58\n9500 Wil\n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch\nwww.stadtwil.ch\n\nTelefon 071 913 53 53\n\n28. Mai 2024 \n\nInterpellation 317 / Dora Luginbühl, SP \neingereicht am 7. April 2024 – Wortlaut siehe Beilage \n \n \n\nSchulraumplanung – Gibt es wirklich nur Varianten A und B? \n\nDie Interpellantin Dora Luginbühl, SP Fraktion, hat am 7. April 2024 zusammen mit elf weiteren Mitunterzeich-\nnenden eine Interpellation zum Thema "Schulraumplanung – Gibt es wirklich nur Varianten A und B?" eingereicht \nund den Stadtrat ersucht, fünf Fragen zu beantworten. \n \n \nBeantwortung \n \n1. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass der Sonnenhof als Standort einer Primarschule sehr geeignet wäre? \n \nDas Schulareal Sonnenhof ist sehr gut in der zweiten Reihe gelegen, hat wenig Verkehrslärm, ist gut erschlossen \nund verfügt über Landreserven. Dieser Standort ist mit seinem Potenzial ideal für die Oberstufe, würde sich aber \naufgrund der vorgenannten Vorzüge durchaus auch für eine Primarschule eignen.  \n \nDie Grundfrage bleibt dieselbe: Soll Schulraum im Zentrum oder in den Quartieren entstehen? Mit einem Primar-\nschul-Standort Sonnenhof wird die Strategie der Quartierschulen nicht gestärkt. Die Prämisse der Beibehaltung \nvon Quartierkindergärten sowie die Beibehaltung der Quartierschulhäuser auf der Primarstufe wurde in der Stra-\ntegischen Schulraumplanung festgelegt. \n \n \n2. Ist der Stadtrat einverstanden, dass der Standort Rudenzburg für OberstufenschülerInnen gut erreichbar wäre? \n \nDer Standort Rudenzburg ist zentral gelegen und für Oberstufenschülerinnen und -schüler ähnlich wie die Schul-\nanlage Sonnenhof gut zu erreichen. Dies gilt grundsätzlich für fast jeden Standort in der Stadt, da Jugendliche der \nOberstufe ungleich mobiler sind als Kinder der Primarstufe. Für Jugendliche der Oberstufe gilt ein Schulweg von \nbis zu 5 Kilometern und bis zu 45 Minuten Dauer als zumutbar.  \n \n \n3. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass eine Oberstufe Rudenzburg kein Präjudiz für die Oberstufenfrage dar-\nstellt? \n \nAufgrund der Rückweisung des Projekts Schule 2020 und der damit offenen Entwicklung der Wiler Oberstufen \nwurden diese vorläufig aus der Schulraumentwicklung ausgeklammert. Der Stadtrat hält an allen drei öffentlichen \n\n\n\nSeite 2 \n \n\n \n\nOberstufen der Stadt Wil an ihren bestehenden Standorten fest und sieht keine Notwendigkeit für einen neuen \nOberstufenstandort. Die drei Standorte haben sich bewährt und die Anlage der Oberstufe Sonnenhof mit ihrer \nBaulandreserve lässt sich gut bezüglich allfälligem neuen Raumbedarf entwickeln. Entsprechend werden die Stand-\norte der drei Oberstufen im Rahmen der aktuellen strategischen Schulraumplanung nicht diskutiert und die Grösse \nder zu führenden Schulen noch offen gelassen. \n \n \n4. Wurde die Variante PS Sonnenhof und OS Rudenzburg geprüft? Wenn ja, aus welchen inhaltlichen Gründen \nwurde diese Variante verworfen? \n \nIm Rahmen des Mitwirkungsverfahrens zur strategischen Schulraumplanung wurde diese Überlegung von der So-\nzialdemokratischen Partei (SP) der Stadt Wil eingebracht. Die Projektgruppe "Strategische Schulraumplanung" hat \naufgrund der ausgewiesenen Dringlichkeit für neuen Schulraum auf der Primarstufe die Oberstufenfrage und somit \nauch die Schulanlagen der Oberstufe aus der Schulraumplanung weitgehend ausgeklammert. Dadurch konnte die \nSchulraumplanung innert nützlicher Frist für die Primarschuleinheiten abgeschlossen werden. \n \n \n5. Falls die Variante noch nie geprüft wurde, wie lange würde die Prüfung einer Variante PS Sonnenhof und \nOS Rudenzburg in Anspruch nehmen? \n \nEine Prüfung der beiden Standorte für die entsprechende Eignung als Primar- oder Oberstufenstandort hängt von \nder Tiefe der Untersuchung ab: Eine Potenzialstudie liesse sich innerhalb weniger Monate umsetzen. Eine Mach-\nbarkeitsstudie hingegen würde bedeutend mehr als ein halbes Jahr in Anspruch nehmen und sie wäre mit erheb-\nlichen zeitlichen, personellen und finanziellen Ressourcen verbunden, denn dann müsste ein belastbares Raum-\nprogramm und eine betriebliche Vision formuliert werden. Vor allem würde dies aber die nun abgeschlossene \nstrategische Schulraumplanung, die sich auf die Resultate des umfangreichen Mitwirkungsprozesses stützt, ent-\nsprechend zurückwerfen und infrage stellen. Die Umsetzung der Schulraumplanung würde sich markant verzö-\ngern. \n \nFür den Stadtrat ist es von grosser Wichtigkeit, die Umsetzung der Schulraumplanung voranzutreiben und weitere \nVerzögerungen zu vermeiden, damit die anstehenden Projekte auch in nützlicher Frist umgesetzt werden können. \nEr sieht deshalb von einer Prüfung der Varianten Primarschuleinheit Sonnenhof und Oberstufe Rudenzburg ab. \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n\n\n


Beantwortung des Stadtrats

text: \nI:\\Parlamentsvorlagen\\Interpellationen\\IN_138_Stillstand auf dem Zeughausareal_Beantwortung.docx www.stadtwil.ch\n\nStadtrat\n\nRathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2\nE-Mail stadtrat@stadtwil.ch\nTelefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54\n\nWil, 6. April 2011\n\nInterpellation Bruno Egli, FDP\neingereicht am 6. Januar 2011 –Wortlaut siehe Beilage\n\nZukunft Zeughausareal\n\nIn seiner Interpellation „Immer noch Stillstand auf dem Zeughausareal“verlangt Bruno Egli, FDP, zu-\nsammen mit 23 Mitunterzeichneten Auskunft über das ehemalige Zeughaus an der Thuraustrasse. Die\nStadt habe das Grundstück vor fünf Jahren gekauft. Das Vorhaben einer dauerhaften Verwendung sei\nweiter pendent geblieben und die provisorische Nutzung dauere an. Eine Arealentwicklung sei im Kon-\nzept der Stadtentwicklung nicht vorgesehen.\n\nBeantwortung\n\n1. Zeitlicher Ablauf\nDie Entwicklung seit dem Kauf am 21. Juni 2005 bis anfangs April 2008 ist in der stadträtlichen Antwort\nvom 9. April 2008 festgehalten.\n\nDie Anfrage für die Ansiedlung eines Fachmarkts im östlichen Teil des Areals mit einer Verkaufsfläche\nvon zirka 6‘000 m2 und 300 Parkplätzen war Auslöser für eine grundlegende Erschliessungsstudie durch\neinen Verkehrsplaner. Es zeigte sich, dass die Erschliessung ab der Georg-Rennerstrasse von grosser Be-\ndeutung für die Verwendung des Areals ist. In der Folge ermittelte das Departement Bau, Umwelt und\nVerkehr auf der Basis eines Vorprojekts die Baukosten für die Erschliessung von rund Fr. 1,8 Millionen.\nMit Schreiben vom 28. Januar 2009 beurteilte das Tiefbauamt des Kantons St.Gallen die vorgesehene\nErschliessung als hinreichend, unter der Voraussetzung, dass die vorhandene Brückenfundation in einem\neinwandfreien Zustand sei. Neben dem Landerwerb hätte der anfragende Grossverteiler somit auch die\nKosten für die neue Erschliessung übernehmen müssen. Aus Kostenüberlegungen entschied er im Mai\n2009 vom Standort Zeughausareal abzusehen.\n\nDaraufhin wurde der Standort Zeughaus in das Evaluationsverfahren für einen Neubau des Betriebsge-\nbäudes des Sicherheitsverbunds der Region Wil (SVRW) einbezogen. Am 6. Januar 2010 hat der Stadtrat\n\n\n\nSeite 2\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Interpellationen\\IN_138_Stillstand auf dem Zeughausareal_Beantwortung.docx www.stadtwil.ch\n\nden entsprechenden Bericht zur Kenntnis genommen. Der Verwaltungsrat des SVRW entschied sich in\nÜbereinstimmung mit dem Stadtrat für den Standort Letten an der Bronschhoferstrasse.\n\nSo konnte Ende 2010 der östliche Arealteil ins Standortevaluationsverfahren für einen künftigen Werk-\nhof der Stadt Wil mit einbezogen werden. Als Resultat der vertieften Bewertung ergab sich, dass das\nAreal W1 (Grundstücke Nrn. 1026, 1861) an der St. Gallerstrasse für einen Werkhof deutlich besser ge-\neignet ist als das Zeughausareal.\n\nDer Stadtrat hat anfangs März 2011 entschieden, die anzustrebenden Nutzungen im Rahmen eines\nIdeenwettbewerbs zu klären. In Anbetracht der Bedeutung des Areals für die Anliegen des Stadtentwick-\nlungskonzepts und im Wissen, dass einige weitere bedeutende Arealentwicklungen in Vorbereitung sind,\nkommt der Stadtrat zum Schluss, dass bei der Entwicklung des Zeughausareals Eile nicht an erster Stelle\nstehen muss, dafür aber eine nachhaltige und qualitativ hochstehende Entwicklung zugunsten des Lin-\ndenhofquartiers.\n\n2. Nutzungskonzept / Interessenten\nFolgende Nutzungsinteressen wurden unter anderem gegenüber der Stadt bekundet: Fachmarkt\n(2008/2009), Tankstelle mit Shop (2009). Als Standort für öffentliche Nutzungen wurde das Zeughaus-\nareal wie erwähnt in folgende Standortevaluationen einbezogen: Betriebsgebäude SVRW (2009/2010),\nWerkhof der Stadt Wil (2010/2011).\n\nDer Stadtrat hält an den im Stadtentwicklungskonzept unter Punkt 4.1.1 definierten Zielen fest. Ebenso\nsind die Festlegungen S 5.1.1 und S 6.1.2 sowie S 2 zu Arealentwicklungen und Quartieraufwertungen\ndes vom Stadtparlament im August 2010 genehmigten kommunalen Richtplans weiterzuverfolgen.\n\nIm Richtplan ist festgehalten, dass der grössere Teil des Areals als Gebiet für Wohnen und der kleinere\nTeil gegen die Georg-Rennerstrasse als Gebiet für Mischnutzungen vorzusehen sind. Mit Letzterem trug\nman insbesondere einem möglichen Betriebsgebäude des SVRW Rechnung; diese Option entfällt nun.\nZudem ist aus heutiger Sicht der Verbleib dieses Arealteils in der Zone für öffentliche Bauten und Anla-\ngen nicht mehr notwendig.\n\nDie oben aufgeführten Beispiele zeigen zudem exemplarisch, dass bei Vorhaben, welche ein grosses\nVerkehrsaufkommen verursachen, die Kosten für die Erschliessung an die Georg-Rennerstrasse unver-\nhältnismässig hoch sind. Aufgrund dieser Erkenntnis hat der Stadtrat im Frühling 2010 beschlossen, im\nRahmen der kommunalen Richtplanung auf das Zeughausareal als K-Standort (grundversorgungs- oder\nzentrumsrelevante Nutzungen) zu verzichten und dem Kanton zu beantragen, das Zeughausareal aus\ndem kantonalen Richtplan zu entlassen sowie als Ersatz das Areal Wilfeld als K-Standort aufzunehmen.\n\nNachdem die erwähnten Standortevaluationen (Betriebsgebäude SVRW und Werkhof der Stadt Wil)\nabgeschlossen sind und die Ausgangslage geklärt ist, stehen aus Sicht des Stadtrates folgende Nutzun-\ngen im Vordergrund: mehrheitlich Wohnnutzung (Ziele: soziale Durchmischung und Vorbildcharakter\nbetreffend Energiekonzept), gewerbliche Nutzung gegen die Georg-Rennerstrasse (Ziel: baulicher Lärm-\nschutz) und eventuell Teilnutzung einer bestehenden Baute (Bedürfnisse des Quartiers).\n\n3. Fahrplan für weitere Entscheide\nBis Herbst 2011 sollen die Abklärungen für die Durchführung eines Ideenwettbewerbs abgeschlossen\nsein. Das Ergebnis dieses Wettbewerbs soll bis Mitte 2012 vorliegen. Gestützt auf dieses wird der Stadt-\n\n\n\nSeite 3\n\nI:\\Parlamentsvorlagen\\Interpellationen\\IN_138_Stillstand auf dem Zeughausareal_Beantwortung.docx www.stadtwil.ch\n\nrat dem Stadtparlament bei einem Verkauf das weitere Vorgehen beantragen. Ein allfälliger Teilzonen-\noder Gestaltungsplan kann bis Ende 2013 vorliegen.\n\n4. Information der Mieterinnen und Mieter sowie der Öffentlichkeit\nAufgrund der geklärten Ausgangslage wurden die Mieterinnen und Mieter Ende 2010 dahingehend\ninformiert, dass die Mietverträge bis Ende 2012 verlängert werden können. Sämtliche Mieterinnen und\nMieter haben von diesem Angebot Gebrauch gemacht. Die Öffentlichkeit wurde indirekt über die Aus-\nsagen zum Zeughausareal im kommunalen Richtplan informiert. Eine weitere Information ist im Rahmen\ndes Ideenwettbewerbs vorgesehen.\n\nStadt Wil\n\nDr. iur. Bruno Gähwiler\nStadtpräsident\n\nChristoph Sigrist\nStadtschreiber\n\nInterpellation (Wortlaut)\n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \nStadt ra t \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wi l 2 \n\ns tadtkanz le i@stadtwi l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n15. März 2017 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\nGeschäftsbericht 2016 \n\nAntrag \n\nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen gestützt auf Art. 27 Abs. 3 lit. b Gemeindeordnung folgenden Antrag: \n\nEs sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Geschäftsbericht des Stadtrats über das Amtsjahr \n2016 Kenntnis genommen hat. \n\nBerichterstattung \n\nDer Geschäftsbericht enthält eine Vielzahl von Informationen, die in geraffter Form über das Geschehen im ver\ngangenen Jahr orientieren. Der Bericht vermittelt einen Einblick in die vielschichtige Arbeit von Behörden, Kom\nmissionen und Verwaltung der Stadt Wil. \n\nStadt Wi l \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin Stadtschreiber Stellvertreter \n\n\n


Antwort des Stadtrats

text: \n^ifcTADTWIL \nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wi l \n\ns tadtkanz le i@stadtwi l .ch \nw w w . s t a d t w i l . c h \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n16. August 2017 \n\nDringliche Interpellat ion 222 / Urs Etter, FDP \neingereicht am 6. Juli 2017 - Wortlaut siehe Beilage \n\nNachrüsten der Beleuchtungsanlage am Stadion \n\nUrs Etter, FDP, hat am 6. Juli 2017 mit 18 Mitunterzeichneten eine dringliche Interpellation mit der Überschrift \n„Nachrüsten der Beleuchtungsanlage am Stadion" eingereicht, in der er zu neun Fragen eine Antwort des Stadt\nrats erwartet. \n\nBeantwortung \n\n1. Lichtemissionen \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass die Lichtemissionen der Beleuchtungsanlage des Fussballstadions im Sportpark \nBergholz weit herum bemerkbar sind. \n\n2. Einsatzzeiten Spielfeldbeleuchtunq \nVorab kann festgehalten werden, dass die Spielfeldbeleuchtung in drei Stufen geregelt werden kann, wobei die \nstärkste Stufe III lediglich bei Meisterschaftsspielen der Challenge League eingeschaltet wird. Für den abendli\nchen Trainingsbetrieb von Breitensportmannschaften ist Stufe II ausreichend. In der Baubewilligung vom 9. Janu\nar 2012 gab es keine Auflagen bezüglich Einsatzzeiten der Spielfeldbeleuchtung. Hingegen schreibt das vom \nStadtparlament erlassene Immissionsschutzreglement vom 4. Juni 2015 in Art. 22 grundsätzlich vor, dass Be\nleuchtungsanlagen welche die Aussenbereiche erhellen so einzurichten sind, dass sie keine störenden Immissio\nnen ausserhalb ihres Bestimmungsbereichs verursachen. Für Sportplatzbeleuchtungen schreibt Art. 23 vor, dass \ndiese nur von 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr betrieben werden wobei auf Gesuch hin eine Verlängerung bis 22.30 Uhr \nbewilligt werden kann. \n\n3. Lichtberechnungen \nDie vorhandene Beleuchtungsanlage konnte für den neu erstellten Sportpark Bergholz wiederverwendet werden. \nDie Bewilligungsbehörde hat keine Lichtberechnungen angefordert. Während der Auflage des Baugesuchs sind \nkeine Einsprachen gegen das Projekt eingegangen, welche sich auf die Beleuchtung bezogen. \n\n\n\nSeite 2 \n\n4. Ausbau der bestehenden Anlage bei Erstellung Stadion \nDie Gesamtleistung des Totalunternehmers schloss die Wiederverwendung der bestehenden (damals Super-\nLeague tauglichen) Beleuchtungsanlage mit ein. Trotz veränderter Geometrie wurde mit der Beleuchtung von \nden vier Masten die geforderten Lichtwerte erreicht und sogar überschritten. Der Aspekt der Tiefenschärfe wur\nde zu einem späteren Zeitpunkt von den Organen des Schweizerischen Fussballverbands als zusätzliche Homolo\ngierungsauflage angeführt, weil dieser zwischenzeitlich neue Verträge für Fernsehübertragungsrechte mit ent\nsprechenden Vorgaben abgeschlossen hatte. \n\n5. Erfüllung ökologischer Auflagen \nDie Wispag hat eine in Minergiestandard erstellte Anlage zu betreiben. Für die Stadionbeleuchtung galten keine \nKriterien von Minergie. Dennoch muss es im Interesse der Betreibenden liegen, auch eine erweiterte Anlage \nnachhaltig zu betreiben. In diesem Sinne werden bei den drei unterschiedlichen Betriebsstufen die Beleuchtungs\nstärken zusätzlich optimiert. \n\n6. Vorbildfunktion Stadt \nDie Stadt nimmt ihre Vorbildfunktion in diesem Bereich wahr. \n\n7. Reduktion der Lichtemissionen \nDie Arbeiten für ein Konzept „Plan Lumiere" laufen. Der Stadtrat erwartet nach deren Abschluss Empfehlungen \nfür Massnahmen, die zu einer Verbesserung führen. \n\n879. Anliegen Anwohnende und FC Wil 1900 Breitensport \nDer Stadtrat nimmt die Anliegen der Anwohnenden ernst und hat sie bereits vor Baueingabe über das Nachrüs\ntungsprojekt informiert. Bei der Nachrüstung der Beleuchtungsanlage handelt es sich um eine Homologationsan-\nforderung der Swiss Football League für ein Challenge League Stadion. Damit handelt es sich um eine gebunde\nne Ausgabe, die nicht für andere Zwecke verwendet werden kann. \n\nStadt Wil \n\nSusanne Hartmann \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n\n\n


Wahlvorschlag

text: \n  \n\n  \n \n\nStadtparlament \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n\n \n\n \nSitzung des Stadtparlaments vom 24. September 2015 \n \n \n \nErsatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest \nder Amtsdauer 2013/2016 – Wahlvorschlag \n \n \n \n \nRücktritt von: Egli Ursula  SVP \n \nWahlvorschlag: Stieger Pascal  SVP \n \n \n\n\n


text: \n  \n\n  \n \n\nStadtparlament \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n \n\n \n\n \nSitzung des Stadtparlaments vom 11. Februar 2016 \n \n \n \nErsatzwahl in die Bau- und Verkehrskommission für den Rest \nder Amtsdauer 2013/2016 – Wahlvorschlag \n \n \n \n \nRücktritt von: Trüb Nathanael  SVP \n \nWahlvorschlag: Büsser Benjamin  SVP \n \n \n\n\n


text: \n  \n\n \n\n STADTPARLAMENT \n \n\nGeschäftsprüfungskommission \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nparlament@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n\n \n\n \n\nWil, 26. Oktober 2023 \n \nFinanzplan 2024-2028 der Stadt Wil  \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \nAnbei der Kurzbericht der Geschäftsprüfungskommission zu obigem Geschäft: \n \nKommission: Geschäftsprüfungskommission \n\nVorsitz: Luc Kauf, GRÜNE prowil \n\nMitglieder: Andreas Hüssy, SVP  Meret Grob, GRÜNE prowil (entsch.) \nPascal Stieger, SVP  Philipp Schönenberger, Die Mitte \nMarcel Malgaroli, FDP                 Mathias Schlegel, SP \n\nBeigezogene Person(en): Hans Mäder, Stadtpräsident  \nStephan Schüle, Leiter Finanzverwaltung \n\nSitzungstermin: 26. Oktober 2023 \n\nEintreten: obligatorisch \n\nThemenschwerpunkte: • Entwicklung der Steuereinnahmen / Steuerfussentwicklung \n• Veränderungen gegenüber Vorjahr/Ausgangslage \n• Entwicklung der TBW Abgaben / Zusammenspiel mit der TBW \n• Entwicklung des Ergebnisses aus betrieblicher Tätigkeit \n• Entwicklung Stellenplan 2024 – 2028/Personalkosten allgemein \n• Geplante Investitionstätigkeit / Auswirkungen auf den Finanzplan \n• Einschätzung der mittelfristigen wirtschaftlichen Lage \n\nAnträge zum Finanzplan \n2024-2028 der Stadt Wil: \n\nDer folgende Antrag der GPK ist identisch mit demjenigen des Stadtrates: \nEs sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Finanzplan 2024-\n2028 der Stadt Wil Kenntnis genommen hat. \n \nBeschlussfassung Kenntnisnahme: Einstimmig mit einer Abwesen-\nheit \n \n\n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nLuc Kauf \nPräsident \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2028':20,128 '071':10 '2023':17,83 '2024':19,110,127,151 '2028':152 '2028/personalkosten':111 '26':15,81 '53':12,13 '58':4 '913':11 '9500':5 'abgaben':97 'abwesen':164 'allgemein':112 'anbe':33 'andreas':49 'antrag':134 'anträge':124 'auf':116 'aus':105 'auswirkungen':115 'beigezogen':70 'beschlussfassung':159 'betrieblicher':106 'damen':30 'das':147 'dass':146 'demjenigen':140 'den':117 'der':21,34,36,88,95,100,120,129,132,135,153 'des':103,141 'die':62 'einer':163 'einschätzung':119 'einstimmig':161 'eintreten':84 'en':72 'entsch':56 'entwicklung':87,94,102,108 'ergebnisses':104 'es':143 'fdp':66 'festzustellen':145 'finanzplan':18,118,126,150 'finanzverwaltung':79 'folg':133 'geehrt':29 'geehrter':25 'gegenüber':92 'genommen':157 'geplant':113 'geschäft':40 'geschäftsprüfungskommission':2,37,42,166 'gpk':136 'grob':53 'grüne':46,54 'hans':73 'hat':158 'heit':165 'herr':26 'herren':32 'hüssy':50 'identisc':138 'investitionstätigkeit':114 'ist':137 'kauf':45,168 'kenntnis':156 'kenntnisnahm':160 'kommission':41 'kurzbericht':35 'lag':123 'leiter':78 'luc':44,167 'malgarol':65 'marcel':64 'marktg':3 'mathias':67 'meret':52 'mit':99,139,162 'mitglieder':48 'mitt':63 'mittelfristigen':121 'mäder':74 'obigem':39 'obligatorisc':85 'oktober':16,82 'parlament@stadtwil.ch':7 'pascal':57 'person':71 'philipp':60 'prowil':47,55 'präsident':27,169 'schlegel':68 'schönenberger':61 'schüle':77 'sehr':24,28 'sitzungstermin':80 'sp':69 'stadt':22,130,154 'stadtparlament':1,148 'stadtpräsident':75 'stadtrates':142 'stellenplan':109 'stephan':76 'steuereinnahmen':89 'steuerfussentwicklung':90 'stieger':58 'svp':51,59 'tbw':96,101 'telefon':9 'themenschwerpunkt':86 'tätigkeit':107 'und':31 'veränderungen':91 'vom':149 'vorjahr/ausgangslage':93 'vorsitz':43 'wil':6,14,23,131,155 'wirtschaftlichen':122 'www.stadtwil.ch':8 'zu':38 'zum':125 'zusammenspiel':98


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \n \n 12. März 2024 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nJahresrechnung 2023 der Technischen Betriebe Wil \n\nAnträge \n \n \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Die Jahresrechnung 2023 der Technischen Betriebe Wil sei zu genehmigen. \n\n \n2. Die Abgaben an die Stadt im Betrag von Fr. 6'030'740.-- gemäss Abgeltungsmodell seien zu geneh-\n\nmigen. \n \n\n3. Der Rechnungsüberschuss der TBW von insgesamt Fr. 2’708'399.83 sei für die Bildung von Reserven \nin der Gasversorgung in der Höhe von Fr. 1'898'281.60 zu verwenden. Der verbleibende Rechnungs-\nüberschuss von Fr. 810'118.23 soll in den Stadthaushalt übertragen werden.   \n\n \n4. Es sei festzustellen, dass die Beschlüsse Ziff. 1 bis 3 gemäss Art. 7 lit. g Gemeindeordnung dem fakul-\n\ntativen Referendum unterstehen. \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n1. Rechnungsergebnis \n \nErfolgsrechnung \nDer Geschäftsabschluss der Technischen Betriebe Wil zeigt für das Jahr 2023 ein positives Gesamtergebnis über \nalle Geschäftsbereiche. Bei einem Umsatz von rund Fr. 96.8 Mio. beträgt der erzielte Unternehmenserfolg rund \nFr. 2.7 Mio., nach den ordentlichen Abgaben an die Stadt Wil im Umfang von rund Fr. 6.0 Mio. Damit schliesst \ndie Rechnung um Fr. 0.3 Mio. positiver als budgetiert ab.  \n \nZu erwähnen sind vor allem der Strom- und Wärmebereich, wo die Absatzzahlen aufgrund des Zubaus der erneu-\nerbaren Energien und der Massnahmen der allgemeinen Sparappelle wesentlich unter den letztjährigen Absatz-\nmengen lagen. Nicht zuletzt trugen auch die tieferen Durchschnittstemperaturen im Jahr 2023 wiederum dazu \nbei, dass weniger Energie verbraucht wurde. Der Gasabsatz nahm wie im Vorjahr aufgrund der tieferen Durch-\nschnittstemperaturen und den vermehrten Abschaltungen infolge Umstiegs auf alternative Wärmelösungen ab. \nSowohl beim Strom wie auch beim Gas führten tiefere Beschaffungspreise am Markt zu einem besseren Ergebnis. \n \nIm Bereich Kommunikationsnetz konnten die Kundenzahlen in den Bereichen Internet, TV und Telefonie aufgrund \nder dominanten Konkurrenz und der volatilen Marktsituation nicht gesteigert werden. Hingegen konnte eine Zu-\nnahme an Kunden im Bereich Mobile verzeichnet werden. Erwartungsgemäss reduzierten sich aufgrund des Tech-\nnologiewandels die Anzahl der reinen TV-Grundanschlüsse beim Kommunikationsnetz.  \n \n\nDie einzelnen Geschäftsbereiche trugen wie folgt zum Rechnungsüberschuss bei: \n▪ Elektrizitätsversorgung Fr. 738'363.36 (2022: Fr.   484'041.61) \n▪ Kommunikationsnetz Fr. -102'370.04 (2022: Fr.   121'170.76) \n▪ Wärmeversorgung  Fr. 1'898'281.60 (2022: Fr.1'343'667.37) \n▪ Wasserversorgung  Fr. 174'124.91 (2022: Fr.    326'887.11) \n \n \nInvestitionsrechnung \nDas Nettoinvestitionsvolumen der TBW im Jahr 2023 beträgt Fr. 5.358 Mio. und verteilt sich wie folgt auf die \neinzelnen Geschäftsfelder: \n \nBereich Budget 2023 \n\nFr. \nRechnung 2023 \n\nFr. \nVeränderung \n\nFr. \nElektrizitätsversorgung 2.274 Mio. 1.542 Mio. - 0.732 Mio. \nKommunikationsnetz 4.162 Mio. 2.643 Mio. - 1.519 Mio. \nWärmeversorgung 3.020 Mio. 0.439 Mio. - 2.581 Mio. \nWasserversorgung 1.602 Mio. 0.734 Mio. - 0.868 Mio. \n\n \nElektrizitätsversorgung:  \nDie Minderinvestitionen sind auf Projektverschiebungen bei Transformatoren und Verteilnetz zurückzuführen. \nEbenso sind die Investitionsprojekte für Solaranlagen und die Solaroffensive unter den Erwartungen geblieben.   \n  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nKommunikationsnetz: \nAufgrund der noch nicht verabschiedeten Netzausbau-Strategie wurden die vorgesehenen Netzausbauten bei \nFTTH in einem reduzierten Umfang ausgeführt, um Fehlinvestitionen zu vermeiden. Die vorgesehenen Beträge für \nVertikalerschliessungen wurden nur zu einem geringen Teil beansprucht. Ebenfalls zeigt sich auch bei den Kunden-\nEndgeräten (Modems) ein massiver Investitionsrückgang, der auf den Einsatz von generalüberholten Endgeräten \nwie auch auf Lieferengpässe beim Lieferanten zurückzuführen ist.   \n \nWärmeversorgung: \nDie Umsetzung der budgetierten Investitionen für Contracting-Projekte gestaltete sich mangels Personalressourcen \nund auch fehlendem Kundeninteresse für Contracting-Lösungen äusserst anspruchsvoll. Viele Kundinnen und \nKunden warten auf die Fernwärme-Versorgung. Zudem wurde der positive Volksentscheid zugunsten der Fern-\nwärme erst im November 2023 gefällt. Daher waren die geplanten Fernwärmeinvestitionen wie auch die Realisie-\nrung von vorgezogenen Fernwärmeanschlüssen nicht mehr umsetzbar. \n \nWasserversorgung: \nDie Minderinvestitionen resultieren aus der nicht realisierten Reservoir-Sanierung sowie den höheren Einnahmen \nfür Anschlussbeiträge und Subventionen der GVA. \n \nDas Verwaltungsvermögen reduziert sich unter Berücksichtigung der ordentlichen Abschreibungen von \nFr. 99.361 Mio. auf Fr. 96.260 Mio. per 31. Dezember 2023. \n \n \n2. Verwendung Rechnungsüberschuss \n \nRechtsgrundlagen \nDie TBW sind gestützt auf Art. 125 Abs. 1 lit. b Gemeindegesetz (GG) und Art. 7 lit. g Gemeindeordnung ein \nöffentlich-rechtliches Gemeindeunternehmen ohne Rechtspersönlichkeit. Für die Gewinnverwendung gelten die \nentsprechenden Bestimmungen des Gemeindegesetzes und der Haushaltsverordnung. \n \nAbgaben an die Stadt \nDie ordentlichen Abgaben an die Stadt sind nach dem vom Stadtparlament am 20. November 2019 genehmigten \nAbgabenmodell berechnet worden. Der Abgabebetrag setzt sich dabei aus einer Verzinsung des kalkulatorischen \nAnlagewertes, einer Konzessionsgebühr aufgrund der Absatzmenge sowie 50% des Reingewinns nach Abzug der \nfixen Abgaben zusammen.  \n \n\n Budget Rechnung Abweichung  \n Fr. Fr. Fr. in % \n\nElektrizitätsversorgung 1'971'000.00 1'801'740.00 -169'260.00 -8.6% \nKommunikationsnetz 1'098'000.00 1'062'000.00 -36'000.00 -3.3% \nWärmeversorgung 2'756'000.00 2'993'000.00 237'000.00 8.6% \nWasserversorgung 161'000.00 174'000.00 13'000.00 8.1% \nTotal 5'986'000.00 6'030'740.00 44'740.00 0.8% \n\n \n \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\nGewinnverwendung \nDie einzelnen Geschäftsbereiche trugen wie folgt zum Rechnungsüberschuss von Fr. 2'708'399.83 bei: \n \n\n- Elektrizitätsversorgung  Fr. 738'363.36  \n- Kommunikationsnetz  Fr. -102'370.04  \n- Wärmeversorgung  Fr. 1'898'281.60 \n- Wasserversorgung  Fr. 174'124.91  \n\n \nDas Stadtparlament hat am 15. Februar 2024 die Gasnetzstrategie gutgeheissen und damit den Ausstieg aus der \nGasversorgung bis 2050 beschlossen. Der geplante Ausstieg aus der Gasversorgung verursacht in den nächsten \n20 Jahren Kosten von insgesamt rund Fr. 45 Mio. Dabei wird mit Stilllegungskosten von Fr. 32 Mio. bis 2050 \ngerechnet. Nach 2050 fallen dann nochmals Kosten für den Rückbau der Gasnetze von ca. Fr. 13 Mio. an. Im \nSinne des Vorsichtsprinzips wäre es aus Sicht des AfGB (Amt für Gemeinden und Bürgerrecht) angebracht, die \nerwirtschafteten Ertragsüberschüsse dem Eigenkapital zuzuweisen. Auch in Anlehnung an Art. 130 Gemeindege-\nsetz – «Ertragsüberschüsse können zur Bildung betriebsnotwendiger Reserven verwendet werden» –, ist es deshalb \nangezeigt, den Rechnungsüberschuss der Gasversorgung von Fr. 1'898'281.60 den Reserven zuzuweisen. Der \nverbleibende Rechnungsüberschuss von Fr. 810'118.23 soll in den Stadthaushalt übertragen werden.   \n \n \n3. Stand Arbeitspreisreserve (APR) \n \nDie Arbeitspreisreserve (APR) bei der Erdgas Ostschweiz AG beträgt Fr. 3'621'548.82. Im Jahr 2023 erfolgte kein \nBezug.   \n \n \n4. Ökologiefonds \n \nDas in der Stadtrechnung angesiedelte Konto Ökologiefonds zeigte im Jahr 2023 folgende Bewegungen: \n \nÖkologiefonds                        Betrag   \n Anfangsbestand  Fr.  3'518'767.99 \n Alimentierung (aus TBW-Gewinn 2022) + Fr.  1'500'000.00 \n Bezug Solar-Offensive -  Fr.  335'657.19 \n Bezug Contracting -  Fr.  136'455.66 \n Bezug Substitutionsprojekte  -  Fr. 312'578.35  \n Bezug Wassereffizienzprojekte -  Fr.  34'683.33 \n Rückerstattung Dritter +  Fr.  143'312.00 \n Endbestand  Fr.  4'342'705.46 \n \n \n5. Nachhaltigkeits- und Geschäftsbericht \n \nDie TBW werden den Nachhaltigkeits- und Geschäftsbericht im April 2024 erstellen, der die Leistungen der TBW \nin Sachen Nachhaltigkeit und Ökologie der breiten Öffentlichkeit vorstellt. \n \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\n6. Fakultatives Referendum \n \nGemäss Art. 7 lit. g Gemeindeordnung unterstehen die zustimmenden Beschlüsse des Stadtparlaments zur Rech-\nnung 2023 dem fakultativen Referendum. \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin  \n\n \n \n \nBeilage: Jahresrechnung Technische Betriebe Wil 2023 \n\n\n


text: \n  \n\n \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon 071 913 53 53 \n\n \n \n\n4. März 2025 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nJahresrechnung 2024 der Technischen Betriebe Wil \n\nAnträge \n \n \nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge: \n \n1. Die Jahresrechnung 2024 der Technischen Betriebe Wil sei zu genehmigen. \n\n \n2. Die Abgaben an die Stadt im Betrag von Fr. 4'749'680.-- gemäss Abgeltungsmodell seien zu geneh-\n\nmigen. \n \n\n3. Der Rechnungsüberschuss der TBW von Elektrizität- / Wärme- und Wasserversorgung von insgesamt \nFr. 1'543'280.19 soll in den Stadthaushalt übertragen werden.   \n\n \n4. Der Verlust aus dem Bereich Kommunikation in der Höhe von Fr. 554'572.15 soll über die Reserven \n\nKommunikationsnetz ausgeglichen werden. \n \n5. Es sei festzustellen, dass die Beschlüsse Ziff. 1 bis 3 gemäss Art. 7 lit. g Gemeindeordnung dem fakul-\n\ntativen Referendum unterstehen. \n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\n1. Rechnungsergebnis \n \nErfolgsrechnung \nDer Geschäftsabschluss der Technischen Betriebe Wil zeigt für das Jahr 2024 ein positives Gesamtergebnis. Bei \neinem Umsatz von rund Fr. 101.5 Mio. beträgt der erzielte Unternehmenserfolg rund Fr. 0.99 Mio., nach den \nordentlichen Abgaben an die Stadt Wil im Umfang von rund Fr. 4.75 Mio. Damit schliesst die Rechnung um \nFr. 0.98 Mio. tiefer als budgetiert ab.  \n \nDie Absatzmengen im Strom- und Wärmebereich fielen tiefer aus als geplant. Dies ist auf die erneut sehr milden \nJahrestemperaturen sowie auf Minderabsätze von Industriekunden im Bereich Strom zurückzuführen. Gegenüber \ndem Vorjahr verzeichnete der Strombereich einen leichten Rückgang, während der Gasabsatz stabil blieb. Die \nsteigenden Spotmarktpreise im Jahr 2024 führten zu höheren Kosten in der Strombeschaffung als bei der Strom-\npreiskalkulation angenommen.  \n \nDie volatile Marktsituation und die dominante Konkurrenz erschweren die Kundengewinnung im Telekommarkt \nweiterhin. Trotzdem verzeichnet die Thurcom in den Bereichen Internet, TV und Telefonie einen nur minimen \nKundenverlust. Wiederum konnte in den Bereichen Mobile und IPTV eine Zunahme verzeichnet werden. Aufgrund \ndes Technologiewandels reduzierte sich die Anzahl der reinen TV-Grundanschlüsse beim Kommunikationsnetz \nerwartungsgemäss. \n \nDie einzelnen Geschäftsbereiche trugen wie folgt zum Rechnungsüberschuss bei: \n▪ Elektrizitätsversorgung Fr. 298'994.29 (2023: Fr.   738'363.36) \n▪ Kommunikationsnetz Fr. -554'572.15 (2023: Fr.  -102'370.04) \n▪ Wärmeversorgung  Fr. 1'154'930.96 (2023: Fr.1'898'281.60) \n▪ Wasserversorgung  Fr. 89'354.94 (2023: Fr.    174'124.91) \n \n \nInvestitionsrechnung \nDas Nettoinvestitionsvolumen der TBW im Jahr 2024 beträgt Fr. 7.752 Mio. und verteilt sich wie folgt auf die \neinzelnen Geschäftsfelder: \n \nBereich Budget 2024 \n\nFr. \nRechnung 2024 \n\nFr. \nVeränderung \n\nin Fr. \nElektrizitätsversorgung 3.884 Mio. 1.898 Mio. - 1.986 Mio. \nKommunikationsnetz 3.891 Mio. 2.778 Mio. - 1.113 Mio. \nWärmeversorgung 5.341 Mio. 2.238 Mio. - 3.103 Mio. \nWasserversorgung 1.614 Mio. 0.838 Mio. - 0.776 Mio. \n\n \nElektrizitätsversorgung:  \nDie Minderinvestitionen sind auf Projektverschiebungen zurückzuführen. Ebenso sind die Investitionsprojekte für \nSolaranlagen und die Solaroffensive etwas unter den Erwartungen geblieben; öfters kommt es zu Projektverzöge-\nrungen auf Seite der Bauherrschaft. Weiter konnten Sanierungen von Werkleitungen reibungslos und kosteneffi-\nzient durchgeführt werden.  \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\n \n\nKommunikationsnetz: \nAufgrund der noch nicht verabschiedeten Netzausbau-Strategie wurden die vorgesehenen Netzausbauten bei \nFTTH in einem reduzierten Umfang ausgeführt, um Fehlinvestitionen zu vermeiden. Aus den gleichen Überlegun-\ngen wurden die vorgesehenen Beträge für Vertikalerschliessungen nur zu einem geringen Teil beansprucht. Eben-\nfalls zeigt sich auch bei den Kunden-Endgeräten (Modems) ein anhaltender Investitionsrückgang, der auf den \nEinsatz von generalüberholten Endgeräten wie auch auf Lieferengpässe beim Lieferanten zurückzuführen ist.   \n \nWärmeversorgung: \nDie Planungskosten der ersten Teilprojekte des Fernwärmenetzes fielen deutlich tiefer aus als budgetiert. Das Um-\nfeld für Wärme-Contracting ist anspruchsvoll. Es konnte 2024 kein Wärme-Contracting-Projekt umgesetzt wer-\nden. Dadurch wurden auch keine Investitionen ins Leitsystem notwendig. Dieses Geschäftsfeld wird im Jahr 2025 \nanalysiert und es wird nach Alternativen gesucht, dabei wird eine vertiefte Zusammenarbeit mit der Wärme Netz \nOstschweiz AG in Betracht gezogen.  \nDa 2024 kaum Gasleitungen wegen Drittprojekten umgelegt werden mussten, wurde der budgetierte Betrag stark \nunterschritten. \n \nWasserversorgung: \nDie Minderinvestitionen resultieren vorwiegend aus dem Projektverzug des Reservoirneubaus Buechholz und der \nVerschiebung der Erneuerung und des Leitungsausbaus im Gebiet Bleiken / Schwarzenbacher Brücke, sowie wei-\nteren nicht eingetretenen unvorhergesehenen Erneuerungen. Ebenfalls wurden die im Budget eingestellten Be-\nträge für die umgesetzten Erneuerungen und Sanierungen aufgrund der reibungslosen Projektabläufe nicht voll-\nständig ausgeschöpft. \n \nDas Verwaltungsvermögen erhöht sich unter Berücksichtigung der ordentlichen Abschreibungen von \nFr. 96.260 Mio. auf Fr. 96.530 Mio. per 31. Dezember 2024. \n \n \n2. Verwendung Rechnungsüberschuss \n \nRechtsgrundlagen \nDie TBW sind gestützt auf Art. 125 Abs. 1 lit. b Gemeindegesetz (GG) und Art. 7 lit. g Gemeindeordnung ein \nöffentlich-rechtliches Gemeindeunternehmen ohne Rechtspersönlichkeit. Für die Gewinnverwendung gelten die \nentsprechenden Bestimmungen des Gemeindegesetzes und der Haushaltsverordnung. \n \nAbgaben an die Stadt \nDie ordentlichen Abgaben an die Stadt sind nach dem vom Stadtparlament am 20. November 2019 genehmigten \nAbgabenmodell berechnet worden. Der Abgabebetrag setzt sich dabei aus einer Verzinsung des kalkulatorischen \nAnlagewertes, einer Konzessionsgebühr aufgrund der Absatzmenge sowie 50% des Reingewinns nach Abzug der \nfixen Abgaben zusammen.  \n \n  \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\n \n\n Budget Rechnung Abweichung  \n Fr. Fr. Fr. in % \n\nElektrizitätsversorgung 1’636'000.00 1'352'680.00 -283'320.00 -17.3% \nKommunikationsnetz 1’211'000.00 1'039'000.00 -172'000.00 -14.2% \nWärmeversorgung 2’580'000.00 2'269'000.00 -311'000.00 -12.1% \nWasserversorgung 136'000.00 89'000.00 -47'000.00 -34.6% \nTotal 5'563'000.00 4'749'680.00 -813'320.00 -14.6% \n\n \nGewinnverwendung \nDie einzelnen Geschäftsbereiche trugen wie folgt zum Rechnungsüberschuss von Fr. 988'708.04 bei: \n \n\n- Elektrizitätsversorgung  Fr. 298'994.29  \n- Kommunikationsnetz  Fr. -554'572.15  \n- Wärmeversorgung  Fr. 1'154'930.96 \n- Wasserversorgung  Fr. 89'354.94  \n\n \nDer Rechnungsüberschuss von Elektrizität-, Wärme- und Wasserversorgung von insgesamt Fr. 1'543'280.19 soll \ngemäss Art. 130 des Gemeindegesetzes in den Stadthaushalt übertragen werden. Der Verlust aus dem Bereich \nKommunikationsnetz soll über die Reserven desselben Bereichs gedeckt werden. \n \n \n3. Stand Arbeitspreisreserve (APR) \n \nDie Arbeitspreisreserve (APR) bei der Erdgas Ostschweiz AG beträgt Fr. 3'621'548.82. Im Jahr 2024 erfolgte kein \nBezug.   \n \n \n4. Ökologiefonds \n \nDas in der Stadtrechnung angesiedelte Konto Ökologiefonds zeigte im Jahr 2024 folgende Bewegungen: \n \nÖkologiefonds                                          Betrag \nAnfangsbestand  Fr.  4'342'705.46 \nBezug Solar-Offensive -  Fr.  915'181.39 \nBezug Substitutionsprojekte  -  Fr. 332'168.71  \nBezug Wassereffizienzprojekte -  Fr.  31'242.75 \nRückerstattung Dritter +  Fr.  70'900.00 \nEndbestand  Fr.  3'135'012.61 \n \n \n5. Nachhaltigkeits- und Geschäftsbericht \n \nDer Nachhaltigkeits- und Geschäftsbericht wird Ende April 2025 veröffentlicht und gibt einen umfassenden Ein-\nblick in die ökologischen und nachhaltigen Leistungen der Technischen Betriebe Wil. \n \n\n\n\nSeite 5 \n  \n\n \n\n6. Fakultatives Referendum \n \nGemäss Art. 7 lit. g Gemeindeordnung unterstehen die zustimmenden Beschlüsse des Stadtparlaments zur Rech-\nnung 2024 dem fakultativen Referendum. \n \n \nStadt Wil \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin  \n\n \n \n \nBeilage: Jahresrechnung Technische Betriebe Wil 2024 \n\n\n


Motion im Wortlaut

text: \nMotion der nichtständigen Kommission „Partizpationsvorstoss Erweiterung der \nTeilnahmebedingungen für das Jugendparlament“ \n \nAuftrag: \nDer Stadtrat wird somit eingeladen, dem Stadtparlament folgenden Nachtrag zum Reglement über \ndas Jugendparlament (sRS 323.1) zum Beschluss vorzulegen: \n \n\nArt. 2 Abs 1 (Ziele) \nDas Jugendparlament setzt sich für die Anliegen und Interessen der \nJugendlichen ein. Es dient der Mitbestimmung der Jugendlichen am \npolitischen Prozess, der Steigerung des politischen Interesses, sowie der \npolitischen Bildung. In demokratischen Prozessen werden Projekte  \nauf dem Stadtgebiet geplant, realisiert und finanziert. \n \nArt. 4 Abs. 1 (Beteiligte Jugendliche) \nTeilnahmeberechtigt sind Jugendliche aller Nationen, mitdie ihren Wohnsitz, Schul- oder \nArbeitsort in der Stadt Wil haben. \n\n \n \nBegründung: \nMit ihrem Partizipationsvorstoss vom 25. Juni 2023 beantragt das Jugendparlament „die \nTeilnahmeberechtigung von Jugendlichen zu erweitern, so dass man auch mit dem Arbeits- und \nSchulort Wil im Jugendparlament dabei sein kann“. Das Jugendparlament erhofft sich dadurch \nzusätzliche Mitglieder und die Durchführung von zusätzlichen Projekten. \n \nDie vom Präsidium in dieser Sache eingesetzte Kommission befürwortet das Anliegen des \nJugendparlaments, die Zielgruppe zu erweitern, da sie darin grossmehrheitlich die Chance sieht, dass \ndas Jugendparlament mehr Mitglieder gewinnen kann. Die Kommission hat der Motion mit sechs Ja- \nzu einer Nein-Stimme zugestimmt.  \nDer Kommission ist jedoch wichtig, dass sich die Projekte auf das Stadtgebiet beschränken.  \n \nDie Kommission schlägt vor, gem. Art. 6 Reglement über den Partizipations-Vorstoss (sRS 115.3) den \nVorstoss zu übernehmen und als parlamentarischen Vorstoss gemäss Geschäftsreglement des \nStadtparlaments einzureichen.  \n \n \n \nTimo Räbsamen, Wil, 20. Dezember 2023 \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nM 158\n\neingereicht am 26.12.2023\n\n\n\nMotion Timo Räbsamen (JUSO) im Namen der nichtständigen Kommission – \n„Partizipationsvorstoss Erweiterung der Teilnahmebedingungen für das \nJugendparlament“ \n \n \n \n\n \n\n\n\tMotion Timo Räbsamen\n\n


Bericht und Antrag des Präsidiums

text: \n  \n\n \n\n STADTPARLAMENT \n\n \n\nMarktgasse 58 \nPostfach 1372 \n\n9500 Wil 2 \n\nparlament@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\nTelefon 071 913 53 53 \nTelefax 071 913 53 54 \n\n 24. April 2019 \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nReglement über die Entschädigungen und Sitzungsgelder für \ndie Mitglieder des Stadtparlaments / Überarbeitung \n \nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDas Präsidium unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nDas Reglement über die Entschädigungen und Sitzungsgelder für die Mitglieder des Stadtparlaments \nsei zu genehmigen.  \n \n \n \n \nAusgangslage, Zuständigkeit und Reglementsinhalt \n \n\nDas Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 27 Abs. 3 lit. e der Gemeindeordnung, Bestimmungen über Dienst- \nund Besoldungsverhältnisse von Behördenmitgliedern. Mittels einer Arbeitsgruppe, bestehend aus dem Parla-\nmentspräsidenten, dem Fraktionspräsidenten GRÜNE prowil sowie dem Parlamentssekretär, wurde das seit 1. \nJanuar 2017 in Kraft stehende Reglement über Entschädigungen und Sitzungsgelder für die Mitglieder des \nStadtparlaments überarbeitet und präzisiert. Dieses orientiert sich im Wesentlichen an den bisherigen Ansätzen.  \n \nGemäss Art. 1 Abs. 2 lit. d erhalten die sechs Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission (GPK) neu eine Pau-\nschale in der Höhe von Fr. 1‘500.--. Bisher lag diese bei Fr. 3‘150.--. Die Pauschale des/der GPK-Präsident/in wird \nvon Fr. 6‘300.--  auf Fr. 3‘150.--  reduziert. Dafür erhalten die Mitglieder neu ein Sitzungsgeld und der/die Präsi-\ndent/in ein doppeltes Sitzungsgeld  in der Höhe der bisherigen Kommissionsansätze für die ordentlichen GPK-\nSitzungen. \n \nNeu steht gemäss Art. 1 Abs. 2 lit. e, sämtlichen Leitenden einer Sitzung ein doppeltes Sitzungsgeld zu. \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\n \n\nArt. 3 Abs. 1 sowie Art. 3 Abs. 2 lit. b wurden redaktionell mit „Fraktionen“ bzw. mit „Präsidium und GPK“ \nergänzt. \n \nDas vorliegende Reglement ersetzt das Reglement vom 29. September 2016. Es tritt rückwirkend mit der Ge-\nnehmigung durch das Parlament am 1. Januar 2019 in Kraft. \n \n \n \n \nStadt Wil \n\nMarc Flückiger \nParlamentspräsident \n\nHansjörg Baumberger \nSekretär \n\n \n \n \n \n \n \n \nReglementsentwurf über die Entschädigungen und Sitzungsgelder für die Mitglieder des Stadtparla-\nments (dat. 24. April 2019)  \n \n\n\n


Bericht und Antrag des Stadtrats

text: \n  \n\n  \n\nStadtrat \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\n \nstadtkanzlei@stadtwil.ch \n\nwww.stadtwil.ch \nTelefon071 913 53 53 \n\n \n \n\n26. September 2023 \n \n\nBericht und Antrag an das Stadtparlament \n\n \n \n\nFinanzplanung 2024-2028 Technische Betriebe Wil \n\nAntrag \n \nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag: \n \nEs sei festzustellen, dass vom Finanzplan 2024-2028 der Technischen Betriebe Wil Kenntnis genommen \nwurde.  \n \n \n1. Ausgangslage Finanzplanung \n \nGrundlagen / Investitionen \nDer Stadtrat legt dem Stadtparlament die Finanzplanung 2024-2028 der Technischen Betriebe Wil (TBW) vor. Im \nSinne einer rollierenden Finanzplanung bzw. finanzielle Führungsinstrument ist der vorliegende Finanzplan den \nveränderten wirtschaftlichen Gegebenheiten, den globalen Verwerfungen, dem volatilen Energiemarkt und insbe-\nsondere den strategischen Zielsetzungen sowie Stossrichtungen der TBW angepasst worden. Diese Anpassungen \nentsprechen wiederum den versorgungstechnischen, ökologischen, unternehmerischen und wirtschaftlichen Ziel-\nvorgaben (gemäss TBW-Eignerstrategie) für die TBW. Als Grundlage für die Finanzplanung dienen das durch das \nParlament bewilligte Budget 2023, die genehmigte Rechnung 2022 sowie auch das dem Parlament vorliegende \nBudget 2024. \n \nSchwerpunkte des Finanzplans bilden hauptsächlich die Erneuerungsinvestitionen, der Netzunterhalt sowie die \nprognostizierten Energie-, Wasser und Telekommunikationsumsätze.  \n  \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nFinanzentwicklung \nDie finanzielle Zielsetzung von positiven Rechnungsergebnissen mit konkurrenzfähigen Preisen sowie die Erbring-\nung von optimalen und marktgerechten Dienstleistungen, im Sinne des Versorgungsauftrags für die Stadt Wil und \nden umliegenden Wirtschaftsraum, kann nach wie vor erfüllt werden. Eine gesunde Finanzbasis ist die Grundlage \nfür eine kontinuierliche, zukunftsgerichtete Weiterentwicklung der TBW. \n  \nDie vier Geschäftsbereiche Elektrizitäts-, Wärme- und Wasserversorgung sowie Telekommunikation weisen nach \nwie vor eine solide Finanzstruktur auf. Es darf festgestellt werden, dass sich das Querverbundunternehmen TBW \neine gute Marktposition erarbeiten konnte und auch aus finanzieller Sicht gut aufgestellt ist. Dies ist massgeblich \nauf die positive Geschäftstätigkeit, eine anpassungsfähige Betriebsgrösse und das wirtschaftliche Umfeld der ver-\ngangenen Jahre zurückzuführen. Mit der bestehenden Eignerstrategie sind die TBW zudem strategisch umfassend \npositioniert und können dadurch Kundenbedürfnisse, Ökologie und Wirtschaftlichkeit in ihren Aktivitäten ausge-\nwogen berücksichtigen. \n \nEs muss aber trotzdem mit Vehemenz darauf hingewiesen werden, dass die Herausforderungen zunehmen und \ninsbesondere die Veränderungen des Energiesystems in rasantem Tempo voranschreiten. Durch die geopolitischen \nAuseinandersetzungen hat sich der Handlungsdruck für die Energieversorgungsunternehmen (EVU) zusätzlich \nverschärft. Es stehen Themen wie Energiepreisentwicklung und adäquate Kosten, Produktion erneuerbarer Ener-\ngien vs. Naturschutz und Netzstabilität, Transformation hin zu erneuerbarer Wärme, Ausbau des Dienstleistungs- \nund Produkteportfolios sowie der akzentuierte Fachkräftemangel im Zentrum der Herausforderungen. \n \nDie Frage nach der wirtschaftlichen Perspektive der EVU steht im Zentrum der zukünftigen Herausforderungen. \nAuch die TBW suchen nach Antworten auf Fragen, die in der Branche derzeit von grosser Bedeutung sind: \n− Wie entwickeln sich die Gewinne aus der Energieversorgung und dem Netzbetrieb? \n− Welchen Ergebnisbeitrag können die neuen Geschäftsmodelle (u.a. Prosumerlösungen & Dienstleistungen) \n\nzukünftig leisten? \n− Wie hoch sind die notwendigen Investitionen, die sich aus der zukünftigen Versorgungsaufgabe ergeben? \n− Reicht der operative Cash-Flow, um die Investitionen zu stemmen? \n− Wie steht es in den kommenden Jahren um den Finanzierungs- und Thesaurierungsbedarf (Einbehalten im \n\nGegensatz zur Ausschüttung erzielter Gewinne) von EVU?  \n \nDiese komplexen und wichtigen Fragestellungen sollen u.a. im Zusammenhang mit dem «TBW-Zielbild 2023+» zu \nEignerstrategie und -strukturen sowie mit dem zukünftigen TBW-Abgeltungsmodell im konstruktiven Dialog \nzwischen Exekutive – Legislative – TBW, mit dem Aufbringen von einem gegenseitigen (Ein-)Verständnis, stattfind-\nen. \n \n \n2. Beurteilung und Ausblick  \n \nIm vergangenen Jahr waren auch die TBW von den disruptiven Veränderungen im Energie- und Rohstoffmarkt \nbetroffen. Die Verfügbarkeit von Energie, ihre Herkunft und Zusammensetzung sowie das prognostizierte Preis-\nspektrum wurden auf den Prüfstand gestellt. Als eine von verschiedenen Konsequenzen haben die TBW umgehend \nmit einer internen Taskforce Energiemangellage/Blackout gestartet, die mögliche Risiken laufend evaluiert und \nnotwendige Massnahmen vorbereitet. \n\n\n\nSeite 3 \n  \n\nEs kann und muss trotzdem festgehalten werden, dass die Energieversorger die Energiekrise 2022 sehr gut ge-\nmeistert und sich in einem enorm schwierigen Marktumfeld behauptet haben. Es ist aber auch festzustellen, dass \nviele Versorger im vergangenen Jahr ein niedrigeres Ergebnis erwirtschaftet haben; dies wird ebenso für das \naktuelle und zukünftige Jahr prognostiziert. Die Ergebnisbeiträge aus klassischen Geschäftsfeldern (u.a. Strom und \nGas) werden bis 2030 zunehmend zurückgehen. \n \nMit dem Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (bundesrätlicher «Mantel-\nerlass») soll die Energiewende endlich auch in der Schweiz forciert werden. Das Parlament hat die Weichen für \nmehr Tempo in der Energiewende gestellt. Die Stossrichtungen und die Mehrheit der Instrumente sind klar, \ndennoch verbleiben auch nach der ersten Differenzbereinigung gewichtige Unklarheiten zwischen beiden Räten. \nDie Solarpflicht, die Idee verbindlicher Effizienzvorgaben für Elektrizitätsversorger, die Neuregulierung der Grund-\nversorgung sowie die Teilliberalisierung des Messwesens sind wohl die grössten Streitpunkte. Definitiv vom Tisch \nist die Verschärfung des Unbundlings und damit das Risiko einer Umstrukturierung von 600 Netzbetreibern. \nBeschlossene Sache sind indes die Einführung von lokalen Elektrizitätsgemeinschaften (LEG) sowie die Netzentgelt-\nbefreiung von Speichern. Die Differenzen gilt es nun im Herbst 2023 und damit noch in dieser Legislatur zu \nbereinigen. Die Netzbetreiber müssen sich bereits jetzt auf neue Rahmenbedingungen ab 1. Januar 2025 einstellen \n– dazu gilt «Betroffene zu Beteiligten machen» –, ob man will oder nicht. \n \nDiese regulatorischen und gesetzlichen Auswirkungen dämmen die zukünftige Planungssicherheit in finanziellen \nPrognosen stark ein und verschärfen zudem die finanzielle, vorrausschauende Führung im politischen Kontext. Für \ndiesen «Umbau» bestehen zudem «Hürden» in Form von Risiken, komplexen Abhängigkeiten und einer gestieg-\nenen Erwartungshaltung an finanzielle Abgaben.  \n \nDie schweizerische Energieversorgungswirtschaft zeichnete sich in der Vergangenheit durch robuste Eigentümer-\nstrukturen aus. Aufgrund der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen kommen viele Energieversorger ver-\nmehrt unter Druck. Als eine der Massnahmen sollten Strukturüberprüfungen hinsichtlich der Rechtskörperschaften \ndurchgeführt werden, die im Ergebnis zu einer Beschleunigung der Transformation der Eigentümerstrukturen \nführen können. Der Druck auf die Eigentümer in der Rolle der öffentlichen Hand, sich grundlegende Gedanken zu \nihrer Eigentümerstrategie zu machen, steigt aber stetig. \n \nDie zukünftigen (finanziellen) Diskussionen müssen sich auf wichtige Aspekte der wirtschaftlichen Entwicklung \nvon EVU, nämlich das Zusammenspiel aus Leistungsfähigkeit von EVU in Verbindung mit sinkenden \nErgebnisbeiträgen sowie steigendem Investitionsbedarf, fokussieren. Die Konzentration zur Festlegung sowie \nEinführung von verschiedenen Indikatoren und Leistungskennzahlen sollen die wirtschaftlichen Auswirkungen \nverschiedener Marktverzerrungen, -einflüsse sowie -entwicklungen frühzeitig erkennen und somit noch robustere \nFinanzplanungen mit Budget- und Rechnungsprognosen für die TBW liefern. Das vordergründige Ziel ist dabei, \nden Dialog mit Share- und Stakeholdern zu unterstützen und den Akteuren wertvolle Einblicke zu bieten. \n \nFür die Zukunft ergeben sich aber auch Chancen für die Sicherstellung einer wettbewerbsfähigen und selbst-\ntragenden Unternehmensstruktur durch Nutzung der Synergiepotenziale aller Geschäftsfelder. Dies durch \nStärkung der eigenen, regionalen Marktposition unter Einbezug von Partnerschaften, Kooperationen und \nrelevanter Anspruchsgruppen sowie durch die Weiterentwicklung einer Netzinfrastruktur, die den zukünftigen \nAnforderungen an eine hohe Versorgungssicherheit mit angemessenen Tarifen gerecht wird. Dazu zählt auch ein \nAngebot an kostendeckenden, versorgungsbasierten und marktnahen Dienstleistungen und Produkten. Die TBW \n\n\n\nSeite 4 \n  \n\nbeachsichtigen, sich als Kompetenzführer für alle Energiefragen in der Region Wil aufzustellen. Mit Begeisterung \nund Agilität wird die Entwicklung von Stadt und Region Wil vorangetrieben. Durch innovative und smarte \nLösungen leisten die TBW einen wesentlichen Beitrag für eine nachhaltige (finanzielle) Entwicklung.  \n \n \n3. Zuständigkeit \n \nDie Finanzpläne der Stadt Wil und der TBW werden vom Stadtparlament zur Kenntnis genommen. Es können \nkeine Anträge auf Änderung und/oder Ergänzung gestellt werden. In Art. 36 Abs. 3 lit. g der Gemeindeordnung \n(GG) wird die Kompetenz für den Erlass des Finanzplans dem Stadtrat erteilt. Die Gemeindeordnung stützt sich \ndabei auf das Gemeindegesetz (abgekürzt GG), wonach der Rat für eine angemessene Finanzplanung zu sorgen \nhat (Art. 122 GG).  \n \nAuch gehört die Erfüllung von grundlegenden Leitungs-, Planungs- und Verwaltungsaufgaben in den nicht \nübertragbaren Zuständigkeitsbereich des Stadtrats (Art. 90 lit. b GG). Mit der Beratung und Kenntnisnahme des \nFinanzplans bindet sich das Parlament nicht und bleibt frei, zu einem späteren Zeitpunkt (Budget oder \nAusgabenbeschlüsse zu Einzelgeschäften) aufgrund einer umfassenden Kenntnis der Sachlage dannzumal neu \noder anders zu entscheiden. \n \n \nStadt Wil \n \n\nHans Mäder \nStadtpräsident \n\nJanine Rutz \nStadtschreiberin \n\n \n \n \nBeilage:  \n− Finanzplanung 2024-2028 TBW \n\n\n


Wahlvorschläge

text: \n  \n\n  \n \n\nStadtparlament \n\nMarktgasse 58 \n9500 Wil \n\nstadtkanzlei@stadtwil.ch \nwww.stadtwil.ch \n\n \nTelefon 071 913 53 53 \n\n  \n\n \nSitzung des Stadtparlaments vom 12. Januar 2023 \n \n \n \nErsatzwahl in die Bau- und Verkehrskommission für den Rest der \nAmtsdauer 2021/2024 – Wahlvorschlag Mitglied \n \n \nRücktritt von: Erwin Böhi SVP-Fraktion \n \nWahlvorschlag: Marco Albrecht SVP-Fraktion \n\n \n \nRücktritt von: Christoph Gehrig Die Mitte-Fraktion \n \nWahlvorschlag: Beat Ruckstuhl Die Mitte-Fraktion \n\n \n \n \nErsatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest \nder Amtsdauer 2021/2024 – Wahlvorschlag Mitglied \n \n \nRücktritt von: Erwin Böhi SVP-Fraktion \n \nWahlvorschlag: Pascal Stieger SVP-Fraktion \n\n \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n  \n\nErsatzwahl in die Liegenschaftenkommission für den Rest der \nAmtsdauer 2021/2024 – Wahlvorschlag Mitglied \n \n \nRücktritt von: Beat Ruckstuhl Die Mitte-Fraktion \n \nWahlvorschlag: Orell Imahorn Die Mitte-Fraktion \n\n \n \n \nErsatzwahl in die Werk- und Energiekommission für den Rest der \nAmtsdauer 2021/2024 – Wahlvorschlag Präsidium \n \n \nRücktritt von: Christoph Hürsch Die Mitte-Fraktion \n \nWahlvorschlag: Thomas Abbt Die Mitte-Fraktion \n\n \n\n\n


Antwort des Stadtrats

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